DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Ach wie herrlich: Linker Streit

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Juni 2013

In der Linken an der Saar wird weiter gestritten

Datei:Wolfgang Schumacher und Oskar Lafontaine.jpg

Da gibt es plötzlich viele Stimmen welche glauben auch wieder einmal Gehör finden zu müssen innerhalb der Linken im Saarland. Es sieht fast so aus als dass die Flutwelle aus dem Osten dass unmögliche möglich machte und bis in das Saarland vorgedrungen ist, um hier lange verschüttete Parteisubkultur an das Tageslicht zu spülen. So ganz nach dem Motto: Hallo ist hier wieder ein Posten frei? Ich bin doch auch noch da.

Erstaunliches offenbart sich hier. Die ganzen Jahre wurde zu den schlimmsten Machenschaften durch die Schiedskommission geschwiegen. Aus Höflichkeit oder aus Angst nie wieder nach oben zu kommen, in der Partei mit dem Gerechtigkeitfimmel. Waren doch gerade diese Kommissionen, nicht nur im Saarland immer Machtverteidigungsorganisationen der Landes- oder auch Bundesvorstände. Zusammengesetzt mehr aus Willkür denn in freien Wahlen und schon von der Besetzung her in Abhängigkeit gehalten. So wurde den Mäusen und F“l“iegen bei deren obskuren Entscheidungen freie Hand gelassen, oder die Selben sogar vorgegeben.

Verschiedene Anträge liegen bei dieser Kommission seit Jahren vor, wurden aber wahrscheinlich aus Gründen von Obrigkeitshörigkeit nie behandelt, geschweige denn auch nur beantwortet. Unter einen Tisch ist viel Platz. Auch wurde das Abspielen der DDR Hymne zwecks Einstimmung auf die Wichtigkeit dieser hohen Einrichtung zu einem speziellen Ritual und die meisten Entscheidungen waren wohl von der Lust und der Laune dieses überwiegend voreingenommenen  Gremiums abhängig.

Dieses wurde jahrelang stillschweigend hingenommen galt es doch die Führung nach unten abzusichern. Eine zur Show gestellte Unfähigkeit des hilflosen Stottern und Stammeln durfte keinen Schaden nehmen. Auch wurden von den „Kleinen“ dort unten keine lukrativen Posten freigemacht, welche eventuell zu besetzen waren. Jetzt wo es um das große Geld geht gibt es natürlich viele Ratschläge zu erteilen. Zu den ganzen, zuvor verschobenen Wahlen war eine gleiche Äußerung nicht erlaubt?

Dabei ist vollkommen uninteressant wie sich in einen Rechtsstaat eine augenscheinlich durch die Landtagsfraktion bezahlte und dadurch abhängig, manipulierende Schiedskommission verhält. Hier ist in Gegenwart eines amtlich bestellten Notar eine falsche Auszählung, wie auch immer korrigiert worden. Dadurch wurden alle vorherigen Auszählungen de facto ungültig sind damit ohne jegliche Wertung, so als hätten sie nie stattgefunden. Nicht die Schiedskommission befindet darüber und auch kein sonstiger
Parteifuzzy sondern die amtliche Beglaubigung.

Natürlich spricht es nicht gerade für das Geschick eines Sigurd Gilcher hier zwar ein Ross aber nicht den Reiter aus der Zählkommission zu benennen. Es wird in diesem Staat aber auch niemand dazu gezwungen sich selber zu beschuldigen. Auch nicht zum Eingeständnis der persönlichen Ungeschicklichkeit.

Natürlich werden sich die beiden Kontrahenten nun bis auf das „sprichwörtliche Messer“ bekämpfen. Geht es doch, wie in der Politik fast nur noch, um sehr, sehr viel Geld. Gerade so wie in der Landtagsfraktion oder den Vorständen auch. Das wird sich auch nur dann ändern wenn sich die Bürger weigern für dergleichen Nonsens weiterhin viel zu viel Geld zu bezahlen und endlich auf die Barrikaden gehen, auch in der eigenen Partei !

Ach wie herrlich:
Politik zeigt endlich ihr wahres Gesicht.

