DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Linke und die Linken

Erstellt von DL-Redaktion am 20. September 2012

Ist es nicht ein Kreuz mit den LINKEN?

Die Leichenfledderer Oskar und Sahra ?

Kaum versuchen sie sich ein wenig zu den Bürgern hin zu öffnen, starten die Leichen fleddernden Aasgeier damit mit starken Flügelschlag alles erneut zu zerschlagen. Lesen wir den unten verlinkten Artikel bleibt außer einem obligatorischen Kopfschütteln wenig übrig.

Wer heute noch von Klassenkämpfen schreibt oder redet ist irgendwie mit seinem, meist fetten Hintern, auf den Holzbänken in der Zeit des „Kalten Krieges“ sitzen geblieben, dem sogenannten Brettergymnasium. Denn, war es nicht die „Arbeiterklasse“ selber, welche ihre bis dato erzielten Errungenschaften für buchstäblich nichts verschenkt haben? Es waren die selbsternannten LINKEN  der SPD und der Grünen welche mit Unterstützung der Gewerkschaften die sozialen Errungenschaften zwecks privater Vorteilnahme schliffen. Alles schon vergessen?

So ist es sicherlich kein Zufall das gerade die damaligen politischen Anführer sich persönliche Vorteile verschafft, oder die seinerzeit zu kurz gekommenen dieses heute nachholen wollen und wieder nach der Macht greifen. Denken wir in diesem Zusammenhang besonders an Personen wie Gabriel, Steinmeier, Steinbrück oder Trittin.

Der Ausgangspunkt waren also nicht die Konservativen, sondern die Wege wurden von LINKEN bereitet welche ihre private Habsucht nicht unter Kontrolle bekamen. Dieses Thema nun erneut als Klassenkampf hoch spielen zu wollen ist verlogen und der bewusste Versuch die kopflose Gruppe der Eiferer ideologisch auf Kurs zu halten. Hier werden die ewig gestrigen Köpfe des Stalin- und Lenin – ismus bedient.

Die Errungenschaften für die arbeitende Bevölkerung wurde nicht in den sozialistischen oder kommunistischen Ländern wie zum Beispiel in Mittelamerika oder Osteuropa, sondern in den Demokratien der westlichen Welt erreicht. Das auch diese Systeme nicht perfekt und mit vielen Fehlern behaftet sind, soll hier nicht verschwiegen werden. Genau diese Fehler aber gilt es abzuschaffen und dieses wird nie mit einer Politik welche der Masse entgegensteht gelingen.

Möchte also jemand die Gesellschaft verändern, ein deklariertes Ziel der LINKEN, wird dieses nicht über Minderheiten gelingen. Es muss also eine Politik geboten werden welche von einer Mehrheit der Bevölkerung verstanden wird und als solche auch getragen und dann gewählt wird. Alles andere ist zum scheitern verurteilt.

So wurde es in der Partei DIE LINKE bis zum heutigen Tag nicht verstanden und auch nicht verkauft, dass die „Verräter“ dieser Linken Idee überwiegend in den eigenen Reihen zu finden sind. Anstatt diesen heute beschworenen „Klassenkampf“ zu einer Zeit aufzunehmen als aufgrund von besetzten Positionen Widerstand möglich war, wurde der sprichwörtliche Schwanz eingekniffen und davongelaufen. Es wäre falsch hier immer nur Lafontaine zu erwähnen, da auch Maurer, Ernst oder viele Gewerkschaftler wie Sommer, Linsler usw. im gleichen Boot saßen.

Diese in einem Boot sitzenden „Genossen“ haben sich schon zu damaliger Zeit willenlos als Herrenmenschen über das gesellschaftliche Wasser rudern lassen und spielen heute die Unschuldigen vom Lande. Es ist sicherlich kein Zufall das sie einer Gruppe angehören welche sich ihr ganzes Leben auf Kosten des herrschenden System an diesem gemästet haben.

In seinem Artikel „Zionismus reden“ vom 12. 08. 2012 schrieb Uri Avnery treffend folgende Sätze:

Als ich das erste Mal Prag besuchte – direkt nach dem Fall des kommunistischen Regimes – wurde mir ein Hotel mit unglaublichem Luxus gezeigt: Kronleuchter aus Frankreich, Marmor aus Italien, Teppiche aus Persien und anderes mehr. Ich habe so etwas noch nie vorher gesehen. Mir wurde gesagt, dass das Hotel für die kommunistische Elite reserviert worden war.

Damals und dort verstand ich das Wesen einer Staatsideologie. Kommunistische Regime wurden von Idealisten gegründet, die von humanistischen Werten durchdrungen waren. Sie endeten als Mafiastaaten, in denen eine korrupte Clique von Zynikern die Ideologie zur Rechtfertigung für Privilege, Unterdrückung und Ausbeutung missbrauchten.

