DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Hilfe, die LINKE schrumpft

Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2011

Mitgliederschwund in der Linken

Wie in der Presse heute berichtet wird, leidet die LINKE unter einem enormen Mitgliederschwund. Laut Auskunft aus der „Projektgruppe Linke 2020“ ist von starken Rückgängen seit 2010 die Rede. So macht die Gruppe darauf aufmerksam, dass vor allem die Zahl der Parteiaustritte dringend reduziert werden müsste, damit die Partei nicht noch mehr an Bedeutung verliere. So stellten die Großkopferten in einer Analyse fest, dass die Zahl der Mitglieder bis zum Jahr 2020 von 78.000 auf etwa 58.000 zurückgehen werde, sollte dieser Entwicklung nicht schleunigst begegnet werden.

Als Beispiel der negativen Außendarstellung der Partei ist der Auftritt des Oskar Lafontaine am Samstag bei der Occupy Gruppe in Frankfurt zu werten, wo er bei seiner Rede mitsamt der ihn begleitenden Fahnenschwenkern von Buh-Rufen und bösen Pfiffen begleitet wurde. Er wurde von der Gruppe als unwillkommener Trittbrettfahrer ohne Einladung angesehen. Zumal die Gruppe laut Frankfurter-Rundschau, und wir zitieren: „Für diesen Samstag haben die Occupier erstmals seit Mitte Oktober nicht zu einer Demo aufgerufen. Stattdessen gibt es, ganz im Sinne des friedlichen Protests, ein Kaffeekränzchen unter dem Titel „Occupie“. Alle sollen Kuchen mitbringen, dazu gibt es ein Kulturprogramm. Und ab 22 Uhr soll Nachtruhe sein, wegen des Totensonntags: „Wir wollen keine Gefühle verletzen“. Soweit die Berichterstattung.

Wie sagte Gysi in einem Interview der letzten Tage: “Uns fehlt es an Kultur“, womit er zweifelsohne den berühmten Nagel auf den Kopf getroffen hat. Die „Kultur“ der LINKEN begrenzt sich auf das Führen großer Reden, nach denen die Taten ausbleiben. Gerne spricht man in der Politik von Gesprächen auf Augenhöhe ! „Lafontaine auf Augenhöhe“ hiesse, dass er sich schnellstens eine Campingausrüstung kauft und sich als einfacher Bürger in dieses Camp begibt und dort einmal eine Woche von Mensch zu Mensch mit den dort Beteiligten redet und lebt. Gesten der Demut sind jedoch bei den auf Kosten des Volkes lebenden Volkstretern nicht üblich.

So spiegeln sich die Ergebnisse politischer Arbeit in blanken Zahlen wider, wie es auch schon von Dietmar Bartsch und dem Bundesschatzmeister Raju Sharma bestätigt wurde.

Ging es noch nach der Verständigung auf ein Linksbündnis zwischen WASG und PDS ab dem Jahr 2005 stürmisch aufwärts, stellt man in den letzten Jahren ein spürbares Nachlassen des politischen Einflusses fest. Seit dem Jahr 2010 verliert die Partei weit mehr Mitglieder als sie dazu gewinnt.

Unter anderem wurde festgestellt, dass alleine in den ersten neun Monaten dieses Jahres 5.770 Abgänge zu verzeichnen waren, wovon die Hälfte auf Austritte zurückgeht. Als Hauptgründe werden Unzufriedenheit mit der Parteiorganisation vor Ort oder Streitereien in den Kreisverbänden angegeben. Todesfälle und Krankheiten tun das übrige.

