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RENTENANGST

Hartz IV muss weg

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Februar 2015

Die LAG Hartz IV muss weg! ist ein Zusammenschluss von Mitgliedern und Sympathisanten der Die LINKE in Hessen.

File:Protest - "Hartz 4 macht nackig".JPG

Gegründet am 2.11.2014, als Wiederbeleb

ung und eigenständige Herauslösung aus der LAG Gesundheit und Soziales.

Sie vertritt die Interessen der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten in Hessen und ist Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

Hartz IV muss weg! LAG Hessen hat als oberstes Ziel ihrer politischen Arbeit die Abschaffung von Hartz IV, der damit einhergehenden Sanktionspraktiken und menschenunwürdigen Begleiterscheinungen der Agenda 2010-Gesetze.

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DIE LINKE ist unter anderem aus dem Widerstand gegen die Hartz-Gesetze hervorgegangen.
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Wir treten in Übereinstimmung mit unserem 2011 in Erfurt beschlossenem Parteiprogramm dafür ein, dass jeder Mensch ein selbstbestimmtes Leben in Würde und sozialer Sicherheit führen kann und nicht diskriminiert oder ausgegrenzt wird.
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Die Hartz-Gesetzgebung ist ein vorsätzlicher Verstoß gegen die Menschenwürde und damit prinzipiell grundgesetzwidrig.
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Hartz IV produziert Armut, Wohnungslosigkeit, Hunger und Krankheit.
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Die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und demokratischen Leben wird systematisch verhindert.
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Das Hartz-System zerstört Biographien, Lebensperspektiven und bedroht die nackte Existenz.
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Hartz IV schürt Angst bei den Opfern und Vorurteile bei jenen die Arbeit haben und finanziell gesichert sind.
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Nur längstens 1 Jahr trennt jeden noch-Job-Inhaber vom Absturz in die sozialpolitische Realität.
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Wir als LAG fordern eine Mindestsicherung von 1050 Euro !
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Niedrigschwellige Hilfsangebote lehnen wir ab da sie die Armut nur verwaltet aber nicht abschafft!
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Wir fordern die Partei die Linke auf das sie keine Koalitionen mit Agendaparteien macht, solange diese an der Agenda 2010
Quelle: Vorliegender Text wurde uns von der LAG Hessen übermittelt.
Ansprechpartner: Werner Schulz
Weitere Informationen: Hartz IV muss weg
Logo Quelle: Hartz IV muss weg
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Grafikquelle     :

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Austritt aus Ratsfraktion

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2012

Austritt aus Fraktion von Linken und Piraten

WiesbadenMarktbrunnenAltesRathaus2.jpg

Wie gestern in der FAZ -Rhein-Main gemeldet wird verlässt das Mitglied der Linken die Wiesbadener Rathausfraktion welche von den Linken gemeinsam mit den Piraten gebildet wird. Als Grund wird von ihm das „ungeklärte Verhältnis zur Gewalt“ seiner Fraktionskollegin Manuela Schon angegeben. Laut Wilhelmy gehört Frau Schon der anarcho-syndikalistischen Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) an.

Als früherer SPD Mann gab er an sein Mandat behalten zu wollen und auch seine Mitgliedschaft in der Partei nicht aufzugeben. Mit seinem Austritt aus der Fraktion habe er ein Zeichen setzen wollen.

Die Fraktion Linke & Piraten (bislang drei Linke und zwei Piraten) ist damit auf vier Mitglieder geschrumpft. Der Fraktionsstatus wird davon nicht berührt. Bereits mit drei Stadtverordneten ist man in Wiesbaden eine Fraktion.

In der FAZ lesen wir wie folgt:

Austritt aus Fraktion von Linken und Piraten

Wie berichtet, trug er in den zurückliegenden Wochen mit der Stadtverordneten Manuela Schon (Linke) einen öffentlichen Streit aus. Sie hatte sich in dem Netzwerk „Facebook“ einem Text angeschlossen, der die gewalttätigen Ausschreitungen legitimierte, zu denen es Anfang April während der Antikapitalismus-Demonstration in Frankfurt gekommen war. Sie sah nach eigenem Bekunden „keinen Grund, sich von Taten am Rande einer Demo zu distanzieren, solange deren Hintergründe nicht geklärt sind“. Schon und ihr Fraktionskollege Hartmut Bohrer lehnten es außerdem ab, einen Aufruf des Kreisverbandes zur Gewaltlosigkeit mitzutragen, den der Vorstand anlässlich der „Blockupy“-Proteste in Frankfurt veröffentlicht hatte.