 

Ich liebe keine Staatsideologien. Staaten sollten keine Ideologien pflegen.

Dem ist an und für sich nichts mehr hinzuzufügen.

Hier der zuvor angekündigte Artikel:

Auf dem Göttinger Parteitag sprach Gregor Gysi von der Partei Die Linke als einer »Volkspartei« im Osten und als einer »Interessenpartei« im Westen. Im acht Monate zuvor verabschiedeten Erfurter Programm 2011 sind diese doch sehr vagen und vieldeutigen Begriffe nicht zu finden. Von Förderung des Klassenbewußtseins und der Vertretung von Klasseninteressen ist dort die Rede. »Wir gehen von den gemeinsamen Interessen abhängig arbeitender, erwerbsloser und diskriminierter Menschen in Deutschland sowie im europäischen und internationalen Maßstab und ihren konkreten Problemen aus«, heißt es im Abschnitt V. Die Partei Die Linke ringe »um ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen Neoliberalismus und Kapitalherrschaft und für eine linke demokratische, soziale, ökologische und friedliche Politik zur solidarischen Umgestaltung der Gesellschaft«. Mit der »Mobilisierung von gesellschaftlichem Widerstand und dem Einsatz für eine grundlegende Umgestaltung« strebe Die Linke eine »Veränderung der Macht- und Eigentumsverhältnisse« an und mache sich »auf den Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft«. Sie wolle den Prozeß der »Entstehung und Durchsetzung von Klassenmacht (…) bewußt und aktiv« fördern.

Offenkundig ist das die Crux mit dieser Partei: Sie hat ein programmatisches Selbstverständnis, das zwar weitgehend in der Basis, aber nicht unter ihren Funktionsträgern Konsens ist. Sie bekennt sich programmatisch zum Antikapitalismus und zu einer Klassenpolitik, aber eine genauere Analyse ihrer schwankenden Politik und ihrer inneren Kontroversen läßt daran auch immer wieder begründeten Zweifel aufkommen. Sie hat zwei Gesichter und zwei verschiedene Politikbegriffe. Sie besteht so (zumindest) aus zwei Parteien: einer an den Klasseninteressen der Lohnarbeiter orientierten und einer, die meint, jenseits der Klassenspaltung im »Interesse der Menschen« Politik zu machen; einer Partei, die gegen das »Kartell der neoliberalen Parteien« antritt, und einer, die Mitglied in diesem Kartell werden will; einer, die linke Politik vor allem als Mobilisierung für antikapitalistische Massenbewegungen und konkrete Projekte im Interesse der abhängig arbeitenden Klasse versteht, und einer, die im Parlamentarismus und in der »Regierungsverantwortung« die Zentralachse des politischen Lebens sieht. Ihre politische Sprache und ihre Begriffe sind so auch zwiespältig. Die Sache wird noch dadurch verwirrender, daß die »Partei« der (von den bürgerlichen Medien so bezeichneten) »Reformer« keineswegs mit offenem Visier agiert. Man blinkt in der Grundsatzfrage der Gesellschaftspolitik links: »Wir wollen den Kapitalismus überwinden«. Aber bei genauer Betrachtung erweist sich das als leere Formel. Die verbreitete Deutung der Kritik antikapitalistischer Linker an ostdeutschen Politikern als Angriff »linksradikaler Wessis« auf »uns Ostdeutsche« ist hoch willkommen. Im politischen Verhalten nicht weniger Politiker und in vielen der 26 anerkannten bundesweiten Zusammenschlüsse der Linkspartei sind die antikapitalistische Tendenz und die reformkapitalistische Tendenz nebeneinander und in unterschiedlicher Wertigkeit präsent.

PDS: Erfolge und Rückschläge

Die Linke, wie sie nun einmal ist (mit ihren Widersprüchen, Erfolgen und Besonderheiten auch gegenüber linkssozialistischen und kommunistischen Parteien in anderen Ländern der EU) ist das Produkt einer spezifischen geschichtlichen Entwicklung und der damit einhergehenden Einflüsse, Konflikte und wechselnden politischen Massenstimmungen. Ihr Führungspersonal hat auf diese Konflikte und Herausforderungen mehr und weniger kompetent reagiert.

