DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Der Riss durch Deutschland

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Januar 2017

Mit den Geflüchteten kamen die Ressentiments. Der aufkeimende Hass vergiftet auch das soziale Umfeld und zerstört Familien.

File:Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark 4.jpg

Autor: Kristof Botka

Als das Schuljahr im Spätsommer 2015 in beginnt, fragt die Lehrerin, ob es ein aktuelles Thema gäbe, über das die SchülerInnen mit ihr sprechen wollten. Marc Fleischmann hat gerade erst in die elfte Klasse des beruflichen Gymnasiums 1 in Lüneburg gewechselt. Er meldet sich. „Über die Flüchtlingskrise sollten wir sprechen“, findet er. Da weiß Marc Fleischmann noch nicht, wie sehr sie ihn selbst treffen wird.

Ein gutes Jahr später steht die Herbstsonne über Lüneburg. Marc Fleischmann führt über den Schulhof, einmal um das Backsteingebäude mit dem Flachdach herum. Hinter der Schule steht die Turnhalle. „Hier waren die Flüchtlinge untergebracht“, erzählt Fleischmann und deutet auf einen modernen Bau, keine hundert Meter vom Eingang der Schule entfernt.

Marc Fleischmann hat seine kurzen Haare aufgestellt. Während er über den vergangenen Herbst spricht, blickt er ein wenig schüchtern durch seine schwarze Brille. „Da gab es schnell die ersten Gerüchte. Dass die Flüchtlinge beim Kiosk klauen oder Mädchen angrabschen“, erinnert er sich.

Auch in Fleischmanns Klasse gibt es Vorurteile. Mehr noch, einige seiner MitschülerInnen werden ausfällig, machen sich lustig. Für ihn ist das schwer auszuhalten. Die Ressentiments, die dummen Sprüche, die durch den Klassenraum schallen, sie gelten den Geflüchteten in der Turnhalle. Doch vor allem treffen sie ihn. Er widerspricht. Und wird gemobbt. Der Gang zur Schule wird für ihn zunehmend zur Qual.

Es geht ein Riss durch Deutschland

Dass Marc Fleischmann Rassismus nicht egal ist, merkt man sofort. Der Achtzehnjährige engagiert sich in der Grünen Jugend in Uelzen, wo er wohnt. Wenn er von Politik spricht, verschwindet das Jungenhafte an ihm. Als „progressiven Linken“ versteht er sich. Kretschmann, Palmer, das sind für ihn „Ultra-Realos“. „Ob die überhaupt noch grün sind – na ja.“ Sein Vokabular ist nicht das eines Schülers. Der vorsichtige Gang und die Winterschuhe mit Klettverschluss wirken wie Understatement.

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Fotoquelle: Foto : An-dEigenes Werk

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark 4.jpg

 

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Wahlalternative in HH

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Februar 2011

„Die Partei“ Spitzenkandidat“  Heinz Strunk

Heinz Strunk 03112008.jpg

Am Sonntag findet in der Hanse Stadt Hamburg die erste, von den in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen statt. Da es für die wohl größte Zahl der Wähler nicht mehr möglich ist, Unterschiede zwischen den im Bundestag vertretenen Parteien auszumachen, wird die Mehrheit der Wähler wohl zu Hause bleiben. Sie sind es einfach leid nur zwischen „Große und Kleine“ Übel entscheiden zu können. Interessant wäre es vielleicht vor den Wahlen Wetten abzuschließen welche von den zu wählenden Parteien nach den Wahlen zuerst die zuvor gegebenen Versprechen brechen wird.

Als Wahlalternative bietet sich da in Hamburg die „Die Partei“ regelrecht an. Ihr Spitzenkandidat Heinz Strunk ist unter all den Kandidaten wohl der einzige der sich selber nicht so ernst nimmt und  darum in der Lage ist über die anderen zu lachen. Hier erklärt Heinz Strunk, warum es nur einen Bürgermeisterkandidaten geben kann – und zwar ihn selbst.

taz: Herr Strunk, Sie kandidieren als Spitzenkandidat der „Die Partei“ für das Amt des Ersten Bürgermeisters in Hamburg. Machen Sie das für Ihre persönliche Karriere?

