DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Linke Kegelparty Europa

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Januar 2014

Gysis geheime Kandidatenliste gegen Wagenknecht

Dumm wie Stroh – Hauptsache bunt ?

Lesen wir nicht immer von Vereinen oder Parteien welche nichts auf die Beine gestellt bekommen, und somit verbreiten dass eine schlechte Presse immer noch besser sei, als gar kein Gehör zu finden. Viele werden den verlinkten Artikel als solch Einen werten. Wir aber halten ihn für einen guten, da realen Bericht.

Wenn dem so wäre wie geschrieben hieße das doch für die Arbeiterpartei dass ein Ende der herumstolzierenden GockelInnen absehbar wäre. Das sich Arbeiter endlich mit Personen identifizieren könnten, welche ihrem Milieu angepasst wären. Weg vom äußerlichen Gefieder, vom „bling, bling“ der „Neuen Revue“ und „Gala“, zurück zu dem was in den Köpfen vorhanden ist und nicht gleich einer Standarte durch die Gegend getragen werden muss.

Diese Gockel welche nur durch ihr gespreiztes Gefieder auffallen beherrschen bislang die Partei, hinunter bis auf die letzte Ebene. Für die Bürger und Wähler wird die Partei bis heute mit dem Gesang der Wale verglichen. Jeder ist fasziniert vom Klang aber niemand versteht ihn. Innerhalb der letzten Jahre haben wir nahezu wöchentlich Forderungen wie: „Der Mindestlohn muss her. Hartz 4 muss weg“ gehört. Das glaubt doch Keiner mehr, wenn darauf keine Taten folgen.

Es ist doch bezeichnend das diese „emty Bags“ es nicht einmal bemerken nur aufgrund ihrer allzu großen Anpassungsfähigkeit an den herrschenden Mainstream, von den Medien geladen werden. Sie sind leicht zu lenken. Eine Person welcher es um die Sache und nicht um ihrer selbst gegangen wäre, hätte die Sendung mit Lanz verlassen. Eine ähnlich lautende Kritik lesen wir auch von den Europaabgeordneten Jürgen Klute wenn wir im Tagesspiegel lesen:

Der Europaabgeordnete Klute zweifelt an der politischen Klugheit seiner Genossen. „Zur Meinungs- und Pressefreiheit (oder besser: Medienfreiheit) gehört es eben auch, dass TV-Moderatoren Politiker und Politikerinnen hart angehen.“ Meinungsfreiheit heiße doch gerade auch zuzulassen und zu tolerieren, „was im – mitunter auch krassen – Widerspruch zur eigenen Meinung, zur eigenen Position und zum eigenen Geschmack steht“. Klute fragt: „Wer kann denn ausschließen, dass Konservative demnächst das Instrument einer Petition erproben, um die Die Linke unter Druck zu setzen? Eine solche Entwicklung kann Die Linke nicht wollen.“ Mit der „massiven Unterstützung“ der Petition zur Lanz-Entlassung durch Funktionäre der Linken habe die Glaubwürdigkeit der Partei „bezüglich Demokratie, Meinungs- und Medienfreiheit Schrammen bekommen“. Wegschalten wäre, so Klute im Rückblick, vermutlich die klügere Reaktion gewesen.

Weiter heißt es in diesem Artikel:

Das sieht der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, offenbar ähnlich. Er schrieb auf seiner Facebook-Seite: „Es würde mich sehr freuen, sollte es bei der nächsten Petition zu einem politisch wichtigen Thema eine solche Mobilisierung geben wie bei der laufenden gegen einen Fernsehmoderator und sein schlechtes Benehmen.“ Die Empörung über Vorratsdatenspeicherung, Hartz-IV-Sanktionen oder Altersarmut „läuft in der ,Netzgemeinde’ auf einem anderen Niveau. Schade“.

Genau hier werden auf die wahren Problem in der Partei hingewiesen. Von Politik haben viel zu viele überhaupt keine Ahnung, sie folgen blind ihrer tumben Ideologie oder krakeelen herum. Wo Hände zum anfassen benötigt werden, bleiben diese in den Taschen stecken, oder sie stolzieren auf Distanz. Eine Partei dient der reinen Selbstvermarktung.

So kommt es auch nicht von ungefähr wenn jemand  welcher nicht nur seinen eigenen Landeverband, sondern auch in seiner Eigenschaft als ehemaliger Chef tatkräftig mit dem Maul geholfen hat diese Partei zu zerlegen, nun wieder laut wird. Geht es doch darum wieder einmal nahestehende Kumpel zu unterstützen. Einer ähnlichen Type aus Bottrop habe ich den alten Karnevalsschlager „Ach wärst du Dusel doch in Düsseldorf geblieben“ empfohlen.

So wäre es schon wichtig wenn es bei der LINKEN wie auf der Kegelbahn zugeht. Bei manchen Spielformationen reicht es nicht nur nur das rechte oder linke Vorderholz zu treffen. Da müssen alle „Neune“ fallen. Danach kann neu aufgestellt werden.

Gysis geheime Kandidatenliste gegen Wagenknecht

Die Reformer der Linken um Fraktionschef Gysi haben heimlich eine neue Liste für die Europawahl aufgestellt. Eine Kampfabstimmung mit dem ultralinken Flügel um Parteivize Wagenknecht droht.

Wenn die Linke Mitte Februar zu ihrem Europa-Parteitag in Hamburg zusammenkommt, steht Streit auf der Tagesordnung. Denn nicht nur radikale Formulierungen in der Präambel des künftigen Europa-Programms haben intern für Gefechte gesorgt. Auch die Frage, wer nach Brüssel ins Parlament darf, birgt Konfliktpotenzial.

