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RENTENANGST

Abschiebung in den fast sicheren Tod

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2017

Flucht und Zuwanderung

 in Dänemark

File:2014-06-02 Sudan Flüchtlinge Protest gegen Abschiebung, Weißekreuzplatz Hannover, (46) Mahnmal für die Opfer von Mauer und Stacheldraht, Refugees ...jpg

Von Thomas Borchert

Dänemark will somalische Flüchtlinge abschieben, obwohl das Land als hochgefährlich eingestuft wird. Ein Schock für viele, auch für unseren Autor.

In Dänemark sollen somalische Flüchtlinge keine Zuflucht mehr finden. Die Regierung bereitet ihre Abschiebung vor, obwohl das UN-Flüchtlingshilfswerk, EU-Instanzen und die Nachbarn Schweden sowie Deutschland das Land als hochgefährlich für Heimkehrer einstufen. Bei seiner entgegengesetzten Einschätzung stützt sich Kopenhagen vor allem auf den Bericht einer „Factfinding“-Kommission vor Ort. Die Kommission durfte Ende 2015 allerdings aus Sicherheitsgründen nur einen einzigen Tag in der Hauptstadt Mogadischu bleiben und dort den Flugplatz nicht verlassen. Der nächste Anlauf ein Jahr später brachte die Dänen nur bis Nairobi in Kenia, weil Mogadischu jetzt auch einschließlich Flugplatz als zu gefährlich galt.

Dessen ungeachtet hat die Ausländerbehörde nun 800 Somaliern in Dänemark schriftlich angekündigt, dass ihre Aufenthaltsgenehmigungen erneut auf den Prüfstand kommen: Ihre Hauptstadt samt einigen anderen Städten und dem Somaliland sei wieder sicher für zurückkehrende Flüchtlinge. Vier von 22 Prüfungen hätten bereits zur Einziehung der Aufenthaltsgenehmigungen geführt. Ausländerministerin Inger Støjberg kündigte in klaren Worten eine kräftige Steigerung dieser Zahl an. Zur Begrüßung auf der Homepage ihres Ministeriums rattert ein dynamischer Zähler in rasender Eile von 0 auf 40: „Durchgeführte Verschärfungen beim Ausländerthema.“ Seit die Rechtspopulisten als Mehrheitsbeschaffer die Regierungsgeschäfte mitbestimmen, ist dies der wichtigste Gradmesser für den Erfolg dänischer Politik.

Damit die Zahl weiter nach oben klettern kann, hat die Ausländerbehörde auch dem 33-jährigen Noor Mohammad Abdi nach 13 Jahren in Dänemark das Schreiben zur „erneuten Überprüfung“ in den digitalen Briefkasten geschickt. Als ich sein Foto als betroffenem Somalier auf der Titelseite der Zeitung „Politiken“ sah, verschlug es mir auch nach drei Jahrzehnten in Dänemark und fast genauso lange als Korrespondent und abgebrühter Politikbeobachter den Atem. Ich hatte aus der Zeitung mit einem neuen Trump-Schock aus Washington gerechnet und bekam einen Schock in Trump-Stärke direkt am eigenen Tisch serviert.

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Fotoquelle: Am 24. Mai 2014 schlugen Flüchtlinge aus dem Sudan ihre Zelte auf dem Weißekreuzplatz in Hannover auf, um öffentlich sichtbar friedlich gegen ihre Abschiebung zu protestieren …

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Author Bernd Schwabe in Hannover/ Own work

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Es gibt kein Staatsversagen

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Februar 2016

„Es gibt kein Staatsversagen“

Von Gerhart Baum

Der Vorwurf, die Flüchtlingspolitik sei verfassungswidrig, ist falsch. Es ist vielmehr dringend davor zu warnen, dem CSU-Gutachter Udo Di Fabio mit seinem Befund einer verfassungswidrigen Flüchtlingspolitik zu folgen.

Eine solch erschreckende Polarisierung unseres Landes wie seit der Kölner Silvesternacht habe ich in meinem ganzen politischen Leben nur während der erbitterten Diskussion über die Ostpolitik in den 1970er Jahren erlebt. Lange gab es nicht mehr so viel Hass. Die Angst vor Fremden hat Dämme brechen lassen. Pauschalurteile haben Konjunktur. Rassismus und religiöse Intoleranz nehmen zu – und das in einem Land, das nach der Nazibarbarei auf alle Zeiten gegen Rassismus hätte gefeit sein müssen. Inzwischen aber warnt die Polizei vor einem neuen „Terror von rechts“. Das will etwas heißen.

