DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Wo Rauch – Da Feuer

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2013

Rauch und Feuer unter linken Dächern?

Hören wir nicht immer ähnliches wie: „Dort wo viel Rauch aufsteigt werden wir auch irgendwo ein Feuer finden“? Dieses Feuer wurde zumeist dann auch innerhalb kürzester Zeit ausgemacht. Wie etwas in den Fällen Guttenberg, Mehrin, Schavan oder auch Wulff. Natürlich ist aber gerade in Wahlkampfzeiten die Rauchentwicklung besonders stark.

Ähnlich wird es jetzt auch Gregor Gysi ergehen welcher natürlich gerade wieder einmal zu Wahlkampfzeiten unter Pressebeschuss geraten ist. Aber, was dem einen Recht ist sollte dem anderen billig sein. Wobei ich mir aber, und das ist meine persönliche Meinung, nur schwer vorstellen kann das ein solch gewiefter Anwalt wie Gysi gerade bei der Abgabe einer „Eidesstattlichen Erklärung“ mit Unwahrheiten arbeiten sollte? Gleichwohl finde ich aber auch keine Erklärung dafür warum er gegen die Wiederholung einer Dokumentation Einspruch eingelegt hat, welche doch für jedermann/frau jederzeit im Internet abrufbar ist.

Hier ist sie:

[youtube RXw4bjpNqX4]

Wahrlich scheint mir dieser Einspruch kein gelungener Schachzug gewesen zu sein! Aber, und dieses fällt mir als nächste Merkwürdigkeit auf. Wäre eine anwaltliche Tätigkeit als Verteidiger solch prominenter Dissidenten wie Rudolf Bahro und Robert Havemann, an der Staatsmacht vorbei überhaupt möglich gewesen? Teil dieser Staatsmacht war zum damaligen Zeitpunkt auch die Stasi. Und natürlich wird es auch dort unterschiedliche Arten der Zusammenarbeit gegeben haben.

Wobei hier auch nicht vergessen werden sollte, dass selbst Frau Merkel unter den Decknamen „IM Erika“ als ehemalige Mitarbeiterin der FDJ und Beobachterin von Rudolf Havemann, in Teilen der Presse und des Internet als Mitarbeiterin der Stasi Erwähnung findet. Existierende Fotos  sind im übrigen genau dort verschwunden, wo der DR. Titel auftauchte. So ganz nebenbei wurde unterdessen ein anonymes Kopfgeld für Merkels Dr. Titel ausgesetzt.

>>> HIER <<<

Wo aber schon der „Feuer und Rauch“ Spruch erwähnt wird, sollte zumindest auch einmal daran erinnert werden, dass bereits des öfteren Mitglieder der Feuerwehren im Nachhinein als Brandstifter entlarvt wurden. Solch ein Vorgang wäre natürlich in der Partei DIE LINKE vollkommen unvorstellbar. Verdient doch gerade diese Partei im Umgang mit ihren eigenen Mitgliedern eine besondere Auszeichnung! Die Arbeiten der Schiedskommissionen und das Dossier aus Bayern sollten auch in diesen Zusammenhang nicht ohne Beachtung bleiben.

Ja, was macht eigentlich Sahra Wagenknecht am Aschermittwoch? Wird sie zusammen mit Gregor die entsprechenden „Akten“ einsehen und nebenbei ihren Anspruch auf die Führung in der Fraktion wiederholen? Oder überlässt sich dergleichen Arbeit besser ihren väterlichen Paten?

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Fotoquelle:Wikipedia

Author Sylvain Pedneault
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Von rumpelnden Gespenstern

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Januar 2013

Rolle der Gewerkschaft im Wahljahr
Im Zweifel gegen Steinbrück

File:Peer Steinbrück, Rhein-Ruhr-Halle Duisburg, 2005.jpg

Nichts ist schöner in diesen Tagen der Kälte als die Schlagzeilen in der Presse zu lesen. Die eine Zeitung lässt sich hier über den Sommer empören, was den Michael scheinbar aber kalt lässt und in einen anderen Artikel lesen wir dann weiter das sich im Zweifel sowieso alles gegen die Härte des Steins verbrüdern oder verschwestern will. Die entsprechenden Schlüsse aus diesen Nachrichten wirr war sollte ein Jeder letztendlich selber ziehen.

Aber, nun ganz im ernst, ist es nicht die Pflicht eines Gewerkschaftsführers mit Jeden in Kontakt zu treten, Gespräche zu führen um dann die entsprechenden Schlüsse zu ziehen? So entlarven sich die Vorwürfe aus der LINKEN mehr als blinder Aktionismus? Wo sind sie denn hin, die Funktionäre der dem heutigen Führungspersonal der Gewerkschaften unterlegenden, überwiegend in DIE LINKE, um dort wenigstens noch aus der zweiten oder dritten Reihe heraus an den Zitzen des Staates zu saugen.

So werden alle Parteien zu Gesprächen von Michael Sommer eingeladen und es ist richtig zuerst mit den großen Parteien zu reden, da diese voraussichtlich auch in den nächsten Jahren das Sagen haben werden. Das hier die Splitter eines Wahlvereins mit Namen DIE LINKE dann erst im Februar an der Reihe sind, ist real Politik. Erst kommt das große Fressen und anschließend der Gang zur Toilette.

Auch die Verbundenheit des Michael Sommer mit Merkel ist doch so neu auch nicht mehr. Insbesondere wenn hier berücksichtigt wird das ein entsprechendes Parteibuch keine Aussagekraft mehr hat. Steinbrück und SPD? Der ließe sich mit einem Panzer vergleichen welcher auf einen vollbesetzten Parkplatz eine Fläche für sich freimacht. Da kommt die Merkel doch wesentlich sozialdemokratischer daher als ein Steinbrück welcher seine Partei immer tiefer in den Keller treibt.  Warum sollte sich Sommer mit Verlieren verbünden?

So lesen wir in dem Tagesspiegel folgendes:

Rolle der Gewerkschaft im Wahljahr
Im Zweifel gegen Steinbrück

Michael Sommer, Chef des Gewerkschaftsbundes, lobt lieber Angela Merkel.

Von Michael Sommer ist bekannt, dass Merkel ihm näher steht als Steinbrück. Obwohl der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ein SPD-Parteibuch besitzt, hegt er einen Groll gegenüber dem sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, weil dieser die von Sommer seit Jahren bekämpften Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 bis heute verteidigt. Wohingegen Sommer die etwas trockene und unaufgeregte Art von Angela Merkel so zu schätzten scheint, dass er sie selbst zu Beginn des Wahljahres 2013 öffentlich lobt. Ihr sei es zuzuschreiben, meint der Chefgewerkschafter, dass unter Schwarz-Gelb die Rechte von Arbeitnehmern nicht geschliffen worden seien.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

So sollten wir denn auch sehr aufmerksam und genau lesen was von den nun tagtäglich gemachten Angeboten des LINKEN Wahlverein gegenüber der SPD und den Grünen realistisch ist. Es wird versucht hier ein Gespenst durch den Blätterwald zu jagen, vor dem sich wirklich keiner zu fürchten braucht. Noch ist das Abendland also nicht verloren.

Da helfen auch die zwei in manchen Augen attraktiven weiblichen Blendgranaten Sahra und Katja wenig.

Dazu lesen wir folgendes:

Das rot-rot-grüne Gespenst

SPD und Grüne wollen am liebsten gar nicht über die Linke reden. Die dagegen versucht, sich mit Koalitionsangeboten ins Gespräch zu bringen.

Beim TV-Wahlkampf-Duell mit David McAllister, CDU-Ministerpräsident in Niedersachsen, sah sein Herausforderer, der SPD-Mann Stephan Weil, einen Moment lang richtig schlecht aus: bei der Frage nach der Linkspartei. Das sei „eine Splitterpartei“, mit der sich die SPD überhaupt nicht zu befassen brauche.

Doch Kooperationen mit der Splitterpartei ausschließen mochte Weil dann auch nicht. Offenbar erinnert man sich in der SPD an das selbstzerstörerische Ausschlussdogma, das nach der Landtagswahl in Hessen 2008 Andrea Ypsilantis Karriere beendete.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

Hier werden zwei Lockvögel in Front geschoben, um für gutes Wetter zu sorgen während im Hintergrund das Rumpelstilzchen von der Saar seinen Tanz um das Feuer aufführt. Welch erfüllende Partnerschaft: Während die Eine der Gegnerschaft Avancen unterbreitet prügelt der Partner auf die Gegner ein. Zuckerbrot und Peitsche.

Genau dieses ist das Spiegelbild der LINKEN Partei. Nach außen hin wird mit offener Gestik eine gebende Haltung gezeigt, während den Nehmern von hinten der Teppich unter dem Hintern weggerissen wird. Eigen-Sozialismus pur. Selbst wenn er mit seinen Äußerungen so ganz falsch auch nicht liegen mag, spricht es für einen schlechten Stil seine Partnerin so der Lächerlichkeit preiszugeben. Das ist die gezeigte Gleichberechtigung in der LINKEN ? Noch schlimmer ist es, sich als Frau für so etwas herzugeben.

So ist es normal das die SZ hier die LINKE an den Hörnern packt:

Lafontaine provoziert SPD mit rüder Hartz-IV-Kritik

SZ-Korrespondentin Susanne Höll hat die Reaktion der SPD-Generalsekretärin Andreas Nahles eingeholt. Die bezeichnete die Äußerung als eine „gehässige Verzweiflungstat“. Nahles‘ Konter:

„Im Abstiegskampf scheinen Lafontaine alle Mittel recht – je unbedeutender die Linkspartei desto verantwortungsloser.“

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :     Steinbrück

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Attribution: BlackIceNRW

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KV Saarlouis im Untergang

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Januar 2013

„Bäumchen Wechsel dich“ – von Saarlouis nach St. Wendel

Es war doch ein schönes „Bäumchen Wechsel dich“ Spiel welches  den Bürgern in den letzten Tagen vor Augen geführt wurde. Fast über Nacht erfolgte der Umzug des Bürgerbüro von Saarlouis nach St. Wendel. Bei genauerer Betrachtung aber, war es nicht eher eine Flucht?

Eine Flucht der selbsternannten Arbeiterpartei aus den Industriestandort, einer Arbeiterstadt. Eine Flucht an die Peripherie des Landes nach St. Wendel, einer doch eher beschaulichen Kreisstadt ländlicher Prägung. Das wirft natürlich Fragen auf, denn dieser Abzug könnte auch als ein Abgesang auf die Arbeiterklasse und als Wink auf eine neue Zielrichtung der LINKEN Klientele gewertet werden. Eine Flucht in das eher landwirtschaftliche Bürgertum?

Der Bevölkerung im Kreis Saarlouis zumindest wurde aufgezeigt den Kreisverband der LINKEN aufgegeben zu haben. Zuvor wurde ja auch einiges versucht um politisch in dieser Arbeiterstadt heimisch zu werden und das Interesse, die Neugier auf die neue Partei war Anfangs auch sehr groß. Das diese Partei letztendlich auch älter und dann nur noch Skandale, nicht nur in Saarlouis und in den eigenen Reihen produzierte, blieb auch einer interessierten Öffentlichkeit nicht verborgen.

Dort wo sich politische Unfähigkeit mit fast ausschließlich auf sich selbst bezogene Egomanen verbinden wird eine aktive Gruppenarbeit unmöglich gemacht. Menschen lassen sich nicht auf Dauer an eine lange Leine führen und das Aussortieren sorgt nur dafür dass für einen kurzen Zeitraum eine bestimmte Clique die Oberhand gewinnt. Cliquen aber zerstören jegliche Gruppenarbeit.

Der Ortswechsel zeigt auch den heutigen Machern an, dass ihre Zeit bereits abgelaufen ist. Sie haben es, oder wollen es nur noch nicht wahrhaben. Ein Grund für die Unzufriedenheit der Landes-Obrigkeiten mit diesen KV dürfte in der Stellung des Antrags auf den letzten Landesparteitag zu sehen sein. Wer erinnert sich nicht? Genau aus diesen KV wurde ein Antrag auf die Umverteilung der Finanzen gestellt. Trotz Rückzug des Antrages, politische Obrigkeiten lassen sich auch in einer Partei der „Sozialen Gerechtigkeit“ nicht so einfach den Aufschnitt vom Brot nehmen und wollen mit solchen Aktionen nun zeigen, wer denn der Herr im Haus ist. Auch mag dieses Vorgehen gleichzeitig für die anderen KV als Wahrnung gelten.

Auch liegt eine bestimmte Aussage in der Tatsache das der Kreis-Geschäftsführer im Nachhinein diesen Umzug in der Presse begründet (n) muss. Das ist doch gar nicht seine Aufgabe und man möchte so einer vielleicht unwissenden Öffentlichkeit die Schuld des KV suggerieren?

Wir schreiben hier von dem Bürgerbüro eines MdB, welches mit dem Kreis-Verband nur sehr wenige Gemeinsamkeiten hat. Dieses Büro wird über den MdB angemietet und auch von diesen, also den Steuergeldern bezahlt. Folglich kann es auch nur von diesem aufgekündigt werden. Darum ist der Artikel in der Saarbrücker-Zeitung >>>>> HIER <<<<< auch vollkommen fehl am Platze. Auch wird eine solche Nachricht zuvor als Ankündigung und nicht im Nachhinein als fester Bestandteil der Presse mitgeteilt.

Der ehemalige Nationaltorhüter Oliver Kahn brachte für solch ein Verhalten einen treffenden Ausdruck ins Spiel. Zitat: Der (hier MdB) hat keine Eier, oder durfte keine haben. Besser könnten auch wir die Situation nicht formulieren. Denn auch die erwähnte, in vorab gegebene Information entbindet den MDB nicht von der Ankündigung in der Presse. Vielleicht haben ja in den letzten Tagen einige Bürger vor verschlossenen Türen gestanden.

Wir haben einmal von Mitgliederzahlen um die 800 alleine für den KV Saarlouis gelesen. Bitte korrigieren wenn die Zahl nicht stimmen sollte. Man spricht heute von 50 – 100 und wir glauben daran das speziell hier die Menschen mit den Füßen abgestimmt haben. Wenn nach einigen Jahren politischer Arbeit für einen KV nicht mehr unter den Strich steht, als das was heute sichtbar ist, werten wir das als ein Versagen auf der ganzen Linie. Und wir sind sicher, der Wähler wird es genau so sehen.

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Fotoquelle: Saarland privat / Fotomontage: DL/UP

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Witzeln mit Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Januar 2013

Die begnadete Sahra

Datei:Sahra-wagenknecht.jpg

Ausgiebig beschäftigt sich ein Teil der Presse heute mit den Wahlkampf in Niedersachsen. Eine ganz besondere Rolle innerhalb dieser Berichterstattung spielt dabei Sahra Wagenknecht welcher wohl in den letzten Tagen vor der Wahl eine besondere Rolle zugedacht ist.

So erhofft sich die Partei von diesen Einsatz, eventuell noch ein paar unentschlossene Wähler an die Urnen zu bekommen welche mit ihren Kreuzchen die Partei noch über die fünf Prozent helfen sollen.

Dabei könnte man es schon für eine Schnapsidee halten das ausgerechnet eine Person aus dem kommunistischen Lager nun die Kastanien aus dem Feuer holen soll? Ein Teil der Widersprüche dieser Person sind auch sehr gut in diesen Artikel aufgeführt und wir denken dass unsere heutige, doch weitgehend aufgeklärte Gesellschaft sich nicht so leicht ein X für ein U vormachen lässt.

Wie auch sollte man dem Bürger erklären wenn selbsternannte FinanzexpertenInnen zwar die Finger in die Wunden der Anderen legen, selber aber nicht Willens oder in der Lage sind erst einmal im eigenen Umfeld für Sauberkeit zu sorgen. Ein jeder, welcher sich mit der Partei DIE LINKE beschäftigt weiß, dass gerade in dieser Partei der Umgang mit Beitragsgeldern sehr lax gehandhabt wird. Da sorgt es noch nicht einmal für eine besondere Aufsehen wenn an die 10.000 Euro verschwinden oder der Bundestagspräsident eine Strafzahlung von 300.000 Euro verhängt.

Es wäre doch genau die richtige Aufgabe für eine Person welche sich politisch profilieren möchte, oder muss, um im Konzert der Großkopferten entsprechend mitspielen zu können, erst einmal den eigenen Drecksstall auszumisten. Genau so sind wir, die Normalbürger zumindest einmal in gutsituierten Familien erzogen worden, wenn unsere damals kleinen Finger auf die Anderen hinwiesen. Aber von gutsituiert oder Erziehung darf heute in Verbindung mit PolitikerInnen sowie so niemand mehr reden.

Die begnadete Sahra

Voll ist es. Bis auf den letzten Platz, die Journaille drängt sich im Saal Lüneburg des Maritim Hotels Hannover. Die Fotografen nutzen Ellbogen, die Kameraleute die Macht des schweren Geräts. Sonst kommen vielleicht fünf, vielleicht sechs Presseleute, wenn Die Linke ruft. Aber diesmal geht’s um Sahra Wagenknechts Rolle bei der Landtagswahl am 20. Januar. Als Chef-Unterhändlerin stellt Fraktions- und Parteichef Manfred Sohn die Vize der Bundestagslinken vor, für bis dahin vielleicht noch denkbare Koalitionsverhandlungen.

 Wagenknecht wäre dafür eine erstaunliche Besetzung, wenn das ein ernsthaftes Ziel wäre. Bislang hat sie solche Bündnisse stets abgelehnt. Die Partei sieht die 43-Jährige einer „Politik der Opposition“ verpflichtet, die SPD einem „neoliberalen Kurs“ – und wo auf Landesebene, wie in Brandenburg oder einst Berlin koaliert wird, kommt es zu kompromisslerischen Abweichungen von der marxistischen Lehre, verdammenswert ist das. „Wenn wir uns der SPD anbiedern und unsere Positionen weichspülen, machen wir uns überflüssig“, hat Wagenknecht dieses Thema im Frühjahr 2012 resümiert. Und Peer Steinbrücks Kanzlerkandidatur nennt sie einen Offenbarungseid.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Witzeln mit Wagenknecht

Sahra Wagenknecht als Frau für einen Koalitionskurs zu holen, wie es Die Linke in Niedersachsen vorgibt zu tun, ist eine ironische Tat. Denn die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion hat noch jede Annäherung an die SPD als Irrlehre gegeißelt. Um also über ein rot-rot-grünes Bündnis in Niedersachsen zu verhandeln, müsste Wagenknecht zunächst einmal sich selbst überwinden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

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Linker Müll aus Saarlouis

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Januar 2013

Jetzt haben wir auch das, und dann auch noch in Farbe! Die Überbleibsel der LINKEN in Saarlouis? Sichtbar gemacht durch 5 volle Säcke und eine Tonne! An und für sich ein Foto welches keiner Erklärungen bedarf. Aber so ganz ohne Kommentar, das wäre auch nicht fair in einer Zeit wo Wissenschaftler aus den Müll der Vergangenheit Geschichten von vor über 2000 Jahren erklären. Wir schreiben hier ausdrücklich von Wissenschaftlern und nicht von wissenschaftlichen Beratern der Partei, welche dieses Haus wohl nie betreten haben, da der Müllberg sonst vermutlich größer wäre.

Bei Betrachtung des Fotos fällt auf das der Müll in den Vordergrund positioniert ist, sicherlich bewusst. Sinnbildlich für das Vergehen einer Partei, denn was letztendlich bleibt ist Müll. Der Laden samt Inhalt des ehemaligen Schaufenster, verpackt und zur Entsorgung bereitgestellt. Das ganze geistige Wissen und die ganze Arbeit vieler Jahre eines KV passt in fünf Plastiksäcke und eine Tonne.

Wobei, die fünf Säcke ja auch als ein Zeichen für fünf Personen gedeutet werden könnten, welche in diesem Büro gearbeitet und aus den Schaufenster nach Kunden ausgeschaut haben? Spricht man doch nicht von ungefähr des öfteren von faulen Säcken, welche um 12 Uhr mit ihrer Arbeit beginnen um des Mittags wieder nach Hause zu gehen? Die erledigte Arbeit schimmert hier bunt durch und bei genauerer Betrachtung glaubt man schon einige Kaffeefilter auszumachen.

Alles schön sichtbar und etwaige Rätsel gibt nur die Tonne auf. Der schwarze Deckel ist vermutlich auch im Saarland  ein Hinweis auf den Restmüll. Könnte dieses ein Tip auf das in diesem Hause verschlissene Personal sein, oder ist es ein Zeichen auf den Gründer, den Urvater dieses Büro und damit verbunden auch des Müll? Sehr wahrscheinlich ist die Lösung aber näher als wir glauben. Wir tippen einmal auf die leere Kasse welche man hier unauffällig zu entsorgen versucht, mit samt allen Überweisungsträgern und Quittungen?

Auch sollten wir darüber nachdenken warum denn ein Sack auf der, natürlich vom Betrachter ausgehend, rechten Seite steht. Ziemlich einsam und verlassen. Man will nicht mit ihm? Sagen wir denn nicht immer: „Den letzten beißen die Hunde“? Steht der Sack dort sinnbildlich für den letzten Geschäftsführer oder Kreisvorsitzenden welche nun natürlich, folgt man dem Sprichwort, für den kompletten Niedergang verantwortlich gemacht werden?

Wobei die Tonne ja alles andere überragt und nicht als ideales Beispiel für ausrangierte Gartenzwerge steht. Auch ließe sich dort sicher mehr verstecken als eine leere Kasse. Man könnte diese Tonne zum Beispiel auch im Bundestag abstellen, zu den vielen Anderen, ebenfalls relativ farblosen Einfaltspinseln.

Hinter der Eingangstür scheint ein Schatten sichtbar, als Silhouette gerade noch auszumachen. Ein menschliches Wesen oder eine weitere Tonne? Erahnen lässt sich ein schwarzer Rock mit einer geblümten Langbluse und vermutlich rötlichen Haaren? Marke Fuchs? Nicht nur so clever?  Ein Bild, eine Statue die Straße oder den Müll beobachtend, nachtrauernd? Um die Vergänglichkeit des Arbeitsplatzes ?

Mit Betrachtung des Foto haben nun zumindest zwei Augen versucht in das Büro Einsicht zu bekommen. Vielleicht schon mehr Augen als an einen gewöhnlichen Werktag zuvor? Als Finger lackierende Kaffeebude bezeichneten Kommentatoren diese Absteige von politischer Information. Gab es wohl Menschen welche klüger hinaus als hinein gegangen sind? Kredite sollen ja auch vergeben worden sein? Sehr erstaunlich bei einem Überbleibsel von fünf Müllsäcke und eine Tonne. War das die Geschichte des KV Saarlouis DIE LINKE oder übernimmt der Landesvater demnächst persönlich, wenn er wie im Radio angekündigt, zur nächsten Wahl nicht mehr zur Verfügung steht?

Fotoquelle: privat Saarland

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Der LINKE Machtkampf

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Dezember 2012

In der Linken ist immer alles in Ordning

Natürlich ist in der Linken wieder alles in Ordnung. In dieser Partei ist immer alles in Ordnung spätestens dann, wenn sich die Führerin und der Führer entsprechend äußern. Das die Leute aber unfähig sind ihre eigene Arbeit zu hinterfragen wird nicht erwähnt. Dabei ist es schon verwunderlich dass immer neue Teppiche gesucht werden müssen um all den Dreck zu verdecken. Dabei ist die Gefahr groß, das sich zum Lüften von Teppichen immer die entsprechenden Personen einfinden.

Vollkommen normal und in Ordnung war zum Beispiel der Gastbeitrag des Abgeordneten Wolfgang Neskovic welchen wir im Berliner Tagesspiegel lesen konnten. Wir haben in gelesen und verbreitet!
Dieser Beitrag war ein öffentlicher Angriff auf eine Partei wie wir ihn selten zuvor innerhalb der deutschen Politik erleben durften. Es wurde dort die jahrelange, politische  Arbeit eines gesamten Landesverbandes in seine Einzelteile zerlegt und dieser auch unter der Nennung von Namen und Posten als unfähig abgestempelt.

Das „Kleine“ Mitglied wäre in einen solchen Fall gleich wegen vorsätzlicher Parteischädigung vor die Schranken der Schiedskommissionen gezerrt, von gekauften Juristen für schuldig und ausgeschlossen worden. Dort weiß ja was man seinen Brötchengebern schuldig ist. Nur Wolfgang Neskovic ist nicht Mitglied der Partei und seine Meinung ist die eines Prominenten. Da Sche… sich dieses politische Gesindel in die Hose. Bei einem ehemaligen Richter des Bundesgerichtshofes wird es mehr Aufsehen erregen wenn dort die Satzungen und das Grundgesetz der Willkür von Narren in den Schiedskommissionen ausgesetzt werden. Da wird auch so ein Kneipenrichter aus Duisburg plötzlich klein.

Es ist nicht unser Spiel hier den Schiedsrichter spielen zu wollen. Wir würden uns auch nicht an einer Arbeit in solchen Formationen wie Schiedskommissionen beteiligen in denen die einzelnen Mitwirkenden scheinbar noch nicht einmal den Sinn solcher Institutionen geistig begriffen haben. Wir stellen aber fest das die Partei sich jetzt genau in den Flügelkampf befindet welchen wir immer vorausgesagt haben.

Auffällig hier das erscheinen des Gastbeitrag in der Zeitung einen Tag nach dem in der Presse das Scheitern von Sahra Wagenknecht öffentlich gemacht wurde, was auch als Arbeit des Oskar Lafontaine gewertet werden könnte. Wolfgang Neskovic war einst von Lafontaine geholt worden und in Brandenburg wurden immerhin die von Lafontaine gezogenen roten Linien verletzt?

Zur Bestätigung dieser Vermutungen schlägt sich Sahra Wagenknecht heute in der Presse auf die Seite von Wolfgang Neskovic und und gibt ihm damit die nötige Unterstützung, was wohl nun einen absoluten Machtkampf in der Partei herbeiführen wird.

Wagenknecht gibt Neskovic Rückendeckung

Wolfgang Neskovic kommt am Sonntag nicht zum Parteitag der brandenburgischen Linken in Frankfurt (Oder). Zu verhärtet sind die Fronten. Der Bundestagsabgeordnete, der 2005 über die Landesliste gewählt wurde und 2009 überraschend das Direktmandat in Cottbus holte, sieht sich einer breiten Front von Gegnern gegenüber – zumindest bei den Funktionären und Taktgebern der Partei in Bund und Land. „Meine Truppen sind Argumente und die Basis“, sagt er.

Immerhin hat Neskovic jetzt prominente Unterstützung. Partei- und Fraktionsvize Sahra Wagenknecht sagte dieser Zeitung: „Ich würde mich freuen, wenn Wolfgang Neskovic auch im nächsten Bundestag als Abgeordneter für die Linken vertreten wäre.

“ Aufgrund seiner großen juristischen Erfahrung als Bundesrichter sollte auch die nächste Linksfraktion von seinem über alle Parteigrenzen anerkannten Sachverstand profitieren. „Natürlich haben eigenständige Köpfe wie Wolfgang Neskovic eine eigene Meinung, die nicht immer mit der Partei- oder Fraktionsmeinung konform geht“, sagte Wagenknecht. „Aber wenn man sich wie die Linke entschlossen hat, auch unabhängigen Geistern eine Plattform zu bieten, muss man dies aushalten können.“

Im Reformerflügel der Linken dagegen wird das Gerücht verbreitet, Neskovic bemühe sich nach zum Teil scharfem Gegenwind im brandenburgischen Landesverband um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl in einem West-Bundesland. Auch sie habe davon gehört, sagte Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion. Neskovic sei isoliert und lote offenkundig seine Chancen aus. Neskovic weist derlei Aussagen entschieden zurück. „Hier wird mit Gerüchten und Unterstellungen gearbeitet, ich bin maximal bei den Funktionären isoliert.“

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia  / gemeinfrei

Quelle http://www.navy.mil/view_single.asp?id=24509
Urheber Ryan Child

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Der Kampf um fünf Prozent

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Dezember 2012

Oskar Lafontaine als Zugpferd im Niedersachen Wahlkampf

Mit einer sogenannten Kampagne machte Die LINKE in Niedersachsen bereits am 15. November auf ihren Wahlkampf zur Landtagswahl am 20. Januar 2013 aufmerksam. Von den beiden Spitzenkandidaten wurde das erste Großflächenplakat enthüllt: Ein  auf Weihnachten bezugnehmendes Motiv: „Statt Spekulanten Kinder beschenken“. Als wichtigster Termin wurde der  offizielle Wahlkampfauftakt mit Oskar Lafontaine am 1. Dezember 2012 im Bürgerhaus Misburg in Hannover bekanntgegeben.

So trafen sich am gestrigen Samstag die stumpfen ? Spitzen der LINKEN Niedersachsens  mit ihren GURU Lafontaine. Das wesentliche Ziel des Landesverband ist es dabei, von den zur Zeit prognostizierten  2,5 Prozent über die 5 Prozent Marke zu kommen um weiterhin im Landtag vertreten zu sein.

Bei diesem Vorhaben stößt die Auswahl für die Besetzung der Spitzenpositionen auf besonderes Interesse. Der Kandidat Manfred Sohn aus Peine, ein „Dr. disc. Pol.“ ist auch in der LINKEN ein Muss, wurde vom NDR als „ein Marxist mit liberaler Vergangenheit“ bezeichnet. Ein für die LINKE typischer Parteienhüpfer, welcher sich auf der Jagd nach kapitalistischen Vorteilen einen persönlichen „kaukasischen Kreidekreis“ erschlossen hat.

So ging es denn über die SLJ und den DJD auch in die FDP. Weiter folgten die SPD, der sich die DKP anschloss., in der er in den 1990er Jahren dem DKP-Parteivorstand und dem Sekretariat des Parteivorstandes angehörte und dort zuständig war für die marxistische Bildung und die Verbindung zur US-amerikanischen, britischen und japanischen Kommunistischen Partei. 2002 ging es in die PDS und von dort folgerichtig in die LINKE und als Belohnung endlich ein Sitz an den Trögen des Kapitalismus. (Daten – Wikipedia)

Politisch machte der als Direktionsbevollmächtigter im Vertrieb der VGH Versicherungen Angestellte im besonderen mit folgenden Satz auf sich aufmerksam: „ daß die DDR über 40 Jahre lang der friedlichere und sozial gerechtere Teil Deutschlands war“. Seinen persönlichen Wohnsitz nach dort verlegte er aber vorsätzlich nicht. In einem Artikel für die Zeitschrift Ossietzky im Jahr 2006 hatte sich Sohn mit dieser Aussage eine Auffassung Hans Modrows zu eigen gemacht. Folgerichtig auch ein politischer Mitnehmer im Sinne von Steinbrück? Ein Schlittschuhläufer auch ohne Eis.

Folgen wir den Bericht des NDR glaubt er nicht dass seine Ideale hierzulande umgesetzt werden. Deshalb zieht er es vor, die Regierung von der Oppositionsbank aus anzupieksen. Am liebsten wäre ihm Rot-Grün, auch wenn er SPD und Grüne nach rechts rutschen sieht: „Ohne die Linke wird eine Linksentwicklung in Niedersachsen nicht möglich sein“.

Mit dieser Aussage werden normal die Forderungen von dem eigen Parteienwunschzettel obsolet. Vergleichbar mit Kindern welche zu Weihnachten aufgefordert werden einen Wunschzettel zu schreiben. Diesen wird von den Eltern aber gleichzeitig gesagt das leider dieses Jahr kein Geld zur Erfüllung der Wünsche vorhanden sei.

Mit ihm im Boot sitzt Frau Weisser Roelle als die andere Hälfte der Doppelspitze. Aus der SPD trat sie 2003 aus und 2007 der Linkspartei bei. Als Berufsbezeichnung für sie wäre wohl der Ausdruck „Gewerkschaftsfunktionärin“ treffend.

Ach, das wäre jetzt fast vergessen worden. Lafotaine, dessen Herz Links schlägt, dort wo die Brieftasche sitzt, hielt natürlich seine Rede.

[youtube 7wgWfoId5vY#!]

Von 5 Prozent zurzeit weit entfernt

Der Landesvorsitzende Manfred Sohn aus Peine und die parlamentarische Geschäftsführerin Ursula Weisser-Roelle sollen der Linkspartei in Niedersachsen den Wiedereinzug in den Landtag sichern. Und das bei Umfrage-Zahlen um die 3 Prozent. Das Programm orientiert sich wie gehabt am Robin-Hood-Prinzip: Mindestlohn, sozialer Wohnungsbau, Studiengebühren abschaffen, Vermögenssteuer. „Geld ist genug da, man muss es nur von den Reichen holen“, soll Sohn intern gesagt haben.

 

Die Spitzenkandidaten stehen nicht vor der Aufgabe, eine Regierungsbeteiligung zu sichern. Aber schon die 5-Prozent-Hürde könnte sich als unüberwindlich herausstellen. Hinzu kommt, dass die Partei nur bedingt hinter ihren Kandidaten steht: Manfred Sohn wurde mit 76 Prozent der Stimmen gewählt, Weisser-Roelle nur mit 61 Prozent. Gegenkandidaten gab es nicht.

Quelle: NDR >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Oskar Lafontaine, 2011

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Einsamkeit macht kalt

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Dezember 2012

Der Winter kommt – Die Linke ist da und es wird kalt

„Die einsamste Partei Deutschlands“ lautet der Titel eines Artikels mit dem der Spiegel heute aufwartet. Und er hat Recht der Journalist denn er spricht damit die LINKE an, welche in den letzten Jahren nichts unterlassen hat sich selber ins Abseits zu stellen. Eine Strategie von Lafontaine und seine Kumpel und in diesem Sinne wird Gysi noch lange auf eine Antwort von Steinmeier warten müssen.

Sie haben sich wahrlich nicht mit Ruhm bekränzt die Steine, und sind auch nicht wählbar da sie sich in den letzten Jahren von Merkel zu Steinmehl haben mahlen lassen. Sich selber auch hinunter in diese Mühle zu begeben wäre mit Sicherheit genau so wenig richtig gewesen, wie die Selbstisolierung falsch war. Demokraten müssen immer gesprächsbereit sein, aber an dieser Einstellung scheint es links zu fehlen.

Das die so seit Jahren Geprügelten jetzt, wo  viele aus der LINKEN  Fehler einräumen auf stur schalten ist menschlich normal. Gerade vor den kommenden Bundestagswahlen werden viele darauf drängen erst einmal den eigenen Saustall aufzuräumen.

„Wir gegen alle anderen Parteien – so lautete dass Credo der Linken, als noch Oskar Lafontaine an der Spitze stand.“ schreibt Björn Hengst in seinen Artikel und trifft damit den Nagel auf den Kopf. Dieses war sicher Teil seiner Taktik um so die SPD tiefer in den Keller zu ziehen, da eine Rache nur als gelungen angesehen worden wäre, wenn die Linke stärker als die SPD aus diesen Streit hervorgegangen wäre. Das Ergebnis ist uns allen bekannt: Es war der Satz mit X.

Die einsamste Partei Deutschlands

Schwarz-Gelb, Rot-Grün, eine Große Koalition oder doch ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen? Schon jetzt wird über mögliche Konstellationen nach der Bundestagswahl spekuliert. Nur eine Partei taucht dabei nicht auf: die Linke. Jetzt rächt sich die jahrelange Fundamentalopposition von Oskar Lafontaine.

Hamburg/Berlin – Keine Antwort ist auch eine Antwort. Bislang wartet Gregor Gysi vergeblich auf eine Reaktion von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf seinen Brief vom 7. November. Darin hatte der Chef der Linksfraktion im Bundestag vorgeschlagen, mit einer Normenkontrollklage gemeinsam gegen das von Schwarz-Gelb beschlossene Betreuungsgeld vorzugehen.

Gysi wandte sich in dem Schreiben auch an die Grünen: „Wir könnten gemeinsam die Prozessbevollmächtigten auswählen und uns die Kosten zu je einem Drittel teilen.“ Die Antwort der Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin fiel für Gysi jetzt nicht unbedingt erfreulicher aus als das beharrliche Schweigen Steinmeiers, da half auch Gysis Hinweis auf gemeinsame Kasse nicht. Man wolle das Betreuungsgeld so schnell wie möglich wieder abschaffen, schrieben Künast und Trittin: „Am schnellsten wird uns das mit einem Regierungswechsel gelingen. Darauf arbeiten wir hin.“ Eine Klage strebe man deshalb derzeit nicht an. Mit anderen Worten: Danke, liebe Linke, aber eine gemeinsame Sache mit euch scheidet aus.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Urheber Richardfabi gemeinfrei

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Ein Landesparteitag mit X

Erstellt von DL-Redaktion am 12. November 2012

Ein Satz mit X, das war dann nix.

So muss man über den Landesparteitag der Linken an der Saar schreiben. Ergebnisse sind wohl eher nicht zu vermelden, sondern verbleiben als Geheimakte hinter verschlossenen Türen. Hoch lebe der Sozialismus innerhalb einer Partei welche sich in der Öffentlichkeit gerne als die einzige demokratische und pluralistische Partei im Lande zeigen möchte.

So lesen wir wir denn heute über eine der vielen Wiederholungen des seit vielen Jahren bekannten Wunschkonzert welches Lafontaine in alte hergebrachter Weise heraus brüllt und Linsler seicht an sich vor bei streichen lässt. Pfffft, ruhig, nicht hörbar. Falsche Zahlen der Regierung im öffentlichen Dienst, ein bedrohlich wirkender Kahlschlag durch den Stellenabbau oder das Verbot von Wucherzinsen, alles zusammen, Pffft, es geht auf Weihnachten zu, Pffft, Forderungen welche sich seit Jahr und Tag wiederholen ohne das Erfolge sichtbar werden. Erfolge welche auch privat nicht wünschenswert sind, Pffft, da Bürger mit hohen Einkommen von der Situation profitieren.

Schuld an allen ist wieder einmal die böse Presse, oder die Querulanten aus Stadt und Land. Seit neuesten auch Pia Döring welche vielleicht durch ihr Verhalten und nun im Zusammenspiel mit Heiko Maas die Millionäre davon abhält gerechte Steuern zu bezahlen. Wäre es hier nicht einfacher ein altes Video abspielen zu lassen? Vielleicht das von vor vier Jahren? Da wären dann auch noch mehr Zuhörer vermittelbar.

„Die Saar-Linke hat bei ihrem Landesparteitag in St. Wendel-Bliesen „Landespolitische Leitlinien 2013/2014“ beschlossen. Die Delegierten haben einem entsprechenden Antrag einstimmig zugestimmt.“ So heißt es in einer aktuellen Erklärung der Partei. Gestellt wurden aber noch weitere 16 Anträge welche mit keinen Wort Erwähnung finden. War der Teppich in der Halle so groß?

Als eine Verhöhnung und Verdummung der Mitglieder und Wähler liest sich folgende Zeile in der heutigen SZ und wir zitieren:

„Kritisch äußerten sich Lafontaine und Linsler dazu, dass die Linke ihr Budget für den Landtagswahlkampf von 400.000 Euro um 150.000 Euro überzogen hat. Das, so Lafontaine, dürfe sich nicht wiederholen.“

Kann die Falschheit und Verlogenheit in der Außendarstellung einer Partei noch besser zum Ausdruck gebracht werden? Wer wirklich ernsthaft glaubt was dort geschrieben steht, sollte sich besser innerhalb von Religionen bewegen. Hier verkaufen sich Täter als Nichtwissende. Pffft, Pffft.

Mit der im Saarland eingekehrten Verschwiegenheit, keine Livestream Übertragung im Internet als so ziemlich einziger Landesverband und auch keine große Veröffentlichung von Wahlen oder Anträge, trägt man gewiss nicht zur Vergangenheitsbewältigung bei, sondern es zeigt sich, das die Vorwürfe über den ausgeübten Stalinismus schon begründet sind. Eine Sehnsucht nach der alten SED scheint nicht nur in der Schiedskommission vorhanden zu sein.

Da die Alten des Manipulieren und Fabulieren überdrüssig geworden und den Klu-Klux-Clan Kopf schüttelnd verlassen, wird nun versucht in der Pampas Generation mit Schokolade und anderen Naschereien auf sich aufmerksam zu machen. Aber Vorsicht liebe Eltern, die Süßigkeiten werden mit der rechten Hand verteilt.

Lafontaine warnt vor „Kahlschlag“

Lafontaine verlangte, Millionäre stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen, und forderte die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen. Er erinnerte daran, dass der Spitzensteuersatz bis 1953 bei 95 Prozent gelegen habe. Der SPD hielt er vor, dem EU-Fiskalpakt zugestimmt zu haben, der zu einer „rechten Sparpolitik“ zu Lasten der Arbeitnehmer führe. Zugleich begrüßte er den für Mittwoch geplanten Generalstreik in mehreren europäischen Ländern.

Linken-Landeschef Rolf Linsler hielt SPD-Chef Heiko Maas vor, der CDU-Regierung nur „beigetreten“ zu sein. Die SPD habe im Landtag Anträge der Linken gegen die Praxisgebühr, für einen Landes-Mindestlohn und für staatlich festgesetzte Sprithöchstpreise genauso abgelehnt wie die CDU.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Vom Landesparteitag Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 11. November 2012

Ein Chef ohne Mitarbeiter

Ja, wo seit ihr denn alle ?

Wie der SR bereits gestern Abend berichtete rief Oskar Lafontaine auf den Landesparteitag am Samstag zu mehr Geschlossenheit auf. Anlass für diesen Aufruf waren nach Ansicht des SR die Austritte aus Fraktionen und Partei in der letzten Zeit.

In den nur sehr kurzen Redeausschnitt im Saar-Fernsehen kritisierte Lafontaine dabei im besonderen anonyme Querulanten welche im Internet gegen seine Partei Stimmung machten.

Festzuhalten sei hier, dass Querulanten noch Mitglieder der Parteien sind. Denn sich querstellen kann nur ein Mitglied. Im anderen Fall wäre ja ein jeder welcher eine andere Meinung als er vertritt ein Querulant. Querulanten waren also im besonderen Maße die Antragsteller  von A 14 und A 15 auf dem Landesparteitag welche hier nachzulesen sind.

Lafontaine, eine heute schon skurril anmutende Erscheinung. Unter den Titel „Mein Herz schlägt links“,verkaufte er einst sein Buch. Er der größte Querulant welcher je zuvor Mitglied in der SPD war? Eine Person welcher dieser, seiner ehemaligen Partei aber auch alles verdankt, beschuldigt andere des Querulantentums? Ja Männlein, hättest du es mit Arbeit versucht, wäre das sicher ehrlicher herübergekommen.

Keiner der heute als Querulant beschuldigten, ich persönliche bin kein Querulant da kein Mitglied, hat aus der Partei DIE LINKE je einen persönlichen Vorteil bezogen. Im Gegenteil, die meisten haben investiert ohne sich je für ein Mandat beworben zu haben. Die Führung der Partei zeigt in ihrer Argumentation und Auseinandersetzung mit diesen „Querulanten“ die Unfähigkeit zum Führen auf.

Auffällig der Auftritt der Buchhalterin des Landesverbandes, Christine Albert. Sie erklärte und verkündete: Der Rechenschaftsbericht 2012 ist gefährdet…

Unsere DL Red. – Mitarbeiter aus dem Saarland berichten von Gerüchten, nach welchen sich zur Zeit ein ganz besonderer Ring höchst delikater Art schließt: Die Hartzgesetze und die Linke sollen sich verbündet (?) haben.

Quelle: SR-online >>>>> weiterlesen-hören-sehen

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Linsler als Bankexperte ?

Erstellt von DL-Redaktion am 5. November 2012

Folgt der Rache an die SPD nun die Revanche an Berlin?

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder linke Linsler

Linsler ist ganz Ohr, wäre es möglich das Thomas gerade das 1 x 1 erklärt?

Mit großer Aufmerksamkeit haben wir die Anträge A 14. und A 15., gerichtet an den Landesparteitag Saar welcher am 10. November 2012 in Bliesen (St.Wendel) stattfindet, gelesen. Wäre es vielleicht möglich das die Basis an der Saar politisch aufgewacht ist, oder werden hier Blindraketen gezündet?

Bleiben wir bei den uns vorliegenden Fakten und Informationen!  Aus einer Vorstandssitzung Ende letzter Woche wurde die Nachricht verbreitet das die besagten Anträge von Bierbaum formuliert worden sein sollen. Des weiteren geht aus diesen Anträgen hervor, dass hier über alle Köpfe hinweg die Aufnahme des Kredites beschlossen wurde, dessen Antrag von zwei Personen gezeichnet wurde.

Weiter scheint sich die Vermutung zu bestätigen, dass die Stadtsparkasse hier einen Kredit aus Sympathie und Gefälligkeit ohne jegliche verbindliche Rückzahlungszusagen und Sicherheiten vergeben hat, da ansonsten die Ausarbeitung der gestellten Anträge nicht nötig wäre. Gedanken über entsprechende Rückzahlungs-Modalitäten wurden erst nach Aufkommen dieses Skandal gemacht.

So ist es schon ein eigenartiges Geschäftsgebaren welches die Stadtsparkasse hier an den Tag legt.

Ist diese offensichtliche Sonderbehandlung der Tatsache geschuldet dass hier Politiker im Verwaltungsrat vertreten sind und legt das nicht nahe dass hier Personen ohne jeglichen Sachverstand im Sinne eigener Vorteile manipulierend tätig sind? Taschenfüller, Abzocker! Schmarotzer am Geldbeutel der Bevölkerung, denn Sparkassen sind Allgemeingut!

150.000 Euro zwecks persönlicher Machterhaltung und privater Glorifizierung. So musste vor den Wahlen unbedingt noch ein Festzelt angemietet werden! Nach eigenen Recherchen belaufen sich die Kosten für das Anmieten solch eines Zeltes je nach Größe zwischen 20.000 und 30.000 Euro. Plus Bewirtung dieses auf Fotos nur zur Hälfte gefüllten Zeltes kämen dann grob kalkuliert 50.000 Euro zusammen. 150.000 Kredit ständen 50.000 Euro an Ausgaben gegenüber! Wo sind die restlichen 100.000 Euro geblieben?

Interessant wäre es auch zu erfahren wer denn letztendlich von den Mandatsträgern über den Vorgang informiert war? Da vor den Wahlen das Geld sehr kapp war, sind vielleicht sogar Privatkredite aufgenommen worden. Werden diese Mandatsträger nun zweimal zur Kasse gebeten? Einmal zur Tilgung eines eventuellen Privatkredites und nun zur Tilgung der großen Summe? Oder werden sie zuvor die Fraktion verlassen und Pia Döring folgen, da sie mit diesen Mauscheleien nicht in Verbindung gebracht werden wollen.

Folgen wir der Formulierung aus der Antragsstellung spiegelt sich dort der sogenannte Mitnahmeeffekt „der da Oben“ im besonderen Masse wieder wenn der Schreiber auf die wissenschaftlichen Berater und parteiinternen Wahlkampfberater zurückgreift. So wäre die Basis mit Sicherheit sehr interessiert daran zu erfahren wer denn namentlich die Parteiinternen sind und was es dort zu beraten gab? Die Partei hat im Saarland massiv an Stimmen verloren! Gutes Geld für schlechte Beratung? Oder werden die Gelder zurückgezahlt, wegen Erfolglosigkeit?

Wissenschaftliche MitarbeiterInnen sind für die Fraktion ausgewiesen, nicht aber für die Partei, so das auch hier wieder Manipulationen zu vermuten sind und diese sogar aus der Antragsstellung ersichtlich sind. Scheineinstellungen wie die der Pressesprecherin Frau Kohde Kilsch, welche vielleicht spricht aber bislang noch nicht zu hören war, könnten auch der Geldwäsche dienen.

Wir stellen uns natürlich folgende Fragen: Warum wurde die volle Fraktionskasse zur Bezahlung der Mitarbeiter welche für die Fraktion ausgewiesen wurden geschont, und dafür die Parteikasse geleert? Bei all den Kungeleien wäre auch ein Kredit aus der Fraktionskasse einfacher zu verschleiern und das Echo geringer gewesen, als das was jetzt folgen wird.

Folgt der Rache an die SPD nun die Revanche an Berlin?

Zu diesen Thema erreichte uns heut auch folgende anonyme Mail mit der Bitte um Veröffentlichung:

An alle Delegierten des Landesparteitages 2012

Bei dem derzeitigen Finanzgebaren des Landesvorstandes ist damit zu rechnen, dass die Delegierten des LPT keinen umfassenden Finanzbericht vorgelegt bekommen, um den Landesvorstand und den Landesschatzmeister zu entlasten.

Vorsorglich sollten wenigstens einige den Mumm in den Knochen haben, eine strafbewehrte einstw. Verfügung beantragen, dass ein umfassender Finanzbericht einschl. Kontoauszügen den Delegierten des LPT 2013 zugänglich zu machen ist.

Was die „Spitzenkräfte“ des Landesvorstandes und der Fraktion hier abziehen, ist „Untreue“ gegenüber den Mitgliedern.

Nicht nur, dass sie für die Spitzenkräfte im Wahlkampf ihre Arbeitskraft einsetzen, jetzt sollen sie auch noch für die Unfähigkeit des Hauptverantwortlichen (Landesvorsitzender) und z.T. „illegalen Finanztransaktionen“ gerade stehen. Den Mitgliedern aus der Parteikasse „Freibier“ zu spendieren, ist schlichtweg unzulässig nach Satzung und FinanzO der Linken.

Es ist genauso illegal, Anwälte aus der Parteikasse zu bezahlen, wenn es um Angelegenheiten der Fraktion geht und umgekehrt aus der Fraktionskasse, wenn es um Angelegenheiten aus der Partei geht.

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Grafikquelle   :   Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Oktober 2012

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

In der letzten Woche fiel auf, dass die Vorstellungen über die Pressegesetzgebung zwischen  Oskar Lafontaine und Til Schweiger einiges gemein haben. Auch gibt es endlich ein weiteres Mahnmal und Küppersbusch entschied sich dafür lieber Grippe zu bekommen als sich mit Tumorzellen von Hunden spritzen zu lassen. Optaflu, von Novartis als Ersatz bereitgestellt.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Wer braucht noch „Big Brother“, seit es die Piratenpartei gibt ?

Und was wird besser in dieser?

Die CSU hat mich seit Jahren nicht angerufen! Ich fühle mich unterunterdrückt!

Der inzwischen entlassene Sprecher von Horst Seehofer (CSU) hat das ZDF angerufen, damit der Sender nicht über den SPD-Parteitag berichtet. Dabei sehen die Umfragen die Sozis meist nur bei 20 Prozent. Was weiß die CSU über die rote Gefahr, was wir nicht wissen?

Mir ist nicht ganz klar, warum sie alle Chefposten nach Parteiproporz verschachern und dann trotzdem noch die Kabelhilfen einzeln durchtelefonieren. „CSU hält ihre Fernsehratsmitglieder für Deppen und ruft lieber selber nochmal an“, heißt der Vorgang ja im Klartext. Hübsches Kompliment für die Versorgungsfälle in Mainz. Man kann sogar beipflichten: Die Vorgänge sind so selten nicht, und es ist ein Teil des Jobs, den Hörer mal ’ne Viertelstunde ins Redaktionsaquarium zu legen, wenn die Intention des Anrufs klar geworden ist. Gleichwohl: Gut, dass die Süddeutsche das rausgehauen hat, so wird es schwieriger, den Prozess um die Causa Brender unauffällig abzubiegen, wie es manche Unionsländer planten.

Charlotte Knobloch möchte nicht, dass Hitlers „Mein Kampf“ in Deutschland wieder publiziert wird. Verständlich?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :     Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

 

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Schulden der Saar Parteien

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Oktober 2012

Wer bezahlt die Schulden. Die Beitragszahler

Wie die Saarbrücker – Zeitung heute meldet haben sich zum Landeswahlkampf an der Saar alle Parteien in Schulden gestürzt. Sie begeben sich damit in die Fußabdrücke der  von vielen so hart kritisierten Griechen und die Frage welche sich hier wie immer stellt ist doch wer dafür zahlen muss?

Wir als Demokratisch-Links interessieren uns natürlich im besonderen für die Situation in der Partei DIE LINKE und berichteten bereits am 23. 10. 2012 in den Artikel „Finanzen der Linken Saar“ über die Situation. Obwohl die Mitglieder davon laufen, angeblich mussten zum Wahlkampf Helfer aus anderen Bundesländer kommen da von den angegebenen rund 2000 Mitglieder nicht genügend Leute bereit waren, im Wahlkampf für DIE LINKE Flagge zu zeigen.

Was heißt: Bei abnehmender Mitgliederzahl und den damit verbundenen Beitragsrückgängen werden, ohne Rücksprache mit der Basis, von einem selbstherrlich regierenden Vorstand, Kredite aufgenommen welche von jedem einzelnen Mitglied bezahlt werden müssen. Liebe Mitglieder lasst eure Provinzfürsten alleine sitzen und stellt eure Beitragszahlungen ein.

Dieser Kredit wurde aufgenommen zum Wohle, sprich Stellensicherung, der Mandatsträger und nicht zum Nutzen der Partei. Festzelte und Wahlpartys dienen immer nur einigen wenigen zur Selbstbeweihräucherung und nicht dem Allgemeinwohl. Verantwortungsvoller wäre das Geld in Aktionen zur Beseitigung der Armut im Saarland angelegt. Wir berichteten darüber unter „Armut in Saarbrücken“.

So berichtet die Saarbrücker – Zeitung heute:

Alle Parteien im Saarland haben Schulden

Für den anschließenden Landtagswahlkampf verschuldeten sich auch die Saar-Linken. Sie müssen nun einen Kredit bei der Sparkasse Saarbrücken in Höhe von 150 000 Euro (verzinst mit drei Prozent) bis 2017 zurückzahlen, wie Landeschef Rolf Linsler mitteilte. 1,5 Prozent Zinsen für ein Darlehen von 20 000 Euro zahlen die saarländischen Grünen. Die Summe muss bis 2014 an die Bundespartei in Berlin überwiesen werden. Die geringste Verschuldung und die dafür besten Konditionen haben die Piraten: Der Landesverband steht mit 5000 Euro in der Schuld des befreundeten Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. Das Darlehen ist nach Angaben von Landeschef Jan Niklas Fingerle zinslos.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

Aufmerksam gemacht auf diesen Artikel wurden wir heute durch folgenden Kommentar:

Gilbert Kallenborn

Die “Saarbrücker Zeitung” -SZ – vermeldet heute -27.10.2012 – auf der Titelseite, den Prozentsatz, den der Linsler-Kredit laut Linsler für die 150.000 Euro kostet: drei Prozent.
Welche Sicherheit Linsler oder die Linke Saar hinterlegte, um den Kredit überhaupt zu bekommen, vermeldet die SZ-bisher-nicht.
Die Tatsache,daß Linsler selber im Aufsichtsrat der Sparkasse Saarbrücken sitzt, sich somit selber quasi der Sicherheitsüberprüfung entzog: Auch nicht.
DL ist mal wieder schneller,als alle anderen Medien.

Fotoquelle:

Beschreibung Mga salaping-papel ng euro sa disenyo ni Robert Kalina
Datum 10. Oktober 2004
Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg
Urheber Friedrich.Kromberg
Potograpo: W.J.Pilsak
Andere Versionen Abgeleitete Werke dieser Datei:

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Eine Lafontaine Antwort

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Oktober 2012

„Wer sich in Gefahr begibt kommt darin um“.
So könnten wir zu dem auf den Blog des „Neuen Deutschland“
veröffentlichten Brief von Oskar Lafontaine schreiben.

In diesem Brief reflektiert Lafontaine auf einem im Stern veröffentlichten Artikel, dessen online Kurzfassung wir gestern auf DL verlinkt haben. Unter den Titel „Die Linke Streitkultur“ ist die online erschienene Fassung des Stern „Lafontaine bedrängt Gysi mit Wagenknecht“ verlinkt.

Dazu folgende Anmerkungen: Sollte dieser Brief als Gegenrede auf den erschienen Artikel gedacht sein gehört dieser nicht in das „Neue Deutschland“ sondern in den Stern. Also genau dort hin wo der kritisierte Artikel erschienen ist. Was hier geschieht ist plumpe Dummschwätzerei da das Profil der Leser zwischen den beiden Presseorganen grundverschieden ist. Die Stern Leser welche den Artikel gelesen haben, lesen kaum das „Neue Deutschland“, die Haus und Hof – Zeitung der LINKEN. Hier geht es folglich nicht um Aufklärung sondern schlicht um Meinungsmanipulation.

Das ist Lafontaine natürlich bewusst und er nutzt diese Möglichkeit seinen anbetenden Nachläufern Sand in die Augen zu streuen. Lafontaine hat in vielen Artikeln der Allgemeinen Presse sein privates Leben mit in die Politik eingebracht. Nach seinen Ausscheiden aus der SPD erniedrigte er sich unter anderen als Artikel – Schreiber in der Bild. Gleich einer „Katze“, diese haben laut deutscher Sprachkultur mehrere Leben, versuchte er in seinen sechsten oder schon siebenten Leben, durch sein Verhältnis zu Sahra Wagenknecht, über sein Privatleben, wieder mehr Aufmerksamkeit in der politischen Landschaft zu erreichen.

Alles soweit in Ordnung, aber wer austeilt sollte auch einstecken können. Wie hieß es neulich während der Wulff Affäre so schön: „Wer mit den Aufzug der Bild nach oben fährt, rauscht dementsprechend schnell wieder herunter. Dieser Spruch gilt für die gesamte Presse. Das ist einem Lafontaine als absoluten Medienprofi bekannt und sollte er seiner nur allzu leichtgläubigen Gemeinde auch entsprechend vermitteln. Ob sie es denn verstehen wird, ist eine andere Sache.

Des weiteren, wie war das mit dem Glashaus? Wer andere der Indiskretion zum Beispiel im Fall Dietmar Bartsch unberechtigt? beschuldigt und diesen dadurch politisch beschädigt hat seinen Anspruch auf persönliche Empfindlichkeit verwirkt.

Hier die Replik von Lafontaine. Besonders sollten die entsprechenden Kommentare im „Neuen Deutschland“ beachtet werden:

Von Oskar Lafontaine

Replik von Oskar Lafontaine auf „Eine Frage der Illoyalität“

Im „Stern“ Nr. 43 vom 18.10.12 hat Jens König Gregor Gysi portraitiert. Vor dem Schreiben des Artikels bat Jens König mich, mit ihm ein Gespräch über Gregor Gysi zu führen. Ich lehnte das Gespräch ab, da mir klar war, dass Jens König auf der Suche nach Zitaten war, die er gegen Gregor Gysi verwenden könne. In dem Artikel portraitiert er Gregor Gysi als einsamen alten Mann, der von seinen Freunden verlassen wurde und scheut nicht davor zurück, ihn mit einem „Clown“ zu vergleichen. Zum Beleg zitiert er Lothar Bisky: „ Gysi ist wie ein Gaukler, er braucht die Bühne, auf der er seine Kunststücke voll führen kann. Das ist ihm zur zweiten Natur geworden“. Und Dietmar Bartsch „er will sich selbst beweisen, dass wir immer noch Freunde sind und die Sache im Griff haben. Aber es gibt kein Zurück in die 90er“.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

Hier auch noch ein Artikel welcher im „Tagesspiegel zum gleichen Thema erschienen ist:

Wenn Gysi keinen Spaß mehr macht

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Grafikquelle  :  DL Pressescan privat  Licensing: CC-BY-SA-4.0

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Die LINKE Streitkultur

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2012

Lafontaine bedrängt Gysi mit Wagenknecht

Das wäre ein schöner Werbespruch zu den Wahlen: „Nichts ist unmöglich die LINKE“. So lesen wir heute in der natürlich neoliberalen Presse von einer Auseinandersetzung zwischen Gysi und Neskovic welcher, im Gegensatz zur Parteimeinung, ein Konzept zur Stärkung des Verfassungsschutzes präsentierte. Die Parteimeinung fordert eine Auflösung des Inland-Verfassungsschutz.