Weiter Streit bei den Saar-Linken

Die Schiedskommission der saarländischen Linken hat ihre Entscheidung über eine mögliche Neuwahl des Spitzenkandidaten vertagt. Bei der Sitzung am Donnerstagabend habe man keine Einigung über die Art des Verfahrens erzielt, teilte die Partei am Freitag mit. Dass mindestens ab Platz 2 neu gewählt werden müsse, sei aber unstrittig. Am Donnerstag, 20. Juni, werde die Schiedskommission erneut zusammentreten.

Bei der Stichwahl um Platz 1 hatte sich die 28-jährige Yvonne Ploetz bei einer Mitgliederversammlung am 5. Mai mit nur 13 Stimmen Vorsprung gegen ihren Bundestagskollegen Thomas Lutze (43) durchgesetzt. Lutze hatte die knappe Entscheidung binnen der vorgegebenen Frist von 14 Tagen nach der Wahl vor der Landesschiedskommission angefochten. Bei der Neuauszählung am Mittwoch bescheinigte ein Notar, dass Lutze die Wahl mit sieben Stimmen Vorsprung gewonnen hat.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Linke Bildung an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Februar 2013

Spaniol sieht Mangel an Erziehern als Alarm

Ist die Forderung nach den Rücktritt von Frau Schavan nicht unausweichlich in diesen politischen Geschäft? Hat nicht gerade eine Bildungsministerin das vorzuleben was sie von den Schülern erwartet? Wie werden sonst zum Beispiel Abiturenten einmal reagieren, sollten sie beim Schummeln ihrer Arbeit erwischt werden. Was von Anderen erwartet wird, ist von einer Politikerin auch vorzuleben.

Nach letzten Nachrichten ist der Rücktritt gerade geschehen ! Frau Wanka wird die Nachfolgerin.

So sieht die Umfrage in der Bevölkerung dann auch ziemlich eindeutig aus und 59 Prozent der Befragten sprechen sich in einer Umfrage dafür aus, dass Schavan ihren Posten verlassen muss.  Nur 28 Prozent wollen, dass sie im Amt bleibt. In einer weiteren Umfrage fordern sogar 67 Prozent der Befragten einen Rücktritt.

Die Bildung in diesen Land ist natürlich seit Jahren ein großes Problem und mit Sicherheit auch nicht ausschließlich mit den dafür eingesetzten finanziellen Mitteln lösbar. So lässt sich nicht alles in Kultur und Bildung einkaufen und ist auch nicht entsprechend bezahlbar. Eine große Verantwortung tragen hier auch die entsprechenden Lehrkräfte und Politiker welche von einen Großteil der Bevölkerung als Vorbilder gesehen werden möchten. Darum wird Schavan gehen müssen, Schummeleien sind in diesem Gewerbe untragbar, und das ist auch gut so.

Nicht um Schummeleien, sondern viel mehr um die Vorbildfunktion geht es auch bei der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag. So sind wohl die vorgetragenen Forderungen kaum nachvollziehbar, wenn die Sprecherin Frau Barbara Spaniol eine bessere Ausbildung und Qualifikation der Erzieherinnen und Erzieher von der Landesregierung einfordert und ebenfalls einzulösende Vorbildfunktionen verschweigt.

Unverständlich hier auch die Reaktion der Landesregierung welche mit den entsprechenden Hinweisen hinter den Berg hält. Wäre ich als Elternteil meiner Kinder im Saarland wohnend, würde ich es nicht akzeptieren die Frau eines als kriminell zu Bezeichnenden und zu mehr als drei Jahren Haft Verurteilten Ehemann, im Landtag des Saarlandes sitzen zu sehen. Bildungspolitische Sprecherin? Welch eine Wertigkeit genießt da noch die Aussage?

Auf den bundesweiten zweifelhaften  Bekanntheitsgrad dieses Paares lässt sich auch aufgrund eines vorliegenden Urteils vom 25. 02. 2010 zum Medienrecht hinweisen. Das

>>> HIER <<<

verlinkte Urteil in einen Rechtsstreit zwischen der TAZ und dem Kläger ist eindeutig.

