DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Demokratie ist sozial gespalten

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juli 2015

SPD-Generalsekretärin über Wahlen

Ja, so einfach ist Politik zu Haben, glauben PolitikerInnen die in der Regierung oder Opposition sitzen und gerade noch über das Niveau besitzen, den Namen ihrer Partei ohne Fehler zu schreiben.  Beim ALDI also möchte die Dame der SPD „Sie plündern Deutschland“, in Zukunft die Wahlurnen aufstellen lassen. – Warum nicht gleich bei den Tafeln?

Wird sie dort auch selber hinter den Tisch mit den Wahllisten sitzen? Um anschließend die Eier persönlich abzufangen welche die Bürger ihr an den Kopf schmeißen? Als völlig neues Frischegefühl, direkt aus dem Regal. Für alle gebrochenen Wahlversprechungen aus der Vergangenheit, eine ganz besondere Spezialität der SPD. Ob Kriege oder soziales Elend – der immerwährende Sinneswandel hat sehr viel Unheil angerichtet.

Dieses folgende Interview besteht aus einer Aneinanderreihung von vielen Unwahrheiten innerhalb ihrer Antworten. Denn noch nie war das Interesse der Bürger in die Politik so groß wie zur Zeit, mit schnell wachsender Tendenz. Nur der Bürger sieht keinen großen Sinn darin sich mit den kranken Parteifanatikern auseinanderzusetzen welchen nichts anderes einfällt als den Menschen ein X für ein U vorzumachen. Erst kommt der Mensch und nach einer großen Pause vielleicht einmal die Partei, so muß es gehen und nicht umgekehrt. Nein, die Politik findet heute im Internet statt und das Weltweit. Es ist nur eine Frage der Zeit wann die ganze Verlogenheit über diese betrügerischen Spinner hereinbricht.

Das interessante an diesem Interview sind die entsprechenden Kommentare welche das ganze Dilemma zwischen Parteien – Politik und BürgerInnen offenlegen denn die „zunehmende Politik Verweigerung“ ist nicht das Problem einer Partei sondern dass eines ganzen System. „Alle Macht geht vom Volk“ und nicht von korrupten Parteien aus, so  heißt es im Grundgesetz, was aus den Parteien heraus schon ignoriert wird. Es ist doch bezeichnet wenn ein 14 Jahre altes „Flüchtlingsmädchen“ die falsche Politik einer unfähigen Merkel so Schonungslos offenlegen kann. Wie weit wäre dieses Land wenn auch nur annähernd so intelligente Personen die Opposition anführen würden. Die Köpfe gefüllt mit Ideen und nicht nur zwei Hände zum kassieren von Geldern.

SPD-Generalsekretärin über Wahlen

„Die Demokratie ist sozial gespalten“

Wahlen drohen zur Exklusivveranstaltung für die Mittel- und Oberschicht zu werden, sagt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Politische Parteien müssten eingreifen.

taz: Frau Fahimi, seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung. Besorgt Sie das?

Yasmin Fahimi: Die wachsende Politikverdrossenheit sehe ich schon als Gefahr für unsere Demokratie. Nehmen Sie nur die Landtagswahl in Bremen: Wenn gerade mal die Hälfte der Wahlbeteiligten noch zur Wahl geht, ist das ein Alarmsignal.

Warum? Parlamente funktionieren doch auch, wenn nur wenige gewählt haben.

Eine offene Gesellschaft muss von möglichst vielen Bürgern akzeptiert werden, das festigt sie nach innen und außen. Denn Demokratie braucht Legitimation. In Bremen hat jeder Zweite entschieden: Der Staat interessiert mich nicht. Aber der Staat regelt nun mal viele Aspekte unseres Zusammenlebens.

Studien belegen, dass gerade arme und bildungsferne Menschen nicht wählen. Sind Wahlen überhaupt noch repräsentativ?

In der Tat gibt es einen Zusammenhang: Je prekärer das Milieu, desto niedriger die Wahlbeteiligung. Wahlergebnisse liefern deshalb längst kein repräsentatives Abbild der Gesellschaft mehr. In Bremen gingen die zehn Prozent der Bürger mit den höchsten Haushaltseinkommen doppelt so häufig zur Wahl wie die zehn Prozent mit den niedrigsten Einkommen.

Warum wählen abgehängte Milieus nicht mehr?

Viele Menschen fühlen sich von der Gesellschaft ausgeschlossen. Sie haben die Hoffnung verloren, dass Politik ihr Leben spürbar verbessern könnte. Sie fragen sich, warum sie sich an der Demokratie noch beteiligen sollen.

Was bedeutet das?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber SPD Schleswig-Holstein

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