Dem Ansehen nachhaltig geschadet

Kritisiert wird die Neunundzwanzigjährige auch wegen ihrer Mitgliedschaft in der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU). Der Organisation wird eine feindselige Haltung gegenüber den DGB-Gewerkschaften und Parteien vorgeworfen. Wilhelmy stand an der Spitze der Parteimitglieder, die Schon kritisierten. Sie habe dem Ansehen der Linken nachhaltig geschadet, meinte er. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen ihr sowie der Fraktion und dem Kreisverband sei nicht mehr gewährleistet.

Quelle: FAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :  Blick aus Südosten auf den Marktbrunnen von 1753 vor dem Alten Rathaus von 1610. Darin ist das Wiesbadener Standesamt untergebracht.

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15.000 Euro von unbekannt

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Mai 2012

Gerne verbreiten wir folgenden Aufruf von Lobbycontrol

Logo

Liebe Leserinnen und Leser,

stellen Sie sich vor, in Ihrer Stadt hat eine Partei eine Spende über 15.000 € bekommen. Würden Sie gerne wissen, von wem? Leider ist das nicht möglich, wie eine Spende an die SPD im hessischen Marburg zeigt. Das Parteiengesetz hat eine Lücke und die SPD verweigert die Auskunft. Wir wollen das ändern. Helfen Sie uns dabei und unterschreiben Sie unseren offenen Brief an die SPD!

15.000 Euro von unbekannt

Die SPD hat eingeräumt, Ende 2010 eine Spende über 15.000 € erhalten zu haben. Sie weigert sich aber, den Spender zu nennen. In dem Rechenschaftsbericht der SPD kann man zwar alle Spenden über 10.000 € finden. Aber man kann nicht nachvollziehen, welche dieser Spenden an welche Parteigliederung (also Stadt) ging.

Auf Grund dieser Transparenzlücke im Parteiengesetz können Marburger Bürgerinnen und Bürger nicht erfahren, ob die Spende tatsächlich von der Deutschen Vermögensberatungs AG stammt, wie vermutet wird. Deren Vorstandsvorsitzender spielt in Marburg eine besondere und umstrittene Rolle als Gönner und Investor.

Gerade auf kommunaler Ebene sind 15.000 € keine Kleinigkeit. Lokale Landschaftspflege oder die gezielte Förderung einzelner Abgeordneter durch Firmen oder Verbände kann nur durch eine klare Zuordnung von Spenden erkannt werden. Deshalb wollen wir diese Transparenzlücke schließen.

Wir fordern die SPD in einem offenen Brief auf, den Namen des Spenders in Marburg zu nennen und sich dafür einzusetzen, dass Spenden schneller veröffentlicht werden und genau einzelnen Städten bzw. Parteigliederungen zugeordnet werden können.

Sie haben das Recht zu wissen, welche Parteispenden bei Ihnen vor Ort fließen. Unterschreiben Sie daher unseren offenen Brief.

Mit herzlichen Grüßen Felix Kamella

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Grafikquelle    :   Logo Lobbvcontrol

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Linke Spaltkommissionen

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2012

Linke Besenmannschaft

Oder war der Fieg Toilettenputzer bei der Bahn ?

Am 19. 02. 2012 berichteten wir in den Artikel „Linkes Schiedspersonal“ über die unhaltbaren Zustände in den Schiedskommissionen der Partei. Als eine Folgeerscheinung der Urteile dieser Laienschauspieler wird jetzt auch der Parteiaustritt von Jonas Ahlgrimm in Gießen gemeldet.

