DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Auf, in den linken Kindergarten

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2014

Fräulein, die Sahra hat schon wieder die Hose voll

.Sie können es einfach nicht, und wenn dann doch einige glauben es versuchen zu müssen, wollen es letztendlich die Anderen nicht. Das ist im Groben der Blick in die Linke Partei. So sehen wir einen Steuermann in einem viel zu klein geratenen Boot auf einem viel zu großen Gewässer verzweifelt im Kreis rudern, ohne dabei dem rettenden Ufer auch nur einen Meter näher zu kommen.

Ja, es hat sich was mit diesen Unrechtsstaaten und das vor allen Dingen dann, wenn sich die Linke Glaubensideologie einmal aus ihren normal üblich Sprachzentrum herausbewegt. Dann wenn das Thema vom Faschismus und den Nazis über zu dem Stalinismus, Leninismus in den Bolschewismus wechselt. Da lässt es sich  dann wieder einmal auch noch über das allerletzte Opfer feilschen. Na, wer hat sie denn auf dem Gewissen, die meisten Toten. Dann machen auch noch die letzten Pharisäer auf den Hinterbänken mobil.

Was hat denn ein Wolfgang Gehrcke schon über die ehemalige DDR zu berichten? Ist er nicht Einer von denen welcher sich über viele Jahrzehnte auf Kosten der Steuerzahler des kapitalistischen Westens und Verwaltungsangestellter des Arbeitsamtes die Ihm hier gebotenen Freiheiten in vollen Zügen genossen hat? Um nun, fast schon jenseits zwischen Gut und Böse, aus diesen geschaffenen  Besitzstand heraus, den Sozialismus und Kommunismus zu verherrlichen unter dem er nie gelitten hat und vielleicht gerade nur darum noch unter den Lebenden weilt, aber dieses System seinen Nachfolgern nur allzu gerne überzustülpen möchte. Hallo Alter,  kannst Deinen Nachfolgern auch etwas gönnen, nimmst ehe nichts mit.

Die Nächste aus diesem Rudel der Unbelehrbaren, Gesine Lötzsch befürchtet gar das die DDR nun eventuell mit dem Faschismus in einen Topf geworfen werde und öffnet damit die nächste Tür. Es ist schon interessant dass für die Überbringer solcher Weisheiten in der Politik ein akademischer Titel benötigt wird. Aber wäre es für die Partei nicht besser Sie als Pfadfinderin auf ihrer Suche nach den für Sie richtigen Wegen zu belassen?

Weist dieses haschen nach ein wenig Aufmerksamkeit nicht eher auf die Angst hin, dass solch verrückte Ideologien in einer sich mehr und mehr in die Moderne ausrichtende Partei ins Hintertreffen geraten könnte? Klammern sich hier nicht Spinner und Sektierer an den letzten Strohhalm bevor die Ideologien endgültig den Katholiken und Salafisten überlassen werden? Ist nicht gerade in der Politik schon heute alles das hinfällig was noch gestern unumstößliche Wahrheiten waren?

Schreibt doch das Wort Unrechtsstaat  mit den entsprechenden Bindestrichen. „Un – rechts – staat“, da kann sich dann jeder nach Gutdünken heraussuchen was er/sie für richtig und wichtig erachtet. Oder glaubt wirklich irgendeiner mit Hilfe dieser ewigen Wortklaubereien jemanden an die Wahlurnen holen zu können.  Euer dummes Geschwätz welches sich immer wieder um die Bärte lang Verstorbener drehen interessiert vielleicht noch Merkellianer oder Gauckkisten, um Euch damit vorzuführen. Einen in die Zukunft ausgerichteten Jungwähler dagegen schon lange nicht mehr.

Lötzsch vergleicht Unrecht in der DDR mit der BRD

Die Linkspartei kann die Debatte über die DDR als „Unrechtsstaat“ nicht eindämmen – und gefährdet so eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen.

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, hat seine Genossen ermahnt, die Chancen auf eine rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen mit einem Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow nicht zu verspielen. Höhn sagte am Donnerstag dem Tagesspiegel, die Führung der Bundespartei stehe hinter den Sondierungen mit SPD und Grünen in Erfurt und den bisherigen Ergebnissen. „Es war und bleibt auch richtig, dass sich Rot-Rot-Grün eine gemeinsame Haltung zur Aufarbeitung des Unrechts in der DDR erarbeitet hat.“

Höhn rief Bundespolitiker der Linkspartei zur Ordnung, die den in Thüringen verabredeten Kompromiss infrage gestellt hatten.

Er sagte: „Ratschläge, die in einer solchen Situation öffentlich von außen erteilt werden, sind selten hilfreich, egal ob sie klug oder gut gemeint sind.“

Die Verhandler der drei Parteien in Erfurt hatten sich auf den Begriff „Unrechtsstaat“ für die DDR geeinigt – weil die Wahlen nicht frei waren, die Justiz politisch und Willkür herrschte. Deutliche Vorbehalte dagegen hatte unter anderem der Chef der Linke-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, geäußert. „Wir sind uns einig, diese Bezeichnung nicht zu verwenden“, sagte Gysi der „Super-Illu“.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Sasa1976

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Eine LINKE Provinzreise

Erstellt von DL-Redaktion am 4. August 2012

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Drei volle Tage allein verbringt der neue Vorsitzende der Linken auf seiner Sommertour in Mecklenburg-Vorpommern. Er trifft hier Menschen , welche ihn an und für sich als allerletzten an die Spitze der Partei sehen wollten, da sie in den Stralsunder Dietmar Bartsch ihren Favoriten ausgemacht hatten. Ein schwieriges Pflaster für Riexinger, hatten doch seine Vorgänger Klaus Ernst und  Gesine Lötzsch gerade hier völlig verspielt und man ging sich fürsorglich aus den Weg.