Heinz Strunk: Ich kann in aller Bescheidenheit behaupten, dass ich das uneigennützig mache. Es geht nicht darum, dadurch meine Popularität zu mehren. Ich solidarisiere mich mit Martin Sonneborn, und der Titanic bin ich seit 30 Jahren verbunden, sie ist für mich eine humoristische Gegenbewegung gegen den ganzen Schrott. Die diesjährige Kandidatur wollte ich zuerst gar nicht, weil mir das zu klamaukig erschien und ich nicht den Eindruck eines „Hansdampfs in allen Gassen“ hinterlassen wollte. Aber ich habe im Rahmen der Solidaritätsgala gegen die Hamburger Kulturpolitik meinen Beitrag leisten können. Das waren zwei Fliegen mit einer Klappe, und es hat Spaß gebracht, die Rede für die Partei zu schreiben.

Was wollten Sie mit dieser Rede transportieren?

Sie sollte sich in der Tonalität an Politikerreden orientieren, inhaltlich ging es ausschließlich darum, so viel wie möglich gute Gags unterzubringen, wie auf den Haarschnitt von Anja Hajduk eingehen oder Ahlhaus zu bezichtigen, er habe sein Vermögen mit Kettenbriefen gemacht, und Scholz Lieblingshobby sei es, Sitzungen zu schwänzen.

Hat sich die Politik in Deutschland so verändert, dass die Menschen die Politiker ohnehin nicht mehr ernst nehmen können? Wäre es vor 30 Jahren möglich gewesen, mit einer satirischen Partei in der Öffentlichkeit aufzutreten?

Vielleicht hat man solchen Figuren wie Willy Brandt damals noch Gestaltungswillen zugetraut. Das ist bei einer entkernten Figur wie Westerwelle unmöglich. Der ist eine Karikatur seiner selbst, nur leider nicht lustig. Man traut ihm wegen seiner Kaltherzigkeit und seinem offensichtlichem Funktionärskarrierestreben nicht zu, dass er ideelle Ziele verfolgt. Der ist ein Typ Berufspolitiker, wie er heute dominiert. Deswegen glaube ich auch, dass viele Menschen Politik gar nicht mehr ernst nehmen. Verstärkt wird, dass Politik unter dem Globalisierungsdruck auch keine gestalterischen Freiräume mehr hat und letztlich wirtschaftlichen Sachzwängen gehorcht.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

[youtube VDu4vRzfRKY]

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Grafikquelle  : German author Heinz Strunk, reading from his book „Die Zunge Europas“ on November 3rd, 2008 at Junges Theater in Göttingen.

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 30. August 2010

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Sigmar Gabriel ist eine dicke Überraschung, und das ZDF holt sich mit Pakistan eine Quotenstrafe.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der letzten Woche?

Friedrich Küppersbusch: Krise! Keine frechen Lohnforderungen jetzt!

Was wird besser in dieser?

Konjunktur! Jetzt bloß keine frechen Lohnforderungen!

Im kommenden Jahr gibt es wieder eine Volkszählung in Deutschland. Müssen wir uns davor fürchten?

Schulstreit in Hamburg, Bahnhof in Stuttgart, Flughafen und Religionsunterricht in Berlin, Rauchen in Bayern: Die Leute wehren sich außerhalb der geschmähten Parteien. In den 80ern war Volkszählung dafür ein typisches Thema, heute scheint räumliche Nähe ein wichtigerer Faktor.

Schwerkriminelle sollen nach Ende ihrer Strafhaft künftig dann in geschlossenen Anstalten untergebracht werden können, wenn Gutachter ihnen psychische Störungen attestieren. Birgt das nicht Raum für Willkür?