Offiziell hat der Bundesausschuss, das höchste Organ zwischen den Parteitagen, bereits Ende November eine Liste für die Europawahl vorgelegt. Auf Platz eins: Gabi Zimmer. Die frühere PDS-Vorsitzende ist als Spitzenkandidatin fürs Europäische Parlament unangefochten. Doch schon um Platz zwei gab es damals Krach. Im Losverfahren konnte sich schließlich Tobias Pflüger, der zur ultralinken Strömung Antikapitalistische Linke gehört, gegen den bisherigen Europaabgeordneten Thomas Händel durchsetzen.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Author BS Thurner Hof

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Europa, P. DIE LINKE | 8 Kommentare »

Die Linke Beuermann redet Klartext

Erstellt von DL-Redaktion am 19. November 2013

Bärbel Beuermann attackiert ihre Parteifreunde in Herne

Da entlud sich also gestern doch noch ein starkes Gewitter über Herne und das auch noch im November. Solche Kapriolen des Wetters können nur von Mitgliedern der Linken ausgelöst werden. Am 04. 10. 2013 hatten wir über den Austritt von Bärbel Beuermann aus der Linken Ratsfraktion in Herne berichtet. Zum damaligen Zeitpunkt blieb sie der Presse eine entsprechende Erklärung für ihren Entschluss schuldig.

Gestern schließlich wurde die Begründung nachgeliefert und in einer öffentlichen Erklärung sprach die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag NRW, von Versammlungen in denen es zu Handgreiflichkeiten, Alkoholexzessen und Mobbing kam, welche sie schließlich zum Verlassen der Ratsfraktion veranlassten.

Diese Erklärung ist ein schöner Hinweis auf die Umgangsformen welche unter den Mitgliedern in dieser Partei zumindest hier im Westdeutschen Bereich an den Tag gelegt werden. Wie bemerkte Gysi so schön, es herrscht keine Kultur vor. Doch halt!! Erinnern wir uns noch?

Es geht nun wieder auf die Kommunalwahlen zu. Die gleiche Situation erlebten wir vor den letzten Wahlen. Da aber zog Frau Beuermann als Mitglied nomadisierender „Führungskräfte“ aus den Landesvorstand durch die Lande um die Kreisverbände für ihre ureigenen Interessen zu Manipulieren. Auffällig wurde sie am Niederrhein und auch ihr Mitwirken ist hier auf DL nachlesbar.

Auffällig wurde sie auch in Herne, ihrer Heimatstadt und ein Herner Bürger schreibt uns folgendes, ich zitiere: „Es entspricht der Wahrheit – die Protagonisten von heute haben sich gegenüber früher nicht geändert. Saufen – Krawall – Mehrheiten ankarrend (keine Metapher, mit der Schubkarre, so’n Gesockse). Hat sie im Mai 2010 gegen uns nicht auch gemobbt“?

Heißt es nicht so schön: Was du nicht willst, was man dir tut, das füge auch keinen Anderen zu.“ Gysi sprach von Kultur Frau „Lehrerin Beuermann“! Es macht nachdenklich mitansehen zu müssen wenn Kinder von solch einen Pack unterrichtet werden und noch schlimmer wenn Eltern solch einem Treiben Tatenlos dabei zusehen.

Überhaupt Herne, zwischen Dortmund und Bochum, ein „Vorort von Wanne Eickel“  und Hort mysteriöser Linker Parteimitglieder. Der Pfarrer Klute in Brüssel, Ingrid Remmers als ehemalige MdB und auch Beuermann. Alles Vögel welche für viel Unruhe nicht nur in Herne gesorgt haben, aufgrund ihrer überragenden Art und Weise Politik zu gestalten? Eher nicht, denn aufmerksam machten sie eher mit Klamauk.

Wir erleben also heute die Gruppe welche sich beschwert wenn Nachfolger die gleichen Mittel zur eigenen Positionierung anwenden. Das nicht nur in NRW, sondern auch in anderen Ländern. So werden wieder Parteiausschlussverfahren eingeleitet und die Mobbingtruppen ziehen wieder ihrer Wege. Die Vorgehensweise  wurde in dem Papier „Analyse der Gegenkräfte“ detailliert beschrieben und wird dementsprechend ausgeführt. Das Vorgehensmuster ist darum auch überall gleich, macht das System sichtbar.

Bärbel Beuermann attackiert ihre Parteifreunde in Herne

Die internen Auseinandersetzungen in der Linkspartei bleiben Thema: Mit einer „persönlichen Erklärung“ hat sich die aus der Linke-Ratsgruppe ausgetretene Stadtverordnete Bärbel Beuermann öffentlich zu Wort gemeldet und dabei einige schwere Vorwürfe in den Raum gestellt.

 Sie habe mit großer Irritation in der WAZ gelesen, so Beuermann, dass sich eine deutliche Mehrheit in der Partei hinter die Linke-Stadtverordnete Veronika Buszewski und Ratsgruppengeschäftsführer Daniel Kleibömer gestellt habe. Hintergrund: Mit 15:4 Stimmen hat sich die Linke in einer Mitgliederversammlung dafür ausgesprochen, dass Buszewski im Rat die offizielle Vertreterin der Partei ist und Beuermann ihr Ratsmandat abgeben soll. Die frühere Vorsitzende der Linke-Landtagsfraktion weist diese Forderung zurück.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Lokalnachrichten

18.11.2013 16:30

Im Streit bei der Linkspartei hat sich Bärbel Beuermann jetzt zu den Gründen für ihren Rücktritt aus der Ratgruppe geäußert.

