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RENTENANGST

Die „Schotter“ Urteile

Erstellt von DL-Redaktion am 25. April 2013

Einlassung von MdB Sevim Dagdelen vor Gericht

Am 09. 04. hatten wir in den Bericht „Verknackt die Linken“ mit einigen Sarkasmus auf die Gerichtsverhandlungen gegen die „Schotterer“ in Lüneburg hingewiesen. Wir machten zu der Zeit auch schon auf die in Aussicht stehenden Geldstrafen aufmerksam. Der Aufruf zum Schottern wird von den Gerichten nun einmal als ein Aufruf zu öffentlichen Straftaten bewertet und dann dementsprechend geahndet.

So ist die Gesetzeslage, so reagiert Macht. Punkt, aus! Aber diejenigen welche hier tönen sitzen an der Quelle. Wenn nicht sie, wer denn sonst in diesen Staat hat denn schon die Möglichkeit eine bestehende Gesetzesvorschrift entsprechend zu verändern? Man sollte also einmal darüber nachdenken warum dieses denn in den letzten Jahren nicht gelungen ist, warum sich die Partei auf Talfahrt und nicht im Anstieg befindet. Und es könnte höchste Zeit sein sich einmal darüber Gedanken zu machen warum denn die Partei nicht mehr gewählt wird.

Wir kennen uns persönlich, und haben uns nicht nur aus der Distanz gesehen, des öfteren. Im besonderen aber begrüßte ich einst Inge in Ahlen bei meiner Wahl zum Kreisvorsitzenden und Sevim bei einem Treffen in Hamm, um nur einmal zwei Beispiele zu benennen. Ich bin mir sehr sicher das wir seinerzeit in einem persönlichen Gespräch innerhalb von fünf Minuten eine einstimmige Analyse für den sich damals schon abzeichnenden Niedergang der Partei gezogen hätten.

Die Einstellungen zum zivilen Ungehorsam sind durchaus akzeptabel, wir sehen aber auch dass es euch Aufgrund eurer finanziellen Lage sehr leicht fällt die ausgesprochenen Strafen zu begleichen und halten nun die Aufrufe nach Spenden an anderen Stellen für vollkommen daneben, ist doch der zivile Widerstand als erstes ein Prozess welcher im Kopf beginnt und für Taten welche als solches begangen werden hat dann auch jeder seine persönlichen Konsequenzen zu ziehen, da erst dann dieser Ungehorsam komplett ist.

Darum, wenn schon ziviler Ungehorsam, warum zahlt ihr und geht nicht ins Gefängnis, als gutes Beispiel für alle welche über das Geld nicht verfügen. Müsste es doch gerade für die „Anstifter, Anführer“ eine Ehre sein diesen ungerechten Staat, nach eurer Meinung, weiterhin Vorzuführen? Halbe Konsequenz ist weniger als Keine, gleicht einer Vorspiegelung, einem Placebo.

Der größte Teil der Reichen „Schotterer“ kaufte sich bereits frei, für zehn Silberlinge, oder auch ein Linsengericht, exakt aber für 500 Euro. Das sollen dann die Vorbilder der Partei sein und andere zum mitmachen animieren? Ein aufrechter Bürger, ein wirklich ungehorsam Leistender wird sich schämen mit solchen Dummschwätzern in einem Atemzug genannt zu werden. Das sind die Pharisäer, die Falschspieler und Abzocker in der Politik. Brandstifter ohne jeglichen Charakter!

Dazu gehört auch Sahra Wagenknecht, die Luxuslinke, welche sich so gerne hinter Rosa Luxemburg versteckt, diese als ihr Vorbild benennt? Normal, müsste Sahra die Gebeine von Rosa klappern hören sobald sie den Friedhof betritt, des Nachts keinen Schlaf mehr finden da ihr immer ein böser Geist im Traum erscheint. Diese Person wird heute von der gleichen Gruppe der Bevölkerung via TV dargestellt wie einst der schöne Dr. Freiherr von und zu jetzt weg.

