DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Verantwortung im Nebel

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2010

Die Antidemokraten in der Linken

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Immer wieder fällt der Linke Blocks auf !

Wie sich doch die Thematik und die handelnden Personen gleichen. In RLP versucht eine Gruppe unter der Leitung ? eines Dr. Vollmann die Partei zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Hier in NRW versucht ebenfalls eine Minderheit, welche von Remmers und Blocks angeführt werden, einen Antidemokratischen Führungsstil zu manifestieren. Hier wie dort werden dazu die Schiedskommissionen beeinflusst und im besonderen pluralistisch denkende Demokraten mit Hilfe verbreiteter Falschaussagen, Rufmord, Indiskretionen, Denunziationen und Manipulationen aus der Partei gemobbt oder ausgeschlossen. Im Kreis Warendorf sind dazu namentlich Müller, Voeking, Lenzer, Darga und Busse zu benennen. IE

Vernebelte Verantwortung

Schließung des virtuellen „Privatforum“ Vollmann

in der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz.

Teile des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz haben das Parteiforum zum „Privatforum“ erklärt und dessen Schließung beschlossen.

Kann ein Landesvorstand die Schließung eines „Privatforums“ beschließen? Das kann er nicht. Er kann den Webadministrator der Partei und Betreiber des sogenannten „Privatforums“ per Beschluß definitiv auffordern den Link zum Forum von der Landeswebsite zu entfernen, das ist zunächst das Mögliche. Überdies kann er seinen Spitzenfunktionär auffordern, das Forum als unvereinbar mit dessen Parteitätigkeit zu betrachten und zu schließen.

Faktisch: Mit diesem „Privatisierungs- und Schließungsbeschluß“ hat der Landesvorstand das Vollmann-Forum indirekt als Parteiforum und sein Verantwortung anerkannt. Die Moderatoren Bülow, Domeyer, Kanmaz, Theisinger-Hinkel, Vollmann (alles Landes-funktionäre) wurden durch die LAG Medien beauftragt, also einem Parteigremium.

Manche/r meint nun, die nachträgliche Privatisierung des als elektronischen Pranger und elektronische Destruktionsplattform betriebenen Forums, verbunden mit dessen Schließung, sei ein politischer Erfolg für solidarische und libertäre Linke. Das ist es nicht.

1.Die Mobbingdividende dieses Forums bleiben erhalten, nämlich in Gestalt des in der Partei (vor)herrschenden Personals.

2.Die Destruktionsverluste bleiben bestehen, ausgetretene Mitglieder, Ausgeschlossene, zu Unpersonen degradierte Linke, in der Bilanz eine immobilisierte und geschwächte Lan-desparteiorganisation. Die umfassende Rehabilitation der Opfer der sozial-autoritären Politiklinie im Landesverband bleibt als unerledigte politische Aufgabe bestehen.

3.An der Zersetzungsarbeit des heute zum Privatforum „herabgestuften“ elektronischen Prangers beteiligten sich der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, der Landesfinanzer Hans Domeyer, die Genossen Bülow, Eschrich, Hermann und andere, nach innerparteilicher Macht strebende Persönlichkeiten. Sie haben im Forum demonstriert, dass sie weder Anstand noch linke politische Neigungen aufzuweisen haben. Aber sie wollen freilich weiter „mitmischen“, also ein viertel Bauernopfer. Der gesamte Landes-vorstand und der KV Ludwigshafen haben dessen Aktivität aber zumindest toleriert und tragen die politische (Mit)Verantwortung. Gefordert ist Rechenschaft für Taten und Unterlassungen.

4.Der Manager und Netzwerker der innerparteilichen Zersetzungsarbeit und politischen Desorientierung, Genosse Dr. Vollmann, bleibt so weiterhin Administrator der Landes-website und behält seine hohen Parteifunktionen. Die angemessene Konsequenz wäre jedoch dessen umgehende Abwahl aus allen Parteifunktionen.

5.Mit der „Abschaltung“ des „Privatforums“ wird zugleich die parteioffizielle elektronische Dokumentation dieses elektronischen Prangers verhindert. Dessen vollständige Archivierung durch die Partei wäre aber die materielle Basis für Wiedergutmachung und für die konkrete Übernahme von Verantwortung. Überdies wird der Mißbrauch der Webplattformen „Archivserver“ und „Mehr Demokratie wagen“ nicht kritisch gewürdigt.

6.Mit dem vernebelten Abgang des Forums werden die gesetzten destruktiven innerparteilichen Normen in RLP und deren anstandslosen Träger nicht nachhaltig in Frage gestellt.

7.Die BSK und die LSK werden damit der Notwendigkeit enthoben die bisher anstehenden und weitere notwendige Verfahren zu behandeln, da das Forum im Nachhinein nicht zum Teil der Parteiöffentlichkeit gehörig erklärt wird.

Bilanz: Die nachträgliche „Privatisierung“ des Vollmann-Forums ist ein Coup des Landesvorstandes, um sich der politischen und personellen Verantwortung zu entziehen – vernebelte Verantwortung! Die Forumsschließung ist vorrangig Ausdruck innerparteilichen Machtge-rangels und nicht Zeichen einer beginnenden Re-Demokratisierung und Stärkung der Partei.

Bernd Wittich    Ludwigshafen, 16. Juni 2010

Interpretation der Forumschließung durch Dr. Vollmann

Auf Wunsch des Landesvorstands der LINKEN.Rheinland-Pfalz ist die Diskussionsplattform ‚Linkes Forum Rheinland-Pfalz‘ vorerst ersatzlos abgeschaltet worden. Wir bitten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer um Verständnis, dass wir dieser Bitte des LaVos entsprochen und  das Forum aus dem Verbund der Internet-Angebote des Landesverbands herausgenommen haben. Wir bemühen uns, zur kritischen Diskussion der diversen interessanten und zusätzlicher neuer Themen entsprechenden Ersatz zu finden und bitten um Verständnis und Geduld.

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Urheber CDU
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