Es ist nicht rechtsstaatlich. „Nulla poena sine lege“ – keine Strafe ohne Gesetz – ist unauflösliches Fundament allen Rechts. Also etwa auch: Keine Haft ohne Urteil. Genau das wirft der Europäische Menschenrechtsgerichtshof den Deutschen vor: Hier vergammeln „Altfälle“ in willkürlicher Haft, weil man zu Zeiten ihrer Verurteilung die „Sicherheitsverwahrung“ nicht kannte. Haft ohne Urteil ist prototypisches Merkmal eines Unrechtsstaates. Täter mit schweren, nicht hinreichend therapierbaren Persönlichkeitsstörungen sind mit einer Fußfessel – FDP-Vorschlag – leichter zu finden: nach dem nächsten Verbrechen vielleicht. Nahtloser Polizeischutz wie beim Bundespräsidenten sei aber unfinanzierbar, sagen CDUler. Mich irritiert, dass letzte Woche von 200 bis 300, diese Woche nur noch von 60 bis 80 Fällen die Rede war. – Eine vorzügliche Gelegenheit für PolitikerInnen, zu sagen: Ein Dilemma! Wir haben keine Lösung!

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Schriftenquelle: Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

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Linke bleiben sitzen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juli 2010

Das arme Hamburg bleibt sitzen.

Der Hamburger Volksentscheid lehnte zur Überraschung Vieler ein urlinkes Grundthema ab. Die Begründung: Es war nicht gelungen, die von dieser Reform betroffene Wählerschicht an die Urnen zu bringen. Bei einer Wahlbeteiligung von runden 38 % ( mehr als bei der Europawahl) wurde das Begehren von rund 70 % der Oberschicht abgewählt. Es wiederholte sich hier ein Wahlverhalten,  welches auch schon bei den vorherigen Parlamentswahlen beobachtet wurde: Auch bei diesen Wahlen, seien es nun Bundestags-, Landtags- oder Kommunal- wahlen, beteiligten sich die an die Ränder der Gesellschaft Gedrängten kaum, oder nur im geringen Maße. Zudem wurden, wenn sich schon Teile der gebeutelten Arbeitslosen oder Rentner an den Wahlen beteiligten, vorrangig den Parteien die Stimme gegeben, welche an ihrem Schicksal mehr oder weniger ausschlaggebend beteiligt waren.

Mit anderen Worten: den  Heilsversprechungen der  LINKEN wird sehr wenig, oder gar kein Vertrauen entgegengebracht. Dieses Wahlverhalten war sehr gut in NRW zu beobachten. Wäre die Wahlbeteiligung hier auch nur um 5 % höher gewesen, wäre der Linken der Einzug in den Landtag versagt geblieben (so Wahlanalytiker).

Wenn denn also den Statistiken und Analysen Glauben zu schenken ist, erstaunt es doch sehr, dass niemand bereit ist, aus diesem Wissen heraus die dafür notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Ohne die vorliegenden Ergebnisse nun auf einzelne Personen schultern zu wollen, müsste sich doch irgendjemand einmal die Frage stellen warum die Zahlen so sind, wie sie nun einmal sind !

Als Ergebnis steht unverrückbar: Die Linke ist von der Bevölkerung nicht angenommen worden! Warum nicht? Arbeiten andere Parteien, welche als z.B. als die Verursacher der Finanzkrise, der Hartz-Gesetzgebung oder auch dem vorgezogenen Rentenbeginn erkannt werden, effizienter? Wünscht die Bevölkerung den Afghanistan-Krieg , oder möchte die Zeche für das Bankendebakel begleichen? Liegt es nur an den Anderen, an der Presse, wenn die Linke als Helferin in Notlagen nicht akzeptiert wird?

Müssten diese Fragen nicht an erster Stelle innerhalb der Partei gestellt und auch dort vorrangig nach Lösungen gesucht werden?