Wobei und da sollte auch immer darauf hingewiesen werden, es fehlt der Partei ganz einfach an Fantasie ihre Vorstellungen unter die Bevölkerung zu bringen als auch neue Wege des Widerstandes zu versuchen und vor allen Dingen zu finden. Kreativität scheint ein Fremdwort zu sein. Der Weg zu den Menschen versperrt und die oberste Maxime auffälliger als in jeder anderen Partei. Zu viele denken nur und das ausschließlich, an sich selbst.

Zwei Linken-Bundestagsabgeordnete zu Geldstrafen verurteilt

Wegen eines Aufrufs zum „Schottern“ bei einem Castor-Transport sind die beiden Linken-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Inge Höger zu Geldstrafen verurteilt worden. Auch die frühere niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner muss wegen des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten zahlen, entschied am Dienstag das Amtsgericht Lüneburg.

Höger soll 4500 Euro zahlen, Dagdelen wegen ihres Geständnisses nur die Hälfte. Wegner wurde zu 750 Euro verurteilt. (Az.: Wegner: 14 Cs 5104 Js 26396/10 (317/12); Dagdelen: 15 Cs 5102 Js 26399/10 (310/12); Höger 15 Cs 5102 Js 26402/10 (311/12))

Quelle: RP- Online >>>>> weiterlesen

Einlassung von MdB Sevim Dagdelen vor Gericht:

Ich stehe heute hier vor Gericht in Lüneburg, weil die Mitglieder des Bundestages von CDU/CDU, FDP, SPD und auch der Grünen für die Strafverfolgung der „Schotterer“ gestimmt haben. Der Vorwurf gegen mich, ich hätte mit der Unterzeichnung der Schotter-Erklärung eine Straftat begangen, ist der Versuch der Staatsanwaltschaft, das legitime Mittel des zivilen Ungehorsams exemplarisch an mir sowie an meinen Kollegen Jan van Aken, Inge Höger und Dieter Dehm zu kriminalisieren. Sie kriminalisieren damit alle Menschen in diesem Land, die ihr demokratisches Recht wahrnehmen, gegen die Atomkraft und ihre Lobby zu demonstrieren.

Ohne diesen Protest mit seinem zivilen Ungehorsam gegen die strahlenden Castortransporte und dielebensgefährliche Atomenergie und die Atomkraftwerke, wäre ein Anfang zum Ausstieg mit einem breiten gesellschaftlichen Konsens nicht möglich gewesen. So wie den vielen Atomkraftgegnern in Deutschland wie auch mir, gebietet das Gewissen, die Menschlichkeit und die Liebe zu den nachkommenden Generationen wie meinen kleinen Sohn zu Formen des zivilen Ungehorsams gegen diese für Mensch und Natur hochriskante Technologie zu greifen. Nicht das Schottern gegen den Castor ist ein Verbrechen, sondern die Atomkraft, ihre Lobby und die Atompolitik der Bundesregierung.

Sie ist ein Verbrechen gegen das Leben und die Menschlichkeit. Mit den Castor-Transporten nimmt die Regierung ein enormes Risiko in Kauf, die sie nicht annähernd kalkulieren kann: Ein einziger Castor-Behälter enthält 250 Mal so viel Radioaktivität, wie zur Zeit in der Asse eingelagert wird. 250 Mal so viel! Und eine einzige Asse bereitet uns jetzt schon so große Probleme! Wenn es einen Unfall mit dem Castor gäbe und auch nur ein Prozent des Cäsiums frei würde, dann hätten Sie hier eine flächendeckende Katastrophe.