Wie wir heute lesen war Riexinger vor der Wende nur einmal in der DDR und bewegt sich folglich nun in einen fremden Land und der  Name des größten Sozialverbandes, die Volkssolidarität, soll ihm nicht  bekannt gewesen sein. „Bei euch im Osten“, soll bei Gesprächen eine seiner häufigsten Redewendungen gewesen  sein. Und das „Ihr“ und „wir“ mag als Hinweis auf eine gewisse Distanz hinweisen.

Besonders auffällig dass er immer betont nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen sondern sich stattdessen sehr intensiv um die Parteizentrale kümmern will. Auch scheint es für ihn sehr wichtig zu sein nicht als ein Zögling des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine gesehen zu werden.

Typisch das die neue Führung nun genau das versucht was die West-Sektierer den Ost- Normalos zuvor abgesprochen haben: eine Öffnung hin zu anderen Parteien! Von seinem Besuch im Sommercamp der Linksjugend solit ist folgendes zu lesen:

„Bernd Riexinger schaut Richtung Waldrand. Dann antwortet er, dass es keinen Sinn mache, wenn die Linkspartei reihenweise Appelle absondere, solange man „keine gestaltende Macht“ habe. Was man bräuchte, seien Verbündete. „Vielleicht“, sagt er nun, „können wir in die Vermögensfrage ein bissle Pep reinbringen.““

In der LINKEN regiert man auf die verlorenen Wahlen folglich gleich aller anderen Parteien auch: Während eines Wahlkampf ist alles was von den Mitbewerbern kommt falsch und wird nieder gemacht. Nachdem das Zepter in Händen gehalten wird profiliert man sich auf Kosten der Unterlegenen. Das ganze wird dann gelebte Solidarität genannt.

Wie lächerlich macht sich eine Sahra Wagenknecht wenn sie plötzlich den ollen Marx mit der noch älteren Bibel und die Verderbtheit des Kapitalismus mit „ein bisschen geht doch“ eintauscht. Vielleicht ist sie gerade ein bisschen Schwanger und letztlich doch alles eine Sache des Kopfes?

Linke-Chef Riexinger auf Sommertour

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Ein bissle Pep! Bernd Riexinger, der vor acht Wochen überraschend zum Parteivorsitzenden der heillos verstrittenen Linkspartei gewählt wurde, weiß, wie seine Wortwahl ankommt. Aber was soll er machen? Er ist ein 56 Jahre alter Gewerkschafter aus Baden-Württemberg. Einer, der nachdenkt, bevor er den Mund aufmacht.

Und dem offensichtlich fehlt, was seine männlichen Vorgänger auf Knopfdruck bieten konnten: Charisma, rhetorisches Auftrumpfen, Stimmungen manipulieren. „Ich kann das“, wird er im Interview auf die Frage antworten, ob er die Genossen auch anschreien könnte wie Klaus Ernst oder Oskar Lafontaine. „Ich hab da überhaupt keinen Zweifel.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

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Quelle http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/bartsch/index.htm
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Rettung durch Kipping ?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. April 2012

Lafontaine wird wohl nicht für Verlierer Zeit haben

File:OskarLafontaine 2005.jpg

Ach ja, so sieht sein Goldzahn aus ?

Es ist offensichtlich das Vorhaben der LINKEN Meinungsmacher eine klare Entscheidung über die neue Parteispitze bis nach den Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein zu verschieben. Man möchte damit unbedingt die Tür für eine Entscheidung von Lafontaine offenhalten, welcher sich erst nach den Wahlen erklären wird. Fakt scheint zu sein: Er wird sich nicht an die Spitze von Wahlverlierer setzen.

Langsam regt sich aber Widerstand gegen diese Entscheidung und die Landevorsitzenden aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen melden erste Widersprüche an. Sie vertreten die Meinung das der Wähler vor den Wahlen das Recht habe zu Wissen, wer anschließend die Richtung innerhalb der Partei vorgibt. Vielleicht möchten sie damit auch indirekt ein Vorpreschen des kalkulierenden Lafontaine verhindern?

Recht haben die als „Reformer“ Titulierten in der Partei sicher in der Annahme das nur mutige Personalentscheidungen die Partei noch vor den ansonsten sicheren Untergang retten kann. Auf Welt-online erschien dieser Tage ein sehr treffender Artikel in dem die LINKE als verknöcherte Lobby-Partei von Verlieren aus der Gesellschaft bezeichnet wird.

Dabei kommt es nicht von ungefähr wenn nun wieder verstärkt in der Presse über die Zukunft  einer Partei spekuliert wird welcher es scheinbar schwer fällt sich mit den in der Gesellschaft auftretenden Fragen entscheidend auseinander zu setzen. Ausweichen vor klaren Entscheidungen war von jeher ein willkommener Anlass für die Presse zu wilden Spekulationen.

Zurückkommend auf den erwähnten Artikel kann man dem schreibenden Journalisten nur ein Kompliment aussprechen für seine guten Kenntnisse über die Linkspartei. Genau so wird die Partei von der Bevölkerung beurteilt und dementsprechend sehen auch die Wahlergebnisse aus. Alles andere wäre hier Schönfärberei. Er, der Journalist muss entweder selber einmal Mitglied gewesen sein oder sich sehr intensiv auf „Demokratisch-Links“ kundig gemacht haben, denn aus dem eigenen Erleben heraus weiß man immer am besten zu berichten. Das ist Authentisch. Hier der Artikel:

Katja Kipping ist die letzte Hoffnung der Linken

Gesine Lötzsch wurde so richtig berühmt mit ihren blumigen Einlassungen über die Wege zum Kommunismus, welche die Vorsitzende der Linkspartei zu finden sich anschickte. Nun ist sie diese Woche abgetreten und hinterlässt eine Partei, die personell und inhaltlich derart desorientiert wirkt, dass die Ratlosigkeit auf der Suche nach ihren alten Utopien nur die geringste zu sein scheint.