Haben die meisten Mitglieder der Linken überhaupt ihre Ohren am Puls der Bevölkerung? Und wenn, warum hören sie nicht die gleichen Geräusche wie ich auch ? Ist es nicht verständlich dass die Menschen nicht bereit sind altrustikalen Sektierern und Spinnern zurück in den Kommunismus oder die SED zu folgen ? Sind es nicht immer die Ideologien, gleich ob von Rechts oder Links, welche neben den Religionen Ausgangspunkt für Kriege waren und sind? Wie verblendet müssen die Köpfe denn sein, welche da glauben, mit solchen Vorstellungen in einer offenen Welt noch Mehrheiten zu bekommen.

Sind die meisten der Mandatsträger mit dem Erreichten nicht schon hoch zufrieden und haben Angst die gerade ereichten Pfründe an „Neue“ wieder zu verlieren? Da werden bekannte Persönlichkeiten aus der Partei in die Kreisverbände zu “interessanten“ Themen eingeladen und weder die Presse noch Personen außerhalb der Partei fühlen sich angesprochen ? Man bleibt unter sich !! Da wird bspw. ein ca. 75-jähriger Wilhelm Döll auserkoren als Dozent in Viersen LINKE Politik zu erklären. Welch ein Armutszeugnis für eine Partei. Bei jedem, der „unseren Wilhelm“ aus dem Betonkommunisten-Verein Warendorf und seine persönlichen Einstellungen (Richtung Seeheimer Kreis) kennt, kann diese Ankündigung nur einen Lachkrampf auslösen.

Aber als Resümee: Wenn schon mit den eigenen Genossen kein fairer Umgang möglich ist und das freie Denken in dieser angeblich „Demokratischen Partei“ (alleine das ist schon ein Witz!) mit Parteiausschluss geandet wird, was will dann so eine Partei für die Menschen erreichen ??

Hier nun einige Nachbetrachtungen zur Volksabstimmung in Hamburg. IE

Das arme Hamburg bleibt sitzen.

VOLKSENTSCHEID Direkte Demokratie heißt im Fall des Schulstreits in der Hansestadt: Die Privilegierten bestimmen, wer auch künftig ausgeschlossen sein soll. Die Analyse einer soziodemografischen Ungerechtigkeit

VON BENJAMIN EDELSTEIN UND MARCEL HELBIG

Eine feine Sache, so ein Volksentscheid. Wirkliche, gelebte Demokratie – eben weil sie direkt wirkt, sagen viele. Was das aber in Wirklichkeit bedeuten kann, zeigte sich am Sonntag in Hamburg. Dessen Bürger sollten darüber entscheiden, ob die Kinder der Stadt in Zukunft vier oder sechs Jahre gemeinsam lernen. Was herauskam: Das Bildungsbürgertum vereinbarte mit sich selbst, dass jenen, die nicht dazugehörten, weiterhin eine Möglichkeit verwehrt bleibt, ihren Bildungsrückstand etwas aufzuholen und ihre Startchance ein wenig zu verbessern.

Hamburg hat in Sachen sinnvoller Schulreform in Deutschland seit langem die Nase vorn. Manche schulpolitische Neuerung nahm in Hamburg ihren Ausgang: ein starker Ausbau der Gesamtschulen, die Zusammenführung von Haupt- und Realschulen zu integrierten Haupt- und Realschulen, die Integration behinderter Schüler in Regelklassen und die Etablierung eines empirisch fundierten Schulmonitoring schon 1995. Auch aktuell ist Hamburg Vorreiter bei den Bemühungen, ein gerechteres Schulsystem zu etablieren. So wurde eine deutliche Reduzierung von Klassenwiederholungen („Sitzenbleiben“) und Abschulungen anvisiert, ein Zweisäulenmodell zum Abitur beschlossen, bei dem es nur noch das Gymnasium und die Stadtteilschule geben soll. Zudem sollte auf Initiative des schwarz-grünen Senats das Elternwahlrecht abgeschafft und die Grundschule um zwei Jahre verlängert werden (Primarschule).

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle : An-dEigenes Werk

Schulreform in Hamburg; „vergessenes“ Plakat zum Volksentscheid drei Monate zuvor

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