Laut Prof. Schlich von der Universität Gießen würden 2.500 Quadratkilometer landwirtschaftliche Fläche so stark kontaminiert, dass jedwede landwirtschaftliche Nutzung eingestellt werden müsste. Das ist so viel wie die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg zusammen. Das ist das wahre Verbrechen. Und dieses Verbrechen wird von den Betreibern der Atomenergie und der Bundesregierung weiter verübt. Trotz des beschlossenen Atomausstiegs, trotz den Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima, die gemeinsam mit den lautstarken Protesten nach der Fukushima-Katastrophe zu einer Einsicht für den beginnenden Ausstieg geführt haben, werden den Energiekonzernen noch ordentlich Steuergelder zugeschustert, Euratom fördert AKWs auf EU-Ebene, die Deutsche Bank, die mit zwölf Prozent an Tepco, dem Betreiber des Atomkraftwerks in Fukushima beteiligt ist, kreditiert in einem westindischen Erdbebengebiet gerade eben ein neues AKW und die Zeitbombe Asse II tickt weiter.

Niedersachsen ist weiterhin ein Atommülllager. Solange die Endlagerfrage ungelöst ist, werden mit jedem weiteren Castortransport Fakten geschaffen. Es sind also nach wie vor Protest und ziviler Ungehorsam bitter nötig. Solange noch ein AKW in Deutschland läuft, solange noch ein AKW anderswo in der Welt von Deutschland mit gebaut oder finanziert wird, werden ich und Tausende ja Zehntausende friedliebende Menschen uns das Recht auf zivilen Ungehorsam nicht nehmen lassen.

Ich und meine Kollegen hätten mit unserer Unterzeichnung angeblich zu einer Straftat aufgerufen. Doch durch das Schottern kommt niemand zu Schaden, sonst hätte ich diese Erklärung nicht unterzeichnet. Die Erklärung war eine Absichtserklärung, die gar nicht strafbar ist.

Ich bleibe dabei: Nicht der Aufruf zu zivilem Ungehorsam gegen die Atommafia gehört vor Gericht, sondern die Machenschaften der Atommafia gehören vor Gericht.

Presserklärung

Ziviler Widerstand kriminalisiert und bestraft.

Auch wenn ich heute verurteilt wurde, die Geschichte wird uns Atomkraftgegner freisprechen. Das Gewissen, die Menschlichkeit und die Liebe zu den nachkommenden Generationen gebietet uns gegen die für Mensch und Natur hochgefährliche Technologie Widerstand zu leisten. Denn Atomkraftwerke sind das Verbrechen – nicht der Widerstand dagegen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Urteils im heutigen Verfahren gegen sie vor dem Amtsgericht Lüneburg. Dagdelen weiter: Solange noch ein AKW in Deutschland läuft, solange noch ein AKW anderswo in der Welt von Deutschland mit gebaut oder finanziert wird, werde ich mir das Recht auf zivilen Ungehorsam nicht nehmen lassen; weder von einer Staatsanwaltschaft in Lüneburg noch vom Deutschen Bundestag.

Dass Mitglieder des Bundestages von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen für eine Strafverfolgung der ‚Schotterer‘ gestimmt haben, zeigt wes Geistes Kind sie sind. Dieses neoliberale Parteienkartell hat vergessen, dass es ganz allein der Anti-AKW-Bewegung zu verdanken ist, dass wir jetzt Anfänge einer Energiewende in Deutschland sehen. Nur der vielfältige Widerstand, der jahrzehntelange Protest aus der Breite der Bevölkerung hat die Ablehnung von AKWs erst entstehen lassen und der Bundesregierung nach der furchtbaren Katastrophe von Fukushima 2011 gar keine andere Wahl mehr gelassen als einen Atomausstieg zu beschließen.

Ich bleibe dabei: Nicht der Aufruf zu zivilem Ungehorsam gegen die Atommafia gehört vor Gericht, sondern die Machenschaften der Atommafia gehören vor Gericht.“

Berlin, 23. April 2013

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Fotoquelle: Wikipedia

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Die Arroganz der Macht !

Erstellt von DL-Redaktion am 16. November 2010

Die Arroganz der Macht

Unterschrift des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages am 16. Dezember 2013 im Paul-Löbe-Haus

Macht und Arroganz üben den Gleichschritt

Wundern wir uns wenn nach den Demonstrationen gegen  Stuttgart 21 und Gorleben das Thema Gewalt immer wieder hoch kommt ? Wurde dem bis dato doch friedlichen Bürger (Im Vergleich mit  Griechenland und Frankreich) an dem besagten Tag nicht durch einen völlig überzogenen Polizeieinsatz gezeigt, mit welchen Mitteln ein Demokratischer Staat bereit ist, seine,  ihm von dem Bürger gegebene Macht auszuüben?