In Angesicht vorliegender Skandalurteile stellt sich schon die Frage wie viel Geld, von wem auch immer, für solcherart Urteile die Tischseite wechseln könnte? Scheint doch die übergroße Annahmefreudigkeit in der Politik mit „wulfen“ eine neue sprachliche Ausdrucksform gefunden zu haben, die Sitten aber alten Traditionen folgen. Wie heißt es doch immer so schon: „Jeder ist käuflich, es ist alles nur eine Frage des Preises.“

So veröffentlichen wir denn hier eine Stellungnahme des KV Gießen:

Sehr geehrte Damen und Herren RedakteurInnen,

hiermit möchte ich Ihnen zu Ihrer weiteren Information zum Austritt von Jonas Ahlgrimm aus der Partei DIE LINKE. unsere im Folgenden Stellungnahme, auch mit der Bitte um Veröffentlichung, senden:

Stellungnahme:

durch Christiane Plonka (Vorstandsvorsitzende) für den Vorstand und die Kreistagsgruppe DIE LINKE. Kreisverband Gießen:

Der Kreisverband DIE LINKE. bedauert Jonas Ahlgrimms Austritt aus der Partei DIE LINKE. außerordentlich. Endgültiger Auslöser hierfür war der seit vielen Jahren schwelende Konflikt um Michael Janitzki und dessen Auftreten bei der außerordentlichen Sitzung am Dienstag letzter Woche, sowie die Entscheidung der Bundesschiedskommission in Berlin, den vom Kreisverband Gießen mehrheitlich beschlossenen Parteiausschluss negativ zu bescheiden. Die Bundesschiedskommission ignorierte hier die basisdemokratische getroffene Entscheidung der GenossInnen des Kreisverbands Gießen und die Entscheidung der Landesschiedskommission, die Janitzki bereits im August ausgeschossen hatte.

Jonas Ahlgrimm hat sich zu diesen Schritt entschlossen, da er nicht dazu bereit ist, die Berliner Entscheidung zu akzeptieren. Zielt diese doch darauf ab, zukünftig mit Michael Janitzki, dem selbsternannten Stellvertreter der „Bündelung linker Kräfte“ in Gießen, zusammen arbeiten zu müssen.

DIE LINKE. in Gießen verschließt sich jedoch nicht grundsätzlich einer Zusammenarbeit mit dem Linken Bündnis: Daher fordern wir Michael Janitzki auf, sein Mandat im Stadtparlament an das Linke Bündnis zurück zu geben, da er einer konfliktfreien Zusammenarbeit mit diesem erheblich im Wege steht.

Auch würde Janitzkis Rücktritt rechtzeitig für parlamentarisch erfahrenen Nachwuchs im Linken Bündnis zu sorgen. Fehlende Erfahrung bemängelte er im Wahlkampf bei den KandidatInnen der Linken. Einen weiteren Wahlantritt von Janitzki auf der Liste des Linken Bündnis wird es zukünftig nicht geben. Eine Wiederholung würde den Parteiausschluss nach sich ziehen. Dies war die einzige Bedingung der Bundesschiedskommission, um einen Ausschluss zu verhindern.

Während der ersten auf das Verfahren folgenden Sitzung begrub Janitzki jedoch keineswegs das Kriegsbeil, sondern verteilte eine persönliche Erklärung und einen Antrag an die Mitgliederversammlung. Die GenossInnen Dennis Stephan, Christiane Plonka und Jonas Ahlgrimm sollen durch diesen Antrag maßgeblich in der Wahrnehmung ihrer Grundrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, beschnitten werden.

Aus formalen Gründen wurde dieser Antrag allerdings nicht abgestimmt, da es nicht zulässig ist auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einen nicht angekündigten Tagesordnungspunkt zu behandeln. Dieser Umstand war Janitzki definitiv bekannt. Janitzkis Antrag und der Gegenantrag der GenossInnen des Kreisvorstands und der Kreistagsgruppe, wird auf der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung abgestimmt werden.

Zum Austritt von Jonas Ahlgrimm möchte ich abschliessend noch erklären:
Wir haben weiterhin Respekt vor Jonas Ahlgrimms Entscheidung, die nach reiflicher Überlegung und Abwägung getroffen wurde. Auch andere Funktionsträger der Partei beraten aktuell über ihr weiteres Vorgehen. Die Entscheidung der Bundesebene wird hier in Gießen nicht akzeptiert. Jonas Ahlgrimm und wir wollen unsere Energie weiterhin auf das politische Tagesgeschehen konzentrieren, statt unnötig Zeit aufgrund Janitzkis inszenierter Querelen zu verschwenden. Hier teilt der Kreisverband mehrheitlich Jonas Ahlgrimms Ansicht voll und ganz.