Ganz abgesehen von allem, mit dieser Meinung steht, laut Gysi, Neskovic alleine da. Alleine ist er aber so wie so, da er nicht Mitglied der Partei ist. Aus Mangel an eigener Qualität konnten seinerzeit auch Nichtmitglieder der Partei auf die Liste der Linken kandidieren. Nur so alleine Neskovic mit seiner Meinung in der Partei steht, so alleine steht die Partei mit ihrer Meinung in der Republik.

Die Gralshüter des Bundestag, und dazu ist auch die LINKE zu zählen, werden sich hüten den Verfassungsschutz aufzulösen, ist dieser doch die beste, und auch einfachste Möglichkeit, die Machtbefugnisse der Parteien ab zu sichern. Denn das Ziel einer jeden politischen Vereinigung ist es ausschließlich sich selber an die Macht zu halten, egal in was für einem System auch immer. Den Weg in diese Richtung hat auch die LINKE schon lange beschritten und es ist ihr bewusst das sie beruhigt ihre Einzelmeinung vertreten kann. Aus der Minderheit heraus besteht keine Gefahr.

So lesen wir denn im Tagesspiegel folgendes:

Gysi distanziert sich von Fraktionskollege Neskovic

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic hat ein Konzept zur Stärkung des Verfassungsschutzes präsentiert. Das kanzelt Fraktionschef Gregor Gysi als „Einzelmeinung“ ab. Er fordere nach wie vor die Auflösung.

Der Vorstoß heizt die Spekulationen an, ob Neskovic erneut auf aussichtsreicher Position für den kommenden Bundestag aufgestellt wird. Der frühere Bundesrichter ist seit 2005 Abgeordneter, der Partei aber nicht beigetreten. 2009 gewann er im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße ein Direktmandat. Bei einer Bewerbung dort für 2013 muss er nach einem Bericht des „Neuen Deutschlands“ mit einer Gegenkandidatin rechnen, einer „allseits hoch geachteten Lehrerin“, die sich allerdings „rhetorisch mit Neskovic nicht messen“ könne. Gysi sagte, über die Wiederaufstellung entscheide die Basis, doch werde der Verfassungsschutz-Vorstoß „die Leute schon beeinflussen“. In Parteikreisen hieß es, vor allem der linke Flügel – auch Ex-Parteichef Oskar Lafontaine – mache sich dafür stark, dass Neskovic auch zur nächsten Fraktion gehört.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

Die nächste Story ist schon ein paar Tage älter, aber nicht minder brisant und wie alles gegen die LINKE Partei aus einer weiteren neoliberalen Zeitung. Der Stern berichtet über Neues aber doch für Insider Altes. Über das Nicht-mehr-Verhältnis zischen Lafontaine und Gysi.

In die Öffentlichkeit getragen wurde der Zwist bereits auf den Bundesparteitag in Göttingen welcher auch durch den Verschleierungstripp auf der Saar nicht kaschiert werden konnte. Auch die Nichtakzeptanz einer Sahra Wagenknecht im Ostteil der Republik ist seit langen Fakt. Warum auch sollte sie sich sonst in NRW auf eine Wahlliste setzen lassen, um einen Zugang zum Bundestag zu bekommen. Dieses war ist nur über das bevölkerungsreichste Bundesland möglich. Das ganze erinnert sehr stark an den Titel eines Film aus diesem Jahr. Das sind die typisch politischen Wanderinnen zwischen den Welten.

So wird mit dem Ausspruch,„Ihr im Westen seit dann tot, Oskar. Aber die Linke im Osten kann es auch allein in den Bundestag schaffen“, Gysi ein heraufziehendes Szenario in den Mund gelegt. Das könnte schneller Realität werden als es manche Sektierer glauben möchten. Wagenknecht als Spaltpilz, so haben wir es immer als Stimmen aus dem Osten vernommen. Von dort kommen auch die Aussagen das sich viele weitere SED anhängige Karrieristen in den Westen abgesetzt hätten, da sie im Osten politisch als verbrannt galten.

Der Stern schreibt dazu folgendes:

Lafontaine bedrängt Gysi mit Wagenknecht

Sie werden keine Freunde mehr: Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.

Der Machtkampf eskalierte, weil der Saarländer seine Freundin fördert. Mit allen Mitteln.

Das Zerwürfnis zwischen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, den beiden Spitzenpolitikern der Linken, ist größer als bislang angenommen. Wie der stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hat Lafontaine versucht, seine Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht neben Gysi zur gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag zu machen. Darüber kam es bei einem gemeinsamen Abendessen von Gysi und Lafontaine am 7. Mai 2012 in Essen zum offenen Streit der beiden. Gysi lehnte das Ansinnen Lafontaines schroff ab. „Das würde die Spaltung der Partei bedeuten“, sagte Gysi. „Ihr im Westen seid dann tot, Oskar. Aber die Linke im Osten kann es auch allein in den Bundestag schaffen. Dafür würde ich in jeder Hausgemeinschaft die Stimmen höchstpersönlich einsammeln.“ Die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Wagenknecht gehört, anders als Gysi, dem radikalen Flügel der Linken an. Gysi ist seit 2009 alleiniger Vorsitzender der Bundestagsfraktion.

Quelle: Der Stern >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  Blogsport

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Finanzen der Linken Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2012

Bitte anonymisiert verwenden, heisst es wieder !

500 Euro Banknoten.jpg

Heute erreichte die DL – Redaktion wieder einmal eine Nachricht welche wir so weiter geben, wie wir sie erhalten haben. Die Originalschriften liegen natürlich vor.

Sehr geehrte Damen und Herren,

des Öfteren lese ich Ihre Seite. Dabei fiel mir auch der Artikel: „War das schon die linke?“ auf.

Nachdem ich mich mit verschiedenen Insidern unterhielt bekam ich die im Anhang befindliche Mail zugesandt. Sie wurde mir anonymisiert zugeleitet. Es wurde mir versichert, dass auch andere diese brisanten Informationen schon eingesehen haben.

Daher stellen sich mir die folgenden Fragen:

1. Wie hoch sind die höheren Zinsen bei der Sparkasse Saarbrücken?
2. Wie sieht die Rückzahlungsvereinbarung aus, die bestimmt  kein Aussetzen der Zahlungen während der nächsten Wahlkämpfe vorsieht?
3. Warum wurde das Angebot der Bundespartei ausgeschlagen?
4. Warum wurde gerade ein Kredit mit einer Bank aufgenommen, bei der R. Linsler im Aufsichtsrat sitzt?
5. Hat R. Linler hierdurch Vergünstigungen oder gar eine Provision erhalten?
6. Ist der Bundestagswahlkampf und später der kommunale Wahlkampf  noch gesichert?
7. Gibt es Beschlüsse über diese Aktionen des LV und wo sind Sie einsehbar?
8. Warum schläft die Bundesfinanzrevision und duldet diese Vorgehensweise?

Heute nun wurde mir telefonisch bekannt, dass es im Saar Pfalz Kreis zu einem fünfstelligen „Saufgelage“ kam. Zur Begründung gegenüber der Bundespartei hat R. Linsler angegeben: das ist ortsüblich im Saarland, jedem 2 Bier zu spendieren. Dies ist hier Landessitte und ortsüblich. Im Übrigen auch eine sehr gute Investition.

Auch wurden hohe Personalkosten bekannt. Immerhin musste man zur Wahlkampfhilfe Unterstützung der Verbände aus Baden-Württemberg anfordern, da die hiesige Basis nicht mehr benutzt werden wollte.

Weiterhin wurde mir zugetragen, dass die saarländischen Abgeordneten bis August 2012 keine Mandatsträgerabgaben gezahlt hätten. Laut des Landeskassierers gäbe es bis Ende August noch keine Buchung.

Mfg

Ein treuer, aber kritischer, Leser Ihrer Seite

Als PDF Datei im Anhang:

Von: …
Gesendet: Dienstag, 18. September 2012 17:23
An: …
Betreff: Wahlkampf Saarland-LINKE

Lieber …,

in … sprachen wir über die Wahlkampffinanzierung der saarländischen LINKEN in diesem Jahr. Ich hatte Dir Näheres avisiert. Nun ist es nicht meine Art, wortbrüchig zu werden. Dennoch: Wir sollten uns in der Partei an gute demokratische Spielregeln halten. Dazu gehört auch, daß – nach Möglichkeit – zunächst Wegen der Kommunikation innerhalb des Landesverbandes gesucht und genutzt werden sollten. Damit meine ich:

1. Daß es eine große Überziehung der Landtags-Wahlkampfkosten im LV DIE LINKE. Saarland gab, zu deren Zahlung Euer Landesverband nicht in der Lage ist, ist spätestens seit dem Bundesparteitag in Göttingen (Anfrage an Gen. Bierbaum bei seiner Schatzmeister-Kandidatur) bekannt.

2. Am 01.04.2012 wurde die saarländische LINKE gebeten, ein zinsloses Darlehen beim PV aufzunehmen und mit dem PV eine Rückzahlungsvereinbarung abzuschließen. Vorab bezahlte der PV die meisten der noch nicht bezahlten Wahlrechnungen für den LV Saarland.

3. Es gibt dazu einen Prüfbericht der Bundesfinanzrevision, die ihre Vorort-Prüfung am 25.08.2012 im Beisein des Landesschatzmeisters und der Landesbuchhalterin sowie (zeitweise) auch des Landesvorsitzenden und Landesgeschäftsführers durchführte. Ich schlage vor, daß Ihr an der Basis oder Einsicht in eben diesen Bericht fordert, daß Ihr über Schlußfolgerungen diskutiert, ggf. Forderungen nach weiteren oder weitergehenden Schlußfolgerungen stellt usw.

4. Vier Tage nach der erfolgten Revision wurde entgegen aller Empfehlungen von Bundesseite durch den Vorstand saarländischen LINKEN einstimmig die Aufnahme eines Darlehens mit Zinsen bei der Sparkasse beschlossen und inzwischen auch vereinbart. Damit soll der Parteivorstand ausgezahlt werden. Auch hier solltet Ihr Euch über Inhalte des Darlehens (Höhe, Rückzahlungsmodalitäten und insbesondere Sicherheiten) informieren lassen.

Ich hoffe, Du kannst meine Mail so nachvollziehen. Im Interesse von Transparenz in den Finanzen der Partei sollte möglichst vielen Mitgliedern Eures Landesverbandes die finanzielle Lage umfassend bekannt gemacht werden.

Solidarische Grüße

XX

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Grafikquelle   : 14 500 Euro-Scheine auf einem Din A 4 Blatt

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Linke Bootsfahrt Prüfung

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Oktober 2012

Eine Bootsfahrt die kann lustig

Hat die Bootsfahrt auf der Saar ein Nachspiel fragte auch die Saarbrücker-Zeitung am 16. 07. 2012 in ihrer Ausgabe über welche wir am gleichen Tag berichteten. „SZ – Besser später als nie“ lautete der Artikel an jenen Tag.

Nach etliche Dementis von Seiten der Partei, Reaktionen welche den moralischen Werten heutiger Politik entsprechen. Gehört doch der politische Betrug seit Jahren zum Tagesgeschäft und viele welche den entsprechenden Einblick in die Parteien hatten, wenden sich mit Grauen von diesen werkelnden Chaoten ab.

Die Staaten und Banken sind pleite und auch DIE LINKE kommt  finanziell auf dem Zahnfleisch daher. Was Wunder wenn Verantwortliche nach neuen Geldquellen suchen, um so ihrer persönlichen Eitelkeit genüge zu tun. Mit dem Geld des Anderen wurde schon immer sehr großzügig umgegangen.

So erhielten wir dann auch in den letzten Tagen ein Schreiben des Landesrechnungshofes zugespielt in welchen die gemachten Aussagen der Partei widerlegt werden. In diesem Schreiben wird bestätigt das zu mindestens das Interesse nach weiterer Aufklärung vorhanden ist.

Das Schreiben des Landesrechnungshof findet ihr  >>> HIER <<<

Hieß es nicht in einem alten Seemannslied: Eine Seefahrt die ist lustig, eine Seefahrt die ist schön, denn da kann man an der Reling viele Menschen k… sehn? Na, da lassen wir uns aber überraschen wie lang die Reling des Saarlandes ist und wie viele dort dann noch zum abk… übrigbleiben?

Hier noch einmal die damalige Werbung der Partei für diese Vergnügungsreise

In dem Amtsblatt der Gemeinde Beckingen (liegt bei DL vor) wurde mit folgenden Text für diesen Ausflug geworben:

„DIE LINKE. OV Beckingen
Einladung zur Schiffstour mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi: Am 7. Juli 2012, 12.30 Uhr, veranstaltet DIE LINKE. in Zusammenarbeit mit dem KV Merzig-Wadern eine informative Schiffstour mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi mit dem Fahrgastschiff Maria Croon um die Saarschleife.

An- und Abfahrt ist an der Anlegestelle in Mettlach, Saaruferstraße, direkt an der B 51. Die Teilnahme an der Fahrt ist kostenlos, für Getränke, Kaffee und Kuchen ist ausreichend gesorgt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen. Alle Infos unter http://www.yvonne-ploetz.net oder Elmar Seiwert oder Dagmar Ensch-Engel, MdL.“

Das Originalplakat gibt es  >>  HIER  << zu sehen.

Eindeutigere Aussagen sind an und für sich überflüssig.

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Grafikquelle   :  Plakat Foto DL privat

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Die Linke und die Linken

Erstellt von DL-Redaktion am 20. September 2012

Ist es nicht ein Kreuz mit den LINKEN?

Die Leichenfledderer Oskar und Sahra ?

Kaum versuchen sie sich ein wenig zu den Bürgern hin zu öffnen, starten die Leichen fleddernden Aasgeier damit mit starken Flügelschlag alles erneut zu zerschlagen. Lesen wir den unten verlinkten Artikel bleibt außer einem obligatorischen Kopfschütteln wenig übrig.

Wer heute noch von Klassenkämpfen schreibt oder redet ist irgendwie mit seinem, meist fetten Hintern, auf den Holzbänken in der Zeit des „Kalten Krieges“ sitzen geblieben, dem sogenannten Brettergymnasium. Denn, war es nicht die „Arbeiterklasse“ selber, welche ihre bis dato erzielten Errungenschaften für buchstäblich nichts verschenkt haben? Es waren die selbsternannten LINKEN  der SPD und der Grünen welche mit Unterstützung der Gewerkschaften die sozialen Errungenschaften zwecks privater Vorteilnahme schliffen. Alles schon vergessen?

So ist es sicherlich kein Zufall das gerade die damaligen politischen Anführer sich persönliche Vorteile verschafft, oder die seinerzeit zu kurz gekommenen dieses heute nachholen wollen und wieder nach der Macht greifen. Denken wir in diesem Zusammenhang besonders an Personen wie Gabriel, Steinmeier, Steinbrück oder Trittin.

Der Ausgangspunkt waren also nicht die Konservativen, sondern die Wege wurden von LINKEN bereitet welche ihre private Habsucht nicht unter Kontrolle bekamen. Dieses Thema nun erneut als Klassenkampf hoch spielen zu wollen ist verlogen und der bewusste Versuch die kopflose Gruppe der Eiferer ideologisch auf Kurs zu halten. Hier werden die ewig gestrigen Köpfe des Stalin- und Lenin – ismus bedient.

Die Errungenschaften für die arbeitende Bevölkerung wurde nicht in den sozialistischen oder kommunistischen Ländern wie zum Beispiel in Mittelamerika oder Osteuropa, sondern in den Demokratien der westlichen Welt erreicht. Das auch diese Systeme nicht perfekt und mit vielen Fehlern behaftet sind, soll hier nicht verschwiegen werden. Genau diese Fehler aber gilt es abzuschaffen und dieses wird nie mit einer Politik welche der Masse entgegensteht gelingen.

Möchte also jemand die Gesellschaft verändern, ein deklariertes Ziel der LINKEN, wird dieses nicht über Minderheiten gelingen. Es muss also eine Politik geboten werden welche von einer Mehrheit der Bevölkerung verstanden wird und als solche auch getragen und dann gewählt wird. Alles andere ist zum scheitern verurteilt.

So wurde es in der Partei DIE LINKE bis zum heutigen Tag nicht verstanden und auch nicht verkauft, dass die „Verräter“ dieser Linken Idee überwiegend in den eigenen Reihen zu finden sind. Anstatt diesen heute beschworenen „Klassenkampf“ zu einer Zeit aufzunehmen als aufgrund von besetzten Positionen Widerstand möglich war, wurde der sprichwörtliche Schwanz eingekniffen und davongelaufen. Es wäre falsch hier immer nur Lafontaine zu erwähnen, da auch Maurer, Ernst oder viele Gewerkschaftler wie Sommer, Linsler usw. im gleichen Boot saßen.

Diese in einem Boot sitzenden „Genossen“ haben sich schon zu damaliger Zeit willenlos als Herrenmenschen über das gesellschaftliche Wasser rudern lassen und spielen heute die Unschuldigen vom Lande. Es ist sicherlich kein Zufall das sie einer Gruppe angehören welche sich ihr ganzes Leben auf Kosten des herrschenden System an diesem gemästet haben.

In seinem Artikel „Zionismus reden“ vom 12. 08. 2012 schrieb Uri Avnery treffend folgende Sätze:

Als ich das erste Mal Prag besuchte – direkt nach dem Fall des kommunistischen Regimes – wurde mir ein Hotel mit unglaublichem Luxus gezeigt: Kronleuchter aus Frankreich, Marmor aus Italien, Teppiche aus Persien und anderes mehr. Ich habe so etwas noch nie vorher gesehen. Mir wurde gesagt, dass das Hotel für die kommunistische Elite reserviert worden war.

Damals und dort verstand ich das Wesen einer Staatsideologie. Kommunistische Regime wurden von Idealisten gegründet, die von humanistischen Werten durchdrungen waren. Sie endeten als Mafiastaaten, in denen eine korrupte Clique von Zynikern die Ideologie zur Rechtfertigung für Privilege, Unterdrückung und Ausbeutung missbrauchten.

 

Ich liebe keine Staatsideologien. Staaten sollten keine Ideologien pflegen.

Dem ist an und für sich nichts mehr hinzuzufügen.

Hier der zuvor angekündigte Artikel:

Auf dem Göttinger Parteitag sprach Gregor Gysi von der Partei Die Linke als einer »Volkspartei« im Osten und als einer »Interessenpartei« im Westen. Im acht Monate zuvor verabschiedeten Erfurter Programm 2011 sind diese doch sehr vagen und vieldeutigen Begriffe nicht zu finden. Von Förderung des Klassenbewußtseins und der Vertretung von Klasseninteressen ist dort die Rede. »Wir gehen von den gemeinsamen Interessen abhängig arbeitender, erwerbsloser und diskriminierter Menschen in Deutschland sowie im europäischen und internationalen Maßstab und ihren konkreten Problemen aus«, heißt es im Abschnitt V. Die Partei Die Linke ringe »um ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen Neoliberalismus und Kapitalherrschaft und für eine linke demokratische, soziale, ökologische und friedliche Politik zur solidarischen Umgestaltung der Gesellschaft«. Mit der »Mobilisierung von gesellschaftlichem Widerstand und dem Einsatz für eine grundlegende Umgestaltung« strebe Die Linke eine »Veränderung der Macht- und Eigentumsverhältnisse« an und mache sich »auf den Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft«. Sie wolle den Prozeß der »Entstehung und Durchsetzung von Klassenmacht (…) bewußt und aktiv« fördern.

Offenkundig ist das die Crux mit dieser Partei: Sie hat ein programmatisches Selbstverständnis, das zwar weitgehend in der Basis, aber nicht unter ihren Funktionsträgern Konsens ist. Sie bekennt sich programmatisch zum Antikapitalismus und zu einer Klassenpolitik, aber eine genauere Analyse ihrer schwankenden Politik und ihrer inneren Kontroversen läßt daran auch immer wieder begründeten Zweifel aufkommen. Sie hat zwei Gesichter und zwei verschiedene Politikbegriffe. Sie besteht so (zumindest) aus zwei Parteien: einer an den Klasseninteressen der Lohnarbeiter orientierten und einer, die meint, jenseits der Klassenspaltung im »Interesse der Menschen« Politik zu machen; einer Partei, die gegen das »Kartell der neoliberalen Parteien« antritt, und einer, die Mitglied in diesem Kartell werden will; einer, die linke Politik vor allem als Mobilisierung für antikapitalistische Massenbewegungen und konkrete Projekte im Interesse der abhängig arbeitenden Klasse versteht, und einer, die im Parlamentarismus und in der »Regierungsverantwortung« die Zentralachse des politischen Lebens sieht. Ihre politische Sprache und ihre Begriffe sind so auch zwiespältig. Die Sache wird noch dadurch verwirrender, daß die »Partei« der (von den bürgerlichen Medien so bezeichneten) »Reformer« keineswegs mit offenem Visier agiert. Man blinkt in der Grundsatzfrage der Gesellschaftspolitik links: »Wir wollen den Kapitalismus überwinden«. Aber bei genauer Betrachtung erweist sich das als leere Formel. Die verbreitete Deutung der Kritik antikapitalistischer Linker an ostdeutschen Politikern als Angriff »linksradikaler Wessis« auf »uns Ostdeutsche« ist hoch willkommen. Im politischen Verhalten nicht weniger Politiker und in vielen der 26 anerkannten bundesweiten Zusammenschlüsse der Linkspartei sind die antikapitalistische Tendenz und die reformkapitalistische Tendenz nebeneinander und in unterschiedlicher Wertigkeit präsent.

PDS: Erfolge und Rückschläge

Die Linke, wie sie nun einmal ist (mit ihren Widersprüchen, Erfolgen und Besonderheiten auch gegenüber linkssozialistischen und kommunistischen Parteien in anderen Ländern der EU) ist das Produkt einer spezifischen geschichtlichen Entwicklung und der damit einhergehenden Einflüsse, Konflikte und wechselnden politischen Massenstimmungen. Ihr Führungspersonal hat auf diese Konflikte und Herausforderungen mehr und weniger kompetent reagiert.

Quelle:       Ekkehard Lieberam >>>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

Ein Indiengeier (Vertreter der Altweltgeier) im Nest (Orchha, Madhya Pradesh, Indien)

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Zu Alt? Nicht als Politiker!

Erstellt von DL-Redaktion am 18. September 2012

Mit 70 ist noch lange nicht Schluss

Sommerfest der Linken 2.jpg

70 Jahre und kein bisschen Weise möchte man ausrufen liest man die Eloge auf den „Großen Vorsitzenden“ der LINKEN im Saarland. Auch wir schließen uns also den allgemeinen Glückwünschen an, folgen aber nicht der Saarbrücker-Zeitung welche das beigefügte Foto der einfach halber mit „Rolf“ signiert. Macht es doch einen zu sehr vertrauten Eindruck und weist den Leser auf die enge Verbindung zwischen Zeitung und Partei hin. Vielleicht als Dank für gut bezahlte Werbung?

Wir dagegen halten uns da schon mehr an den Volksmund und stellen nüchtern fest: „So alt wird kein Schwein“. Da innerhalb des Artikels die politische Schulbank angesprochen wird fragen wir hier einmal nach: „Wie lange dauert denn so eine politische Ausbildung“ ? Auch die Frage nach einem aufreibenden Arbeitsleben fassen wir dann doch eher mit der dafür notwendigen Ironie auf:  Ist Politik etwas kein lukratives Geschäft? Andere päppeln ihre Rente mit einem 400 Euro Job auf, da sie ansonsten nicht über die Runden kommen.

Schade, das die Presse nicht mit einer Zeile auf eine hier für unsere Politiker typische Funktionärs Karriere hinweist. Diese wollen wir nun gar nicht einmal nur negativ bewerten. Aber ist solch ein Werdegang nicht auch Hinweis auf den Zustand unsere Politik, so wie sie ist! Von der Wiege bis zur Bahre, Formulare, Formulare. Wo bleibt die Praxis des Lebens? Übrigens ist auch die Arbeit innerhalb einer Gewerkschaft durchaus politisch zu sehen. Politik für Arbeitnehmer! Sollte es sein!

Auf Abgeordnetenwatch lesen wir unter anderen folgendes:

Schulbesuch

1948 – 1955 Volksschule Gersweiler
1956 – 1960 Berufsschule Saarbrücken

Beruflicher Werdegang

1956 – 1959 Ausbildung zum Feinmechaniker, Fa. Maurer, Saarbrücken
1959 – 1960 Feinmechaniker, Fa. Maurer, Saarbrücken
1960 – 1963 Feinmechaniker, Versuchswerkstatt Universität Saarbrücken
1963 – 1964 Wehrpflicht bei der Bundeswehr
1964 – 1978 Feinmechaniker, Versuchswerkstatt Universität Saarbrücken
1978 – 2007 Gewerkschaftssekretär

Was ist das für ein Abenteuer von dem der Journalist schreibt? Ein Abenteuer ist immer mit gewissen Risiken verbunden. Was für ein Risiko ist ein Rolf Linsler als Rentner eingegangen? Was war sein Einsatz? Er konnte nichts verlieren! Im Gegenteil in dem er zwei Mandatsplätze und auch noch den Platz des Vorsitzenden besetzt, entzieht der als Kumpel beschriebene zwei anderen Interessenten einen Arbeitsplatz und das damit verbundene sichere Einkommen. Ein ausgegebenes Ziel der Partei verkündete immer großmäulig die Trennung von Amt und Mandat. Die Linsler Aktivitäten werden aber immer mit dem Namen Lafontaine in Verbindung gebracht werden und erinnert werden muss in diesen Zusammenhang immer wieder auf das „Peter Syndrom“ welches auch unter den Namen „Die Hierarchie der Unfähigen“ International bekannt ist.

Das diese Eigenschaften nun fürs  „Junggeblieben“ steht verdreht die Tatsachen doch einigermaßen, hat man für die Vergesslichkeit der älteren Generation ansonsten andere Ausdrücke innerhalb unserer Gesellschaft parat. Aber wo und warum die Gesellschaft mehr und mehr den Kontakt zur Politik verliert wollen wir hier, an solch einen Festtag nicht weiter hinterfragen. So belassen wir es zum Schluss bei folgender Frage: Wird das Essen auch von Merkel bezahlt ? Oder reicht das Geld nach Ackermann und Sommer nicht mehr aus?

Mit 70 ist noch lange nicht Schluss

Nicht alltäglich, dass man heute nach einem aufreibenden Arbeitsleben mit 65 in die Politik einsteigt, quasi das parlamentarische Geschäft von der Pike auf lernt. Er ist das persönliche Abenteuer eingegangen, hat im vorgerückten Alter noch die politische Schulbank gedrückt: Saar-Linken-Chef Rolf Linsler, der heute 70 Jahre alt wird. Und er hat gleich eine dreifache Aufgabe geschultert: Parteivorsitzender, Vizepräsident im saarländischen Landtag und Fraktionschef im Saarbrücker Stadtrat. Die Frage, ob er sich nicht vielleicht etwas zu viel zumute, winkt Linsler gelassen ab. Natürlich mache das eine Menge Arbeit, aber so lange er sich gesund und munter fühle, es ihm Spaß mache und er draußen im Land bei den Bürgern aller Altersgruppen gut ankomme, bleibe er politisch am Ball.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle:Die Linke / Saar

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Grafikquelle   :

Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

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Meinung und Pressefreiheit

Erstellt von DL-Redaktion am 15. September 2012

Und dumme Schafe geben das Geleit

Jetzt hat es also auch den Deutschen Experten für Rassenfragen, Sarrazin erwischt. Das OLG Frankfurt bestätigte mit seiner Rückweisung das Urteil des LG. Es stärkt damit eindeutig die Meinungs- und Pressefreiheit, welche in diesem Land jedem Bürger schon laut Grundgesetz zugestanden wird. Trotz eindeutiger Rechtslage wird immer wieder mit der Hilfe von einigen Stinkstiefeln versucht, diese Gesetzgebung zu unterlaufen.

Dabei teilen wir mit absoluter Sicherheit nicht die politischen Gedankenschlüsse einer Marianne Linke in Stralsund. Wir verurteilen aber auf das Entschiedenste die Wahl der Mittel, mit welchen immer wieder versucht wird, andere Denkrichtungen ruhig zu stellen und auszuschalten. Erwähnen wir Mecklenburg-Vorpommern, denken wir an Bayern, das Saarland und sehen auch NRW. Denn immer wieder gelingt es einzelnen Despoten ihre Macht auszuspielen, wobei hier nur einige Länder als Beispiele genannt werden. Und dumme Schafe geben das Geleit.

Der Bürger hat zum Teil noch die Nazis erlebt, Kohl in Erinnerung und sieht der Zerstörung der Demokratie unter Merkel, welcher von der SPD und den Grünen aus Dankbarkeit noch die Füße geküsst werden, tatenlos zu. Statt durch eine klare Opposition zu versuchen den Stimmenanteil in der Bevölkerung auf 20 und mehr Prozent zu erhöhen, tritt DIE LINKE tagtäglich den Beweis an, außer einer inneren Zerstrittenheit nichts aber auch gar nichts Positives auf die Reihe zu bekommen.

Statt eine klare Linie zu fahren, welche notfalls auch eine Teilung der Partei nach sich ziehen würde, erlauben sich immer wieder einige  kleine politische Versager mit Unterstützung dubioser Winkeladvokaten sich selber zur Befriedung  ihres persönlichen Ego in den Vordergrund zu drängen. Die Gesetze sollen dort regelnd gedehnt werden, wo es in der Ausbildung geistig nicht gereicht hat, nach Möglichkeit noch durch Unterstützung aus der Partei- oder Fraktionskasse. Sind denn alle schon so verblendetet, dass nicht einmal mehr registriert wird, wie weit sich Realität und politisches Vorhaben bereits voneinander entfernt haben?

Der Fall Döring ist hier ein typisches Beispiel für Kleingeistig- und Obrigkeitshörigkeit. Die Person ist ganz einfach gegen die von oben vorgegebene Strömung geschwommen. Sie hat von ihrem Recht auf Demokratie Gebrauch gemacht und wurde, „ei der Daus“, gewählt.  Daus statt Maus?!

Genau darum wurde sie nach den Wahlen geschnitten, ignoriert, aus den Ausschüssen herausgehalten  und wie sie sagt, auch von den Angestellten der Fraktion geschnitten, was ein wichtiger Hinweis auf die Wertigkeit der Demokratie innerhalb der Partei ist. Kofferträger erhalten hier die Möglichkeit, eine gewählte Mandatsträgerin zu mobben? Das wäre der Grund für eine fristlose Entlassung, wobei die Frage nach den Gewerkschaften hier erst gar nicht gestellt wird.

Anstatt nun aber gemachte Fehler einzusehen oder einzugestehen, diese Größe ist leider in der Politik fast unbekannt, wird nun versucht aus Dummheit noch Publicity zu machen. Das kann nicht gutgehen, da damit nur versucht wird das Volk dumm zu machen.

Was ist das für eine Rechts- oder Drecksauffassung? Auf was für einem geistigen Niveau bewegt sich eine solche Fraktion? Auf die Höhe von Chinesenfickern und Haftabsitzern? Die Döring hat nicht Partei und Fraktion gewechselt, sondern wurde hinaus-gemobbt. Sie machte Gebrauch von der einzig ihr verbliebenen Möglichkeit, dem Auftrag ihres Mandates nachzukommen.

Hier der Artikel über Sarrazin:

Der umstrittene Buchautor Thilo Sarrazin hat in einem Rechtsstreit mit der taz über die Wortwahl in einem Artikel eine Niederlage einstecken müssen. Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main wies in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss einen Antrag Sarrazins zurück, mit dem dieser der Zeitung eine Äußerung über ihn verbieten lassen wollte.

Die taz hatte laut Gericht im Juni über Sarrazin geschrieben, er werde „inzwischen von Journalisten benutzt wie eine alte Hure, die zwar billig ist, aber für ihre Zwecke immer noch ganz brauchbar, wenn man sie auch etwas aufhübschen muss“. Der frühere Berliner SPD-Finanzsenator und Bundesbank-Vorstand hatte dies als unzulässige Schmähkritik gewertet. Mit seinem Verbotsantrag scheiterte er zunächst vor dem Frankfurter Landgericht.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Der „Stein“ des Anstoßes „Südländer als Untermenschen“ >>> HIER <<<

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Fotoquelle: Wikipedia / gemeinfrei

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Oskar besucht Schröder

Erstellt von DL-Redaktion am 11. September 2012

Politiker oder EX – Die Esel loben sich immer zuerst

Groß ist das Presseecho heute auf das Fernduell in Göttingen zwischen Schröder und Lafontaine. Der eine Schröder verteidigt und lobt seine Agenda vor einer Zuhörerschaft von ca. 700 Anwesenden und der andere, Lafontaine spricht auf dem Campus der Universität vor kleiner Gruppe über die Gesellschaftlichen Verwerfungen welche diese Agenda nach sich gezogen hat. Aufmerksam machen möchten wir hier auf zwei Artikel welche zwar eine unterschiedliche Sichtweise aufweisen, trotzdem aber nicht grundverschieden sind.

Ob wir uns denn mit dem Bericht des „Spiegel“ oder den des „Neuen Deutschland“ beschäftigen, wir lesen jeweils die Einzelmeinung eines Journalisten. Eine eigene Meinung haben wir von DL natürlich auch welche der Schreiber hier auch klar zum Ausdruck bringen wird.

Über die Inhalte der Reden sowohl von Schröder als auch Lafontaine brauchen wir uns hier nicht näher befassen, da diese Reden einem seit langen bekannten Klischee mit den entsprechenden Ritualen  folgen und sich vom Inhalt her Gebetsmühlenartig wiederholen. Der Eine lobt seine eigene Arbeit, während der Andere dieses Werk verteufelt.

Interessant hierbei das beide Redner als „Besitzende“ sprechen, was heißt das sie aus relativ ärmlichen Verhältnissen kommend all das was sie haben und sind ausschließlich der Politik und damit den Bürgern verdanken. Der Wähler hat sie zu dem gemacht was sie heute sind und haben somit aus der Masse heraus keinen Grund sich zu beschweren! Hören wir nicht immer das ein Jeder bekommt was er verdient? Im Gegenteil er baut sich auch heute wieder zur Schonung seines Gehirn neue Idole auf.

Nachdenklich macht, das Lafontaine die Gelegenheit nutzt sich die Rede von Schröder live anzuhören. Ging hier der Kleine zum Großen um so auf diese Art seine nachträgliche Verehrung oder auch Unterwürfigkeit zu bekunden? Denn das was Schröder zu sagen hat, wird er selber schon viele, viel Male gehört haben, der Reiz zu etwas Neuen war hier nicht gegeben.

Tom Strohschneider wundert sich in seinen Bericht im Neuen Deutschland über die ausbleibenden Proteste der Studenten gegenüber die „Agenda 2010“ und trifft damit genau den Punkt! Was nützen sie, oder haben alle Proteste bislang genützt? Nichts, rein gar nichts! Die Hartz-Gesetzgebung ist heute in der Gesellschaft fester verankert denn je zuvor, leider. Im Ergebnis sehen wir also  ein vollkommen falsches Vorgehen der Opposition gegen diese Gesetzgebung, Ein komplettes Versagen, oder nicht wirklich wollen.

Blicken wir heute zurück stellen wir fest das Oskar zur damaligen Zeit die Seele der SPD war, zumindest der einfachen Basismitglieder und das trotz eines Gerhard Schröder als Kanzler. Da war es schon richtig den Posten des Finanzministers zu schmeißen, seine Mitgliedschaft innerhalb der Partei aber durfte er nicht aufgeben. Das war der entscheidende Fehler und vieler Anderer auch, denn aufgrund seiner damaligen Sympathiewerte innerhalb der Partei wäre es viel leichter gewesen die Masse von dort zu beeinflussen, als aus einer dann folgenden Splitterpartei heraus.

Nur, um diesen Protest durchzuziehen fehlte ihm der sprichwörtliche „Arsch“ in der Hose! Er war es von Jung auf an gewohnt innerhalb der Partei zu Buckeln und zu Dienern, ansonsten wäre ihm der Aufstieg innerhalb einer solch festgefügten Institution überhaupt nicht möglich gewesen. Das dieses aber nicht nur eine Eigenschaft der SPD, sondern aller Parteien ist, versteht sich von selbst und schreckt unter anderen den Großteil der Jugend davon ab in der Politik aktiv zu werden.

Beispiele für diese Abhängigkeit gibt es reichlich, denken wir nur an die Fälle Wulff zu Kohl, Merkel zu Röttgen, und viele, viele andere mehr. Diese Allmacht der Parteien wird auf Dauer die Demokratie zerstören und leider weiß der Großteil der Journalisten mit diesen Tatsachen sehr wenig anzufangen. Vielleicht sind sie im Laufe der Jahre selber viel zu sehr in dieser Hierarchie eigebunden?

Faszinierend an diesen Tatsachen ist das es die Partei die LINKE bis zum heutigen Tag nicht begriffen hat aus der Minderheit heraus eine Gesellschaft nicht verändern zu können und trotzdem versucht den Menschen genau dieses glaubhaft zu machen. Bevor die Bürger sich dem Sozialismus, Kommunismus oder auch den Nationalismus zuwendet wird er dazu bereit sein noch viel mehr an Drangsalierungen  und Einschränkungen in Kauf zu nehmen. Genau aus diesen Grund haben weder Linke noch Rechte Parteien mit ihren zurzeit vorherrschenden Ideologien auch nur den Hauch einer Chance.

Es ist also vollkommen Unglaubwürdig von Lafontaine wenn dieser im Spiegel sagt „Er habe Schröders Ausführungen gelauscht, um zu sehen, ob dieser ein „neues Argument“ für seine damalige Politik vortrage“. War hier vielleicht mehr der Wunsch der Vater der Gedanken? Da passt dann auch wieder seine Erinnerung aus der Letzten Woche als er davon sprach das Politik „kein Kindergarten“ sei. O.K.. Dann sollte er den Sandkasten verlassen.

Der Bericht des Neuen Deutschland  >>> HIER <<<

des Spiegel  >>> HIER <<<

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Grafikquelle   :   Fotoquelle: Wikipedia – Urheber CDU

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Noch mehr Döring Wahrheit

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2012

Hier hat wohl jeder seine eigene Wahrheit

„Nichts als die Wahrheit“ schrieben wir am 02. September 2012 auf ein Interview von Pia Döring in der deutschen „Bildungszeitung“. Heute legt die SZ nach und erweitert die in dem Interview gemachten Aussagen. Erinnern wir uns? Frau Döring erreichte einen gewissen Bekanntheitsgrad innerhalb der deutschen Politik nachdem sie noch vor der ersten Landtagssitzung die Fraktion der LINKEN verließ und zur SPD wechselte.

Oskar Lafontaine sei der Hauptgrund des Wechsels gewesen. So wurde es vor einer Woche berichtet. Heute geht sie wieder einen Schritt weiter, nennt nicht mehr nur das Ross sondern auch eine der gelegentlichen Reiterin mit Namen. Wir sind sicher das Ross hat viele Reiter Innen wechselnd zu tragen und die werden nach und nach benannt werden.

Wir lesen heute unter anderen folgendes:

Wie Ex-Linke-Abgeordnete Pia Döring
ihren Wechsel zur SPD rechtfertigt

Und von persönlichen Motiven: Schon vor der Listenaufstellung, bei der sie gegen die Abgeordnete Heike Kugler einen vorderen Platz errang, habe man sie spüren lassen, „dass ich im Landtag nicht erwünscht war“. Werbematerialien habe sie sich selbst besorgen müssen, Wahlplakate von ihr seien ihr nicht angeboten worden. Als sie bei der Wahlparty in das „VIP-Zelt“ für Parteispitze und Abgeordnete gebeten worden sei, seien alle Gespräche plötzlich verstummt. Auch bei der ersten Fraktionssitzung habe kaum jemand mit ihr geredet. „Sehen so meine nächsten fünf Jahre aus?“, habe sie sich Tage nach der Wahl gefragt. Und erstmals über einen Parteiwechsel nachgedacht. Zweieinhalb Wochen habe sie überlegt: Als Fraktionslose weitermachen („da kann man gar nichts bewirken“)? Mit dem Wechsel ein bisschen warten, damit es besser aussieht („das wäre doch aus Sicht der Linken der größere Betrug gewesen“)? Döring nahm Kontakt zur SPD auf. „Das Schlimmste war das Eingestehen vor mir selbst, dass ich mich in eine politische Idee verrannt habe, die total auf die schiefe Bahn geführt hat“, sagt Döring.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Gefragt ob denn noch weitere Personen aus der LINKEN Fraktion folgen würde antwortete sie wie folgt: „Das glaube ich nicht“, sagt Döring und lächelt. „Nach dem ganzen Zirkus würde sich das eh niemand mehr trauen.“ In diesem Fall sind wir anderer Meinung und haben auch anderslautende Informationen vorliegen. Nach diesen Insider Gerüchten liegt dieses sehr stark an Pia Döring selber. Je mehr sie redet, je größer die Wahrscheinlichkeit das Weitere folgen werden. Mit genauen Erklärungen über den inneren Zustand der LINKEN Fraktion macht sie den Türöffner für andere Wechsel willige.

Ist es doch naheliegend das viele der Abgeordnete bei einem weiteren Niedergang der Partei ansonsten ihre letzte Zeit im Landtag verbringen werden.

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Grafikquelle   :   DL / privat  – scan eines Presseartikel

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Ost – Linke gegen West

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2012

Ost-Linke planen Rachefeldzug gegen West-Fundis

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Wurde unser am 18. 08. 2012 aufgenommene Artikel aus der Welt unter dem Titel „Der Linke Geheimplan Ost“ von einigen Lesern mit einer gewissen besserwisserischen Arroganz als Fantasiegeschichte abgetan, schaltet sich heute auch der Spiegel in diese Debatte ein und benennt erstmals Ross und Reiter.

Schenkt man dem Spiegel Glauben, es muss ja nicht alles bis ins letzte Detail stimmen, steht die Partei besonders im Westen vor einer harten Zeit. Hartz 4 für die LINKE West wird ausgerufen. Mitglieder und Kasse will der Osten wieder stärker unter Kontrolle bekommen, um so die Lügen und das Betrügen aus der Welt zu schaffen. Die große Rechnung soll dem Westen präsentiert werden.

Schon auf einen Treffen von Gysi mit den Ostdeutschen Landesvertretern soll abgesprochen worden sein sich wieder auf die Stärke der Ost-Partei zu besinnen. So ist es nicht der Plan sich  vom schwächelnden Westen zu trennen, will ihn aber mehr oder weniger seinem personellen und finanziellen Siechtum überlassen. So haben sie bereits errechnet das die zukünftige Fraktion im Bundestag bei realistisch zu erzielenden sieben bis acht Prozent überwiegend aus Ostdeutschen Mandatsträgern besteht. Die schlechten Aussichten des Westens sollen benutzt werden, unliebsame Fundis loszuwerden.

In Sachsen soll eine Wiederwahl von Sabine Zimmermann unbedingt verhindert werden. Die Gewerkschaftspolitikerin hatte sich im Juni um den Frauenposten im Vorstand beworben, sozusagen als weibliche, ostdeutsche Partnerin von Lafontaine. Bereits ihre Vorstellungsrede vor dem Göttinger Parteitag ging in lautem Gelächter unter, weil sie behauptete, sie sei „von vielen aus der Partei gebeten worden zu kandidieren“. Alle wussten, dass sie nur von einem gebeten worden war, um Bartsch zu verhindern: Lafontaine.

Im Zusammenhang mit diesen Artikel hört sich die Proklamation des Oskar Lafontaine vom letzten Wochenende wirklich wie ein verspäteteter Karnevalsscherz oder der verzweifelte Hilferuf eines Ertrinkenden an.

Ost-Linke planen Rachefeldzug gegen West-Fundis

Wenn sich an diesem Dienstag die Bundestagsfraktion der Linken in Berlin erstmals nach der Sommerpause zur zweitägigen Klausur versammelt, will Fraktionsvize Sahra Wagenknecht gleich Sympathiepunkte sammeln. Sie hat für die Genossen ein „Strategiepapier“ als Lektüre vorbereitet mit dem hochtrabenden Titel „politische Schwerpunktsetzung im Bundestagswahljahr 2013“.

Oskar Lafontaines Lebensgefährtin empfiehlt ihren Parteifreunden darin, es müsse „wieder gelingen, durch unser ganzes Erscheinungsbild ein Gegenmodell zum langweiligen, kleingeistigen, unglaubwürdigen und nicht selten korrupten Politikbetrieb zu verkörpern“. Denn nachdem, so die besorgte Genossin weiter, „das öffentliche Bild der Fraktion durch interne Streitigkeiten gelitten hat, muss es uns 2012 und 2013 wieder gelingen, mit politischen Kernthemen Profil zu gewinnen“.

Es könnte allerdings passieren, dass sich Wagenknechts Sehnsucht nach mehr Politik und Harmonie bereits auf der Klausur als Makulatur erweist. Offiziell wollen die über 70 Abgeordneten zwar tatsächlich unter anderem den Wahlkampf vorbereiten. Nicht wenige verstehen darunter aber nicht das Ringen um Mindestlohn, Rente oder den Abzug aus Afghanistan, sondern vor allem den Wahlkampf in eigener Sache.

Quelle: Spiegel – online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :   Logo der US-amerikanischen Fernsehserie Angel – Jäger der Finsternis

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Der Linke Geheimplan Ost

Erstellt von DL-Redaktion am 18. August 2012

 Die Linke möchte einen Geheimplan umsetzen ??

Folgen wir der Zeitung Die Welt lesen wir über einen Geheimplan der Partei DIE LINKE Ost welche sich nun mit aller Kraft bemüht aufgrund ihrer hohen Mitgliederzahl die Macht in der Partei zurückzuerobern. Seinen wir also genau so frech und setzen einmal voraus das im Osten DL sehr häufig gelesen wird

Genau die Vorwürfe welche der Osten laut Die Welt heute gegen den Westen erhebt beschreiben wir seit dem Bestehen unserer Zeitung fast tagtäglich, nennen Details und machen diese Vorwürfe namentlich fest. Gysi sprach in seiner Rede auf dem Bundesparteitag in Göttingen von Hass, Tricksereien, üblen Nachtreten und Denunziationen. Hinzufügen können wir noch das manipulieren von Mitgliederzahlen, Wahlbetrug und übelstes Mobbing. Mit einen Satz: Die Linke im Westen macht nicht durch aktive Politik von sich Reden sondern glänzt einzig durch Lug und Betrug, worüber auf diesen Blog in rund 3000 Artikel und über 17.000 Kommentaren Rechenschaft abgegeben wurde.

Viele Schiedskommissionen in den Ländern und im besonderen eine dilettantisch und unfähig agierende Bundesschiedskommission haben mit ihren vorgenommenen Manipulationen entscheidend und vorsätzlich an diesen verheerenden Zustand der Partei beigetragen. Ein Skandal für eine sich selbst dem Pluralismus und der sozialen Gerechtigkeit verpflichteten Partei, welche in dieser Form für einen ehrlichen Bürger dieses Landes untragbar geworden ist.

Sollte der Osten endlich aufwachen und gegen die vielen Sektierer entscheidend vorgehen wollen, wird sich auch im Westen die überwiegende Mehrheit auf die Seite der Gemäßigten schlagen, denn der größte Teil der Mitglieder hat sich keiner der Strömungen angeschlossen. Alleine durch die  Bereinigung der Mitgliederzahlen wird sich rund ein drittel der nach Berlin Gemeldeten als Luftnummern erweisen.

Spitzenpolitiker wollen mit einem Geheimplan

die Macht zurückerobern


Noch in derselben Nacht gibt es zwischen den Chefs der ostdeutschen Landesverbände erste Gespräche. Eine Idee entsteht, die in den folgenden Wochen immer konkretere Formen annimmt. Die Reformer wollen mit einer Erklärung in die Offensive gehen und die Westlinken in ihre Schranken verweisen. Der Name des Plans wird Gysis Brandrede entnommen: Fair Vereinigen. Auch der Fraktionschef selbst ist in die Gespräche eingebunden. Er, der in den Wochen vor Göttingen müde und frustriert wirkte, scheint nach seiner Rede wie befreit. Über die Aktion wird strengstes Stillschweigen vereinbart.

Mit der Organisation wird Thomas Westphal beauftragt, Koordinator im Sekretariat des Parteivorstands. Der Bartsch-Vertraute gilt als geschickter Organisator. In einem internen Strategiepapier („Fair vereinigen – Vertrauen zurückgewinnen – Zukunft gemeinsam aufbauen“) von Mitte Juli werden scharfe Töne angeschlagen. „Nicht hinnehmbar sind erschwindelte Mitgliederzahlen in den alten Bundesländern, die die Zahl der Delegierten beeinflussen“, heißt es in dem Papier, das der „Welt“ vorliegt:

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :    Karikatur: DL / Die Armen die unten sitzen.

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Linkes Saar Sommerfest

Erstellt von DL-Redaktion am 17. August 2012

Linke Sockenpanne beim Sommerfest

Da scheinen sie sich gut auszukennen, einige der „Spezial“ LINKEN an der Saar. Dem Christopher Street Day folgte sogleich das groß angekündigte Sommerfest am Burbacher Waldweiher. Brauchte es für Linke Besucher des Street Day noch einer besonderen Verkleidung wie blaue Perücke oder auch blond, um sich vor der eigentlichen Aussage dieses Tages ein wenig zu verstecken, war dieses für den Besuch des Sommerfestes nicht nötig.

War diesem Fest doch eine öffentliche Einladung durch die Fraktion voraus gegangen. So kamen sie denn auch in Scharen um sich von den dort angebotenen Wohltaten ihren entsprechenden Anteil zu ergattern. Informanten wussten von einer Menge zwischen 40-50 Interessenten zu berichten. Die Zeitungen machten erst gar keine Besucherangaben.

Da schalteten sich dann sogar die Gala-risten von „Bild“ mit einer treffenden Schlagzeile ein. Vielleicht als Auftragsarbeit? So wussten sie von einem Pärchen mit leichtem Schuhwerk in auffällig schwarzen Socken zu berichten. Hat an der Saar jetzt der im Osten begonnene Sinneswandel auch schon begonnen?

War doch in dieser Woche von einen Protest aus Niedersachsen gegenüber der Bundesführung in Berlin zu lesen! Jetzt auch DIE LINKE Saar auf Freiersfüßen folgend den verschlungenen Pfaden der CDU ? Hier der DL-Tip des Tages an Sahra und Oskar: Einfach nicht waschen. Sparen, sparen, sparen das Credo der CDU! Wird dort besonders gerne gesehen und bringt sicher Punkte bei entsprechenden Koalitionsverhandlungen für eine Minderheitenregierung.

Die SPD ausstechen, macht Oskar-Träume wahr. Sparen bis die Füße zu faulen beginnen. Wie heißt noch der Wahlspruch: „Mein Herz schlägt links, an den Füßen stinkst! So sahen wir sie dann wie zwei Störche durch die Menge der Anwesenden stelzen, auf schwarzen Füßen! Hin zu den Bierwagen welcher sehr gut zu der Forderung auf Freigabe von leichten Drogen passt? Vielleicht mit Lutze als Chef des Ausschank? Selbstverständlich würden wir niemals unterstellen das der Wirt des öfteren auch sein bester Kunde ist. Prost ihr linke Socken!

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Fotoquelle : DL /privat eigener Scan

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Sahra goes to Hollywood !

Erstellt von DL-Redaktion am 9. August 2012

HOLLYWOOD – ruft Sahra Wagenknecht

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Na wenn das keine Schlagzeile ist! Und das noch auf fast nüchternen Magen. Es ist ja unglaublich wie schnell heute ein Star gemacht ist.

Da geht der gute Gregor gestern zur Presse und schon lesen wir wie aus einer Sumpfdotterblume eine Heldin wird.  Ja der Gregor macht das schon, auch ohne die Unterstützung von Oskar. Und das  noch über Nacht! Und verschiedene Dumpfbacken in der Partei beschweren sich darüber, von der Presse nicht für voll und entsprechend akzeptiert zu werden. In Wirklichkeit haben sie wahrscheinlich ihr Handwerk schlecht oder gar nicht gelernt und vermögen es nicht Schlagzeilen zu produzieren.

So schnell können sich auch für Berichterstatter die Situationen ändern, stellt sich doch nach der gestrigen Frauenverunglimpfung durch Gysi die große Frage wie denn das Drehbuch im Detail aussehen wird. Nach dem gestrigen Strip durch Gysi ließe sich auch ein Pornofilmchen, so für die höheren Kreise mit Sicherheit gut verkaufen.

Das öffnen einer Rose welche bislang eher ein Schattendasein führte. Das Einführen von Männern aus den besseren Kreisen unter den Titel: „Wie Sekt und Kaviar den Charakter verdirbt“. Für die LINKE Partei auch als Werbetrailer in den kommenden Wahlkämpfen zu verwenden, wird doch so direkt auf die Klientele der LINKEN hingewiesen. Auf die der Führungselite zumindest. Wäre so ein Film doch auch als möglicher Hinweis auf die Aufstiegsmöglichkeiten in der Partei zu sehen. Wo gibt es das denn sonst heute noch das aus eine(r) Tellerwäscher(in) ein(e ) Millionär(in) werden kann. Auf den schnellsten Weg von der Ideologie in die Idiotie. „Made by the left.“ Wie unser Informant mitteilt soll Oskar Lafontiene in einer weiteren Rolle als Darth Vader mitwirken.

HOLLYWOOD:
SAHRA WAGENKNECHTS LEBEN WIRD VERFILMT

File:Rolled out red carpet at Universal Studios Hollywood.JPG

Rolled out red carpet at Universal Studios Hollywood

Das Leben der deutschen Politikerin Sahra Wagenknecht soll in Hollywood verfilmt werden. Wie ein Sprecher der Produktionsfirma 20th Century Fox am Mittwoch in Los Angeles erklärte, werde der Film mit dem Titel „Red Life“ im Jahr 2014 in die Kinos kommen. Das Biopic solle das internationale Geschäft von 20th Century Fox beleben. Zum Inhalt des Spielfilms wurde nur bekannt, dass er die menschliche Seite Wagenknechts beleuchten soll.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Eine neue Gysi Liaison ?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2012

Das wunderbare Camelion mit Namen Gregor Gysi

Gregor Gysi 2007-05-10 B.jpg

Na, das politische Sommer- loch ist doch besonders tief ausgefallen in diesem Jahr und gäbe es nicht ein wunderbares Camelion mit Namen Gregor Gysi wüsste die Presse wahrlich nichts über die LINKE zu schreiben. So aber, Klasse, weiter so Gregor, wenigstens einer der für Unterhaltung sorgt.

Werden wir sonst aus den Reihen der verklemmten Sex Aspiranten aus der Partei beschimpft und neulich sogar als homophob betitelt, scheint Gysi jetzt auch die letzten Geheimnisse von LINKEN Führungskräften zu entblößen. So lässt er in Spiegel Online heute den ersten Schleier entfernen und teilt der neugierigen Leserschaft mit, das er es sich sehr gut vorstellen könne von seiner derzeitigen Stellvertreterin Sahra Wagenknecht beerbt zu werden.

Er ist hiermit der erste Verantwortliche aus der LINKEN welcher öffentlich bekundet dass Positionen innerhalb der Partei nicht durch Wahlen vergeben, sondern vererbt werden. Das wussten wir allerdings schon länger, haben doch die meisten hier auf DL schon ausreichend eigene Erfahrungen mit diversen Handhabungen in der Partei gemacht. Im besonderen die Mitglieder aus dem Saarland wissen viele Lieder mit mehreren Strophen gerade über Wahlen zu singen. Diese sowohl in Dur als auch in Moll.

Als nächstes wurden die Leser über die gute Entwicklung dieser Frau aufgeklärt. Doch dafür musste er  zuvor den zweiten Schleier entfernen. Für diejenigen welchen der Blick auf das Kunstobjekt danach noch ein wenig verzerrt vorkam schwärmte er nun ob ihrer besonderen Wirkung auf Männer. Leider wurde jetzt nichts über den Typ der Männer geschrieben. Aber das verstehen wir schließlich, wollte er sich doch nicht persönlich entblößen.

Natürlich entnahm der Spiegel die gemachten Aussagen der Lafontainschen Haus- und Hof- Illustrierten die „Bunte“ aus dem Haus der Alt-Liberalen Familie Burda. So fügte denn Gysi auch noch hinzu das Sahra jetzt nicht nur Karl Marx sondern auch Ludwig Erhard gelesen und auch verstanden habe. Donnerwetter, dass hätten wir nicht gedacht, wir haben immer geglaubt die Frisur würde einen Teil der Gedanken abblocken.

Natürlich kam er sodann nicht herum auch den letzten Schleier zu lüften und wir erfuhren nun das sie, die Sahra, eine distanzierte Charme habe, welcher Männer besonders reize. Auch habe sie jetzt Zugang zu gehobenen Kreisen, deren Vertreter sie gerne einladen. Wir fragen uns jetzt natürlich sehr ernsthaft was denn wohl diese Männer von ihr wollen?

Von den gereizten Männern haben wir leider bislang nur derer Zwei namentlich ausgemacht. Oskar und Gregor! Das Saarland ist hier sicher auch in einen solchen Punkt ein ganz heißes Pflaster, stehen doch mit Sicherheit noch einige der älteren Semester bereit gerne einmal den Wagenknecht zu spielen. Überwiegend Auslaufmodelle zwar, aber manch ein Frau mag sich darauf versteift zu haben.

So starten wir denn nun besser neu und denken über die Zukunft nach. Wird Gregor jetzt versuchen einige Restbestände der ehemaligen DDR meistbietend zu verhökern bevor sie zu Ladenhütern verkommen um eine gesunde Parteikasse zu hinterlassen? In Ruhe gehen kann er ja erst, hat er die Aufgaben in entsprechende Hände übergeben und wir sind sicher das hier noch einige Blindgänger gezündet werden.

Linken-Fraktionsspitze Gysi schmeichelt Wagenknecht

„Ich würde es ihr gönnen“: Gregor Gysi kann sich vorstellen, dass ihn seine derzeitige Stellvertreterin Sahra Wagenknecht an der Fraktionsspitze der Linken beerbt. Die Lafontaine-Freundin entwickle sich positiv, lobt Gysi – und schwärmt von ihrer besonderen Wirkung auf Männer.

Gysi äußerte sich zudem positiv über sein derzeitiges Verhältnis zu Lafontaine. Mit ihm verstehe er sich inzwischen gut. Die beiden sprächen „so deutlich miteinander wie nie zuvor, sagte der Fraktionschef. „Der Ton ist wieder besser geworden, wir meistern die Widersprüche.“ In Führungsstreit der Linken, bei dem es um die Rivalität zwischen Reformern und den radikaleren Kräften ging, hatten sich im Frühjahr auch Gysi und Lafontaine zerstritten.