Dazu steigen Politikverachtung und Misstrauen gegen über den Medien. Besorgniserregend ist, dass Teile des eher wohlhabenden Bürgertums sich von den Grundwerten unserer Gesellschaft entfernen. Eine Untersuchung der Universität Bielefeld spricht nach zehnjähriger Forschungsarbeit von „Verrohung“. Das bedeutet: Missachtung von Minderheiten, religiöse Intoleranz, mit Israelkritik verbrämter Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit. Nun beschleunigen sich diese Prozesse. Das erinnert daran, dass ein Teil der bürgerlichen Bevölkerungsschicht in der Weimarer Republik die Demokratie nicht verteidigte. Wie sich eine solche Absetzbewegung vom Staat und dessen Institutionen ausnimmt, davon hat die Sarrazin-Debatte bereits einen Eindruck vermittelt.

Heute steht man fassungslos vor der Situation, dass der Vorsitzende einer Partei, die an der großen Koalition beteiligt ist, die Politik der eigenen Regierung als Verfassungsbruch bewertet. Das ist nicht nur rechtlich falsch. Es ist katastrophal für die Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Regierung. Ich wüsste nicht zu sagen, wie sie dies auf Dauer überstehen sollte.

Dringend ist davor zu warnen, dem CSU-Gutachter Udo Di Fabio mit seinem Befund einer verfassungswidrigen Flüchtlingspolitik zu folgen. Der frühere Verfassungsrichter vertritt eine umstrittene Einzelmeinung, die er selbst relativiert. Der Ex-Präsident des Deutschen Anwaltvereins Wolfgang Ewer hält Di Fabios Gutachten für eine „Blendgranate“: Will CSU-Chef Horst Seehofer im Ernst behaupten, der Freistaat Bayern sei handlungsunfähig?

 Grundsatzurteil zum Schutz von EU-Staaten

Es gibt keinen Anhaltspunkt für massive Rechtsverstöße der Regierung Merkel. Wer daran zweifelt, lese das Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofes von 2011. Es relativiert den Buchstaben der Dublin-Verordnung im Interesse der überforderten EU-Grenzstaaten, speziell Italiens und Griechenlands. Eine deutsche Pflicht, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen, ist rechtlich nicht zu begründen. Im Gegenteil: Die Zurückweisung eines Asylsuchenden kann ein Rechtsbruch sein. Eine Abschiebung nach Griechenland hat Karlsruhe 2009 sogar ausdrücklich verboten.

Es gibt in Deutschland gegenwärtig kein Rechts- und kein Staatsversagen. Während immer noch Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken oder in Aleppo den russischen Bomben zum Opfer fallen, ist das Ganze eine gespenstische Debatte. Teile der Gesellschaft nehmen gar nicht mehr wahr, dass die große Mehrzahl der Flüchtlinge schlicht ihr Leben zu retten versucht. Bewundernswert, wie der Kölner Kardinal Rainer Woelki hier mit der evangelischen Kirche und vielen anderen das Banner der Humanität hochhält.

Der Streit über die Flüchtlingsfrage muss politisch, nicht juristisch ausgetragen werden. Die Politik hat eine Bringschuld. Sie muss ihre Entscheidungen nachvollziehbar erklären. Die Zivilgesellschaft darf die Deutungshoheit nicht den Rechtsextremen überlassen. Wir müssen eine Wertediskussion führen, um die grassierende Werteunsicherheit zu überwinden.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Sir James at de.wikipedia –/–C.C.-Lizenz  2.0 Deutschland“ lizenziert.

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Die Grünen und Flüchtlinge

Erstellt von DL-Redaktion am 26. September 2015

Macht und Feigheit

 von Ulrich Schulte

Schneller abschieben, mehr sichere Herkunftsstaaten? Die Grünen könnten das über die Regierungen in den Ländern stoppen. Nur: Sie trauen sich nicht.

Wenn die Kanzlerin die Länder am Donnerstag dazu bringen will, das Asylrecht weiter einzuschränken, gibt es eine kleine Partei, die das verhindern könnte. Eine Partei, die in diesem Fall so viel Macht hat, dass es ihr selbst ganz unheimlich zu werden scheint. Die Grünen tun gerade alles dafür, diese Macht nicht zu nutzen.

