DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Der Riss durch Deutschland

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Januar 2017

Mit den Geflüchteten kamen die Ressentiments. Der aufkeimende Hass vergiftet auch das soziale Umfeld und zerstört Familien.

File:Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark 4.jpg

Autor: Kristof Botka

Als das Schuljahr im Spätsommer 2015 in beginnt, fragt die Lehrerin, ob es ein aktuelles Thema gäbe, über das die SchülerInnen mit ihr sprechen wollten. Marc Fleischmann hat gerade erst in die elfte Klasse des beruflichen Gymnasiums 1 in Lüneburg gewechselt. Er meldet sich. „Über die Flüchtlingskrise sollten wir sprechen“, findet er. Da weiß Marc Fleischmann noch nicht, wie sehr sie ihn selbst treffen wird.

Ein gutes Jahr später steht die Herbstsonne über Lüneburg. Marc Fleischmann führt über den Schulhof, einmal um das Backsteingebäude mit dem Flachdach herum. Hinter der Schule steht die Turnhalle. „Hier waren die Flüchtlinge untergebracht“, erzählt Fleischmann und deutet auf einen modernen Bau, keine hundert Meter vom Eingang der Schule entfernt.

Marc Fleischmann hat seine kurzen Haare aufgestellt. Während er über den vergangenen Herbst spricht, blickt er ein wenig schüchtern durch seine schwarze Brille. „Da gab es schnell die ersten Gerüchte. Dass die Flüchtlinge beim Kiosk klauen oder Mädchen angrabschen“, erinnert er sich.

Auch in Fleischmanns Klasse gibt es Vorurteile. Mehr noch, einige seiner MitschülerInnen werden ausfällig, machen sich lustig. Für ihn ist das schwer auszuhalten. Die Ressentiments, die dummen Sprüche, die durch den Klassenraum schallen, sie gelten den Geflüchteten in der Turnhalle. Doch vor allem treffen sie ihn. Er widerspricht. Und wird gemobbt. Der Gang zur Schule wird für ihn zunehmend zur Qual.

Es geht ein Riss durch Deutschland

Dass Marc Fleischmann Rassismus nicht egal ist, merkt man sofort. Der Achtzehnjährige engagiert sich in der Grünen Jugend in Uelzen, wo er wohnt. Wenn er von Politik spricht, verschwindet das Jungenhafte an ihm. Als „progressiven Linken“ versteht er sich. Kretschmann, Palmer, das sind für ihn „Ultra-Realos“. „Ob die überhaupt noch grün sind – na ja.“ Sein Vokabular ist nicht das eines Schülers. Der vorsichtige Gang und die Winterschuhe mit Klettverschluss wirken wie Understatement.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Foto : An-dEigenes Werk

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark 4.jpg

 

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Linke LU wild oder lahm?

Erstellt von Gast-Autor am 12. März 2012

An die Mitglieder und WählerInnen der Partei DIE LINKE
Ludwigshafen – DIE LINKE LU wild oder lahm?

Mir scheint, es ist fünf nach zwölf um dem amtierenden Kreisvorstand und Frau Elke Bauer anständig die Leviten zu lesen.

Wieso dulden die Mitglieder dieses Kreisverbandes und WählerInnen eine Atmosphäre des Hasses und der Dummheit, als deren Manager sich der Kreisvorsitzende mit einem erbärmlichen „Restanhang“ seit längerem erweist?

Die politische Aktivität in einem der größten Kreisverbände des Landes Ludwigshafen ist weit unter das Niveau der Gründertage, als die Partei ein Zehntel der heutigen Mitglieder zählte, herabgesunken. Diese „Entwicklung“ wurde billigend in Kauf genommen, um Frau Senger-Schäfer mit wenig innerparteilichen Gefühl für Demokratie auf einen aussichtsreichen Platz der Kandidatinnen für die Bundestagswahl zu installieren und anschließend einen die Landespartei tief spaltenden innerparteilichen Machtkampf aus politisch nicht erkennbaren Gründen in Gang zu setzen.