Quelle: Spiegel Online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Partei „Die Linke“ im Deutschen Bundestag, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Bremischen Bürgerschaftswahl 2007

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Wir spielen lieber allein

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Juli 2012

Hier der Sandkasten für Linke Spielkinder

Da ist durch das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe in der letzten Woche doch tatsächlich das Wahlrecht dieser Bananenrepublik für ungültig erklärt worden. Mehr als 60 Jahre hat es gedauert bis realisiert wurde dass in dieser sich immer selber so hoch lobenden Republik etwas nicht im Argen war? Dabei geht es hier um das wesentliche Merkmal der Demokratie, das Wahlrecht.

Kein Wunder das es dann in Wahlvereinigungsorganisationen  wie den LINKEN bei manchen Wahlen in verschiedenen Bundesländern noch zugeht wie in einem Bauerntheater, hoch oben auf der Alm? Da sollen sogar vor der Stimmenabgabe Zettel mit Namen verteilt worden sein, auf denen der zu Wählende namentlich empfohlen wurde. Wir hoffen das die Ausführung dieses Zettel auch in Blindenschrift verbreitet wurde.

Vielleicht haben die anderen Mauschelparteien dieser Republik von derlei Machenschaften gelesen, auf DL vielleicht, und damit die Teilnahme der LINKEN an die Ausarbeitung eines neuen Wahlgesetzes für überflüssig erachteten? Vorweg genommen wäre es Unrecht eine ganze Partei für die stümperhafte Arbeit in einigen Landesverbänden abzustrafen. Aber schon alleine die Vorstellung, einige Leute welche in ihrer eigenen Gruppe als Sandkästenverschmutzer bekannt sind in eine Bundesweite Gesetzgebung einzubinden hätte schon etwas groteskes an sich.

Haben doch sicher auch viele Leser aus anderen Parteien die Kommentare der letzten Tage aufmerksam verfolgt und dabei festgestellt, das einige Linke andere Prioritäten setzen als dieses in einer breiten Gesellschaft vielfach erforderlich ist. Man verliert, oder auch lässt sich so gerne im alltäglichen Klein- Klein des Tagesgeschäftes verlieren, um so wichtig relevanten Fragen ausweichen zu können.

In der Tageszeitung „Neue Deutschland“, wir hoffen sie erfinden es bald, lesen wir folgendes:

LINKE soll draußen bleiben

Verhandlungen zum Bundeswahlrecht möglicherweise ohne die Linkspartei

Jetzt aber schnell: Nachdem Karlsruhe das Bundeswahlgesetz gekippt hat, wollen die großen Parteien nun gemeinsam einen neuen Entwurf ausarbeiten. Ob die LINKE mitmachen darf, ist ungewiss.

Nach der peinlichen Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht will Schwarz-Gelb nun mit der Opposition über ein neues Wahlgesetz verhandeln. Das am Mittwoch in Karlsruhe als »grundgesetzwidrig« durchgefallene Bundeswahlgesetz stammt aus dem Jahre 2011 und war eine Eigenproduktion von Union und FDP. Unionsfraktionsvize Günter Krings ging am Donnerstag voran und sagte der »Welt«, dass man noch in der zweiten Augusthälfte mit SPD und Grünen über eine Neufassung des Wahlrechts beraten wolle. Ein Alleingang soll auf jeden Fall vermieden werden.

Die Zeit drängt. Bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2013 muss das Gesetz stehen. SPD und Grüne zeigten sich gestern bereit, in die Verhandlungen einzusteigen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, gab sich dabei ganz staatsmännisch: »Das Vakuum, Deutschland ohne Wahlrecht, darf nicht lang bestehen bleiben«, erklärte Beck am Donnerstag. Während die Union nun SPD und Grüne hofiert, ignoriert sie die LINKE. Unions-Fraktionsvize Krings erklärte gestern: »Eine Notwendigkeit, hier zwingend auch die Linkspartei mit ins Boot zu holen, sehe ich derzeit nicht.« Mit anderen Worten: Die LINKE soll draußen bleiben. Ob sich die Union durchsetzt, hängt wohl auch von der SPD ab. Denn zumindest der Grüne Volker Beck forderte gestern ausdrücklich die Teilnahme der Linksfraktion.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

Hier ein Kommentar von Gregor Gysi:

„Die Union ist kleinkariert“

Die Union will das neue Wahlgesetz mit Rot-Grün aushandeln – aber ohne die Lnkspartei.

taz: Herr Gysi, die Unionsfraktion will das neue Wahlgesetz offenbar mit SPD und Grünen, aber ohne die Linksfraktion aushandeln

Das ist die übliche Kleinkariertheit der Union. Das beweist ihre ideologische Enge. Wir schlagen immer Gesetze vor, die grundgesetzgemäß sind. Union und FDP haben da Schwierigkeiten. Wenn sie sich an uns wenden, würden sie weniger oft in Karlsruhe scheitern. Und: Wenn sie sich ohne uns auf unseren Vorschlag einigen, mir soll es recht sein.

Aus der SPD-Fraktion ist zu hören: Die Linkspartei soll ruhig dabei sein …

Das ist ja nett. Aber ich habe noch nie erlebt, dass die SPD-Fraktion deshalb eine Verhandlung mit der Union abgelehnt hat. Wenn die Sozialdemokraten das tun würden, dann hätte es sich auch die Union längst abgewöhnt, uns auszuschließen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia-gemeinfrei:  Sandkasten für die Linken.  Auch hier sollte der Sand des öfteren ausgetauscht werden, da er von Unbedarften laufend verschmutzt wird.

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Ein neues Sommermärchen

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juli 2012

Wie wir schon zur Karnevalszeit fest- stellen durften,

wird die LINKE immer mehr zu einer Privat-Partei. So konnten wir in der letzten Woche in der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“ in einen Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht lesen, das privates auch politisch gesehen werden muss. Sie verteidigte dort die Meinung das einer welcher die Liebe hochhalte gleichzeitig verpflichtet ist den Allmachtsanspruch der Wirtschaft entgegen zu treten.

Das so ein Beitrag zu einen Bibelbuch ausgerechnet von einer sich zum Kommunismus bekennenden Sahra Wagenknecht geschrieben wird, ist erneut ein Hinweis auf die allzu rasche Wendefähigkeit  in der Politik. Niemand kann sich darauf verlassen das Morgen noch das gültig ist was gestern gesagt wurde.

Das Hohelied der Liebe,  aus dem Korintherbrief 13,1-13, sei der unausgesprochene Vorwurf an eine Zeit, „in der es ungleich höher honoriert wird, sinnlose Finanzgeschäfte zu erfinden um damit  schnellstmöglich Milliardenbeträge zu verschieben, als sich darum zu kümmern, dass alte Menschen liebevoll versorgt werden“, schreibt die Politikerin.

Das Hohelied der Liebe aus dem 13. Kapitel des 1. Korintherbriefes des Paulus von Tarsus ist ein Hymnus an die Liebe:

Wenn ich in den Sprachen der Menschen und Engel redete, /
hätte aber die Liebe nicht, /
wäre ich ein dröhnendes Erz oder eine lärmende Pauke.
Und wenn ich prophetisch reden könnte /
und alle Geheimnisse wüßte /
und alle Erkenntnis hätte; /
wenn ich alle Glaubenskraft besäße /
und Berge damit versetzen könnte, /
hätte aber die Liebe nicht, /
wäre ich nichts.
Und wenn ich meine ganze Habe verschenkte, /
und wenn ich meinen Leib dem Feuer übergäbe, /
hätte aber die Liebe nicht, /
nützte es mir nichts.
Die Liebe ist langmütig, /
die Liebe ist gütig. /
Sie ereifert sich nicht, /
sie prahlt nicht, /
sie bläht sich nicht auf.
Sie handelt nicht ungehörig, /
sucht nicht ihren Vorteil, /
läßt sich nicht zum Zorn reizen, /
trägt das Böse nicht nach.
Sie freut sich nicht über das Unrecht, /
sondern freut sich an der Wahrheit.
Sie erträgt alles, /
glaubt alles, /
hofft alles, /
hält allem stand.
Die Liebe hört niemals auf. /
Prophetisches Reden hat ein Ende, /
Zungenrede verstummt, /
Erkenntnis vergeht.
Denn Stückwerk ist unser Erkennen, /
Stückwerk unser prophetisches Reden;
wenn aber das Vollendete kommt, /
vergeht alles Stückwerk.
Als ich ein Kind war, /
redete ich wie ein Kind, /
dachte wie ein Kind /
und urteilte wie ein Kind. /
Als ich ein Mann wurde, /
legte ich ab, was Kind an mir war.
Jetzt schauen wir in einen Spiegel /
und sehen nur rätselhafte Umrisse, /
dann aber schauen wir von Angesicht zu Angesicht. /
Jetzt erkenne ich unvollkommen, /
dann aber werde ich durch und durch erkennen, /
so wie ich auch durch und durch erkannt worden bin.
Für jetzt bleiben Glaube, Hoffnung, Liebe, diese drei; /
doch am größten unter ihnen ist die Liebe.

Konkret sei die Vorherrschaft der kapitalistischen Wirtschaft eine Bedrohung für die Liebe. „Wo Brutalität herrscht, Ausbeutung zunimmt und Hass gepredigt wird, schwindet das Terrain, auf dem Liebe gedeihen kann“, schreibt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in dem Beitrag. Wer Liebe als das Wertvollste im menschlichen Leben verstehe, müsse deshalb Gesellschaftsverhältnisse mit Unbehagen sehen, „in denen das menschliche Zusammenleben mehr und mehr kommerzialisiert und ökonomisiert wird“.

Wenn ich von Politkern oder Politikerinnen so etwas schwülstiges lese könnte mir immer speiübel werden. Sicher, die Ausbeutung, der Hass, das Denunzieren, das Lügen und Betrügen habe viele der hier lesenden und schreibenden in der Partei von Wagenknecht am eigenen Leibe erfahren dürfen. Sicher kann sie jetzt einen alten Mann liebevoll versorgen. Und sicher ist dieses alles heute, so wie sie sagt, tradiertes linkes Gedankengut.

Da werden im Laufe der nächsten Jahre noch viele weitere, immer schon tradierte linke Bräuche eingeführt werden. Denken wir doch nur an die Jugendweihe, der morgentliche Appell vor der Nationalflagge und das Singen der Nationalhymne. Haben die „Goldene Zeiten“ für  Scharlatane schon begonnen ?

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Fotoquelle: Wikipedia / Paulus von Tarsus – Urheber user:AngMoKio /

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Die LINKE Sommertour

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juli 2012

Kipping und Riexinger auf Sommertour

DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -135.jpg

Auf dem Bundesparteitag in Göttingen sind sie angetreten einen neuen Aufbruch innerhalb der LINKEN zu organisieren, bislang jedoch ist der Aufbruch der neuen Spitzen für die Öffentlichkeit relativ unbemerkt vollzogen worden. Nun geht es für Katja Kipping und Bernd Riexinger auf eine große Sommertour durch die Republik mit dem ausgemachten Ziel spürbare Akzente für die angeschlagene Partei zu setzen.

Das größte Problem der Beiden ist das sie selbst in der eigenen Partei, dies trifft zumindest auf Riexinger voll zu, doch recht unbekannt sind. Die breite Öffentlichkeit weiß mit den Beiden gar nichts anzufangen. Wobei in Riexinger überwiegend die Person gesehen wird, welche den großen Lafontaine Widersacher und Ostdeutschen Dietmar Bartsch als Parteichef verhinderte.

Während dieser Sommertour wird in folgenden Bundesländern Station gemacht:

Mecklenburg – Vorpommern  6 x

Niedersachsen  6 x

Thüringen    5 x

Brandenburg  3 x

Berlin  3 x

Hamburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und NRW jeweils  1 x

In Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, RLP, Saarland, Bremen und Schleswig-Holstein sind sie scheinbar unbeliebte Gäste und wurden nicht eingeladen ?

Oder ist es so wie wir es neulich schon verbreitet hatten: Der Westen wurde von der Partei bereits aufgegeben und wird den Sektierern überlassen? Auffällig da bereits während des scharfen Streit zwischen den Ost-Realos und den vielen West-Sektierern vor einem endgültigen Scheitern des Projekts gewarnt wurde. Auch nährt sich der Verdacht das nach dem Bankrott von RLP bald weitere West-Bundesländer folgen werden.

Nun soll als Ziel der Sommertour die Kommunikation in der Partei verbessert werden und nicht mehr mit Holzhammer oder wie in NRW mit einer Kettensäge gearbeitet werden. So wird es von Mitarbeitern aus dem Karl-Liebknecht-Haus verbreitet.

Passiert ist allerdings noch nicht viel und das Einarbeiten in einen neuen Job wird einige Zeit dauern. Nur für die Partei ist die Lage zu ernst als das viel Zeit verplempert werden könnte. „Es reicht nicht, nur nett zu allen zu sein und Kochrezepte auszutauschen“, sagte ein Bundestagsabgeordneter der Linken bei SPIEGEL ONLINE. Für die Bundestagswahl möchte man  schon wissen, wofür die beiden stehen.

Wenn es der Partei in der letzten Zeit einmal gelang auf sich Aufmerksam zu machen, kamen die Initiativen aus der Bundestagsfraktion. Wie etwa bei dem Eilantrag und der Verfassungsklage gegen den Euro-Rettungsfonds ESM und den Fiskalpakt. Also war es eben Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, der erklärte, warum die beiden Vorhaben nicht mit der Linken zu machen seien.

Gysi sei seit seiner Rede auf dem Göttinger Parteitag, in der er auf Konfrontation zu Lafontaine ging, „wie ausgewechselt“, sagen Personen welche ihm nahestehen. Er erlebe gerade „seinen zweiten Frühling“. Gysi gibt sich demnach fest entschlossen, die Fraktion auch nach der Bundestagswahl zu führen und das allein. Jedenfalls nicht mit Lafontaines Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht.

Eine Analyse aus der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, liest sich wie ein dringender Handlungsaufruf: „Ein ausgeprägtes Negativimage bei der überwiegenden Mehrheit der Wahlberechtigten“, war von dort über die LINKE zu lesen. Für die Umkehr des Negativtrends gebe es lediglich „ein kleines Zeitfenster“. „Das  schließt sich für die Bundestagswahl spätestens im Januar 2013 mit der Wahl in Niedersachsen“. Wobei der „Stern“ in einer heute erschienenen Pressemeldung in einer Wahlprognose von Forsa  4 Prozent für die Landtagswahl in Niedersachsen bekannt gab.

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Grafikquelle   :    Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom: Katja Kipping und Bernd Riexinger

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Ein Riexinger Porträt

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juli 2012

Der Vulgärmarxist der Linkspartei

Datei:Bernd Riexinger Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 03.jpg

Ist es nicht auffällig wenn eine Partei nur mit negativen Nachrichten auf sich aufmerksam macht! An einem Tag lesen wir über Kipping und dann wieder über Riexinger, wie gesagt negativ. Wobei die Presse grundsätzlich immer etwas bringen möchte, da sie ihre Seiten voll da dementsprechend verkaufen möchte. Man nimmt also was einem angeboten wird, und das ist nichts positives.

Hier ein Porträt aus der Online Ausgabe des Cicero

Linke-Chef Bernd Riexinger gilt als Hardliner und Marionette Lafontaines

Wenige kennen Bernd Riexinger – und die ihn kennen, reden nicht gut über ihn. Wer ist dieser neue Chef der Linkspartei, der sich nur mit Lafontaines Hilfe auf dem vergangenen Parteitag durchsetzen konnte?

Ein Porträt

Da stand er plötzlich auf der Bühne der Lokhalle in Göttingen und wusste selbst nicht, wie ihm geschah. Eine Woche zuvor hatte Bernd Riexinger, 56, noch nicht die geringste Ahnung von seinem bevorstehenden Karrieresprung. Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch – das waren die großen Antipoden des verzweifelten Machtkampfs um die Führung der krisengeschüttelten Linken. Ihn kannte kaum einer, selbst in der eigenen Partei nicht.

Und dann passierte es. Als sich die Polit- Elefanten endgültig gegenseitig blockiert hatten, schlug Riexingers Stunde: Der Genosse Parteisoldat wurde General. „Hinbestellt und reingewählt“, so beschreibt ein Insider den Coup der Lafontaine-Fraktion, den Verdi-Geschäftsführer des Bezirks Stuttgart und Landessprecher in Baden-Württemberg zum zweiten Bundesvorsitzenden der Linkspartei zu küren. Zwar entsprachen die 53,5 Prozent, die er erhielt, nicht gerade dem üblichen Spitzenergebnis sozialistischer Krönungsmessen, dafür aber wurde von seinen Genossen anschließend lautstark die Internationale angestimmt und der unterlegenen Bartsch-Fraktion der Antifa-Refrain „Ihr habt den Krieg verlor’n!“ entgegengeschleudert.

Quelle: Cicero online >>>>> weiterlesen-

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Grafikquelle    :

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SZ – Besser spät als nie !

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Juli 2012

SZ – Besser spät als nie !

Hat die Schiffstour der Linken ein Nachspiel? So fragt die SZ in ihren Aufmacher der heutigen Ausgabe. Von DL antworten wir gerne darauf und sagen schlicht und einfach: SZ – Besser spät als nie!

So hat denn auch die Saarbrücker-Zeitung etwas recherchiert über welches wir seit einigen Tagen in aller Ausführlichkeit berichten. Sehr zufriedenstellend ist es zudem wenn Meinungen entsprechend geteilt werden. Es ist eine alte Erfahrung das manche Dinge ihre Zeit brauchen, aber wir sind sehr sicher dass sich auch bei anderen, von uns gemachten Feststellungen über die LINKE, bald irgendwo Gemeinsamkeiten in der Bewertung ergeben werden.

Wird es doch im Internet kaum einen zweiten Blog geben, welcher in der Lage ist so unabhängig und frei über die Partei zu berichten und das noch überwiegend aus selbst gemachten Erfahrungen heraus. Sind doch 99 % der hier schreibenden und kommentierenden Ehemalige oder Noch- Mitglieder dieser Partei. Viele waren sogar in verantwortlichen Positionen und wurden gegangen oder gaben letztendlich von selber auf, da sie sich mit den Machenschaften nicht mehr identifizieren mochten.

So lesen wir denn in diesen Artikel unter anderen über einen palavernden Professor (Finanzfachmann!), welcher vor ca. vier Wochen noch die Hand nach der absoluten Parteikrone für Finanzen ausgestreckt hatte heute folgendes:

Hat die Schiffstour der Linken ein Nachspiel?

Ob die Linke für ihre jüngste Schiffstour mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi Gelder ihrer Landtagsfraktion einsetzen durfte, dürfte nun durch eine Strafanzeige des Linken-Kritikers Gilbert Kallenborn geklärt werden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Heinz Bierbaum, wies die Anschuldigungen zurück. Zu der Schiffstour sei es auf Initiative von Ploetz gekommen, die Landtagsfraktion habe sich angeschlossen. Angesprochen darauf, dass auf Plakaten die Partei als Veranstalter auftrat, sagte Bierbaum: „Vielleicht haben wir da nicht zu 100 Prozent auf die Etikette geachtet.“ Dass sich Orts- und Kreisverbände der Linken als Veranstalter benannten, sei „vielleicht ungeschickt“, aber bei einer solch attraktiven Veranstaltung verständlich. Er sehe daher „allem, was da jetzt an Überprüfungen kommt, mit großer Gelassenheit entgegen“, so Bierbaum.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Leere Kasse – Volle Tasche

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juli 2012

Linsler hat mit 70 noch Spaß als Chef

Ja, Spaß haben wir doch auch auf DL. Damit der Spaß dann noch größer wird knöpfen wir uns so gerne die Luschen der Nation vor. So wurden wir heute von unseren Lesern auf das Interview mit einem Politiker in der Saarbrücker-Zeitung aufmerksam gemacht, die politische Altlusche des Saarbrücker-Landtag wird in zwei Monaten 70.

Wobei wir  mit dem Wort Lusche niemanden beleidigen wollen und auch nicht können, denn dieses Wort bringt es schon auf den Punkt. Es steht für nichts. Genau so wie es in den Artikel des Spiegel beschrieben wurde über welchen wir am 30.04. 2012 berichteten.

Es wird bestimmt auch nicht an den abgebildeten Abakus liegen das der Herr Vorsitzende die leere Kasse einer Partei verwaltet, welche zusätzliche Fehlsummen aus dem letzten Wahlkampf in Höhe von 130.000 Euro aufweist. Aus Berlin sickerte das Gerücht durch, dass Lafontaine für sich beschlossen habe noch einmal 130.000 Euro in den Wahlkampf (Festzelt) zu investieren, worum sich nach unseren Berlin Informanten Harald Schindel kümmern sollte. Es soll dabei zu folgender Aussage gekommen sein: “Mir egal, wir machen es einfach und die Partei zahlt es so oder so.“  Es ist aber nicht von Veruntreuung sondern nur vom verprassen der Mitgliedsgelder die Rede.

Auf der großen Ausflugsreise war der große Vorsitzende allerdings sowie ein Großteil der LINKEN Saarland Prominenz nicht zu sehen. Machen jetzt sicher einen auf Protest, auf innerparteiliche Opposition? Der Leuchtturm Thomas war auch nicht anwesend. Vielleicht hatten die alle Angst anschließend zur Kasse gebeten zu werden? Nachträgliche Eigenfinanzierung? Hat gar ein Teil der Landratten Angst vor der Seekrankheit gehabt? Jemand der ehe schon wackelt kann da auch schnell einmal die Balance verlieren und über Bord gehen. Na ja egal, das Schiff hat alles gut überstanden.

Linsler hat mit 70 noch Spaß als Chef

Das alles überragende Thema der Linken 2012 war der Kampf um die Führung. Können Sie den Ex-Kandidaten für die Bundesspitze, Oskar Lafontaine, für seine politische Arbeit im Saar-Landtag nun neu motivieren?

Linsler: Wir haben mit Katja Kipping und Bernd Riexinger eine Parteispitze, die auch von Oskar Lafontaine und dem saarländischen Landesverband der Linken unterstützt wird. Ende gut – alles gut. Und Oskar Lafontaine muss für seine Arbeit im Landtag nicht motiviert werden.

Sie werden selbst im September 70 Jahre. Ist das ein Datum, über ein Ende Ihrer politischen Laufbahn nachzudenken?

Linsler: Sicher denkt man darüber nach, wenn man in zwei Monaten 70 wird. Richtig ist aber auch, dass ich mich gesund und munter fühle. Solange ich in meinem Alter noch bei allen Altersgruppen ankomme und entsprechendes Gehör finde, sehe ich da im Prinzip kein Problem. Ich habe drei wichtige Ämter, ich bin Parteivorsitzender, Vizepräsident im Landtag und Fraktionschef im Saarbrücker Stadtrat: Das macht viel Arbeit, aber auch viel Spaß.

Wer könnte Sie im Amt des Vorsitzenden beerben?

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Das linke Boot ist leck !

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juli 2012

Verdacht auf Missbrauch von Fraktionsgeldern

Auch das noch! Wurde sonst nur die lustige Seefahrt besungen, wird es bald Anlass geben auch eine Flussfahrt entsprechend zu huldigen.  Jetzt wurde von privat Anzeige gegen Lafontaine und Bierbaum wegen des Verdacht auf Missbrauch von Fraktionsgeldern gestellt.

Wir erinnern uns? Zum 07. 07. wurde von der Partei DIE LINKE zu einer kostenlosen Bootsfahrt mit Lafontaine und Gysi durch die Saarschleife bei Mettlach geladen. Getränke, Kaffee und Kuchen waren frei.

In dem Amtsblatt der Gemeinde Beckingen (liegt bei DL vor) wurde mit folgenden Text für diesen Ausflug geworben:

„DIE LINKE. OV Beckingen
Einladung zur Schiffstour mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi: Am 7. Juli 2012, 12.30 Uhr, veranstaltet DIE LINKE. in Zusammenarbeit mit dem KV Merzig-Wadern eine informative Schiffstour mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi mit dem Fahrgastschiff Maria Croon um die Saarschleife.

An- und Abfahrt ist an der Anlegestelle in Mettlach, Saaruferstraße, direkt an der B 51. Die Teilnahme an der Fahrt ist kostenlos, für Getränke, Kaffee und Kuchen ist ausreichend gesorgt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen. Alle Infos unter http://www.yvonne-ploetz.net oder Elmar Seiwert oder Dagmar Ensch-Engel, MdL.“

Um diese Einladung ist jetzt ein Streit entbrannt, da MdL Heinz Bierbaum in der Presse auf die Fraktionen des Bundes und des Saar-Landtages der Partei als verantwortlichen Gastgeber hinwies.

Auf allen uns vorliegenden Einladungen wie zum Beispiel dem Amtsblatt der Gemeinde Beckingen ist aber nur von der Partei und nicht den Fraktionen die Rede.  Auch die Plakatierung für dieses Ereignis gab als zuständigen Einlader die nur die Partei DIE LINKE aus.

Gesetz Nr. 1379
über die Rechtsstellung und Finanzierung
der Fraktionen des Landtages des Saarlandes
(Fraktionsrechtsstellungsgesetz)

(5) Die Fraktionen dürfen die Leistungen nach den Absätzen 2 und 3 nur für Aufgaben verwenden, die ihnen nach der Verfassung, dem Landtagsgesetz, diesem Gesetz oder der Geschäftsordnung des Landtages obliegen. Eine Verwendung für Parteiaufgaben ist unzulässig.  (In der Geschäftsordnung war zu diesem Punkt keine weiteren Erklärungen zu finden.)

Laut Aussage des Anzeigenstellers Gilbert Kallenborn wurde der Redakteur der Saarbrücker-Zeitung, Norbert Freund bewusst falsch unterrichtet. Dieser schrieb, laut Auskunft von MdL Prof. Heinz Bierbaum dass es sich bei der Bootsfahrt um eine Veranstaltung der Fraktion gehandelt habe. Gleiches gilt natürlich auch für die Aussage des Staatsrechtler Hans-Peter Schneider. Auch dieser gibt nur ein Statement nach seinem Wissensstand ab.

Ein wenig erstaunt sind wir schon über die immer wiederkehrende Verharmlosung in der öffentlichen Berichterstattung der Partei DIE LINKE. Als Entschuldigung kann ich nur gelten lassen, dass auch ich persönlich soviel an versteckter und auch offener Kriminalität der Politik nie zugetraut hätte. Wie sagt der Volksmund immer: Politik ist das schmutzigste Geschäft der Welt und ohne diese nach Macht gierenden Alleswissenden Nichtserklärer wäre es in der Welt um vieles friedlicher. Typen der Mappus Sorte gibt es in jeder Partei. Packen wir es an es liegt noch viel Aufklärungsarbeit vor uns.

Die Bötchenfahrt in der Bild >> HIER <<

Der Presseartikel ist >> HIER <<

[youtube BhokmG1scmI]

Hier noch einmal der Link zu einem Original Plakat:

>> HIER >>

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Der Arsch vom Dienst

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juli 2012

Der Arsch vom Dienst

Mooning butts.jpg

Und der Ärscher waren zwei – nielleicht kam Merkel früher zurück

Der Beginn des Sommers ist zugleich auch der Beginn der Hauptreisesession hier im Land. Die Schulferien beginnen und viele Bürger fahren in den Urlaub. So auch die Politiker welche alles hinter sich liegen und stehen lassen um endlich richtig auszuspannen. Doch stopp, so einfach geht das nicht, einer muss die Telefone besetzen und den Laden unter Kontrolle behalten. Wie dieses von der Regierung gehandhabt wird erklärt der später verlinkte Artikel.

Gleiches, im Artikel als Stallwache oder „Der Arsch vom Dienst“ benannt ist auch für die Oppositionsparteien von großer Wichtigkeit und die Frage der Loyalität spielt hier mit Sicherheit eine große Rolle. Vielleicht teilt man die Urlaubszeit untereinander auf? Erst Kipping und anschließend Riexinger?

Letztendlich kann es doch nur das oberstes Gebot sein im besonderen die Kleinen nicht aus dem Blickfeld zu verlieren denen beim erwandern oder er radeln ihrer Heimat die krudesten Ideen kommen. Da reicht dann schon eine Pause in der Saarschleife zum Rückblick auf die Bötchenfahrt. Erschrecken wird man bei der Feststellung das die Fahrt stromabwärts ging.

Aber nicht nur in den Parteien, auch unter den Ökonomen ist der Streit um dass berühmte Sommerloch lange entbrannt. Unter ihren Anführer, Hans-Werner Sinn vom ifo Institut macht eine Gruppe dieser Spezies zur Zeit jedermann klar, wie viel Schwachsinn sie jahrelang zuvor ihrer Klientele auf Kosten der Steuerzahler verkauft haben. Ein Beispiel dafür was zu starker Regen auf überhitzte Köpfe anrichten kann?

Wir warten schon ganz gespannt auf weitere neue Nachrichten zur Sommerzeit.

Hier der Artikel:

Der Arsch vom Dienst

Was für Helmut Schmidt der Brahmsee und für Helmut Kohl der Wolfgangsee war, ist für Angela Merkel die kleine Insel Ischia. Jedes Jahr begibt sich die Kanzlerin mit ihrem Mann in den Golf von Neapel, um dort unter Italiens Sonne ihren Urlaub zu verbringen. Ischia liegt abseits der großen Ströme des Tourismus und ist doch zugleich nah genug an der deutschen Hauptstadt, um notfalls bei einer Krise zurückeilen zu können ins Kanzleramt und die Zügel wieder in die Hand zu nehmen. Was in diesem Jahr durchaus vonnöten sein könnte, denn die Eurokrise ist noch längst nicht ausgestanden. Jeden Tag kann es den ganz großen Bumms geben.

Aber da ist ja auch noch die Stallwache. Vor Beginn der Ferien wird einer der Minister ausgeguckt von der Kanzlerin, der während der Urlaubszeit in Berlin bleiben muss und ein Auge haben soll auf die Alltagsgeschäfte, vor allem aber auf die Hinterbänkler, die sich in einem unbeaufsichtigten Moment gern mit irgendeinem Unfug in die Boulevardmedien drängen, um wenigstens einmal im Jahr am Brunnen der öffentlichen Aufmerksamkeit eine Hand voll Beachtung zu schöpfen. Dann verlangen sie, dass Mallorca 17. Bundesland wird, oder fordern ein Gesetz, das Männer zu Sitzpinklern macht. Ist die Merkel aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikqulle    :      Mooning means to show of your butt

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Eine lustige Bootsfahrt?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juli 2012

Ihren festen Boden unter den Füßen haben schon manche Politiker verloren

Wenn Gysi und Lafontaine dokumentieren wollen wieder in einen Boot zu sitzen, laden sie zu einer Reise durch die Saar-Schleife ein. Wie oft noch, fragen sich die Zuschauer, jetzt jede Woche einmal? Doch das wichtigste dieser Reise vorweg: Schiffbruch haben sie nicht erlitten, und mit den „Gottesteilchen Higgs“ welche im Kernforschungszentrum Cern in der letzten Woche entdeckt wurden, wurden die Beiden von dem Alten auch nicht beworfen.

Die Steuerung dieses Ausflugsschiffes musste natürlich einem Fachmann überlassen werden und könnte vielleicht schon als Zeichen gesehen werden das auch die beiden Friedensschiffer bereits ihrer Macht enthoben wurden? Haben wir doch noch in der letzten Woche lesen können wie energisch einem Lafontaine der Griff nach Mitbestimmung im kommenden Wahlkampf entrissen wurde. Gehen wir einmal davon aus das Matthias Höhn eine Unterstützung durch Dietmar Bartsch allemal sympathischer erscheint als die Hilfe von Oskar. Da sägt ihm zumindest keiner am Stuhlbein herum.

Sprudel und Schorle wurde laut Presse den 300 Mitreisenden auf dieser in Parteikreisen gewerteten „Versöhnungsfahrt“ serviert und von dem versprochenen Kaffee mit Kuchen ist auf den verbreiteten Foto wenig zu sehen. Da aber scheinbar bei „Eingefleischten“ keine Verkaufsangebote unterbreitet wurden, wollen wir hier auch nicht von einer Butterfahrt schreiben.

Ein Boot als Symbol für die soziale Gerechtigkeit anzuführen, wie von Lafontaine geschehen, ist allerdings schon als ein Hinweis auf die marode Situation der Partei zu werten. Ein Boot ist bekanntermaßen, egal wie groß, in seiner Aufnahmefähigkeit begrenzt. Ein gewollter Hinweis von Lafontaine? Auch wurde das später berühmt gewordene Foto von Lafontaine und Schröder  1997 ebenfalls an dieser Saarschleife gemacht. Ein erneutes Omen für einen Anfang vom Ende?

Die Beiden dürften gezielt diese Schiffstour geplant haben, um den Medien die Meldung „Gysi und Lafontaine in einem Boot“ nahezulegen. Es wird aber eher der Eindruck eines Neben- statt Miteinanders hinterlassen. Beide stellen die vorherrschenden „Differenzen“ nicht in Abrede, welche   in der Politik angeblich zum Alltag gehören. Auch dass diese Differenzen längst nicht völlig aus der Welt sind, lässt ein Nebensatz Gysis erahnen: Beide hätten über die Differenzen gesprochen, „so offen es geht“.

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Fotoquelle:  GK

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Eine Talkshow im Zweiten !

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2012

Politiker eben ! Idiotische Erklärungen für Idioten

File:Wagenknecht, Sahra, 2013.JPG

Da durften wir sie wieder einmal bewundern, die Ikone der LINKEN mit Namen Sahra Wagenknecht. Es war eine Runde wie immer, gestern Abend im ZDF, nichts Besonderes. Belegt wurden die üblichen Allgemeinplätze, wenn es um den Kapitalmarkt geht und die Fragestellung der Gastgeberin Maybrit Illner war sehr rücksichtsvoll und nur wenig kritisch. Es ist schon auffällig, dass in solchen Sendungen die den Zuschauer interessierenden Fragen nicht gestellt werden und dementsprechend nicht beantwortet werden können.

Überzeugend und klar waren wie immer, wenn es um das Kapital geht, auch die Aussagen zur Sache von Sahra Wagenknecht, welche sich schon ein großes Wissen über die Vorgänge auf den Kapitalmarkt erarbeitet hat. Eine gute Verkäuferin ihrer Themen zum Vorteil ihrer Partei stellt sie damit aber nicht da. Das Ganze hört sich, da zu wenig pointiert und nuanciert, eher wie ein stereotypes herunter Gerassel eines einstudierten Textes an. Da kommt keine Empathie auf, da schwingen keine Gefühle mit.

Wo bleibt der Humor oder auch Witz einer Vortragenden, die Herausforderung die Zuhörer mit Worten an sich fesseln zu wollen, so das der Bedarf nach Mehr geweckt wird? An und für sich ein Plus, eine Marke von Linken Intellektuellen. Je trockener der Stoff und schwieriger das Thema, um so wichtiger ist eine Auflockerung der oder des Vortragenden. Das schafft aber auch Lafontaine nicht und damit haben beide die große Gemeinsamkeit eines unterschwelligen Fanatismus. Als positives Beispiel sei hier einmal Gregor Gysi genannt.

Die Auflockerung gestern kam dagegen ausgerechnet von einen Konservativen in der Person von CDU-Mann Wolfgang Bosbach. Mitten in der Sendung erzählte dieser folgenden Witz: Der Junge erzählt darin seiner Mutter, er habe heute zwei Euro gespart, weil er dem Bus hinterhergelaufen sei. Die Mutter entgegnet: „Wärst du dem Taxi hinterhergelaufen, dann hättest du sogar zehn gespart.“

Dabei wird Bosbach mit Sicherheit nicht zum erzählen von Witzen eingeladen. Aber er schafft es in diesen Runden die so wichtige Lockerheit einzubringen. Er hat die Fähigkeit der launischen Zuspitzung, den Mut zum Jovialen welche heute für den Zuhörer so wichtig ist. Wird doch durch diese Art des Vortrages ein für viele Zuschauer sehr schwer verständliches Thema plötzlich  interessant und bekommt erst so die entsprechende Aufmerksamkeit.

Genau das ist der Punkt an welchen es den heutigen LINKEN an jeder Ecke und an jedem Ende  fehlt. Das Lachen über sich selbst, über die eigene Unvollkommenheit, dass Eingeständnis über die Unwichtigkeit des Einzelnen womit wir dann ja auch schon beim Sozialismus wären welchen diese verkaufen möchten. Ein jeder in der LINKEN hat die Weisheit mit dem Löffel gefressen, muss immer im Recht sein und und sieht nur seinen eigenen Weg als den alleinigen richtigen an. Fahrt in die Welt hinaus und seht euch die Vielzahl der zur Verfügung stehenden Wege an.

Wie heißt es heute in der Zeitung Welt online: „Denn das Zugeknöpfte, Steife, ja Humorlose, das bisweilen in den kühl formulierten, aber wie immer scharf zugespitzten Sätzen Wagenknechts durchscheint, kam angesichts von Bosbachs Bus-Witzen nur noch deutlicher zum Vorschein.“

Den Vogel des Abends schoss allerdings Michael Kemmer, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken ab. Dieser sah den  Anteil fehlerhafter Beratungen in den Filialen als sehr gering an, welche aber immer noch als Stoff für „Krawallsendungen wie Panorama oder Monitor“ ausreichend sei.

So schön kann Talk sein, wenn Lobbyisten mal die Maske fallen lassen und wenn das sorgsame Gegeneinandergerede mal einen kleinen, kurzen Blick in die Hinterzimmer der Macht erlaubt und in die Denkweisen, die man dort offensichtlich pflegt.

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Grafikquelle   :

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Eine leise Entmachtung ?

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juli 2012

Matthias Höhn ist unser Wahlkampfleiter

File:DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -129.jpg

In einer Presseerklärung bestätigen die Vorsitzenden der LINKEN Katja Kipping und Bernd Riexinger ihren Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn als Ihren Wahlkampfleiter.

Vor einem Monat haben wir auf dem Göttinger Parteitag mit großer Mehrheit Matthias Hönn zum Bundesgeschäftsführer gewählt. Zu den originären Aufgaben des Bundesgeschäftsführers gehört es, den Bundestagswahlkampf für DIE LINKE zu organisieren und zu leiten. Matthias Höhn ist unser Bundesgeschäftsführer und unser Wahlkampfleiter. Darüber herrscht in der Parteiführung Einigkeit.

Quelle: Die LINKE

Hatten wir noch gestern eine Pressemeldung aufgenommen in der aus dem Kreis der Lafontaine Anhänger verbreitet wurde, Ulrich Maurer an die Seite von Matthias Höhn stellen zu wollen. Da kam die Absage aus der Parteiführung gerade zur rechten Zeit.

Wäre doch die Teilung der Verantwortung für den Wahlkampf der erste Schritt auf den Weg zu einer stillen Entmachtung des gerade gewählten Höhn gewesen. Der Geschäftsführer zählt zum Reformer-Lager aus dem Osten und hat sich in der Programmdebatte einen Ruf als Vermittler erarbeitet.

Innerhalb eines gestern geführten, längeren Telefonat wurde aus dem Nord-Osten der Republik erklärt, dass die Situation hier im Westen sehr genau beobachtet würde. Es hätte eine längere Zeit gebraucht die ungeheuren innerparteilichen Vorgänge in der Westpartei entsprechend zu werten. Die zu lesenden Meldungen wären einfach zu abstrus gewesen und für viele der endlich in einer Demokratie Angekommenen nicht vorstellbar. Der Parteitag in Göttingen hätte aber bei vielen auch die letzten Zweifel beseitigt. Die gegensätzlichen Reden von Gysi und Lafontaine trugen ihren Teil dazu bei.

Folgen wir diesen Gedankenaustausch hat schon in Göttingen, auf den Parteitag die schleichende Entmachtung von Lafontaine begonnen. Dieses kann nur gelingen in dem versucht wird sein Talent zur Manipulation auf das Saarland zu begrenzen. Bundesweit wäre eine Isolation, auch seiner Handlanger unumgänglich, was nichts anderes heißt das die Stimmen anderweitig vergeben werden.

Für viele Beobachter war eine solche Reaktion längerfristig erwartet worden. Die letzte Forderung, auf dem Parteitag ohne Konkurrenz zum Alleinherrscher einer Partei gewählt zu werden, war nur das berühmte Tüpfelchen auch dem i. Besser hätte niemand seine Abneigung gegenüber den eigenen ParteigenossenInnen zum Ausdruck bringen können.  In diesem Zusammenhang erscheinen auch viele Entscheidungen der Schiedskommissionen in einen ganz anderen Licht.  Erhärtet sich doch die Meinung vieler, dass hier Willkür und Sympathie vor rang vor Gesetz und Ordnung bekam und die ausführenden Kommissionsmitglieder willige Werkzeuge der Macht waren.

So verweisen wir an dieser Stelle gerne noch einmal auf die anstehende Bootsfahrt auf der Saar und würden das finden des Higgs-Boson Teilchen (Volksmund = Gottesteilchen) nicht gerade als ein böses Omen des Alten in Bezug auf diesen Ausflug werten. Wir wünschen Mast und Schotbruch.

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Grafikquelle  .  Achtung: Dieses Bild ist nicht gemeinfrei. Es ist zwar frei benutzbar aber gesetzlich geschützt.

Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung:   Blömke/Kosinsky/Tschöpe    in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben.

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Linke wollen Höhn helfen

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Juli 2012

Es kann der Beste nicht in Ruhe leben,
wenn es dem Bösen Nachbarn nicht gefällt.

File:Matthias Höhn Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 04.jpg

An diesen Spruch wird man erinnert, verfolgt man die Sperenzchen welche zur Zeit um den gerade vor vier Wochen gewählten Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn aufgeführt werden. Als Drahtzieher aus dem Hintergrund wird hier wieder einmal der ehemalige Parteivorsitzende Oskar Lafontaine genannt.

Hatte er sich doch gerade, durch seine Eskapaden vor und auf dem Bundesparteitag zu einen Mister 0 in der Partei sterilisiert, versucht er nun schon wieder, als Person ohne Bundesweites Mandat oder Aufgabe sein zu vor bekanntes Spinnennetz erneut aufzubauen und die Partei aus dem Untergrund zu unterwandern. Er möchte scheinbar mehr Einfluss auf die politische Ausrichtung des Bundeswahlkampf nehmen und einen seiner Vertrauten, Ulrich Maurer an die Seite von Höhn  platzieren.

Der neuen Führung der Partei wäre zu empfehlen sich konsequent diesen Versuchen entgegen zu stellen. Gregor Gysi sollte man drängen den nach außen gezeigten neuen Schmusekurs mit diesem politischen Querulanten aufzugeben und die angekündigte Bötchen fahrt auf der Saar abzusagen, da ansonsten, noch bevor der neue Vorstand überhaupt mit seiner Arbeit richtig begonnen hat dessen Bemühungen schon wieder sabotiert werden.

Es ist also bereits kurz nach den Wahlen ersichtlich das die Flügel der Partei, in Form der Sektierer Gruppen schon wieder damit beginnen durch das schlagen ihrer Flügel weiterhin ihren penetranten Gestank zu verbreiten. Dazu schreibt die MZ heute folgendes:

Linke drängt Höhn Hilfe auf

Der neue Bundesgeschäftsführer der Linkspartei und scheidende Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, kann den Bundestagswahlkampf 2013 entgegen den Gepflogenheiten womöglich nicht allein leiten. Unter Anhängern des ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine gibt es Bestrebungen, ihm den stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, mindestens an die Seite zu stellen.

Dass die Debatte überhaupt aufkommt und hinter den Kulissen engagiert geführt wird, hat mit der Tatsache zu tun, dass die Wahl 2013 für die Linke existenziell ist. Fliegt sie aus dem Bundestag, hat sich das ganze Projekt praktisch erledigt. Womöglich sei diese Herausforderung für den just aus der Landesliga in die Bundesliga aufgestiegenen Höhn eine Nummer zu groß, heißt es. Andererseits gilt als ausgemacht, dass der Magdeburger sich nicht die Kompetenzen in seinem Amt beschneiden lassen darf, weil er sonst kaum mehr wäre als ein Frühstücksdirektor.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen


Hier ein Kommentar:

Gefährliches Spiel

Man kann nicht sagen, dass sich in der Linken nichts gebessert hätte seit dem Göttinger Parteitag, der manchen wie eine Schlacht vorkam.

Es gibt keine öffentlichen Auseinandersetzungen und nahezu keine Indiskretionen mehr. Die neuen Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger werden leidlich akzeptiert. Thematisch punktet die Linke vor allem mit der Euro-Krise. Hier präsentiert sie sich neben anderen als Klägerin vor dem Bundesverfassungsgericht, mindestens ein Achtungserfolg ist möglich.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

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Vom Traum zum Paar

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2012

Zwei Gala Ikonen der LINKEN

Nun haben die zwei LINKEN Ikonen aus der Zeitschrift „Gala“ endlich ihren passenden Rah- men im Saarland gefunden. Sie bewohnen fortan ein Häuschen im Dörfchen Silwin- gen einem Orts- teil von Merzig, einer Kreisstadt direkt an der deutsch-franzö-  sischen Grenze.

Dabei kam Frau Wagenknecht erst vor kurzer Zeit über Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen zu Lafontaine ins Saarland und packt nun erneut ihre Koffer um in den hintersten Winkel des Bundeslandes zu ziehen. Immer den Wahllisten für die jeweils nächste Bundestagswahl voraus. Von NRW, den 2,6 % Bürgerstimmen weiter ins Saarland zu der dortigen noch 12,5 % Partei.

So verlegte sie am Freitag ihren Erstwohnsitz ordentlich nach Merzig, derweil Lafontaine die nötigen Behördengänge schon vor ein paar Wochen erledigt hatte. Das passende Gebäude zum trauten Heim hatte der 68-Jährige schon Anfang des Jahres erworben. SPD-Oberbürgermeister Alfons Lauer, begrüßte die beiden prominenten Neubürger natürlich im Rathaus.

Da der Wolf nun endlich das Schneewittchen in sein Reich führt, werden sicher auch die sieben politischen Zwerge aus der Landtagsfraktion den Umzug schnell hinter sich bringen, um ihren Herrn und ihrer Gebieterin stets zu Diensten zu sein. So soll auch bereits über die Verteilung der verschiedensten Aufgaben weitgehend Einigung herrschen.

Die Bewachung des Geländes wird dabei überwiegend von dem männlichen Personal übernommen werden, wobei neben den üblichen Grenzkontrollgängen auch ein Schilderhäuschen besetzt werden soll. Die Damen des Hausstandes werden mit entsprechenden Fähnchen und Beschallungsanlagen ausgerüstet um den endlosen Rededuellen der Akteure die Wichtigkeit des Gesagten für die LINKE mit der notwendigen Unterstützung zu bezeugen.

Das Vorstellungsgespräch beim Oberbürgermeister wurde schon dazu benutzt einen Antrag auf Umbenennung des Dorfes von Silwingen auf Schilda zu beantragen um auch auf diese Art die enge Bindung zu den Bürgern und Wählern zu bekunden. Als Gegenleistung verpflichtete sich das Paar sämtliche Reden per Lautsprecher auf den Dorfplatz zu übertragen. So auch die ersten Lebensschreie des zu erwartenden sozialistischen/kommunistischen Nachwuchses. Alle Schildbürger von noch Silwingen möchten ihre Zuwanderer auf diesen Weg begrüßen.

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 Grafikquelle   : DL privat — CC BY-SA 3.0

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Ostern für 2 Kirchgänger

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Juni 2012

Vielleicht haben sich die Beiden
gegenseitig die Beichte abgehört

Da schreibt die Saarbrücker-Zeitung von einer gewissen Pikanterie und spricht damit das Treffen von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine in der Berliner „Auferstehungskirche“ an. Dort trafen sich am Donnerstagabend die Beiden zum ersten mal nach ihrem Rededuell auf den Göttinger Partei Tag. Das Thema der öffentlichen Veranstaltung lautete „Ursachen und Lösungswege für die europäische Finanzkrise“.

Es sollte schon eine Frage Wert sein, warum gerade in der LINKEN so viele auf die Suche nach immer neuen Wegen sind. Und auch mit der Auferstehung ist das ja so eine Sache und das ganz besonders innerhalb einer LINKEN Partei. Warten doch heute noch viele auf die Wiedergeburt von Karlchen oder auch Lenin. Und die zwei sich Treffenden? Noch lagen sie ja nicht so ganz am Boden und darunter schon gar nicht. Zum Aufstehen reichte es also scheinbar allemal. Wie dass so üblich ist unter Politikern: man schlägt und verträgt sich.

Da ist es dann auch nicht mehr allzu verwunderlich jetzt von Lafontaine ein Lob auf die Göttinger Gysi Rede zu hören. „Ich bin in der glücklichen Lage, jeden Satz von ihm unterstreichen zu können“.  So sprach er diesmal, eine Woche später und es ist nur gut dass uns die Freiheit  der Gedanken niemand nehmen kann. Auch eine neue Kultur wollen die Beiden mit der Wahl von Kipping und Riexinger ausgemacht haben. Scheint alles ein wenig schnell zu gehen, wurde doch noch vor wenigen Wochen gerade diese von Gysi und Bisky in der LINKEN vergeblich gesucht. So ist es schon erstaunlich wie Blumen auch ohne Aussaat über Nacht zu blühen beginnen.

Muss hier erwähnt werden dass dieser zweistündige Gedankenaustausch auf offener Bühne  mit frenetischen Beifall von der Basis bedacht wurde? Auch an und für sich nichts ungewöhnliches,  wobei viele gar nicht bemerken würden wenn die dort besagten Protagonisten durch zwei Besenstiele ersetzt würden. Das ist wie in der Liebe, die macht bekanntlich blind und aus trockenen Holz erwachsen die besten Stilblüten.

Wobei ein Treffen in einer Ehemaligen (Kirche) ja auch nicht ganz „Ohne“ ist. Wir von DL vermuten das auch hier ein Ehemaliger im Hintergrund die Strippen ziehen könnte. Ist es Zufall dass dieser in den letzten Wochen seine neue Missionierung begonnen hat? Von Polen über Israel und der Bundeswehr jetzt auch in die LINKE? Vielleicht als Seelsorger gebeten um die Suche nach den verlorenen Schafen zu unterstützen? Wir hoffen uns wird hier später keine Absolution vorgegaukelt. Immer frei dem Motto: was schert mich mein Geschwätz von gestern?

Hier der Artikel aus der Saarbrücker-Zeitung

Kirchgang mit Lafontaine und Gysi

Absehbar ist jedenfalls, dass die Linke in nächster Zeit wieder „ostlastiger“ werden dürfte und Wahlniederlagen wie die von Lafontaines Intimfeind Dietmar Bartsch in Göttingen kaum mehr machbar sind. Das liegt am Auslaufen der Satzungs-Privilegien für die nach wie vor deutlich geringere Zahl von Mitgliedern aus dem Westen, die PDS und WASG im Zuge ihrer Fusion vor fünf Jahren beschlossen hatten. Schon auf dem nächsten Bundesparteitag im kommenden Jahr werden die ostdeutschen Delegierten eine klare Mehrheit stellen. Beobachter rechnen darüber hinaus mit einem wesentlich schlechteren Bundestagswahlergebnis in den alten Ländern als beim vergangenen Mal. Entsprechend größer wäre die Front der Ostdeutschen ab Herbst 2013 auch in der neuen Fraktion. Lafontaine, der heimliche Sieger des Göttinger Parteitags, könnte dadurch ins Abseits geraten.

Wie dem auch sei, sein Kirchgang war jedenfalls hörbar vom Bemühen um Abrüstung geprägt. „Ich bin in der glücklichen Lage, jeden Satz von ihm unterstreichen zu können“, lobte er diesmal Gysis Rede. Der wiederum hatte in seinem Euro-Exkurs ganz nach dem Geschmack des Saarländers auch wohlwollende Worte für die Partei eingeflochten. Dass sie „ungeheuer notwendig“ sei und dass das in Göttingen gewählte Führungsduo Katja Kipping und Bernd Riexinger eine „neue politische Kultur“ ausstrahle. Eine Hoffnung, die sich anfangs freilich auch mit den Vorgängern an der Parteispitze, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, verband und dann jämmerlich enttäuscht wurde.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Auferstehungskirche, Berlin, Wikipedia / Eike Berlin / GNU-Lizenz für freie Dokumentation

[youtube -uFTzOS9ugY&feature]

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Grafikquelle   :    Die Kirche nach der Modernisierung, 2016

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Die große Gereiztheit

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Juni 2012

Die Linke wird sich von verschiedenen Giftküchen und den Köchen trennen müssen

Datei:Oskar Lafontaine 2011-03-21.jpg

Auf die Suche nach dem Hass in der Partei die LINKE macht sich der Journalist Michael Angele in seinen Artikel welcher in der Wochenzeitung Der Freitag erschienen ist. Fündig wir er dabei in den alten K. Gruppen im Westen des Landes welche dafür bekannt sind,  sich immer wieder gegenseitig bekämpft zu haben. Auch wir von DL haben entsprechende Erfahrungen gemacht und wissen dementsprechend sehr genau worüber wir reden oder schreiben.

Das erstaunliche hierbei ist, dass diese Rufmörder und Denunzianten dann auch noch glauben dass die so beleidigten schweigen, vielleicht aus Scham oder Alternativlosigkeit und sie sind ganz erschrocken auch nach mehreren Jahren keine Ruhe zu bekommen. Dabei ist eine alte Erfahrung, Lumpen und Betrüger immer wieder auch als solche zu benennen und an den Pranger zu stellen. Anders ist diesen Machenschaften nicht beizukommen, sondern nur durch den Versuch sie von der Gesellschaft zu isolieren..

Die Wikipedia sieht in Hass eine menschliche Emotion scharfer und anhaltender Antipathie. Ausgehend von der Fähigkeit zu intensiven negativen Gefühlen wird der Begriff auch im übertragenen Sinne verwendet und steht allgemein für die stärkste Form der Abwendung, Verachtung und Abneigung. Als Gegenbegriff in vergleichbarer Gefühlsstärke wird vor allem die Liebe angesehen.

Will die Partei also auf Dauer zur Ruhe und aktiver Arbeit kommen wird sie nicht herumkommen sich von den verschiedenen Giftküchen zu trennen. Das wird auch der Osten eines Tages einsehen.

>>>Hier>>> ein Bericht von SR 3 Online

Lafontainsche Gesänge über eine „Junge Partei“ und er wäre froh das er die Ausgeschiedenen und Ausgeschlossenen los sei. „Ich bin froh sagt der Diktator“. Ja was glaubt denn der wie froh viele sind wenn diese geballte Dummheit erst einemal verschwunden ist !

Die Linke zerfleischt sich selbst, die Piraten mobben sich beinahe zu Tode. Woher kommt dieser Hass?

Klar, wer lange genug dabei ist, wird jetzt vielleicht müde abwinken: Der Hass, die Tricksereien und das Nachtreten – all das, was Gregor Gysi beim Göttinger Parteitag in seiner Partei bitter konstatierte, ist aus der Geschichte der radikalen Linken bekannt. In den siebziger Jahren, so wird uns erzählt, bekämpften die westdeutschen Kommunisten vor allem sich selbst; die DKP gegen die KPD/ML und diese gegen weitere der sogenannten K-Gruppen. Mobbing (das man damals noch nicht so nannte) und Denunziation waren an der Tagesordnung, denunziert wurde am Arbeitsplatz, denunziert wurde bei den Gewerkschaften, denunziert wurde auf Flugblättern (Blogs und Twitter gab es ja noch nicht), denunziert wurde in Uni-Veranstaltungen. „Das Mitglied hat die Pflicht, wachsam zu sein gegenüber Karrieristen, Abweichlern und Agenten“, heißt es in einem Papier der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), die als einzige der K-Gruppen bis heute existiert.

Vermutlich kommt keine politische Gruppierung ganz ohne feindzentriertes Denken aus, einfach weil es deren Zusammenhalt festigt. In Politiksekten verdichten sich die aggressiven Tendenzen traditionslinker Politik jedoch wie unter einem Brennglas. Im Laufe ihrer politischen Sozialisation kamen laut Forschung immerhin rund 100.000 Menschen mit diesen Kleingruppen in Kontakt. Darunter Leute, die später Karriere gemacht haben: Bernd Ziesemer, der es vom Sprecher des Kommunistischen Jugendverbands Deutschlands zum Chefredakteur des Handelsblatt brachte, die spätere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt von der SPD oder der KBW-Gründer und nachmalige Fischer-Vertraute Joscha Schmierer.

Immer der andere

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Urheber James Steakley

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Der Gott des Gemetzels

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juni 2012

„Gott des Gemetzels“, unter dieser Überschrift berichtet die Druckausgabe des Spiegel ausführlich aus dem Leben des Oskar Lafontaine. Dabei haben die Journalisten durchaus auch Gutes zu berichten und „bescheinigen ihm das Zeug gehabt zu haben, sich in die Galerie der großen Kanzler gleich neben Adenauer, Brandt und Kohl einzureihen. Letztendlich aber muss er sich damit begnügen Bernd Riexinger zum Vorsitzenden gemacht zu haben.“

Wobei in der Bewertung gar sein alter Freund und Weggefährte Reinhard Klimmt mit einstimmt und sagt: „ Es ist wie so oft bei Oskar, was er vorne mit den Händen errichtet hat, reißt er mit dem eigenen Hintern früher oder später wieder ein“.

Dabei begann der Streit in Göttingen schon mit der Frage wer denn das erste Rederecht habe: Gysi oder Lafontaine. So wird auf das werfen einer Münze entschieden und als Schiedsrichter für den Osten Matthias Höhn und den Westen Janine Wissler hinzugezogen. Ergebnis bekannt: Gysi mußte als Erster reden.

So tief ist er also gefallen, hatte er doch vor fünf Jahren damit begonnen durch eine gesamtdeutsche Linke seinen Rachefeldzug gegen Gerhard Schröder zu starten wobei sich sein Niedergang auch an der Größe seiner Gegner messen lässt.

Auf der Höhe seines Erfolges, als Liebling der SPD Basis, wobei seine Gegner überwiegend im „Seeheimer Kreis“ saßen,  flüchtete er aus dem Parteivorsitz und als Finanzminister. Mit ein wenig Geschick und ein wenig Ausdauer hatte er zu der Zeit weitaus größere Möglichkeiten die Gesellschaft in „seinem“ Sinn entscheidend zu verändern. Heute sitzt er nach 40 jähriger politischer Arbeit auf den Trümmern einer Partei welche er nun langsam zwischen seinen Fingern zu zerbröseln versucht.

So weißt der Spiegel denn auch auf ein Ego hin auf welches die wirklichen Größen der Geschichte dann einmal verzichteten, wenn es ihnen um die Sache ging. Verantwortung zu tragen heißt auch mit den Größten arbeiten zu können ohne dabei selber an Profil zu verlieren.

Gysi hat mit seiner Rede gezeigt keine Rücksicht mehr auf Lafontaine zu nehmen und dieser die letzte Chance zur Versöhnung in seiner Gegenrede nicht genutzt. Rudolf Scharping hat nach seiner Niederlage gegen Lafontaine von bitteren Schmerzen gesprochen, da er sich von diesen gelinkt fühlte. Antwortete aber: „wir haben eine Aufgabe, die wichtiger ist als wir selbst“. Oskar scheint den Sinn dieses Satzes bis heute nicht verstanden zu haben.

