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High Noon im Bonner Hilton

Erstellt von DL-Redaktion am 30. November 2011

Die Bundesschiedskommission genießt das Bonner Hilton

In das Bonner Hilton Hotel terminiert die Bundesschiedskommission der DIE LINKE ihre 15. Sitzung. Diese findet statt am 03. und am 04. Dezember 2011. Beginn 13:00 Uhr. Die öffentlichen, mündlichen Verhandlungen drohen zu einer wahren Ausschlussorgie auszuarten bei der sich die Kommission alleine am ersten Verhandlungstag mit sieben Verfahren aus dem Saarland beschäftigt.

Die öffentliche Einladung ist >>HIER<< nachzulesen.

Sieben auf einen Streich und das tapfere Richterlein ist gar nicht mehr da. Das dürfte wohl in der Geschichte der BschK einmalig sein und wurde nicht einmal unter dem Regime des Hauptamtlichen Richters am Duisburger Familiengericht  Henrik Thomée erreicht. Ob denn auch dieses mal wieder die in diesem Rechtsstaat garantierte Pressefreiheit beschädigt wird, glauben wir eher nicht, da das derzeitige Gremium scheinbar bedacht ist geltendes Recht einzuhalten.

Bleiben wir bei der LINKEN und den von ihnen so oft zitierten Karl Marx stellen wir fest das diese Partei ins Hilton Bonn einlädt? Das Marxsche Lumpenproletariat, die Antikapitalisten im Hilton? Eine wahrlich gelungene Inszenierung was auf ein großes Theater schließen und Marx in seinem Grab rotieren lässt!

Dieses ist das Ergebnis unserer Beobachtung und das alles passt genau so wenig wie der von uns beobachtete Verfall der Demokratie an der Saar wo der Versuch zu einem Normalfall wird, unliebsame Mitglieder für „krank“ oder querulatorisch zu erklären. Dort hat es der Landesverband Saar, dank Hilfe ihrer willfährigen Landesschiedskommission und ihren stalinistischen Vasallen geschafft, dass zwei der drei Anfechter der Landtagswahl 2009 aus der Partei austreten mussten. Im letztem Fall sogar mit Unterstützung der Bundesschiedskommission.

Hier fragen wir uns denn schon ob die zuletzt noch in der Partei verbliebene Anfechterin G. Schillo am Samstag das gleiche Schicksal ereilt? Womit dann die Verantwortlichen an der Saar scheinbar weiter an den alten herkömmlichen Politprinzipien a la DDR festhalten würden.

So wird seit über 2 Jahren mit allen Mitteln versucht, die Kritikerin G. Schillo mundtot zu machen und es  macht Mitglieder und außen stehende fassungslos zu sehen, wie lange ein Landesvorsitzender ohne jegliches politisches Gespür und mangelnde Führungsqualitäten von Lafontaine in der Partei an der Spitze gehalten wird.

Wer als Mitglied nicht in übelster Form verfolgt und mit Dummschwätzer-Elaborate (z.B. Landesparteitag 2011) überzogen werden möchte, sollte in dem Landesverband Saar von seinen Mitglieds- und Verfassungs -gemäßen Rechten keinen Gebrauch machen.

Scheinbar nirgendwo in einem Landesverband werden innerparteiliche Demokratie und Grundsätze so mit Füßen getreten wie in der Oskar-Partei an der Saar.

Zu dem Ausschlussverfahren mit dem AZ: 56/2011/B wegen

a)  Aufrechterhaltung der Wahlanfechtung der Landtagswahl 2009
b)  Festhalten an ihrem Rechtsvertreter mit CDU-Parteibuch
c)  Wahrnehmung verfassungsgemäßer Rechte im Februar 2011

hat RA Füßlein ebenfalls den als Anhang beigefügten Schriftsatz (dümmliches Geschreibsel) eingereicht. In einem Rechtsstaat solch ein Schreiben, welches uns von der Initiative Demokratie und Transparenz zugespielt wurde !

Nachtrag am 05. 12. 2011

Nach einem Hinweis des RA Füßlein auf das Urheberrecht von Anwaltsschriftsätzen wurde das Original entfernt. Wir zitieren sinngemäß wie folgt:

„Frau Gilla Schillo besuchte am 30.10.2011 den Parteitag der saarländischen Piratenpartei. Der Berufungsgegner vermutet daraufhin eine anderweitige Orientierung von Frau Schillo und sieht darin eine Entfremdung von der Partei“.
Red.DL/IE

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Grafikquelle    :     Drachenburg Castle in the Siebengebirge south of Bonn.

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