Im Radio Herne-Interview sagte sie, sie sei gemobbt worden. Dabei erhebt Beuermann Vorwürfe gegen Veronika Buszewski und Daniel Kleibömer.

ORIGINALTON HÖREN

Von Seiten der LINKE heißt es zu den Vorwürfen, dass man sich zu persönlichen Angelegenheiten nicht äußern werde.

———————————————————————————————————————————

Fotoquelle: DL/ privat-UP

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional | 6 Kommentare »

Herner Gruppenaustritt

Erstellt von DL-Redaktion am 25. November 2010

Die soziale Gerechtigkeit der Linken ?
Die fängt in der eigenen Kammer an

File:Drei-finger-regel-linke-hand.png

Wie seit längeren erwartet, wurde gestern die Landesgeschäftstelle der Partei DIE LINKE in Düsseldorf von der Franktion „Soziale Gerechtigkeit“ von deren Austritt aus der Partei DIE LINKE informiert.

Da von der LINKEN Verlautbarungen wie: „Man werde dafür sorgen, dass die Gruppe kein Bein mehr an den Boden bekäme“ zu hören waren, ist dieser gestrige Beschluss für Insider keine Überraschung mehr. Zu viele Ungereimtheiten waren nach den Kommunalwahlen im letzten Jahr immer wieder zu hören gewesen. In vielen Artikeln wurde hier auf DL und in der WAZ immer wieder darüber berichtet.

Dieser Gruppenaustritt von Herne ist innerhalb von NRW kein Einzelfall. Viele Fraktionen in anderen Kreisen haben diesen Schritt bereits vor einigen Monaten vollzogen und viele weitere werden folgen.  Die Vorgänge weisen eindeutig auf den schlechten Führungsstil aus der Parteizentrale in Düsseldorf hin. Auch sind diese Vorkommnisse als erste Hinweise auf eine Spaltung in der Partei DIE LINKE anzusehen.

Dergleichen ist zur Zeit auch in vielen anderen Landesverbänden der West–Länder zu beobachten.

„Wir wollen etwas anderes als die anderen Parteien, wir wollen alles besser machen“ so lautete ein Slogan bei der Gründung. Die LINKE ist heute bereits dort angekommen, wozu die Grünen 30 Jahre benötigt haben, im Deutschen Parteieneinerlei und ich glaube nicht, dass wir das brauchen.

Einer fairen Berichterstattung wegen, geben wir die Austrittserklärung der Gruppe hier in voller Länge ungekürzt und unverändert wieder. So ist ein jedes Mitglied in der Lage sich selber sein Eigenes Urteil zu bilden.

Der Ausschlussantrag: >Hier<

IE

Begründung des Parteiaustrittes

Auch wenn die LSchK den Antrag auf unseren „Rauswurf“ zurückgewiesen und allen Beteiligten  verschiedene Auflagen erteilt hat, sehen wir angesichts der Verhärtungen keine Chance mehr, die Auflagen der LSchK erfüllen zu können.

Die Stimmung in den letzten MVs wurde gerade von den ‚Tonangebenden’ Veronika Buszewski, Andreas Ixert, Daniel Kleibömer, Markus Dowe, Marc Schulz im KV so verhärtet, dass unsere Beiträge – wenn sie denn überhaupt gehört werden wollten – keine Beachtung fanden, und wir laufend unterbrochen wurden.

Letzter Anlass zum Austritt war die letzte MV am 20.11.2010, in der ein neuer Vorstand gewählt wurde !

Es waren nur 24 stimmberechtigte Mitglieder anwesend von angeblich über 90, die genaue Mitgliederzahl ist uns nicht bekannt. Ein Mitglied verließ die MV vor den Wahlen. Ob die Versammlung beschlussfähig war, wurde zu keinem Zeitpunkt festgestellt.

Der Kassenbericht wurde wieder per Laptop / Beamer projiziert – eine klare Übersicht war so nicht möglich.

Jedes Mitglied erhielt zu Beginn der MV das Protokoll der MV v. 6. Okt., auf der die Satzung – nach unserer Auffassung – satzungswidrig geändert wurde (Näheres s. u.). Die Beanstandung der Satzungsänderung, die ein Mitglied in der MV v. 06.10. zu Protokoll gegeben hatte, fehlt in dem Protokoll.

Wegen der unserer Auffassung nach nicht gültigen Satzung erklärten zwei Genossen vor Beginn der Wahl, dass sie diese Wahl nicht für satzungsgemäß hielten und sich nicht daran beteiligen würden. Folglich nahmen an der Wahl nur noch 21 GenossInnen teil.

Wurde die Zahl der Beisitzer bei der letzten Wahl vor 2 1/4 Jahren auf 4 festgelegt, wurde sie in dieser MV auf 2 begrenzt. Außerdem wurde die Funktion einer/s SchriftführerIn gestrichen, so dass der neue Vorstand nur noch aus 5 Mitgliedern besteht, gegenüber 9 Mitgliedern vorher.

Die Reduzierung wurde u. a. damit begründet, dass jetzt, durch die Einführung eines Kreisrates, nur noch ein kleiner (Arbeits-)Vorstand sinnvoll und notwendig sei.

Unter dem TOP „Sonstiges“ zeigte Bärbel Beuermann (MdL NW u. dort Fraktionsvorsitzende sowie Stadtverordnete in Herne), wie sehr sie sich für eine Lösung der Probleme in Herne (Spaltung der Ratsfraktion) wieder einmal ‚engagierte’. In ihrer ihr eigenen oft unerträglichen Penetranz versuchte sie mehrfach herauszubekommen, ob wir drei inzwischen unsere Mandatsspenden abgeführt hätten, bzw. ob der Vorstand diese mit Fristsetzung bei uns eingefordert habe !