Gysi schützte Lafontaine in allen Lagen und wir lesen dass er als Vorsitzender auf 18 Vorstandssitzungen durch Abwesenheit glänzte. Gleiches wird ja auch heute aus der Landtagsfraktion im Saarland immer wieder gemeldet. So wurde er schon früh von André Brie als „Luxus-Linker“ beschimpft und dieser von Gysi so lange bedrängt bis er widerrief. Obwohl sich die Leute im Osten geschworen hatten nie wieder SED Methoden zu dulden beklagte Lothar Bisky die Rückkehr des „Stalinismus durch die Hintertür.“

Vollkommen außer Kontrolle geriet alles als Sahra in Oskars Leben trat, wobei Gysi  ihre kommunistischen Thesen immer bekämpft hatte. Bereits auf dem Parteitag 1995 in Berlin mussten die Delegierten zwischen „Die oder ich“ entscheiden und er bekam nun auch noch die Aufgabe die Ehefrau von Oskar zu beruhigen. Diese verlangte die Rückkehr ihres Mannes in den „Palast der sozialen Gerechtigkeit“ in Wallerfangen.

Selbst nachdem er sich ins Saarland zurückgezogen hatte dirigierte er die Partei von dort weiter und kritisierte die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg da ihm die Opposition lieber war. Völlig zu  Unrecht wurde auch Dietmar Bartsch verdächtigt die Affäre öffentlich gemacht zu haben. Das alles gipfelte in dem Diktat nur ohne Gegenkandidatur die Parteiführung übernehmen zu wollen. Auch wollte er sich die Spitze nach eigenem Gusto zusammenstellen und sich über seinen Lakaien Heinz Bierbaum den Zugriff über die Parteifinanzen sichern. Auch sollte seine Freundin noch in dieser Legislaturperiode als gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende installiert werden.

Solche Forderungen in einer demokratischen Partei sollten einfach nur als die verwirrten Träume eines alt gewordenen Spinners abgetan werden. Damit hat er sich endgültig als LINKER deklassiert. Wie heißt es im Schlusssatz des Spiegel-Artikels:

„Was Lafontaine nicht erwähnte waren die Eigenschaften eines Leitwolfs. Wer es nämlich wagt, in seinem Gefolge das Maul aufzureißen, der wird weg gebissen –  auch wenn der Leitwolf sich damit selber schadet. Er kann sehr einsam enden.“

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Fotoquelle: Wikipedia / Erzalibillas

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Was nie zusammenpasst

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Juni 2012

Die Sozialdemokratisierung der Linkspartei
im Osten ist unumkehrbar.

Eine solch gute und treffende Analyse über die LINKE gibt es nicht oft in unserer Presse zu lesen. Der Kommentar geht auch einmal auf die realen Unterschiede zischen der Ost- und der West- Partei ein und begründet warum hier etwas nicht zusammen passen kann. Der große Unterschied ist einfach das der Westen nicht begreifen und nachvollziehen kann und auch will, was den meisten Bürgern in der ehemaligen DDR widerfahren ist. Hier klaffen Verklärung und Realität allzu weit auseinander.

Dass sich konservative Medien beinahe neugierig mit dem neuen Führungsduo der Linkspartei zu befassen beginnen, kann die politische Formation, die aus den Erbschaften der SED wie linksradikalen Zirkeln der früheren BRD hervorgegangen ist, nicht beruhigen. Selbst wenn in der Welt deren Leitjournalist Ulf Poschardt Katja Kipping ausführlich zu Wort kommen lässt, sollte das in der Linkspartei nicht verstanden werden als: Na, geht doch, die neuen Köpfe machen Frisur!

Tatsächlich spricht mehr dafür, dass beim Linkenparteitag in Göttingen beide KandidatInnen nur aus Angst vor dem Untergang diesseits des Datums der Bundestagswahlen gewählt wurden. Echte Macht hätten sie nur, wenn die bislang antreibenden Figuren wie Oskar Lafontaine, Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch plötzlich ins Exil gegangen wären – und öffentlich künftig schweigen würden. Dies ist nicht zu erwarten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Flaggen der beiden deutschen Staaten

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Gysi+Lafontaine zum Xten?

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juni 2012

Die Vereinigung der Linken ist bisher nicht gelungen

Gregor Gysi y Oskar Lafontaine.jpg

Ein Herr und ein Giftzwerg

Laut einer dpa Meldung von heute Morgen um 07:18 Uhr erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Deutschen Bundestag Gregor Gysi „Die Vereinigung der Linken ist bisher nicht gelungen“

Das dieses auch fünf Jahre nach der Fusion nicht gelungen sei, könne man aus den Tiefstand in den Umfragewerten von derzeit unter fünf Prozent ersehen. Mit Hilfe der neuen Doppelspitze in der Parteiführung sehe er aber alle Chancen dieses Dilemma schnell zu überwinden. Die Offenheit auf dem Göttinger Parteitag vor einer Woche könne eine „faire Vereinigung“ jetzt  ermöglichen. Seiner Meinung nach müsste dieses aber jetzt sehr schnell gehen.

Die große Frage welche sich bei solchen Nachrichten stellt ist doch die Tatsache das dieses „Aufwachen“ in den Führungsetagen sehr wahrscheinlich viel zu spät kommt. Bröckelt doch die Basis unaufhaltsam weiter auseinander. Dieses „Neue Miteinander“ mag in den Länder- oder der Bundes- Spitze möglich sein, da dort auch sehr viel Geld im Spiel ist und dieses bekanntlich der beste Kitt ist, aber an der Basis, bei den ehrenamtlichen Trägern der Partei?

Dort wurde im Laufe von fünf Jahren nur sehr wenig oder gar kein Interesse einer Unterstützung von Oben festgestellt. „Außer dummen Reden nichts gewesen“ scheint hier schon eher zutreffend zu sein. Als ein Beweis für solche Feststellungen lässt sich tagtäglich über neue Beispiele von abgelieferten Unfähig – oder Ungeschicklich -keiten  berichten.

Dumme Reden anhören und Beschimpfungen haben dann sogar noch Personen über sich ergehen lassen müssen, nach dem sie gleich in Gruppenstärke die Partei verlassen hatten. Sie haben sich über die öffentliche Presse von den für ihren Austritt Verantwortlichen Rufmorden lassen müssen. Sätze wie: „Bei den jetzt Ausgetretenen handle es sich jedoch um Personen, die schwer in eine Gemeinschaft einzugliedern seien“ liest man dann. Bei den nächsten Kommunalwahlen sollen dann die neuen Kandidaten von den Obrigkeiten „per goldenen Handschlag“ von diesen und nicht mehr durch Wahlen ausgesucht werden?

Wie von der Saarbrücker-Zeitung heute Morgen gemeldet wird soll in der nächsten Woche ein Treffen zwischen Gysi und Lafontaine stattfinden. Die Zeitung schreibt dazu folgendes:

Mit dem Mitbegründer der Linken, Oskar Lafontaine, will sich Gysi an diesem Donnerstag in Berlin zu einem Klärungsgespräch treffen. Sein Verhältnis zu Lafontaine gilt als beschädigt, weil dieser für seine Kandidatur zum Parteivorsitz den Ausschluss einer Gegenkandidatur in Göttingen verlangt hatte und auch auf einen Kompromissvorschlag von Gysi nicht eingegangen war. Vor allem ostdeutsche Mitglieder fühlten sich an SED-Zeiten erinnert.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

[youtube CUJM5jmiir0]

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Greafikquelle   :    Gregor Gysi y Oskar Lafontaine

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Bierbaum-Kreide fressend?

Erstellt von Gast-Autor am 6. Juni 2012

„Wir müssen lernen, besser mit Kritik umzugehen“

Am Montag, 04.Juni 012, veröffentlichte die Saarbrücker Zeitung ein Interview von Redakteur Norbert Freund mit MdL (LINKE) Heinz Bierbaum. Hier das Interview mit einen entsprechenden Kommentar von mir:

Die Linke hat bei der Landtagswahl fünf Prozentpunkte im Vergleich zu 2009 verloren. Gleichzeitig haben die Piraten den Einzug in den Landtag geschafft. Hängt beides ein Stück weit miteinander zusammen?

Bierbaum: Die Erfolge der Piraten zeigen, dass es in der Politik heute nicht nur um Inhalte geht, sondern auch darum, wie Politik gemacht wird. Die Menschen wollen beteiligt sein. Darauf müssen wir reagieren. Wir brauchen eine neue politische Diskussionskultur.

Was meinen Sie damit?

Bierbaum: Wir müssen lernen, besser mit Kritik umzugehen. Wer beispielsweise Kritik an der Parteiführung äußert, darf nicht gleich abgestempelt werden. Natürlich hatten wir in der Vergangenheit auch einige eher eigenwillige Parteimitglieder, die jetzt nicht mehr dabei sind. Wir haben jedoch auch Leute verloren, die ich da ausdrücklich nicht dazu rechnen würde, etwa diejenigen, die in Wiebelskirchen ausgetreten sind. Die größte Gefahr für uns sehe ich darin, dass sich immer mehr Leute zurückziehen und es zu einem schleichenden Erosionsprozess kommt.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Kommentar:

„Wir müssen lernen, besser mit Kritik umzugehen“ – Linken-Politiker Bierbaum fordert neue innerparteiliche Diskussionskultur – Junge Leute sollen wichtigere Rolle in der Landespartei spielen“

Hier offenbart sich also die gereifte Einsicht, mit Kritik und Kritikern besser umgehen zu sollen, Motto: Wir haben verstanden. – oder: Fehler wurden gemacht, ja, aber jetzt wird es besser. – Welch ein Unfug! Handelt es sich bei Prof. Dr. Heinz Bierbaum doch um einen der Täter! Er gehörte von Beginn an zum verantwortlichen inneren Kreis um Olaf! Er war es doch, der 2009 den – am Ende leider erfolgreichen – Ausschlussantrag gegen Gilla Schillo formulierte, weil sie – zu Recht – die Machenschaften um die Kandidatenwahlen am 08.03.2009 in Neunkirchen „aufgespießt“ hatte, die u.a. von Bierbaum mit gedeckt wurden.

Ein Wolf, der Kreide frisst, bleibt aber ein Wolf, Herr Bierbaum!

„die Menschen wollen beteiligt sein“ – richtig, aber wer seine Mitglieder verachtet, wird sie nicht an den Entscheidungen beteiligen, es sei denn mittels scheindemokratischer Abstimmungen, deren Ergebnis vorher bereits fest steht

„wer beispielsweise Kritik an der Parteiführung äußert, darf nicht gleich abgestempelt werden.“ – richtig, aber wo bleibt die parteiöffentliche Entschuldigung für den Parteiausschluss von Gilbert Kallenborn und Gilla Schilla und Helmut Ludwig und etliche andere, verbunden mit einer Unwirksamkeitserklärung und Bestätigung der nicht unterbrochenen Mitgliedschaft  -sofern es die Betroffenen überhaupt wollen?

Zur fehlenden Unterstützung der Kommunalpolitiker: „ … da muss von Seiten des Landesvorstandes mehr getan werden.“ – richtig, aber was hat Herr Bierbaum als stv. Landesvorsitzender dazu beigetragen? Er ist ja Teil des Problems, wie kann er sich erdreisten, als – jetzt einsichtig gewordener –  Retter  darstellen?

Zur Repräsentanz der Gewerkschaften in der LINKE: „Es gibt in den Betriebsräten …  viele Mitglieder unserer Partei…“ – möglich, aber was soll das? Die LINKE ist keine Gewerkschaft, der Einfluss der Gewerkschaften wird überschätzt, Betriebs- und Personalräte haben – nie – politisch tätig zu werden, die verengte Sicht eines Gewerkschafters blendet aus, dass sich eine politische Partei um die Nichtbesitzer von Arbeit zu kümmern hat, um die von Hartz IV vegetierenden Familien.

„Aber es reicht eben nicht aus, alle paar Jahre anlässlich von Wahlkämpfen die Unterstützung von dort abzurufen.“ – richtig – zugleich die typisch verengte Sicht eines Gewerkschafters – die LINKE soll nicht „die Betriebe mobilisieren“,  sondern hat linke Politik zu machen. Davon war im Saarland wenig zu spüren.

Zur Frage, warum das (die Einbeziehung der Betriebe und Gewerkschaften) angesichts der bestehenden LAG Betrieb und Gewerkschaft nicht klappt: „Das ist auch so ein Problem. Wir müssen unsere LAGs ,mit Leben erfüllen. Das geht aber nur, wenn die Menschen, die dort mitmachen sehen, dass sie durch ihre Mitarbeit etwas bewegen können.“ – richtig – die LAGs wurden ebenso wie die OVs nur als „Hamsterräder“ verstanden, zum unschädlichen Energieabbau der Basisaktiven – es gab keine Aufträge (untersucht bitte dieses Problemfeld), keine Würdigung der Ergebnisse oder Anträge, keine Förderung oder Unterstützung, kurz: alle Basisorganisationen unterhalb der Kreisebene (erst dort beginnt der Partei-Mensch) waren der Partei lästig – dies gilt uneingeschränkt auch für die Kommunalvertretungen – wie kann eine Organisation nur so blind gewesen sein!

Rolf LInsler hat sich beim Aufbau der Partei nach dem Zusammenschluss von PDS und WAG zur Linken große Verdienste erworben.“ – Hier fehlt die Aussage über die Sichtweise – RL war als Führungspersönlichkeit restlos überfordert – er konnte lediglich formal leiten im Sinne eines Gewerkschaftsfunktionärs – seine Funktion war eigentlich die eines Oskar-Stellvertreters, der weisungsgemäß/absprachegemäß zu funktionieren hatte – einen Durchblick hat er nie gehabt – eine ihr Amt als LGF vernachlässigende Pia Döring durfte er aus Parteiräson (= Oskar-Räson)  nie kritisieren – ihn derart „über den Klee“ zu loben entspricht also Oskar-Sicht: Rolli hat gut funktioniert.

Zudem haben wir auch etliche junge Leute in unseren Reihen. Denken Sie etwa an die Stv. Landesvorsitzende Sandy Stachel. … dass Leute wie sie künftig eine wichtigere Rolle in der Parteiarbeit spielen müssen.“ – so viel ich weiß, spielt auch die junge LINKE in der Landespartei keine Rolle, trotz anfänglich richtig guter Leute – wer allerdings eine Sandy Stachel, m.W. Jurastudentin, Beispiel nennt, meint junge – oskargetreue – Apparatschiks, die mehr oder weniger gewissenlos jedweden Parteiauftrag ausführen – ein schrecklicheres Beispiel als diese Person – ich enthalte mich zutreffender Verbalinjurien – ist mir noch nicht untergekommen! – es bezeichnet aber die mafiaartigen Strukturen einer von Oskar Lafontaine – heimlich/unheimlich – beherrschten Partei.

Oskar Lafontaine wird Fraktionschef im Saarland bleiben.“ – ok, wir erfahren, dass „ER“ uns Saarländern leider erhalten bleibt, auch, dass er weiterhin von hier aus seine unheiligen und parteizersetzenden Strippen ziehen wird. Das bedeutet: kein Neuanfang im Saarland, es bleibt alles beim alten, die einer Mafia durchaus vergleichbaren Strukturen und Personalbesetzungen bleiben erhalten.

„Und ich hoffe inständig, dass er auch in der Bundespartei weiter eine sehr wichtige Rolle spielen wird.“ – ok, wir erfahren also, dass OLs Abtritt auf Bundesebene nur ein Schein-Abtritt war, dass er weiterhin die Bundesparteibeeinflussen will und wird – es droht der Partei vermutlich also seine Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl  2013, vermutlich zusammen mit Sahra Wagenknecht.  Dann können wir Gregor Gysi allerdings komplett abschreiben. – Gut, das zu wissen, dann bleibt vielleicht noch die Chance, OLs Kandidatur zu verhindern, dies auch um den Preis, dass die LINKE dann hochkant aus dem Bundestag fliegt, weil sie nur 4% erreicht hat.

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  Grafikquelle  :   Heinz Bierbaum (2014) auf dem Parteitag DIE LINKE am 10. Mai 2014 in Berlin

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Geht Oskar zu den Piraten?

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juni 2012

Bartsch bleibt, aber vielleicht geht Lafontaine ?

Abgelehnt hat der in Göttingen auf dem Bundesparteitag der LINKEN unterlegene Dietmar Bartsch das Angebot der SPD zu ihnen zu wechseln. „Dietmar Bartsch ist vernünftig und konstruktiv. Er wäre ein Gewinn für die SPD“, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, der „Hamburger Morgenpost“.  Bartsch lehnte einen Wechsel allerdings ab. „Ich kann die Suche der SPD nach qualifiziertem Personal verstehen. Aber ich stehe dafür nicht zur Verfügung“, sagte Bartsch dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). Er habe sich seit Beginn der 90er Jahre für eine Partei links der SPD engagiert, „und das wird auch so bleiben.“

Sehr gut sagen wir zu seiner Entscheidung, ist es doch viel wichtiger die Partei in ein anderes Fahrwasser zu steuern. Auch läge es bei Anderen in der Partei viel näher über einen Parteiwechsel nachzudenken. So wie uns zugetragen wurde werden so wie so in den nächsten Tagen mehrere Personen ihren Wechsel in andere Parteien bekanntgeben.

So wird zum Beispiel heute in der Presse ein erneuter Parteiwechsel von Oskar Lafontaine angedacht. Dieses mal soll es zu den Piraten gehen. Sind diese doch wie zu lesen ist, auf die Suche nach einer Gallionsfigur für ihre Parteigaleere. Napoleon als Frontspoiler mit Augenklappe auf einem Schiff, das wäre doch etwas. Auch ein Wechsel von den blinden Sektierern zu den Einäugigen!

Der Wechsel von einem Sklaven- auf ein Piraten- Schiff, dieses wäre doch in seinem Alter noch eine Steigerung und könnte als krönender Abschluss einer Wechselvollen politischen Karriere gesehen werden. Ja,  nur diese Tat könnte den Wechsel von der SPD zu den LINKEN noch toppen.

Der Umzug vom Schiff der von der Gesellschaft Gedemütigten zu den Freibeutern. Von den Kümmerern  zu den Nehmern. Endlich nicht mehr seinen Reichtum im Geheimen, in dunkelrot ausgeleuchteten Kreisen auszuleben, sondern sich offen als ein Pirat zu outen, welcher sich nimmt was es eben zu nehmen gibt. Auch eine Partei !

Da wäre endlich die Möglichkeit gegeben in die Bankenwelt einzudringen um den Ackermännern mit Degen und Schwert zu Leibe zu rücken und die Zinsforderungen mit einen Schwerthieb zu zertrümmern. Auf seiner Kaperfahrt rund um die Welt ergäbe sich auch die Möglichkeit innerhalb eines starken Verbandes vor Somalia die dort tätige Deutsche Marine zu entwaffnen, um auf diese Art die binnenländische Waffenproduktion anzukurbeln. Sogar SöldnerInnen der Westdeutschen Ostgebiete könnten nun als offizielle Leiharbeiter/Innen verdingt werden.

Ja, als Pirat haben sogar Edelsozialisten die Möglichkeit ihren Durst nach Sekt und Wein und ihren Hunger auf Gambas und Kaviar zu stillen. Sich endlich von den theoretischen Kampfansagen des Klassenkampfes der LINKEN zu lösen um auf die praktischeren, radikaleren Methoden der körperlichen Auseinandersetzung zurückgreifen zu können. Sogar einen Bierbaum fiele es leichter seinen Einstieg auf die Galeere der Bertelsmänner zu vollziehen.

Auch die „Internationale“ brauchte er als Pirat nicht mehr zu singen, ich persönlich der Schreiber dieses Artikels würde sie auch nie singen, genauso wenig wie ich die Nationalhymne singe oder eine Fahne schwenke.

Man höre den Sängern in Göttingen zu !

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Fast neue Galionsfigur

Oskar Lafontaine wird zur Bundestagswahl 2013 Pirat.

Es ist Zeit für einen neuen, einen sehr persönlichen Aufbruch. Oskar Lafontaine zieht weiter. Das Urgestein der Linken verlässt die Partei, die er als Fraktions- und Parteivorsitzender viele, viele Jahre lang geprägt hat wie kein Zweiter. Allerdings wird sich der sensible Saarländer nicht ins Privatleben zurückziehen. Lafontaine wird Mitglied der Piratenpartei, um – wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautete – zur Bundestagswahl 2013 als Spitzenkandidat der Piraten anzutreten.

Offenbar gab der Göttinger Parteitag der Linken am vergangenen Wochenende den Ausschlag für die Entscheidung. So sei das Schlüsselerlebnis gewesen, dass eine Delegierte nach der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Bernd Riexinger auf einen Stuhl kletterte und die Internationale anstimmte – allerdings musste sie den Text vom Blatt ablesen. Das sei nicht mehr sein Sozialismus, habe der empfindsame Homo politicus daraufhin erklärt. Eine sozialistische Partei, in der die Mitglieder den Text der Internationale nicht mehr auswendig beherrschten, sei schlimmer als die SPD, so der tief getroffene Lafontaine.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :    DL privat — Scan einer Presseseite / CC BY-SA 3.0

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Leere Köpfe-große Klappen

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Mai 2012

Rolf Linsler: „Herr Maas freut sich zu früh!“

Sommerfest der Linken 2.jpg

Über den Ausstieg des 12 köpfigen Vorstand des OV Wiebelskirchen hatten wir bereits am 23. 05.2012 in aller Ausführlichkeit berichtet. „12 Vorstände treten aus“ lautete der Titel des Bericht.

Noch am Tag zuvor wiesen wir in den Artikel „Mobbing durch Salon Sozis“ auf die miese Umgangsweise, welche eine unfähige Parteiführung in ihrem Umgang mit aus der LINKEN ausgetretene Mitglieder an den Tag legt, hin. Dieser rüde Umgang roter Ideologen war auch der Saarbrücker-Zeitung aufgefallen, welche sich daraufhin in einen ausführlichen Bericht äußerte und auch die so Verfemten  einmal zu Wort kommen ließ.

Am 28. 05. 2012 nun berichtete auch der SR in seiner Sendung „SR Aktuell, um 18 Uhr mit einem Film über diese Austritte in Wiebelskirchen. Innerhalb dieses Video ist auch Heinz Bierbaum mit einer Stellungnahme zu hören und dieser folgt in seiner Argumentation natürlich den Auslegungen von Linsler und Lafontaine. Selbstkritische Töne oder Vorschläge zur Lösung, um so ein weiteres enteilen der Mitglieder abzuwenden, sind selbstverständlich nicht zu hören.

Stattdessen wird den Zuschauern der Sendung etwas von einer Partei erzählt welche sich auf einen guten Weg befinde. Parteifunktionäre seien nun einmal besonders kritisch und neigten dann auch dementsprechend zu Austritten. Die beschämende Aussage einer Person von welcher Aufgrund seiner Profession im Berufsleben, schon ein wenig tiefgründigeres zu erwarten wäre. So passt sich dann das Saar Trio Infernale auch in der Sprachregelung einander an: Leere Köpfe – große Klappen!

16 Mitglieder vor einigen Wochen in St. Ingbert, jetzt 12 in Wiebelskirchen und das innerhalb kürzester Zeit stehen für  Führungsversagen, für blankes Unvermögen.

An dieses zur Show gestellte Unvermögen wird sich dann auch jeder der angegriffenen politischen Mitbewerber erinnern, sollten sie je die neueste Aussage des Saar Top Mannes lesen. Zumal auch diese eine jede Äußerung von Linsler mit dem erst kürzlich erfolgten Auftritt des Alterspräsidenten  im Saar – Landtag in Verbindung bringen werden. So lesen wir auf der Landesseite:

Rolf Linsler: „Herr Maas freut sich zu früh!“

Zu den jüngsten Bemerkungen des Saar-SPD-Vorsitzenden Heiko Maas über die Partei DIE LINKE erklärt der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler: „Herr Maas scheint es noch nicht verwunden zu haben, dass DIE LINKE an der Saar eine starke Kraft geblieben ist und seine SPD ein Ergebnis deutlich unter seinen Erwartungen eingefahren hat. Seine neuesten Bemerkungen bestätigen jetzt nur, dass er sich vor einer starken LINKEN und vor Oskar Lafontaine fürchtet. Aber wenn er jetzt hofft, dass es mit der LINKEN zu Ende geht und die Westausdehnung beendet ist, hat er sich zu früh gefreut.

Quelle: Landesverband Saar >>>>> weiterlesen

Könnte man das als das Pfeifen im Wald oder im Keller bewerten ? Fakt: Die SPD gewann bei der Landtagswahl 15.919 Stimmen während die LINKE 36.052 Stimmen verlor. Gibt es ein besseres Beispiel für die leeren Köpfe mit der großen Klappe welche sie selbst dann nicht halten können wenn es für sie nur noch peinlich wird ?

——               2009                 2012
——————————————–
SPD —————131.241 —–—147.160 = +15.919

LINKE ————113.664 ———77.612 =  -36.052

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Grafikquelle   :   Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

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Der Alte und seine Neuen ?

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2012

Der linke Rechthaber macht Platz für Neue

Hanno Harnisch Ulrich Maurer Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch möchte man Angesicht des Rummel in der LINKEN schreiben und fragen: Kommen jetzt alle die nach oben welche zuvor Angst hatten ihr Gesicht zu zeigen? Folgt dem Rückzug des Lafontaine jetzt die große emanzipatorische Befreiung, der Aufbruch hinein in die Gesellschaft? Gut, es wird ja immer gesagt dass der Glaube Berge versetzen kann, aber dazu wird ein neuer Vorstand in Berlin nicht entscheidend sein, sondern dazu werden sich an der Basis entscheidende Ungereimtheiten grundlegend ändern müssen.

So ist es schon erstaunlich von Maurer, bislang ein absolut Höriger von Oskars Gnaden folgende Aussage in der ARD zu hören: „Es ist an der Zeit, dass die Böcke sich vom Acker machen“. Wir erinnern uns? Maurer war verantwortlich für das Zusammenwachsen der Partei zwischen Ost und West. Wenn er jetzt von „Böcke“ spricht, muss man sich doch fragen ob er nicht auch einer der Gärtner war?

Eine bislang in NRW politisch doch sehr zurückhaltende Käthe Schwabedissen war bislang vor Ort nur durch die Unterstützung von aktiven Deregulierungen und Manipulationen in den verschiedensten Kreisverbänden aufgefallen. Zumindest zeigte sie sehr wenig Frau ihren randalierenden Schmierfinken Remmers, Blocks oder Thome und vielen anderen in ihre Plätze zu verweisen. Aber nun; jetzt wird ja alles anders, der König ist tot, es lebe die Königin?

Viel Zeit in eine neue Glaubwürdigkeit zu flüchten verbleibt der Partei nicht. Sind doch die Delegierten dazu aufgefordert am 02. und 03. Juni in Göttingen eine Entscheidung zu finden. Die Satzung schreibt hierzu eine Doppelspitze mit wenigstens einer Frau vor. Das weitere, die Ost/West Zusammensetzung oder die Zugehörigkeit zu den unterschiedlichen Strömungen ist offen.

Im Jahr der Vereinigung wollte man West und Ost möglichst gleichberechtigt in der Führung vertreten sehen. Das könnte nun dazu führen das die Wunschkandidaten der Masse aus dem Osten von der Minderheit aus dem Westen überstimmt werden. Von den 68.000 Mitgliedern der Partei kommen 41.500 aus dem Osten und 26.700 aus dem Westen. Zwecks Anpassung wurde bei Gründung beschlossen das die Stimmen aus dem Westen 30 % mehr Gewicht haben. So braucht der Ostbürger für eine Delegiertenstimme 153 Wähler in den Delegiertenwahlen, derweil der Westbürger hier nur derer 117 Stimmen benötigt.

Wovor sie sich denn, die Mäuse auf den Tischen,  verkrochen haben ist hier noch einmal in einem Artikel aufgeführt:

Der linke Rechthaber

1999 war sein Rückzug ein Drama für die SPD. Der Abgang 2012, der wohl sein letzter sein wird, ist hingegen eine Farce, in der seine dunkle Seite sichtbar wird. Das Egomane. „Passt mal auf, Kinder, ich erkläre euch das.“ Das hat er am letzten Dienstag dem Parteivorstand und den Landeschefs der Linken gesagt, als er sein Angebot, noch einmal Parteichef zu werden, erläutern sollte. „Oskar“, stellte ein Reformer schon 2009 ernüchtert fest, „hat uns nie ernst genommen.“

Entweder zu meinen Bedingungen oder gar nicht, das war sein Angebot. Er hat gar nicht mehr mehr gemerkt, welche tiefe Verachtung für seine Partei daraus sprach. Er hat wohl auch geahnt, dass 2013 seine Anti-SPD-Polemik nicht mehr zünden wird. Er hätte gewirkt wie jemand, der aus der Zeit gefallen ist.

Was hat er erreicht? Die Linkspartei wird von Fliehkräften zerrissen. Lafontaine hat nichts getan, um diese zu bändigen, im Gegenteil. Viele Ostgenossen haben in Lafontaines herrischem Stil die Wiederkehr der autoritären Parteiräson aus SED-Zeiten gesehen. Auf den Fluren haben sie Witze über ihn gerissen. Zum Beispiel: „Was ist der Unterschied zwischen Ratzinger und Lafontaine? Ratzinger ist nur der Stellvertreter.“ Lothar Bisky hat einmal den „Stalinismus durch die Hintertür“ in der Partei beklagt. Ein schiefes Bild. Was Lafontaines rüde Truppe tat, war eher westsozialdemokratisches Mackertum, bei dem die Vordertür eingetreten wird. Umgekehrt hat Lafontaine, desinteressiert an ostdeutschen Erfahrungen, in den PDS-Reformern nur Wiedergänger der Neue-Mitte-Sozialdemokraten erkennen wollen, sich selbst abgeschottet.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :    Feier der Partei Die Linke in der Berliner Kulturbrauerei. Hanno Harnisch, Ulrich Maurer.

Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:
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Risse im Lügengewebe

Erstellt von Gast-Autor am 24. Mai 2012

Risse im Lügengewebe

2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel (7).jpg

Folgenden Bericht habe ich vor einigen Tagen im Internet gefunden, wo er seit 1999 für jedermann erreichbar ist:

Im ohnehin affärenreichen Südwesten braut sich ein handfester Justizskandal zusammen. Nach und nach kommen die Tatsachen über eine neue Rotlicht-Affäre ans Licht, die offenbar unter den Teppich gekehrt werden sollten. Nicht nur Ex-Finanzminister Oskar Lafontaine wird in diesem Zusammenhang beschuldigt (wir berichteten über die “Strafanzeige”, FB vom 9.11.). Es werden auch andere bundesweit prominente Namen (darunter ein Ex-Gewerkschaftsvorsitzender und eine hochrangige Figur aus Kohls Kanzleramt) auftauchen.

Die offizielle Darstellung lautet: Die Beschuldigungen beruhten ausschließlich auf den Aussagen einer einzelnen Prostituierten. Doch diese sei nicht glaubwürdig. Daher gäbe es keine Rotlicht-Affäre.

Die Tatsachen sind andere. So sah sich die Mainzer Landesregierung jetzt zu dem Geständnis gezwungen, dass bereits Jahre vor den Aussagen der Prostituierten Belastungsmaterial gegen die Hauptbeschuldigten in Form von Videokassetten (mit strafrechtlich relevanten Sex-Varianten) vorlag. Die Videokassetten (die sogar selbst als Beweis für eine Straftat gelten können) wurden schnellstmöglich auf Anordnung der Staatsanwaltschaft vernichtet Auffällig dabei: Die Vernichtungsverfügungen und -protokolle existieren ebenfalls nicht mehr.

“Ermittlungstaktische Gründe” gibt Staatssekretär Deubel im Namen der Landesregierung für diesen merkwürdigen Umgang mit wichtigen Beweisstücken an. Fest steht, dass sich später Staatsanwälte eben jener Behörde in der Rolle von Beschuldigten wiederfanden, die zuvor an der Vernichtung von Beweisstücken interessiert war.

Aber nicht nur die vernichteten Videokassetten erweisen die regierungsamtliche Darstellung als unwahr: Polizei und Staatsanwälte hatten eine ganze Reihe weiterer (in wesentlichen Punkten übereinstimmender) Zeugenaussagen in der Hand. Das ergibt sich eindeutig aus einer internen Zusammenfassung der Ermittlungsergebnisse. Sie fiel durch Schlamperei der Justiz (so man nicht Schlimmeres vermuten will) in die Hände des Rotlichtmilieus und wurde damit öffentlich.

Nur im Hinblick auf Lafontaine selbst stimmt die offizielle Version – mit Einschränkungen. Er wird tatsächlich nur von der einen Prostituierten beim Namen genannt. Aber es gibt noch den Bericht eines ausländischen V-Mannes. Er berichtet über Sexparties, an denen Minister und Abgeordnete einer Landesregierung teilgenommen haben sollen. Allerdings kenne er “das deutsche System nicht so genau”. Doch sei er sicher, dass ein “höherer Parteimann aus Saarbrücken” mit von der Partie war.

Alles das sagt nichts über Schuld oder Unschuld Lafontaines und anderer prominenter Randfiguren aus. Sie wurden nie zu den Vorgängen gehört. Auffällig ist aber: Nur gegen Figuren aus dem Milieu wurde konsequent ermittelt. Am Ende kamen Verurteilungen heraus. Wo immer prominente Namen und Justizbedienstete ins Spiel kamen, blieben in den Ermittlungen viele Fragen offen. Weitere benannte Zeugen wurden nicht befragt und angebliche Tatorte nicht untersucht. Das stinkt gewaltig!

Ein Justizskandal nimmt Form an

Die Ungereimtheiten im Verfahren der Justiz mit der Verwicklung Lafontaines in die Trierer Rotlicht-Affäre nehmen Tag für Tag zu. Auch die Presse springt nach unseren Berichten jetzt auf den Fall an.

– Die belastenden Zeugenaussagen in diesem Ermittlungsverfahren (bei dem der Ex Bundesfinanzminister nur einer von mehreren Beschuldigten ist) werden im wesentlichen 1992/93 gemacht. Allerdings sei sich schon damals der vernehmende Staatsanwalt sicher gewesen, dass die namentlich gegen Lafontaine erhobenen Beschuldigungen einer Prostituierten haltlos waren. So die Mainzer Landesregierung. Gleichwohl führt ein Polizeibericht den damaligen Ministerpräsidenten des Saarlandes noch Mitte ‘95 unter den mutmaßlich Tatbeteiligten.

– Auffällig Die Prostituierte beschuldigte im gleichen Atemzug Richter und Staatsanwälte der Trierer Justiz. Gegen sie wurden formelle Ermittlungsverfahren eröffnet und von der Staatsanwaltschaft Koblenz geführt. Lafontaine wurde nicht einmal zur Sache angehört.

– Treppenwitz: Die beschuldigten Trierer Juristen führten weiter Verfahren gegen Figuren aus dem Milieu, die wiederum in einem engen Zusammenhang mit den gegen sie selbst erhobenen Beschuldigungen stehen. Das behauptet zumindest ein Kripo-Beamter.

– Tatsache ist: Ein Zuhälter wurde unter dubiosen Umständen aus der U-Haft entlassen. Der (selbst beschuldigte!) Richter hatte sein Kreuzchen an der falschen Stelle des Formulars gemacht – “versehentlich”, wie die Offiziellen in Mainz betonen.

– Die Ermittlungen gegen die Juristen gingen aus wie das Hornberger Schießen. Doch bevor diese Verfahren formell erledigt waren, wurde die Akte Lafontaine nach Saarbrücken abgegeben. V o r Abschluß der Ermittlungen. Bei dieser Aktion um die Jahreswende 1995/96 ist dann auch die “Strafanzeige” verschwunden. Die Ermittlungen zum Tatkomplex selbst dauerten aber bis gegen Ende 1996 (Auskunft des Mainzer Justizministeriums vom Dezember ‘98).

– Noch pikanter: Der zuständige Generalstaatsanwalt in Koblenz forderte und erhielt im Mai ‘97 (fast eineinhalb Jahre, nachdem die Sache aus seinem Zuständigkeitsbereich verschwunden war!), Kopien der Akte Lafontaine. Er wollte von seinem Saarbrücker Kollegen wissen, was dieser in Sachen Lafontaine unternommen hatte (nichts) und ob sich daraus für die in seinem Verantwortungsbereich verblieben Verfahren etwas Verwertbares ergeben hat.

Das gesamte Ermittlungsverfahren gegen alle noch Beschuldigten wurde im April ‘98 eingestellt. Unmittelbar vor Einsetzung des Untersuchungsausschusses.

Verdacht: Strafvereitlung im Amt

Die offizielle Version der Mainzer Landesregierung zur Rotlichtaffäre hat einen weiteren Schlag bekommen: Wie von uns berichtet, wurde die Prostituierte, die Lafontaine namentlich beschuldigt hatte, kurzerhand für unglaubwürdig erklärt. Nun gestand eine Staatsanwältin vor dem Mainzer Untersuchungsausschuss: Die Aussagen der Zeugin “sind durch Ermittlungen nicht widerlegt worden”.

Zusammengenommen mit den anderen Ungereimtheiten steht jetzt der Verdacht “Strafvereitelung im Amt” im Raum: Nach den vorliegenden Informationen ignoriert die Einstellungsverfügung für das gesamte Verfahren eine ganze Reihe von Zeugenaussagen und Indizien. Das Fazit der ermittelnden Polizeibeamten vom 9.11.1995 lautete jedenfalls: “Aufgrund der Spureninformation ist ein Ermittlungsverfahren gegen Oskar Lafontaine … einzuleiten.” So notiert auf einem Formblatt, mit dem die Polizei ihre Bewertung der Ermittlungsergebnisse an die Staatsanwaltschaft weitergibt.

Die zuständigen Staatsanwälte hörten indes Lafontaine nicht einmal zu den Vorwürfen an. Sie beschränkten sich darauf, die lästige Akte noch vor Abschluß der Ermittlungen loszuwerden.

Quelle: Rotlichtaffäre Lafontaine

Hinweis: Die bisher erschienenen Berichte zur Rotlichtakte Lafontaine finden Sie auf der Homepage „Fuchsbriefe“ vom 15.11., 6.12. und 13.12.1999

Anmerkung Diogenes: muss man das noch kommentieren?

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Grafikquelle   :    Oskar Lafontaine Parlamentariertag der LINKEN in Kiel Abgeordnete aus Fraktionen von Landtagen und dem Bundestag treffen sich im Rahmen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken in Kiel

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Erst läßt er viele sausen,

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Mai 2012

dann geht er schließlich selbst – wieder.

Datei:2008-02-16-Oskar Lafontaine 0109.JPG

Mit der Demokratie wollte er sich auf seine letzten Tage nicht mehr auseinandersetzen, das wäre ihm doch zu anstrengend gewesen. Bequemer wäre es gewesen sich von einem Kreis abhängiger, nein nicht Drogen – finanziell zu umgeben, um sodann noch im Alter von 90 Jahren die Schnüre der Marionetten vom Lehnstuhl aus ziehen zu können.

Hatte er doch als Verlierer so seine Erfahrungen gemacht und schon 1990 gegen Helmut Kohl die Auseinandersetzung um die Kanzlerschaft verloren. Auch 1999 lief er in einer Nacht- und Nebelaktion vor Schröder davon, anstatt die Partei für sich gegen seinen politischen Kontrahenten aufzubringen. Jetzt hat Oskar den Kampf um die Spitze in der Linkspartei aufgegeben, er läuft vor Dietmar Bartsch davon.

Da wird ihm wohl langsam die Puste ausgehen und es ist fraglich wie lange die geknechteten Leibeigenen im Saarland noch ruhig gehalten werden können und diese das Patriarchat des Größenwahn endgültig zertrümmern werden? War es doch für ihn schon schmerzlich genug festzustellen Bundesweit nicht für unersetzlich gehalten zu werden. In diese Sackgasse hatte er sich aber selber bugsiert was zeigt, dass es mit seinen inneren Navigationsgerät nicht zum Besten stehen kann. Da war der Rückzug dann der einzig verbliebene Weg, welchen er mit folgenden Worten erklärte:

„Ich ziehe mein Angebot zurück“

„Nachdem ich seit über einem Jahr von vielen immer wieder aufgefordert worden bin, noch einmal für Spitzenfunktionen der Partei DIE LINKE zu kandidieren, habe ich am vergangenen Montag dem geschäftsführenden Parteivorstand und dem Landesvorsitzenden meine Bereitschaft erklärt, wieder die Aufgabe des Parteivorsitzenden und des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu übernehmen.

Mein Beweggrund war, DIE LINKE in einer für sie sehr schwierigen Situation nicht im Stich zu lassen. Ich habe für dieses Angebot aus Ost und West sehr viel Unterstützung erhalten, für die ich dankbar bin.

Ich habe allerdings zur Kenntnis nehmen müssen, dass meine Bereitschaft nicht zu einer Befriedung der innerparteilichen Auseinandersetzung geführt hat, sondern dass die Konflikte weiter eskaliert sind. Das ist kein Umfeld, in dem ich mich in der Lage sehe, dazu beizutragen, dass DIE LINKE wieder eine starke bundespolitische Kraft wird.

Daher bin ich zu dem Schluss gekommen, dass nur ein passender Neuanfang jenseits der bisherigen Konfrontationslinien die derzeitige festgefahrene Situation überwinden kann.

Ich ziehe daher mein Angebot, wieder bundespolitische Aufgaben zu übernehmen, zurück, um einen solchen Neuanfang zu ermöglichen.“

Und nun ? Auch unter der Regentschaft der Peinlichkeiten Klaus Ernst und Sabine Lötzsch saß er als graue Eminenz hinter der Ecke welcher die Westlinke dirigierte, im Ernstfall aber nicht bereit war für die verlorenen Wahlen in NRW und Schleswig-Holtstein Verantwortung zu übernehmen. Das hätte seinen Nimbus als Retter zerstört.

Die LINKE ist nun in der glücklichen Lage das erste Mal wirklich freie Wahlen zur Findung ihrer Führungsspitze durchzuführen. Ohne Hinterzimmer und Kanalarbeiter. Vielleicht eine Möglichkeit auch endlich die entsprechenden Fachleute noch oben zu wählen. Da ist es dann unwichtig ob Frau oder Mann wenn die Vorgaben der Satzung eingehalten werde. Namen sollten dabei nicht den Ausschlag geben.

Warum jetzt von Dietmar Bartsch erwartet wird, ebenfalls seine Kandidatur zurück zu ziehen entzieht sich dabei unserem Verständnis für Demokratie. Es hat Lafontaine niemand daran gehindert in eine offene Kandidatur gegen Bartsch anzutreten. Das er aus Feigheit gekniffen hat ist sein Problem und nicht das seines Kontrahenten. Viel wichtiger wird für die Partei die Auseinandersetzung um die einzuschlagende Richtung sein, denn erst dort wird über die Zukunft der Partei letztendlich entschieden werden.

Gerade kommt auch die Meldung einer Kandidatur von Katja Kipping und die nordrhein-westfälische Landeschefin Katharina Schwabedissen als weibliche Doppelspitze herein. Sie treten damit gegen Fraktionsvize Dietmar Bartsch und die sächsische Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann an. Falls keiner der vier zurückzieht, kommt es auf dem Göttinger Parteitag am 2. und 3. Juni zu Kampfabstimmungen.

In einer gemeinsamen Erklärung zu ihrer Kandidatur forderten Kipping und Schwabedissen einen „Aufbruch in Richtung einer neuen, nicht-autoritären Linken“. Die beiden Frauen würden für einen klaren Generationswechsel bei der Linken stehen. Kipping, die Ende letzten Jahres Mutter geworden ist und ihre Babypause gerade erst hinter sich hat, ist 34 Jahre alt, Schwabedissen nur fünf Jahre älter.

Opfer einer sagenhaften Eitelkeit

Es ist ein Leichtes, jetzt über Oskar Lafontaine Kübel der Häme auszugießen. Ja, er ist gescheitert an seiner eigenen Eitelkeit, an seiner an Größenwahn grenzenden Einschätzung, dass nur er, flankiert von einer Person seiner Gnaden, der alleinige Retter der siechenden Linkspartei sein kann.

Es war glücklicherweise falsch zu glauben, dass eine Partei sich einem Mann unterwirft, der in Diktatorenmanier vorschreibt, unter welchen Bedingungen er sich inthronisieren lässt. Mit einer Wahl hatte der Wahn Lafontaines, keinen wirklichen Herausforderer zuzulassen, ja nichts zu tun.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Mobbing durch Salon Sozis

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Mai 2012

Mobbing durch Salon Sozis

Es ist schon ein ganz mieser Stil mit welcher in der Partei DIE LINKE des Landesverband Saarland gearbeitet wird. Von Politik machen wollen wir hier erst gar nicht schreiben, denn dazu ist das Führerpersonal scheinbar nicht in der Lage. So ist es dann auch nicht Verwunderlich dass sich mehr und immer mehr Mandatsträger, Vorstände und auch einfache Mitglieder aus der Partei wieder verabschieden. Musste man doch die Vorstellung von politischer Arbeit rasch begraben.

So ist es an und für sich keine große Überraschung wenn immer weniger Menschen sich an der politischen Arbeit in den Parteien beteiligen und sich in den außerparlamentarischen Gruppen besser aufgehoben und verstanden fühlen. Haben doch die wenigsten ein gesteigertes Interesse daran sich in ihrer Freizeit mit selbstherrlichen Alpha -männchen oder -weibchen auseinanderzusetzen nur um ein gewisses patriarchalisches System aufrecht zu halten.

Auch ist es schwer einsehbar sich in seiner Freizeit und nach getaner Parteiarbeit von Menschen welche sich einen großen Teil ihres Lebens nur auf Kosten der Allgemeinheit durchgeschlagen haben, deren schlechte Erziehung aus der Kinderstube aufzeigen zu lassen. Ja, wenn es den Nichtnutzen an der Parteispitze nicht passt wird Mitglied schnell über einen „Chinesenficker“ „zur schwierigen Person“, welcher sich „überfordert“ fühlt und „schwer in die Gemeinschaft einzugliedern ist“.

Eine Beurteilung von Leuten welche überwiegend nicht in der Lage sind fünf und fünf zusammenzuzählen was dann durch Fehlbestände in der Kasse auch noch aufgezeigt wird. So ist es sehr zu begrüßen dass die Saarbrücker-Zeitung dieses Thema endlich einmal aufgreift und auch den so beschuldigten eine Stimme gibt.

So lesen wir denn folgendes:

„Sie schütten Dreckkübel aus, ohne zu wissen, wovon sie reden“, sagt der frühere Vorsitzende des Kreisverbandes Saarpfalz, Ralf Berberich. „Das ist ein Hohn und an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.“ Dieser Auffassung schließen sich weitere Ex-Funktionäre von der Orts bis zur Landesebene an, die sich nun an die SZ wandten. Seit Jahren kämpft die Saar- Linke mit Problemen in den Kommunen. Mindestens 20 der einst 54 Fraktionen sind zerbrochen. Erst im März hatten 18 Mitglieder der Linken, zum Teil Mandatsträger und Vorstandsmitglieder, der Partei den Rücken gekehrt. In einer gemeinsamen Erklärung klagten sie über „Stasi-Methoden“ (die SZ berichtete). In weiteren Austrittserklärungen, die der SZ vorliegen, ist von „Personenkult“ und regelmäßigen Verstößen gegen Parteiregularien die Rede.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :     Sahra/Oskar usw. / Blogsport

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Links, am Morgen danach

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Mai 2012

Bartsch hält an seiner Kandidatur fest

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Der Morgen danach ist gewöhnlich der Morgen für Erklärungen und die ist mit Sicherheit auch Gregor Gysi heute nicht leicht gefallen. Legte er doch erneut eine fehlerlose Pirouette auf das glatte Eis der Politik hin, indem er sein Verständnis für Dietmar Bartsch äußert, dass dieser seine Kandidatur aufrechterhält. Machte doch Oskar Lafontaine laut Gysi bei dem Krisentreffen am Sonntagabend  klar, dass er Bartsch als Bundesgeschäftsführer nicht akzeptiert.

„Niemand könne es Bartsch jetzt verübeln, seine Kandidatur aufrecht zu erhalten.“  So geht der Machtkampf also weiter, wobei eine Einigung über die zukünftige Spitze am Sonntagabend auch nicht zu erwarten war. Eine Entscheidung wird also erst auf dem Bundesparteitag am 2. 3. Juni in Göttingen fallen. Da Lafontaine aber nur ohne Gegner antreten wird, so hat er es versprochen, kann der Sieger folglich nur Dietmar Bartsch heißen.

Als ein „Hochamt für das linke Brautpaar“ überschreibt die TAZ heute das Treffen der Antikapitalistische Linke im großen Saal der Berliner Diakonie, wo rund 400 Chorknaben mit salbungsvollen Oskar-Oskar-Oskar-Rufen ihren ungekrönten König beim Einzug feierten. Leider wurde nicht berichtet, ob er denn auf einen Esel hereinritt.  War das vielleicht dass gleiche Publikum, welches vor 30 Jahren Erich, Erich rief ?

Seine Braut Sahra machte in ihrer Rede klar, wer denn die Partei in Zukunft führen solle und auch wohin: Gegen die SPD. „Oskar hat ein Angebot gemacht, das wird aber systematisch unterlaufen“ rügte sie den Reformflügel. „Der Genosse Dietmar Bartsch sei ein Mann der strategischen Bündnisse“ mit den verhassten Sozialdemokraten und führe die Partei somit in den Abgrund.

In seiner Abschlusspredigt empfahl Lafontaine mit weit ausgebreiteten Armen nicht an den „klassenkämpferischen Grundsätzen“ der Partei zu rütteln. 14 Mal sei er bereits als Spitzenkandidat einer Partei angetreten und auch die Positionen eines Vorsitzenden von Partei und Fraktion hätte er schon innegehabt, eine Kampfkandidatur müsse er sich nicht mehr antun.  Die Spiele des Pöbels, so lautet Lafontaines Botschaft, hat er bereits überwunden.

Aus Parteikreisen hört man unterdessen die Botschaft, dass er nur als Spitzenkandidat für die Linke bei der Bundestagswahl zur Verfügung stehe, wenn er gleichzeitig auch der Parteivorsitzende werde. 10 – 15 Personen führten ununterbrochen Personaldebatten, statt die Auseinandersetzung in der Sache zu führen. „Wer nichts zu bieten hat, soll doch einfach in Urlaub fahren.“

Neben dem Saal in der Diakonie befindet sich die Kapelle der katholischen Gemeinde. Zum Zeitpunkt der Oskar-Oskar-Oskar-Rufe soll aus der Kapelle das Lied „Dank sei dir, o Herr“ zu hören gewesen sein. Vielleicht war einer von Oskars größten Speichelleckern – Heinz Bierbaum – dort unter den Sängern? Denn dieser zeigte sich „sicher, dass es zu keiner Spaltung der Partei kommt. Denn alle wissen, dass wir dann keine Chance haben – weder in Ost noch in West.“

Bei dieser ganzen Debatte fällt auf, das aus dem Lafontaine Clan nicht einmal über die gängigen Rituale innerhalb einer Demokratie geredet wurde. Ein jeder Leser oder Beobachter bekommt mehr und mehr den Eindruck, es bei dem Clan mit einem Überbleibsel der ehemaligen SED zu tun zu haben. Wenn diese irgendwann einmal verstanden haben, dass diese Machart mit einer linken Einstellung nichts gemeinsam hat, werden sie auch verstehen, warum sie nicht mehr gewählt werden.

[youtube XwHQPaZgtGk]

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Grafikquelle   :

Dietmar Bartsch, General Secretary of the German political party Die Linke
Quelle http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/bartsch/index.htm
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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Mai 2012

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch ?

Nicht nur über die Launen alter Männer gibt es aus der letzten Woche viel zu berichten, sondern auffällig ist auch was die Opposition daraus macht oder auch nicht.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: „Entweder redet und schreibt Sarrazin aus Überzeugung einen himmelschreienden Blödsinn oder er macht es mit einem verachtenswerten Kalkül.“ Wolfgang Schäuble.

Was wird besser in dieser?

CDU putscht, Schäuble wird Kanzler.

Norbert Röttgen reiht sich ein in eine Serie gescheiterter Männer: Roland Koch, zu Guttenberg, Christian Wulff. Zufall oder Konzept?

Männer in unseren Alter: Da machst du jede noch so unlogische Laune mit, erzählst den Leuten fadenscheinige Begründungen für ihre Schrullen – und eines Morgens wirst du wach und sie hat einen Dickeren. Die örtliche CDU konnte die Plakatwände „Unser Land hat das Beste verdient – Norbert Röttgen“ noch nicht mal abräumen, da verzichtet Merkel schon auf eine Erklärung, ob das nun vor der Wahl gelogen war oder jetzt die Besten gefeuert werden.

Nebenaspekt: die genderkorrekte Parole, wonach Frauen eine andere Qualität in die Politik einbrächten, kann man dank Merkel getrost belächeln. Bisher mag man sie sprichwörtlich am Ufer sitzen gesehen haben – wartend, bis die Leichen ihrer Feinde vorbeitrieben. Nun hat sie angefangen, die Jungs ins Wasser zu rempeln. Die Verlockung, sich schadenfreudig über ihre gescheiterten Kollegen zu beugen, hindert die Opposition an der klaren Fokussierung auf ihr Problem: Merkel.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :     Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

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Ramba Zamba in DIE LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2012

Die Linke verliert Deutschlandweit an Punkte

Wie heute durch die Medien bekannt wurde verliert die LINKE in der Gunst der Wähler weiter an Zustimmung. Laut Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Emnid erreichte die Partei  für den Sonntagstrend im Auftrag von „Bild am Sonntag“ nur noch 6 Prozent. Damit verlieren sie im Vergleich zur Vorwoche erneut einen Punkt und erreichte damit den schlechtesten Wert seit ihrem Bestehen.

Die Vorgängerpartei PDS erreichte diesen Wert zuletzt im Juni 2005. Gleichfalls Verluste mussten in der Umfrage auch die Grünen hinnehmen, die einen Prozentpunkt verloren (zwölf Prozent). Jeweils einen Prozentpunkt hinzu gewannen Union (35 Prozent) und FDP (5 Prozent). Unverändert blieben die Werte für SPD (27 Prozent) und Piratenpartei (elf Prozent).

Innerhalb der Linken geht derweil der Machtkampf um den Parteivorsitz weiter und der Fraktionsvize Dietmar Bartsch hat am Wochenende seine Kandidatur bekräftigt und auch eine Doppelspitze mit Sahra Wagenknecht nicht ausgeschlossen. Die frühere Wortführerin der Kommunistischen Plattform wies den Vorschlag jedoch strikt zurück. Dies habe sie immer ausgeschlossen, „weil dann die Streitigkeiten weitergehen würden“.

Laut der Presseagentur (ots) hat sich der frühere Linken-Vorsitzende Lothar Bisky für eine Kampfkandidatur um das Amt des künftigen Parteichefs ausgesprochen. „Zwei Kandidaten sind eine Bereicherung des Parteilebens und kein Problem“, sagte er im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“. Dietmar Bartsch und Oskar Lafontaine seien zwei „ehrwürdige Kandidaten“.

Wie die gleiche Agentur meldet hat Lothar Bisky hat seine Partei ebenfalls aufgefordert, „irdischverankerte Vorschläge“ zu machen. „Mit dem Wort radikal habe ich keine Probleme“,sagte Bisky im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“. Aber die Wähler prüften sehr kritisch, ob etwas zumindest die Chance auf Durchsetzbarkeit habe, mahnte Bisky.

Unter dem Titel: „ Groteske oder Königsweg“ berichtet das Neue Deutschland sehr ausführlich über die Auseinandersetzung zwischen Lafontaine und Bartsch. Besonders hart geht sie dabei mit der demokratischen Auffassung in der Partei ins Gericht.

Groteske oder Königsweg

Der Streit um die künftige Parteispitze der LINKEN eskaliert. Die potenziellen Kandidaturen von Dietmar Bartsch und Oskar Lafontaine entzweien die Flügel. Am Sonntag sammelten auf einer Konferenz »Freiheit durch Sozialismus« die Anhänger Lafontaines ihre Kräfte, auf ersten Regionalkonferenzen diskutierten die Landesverbände des Saarlands und von Rheinland-Pfalz sowie in Baden-Württemberg über die bevorstehenden Entscheidungen des Bundesparteitags Anfang Juni in Göttingen. Überall ist die Unterstützung einer Kandidatur Oskar Lafontaines laut vernehmbar, zugleich verstummt die Kritik an dessen Junktim nicht, nur bei einem Rückzug Bartschs kandidieren zu wollen. Ist dies eine für die LINKE akzeptable Forderung, darf sie das sein? Auf diese Frage geben die nd-Redakteure Wolfgang Hübner und Uwe Kalbe verschiedene Antworten.

Zwei Gedankenspiele. Nummer 1: Man stelle sich vor, in einer Partei, etwa der SPD, würde ein Politiker von einem Bewerber für den Parteivorsitz verlangen, die Kandidatur zurückzuziehen, weil er nur dann antreten werde. Die öffentliche Kritik wäre erheblich, und auch die LINKE würde sich kaum mit hämischen, gleichwohl berechtigten Bemerkungen zurückhalten. Nummer 2: Man stelle sich vor, Dietmar Bartsch würde Oskar Lafontaine auffordern, nicht für den Parteivorsitz zu kandidieren, und ihm für diesen Fall etwa den Stellvertreterposten in Aussicht stellen. Die Empörung würde Wellen schlagen; die größten Wellen vermutlich in jenem Teil der Partei, der jetzt Bartschs Kandidatur für ungehörig hält.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Zeitgenössische Lithographie des Gefechts bei Kandern aus der Perspektive der Revolutionäre am 20. April 1848, bei der der Heckeraufstand niedergeschlagen wurde

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Gysi als Königsmacher ?

Erstellt von Gast-Autor am 19. Mai 2012

Gysi unterstützt Lafontaines Kandidatur

File:Oskar Lafontaine and Gregor Gysi election poster.jpg

Eine  Meldung der Saarbrücker – Zeitung vom heutigen Tag, den 18.05.2012 lautet: „Gysi unterstützt Lafontaines Kandidatur“.

„Im Machtkampf um die Führung der Linken hat sich Fraktionschef Gregor Gysi auf die Seite von Oskar Lafontaine geschlagen. Der Saarländer solle wieder an die Parteispitze zurückkehren, dessen Gegenspieler Dietmar Bartsch solle Bundesgeschäftsführer werden und beide sollten sich gegenseitig akzeptieren, erklärte Gysi am Mittwoch in Berlin. Bartsch bekräftigte, an seiner Kandidatur für den Parteivorsitz festhalten zu wollen.“

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Damals, 2007 ff, traten GG und OL erfolgreich im Doppelpack wie Plisch und Plum auf. Gregor wirkte als publikumswirksamer Vertreter der LINKE Ost. Seitdem aber ist seine Rolle verblaßt, seit Oskar Rückzug aus Berlin, seit dem Wiederaufleben der bis heute nicht verstummten Stasi-Vorwürfe, seit seiner schwachen Reaktion auf die (kurze) Anti-Israel-Kampagne oder die (längeren)Kommunismus-Revival-Aktiivitäten. Daran konnte auch seine glänzende Rede zur EU-Finanzkrise nichts mehr ändern.

Heute versucht GG sich „vermittelnd“ einzubringen. Trifft das denn zu? Wenn wir den methodischen Firlefanz beiseitelassen, bleibt als Substanz:

1.Oskar soll den Bundesvorsitz übernehmen

2. Dietmar soll sich mit dem Posten des Bundes – Geschäftsführer begnügen

Was so softy daherkommt, ist real brutalst mögliche Interessenverfolgung, zugunsten OL und zugunsten GG. Es stinkt nach Anbiederung, um die eigene Rolle nach 2014 zu retten, denn nach Oskars Abgang 2010 wurde auch ersichtlich, dass Plisch Oskar seinen Plum Gregor ernsthaft nicht braucht und dass GG in der Fraktion eine eher schwache Führungspersönlichkeit ist.