Als Gesine Lötzsch auf dem Kongress einer Stasi-verseuchten Zeitung zwischen Exterroristinnen und Altstalinisten einen Versuch ins Grundsätzliche wagte, blamierte sie nicht nur die eigene Partei, sondern das linke Denken selbst. Gesine Lötzschs bemerkenswerte Stellungnahme fand in der Morgue der Ideengeschichte statt – zwischen Verlierern und Verbitterten, die dem Ende des Kalten Kriegs nachtrauerten.

Das war vor gut einem Jahr, und seither ist die Lage der Linken eher schlechter geworden. Nur mehr in Brandenburg, von jeder Menge unappetitlicher Stasi-Skandale erschüttert, haben die Linken Regierungsverantwortung. Ansonsten wird die Rechtsnachfolgerin der SED nur wahrnehmbar, wenn es um skandalöse Äußerungen gegen Israel, für Assad oder um die Rechtfertigung der Mauer geht.

Traditionell autoritätshörige Partei

Quelle: Welt-Online >>>>> weiterlesen

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Source Own work
Author Gunther Hißler

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Die LINKE in Erfurt

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Oktober 2011

 Grundsatzprogramm der Linkspartei in Erfurt ?

Es gab Zeiten da Unterschied sich die politische Szene aus Sicht der Bevölkerung in einen Rechten- den konservativen Bestandsbewahrern und einen Linken- Flügel als den Modernen den Erneuernden, den Intellektuellen. Diese Sichtweise ist durch die Existent einer Linken Partei in diesem Land gründlich verwischt worden was auch der Landesparteitag in Erfurt nachhaltig bestätigt.

So wies denn auch die Partei bereits am ersten Tag des Treffens, nachhaltig durch einen in Szene gesetzten Lesevortrag von einem Dutzend Delegierter, mit dem alten „Erfurter Programm“ auf diese Tatsachen hin. Dieses wurde in vergangenen Zeiten von der SPD in derselben Stadt beschlossen. In dem stark vom Marxismus beeinflussten Dokument wurden das Ende der Klassenherrschaft, die Befreiung der Arbeiterklasse und Geschlechtergerechtigkeit gefordert. Es entspricht – vom mitunter antiquiert wirkenden Vokabular abgesehen – ganz dem Duktus der Linkspartei. Das Dokument ist 120 Jahre alt und sagt vieles aus über eine „Neue Partei“ welche nicht SPD sein möchte.

So wurden wir schon während der Rede von Sabine Lötzsch aus dem Parteitag heraus von einem ehemaligen DDR Bürger angerufen und darauf aufmerksam gemacht, dass man diesen Vortrag auch zu ehemaligen SED Zeiten genau so hätte hören können.

Selbstverständlich kam sie, wie auch Sahra Wagenknecht immer wieder auf die Eigentumsfrage zurück, womit die vielen offenen Fragen der in diesem Land lebenden Bürger keinesfalls beantwortet werden. Ist es noch erklärbar wenn menschliche Grundbedürfnisse wie Energie oder Bildung von öffentlichen Händen geführt werden, ist eine Verstaatlichung von Banken oder Konzernen bestimmt nicht der Weisheit letzter Schluss. Die Ermöglichung eines normalen Bankrott reichte hier vollkommen aus. Dafür brauchte man nur die entsprechenden Subventionen zu streichen, nach denen die Linke aber immer dann am lautesten schreit, wenn Konzerne wie Opel oder Nokia in eine finanzielle Schieflage geraten.

Für den Großteil der Bevölkerung ist doch gerade die Kontrolle durch einen allmächtigen Staat, die große Bedrohung für die Freiheit des Einzelnen Individuum. Der Moloch Staat, welcher mit seinen Machenschaften, teilweise unsinnigen Vorschriften und Regulierungen durch die Behörden, Polizei oder die Geheimdienste längst eine Eigenständigkeit angenommen hat, welche für den Einzelnen immer mehr zu einer großen Belastung wird. Wir empfehlen hier im besonderen einen Gang zu den ARGEN oder den Ausländerämtern. Dort wir jedem sehr schnell klar wer denn Herr oder gescherr ist. Dieser Behördenwahnsinn zeigt sich übrigens nirgendwo deutlicher als in kommunistischen oder diktatorisch geführten Staaten und hier unter anderen im besonderen in der ehemaligen DDR.

Der Ruf nach mehr Verstaatlichung ist in der LINKEN seltsamerweise meistens von Personen zu hören, die bekanntlich nicht gerade „an der Tischkante knabbern“. Gerade die Lautesten, wie Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine oder auch Diether Dehm sollten wir einmal fragen wie es denn mit  einer Verstaatlichung ihres eigenen Vermögens aussieht. Oder stehen Mitglieder der Partei DIE LINKE bei solchen Forderungen außen vor, wie es ja sowohl im Bundestag, als auch in den ehemaligen Zentralkomitees immer üblich ist und war. Für eine Beurteilung der Wähler in dieser Frage scheint sich auch keiner zu interessieren.

Stattdessen wird immer wieder von der Partei- und Fraktionsspitze betont gebraucht zu werden. Auch würde sie Lösungen anbieten: Für eine sozial gerechtere Verteilung von Reichtum und Besitz. Gegen die Macht der Banken. Nur dringt sie damit nicht zum Bürger durch und bemerkt dieses nicht einmal.

Sehr passend zur Linkspartei ein Kommentar von Heute:

Im März 2010 stellten Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, damals beide noch Parteichefs, den ersten Entwurf für das Grundsatzprogramm der Linkspartei vor. Bisky mahnte damals, dass die Partei ohne Gewerkschaftsscheuklappen auf die bundesdeutsche Wirklichkeit schauen soll. Die Linkspartei müsse eine Ansprache für die digitale Boheme finden, für jene Milieus, in denen Selbstausbeutung und Selbstverwirklichung verfließen. Mit Arbeiterschweiß-Rhetorik komme man da nicht weit.

