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RENTENANGST

Das Ende des Linken KV Leer?

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2013

Zerbricht nun auch der Linke Fraktion des KV Leer?

Dann geht wohl auch in der Kreisstadt Leer in Niedersachsen alles seinen, in der westdeutschen Linken, obligatorischen Gang. Erst kommen die Auflösungen der Fraktionen in den Gemeinde- und Kreisräten denen recht bald die Auflösungen der Orts- oder auch Kreisverbände folgen. Was nichts anderes heißt als dass sich auch in Friesland ein alter Spruch bewahrheitet: Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an.

Das wäre dann ein Vorgang wie er in westdeutschen Landen weit über 150 mal nach den Kommunalwahlen in den jeweiligen Ländern zu beobachten ist. Der Bruch einer Partei mit ihrer Basis und nicht nur in Friesland, sondern auch in Hannover und Berlin stehen die Eierlegenden Wollmilchkühe weiterhin erstarrt auf den Weiden und sehen mit ihren großen Augen ziemlich „dehmlich“ dem bunten Treiben Rat- und Tatenlos zu.

Ja, das Niveau in den Parteien passt sich immer mehr an und ein jeder, welcher an der Basis nicht Hieb- und Stichfest genug ist, sucht das Weite. Es ist etwas dass die Parteien bis heute nicht realisiert haben: In den seltensten Fällen geht ein Einzelner. Für gewöhnlich sind es ganze Gruppen, wenn auch manchmal erst ein wenig später.

Über den Parteiaustritt der beiden Mitglieder aus dem Kreistag berichteten wir bereits am 20. 10. 2013 in unseren Artikel „Kreistag in Leer ohne Linke“ und beschäftigten uns dort auch näher mit den in Leer verbreiteten Einzelheiten. Wenn nun das Vorstandmitglied Staginus mit den Worten zitiert wird: „Im November sind Neuwahlen zum Vorstand. Wenn die Kommunisten reinkommen, bin ich weg.“ bestätigt dieser Satz genau unsere in den erwähnten Artikel gemachte Aussage. Oder sind im Kreisverband Leer so viele neue Mitglieder aus den ehemaligen Ostländern gewechselt um den KV dort zu unterwandern?

Sicher finden innerhalb der Partei die Linke bundesweite Auseinandersetzungen um eine zukünftige Richtung statt. Aber wie sollte es auch in einer an und für sich pazifistisch ausgerichteten Partei heißen: Willst du etwas Gewinnen solltest du zumindest wissen wer denn deine Gegner sind!

Leeraner Linke vor Zerreißprobe

Der Kreisvorstand der Partei fällt auseinander, die Hälfte der Mitglieder soll das Handtuch geworfen haben. Die Kreistagsabgeordnete Charlotte Lenzen verkündete in der vergangenen Woche ihren Parteiaustritt – und ruft nun ihre ehemaligen Genossen auf, es ihr gleichzutun.

 

Die Linke im Kreis Leer steht nach dem Austritt führender Vertreter möglicherweise vor einer Zerreißprobe. Charlotte Lenzen aus Westoverledingen, zuvor Mitglied im Kreisvorstand, ermuntert nun sogar ihre ehemaligen Genossen, die Partei zu verlassen. „Alle, die langfristig keinen Kommunismus wollen, rufe ich dazu auf“, sagte sie am Montag in einem Gespräch mit dem GA. Ein Dutzend Mitglieder habe der Partei bereits den Rücken gekehrt. Lenzen, im September noch Bundestagskandidatin der Linken, hatte vergangene Woche ihren Austritt verkündet.

Quelle: General-Anzeiger >>>>> weiterlesen

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LINKE Politik im KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Oktober 2010

Auch die Linke im Kreitag stimmten gegen die Eltern ab

File:Parent's day at Eirfan's Kindergarten.jpg

Laut den Westfälischen Nachrichten fand der Elternprotest gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge bei dem vom Volk gewählten Abgeordneten im Kreistag keine offenen Ohren. Mit großer Mehrheit wurde einer Erhöhung der Elternbeiträge zugestimmt. Nur die Grünen stimmten mit einem klaren Nein!