Falls aber GGs Vorschlag realisiert würde, wäre für den inneren Parteifrieden nichts gewonnen, im Gegenteil. Oskar würde einen Dietmar Bartsch nie respektieren, schon gar nicht in „seinem“ Bundesvorstand, sondern würde schon bald Vorwände finden, DB erneut zu düpieren oder ganz davon zu jagen. Wenn Oskar jemanden hasst, dann für alle Zeit! Vielleicht hilft ein Vergleich mit Oskars „Bedingungen“ : …

Für Dietmar Bartsch wäre der Verzicht auf den Bundesvorsitz und die Rückkehr auf sein früheres Amt – wie gut er es auch ausgefüllt haben mag – ehrenrührig und das Eingeständnis einer bescheidenen Helfer-rolle, was er so nicht verdient hat.

Gregor Gysi betreibt in Wahrheit ein hinterhältiges Spiel. Ich denke mit dem Zweck, seine eigene längst löchrig gewordene Haut für die Zeit nach 2014 zu retten.

Gegen die Ehrlichkeit seiner Absichten spricht ja auch der Ergänzungsvorschlag, zwei Frauen sollten bitte um die weibliche Doppelspitze kandidieren, was sich strategisch gegen OL und DB richten würde. Es sei denn, diese zwei hätten gegen OL keine Chance, was Oskars Wahlaussichten wieder verbessern würde.

Gregor Gysi hat sich als lustiges Plappermäulchen erwiesen, dessen Geplapper am wenigsten der Partei dient. Nein, Gregor Gysi ist politisch ebenso verbrannt wie Oskar Lafontaine. Beide gehören in die Pappschachtel für geschlagene Schachfiguren.

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Basis-Querulanten-Linsler?

Erstellt von Gast-Autor am 17. Mai 2012

„Nur Querulanten oder Gemeinschaftsunfähige verlassen
die LINKE“ – oder?

Heute noch einmal einige Gedanken zu den Artikel aus der Saarbrücker-Zeitung vom 12. 03. 2012.

„15 Mitglieder treten aus der Partei die Linke aus“

Aus Protest gegen angebliche „Stasi-Methoden“ des Landesvorstands der Linken haben in den vergangenen Tagen über ein Dutzend Mitglieder verschiedener Ortsverbände ihren Parteiaustritt erklärt. In einem Schreiben an den Bundesvorstand der Partei, das unserer Zeitung vorliegt heißt es, innerparteiliche Kritiker würden von der saarländischen „Parteiobrigkeit“ systematisch denunziert und diffamiert.

Linken-Landeschef Rolf Linsler bestätigte aus SZ-Anfrage 15 Austritte, darunter sieben von früheren Mitgliedern des nun noch 49 Mitglieder zählenden Ortsverbandes St. Ingbert. Er sagte, keine Partei freue sich, wenn sie Mitglieder verliert. Bei den jetzt Ausgetretenen handle es sich jedoch um Personen, „die schwer in eine Gemeinschaft einzugliedern“ seien. …“

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Wer sich gegen die Parteioberen stellt, stößt auf Unverständnis, auf Widerstand, Hartnäckige werden ausgeschlossen verfolgt, werden öffentlich als Querulanten oder als nicht anpassungsfähig diffamiert, werden ggf. auch für geistig „nicht zurechnungsfähig“ erklärt (G.Kallenborn, G.Schillo). Kritik an der Partei oder nur Querdenken stört die Ruhe der Obertanen und wird zurückgewiesen. Landesvorsitzender Rolf Linsler versteht ohnehin nur „die Hälfte“ – hochgegriffen – und wimmelt im Übrigen alles ihn Beunruhigende ab.

Die Pauschalaussage „es handle sich um Personen, die schwer in eine Gemeinschaft einzugliedern seien“, ist eine gezielte Falschaussage, die jede/n Betroffene/n diffamiert und den Ruf beschädigt.

– Gezielte Falschaussage ist die unterschiedslose Einbeziehung „aller“ Ausgetretenen; Rolf Linsler kennt natürlich einen nur einen Teil der Ausgetretenen persönlich, dies mehr oder weniger, keineswegs aber alle; Basis sind parteiinterne Begegnungen

– Gezielte Falschaussage ist auch, die Ausgetretenen könnten sich nur schwer in eine – gemeint ist jede, Gemeinschaft eingliedern, was einfach nicht zutrifft.

– die Linke bildet alles andere als eine „Gemeinschaft“, denkt man an die seit der Parteigründung fortdauernden internen Grabenkämpfe; das Fehlen von Gemeinschaftlichkeit ist auch Hauptursache dafür, dass der Partei die Mitglieder in Scharen davonlaufen und sich rund ein Drittel der Fraktionen aufgelöst hat;

Das Wort „sich eingliedern“ aus Rolf Linslers Sicht bedeutet „Pflicht, loyal zu sein“ ( Landessatzung 2010) , d.h. sich kritiklos dem Willen des Vorstands zu unterwerfen – bei Strafe des Parteiausschlusses. Die Partei kann nämlich nur gehorsame JA – Sager, Speichellecker und Parteisoldaten gebrauchen.

Oskar Lafontaines sagte in seiner Stellungnahme im SR1 wörtlich das Gleiche. Damit wird klar, dass dies im Umfeld des „Paten“ erdacht und abgesprochen wurde. So funktioniert Saarlands Linken-Mafia.

Rolf Linsler wurde mehrfach aufgefordert, die Äußerung zurückzunehmen und sich bei den Betroffenen zu entschuldigen, selbstredend vergeblich, denn die Parteispitze beantwortet solche Anliegen grundsätzlich gar nicht, ein weiterer Grund für die Unzufriedenheit der Mitglieder mit der Parteispitze.

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Die Fotomontage ganz oben stammt aus der Projektwerkstatt


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LINKER Saar Bewerbertest

Erstellt von Gast-Autor am 15. Mai 2012

In der Saarbrücker Zeitung vom 16.05
Seite B2 ist zu lesen, ich zitiere:

“Linke will Bewerber genauer prüfen

Saarbrücken. Als Konsequenz aus dem Auseinanderbrechen mehrerer Linken-Fraktionen in Stadt- und Gemeinderäten (die SZ berichtete) will die Partei vor der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014 genauer hinsehen, wer auf ihren Listen Kandidiert. “Lieber weniger Fraktionen, die sich klar zu den Zielen bekennen, als ein Sammelsurium von Persönlichkeiten, von denen man nicht weiß, für was sie eigentlich stehen”, sagte der Fraktionschef im Landtag, Oskar Lafonatine. Von den rund 200 Mitgliedern, die im Jahr 2009 in die kommunalen Räte eingezogen seien, habe er “vielleicht 30″ gekannt. Lafontaine sprach von “Geburtswehen einer neuen Partei”. kir”

Wie in der LINKE üblich, wird auch hier eine Therapie angekündigt, ohne zuvor die “Krankheit” zu diagnostizieren. Aus welchen Gründen haben linke Mandatsträger ihre Fraktionen verlassen? Mir liegen verschiedene Erklärungen ausgetretener Mandatsträger vor, die bei Bedarf gern auch ins Internet gestellt werden, damit die Motive eindeutig geklärt werden können.

Trifft denn die Unterstellung zu, die Abtrünnigen hätten sich “nicht zu den Zielen bekannt”? Welche Ziele sind denn gemeint? Von wem vorgegeben? Wieso fehlt ein “Bekenntnis”?

– Ist es nicht vielmehr so, dass etliche von den Kollegen vorher gemobbt wurden (z.B. im Fall Jessica Zeyer in Saarbrücken, Mobbing durch MdL Lothar Schnitzler und Parteichef MdL Rolf Linsler)?

– Ist es nicht vielmehr so, dass sich “die Partei” (also ihr Parteichef Rolf Linsler) nie darum gekümmert haben, ob die Fraktionsmitglieder ausreichend vorbereitet und informiert wurden? Hat man denn die Räte eingeladen, um über Parteiprogramm, über besondere Politikziele, über die Arbeitsweise in der Fraktion zu informieren und (fort) zu bilden?

– Und ist es nicht so, dass die Kommunalebene für diese Partei weitgehend unwichtig war, vernachlässigbar, weil nur “Hamsterrad”-Niveau?

– Ist es nicht so, dass man auch mit den Ortsverbänden im Ganzen verächtlich umgegangen ist, weil das “Parteimenschsein” erst auf Kreisverbandsebene begann?

– Und ist es nicht so, dass zahlreiche Mitglieder – mit oder ohne Mandat – aus vielerlei Gründen mit dieser “ihrer” Partei tief unzufrieden waren und lange vor ihrem Austritt innerlich gekündigt haben?

Was meint eigentlich die verächtliche Kennzeichnung nicht näher genannter Parteimitglieder:

“Sammelsurium von Persönlichkeiten, von denen man nicht weiß, für was sie eigentlich stehen”

Diese Menschenverachtung – “Sammelsurium”- ist unsäglich! Im Rahmen der Parteigründung zählte noch jeder Besenstiel! In den Mitgliederlisten wurden Nichtzahler, Ausgetretene, vielleicht auch Tote, jedenfalls auch Tagesmitgliedschaften u.ä. mitgeführt, um die Zahlen hoch zu halten und entsprechende Gelder kassieren zu können. Die Mitgliederliste gehörte zu Pia Dörings, damals Landes – GF, größten Geheimnissen! Verstöße gegen Satzung und gesetzlichen Wahlvorschriften gehörten zum wahlpolitischen Alltag! Die geistige Einstellung der Mitglieder hat die Partei nie interessiert, Hauptsache es waren viele. Diskussionen über das Parteiprogramm fanden – wenn überhaupt – nur im Verborgenen statt, jedenfalls war es Oskar Lafontaine scheißegal, ob die Mitglieder das Programm gelesen und verstanden haben, diente es doch nur der Publicity, nicht als zu realisierende Zielsammlung. Wie kann er jetzt verächtlich über Menschen reden, deren programmatische Kenntnisse ihn nie interessiert haben?

Und was ist von dieser Aussage zu halten:

“Von den rund 200 Mitgliedern, die im Jahr 2009 in die kommunalen Räte eingezogen seien, habe er “vielleicht 30″ gekannt.”

Hätte er denn alle kennen sollen? Weshalb? Oskar Lafontaine hat noch nie das einfache Parteivolk “gekannt”, als Menschen und als Wähler respektiert. Für ihn war einzig wichtig, sich eine Art Hofstaat besonders treuer Anhänger zu schaffen, darunter auch manches “Blondchen”. Nur diese wurden von ihm mit Ämtern und Mandaten gefördert, aber natürlich konnte er nicht auf jede Besetzung Einfluss nehmen. Wer ihm aber in die Quere gekommen war, der hatte nichts mehr zu lachen, der wurde geschickt an der Kandidatur gehindert (jüngstes Opfer ist MdB Thomas Lutze, ex -Landes-GF, auch ex-Pressesprecherin und ex-MdL Birgit Huonker). Falls aber die Therapie darin bestehen sollte, dass künftig jeder Kandidat von Oskar Lafonatine persönlich “geprüft und freigegeben” wird, und so sieht es für mich aus, dann fällt in der Landespartei Saar kein Blatt vom Baum ohne Kenntnis und Willen des heimlichen Paten. Bei Rolf Linsler fällt das unter die Verpflichtung zur “Loyalität”, natürlich von unten nach oben. Folgsame Parteisoldaten sind also gewollt, keine mitdenkenden Menschen. Deutlicher konnte Oskar Lafontain das kaum ausdrücken.

Kann die LINKE auf diese Weise wirklich gesunden? Ich denke, nein. Es wäre nur die Beschleunigung ihres Untergangs.

Ich warne daher erneut vor diesem gefährlichen Demagogen, der gerade dabei ist, mit seinen Leuten die Totalherrschaft über die Partei DIE LINKE an sich zu reißen, falls es nicht gelingt, ihn daran zu hindern.

Meine Stimme jedenfalls hat Dietmar Bartsch.

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Grafikquelle: Wikipedia

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Die Führung und die Basis

Erstellt von Gast-Autor am 15. Mai 2012

DIE LINKE bleibt notwendig,…..

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Remmers  2012

Ein Wunder – Solange dort solche Windbeutel herumlaufen  – nein

..und wir werden weitermachen. Die NRW-GenossInnen haben „tapfer gekämpft“, aber… „die personalpolitischen und sonstigen innerparteilichen Debatten waren nicht hilfreich. NRW sagt danke!“

Holter und andere erklärten bereits vorbeugend: Die Probleme der LINKEN lägen an der fortwährenden „Selbstbeschäftigung“. Eine auch in Rheinland-Pfalz beliebte Figur, um echte Debatten zu stigmatisieren und zu unterbinden. Mag sein, dass die konstatierte „Selbstbeschäftigung“ eine falsche ist, weil deren Hauptakteure die wirklich relevanten innerparteilichen Themen aus machtpolitischen Gründen vermeiden oder schlimmer noch, diese überhaupt nicht (mehr) zu sehen im Stande und gewillt sind. Sie halten die Partei in der Lern- und Dialogunfähigkeit. Statt dem fortdauernd wirkenden inneren Bündnischarakter der Partei mit echter Kooperation Rechnung zu tragen, setzen gegeneinander kämpfende Akteure (Persönlichkeiten, Gruppen, Strömungen, Organisationsgliederungen) auf die eigene Dominanz, mit dem Ziel, die Partei und ihre Ressourcen in ihre alleinigen Hände zu bekommen. Dieses Ziel prägte schon die Lafontainelinie bei der Fusion von WASG und PDS, zumindest im Westen sollte letztere samt ihrer nicht anpassunsgwilligen Akteure in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Wagenknecht verkündet dann auch am Abend der Wahlniederlage, die Partei bräuchte mehr Geschlossenheit. Was damit gemeint ist, kann man bei Lafontaines Linke seit Jahren studieren

  1. Im Westen Niederhaltung aller unabhängigen Kritik gegen Opportunismus, Postenjägerei und die strategische Ausrichtung der Partei auf Arbeitswelt und Wirtschaftswachstum.

  2. Zielgerichtete Schuldzuweisung an die Ostparteiakteure, insbesondere an die Reformer, mit dem Ziel die Partei zu dominieren und die Rest-PDS in ihr, nun endgültig zu entmachten.

  3. Fatalerweise wollen sich Ostkader durch Stillhalten und Anbiederung an Lafontaines Gefolgschaft retten.

Dienstag wird Oscar seine Bedingungen stellen, weitere Säuberung – sprich Disziplinierung und Stillstellung der Partei, werden als Notwendigeit zur „Kooperation“ angepriesen.. Er hat die einkalkulierte Wahlniederlage abgewartet, um nun mit den überwiegend im Osten ausgemachten Schuldigen endgültig abzurechnen. Es ist dabei zunächst bedeutungslos ob Oscar oder Sarah das Ruder ergreifen. Aalglatt geht es um die eigene Macht und das Spiel mit der Illusion, so die unmoderne Linke – vor allem aber sich selbst – zu retten. DIE LINKE ist nicht unmodern, weil es in ihr an Netzpolitikern fehle, die müssten nur gehört werden, sondern ihre politische Kultur ist sozial-autoritär und antiemanzipatorisch. DIE LINKE kann Wahlen nicht gewinnen, wenn sie nicht ihr Wählerpotential vor- und außerhalb von Wahlkämpfen zur Selbstermächtigung ausdauernd ermutigt. Eine LINKE die – wie auch Gewerkschafter Ernst . auf die alleinige Wirkung der „richtigen“ Inhalte setzt und zugleich in einer selbstgefälligen Stellvertreterpolitik verharrt, bleibt chancenlos. Wagenknecht hat beiläufig darauf verwiesen, dass DIE LINKE ihre WählerInnen überwiegend nicht an die Piraten verliert, sondern die „Leute“, die eigentlich aus sozialen Gründen ihre natürliche Klientel wären, aus Verdrossenheit über Politiker und Politik den Wahlen fernbleiben. Was Wagenknecht nicht sagt, dass auch Politiker der Linken, insbesondere mit Zerstörung kommunaler Fraktionen, vorführen, dass sie das erhaltene Vertrauen nicht in verantwortungsvoller Politik zu würdigen wissen.

Man darf gespannt sein, wer angesichts der gegenwärtigen Erfolglosigkeit und geminderter Aufstiegschancen in die politische Klasse der Partei die Treue hält. Schließlich werden ja auch die Pfründe knapper.

Ein Übel bleibt die von Klaus Ernst an der Parteispitze verkörperte dümmliche Arroganz und die Unfähigkeit, die eigene Mitgliedschaft und das linke Projekt ernst zu nehmen.

Warum nimmt die Mitgliedschaft solche Parteiführer hin? Lafontaine & Wagenknecht sind nicht die Zukunft der Partei, sondern deren Vergangenheit und siechendes Ende. DIE LINKE hat Rosa-Luxemburg zu Unrecht für sich in Anspruch genommen.

Mit welchem Mandat für welche Inhalte und vor allem für welche politisch-kulturelle Erneuerung wird DIE LINKE Rheinland-Pfalz am Dienstag durch ihre Landesvorsitzenden zur Lage der Partei Stellung nehmen?

Weitermachen? Aber wie und mit wem? Und was?

Bernd Wittich Ludwigshafen, 13. Mai 2012

[youtube QD8x39wnIkg]

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Grafikquelle    :   DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger SchmidtFlickr: DIE LINKE. NRW: Ingrid Remmers

DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt

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Ist die Linke am Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Mai 2012

Eine sehr treffende Analyse über die LINKE

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/a/ac/Oskar_Lafontaine_and_Gregor_Gysi_election_poster.jpg/800px-Oskar_Lafontaine_and_Gregor_Gysi_election_poster.jpg

im Freitag. Eine sehr gute Beobachtung von Lafontaine welcher heute sehr gut mit dem Paternoster der BILD verglichen werden könnte wo es heißt: „Wer mit dem Aufzug der Bild nach Oben fährt,….

Sehr interessant auch die dazugehörigen Kommentare, bei deren lesen einem das komische Gefühl überkommt, mitten in eine Sekte geraten zu sein, welche den Oskar entweder als Heilsbringer von Oben oder als roten Teufel von Unten regelrecht anbeten. Wußte gar nicht das der Satanskult in diesem Land so verbreitet ist.

So lesen wir unter anderen:

Mit anderen Worten: Das Lebenswerk von Oskar Lafontaine steht vor dem Scheitern. Es ist dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden nicht gelungen, eine Partei links von den Sozialdemokraten bundesweit zu etablieren. Das war sein erklärtes Ziel – auch um jener Partei, aus der er 2005 unter anderem wegen ihrer Agenda-Politik ausgetreten ist, in einer Art Rachefeldzug maximal zu schaden. An dem Aufbau der westdeutschen Landesverbände allerdings hat er sich nie beteiligt. Er dachte, sein Name würde für sich sprechen. Und so verdanken die Linken zwar einerseits ihre Höhenflüge niemandem so sehr wie Oskar Lafontaine. Andererseits trägt keiner mehr Schuld an ihrem Absturz als er.

Lafontaine hat sich die Partei gnadenlos untertan gemacht. Sie musste sich allein seinen politischen Zielen unterordnen. Auf ihre Genese als ostdeutsche Volkspartei hat er dabei nicht geachtet; die Seele war ihm egal, ebenso wie die dortigen Akteure. Lafontaine hat den Linken ein Programm verordnet, das mit der Forderung nach einer Verstaatlichung der Banken und der Einführung einer 30-Stunden-Woche mit gleichzeitigem Ausbau des Öffentlichen Dienstes streng auf einen fundamentalen Oppositionskurs gebürstet ist. Und nicht zu den östlichen Landesverbänden passte, die bereits in der Regierungsverantwortung waren oder darum kämpften. Er und Fraktionschef Gregor Gysi haben mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zwei Vorsitzende erkoren, die erkennbar nicht mehr als die Funktion von Statthaltern ausüben sollten, damit sie selbst die Zügel weiterhin in der Hand halten konnten.

Ach, wenn es doch nur so schön wäre: Über dem Schreibtisch von Bodo Ramelow hängt ein Plakat, auf dem unter dem Kopf von Karl Marx jener Satz geschrieben steht, mit dem die Geschichte des Kommunismus vor mehr als 160 Jahren begann. Ein Gespenst würde in Europa umgehen, heißt es da. Und man fragt sich: Wirklich? Und wieso geht es der Linkspartei dann so schlecht? Warum wählt man sie im Westen des Landes aus fast allen Parlamenten raus? Aber vielleicht ist dieser Satz bloß eine Art zynischer Kommentar von Bodo Ramelow. Weil der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag das inzwischen selten gewordene Glück hat, die Krise seiner Partei aus der Provinz mit Frohlocken beobachten zu können. Wie von einer Insel der Glückseligen aus. Der momentane Niedergang jedenfalls geht nicht auf sein Konto.

Und so hat der Mann an jenem Morgen in der letzten Woche ziemlich gute Laune. Die Umfragen sagen den Linken bei der Wahl in Schleswig-Holstein zwar nur unglaublich magere 2,6 Prozent voraus, aber in seinem eigenen Ländle haben es gerade vier Frauen in die Stichwahlen für das Amt der Oberbürgermeisterin und Landrätin geschafft. In Eisenach. Und: im Ilm-Kreis, im Landkreis Nordhausen, im Altenburger Land. Nun sitzt Ramelow, den man, wäre er in der CDU, wahrscheinlich als Landesfürst bezeichnen würde, in einem beigefarbenen Anzug, mit beigefarbenen Socken und einem beigefarbenen Hemd – was irgendwie ziemlich viel beige auf einmal ist – in einem schwarzen Ledersessel und ruft: „Ich bin mit meinem Landesverband sehr zufrieden, mit der gesamten Partei nicht. Aber die Landtagsfraktionen spielen faktisch keine Rolle.“ Und das klingt eher verbittert als zynisch.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Neues von der LSK Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Mai 2012

Da kamen sie dann am 28. 04. 2012 um 16:45 Uhr wieder zusammen.

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke Bundesschiedskommission

In einem Nebenraum der Gaststätte „Zum schwarzen Diamanten“ in Püttlingen, die schwarzen Robenträger des LV. Die Schiedskommission des Saarlandes verhandelte über den Parteiausschluss von Schumacher / KV Saarlouis und die Vorwürfe auf Verdacht von kriminellen Handlungen in Beziehung auf die Kasse des KV Saarlouis.

Wie auch wir von der DL-Redaktion schon erwürfelt hatten, wurde der Antrag auf Parteiausschluss natürlich folgend dem Spruch mit den Krähen prompt abgewiesen. Hier wird der Pate wohl seine klaren Direktiven ausgegeben haben. Bei den Vorwürfen um die Finanzen des Kreis-Verbandes sieht die Angelegenheit dagegen schon anders aus, da dort auch Zivilgerichte ihre Hände im Spiel haben. Geht es doch immerhin um den Vorwurf der Unterschlagung und Veruntreuung von Mitgliedergeldern. Hier könnte es für die politische Kragenträger schnell sehr eng am Hals werden.

So soll nach Auskunft der Kläger alleine für das Jahr 2009 die Summe in Höhe von  9.974,18 Euro nicht ausreichend belegt sein. Das Geld soll an die Orts-Verbände angewiesen sein, welche den Erhalt aber nicht bestätigen können, wobei die Betonung auf dem Wörtchen „können“ liegt, denn auch diese müssten dann bei Erhalt Rechenschaft über den Verbleib abgeben. Auch müssen die Finanzverwalter der Länder in regelmäßigen Abständen ihre Abschlüsse dem Bund, ohne Überprüfung vorlegen? Also auch eine Frage der Haftung !

Eine kritische Situation für eine Landes-Schiedskommission, welchen in ihrer Summe länderübergreifend in Westdeutschland der Ruf der Abhängigkeit von ihren Vorständen vorauseilt.  So werden wir weiterhin die Vorgänge mit Argusaugen beobachten. Lassen wir uns überraschen, was einer kleinen Maus beim Aufstieg an die immer größer werdenden Futtertröge noch alles so einfallen könnte, um weiterhin erfolgreich an den Satzungen und Gesetzen zu nagen, um so den vorgegebenen politischen Anforderungen der Obrigkeit entsprechend Rechnung zu tragen. Hoffentlich gerät sie nicht in ein Hamsterrad!

Nicht beantwortet wurde die Frage ob denn zu Ehren des Genossen Fieg, als einer der letzten seiner Art, die Becher-Hymne als Abschluss dieser Linken Versammlung gespielt wurde. Vielleicht sang er folgenden Eingangstext:

Eingesperrt und hinter Gittern
sitzen wir und blasen trüb.
Lasst uns denken und erinnern
wer die Kohlen hat verglüht.
Tratatratatratatra. …….

2012 Ingo Engbert

[youtube eWdmne9TarI]

Der der Bericht der LSK  >>HIER<<

Am Sonntag trat auch die Bundesschiedskommission in Berlin zusammen, um über den Antrag zwecks  Mitbestimmung der Parteibasis über die neue Parteispitze zu beschließen. Wir erinnern uns? Noch vor einigen Wochen wurde ein Antrag des Landesverband Mecklenburg-Vorpommern auf Durchführung eines Mitgliederentscheid auch mit Hinweise auf ein Gutachten des Parteienrechtlers Morlok abgelehnt.

Das oberste Parteigericht stellte nun fest, dass der geschäftsführende Vorstand diesen Entscheid hätte zulassen müssen! Der Anspruch der Basis auf Mitbestimmung über die Parteiführung sei rechtens.

Ebenfalls am Sonntag wurden im Kreisverband Saarlouis alte Köpfe neu als Bundesdelegierte gewählt. Laut Informationen aus der Versammlung war die Stimmung sehr verhalten. Ein neuer Schrift- und Geschäftsführer wurde an diesem Tage nicht gefunden, da die Stühle mittlerweile als zu heiß erscheinen.

Einige von den jüngeren Anwesenden sollen an Oskar nicht gerade angenehme Fragen gestellt haben und daraufhin barsch zurückgewiesen worden sein. Vielleicht ist es das, was viele festgestellt haben: eine übergroße Hektik und Nervosität ob des Rückgangs der Mitglieder und der weiterhin zu erwartenden schlechten Wahlergebnisse. Ob denn nach den Bundes-Vorsitzenden-Wahlen im Juni die Bürgersteige an der Saar zur Feier des Tages wieder mit Rotlicht ausgeleuchtet werden, scheint uns  zumindest im Moment als mehr als fraglich.

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Grafikquelle  :  Bundesarchiv, Bild 183-15600-0005 / Köhler, Gustav / CC-BY-SA 3.0

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Linke Saar Austritte

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Mai 2012

„Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen …. und keine Medizin!

Datei:Wolfgang Schumacher und Oskar Lafontaine.jpg

Da haben wir dann wirklich einmal einen Tag gewartet um so die großen Worte des politischen Übervater von der Saar als „echte Worte am Sonntag“ besser auf die Hörigen seiner Zunft einwirken zu lassen. Schrieb uns doch schon gestern einer unser treuen Leser von der Saar in seiner Mail mit der er uns auch auf den Zeitungsartikel aufmerksam machte: „Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen …. und keine Medizin !

Wer damit gemeint war, darüber schweigt des Sängers Höflichkeit und so dürfen wir feststellen das erwähnter Artikel in der abgelaufen Woche bereits als zweiter Versuch zu werten ist, in der Öffentlichkeit etwas Aufmerksamkeit auf sich selber zu lenken. Machte uns doch schon der Bericht des Spiegel klar, wofür in unseren Parlamenten Alterspräsidenten noch benötigt werden. Nach der endgültigen? Verabschiedung vom Feudalismus musste zwangsläufig auch auf die damals im Volke äußerst beliebten Hofnarren verzichtet werden, – welche sich dann durch Alterspräsidenten zumindest teilweise ersetzen ließen?

„Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an“ sagt der Volksmund welchem aber nur dann  voll zugestimmt werden kann wenn dieser nicht in einer Kloake schwimmt. Der stinkende Kopf ist aber auch nur der Hinweis auf eine Einzelperson welcher einem Situationsbericht nicht gerecht käme.

So berichtet die SZ von 20 zerbrochenen Fraktionen in den Kommunen und Landkreisen,  verweigert  hier aber einen Blick über den Gartenzaun. In Westdeutschland haben sich nach den jeweils entsprechenden Kommunalwahlen unterdessen weit über 100 Fraktionen auf den „unteren“ politischen Ebenen ohne Wahlen wieder in Wohlgefallen aufgelöst.

Die dazu wiedergegebene Kommentierung von Linsler ist aber so etwas von daneben, was uns sofort wieder das erste Zitat des Mail Schreibers in Erinnerung bringt. Linslers Forderung mit verlassen der Partei sein Mandat zurückgeben zu müssen soll nur von der eigenen Unfähigkeit ablenken. Vergleichen könnte man die Mandatsträger mit den Abteilungsleitern in einem Betrieb. Wenn diese in Scharen ihre Firma verließen wäre der Rücktritt des Personalchef unumgänglich und er käme damit seiner Kündigung wegen Unfähigkeit zuvor.

Warum werden nicht die wahren Gründe für den Untergang des Schiffes DIE LINKE genannt? Zumindest einmal öffentlich darüber nachgedacht? Die folgende Erklärung ist weder richtig noch einer Führungsperson würdig:

„Linsler führt die missliche Lage in vielen Kommunen darauf zurück, dass 2009 viele neue Mitglieder ohne Erfahrung für die noch junge Partei angetreten waren. Das Ziel sei damals gewesen, so viele Bewerber wie möglich aufzustellen“.

Das ist doch absurd! Junge – Alte Partei. Die meisten kamen doch aus anderen Parteien. Der Müll wurde doch auf Eselskarren, gezogen von Lafontaine an gekarrt, um diejenigen welche aufgebaut haben abzulösen. Eine jede Partei bekommt die Mitarbeiter welche sie sich verdient. Das was ihr bekommen habt, habt ihr euch nicht erarbeitet sondern nur verdient. Ein Sortiment aus dem bunten Lager aller Parteien, welchen die gefüllten Fresströge gelegen kamen.

Bewerber aufzustellen Herr Un – Demokrat. Nur als Erinnerung! In einer Demokratie werden Bewerber gewählt !! Da sie bei euch mehr aufgestellt, vielfach ermanipuliert wurden, musste die Sache in die berühmte Hose gehen, da viele Paradiesvögel nicht die berühmte Bindung in die Bevölkerung tragen konnten. Sie hatten ja noch nicht einmal eine Bindung in die Partei.  Einmal durch die Saar geschwommen und schon wurden Schwarze, Grüne, Gelbe, Blaue oder Gewerkschafter – Rot. Das mitgebrachte Denkschema ist heute noch in vielen Abstimmungen der Stadt- oder Kreis- Räte sichtbar und macht die Partei für den Wähler unberechenbar.

Diese Partei arbeitet nach dem bekannten Peter – Prinzip welches wie folgt funktioniert:

„In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen.“ Einzige Einschränkung: Die Hierarchie muss hoch genug sein; sprich genügend Hierarchie-Stufen enthalten. In ausreichender Zeit steige in einer ausreichend komplexen Hierarchie jeder Beschäftigte bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit auf. Daraus resultiert Peters Schlussfolgerung: „Nach einer gewissen Zeit wird jede Position von einem Mitarbeiter besetzt, der unfähig ist, seine Aufgabe zu erfüllen“.

In Japan geht das Scham Bewusstsein ob des eigenen Versagens so weit, vereinzelt den Freitod zu wählen da man den an die Person gestellten Aufgaben nicht entsprechen konnte. Hier im Land dagegen treten die Versager die Flucht nach vorne an und bewerfen die eigen Leute mit Dreck, welche zu höflich sind den Dreck aufzunehmen und auf die Schmierfinken zurückzuwerfen.

Zu diesem Thema erhielten wir einen interessanten Kommentar unter dem Pseudonym „O. Liebknecht“ auf welchen wir noch einmal speziell hinweisen möchten. Wir vermuten den Schreiber dieses Kommentar in der Führungsspitze das Landesvorstand Saar. Im Original  nachlesbar auch unter den Artikel: „Homburger Chaos Tage“

„Bei der ex – Landesgeschäftsführerin ist es einfach – viel mehr Schaden hätte sie nicht anrichten können, auch wenn sie es drauf angelegt hätte. Doch was ist mit dem Landesvorsitzenden? Was ist, wenn der nicht einfach nur dämlich ist, sondern in Wirklichkeit ganz genau WEISS was er macht?

Was ist wenn das der beste Mann in Heikos Wahlkampfteam ist? Wer wußte denn in der SPD vor 5 Jahren wie sich unsere Partei entwickeln wird? Dass die Linke ausschließlich in den Wählerreservoirs der SPD angeln wird, war von vorneherein klar – wohl nicht nur uns…

Die SPD ist über 140 Jahre alt, war x-mal verboten, mußte im Untergrund Politik machen und hat genug Geld und Organisation um auf alles vorbereitet zu sein. Das Vermögen weit gestreut.

Gewerkschaften und Caritative Organisationen an die Partei gebunden. Und wer weiß, man kannte Oskar. Es war keine Kaffeesatzleserei vonnöten um zu wissen was für eine Art Landesvorsitzender er brauchen würde. Nicht unwahrscheinlich, dass man ihm genau den geschickt hat. Und wir wundern uns seit Jahren wie ein Genosse uns so geschickt die Organisation demontiert….

Also je länger ich darüber nachdenke – wenn RL nicht so blöd ist wie das Ergebnis seines Handelns nahe legt, dann ist alles Absicht. Dann ist er ein weiterer Maulwurf – entweder von der SPD oder vom Verfassungsschutz – und erfüllt bei uns einen ganz klaren Auftrag. Nur dass dieser Auftrag ihm nicht von der Landesdelegiertenversammlung erteilt wurde…“.

Siehe auch den Artikel der Saarbrücker- Zeitung  >> HIER <<

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Grafikquelle    :

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Doppeldecker an der Saar?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Mai 2012

Claudia Kohde-Kilsch – Neue Sprecherin der
Linken Landtagsfrakrion

Claudia Kohde-Kilsch 2012-03-16.JPG 

Jetzt wird es also auch offiziell verbreitet was im Saarland schon seit längeren gemunkelt wird: Die frühere Profi-Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch wird Sprecherin der von Oskar Lafontaine geführten Fraktion der LINKEN im saarländischen Landtag. Die Bekanntgabe wurde vermutlich bewusst vom 1. April auf den 1. Mai verlegt da niemand mit solchen Dingen einen Aprilscherz treiben würde.

Als vorschnelle Beurteilung möchte man nun sagen, eine große Ehre für Kohde-Kilsch und eine große Blamage für den saarländischen Landesverband. Aber wie gesagt das wäre vorschnell da viele es auch andersherum sehen könnten.

Aus der Distanz gesehen schon erstaunlich in einen Landesverband gerade für die Position eines Sprechers oder einer Sprecherin keine/n vom Fach zur Hand zu haben, sondern solch eine Aufgabe einen politischen Neuling anzuvertrauen? Oder gerade darum? Wurde Fachfremdes gesucht da nur dumpfes Nachplappern gefordert und politisches Wissen unerwünscht ist? War die Vorgängerin vielleicht über qualifiziert? Oder war insgeheim Frau Pia Döring für diese Position bereits vorgesehen, welche aber ihren Platz nach der überraschenden Um-Missionierung natürlich nicht mehr einnehmen konnte.

Wir von DL erwarten nun erdrutschartige Umwälzungen welche sich aus der Fraktion heraus auch auf den saarländischen Landesverband ausbreiten könnten. Haben wir doch nun neben Linsler und Bierbaum eine dritte Person in der Fraktion welche sich nun regelmäßig zu einem aus dem Skat-Spiel bekannten, politischen „null – ouvert“  treffen könnten. Allen Nicht- Skat SpielerInnen sei hier gesagt, zu einem Null – Spiel kann es nur kommen wenn alle beim Reizen passen, was heißt, die 18 nicht halten. Bei den zwei Männern auch logisch. Der Gewinner des Spiels hat zum Schluss die wenigsten Zähler gesammelt. Hat doch viel Ähnlichkeiten mit der Politik, oder auch den Landwirten. Dort heißt es doch: „Die dümmsten Bauern ernten die dicksten Kartoffeln“

Wichtig sicher als Qualifikation in der Partei auch der Doppelname. Neben Lafontaine-Wagenknecht jetzt auch Kohde-Kilsch was dann ja auch einmal gemischte Doppel möglich machen würde. Es muss ja nicht immer gleich als Ziel eine Meisterschaft angestrebt werden. Einfach ein lockeres Spielchen unter Amateure.

„Ich hoffe, dass ich politisch viel lernen kann“ lesen wir in der Presse. Die Stelle sei ihr von Lafontaine selber angeboten worden heißt es weiter und so gibt sie zu, schon mit einer Zukunft als Politikerin zu liebäugeln. Die LINKE stehe ihr nahe, aber ein Mitglied der Partei sei sie nicht. So hat der Meister also eine neue Favoritin gefunden und sämtliche Mäuse und an den Beiträgen der Mitglieder nagenden, im politischen Verband, werden nun noch härter um ihre Pfründe buhlen müssen, da die goldenen Nüsse ihres Cheffe nun einmal nicht beliebig teilbar sind.

Es wird sich nun ehe ein jeder der bisweilen glaubte die Ping-Pong Profis hätten mit jedem Schlag nach dem Ball während ihrer langen Laufbahn auch einen Teil ihres Gehirn zertrümmert, eines besseren belehren lassen müssen. Das überlaute Stöhnen und Seufzen im Spiel ist ja auch nur bei einigen zu hören. Es wäre auch nicht fair in diesen Zusammenhang gleich wieder auf das schwäbische Bobbele zu verweisen.

„Einen besseren Mentor als Oskar kann ich mir gar nicht vorstellen“ lässt Claudia heute weiter verbreiten und diese Aussage verblüfft und macht gleichzeitig nachdenklich, da gerade sie in ihrem bisherigen Leben einschlägige Erfahrungen mit entsprechenden Mentoren gemacht hat. Ist doch von den mehr als drei Millionen D-Mark welche sie in ihrer Karriere als Preisgeld erspielte, nichts mehr übriggeblieben. 2011 meldete sie Privatinsolvenz an. Dem SZ Magazin sagte sie damals das ihr Stiefvater und gleichzeitiger Manager sie um ihr ganzes Vermögen gebracht habe.

Es gibt Menschen welche aus der Erfahrung heraus lernen und im Umgang mit neuen sogenannten Mentoren Vorsicht walten lassen. Es ist bekannt das gerade viele der alten Mentoren aus der Politik alten überreifen Pflaumen gleichen welche voller Würmer stecken. Wir sollten ihr auch einmal Glück für ihr weiteres Leben wünschen.

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Grafikquelle   : : „© Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)“

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LINKE in der Krise

Erstellt von DL-Redaktion am 29. April 2012

Eine tiefgehende Analyse über Die Linke vom Spiegel

Dresden Nazifrei 2010 Ramelow.jpg

Hatten wir schon in den letzten Tagen versucht eine tiefgehende Analyse über die Partei DIE LINKE zu schreiben, beschäftigt sich heute auch Spiegel – Online mit diesem Thema. Interessant in diesem Zusammenhang das die Ergebnisse alle auf das gleiche hinauskommen.

So ergibt sich immer volle Einstimmigkeit wenn von einer Überalterung der Mitglieder geschrieben wird. Einigkeit herrscht hier, nicht überraschend, über eine Führungsmannschaft welche es jungen Nachrückern praktisch unmöglich macht entsprechend Gehör zu finden. Vielleicht könnte der Antrag in Zukunft auch einmal eine Vorstandssitzung der Bundespartei auf einen Berliner Friedhof einzuberufen für eine gewisse Abschreckung bei Lafontaine und Co. sorgen?

So ist in den letzten Tagen eine Parteienschelte gegenüber die Piraten zu beobachten. „Diese bösen Neugründer jagen uns die Protestwähler ab“ glaubt man aus verschiedenen Mündern hören zu können. Dabei wird immer wieder versucht die neue Partei in eine Ecke der Programmlosen, der unangepassten, der Rechten oder auch der Wirrköpfe zu drängen. Diese Sprüche erinnern den Eingeweihten in der LINKEN immer wieder an eigenes Erleben aus den Gründerzeiten der Partei.

Auch Erinnerungen an den Film von Rainer Werner Fassbinder „Angst essen Seele auf“ aus dem Jahr 1974 kommen bei Hören solcher Paniksprüche auf. Denn was nützen all die „besten“ Programme wenn sowohl die Mitglieder als auch die Wähler in Scharen davonlaufen da diese, wie alle anderen Bürger auch, von den Programmen gar nichts merken, im Gegensatz dazu fühlen „den Anschluss zu verlieren, nicht zum Zeitgeist zu passen und zum den großen Verlierern im Parteiensystem zu werden“. So nicht nur der Spiegel.

Weiter lesen wir:

„Das war im vergangenen Oktober, die Piraten hatten gerade aus dem Stand 8,9 Prozent bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl geschafft. Der Ton ist inzwischen deutlich rauer geworden, ganz so, als würde folgende Regel gelten: Je beständiger der Umfrageerfolg der Piraten, desto nervöser die Linke. „Die Zeit der Schonfrist ist vorbei“, sagte Gysi zuletzt. Auch Parteichef Klaus Ernst ließ Dampf ab: „Es kann nicht sein, dass eine Partei die einzige Aufgabe hat, möglichst viele Mandate zu erreichen, ohne eine politische Richtung zu haben.“ Für die Linke stehe fest: „Ein Protest ohne Inhalt ist Radau.“

Die Piraten stellen für die Linke eine Bedrohung dar. In der Vergangenheit profitierten die Genossen von Protestwählern. Wer gegen das Establishment sein und trotzdem wählen wollte, der machte sein Kreuz häufig bei den Dunkelroten. Protestwähler fühlen sich jetzt aber auch bei den Piraten gut aufgehoben – der Partei gelingt es zudem, die große Gruppe der Nichtwähler anzusprechen.“

Dabei wissen wir doch aus eigener Erfahrung dass das erreichen von Mandaten gerade in der LINKEN als oberste Priorität gilt. Das zur Politik auch eine gewisse Neigung, oder Verständnis gehört wird nur allzu gerne verschwiegen. Die private Absicherung und nicht die Arbeit für die Gesellschaft stehen absolut im Vordergrund.

So lesen wir in Kommentaren immer wieder Sätze wie: „Ich bin ein echter LINKER“. Vergessend hierbei ein Erziehungsprinzip aus Kindertagen welches heißt: „Der Esel nennt sich immer zu erst“. Mit „ich“ fängt auch so ziemlich jeder Satz von Gauck an. Vielleicht steht ja hier auch eine neue Mitgliedschaft bevor?

Immer wieder ein Thema ist auch das schachern um Posten. Da werden Posten nach Sympathie verteilt obwohl es besonders für Büroarbeiten, welche in einer Partei ja auch gleichzeitig mit Öffentlichkeitsarbeit verbunden ist, schon nach relativ kurzer Zeit festgestellt wird das die eingestellte Person nicht den in dieser Position gestellten Anforderungen gerecht werden kann. Die Trennungen ziehen dann ein riesiges überflüssiges Theater nach sich. Und die mangelnden Strukturen sind mit Ursache für die vielen Unruhen, wie Landungsversäumnisse, Ladungsfristen, Protokolle, Satungsunsicherheiten, usw, usw.

Die LINKE zeigt sich als ein Chaotenverein dem es mit als letzten zusteht anderen Parteien mit Kritik zu überziehen. Sie würde sich besser mit den anstehenden Landtagswahlen beschäftigen da, sollten sich die Umfragen für Schleswig-Holstein mit: 2,5 Prozent und  NRW mit: 3 Prozent bestätigen, ihnen sowieso dann der ganze Laden um die Ohren fliegen könnte. Die Fehler der Vergangenheit würden sie dann vielleicht überrollen. So zieht der Spiegel dann auch schon den Sport als Vergleich heran und verlegt das Endspiel nach NRW.

Bodo Ramelow, Fraktionschef in Thüringen, formuliert es so: „Die Wahl in Nordrhein-Westfalen wird zeigen, ob die Linke ein politisches Schwergewicht oder lediglich eine vorübergehende gesamtdeutsche Erscheinung ist.“

Quelle: Spiegel-Online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Bodo Ramelow bei der Kundgebung Dresden Nazifrei am 13. Februar 2010, daneben weitere Politiker der Partei die Linke

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Das wäre LINKE Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 28. April 2012

Das machen wir doch mit links!

Datei:Wahlkampf 2012 DIE LINKE, Dillingen.jpg

Hatten wir gestern noch über innerparteiliche Schwierigkeiten berichtet, möchten wir hier einen Artikel vorstellen welcher heute morgen in der TAZ erschien. Der Artikel beschreibt das viele Linke Punkte über alle Parteigrenzen in diesem Land Mehrheitsfähig wären, wenn denn der politische Wille vorhanden wäre den Menschen zu helfen.

Das wird aber so schnell nicht passieren da für die Parteien nur die eigenen Interessen im Vordergrund stehen und der Wunsch der Bevölkerung nur dort erhört wird, wo er in entsprechender Masse und Energie auch gefordert wird. Parteieninteresse geht vor Volksinteresse.

So auch in der Linken wo das Privatinteresse eines Oskar Lafontaine scheinbar mit entscheidend ist. Seine Revanche an die SPD. Das dieses Un-Verhältnis mittlerweile beidseitig geschürt wird liegt auf der Hand. Kleinkinder sitzen im Sandkasten und bewerfen sich gegenseitig. Auch scheint es für eine große Gruppe innerhalb der Partei unsinnig zu sein, sich ernsthaft für das Wohlergehen der Bevölkerung einzusetzen, ist doch eine steigernde Unzufriedenheit innerhalb der Gesellschaft der beste Nährboden für Rechte oder Linke Randgruppen.

Wer sägt sich schon den Ast ab, auf dem er so gemütlich sitzt und bestens versorgt wird?

Das machen wir doch mit links!

LINKE POLITIK Schon vier Parteien teilen sich die Stimmen der progressiven Wähler. Die Linke ist zersplittert. Dabei gibt es doch grundlegende Gemeinsamkeiten

Es ist alles so kompliziert geworden. In der Wirtschaft. In der Politik. Und in den Parteien dominieren fade Polittaktierer. Außerdem sind die Linken zerstritten, sie könnten sich ohnehin auf nichts einigen. In Deutschland sitzen jetzt schon bald vier Parteien in den Parlamenten, die sich gegenseitig die Stimmen progressiver Wähler abjagen wollen. Und große Ziele – „Visionen“, wie das mit einem abgegriffen Begriff bezeichnet wird -, die hat doch ohnehin keiner mehr. Wird doch eh nie was draus?

Halt! Weiß ja jeder; ist ja alles wahr irgendwie. Aber irgendwie auch nicht. Die Linken sind seit jeher sehr talentiert darin, sich in 80 Prozent der Fragen einigermaßen einig, in 20 Prozent aber uneinig zu sein – und dann obsessiv auf diesen 20 Prozent Meinungsunterschieden herumzureiten. Wie wär’s, wenn man einmal die 80 Prozent im Auge behielte, auf die sich alle vernünftigen Leute einigen können sollten?

1. Es geht nicht gerecht zu. Aber das kann man ändern

Wir alle kennen die Statistiken, wir haben viele Charts und Grafiken gesehen, mit bunten Kurven und Balkendiagrammen: Die Ungleichheit wächst in den vergangenen 30 Jahren praktisch überall in den westlichen Marktwirtschaften. Die Löhne sinken seit 15 Jahren. Und auch die Vermögensungleichheit nimmt immer stärker zu.

Das ist nicht nur ungerecht, sondern zerreißt Gesellschaften. Je größer die Ungleichheit, desto schlechter lebt es sich in einem Land.

Wir wissen auch, wie es dazu kam: Wir haben überall in Europa Unternehmensteuern gesenkt, Vermögensteuern reduziert oder abgeschafft, Erbschaftsteuern bis auf null reduziert. Das kann man ändern: In einem Maß, das die Ungleichheiten sukzessive ein wenig reduziert.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

Gruppenaufnahme in Dillingen, vor dem Fraktionsmobil / 12. Februar 2012

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Urheber Okami-san / eigenes Werk

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Neue – Alte an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 25. April 2012

Große Koalition auch im Saarland

Nun ist es also auch im Saarland amtlich: Die große Koalition steht. Nach dreieinhalb Monaten politischer Pause haben sich die wieder zusammengefunden welche zuvor nicht mehr zusammen wollten.

Veränderungen im Vergleich zu vorher gibt es schon, überwiegend aber solche die negativ aufhorchen lassen. So fällt es im besonderen auf das der Bürger stillschweigend akzeptiert wenn durch, wie vorher von den auch heutigen Koalitionären bekanntgegeben wurde, alles so bleibt wie gehabt. Ein annähernd bankrottes Land verpulvert ungestraft runde 40 Millionen an Steuergeldern zur Durchführung von Neuwahlen. Was nicht anderes heißt als dass zwecks Durchführung von Parteien Egoismen immer das notwendige Geld vorhanden ist. Als Belohnung wird aus einer leeren Flasche der Korken gezogen und diese Flasche darf sich fortan Superminister nennen.

Natürlich müssen die für solch unsinnige Wahlen ausgegeben Gelder bei den Bürgern wieder eingespart werden und diese wurden ja auch schon vor den Wahlen auf einen harten Sparkurs eingeschworen welche dann dieses Vorhaben durch die Abgabe ihres Kreuzes an der entsprechenden Stelle unterstützten.

Damit bewahrheitet sich wieder einmal folgende Tatsache: Politische Probleme werden nicht nur durch eine schwache Regierung , sondern in einem noch viel stärkeren Umfang durch eine unfähige Opposition hervorgerufen. Wo sind sie denn geblieben die Grünen, FDP und LINKEN? Sie haben sich aufgerieben und reiben sich auch heute noch in unsinnigen Kleinkriegen gegeneinander und untereinander auf. Sie machen sich selber für die Bevölkerung unwählbar, wenn sie sich zudem in die Isolation begeben oder wie bei der LINKEN begeben lassen.

So verlor alleine DIE LINKE im letzten Wahlkampf satte fünf Prozent an Wählerstimmen und wurde damit auch optisch für ihre zwei Jahre andauernde Unsichtbarkeit prämiert. Denn wie heißt es so schön: Entscheidend ist was sichtbar hinten herauskommt und nicht das was herbeigeredet wird !! Wie weit außerhalb unserer Gesellschaft müssen „Politiker“ stehen wenn sie glauben dass die ungezählten Unzulänglichkeiten in der eigenen Partei einer breiten Öffentlichkeit vorenthalten werden können.

So ist der Parteien Wechsel der Frau Döring ein ihr vom Grundgesetz verbrieftes Recht, welches in jeder Partei und hier im besonderen von der LINKEN nur allzu gern und dementsprechend oft  genutzt wurde. Mit besonderen Stolz heftete sich die Partei besonders die kurz nach der Parteigründung in die Linke erfolgten Landtagsübertritte an das eigene Revers. Diese Überläufe in die LINKE geschahen sogar ohne das die eigene Partei zuvor auf den Wahllisten erschienen, da diese zum Zeitpunkt der Wahlen noch gar nicht gegründet war.

Es verwundert schon wie sich hier erfahrene Politiker selber zu Trotteln machen. Politiker welche ansonsten mit ihrer großen Erfahrung wuchern, müssen sich nun von einer Landeswahlleitung im Fall Döring zurückweisen lassen. Vor den Augen einer sehr aufmerksamen Öffentlichkeit wird ihnen, gleich Laien mitgeteilt das nur der persönliche Verzicht oder Tod an den bestehenden Fakten etwas ändern können. Dieser ganzen Idiotie wird dann aber noch ein populistisches Sahnehäubchen aufgesetzt indem eine Wahlanfechtung sowie Strafanzeige wegen Wahlbetrug nicht ausgeschlossen wird. Dümmer gehts nimmer!

Überraschend bei all diesen Vorkommnissen ist, das die eigenen, innerparteilichen Verfehlungen hier keinerlei Berücksichtigung finden. Im Gegenteil die des Wahlbetrugs überführten Täter reichen  jetzt eine für sie ausgestellte schriftliche „Komplementierung“ der BSchK an Döring weiter. Zum Wohle der Partei DIE LINKE machen sich hier alte selbstgefällige Despoten zu Hampelmänner/Frauen. Einer unterwürfigen Basis wird durch diese Scheinaktivitäten der Sand von ungeheurer Aktivität in die Augen gerieselt damit diese wissen wofür ihre gezahlten Beiträge buchstäblich verpulvert werden.

Wie wohltuend käme es in einer immer mehr aufgeklärten Öffentlichkeit an, sollten  diese selbsternannten Politik – Versteher und – Erklärer endlich einmal die Disziplin aufbringen ganz schlicht und einfach ihr dummes Maul zu halten. Vermutlich aber bedarf es dazu einer gewissen jugendlichen Unbekümmertheit wie bei den Piraten.

Quelle: SR-Online >>>>> weiterlesen

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Oskar ruft Dörings Geister

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2012

Im Hinblick auf die von Pia Döring ausgelöste Affäre im Landesverband Saarland der LINKEN erhielten wir folgende Zuschrift samt Unterlagen von der Initiative „Demokratie und Transparenz“ welche nachweist dass die heute entstandene Problematik bis in das Jahr 2008 zurück zu führen ist.

File:2017-03-26 Oskar Lafontaine by Sandro Halank–1.jpg

Mitglieder der AG Wahlanfechtung 2009 reiben sich bei den fast täglichen Meldungen über Pia Döring und den Einlassungen der Linke Saar die Augen.

Der Wechsel von Döring zur SPD mag moralisch verwerflich sein. „toll“ ist diese Story gewiss nicht, in Teilen aber nachvollziehbar.

So wurde mit Hinblick auf den Landesparteitag am 09.08.2008 ein Antrag auf Abwahl der Landesgeschäftsführerin Döring gestellt. Dieser wurde auf Geheiß von O. Lafontaine abgebügelt.

Schon da hätte man den Zeuge A. Kirsch als zu der Zeit noch Mitglied der Landesschiedskommission als ein äußerst willfähriges Parteimitglied bezeichnen können.

Laut dem Vorsitzenden der damaligen Schiedskommission Sebastian Kiefer (zu diesem Zeitpunkt Angestellter bei V. Schneider) hat am 26.11.2007 eine Sitzung der Schiedskommission stattgefunden. Diese Sitzung fand in den Privaträumen von Martina Kien (welche nicht weiß was die Abkürzung ZPO bedeutet) statt.  Ein grober Verstoß gegen die SchiedO der Partei DIE LINKE, weil die Öffentlichkeit damit ausgeschlossen war.

In den Beschluss, gefasst am 26. 11. 07, wird Andreas Kirsch mit aufgeführt, obwohl dieser gar nicht anwesend war und von der Sitzung nichts wusste (s. Erklärung).  (Anm. Redaktion: Liegt im Original handschriftlich vor.) Wir zitieren: “07. 01. 2008 Hiermit bestätige ich, Andreas Kirch, Mitglied der LSchK, dass ich von d. Sitzung am 26. 11. 07 nicht in Kenntnis gesetzt wurde, weder schriftlich noch telefonisch. Saarbrücken, den 07. 01. 2008. Unterschrift“

Drei Anfechtungen des Landesparteitages 2007 hat Sebastian Kiefer u.a. mit Andreas Kirsch und Martina Kien  unter den Tisch fallen lassen. Als die Anfechter im Dezember 2007 an die Bearbeitung der Anfechtung  erinnerten, war S. Kiefer plötzlich Angestellter bei Oskar Lafontaine.

Danach hat man nie wieder was von den Anfechtungen gehört.

Ein Schelm wer da Böses denkt.

Auf Geheiß des Landesvorsitzenden Linsler sollte sich die Landesschiedskommission aufgelöst haben.

Ab Februar 2008 bis August 2008 gab es im LV Saar keine Schiedskommission mehr.

Unter dem Datum 23.06.2008 hat die Landesgeschäftsführerin Pia Döring eine Vorstandswahl des Ortsverbandes St. Ingbert angefochten.

Das Anfechtungsschreiben ist gerichtet an das Landesschiedsgericht der Partei DIE LINKE, z.H. Wolfgang Fieg. (Anm. der Redaktion: liegt als Original vor.)

Bemerkenswert daran ist, dass es zu diesem Zeitpunkt keine Landesschiedskommission Saar gab und Wolfgang Fieg erst auf dem LPT im August 2008 gewählt wurde.

Noch bemerkenswerter, dass Pia Döring hier mit MdL Spaniol „gemeinsame“ Sache machte.

Um eine Wahl anzufechten, bedarf es eines Landesvorstandesbeschlusses.
Den gab es aber nicht. Ebenso wenig ein Beschluss des Kreisvorstandes.

All das und vieles mehr hat den Landesvorsitzenden Linsler und seine Abnicker-Truppe damals nicht gestört.

P.Döring hatte unverständlicherweise bei Linsler & Co. Narrenfreiheit.  Ihre „Mauscheleien“, nicht nur bei der Aufstellung d. Wahlkreisliste 2009 in Neunkirchen, wurden von oberster Stelle gebilligt.

Wenn jedoch nun die „Mauschler“ bei Anderen von „Wahlbetrug“ sprechen, bleibt es nicht aus, dass bei den ausgeschlossenen Mitgliedern wie Baltes, Hellmuth und Schillo Gelächter ausbricht.

Denn dass die Wahlanfechtung beim Kreiswahlleiter Hinschberger durchgewunken wurde, hat die Partei DIE LINKE in erster Linie Pia Döring zu verdanken. In gewisser Art und Weise auch Volker Schneider, der vermutlich in einen engem Kontakt mit dem Politbüro im Karl Liebknecht Haus stand und sich dort für seine Mitarbeiterin Döring Ratschläge geholt haben soll.

Der Saarländische Rundfunk hat sich seinerzeit – 2009, trotz Überlassung umfangreichen Materials- nicht für die Sache interessiert. Keine Berichterstattung seitens des SR bei den über 16 Austritten vor wenigen Wochen mit einigen Mandatsträgern der Linken …

Übrigens, die Mandantin von RA Warken, Gilla Schillo, wurde im Mai 2011 aus der Partei DIE LINKE ausgeschlossen, weil sie an ihrem Rechtsvertreter mit CDU-Parteibuch festhielt.

So taucht gestern nach rund vier Jahren in der Meldung des SR-online die gleiche Person, Andreas Kirsch, wiederum als Zeuge auf. In dieser Meldung heißt es:

Hat Döring beim SPD-Wahlkampf mitgemacht?

War Pia Dörings Blitzwechsel von den Linken zur SPD schon vor der Wahl beschlossene Sache? Die Beobachtungen eines Zeugen bringen neue Brisanz in die Angelegenheit. Er will Döring beim Beladen des Heiko Maas-Wahlkampfbusses gesehen haben.

(17.04.2012) Andreas Kirsch wohnt genau über der Geschäftsstelle der SPD in Saarbrücken. Einige Tage vor der Landtagswahl hat er hier eine Frau gesehen, die derzeit für böses Blut zwischen SPD und den Linken sorgt: Pia Döring. Die war nach der Wahl überraschend zu den Sozialdemokraten übergelaufen – und nahm ihr soeben errungenes Landtagsmandat mit. Die Linke wittert einen Komplott und beschuldigt Döring des Betrugs und die SPD der Abwerbung. Die Sozialdemokraten wiegeln indes ab und wollen mit dem Wechsel aktiv nichts zu tun gehabt haben.