Das Erfurter Programm zeigt in der Tat, dass die Linkspartei noch kompromissfähig ist. Die internen Deals funktionieren. Zu Bundeswehreinsätzen im Ausland bekommen die Fundis ein gesinnungsfestes und intellektuell klägliches Nein, dafür dürfen die Pragmatiker im Osten in den Ländern Realpolitik machen. Das bildet die Machtbalance in der Linkspartei ab, die stabiler ist, als viele Medien meinen. Für die Zukunft ist das zu wenig. Dafür braucht sie mehr Bisky und weniger Lafontaine, mehr Offenheit für die bundesdeutsche Wirklichkeit, weniger Parolen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

IE

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  • Erstellt: 24. Juli 2005

 

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Linke ohne Grundreinigung

Erstellt von DL-Redaktion am 28. August 2011

Das sind die Zeichen einer total zerütteten Partei

„Wir haben auf demokratische Art und Weise zwei Vorsitzende gewählt. Sie sind es bis wir Neuwahlen haben. Ob sie dann noch mal antreten werden müssen sie selbst entscheiden“ So sprach Gregor Gysi zu Beginn der Fraktionsversammlung am Freitag in Rostock. Ob ihm diese schwammige Aussage den Rücken stärkt, werden wir schon in nächster Zukunft erfahren.

Ist es nicht schon seltsam das der Fraktionsvorsitzende einer demokratischen Partei auf demokratisch durchgeführte Wahlen hinweist. Wir dachten, bei anders gemachte Erfahrungen, dass solch eine Bemerkung heutzutage auch in einer Linken Partei überflüssig, wenn normal, sein sollte.

Das er als nächstes innerhalb eines Appell seine Partei als Zukunftspartei bezeichnet und darauf drängt auch jüngere Menschen anzusprechen wird wohl reines Wunschdenken bleiben. Er hat zwar Recht mit seiner Aussage das diese jungen Bürger mit der Mauer nichts anzufangen wüssten, aber und das hat er nicht erwähnt: Noch weniger wissen die etwas mit Kommunismus oder gar Stalinismus anzufangen. Die Partei stehe zur Zeit in der Öffentlichkeit gar nicht gut dar und das ärgere ihn.

Da aber Erfahrungsgemäß bei solchen Klausurtagungen außer leeren Worten nicht allzu viel herüberkommt ist eine Änderung der negativ Stimmung auch nicht zu erwarten. Wo nichts geändert wird kann sich auch nichts verändern, so ein bekannter Spruch aus dem täglichen Leben. Leider kann sich eine Partei solcherart Stillstand erlauben da sie von den Beiträgen der Mitglieder lebt. Ein Wirtschaftsunternehmen im Konkurrenzkampf müsste nach kurzer Zeit den Bankrott anmelden.

Fast schon als tragisch sind die nach jedem neuerlichen Fauxpas folgenden Entschuldigungen des Führungsduos zu bezeichnen. Beiden, Menschen im reifen Alter, müsste eigentlich bewusst sein welch eine Verantwortung sie mit der Annahme einer solchen Positionen auf sich genommen haben. Sollte der Kopf die Zunge unter Kontrolle bekommen brauchte es dieser Entschuldigungen nicht,

„In der heutigen aufgeregten Zeit müsste eine Partei wie die Linke eigentlich die Ernte einfahren: Hoch verschuldete Staaten, wohin man blickt, Finanzmärkte, die aus dem Ruder laufen, für den Normalbürger unfassbar hoch bezahlte Finanzjongleure und Manager, bei denen man nicht erkennen kann, dass sie für ihre Fehler auch haften müssen. Der Kapitalismus ist global aus dem Ruder gelaufen und kann offenkundig nicht auf einen Kurs gebracht werden, den man in Deutschland soziale Marktwirtschaft nennt. Der entfesselte Kapitalismus feiert fröhliche Urständ“. So haben wir aus einen Kommentar von dradio zitiert.

Ein wenig später heißt es:

„Die Kosten des Lafontainschen Projekts einer gesamtdeutschen linken Partei treten immer schärfer zutage. Sein Rachefeldzug gegen die SPD hat Teile zusammengefügt, die nie und nimmer zueinanderpassen. Zwischen den rationalen, an Sachpolitik interessierten ehemaligen Reformsozialisten der SED und den Betonkommunisten dort lagen schon Welten. Mit den – linke westdeutsche Gewerkschafter mal ausgenommen – versprengten Sektierern, diesem K-Gruppen-Sammelsurium, das die siebziger Jahre in Westdeutschland überdauert und über die WASG den Weg in die Linke gefunden hat, verbindet die pragmatischen früheren PDSler gar nichts. Für jede Parteispitze wäre es schwierig, eine so disparate Truppe zusammenzuhalten“.

Von einen ihrer Ausgangsthemen bei Gründung, der sozialen Gerechtigkeit, konnte sich die Partei bereits direkt nach den Wahlen verabschieden. Haben doch die Ergebnisse bereits gezeigt das die eigentliche Zielgruppe, die Arbeitslosen, Niedriglöhner und Rentner ihre Stimmen anderen Parteien gegeben haben. Dieser Eindruck wird sich noch verstärken wenn auch der letzte Wähler bemerkt hat, dass viele Mandatsträger dieser Partei die bei Ihnen Angestellten um keinen Deut besser behandeln, als die von ihnen beschimpften Kapitalisten in der freien Marktwirtschaft. Das Wohl des eigenen Portemonnaie lässt hier auch durch Bierbaum grüßen.

Der Fisch stinkt vom Kopf, auch nach der Klausurtagung in Rostock. Gestank weist aber auf eine starke Verwesung oder Verschmutzung hin. Wie Gregor Gysi diesen Gestank ohne eine Grundreinigung beseitigen will, wir er sicher in absehbarer Zeit unter Beweis stellen müssen.

Wie heißt es auch im Kölner Stadt-Anzeiger Zitat:

„Erst im nächsten Frühjahr wählt die Linke ihre Spitze neu. Eigentlich. Doch schon jetzt ist sicher: Nach dem 18. September, wenn die Wahlen in Berlin und Schwerin (4. September) vorbei sind, wird es krachen. Denn nicht nur Lederer steht es bis oben hin. Braucht die Linke ein neues Führungsduo? „Entschuldigung, wir sind gerade im Wahlkampf“, sagt Bockhahn. Nicht mehr, nicht weniger“.