Quelle:       Ekkehard Lieberam >>>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

Ein Indiengeier (Vertreter der Altweltgeier) im Nest (Orchha, Madhya Pradesh, Indien)

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Eine LINKE Provinzreise

Erstellt von DL-Redaktion am 4. August 2012

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Datei:Dietmar Bartsch.jpg

Drei volle Tage allein verbringt der neue Vorsitzende der Linken auf seiner Sommertour in Mecklenburg-Vorpommern. Er trifft hier Menschen , welche ihn an und für sich als allerletzten an die Spitze der Partei sehen wollten, da sie in den Stralsunder Dietmar Bartsch ihren Favoriten ausgemacht hatten. Ein schwieriges Pflaster für Riexinger, hatten doch seine Vorgänger Klaus Ernst und  Gesine Lötzsch gerade hier völlig verspielt und man ging sich fürsorglich aus den Weg.

Wie wir heute lesen war Riexinger vor der Wende nur einmal in der DDR und bewegt sich folglich nun in einen fremden Land und der  Name des größten Sozialverbandes, die Volkssolidarität, soll ihm nicht  bekannt gewesen sein. „Bei euch im Osten“, soll bei Gesprächen eine seiner häufigsten Redewendungen gewesen  sein. Und das „Ihr“ und „wir“ mag als Hinweis auf eine gewisse Distanz hinweisen.

Besonders auffällig dass er immer betont nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen sondern sich stattdessen sehr intensiv um die Parteizentrale kümmern will. Auch scheint es für ihn sehr wichtig zu sein nicht als ein Zögling des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine gesehen zu werden.

Typisch das die neue Führung nun genau das versucht was die West-Sektierer den Ost- Normalos zuvor abgesprochen haben: eine Öffnung hin zu anderen Parteien! Von seinem Besuch im Sommercamp der Linksjugend solit ist folgendes zu lesen:

„Bernd Riexinger schaut Richtung Waldrand. Dann antwortet er, dass es keinen Sinn mache, wenn die Linkspartei reihenweise Appelle absondere, solange man „keine gestaltende Macht“ habe. Was man bräuchte, seien Verbündete. „Vielleicht“, sagt er nun, „können wir in die Vermögensfrage ein bissle Pep reinbringen.““

In der LINKEN regiert man auf die verlorenen Wahlen folglich gleich aller anderen Parteien auch: Während eines Wahlkampf ist alles was von den Mitbewerbern kommt falsch und wird nieder gemacht. Nachdem das Zepter in Händen gehalten wird profiliert man sich auf Kosten der Unterlegenen. Das ganze wird dann gelebte Solidarität genannt.

Wie lächerlich macht sich eine Sahra Wagenknecht wenn sie plötzlich den ollen Marx mit der noch älteren Bibel und die Verderbtheit des Kapitalismus mit „ein bisschen geht doch“ eintauscht. Vielleicht ist sie gerade ein bisschen Schwanger und letztlich doch alles eine Sache des Kopfes?

Linke-Chef Riexinger auf Sommertour

Ein bissle Pep in Bartsch-Country

Ein bissle Pep! Bernd Riexinger, der vor acht Wochen überraschend zum Parteivorsitzenden der heillos verstrittenen Linkspartei gewählt wurde, weiß, wie seine Wortwahl ankommt. Aber was soll er machen? Er ist ein 56 Jahre alter Gewerkschafter aus Baden-Württemberg. Einer, der nachdenkt, bevor er den Mund aufmacht.

Und dem offensichtlich fehlt, was seine männlichen Vorgänger auf Knopfdruck bieten konnten: Charisma, rhetorisches Auftrumpfen, Stimmungen manipulieren. „Ich kann das“, wird er im Interview auf die Frage antworten, ob er die Genossen auch anschreien könnte wie Klaus Ernst oder Oskar Lafontaine. „Ich hab da überhaupt keinen Zweifel.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

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Quelle http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/bartsch/index.htm
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Sektierer unter Druck

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2012

Der Druck in der Linken wächst

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/69/Petra_Pau_%26_Gesine_L%C3%B6tzsch_%26_Klaus_Ernst_2010.jpg

Der große Schlaf scheint beendet denn wie man hört geht ein Aufschrei durch die Partei. Es scheint doch noch Macher in der LINKEN zu geben welchen das falsche taktieren aus der Abteilung Sektierer höllisch auf die Nerven geht.

So äußert die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau scharfe Kritik an die führenden Vertreter der Partei und erklärt in der „Berliner Zeitung“ das die offene Führungsfrage in der Partei noch vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen einer Klärung bedarf. Sie „erwarte, dass diejenigen, die kandidieren wollen, ihre Karten jetzt offenlegen und ihre Kraft zugleich auf die Wahlkämpfe konzentrieren“.