Georg Seesslen schreibt in seinem heutigen Artikel, ich zitiere:. „Nach wie vor spielt die Gewalt bei der Einschüchterung der Bürger und Bürgerinnen eine Schlüsselrolle. Provoziere Gewalt, und du kannst die Bewegung spalten und gibst deinen Lieblingsmedien das Futter für die Diskriminierungsarbeit“. Um dann nach einigen Zeilen fortzufahren: „Politiker, die das Wahl- und Steuervolk verachten und in Bürgerinnen und Bürgern allenfalls die nützlichen Idioten sehen, führen die Lokomotive zielsicher auf den Abgrund zu. Es ist Bürgerpflicht, sie zu bremsen“.

[youtube vDBSk_KKisU]

Sollte der Bürger nach der Betrachtung solcher Aufnahmen nicht einmal die Aufgabenstellung der Polizei in einer Demokratie hinterfragen? Ist es nicht ihre allererste Aufgabe den Bürger vor Schäden sowohl körperlicher als auch materieller Art zu schützen? Vielleicht auch vor der Machtgeilheit verrückt gewordener Politiker?

Hier der Artikel:

Revolutionen, hieß es einst bei den Marxisten, sind die Lokomotiven der Geschichte. Oh nein, antwortete Walter Benjamin, Revolutionen sind die Notbremsen. Da geht es darum, nicht in den Abgrund zu rasen, und wehe dem Volk, das den richtigen Zeitpunkt verpasst, diese Notbremse zu ziehen.

Hat mans in kleinerer Münze als Revolte, als Einspruch, als Demonstration, als zivilen Widerstand, als öffentliche Kritik, dann sind die beiden Grundpositionen auch nicht viel anders: Geht es darum, die Demokratie demokratischer zu machen und den Kapitalismus menschlicher? Oder geht es darum, zur Notbremse zu greifen, da unser Staat – aber die Staaten in der Nachbarschaft scheinen da ganz ähnlich nicht mehr zu funktionieren – dazu übergegangen ist, seine Bürger zu enteignen und zu entmündigen?

Zeit für die Notbremse

Was in den letzten Monaten geschieht, in Frankreich, in Deutschland, in England – auch in Griechenland gibt es neue Allianzen des Widerstands -, ist in den Formen sehr unterschiedlich und in den Ursachen sehr ähnlich. Es ist offensichtlich ein Aufstand der Bürgerinnen und Bürger aus der Mitte gegen eine politische Klasse, die das Volk mit einer Fernsehkamera verwechselt. Das entspricht viel eher der Benjaminschen Notbremse als dem optimistischen Lokomotiven-Bild.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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 Grafikquelle :Unterschrift des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages am 16. Dezember 2013 im Paul-Löbe-Haus

Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

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Gedanken zu Gorleben

Erstellt von DL-Redaktion am 19. September 2010

Gorleben – ein Fass ohne Boden –oder wie betreibe
ich falsche Politik. Eine Hommage an das Wendland – oder wie andere es nicht sehen

File:Anti-Castor-Demonstration Gorleben 20101106 i.jpg

Gorleben, ein sehr langes Thema, was die Medien und die Politik seit Jahrzehnten beschäftigt.

Doch wie sieht es wirklich aus? Bekannt wurde Gorleben durch sein damaliges „Dorf“ und die immer wiederkehrenden Demos gegen das Atomendlager, nur scheint und schien es die Politiker und wohl auch einige andere Personen herzlich wenig zu interessieren, was in den Bürgerinnen und Bürgern, die im Wendland leben vor sich geht. Die Menschen, die dort leben machen sich schon so lange Gedanken, um ihre Umwelt, ihre Kinder, die Böden usw.