So wird denn die Frage nach einem neuen Führungsdou in letzter Zeit immer häufiger gestellt. Nur der Fisch besteht nicht nur aus einen Kopf. Wer sich hier des Glaubens hingibt das ein Lafontaine oder Gysi an der bestehenden Situation etwas verändern können, wird erneut enttäuscht werden, denn Beide sind mit Verantwortlich und ein wesentlicher Teil des Problems.

Quelle: DRadio >>>>> weiterlesen

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

Fotoquelle : Fraktion DIE LINKE. im Bundestagfile:101126_rDem_Sparpaket_die_Rote_Karte_zeigen.jpg Flickr: 101126_rDem Sparpaket die Rote Karte zeigen

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  • File:Gesine Lötzsch & Klaus Ernst 2010.jpg
  • File:Gregor Gysi jpg

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Der Anfang vom Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. April 2011

Jetzt ist der Streit auch in der
obersten Etage angekommen.

Katja Kipping Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Pipping ist immer dabei

Denn genau das was in den Orts-, Kreis-, und Landes, -Verbänden  von Beginn der Parteigründung an, mit Unterstützung aus Teilen des Bundes Vorstand tobt, ist nun auch in demselben angekommen. Dieser Streit ist keine Auseinandersetzung zwischen den ehemaligen Koalitionären PDS und WASG sondern mehr zwischen Politisch Realen und politischen Spinnern. Dieses war es von Beginn an. Die Worte der Spinner und Sektierer klingen immer noch in den Ohren vieler nach, was sich  dann wie folgt anhörte: „Wir brauchen nicht jeden; die sind uns zu bürgerlich; das sind doch Spießer;  die können ja noch nicht einmal richtig Deutsch sprechen“.

Gesucht wurden schweigende Nachläufer und Kofferträger  von sich selbst für befähigt haltende Mandats Streber und keine selbstbewussten Mitstreiter. Diese hat man bewusst aus selektiert, die waren im Weg. Die Ergebnisse sind heute Sicht-  und Hör- bar und es kam genau das was schon viel eher erwartet wurde,  denn auch Kumpaneien halten nicht ewig. Besonders dann nicht wenn die erwarteten Erfolge ausbleiben.

So ist denn eine Spaltung unumgänglich und dringend notwendig. Die Anhänger von SED und Kommunismus vereinigen sich zu einer KP und feiern dann ehrlich erreichte 2,5 % Wahlerfolge, während die demokratisch Gesinnten endlich von der Bevölkerung angenommen werden.

Überraschend zu  Wort gemeldet hat sich letztlich auch die Dame aus dem Wachsfigurenkabinett welche völlig unmotiviert  auf den Bundesschatzmeister drauf schlägt und und damit genau das demonstriert was die Basis von Beginn an gewohnt ist. Motto: „Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein“. Gibt Sharma nun Kontra steht einem Parteiausschlussverfahren nichts mehr im Wege und darin ist man sehr Erfahren, dass kann man besser als Politik. dass  klappt perfekt: Denunzieren, Manipulieren und Geld einstreichen. Teile der Partei leben vor, wie Sozialismus in diesem Land aussehen könnte.

So lesen wir denn in der Welt:
„Forderungen nach einer breiteren inhaltlichen Aufstellung ihrer Partei hält Wagenknecht für eine „Gespensterdebatte“. „Es ist unsinnig, so zu tun, als ob die Linke bislang nur mit ein oder zwei Themen aufgestellt gewesen sei“, sagte die 41-jährige Politikerin. So sei die Linke die einzige Partei, die gegen die Deregulierung des Arbeitsmarktes und für Wirtschaftsdemokratie eintrete. Man müsse diese Themen nur noch „stärker öffentlich vertreten“.

Irrtum Frau Wagenknecht, es ist vollkommen belanglos mit wie viel Themen eine Partei auftritt, der einzig entscheidende Punkt ist: „Die Partei  muss gehört werden  und von der Bevölkerung als Problemlöserin für ihre  Thesen anerkannt  werden. Genau dieses ist nicht der Fall was aufgrund von Wahlergebnissen nachgewiesen ist. Die eigne Klientel erkennt die Nachhaltigkeit nicht!

Das die Partei dann auch noch knapp bei Kasse sein soll, wird doch schon länger vermutet. Wo sollen bei den vielen Karteileichen welche man zu den „Wahlen“ heranzieht die Gelder denn herkommen? Zur Stützung dieser Behauptung reicht doch schon ein Blick in die Mitgliederliste vor, sowie nach Wahlen. Zumal man es sich je immer noch erlauben kann hohe Strafgelder an den Bundespräsidenten zahlen zu können und die Verursacher in der Partei weiter ihr Unwesen treiben lässt.

Heute soll sich ja erst einmal die Parteiprominenz, oder die welche sich dafür hält, zu einer Krisensitzung treffen. Das dabei nichts als Beruhigungsversuche herauskommen können liegt auf der Hand. Es hat sich aber in den verschiedensten Bereichen innerhalb und auch außerhalb der Partei soviel an enttäuschter Erwartungshaltung angesammelt das solch ein Clantreffen sinnlos erscheint. Jahrelanges Missmanagement in den Strukturen können nicht ohne eine grundlegende Wende beseitigt werden.

Weiteres auch auf RP-Online.

IE

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Grafikquelle  :

DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

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Lötzsch auf Tauchstation

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Januar 2011

Da war sie mal eben weg

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/6/6a/Gesine_L%C3%B6tzsch_5Mai2011_a.jpg/558px-Gesine_L%C3%B6tzsch_5Mai2011_a.jpg

Wo war Lötzsch, wird sich so manch einer am Freitagnachmittag in der aktuellen Stunde des Bundestages gefragt haben. Dabei war es ihre Stunde, eine Zeit nur für sie. Welcher Bürger sonst bekommt denn schon eine Aktuelle Stunde im Bundestag für sich anberaumt?