In einer gut geführten Partei wäre eine solche Situation der öffentlichen Show – Stellung wohl untragbar und würde auch nicht akzeptiert. Der größte Irrtum wäre es aber nun zu glauben dass dieses ein Einzelfall innerhalb der Partei wäre. Mitnichten, da laufen einige von solchen Exoten herum und die Frage „Warum laufen der Linkspartei die Wähler davon“ erklärt sich so praktisch von selbst.

Ach ja, eine Nachbemerkung noch. Der Sohn der Frau Spaniol besucht laut Informationen aus sehr gut unterrichteten Kreisen gar nicht die von ihr so kritisierten schulischen Einrichtungen des Staates. Sie ist finanziell in der Lage ihren Sohn auf eine Waldorf – Schule zu schicken. Auch eine Art der Wertschätzung ihrer eigenen politischen Forderungen!

Spaniol sieht Mangel an Erziehern als Alarm

Saarbrücken. Barbara Spaniol, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, hat sich zum Erzieherinnenmangel geäußert, den der Geschäftsführer der katholischen Kita-Gesellschaft gegenüber der SZ beschrieben hatte. Spaniol forderte gestern die Landesregierung auf, umgehend bei der Kinderbetreuung in die Offensive zu gehen. „Hier gilt es, mehr Erzieherinnen und Erzieher auszubilden, besser zu qualifizieren und auch besser zu bezahlen“, so die Linke.red

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

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Links Duo Infernal-Döring

Erstellt von DL-Redaktion am 21. August 2012

LINKEN Altherren-Landesspitze greit Staatanwaltschaft an

Bim, bim, bim, im Saarland lassen die LINKEN wieder einmal die Glocken läuten und diese verkünden strahlende Botschaften. So berichtet die Saarbrücker-Zeitung von einen Angriff der LINKEN Altherren-Landesspitze auf die saarländische Staatsanwaltschaft welche sich geweigert hat, Betrugsermittlungen gegen Pia Döring einzuleiten. Hatten wir doch alle geglaubt das sich die Gemüter im Urlaub ein wenig abgekühlt, da alte Glocken mittlerweile schon über die Erde schleifen und somit das Läuten abrupt eingestellt hätten.

So teilten die beiden Glockenträger Lafontaine und Linsler gestern mit, dass die Landespartei Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Staatsanwaltschaft einlegt habe. In diesen Zusammenhang erinnern wir daran das Döring noch vor der ersten Landtagssitzung von den Linken in die SPD gewechselt war. Aufgrund des „freien Mandats“, welches in der Verfassung des Grundgesetz verankert ist wurde die Anzeige der LINKEN wegen Betrug nicht weiterverfolgt.

Ein wenig überraschend kommt diese Dienstaufsichtsbeschwerde schon, waren wir doch an und für sich im Glauben das Patenschaften im Saarland vor vielen Jahren fest vergeben worden seien. Dunkle Kanäle sprachen doch bereit von bestehenden Vater und Sohn Verhältnissen?

„Ich halte das für absurd, was da passiert in der Justiz. Ein Abgeordneter ist doch seinen Wählerinnen und Wählern verpflichtet. Er kann doch nicht sagen: Was die da denken, interessiert mich überhaupt nicht mehr.“ Sagte Lafontaine. Die Linke hoffe nun, „dass ein Jurist, ein Staatsanwalt oder ein Richter erkennt, dass man das freie Mandat nicht als beliebige Handelsware begreifen kann, mit der der Abgeordnete machen kann, was er will, oder die er meistbietend verhökern kann“.

Ob Lafontaine im Augenblick dieser Aussage wohl auch an die Zeiten zurück gedacht haben mag, als ihm der Posten des Finanzministers der BRD zugeteilt wurde? Wie heißt es dort im Amtseid so schön, frei interpretiert: „Ich gelobe mit besten Wissen und Gewissen dem Volke und der BRD….“ Aber Gewissen und Politiker…passt das noch zusammen? Endet nicht dort das Gewissen, wo die Politiker den Mund aufmachen?

So sind wir denn auch ziemlich sicher das sich auch im Saarland bei guten Zureden ein Jurist finden wird welcher nur allzu gerne bereit ist nicht nur die Ansichten entsprechend zu teilen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia/Romanov palace in Ipatios monastery {{GFDL}} Photographed by User:MatthiasKabel Category:Kostroma

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