Dies wäre noch verständlich gewesen, wenn Bärbel in der Vergangenheit (vorherige Legislatur) ihren satzungsgemäßen Mandatsspenden nachgekommen wäre. Das ist nachweislich nicht der Fall. Dennoch hatte sie bei ihren Kandidaturen auf Landesparteitagen immer behauptet, dass sie satzungsgemäß spende. Mit dieser Unwahrheit hat sie sich u. E. ihr Mandat regelrecht erschlichen ! Selbst wenn es zutrifft, was gelegentlich geäußert wird, dass sie Gelder stattdessen an das Frauenhaus gespendet habe ist das und die Höhe nicht bekannt und daher auch satzungswidrig. Spenden außerhalb der Partei, leisten wir in z. T. erheblichen Umfang auch, werden aber nicht mit den satzungsmäßigen Vorgaben verrechnet ?…

Den Vogel schoss mal wieder unser aller Lilo Remmers ab, die diese Wahlversammlung leitete. Kam doch von ihr die Feststellung, dass sich der Vorstand während des gesamten Desasters der Abspaltung vorbildlich verhalten habe.

Hier kann man es wieder einmal halten wie der Kirchenmusiker Tobias Clausnitzer: Unser Wissen und Verstand ist von Finsternis umhüllet.

Hinzu kommen dauernde satzungswidrige Handlungen und Verstöße gegen den Datenschutz seitens des Vorstandes. Sie sind separat dokumentiert.

In der vorletzten MV stand auf der TO der TOP „Satzungsänderung“ allerdings ohne den Mitgliedern in der Einladung auch nur einen Hinweis auf die geplanten Änderungen oder gar die konkreten Satzungsänderungen mitzuteilen. In der MV wurden mit Laptop / Beamer die Änderungen an die Wand projiziert. Auch wenn das gesamte Vorhaben, den Vorstand zu verkleinern und eine neue Entscheidungsebene – einen Kreisrat (?) – einzuführen zunächst gut begründet erschien, erscheint diese Änderung nach der Versammlung – beim genaueren Nachdenken, weil vorher nicht bekannt – doch sehr fragwürdig …

Eine solch wichtige Satzungsänderung den Mitgliedern nicht nur nicht mit der Einladung mitzuteilen, sondern auch nicht in der Versammlung schriftlich jeder/m vorzulegen, ist nach unserem Rechtsverständnis unzulässig. Als das Vorgehen in der Versammlung beanstandet wurde, wurde das insbesondere von Markus Dowe (Mitarbeiter von Ingrid Remmers, MdB) als nicht relevant abgetan. Er stellte in seiner ‚unverwechselbaren’ emotionalen Art dar, dass diese Beanstandung ohne Grundlage sei, letztlich habe er in der letzten Zeit mehrere Satzungsänderungen aktiv begleitet und könne das sicher beurteilen. Darauf hin wurde die Satzungsänderung mit 1 Gegenstimme beschlossen! Günter N. gab seine Beanstandung dieser Satzungsänderung zu Protokoll. In wie weit die Beschlussfähigkeit überhaupt gegeben, wenn überhaupt überprüft worden war, entzieht sich unserer Kenntnis.

Nach dieser u. E. rechtswidrigen Satzungsänderung wurde nun ein neuer Vorstand – mit Verspätung – gewählt !…

Bei der letzten außerordentlichen MV am 16. Okt. 10,  bei der über die Reaktion auf die LSchK-Entscheidung beraten und über das Anrufen der BSchK entschieden werden sollte, bekamen zu Beginn der MV alle 16 anwesenden Mitglieder die Gelegenheit, kurz ihre Meinung zur Entscheidung der Schiedskommission zu äußern. Dabei schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen.

Veronika Buszewski – KV-Sprecherin und Präsidiumsmitglied des Landesrates – bezeichnete die Entscheidung der LSchK sogar als „parteischädigend“!.. Auch wieder ein Indiz dafür, dass bei den handelnden Personen des KV Herne kein Unrechtsbewusstsein vorhanden ist: Hier werden Opfer zu Tätern.
Wie wir noch von der a. o. MV erfuhren, die wir aus verschiedenen Gründen nach ca. 2 1/2 Std. verlassen hatten, wurde nach unserem Weggang den verbliebenen Mitgliedern suggeriert, Günter Nierstenhöfer würde mit ‚rechten’ Hernern (ehemalige REPs) ‚gemeinsame Sache’ machen. Eine solche Ungeheuerlichkeit hatte auch Bärbel Beuermann Günter schon 4 Jahre zuvor vorgehalten !

An den 3 letzten Mitgliederversammlungen nahmen im Schnitt nur noch zwischen 15 bis 18 Mitglieder teil gegenüber fast 30, wenn es um ‚Maßnahmen’ gegen uns ging.

In der Mitgliederversammlung Ende Jan. 10 wurden zu Beginn noch schnell 4 neue Mitglieder aufgenommen, um überhaupt das Quorum für die Beschlussfähigkeit zu erreichen. In früheren Fällen ist die Aufnahmefrist von 6 Wochen gelegentlich erheblich überschritten worden. (Wie man es gerade für die Abstimmung brauchte, bzw. nicht brauchte).

Der Vorstand betonte in einem WAZ-Gespräch, dass der KV über 90 Mitglieder ausweist. Im Umkehrschluss bedeutet der geringe Besuch der Mitglieder bei Versammlungen entweder, dass der Vorstand die Mitglieder nicht mehr erreicht (vielleicht auch nicht mehr erreichen will), oder dass die Mitgliederzahlen ‚gefaked’ sind.