Die Brandstifterin hatte also ihr Nichterscheinen vorgezogen, was ja an und für sich normal ist, da für Löscharbeiten gewöhnlich die Feuerwehr zuständig ist. Auch fühlen sich Brandstifter meist sehr unter Zeitdruck gesetzt, sind sie doch rastlos unterwegs, um andernorts erneut zu zündeln.

So auch Frau Lötzsch, welche es vorgezogen hatte, einen Neujahrsempfang in Wiesbaden bei der hessischen Linken zu beehren. Na ja, bei einem solchen Anlass wird für gewöhnlich auch Sekt serviert, während der Bundestag sich mehr an alkoholfreie Getränke  hält. Sekt passt auch besser zu Porsche. Als Kommunistin gönnt man sich ja ausser einem fetten Gehalt und die Pension auf Kosten der Steuerzahler weiter nichts. Die Rente zahlt ihr übrigens der demokratische Staat.

So musste denn stattdessen Ulrich Maurer die  heißen  Worthülsen seiner Chefin entschärfen. Da nicht nur Mitglied des Parteivorstand, sondern auch – aus Sicht der Partei – als katholischer Schwabe und ehemaliger Vorsitzender der baden – württembergischen SPD –  Landtagsfraktion, über allen Kommunismus Verdacht erhaben, blieb er der einzige Redner seiner Partei. So versuchte er eine Verbindung zwischen der Bibel und dem Kommunismus aufzuzeigen. Des weiteren  betonte auch er, wie viele andere vor ihm das seine Partei mit dem K – Wort nichts mehr am Hut habe. Es wird zwar viel geredet, aber anstonsten kümmert uns das nicht. Genauso wie in anderen Dingen auch?

Dass denn solch dumme Äußerungen aus dem Mund einer Parteivorsitzenden  von den  anderen Parteien aufgenommen und entsprechend  ausgeschlachtet werden, ist in der Politik etwas vollkommen normales. Das erleben wir in anderer Richtung auch tagtäglich. Dass aber die in der Partei immer wieder auffälligen Vorkommnisse in Richtung Stalinismus und Kommunismus laufen zeigt, warum sich der größte Teil unserer Gesellschaft die Partei lieber auf Distanz hält.

Auch wird der in dieser Gesellschaft sich benachteiligt Fühlende, für welchen sich die Partei stark machen möchte, sehr schnell bemerken, dass besonders er bei der Suche nach den verschlungenen Pfaden verloren gehen wird. Denn wenn diesen Menschen erst geholfen wird, nachdem der Kommunismus eingeführt wurde, bleibt es jedem Wähler überlassen, über  den Zeitpunkt dieses Wandels nachzudenken.

Dem einfachen Mitglied der Partei wird bei im Vergleich meist harmlosen Vorkommnissen gleich mit Parteiausschluss aus Gründen eines parteischädigendes Verhalten gedroht. Haben diese absolut politischen Nieten, welche nur für ihr eigenes Ego arbeiten, einen Dummschwätzer-Ausweis oder reicht der Titel Dr. oder Professor dazu aus?

Es wird auf jeden Fall interessant sein zu beobachten, wie lange die vielen ehrlich Bemühten dieses Verhalten noch  tolerieren werden.  Wie haben wir neulich noch geschrieben: Zum Aufbau braucht es viele fleißige Hände, derweil nur eine Abrissbirne ausreicht, dieses alles wieder zu zerstören. Und von diesen Birnen gibt es in der Partei viel zu viele.

IE

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Grafikquelle  : Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:

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Namensnennung
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Urheber Ginniwunni / Eigenes Werk

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Stasi – Überprüfung

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2011

„CSU: Stasi-Überprüfung für alle Linken“

Die Partei DIE LINKE schafft es tatsächlich, einer gespannt wartenden Presse tagtäglich aufs Neue die Unfähigkeit ihrer politischen Gestaltung aufzuzeigen. Wenn denn heute auf RP Online mit dem „Aufmacher“ „CSU: Stasi-Überprüfung für alle Linken“ Schlagzeilen gemacht werden, liegt dieses einfach darin begründet, das Tags zuvor der Büro Leiter der Gesine Lötzsch als ehemaliger Stasi Mitarbeiter geoutet wurde.

Nach Beendigung der Schnitzeljagd auf der Fährte des Kommunismus und einem brüllenden Salonlöwen in seiner Almhütte, sehen wir jetzt den nächsten Beweis politischer Unfähigkeit, wobei wir sicher sind, dass uns schon morgen oder übermorgen neue Peinlichkeiten angeboten werden.

So schreibt RP Online heute, ich zitiere:

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hat eine Überprüfung aller Mitarbeiter der Linksfraktion auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit gefordert. „Stasi-Spitzel haben im Bundestag nichts verloren“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, in einem Interview.“

Wo der Mann Recht hat, sollte man ihm auch Recht geben. Nur – diese Forderungen sollten weiter ausgedehnt werden. Die Überprüfung muss für jeden Politiker – egal welcher Partei – gelten, um auch dort etwaige Blockflöten zu enttarnen, womit ich ausdrücklich auch IM Erika mit einbeziehe. Die Politik zeigt hier, aus der Vergangenheit wieder einmal nichts gelernt zu haben, was heißt, dass auch 1945, nach Kriegsende viele Altnazis wieder in entsprechende Positionen eingesetzt wurden.

Die Schweine waren die gleichen, nur die Futtertröge wurden ausgewechselt.