Und da fragt man sich jetzt schon: warum?

Ein wichtiger Grüner aus Baden-Württemberg prustet am Telefon los, wenn er sich das Szenario vorstellt. „Mit Nein stimmen und alles stoppen? Was glauben Sie, was dann los wäre!“

Die Integrationsexpertin der hessischen Grünen sagt: „Ich trete bei den Grünen aus, wenn sie für die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten und eine Verschärfung des Asylrechts stimmen.“

Eine bayerische Bürgermeisterin sagt: „Ich weiß nicht, wo die Grenze wäre, wann die Stimmung kippen könnte.“

Die Parteivorsitzende in Berlin sagt: „Es geht ja auch darum, den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland zu wahren.“

Es ist wieder was los bei den Grünen. Man bekommt es nur nicht wirklich mit. Alles soll diesmal leise, geräuschlos und hübsch geordnet laufen.

Was Grüne im Bund wollen, ist ziemlich egal

Um den Wandel nachzuvollziehen, muss man erst einmal verstehen, dass die Macht in der Partei sich verschoben hat. Was Grüne im Bund wollen, ist gerade ziemlich egal. Wichtig ist Winfried Kretschmann, Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident. Er führt die Verhandlungen für die neun Länder, in denen die Grünen mitregieren. Er sitzt mit Merkels Chefverhandler Peter Altmaier zusammen, er informiert den Rest der Partei. Kretschmann hat die Hand am Hebel, er hätte die Sperrminorität in der Länderkammer hinter sich.

Historisch gesehen sind die Grünen ja die Partei, die für Menschen in Not kämpft. Kein Mensch ist illegal, Butterbrote schmieren in Flüchtlingsunterkünften, Kirchenasyl. 1993 verdammten sie den berüchtigten Asylkompromiss, mit dem Helmut Kohl in einer ganz großen Koalition Deutschland abschottete. Heute brennt alle paar Tage irgendwo eine Flüchtlingsunterkunft, die Bundesregierung lässt die Grenzen wieder kontrollieren, Kommunen kommen kaum mit dem Andrang der Flüchtenden klar. Setzen die Grünen jetzt endlich Liberalisierungen im Asylrecht durch?

Mürvet Öztürk schickt eine SMS. Café Hofmann, Terminal 2, Airport Frankfurt, hier sei es ruhig, hier könne man reden. Da textet eine, die es gewohnt ist, klare Ansagen zu machen. Gerade ist Öztürk mit dem Flieger aus Istanbul gelandet, jetzt erklärt sie eineinhalb Stunden lang, warum sie fertig ist mit der schwarz-grünen Koalition in Hessen.

Vor elf Tagen ist sie aus der Grünen-Fraktion ausgetreten, sie verfasste eine persönliche Erklärung: „Für die Verschärfung des Asylrechts auf Kosten Schutzsuchender stehe ich nicht zur Verfügung.“ Mürvet Öztürk findet, dass die Grünen gerade ihre Ideale verraten. „Wenn Grüne anfangen, eine restriktive Flüchtlingspolitik zu unterstützen, ist das für mich die rote Linie. Das mache ich nicht mit.“

„Das gibt es mit Schwarz-Grün nicht“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber sebaso from Berlin, Germany

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Die unbarmherzigen Vier

Erstellt von DL-Redaktion am 12. September 2015

Polen will keine Flüchtlinge.

von Adam Krzeminsky

Polen will keine Flüchtlinge. Die Hartherzigkeit des katholischen Landes hat auch mit der Homogenität der Bevölkerung nach 1945 zu tun.

Die Rede des Kommissionspräsidenten zur Flüchtlingswelle empörte die polnische Rechte: „Junckers Erpressung“, titelte die nationalkatholische Zeitung Nasz Dziennik auf der ersten Seite. Im Blatt kritisierte Exdiplomat Witold Waszczykowski Junckers Hinweis, dass etwa 20 Millionen Menschen polnischer Abstammung im Ausland lebten. Dieser Vergleich sei unangebracht, weil Juncker „der deutschen Zivilisation angehört“, die jahrhundertelang das ihre dazu beigetragen habe, dass Polen emigrieren mussten.

