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RENTENANGST

Gründe für ein Grundeinkommen

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2013

Das bedingungslose Grundeinkommen

File:Die Linke Grundrecht Grundeinkommen BGE Berlin 2013.jpg

Das Thema eines bedingungslosen Grundeinkommens ist mit der europäischen Krise wieder akut geworden. Die Linke ist gespalten: Die einen warnen vor staatlichem Garantismus, die anderen begrüßen es als Voraussetzung einer freien Lebensgestaltung.

Wir arbeiten und bekommen dafür Geld. Dieser Zusammenhang ist in unseren Köpfen so fest verankert, dass jemand als nicht ganz bei Trost gilt, wenn er diese Ordnung der Dinge zu ändern gedenkt. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, was bedeutet, dass jeder unabhängig von einer bezahlten Tätigkeit so viel Geld bekommt, dass es zum Leben reicht, erscheint nachgerade absurd. Wir sind immer noch überzeugt, dass wir einer kargen, unwirtlichen Natur die Mittel für unseren Lebensunterhalt abringen müssen. Doch die Realität sieht anders aus.

Studienförderung, Elterngeld, Renten und Pensionen, Kindergeld, Arbeitslosenversicherung, in Frankreich das Ausfallgeld für Theater- und Filmschaffende, Grundsicherung: Bei all diesen Sozialleistungen sind Einkommen und Arbeit bereits entkoppelt. Diese Leistungen mögen unzureichend sein und werden deshalb auch kritisiert, aber sie zeigen zumindest eines: Wenn das garantierte Grundeinkommen eine Utopie sein soll, dann ist dieser „Nichtort“ bereits vorhanden.

In Deutschland machen die Arbeitnehmerentgelte nur 41 Prozent des Volkseinkommens aus, wie Daniel Häni und Enno Schmidt in ihrem Filmessay „Grundeinkommen“ (2008)(1) darlegen. 2005 stammten in Frankreich 30 Prozent des Volkseinkommens aus umverteilten Geldern in Gestalt unterschiedliche Sozialleistungen. Wie Yann Moulier Boutang schreibt, sind „trotz aller Schritte zum Abbau des Sozialstaats, den die Neoliberalen so schmähen, die Sozialabgaben unter den Präsidenten Mitterrand, Chirac und Sarkozy immer weiter angestiegen“. Und es wäre nicht so schwer, auf diesem Weg noch weiterzugehen, bis die Grundbedürfnisse aller Menschen abgedeckt wären.

Quelle: le monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Source Die Linke

Author stanjourdan from Paris, France

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GRUNDEINKOMMEN

Erstellt von Gast-Autor am 22. September 2010

… das uneingeschränkte!

Susanne Wiest ist eine deutsche Grundeinkommensaktivistin und Tagesmutter aus Greifswald.
Sie erlangte im Jahr 2009 größere Bekanntheit in Deutschland durch ihre Petition an den Deutschen Bundestag zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland. Sie konnte zusammen mit anderen Aktivisten für ihre Petition die notwendige Zahl von 50.000 Unterstützern weit übertreffen. Die Petition wurde schließlich im Jahr 2010 zur Anhörung im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages angenommen und eine öffentliche Anhörung erfolgt im zweiten Halbjahr 2010. Durch diese überraus erfolgreiche Petition hatte sie zahlreiche Medienauftritte.
Susanne Wiest trat zur Bundestagswahl 2009 als Einzelbewerberin im Bundestagswahlkreis Greifswald – Demmin – Ostvorpommern an und erreichte dort 1,2% der Erststimmen.
Textquelle:
Wikipedia

Der Termin für die öffentlich Sitzung des Petitionsausschussen des Deutschen Bundestages steht nun fest. Am 8.11.2010 um 13.00 Uhr soll das Bedingungslose Grundeinkommen Thema im Pettitionsausschus sein.

