DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Pollak Urteil bestätigt !

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2012

Pollak Urteil bestätigt !

File:Palais-Bundesgerichtshof-Karlsruhe-Germany.jpg

Wie in den Nachrichten des Saarländischen Rundfunk gemeldet wird, weist das BHG die Revision von Pollak  zurück. Damit ist das Urteil gegen den ehemaligen Grünen-Landtagsabgeordneten rechtskräftig.

Das Landgericht Saarbrücken bestätigte dem SR, dass der Bundesgerichtshof Pollaks Revision zurückgewiesen hat. Das Urteil vom vergangenen Jahr sei in wesentlichen Teilen und im Strafmaß bestätigt worden.

Pollak war im Mai 2011 wegen Abrechnungsbetrugs zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Pollak soll Leistungen abgerechnet haben, die er gar nicht erbracht hatte. Den Kassen sei ein Schaden von rund 400.000 Euro entstanden.

Quelle: SR-online

Pollak ist auch als der Ehemann von Barbara Spaniol bekannt welche für die LINKE im Landtag des Saarland sitzt, ein wahrlich gutes Renommee für eine Partei. Frau Spaniol ist auch die Vorsitzende des KV Saarpfalz-Kreis und wie uns aus zuverlässiger Quelle berichtet wurde, gibt es auch dort Unstimmigkeiten mit den Finanzen. Es wurden für den Zeitraum von über vier Jahren keine Finanzrechenschaftsberichte offengelegt und die „Entlastung des Kreisvorstandes“ angefochten. Auch waren es die Unstimmigkeiten mit der Führung des Kreises weshalb vor einigen Monaten 10 Mitglieder aus St. Ingbert die Partei verließen.

Das Urteil  >> HIER <<

 ————————————————————————————————————————–

Grafikquelle    :  Bundesgerichtshof („Federal Court of Justice of Germany”) in Karlsruhe

Source Own work
Author Kucharek

Licensing

I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following licenses:
w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Gerichtsurteile, P. DIE LINKE, P.Die Grünen, Saarland | 47 Kommentare »