Janitzki´s Vorgehen blockiert so erneut gezielt den Kreisverband Giessen in einer bis dato positiven Entwicklung der Linken in Giessen. Diese wurde auch überregional durchaus wahr genommen worden und wird jetzt durch solche Diskussionen erheblich behindert.

Mit freundlichen Grüßen
Christiane Plonka (Vorstandsvorsitzende)
für den Vorstand und die Kreistagsgruppe
DIE LINKE.
Kreisverband Gießen

Auch von mir noch eine Zusatzbemerkung:

Wir wissen nun nichts Besonderes über den Austritt von Jonas Ahlgrimms; wenn jedoch einer unserer geneigten Leser etwas dazu sagen kann, möchten wir ihn ermuntern, uns Nachricht oder einen entsprechenden Kommentar zukommen zu lassen.
Möglicherweise Jonas Ahlgrimms selber? Aber gerne! Denn das ist so eine Sache mit der Mandatsrückgabe; DIE LINKE betrachtet grundsätzlich die Mandatsrückgabe als erforderlich bei eigenen konvertierten Genossen.
Wir erinnern allerdings: Der erste “lilarote” Abgeordnete in NRW war ein GRÜNER, der sein Mandat nicht an seine grünen Genossen zurückgab, sondern es zu seinen neuen Genossen mitnahm. Mein lieber Krokoschinski – das war vielleicht i.O. – für die Linken – versteht sich!!! Sagel hiess er – oder irre ich mich?!
Der Einfachheit halber: redaktion [ätt] demokratisch-links [dot] de

UP.

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Grafikquelle    :

Fotoquelle: Wikipedia

Author User:Mattes

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Die Whistleblower

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Oktober 2010

„Berufliche Vernichtung“

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/da/GuantanamoUSMCfile.jpg

Auf diesem Kongress wurde endlich einmal beleuchtet wie wichtig Menschen sind, welche sich erlauben gegen den Strom zu schwimmen und die Eigene Meinung verteidigen. Das dieses in unseren antidemokratisch strukturierten Parteien- und Religions – Gemeinschaften nicht gerne gesehen wird, erklärt sich von selber. Auch der Staat fördert mehr den dumpfen Soldaten als den Widerspenstigen, welcher mit gelebten Widerstand auch schon mal seine berufliche Existens aufs Spiel setzt. Dieser Kongress beleuchtete, wie mit denen umgegangen wird, die auf Missstände aufmerksam machen. Von Daniel Bouhs.
IE

Wie ergeht es eigentlich einem, der nicht tatenlos zuschauen will, wie Steuerzahler ihr Geld vor dem Fiskus verstecken? Einem, der auch noch Steuerfahnder ist? Einem, wie Rudolf Schmenger, der sich 2001 gegen eine interne Anweisung des hessischen Finanzministeriums stellte, weil er glaubte, mit dieser Anweisung würden bloß reiche Steuersünder geschont?

„Für mich begann damit meine berufliche Vernichtung.“ So sieht es Schmenger heute, dem einst der Kragen platzte und der seinen Dienstherren schrieb, von ihm werde de facto „Beihilfe zur Steuerhinterziehung“ verlangt. Schmenger sitzt in den Berliner Räumen der Friedrich-Ebert-Stiftung und erzählt gut zwei Dutzend Teilnehmern des Kongresses „Öffentlichkeit und Demokratie“ von seinem Schicksal. Stichwort hier: so genannte Whistleblower, die viel riskieren, weil sie gegen den Strom schwimmen, um Grundzüge unserer Demokratie hochzuhalten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  Photographers Mate 1st Class Shane T. McCoyDefenseImagery.mil, VIRIN 020111-N-6967M-524

Guantanamo Camp X-Ray. U.S. Army Military Police escort a detainee to his cell in Camp X-Ray at Naval Base Guantanamo Bay, Cuba, during in-processing to the temporary detention facility on Jan. 11, 2002. The detainees are being given a basic physical exam by a doctor, to include a chest x-ray and taken and blood samples drawn to assess their health.

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