Angesichts der abnehmenden Zahl der Aktiven im KV und denen, die nun hauptamtlich bei DIE LINKE (über Land: Marc Schulz und Bund: Markus Dowe) beschäftigt sind, ist zu befürchten, dass sich dieser Vorstand bei der jetzt geplanten – u. E. nicht legalen Neuwahl – nicht grundlegend erneuern wird.

Uns erscheint es merkwürdig, dass vor einer um Monate verzögerten Vorstandswahl die Satzung in Bezug auf die Zusammensetzung des Vorstandes im Schnelldurchlauf wesentlich geändert wird. (Verkleinerung des Vorstandes und Einführung eines Kreisrates.)

Mit Vorständen, die sich so massiv satzungswidrig und uns gegenüber so destruktiv ablehnend verhalten, ist kein gemeinsamer Neuanfang zu erwarten. Auch deshalb sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. KV Herne.

Hauptakteure dieser verbrannten ‚Vorstandspolitik’ sind nach unserer Erfahrung als bisherige Vorstandsmitglieder:

Daniel Kleibömer (Bezirksverordneter), der inhaltlich Herne-Erfahrene Kommunalaktivist, der immer wieder – z. T. aus dem Hintergrund aber auch offen cholerisch Versammlungen ‚aushebelte’  sowie taktiererisch und hart gegen uns mobilisiert. Er brachte immer zuerst die Probleme in die Presse.

Andreas Ixert (Bezirksverordneter), der als Fraktionsvorsitzender satzungswidrig agierte – Rainer Kielholz ohne Beschluss und grundlos aus einer öffentlichen Fraktionssitzung wies – ebenfalls bei Bedarf cholerisch aggressiv Versammlungen störte und versuchte, mit unlauteren Mitteln sich auch noch eine bezahlte Arbeitsstelle zu sichern. Derzeit versucht er die Differenz zu einem Geschäftsführergehalt vor Gerichten einzuklagen. Zu ihm später noch mehr.

Jürgen Klute (MEP), der dafür auch noch Verständnis hatte und immer wieder während der Auseinandersetzungen vor der Kommunalwahl mit unqualifizierten Stellungnahmen die Auseinandersetzungen schürte, statt zu vermitteln. So griff er im Internet Günter Nierstenhöfers Antragsinitiative im Stadtrat zu einer schwerwiegenden Herner Umweltproblematik als persönlichen Alleingang an. Natürlich hatte er sich nicht vorher informiert, denn dieser Antrag wurde mit einhelliger Rückendeckung der Fraktion gestellt. Interessant ist dabei auch eine weitere Begründung, dass sich DIE LINKE nur um soziale Probleme kümmern und diese Fragen den Grünen überlassen sollte.

Ebenso unqualifiziert ‚schoss’ er mehrfach gegen Gabriele Bitzer, der er als Stellvertreterin im Sozialausschuss Fehlverhalten vorwarf und nicht dem zuständigen ordentlichen Ausschussmitglied und KV-Vorstandskollegen Klaus Eckholt. Es gibt zu ihm noch weitere Beispiele.

Veronika Buszewski (Stadtverordnete und alte und neue KV-Sprecherin), die in einem von der LSchK auferlegten ‚Friedensgespräch zur Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion’ mit Bärbel Beuermann keine wirkliche Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion erkennen ließ (wir stellen gerne das gemeinsame – von Veronika und Bärbel vorgeschlagene – Tondokument des Gesprächs auf Wunsch zur Verfügung). Sie waren überwiegend auf die Einforderung von Mandatsträgerabgaben und Formalien (wie TO des Gesprächs) und Wortlautgleichheit gegenüber der Presse fokussiert.

Ebenso erwähnenswert ist auch folgender ‚Vorfall’:
Erhard Nierstenhöfer (Bruder von Günter N.) wollte für beide zur Landtagswahl Werbematerial zum Verteilen in der Geschäftsstelle abholen. Er teilte Daniel Kleibömerdabei mit, dass beide ihre Mandatsträgerspenden in Kürze überweisen würden. Daniel erwiderte, dass Günter keine Materialien bekomme, weil gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren laufe und der Vorstand die Mandatsträgerspenden sofort wieder zurück überweisen würde.

Hier noch einmal zur Erinnerung die negativen, widerlichen „Highlights“ der handelnden Personen im Vorstand des Kreisverbandes in Kurzform.

Undemokratisch und skandalös ging es bei der MV zur geplanten OB-Kandidatur am 27.2.2009 zu. Diese Sitzung wurde abgebrochen , weil Andreas Ixert und Daniel Kleibömer zur Durchsetzung ihrer Interessen fürchterlich und nahezu randalierend aus der Rolle fielen.

Bei der Aufstellung der Reserveliste für den Rat am 9.5.2009 durch o. g. handelnde Personen des KV-Vorstandes gab es Drahtzieher, die verhindern wollten, dass Gabi Bitzer, Günter Nierstenhöfer und Rainer Kielholz aussichtsreiche Listenplätze besetzen konnten.

Unanständig, ja inkriminierend hatte Vorstandsmitglied Andreas Ixert – vor ca. zehn Jahren noch Apologet der Meinung, dass ‚ihn die Partei (PDS) nicht interessiere’ und er ‚sein Ding’ mache –  mit Unterstützung von Bärbel Beuermann eine Vollmacht geschrieben, in der er nach eigenem Gutdünken die alte Fraktion hätte auflösen können, mit allen Rechten der Inbesitznahme von Fraktionsausstattungen. Mit einem Satz wurde selbst durch die Partei und deren Parteigliederungen Schadensersatz ausgeschlossen.  Auch dieses ‚Dokument’ können wir auf Wunsch zur Verfügung stellen.