Dafür wurde auch die Fraktion der Partei DIE LINKE im Stadtrat geopfert, die dafür gelieferten „Argumente“ von Kreisvorsitzenden Otto Schäfer und Frau Elke Bauer konnten nie überzeugend zeigen, dass für diesen Betrug an der WählerIn sachlich eine ausreichende Substanz vorhanden gewesen wäre. Mehr noch, von Cicarello und mehreren Parteimitgliedern bis zur Bundesebene der Partei wurde auf Mediation im Interesse der WählerInnen und der Partei gedrängt, um die Fraktion wieder herstellen zu können. Der Kreisvorstand erklärte sich in der Angelegenheit für nicht zuständig und Frau Bauer „mangelte es an Zeit dafür“. Falls es in diesem Konflikt überhaupt jemals um unterschiedliche Temperamente ging, politisch gab es für die Zerstörung der Fraktion der LINKEN im Ludwigshafener Stadtrat bis heute keine handfesten Argumente und anderes ließe sich ausräumen, vorausgesetzt jedoch, es bestünde so etwas wie ein Verantwortungsbewußtsein gegenüber WählerInnen und Partei bei Frau Bauer und dem Kreisvorstand Ludwigshafen..

Was der LeserIn des Rheinpfalzartikels bisher fehlt, ist eine Darstellung der Argumente des Linken Ciccarello in der Sache. Bisher wurde auf Stimmungsmache gesetzt. Mit einer gewissen parteilichen Voreingenommenheit könnte man meinen, dass statt Journalismus hier nur am parteiinternen Konflikt gezündelt wurde, denn ich nehme kaum an, dass Herr Müller ein starkes Interesse an einer arbeitsfähigen demokratischen Linken im Stadtrat hat. Schade, denn man könnte ja Demokratie überparteilich auch so verstehen.

Aber bedeutsamer als Herr Müllers Lust am Skandalisieren, für meinen Geschmack in Sprache und „Komposition“ des hintergründig Gemeinten übrigens fatal nah an schlechtesten deutschen Pressekamapagnentraditionen, ist der Beißreflex der kleinbürgerlichen Vorkämpfer in der Ludwigshafener Linken. Früher konnten einige ihrer Akteure auf ihr Engagement in Friedensbewegungen verweisen, heute ist innerparteilich von Friedfertigkeit bei ihnen keine Spur. Sie operieren mit Diffamierungen, gerichtsfähigen Verleumdungen, einer Sprache der Gosse, behindern mit Beschlüssen das ehrenamtliche (!) Engagement befähigter linker Parteimitglieder und sind eigentlich zu einem Wahl- und Bewunderungsverein ihrer Bundestagsabgeordneten verkommen. Deren Ressourcen werden im Kreis so eingesetzt, dass innerparteiliche Kritiker von jeglicher Mitgestaltung straff ausgegrenzt werden. Fasst alle Aktiven der ersten Stunde haben diesen Club mäßiger sozialer, politischer und kommunikativer Kompetenz den Rücken gekehrt, denn Mitgestaltung für eine qualifizierte linke Politik ist unerwünscht, wenn sie nicht zugleich die persönliche Macht des Schäferclans stärkt! Um Missverständnissen vorzubeugen, in der Kritik steht nicht die Sachpolitik von MdB Frau Senger-Schäfer im Bundestag, sondern eine unsolidarische und intrigante Spaltungspolitik in der Partei, von Leuten, die ihre Privat-Ideologie für linke Politik halten. Es scheint, dass es dem Kreisvorstand Ludwigshafen einzig um die Wiederwahl „ihrer“ Bundestagsabgeordneten geht. Irgendwie scheinen diese Leute noch daran zu glauben, dass sie bei den Mitgliedern und WählerInnen mit ihren kruden innerparteilichen und gesellschaftlichen Feindbildern punkten können. Oder es ist inzwischen noch schlimmer, denn sie scheinen ihre wachsende Isolation und Erfolglosigkeit zu ahnen und so schlagen sie wie wild geworden um sich, ohne Sinn und Verstand. Die WählerInnen und die Mitglieder der Partei DIE LINKE sollten sich rasch von diesem Führungspersonal und seiner dumpfen oder naiv gut gläubigen Gefolgschaft trennen. Die WählerInnen in Ludwigshafen hätten schon lange gute Gründe, den von ihnen gewählten Mandatsträgern auf die Finger zu schauen. Um kein Missverständnis zu produzieren, trennen bedeutet einzig, verantwortungsvolle Funktionen auch mit verantwortungsvoll handelnden Menschen zu besetzen. Hier wird keiner Parteisäuberung das Wort geredet, sondern einer lange überfälligen Demokratisierung. Dazu rechne ich auch die Widerherstellung der Fraktion im Ludwigshafener Stadtrat. Wenn DIE LINKE Ludwigshafen dazu nicht fähig ist, sollten die WählerInnen sich nach besseren Möglichkeiten umsehen.