„Verwechslung? Nein, ich weiß genau, wie sie aussieht“

Die Aussage Kirschs, Mitglied im Linken Ortsverband Alt-Saarbrücken, bringt nun neue Brisanz in die Angelegenheit. Was verschlug Döring kurz vor der Wahl in die Zentrale der Sozialdemokraten? Kirsch kennt die Antwort. Im Hinterhof der SPD-Geschäftsstelle seien Wahlplakate und Rosen in den Tourbus von Heiko Maas eingeladen worden. „Und Döring hat geholfen, das habe ich gesehen.“

Nein, eine Verwechslung sei nicht möglich. „Ich weiß genau, wie sie aussieht“, sagt Kirsch, der Döring noch aus der gemeinsamen Zeit bei den Ottweiler Linken und der WASG kennt. Zunächst habe er sich nichts bei dem Besuch gedacht, schließlich sei Döring ja früher SPD-Mitglied gewesen. Doch nach dem spontanen Parteiwechsel wird die Hilfe beim Beladen des Heiko Maas-Tourbusses zum pikanten Detail.

Abwerbeversuch des sozialdemoraktischen Arbeitgebers

Bei der Linken im Landtag ist man längst davon überzeugt, dass Döring von der SPD abgeworben worden sei. Nun liegen auch zwei eidesstattliche Versicherungen vor: Eine von Andreas Kirsch über Döings Belade-Aktion des SPD-Wahlkampfbusses. Eine zweite kommt vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Linken Volker Schneider. Der versichert, dass Genossin Döring ihm erzählt habe, ihr Arbeitgeber Guido Jost vom Arbeiter Samariter Bund (ASB) habe sie abwerben wollen. Sie solle doch zur SPD kommen, dann könne sie auch mit einer Verlängerung ihres Vertrages beim ASB rechnen.

„Das Ganze ist eine Aktion Lafontaine“

Darüber will Schneider mit Jost und Döring auch bei der Linken Abschlusskundgebung in Saarbrücken gesprochen haben. Jost widerspricht. Weder habe er Döring ein Angebot gemacht, noch habe man auf der Abschlusskundgebung der Linken über das Thema überhaupt gesprochen. „Das Ganze ist aus meiner Sicht eine Aktion Lafontaine“, so Jost.

Der Vorsitzende des ASB ist selbst engagierter Sozialdemokrat in Dörings Nachbargemeinde Illingen und dort Chef einer rot-rot-grünen Koalition. Parteipolitisches und Ehrenamt beim ASB habe er nie vermischt, betont er. Der ASB sei schließlich überparteilich. Pia Döring bekomme das, was jeder bekomme, wenn er als Mitglied einer demokratischen Partei in den Landtag einziehe. „Eine Rückkehrgarantie nach fünf Jahren, ihr Arbeitsplatz wird ihr also garantiert“, sagt Jost. Also doch keine gezielte Abwerbeaktion des sozialdemokratischen Arbeitgebers? Es steht Aussage gegen Aussage.

Döring selbst ist seit Tagen nicht zu erreichen. Ihre Ex-Genossen von den Linken wollen ihren Wechsel noch juristisch prüfen. Doch scheint da wenig zu machen. Zwar ist Döring bis zur Konstituierung des Landtages formal noch keine Abgeordnete, ihr Mandat kann sie aber trotzdem behalten. Sie gilt als gewählte Bewerberin, da sie am Tag vor dem Blitzwechsel zur SPD ihr Linkes Mandat gegenüber der Landeswahlleitung noch angenommen hat. (red)

Quelle: SR-online >>>>> weiterhören

Hier die Wiedergabe des zuvor erwähnten Anfechtungsschreiben der Pia Döring an die LschK:

DiE LiNKE.
LANDESVSRBAND SAAR

An das Landesschiedssericht der Partei DIE LINKE
z.H. Wolfgang Fieg
Dudweilerstr. 51
66111 Saarbrücken

Pia Döring
Landesgeschäftsführerin
DIE LlNKE.Saar
Dudweiler Str. 51
66 111 Saarbrücken
Tel: 0681-51775
Fax: 0681 -51797
info@linke-saar.de

Saarbrücken, 23. Juni 2008

Anfechtung der Vorstandswahl des Ortsverbandes St. Ingbert im Saar/Pfalz Kreis vom 11. Juni 2008

Liebe Mitglieder des Landesschiedsgerichtes,

am 14,12.2007 wurde auf einer Mitgliederversammlung des OV St. Ingbert ein sechsköpfiger Vorstand gewählt. Im April 2008 bestand der Vorstand nur noch aus drei Mitgliedern, von denen Hermann Spinner und Jürgen Klein sich aus der Vorstandsarbeit komplett zurückgezogen hatten und der stellvertretende Vorsitzende Daniel Siegwardt noch alleine aktiv war. Um diesen Zustand zu beenden hat Daniel Siegwardt auf Drängen des damaligen Kreisvorsitzenden Ralf Berberich die Einladung zu einer Mitgliederversammlung am 11.06.08 mit Vorstandsneuwahl vorbereitet. Dieser Einladung ging kein Vorstandsbeschluss des zur der Zeit noch beschlussfähigen Ortsvorstandes voraus.

Am 18.05.2008 wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt. Gilla Schillo (zur Zeit der Mandatsprüfung noch im Kreisvorstand) teilte während der Mandatsprüfung mit, es gäbe noch 22 Neumitglieder von denen jedoch außer ihr niemand in der Mandatsprüfung Kenntnis hatte und erst nach Intervention von mir legte sie die Eintrittserklärungen vor mit der Zusicherung, sie mir am gleichen Tag zukommen zu lassen. Bei diesen Neumitgliedem befanden sich auch Mitglieder aus St. Ingbert.

Trotz mehrmaliger Bitten von mir sind diese Eintrittserklärungen weder mir noch dem neuen Kreisvorstand zugegangen. Dem Daniel Siegwardt durch die ehemalige Kreisschriftführerin Gilla Schillo angekündigte Neu-Mitglieder (angeblich 6 bis 8) bzw. Austritte von Mitgliedern konnten nicht nachvollzogen werden, da keine entsprechenden Beitrittserklärungen und Mitteilungen bei mir bzw. beim neuen Kreisvorstand eingegangen sind. Schillo teilte lt. Siegwardt telefonisch mit, ,,6 bis 8 neue Mitglieder in St. Ingbert hätten noch keine Einladung.“ Damit war auch nicht zu gewährleisten, dass tatsächlich alle Mitglieder des OV St. Ingbert ordnungsgemäß zur Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl eingeladen waren. Die fehlende Einladung für neue Mitglieder war z. B. der Grund für die Entscheidung der Bundesschiedskommission, dass der OV Jägersburg seine Mitgliederversammlung wiederholen muss. Der OV-Vorsitzende und heute stellv. Kreisvorsitzende Helmut Welker kann dies bestätigen.

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Stürzt das Denkmal nun?

Erstellt von DL-Redaktion am 16. April 2012

Lafontaine kritisiert Döring scharf

Ja, haben wir denn schon wieder Karneval in der LINKEN oder wird das jetzt zum Dauerzustand? Aber jetzt hat er endlich das Machtwort gesprochen auf das alle seine Untertanen mit Sehnsucht gewartet haben. Über SR wurden innerhalb der Nachrichten folgender Wortlaut verbreitet:

16.04.2012 16:50
Saarbrücken: Lafontaine kritisiert Döring scharf

Der Vorsitzende der Linken-Landstagsfraktion, Lafontaine, hat der Abgeordneten Döring Betrug vorgeworfen. Döring war noch vor der konstituierenden Sitzung des Landtags zur SPD übergetreten.

Nach Angaben Lafontaines liegen Zeugenaussagen vor, wonach es einen Zusammenhang zwischen Anwerbeversuchen der SPD und der Verlängerung von Dörings privatem Arbeitsvertrag geben könnte.

Döring arbeitet beim Arbeiter-Samariter-Bund. Lafontaine sagte weiter, es gebe keine politischen Gründe für den Wechsel.

Die Linke prüfe derzeit, wie sie juristisch dagegen vorgehen könne.

Klare Worte mussten es auch sein, garniert mit einer entsprechenden Drohung da die große Gefahr besteht das nun das große Stuhlrücken beginnt. Die LINKE hat ihre letzten Joker in Form der Mandatsvergabe  ausgespielt und es wird, wie uns zugetragen wurde nicht bei diesen alleinigen Wechsel der Pia Döring bleiben.

Der Satz, es gebe keine politischen Gründe für einen Wechsel, könnte man auch als dummes Geschwätz beurteilen, da solch eine Aussage immer nur von der betroffenen Person selber beurteilt werden kann.

Nur die Drohung, ausgesprochen von einem solch erfahrenen Strategen wird nicht mehr als eine Luftblase bleiben, denn bei vorliegenden Fakten wird nicht gedroht und damit die Verteidigung gestärkt sondern geklagt. Die Drohung war alleine wichtig um Nachahmer zu abzuschrecken. Man, Oskar weiß ja, wer in seiner Mannschaft Mitglied ist. Wie sagt man: „Er erkennt seine Schweine am Gang“.

Hatten wir doch alles schon erwähnt: Gewachsene Strukturen in der Partei waren den Herrschenden nicht gut genug, es wurden Söldner verpflichtet welche den Laden heute meistbietend verhökern. In den Artikel „Analyse des Döring Change“ wurde ausführlichst darauf eingegangen.

So können wir also weiterhin ganz gelassen dem zerbröckeln eines Denkmals zusehen. Die Risse werden tagtäglich tiefer und mit jedem wechselnden Parteimitglied lässt die Standfestigkeit nach. Der Fall kommt meistens überraschend und für viele vollkommen unerwartet.

Hier ein Bericht aus der SR Mediathek. Beginn der Oskar Passage ab 7:30 Min..

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Grafikquelle   :   Pressescan  DL  – privat

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Rettung durch Kipping ?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. April 2012

Lafontaine wird wohl nicht für Verlierer Zeit haben

File:OskarLafontaine 2005.jpg

Ach ja, so sieht sein Goldzahn aus ?

Es ist offensichtlich das Vorhaben der LINKEN Meinungsmacher eine klare Entscheidung über die neue Parteispitze bis nach den Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein zu verschieben. Man möchte damit unbedingt die Tür für eine Entscheidung von Lafontaine offenhalten, welcher sich erst nach den Wahlen erklären wird. Fakt scheint zu sein: Er wird sich nicht an die Spitze von Wahlverlierer setzen.

Langsam regt sich aber Widerstand gegen diese Entscheidung und die Landevorsitzenden aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen melden erste Widersprüche an. Sie vertreten die Meinung das der Wähler vor den Wahlen das Recht habe zu Wissen, wer anschließend die Richtung innerhalb der Partei vorgibt. Vielleicht möchten sie damit auch indirekt ein Vorpreschen des kalkulierenden Lafontaine verhindern?

Recht haben die als „Reformer“ Titulierten in der Partei sicher in der Annahme das nur mutige Personalentscheidungen die Partei noch vor den ansonsten sicheren Untergang retten kann. Auf Welt-online erschien dieser Tage ein sehr treffender Artikel in dem die LINKE als verknöcherte Lobby-Partei von Verlieren aus der Gesellschaft bezeichnet wird.

Dabei kommt es nicht von ungefähr wenn nun wieder verstärkt in der Presse über die Zukunft  einer Partei spekuliert wird welcher es scheinbar schwer fällt sich mit den in der Gesellschaft auftretenden Fragen entscheidend auseinander zu setzen. Ausweichen vor klaren Entscheidungen war von jeher ein willkommener Anlass für die Presse zu wilden Spekulationen.

Zurückkommend auf den erwähnten Artikel kann man dem schreibenden Journalisten nur ein Kompliment aussprechen für seine guten Kenntnisse über die Linkspartei. Genau so wird die Partei von der Bevölkerung beurteilt und dementsprechend sehen auch die Wahlergebnisse aus. Alles andere wäre hier Schönfärberei. Er, der Journalist muss entweder selber einmal Mitglied gewesen sein oder sich sehr intensiv auf „Demokratisch-Links“ kundig gemacht haben, denn aus dem eigenen Erleben heraus weiß man immer am besten zu berichten. Das ist Authentisch. Hier der Artikel:

Katja Kipping ist die letzte Hoffnung der Linken

Gesine Lötzsch wurde so richtig berühmt mit ihren blumigen Einlassungen über die Wege zum Kommunismus, welche die Vorsitzende der Linkspartei zu finden sich anschickte. Nun ist sie diese Woche abgetreten und hinterlässt eine Partei, die personell und inhaltlich derart desorientiert wirkt, dass die Ratlosigkeit auf der Suche nach ihren alten Utopien nur die geringste zu sein scheint.

Als Gesine Lötzsch auf dem Kongress einer Stasi-verseuchten Zeitung zwischen Exterroristinnen und Altstalinisten einen Versuch ins Grundsätzliche wagte, blamierte sie nicht nur die eigene Partei, sondern das linke Denken selbst. Gesine Lötzschs bemerkenswerte Stellungnahme fand in der Morgue der Ideengeschichte statt – zwischen Verlierern und Verbitterten, die dem Ende des Kalten Kriegs nachtrauerten.

Das war vor gut einem Jahr, und seither ist die Lage der Linken eher schlechter geworden. Nur mehr in Brandenburg, von jeder Menge unappetitlicher Stasi-Skandale erschüttert, haben die Linken Regierungsverantwortung. Ansonsten wird die Rechtsnachfolgerin der SED nur wahrnehmbar, wenn es um skandalöse Äußerungen gegen Israel, für Assad oder um die Rechtfertigung der Mauer geht.

Traditionell autoritätshörige Partei

Quelle: Welt-Online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

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Source Own work
Author Gunther Hißler

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Alte Köpfe ohne Inhalt

Erstellt von DL-Redaktion am 12. April 2012

Der nächste Rücktritt kommt vom ernsten Klaus ?

Nach dem gestrigen, vollkommen überraschenden Rücktritt der Gesine Lötzsch werden natürlich heute viele Fragen in der Presse gestellt. Hatte doch eigentlich kaum einer damit gerechnet das sich das Krankheitsbild ihres 80 jährigen Mannes des Nachts gegen 11:15 Uhr so rapide verschlechtert um einen spontanen Rücktritt auszulösen. So fragt man sich unter anderen auch, um wen sich jetzt denn wohl der Klaus Ernst kümmern muss um ebenfalls schadlos aus dieser Nummer herauszukommen.

In Wahrheit offenbart dieser Rücktritt eine lang andauernde eklatante Krise der Linken. Dieses möchten wir noch nicht einmal als eine ausschließliche Führungskrise sondern als eine Krankheit sehen welche die gesamte Partei und hier vor allen eine lethargisch anmutende Basis befallen hat. Wenn immer wieder von unten nach den alten Herren als Allheilmittel gerufen wird, zeigt dieses auf wie wenig Substanz in dieser Partei vorhanden ist.

Das ist im übrigen einer der großen Unterschiede zur FDP, in der sich trotz der Misere immer wieder junge Gesichter nach vorne drängen. Ob gelungen oder nicht, diese Betrachtung zu Werten liegt nicht in unseren Interesse. Aber die Jungen sehen eine Möglichkeit ihre Chance zu nutzen und versuchen es, da sie spüren das mit einer Glorifizierung der Alten keine Wahlen zu gewinnen sind. Dieser Wille zu einer Neuerung fehlt der Linkspartei komplett.

Dabei erinnern die alten Barden Gysi und Lafontaine doch all zur sehr an den Sketch „Dinner for One“ welcher uns alle Jahre zu Silvester als Evergreen im TV wieder vorgeführt wird, wobei Gysi in der Rolle als alte Dame noch die bessere Figur abgibt.

So rächt sich nun, ein lange erkanntes ?, aber nicht gelöstes Problem immer wieder hinausgeschoben zu haben. Ein in der freien Wirtschaft völlig unvorstellbares Vorgehen. Manager werden eingestellt die Probleme im Sinne der Firma (Partei) zu lösen und das schnellstmöglich, sonst sind sie fehl am Platz und werden ausgetauscht. Die Fragen nach einer glorreichen Vergangenheit sind da unwichtig.

Aus Mecklenburg-Vorpommern kommt unterdessen von Steffen Bockhahn der Vorschlag  Dietmar Bartsch zum neuen Vorsitzenden zu wählen. Für die abwartende Haltung des Oskar Lafontaine zeigt er wenig Verständnis da so zwischen der Wahl in NRW am 13. Mai und dem Parteitag am 2. und 3. Juni nur 14 Tage Zeit zur Diskussion verbleiben.

„Ich finde es schwierig, wenn man als Parteimitglied nur 14 Tage Zeit hat, sich Gedanken darüber zu machen, ob das, was dann verkündet wird, auch die richtige Lösung ist. Basisdemokratie stelle ich mir anders vor, als dass jemand nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Pressekonferenz gibt und dort erklärt, wer die Parteiführung bildet.“ Es sei jetzt vielmehr „Zeit für einen transparenten Entscheidungsprozess, der anständig und vernünftig verläuft und nicht in Hinterzimmern stattfindet“. So erklärt Bockhahn in der Mitteldeutschen Zeitung.

Tom Strohschneider schreibt in seinen Kommentar in der TAZ heute folgendes: „Es gibt keine politische Bewegung, hat Karl Marx einmal gesagt, die nicht gleichzeitig eine gesellschaftliche wäre. Umgekehrt gilt, dass dort, wo es an sozialen Unterströmungen fehlt, eine Partei nicht einfach mit neuen, alten Köpfen an frühere Erfolge anknüpfen wird.“

Womit festgestellt wird das diese Partei weder eine gesellschaftlich Bindung und schon gar nicht auf  soziale Unterströmungen verweisen kann. So wird den vielen Ostalgikern und Sektierern auch der Text aus der ehemaligen DDR Hymne nicht als Trost reichen. Heißt es noch dort: „Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt“, werden hier nach einiger Zeit noch nicht einmal die Ruinen mehr vorhanden sein um daraus ein neues Fundament zu schaffen.

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Grafikquelle    :   Klaus Ernst als einer der acht Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2013

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Ja, wo laufen sie denn hin

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2012

Ja sicher, da laufen sie – wie Schafe

Datei:Schafe Bergweide.jpg

So möchte man beim Lesen der Mitgliederstatistiken der Partei DIE LINKE fragen. So verlor die Partei auch im Jahr 2011 rund 4200 Mitglieder und setzte damit den Trend nach unten unaufhaltsam fort, da auch schon im Jahr 2010 ein Minus von 4388 Mitgliedern zu verzeichnen war. Die Zahlen wurden in dieser Woche auf der Bundesseite der Partei veröffentlicht.

Stiegen die Zahlen noch in den Jahren 2007, 2008 und 2009 nach oben, folgte anschließend der Absturz. So erreichte die Partei Ende 2011 den niedrigsten Stand nach dem Zusammenschluss der beiden Quellparteien. Damit entfallen auf die West-Länder noch 26.049 Mitglieder, während die Ost- Länder noch 43.356 Mitglieder auflisten können.

Die höchsten Verluste wurden nach Sachsen in NRW verzeichnet. 588 Mitglieder verließen dort die Partei. Interessant auch die Zahlen aus Bremen welche 25 % ihrer Mitglieder verloren.

Der Rückgang bei den Mitgliedern spiegelt sich so auch in den Verlusten bei den Mandatsträgern und somit dem auseinanderbrechen von Fraktionen auf Kreis- und Orts-Ebenen wieder. Im Westen der Republik brachen aufgrund vieler Abmeldungen von Mandatsträger rund 100 Fraktionen auseinander.

Dabei ist besonders auffällig das in Kreisen und Gemeinden immer wieder auf die mangelnde Unterstützung von Oben verwiesen wird was zeigt, dass es den Spitzen nur an dem eigenen Wohl gelegen ist. Die hohen Verluste bei den Wahlen weisen auch auf die mangelnde Glaubwürdigkeit der Bevölkerung zu der Partei hin. Egoismus und selbstsüchtige Betrügereien zahlen sich auf Dauer nicht aus und eine Jeder bekommt irgendwann seine Rechnung serviert.

Mitgliederzahlen 2007-2010

Bundesland

Stand 31.12.2007

Stand 31.12.2008

Stand 31.12.2009

Stand 31.12.2010

Baden-Württemberg

2.214

2.639

3.046

2.950

Bayern

2.374

3.225

3.218

2.847

Berlin

9.105

9.008

9.008

8.801

Brandenburg

9.319

9.127

8.942

8.481

Bremen

453

492

523

629

Hamburg

996

1.289

1.405

1.489

Hessen

2.001

2.610

2.733

2.605

MV

6.042

5.833

5.684

5.417

Niedersachsen

2.546

2.864

3.376

3.259

NRW

5.905

7.764

8.555

8.681

Rheinland-Pfalz

1.450

1.655

1.992

1.746

Saarland

1.904

3.065

3.610

2.308

Sachsen

13.280

12.682

12.390

11.614

Sachsen-Anhalt

6.124

5.720

5.642

5.427

Schleswig-Holstein

815

1.066

1.093

980

Thüringen

7.070

6.850

6.750

6.360

Gesamt

71.711(a)

75.968(b)

78.046(c)

73.658(d)

Anmerkungen

(a) ergibt sich aus der Summe der Landesverbände und 113 Mitgliedern beim PV
(b) ergibt sich aus der Summe der Landesverbände und 79 Mitgliedern beim PV
(c) ergibt sich aus der Summe der Landesverbände und 79 Mitgliedern beim PV
(d) ergibt sich aus der Summe der Landesverbände und 64 Mitgliedern beim PV

Stand: 31. Dezember 2011

Mitglieder

davon weiblich

Prozent

Baden-Württemberg

2.880

660

22,9

Bayern

2.567

597

23,3

Berlin

8.325

3.677

44,2

Brandenburg

7.963

3.442

43,3

Bremen

462

143

31,0

Hamburg

1.327

338

25,5

Hessen

2.498

645

25,7

MV

5.123

2.296

44,8

Niedersachsen

3.139

787

25,1

NRW

8.123

2.086

25,7

Rheinland-Pfalz

1.761

499

28,8

Saarland

2.309

716

31,0

Sachsen

10.927

4.911

44,9

Sachsen-Anhalt

5.048

2.229

44,1

Schleswig-Holstein

983

251

25,5

Thüringen

5.970

2.574

43,1

BGSt

53

21

36,6

Gesamt

69.458

25.872

37,3

————————————————————————————————————————-

Grafikquelle    :

Quelle Eigenes Werk
Urheber Georg Mittenecker

Lizenz

Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:
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ARD-Schlachtfeld Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2012

Die finstere Seite der Macht

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/83/Andrea_Fischer.JPG

Mit unseren Artikel vom 19. 03. 2012 „Denunzianten in der LINKEN“ machten wir auf eine Dokumentation in der ARD unter dem Titel ARD Schlachtfeld Politik – Die finstere Seite der Macht am selbigen Abend aufmerksam. Seit gestern Abend ist dieser Film auf youtube verfügbar und wir möchten hier noch einmal eindringlich auf dieses Thema hinweisen.

Der Film beschäftigt sich mit den tiefen Abgründen der Macht und weist eindringlich auf die kriminellen Energien unserer Politiker über alParteigrenzen hin. Wir sehen es sehr positiv das hier auch endlich einmalRoss und Reiter namentlich genannt werden. Wir wissen, dass auch viele der hier lesenden ähnliche Erfahrungen mit sogenannten Politikern gemacht haben und scheuen uns nicht hier diese Machenschaften, unter Namensnennung öffentlich zu machen. Aber, gut Ding braucht auch in solchen Fällen seine Zeit.

So weiß denn die Dokumentation sehr viel über die Affären Möllemann, Kubicki, Fischer, Funke, Beck oder auch Katina Schubert zu berichten. Sehr offen spricht Kubicki darüber wie er sich später an den Tätern entsprechend revanchiert hat und seine Mine zeigt an, dass er es genießt. Und das ist gut so! Denn das Pack sollte schon wissen das es auch Menschen gibt welche sich zu wehren wissen.

So ist es nicht allzu verwunderlich das überall dort, wo Politik schmutzig wird der Name Lafontaine immer wieder auftaucht. In dieser Dokumentation geht es um Auseinandersetzungen mit dem ehemaligen Vorstandsmitglied Katina Schubert. Auch diese fühlte sich so sehr gemobbt, so das bei ihr ein Schlaganfall diagnostiziert wurde. Einige Zeit später ergab sich eine ähnliche Situation um Dietmar Bartsch. Schon aus SPD Zeiten wurde immer wieder über diverse Rotlichtaffären im Saarland berichtet, welche auch heute noch nachlesbar sind.

Zur Zeit der BSE-Krise im Jahr 2000 geriet auch die ehemalige Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) in Bedrängnis. Gemeinsam mit dem damaligen Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) wurde sie öffentlich an den Pranger gestellt. Der Rückhalt aus den eigenen Reihen schwand. Anfang Januar 2001 traten beide zurück. Fischer sagt heute in der Dokumentation: „Ich habe zwar meine Bemühungen, die Krise zu bekämpfen, verstärkt. Aber was ich nicht getan habe, war meine Truppen bei den Grünen zu sammeln“.

Es sei dann relativ schnell eng geworden für sie. Die gleichen Leute, die sie kurz vorher ins Amt gehoben hatten, legten ihr nun den Rücktritt nahe. Namen nennt sie keine, aber es schimmert in ihren Worten durch, dass Joschka Fischer, der sie einst förderte, auch mit absägte.  Sie sagt weiter dass sie runde zehn Jahre darunter litt und ihre Selbstzweifel immer mehr wuchsen. „Ich habe eine schwere Depression gekriegt, die ich auch nur mit Medikamenten und Therapie im Laufe eines Jahres bekämpfen konnte.“

Übersehen wird meistens vollkommen das alle diese Denunziationen gewöhnlich schon in den Orts- oder Kreis-Verbänden beginnen. Da finden sich dann sehr schnell, -eigene Erfahrungen,- zwei, drei Gleichgesinnte welche durch die Verbreitung von Gerüchte und die Verdrehung von Tatsachen falsche Zeugnisse verbreiten. Dieses ist gekonnt, gelernt und nicht zufällig. Es ist detailliert beschrieben im Dossier und ein jeder der dieses Erleben hinter sich hat, weiß wovon hier die Rede ist.

Hier geht es zum Video: >>>  „Die finstere Seite der Macht“

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Grafikquellen    :

Oben   —   Andrea Fischer beim Christopher Street Day in Köln (2000)

Unten   —   Karl-Heinz Funke (2006)

Wilfried WittkowskyVon Benutzer Wittkowsky in deutsche Wikipedia hochgeladen.

Karl-Heinz Funke, ehemaliger Bundeslandwirtschaftsminister

CC BY-SA 3.0

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2012

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Die FDP bettelt nicht um Sterbehilfe, Röttgen droht zu künasten, und Kim Jong Un holt zur Weltbetrachtung aus und Oskar Lafontaine entdeckt die Millionäre neu.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Diese hergelaufenen Politiker setzen über Nacht Neuwahlen an, ohne 6-Wochen-Empörungs-Vorlauf in FAZ, Spiegel und Bild. Die denken ja überhaupt nicht an die Arbeitsplätze in unserer Branche.

Was wird besser in dieser?

Gauck werde uns, so der Spiegel-Titel, „die Leviten lesen“. Das ist der Stamm Israels, der für den Tempeldienst und die Einhaltung aller göttlichen Regeln zuständig war. Das sind doch Humoristen da beim Spiegel.

So schnell kann es gehen: Plötzlich gibt es Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen. Was ist denn da schiefgelaufen?

FDP und Linkspartei wollten unterwegs in den Haushaltslesungen ordentlich dicke Backen machen; am Ende aber doch nicht pfeifen. Dann ergab ein eiliges Gutachten: Sie wollten nicht so richtig um Sterbehilfe betteln, können sie aber gern haben. Grün sinkt, Rot steigt, und was die SPD von der Linkspartei zurückholt, geben die Grünen an die Piraten ab. Das ist ein gefühltes Nullsummenspiel mit einem großen Unbekannten: Röttgen. Wenn er durch den Wahlkampf nur mal eben durchkünastet, bleibt er ein unliebsamer Gouverneurskandidat. Mit der Nummer ist Blüm schon ein paarmal gescheitert in Düsseldorf. Röttgen fordert ein Energieministerium für NRW – und geht anschließend nach Berlin, wo er das immer noch nicht durchgesetzt hat. Merkel verliert den Energiewende-Minister oder gewinnt einen beschädigten. Auch das mag die Bundes-Rotgrünen bewogen haben, den Neuwahlen in NRW zuzustimmen.

Der gerade erst zurückgetretene Christian Lindner wird Spitzenkandidat der FDP in NRW. Wird der schwierige Wahlkampf seine Karriere gleich noch mal beenden?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Die Linken Komödianten

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Februar 2012

Das Wort zum Sonntag serviert  heute Der Spiegel

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Das ist doch einmal ein richtiges Wort zum Sonntag welches uns der Journalist Markus Deggerich im Spiegel als Kommentar serviert. Als Linke Lachnummer bezeichnet er das Schauspiel welches sich innerparteilich um die Wulff Nachfolge abspielt und er „spiegelt“ damit ein sehr realistisches Bild über den Zustand oder das politische Nichtvorhandensein einer Partei wieder. Ohne für arrogant und überheblich gehalten zu werden, hinterlässt der Kommentator schon den Eindruck hier auf DL sehr viele intime Einzelheiten über die LINKE erfahren zu haben. Bei diesen Betrachtungen schließen wir natürlich die Kommentatoren mit ein.

Den vom Spiegel benutzten Ausdruck Lachnummer halten wir hier sogar noch für eine Verharmlosung. Wir haben es in dieser Partei in Wirklichkeit mit einem absolut politischen Dilettantismus in der politischen Arbeit zu tun. Hier arbeiten die sprichwörtlichen Einäugigen mit vielen Blinden zusammen und das ausschließlich zur persönlichen Bereicherung. Wir werden in Kürze genau diese Feststellung auch von heute in der Führung der Partei befindlichen jüngeren Personen zu hören bekommen, welche sich im Moment noch nicht entsprechend durchsetzen können, da sie von vergreisten Mitgenossen daran gehindert werden.

Es bleibt also vielen, welche unter einer politisch linken Arbeit etwas grundlegend anderes verstehen als dass was heute den BürgerInnen verkauft wird, nichts anderes übrig als auf die biologische Selbstreinigung in dieser Partei zu warten. Nur die Einsicht das es dann sehr wahrscheinlich zu spät sein wird ist noch nicht vorhanden. Etwas wesentliches wird hierbei übersehen, Menschen welche diese Partei einmal verlassen haben werden für eine politische Arbeit kaum noch zu gewinnen sein, da das erlebte zu viel an ihren guten Glauben zerstört hat.

Dabei sind Namen wie Gauck, Klarsfeld, Sodan oder sonst wer auch vollkommen nebensächlich. Nur wenn ein führendes Partei Mitglied, Bewerber für ein Amt wie Gauck und Wulff mit Verbrecher wie Stalin oder Hitler vergleicht, und solch ein Vorfall stillschweigend oder noch mit Beifall aus der Partei honoriert wird, kann man solcherart nur noch als einen zusammengekehrten Dreckhaufen bezeichnen.

So zieht Markus Deggerich in seinem Kommentar die vollkommen richtigen Schlüsse wenn er folgendes schreibt:

„Einmal mehr rächt sich ein grundlegender Konstruktionsfehler in dieser Partei. Im Bestreben möglichst schnell zu wachsen und sich endlich auch im Westen zu verankern, hatte vor allem Oskar Lafontaine für seine neue Partei alles rekrutiert, was sich irgendwie links definiert oder auf einer Demo eine rote Fahne halten kann. Die Geister, die sie riefen, werden sie nicht mehr los:

Regelmäßig wird eine ganze Partei in Geiselhaft genommen von irren Einzelmeinungen, von Antisemiten, Verschwörungstheoretikern, Diktatorenfreunden, DDR-Verherrlichern, Zerstörungs-Trotzkisten oder Blockade- und Betonkommunisten. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine mögen sich eingeredet haben, das sei für eine Übergangszeit unvermeidlich. Die Wahrheit ist: Sie sind damit gescheitert. Dieser Übergang ist zum Dauerzustand geworden und ein Ende nicht in Sicht.

Mit Klaus Ernst und Gesine Lötzsch als den schlechtesten Vorsitzenden seit Gründung dieser Partei stinkt der Fisch vom Kopf her. Lötzsch, die sich in ihr Amt verbissen hat und immer noch glaubt, sie sei die Richtige, hat das Kandidatenkarussell erst selber in Schwung gebracht und dann gewohnt opportunistisch keine Entscheidung angeführt, weil sie es sich in der Hoffnung auf eine Wiederwahl mit keinem Parteilager verscherzen will. Selbst Lafontaine, der ihr einst ins Amt geholfen hat, berichten seine Freunde, schüttelt nur noch mit dem Kopf über sie.“

Quelle: Der Spiegel >>>>>> weiterlesen

Ja, die LINKE ist unattraktiv und vor allen Dingen gedanklich wesentlich rückständiger als die Konservativen Parteien wie CDU, FDP oder die SPD und kann darum aus den Gemachten politischen Fehlern keinen Nutzen ziehen. Bedingt dadurch bekommt sie zu der Jugend nur über die extreme Schiene eine Verbindung. Die gebildete Schicht der Bürger ist vollkommen außen vor und wird sich hüten mit den Speckköpfen in einen Topf geworfen zu werden. So ist heute schon vorauszusehen das ein alter Knopf wie Lafontaine jedes Wahlergebnis an der Saar als seinen Sieg zu verkaufen weiß. Das er einer Modernisierung nur noch im weg steht, nimmt er vor lauter Eitelkeit gar nicht mehr wahr.

Das alles erinnert an alte Bauern welche bis zum letzten Atemzug an ihren Besitzstand festhalten und ihre Macht mit allen Mitteln verteidigen. So wird OLAF auf der Website POTEMKIN heute als Suchender nach einem neuen Volk beschrieben um auf diese Art seine 90% zu bekommen. Das er als bekennender Napoleon selbst in seinem Land in der Beliebtheitsskala hinter der Vertreterin der Grünen Simone Peter auf den 4 Rang zurückgefallen ist wurde auch woanders schon registriert. Wir berichteten auf DL in den Artikel „Kein Bock auf Lafontaine darüber“.

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Grafikquelle    :   Logo „Der Spiegel„.

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Kein Bock auf Lafontaine

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Februar 2012

Heiko Maas über die Saarland-Wahl

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/4d/Heikomaas.jpg

Wenn der Vater nicht mit dem Sohn? So könnte man das nicht mehr vorhandene Verhältnis zwischen Lafontaine und Maas beschreiben. Doch was ist dann? Da ein Lafontaine von seiner ganzen Wesensart her nicht der Typus ist anderen den Vortritt zu lassen bleibt Maas zu seinem Handeln gar keine Alternative. Ist auch einfacher so. Man kann fordern da eine Leistung nicht einzubringen ist.

So liegt rund einen Monat vor der Landtagswahl im Saarland die SPD einer Umfrage zufolge knapp vor der CDU. Die Sozialdemokraten kommen mit ihrem Spitzenkandidaten Heiko Maas auf 36 Prozent, während die CDU unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer 35 Prozent erreicht, wie eine am Freitag veröffentlichte Umfrage des Saarländischen Rundfunks ergab. Die Linkspartei würde 15 Prozent erhalten, die Piratenpartei käme knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Dagegen würden die Grünen mit vier Prozent und die FDP mit zwei Prozent aus dem Landesparlament rausfliegen.

An der Dimap-Umfrage beteiligten sich nach Angaben des Senders mehr als 1000 Personen. Bei der Wahl 2009 hatte die CDU 34,5 Prozent erhalten, die SPD 24,5 Prozent, die Linken 21,3 Prozent, die Liberalen 9,2 Prozent und die Grünen 5,9 Prozent.

Laut einer Meldung des SR zu den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl genießt Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer mit 59 Prozent das höchste Ansehen. Sie konnte es seit November um vier Punkte ausbauen. SPD-Chef Maas folgt mit geringem Abstand auf dem zweiten Platz (55 Prozent). Dies ist aber weniger auf eine größere Unzufriedenheit, sondern auf geringere Bekanntheit zurückzuführen. Die Grünen-Kandidatin Peter kommt für ihre Arbeit auf 41 Prozent Zustimmung. Mit der Arbeit von Linken-Fraktionschef Lafontaine sind 30 Prozent zufrieden, mit der von FDP-Chef Luksic nur sieben.

Hier ein Interview mit dem saarländischen SPD-Spitzenkandidaten Heiko Maas über die Beziehungen zu Linken und Grünen und über die FDP als Tabu bei der kommenden Bundestagswahl.

taz: Herr Maas, Sie treten zum dritten Mal für die Saar-SPD an. Ihre letzte Chance?

Heiko Maas: Es ist die beste Chance. Nach allen Umfragen liegen wir vorn. Wir sind zuversichtlich, stärkste Partei zu werden und den Ministerpräsidenten zu stellen.

Die große Koalition ist quasi beschlossen. Warum soll man überhaupt noch wählen gehen?

Weil es darum geht, ob eine Landesregierung für einen gesetzlichen Mindestlohn, für ein echtes Tariftreuegesetz und für die Bekämpfung der Leiharbeit eintritt. Wer das auch will, muss SPD wählen. Ansonsten gilt: Die große Koalition ist für das Saarland die realistische Option.

Es gäbe noch eine andere …

Wichtig ist, dass man nach der Wahl das macht, was man vorher gesagt hat. Und für die SPD gilt: Wir werden definitiv keine Koalition mit der Linken eingehen.

Wenn die SPD hinter der CDU landen sollte, könnten Sie aber nur mithilfe der Linkspartei Ministerpräsident werden.

Mit der Linkspartei geht es nicht. Sie ist nicht regierungsfähig.

Warum nicht?

Die Linke akzeptiert die Schuldenbremse nicht. Die Haushaltspolitik der Linken würde im Saarland griechische Verhältnisse zur Folge haben.

Linken-Parteichef Klaus Ernst hat jüngst den Schuldenabbau befürwortet. Was machen Sie, wenn sich seine Partei bei der Schuldenbremse doch bewegt?

Die Linkspartei tut das Gegenteil. Sie wirft der SPD fälschlicherweise vor, dass wir einen Kahlschlag im öffentlichen Dienst planen würden.

Stimmt das denn nicht?

In einem Land, das in den nächsten zehn Jahren nach allen Prognosen aufgrund des demografischen Faktors bis zu 200.000 Einwohner verliert, muss der öffentliche Dienst schlanker werden. Die Linkspartei verspricht den Leuten das Blaue vom Himmel. Lafontaine will das Saarland nur als Aufmarschgebiet, um seine nächste Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl vorzubereiten.

Bis vor Kurzem waren Sie selbst gegen die Schuldenbremse. Wollen Sie sich mit dem Sinneswandel von der Linkspartei abgrenzen?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle     :   Heiko Maas (2003)

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Saarwahlen-demokratisch?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Februar 2012

Demokratische Wahlen im Saarland ? wie geht das ?

Da helfen alle Beschimpfungen und Vorwürfe von Seiten der LINKEN Führung im Saarland nichts, das Rennen um die Regierung werden die CDU und die SPD wohl unter sich und miteinander ausmachen. Ein realistischer Weg wird nicht an einer großen Koalition vorbeiführen und es ist anzunehmen dass dieses der linkenden Partei ganz recht ist, da übernehmen von Verantwortung ja wohl noch nie eine der Stärken eines Oskar Lafontaine war.

Warum dann überhaupt gewählt wurde wenn denn vor den Wahlen schon feststeht das nachher genau so weitergemacht wird wie zuvor, werden die Befürworter der Wahl dem Wähler kaum glaubhaft machen können und wird als neuer Baustein die Gilde der Politikverdrossenen erweitern.

Genau so wird es unverständlich bleiben warum die LINKE ebenfalls für Neuwahlen plädierte. War es doch, wie es selber aus der eigenen Landesführung hinter der vorgehaltenen Hand geäußert wurde, von vorneherein klar, das die alten Wahlergebnisse nicht mehr zu erreichen sind und mit großen Verlusten zu rechnen ist. Neuwahlen für die LINKE haben folglich nur dann Sinn, wenn man sich hier ohne große Gesichtsverluste möglichst schnell von einigen Mandatsträgern trennen möchte.

So ist es schon ein deutlicher Hinweis für den Zerfall der Linken im Westen der Republik wenn sich zur Aufstellung einer Landesliste vor Landtagswahlen nur rund 300 Mitglieder zu einer so wichtigen Veranstaltung zusammenfinden. 300 Aktive von 2500 angegeben Mitgliedern, das ist nicht gerade ein Zeichen für die Stärke und Geschlossenheit eines Landesverband ! Wie sagt man in der Politik: „Die Mitglieder stimmen mit den Füßen ab !“ Und dieses vor allen Dingen gegen mafiöse Machenschaften welche mit Hilfe devoter Hofschranzen aus Land und Bund ermöglicht werden.

Übermittelt wurde uns folgende Aussage, aus dem Umfeld von OL:

„Bei den Basismitgliedern entsteht der Eindruck „zu den Wahlen zu gehen, bringt nichts, ist eh‘ alles im Vorfeld ausgetüftelt und als Stimmvieh und Hallen-Auffüller lasse ich mich nicht mehr missbrauchen“. Die Ergebnisse, insbesondere in Saarlouis, verdeutlichen das.
Schumacher hat sich wiederum einen Frauenplatz gesichert.“

Passend hierzu auch die Aussage aus dem Gysi Interview über den Zustand der West Partei:

„Die haben eine ganz andere Herangehensweise. Sie haben sich ja gegen den Mainstream entschieden. Sie gliedern sich aus, ganz bewusst. Wenn man einmal diesen Schritt gegangen ist und sich auch noch daran gewöhnt hat, dann hat man andererseits nur begrenzten Einfluss auf viele Menschen, die man erreichen möchte. Es gibt Linke, die sich in der Isolation auch noch wohl fühlen. Mich stört das Nicht-Zur-Kenntnis-Nehmen von anderen Positionen. Das ist ein kultureller Knick, den man nicht zulassen darf.“

Obwohl wir nie in den Verdacht geraten werden nun Gysi Fans zu werden, hat der Mann hier recht. Als Randpfosten der Gesellschaft ist es unmöglich widrige Verhältnisse innerhalb eines demokratisch strukturierten Staates zu verändern. Das dieses im Westen so nicht erkannt wird ist als Zeichen geistiger Hilflosigkeit zu werten und ein Hinweis darauf, das es hier nur um das erreichen persönlicher Ziele geht. Der Zweck heiligt eben die Mittel.

Zu den Wahlen wusste die Saarbrücker-Zeitung folgendes zu berichten:

Für Gesprächsstoff sorgte das schlechte Abschneiden von Kandidaten aus Saarbrücken-Stadt bei den Listenaufstellungen. Bereits eine Woche zuvor war das Landesvorstandsmitglied Dagmar Trenz aus der Linken-Hochburg Burbach gegen die Abgeordnete Birgit Huonker im Kampf um Platz drei der Saarbrücker Liste unterlegen, nachdem Parteichef Rolf Linsler und der Saarbrücker Dezernent Harald Schindel für Huonker Partei ergriffen hatten. Huonker kommt wie Schramm aus dem Köllertal. Gestern untersagte Schindel als Versammlungsleiter dem Alt-Saarbrücker Abgeordneten Schnitzler, für Platz fünf zu kandidieren, da dieser laut Bundessatzung nur für Frauen bestimmt sei. Daher sah sich Schnitzler gezwungen, für Platz vier zu kandidieren, wo er erwartungsgemäß gegen Bierbaum keine Chance hatte.

Uns wurde zu der Beobachtung des Journalisten noch folgendes mitgeteilt und jeder der an dieser Wahlveranstaltung teilnehmenden wird die Aussage selber bewerten können:

„Von der Kampfkandidatur Huonker – Dagmar Trenz wurde mir berichtet: O.L. springt auf, informiert Harald Schindel (ehem. Büroleiter in Berlin und wegen seiner schleimigen Art das lange Sch…haus genannt) der sofort ans Mikro: MdL Huonker sei unverzichtbar… O.L. hat seine Speichellecker wieder in entsprechende Position gebracht“.

Politisch ist also außer leeren Versprechungen nicht viel zu erwarten. Parteien welche den Umgang mit den eigenen Mitgliedern nicht zu händeln wissen, fehlt es auch an der Fähigkeit die Gesellschaft für sich vereinnahmen zu können und wird für immer außen vor bleiben. Diese Entwicklung verstärkt sich und ist sehr gut zu beobachten.

Wichtiger als Politik scheinen für Oskar zur Zeit die Karnevalsveranstaltungen im Saarbrücker Raum zu sein, wo die Narren dann unter sich sind. Nur Wähler werden sich aus diesen elitären meist exklusiven Gesellschaften für die LINKE kaum rekrutieren lassen. Narren behandeln für gewöhnlich auch andere Besucher als gleiche unter gleichen. Auffällig auch, dass gerade die BILD sehr ergiebig über diese Soap Opern so schön zu berichten weiß. Als gewiss nicht links orientierte Zeitung wird sie schon wissen warum das so gemacht wird. Nur Oskar, scheint oder will das nicht bemerken.

So können wir denn folgendes dort lesen:

Er kam im schwarzen Napoleon-Dreispitz, sie im Prinzessinnenkleid.

Doch hoheitlich wurden Oskar Lafontaine (68) und seine Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht (42) bei der TV-Aufzeichnung der Saarbrücker Karnevalsgesellschaft „M‘r sin nit so“ ganz und gar nicht behandelt.

Schon zur Begrüßung musste das Liebespaar Häme und Spott einstecken. Der Saarland-Till (Achim Schmitt) begrüßte sie mit den Worten: „Der Oskar und die Sahra – das schönste Paar seit Erich und Margot Honecker.“

So sei uns im Karneval zum Schluss noch folgende Anmerkung erlaubt: „Nicht nur per Telefon bekommt jemand ein Amt wenn die Basis eine Null wählt“.

[youtube 5qlx221-CUM&feature=player_embedded]

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Grafikquelle     :    Scan – Artikel aus BILD  – DL / privat

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Wahlkreisliste Saarlouis

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Februar 2012

Wahlkreis Saarlouis

Datei:Wahlkampf 2012 DIE LINKE, Dillingen.jpg

Die Wahlkreisliste Saarlouis wurde am heutigen Samstag in Dillingen / Römerhalle gewählt. Beginn der Versammlung 10:30 Uhr. Anwesend waren zwischen 174 – 197 von rund 500 Mitglieder.

Nach einer Ablehnung des schriftlichen Antrag von Helmut Ludwig auf eine geheimen Wahl des Wahlkörpers wurden die folgenden Positionen offen gewählt:

-Versammlungsleitung
-Mandatsprüfungskommission
-Wahlkommission mit Marc Schimmelpfennig und Harald Schindel

Die Wahlen brachten folgende Ergebnisse:

Platz 1  Lafontaine von             174 Stimmen      160 = ja            9 = nein          5 = ent.

Platz 2  Dagmar Ensch-Engel   120 Stimmen
Martina Kien                              29
Careen Toplugdic                      27

Zu Platz 3 gab es  Anträge einen Mann zu wählen

In seiner Gegenrede machte der Sitzungsleiter Bierbaum darauf aufmerksam das damit die Bundessatzung gebrochen und die Wahlgänge in Neunkrichen und Saarbrücken untergraben würden, wodurch letztendlich
im besonderen der Kandidat Nr.1 Lafontaine beschädigt würde. Nach mehreren Hinweisen gab es auch Reden welche auf das „Chinesenficker“ Urteil des OLG gegen Ensch-Engel reflektierten.

Platz 3 wurde dann tatsächlich als Männerliste ausgewiesen ! Bierbaum: „Es entfallen hier die Enthaltungen“ auf dem Stimmzettel.

Schumacher                     90 Stimmen
Dietmar Bonner                56
Dirk Scholl                        21
Michel                              10

Anmerkung der Berichterstatter:

Partei kritische Rede des Dirk Scholl gegen die Wahl von Ensch-Engelen und das Ignorieren der Dagmar Trenz, aus dem KV Saarbrücken

Platz 4    Dietmar Bonner    55  Stimmen
Spröttke                              52 Stimmen
Lenhard                              35 Stimmen

Gewählt wurde mit einen roten Plastikbehälter welcher geschlossen und einem Schlitz versehen war.

[youtube 6pA7oh-2xok&feature=youtu.be]

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Grafikquelle   :

Gruppenaufnahme in Dillingen, vor dem Fraktionsmobil / 12. Februar 2012

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Urheber Okami-san / eigenes Werk

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Saarpiraten ins Parlament?

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Februar 2012

Saarpiraten ins Parlament

Logo Piratenpartei Saarland.png

So abwegig ist das nicht, denn wie wir lesen wurden die für den Wahlantritt benötigten Unter- schriften erbracht. Wie wir erfuhren auch unter der Mithilfe von nicht der Partei zugehörigen Bürgern. So ist denn das Hauptargument ihrer politischen Gegner relativ unwichtig welche der neuen Partei das Fehlen eines Programm vorwerfen. Ist es doch immer besser und ehrlicher zu sagen, sich der politischen Situation anzupassen, als mit Programmen in einen Wahlkampf zu gehen, – wie alle anderen Partei seit Bestehen dieser Republik, – bei dem jedermann bereits zuvor weiß, dass nach den Wahlen nichts mehr so ist wie es zuvor war.

Wichtig ist an erster Stelle erst einmal etwas grundsätzlich anderes zu machen als das was uns als Einheitsbrühe jeden Tag auf dem Tisch serviert wird und uns beständig den Magen verdirbt. Auch wird in einer von der Basis orientierten Partei das Programm von den Mitgliedern bestimmt und nicht von ein paar Großkotzen welche sich samt ihrer Dummheit nach „Oben“ getreten haben.

So beobachteten wir denn in den letzten Wochen die erfrischenden Auftritte der 24 jährigen Marina Weisband im Fernsehen und waren von den forschen und natürlichen Auftritten angenehm überrascht. Natürlich, hat sie sehr viel zu lernen, aber es ist zu hoffen dass sie vor allen ihre Ungezwungenheit behalten möge denn das ist allemal überzeugender als ein alter Knopp wie Lafontaine, welcher seit 30 Jahren versucht mit immer den gleichen Themen die Menschen von der  Hoffnungslosigkeit seines Wirkens zu überzeugen.

Hier ein Portrait der Spitzenkandidatin von den Saar Piraten, Jasmin Maurer aus dem wir wie folgt zitieren:

Eine Saar – Piratin für Ihre Sorgen

Maurer hat ganz bestimmte Vorstellungen, was sie am politischen Betrieb verändern möchte: „Politik muss wieder ehrlicher werden.“ Sie hätte demzufolge „kein Problem damit, wenn Heiko Maas sagen würde, dass er etwas nicht weiß“.

Sie sagt, was sie denkt, und das verlangt sie auch von anderen. Was wäre ihre erste Handlung als Ministerpräsidentin des Saarlands? „Ganz ehrlich, darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht.“ Muss sie auch nicht, denn schließlich geht es für die Piraten zunächst einmal um den Einzug in den Landtag.

Aber eine Idee hat sie dann doch: „Ich würde alle Bürger auffordern, mir von ihren Sorgen zu berichten. Nur so weiß eine Ministerpräsidentin auch, was die Bürger bewegt.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:Logo des Landesverbandes Saarland der Piratenpartei Deutschland

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Einladungen an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Februar 2012

Linken-Abgeordnete Heike Kugler
fällt bei Listenaufstellung durch!

Wir sind gut aufgestellt für die vorgezogenen Landtagswahlen im saarländischen Landtag tönte Oskar Lafontaine noch vor kurzen in der Presse. Das solche Sätze, gesprochen von – wie sagte Hänschen Rosenthal einst- „das ist Spitze“ Politikern nicht mehr als wirres Geschwätz ist wird hier wieder einmal eindrucksvoll  bewiesen.

So konnten wir noch am 16. 12. 2011 in der Saarbrücker-Zeitung folgendes lesen:

Die Linke wird „nach jetzigem Stand die nächste Landtagswahl in der jetzigen Formation bestreiten“. Das sagte Fraktionschef Oskar Lafontaine in einem Redaktionsgespräch mit der Saarbrücker Zeitung. Lafontaine sagte, die Zeiten seien „noch nicht reif, um zu sagen, wir treten jetzt mit neuen jungen Leuten an“. Danach müsse die Partei allerdings „den Übergang schaffen“.

Lafontaine betonte, wenn er das „Altersproblem“ ausblende, sei die Saar-Linke „sehr gut aufgestellt“. Rolf Linsler habe das Handwerk als Verdi-Landesleiter gelernt. Und mit Heinz Bierbaum habe man einen Wirtschafts- und Finanzexperten, dessen Fähigkeiten ebenfalls „überdurchschnittlich“ seien. Darüber hinaus gebe es „ein paar junge Leute, die noch nicht so bekannt sind“. Er versuche, diese aufzubauen, wolle aber „noch keine Namen nennen“. Er wisse natürlich auch, so Lafontaine, „dass wir, wenn ich nicht mehr kandidiere, nicht mehr bei 20 Prozent sind“. Aber als Konrad Adenauer mit 73 Kanzler wurde, habe es über sein Alter auch nicht eine solche Diskussion gegeben, obwohl damals der Anteil älterer Bürger an der Gesamtbevölkerung viel niedriger gewesen sei.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Der Artikel macht aber allen Lesern noch einmal eindrucksvoll klar: Es geschieht im Saarland nichts gegen den Willen des saarländischen Napoleon.  Dieser Eindruck wird verstärkt durch den heutigen Artikel in der Saarbrücker-Zeitung aus der wir wie folgt zitieren:

Linken-Abgeordnete Heike Kugler fällt bei Listenaufstellung durch!

Bei der Aufstellung der Listen der Partei die LINKE für die Wahlkreise Saarbrücken und Neunkirchen ist es zu zwei Überraschungen gekommen. In Neunkirchen unterlag die Landtagsabgeordnete Heike Kugler im Kampf um Platz drei der Wahlkreisliste der früheren Landesgeschäftsführerin Pia Döring. In Saarbrücken wurde die Rechtsanwältin Julia Maus auf den aussichtsreichen Listenplatz vier gewählt. Die Saarbrücker Liste führt Parteichef Rolf Linsler vor Astrid Schramm an, die sich gegen Dagmar Trenz durchsetzte. Die Neunkircher  Liste wird von den Abgeordneten Barbara Spaniol und Ralf Georgi angeführt. Platz vier ging an Parteivizechefin Sandy Stachel. Fraktionschef Oskar Lafontaine zeigte sich zufrieden, dass mit Maus (32) und Stachel (25) Vertreterin der jüngeren Generation zum Zuge kamen.

So ist es auffällig das die Zeitung von zwei Überraschungen schreibt und hier im besonderen auf Heike Kugler aufmerksam macht der es scheinbar nicht gelang bis ins Detail dem großen Zampano zu folgen. War ihre hinterlassene Duftnote im Landtag nicht verrucht genug? Mangelte es ihr oder ihrem Partner eventuell an den entsprechenden Aufmerksamkeiten in der „Gala“ oder der anderen Presse?

Als zweite Überraschung wurde die „Rechtsanwältin“ Julia Maus erwähnt, welche sich langsam aber sicher in der Parteien Hierarchie nach oben stalinisiert hat. Wird ihr doch nachgesagt Ausgangsperson vieler Ungereimtheiten um die Schiedskommission gewesen zu sein, zu derer Vorsitzenden sie entgegen die Parteisatzung eingesetzt wurde.

Ja, und die Nummer „Eins“ in Saarbrücken schrieb wieder einmal eine Einladung welche sein Landesgeschäftsführer einen Tag später mit einem Nachschreiben korrigieren musste ! Waren alle die wissenschaftlichen Mitarbeiter beim Schreiben zufällig außer Haus oder zum Rauchen in der Toilette?

Einladungen zu Wahlen setzten Ladungsfristen voraus. Normal, was den Landesverband betrifft sechs Wochen ! Das war hier wegen der Dringlichkeit wohl nicht machbar. Da gibt es Ausnahmen und die Mindestfrist sieht hier 14 Tage vor. Auch diese Frist kann man eventuell umgehen dann muss aber eine „Außerordentliche Mitgliederversammlung“ einberufen werden, was innerhalb der Einladung erwähnt und begründet werden muss. Der allzu fähige 1. Vorsitzende hinterlässt wieder einmal den Eindruck mit der eigenen Satzung nicht zurechtzukommen. Vielleicht ist diese noch nicht stalinistisch genug und nur für Demokraten verständlich?

Bemerkenswert der folgende Passus in der Einladung mit welchem im Nachhinein dem Kritiker Gilbert Kallenborn stillschweigend recht gegeben wird! Natürlich braucht man das nicht offiziell erwähnen, denn das würde ja einen gewissen Charakter voraussetzen.

Bitte bringe zu den Versammlungen ein Ausweisdokument {Personalausweis/Reisepass) mit, aus dem Hauptwohnsitz und Staatsangehörigkeit hervorgehen. Stimmberechtigt sind alle Parteimitglieder, die nach dem öffentlichen Recht in dem jeweiligen Wahlkreis/Wahlgebiet wahlberechtigt und mindestens seit sechs Wochen vor dem jeweiligen Versammlungstermin Mitglied der Partei DIE LINKE sind.

Die Einladung befindet sich >>HIER<<

So sehen wir wieder einmal das dieser Partei nicht durch Außenstehende Schaden zugefügt wird sondern sie sich durch eigene Unfähigkeit von innen selbst zerstört, da es schon an den einfachsten handwerklichen Fertigkeiten fehlt. Wie sagt man so schön: „ Besser gute Handwerker mit einem Kantholz auf der Schulter, als Akademiker mit einem Brett vor dem Kopf“.

Nachtrag 06. 02. 2012:

Aus dem Wahlkreis Neunkirchen liegen uns die ersten E.Mails vor, welche besagen das die Schreiber keine Einladung zu der Wahlkreismitgliederversammlung in WK Neunkirchen erhalten haben und sich weitere Schritte vorbehalten.

Redaktion DL/IE

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Grafikquelle    :    Wikipedia – Author Hans-Peter

Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

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Linke Vielfraße gestoppt ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2012

Gremium der Linken empfiehlt,
Gehalt für Parteivorsitzende zu begrenzen

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg

Die Vorschläge welche nun aus einer Arbeitsgruppe der LINKEN kommen beziehen sich auf eine finanzielle Neuregelung für sogenannte „Hauptamtliche“ in der Partei. Zu diesen rechnet man die Vorsitzenden, Schatzmeister sowie den Geschäftsführer auf Bundesebene. Ausgangspunkt für die Einsetzung dieser Arbeitsgruppe war der Skandal um die Bezüge des Vorsitzenden Klaus Ernst aus jüngster Vergangenheit.

Wäre es möglich das eine solche Regelung schon erste Auswirkungen auf die Bewerbung für eine eventuell neue Führungsmannschaft im Juni dieses Jahres zeigt? Wird es doch, folgt man den Vorschlägen derArbeitsgruppe nicht nur für Vorsitzende sondern generell den Mehrfachverdienern innerhalb der Partei finanziell an den Kragen gehen. Also auch Schmalspurpolitikern wie Bierbaum usw..