Dabei wollen wir einen ehrlichen Gesinnungswechsel den Meisten gar nicht absprechen. Aber es ist innerhalb der Gesellschaft einfach nicht zu vermitteln, wenn ehemalige SED oder auch DKP Spitzen sich nun auch nach einem Richtungwechsel wieder an die Spitze setzen. Das sind die Wendehälse, welche mit solchen Gesten auf Dauer die Demokratie zerstören. Oder sollte dieses denn das wirkliche Ziel sein? Hier weist eine „Sozialistische Partei“ genau auf den Punkt hin, welchen sie am Kapitalismus kritisiert: Eine Gleichheit von Chancen gibt es nicht, wenn nur die Stärke der Ellbogen für die Erreichung von Mandaten ausschlaggebend sind, und es so ermöglicht wird, dass immer die Gleichen an der Spitze sitzen, egal in welch einer Gesellschaftsform. War nicht gerade diese Chancengleichheit Ausgangspunkt einer Sozialistischen Idee?

Hier noch ein passender Kommentar:

Die endlose Vergangenheit der Linkspartei

Manche Zeitungen sind in diesen Tagen rüde mit Gesine Lötzsch umgesprungen. Sie haben ihre Kommunismussätze vergröbert und zugespitzt – und einfach übersehen, dass die Linksparteichefin in dem Text eigentlich solide reformistisch den Weg als Ziel beschrieben hat. Jetzt hält sich Lötzsch für ein Opfer der Konzernmedien. Doch die Linkspartei-Führung, die sich nun im eigenen Milieu verbarrikadiert, hat kein Recht, sich zum Opfer zu stilisieren. Nicht bei diesem Thema.

Die Linkspartei hat, wenn es um ihre Vergangenheit geht, genug Grund zu Selbstkritik und ganz leisen Tönen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  : Stürmung der Stasi-Zentrale im Januar 1990.

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Ändert sich die Linke?

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Januar 2011

 

Die Linke hat sich Programmatisch festgefahren

stellt Klaus Lederer, der 1. Vorsitzende des Landesverband Berlin in einem Artikel auf Blätter fest. Auch er äußert Kritik an die bestehenden Strömungen in der Partei zu denen er sich wie folgt äußert :

„Perspektivisch ist vielmehr entscheidend, ob die bestehende Strömungsgeographie innerhalb der Linken durchbrochen werden kann. Die Antikapitalistische Linke (AKL) hält das Fähnchen von Prinzipienfestigkeit und Unbeugsamkeit hoch. Völlig diffus ist die Positionierung in der Ex-WASG- und Gewerkschaftsströmung Sozialistische Linke (SL), die sukzessive manche „Kommandohöhen“ der neuen Partei erobert hat.“

Natürlich ist dieser Bericht vor dem Erscheinen des unsäglichen Artikels von Lötzsch erschienen.  Trotzdem  ist es schon erstaunlich das eine Vorsitzende, welche sich nicht einer Strömung sondern der Gesamtpartei gegenüber verantwortlich zu zeigen hat, mit solcher Art Geschriebenen alle anderen brüskiert. Da hilft dann auch kein, wie in der Politik übliches nachjustieren etwas, es wurden Wege aufgezeigt und die Aufforderung zum Folgen ausgesprochen. Im Gegenteil, mit diesem herum Eiern weist sie nur darauf hin wie weit sich Teile der Partei schon den in allen anderen Parteien üblichen Slogans angepasst haben.

Ja, die Partei steht an einem Scheideweg, wie Lederer es treffend feststellt. Sie wird sich fragen lassen müssen, in wie weit sie bereit ist den größten Teil ihrer Wähler zu entsprechen. Nimmt sie den ideologischen Weg, dem abrutschen in die gerade vorgezeigte Spirale der Frau Lötzsch wird sich innerhalb kürzester Zeit zeigen wie groß die Schar der ihr Folgenden denn ist. Es wäre aber doch auch interessant dem geneigten Wähler einmal aufzuzeigen, wo denn auf diesem Globus ein auf Dauer funktionierendes  Staatsgefüge außerhalb der Demokratie seinen Platz gefunden hat!

Dessen ungeachtet ist auch an diesem System vieles nicht in Ordnung und muss und kann besser gestaltet werden. Auch brauchen wir in diesem Land mehr Parteien um so die Allmacht von einigen wenigen zu brechen. Das größte Problem in diesem Land aber ist die Obrigkeitshörigkeit.  Nur aus dem Grund kann die Politk machen was den Lobbyisten gerade in den Kopf kommt. Die Menschen sollten sich einfach des öfteren darauf besinnen wer denn wen gebraucht. Mit anderen Worten die Lötzsch braucht Menschen welche sie wählen, die Menschen aber brauchen Sie nicht.

Hier nun der Artikel von Klaus Lederer:
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Warum Die Linke sich ändern muss

von Klaus Lederer

Im September 2009 zog Die Linke mit sensationellen 11,9 Prozent in den Bundestag ein. Das markierte den vorläufigen Höhepunkt einer Serie von Triumphen, insbesondere beim Einzug in westdeutsche Landtage. Die Zeit war also günstig, sich liegen gebliebener Herausforderungen anzunehmen. Denn die Diskussion um Ziele, Strategie und ein Parteiprogramm stand bis dato aus.

Inhaltliche Klärungsprozesse sind jedoch elementar für die politische Wirksamkeit – zumal es eine linke Partei ungleich schwerer hat als ihre Konkurrenz. Sie will nicht nur alles besser, sondern auch einiges fundamental anders machen. Doch die Vision einer „Gesellschaft im Einklang mit der Natur, die sich auf Freiheit und Gleichheit gründet“, einer „Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung“, wie es im ersten Programmentwurf der Linkspartei heißt, ist kein mobilisierender Selbstläufer.