Sie hätten hart gearbeitet und ihre Ankunftsländer nicht nach ihrem Gusto umkrempeln wollen, während die Muslime Assimilation ablehnten und „Klein-Syrien“ oder „Klein-Libyen“ errichten wollen, „wie es in Frankreich der Fall“ sei. Waszczykowski, der außenpolitischer Experte der Kaczyński-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ ist, will sogar in Fernsehberichten gesehen haben, wie Flüchtlinge Verpflegungspakete ablehnten, weil sie vom Roten Kreuz verteilt wurden.

Die Debatte um den Ansturm der Flüchtlinge in die EU erwischt Polen aus mehreren Gründen auf dem falschen Fuß.

Zum einen sind am 25. Oktober Parlamentswahlen. Die nationalkonservative Opposition befindet sich nach den gewonnenen Präsidentenwahlen vom Mai im Aufwind und verweigert jegliche Zusammenarbeit mit der liberalkonservativen Regierung.

Schlechtes Timing

Die Flüchtlinge sind mittlerweile zum Hauptthema des Wahlkampfes geworden. Beata Szydło, die Spitzenkandidatin von „Recht und Gerechtigkeit“, greift die Argumentation des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf und sagt: „Dies ist ein deutsches Problem.“ In konservativen Kreisen beklagt man, dass Berlin nach eigenem Gutdünken Dinge entscheide, die andere beträfen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Ein Schiff für Vietnam…

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Mai 2015

……. keins für Afrika

Da gab es auch noch Politiker welche die Internationalen Menschenrechte achteten!!

Und danach ging es bergab? Angesprochen ist damit die Ära Albrecht in Niedersachsen, in dessen  Fußstapfen bekanntlich Schröder trat, welcher später als  Basta Kanzler und Gasmann bekannt wurde. An der Hand führte Ernst Albrecht seine Tochter Ursula in die Politik ein, woran sich der Niedergang der politischen Kultur im Verbund mit Merkel in diesen Landes trefflich aufzeigen lässt.

Ein Schiff für Vietnam, keins für Afrika

von Rudolf Walther

Ende der 70er Jahre war die Solidarität mit den 1,5 Millionen Flüchtlingen, den „Boatpeople“, groß

Niedersachsen nimmt 1.000 Flüchtlinge auf. Organisiert das!“ Diese Sätze stammen nicht aus einem utopischen Roman, sondern waren ein Befehl an die deutsche Botschaft in Malaysia, vor dessen Küste kurz vor Weihnachten 1978 rund 2.500 Flüchtlinge aus Vietnam hilflos im Meer trieben. Fernsehbilder davon erreichten Europa und veranlassten den damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (1930-2015) zu seiner Anordnung. Albrechts Tochter – die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – sieht heute vergleichbare Bilder vom Flüchtlingselend und reagiert mit Kalkülen, wie man den „Flüchtlingsstrom“ mit militärischen Mitteln – durch die Versenkung von potenziellen Flüchtlingstransportschiffen und durch Verfolgung von Schleuserbanden mit bewaffneten Drohnen „eindämmen“ könnte. Nutzen und völkerrechtliche Zulässigkeit sind zwar fraglich, aber die Kollateralschäden garantiert. Zwei Amtsträger aus derselben Politikerfamilie, aus derselben Partei, die gleichen Bilder von Flüchtlingsschicksalen, aber unterschiedliche Reaktionen?

Die wirtschaftliche Lage war damals so blendend wie heute. Die Ölpreiskrise von 1973/74 war überwunden, die Wirtschaft brummte. Heute ist das Land „Exportweltmeister“. Flüchtlinge sind für die BRD kein finanzielles Problem. Emotionale Faktoren und mentalitätsmäßige Entwicklungen bei der Wahrnehmung von Flüchtlingselend in der Bevölkerung sind viel wichtiger als die wirtschaftliche Konjunktur. Dass Deutschland problemlos MigrantInnen aufnehmen kann, zeigt das Beispiel der Russlanddeutschen. 2,5 Millionen Menschen kamen bis 2005, ohne dass das ins Gewicht fiel und übermäßig diskutiert wurde.

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Fotoquelle:  Wikipedia – Record creator Department of Defense. Department of the Navy. Naval Photographic Center. (09/18/1947 – ?)

Dieses Werk ist in den Vereinigten Staaten gemeinfrei.

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