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Große Beschaffungskoalition

Erstellt von DL-Redaktion am 18. August 2015

Debatte deutsche Rüstungspolitik

von Otfried Nassauer

Der Verteidigungsetat als Kampfzone: Immer wieder werden Projekte geplant, obwohl der Nutzen nachrangig zu sein scheint.

Gerade einmal fünf Jahre ist es her, dass die Banken- und Finanzkrise den damaligen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg dazu veranlasste, seine Generäle und Admirale in Hamburg auf einen Sparkurs einzuschwören. Als „Conditio sine qua non“ künftiger Bundeswehrplanung gelte das „Staatsziel der Haushaltskonsolidierung“, so zu Guttenberg damals. Es erfordere einen Sparbeitrag der Bundeswehr im Umfang von 8,3 Milliarden Euro.

Die Konsequenz: Die mittelfristige Finanzplanung des Jahres 2011 sah vor, dass der Verteidigungshaushalt von 31,5 Milliarden Euro auf 27,6 Milliarden Euro im Jahre 2015 sinken sollte.

Der Haushalt für 2015 zeigt, dass es ganz anders kam. In diesem Jahr sind Militärausgaben in Höhe von rund 33 Milliarden Euro vorgesehen, 5,4 Milliarden mehr als 2011 geplant. 2016 soll der Haushalt gar auf 34,4 Milliarden Euro steigen. Für 2017 wird über eine weitere Steigerung nachgedacht.

Zur Begründung heißt es aus dem Verteidigungsministerium lapidar, man stocke „die Mittel zur Modernisierung der Bundeswehr“ auf. Mit anderen Worten: Die Rüstungsindustrie soll mehr Geld bekommen. Jene Industrie, die die Bundeswehr immer wieder zu spät, zu teuer und zu schlecht belieferte.

Die Unternehmensberatung KPMG hat im Auftrag des Verteidigungsministeriums untersucht, warum das so ist. Eine Ursache, so die Berater, sei die politische Einflussnahme auf die Beschaffung. Den Beratern war aufgefallen, dass manche Rüstungsvorhaben daran kranken, dass sie in erster Linie von der Politik gewollt werden. Die Hubschrauber Tiger und NH90 zum Beispiel – Projekte, die auf Wunsch des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl die deutsch-französische Zusammenarbeit stärken sollten.

Die Berater sahen auch, dass es neben der Einflussnahme durch Regierungsmitglieder die aus dem Parlament gibt. In den Regierungsfraktionen sitzen Abgeordnete, die regionale oder sektorale Wirtschaftsinteressen sowie ihre Wahlkreisinteressen vertreten und sich als politische Gestalter verstehen. Sie fühlen sich verpflichtet, diese Interessen durchzusetzen.

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Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Sgt James McCauley of Enon, Ohio

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