Bernd Wittich
DIE LINKE Ludwigshafen, EmaLi RLP
Dokumentiert

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Von: „Müller, Peter (RHP LUD)“ <Peter.Mueller@rheinpfalz.de>
An: „\’ciccarello@gmx.de\'“ <ciccarello@gmx.de>
Betreff: Schreiben Ihrer Partei
Sehr geehrter Herr Ciccarello,
vom Ludwigshafener Kreisverband Die Linke ist uns ein Schreiben zugegangen, in dem sich die Partei von Ihren Aussagen in der Stadtratssitzung am Montag distanziert und Sie zur Rückgabe des Mandats auffordert. Wir werden darüber berichten, daher hätte ich Sie gerne für eine Stellungnahme gesprochen. Bitte nehmen Sie doch heute im Laufe des Tages Kontakt auf.

Mit freundlichen Grüßen,
Peter Müller
DIE RHEINPFALZ
Redaktion Ludwigshafen
Amtsstraße 5-11
67059 Ludwigshafen
E-Mail: Peter.Mueller@rheinpfalz.de
Internet: www.rheinpfalz.de

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Leserbrief zu PETER MÜLLER von Bernd Wittich

Um Kopf und Kragen geredet

Sehr geehrter Herr Müller,
sie haben von der Haushaltsdebatte „berichtet“. Was mir jedoch störend auffällt, ich vermisse In mindestens einen Fall die Möglichkeit ihre Wertungen nach zu vollziehen, denn sie stellen die ins Zentrum ihrer Skandalisierung gerückten Ausführungen des Linken-Politikers Cicarello nicht dar? Vermutlich hat sie die „Besichtigung“ der Debatte sehr Erregt oder amüsiert. Sicher können sie nach einigen Tagen Abstand die Argumente noch nachliefern. Sonst würde doch ihr Beitrag nur das Prädikat „billige Polemik“ oder „parteiliche Propaganda“ verdienen und daran kann wohl der Rheinpfalz genauso wenig gelegen sein, wie ihnen. Die Rheinpfalz auf Boulevardniveau, das möchte ich als Leser nicht!

Mit besten Lesergrüßen Bernd Wittich

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Dokumentiert Rheinpfalz 12.03. 2012

….Der Aufreger des Tages, das war am Montag im Stadtrat nicht die desolate Finanzsituation von Ludwigshafen. Die ist sattsam bekannt und durchgekaut, das Thema taugt nicht mehr, die Gemüter zu erhitzen. Stattdessen waren es die Ausführungen von Liborio Ciccarello von der Linken. Da er sich vor einiger Zeit mit seiner Parteikollegin Elke Bauer verkracht hat, ging der Fraktionsstatus flöten und damit auch die Möglichkeit, eine richtige Haushaltsrede zu halten. Ciccarello nutzte daher die Aussprache nach den Beiträgen der Fraktionen für eigene Ausführungen. Und redete sich um Kopf und Kragen.

Er hatte es auf die Integrationsbemühung in Ludwigshafen abgesehen und warf der Stadt nicht direkt eine migrantenfeindliche, aber doch eine die ausländischen Mitbürger ignorierende Politik vor. So ganz konnte niemand den Gedanken des Linken-Politikers folgen, doch die als ungerechtfertigt erachteten Vorwürfe wurden empört zurückgewiesen. Carmine Ferrara (SPD) ging regelrecht in die Luft angesichts der Aussagen des zwei Reihen vor ihm sitzenden Ciccarello. Da kamen südländische Emotionen in die ansonsten wohl temperiert geführte Debatte. Handgreiflichkeiten blieben aus, Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) musste auch nicht zur Ordnungsglocke greifen….