Interessant in diesem Zusammenhang scheint uns die Tatsache zu sein, dass Strömungen der Partei DIE LINKE ein Grundeinkommen ablehnt unnd das Papier: 10 Punkte gegen ein Grundeinkommen formuliert hat.
Dem Petitionsausschuss gehört auch die MdB Ingrid ‚Lilo‘ Remmers an – „berühmt berüchtigt“ als Drahtzieherin und Unterstützerin des lokalen Kadervereins dieser Partei im Kreis Warendorf – dem Sitz unserer Internetz-Zeitung. Wir werden das Verhalten der Frau Remmers in dieser Frage beobachten und bewerten!

Eine Vielzahl von Informationen finden sich auf dem Blogspot von Susanne Wiest. Ihre Petition kann hier eingesehen werden.
Einer der prominentesten Vertreter für ein Grundeinkommen ist bspw. Götz Werner, der Gründer der DM-Drogeriekette.

An der Grundsätzlichkeit eines Grundeinkommens für jeden Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist eigentlich nicht zu rütteln, wenn man als Beispiel die Kosten für Transferleistungen betrachtet, die gleichermassen eine Funktion der negativen Kaufkraft darstellen; denn von HARTZ IV bleibt nichts übrig.
Ist es nicht besser, jedem freien Bürger dieses Staates ein uneingeschränktes und von Bedingungen freies Grundeinkommen zu gewähren, als Teile der Bevölkerung durch zweifelhafte schröder’sche Agenda-Zahlungen gängelnd zu kontrollieren?
Allein die Erhöhung der Kaufkraft dur das Grundeinkommen käme mittelfristig der Schaffung von mehreren hunderttausend Arbeitsplätzen gleich. Ein Trugschluss der Gegner, dass sich die gesamte Bevölkerung auf die sprichwörtliche „faule Haut“ legt. Der Wunsch nach mehr Komsum oder Lebensstandard bedingt Arbeit und Lohn, von dem allerdings der Betrag des Grundeinkommens subtrahiert wird. So einfach ist das! Denn auch der Generaldirektor erhält dieses Grundeinkommen, allerdings aus Gründen der Anständigkeit könnte er ab einem Verdienst von vielleicht 200’000euronen darauf verzichten.

UP.

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Grafikquelle : Wikipedia – Urheber Avij (Diskussion · Beiträge)

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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GRUNDEINKOMMEN

Erstellt von Gast-Autor am 22. Juli 2010

Das bedingungslose Grundeinkommen

BGE-Recht auf freie Entfaltung (Plakat).png

„Der deutsche Bundestag möge beschließen … das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.“ Diese Petition von Susanne Wiest wird am 08.11.2010 im Petitionsausschuss verhandelt – genau 21 Jahre nach dem Mauerfall. Jetzt ist die Zeit, eine weitere Mauer einzureißen!
Dazu haben wir für den 06.11.2010 die bisher größte Demo fürs Grundeinkommen angemeldet. Wir sagen: Unternimm das Jetzt! Setz ein Zeichen und zeig den Volksvertretern: Wir sind hier, wir übernehmen Verantwortung und wir erwarten, dass ihr in unserem Auftrag handelt.
Wir unternehmen das Jetzt: Wir mischen uns ein, wir sind laut und wir sind viele! Das Grundeinkommen hat unzählige Unterstützer. Lasst uns was draus machen. Das Thema geht uns alle an. Wir vereinigen unsere Kräfte und setzen ein Zeichen. Ein Zeichen für Freude, Fülle, gemeinsamen Wohlstand. Ein Zeichen der Kreativität, der gebündelten Kraft und Solidarität.
Dieses Ziel bekommt eine gemeinsame Aktion: Die Grundeinkommens-Demo am 06.11.2010 in Berlin. Sei Du dabei und unternimm das Jetzt: Verbinde Deine Kraft mit unserer. Sei Du dabei, trage es weiter und gestalte Deine Kampagne für die Demo. Sei Du dabei und werde aktiv, wenn wir mit 100.000 Menschen für unser Ziel auf die Straße gehen: Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens! Jetzt!

