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Neue Strategie gefordert

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Januar 2011

Ändert endlich die Strategie!

Mit den Eingangsworten: „Die Rede, die ich für die Grünen im Bundestag halten will, die sie mich aber nicht halten lassen. Aber wir können nicht einfach weitermachen“ beginnt Christian Ströbele seinen heutigen Kommentar in der TAZ. Mit klaren Worten begründet er darin seine Ablehnung für eine erneute Verlängerung des Isaf-Mandats der Deutschen Kriegsmaschinerie.

Ich lehne eine erneute Verlängerung des Isaf-Mandats der Bundeswehr ab.

Das ehemals fast friedliche Isaf-Mandat für die deutschen Soldaten für den Schutz der Regierung und Verwaltung in Kabul und mit dem Auftrag, Waffen nur einzusetzen zum Schutz der Bevölkerung oder zum Eigenschutz in der konkreten Situation, ist von Nato und Bundesregierung pervertiert worden in ein Mandat zum Krieg. Krieg mit immer mehr Soldaten und mit immer mehr Opfern.

Unter diesem Mandat wurden im letzten Jahr mehr Menschen getötet und verletzt als jemals zuvor unter dem Kampfmandat „Enduring Freedom“. Über 10.000 Zivilisten, Polizisten, Staatsangestellte, Soldaten und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen haben ihr Leben verloren. Die Zahl der Nato-Soldaten wurde um mehr als 30 Prozent auf ca. 140.000 erhöht, die der deutschen auf 5.350 aufgestockt. Die neue Strategie heißt „Partnering“. Unter dieser Tarnbezeichnung zieht die Nato in Kampfeinsätze Seit an Seit mit Afghanen, zuweilen auch ohne diese. Großoffensiven in Helmand oder Kandahar sowie im Norden, wo die Bundeswehr die Verantwortung trägt. Und die Nato unterstützt die Tötung von Zielpersonen (Targeting).

Die Bundesregierung stellt eine verbesserte Sicherheitslage fest und gibt sich zuversichtlich. Stattdessen aber verschlechtert sich die militärische Lage jedes Jahr dramatisch. So werden trotz Großoffensive aus der Provinz Helmand ein Jahr später schwerste Verluste der Nato gemeldet. Im letzten Monat starben 25 alliierte Soldaten, meist aus den USA. Der UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan von 2008 bis 2010, Kai Eide, stellte fest, „aus der „Clear – hold – build“-Strategie sei eine „Clear and again clear“-Übung geworden.“ Das heißt: Die Regionen werden nicht gehalten oder gar aufgebaut, sondern nur immer wieder gesäubert. In Marja begann im Februar 2010 eine Nato-Offensive, die drei Monate später erfolgreich beendet sein sollte. Heute steht fest, sie ist gescheitert.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  :  Hans-Christian Ströbele (2010)

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