Der Höhepunkt seiner eigenen ‚Solidarität’ war, dass er die Inhaber der ersten drei Listenplätze Bärbel Beuermann, Günter Nierstenhöfer und Veronika Buszewski bedrängt hatte, ihm einen Fraktionsgeschäftsführervertrag – natürlich von ihm formuliert – zu unterschreiben. Das war am 17.7.09 also noch vor der Kommunalwahl. Zu diesem ungeheuerlichen Vorgang schlug Ixert noch eindringlichst „Stillschweigen“ vor.

Die Kommunalwahl brachte 5 Stadtverordnete der LINKEn hervor, was Daniel Kleibömer zu dem Ausbruch veranlasste „Scheiß Überhangmandat“.

In einer Mitgliederversammlung mit enormer Wortführerschaft von Jürgen Klute wurde eine Fraktionssatzung verabschiedet, in der die Gesamtfraktion – 5 Ratsmitglieder und 18 (stv.) Sachkundige BürgerInnen – maßgeblich das Sagen hatte. Auf starke Bedenken, dass diese Satzung  möglicherweise nicht legal, d. h. in Übereinstimmung mit der GO NW sei, forderte J. Klute, es doch so zu versuchen, um festzustellen, ob die Verwaltung das zulasse.

Im Nachhinein erfuhren wir vom Ratsamt, dass diese Fraktionssatzung gegen die Kommunalverfassung verstieß,  da in dieser Satzung überwiegend die Ratsmitglieder keine Autonomie mehr besaßen. Ähnlich äußerte sich die LSchK und forderte eine neue Fraktionssatzung.

Die Diskussionen um die Besetzung der Geschäftsführerstelle, die wir gegen die Mehrheit der Gesamtfraktion beschlossen – waren z. T.  so emotional, aggressiv und diffamierend, dass die nächsten 4 mit politischen Themen abzuarbeitenden Fraktionssitzungen nicht regulär stattfinden konnten. Stattdessen gab es Sitzungsabbrüche, zuletzt auch von uns.

Dann setzten die diffamierenden und mit Unwahrheiten gespickten Pressekampagnen gegen uns ein, losgetreten von Daniel Kleibömer, Bärbel Beuermann, Veronika Buszewski.

Nachdem diese so infam waren, gingen Gabi Bitzer und Rainer Kielholz mit Wissen von Günter Nierstenhöfer (der bei seinen Eltern dringend Hilfe leisten musste) auch an die Presse und stellten die Gemeinheiten richtig.

Außerdem erhielt Günter noch das Schreiben des Anwaltes von Andreas Ixert, in dem er seine Anstellung bis zum 31.01.2010 einforderte. Inzwischen  klagt er seinen Einkommensverlust auf Dauer ein, obgleich er in der Ratsgruppe zeitgleich eine Anstellung ablehnte! Unanständig ist, dass er zivilrechtlich versucht, den Differenzbetrag ohne Arbeitseinsatz bei Günter einzuklagen, nachdem er arbeitsrechtlich keinen Erfolg hatte.

Aus unseren Beschreibungen ist unschwer zu erkennen, warum auch die Landesschiedskommission der LINKE NRW zu dem Schluss gekommen ist, dass sich der Vorstand parteischädigend verhalten hat.

Als unsere Probleme nach der Kommunalwahl unerträglich wurden, haben wir Günter Blocks wichtige Unterlagen über unsere Auseinandersetzung gemailt, mit der Bitte, diese an die LaVo-Mitglieder weiterzuleiten. Das tat er nach eigener Aussage nicht! Auch hat er sich später nicht um Vermittlung bemüht, obwohl er die Probleme als Versammlungsleiter bei der Listenaufstellung im Frühjahr 09 miterlebt hatte. Stattdessen versuchte er bei einer Mitgliederversammlung im März 10 – als es um die Einleitung eines Ausschlussverfahrens gegen uns ging – satzungsmäßig zu belegen, auf welcher Grundlage ein Ausschluss begründet werden kann! ‚Im Verein’ mit dem ‚Scharfmacher’ Michael Kretschmar, der auf der gleichen MV die Mitglieder unmissverständlich und sehr radikal darin bestärkte, dass wir raus müssten, haben beide niemals versucht, uns nach unseren Ansichten / Gründen zu fragen.

Günter B. wurde mehrfach im letzten Sommer in Herne gesehen – ohne zu uns Kontakt zu suchen …Na ja, Blocks und Kretschmer: haut ein Ei drüber!

Aufgrund all dieser Erfahrungen und den Zukunftsaussichten im KV sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. in Herne.

Wir bedauern diesen Schritt, sehen aber unter diesen Umständen keine andere Möglichkeit.

Unser Entschluss wäre umkehrbar, wenn die Maßgeblichen, die immer noch uneingeschränkt ihren Einfluss ausüben (Veronika Buszewski, Daniel Kleibömer, Andreas Ixert und Jürgen Klute), diese satzungswidrigen, zersetzerischen und parteischädigenden Einflüsse nicht mehr hätten. Das ist u.E. aber nur möglich, wenn sie ausgeschlossen werden.

———————————————————————————————————-

Fotoquelle : Eine Hand für Remmers –

Source http://universaldenker.de/physik/drei-finger-regel/linke-hand
Author Alexander Fufaev
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE | 3 Kommentare »

LSK richtet in Herne

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Oktober 2010

Natürliche Reaktion der abhängigen Landesschiesskommission von ihren Parteibütteln

Mit Geld wird vieles geregelt.

Wie wir aus dem Umkreis des Kreisverband Herne, sowie aus der WAZ erfahren konnten, wurde der Antrag des Vorstands auf Parteiausschluss der Stadtverordneten Günter Nierstenhöfer, Gabriele Bitzer und Reiner Kielholz von der Landesschiedskommission abgelehnt.

