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Berliner LINKE im Duell

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2011

Linke will SPD duellieren

Klaus Lederer, Vorsitzender der DIE LINKE Berlin hat in einen Brief an die Intendantin des RBB Dagmar Reim, seinen Unmut über die Nichtberücksichtigung des Berliner Spitzenkandidaten Harald Wolf geäußert. In einen Artikel auf der Internetseite des Landesverband Berlin DIE LINKE, wird der Fernsehsender RBB zur Einhaltung des RBB Staatsvertrages aufgefordert.

Hier die Presserklärung des Landesvorstand:

»Ich fordere den rbb auf, die Entstehung des Sendekonzepts für die Vorwahlberichterstattung offenzulegen«, erklärt Klaus Lederer, Landesvorsitzender DIE LINKE. Berlin. »Sollten sich Presseberichte bewahrheiten, dass es ›Verhandlungen‹ zwischen rbb sowie SPD, CDU und Grünen über die Programmgestaltung gegeben hat, ist die Begründung des rbb, die Nichtberücksichtigung von Harald Wolf folge nur journalistischen Kriterien, nicht haltbar.«

Lederer weiter: »In einem Brief an Intendantin Dagmar Reim habe ich zum Ausdruck gebracht, dass DIE LINKE. Berlin die bisher bekannten Pläne zur Gestaltung der Informationspolitik bis zur Abgeordnetenhauswahl für nicht akzeptabel hält. Wir fordern, dass das RBB-Fernsehen den staatsvertraglichen Programmauftrag des Senders einhält, ausgewogen und angemessen zu berichten und der Vielfalt der bestehenden Meinungen Ausdruck zu verleihen.

DIE LINKE. Berlin will insbesondere wissen, welche nachvollziehbaren, rechtlich haltbaren und belastbaren Kriterien das RBB-Fernsehen entworfen und zugrunde gelegt hat, um dem verfassungsmäßigen Anspruch auf Gleichbehandlung aller Parteien nach Art. 21 i. V. m. Art. 5 Grundgesetz Rechnung zu tragen. Wie soll sichergestellt werden, dass die vierte große Parlamentspartei bei der Vorwahlberichterstattung angemessen und fair berücksichtigt wird und Raum für die Darstellung ihrer politischen Konzepte erhält? Wie wird insbesondere der massive mediale Vorteil ausgeglichen, der SPD, Grünen und CDU mit der hervorgehobenen Platzierung im Rahmen eines »Fersehduells« an hervorgehobenem Sendeplatz, unmittelbar vor der Wahl und mit entsprechendem öffentlichen Fokus eingeräumt wird?«

Quelle: DIE LINKE Landesverband Berlin

Ein Kommentar zum Fernsehduell

Linke will SPD duellieren

Endlich gehts mal zur Sache. Kurz vorm Start des offiziellen Plakatwahlkampfs bringt der RBB die Linke in Rage. Nur mit der grünen Herausfordererin Renate Künast und dem schwarzen Herausforderer Frank Henkel will der öffentlich-rechtliche Fernsehsender den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ins TV-Duell schicken. Harald Wolf, der bislang glücklose Spitzenkandidat der Linken, ginge demnach leer aus. Für den linken Landeschef Klaus Lederer ist das gar ein „politischer Skandal“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :    Wiki Commons / Martin Rulsch / CC-BY-SA-3.0)

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Interview mit Harald Wolf

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juli 2011

„Das Berliner Wasser muss billiger werden,“

Datei:Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17.18. Juni 2011 in Berlin (6).jpg

fordert Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) vor den Landtagswahlen in Berlin. Er spricht darüber in einen Interview mit dem Tagesspiegel. Sowohl das S-Bahn-Problem und die bislang schlechten Aussichten seiner Partei, in den nächsten Jahren weiter mitzuregieren sind das Thema.

Hier einer der Kommentare aus dem Tagesspiegel aus welchen die vorherrschende Enttäuschung über die Partei herauszulesen ist:

„Nein, Herr Wolf, die LINKE hat Fehler gemacht indem sie an tiefgreifenden Systemänderungen festhält und immer wieder das kommunistische Lager bedient. Die Abschaffung der NATO ist nur einer dieser Punkte. Andere Forderungen wie z.B. Abschaffung der Zweiklassenmedizin und den Mindestlohn sind in meinen Augen durchaus berechtigt. Meiner Meinung hat die LINKE nur eine echte Chance wenn sie auf den Boden der Realpolitik angekommen ist. Mein Fazit: Sozialpolitik ist ok, aber die Ideologie ist Mist.“

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Herr Wolf, bereuen Sie es schon, als Spitzenkandidat der Linken anzutreten?

Nein, warum sollte ich?

Die Umfragewerte sind nicht optimal für die Linke. Im Moment hat Rot-Rot keine Chance mehr in Berlin. Hat sich die Linke schon in die Opposition verabschiedet?

Die Umfragewerte waren schon schlechter und steigen wieder. Wir hatten eine Delle in der Zeit rund um Fukushima. Aber ich bin zuversichtlich, denn die Wahlen werden in den letzten Wochen entschieden.

Noch nie schnitt die Linke im Ostteil der Stadt so schlecht ab. Zurzeit sind es laut Umfrage 26 Prozent, die SPD hat 30 Prozent. Im Januar hatte die Linke noch 31 Prozent. Sterben die alten Genossen weg, oder was machen Sie falsch?

Wir haben im Osten wieder um zwei Prozentpunkte zugelegt, und ich bin zuversichtlich, dass wir auch wieder stärkste Partei im Osten werden. Es gab diese Zuspitzung auf das Duell Wowereit gegen Künast. Viele, die für Rot-Rot stehen und mit der Linken sympathisieren, haben sich in dieser personellen Auseinandersetzung für Wowereit entschieden. Diese Polarisierung löst sich jetzt offensichtlich auf. Die Werte von Künast sinken deutlich in der Frage, wer soll Regierender Bürgermeister werden. Wir werden im Wahlkampf deutlich machen: Wer Rot-Rot will, muss die Linke stärken. Die SPD hält sich die Optionen mit der CDU und den Grünen offen. Und die Grünen schließen weder die Option mit der SPD noch der CDU aus. Künast wird unter Wowereit nicht mitregieren. Liegen die Grünen nach der Wahl hinter der SPD, werden die Grünen bereit sein mit der CDU zu koalieren. Die CDU wiederum wird viele Kompromisse machen, allein deshalb, um mal wieder mitzuregieren

Könnten Sie sich theoretisch eine Koalition mit den Grünen vorstellen?

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :

Quelle Flickr: Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17./18. Juni 2011 in Berlin
Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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