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Wahl in Italien

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2018

Linke, Liberale und Europa sind Wahlverlierer

Von Anna Maldini, Rom

Die großen Gewinner sind die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega.

Italien hat gewählt. Und auch wenn das Endergebnis noch nicht feststeht, ist das Resultat doch eindeutig. Es gibt zwei große Gewinner: die Bewegung Fünf Sterne und die rechte Lega. Die beiden großen Verlierer sind die Demokratische Partei und Forza Italia mit ihren Vorsitzenden Matteo Renzi und Silvio Berlusconi.

Das Land ist zweigeteilt: Im Süden gewinnen fast überall die Fünf Sterne (bei 33 Prozent) und im Norden die rechte Koalition (bei 36 Prozent), in der die Lega mit 18 Prozent mit Abstand die stärkste Partei ist. Die mit der SPD vergleichbaren Demokraten, die bei den letzten Europawahlen noch 41 Prozent der Stimmen erhielten und die letzten Ministerpräsidenten stellten, sind jetzt gerade einmal drittstärkste Kraft mit weniger als 20 Prozent und haben auch in ihren Stammgebiet, in der »roten Mitte des Landes«, viele Mandate verloren. Die radikale Linke ist de facto verschwunden und liegt, selbst wenn man alle Parteien zusammenzählt, bei unter fünf Prozent.

Mit Abstand größte Kraft ist die Fünf-Sterne-Bewegung, eine so genannte Protestpartei, die sich in kein herkömmliches Schema pressen lässt. Hier gibt es viele Mitglieder und wenige Anführer, die einen linken Hintergrund haben. Aber auch viele Anführer und einige Mitglieder, die aus dem rechten, wenn nicht gar rechtsextremen Lager kommen. So forderte die Spitzenkandidatin im Lazio (die Region um Rom), Roberta Lombardi, kürzlich »mehr Touristen und weniger Migranten«. Hier steht man den europäischen Institutionen und auch dem Euro mehr als skeptisch gegenüber, fordert auf der anderen Seite aber ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger. Dort, wo die Partei bereits auf lokaler Ebene regiert, wie in Rom und Turin, sind die Ergebnisse mehr als dürftig. Vor allem die Hauptstadt mit ihrer Fünf-Sterne-Bürgermeisterin Virginia Raggi ist in einem desaströsen Zustand und um die leeren Stadtkassen aufzufüllen, schließt man hier reihenweise soziale Einrichtungen.

Zur Flüchtlings- und Migrantenfrage gibt es keine eindeutigen Stellungsnahmen von den Fünf Sternen und im Schattenkabinett, das der 31-jährige Spitzenkandidat Luigi Di Majo kürzlich vorstellte, sitzen viele Unabhängige, die in der Vergangenheit auch mit den Demokraten zusammengearbeitet haben. Vor allem ein klares Versprechen hat die Bewegung in der Wahlkampagne gemacht: Mit uns wird alles anders, die »alten Parteien« mit ihren »Politikspielchen« haben ausgedient. Und südlich von Rom, in dem Teil des Landes, in dem es wirtschaftlich und sozial verheerend aussieht, haben sich die Italiener an diesen Strohhalm geklamme

Quelle  :     ND        >>>>>         weiterlesen

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Grafikquelle    :   Grillo im Wahlkampf

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