Nach erfolgloser Schlichtung wurde die Ablehnung des Ausschlussantrages am 4. September 2010 beschlossen und am 07. Oktober den Beteiligten postalisch zugestellt. Laut vorliegenden Beschluss hatten die drei Genossen um Reiner Kielholz nach diversen Streitereien die fünfköpfige Fraktion zum 31. Januar verlassen um eine Eigene unter den Namen Linksfraktion zu gründen. Die Drei dürfen nun das was sie immer gewollt hatten: In der Partei bleiben mit einer eigenen Fraktion.

So ist denn nun die Partei DIE LINKE im Herner Stadtrat mit einer Fraktion und einer Zweier Gruppe bestehend aus  Bärbel Beuermann und Veronika Buszewski vertreten, welche auch als die großen Verlierer des erfolglosen Ausschlussantrages ihres Kreisverbandes gesehen werden müssen.

Ein vorsätzlicher Verstoß gegen die Bundessatzung war den Angeklagten nicht mit der notwendigen Sicherheit nachzuweisen. Negativ wurde hervorgehoben das eine Minderheit nicht in der Lage ist, die demokratischen Richtlinien der Mehrheitsanerkennung zu akzeptieren.

Zum Wohle der Partei dient keine der Seiten. Parteischädigend verhalten sich nach Überzeugung der LSK alle Beteiligten, also die fünf Ratsmitglieder als auch der Kreisvorstand, welcher sich nun, laut erhaltenen Informationen, mit einem Misstrauensvotum aus der Mitgliedsschaft auseinander zusetzen hat.

Der Ablauf dieser ganzen Auseinandersetzungen führt wieder einmal einem jeden die Unfähigkeit der handelnden Personen innerhalb der Partei  DIE LINKE NRW vor Augen. Auch selbst ernannte Parteikorophäen wie der Europäische Friedenspfarrer Klute aus dem KV Vorstand oder die MdL  Beuermann zeigten auf, dass überlegtes Handeln nicht gerade ihre Stärke ist. Dieses politische Unverständnis wird auch daraus ersichtlich, dass bedingt durch die  argumentative Unfähigkeit handelnder Personen immer wieder nur die Flucht in einen Ausschluss gesucht wird.

Für die Partei wäre es schon wichtig wenn eine Landes Schiedskommission gelernt hätte, dass die Probleme mit den aus der Partei ausgeschlossenen Personen nach deren Ausschluss erst richtig beginnen. So werden wir mit Argusaugen beobachten wie die ausstehenden Verhandlungen in den Kreisverbänden Obernberg oder auch Kleve,  um hier einmal zwei Verbände namentlich zu erwähnen, ablaufen werden. Ja richtig Günter, Demokratie ist schon eine komplizierte Angelegenheit, aber ich bin mir sicher: Wer den Willen hat, kann auch noch lernen.

IE

————————————————————————————————————-

Grafikquelle :

Beschreibung Mga salaping-papel ng euro sa disenyo ni Robert Kalina
Datum 10. Oktober 2004
Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg
Urheber Friedrich.Kromberg
Potograpo: W.J.Pilsak
Andere Versionen Abgeleitete Werke dieser Datei:

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Schiedskommissionen | 3 Kommentare »

Herne aktuell.

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2010

Die Linke Herne jetzt mit Malkorb

File:Ingrid Remmers 2.jpg

Nach verschiedenen, mehr oder weniger ergiebigen Telefonaten  mit alten Bekannten aus dem Herner Kreis-Verband am gestrigen Tage hat sich bei mir der Eindruck, einer doch sehr großen Ratlosigkeit innerhalb dieses Verbandes, verfestigt. Aus den Gesprächen heraus ist nicht zu vernehmen, dass dort auch nur der Funke einer Hoffnung auf die Normalisierung der Verhältnisse vorherrscht. Persönlich habe ich den Eindruck bekommen, dass in gewisser Weise ein Maulkorb verhängt wurde.

Es ist für die Mitglieder überraschend, dass weder von der Landes-Schiedskommission noch aus Vorstandskreisen etwas brauchbares herüberkommt. Denkt man vielleicht zur Zeit über die Folgen der ausstehenden  Entscheidungen nach? Hat der Chef-Manipulierer des Landesverbandes NRW,  Günter  Blocks den Stein der Weisen noch nicht gefunden?

Warum geht man die Probleme nicht mit einer gewissen Logik an? Drei können nicht mit zwei, wobei eine doppelte Mandats Trägerschaft  in einer sozialistischen Partei zwecks Erstellung von Meinungsvielfalt nicht tragbar ist. Ach ja Satzung, ist gleich Blocks, was dann hier ausschlaggebend ist? Wird dieser gefolgt, wäre einer der Streitfälle und ich denke, der entscheidende gelöst. Ansonsten, ich lese immer das die LINKE Demokratisch ist. Drei gegen zwei, im Sport ein knapper Sieg. Bei den LINKEN gewinnen die Zwei? Wird Adam Ries in der LINKEN nicht verstanden?

Folge ich dem eventuellen Sieger bei den LINKEN, verweise ich drei Leute der Partei um derer zwei behalten zu können. Nach Blockscher Logik reichen zwei aus um Mehrheit zu sein. So wie  bei den letzten Wahlen als die Prozentzahl zu seinem Nutzen von 50 auf 40 % gesenkt wurde. So macht man sich wählbar und füllt sich damit die Taschen, aber glaubhaft? Bei kritisch, ehrlichen  Mitgliedern, nein!