Die Chance, auf komfortabler Grundlage diesen Verständigungsstau über Ziele und Strategie aufzulösen und dabei Interesse am politischen Eingreifen gemeinsam mit der Linken in der Bevölkerung zu wecken, bleibt bislang ungenutzt. In jüngster Zeit erzielte die Partei mediale Aufmerksamkeit vorzugsweise über Personaldiskussionen. Das Bild einer zerstrittenen, über Ziel und Wege uneinigen Formation lässt sich jedoch weder durch bloße Geschlossenheitsappelle noch durch Aktionismus beseitigen. Auch der angekündigte „heiße Herbst“ gegen fortgesetzten Sozialabbau blieb lau. All das hat Gründe, die sich nicht mit der notwendigen Justierung des Spannungsfeldes zwischen knallharter Opposition und gestaltendem Mitregieren entschuldigen lassen. Es geht vielmehr um die Frage, welche Veränderungen sich in unserer Gesellschaft vollziehen und wie linke Politik darin offensiv handlungsfähig werden kann.

Seit ihrem Start 2005 war Die Linke eine Erfolgsstory. Wirtschaftliche Prosperität einerseits, empfundene Ungerechtigkeit über die Verteilung des geschaffenen Wohlstands andererseits waren der Nährboden dieses Erfolges. Eine ganz große Koalition aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU opferte die soziale Frage dem Standortwettbewerb. Das rot-grüne Versagen war noch in frischer Erinnerung, Lafontaines Abgrenzungsstrategie gegenüber dem „Kartell der neoliberalen Parteien“ mobilisierte nach außen und stiftete nach innen Identität. Für die junge Partei mit all ihren inneren Fliehkräften war das existenziell. Mit den Forderungen zu Mindestlohn, Hartz IV, der Rentenfrage und dem Abzug aus Afghanistan hatte Die Linke Alleinstellungsmerkmale und stellte als Druck entfaltende Oppositionskraft die richtigen Fragen. Damit erarbeitete sie sich ihren „Markenkern“ und einen politischen Gebrauchswert.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  RuptureblnEigenes Werk

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Post von Berlin nach RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Oktober 2010

Zum Mitgliederentscheid in Rheinland-Pfalz

Datei:Karl-Liebknecht-HausSchuschke.JPG

An die Mitglieder der LINKEN
in Rheinland-Pfalz
Berlin, 11. Oktober 2010

Liebe Genossinnen und Genossen,

unser gemeinsames Ziel ist es, am 27. März 2011 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einzuziehen, um auch dort verstärkt für eine bessere, sozial gerechte Politik einzutreten. Der Geschäftsführende Parteivorstand hat sich vor diesem Hintergrund mehrfach mit der Situation im Landesverbandes Rheinland-Pfalz befasst. Wir haben unmissverständlich klar gemacht, dass es keinen Zweifel daran geben kann, dass die am 26. und 27.Juni 2010 aufgestellte Landesliste zur Landtagswahl, mit Robert Drumm und Tanja Krauth an der Spitze, demokratisch und rechtmäßig zustande gekommen ist.

Natürlich können wir verstehen, wenn es persönliche Enttäuschungen darüber gibt, dass andere qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber nicht als Kandidatinnen und Kandidaten gewählt wurden. Die demokratisch gewählten Kandidatinnen und Kandidaten bilden jedoch ein gutes Team für den erfolgreichen Einzug in den Mainzer Landtag und haben daher alle die volle Unterstützung des Geschäftsführenden Parteivorstands.

Vor diesem Hintergrund halten wir den eingereichten Mitgliederentscheid für das falsche Signal. Natürlich sind Mitgliederentscheide das demokratische Recht der Mitglieder. Dennoch halten wir es in diesem konkreten Fall für den falschen Weg. Die Landesliste wurde auf dem Landesparteitag demokratisch gewählt. Sie wurde beim Landeswahlleiter frist- und formgerecht eingereicht und ist damit die Basis für unseren Wahlkampf in Rheinland-Pfalz. Wir kommen nicht weiter, wenn wir nach jeder demokratisch getroffenen Entscheidung anfangen, das Verfahren erneut aufzurollen.

Ein Mitgliederentscheid, der zu Folge hätte, dass diese Liste zurückgezogen, ein neuer Parteitag einberufen und neu gewählt werden müsste, zeichnet das Bild einer zerstrittenen Partei, in der Machtfragen und nicht Inhalte im Vordergrund stehen. Das ist kurz vor Beginn des Landtagswahlkampfs sicherlich nicht wünschenswert. Alle Versuche, die Landesliste im Nachhinein in Frage zu stellen und damit auch der Mitgliederentscheid, dienen nicht der Sache eines erfolgreichen Wahlkampfes.

DIE LINKE wird in Rheinland-Pfalz gebraucht – für eine nachhaltige regionale Entwicklung und eine aktive Arbeitsmarktpolitik, für eine bessere Bildungspolitik, für soziale Gerechtigkeit und Frieden. Lasst uns wieder Inhalte ins Zentrum unserer Politik stellen.

Mit unserem Widerstand gegen Sozialabbau und unseren Alternativen für eine konsequent sozial gerechte Politik müssen wir jetzt den Grundstein für einen Wahlerfolg im März legen. Der laufende Mitgliederentscheid lenkt von den eigentlichen politischen Aufgaben der LINKEN ab und erweckt den Eindruck, dass sich DIE LINKE nur mit sich selbst beschäftigt.

Zur zweiten im Mitgliederentscheid gestellten Frage der Trennung vom Amt und Mandat: Auch wenn der Mitgliederentscheid eine Trennung vom Amt und Mandat befürworten würde, wäre eine entsprechende Regelung in der Landessatzung nichtig, weil die Bundessatzung gilt. Und in dieser ist die Trennung vom Amt und Mandat nicht vorgesehen.

Aus all diesen Gründen empfehlen wir euch, den Mitgliederentscheid abzulehnen, und mit Nein zu stimmen. Lasst uns stattdessen alle Energie auf einen erfolgreichen Wahlkampf konzentrieren. DIE LINKE wird in Rheinland-Pfalz dringend gebraucht!

Mit solidarischen Grüßen

Dr. Gesine Lötzsch
Parteivorsitzende

Caren Lay
Bundesgeschäftsführerin

Klaus Ernst
Parteivorsitzender

Werner Dreibus
Bundesgeschäftsführer

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