DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

DL – Tagesticker 15.09.14

Erstellt von DL-Redaktion am 15. September 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Schweden wählt Konservative ab

Reinfeldts Tage als Schwedens Regierungschef sind gezählt. Die Sozialdemokraten streben nach der Wahl zurück an die Macht – und brauchen dafür starke Partner. Denn die Rechtspopulisten feiern sich schon als „Königsmacher“.

MZ

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2.) Große Koalition forever

Vor den beiden Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg hat sich fast alles darum gedreht, ob mit Bodo Ramelow erstmals ein Vertreter der Linkspartei Ministerpräsident eines Bundeslandes wird.

TAZ

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3.) Linke und AfD – die Ränder berühren sich

Die Linke ist etabliert. Die AfD womöglich auf dem Weg dahin. Erstaunlich ist: In ihrem Strukturkonservatismus berühren sich linker und rechter Rand, wobei man manchmal gar nicht mehr so recht weiß, wer hier rechts und wer hier links ist.

Der Tagesspiegel

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4.) Zeichen gegen Antisemitismus

Der Zentralrat der Juden hatte zur Kundgebung gegen Antisemitismus aufgerufen. Der Bundespräsident kam, die Kanzlerin, mehrere tausend Menschen. Doch ist es das Zeichen, das sich jüdische Menschen in Deutschland erhoffen?

FR

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5.) Philipp Mißfelder unter Druck

CDU Der scheidende Chef der Jungen Union soll einem Unternehmer Kontakte zur Bundesregierung vermittelt haben. Dafür soll die Firma fleißig gespendet haben – an die JU und an Mißfelders Wahlkreis

TAZ

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6.) Unverdienter Spitzenverdienst

Andreas Fritsche über Chefgehälter in landeseigenen Unternehmen. Zu Jahresbeginn sollen die Fahrpreise um 2,3 Prozent erhöht werden, heißt es. Bereits um gut elf Prozent erhöht wurden die Bezüge von Sigrid Nikutta. Deshalb verdiente die Chefin der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) im vergangenen Jahr rund 434 000 Euro.

Neues Deutschland

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Demokratie in Deutschland

Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet!

7.) Gauweiler darf nicht auf die Krim reisen

Bundestagspräsident Norbert Lammert verbietet Peter Gauweiler, auf die von Russland annektierte Krim zu reisen. Der CSU-Abgeordnete kritisierte am Freitag in Moskau die Russland-Politik des Westens.

Die Welt

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Proteste gegen die Koalition

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Oktober 2013

Hier ein kleiner Auszug aus den Facebook  des Sigmar Gabriel:

Merkels Tafelrunde

Da scheinen viele SPD Mitglieder doch etwas aus den von Schröder angerichteten Dauerschaden an ihrer? Partei gelernt zu haben! Sie Vertrauen ihrer Parteispitze nicht mehr und sprechen jetzt schon von 35.000 Mitglieder welche bei einer Großen Koalition die Partei verlassen werden. Die Basis macht Mobil.

Es ist ja auch nicht allzu schwer die in den letzten zwei Wochen aufgeführten Schauspiele zu durchschauen. Da reicht schon ein Blick über die Schulter um hier entsprechende Vergleiche zu sehen. Wurde nicht noch im Wahlkampf die Einführung der Hartz Gesetzgebung immer wieder als ein Erfolg der SPD gefeiert,. Einen Erfolg welchen man sich von der CDU nicht nehmen lassen wollte und eigens dafür den alten Parteizerstörer wieder ins Gerede brachte?

 Zeigt nicht gerade zur Zeit ein Ministerpräsident Scholz in Hamburg, wie er auch in Zukunft mit den international verbrieften Menschenrechten seinen Umgang pflegen wird? Können wir uns vorstellen eine Organisation gleich Frontex hätte sich in den Zeiten des „Kalten Krieges“ eine West- Grenze in Ungarn und der Tschechoslowakei erkauft welche es den Landleuten aus der DDR noch weiter erschwert hätte Westdeutschland zu erreichen? Das wären vergleichbare Dimensionen über welche wir heute zu diskutieren haben.

Vier Fehljahre in der Opposition sollen von den gleichen „Bettelmönchen an der Macht“ nun durch eine Richtungsänderung  in der Politik korrigiert werden. Und das alles in einer Regierung mit dem schon zuvor besten Freund. Für wie dumm will eine Parteiführung ihre Basis eigentlich noch verkaufen.

Ist es nicht in Wirklichkeit die sehr wahrscheinlich allerletzte Chance für die Altvorderen Führungspersonen in der SPD auf den Zug des Kapital mit Schröder, Clement und vielen anderen aufzuspringen um zum Ende der Karriere noch einmal richtig absahnen zu können. Das Risiko es in vier Jahren noch einmal zu versuchen wäre viel zu groß.

So lesen wir denn auch von „Wählerverräter, Steigbügelhalter für Merkel, oder Muttis Fußabtreter“. Wer sich vier Jahre als Fußabtreter hat benutzen lassen, wird kaum noch als Schmuckstück ins Wohnzimmer gelegt werden können.

Hier ein kleiner Auszug aus den Facebook  des Sigmar Gabriel:

A. L. : Grosse Koalition , heisst eine Wählerin weniger! Bis zum Ende meines Lebens! DAS SCHWÖRE ich! Stichwort: MIMDERHEITSREGIERUNG!!!!