Des öfteren haben wir an dieser Stelle eine sich immer weiter ausdehnende Mitnehmerqualität bei den Politikern bemängelt. Es ist als Zeichen politischer Verblödung zu werten wenn Menschen glauben gleichzeitig Mandate in Stadträte, Kreistage und Land- oder Bundes- tag besetzen zu müssen um dann zu guter Letzt auch innerhalb von Vorständen auf Orts-, Kreis-, Land- oder Bundes- ebene die Meinungshoheit ausüben zu müssen. Mit demokratischen Strukturen hat ein solches Gehabe nichts gemeinsam.

So ist denn die Feststellung von William Shakespeare aus seinem Hamlet: „Es ist was faul im Staate Dänemark“  scheinbar auch innerhalb der LINKEN erkannt worden, wenn nun empfohlen wird einen Geruchsfilter vorzuschalten. Denn wie hieß es noch: „Wir wollen alles anders machen als die Anderen“.

Es wird denn nun, frei nach dem Parteimotto ‚Reichtum begrenzen‘  im Abschlussbericht empfohlen, dass sich die Gehälter der Vorsitzenden künftig am Tarifvertrag orientieren sollen, den die Partei mit der Gewerkschaft Verdi abgeschlossen hat. Dort sind 4522 Euro als höchstes Entgelt vorgesehen. Das 1,5-Fache davon soll an die Parteichefs gehen – aber nur, wenn sie über sonst keine Einkünfte verfügen. Wenn diese aber über 6000 Euro liegen, bleiben vom Parteigehalt nur 15 Prozent. Mit aktuell 7960 Euro liegen die Abgeordnetendiäten deutlich über dieser Grenze.

Es wurde also von einer Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus den Landesverbänden unter der Leitung des Landeschefs aus Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, nach einer Lösung gesucht, die dem Gerechtigkeitssinn der linken Idee Rechnung trägt. Grundsätzlich müsse Parteiarbeit ehrenamtlich sein, heißt es in dem Bericht. Denn eine Partei, deren Funktionäre „in ihrer Mehrheit in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zur Partei stehen, entspricht nicht unserem Parteienverständnis“.

Da hat sich Klaus Ernst noch nicht Öffentlich entschieden, ob er denn im Juni noch einmal antritt, bei der Wahl zum Vorsitzenden seiner Partei. In dem dreiseitigen Papier ist da zu lesen, dass es „Genossinnen und Genossen, die sich um ein Parteiamt bewerben, vorher klar sein muss, ob und welche finanziellen Konsequenzen eine Wahl für sie haben kann“. Aus gutem Grund, denn statt 3500 Euro würde Ernst von der Partei künftig nur noch 1017,45 Euro bekommen.

Bevor damals der Skandal in die Öffentlichkeit getragen wurde bezog dieser sein Parteigehalt zusätzlich zu seiner Abgeordnetendiät und einer Zulage für die Arbeit im Fraktionsvorstand – machte gut 13000 Euro. Inklusive der steuerfreien Kostenpauschale kam Ernst sogar auf 17000 Euro. Summen waren das, die an der linken Basis Zorn hervorriefen. Schließlich verzichtete Ernst auf die Fraktionszulage in Höhe von 1913 Euro. Die Parteichefin Gesine Lötzsch hatte dagegen das Parteigehalt von vorneherein nicht in Anspruch genommen.

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Grafikquelle   :    Autor : Gerhard MesterGerhard Mester

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema: Windräder (Stichworte: Erneuerbaren Energien (Alternative Energie), Ökologie, Wirtschaft, Wachstum)

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Linke Selbstbeschäftigung

Erstellt von Gast-Autor am 20. Januar 2012

Wider die Selbstbeschäftigung!?

DIE LINKE möchte zur Tagesordnung übergehen, die „richtigen Themen“ auf die Agenda heben und so den starken Wiedereinzug in den Bundestag, in die Landtage und die Kommunen erreichen.

Das mediale Geschehen um und über die Partei ist auf Spitzenpersonen und Streitigkeiten fixiert. Ersteres verwundert nicht, wird doch Politik auf Personen zentriert inszeniert und medial vermittelt.  Hier ist das eigentliche Problem die mangelnde Emanzipation der Linken selbst, die auch glaubt, es genüge für linke Politik auf „Zugpferde“, wie Lafontaine und Gysi zu setzen. Parteiintern dürften beide aber mittlerweile Teil der Ursachen der Krise der Partei DIE LINKE sein, denn sie stehen für die überbordende Dominanz der Bundestagsfraktion und für einen mal offenen und mal mehr verdeckten Dirigismus in der Partei. Statt Prozessentwicklung gibt es seit längerem Formelkompromisse und die Verdeckung der Entwicklungsprobleme zu einer modernen, emanzipierten, selbstbewussten und kompetenten  Linken.

Der zweite Aspekt medialer Existenz der Linken, die Streitigkeiten, finden vielfältige Wege in das verzerrende Licht medial vermittelter Öffentlichkeit, einerseits weil den deutschen Medien die eigenständige und kreative Sicht auf die Notwendigkeiten zu einer neuen demokratischen Parteientwicklung fremd ist, andererseits weil sie aus Gewohnheit der Linken eher misstrauisch und missgünstig, ja verständnislos und zuweilen feindlich gegenüber stehen. Andererseits aber auch, weil be- und verhinderte ergebnisoffene  innerparteiliche Debatten sich mit ihren Versatzstücken den Weg an die Öffentlichkeit via Medien bahnen, wo es an innerparteilicher Transparenz fehlt.

Die dominante politische Kultur der Partei ist sozial-autoritär, mit der Fusion der WASG mit der PDS ist eine organisationspolitische Regression – betrieben von Lafontaine und Anhängern, insbesondere  getragen von der ausgeprägten Stellvertreterkultur von Gewerkschaftern und Betriebsräten– auf dem Vormarsch.

Wenn DIE LINKE glaubt, mit Lafontaine und Gysi Ersatz für eine noch fehlende überzeugende Vielfalt erkennbarer und glaubhafte Gesichter der Partei auf allen Ebenen, in den Kreisen, in den Ländern zu finden, sitzt sie einem gewaltigen Irrtum auf. DIE LINKE kann ihre Aufgaben im politischen System als systemverändernde strategische Kraft nur erfüllen, wenn sie eine Partei der vielen Köpfe, der vielen Aktiven, der Kreativen, der Mutigen, der Ungehorsamen zu werden im Stande ist.

Es braucht eine linke Partei, die die „Umwege“ des Diskurses der Mitglieder und mit den BürgerInnen nicht scheut und die Ausdauer entwickelt, denn sie kann kurzfristig nicht gesellschaftsverändernd sein.

DIE LINKE selbst ist der Beweis für diese These, denn einerseits fordert sie eine solidarische Gesellschaft, kann aber anderseits selbst die neoliberal geprägte Kultur, die Lebensweisen, die Umgangsformen, die Konkurrenzkämpfe, die Intrigen, die Gier nach Posten mit Zugang zu Macht, Prestige und Einkommen in den eigenen Reihen nicht solidarisch überwinden. DIE LINKE propagiert Revolution und Reform, sich selbst jedoch ausgenommen – dies sei, zumindest überwiegend,  überflüssige Selbstbeschäftigung.

Nach den historischen Niederlagen von Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschaftern im 20. Jahrhundert in der DDR und der BRD erscheint es mir zunehmend befremdlich, wie ausdauernd und rigoros sich die Partei Lernprozessen in ihren konkreten politischen Praktiken verweigert.  Schlimmer noch, um innerparteilich Mehrheiten zu „organisieren“  wird Geschichtsrevisionismus von Links betrieben, Schlussstrichdebatten zum Stalinismus werden gefordert, halbherzig werden dessen Opfer gewürdigt oder gar deren Andenken geschändet, Verbrechen werden beschwiegen, ganz so, als sei nicht das Politbüro und der bürokratische Apparat der Partei das Zentrum der „Konterrevolution“ in der DDR gewesen. Die früheren Köpfe der SPD, ob Lafontaine oder Ulrich Maurer oder die „Gewerkschaftskader-West“ haben mehrheitlich  noch nicht einmal begonnen, ihre politische Kultur, ihr historisches Versagen auf den Prüfstand zu stellen. Da schmieden EX-SPD-Bürokraten mit Stalinisten aus DKP und SED, „normale“ Appartschiks Ost und West  und Trotzkisten abenteuerliche Bündnisse, um die Partei allein in ihre Hände zu bekommen.

Die noch verbliebenen Aktivisten an der Basis sind dabei allzu oft nur Statisten oder Claqueure, die Zahl der Passivierten, der Entmutigten, der Entmündigten in der Partei ist im Wachsen begriffen bzw. kehrt der Partei den Rücken.

DIE LINKE lebt keine politische Kultur, die sie attraktiv für jene macht, die spüren, dass diese Gesellschaft grundlegende Veränderungen braucht, aber das der Schlüssel dafür nicht in den Rezepten der Vergangenheit liegt. Wenn DIE LINKE lebt, dann nicht vom Elend sondern von der Gestaltung einer besseren Welt! Es scheint aber so, dass im zornigen und emanzipatorischen Potenzial der Gesellschaft sich das Gefühl breit macht „Mehr als die Farce einer Kopie der Brandtschen Linken ist mit/in der Partei DIE LINKE nicht drin!“. Das sich neue Milieus fragen, ob sie überhaupt die von der Linken anempfohlene neue Welt wollen oder doch eine ganz andere, dass kommt den Strategen aus dem Arbeitnehmervertreterlager nicht in den Sinn. Und so stellt sich dann die Frage, kann es überhaupt eine „neue Linke“ geben oder braucht es etwas völlig Neues? Zumindest ist die Erfahrung der letzten fünf Jahre, dass DIE LINKE in ihrem Parteileben nicht das kreative Zentrum der Linken zu entwickeln im Stande war. Auch Gysi und Lafontaine als alte und neue Vordermänner, einschließlich der sie umschwärmenden Parteioligarchie, können daran nichts ändern, denn das Wesen der Sache ist es gerade, die Dinge durch die Mitglieder, die Bürgerinnen endlich selbst in die Hand zu nehmen oder eben letztlich alles beim Alten zu lassen. Mit anderen Worten, die Statik des Gesellschaftsgebäudes ist ruiniert, es braucht also mehr und anderes als Sanierer der alten, kapitalistischen Welt.

Betreten die gesellschaftliche Bühne neue Akteure und/oder verschwindet gerade die Differenz von Bühne und Zuschauerraum in der Postdemokratie 2.0? Dann wären Parteienwettbewerb, Parlamente und mediale Schlachten – die repräsentative Demokratie – mit Blick auf ihr fehlendes Zukunftspotential, ihrer fehlenden Radikalität und Klarheit, mit ganz anderen Augen zu sehen.

DIE LINKE hinterlässt den Eindruck, dass Mensch darin seine Lebenskräfte verschleißt, ein vielfaches Hamsterrad aus innerparteilichen Machtkämpfen und parlamentarischen Leerlauf, gesellschaftliche Bewegung scheint so letztlich nicht zu gelingen.

Dennoch sind Personaldebatten nötig, aber andere! Da müsste es um Verstand, um Offenheit, um Charakter gehen, wider die Gier irgendwie doch zum Club der Schönen, Reichen und Mächtigen dazu zu gehören. Angenommen, DIE LINKE hätte ein fabelhaftes, mit den Bürgerinnen entwickeltes Programm. Verändert ein solches Programm, oder die dessen Geist lebenden Menschen sich selbst und die Welt?

Bernd Wittich                                           Ludwigshafen, 18. Januar 2012

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Gerhard MesterGerhard Mester

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Linke Basis+ein Fischkopf

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Januar 2012

„Die Linke Spitze kommt von oben“, „Linke-Vorstand lehnt Urwahl der Parteispitze ab“ oder „Linke wagen weniger Demokratie“ so oder ähnlich lauten die Schlagzeilen der Presse über den Entscheid des Linken, geschäftsführenden Vorstand. Eine tolle Werbung möchte man meinen für die einzige in Deutschland, sich selber Basis orientiert und demokratisch nennende Partei.

Trotz mehrerer Wahlschlappen und stetig sinkender Umfragewerte lehnt es die herrschende Gruppe mit knapper Mehrheit ab, einen entscheidenden Schritt auf die Basis zuzugehen. So machten denn Klaus Ernst, an und für sich Anschieber der Mitgliederbefragung den Wendehals und Gesine Lötzsch durch ihre Enthaltung, die Entscheidung zuungunsten der Befragung aus. Allgemein nicht sehr überraschend, war doch diese Entscheidung nur ein weiterer Hinweis auf die tiefe Spaltung innerhalb der Partei.

Die Befürworter der Mitgliederbefragung aus den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein werden nach eigener Aussage die Entscheidung des Vorstandes akzeptieren, kündigen aber einen Antrag auf Satzungsänderung zu den nächsten Parteitag an. Während Lafontaine die Entscheidung begrüßt, was gleichzeitig das Abstimmungserhalten von Ernst erklärt, hört man das sich Gysi enttäuscht äußert. Er hätte eine Mitgliederbefragung besser gefunden.

So wird denn der weitere Weg der Partei aufmerksam zu verfolgen sein. Ein schon in seinen Fundamenten total zerstörtes Gebilde muss erst zu einzelnen Splittern zerfallen und die Zerstörer diese künstliche Vereinigung verlassen haben, bevor sich aus den Überbleibseln Neues entwickeln kann. Genau dieses erlebt die FDP zur Zeit und das gleiche Schicksal wird auch die Linke ereilen. Da bedarf es keiner Schwarzmalerei, sondern das sind die Gesetze welche die Natur vorgibt.

Hier ein Kommentar von Anja Maier welcher das Thema auf den Punkt bringt:

Jetzt zeigt sich, wie sehr die Linkspartei gespalten ist

Die Angst vor der Basis

So was nennt man dann wohl eine schlecht getarnte Notlösung. Mit seiner Entscheidung, den Antrag auf einen Mitgliederentscheid zurückzuweisen, zeigt der Parteivorstand der Linkspartei, wie weit er sich von der Basis entfernt hat. Wie wenig die Führung den eigenen Genossen inzwischen vertraut. Und wie sehr sie noch immer unter dem Einfluss ihres Exvorsitzenden Lafontaine steht.

Erinnern wir uns. Vier Landesvorstände und zwölf Kreisverbände haben den Antrag gestellt, die Basis möge gefragt werden, wem sie zutraut, ihre seit mehr als zwei Jahren schlingernde Partei künftig zu führen und inhaltlich neu auszurichten. Sogar die Kandidaten wollten sich dem Votum stellen.

Eine kurze Phase lang sah es so aus, als würde die Linkspartei umsetzen, was sie für DAX-Vorstände und kommunale Haushalte vehement fordert: aktive Mitbestimmung. Also etwas, was sich selbst die sterbenskranken Liberalen leisten und was die Piraten gerade so attraktiv für junge Wählerinnen und Wähler macht. Doch am Ende reichte schon, dass der heimliche Vorsitzende Lafontaine gegen den Mitgliederentscheid war.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

“Bildmaterial: Rodena de. gem. AWDL – ohne inhaltliche Übernahme der Artikelinhalte – frei zur Nutzung bei Quellennennung”

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Angst vor der Saar Macht

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Januar 2012

Was will der Maas im Saarland? So wird sich der Wähler beim Lesen der täglichen Schlagzeilen aus Saarbrücken fragen. Will er, will er nicht? Kann er es sich überhaupt erlauben nicht zu wollen ohne das Image des ewigen Zweiten angeheftet zu bekommen? Das alles sind allerdings Fragen welche er an und für sich schon aus der Opposition heraus beantwortet hat. Steht er zu seinen Worten wird er müssen !

Will er seinen ersten Platz auf der Landesliste der SPD verteidigen oder auch festigen wird er um Neuwahlen nicht herumkommen. In jedem anderen Fall würde er sich mit seiner SPD Truppe dort einreihen wo sie aus Sicht der CDU auch hingehört: Auf den undankbaren zweiten Platz. Genau der Platz den die FDP im Bund zur Zeit einnimmt und auf dem sie wo möglich zerbrechen wird. Auf einen Beifahrerplatz neben der CDU würde er mit seiner Truppe der CDU in die Hände arbeiten und die Change verspielen jemals selber den ersten Platz besetzen zu können. Dieses hat auch etwas mit Psychologie gemein. Man lobt zwar den Zweiten, krönt aber den Ersten.

Auf den zweiten Platz an der Saar sitzen zu bleiben würde in den Augen der Öffentlichkeit auch für Maas bedeuten, nicht aus den Schatten seines politischen „Ziehvaters“ heraustreten zu können. Wurde er doch einst von Oskar Lafontaine politisch aufgebaut und seine Mitgenossen und die Wähler würden ihm vorwerfen bei dem entscheidenden Schritt versagt zu haben, und das damit die vergangenen Jahre in der Opposition als sinnloses Palaver vertan worden wären.

Der LINKEN würde er wahrscheinlich bei einer Übernahme der Regierung an der Saar den Todesstoß versetzen, da diese, nach den Ausfällen der FDP und den Grünen dort, sich gemeinsam mit der CDU die Rolle in der Opposition teilen müsste. Eine Verbindung welche schon von den Parteigrundsätzen her keine Zustimmung bei den Mitgliedern der LINKEN finden würde. Sie wäre damit praktisch politisch kaum mehr wahrzunehmen. Vielleicht aber könnte dieses auch das vorrangige Ziel von Maas sein?

Ein interessanter Bericht aus der Saarbrücker-Zeitung: >> Hier <<

Auch wurde in der LINKEN dort in den letzten Jahren so viel an guten Porzellan zerbrochen das es Jahre brauchen wird die Schäden wieder zu reparieren. Entscheidend ist ja auch dass diese Unruhen in den eigenen Reihen weiter gehen werden, denn gerade aus der Partei aussortierte Mitglieder werden durch neue Unzufriedene ersetzt werden und so die Gruppe der protestierenden erweitern. Auch zieht jeder Ausgeschiedene automatisch Wähler aus dem Familien- oder Bekannten -Kreis von der Partei ab. So gelingt es dieser Partei einfach nicht durch Sauberkeit und Ordnung auf sich aufmerksam zu machen.

Gestern erreichte uns ein Brief des ehemaligen LINKEN Mitglied Christoph Seeberger aus Saarbrücken mit der Bitte um Veröffentlichung. Laut Christopher wurde dieses Schreiben nicht nur persönlich sondern auch an die Kanzlei von Gregor Gysi gesandt, um damit das erreichen des Angeschriebenen sicher zu stellen.

Wie aus dem Schreiben hervorgeht bezieht sich der Schreiber auf die Vorkommnisse welche von der Bild-Zeitung vor einigen Tagen aufgegriffen wurden und auf den auch wir auf DL in dem Artikel „Das Chinesenficker Urteil“ berichteten. Dieses Urteil wird auch dem immer wieder gegen diese Partei erhobenen Vorwurf des praktizierten und geduldeten Rassismus neue Nahrung geben.

Hier nun der Brief im Wortlaut.

DIPL.DES. CHRISTOPH SEEBERGER  ARCHITEKT BDB D 66119 SAARBRÜCKEN

Bundesvorstand der Partei
Die Linke
z.Hd. Herrn Dr. Gregor Gysi
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

Saarbrücken, den 03. 01. 2012

Sehr geehrter Herr Gysi,

Als Anlage sende ich Ihnen einen Artikel aus der Bild Zeitung, der von einer der saarl. Landtagsabgeordneten handelt. Die Dame ist von Lafontaine persönlich in den Landtag protegiert worden, genau so wie andere Günstlinge von Lafontaine. Lafo. Ist eine Despot, er duldet neben sich nur unterwürfige Jasager, Er diktiert die „Linie“ und wer von seinen Gnaden in ein Amt und / oder Mandat gehievt wurde hat zu folgen!!! Dabei ist die Bildung und der Anstand völlig gleichgültig ja, eher hinderlich. Genossen, die eigenständig denken können, werden von ihm oder dem Dipl. Hausmeister Linsler weg gebissen. So wird auch die Landesschiedskommission manipuliert. Die Sitzungen werden vorher besprochen, die Abstimmungsergebnisse werden vorab festgelegt, so hat er das schon zu SPD Zeiten gehandhabt.

Auch im Landtag braucht Lafontaine nur Jasager, die unabhängig ihrer geistigen Potenz bei Abstimmungen gemäß dem Vorsitzenden den Arm heben.

Ich kenne den Herren in allen Stufen seiner Karriere und ich werde, vor der nächsten Wahl, bei der sich dieser selbstherrliche Despot zur Wahl stellt, seine „Schweinereien“ ins Internet stellen.

Man muss diesen Despoten enttarnen!!!

Viele Grüße
Christoph Seeberger

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LINKE mauscheln perfekt

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Januar 2012

LINKE mauscheln perfekt

In der Linkspartei ist das Vorhaben gescheitert, die neue Führung per Mitgliederbefragung zu bestimmen. In einer Sondersitzung des geschäftsführenden Vorstandes setzte der linke Flügel am Donnerstagabend mit seiner Mehrheit durch, den Plan dazu als mit der Parteisatzung unvereinbar zu erklären.

Gegen die Mitgliederbefragung stimmte Teilnehmern zufolge auch Parteichef Klaus Ernst, seine Ko-Chefin Gesine Lötzsch enthielt sich. Allerdings verständigte sich das Gremium, dass es vor dem Wahlparteitag im Juni in Göttingen Basisversammlungen geben soll, auf denen sich Kandidaten für die Spitze vorstellen können. Das Procedere dazu soll am kommenden Montag auf einer gemeinsamen Sitzung von Vorstand und Landesvorsitzenden verabredet werden.

Die beiden mächtigsten Männer der Linken, der frühere Vorsitzende Oskar Lafontaine und Fraktionschef Gregor Gysi, haben Einwände gegen eine solche Basisbeteiligung gemacht. Lafontaine meint, Vorentscheidungen zur Führung hätten Zeit bis kurz vor dem Wahlparteitag Anfang Juni in Göttingen. Auch Gysi, der sich noch im Sommer zustimmend zu einem möglichen Mitgliedervotum geäußert hatte, hält inzwischen nichts mehr davon. Vor Weihnachten plädierte er dafür, die Führung in einem „gewissen Kreis“ zu bestimmen, also in einer Hinterzimmerrunde, und das möglichst bis Mitte Januar. Die Zeit dafür scheint davongelaufen. Mit Lafontaine, der gemeinsam mit Gysi bis 2009 die Bundestagsfraktion führte, hat der sich offenbar nicht richtig abgesprochen. Lafontaine meint: „Wir haben zu viele Eigentorschützen, die unablässig über Personalfragen quatschen.“ Auch für Gysis Ankündigung, mit Lafontaine 2013 die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl übernehmen zu wollen, erteilte der Saarländer einen Rüffel. „Es gehört zu meinen Grundsätzen, über Personalfragen nicht öffentlich zum falschen Zeitpunkt zu schwadronieren“, sagte Lafontaine der „Saarbrücker Zeitung“.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle; Wikipedia – Author Adolf Oberländer

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Der Kampf um die Spitze

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Dezember 2011

So endet denn das alte Jahr wie es begonnen
hat und auch das Neue beginnen wird.

 Mit Streit in der LINKEN. Das ewig alte Thema, wer kann es, wer will es und wer macht es: „Die LINKE sucht den Superstar“.

Da werden nun wieder einmal die Ecken ausgefegt und die Teppiche angehoben und nachgeschaut ob sich denn nicht irgendwo noch jemand von den Alten versteckt hat welcher nicht doch noch zu benutzen wäre, auch wenn er nicht möchte. Wichtig scheint den Jongleuren im linken Zirkus einzig das die Jugend nicht das Zepter übernehmen darf, da sonst allzu viel Staub der Alten aufgewirbelt würde welcher bei bestimmten Gruppen zu einem Atemstillstand führen könnte.

Seltsam das bei allen Diskussionen immer wieder der Name Oskar Lafontaine als Mitglied eines „gewissen Kreises“ auftaucht welcher gebeten oder ungefragt politisch als „Graue Eminenz“ nach vorne drängt oder geschoben wird. Das Privatleben als öffentliche Inszenierung vorschiebend, soll nun auch scheinbar auf politischer Ebene der Nachweis ewiger Vitalität nachgewiesen werden.

Hört, hört möchte man sagen wenn gerade er sich jetzt auf Parteigesetze beruft in welchen zwingend die Wahl der Parteivorsitzenden auf Parteitagen vorgeschrieben seien. Sollte er sich in den letzten Monaten aufgrund der immer wieder gegen ihn erhobenen Vorwürfe im Saarland wirklich mit der Satzung und dem Parteigesetz befasst haben? Hier vielleicht einzugestehen dass nicht er selber das Gesetz ist?

Seine Einwendung das in einer LINKEN Partei alle den gewählten Führern aus Respekt hinterher zu hecheln haben, egal was für eine Sch…. diese auch anrühren mögen, ist den Lesern nicht nur aus anderen Staaten wie zum Beispiel Nord-Korea oder Syrien bestens bekannt, sondern auch aus unseren Eigenen im momentanen Zustand. Unbegreiflich hier vor allen warum er sein Recht nicht auch für andere geltend macht.

Auch Gysi soll um solch eine „Kungelgruppe“ bemüht sein in der unter anderen auch Ulrich Maurer, Heinz Vietze und besagter Oskar ihre Strippen ziehen wollen, um ganz schnell Fakten zu schaffen damit den Alten keine Unannehmlichkeiten entstehen können. Vergleichbar vielleicht mit einem alten Großgrundbesitzer, welchem auch alles „Mein“ ist und welcher dieses bis zum letzten Atemzug verteidigen möchten. Wie oft ist alleine schon der Ausdruck von „das ist meine Partei“ in den letzten Jahren sogar auf unterster Ebene geschrieben oder gesagt worden. Es wäre unklug dort noch stören zu wollen.

Erfrischender hört sich da schon der laute Widerspruch der „Parteijugend“ an welche doch ziemlich laut gegen diesen wie von ihnen auch benannten „Klüngel“ Stimmung machen. Mit Recht denn genau die sind es welche die Reste eines Tages wieder zusammenkratzen müssen wenn die alten Stare von der Stange gekippt sind. Hier wird besonders der am Donnerstag 33 Jahre alt gewordene Steffen Bockhahn aus Mecklenburg-Vorpommern laut.

Dieser fragt in der Presse Öffentlich nach, mit wem Gysi denn dieses mal die neue Führung auswürfeln möchte. „Was beim letzten Mal ausgekungelt wurde, hat uns die Umfragewerte halbiert“, sagt er und spielt auf die Wahl der umstrittenen Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst an. Bockhahn bevorzugt, dass es vor der Wahl neuer Vorsitzender im Juni 2012 in Göttingen einen Mitgliederentscheid gibt, der dem Parteitag eine Empfehlung ausspricht.

„Wir wollen eine Empfehlung für den Parteitag. Was wir nicht wollen, sind Kungelrunden, die etwas ausbaldowern, was dann wieder nicht funktioniert.“ Am 12. Januar trifft sich der geschäftsführende Parteivorstand zu weiteren Gesprächen. Sollte dabei der Verzicht auf einen Mitgliederentscheid herauskommen, will Bockhahn den Fall vor die Bundesschiedskommission der Partei bringen. „Für mich ist das eine Grundsatzfrage, wie es mit der Partei weitergehen soll“, sagt er. Das die Vorschläge von Bockhahn aber nicht unumstritten sind belegt ein Gutachten von Neskovic.

Dort schreibt der frühere Bundesrichter in einem Gutachten das eine Bestimmung,die nächsten Parteivorsitzenden unmittelbar durch eine Urwahl wählen zu lassen, gegen das Parteiengesetz verstieße. Dort sei klar festgelegt, dass ausschließlich der Parteitag derartige Personalentscheidungen treffen könne. Auch eine „Befragung“ der Mitglieder, also eine rechtlich nicht bindende Empfehlung der Basis an den Parteitag, sei nicht möglich, schreibt Neskovic. Dieses Vorgehen würde dafür sorgen, dass sich der „Diskurs auf dem Parteitag nicht mehr frei entfalten“ könne. „Der Parteitag wäre dann nicht mehr Ort der Meinungsbildung durch Beratung“, was jedoch vom Parteiengesetz verlangt werde.

Anderer Meinung sind dagegen Halina Wawzyniak, Vizevorsitzende der Partei und wie Neskovic Juristin und Bodo Ramelow der Vorsitzende der thüringischen Linksfraktion. Diese können die Einschätzung Neskovics weder teilen noch nachvollziehen und halten das Gutachten für  uninteressant, da sich die Bundestagsfraktion hier mal wieder in Dinge einmischt, die wirklich nicht Sache der Bundestagsfraktion sind.

Verständnis für eine größere Mitsprache bringt aber auch Wolfgang Neskovic auf  und der sieht eine Gefahr darin, wenn die starken Leute ihre Vorstellungen nur noch zum absegnen einbringen. Dafür müssten aber bestehende Gesetze zuvor verändert werden. So sehen viele denn auch in dieser nun stattfindenden Auseinandersetzung einen entscheidenden Richtungsentscheid für die Zukunft der Partei. Warten wir es ab, es wird interessant bleiben.

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Grafikquelle    :      Die beiden Leichtgewicht-Boxer Ricardo „Pelón“ Dominguez (links) und Rafael Ortiz während eines Kampfes am 9. August 2005

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Neuer Aufbruch mit Bartsch

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Dezember 2011

Die Linke erneuert sich so ziemlich mit jeden Tag

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Einen „neuen Aufbruch der Linken“ fordert Dietmar Bartsch heute auf Welt-online von seiner Partei und man wäre versucht ihm die Durchsetzung dieses Vorhaben ohne einen großen Teil der  Mitgliedschaft aus dem  Westen zu empfehlen, weil ansonsten sein Ziel in nächster Zeit ad acta gelegt werden könnte, da sich die Partei ins nirgendwo verabschiedet hat. Es wäre ihm zu wünschen aber es wird ihm kaum gelingen den Strömungen des dilettantischen Westens Politik beizubringen.

Wir glauben aber auch das dieses bereits sehr wohl verstanden wurde da wir in einer Passage des Interview folgende Aussage lesen können und wir zitieren:

„Wir kommen aus dieser Situation nicht heraus, wenn wir vor allem innerparteiliche Auseinandersetzungen führen. Ich wundere mich schon, dass die eine oder andere aus den alten Ländern in den letzten Jahren bundespolitisch mit nichts zitiert worden ist. Außer mit Äußerungen zu Dietmar Bartsch. Die sollten nachdenken, ob sie das mal schaffen mit politischen Angeboten, wäre doch eine Herausforderung.“

Aus der Aussage heraus möchte man fast mutmaßen dass er eine Empfehlung von DL aufgenommen hat. Zumindest scheint im Osten die Erkenntnis gereift zu sein mit vielen dieser politischen Fliegenfänger aus dem Westen die Zukunft zu verschlafen. So sind wir davon überzeugt dass bei einer Spaltung der Partei sich wenigstens 50 % der jetzigen West-Mitglieder dem Osten zu gesellen würden. Der harte Kern dieser „Altbackenen“ besteht vielleicht aus 2000 – 3000 Mitglieder, welche dann bei Wahlen wieder auf die obligatorischen 1,5 % zurückfallen würden. Der Zulauf von „Gemäßigten“ wäre mit Sicherheit sehr viel größer.

Anders lässt sich der heute als „merkelwulffsches“ Wolf beißen zu bezeichnende Ausschließungs- und Mitnahme -Effekt in der Partei nicht beseitigen. Das es gerade mit Hilfe dieser Attribute  immer wieder gelingt die politische Meinungshoheit in einer Linken Partei zu kontrollieren ist ein ganz entscheidender Grund der distanzierenden Haltung aus der Bevölkerung gegen über diese Partei. Die Menschen lieben die Offenheit und keine Hinterhältigkeiten und sind sehr wohl in der Lage entsprechend zu urteilen.

Bartsch fordert einen „neuen Aufbruch der Linken“

Welt Online: Sie wollen Vorsitzender der Linken werden – einer Partei, die im Osten stark, im Westen aber ein Kunstgebilde ist.

Dietmar Bartsch: Sie hätten bis 2005 damit recht gehabt. Als PDS lagen wir in den alten Ländern um ein Prozent. Das ist mit der neuen Formation, die Linke, anders geworden. Wir sind in 13 Landtagen, haben die kommunale Verankerung gestärkt. Dennoch ist die Linke im Osten Volkspartei und in den alten Ländern vor allem Interessenpartei.

In welchem Sinne?

Im Osten ist es für uns als Volkspartei selbstverständlich: Wenn in einem Landtag irgendein Gesetz eingebracht wird, müssen wir uns damit befassen. Wir tragen für alles Verantwortung. Das ist in den alten Ländern nur im Saarland so. In allen anderen Westländern wächst das erst langsam, noch nehmen wir eher spezielle Interessen wahr. Doch es gibt bundespolitisch viel Verbindendes – vom Mindestlohn bis zur Ablehnung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr.

Warum findet Ihre Kandidatur im Osten viel Zustimmung, im Westen aber nicht.

Natürlich habe ich auf den ersten Blick stärkere Unterstützung im Osten, aber wenn sich zwei, drei Landesspitzen im Westen kritisch erklären, wird daraus eine Ost-West-Geschichte gemacht. Das entspricht nicht der Wahrheit.

Fraktionsvize Inge Höger aus Nordrhein-Westfalen und Vorstandsmitglied Nele Hirsch haben sich schon recht klar gegen Sie geäußert.

Die beiden stehen für eine bestimmte Richtung, wahrhaftig nicht für den Westen. Ich habe aus allen Ländern, aus Kreisverbänden, von Einzelpersonen viel Unterstützung erfahren, übrigens auch von außerhalb der Partei.

Mit der geht es abwärts.

Leider haben wir in den Umfragen bundespolitisch seit Mitte 2010 enorm verloren. Wir liegen zum Jahresende zwischen sechs und acht Prozent. Wir haben ca. 8000 Mitglieder verloren und liegen jetzt bei 70.000. Vor allem ist unser politischer Einfluss leider geringer geworden. Wir sind im Südwesten auf Länderebene bis 2016 nicht parlamentarisch vertreten, haben Regierungsverantwortung in Berlin verloren und waren bei Kommunalwahlen in Niedersachsen und Hessen wenig erfolgreich. Ein Weiter so wäre meines Erachtens falsch.

Quelle : Welt online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, bei einem Pressestatement zur Plenumsdebatte am Freitag.

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LINKE Widersprüche

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Dezember 2011

Oder, wie wichtig ist ein Parteiprogramm für die Führungsebenen der Partei?

Datei:20110604Rathaus Saarbruecken7.jpg

Sie haben so etwas besonderes etwas spezielles, die kleinen Notizen am Rande des Alltags. Gelesen und vor allen Dinge wirklich wahr nimmt sie kaum Einer. Das ist ja auch der Sinn solch kleiner Notizen. Aber es wurde schließlich gesagt und gedruckt. Chronistenpflicht der Presse.

Dabei steckt gerade in solchen Randbemerkungen soviel an Wahrheit. Geschrieben wurde also in der Saarbrücker-Zeitung vor einigen Tagen folgendes:

Die Linke im Saarbrücker Stadtrat lehnt Volksentscheide auf Landesebene über Projekte ab. Die Stadtoberhäupter von St. Wendel und Neunkirchen, Klaus Bouillon (CDU) und Jürgen Fried (SPD), hatten diese für Projekte wie Stadtmitte am Fluss oder den Umbau des Saarbrücker Ludwigsparkstadions gefordert……..

Im Programm der Partei welches vor einigen Wochen in Erfurt verabschiedet wurde wird ausdrücklich eine größere Mitbestimmung an den politischen Entscheidungen durch die  Bevölkerung eingefordert. Im Programmbeschluss wird nicht auf Einzelheiten eingegangen. Sehr gut ist jedermann/frau die Abstimmung über den Bau des Stuttgarter Bahnhof in Erinnerung! Selbstverständlich wurde in ganz Baden Württemberg  über den Stuttgarter Bahnhof abgestimmt da dieses Bauprojekt auch von der Gemeinschaft der Steuerzahler bezahlt werden muss. In BW plädierte die CDU/FDP natürlich im Voraus gegen eine Volksabstimmung.

Das in der LINKEN Politik mit der Zunge oder einen großen Mund und nicht mit dem Kopf gemacht wird beweist dieses Saarbrücker Beispiel. Die Forderung auf einen Volksentscheid ging dieses mal ja auch von der CDU/SPD aus. Wäre dieses nicht ein wunderbarer Anlass für die LINKE des Saarland gewesen auch einmal außerhalb ihres Ländchens bundesweit auf sich aufmerksam zu machen. Einmal rein politisch, ohne Skandale und leeres Gedröhne? Ein Volksentscheid gefordert von CDU/SPD, das wäre doch was. Aber wie schon gesagt dazu braucht es einen Kopf und keiner hohlen Trommel.

War der Widerspruch ja auch nicht nur aus dem Stadtrat von Saarbrücken erfolgt. Nein auch ein  gewisser Untertan des Saarherrscher ein, der genaue Name ist ein wenig in Vergessenheit geraten, ein Herr Windel, ob voll oder leer? Oder Herr Schwindel legte gleich auftragsgemäß Widerspruch ein. Vom Rande der Peripherie.

Wo hätte das Problem gelegen die CDU/SPD einmal richtig laufen zu lassen, einfach schweigend abzuwarten was diese denn aus so einen Versprechen machen? Was wäre bei einer solchen Einstellung zu verlieren gewesen? Wurde aus Stuttgart nichts gelernt oder hat man den Entscheid gar nicht wahrgenommen?

So wurde dem Bürger wieder einmal vor Augen geführt wozu die LINKE fähig oder nicht fähig ist. Die Basis interessiert nicht, ja deren Meinung ist sogar unerwünscht. Der oben erwähnte Zeitungsartikel endete übrigens wie Folgt:

……Eine Abstimmung über solche Projekte sollte nur denjenigen möglich sein, die direkt davon betroffen sind, in dem Fall die Saarbrücker, argumentierte Linken-Chef Rolf Linsler.
Beitrag vom: 08.12.2011, 00:14

Dieses ist ein wunderbares Beispiel für politisches Nichtdenken der LINKEN im Westen der Republik.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

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Grafikquelle    :    Rathaus Saarbrücken

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Quelle Eigenes Werk
Urheber AnRo0002

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Vorsicht – Psychopathen

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2011

„Hüte dich vor dem Psychopathen, mein Sohn …“

Datei:Edvard Munch - The Scream - Google Art Project.jpg

Hier der Versuch von Clinton Callahan Erklärungen für die Gier der Politiker nach immer mehr Macht und Reichtum zu finden. Sollten wir uns den Gedanken und Erklärungsver-suchen des Schreibers anschließen können, wären die daraus gewonnenen Erkenntnisse hilfreich die Gruppe der Widerständler zu verstärken

Da Psychopathen im Hinblick auf das, was sie tun können oder tun werden, um an die Spitze zu gelangen, keinerlei Beschränkungen kennen, werden unweigerlich alle Hierarchien an ihrer Spitze überwiegend mit Psychopathen besetzt. Hinter dem scheinbaren Irrsinn der Zeitgeschichte steht der tatsächliche Irrsinn von Psychopathen, welche darum kämpfen, ihre über-proportionale Macht zu bewahren, während wir uns wie Schafe verhalten. Psychopathen fehlt ein genetischer Sinn für Reue oder Einfühlungsvermögen, und dieses Defizit lässt sich durch einen Gehirn-Scan (Hirnszintigraphie) nachweisen!

Ich mache mir die Mühe, diese Information weiterzugeben, weil sie mir endlich eine plausible Antwort zu einer lange unbeantworteten Frage gibt: Warum gibt es, egal wie viel intelligenter und guter Wille in der Welt existiert, so viel Krieg, Leid und Ungerechtigkeit? Es scheint keine Rolle zu spielen, welchen kreativen Plan, welche Ideologie, Religion oder Philosophie sich große Köpfe einfallen lassen, nichts scheint unser Los zu verbessern. Seit Anbruch der Zivilisation wiederholt sich dieses Muster wieder und wieder.

Die Antwort lautet, dass die Zivilisation, so wie wir sie kennen, weitgehend das Werk von Psychopathen ist.

Sämtliche Zivilisationen, unsere eigene eingeschlossen, sind auf Sklaverei und Massenmord aufgebaut. Psychopathen haben eine überproportionale Rolle in der Entwicklung der Zivilisation gespielt, weil sie mit Lügen, Töten, Betrügen, Stehlen, Quälen, Manipulieren fest verbunden sind und anderen Menschen im Allgemeinen großes Leid zufügen ohne jegliche Reue zu fühlen. So können sie sich ihr eigenes Gefühl der Sicherheit durch Herrschaft verschaffen.

Der Erfinder der Zivilisation – der erste Stammeshäuptling, welcher eine Armee von gesteuerten Massenmördern mit Erfolg einer Gehirnwäsche unterzogen hat – war ziemlich sicher ein genetischer Psychopath. Seit dieser folgenschweren Entdeckung, dass andere Menschen bereit sind, sich zu unterwerfen, genossen Psychopathen im Kampf um die Macht innerhalb von Hierarchien – insbesondere Militärhierarchien – in der Zivilisation einen bedeutenden Vorteil gegenüber Nicht-Psychopathen.

Hinter dem scheinbaren Irrsinn der Zeitgeschichte steht der tatsächliche Irrsinn von Psychopathen, welche darum kämpfen, ihre überproportionale Macht zu bewahren. Und während ihre Macht immer stärker bedroht wird, bemühen sich die Psychopathen umso verzweifelter. Wir sind Zeugen der Vergötterung der Überwelt – der sich überschneidenden kriminellen Syndikate, die über der gewöhnlichen Gesellschaft und dem Gesetz lauern, gerade so wie die Unterwelt von unten lauert.

Während der letzten fünfzig Jahre haben Psychopathen nahezu die Gesamtkontrolle über alle Regierungszweige erlangt. Wenn Sie sorgfältige Beobachtungen anstellen, können Sie feststellen, dass, egal, wie illegal es ist, was ein moderner Politiker tut, ihn niemand wirklich zur Rede stellen wird. All die so genannten Skandale, von denen jeder einzelne eine authentische Regierung abgesetzt hätte, sind bloß Farcen, die für die Öffentlichkeit aufgeführt werden, um diese abzulenken, um sie glauben zu machen, dass die Demokratie noch immer funktioniere.

Einer der Hauptfaktoren bei der Frage, wie eine Gesellschaft von einer Gruppe pathologisch Abweichender übernommen werden kann, ist, dass die einzige Beschränkung des Psychopathen in der Teilnahme von empfänglichen Einzelnen innerhalb dieser Gesellschaft liegt. Für die aktivsten Abweichenden gibt Lobaczewski eine Durchschnittszahl von etwa 6% einer bestimmten Bevölkerungszahl an. (1% essenzielle Psychopathen und bis zu 5% anderer Psychopathien und Charakteropathien.) Der essenzielle Psychopath befindet sich in der Mitte des Netzes. Die anderen formen den ersten Rang im Kontrollsystem des Psychopathen.

Der nächste Rang eines solchen Systems besteht aus Individuen, die normal geboren wurden, aber entweder bereits verformt sind, weil sie durch familiäre oder soziale Einflüsse über einen langen Zeitraum psychopathischem Material ausgesetzt waren, oder weil sie durch psychische Schwäche beschlossen haben, für ihre eigenen selbstsüchtigen Ziele den Anforderungen für Psychopathie gerecht zu werden.

Laut Lobaczewski liegt diese Gruppe unter normalen Bedingungen zahlenmäßig bei etwa 12% einer bestimmten Bevölkerungszahl. Also sind etwa 18% jeder vorgegebenen Bevölkerung aktiv an der Schöpfung und Einführung einer Pathokratie beteiligt. Die 6%-Gruppe bildet den pathokratischen Adel und die 12%-Gruppe das neue Bürgertum, dessen größter Vorteil die eigene wirtschaftliche Situation ist.

Wenn Sie das wahre Wesen des psychopathischen Einflusses verstehen, welches gewissenlos, emotionslos, eigennützig, kalt und berechnend ist, und frei von jeglicher moralischen oder ethischen Norm, packt Sie das Entsetzen, aber gleichzeitig beginnt plötzlich alles einen Sinn zu ergeben. Unsere Gesellschaft wird immer seelenloser, weil die Menschen, die an ihrer Spitze stehen und die ein Beispiel abgeben, seelenlos sind – sie haben buchstäblich kein Gewissen.

In seinem Buch Political Ponerology erklärt Andrej Lobaczewski, dass klinische Psychopathen selbst in gewaltlosem Wettbewerb Vorteile genießen, um die Ränge sozialer Hierarchien zu erklimmen. Weil sie ohne Gewissensbisse lügen können (und ohne Ausschlag bei Lügendetektoren, die den psychologischen Stress messen), können Psychopathen immer alles Notwendige sagen, um zu bekommen, was sie wollen. Vor Gericht können Psychopathen beispielsweise mit unschuldigem Gesicht extreme Lügen auf plausible Art erzählen, während ihre menschlich gesunden Gegner aufgrund einer emotionalen Veranlagung darauf beschränkt sind, nah an der Wahrheit zu bleiben. Zu häufig passiert es, dass der Richter oder die Geschworenen glauben, die Wahrheit müsse irgendwo in der Mitte liegen, und dann fällen sie Entscheidungen, die dem Psychopathen zugute kommen. Wie mit Richtern und Geschworenen verhält es sich ebenso mit jenen, die entscheiden müssen, wer in Konzern-, Militär- und Regierungshierarchien zu befördern ist oder nicht. Das Resultat davon ist, dass alle Hierarchien unweigerlich an der Spitze überwiegend mit Psychopathen besetzt werden.

Da Psychopathen im Hinblick auf das, was sie tun können oder tun werden, um an die Spitze zu gelangen, keinerlei Beschränkungen kennen, sind diejenigen, die die Verantwortung tragen, im Allgemeinen pathologisch. Es ist nicht die Macht, die korrumpiert, es sind korrupte Einzelne, welche nach Macht streben.

Wie können wir zwischen Psychopathen und gesunden Menschen unterscheiden? Wie sieht das Portrait eines echten Psychopathen aus?

Eine solch gefährliche Frage wurde fast noch nie mit Erfolg gestellt. Der Grund dafür liegt darin, dass wir den Fehler begehen, gesund mit normal zu verwechseln. Die menschliche psychologische Vielfalt ist die Gesundheit unserer Rasse. Es gibt keine Normalität, da sich gesunde Menschen stets über alle normalisierenden Standards hinaus entwickeln. Der Terrorismus, welcher Hierarchien nach jedem durchsucht, der von der Normalität abweicht, ist nichts anderes als Hexenverfolgung oder Inquisition. Sie dürfen nicht vergessen, dass Hierarchien aus solchen niederen Dramen Gewinn ziehen und ihre Opfer solange quälen, bis sie das „Böse“ gestehen. Es ist noch nicht allzu lange her, dass die Kirche und der Staat durch Hexenverfolgung und Inquisition kontinuierlich bedeutende Einnahmen und Grundbesitz eingestrichen haben. Das hat sich über einen Zeitraum von zweihundertfünfzig Jahren fortgesetzt. Zehn Generationen von Europäern haben Verfolgung als das normale Leben angesehen. Lassen Sie uns nicht zu diesem Albtraum zurückkehren. Die Prüfung auf Normalität wird garantiert nach hinten losgehen. Es gibt kein Normal.

Aber es gibt ein Gewissen.

Wir haben sehr wenig empirische Beweise für das Konzept, dass echte Psychopathie das Ergebnis von Missbrauch in der Kindheit ist, und sehr viele empirische Beweise dafür, dass sie genetisch bedingt ist. Das neurobiologische Modell gibt uns die größte Hoffnung darauf, in der Lage zu sein, selbst den gewieftesten Psychopathen zu identifizieren. Andere jüngere Studien führen zu ähnlichen Ergebnissen und Folgerungen: Psychopathen haben große Schwierigkeiten damit, verbales und nichtverbales, gefühlsbezogenes (emotionales) Material zu verarbeiten. Sie neigen dazu, die emotionale Bedeutung von Vorkommnissen durcheinander zu bringen, und das Wichtigste: Diese Defizite werden bei einem Gehirn-Scan (Hirnszintigraphie)sichtbar! Eine fehlende innere Verbindung zwischen dem fühlenden Herz und dem denkenden Gehirn ist feststellbar.

Psychopathen sind unfähig, authentische, tiefe Emotionen zu fühlen. In der Tat hat sich dies bei Gehirn-Scans an Psychopathen gezeigt, welche von Robert Hare, einem kanadischen Psychologen durchgeführt wurden, der seine berufliche Laufbahn mit dem Studium von Psychopathie verbracht hat. Er legte zwei Kontrollgruppen jeweils zwei verschiedene Wortgruppen vor, eine Wortgruppe mit neutralen Worten ohne emotionale Assoziationen und eine mit emotional geladenen Worten. In der nicht-psychopathischen Kontrollgruppe leuchteten verschiedene Bereiche des Gehirns auf, während die Psychopathen beide Wortgruppen im gleichen Bereich des Gehirns verarbeiteten, und zwar in jenem Bereich, der mit der Sprache zu tun hat. Sie hatten solange keine emotionale Reaktion, bis sie intellektuell beschlossen, dass es besser wäre, eine zu haben, und dann brachten sie eine emotionale Reaktion hervor, nur zur Schau.

Das einfachste, klarste und echteste Portrait des Psychopathen wird in den Titeln dreier bahnbrechender Werke zu diesem Thema widergespiegelt: Gewissenlos von Robert Hare, The Mask of Sanity von Hervey Cleckley, und Menschenschinder oder Manager: Psychopathen bei der Arbeit (Snakes in Suits) von Robert Hare und Paul Babiak. Ein Psychopath ist exakt das: gewissenlos. Das Wichtigste, was hierbei nicht vergessen werden sollte, ist, dass dieses fehlende Gewissen hinter einer Maske der Normalität verborgen ist, welche oft so überzeugend ist, dass selbst Experten in die Irre geführt werden. Demzufolge werden Psychopathen zu Schlangen in Anzügen, die unsere Welt beherrschen.

Psychopathen fehlt ein Sinn für Reue oder Einfühlungsvermögen gegenüber anderen. Sie können extrem charmant sein und sind Experten darin, mit Gesprächen ihre Beute zu umgarnen und zu hypnotisieren.

Sie sind außerdem unverantwortlich. Nichts ist jemals ihre Schuld; es gibt immer jemand anderen oder die Welt im Allgemeinen, welche schuld an all ihren Problemen oder ihren Fehlern ist. Martha Stout identifiziert in ihrem Buch The Sociopath Next Door den Mitleidstrick. Psychopathen benutzen Mitleid, um zu manipulieren. Sie überzeugen Sie, ihnen noch eine weitere Chance zu geben und niemandem zu erzählen, was sie getan haben. Ein weiterer Charakterzug – und ein sehr wichtiger obendrein – ist also ihre Fähigkeit, den Informationsfluss zu kontrollieren.

Sie scheinen auch eine geringe Vorstellung von Vergangenheit oder Zukunft zu haben und leben gänzlich für ihre augenblicklichen Bedürfnisse und Wünsche. Aufgrund der trostlosen Qualität ihres Innenlebens, sind sie häufig auf der Suche nach neuem Nervenkitzel, alles vom Gefühl der Macht, andere zu manipulieren, bis zu illegalen Aktivitäten, einfach für den Adrenalinschub.

Ein weiterer Wesenszug des Psychopathen ist, wie es Lobaczewski nennt, seine spezielle psychologische Kenntnis des normalen Menschen. Er hat uns studiert. Er kennt uns besser als wir uns kennen. Er weiß genau, wie er unsere Knöpfe drücken kann, um unsere Emotionen gegen uns zu verwenden. Doch darüber hinaus scheint er sogar eine Art hypnotische Macht über uns zu besitzen. Wenn wir anfangen, uns im Netz des Psychopathen zu verfangen, verschlechtert sich unsere Fähigkeit zu denken, sie wird trübe. Es scheint, als verzaubere er uns auf eine gewisse Art. Erst später, wenn wir uns nicht mehr in seiner Gegenwart befinden, außerhalb seines Bannkreises, kehrt die Klarheit der Gedanken zu uns zurück und wir fragen uns, wie es dazu gekommen ist, dass wir nicht in der Lage waren, etwas zu erwidern oder dem, was er getan hat, entgegenzuwirken.

Psychopathen lernen bereits in früher Kindheit, sich untereinander in einer Gruppe zu erkennen, und sie entwickeln eine Bewusstheit über die Existenz anderer Individuen, die ihnen ähnlich sind. Ebenso werden sie sich darüber bewusst, dass sie aus einer anderen Welt stammen als die meisten Menschen, von denen sie umgeben sind. Sie betrachten uns aus einer gewissen Distanz.

Denken Sie einmal über die Konsequenzen folgender Aussage nach: Psychopathen sind sich gewissermaßen als Gruppe bewusst, sogar schon in ihrer Kindheit! Im Erkennen ihrer grund-legenden Unterschiedlichkeit zum Rest der Menschheit, neigen sie dazu, ihr Zugehörigkeitsgefühl gegenüber den anderen ihrer eigenen Art zu entwickeln, in diesem Fall gegenüber anderen Psychopathen.

Ihr eigenes verdrehtes Ehrgefühl zwingt sie dazu, zu betrügen und Nicht-Psychopathen und deren Werte zu verunglimpfen. Im Widerspruch zu den Idealen gesunder Menschen haben Psychopathen das Gefühl, dass das Nichteinhalten von Versprechen und Vereinbarungen normales Verhalten ist.

Sie begehren nicht nur Macht und Besitz in dem Glauben, sie hätten das Recht dazu, einfach weil sie existieren und sich bedienen können, sie haben auch ein spezielles Vergnügen daran, Dinge an sich zu reißen und anderen wegzunehmen. Was sie stehlen, sich erschwindeln und erpressen können, sind weitaus süßere Früchte als jene, die sie mit ehrlicher Arbeit verdienen können.

Sie lernen auch sehr früh, wie ihre Persönlichkeit eine traumatisierende Auswirkung auf die Persönlichkeit von Nicht-Psychopathen haben kann, und wie sie diese Wurzel des Terrors ausnutzen können, um ihre Ziele zu erreichen.

Stellen Sie sich nun vor, wie leicht Menschen, die im Hinblick auf die Existenz von Psychopathen völlig im Dunkeln tappen, von diesen Einzelnen geblendet und manipuliert werden können, wie diese in verschiedenen Ländern zu Macht gelangen, indem sie gegenüber der örtlichen Bevölkerung Loyalität vorgeben und gleichzeitig offensichtliche und leicht erkennbare physische Unterschiede zwischen Gruppen hochspielen (wie Rasse, Hautfarbe, Religion usw.). Psychologisch normale Menschen würden aufgrund von unwichtigen Unterschieden gegeneinander aufgewiegelt werden (denken Sie an Ruanda im Jahre 1994, denken Sie an Israelis und Palästinenser), während jene, die wirklich von der „Norm“ abweichen und an der Macht sind, und die einen grundlegenden Unterschied zum Rest von uns aufweisen, ein fehlendes Gewissen haben und unfähig sind, Gefühle für andere Menschen aufzubringen, den Profit einheimsen und die Fäden in der Hand halten.

Wir blicken auf das endgültige, verzweifelte Grabschen nach Macht oder die Endphase (Endgame v. Alex Jones) von brutalen, gerissenen Truppen von CIA, Drogenschmugglern und Präsidentenkillern; Geld-waschenden, internationalen Bankiers und ihren Auftragsmördern – wirtschaftlicher und anderer Art; korrupten militärischen Auftragsnehmern und übereifrigen Generälen; Konzernverbrechern und ihren politischen Möglichmachern; Gehirnwäschern und Verstandesschändern, beschönigenderweise bekannt als Psy-ops und PR Spezialisten – kurz gesagt, die ganze Mannschaft erkennbarer Psychopathen führen unsere so genannte Zivilisation an. Und sie geraten in Panik.

Warum befürchtet die Pathokratie, dass sie die Kontrolle verliert? Weil sie durch die Verbreitung von Wissen bedroht wird. Die größte Angst eines jeden Psychopathen ist es, erkannt zu werden.

Psychopathen leben ihr Leben in dem Wissen, dass sie völlig anders sind als andere Menschen. Tief im Innern wissen sie, dass ihnen etwas fehlt. Schnell lernen sie, ihr mangelndes Einfühlungsvermögen zu verbergen. Gleichzeitig studieren sie die Emotionen der anderen sorgfältig, damit sie Normalität imitieren können, während sie kaltblütig die Normalen manipulieren.

Heute stehen wir dank neuer Informationstechnologien kurz davor, die Psychopathen zu demaskieren und eine Zivilisation von gesunden Menschen aufzubauen – eine Zivilisation ohne Krieg, eine Zivilisation, die auf Wahrheit beruht, eine Zivilisation, in der die heiligen Wenigen statt der diabolischen Wenigen den Machtpositionen entgegenstreben.

Wir haben bereits das nötige Wissen, um psychopathische Persönlichkeiten zu diagnostizieren und sie von Machtpositionen fernzuhalten. Wir haben das nötige Wissen, um jene Institutionen aufzulösen, in denen Psychopathen vorzugsweise gedeihen – Militär, Geheimdienste, Großkonzerne und Geheimbünde. Wir müssen dieses Wissen einfach nur verbreiten, verbunden mit dem Willen, es zu gebrauchen, und das so weit und schnell wie möglich.

Bevor dem Wissen und dem Bewusstsein über den pathologischen Menschen nicht die Aufmerksamkeit gewidmet wird, die es verdient, und bevor dies nicht zu einem Teil des Allgemeinwissens aller Menschen wird, gibt es keine Möglichkeit, irgendwelche Dinge auf wirksame und nachhaltige Art und Weise verändern zu können. Wenn die Hälfte der Menschen, die sich für die Wahrheit oder die Beendigung der Kriege oder die Rettung der Erde einsetzen, ihre Bemühungen, ihre Zeit und ihr Geld darauf verwendeten, Psychopathie bloßzustellen, könnten wir an ein Ziel gelangen.

Es könnte die Frage aufkommen, ob die Schwachstelle unserer Gesellschaft in unserer Toleranz gegenüber psychopathischem Verhalten begründet ist? Oder in unserem Unglauben, dass jemand den Anschein eines intelligenten Führers haben könnte und trotzdem betrügerisch und in seinem eigenen Namen agiert, ohne Gewissensbisse? Oder ist es bloß unsere Ignoranz?

Wenn sich die allgemeine Wählerschaft nicht darüber bewusst ist, dass eine Kategorie von Menschen existiert, welche wir manchmal als beinahe menschlich empfinden, welche aussehen wie wir, welche mit uns arbeiten, welche in jeder Rasse und jeder Kultur zu finden sind, welche jede Sprache sprechen, aber kein Gewissen haben, wie kann die breite Öffentlichkeit sie dann davon abhalten, an die Macht der Hierarchien zu gelangen?

Die allgemeine Ignoranz gegenüber der Psychopathologie könnte sich als Niedergang der Zivilisation erweisen. Wir stehen dabei wie grasende Schafe, während die Elite in Politik und Wirtschaft Armeen unserer unschuldigen Söhne und Töchter gegen künstlich fabrizierte Feinde schleudert, um im gegenseitigen Konkurrenzkampf um die pathologische Vorherrschaft Trillionen an Profit zu erzeugen.

Fast jeder, der bisher Teil einer Organisation war, welche sich für soziale Veränderung einsetzt, hat wahrscheinlich die gleiche Dynamik beobachten können: Die gute und aufrichtige Arbeit vieler kann durch die Aktivitäten eines Einzelnen zerstört werden. Das verheißt nichts Gutes, wenn es darum geht, eine Art von Gerechtigkeit auf den Planeten zu bringen! Wenn Psychopathen an der Spitze politischer Hierarchien stehen, ist es in der Tat kein Wunder, dass friedliche Demonstrationen null Auswirkung auf das Ergebnis politischer Entscheidungen haben. Vielleicht ist es an der Zeit, uns auf eine andere Art zu regieren als durch massive, distanzierte Hierarchien?