Eure Julia Pötzl
Euer Ralph Boes

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Plakatquelle:

Piratenpartei Deutschland The Photographer (File:La Galera.jpg) http://wiki.piratenpartei.de/Datei:BGE-Rechte_auf_freie_Entfaltung_%28Plakat%29.png derivative of File:La Galera.jpg

  • CC BY 3.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:BGE-Recht auf freie Entfaltung (Plakat).png

 

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Hartz 4-Plattform

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Juli 2010

keine Armut ! – kein Hunger !
– kein Verlust von Menschenwürde !

Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen.

Auf Wusch der Hartz 4-Plattform veröffentlich wir die folgende PRESSEERKLÄRUNG:

Rote Karte für die Daten-Schnüffel-Postleitzahl der Bundesagentur für Arbeit.

Hartz4-Plattform ruft zum Boykott der Hartz IV-Akten-Digitalisierung auf !

„Boykott ist die einzige Antwort auf den jüngsten Daten-Schnüffel-Plan der Bundesagentur für Arbeit (BA),“ erklärte Brigitte Vallenthin, Sprecherin der Hartz4-Plattform, heute im Mittagsmagazin von Radio Corax, Freies Radio im Raum Halle. „Die verstößt damit nämlich nicht nur gegen den Datenschutz sondern auch gleich zweifach gegen das Grundgesetz – einmal gegen das Grundrecht des „Briefgeheimnisses“ und obendrein gegen das Recht auf „Informationelle Selbstbestimmung“.

Die Idee, wie diesem neuerlichen Angriff auf geschützte Personendaten zu begegnen ist, hat uns der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, selber geliefert. In einer Presseerklärung eröffnet er ausdrücklich die Wahlfreiheit: entweder die neue Postleitzahl für so genannte „eAkten“ oder weiterhin die bisherige Postleitzahl für die Hausanschrift zum Amt „frei“ zu wählen.“ Und die Sprecherin der Bürgerinitiative fährt fort: „Nutzen wir diese Möglichkeit! Und boykottieren wir diese „fünf Richtigen“, die für uns mit Sicherheit die fünf Falschen sind. Wir haben es selber in der Hand, die neuerliche Schnüffel-Lust der Bundesregierung bereits in ihrer Startphase im Keime zu ersticken.“

Anlässlich der Ankündigung einer Erprobungsphase zur Digitalisierung von BA-Verwaltungsakten unmittelbar bei Posteingang und direkt in den Räumen der Post hatte die Hartz4-Plattform den Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, in einem Offenen Brief vom 25. Juni um Sachaufklärung gebeten. Es ging unter anderem um die Art der Kontrolle, um die Qualifikation des Personals und um den Schutz vor Datenweitergabe an Dritte. Im Mittelpunkt stand die Frage der Verfassungsmäßigkeit des BA-Vorhabens. Der Datenschutzbeauftragte selber hat nicht geantwortet. Mit Ausnahme weniger allgemeiner Floskeln aus seiner Pressestelle war bislang aus seinem Hause nichts zu hören. Auch ein selbst vorgeschlagenes Gesprächsangebot seiner Pressesprecherin an die Hartz4-Plattform für den heutigen Nachmittag hat die Datenschutz – Behörde ungenutzt verstreichen lassen.

„Angesicht einer galoppierenden Daten-Sammel-Wut und zugleich – vorsichtig ausgedrückt – bescheidener rechtlicher Möglichkeiten des Datenschutzbeauftragten sehen wir für ihn eine überfällige Aufgabe darin, endlich ein eindeutiges Grundrecht auf Datenschutz im Grundgesetz und die notwendige Mehrheit dafür im Bundestag voranzutreiben,“ stellt Brigitte Vallenthin im Radio-Corax-Interview fest.

Wiesbaden, 06. Juli 2010
Brigitte Vallenthin
Presse

Hartz4-Plattform

keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen.

0611-1721221, 0160-91279465
info@hartz4-plattform.de

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Fotoquelle :  Wikipedia – Urheber Dein Freund der Baum

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Hartz 4-Plattform

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juni 2010

Petition gegen die Volkszählung.

Radio HBW Logo.svg

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Habt Ihr, haben Sie auch keine Lust auf die Volkszählung 2011?