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Grafikquelle    :    Blick auf die BASF von Mannheim aus

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Der Kampf geht weiter

Erstellt von Gast-Autor am 30. Juni 2010

Partei lernt den aufrechten Gang
– ist Genossin Senger-Schäfer auch dabei?

Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg.jpg

Der Rote Pate aus RLP – Ulrich Alexander steht vom Betrachter Rechts !

Vorab: Allen gewählten KandidatInnen einen erfolgreichen Wahlkampf, engagierte und qualifizierte Unterstützung aus den Kreisen, den LAG´s und den Landesgremien Landesvorstand, dem Landesparteitag und dem Landesparteirat. Allen gebührt Anerkennung und Respekt für ihre Bereitschaft in einen anstrengenden, fordernden Wahlkampf für unsere Partei zu gehen.

Die Patientin DIE LINKE Rheinland-Pfalz lag bisher auf der Intensivstation. Nun ist die Herz-Lungen-Maschine abgeschaltet, das linke Herz beginnt wieder selbständig zu schlagen, die freie und befreiende Atmung setzt ein. Ob die Patientin selbst kraftvoll gehen lernt?

ALLES (für mich und mit mir) oder NICHTS. A. Ulrich: „Damit habe die Partei erneut einen „Schritt in Richtung politischer Unberechenbarkeit getan“.

Bevor wir uns mit Ursachen und Konsequenzen befassen: Nach Meinung von MdB Ulrich hängt die politische Berechenbarkeit der Partei von seinem Ratschluß und bedingungsloser, fragloser Gefolgschaft ab. Aus dieser narzistischen Weltsicht reglementierte er das Parteileben seit Entstehung der WASG. Nein, ein Verlust ist sein Rücktritt nicht. Er ist eine Enttäuschung.

Freilich haben sich viele seinerAnhängerInnen auch bereitwillig täuschen lassen. Unterm Strich, mit dem Arsch hat er hinten mehr eingerissen, als mit den Händen vorne aufgebaut.
Die Delegiertenmehrheit hat der Landespartei wieder einen eigenständigen Weg in die erfolgreichere politische Zukunft geöffnet. Sie hat die Chance ihre Kräftepotenziale freier zu entfalten, wenn es ihr gelingt innere Dialogfähigkeit und demokratische Aushandlungsprozesse lebendig zu machen, dann kann ihr ihre Rehabilitation gelingen. Linke Politik wird in der pluralen linken Partei gemeinsam entwickelt und praktiziert oder sie ist keine LINKE. Das aktuelle Stichwort zur Debatte: Die Mosaik-Linke. ( 1 )

Mit Senger-Schäfers: Es solle künftig „ein bißchen mehr basisdemokratisch zugehen“ bleibt offen, welche Zukunft das Ludwigshafener Regime der Ausgrenzung und Denunziation durch den Kreisvorsitzenden Ehemann Otto Schäfer und dem Senger-Schäfer Familienclan mit Konjunktur – Gefolgschaft im Kreisverband hat. Ludwigshafen ist die Nagelprobe. Jenseits der konstruktiven Lösung der Probleme in Ludwigshafen kann Senger-Schäfer kein Image als glaubhafte Parteierneuerin gewinnen!

Zurück zum Landesverband: Die Erbschaft wiegt schwer, vor dem nun vielleicht möglichen Diskurs standen die Organisation von Mehrheiten, mit den Mitteln der Lüge, der Denunziation, der Intrige, der plumpen Ausgrenzung Andersdenkender, im Fokus das Methodenarsenals der Ulrich´s (Anleiter Vollmann) und Senger-Schäfer´s.

Das Niveau eines politisch-inhaltlichen Meinungsstreits wurde selten erreicht und wenn er partiell gelang, dessen Ergebnisse ignoriert. Es gibt bisher kaum Praxen lebendigen Erfahrungsaustausches, des voneinander Lernens aus Erfolgen und ebenso aus Fehlschlägen.