 C. H O R. : … Danke Sigmar Gabriel, denn als Genosse möchte ich Dich nicht mehr bezeichnen. Ich und viele Andere, gleichgültig ob Mitglied in der SPD oder nicht, haben nicht SPD gewählt um eine große Koalition zu wollen wie ihr sie jetzt anstrebt. Für mich ist das Betrug an uns die SPD gewählt haben. Für mich seid ihr nur noch Lakaien eurer Machtgelüste.

 J. H. : ich fühle mich von meiner Partei verraten und verkauft!!!!! Ich habe für einen Politikwechsel gekämpft!!! Was ist nur aus der SPD geworden?

M. P. : Wahrscheinlich ist es auch wieder scheissegal, was wir Mitglieder hier schreiben….

S. A. :
1. Schwaches Statement
2. Ich bin stinksauer
3. Ich werde beim Mitgliederentscheid nicht dafür Stimmen
4. Warum zeiht die Parteiführung keine Konsequenzen aus dem 2. schlechtesten Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik

E. K. : so so, IHR habt euch also einstimmig für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen…. lieber Sigmar….. ! wie könnt ihr euch so eine Frechheit überhaupt erlauben, bevor der Parteikonvent entschieden hat. nicht mit einer Silbe hast du im Statement zur 3. Sondierungstreffen erwähnt, dass nicht IHR die Entscheidung trefft, sondern einzig und allein die MITGLIEDER…. lieber Sigmar…mal zu Erinnerung: DAS WIR entscheidet! und der Parteikonvent hat entschieden, dass ER entscheidet… ob in Koalitionsverhandlungen eingetreten wird… und WIR Mitglieder entscheiden den „Rest“. mit deiner Aussage hast du/habt ihr Weichen gestellt, die von den meisten Mitgliedern nicht mitgetragen werden. ich bin empört über euer verhalten!

R. K. : Vor der Wahl: Keine große Koalition, keine Koalition mit der Linke. Auf einer Wahllüge bleibt ihr sitzen. Gabriel, wechsle zur CDU und lass die SPD eine rot-rot-grüne Regierung bilden. Wie hohl müssen eigentlich manchen Menschen sein. Wenn eine große Koalition eingegangen wird, wähle ich als SPD Mitglied nächstes mal die Linke.

M. P. : Zwei Stunden, und alles ist toll, nachdem Montag noch nix klar war? Wo sind die konkreten Ergebnisse? Und warum antwortet seit zwei Wochen keiner aus der Spitze auf konkrete Fragen? Ist das die Offenheit und Transparenz, die ihr versprochen habt?

Quelle: Facebook Sigmar Gabriel >>>>> weiterlesen

Aber, so groß der Proteststurm in der SPD auch sein mag, es zeigt sich ja nicht einmal eine Alternative auf! Glücklich derjenige welcher bei der Wahl zu Hause geblieben ist, da er nichts falsch gemacht haben kann. Denn wer glaubt denn daran mit diesen Linken eine Änderung in der Gesellschaft erreichen zu können?

Hart auf Hart, nicht einmal sie selbst. Ist doch ein Großteil der Mitglieder aus der SPD geflohen ohne dort ihren Mund aufgemacht zu haben. Und niemand in der Linken reagiert mit einem kämpferischen Aufruf zum gemeinsamen Schulterschluss für einen Kampf um Veränderungen der Verhältnisse – unwillkürlich stellt sich die Frage, ob linke Kräfte überhaupt politikfähig sind….

Wir haben eine Verpflichtung dem Staat gegenüber, so lautet nun die einheitliche Meinung aus CDU, SPD und auch dem Großteil der Presse. Immer dann wenn die Einigkeit der politischen Macht am Ende ist. Nebenbei, war nicht der BürgerIn zu Wahl aufgefordert worden? Hat der Staat jemals nach den Interessen seiner Bürger gefragt? Ist dem Bürger je etwas vom Staat gegeben worden was ihm nicht zuvor genommen wurde? Wann und wo denn? Zieht der Aufruf zum Vorzeigen von Preußischen Tugenden immer noch?

Proteststurm gegen Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel hat die SPD in eine schwierige Situation manövriert. Die Entscheidung der Parteispitze, eine Neuauflage der Großen Koalition anzusteuern, könnte sich noch zum gefährlichen Bumerang für ihn entwickeln. Schon jetzt macht sich bei vielen SPD-Anhängern und –Mitgliedern großer Unmut breit.

Die Steilvorlage für seine Kritiker liefert Gabriel selbst – mit einem Video, das er auf seiner Facebook-Seite posten ließ. Darin erklärt der SPD-Chef, warum er und seine sozialdemokratischen Mitsondierer dafür sind, dem Parteikonvent, der am Sonntag tagt, die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union zu empfehlen. „Die Verhandlungsgruppe der SPD hat nach der dritten Sondierungsrunde einstimmig verabredet und beschlossen, dass wir aus unserer Sicht den Eindruck haben, dass die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Sinn macht“, sagt Gabriel. Konkrete Verhandlungsergebnisse, etwa beim umstrittenen Mindestlohn, gebe es nicht. „Aber wir glauben, dass wir eine gemeinsame Basis mit der Union finden können, um Koalitionsverhandlungen auch zu einem erfolgreichen Ende zu bringen.“

Quelle: Handelsblatt >>>>> weiterlesen

[youtube mGg8Vx-gFu4]

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Fotoquelle: Wikipedia

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