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RENTENANGST

Absolut Chávez

Erstellt von DL-Redaktion am 12. September 2010

In Venezuela wird in Kürze gewählt.

File:Hugo Chavez in Brazil-1861.jpeg

Tiefe Einblicke in die Strukturen dieses Landes gibt uns Gerhard Dilger.

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Es ist wieder Wahlkampf in Venezuela. Die Wahl zur Nationalversammlung am 26. September ist eine wichtige Nagelprobe für Präsident Hugo Chávez und das Projekt der „bolivarischen Revolution“. Wegen des kurzsichtigen Boykotts der Parlamentswahl Ende 2005 durch die rechten Oppositionsparteien hatte das Regierungslager bisher freie Bahn in der Legislative und konnte seinen Weg zum „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ durchsetzen. Daran änderte sich auch wenig, nachdem sich die kleineren Linksparteien – Podemos (Wir können es) 2007 und Patria Para Todos (Vaterland für alle, PPT) – vor wenigen Monaten vom Chavismo getrennt hatten.

Wie immer vor wichtigen Abstimmungen setzt Chávez auf Polarisierung und Verbalradikalismus: Nicht weniger als „die Zukunft der Revolution“ und „die Unabhängigkeit des Landes“ stünden nun auf dem Spiel, sagte er vor über 40.000 Parteigängern in seiner Heimatstadt Barinas,(1) die Opposition müsse „zermalmt“ werden: „Es wäre wirklich eine Tragödie, wenn diese verfaulte, konterrevolutionäre fünfte Kolonne (…) die Mehrheit in der Nationalversammlung übernehmen würde.“

Dazu wird es aller Voraussicht nach nicht kommen. Dafür hat die Regierungsallianz aus dem Partido Socialista Unificado de Venezuela (Sozialistische Einheitspartei Venezuelas, PSUV) und den Kommunisten bereits im Vorfeld durch eine Neuordnung der Wahlkreise und die teilweise Einführung des Mehrheitswahlrechts gesorgt. Die meisten Beobachter rechnen damit, dass sich der Chavismo – selbst bei deutlichen Stimmeneinbußen – eine absolute Mehrheit der 165 Sitze in der Nationalversammlung wird sichern können. Chávez‘ Wahlziel liegt allerdings deutlich darüber: Er strebt die Zweidrittelmehrheit an, mit der die Regierungskontrolle über den Obersten Gerichtshof und den Nationalen Wahlrat erhalten bliebe. Und mit einer Dreifünftelmehrheit kann das Parlament dem Präsidenten immer noch das Regieren per Dekret ermöglichen.

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Source Agência Brasil
Author Victor Soares – ABr

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