Das könnte nun anders werden, wenn…

Die Partei ist am vergangenen Wochenende nicht neu geboren. Ihre Spitzenakteure sind der Mitgliedschaft auf ambivalente, teils zwiespältige Weise, bekannt. Manche/r ist Teil der Parteispitze, weil er/sie im Machtsystem Ulrich ein/e willige/r oder doch zumindest nicht widerständige/r Mitspieler/in wurde. Wie mit diesen Vergangenheiten umgehen? Wie zueinander Vertrauen für eine gemeinsame Sache gewinnen? (GenossInnen, macht Vorschläge, bitte beteiligt euch!)

Verdienste und Versagen lagen oft eng beieinander. Für beides gilt es auf dem kommenden Parteitag mit dem Blick zurück und mit dem Blick nach vorn die Verantwortung zu übernehmen. Die Partei braucht keine „Säuberungen“! Sondern: eine konstruktive Balance von Richtungen, Personen und Regionen, Verantwortungsbereitschaft, Verbindlichkeit, und Transparenz.

Daran wird insbesondere MdB Senger-Schäfer gemessen werden. Gesprächsvorschläge liegen seit langem und jüngst aktualisiert auf dem Tisch der Landesvorsitzenden. Zur gleichen Zeit sinnt der Kreisvorsitzende und Ehemann Otto Schäfer gemeinsam mit der durch diese Aufgabe überforderten Ex-Fraktionschefin im Stadtrat über die Entfernung des linken Stadtrates L. Ciccarello aus der Partei nach. Claninteressen und die Ego´s haben in der „Ottomanie“ freien Lauf, auf Parteiinteressen wird vom Clan geschissen, um es einmal klar und dem Übel angemessen auf dem sprachlichen Niveau der Kreisvorsitzenden Ingrid Aigner, auszudrücken. Der Kreisverband muss sich diesen Fragen endlich konstruktiv stellen. Der Vorschlag, dass die Verantwortlichen in Ludwigshafen von ihren Kreisfunktionen zurücktreten oder abgewählt werden, liegt seit Monaten auf dem Tisch des Kreises. Kathrin Senger-Schäfer und Otto Schäfer sitzen´s bisher aus!

Die Partei braucht auf allen Ebenen eine kollektive Führung, vom Landesvorstand bis zur/ an der Basis und umgekehrt. Wir brauchen GenossInnen und wir haben sie, die einander beistehen, die voneinander zu lernen bereit sind, die sich wechselseitig Fragen stellen und sich wechselseitig bei der Antwortsuche unterstützen, solidarische Menschen also! Der nächste Landesparteitag steht vor einer großen Herausforderung – eine Personalpolitik mit linken Drive.

Die Landesvorsitzenden kündigten eine Beratung mit allen Kreisvorsitzenden an. Das ist zu begrüßen, dieses Treffen sollte jedoch parteiöffentlich durchgeführt werden.

Alle gewählten KandidatInnen sollten umgehend in die konkrete Erarbeitung und Umsetzung (Kampagnenführung, Wahlkampfmaterialien) des Landtagswahlkampfprogramms einbezogen werden. Über die Wahlkampfleitung und den Kampagnenstab ist mit ihnen gemeinsam zu beraten und gegebenenfalls im Landesvorstand neu zu entscheiden.

Was gibt es zum Politikstil zu sagen, den sich die Mehrheit der Genossinnen im Lande wünscht und wozu jede/r beitragen kann, das Potenzial ist da!

Wir alle brauchen politische und menschliche Achtung, Respekt.
Wir sollten uns auf ein hartes Ausschlusskriterium für die Teilhabe an landespolitischer Verantwortung verständigen:

Wer anders denkende Linke ausgrenzt, deren Wirken beschränkt, Öffentlichkeit verhindert, für den gibt es keine Toleranz, keine Ämter und Mandate.