Was passiert da?

Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden mit einer eindeutigen Identifikationsnummer gespeichert und mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zusammengeführt. Dazu müssen alle Eigentümer von Gebäuden und Wohnräumen detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen, Größe und Ausstattung der Wohnungen und zu den Mietern machen.

Jetzt besteht die Möglichkeit, sich an einer Verfassungsbeschwerde dagegen zu beteiligen: Hier Petition

Es eilt: Frist 12. Juli 2010.

Mit herzlichen Grüßen

Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!

0611-172 12 21
0160-91 27 94 65
info@hartz4-plattform.de

Grundeinkommen-Wiesbaden : Hier

Grundeinkommen-Wählen : Hier

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Grafikquelle :

Logo des Senders Radio HBW

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Hartz 4-Plattform

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juni 2010

Hartz IV-Prozesse: Ein Jubiläum mit Steigerungspotenzial.

Datei:SPD-AG60plus.svg

PRESSEERKLÄRUNG

vom 19. Juni 2010 der Hartz4-Plattform:

Hartz IV-Prozesse: Ein Jubiläum mit Steigerungspotenzial.

Ursache des Berliner 100.000-Klagen-Jubiläums ist mutwilliges Provozieren von Prozessen durch die Verwaltungen.

„Der Bescheid ist nicht rechtmäßig“ – „Na, dann gehen sie doch zum Sozialgericht“ dürfte – nach Einschätzung der Hartz4-Plattform vermutlich der häufigste Dialog zwischen „Kunden“ und Sachbearbeitern in Hartz IV-Amtsstuben sein. „Das ist das Ergebnis einer von Ministerin von der Leyen zunehmend fehlorientierten Sozialpolitik und ihre Umsetzung in den Verwaltungen,“ erklärt Brigitte Vallenthin, Sprecherin der Arbeitslosen-Bürgerinitiative gegenüber dem Sozialticker. „Der von Arbeitsminiterin von der Leyen vorgegebene „Erfolgs“-Maßstab ist nämlich weder die Menschenwürde des Grundgesetzes, noch die Paragrafentreue zu Sozialgesetzbüchern. Nein, Maßstab für Verwaltungs-Richtlinien ist alleine sparen – sparen an den Mitbürgern, die unverschuldet ohnehin zu wenig zum Leben haben.“

Die Hartz4-Plattform mahnt alle politisch Verantwortlichen, das „Jubiläum der 100.000sten Hartz IV-Klage beim Berliner Sozialgericht nicht zum Anlass weiterer Sparpaket-Phantasien zu nehmen. Vielmehr sei dem drohenden Hartz IV-Prozess-Tsunami alleine damit zu begegnen, dass sich die Verwaltungen endlich von ihrer Leistungsverweigerungs-Haltung verabschieden.

„Mehr Wettbewerb in den Verwaltungen – wie Ministerin von der Leyen ihr geplantes Sanktions-Damenschrauben-enger schön redet – wird der gesellschaftlichen Spaltung weiter Vorschub leisten und zunehmenden Unruhen den Boden bereiten,“ befürchtet Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker. „Wenn die Hartz IV-Verwaltungen weiterhin den Menschen willkürlich ihre Rechte versagen, wird die Prozessflut immer weiter ansteigen. Und sie wird einen nie da gewesenen Höhepunkt erreichen, sollte die Ministerin ihre Pläne für die vom Bundesverfassungsgericht angeordneten neuen Regelsätze ohne die Erhöhung auf „menschenwürdiges Existenzminimum“ umsetzen – nach dem Motto: Weiter so! Ins Blaue!“

Wiesbaden, 19. Juni 2010

Brigitte Vallenthin

Presse

Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!

0611-172 12 21
0160-91 27 94 65
info@hartz4-plattform.de
www.hartz4-plattform.de

www.grundeinkommen-wiesbaden.de

www.grundeinkommen-waehlen.de

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Quelle http://www.spd.de/Partei/Material_Home/
Urheber SPD
Logo der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus (AG SPD 60 plus)
Datum

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