Allein 2011 wurden bis September 1.500 Mitglieder durch Karteibereinigung gestrichen, da  keine Beiträge mehr bezahlt wurden. Speziell im Westen hatten sich angeblich viele der Partei angeschlossen, welche sich aber schnell aus Enttäuschung wieder abgewandt hatten. So lautet wenigstens die offizielle Version, welche wir hier richtig stellen müssen:

Die Mitglieder wurden zu den Wahlen in die Partei geschleust, um gewissen Kreisen in die entsprechenden Positionen und Mandate zu verhelfen. Sprich: Besorgung eines Krippenplatzes, mit der Hilfe des berühmten Stimmvieh ! Diese Mitglieder wurden nur einmal am Wahltag gesehen, danach nie wieder! Eine Beitragszahlung war nie beabsichtigt und die jetzigen Streichungen kaschieren die Manipulationen.

Mit Verärgerung merken auch  viele Mitglieder an, dass die Linke in ihren Programmen zwar ein Höchstmaß an Beteiligung und Transparenz fordere, davon aber innerparteilich zu wenig zu spüren sei. Mit anderen Worten wird Solidarität eingefordert aber nicht zurückgegeben.

Quelle: Für Zahlen und Daten/Tagesspiegel

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Grafikquelle   :     Wikipedia

This work has been released into the public domain by its author, Thomas Netsch at the German Wikipedia project. This applies worldwide.

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ARGE WAF betrügt?

Erstellt von Gast-Autor am 30. Mai 2010

Die meisten  Mitarbeiter der ARGEN kennen sich mit den Gesetzen nicht aus und gucken genau so dumm

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6d/KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg

 

Ausgehend von der vertraulichen Mitteilung eines Mitarbeiters der ARGE WAF wird vermutet, dass die Arge Warendorf die Kosten der Unterkunft (KdU) vorsätzlich, mindestens fahrlässig, falsch berechnet, indem nach wie vor die alten Wohnungsgrössen von 45 m² resp. 60 m² in den gegenwärtigen Bescheiden Anwendung finden. Abhängig von der Wohnungssgrösse ist der Betrag, der für Heizung und Warmwasser angesetzt wird. Dadurch ergibt sich hier ebenfalls eine Minder-Erstattung.

Nach der Rechtsprechung des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichtes (LSG) und des Bundessozialgerichts (BSG) müssen bei den Wohnraumgrössen die seit Januar 2010 geltenden Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) zugrunde gelegt werden. Diese sehen 50 m² für eine Person, 65 m² für zwei Personen und zusätzlich 15 m² für jede weitere Person vor. Bei besonderen persönlichen oder beruflichen Gründen sind diese Wohnungsgrößen noch einmal um 15 m² anzuheben. Das wäre z.B. bei Rollstuhlfahrer/innen oder bei Alleinerziehenden mit Kindern über 6 Jahren der Fall. Das tatsächlich die geänderten Werte des WNB mit um 5 m² erhöhten Wohnungsgrößen Anwendung finden, hat das LSG NRW zuletzt in einer Entscheidung vom 24.03.2010 (Az. L 12 B 120/09 SO ER) klargestellt.

Der Leistungsbezieher/Die Bedarfsgemeinschaft hat nicht die Möglichkeit, die erstellten Bescheide in ihrer Berechnungsgrundlage zu überprüfen; denn grundsätzlich wird der HARTZ IV – Bescheid ohne prüfbare Berechnung an die Bezieher versendet.

Die HARTZ IV – Bezieher resp. die Bedarfsgemeinschaft sollten die ARGE WAF auffordern, im Verlauf einer angemessenen Zeit (zwei – vier Wochen) einen neuen Bescheid zu erstellen, dem eine im Rechenweg grundsätzlich in allen Teilen prüfbare Aufstellung der verschiedenen Kosten beigefügt ist – aus der insbesondere die Kosten der Unterkunft (KdU) und die Heizungskosten hinsichtlich der eingangs erwähnten anzuwendenden Wohnungsgrössen hervorgehen.

Ein Formblatt mit einem entsprechenden Text kann man sich hier herunterladen.

Hinweis: Dieser Artikel ist in der oberen Symbol – Leiste unter „DIE ARGE WAF“ verlinkt.

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Fotoquelle :  CDU Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt. Deutsch | English | français | македонски | русский | +/−

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg
  • Erstellt: 1. Juli 1999

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