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RENTENANGST

Aus der Linken Welt

Erstellt von DL-Redaktion am 13. April 2011

Welch eine Gnade – Partei einer Konferenz zur Parteirichtlinie zu

Solides Handwerkszeug, damit könnte man die Stalinisten glatt aufhängen

Wie der Spiegel am 11. 04. 2011 meldete, erzwingt sich die Basis der Partei eine Konferenz zur Parteilinie. Die mehr als 400 Kreisvorsitzenden dürfen nun doch auf einer Konferenz über die Zukunft ihrer Partei diskutieren. Wir zitieren aus dem Bericht wie folgt:

„In einem offenen Brief der Kreisvorsitzenden an den Parteivorstand heißt es: „Die bisherigen Wahlergebnisse 2011 können uns nicht zufriedenstellen.“ Die Erklärungsversuche würden kaum den Kern der Probleme treffen. Gemeint sei damit die Erklärung von Lötzsch, die Reaktorkatastrophe von Fukushima habe alle anderen Themen überdeckt und sei Ursache für das schlechte Abschneiden der Linkspartei, erklärten die Unterzeichner.“

Schon einen Tag zuvor wusste der Spiegel über große Unruhen noch aus der ehemaligen PDS zu berichten. Auch hier ein kleiner Auszug:

„Wie tief zerstritten die Partei ist, zeigt ein Blick in die Vergangenheit. Schon 2002 stand die damalige PDS nach SPIEGEL-Informationen unmittelbar vor der Spaltung. Führende Reformer der PDS planten demnach den Auszug der PDS und die Gründung einer eigenen Partei. Zu dem Kreis gehörten unter anderem Gysi, Dietmar Bartsch und andere Spitzenpolitiker, die zuvor auf Parteitagen schwere Niederlagen hinnehmen mussten.“

Unterdessen hat sich auch die Vize der Linke, Katja Kipping zu Wort gemeldet. Es  ist ihr  wichtig die Haltung ihrer Partei zu den Grünen neu auszurichten. So sei es entscheidend die Herausforderung der Grünen anzunehmen. Es ergibt keinen Sinn sich weiterhin mit gegenseitiger Verachtung zu begegnen. Die Grünen werden ob ihrer Bürgerlichkeit beschimpft, die Linke wegen ihres Populismus. Beide Parteien müssten bündnisfähig werden ohne an Profil zu verlieren. Als Partei solle die Linke auch weiterhin den Unmut der Enttäuschten gegen „die da Oben“ mobilisieren (wann hat sie das denn je gemacht??) während die Grünen das sozialliberale Bürgertum vertreten. Nur durch forcieren aus der Linke würde sich auf Dauer ein Bündnis Schwarz/ Grün verhindern lassen.

Die Linke im Saarland macht sich unterdessen für die Einführung eines Transparenz Gesetz im Landtag stark womit sich dann Automatisch auch die Frage nach der innerparteilichen Transparenz stellt? Hört sich ein bisschen Schizophren an, oder?  Hier ein Auszug aus der Saarbrücker-Zeitung:

„Mit den eigenen Finanzen versucht die Linke auch ins Reine zu kommen. Der Haushalt beträgt nach Linslers Angaben derzeit jährlich 300000 Euro. 169000 Euro davon brächten die 2500 Saar-Linken durch Mitgliedsbeiträge auf, 100000 Euro kämen von den hiesigen Mandatsträgern und die restlichen 31000 Euro von der Bundespartei. Unternehmensspenden würde man nicht annehmen wegen des Versuchs der politischen Einflussnahme. „Auch nicht von Hartmut Ostermann. Der ist in der FDP, obwohl er manche politische Ansicht mit uns teilt“, sagte Linsler. Die Finanzen der Saar-Linken werden derzeit von einer Kommission der Bundespartei gesichtet, da es Vorwürfe von Parteimitgliedern wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten gibt.“

Auch aus Mecklenburg-Vorpommern weiss „Die Welt“ wieder Neues zu vermelden. Unter der Schlagzeile „Linken-Politiker klaut 200 Klorollen im Rathaus“ macht auch dort die Partei wieder einmal auf sich aufmerksam.

Aus diesem ganzen Sammelsurium von Meinungen und Meldungen spiegelt sich die große Nervosität innerhalb der Partei wieder. Es ist offen sichtbar dass hier eine Partei voll vor die Wand gefahren wurde. Da werden tagtäglich neue Debattenvorschläge in Umlauf gebracht, was ja an und für sich gut ist, aber die Debatten gehen immer an den eigentlichen Kern vorbei. Niemand aus der Partei spricht die eigentlichen Probleme offen an, womit die Heilungschancen bei Null liegen. Dort wo die Ursache einer Krankheit nicht erkannt oder verdrängt wird, kann auch die beste Medizin nicht hilfreich wirken.

IE

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Grafikquelle :  Maurerschnur (aufgewickelt)

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