Es mag mancher GenossIn noch nicht einleuchten, aber wenn in unserem Erneuerungsprozess die Ursachen der Probleme der Vergangenheit von uns nicht unter die Lupe genommen werden, werden wir die alten Schwächen und undemokratischen Praxen wiederholen. Aber: Nur eine zum Dialog fähige Mitgliedschaft, eine zum Dialog bereite Partei wird auch den Dialog und die Zusammenarbeit mit anderen Linken, Bündnispartnern und BürgerInnen erfolgreich führen können. DIE LINKE ist nur dann links, wenn sie fähig wird, in der Bevölkerung langfristig und überzeugend über die Krisenursachen, Kapitalismus, Demokratie und Alternativen ins Gespräch zu kommen.

Es geht also nicht um „Abrechnung“ mit den Irrtümern, mit den „Machtspielen“ und ihren VertreterInnen. Es geht um gemeinsame Veränderung. Ohne Dialogfähigkeit werden wir uns keine qualifizierten politisch-inhaltlichen Positionen erarbeiten. Politik braucht inhaltliche Ziele, überlegt bestimmte Taktik und Strategie. DIE LINKE ist noch lange keine offensive politische Kraft. Wir haben erst begonnen, miteinander und mit den WählerInnen an Alternativen zu arbeiten.

Dazu gehört auch die Einsicht, die Anerkenntnis, dass wir keine Weltanschauungspartei sind, dass wir ein Parteiprojekt mit inneren Bündnischarakter sind und bleiben wollen, Kommunisten, Sozialdemokraten, Antikapitalisten, nach bürgerliche Emanziaption Strebende, kulturelle emanzipatorische und soziale und autoritäre Linke und noch einiges mehr…

Vor uns steht eine also intensive, eine spannende, eine lohnende Arbeit. Ein Erfolgskriterium ist: DIE LINKE ermöglicht, ermutigt, entfaltet ein umfassenderes Mitgliederengagement, als das in der politischen Konkurrenz der Fall ist. Das engagierte Mitglied muß sich als wirkungsmächtig, als nachgefragt erleben. Freilich werden auch Mitglieder „Führung“ wünschen, der Grad des Mitdenkens, Mitsprechens und Mittuns wird sich aus verschiedensten Gründen unterscheiden. Wir sollten in den Kreisen in persönlichen Begegnungen erfahren, welche Hoffnungen, Sorgen, Wünsche und Kompetenzen jedes Mitglied hat.

Jedes Mitglied sollte spüren: Du wirst gebraucht, zur Gestaltung des innerparteilichen Lebens und für eine aktive Gesellschaftspolitik. Die Landespartei ist gefordert, unsere Mitglieder für die gemeinsame politische Weiterbildung zu begeistern, Neumitglieder mit der Partei und ihren Wirkungsmöglichkeiten vertraut zu machen.

Unsere Partei ist gefordert, den Erfahrungsaustausch zu pflegen. Wir brauchen Formen der Begegnung, in denen wir unsere Gesprächsfähigkeit, den Dialog mit den Bürgern „üben“. Unsere kommunalen Mandatsträger sind eine wertvolle Kraft, wenn sie in unsere Parteiarbeit ihre Erfahrungen mit ihren Bürgergesprächen und „außerparlamentarischen“ Initiativen einbringen. So können wir an den besten Argumenten und Kampagnenfahrungen arbeiten.

Ein persönliches Wort zum Schluß:
Ich bin zum Gespräch, zur Zusammenarbeit bereit.

( 1 ) Als Diskussionsgrundlage

Zu Ulrichs Rücktritt siehe :

SWR Nachrichten

Demokratische-Sozialisten

Ein Gespräch mit Kathrin Senger-Schäfer:

Junge Welt

Letzte Meldung:

Der als Vollmann – Privatforum betriebene elektronische Pranger, dass sogenannte Parteiforum, wieder in Betrieb genommen
Nach ungeprüften Informationen Verkauf des Forums an Rudi Preuss !

Mit solidarischen Grüßen

Bernd Wittich, Ludwigshafen

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Fotoquelle : Matthias W. Birkwald (li.) und Alexander Ulrich (re.) in einer Kita in Kreuzberg

Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: Matthias W. Birkwald (von li) mit Alexandra Achterberg_Io Karpfinger_Christina Giersch_Alexander Ulrich_Kita Reichenberger92 (2).JPG

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg.jpg

 

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