Doch wie soll es weiter gehen? Naja, da wird doch mal großzügiger Weise nach 10 Jahren das „Unwort-Dorf“ Gorleben wieder neu aufgenommen und untersucht. Da überlege ich doch glatt, ob ich die Personen, die solche einen Mist erfinden, mal zur Rechenschaft ziehen sollte, denn es geht hierbei nicht nur um mal eben ein Unwort – Dorf, sondern es leben Menschen dort und diese werden dank solcher Idioten, die sich so einen Blödsinn ausdenken und das auch noch publik machen, herabgesetzt. Aber wen interessiert das schon, man ist ja nicht selbst betroffen?!

Ich kenne die Problematik sehr genau, denn als meine Familie in den 70-igern nach Lüchow zog, etwa 18 km entfernt von Gorleben, da war dort noch die Welt in Ordnung.

Ich wuchs dort auf, ging zur Schule und wurde Zeugin des Ganzen, als das Dilemma Gorleben begann. Denn damals zogen die Atomkraftgegener aus ganz Deutschland nach Gorleben, um ihren Unmut Luft zu machen, die meisten kamen um friedlich zu demonstrieren, doch einige wenige kamen auch um Krawall zu machen, genauso setzt es sich bis heute fort, die einen so und die anderen so. Ganz schnell hatte das Wendland den Ruf weg, die Chaoten, die machen doch nur Randale, falsch! Meist waren es die Auswärtigen, die sich mit Schlägereien gegen die Polizei durch setzten wollten, was natürlich alles folgen hatte.

Trotzdem heißt es noch heute, Gorleben, ja die Randalen! Inzwischen steht am Rande von Lüchow eine riesige Polizeikaserne, wenn wieder Demos sind, dann kann schnell gehandelt werden und genügend Polizei steht zur Verfügung. Diese Kaserne ist ein rotes Backsteinhaus, wenn man von Lüchow in Richtung Woltersdorf fährt, für mich hat es damit den Anblick von Lüchow kaputt gemacht und es ist sicherlich nicht mehr das Lüchow, was ich aus meiner Jugendzeit kenne. Schade!

Auch kann ich mich gut daran erinnern, dass wir damals, wie auch heute noch, immer wenn Demos angekündigt wurden Schulfrei hatten und die Kids heute auch noch haben, weiß ich da ein Teil meiner Familie noch in der Nähe wohnt und die Kinder halt immer wieder Schulfrei bekommen. Die Eltern haben zu Recht Angst um ihre Kinder. Ich erinnere mich noch, dass ich mich einmal aus dem Haus schlich, denn bekanntlich ist die Neugier dann ja am größten, und ich war erschrocken, wie verwüstet Lüchow danach war, Schaufensterscheiben waren eingeschlagen, Dreck türmte sich auf den Straßen, all dies musste wieder hergestellt werden, bzw. gereinigt werden, alles Kosten, die eigentlich nicht nötig wären, würden unsere lahmarschigen Politiker einmal etwas schneller arbeiten, aber daran ist ja nicht zu denken.

Auch ist mir noch eine sehr prekäre Situation in Erinnerung. Auffallend ist doch, dass meist Bilder gezeigt werden, wo die Demonstranten auf die Polizei losgehen, tztz. Hat sich schon einer Mal Gedanken darüber gemacht, dass es auch andere Situationen gab, diese aber unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit bleiben, denn die Polizei darf sich ja keine Blöße geben!

Situation war folgende:

Es war im Sommer irgendwann in den 80-igern, der Standort Neu Tramm hatte wie jedes Jahr sein Sommerfest von der Bundeswehr und als brave Kinder eines Soldatenehepaares ging man natürlich mit, ob man wollte oder nicht, denn es musste ja die perfekte Familie präsentiert werden, während sich der Herr des Hauses in der Öffentlichkeit profilierte, gingen wir Kids doch immer wieder mal unsere eigenen Wege um, dem Zwang zu entkommen. Was bietet sich da mehr an, als auch mal die Wege außerhalb der Kaserne zu inspizieren.