Schon im Vorfeld dieses Beschlusses gab es aus dem Kreis betroffener Bürger massive Proteste gegen das Vorhaben der Behörde die Elternbeiträge zu erhöhen. So rief Herr Dirk Webbeler in  einem Leserbrief zum Widerstand auf und bat Betroffene, sich in einer Unterschriftenliste einzutragen. Doch auch die am Freitag der Versammlung vorgelegten 560 Unterschriften konnten den Kreistag nicht von dem geplanten Vorhaben abbringen.

In ihrem Pressekommentar wies Frau Kopmann darauf hin, dass der Kreis Warendorf sehr stolz darauf ist,  viele neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen zu haben und es wenig Einsichtig sei, den Eltern nun die Kosten auf zu bürden. Weiter heißt es und ich zitiere „ Den Eltern ist zu wünschen, dass Kreis und Kommunen finanziell in die Bresche springen. Obwohl das eigentlich Aufgabe von Land und Bund wäre. Aber der Staat lässt die Familien im Stich.“

In den von mir zitierten Satz schreibt Frau Kopmann genau das entscheidende Problem an. In Berlin werden die entsprechenden Gesetze gemacht und die Kommunen bei deren Umsetzung alleine gelassen. Das Verhalten der Vollzugsbehörden bezeichne ich aber mit Obrigkeitshörigkeit, Parteiräson  oder auch vorauseilenden Gehorsam da sich die untergeordneten Behörden gegen solche Diktionen nicht zur Wehr setzen. Und genau an diesen Punkt startet die Politik Verdrossenheit in der Bürgerschaft. Da wird das Vertrauen verspielt da man sich die Bälle gegenseitig zuspielt.

Die stolzen Mitglieder der LINKEN Partei, wurden aufgrund ihres Versprechens gewählt, die „Kleinen“ Bürger stützen zu wollen. Mit der für Herrn Stephan Schulte typisch, plump zynischen Bemerkung  über die Freude, dass die Besserverdienenden nun höher belastet werden, wird sich die finanzielle Situation  der Niedrigverdiener allerdings um keinen Cent verbessern.
Herr Schulte hinterließ in Rheinland-Pfalz „verbrannte Erde“ und wurde vom Düsseldorfer Chef-Manipulierer Günter Blocks, zwecks Durchsetzung eigener Interessen in den KV Warendorf geleitet. Zusammen mit Knud Vöcking haben sie nach einem bislang vergeblichen Marsch durch einige Parteien, letztendlich mit Hilfe der Partei DIE LINKE, ihren Sitz im Kreistag und als ewige Opportunisten damit Platz an den reichlich gedeckten Tisch der Nation gefunden.
Es zeigt dem Wähler aber, dass solcherart Parteivertreter nicht einmal mit auch noch den kleinsten Gesten dazu bereit sind, dem Bürger anzuzeigen auf wessen Seite sie denn nun eigentlich stehen. Ein klares „Nein“ hätte die Mehrheitsverhältnisse hier nicht verändert, sicher nicht! Würde aber vielleicht  bei einer eventuell späteren Bewerbung für die Position in einem Aufsichtsrat negativ zu Buche schlagen. Das wäre dann doch ein wenig zu viel an gezeigter Sympathie für die Wähler.

Dazu passt auch ein heute geführtes Interview mit Gregor Gysi. Innerhalb dieses Gespräches  wird ihm u.a. folgende Frage gestellt:

Warum protestiert keiner gegen die Mini-Erhöhungen bei Hartz IV?

Gysi: Hartz-IV-Betroffene schämen sich zum Teil für ihre Situation. Viele verschweigen es ihren Nachbarn. Manche haben resigniert. Diese Schicht geht im Moment nicht auf die Straße. Aber das kann sich auch schnell ändern. Die Unzufriedenheit ist noch immer riesig.“

Da hat er Recht der Gysi, aber es wäre seine Aufgabe, oder die dieser Partei ihre eigene Klientel zu unterstützen und entsprechend aufzubauen. Und hier, genau hier versagt diese Partei kläglich und zeigt, dass es bei dieser Form von Politik nur um persönliche Belange geht und um nichts anderes.

IE

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Source Parent’s day at Eirfan’s Kindergarten
Author Emran Kassim from Nagoya, Aichi, Japan

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