Einen um Seelen besorgten Pfarrer gelingt es nicht für Frieden zu sorgen? Beruf verfehlt oder unwillig? Als Mitglied im Europäischen Parlament und auch Mitglied des Vorstandes sorgt man dafür, „Oben“ unter sich zu bleiben. „Oben“ sitzt man, um nach „Unten“ zu treten. Die Politik und die Religionen haben auch  hier viele Gemeinsamkeiten.

Die Verbindungen sind schon sehr auffällig: Ratsfrau – Sprecherin KV, Europa – Vorstand KV. Da ist für Gesprächsstoff gesorgt und wie man scheinbar sieht, Kungelei vorprogrammiert und gewollt, sonst würde man diese Gemenge abstellen und für die Trennung von Amt und Mandat sorgen. Der Satzung entsprochen und eine Hand ausgestreckt.

Bei den Gesprächen wird  auch immer über eine „kriminelle“ Fraktionsauflösung durch einen ehemaligen Fraktionschef im Herner Parlament sowie über eine eigene Pseudo-Besetzung  als kommender Fraktionsgeschäftsführer erwähnt.

Wir hören also immer wieder von ungelösten Fragen, welche nicht gerade förderlich sind, wenn  das Zusammenwachsen einer Gruppe als Ziel angegeben ist. Nach unseren Kenntnisstand war es doch die Linksfraktion, welche die Gespräche abgebrochen hat und dafür ab gestraft werden soll?

Oder straft man doch die Damen welche als Anlass für den Abbruch der Friedensverhandlungen genannt werden ab? Geredet wird auch allgemein über die  Existenz von Tonaufzeichnungen über das Friedensgespräch. Diese könnten bei einer Entscheidung vielleicht sehr hilfreich sein.

Im Sinne der Bürger wäre eine schnellstmögliche Entscheidung sicher begrüßenswert. Die Fraktion würde dann endlich die Zeit finden dass zu machen für was sie gewählt wurde: Für den Bürger zu arbeiten.
IE

———————————————————————————————————————–

Grafikquelle :  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.

Description DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt
Date
Source Flickr: DIE LINKE. NRW: Ingrid Remmers
Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen
Permission
(Reusing this file)
Checked copyright icon.svg This image, which was originally posted to Flickr.com, was uploaded to Commons using Flickr upload bot on 22:31, 8 March 2013 (UTC) by Frank-m (talk). On that date, it was available under the license indicated.

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE | 12 Kommentare »

Herner Friedenspfarrer Klute

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2010

Friedensgespräche von Seiten des linken Pfarrers abgebrochen

Der Wirrkopf stammt auch aus Herne – alles Perücke oder echt ?

Wie mir aus Herner Kreisen telefonisch berichtet wurde sind die Friedensgespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Herner Stadtrat endgültig gescheitert. Da von der Pfarrersseite kein Wille zu einer vernünftigen Zusammenarbeit zu sehen war, wurden die Gespräche endgültig abgebrochen. Die Schiedskommission wurde von dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt.

Auch auf der Internetseite „der Westen“ wurde diese Meldung verbreitet und zugleich die wohl entscheidende Frage gestellt. Ich zitiere:

„Ob die abtrünnigen Ratsmitglieder Günter Nierstenhöfer, Rainer Kielholz und Gabriele Bitzer von der Linksfraktion in der Partei bleiben dürfen, entscheidet sich möglicherweise schon am kommenden Wochenende – wenn die Landesschiedskommission tagt.“

Ihnen  sollte es auch einer Überlegung wert sein, durch Bildung einer Wählergemeinschaft erfolgreicher für die Bevölkerung arbeiten zu können als in einer LINKEN Partei, welche besonders hier im Westen überwiegend von K-Gruppen dominiert wird und denen es ehe nicht gelingen wird bei den Menschen auf Dauer Fuß zu fassen.

In diesem Zusammenhang wird es schon Interessant sein zu beobachten, inwieweit die  Schiedkommission NRW sich weiter vom Landesvorstand in seinen Entscheidungen beeinflussen lässt. Zumal jetzt auch noch der Bock (Block) zum Gärtner gemacht wurde: Der Landesgeschäftsführer Günter Blocks wurde vom Vorstand als Verbindungsverantwortlicher für die Schiedskommission ausgelobt. Wieder eine interessante Aufgabe für den großen Hütchenspieler. Und dabei habe ich immer geglaubt einem Bock wären Hörner gewachsen. Es ist aber auch ein Zeichen mangelnden Verständnisses für Demokratie und Pluralismus in dieser von Wilkür beherrschten Partei. Weist doch das Deutsche Parteiengesetz eindeutig auf die Neutralität und Unabhängikeit solcher Kommissionen hin.

Wird der Ausschluss jetzt ausgewürfelt? Normal heisst es ja: „Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an“. Besteht der Kopf aus Beuermann, Klute und Remmers würde die Entfernung dieser drei schon für die entscheidende Luftverbesserung führen.

Beuermann die Frau mit dem großen Geldbedürfnis, Klute der Sozialpfarrer als Evangelikaler, ein Gebetbuchdespot? Und wer noch, ja natürlich die Remmers, jetzt im Doppelpack noch wertvoller. Eine Person welche an jedem Tisch sitzt an dem gekungelt und geschoben wird.

Aber Vorsicht ist geboten. ich schreibe hier über die LINKE und das aus eigener Erfahrung. Wir haben die Kassierer da „Oben“ und die Lemminge da „Unten“. Setzt jemand dagegen wenn ich voraussage dass die da „Unten“ die Partei verlassen müssen? Der Hütchenspieler wird es zu richten wissen.

IE

————————————————————————————————————————

Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE | 15 Kommentare »