Doch lange sollte mein damaliger Spaziergang nicht dauern, denn wieder einmal waren Demonstranten unterwegs und somit mussten alle wieder auf das Kasernengelände. Ich stand am Tor und beobachtete die Szene, wie friedliche Demonstranten niedergeknüppelt und wegtransportiert wurden, das Ganze Spektakel dauerte vielleicht mal gerade 15 – 30 Minuten, so genau weiß ich es heute leider nicht mehr. Ich weiß nur, es wurde radikal vorgegangen, denn Demonstranten an der Pforte einer Kaserne wurden einfach nicht geduldet.

Ich denke heute, dass sicherlich auch die Bundeswehr dahinter steckte, denn die Herren von der Bundeswehr gaben sich ja mit solche einem niederen „Fußvolk“ ja nicht ab, man musste eben zeigen wer der „Herr der Lage“ war. Fakt ist, dass die Demonstranten keine Chance hatten. Dabei hatten sie doch nur friedlich demonstriert, was zeigt, dass selbst friedliche Demos nicht geduldet wurden bzw. werden.

Ich war damals so schockiert und bin es auch heute noch, denn diese Bilder werde ich nie vergessen. Vor allem auch nicht, wie die Bundeswehrsoldaten sich dann damit brüskierten, was für ein „Gesocks“ das doch gewesen sei und die hätten da nichts zu suchen. Man stelle sich die Situation einmal vor, ich Teenager Alter und man glaubt sicherlich nicht, dass mit einem danach groß darüber geredet wurde, es wurde wie viele andere Sachen, die einfach nicht ins Konzept passten, tot geschwiegen, oder es wurde als Belanglos abgestempelt.

Noch heute leidet die Bevölkerung im Landkreis Lüchow/Dannenberg (Wendland) unter der ganzen Situation und ich möchte nicht wissen, wie viele Kids oder Teens auch solche Szenen erlebt haben und ein Leben lang darunter leiden.

Für mich steht fest, dass mit Beginn des Atomzeitalters und dem Atomendlager Gorleben, die Menschen die Leidtragenden sind und unseren Politikern ist es doch egal, was aus diesen Menschen wird. Noch heute fahre ich regelmäßig dort meine Familie besuchen und ich war auch zwischen durch mal in Gorleben, nichts erinnert mehr an die vergangen Tage, das Land sich verändert, die Menschen haben einen Stempel fürs Leben. Wenn ich heute irgendwo erzähle, wo ich groß geworden bin, dann heißt es oft genug, Lüchow/Dannenberg wo ist das denn? Wenn ich dann sage bei Gorleben, dann weiß jeder Bescheid!

So gesehen, ist der Landkreis Lüchow /Dannenberg erst durch Gorleben zum Symbol für die Demos geworden und sicherlich nicht immer zum Besten.

Ich erinnere mich am liebsten noch an die Unbeschwerten Tage, als dort alles noch normal war, denn da gab es noch keine Demos und vor allem kein Endlager! Es gibt dort wunderschöne Seen, Reiher und Störche sind dort zu beobachten, zählt das denn alles nicht mehr?! Die Natur ist doch das was uns am Leben erhält und irgendwelche Profitgeier zerstören all dies Wunderwerk mutwillig.

Doch wenn ich dann wieder einmal, und Gorleben war ja oft in der Vergangenheit in den Medien, besonders solch einen Mist lese wie jetzt mit dem „Unwort –Dorf“ Gorleben, dann platzt mir schlicht und ergreifend der Kragen, denn ich fühle mich heute noch, obwohl ich dort zwar nicht geboren wurde, aber meine Jugend bis zum Erwachsenenalter dort verbracht habe, diesem wunderschönen Landstrich mehr zugehörig, als meinem Geburtsort.

Denn das Wendland ist mit Abstand eines der schönsten Gebiete in Deutschland und das haben unsere Politiker durch ihren Egoismus und ihre Geldgier zum Teil zerstört.

War das nötig?

In Erinnerung an die schönste Zeit meines Lebens und an einen wunderbaren Ort mit ganz tollen und liebenswerten Menschen.

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Grafikquelle :

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Author Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen
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