Erst wenn 75% der Menschheit mit einem gesunden Gewissen begreift, dass wir einen natürlichen Feind haben, eine Gruppe von Menschen, die unter uns leben, die uns als machtlose Opfer ansehen und uns nach Belieben vertilgen, um ihre unmenschlichen Ziele zu erreichen, erst dann werden wir die notwendigen scharfen und sofortigen Maßnahmen ergreifen, um zu verteidigen, was menschlich wertvoll ist.

Es wäre weise, psychologisch Abweichenden jedwede Machtposition über Menschen mit Gewissen zu entziehen. Punkt!

Es muss Menschen bewusst gemacht werden, dass solche Individuen existieren, und sie lernen können, wie sie diese und ihre Manipulationen erkennen können. Das Schwierige daran ist, dass man auch gegen seine eigenen Tendenzen wie Mitleid und Güte ankämpfen muss, um nicht selbst zur Beute zu werden.

Das wirkliche Problem liegt darin, dass das Wissen über die Psychopathie und auf welche Weise Psychopathen die Welt regieren, bisher wirksam verborgen wurde. Menschen haben nicht das entsprechende, ausführliche Wissen, welches sie brauchen, um von der Basis weg nach oben eine echte Veränderung herbeizuführen. Immer wieder, in der gesamten Geschichte war der neue Chef wie der alte Chef.

Wenn es eine Arbeit gibt, die volles Engagement verdient, um der Menschheit in diesen dunklen Zeiten zu helfen, so ist es das Studium von Psychopathie und die Propagierung dieser Information so weit und schnell wie möglich.

Es gibt nur zwei Dinge, die einen Psychopathen in die Knie zwingen können:

1.Ein größerer Psychopath.

2.Die gewaltlose, absolute Weigerung, sich der psychopathischen Herrschaft zu unterwerfen, egal, wie die Konsequenzen aussehen werden (gewaltloses Nichtbefolgen, Mahatma Gandhis Satyagraha).

Lassen Sie uns Weg 2 wählen! Wenn Einzelne sich einfach hinsetzen und weigern würden, einen Finger zu rühren, um auch nur ein einziges Ziel der psychopathischen Agenda zu unterstützen, wenn Menschen sich weigerten, Steuern zu bezahlen, wenn Soldaten sich weigerten zu kämpfen, wenn Regierungsbeamte und Konzerndrohnen und Gefängniswächter sich weigerten, zur Arbeit zu gehen, wenn Ärzte sich weigerten, die psychopathische Elite und ihre Familien zu behandeln, dann würde das ganze System mit einem kreischenden Halt zum Stillstand kommen.

Echte Veränderung geschieht in dem Moment, in welchem sich eine Person in allen abschreckenden Einzelheiten über Psychopathie bewusst wird. Aus dieser neuen Bewusstheit heraus sieht die Welt ganz anders aus, und es können völlig andere Maßnahmen ergriffen werden. Mit dem Unterscheiden zwischen menschlichen und psychopathischen Eigenschaften entsteht die Grundlage von Verantwortung, auf welcher wir eine tragfähige Kultur aufbauen können.

Clinton Callahan

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Grafikquelle   :

Titel Norwegisch: Skrik
Der Schrei wikidata:Q471379
Der Urheber dieses Werks ist 1944 gestorben; es ist daher gemeinfrei, weil seine urheberrechtliche Schutzfrist abgelaufen ist.
Dies gilt für das Herkunftsland des Werks und alle weiteren Staaten mit einer gesetzlichen Schutzfrist von 70 oder weniger Jahren nach dem Tod des Urhebers.


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Künstler

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Professoren und Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2011

Professoren in der Politik

DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-24.jpg

Er wurd‘ bekannt in Stadt und Land,
der Kirchhof aus dem Steueramt.
Doch eines Tags, –  man glaubt es kaum,
trat er der Merkel auf dem Saum.

Der Traum von großer Politik,
zerbrach wie Glas in tausend Stück.
Die kehrt zusammen nun zum Berg,
Professor Paul aus Heidelberg.

Wie Merkel einst zog aus der Tüte,
auch Oskar Professoren Güte.
Mit fremden Federn gern sich schmücken,
die welche woll’n nach oben rücken.

Wie Strategie im Schachgetümmel,
nutzt Politik die Bauernlümmel.
So kennt auch Oskar nur ein Ziel,
egal wer durch sein Raster fiel.

Hier, an der Saar ist er zu Haus,
schon die Gewerkschaft hielt ihn aus.
Auch in Attac zog er die Kreise,
Professor Bierbaum heißt der Weise.

Nun adoptiert von Oskars Gnaden,
klopft er der Basis auf die Nasen.
Verkauft als Weisheit letztes Glück,
nun an der Saar auch Politik.

Will in die weite Welt hinaus,
auch Bertelsmann gibt ihm Applaus.
Macht bei Prinovis ex und hopp,
beweist sich so als Linker Flopp.

Tagsüber macht im Institut,
er Jagd auf Euros, das tut gut.
Um Nachts in dunklen Hinterzimmern,
die Tags geschröpften zu bekümmern.

Da macht mit Rechts er große Kasse,
die Linke Hand gräbt in der Tasche.
Um auch von Geldern der Prekären,
den eigenen Reichtum zu vermehren.

Man muss, will man ein Frontmann sein,
aus groben Holz gefertigt sein.
Und schafft mit seinem Titel Raum,
wo andere haben einen Traum.

Es schrappen, kratzen linke Barden,
nach Posten wie bei Potentaten.
Das Solidarität man so verkauft,
stößt bei Genossen bitter auf.

Wenn Qualität der Richtungsmesser,
man gerne sagt, der kann es besser.
Nur das Ergebnis sieht so aus:
Professor sitzt im leeren Haus.

Zu guter Letzt als Resümee,
das Boot schlägt leck, wird untergehn.
Von Fern ein Glöckchen klingt im Raum,
er war sehr kurz, der linke Traum.

November 2011 Ingo Engbert

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Grafikquelle    :    Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom Heinz Bierbaum

Achtung: Dieses Bild ist nicht gemeinfrei. Es ist zwar frei benutzbar aber gesetzlich geschützt. Note: this image is not in the Public Domain. It is free to use but protected by law. Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung: Blömke/Kosinsky/Tschöpe in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben. 

 

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Hilfe, die LINKE schrumpft

Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2011

Mitgliederschwund in der Linken

Wie in der Presse heute berichtet wird, leidet die LINKE unter einem enormen Mitgliederschwund. Laut Auskunft aus der „Projektgruppe Linke 2020“ ist von starken Rückgängen seit 2010 die Rede. So macht die Gruppe darauf aufmerksam, dass vor allem die Zahl der Parteiaustritte dringend reduziert werden müsste, damit die Partei nicht noch mehr an Bedeutung verliere. So stellten die Großkopferten in einer Analyse fest, dass die Zahl der Mitglieder bis zum Jahr 2020 von 78.000 auf etwa 58.000 zurückgehen werde, sollte dieser Entwicklung nicht schleunigst begegnet werden.

Als Beispiel der negativen Außendarstellung der Partei ist der Auftritt des Oskar Lafontaine am Samstag bei der Occupy Gruppe in Frankfurt zu werten, wo er bei seiner Rede mitsamt der ihn begleitenden Fahnenschwenkern von Buh-Rufen und bösen Pfiffen begleitet wurde. Er wurde von der Gruppe als unwillkommener Trittbrettfahrer ohne Einladung angesehen. Zumal die Gruppe laut Frankfurter-Rundschau, und wir zitieren: „Für diesen Samstag haben die Occupier erstmals seit Mitte Oktober nicht zu einer Demo aufgerufen. Stattdessen gibt es, ganz im Sinne des friedlichen Protests, ein Kaffeekränzchen unter dem Titel „Occupie“. Alle sollen Kuchen mitbringen, dazu gibt es ein Kulturprogramm. Und ab 22 Uhr soll Nachtruhe sein, wegen des Totensonntags: „Wir wollen keine Gefühle verletzen“. Soweit die Berichterstattung.

Wie sagte Gysi in einem Interview der letzten Tage: “Uns fehlt es an Kultur“, womit er zweifelsohne den berühmten Nagel auf den Kopf getroffen hat. Die „Kultur“ der LINKEN begrenzt sich auf das Führen großer Reden, nach denen die Taten ausbleiben. Gerne spricht man in der Politik von Gesprächen auf Augenhöhe ! „Lafontaine auf Augenhöhe“ hiesse, dass er sich schnellstens eine Campingausrüstung kauft und sich als einfacher Bürger in dieses Camp begibt und dort einmal eine Woche von Mensch zu Mensch mit den dort Beteiligten redet und lebt. Gesten der Demut sind jedoch bei den auf Kosten des Volkes lebenden Volkstretern nicht üblich.

So spiegeln sich die Ergebnisse politischer Arbeit in blanken Zahlen wider, wie es auch schon von Dietmar Bartsch und dem Bundesschatzmeister Raju Sharma bestätigt wurde.

Ging es noch nach der Verständigung auf ein Linksbündnis zwischen WASG und PDS ab dem Jahr 2005 stürmisch aufwärts, stellt man in den letzten Jahren ein spürbares Nachlassen des politischen Einflusses fest. Seit dem Jahr 2010 verliert die Partei weit mehr Mitglieder als sie dazu gewinnt.

Unter anderem wurde festgestellt, dass alleine in den ersten neun Monaten dieses Jahres 5.770 Abgänge zu verzeichnen waren, wovon die Hälfte auf Austritte zurückgeht. Als Hauptgründe werden Unzufriedenheit mit der Parteiorganisation vor Ort oder Streitereien in den Kreisverbänden angegeben. Todesfälle und Krankheiten tun das übrige.

Allein 2011 wurden bis September 1.500 Mitglieder durch Karteibereinigung gestrichen, da  keine Beiträge mehr bezahlt wurden. Speziell im Westen hatten sich angeblich viele der Partei angeschlossen, welche sich aber schnell aus Enttäuschung wieder abgewandt hatten. So lautet wenigstens die offizielle Version, welche wir hier richtig stellen müssen:

Die Mitglieder wurden zu den Wahlen in die Partei geschleust, um gewissen Kreisen in die entsprechenden Positionen und Mandate zu verhelfen. Sprich: Besorgung eines Krippenplatzes, mit der Hilfe des berühmten Stimmvieh ! Diese Mitglieder wurden nur einmal am Wahltag gesehen, danach nie wieder! Eine Beitragszahlung war nie beabsichtigt und die jetzigen Streichungen kaschieren die Manipulationen.

Mit Verärgerung merken auch  viele Mitglieder an, dass die Linke in ihren Programmen zwar ein Höchstmaß an Beteiligung und Transparenz fordere, davon aber innerparteilich zu wenig zu spüren sei. Mit anderen Worten wird Solidarität eingefordert aber nicht zurückgegeben.

Quelle: Für Zahlen und Daten/Tagesspiegel

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Grafikquelle   :     Wikipedia

This work has been released into the public domain by its author, Thomas Netsch at the German Wikipedia project. This applies worldwide.

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Politik oder Privat?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. November 2011

Antrag zur Auflösung des KV Saarpfalz

Hof Hochscheid.JPG

Bedarf es noch weiterer Beweise das für Teile der Führung der Partei die LINKE die Wahrung privater Interessen wichtiger als die politische Arbeit ist? Das Echo auf den Landesparteitag des Saarland ist eindeutig und es wäre müßig auf die verschiedensten  Darstellungen in der Presse einzeln einzugehen.

Auch ist es überflüssig auf den Unterschied zwischen privaten Lebensweisen und politischen Aussagen hin zu weisen, wenn denn von den Handhabenden das Private auf politischen Veranstaltungen eingebracht wird um so über die emotionale Schiene persönliche Vorteile zu erzielen.

Auch die von den gleichen und vielen anderen Personen aus der Partei immer wieder  gemachten Denunziationen, Unterstellungen  und Rufmorde lassen keinen Unterschied zwischen Privat und Politik erkennen, da ein jeder der Beschuldigten nicht nur politisch sondern auch privat beschädigt wird. Das auch das Demokratieverständnis innerhalb dieser Partei auf einem sehr niedrigen Level angesiedelt ist unterstreicht ein Antrag welcher auf den Landesparteitag  sehr wohl eingereicht, aber von der Person welche dieser Antrag betraf, als abzulehnen empfohlen wurde. Natürlich werden die geäußerten Vorwürfe mit vielen anderen Vorkommnissen unter den großen Teppich gekehrt.

Trügt hier der Schein wenn die Vermutung nahe liegt, dass mit diesem Antrag einer zwielichtigen Prominenz aus der Partei auch persönlich auf die Füße getreten würde?  Hier der Antrag welcher uns aus dem Delegiertenkreis von Saarlouis unterbreitet wurde im Wortlaut:

Antrag an den Landesparteitag am 12.11.2011

Antragsteller: Ortsverbandsvorstand St. Ingbert

Wenn Kreisverbände in ihren Beschlüssen und ihrem politischen Wirken erheblich und fortgesetzt gegen die Grundsätze des Programms, der Satzung oder Grundsatzbeschlüsse der Partei verstoßen, können sie oder einzelne Organe durch Beschluss des Landesparteitages aufgelöst werden – Bundessatzung § 13 (11).

Es gibt Vorgänge, die sich dem prüfenden Blick eines Außenstehenden fast vollständig entziehen.
Offenbar bewusst und geplant kommt der Kreisverband Saarpfalz, vertreten durch den Kreisvorstand, seiner Verantwortung gem. § 13 (6) und § 27 (1) der BS nicht nach. Er verhält sich nicht satzungskonform und verstößt fortgesetzt gegen die Satzung der Partei DIE LINKE.

Der Parteitag am 12.11.2011  möge die  Auflösung des Kreisverbandes Saarpfalz

beschließen wegen fortgesetzt groben Verstoßes gegen § 13 (6) und § 27 (1) der Bundessatzung der Partei DIE LINKE. Verstoß gegen die Bundesfinanzordnung der Partei DIE LINKE. und das fortgesetzte Negieren von Beschlüssen der Landesschiedskommission vom 08.01.09 und 11.12.2010

Begründung für die Auflösung des Kreisverbandes Saarpfalz

* satzungswidrige mangelnde Transparenz seit der Wahl von B. Spaniol im Mai 2008

* mangelnde Unterstützung von Ortsverbänden -was Aktionen vor Ort unmöglich macht (Mitmachen am Aktionstag 15.10.2011 mangels Stand in IGB nicht möglich)

* mangelnde finanzielle Unterstützung für Ortsverbände-Verstoß gegen die LS

* Anstiftung zur Wahlanfechtung im Ortsverband St. Ingbert

*Negieren eines Schiedsspruches vom 08. 01. 2009 der LSK Saar: Wahlen v. Kreisfinanzrevisoren durchzuführen

* Negieren eines Schiedsspruches vom 11.Dezember 2010; Aufforderung der LSK Saar Kreisfinanzrevisoren zu wählen – u.a. lautet d. Beschluss der LSK Saar v. 11.12.2010: keine rechtswirksame Entlastung des Kreisvorstandes am 06.06.2010

* Negieren der Bundesfinanzordnung, u.a. § 2 (5)

* Versagung von Beitragsbefreiung für finanzschwache Mitglieder trotz schriftl. Anträge und mehrf.

* Aufforderung über die Anträge zu entscheiden; § 2 (2) BundesfinanzO.

* Weigerung und Offenlegung der Finanzrechenschaftsberichte der Jahre 2008, 2009 und 2010 seit der Wahl von B. Spaniol im Mai 2008

* mangelnde Kassenführung
a) Weigerung Spendenquittungen zu erstellen
b) Weigerung Abrechnung mit dem Ortsverbandsschatzmeister vorzunehmen
c) schwarze Kasse(n) im Kreisverband Saarpfalz

Möglicherweise haben einzelne Mitglieder im KV SPK finanzielle Zuwendungen erhalten, was den Verdacht aufkommen lässt, dass es im Kreisvorstand nicht mit rechten Dingen zugeht. Unverständlich bleibt, warum sich der Kreisvorstand diesem Verdacht aussetzt.

St. Ingbert, 13.10.2011

Birgit Meydanci
amtierende Vorsitzende

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Grafikquelle    :   Hof Hochscheid in Hassel/Saar; St. Ingbert; Saarland; Deutschland

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Lafontaine am Weltspartag

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Oktober 2011

Springt Oskar Lafontaine auf das Trittbrett von  Occupy

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/33/KAS-Marx%2C_Karl_Lafontaine%2C_Oskar_Scharping%2C_Rudolf-Bild-13265-1.jpg

Jetzt will auch Oskar Lafontaine der Finanzkrise wieder stärker seine Stimme geben. So jedenfalls kündigte er dieses Vorhaben am Weltspartag Freitag bei einer Demonstration vor dem Saarbrücker Schloss an. Hegt er vielleicht die Befürchtung das die LINKE hier wieder einmal den Anschluss verpasst und fühlt das es nun die höchste Zeit ist sich auf das Trittbrett der Occupy Bewegung zu schwingen. So ist das in einer Partei der ALTEN, wir sind selber welche, da läuft der Denkapparat bei manchen schon einmal etwas langsamer und speziell der Linken fehlt es am Nachwuchs.

Nur was es mit einer Verstaatlichung der Banken auf sich hat haben wir schon am Samstag, nur einen Tag nach der Demo gesehen. Die Bad-Bank war ein sehr gutes Beispiel. Da passt dann auch wieder das Schlagwort auf dem Stofftransparent: „Eurokrise, Verursacher zur Kasse“.

Sind wir uns einig darin das auch die Politiker eine zumindest, Mitschuld an dieser Misere tragen? Wer und wem bittet man hier zur Kasse? Eine Mitschuld trägt ein jeder im Bundestag sitzender Abgeordneter!

Wie passt diese Demonstration zu der im Bundestag vollzogenen Einrichtung eines Neuner-Gremium zur Euro-Rettung? Diesem Gremium gehörten neben drei CDU Leuten, zwei von der SPD, zwei der FDP, eine von den Grünen auch ein LINKER an. Eine sich selber zur einzigen Oppositionspartei deklarierenden Partei DIE LINKE, welche laut Programm jegliche Bindung zu anderen Parteien ablehnt, besetzt diesen Platz in einem Gremium welches, dem Verfassungsgericht sei Dank, bis auf weitere Urteile, jegliche Beschlüsse verboten hat. „Wir wollen alles anders machen, als alle Anderen“. Gibt es ein besseres Beispiel dafür dass es auch in der LINKEN nur um das Geld geht und das egal wie. Das ist politische Subkultur pur und wird die Partei von innen zerstören.

So scheint es Lafontaine noch nicht bemerkt zu haben, dass die Linke nicht nur an der Saar nicht mehr die Partei der „kleinen Leute“ ist. Diese sind bei den letzten Wahlen abgeschwenkt und werden einen noch größeren Schwenk vollziehen, sollte die Regierung nun wirklich den Mindestlohn einführen. Denn die Bürger sehen nur den Inhalt ihrer Geldbörsen, genau wie die Politiker auch.

Richtig wäre es allen Parteien per Gesetz die Annahme von Spenden der Banken und Fondsgesellschaften verbieten zu lassen; ein entsprechender Antrag dazu sei in Vorbereitung. Dabei weiß der so Fordernde aber genau das so ein Antrag aufgrund der Selbstisolierung seiner Partei keine Chance auf Erfolg hat und so nur als reine Augenwischerei gesehen werden wird.

Hier ein Bericht vom Saarbrücker Schlossplatz aus der Mediathek von SR Online, ab der ca. 5 ten Minute

Siehe auch DIE Linksfration Saar

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Grafikquelle    :   Hurra! Der Sozialismus lebt: Die Marx Brothers Abbildung: Karikatur von Marx, Lafontaine und Scharping Plakatart: Kandidaten-/Personenplakat mit Porträt Auftraggeber: Junge Union Rheinland-Pfalz, Mainz Objekt-Signatur: 10-028 : 284 Bestand: Plakate von Jugendorganisationen der Parteien ( 10-028) GliederungBestand10-18: Plakate von Jugendorganisationen der Parteien (10-028) » CDU » Personen- und Kandidatenplakate Lizenz: KAS/ACDP 10-028 : 284 CC-BY-SA 3.0 DE

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Die LINKE in Erfurt

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Oktober 2011

 Grundsatzprogramm der Linkspartei in Erfurt ?

Es gab Zeiten da Unterschied sich die politische Szene aus Sicht der Bevölkerung in einen Rechten- den konservativen Bestandsbewahrern und einen Linken- Flügel als den Modernen den Erneuernden, den Intellektuellen. Diese Sichtweise ist durch die Existent einer Linken Partei in diesem Land gründlich verwischt worden was auch der Landesparteitag in Erfurt nachhaltig bestätigt.

So wies denn auch die Partei bereits am ersten Tag des Treffens, nachhaltig durch einen in Szene gesetzten Lesevortrag von einem Dutzend Delegierter, mit dem alten „Erfurter Programm“ auf diese Tatsachen hin. Dieses wurde in vergangenen Zeiten von der SPD in derselben Stadt beschlossen. In dem stark vom Marxismus beeinflussten Dokument wurden das Ende der Klassenherrschaft, die Befreiung der Arbeiterklasse und Geschlechtergerechtigkeit gefordert. Es entspricht – vom mitunter antiquiert wirkenden Vokabular abgesehen – ganz dem Duktus der Linkspartei. Das Dokument ist 120 Jahre alt und sagt vieles aus über eine „Neue Partei“ welche nicht SPD sein möchte.

So wurden wir schon während der Rede von Sabine Lötzsch aus dem Parteitag heraus von einem ehemaligen DDR Bürger angerufen und darauf aufmerksam gemacht, dass man diesen Vortrag auch zu ehemaligen SED Zeiten genau so hätte hören können.

Selbstverständlich kam sie, wie auch Sahra Wagenknecht immer wieder auf die Eigentumsfrage zurück, womit die vielen offenen Fragen der in diesem Land lebenden Bürger keinesfalls beantwortet werden. Ist es noch erklärbar wenn menschliche Grundbedürfnisse wie Energie oder Bildung von öffentlichen Händen geführt werden, ist eine Verstaatlichung von Banken oder Konzernen bestimmt nicht der Weisheit letzter Schluss. Die Ermöglichung eines normalen Bankrott reichte hier vollkommen aus. Dafür brauchte man nur die entsprechenden Subventionen zu streichen, nach denen die Linke aber immer dann am lautesten schreit, wenn Konzerne wie Opel oder Nokia in eine finanzielle Schieflage geraten.

Für den Großteil der Bevölkerung ist doch gerade die Kontrolle durch einen allmächtigen Staat, die große Bedrohung für die Freiheit des Einzelnen Individuum. Der Moloch Staat, welcher mit seinen Machenschaften, teilweise unsinnigen Vorschriften und Regulierungen durch die Behörden, Polizei oder die Geheimdienste längst eine Eigenständigkeit angenommen hat, welche für den Einzelnen immer mehr zu einer großen Belastung wird. Wir empfehlen hier im besonderen einen Gang zu den ARGEN oder den Ausländerämtern. Dort wir jedem sehr schnell klar wer denn Herr oder gescherr ist. Dieser Behördenwahnsinn zeigt sich übrigens nirgendwo deutlicher als in kommunistischen oder diktatorisch geführten Staaten und hier unter anderen im besonderen in der ehemaligen DDR.

Der Ruf nach mehr Verstaatlichung ist in der LINKEN seltsamerweise meistens von Personen zu hören, die bekanntlich nicht gerade „an der Tischkante knabbern“. Gerade die Lautesten, wie Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine oder auch Diether Dehm sollten wir einmal fragen wie es denn mit  einer Verstaatlichung ihres eigenen Vermögens aussieht. Oder stehen Mitglieder der Partei DIE LINKE bei solchen Forderungen außen vor, wie es ja sowohl im Bundestag, als auch in den ehemaligen Zentralkomitees immer üblich ist und war. Für eine Beurteilung der Wähler in dieser Frage scheint sich auch keiner zu interessieren.

Stattdessen wird immer wieder von der Partei- und Fraktionsspitze betont gebraucht zu werden. Auch würde sie Lösungen anbieten: Für eine sozial gerechtere Verteilung von Reichtum und Besitz. Gegen die Macht der Banken. Nur dringt sie damit nicht zum Bürger durch und bemerkt dieses nicht einmal.

Sehr passend zur Linkspartei ein Kommentar von Heute:

Im März 2010 stellten Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, damals beide noch Parteichefs, den ersten Entwurf für das Grundsatzprogramm der Linkspartei vor. Bisky mahnte damals, dass die Partei ohne Gewerkschaftsscheuklappen auf die bundesdeutsche Wirklichkeit schauen soll. Die Linkspartei müsse eine Ansprache für die digitale Boheme finden, für jene Milieus, in denen Selbstausbeutung und Selbstverwirklichung verfließen. Mit Arbeiterschweiß-Rhetorik komme man da nicht weit.

Das Erfurter Programm zeigt in der Tat, dass die Linkspartei noch kompromissfähig ist. Die internen Deals funktionieren. Zu Bundeswehreinsätzen im Ausland bekommen die Fundis ein gesinnungsfestes und intellektuell klägliches Nein, dafür dürfen die Pragmatiker im Osten in den Ländern Realpolitik machen. Das bildet die Machtbalance in der Linkspartei ab, die stabiler ist, als viele Medien meinen. Für die Zukunft ist das zu wenig. Dafür braucht sie mehr Bisky und weniger Lafontaine, mehr Offenheit für die bundesdeutsche Wirklichkeit, weniger Parolen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

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Grafikquelle   :  DannyBuschown photograph by User:DannyBusch

  • GemeinfreiHinweise zur Weiternutzung
  • File:MartinLutherErfurt.jpg
  • Erstellt: 24. Juli 2005

 

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Das linke Tauziehen

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Oktober 2011

Eine Analyse der Partei DIE Linke 

Da tragen sie den letzten Linken raus

Eine sehr gute Analyse der Partei DIE LINKE war in der letzten Wochenausgabe des Freitag zu lesen auf welche wir hier noch einmal und das aus der Sicht von Insidern, sprich an und für sich ehemaligen Mitgliedern der ersten Stunde, eingehen möchten.

Wenn heute von Führungskräften der Partei das Fehlen einer inneren Geschlossenheit angesprochen wird, ist dieses nicht ein Thema von heute oder gestern, sonder das Ergebnis einer vierjährigen Ignorierung und Schlafmützigkeit der Parteispitze. Keiner der sich dort mit offenen Augen und Ohren durch den Tag bewegt kann heute Nichtwissen vorgaukeln. Bei den vielen offen auf den Tisch liegenden Warnungen kann sich niemand aus der Verantwortung stehlen. Weder das Duo Lötzsch/Ernst noch deren Vorgänger!

Müssten in Berlin nicht die Alarmglocken klingeln wenn sich in Westdeutschland weit über 50 Fraktionen in Orts- und Kreis- Räten auflösen und ein Großteil der Personen dieser Partei lange wieder den Rücken zugekehrt haben. Lassen die durchgeführten, sinnlosen Änderungen bei Landesatzungen oder die Vollbeschäftigungen der Schiedskommissionen keine Rückschlüsse auf den inneren Zustand einer politischen Gemeinschaft zu ? Im Gegenteil, Stillschweigen kommt hier einer aktiven Mittäterschaft gleich.

Dabei war und ist es überwiegend der demokratisch gesinnte Kreis der Mitgliedschaft welcher von den Antis hinaus geschmissen wurde, oder welche sich angewidert abgewandt haben. Die Partei hat sich im Westen zu einer DKP in einem falschen Mantel, sprich des Kaisers neue Kleider, verwandelt. Genau so wird diese Partei heute bei den Wahlen in der Bevölkerung gesehen und folglich nicht mehr gewählt. Die Stammwählerschaft der DKP lag einst Bundesweit um die 2 % und darauf laufen auch die neuesten Wahlergebnisse hinaus.

Wie schreibt der Freitag und wir zitieren:

„Ist die Periode des Zusammenhalts antikapitalistischer und reformsozialistischer Positionen, von Gewerkschaftertum und kultureller Linker, von Oppositionsparadigma und Kooperationsorientierung, von Sozialstaatsbewahrung und Paternalismuskritik, von Ost und West unter einem Dach womöglich schon vorbei? Gysi hat vor ein paar Tagen erklärt, „viele in der Partei neigen dazu, sich für A oder für B zu entscheiden“. Er hingegen sei davon überzeugt, dass die Linke „an Wert einbüße, wenn sie ihren radikalen oder ihren reformistisch denkenden Teil verlöre.“

Allein dass der Linksfraktionschef diese Möglichkeit öffentlich zum Gegenstand der Diskussion macht, lässt die Bedeutung der anstehenden Entscheidungen erahnen.“

In der Analyse hat Gysi hier sogar recht. Nur ist sein Ergebnis falsch. Viele haben sich bereits für A oder B entschieden und wenn das angesteuerte Ziel erst für jedermann offensichtlich wird, ist der Zug endgültig abgefahren. Denn auch die Menschen im Ostteil des Landes verweigern sich dem Bau neuer Mauern und wählen lieber andere Parteien. Wie schrieb schon 1934 Hans Fallada: „Wer einmal aus dem Blechnapf frisst“!

Ist es ein Zufall das die überwiegenden Unruhen alle auf die Namen von Sahra Wagenknecht, vormals Mitglied der kommunistischen Plattform und Oskar Lafontaine, beliebter Redner bei den K.-Gruppierungen, zurückgeführt werden können. Nach dem Rücktritt von Oskar, welcher auch hier auf DL einmal größten Respekt genoss, sind die Uhren aber weiter gelaufen. Wer denn nun glaubt durch ein zurückstellen der gleichen in ruhige Fahrwasser gelangen zu können, irrt gewaltig. Das entscheidende ist immer die Änderung der Fahrtrichtung. Lafontaine hatte am Wochenende überraschend die Stimme verloren ? Wollte er es sich vielleicht nur nicht restlos mit den Realos  verderben. Läge es nicht näher auch dort bei den Wahlen im trüben fischen zu wollen?

Wie heißt es weiter im Freitag und wir zitieren erneut:

„Über die Bedeutung, die Lafontaine für die früheren Wahlerfolge der Linken hatte, wird man nicht so leicht hinwegsehen können. Doch auch das beste Zugpferd läuft nur so gut, wie es der Acker zulässt.

Nach der Bundestagswahl 2009 hat sich die Linke bei fünf von acht Landtagswahlen prozentual nicht verbessert, bei keiner erreichte sie ihre zuvor gesteckten Ziele. Zwar wird der Linken nach wie vor die Kompetenz zugeschrieben, für soziale Gerechtigkeit zu stehen. Zugleich trauen aber nur wenige der Partei zu, die Probleme zu lösen, die sie „wenigstens beim Namen nennt“.“

Im Ergebnis wurden den anderen Parteien alleine durch das Vorhandensein der LINKEN Grenzen aufgezeigt. Reicht dieses aber aus wenn als Ziel der Wille zu einer Veränderung der Gesellschaft ausgerufen wurde. Schon alleine durch das plötzliche Auftauchen einer neuen Partei, den Piraten in Berlin wurde aufgezeigt wie schnell der Zug mit den Bürgern an den LINKEN vorbei gebraust ist.

Das ein, bei den nächsten Bundestagswahlen dann um die 70 jähriger Opa in der Lage sein soll, einen rasenden Zug aufzuhalten mag es in grauer Vorzeit gegeben haben als die Räder an den Karren noch aus Steinen bestanden. Aber heute, wo die Alten in der Gesellschaft ehe schon abgeschrieben sind? Die Piraten und die Grünen haben junge von allen Ideologien freie Personen an ihren Parteispitzen. Warum erinnert sich keiner an den Spruch mehr welcher lautet: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :   Wikipedia – weiteres siehe Foto

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Türkei stoppt Hosenverbot

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Oktober 2011

Türkei stoppt Hosenverbot im Parlament

DLR at ILA 2012 (7976622950).jpg

Sie darf jetzt hinein

Es ist geschafft ! Wie in vielen Tageszeitungen heute berichtet wird hat das türkische Parlament die interne Kleiderordnung aufgehoben, wonach die weiblichen Abgeordneten keine Hosen tragen durften. Zugestimmt hat auch der türkische Verfassungsschutz und so ist im Rückschluss zu sehen, dass die Frauen im türkischen Parlament schon bald die Hosen anhaben dürften.

Medienberichten zufolge regte das tragen von Röcken bislang die männlichen Abgeordneten zu erotischen Erregungen im Parlament an. So soll es Männer gegeben haben welche auf den Treppen des hohen Hauses gerne einen Blick unter die wehenden Röcke warfen. So sagten es zumindest einige der weiblichen Volksvertreter.

Endlich verstehen wir nun auch besser warum unsere First Lady das tragen von Hosenanzügen bevorzugt. Wäre es pervers sich auch nur einmal darüber Gedanken zu machen was denn wäre wenn, und das in einem Deutschen Parlament, dem hohen Haus politischer Falschaussagen, der Heimstätte von Lobby gesteuerten Strippenziehern und Scheinakademiker? Passiert es nicht schon heute manchmal das die Besetzer dieses Hauses bei manchen der doch recht einfältigen Reden ihrer Chefin so richtig in Wallung geraten? Was würde denn erst geschehen, würde sie bei ihren Reden auch noch ihre bunten FDJ Fähnchen von früher wehen lassen? Getreu des seit Jahren abgestandenen, durch die Lande verbreiteten Witzes: „Was macht Merkel mit ihren alten Klamotten?“ „Die trägt sie“!

Viele unserer Volksvertreter (ja, sie treten das Volk) lauerten an den Aufstieg zur Rednertribüne, lägen auf den Boden, um auf eine solch perfide Art auch noch die letzten politischen Geheimnisse zu lüften, wobei sie ja ansonsten vielfach übergangen werden. Vor den Stufen zu den verschiedensten Sälen und Räumen hielten die alten Höflichkeitsformeln wieder Einzug und der Spruch „Ladys First“ erstrahlte beim Aufstieg der vielen Treppenstufen im neuen Glanz.

Neue Gesetze würden nicht mehr den Lobbyisten auf den Leib geschrieben, da die weiblichen Reize mit Sicherheit ob siegen würden. Statt Kapitalismus oder Kommunismus würde endlich der Sexismus eingeführt und als ideologische Brutstätte friedenstiftender Fantasien wären die Brunftschreie aller Schröders, Seehofers oder Lafontaines Landesweit hörbar und Linsler würde endlich die Möglichkeit gegeben seine beantragten Verhüterli zu verteilen.

Der Beschluss des türkischen Parlament könnte auch als Hinweis auf eine weitere weltweite Demokratisierung  zu sehen sein. Nachdem der Papst das Deutsche Parlament in roten Schuhen beehren durfte, öffnet sich so in einem weiteren Land die Tür auch für die Deutsche Chefin. So sind wir sicher das schon in absehbarer Zeit eine behoste deutsche Landesfürstin in der Begleitung einer berockten Parlamentariergruppe unter der Leitung von Volker Beck und Guido Westerwelle die Türkei verweiblichen wird.

[youtube T8XoWdVB2Q0]

IE

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Grafikquelle   :   DLR at ILA 2012 – Day 1, first impressions

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Partei der Ewiggestrigen?

Erstellt von DL-Redaktion am 26. September 2011

Aus Friedrich von Schillers Tragödie Wallensteins Tod:

File:Johann Gotthard Müller Schiller Detail.PNG

Der Heerführer zögert, den Abfall vom Kaiser zu vollziehen, weil er erkennt:

„Ein unsichtbarer Feind ist‘s, den ich fürchte,
Der in der Menschen Brust mir widersteht,
Durch feige Furcht allein mir fürchterlich.

Nicht, was lebendig, kraftvoll sich verkündigt,
Ist das gefährlich Furchtbare. Das ganz
Gemeine ist‘s, das
ewig Gestrige,
Was immer war und immer wiederkehrt
Und morgen gilt, weil‘s heute hat gegolten!“

So langsam nimmt das Personenkarussell in der LINKEN an Fahrt auf. So forderte die stellvertretende Vorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Landesparteitag in Kulmbach die Partei auf zu den alten Werten ihrer Gründerzeit zurückzukehren und appellierte an die Delegierten mit der Demontage der Parteiführung aufzuhören.

Positiv über Wagenknecht äußerte sich auch Gregor Gysi am Rande der Fraktionskonferenz in Saarbrücken, ohne auf ihre Ambitionen näher einzugehen.

Immer mehr kristallisiert sich aber heraus das die Bemühungen von Lafontaine erste Früchte tragen und so warnt denn der Vorsitzende der Linksfraktion von Mecklenburg – Vorpommern Helmut Holter schon einmal davor Sahra Wagenknecht als Vorsitzende der Fraktion im Bundestag zu wählen. Dieses würde nach seiner Ansicht zeigen, dass sich die Partei noch nicht von ihren kommunistischen Überzeugungen gelöst habe.

Er, Holter setzt den Aufstieg von Wagenknecht mit dem Fehlverhalten von Marianne Linke aus Mecklenburg – Vorpommern gleich, welche sich auf dem Landesparteitag am 13. August zum Gedenken an die Maueropfer nicht erhoben habe. Er möchte nicht das die Linkspartei als die Partei der Ewiggestrigen gesehen werde.

Auf dem Parteitag von MV am Samstag in Güstrow spielte das Thema eine wichtige Rolle. Für Holter war der anhaltende Zwist in der Linken Führungsspitze der wesentliche Grund gegen eine erneute Regierungsbildung von Rot-Rot. Das Vertrauen in die LINKE als ein zuverlässiger Partner sei zerstört. Auch wurde in Güstrow ein Abwahlantrag gegen  den Landeschef  Steffen Bockhahn eingereicht welcher von diesem mit der Vertrauensfrage gekontert wurde. Hierbei erhielt er die Zustimmung von  80 % der Delegierten.

Die Unruhe im Nordost-Landesverband ist symptomatisch für die Stimmung in der Gesamtpartei. Zu viele Wähler gingen in diesem Jahr der Partei verloren. Bei den Landtagswahlen in Berlin erhielt die LINKE in den ehemaligen West-Teil der Stadt nur noch 4 % der Wählerstimmen. Der Osten fürchtet auch mit in den Sog des Wählerschwund im Westen der Republik hineingezogen zu werden.

Wie bereits aus der Bundes-Fraktion verlautet werden einige Abgeordnete eine eventuelle Entscheidung pro Wagenknecht nicht akzeptieren und drohen dann die Fraktion zu verlassen. Eine friedliche Einigung zwischen den Lagern scheint praktisch unmöglich zu sein und die Fronten werden sich durch die Personalfragen nur mehr verhärten.

So werden durch die Rostockerin Ida Schillen, welche beim Kampf um ein Direktmandat bei der Wahl vor drei Wochen knapp unterlag, inzwischen fleißig Unterschriften bei Parteiprominenten für eine Doppelspitze in der Bundestagsfraktion gesammelt. Mehr als 50 hat sie bereits beisammen. „Wir wollen, dass eine starke Frau an die Spitze der Fraktion kommt“, meinte sie am Sonntag auf der Bundesfrauenkonferenz der Linken in Magdeburg. Das linke Lager hat sich mehrheitlich bereits für Wagenknecht entschieden, die von einem Teil der Reformer neu ins Spiel gebrachte Gegenkandidatin Cornelia Möhring gilt gegen sie als weitgehend chancenlos.

Für die Medienlandschaft wäre ein Person wie Sahra Wagenknecht natürlich das sprichwörtlich gefundene Fressen. Eine schillernde Person, aus dem kommunistischen Lager kommend, wäre die  ideale Streitfigur um die Partei endgültig auf das politische Abstellgleis zu schieben. So zwischen 1,5 % und 2,5 % lag die Wählerzustimmung bei den Wahlen in der ehemaligen Bundesrepublik – West. Könnte dieses vielleicht die heimliche Zielsetzung eines Oskar Lafontaine sein?

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Grafikquelle   :  This photographic reproduction is therefore also considered to be in the public domain in the United States. In other jurisdictions, re-use of this content may be restricted; see Reuse of PD-Art photographs for details.

This work is in the public domain in its country of origin and other countries and areas where the copyright term is the author’s life plus 100 years or less.
Artist
Description
Deutsch: Porträt Friedrich Schillers nach Johann Graff, gestochen von Johann Gotthard Müller, Detail. Verleger: Johann Friedrich Frauenholz, Verleger, Verlagsort: Nürnberg, 1773/1822, Kupferstich; Radierung, 560 x 408 mm (Blatt); 474 x 324 mm (Platte). Coburg, Kunstsammlungen der Veste Coburg, Inventar-Nr. III,341,100, Mappe 2, Passepartout 18, nach einem Gemälde von Anton Graff
Date circa 1794
Medium engraving

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Die Linke hat keine Form

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2011

„Die Linke hat eine Formschwäche“

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c0/2013-09-12_Gregor_Gysi_257.JPG

Laut einer dpa Meldung von gestern will sich Gregor Gysi nicht in die Neuwahl der Parteispitze im nächsten Jahr einmischen. Auch eine eigene Kandidatur schloss er definitiv aus: „Die Katastrophe, die dafür passieren müsste, dass ich kandidiere, ist unvorstellbar.“ Auch will er sich zu den einzelnen Kandidaten nicht äußern.

So wird ihm der Stuhl eines Vorsitzenden mittlerweile zu heiß geworden sein, hat er doch durch die Installation Hilfen bei der jetzigen Führung genügend an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Gerechnet wird zur Zeit mit einer Mitgliederbefragung vor dem Parteitag im Juni 2012.

Auch Gysi wird unterdessen zu der Erkenntnis gekommen sein, dass allein eine neue Spitze auch nicht für mehr Geschlossenheit innerhalb der Partei sorgen wird. So gibt denn das Politbarometer des ZDF in seiner heutigen Ausgabe bekannt das alleine 32 % aller Linken sich vorstellen könnten die Piraten zu wählen. Bei den Grünen liegt die Bereitschaft bei 18 %.

Auf die Frage was wäre wenn am nächsten Sonntag Wahlen anstehen würden, wurden folgende Daten ermittelt: CDU/CSU: 35 Prozent, SPD: 33 Prozent, FDP: 2 Prozent, Linke: 5 Prozent, Grüne: 17 Prozent, Piraten: 6 Prozent.

Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet sorgt die wahrscheinliche Kandidatur der Vize-Vorsitzenden der Linkspartei, Sarah Wagenknecht, für den Fraktionsvorsitz in der Linken für neuen Zündstoff. „Alle, die sich zu der Frage Doppelspitze und Kandidatur vor dem Bundesparteitag äußern, haben politisch wenig Verstand“, sagte Fraktionsvize Dietmar Bartsch der MZ. Mehrere Abgeordnete spielen sogar mit dem Gedanken, die Fraktion zu verlassen, sollte die 42-Jährige dennoch den Platz neben dem bisher alleinigen Fraktionschef Gregor Gysi, 63, einnehmen.

Wagenknechts Kritiker bestreiten ihre Qualitäten nicht. Sie sei klug und habe Ausstrahlung, heißt es. Doch obwohl Wagenknechts Mitgliedschaft in der „Kommunistischen Plattform“ mittlerweile ruhe, werde ihre Wahl als Linksrutsch gewertet. Und schließlich müssten Führungsleute auch von denen akzeptiert werden können, die sie nicht gewählt hätten.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Wenn sich keiner mehr aus der Führung zu Wort melden will, gibt es ja noch immer Oskar Lafontaine, den Lautsprecher aus dem Saarland. So meldete er sich in einen ausführlichen Interview für die von ihm immer titulierte „Neoliberale“ Tageszeitung Die Welt zu Wort und hofft als  jetziger Fraktionschef im Saarland, dass die Partei ihren Zenit noch nicht überschritten hat.

„Die Linke hat eine Formschwäche“


Welt Online: Herr Lafontaine, in Berlin fliegt die Linke nach zehn Jahren aus der Regierung, im Südwesten ist sie erst gar nicht in die Parlamente gekommen, in Sachsen-Anhalt hat sie das Ziel verpasst, den ersten linken Ministerpräsidenten zu stellen. Hat die Partei ihren Zenit überschritten?

Oskar Lafontaine: Hoffentlich nicht. Wir haben eine Formschwäche, die sich in den Wahlergebnissen niedergeschlagen hat. Diese Formschwäche ist selbst verschuldet. Wir haben uns in den vergangenen Monaten viel zu viel mit allen möglichen Nebenthemen beschäftigt. Wir müssen uns mit den Themen beschäftigen, die unsere Wählerinnen und Wähler interessieren.

In Berlin hat die Linke stark auf die Klassiker Mindestlohn und sozialer Wohnungsbau gesetzt, aber nicht einmal ihre Stammklientel überzeugt.

Die angekündigten Mieterhöhungen der Wohnungsbaugenossenschaften haben den Wahlkampf natürlich sehr belastet. Aber Schuldzuweisungen helfen jetzt nicht weiter. Die Berliner Linke will jetzt eine gute Oppositionsarbeit leisten.

Aber wenn man das eigene Ergebnis innerhalb von zehn Jahren halbiert, wird man schon auch mal nach den Ursachen forschen müssen.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

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Flag of Germany.svg
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Die Linke nach den Wahlen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2011

Der unaufhaltsame Niedergang der LINKEN

Im Rückblick auf die Berliner Landtagswahlen lassen sich eigentlich nur zwei Erkenntnisse ziehen Der Wähler ist höchst verunsichert und bringt aufgrund der Programm-monotonie in der Partei-enlandschaft keine klaren Ergebnisse zustande. Ein Oberbürgermeister wird gewählt von 28 % der Wähler, was bedeutet: Noch nicht einmal 20 % der Wahlberechtigten votierten für Wowereit. Als zweite Erkenntnis stellen wir fest das der Wähler auf der (verzweifelten) Suche nach etwas Neuen ist, denn anders lässt sich der überraschend klare Erfolg der Piraten nicht erklären. Knappe 9 % für eine Partei von der die meisten Mitglieder kaum wissen wie der weitere Weg denn programmatisch Aussehen wird, spricht eine klare Sprache.

Der Niedergang der LINKEN, welcher nun auch im Osten zu beobachten ist, lässt sich schwerlich an einen Programmpunkt oder an den dort agierenden, zuständigen Personen festmachen. Sicher hat es hier und da an entsprechenden sozialen Kompetenzen gefehlt und es ist auch versäumt worden sich von der SPD programmatisch entsprechend abzusetzen. Die wahren Gründe sind aber vielfältiger, liegen viel tiefer und wurden hier auf DL des öfteren angesprochen.

So wird zur Zeit wieder einmal von Lafontaine der Versuch gestartet eine ihm genehme Person in die entsprechende Position zu schieben. Unbeachtet des letzten Gysi – Lafontaine Reinfall mit der Favorisierung des Duo Lötzsch – Ernst wird hier angezeigt das es immer Menschen geben wird welche aus angerichteten Schäden nicht ihre Lehren zu ziehen bereit sind. Aber wie sagt man so schön: „Wenn es dem Esel zu Wohl wird, geht er aufs Eis“.

Dabei geht es gar nicht einmal um die Person Sahra Wagenknecht, die wollen wir in unserer Betrachtung einmal außen vor lassen. Es geht schlicht um den Versuch wieder einmal die ganze Basis zu düpieren und vor vollendete Tatsachen zu setzen. Einen Lehrstuhl für Demokratie und Pluralismus wird Lafontaine mit diesen Machenschaften mit Sicherheit nicht mehr besetzen können.

Da ihm die Argumentationen Gysi gegen Wagenknecht bestens in Erinnerung sein dürfte, lässt das Handeln Lafontaines auch auf eine Konfrontation mit Gysi und dem hinter diesem stehenden Osten der Republik schließen. Hier wird die Auseinandersetzung zwischen den Reformern und den Sektierern eingeläutet. So beklagt der Ostkoordinator der Linksfraktion im Bundestag, Roland Claus jetzt schon, dass seine Partei den Osten vernachlässige und lässt verlauten:  „Nach den für uns schwierigen Wahlergebnissen muss die Linke daran arbeiten, den Osten wieder zu ihrer Kernkompetenz zu entwickeln“.

Halina Wawzyniak erinnert daran sich in der Klausur 2009 gegen eine Doppelspitze in der Fraktion ausgesprochen zu haben und denkt mehr über Struktur- denn Personal -fragen nach. Jan Korte ist überrascht und erinnert daran dass jetzt keine Personaldebatten geführt werden sollten und von Bodo Ramelow liest man: „Jetzt wittern die Radikalinskis Morgenluft, die ehe nie regieren wollen.“ Na, hat Bodo mit diesen Ausspruch wohl Lafontaine und seine Hinter -frauen -männer  angesprochen?

Sicher scheint zur Zeit nur zu sein das der Partei eine harte Zeit bevorsteht. Ob der Wähler in den Ausgang eine positive oder negative Entscheidung sieht wird die Zukunft bei kommenden Wahlen zeigen. Hier eine Animation der sieben Landtagswahlen dieses Jahres.

Quelle der Animation: T-online

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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Die Genies von der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2011

Goldene Bertelsmann Henne für Heinz Bierbaum

Unser Dank gilt als erstes unseren aufmerksamen Lesern „Siggi Freud“ und „Dr. Schiwago“ welche uns erst durch ihre interessanten Kommentare auf die Einladung aufmerksam machten. Da wir von Dr. Schiwago auch einen Scan des Original-Textes erhielten möchten wir mit diesen Artikel noch einmal gesondert auf diese Einladung eingehen.

Stammt sie doch nicht zuletzt aus dem Hause des großen Politologen Schumacher welcher als politischer Pate in den Landtag des Saarlandes einzog und nun dort versucht die Clan Führer in Personen des Demagogen Lafontaine sowie den Preisträger der Goldenen Bertelsmann Henne  Heinz Bierbaum zu entmachten. Als williger Helfer steht ihm der Experte auf dem Gebiet der geistigen Tiefenanalysen Biefeld hilfreich zur Seite.

Wir können also die für eine Partei beruhigende Feststellung treffen, dass diese jederzeit auf jeden Posten gleichwertige Nachwuchskräfte zur Verfügung stehen hat. Ist es doch in unserer so schnelllebigen Zeit wichtig in jeder Lage Personell entsprechend reagieren zu können.

Versuchte Siggi Freud aber durch eine mehr humorige Kommentierung die ganze Angelegenheit mit einer gewissen Gelassenheit zu betrachten, legen wir schon Wert darauf den handelnden Honoratioren mit der Ihnen gebührenden Ernsthaftigkeit zu begegnen. Immerhin legen wir zugrunde das es für die Ausfertigung dieses wohlfeilen Textes einer vorbereitenden Sitzung bedurfte um das Ergebnis dann als Presseerklärung zu verbreiten.

So wurde dann auch bestimmt erst nach ausreichenden Diskussionen beschlossen, das Datum der Versammlung nur an den engsten Kreis zu verbreiten. Wäre es doch für die Macher eines Kreisverbandes eine zu große Erniedrigung einen jeden Dorftropf zu solch wichtigen Entscheidungen begrüßen zu dürfen. Zu einem guten Skat unter Männer reichen drei Personen aus, wobei wir hier in Westfalen auch noch den Bauernskat mit zwei Spieler kennen.

Hatten noch zu den Kreiswahlen in Saarlouis 11 Personen die 10 Posten unter sich verteilt könnte es schon als Zeichen einer Diskriminierung ausgelegt werden, sollten zu einer Ortsversammlung mehr Personen erscheinen und der Vorstand dann entsprechend größer ausfallen. Darf man doch die ungeschriebene Richtlinie der Linken nicht vernachlässigen dass nach Möglichkeit auch ein jedes Mitglied einen Posten bekleiden sollte, auf das die Schiedskommissionen so nach einiger Zeit arbeitslos  werden und sich mehr dem anhören der ehemaligen DDR Hymne widmen können.

Auch dürfte es eine Werbung zum Vorteil des benannten Gasthauses sein, da doch nun tagtäglich gegen 16:00 Uhr große Gruppen dort vorsprechen werden, etwas verzehren, unverrichteter Dinge den Heimweg antreten, um dann am nächsten Tag den gleichen Versuch zu starten eine der immer weniger werdenden Sitzungen der LINKEN beiwohnen zu dürfen.

Besonders auffällig das die Einladung zwischen der CDU und der SPD platziert wurde. War dieses vielleicht genauso gewollt und als Bedingung so gefordert worden? Sind dieses die ersten Anzeichen für spätere Koalitionsangebote, wenn es geschafft worden ist die Leithammel aus den so genannten Pantinen zu kippen? Wir vermuten hinter dieser Einladung einen neuen Genie Streich des Komplott Schumacher – Biefeld. Erinnern wir uns doch an folgendes: Das Saarland ist bislang über einen Napoleon nicht hinausgekommen. Die Kaiserkrone wurde noch nicht vergeben und erfordert Ansprüche welche auch ein Napoleon nicht entsprechen kann.

Die Einladung >>Hier<<

Immer noch wartet ein Urteil des Landgericht Saarbrücken auf seine Veröffentlichung.

>> Hier << ist es.

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Linke ohne Grundreinigung

Erstellt von DL-Redaktion am 28. August 2011

Das sind die Zeichen einer total zerütteten Partei

„Wir haben auf demokratische Art und Weise zwei Vorsitzende gewählt. Sie sind es bis wir Neuwahlen haben. Ob sie dann noch mal antreten werden müssen sie selbst entscheiden“ So sprach Gregor Gysi zu Beginn der Fraktionsversammlung am Freitag in Rostock. Ob ihm diese schwammige Aussage den Rücken stärkt, werden wir schon in nächster Zukunft erfahren.

Ist es nicht schon seltsam das der Fraktionsvorsitzende einer demokratischen Partei auf demokratisch durchgeführte Wahlen hinweist. Wir dachten, bei anders gemachte Erfahrungen, dass solch eine Bemerkung heutzutage auch in einer Linken Partei überflüssig, wenn normal, sein sollte.

Das er als nächstes innerhalb eines Appell seine Partei als Zukunftspartei bezeichnet und darauf drängt auch jüngere Menschen anzusprechen wird wohl reines Wunschdenken bleiben. Er hat zwar Recht mit seiner Aussage das diese jungen Bürger mit der Mauer nichts anzufangen wüssten, aber und das hat er nicht erwähnt: Noch weniger wissen die etwas mit Kommunismus oder gar Stalinismus anzufangen. Die Partei stehe zur Zeit in der Öffentlichkeit gar nicht gut dar und das ärgere ihn.

Da aber Erfahrungsgemäß bei solchen Klausurtagungen außer leeren Worten nicht allzu viel herüberkommt ist eine Änderung der negativ Stimmung auch nicht zu erwarten. Wo nichts geändert wird kann sich auch nichts verändern, so ein bekannter Spruch aus dem täglichen Leben. Leider kann sich eine Partei solcherart Stillstand erlauben da sie von den Beiträgen der Mitglieder lebt. Ein Wirtschaftsunternehmen im Konkurrenzkampf müsste nach kurzer Zeit den Bankrott anmelden.

Fast schon als tragisch sind die nach jedem neuerlichen Fauxpas folgenden Entschuldigungen des Führungsduos zu bezeichnen. Beiden, Menschen im reifen Alter, müsste eigentlich bewusst sein welch eine Verantwortung sie mit der Annahme einer solchen Positionen auf sich genommen haben. Sollte der Kopf die Zunge unter Kontrolle bekommen brauchte es dieser Entschuldigungen nicht,

„In der heutigen aufgeregten Zeit müsste eine Partei wie die Linke eigentlich die Ernte einfahren: Hoch verschuldete Staaten, wohin man blickt, Finanzmärkte, die aus dem Ruder laufen, für den Normalbürger unfassbar hoch bezahlte Finanzjongleure und Manager, bei denen man nicht erkennen kann, dass sie für ihre Fehler auch haften müssen. Der Kapitalismus ist global aus dem Ruder gelaufen und kann offenkundig nicht auf einen Kurs gebracht werden, den man in Deutschland soziale Marktwirtschaft nennt. Der entfesselte Kapitalismus feiert fröhliche Urständ“. So haben wir aus einen Kommentar von dradio zitiert.

Ein wenig später heißt es:

„Die Kosten des Lafontainschen Projekts einer gesamtdeutschen linken Partei treten immer schärfer zutage. Sein Rachefeldzug gegen die SPD hat Teile zusammengefügt, die nie und nimmer zueinanderpassen. Zwischen den rationalen, an Sachpolitik interessierten ehemaligen Reformsozialisten der SED und den Betonkommunisten dort lagen schon Welten. Mit den – linke westdeutsche Gewerkschafter mal ausgenommen – versprengten Sektierern, diesem K-Gruppen-Sammelsurium, das die siebziger Jahre in Westdeutschland überdauert und über die WASG den Weg in die Linke gefunden hat, verbindet die pragmatischen früheren PDSler gar nichts. Für jede Parteispitze wäre es schwierig, eine so disparate Truppe zusammenzuhalten“.

Von einen ihrer Ausgangsthemen bei Gründung, der sozialen Gerechtigkeit, konnte sich die Partei bereits direkt nach den Wahlen verabschieden. Haben doch die Ergebnisse bereits gezeigt das die eigentliche Zielgruppe, die Arbeitslosen, Niedriglöhner und Rentner ihre Stimmen anderen Parteien gegeben haben. Dieser Eindruck wird sich noch verstärken wenn auch der letzte Wähler bemerkt hat, dass viele Mandatsträger dieser Partei die bei Ihnen Angestellten um keinen Deut besser behandeln, als die von ihnen beschimpften Kapitalisten in der freien Marktwirtschaft. Das Wohl des eigenen Portemonnaie lässt hier auch durch Bierbaum grüßen.

Der Fisch stinkt vom Kopf, auch nach der Klausurtagung in Rostock. Gestank weist aber auf eine starke Verwesung oder Verschmutzung hin. Wie Gregor Gysi diesen Gestank ohne eine Grundreinigung beseitigen will, wir er sicher in absehbarer Zeit unter Beweis stellen müssen.

Wie heißt es auch im Kölner Stadt-Anzeiger Zitat:

„Erst im nächsten Frühjahr wählt die Linke ihre Spitze neu. Eigentlich. Doch schon jetzt ist sicher: Nach dem 18. September, wenn die Wahlen in Berlin und Schwerin (4. September) vorbei sind, wird es krachen. Denn nicht nur Lederer steht es bis oben hin. Braucht die Linke ein neues Führungsduo? „Entschuldigung, wir sind gerade im Wahlkampf“, sagt Bockhahn. Nicht mehr, nicht weniger“.

So wird denn die Frage nach einem neuen Führungsdou in letzter Zeit immer häufiger gestellt. Nur der Fisch besteht nicht nur aus einen Kopf. Wer sich hier des Glaubens hingibt das ein Lafontaine oder Gysi an der bestehenden Situation etwas verändern können, wird erneut enttäuscht werden, denn Beide sind mit Verantwortlich und ein wesentlicher Teil des Problems.

Quelle: DRadio >>>>> weiterlesen

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

Fotoquelle : Fraktion DIE LINKE. im Bundestagfile:101126_rDem_Sparpaket_die_Rote_Karte_zeigen.jpg Flickr: 101126_rDem Sparpaket die Rote Karte zeigen

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  • File:Gregor Gysi jpg

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