Pau forderte, die neue Parteispitze müsse künftig zusammenarbeiten „und nicht nur darauf aufpassen, ob irgendeine Parteiströmung von der reinen Lehre abweicht“. Notwendig sei ein funktionierendes Team, das rasch bestimmt werden müsse. Es sei nicht auszuschließen, dass die nächste Bundestagswahl früher anstehe als gedacht, sagte Pau.

Da seine Kandidatur für den Parteivorsitz bisher nur der Vizechef der Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch anmeldete darf der jetzige Vorstoß von Petra Pau durchaus auch als ein Votum für diesen gewertet werden, da auch er das Verfahren der Kandidatenfindung in der „Thüringer Allgemeinen“ vom Mittwoch deutlich kritisierte. Das Aufschieben der Führungsdebatte sei „sträflich“, gerade weil „die letzten beiden Jahre wenig erfolgreich waren“. Das Führungsduo von Lötzsch und Ernst habe sich „offensichtlich nicht bewährt“, sagte Bartsch.

Der Aufschrei zum jetzigen Zeitpunkt ist gleichzeitig als ein Dolchstoß gegen Lafontaine und seine gedungenen Söldner zu sehen. Die Realpolitiker aus dem Osten der Republik scheinen langsam zu bemerken, dass die ganze Arbeit der letzten Jahre von den Konservativen K. Gruppen Vertretern zunichte gemacht wird. Bei Wahlergebnissen im Westen von durchschnittlich unter 5 % hat man auch das Recht verspielt weiterhin die Backen aufzublasen, aus denen ehe nicht mehr als heiße Luft aus längst vergangenen Zeiten entweicht.

Recht haben sie, denn diese West-Partei Anhängsel der Linken hinterlassen immer mehr den Eindruck einer kriminellen Vereinigung denn die einer politischen Partei. Allzu viele Egozentriker arbeiten nur noch unter den Deckmantel der Partei um sich so persönlich die Taschen zu füllen. Das geht bis über Mandats und Posten Häufungen mit drei oder vierfachen Verdienstmöglichkeiten, wobei alle ihnen nur eben möglichen Schmierereien als Mittel zum Zweck eingesetzt werden. Politik in der Linken wird nicht aus Spaß an der Sache gemacht, sondern dient einzig der Materiellen Bereicherung.

So ist es schon unverständlich das niemanden auffällt, dass dem  West-Flügel jegliche Bindung in die Bevölkerung hinein fehlt. Einer Bevölkerung die praktisch mit Sehnsucht darauf wartet von diesen Politik-Scharlatanen erlöst zu werden und in ihrer Verzweiflung jeder Newcomer Partei die Tür einrennen. Siehe die plötzlichen sensationellen Erfolge der Piraten.

Nicht nur aus der Partei verbannte, oder Mitglieder welche besser freiwillig gegangen sind, machen um die Wahlstände oder Wahlveranstaltungen in den Städten einen riesigen Bogen. Schämt man sich doch überwiegend mit vielen Ehemaligen in einen Boot gesehen zu werden welche noch nicht einmal in der Lage sind ihre Partei adäquat zu vertreten. Wahlveranstaltungen welche nur die eigenen Mitglieder ansprechen haben ihren Sinn verfehlt. So erschien Klaus Ernst als Vorsitzender in vergangenen Zeiten zweimal in Ahlen.Erschienen waren jedes mal nur ca. 25 eigene Mitglieder, die klerikale Gruppe des KV.

So wird sich in den nächsten Wochen die Zukunft der Partei entscheiden. Schafft sie mit einer neuen, jungen Führungscrew eine Wende um 180 Grad, oder wird sie mit den bekannten Alten in die Versenkung verschwinden. Wir glauben noch nicht einmal das die Mitglieder eine faire Möglichkeit bekommen werden über diese Frage demokratisch zu entscheiden, sondern vermuten das auch diese Entscheidung in Hinterzimmern ausgekungelt wird.

Da wollen wir es im Nachtrag nicht versäumen die folgende, gerade über einen Kommentar verbreitete Nachricht anzufügen. Nach dem Wechsel einer Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt zur CDU verliert die Linkspartei auch in Sachsen eine Politikerin – in diesem Fall an die Piraten. Die Kreistagsabgeordnete Veronika Petzold hatte die Linke im Landkreis Nordsachsen bei Leipzig vor wenigen Tagen verlassen. Wie alle etablierten Parteien lebe die Linke vom „Weiter so“, teilte Petzold am Mittwoch auf ihrer Homepage mit, die bereits das Orange und das Logo der Piratenpartei zeigt. Sie wolle sich für Neues einbringen, erklärte Petzold. So wird es auf T-online heute gemeldet.

[youtube pmZHF9WL6Ow&feature=related]

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Grafikquelle   :

Petra Pau, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst (v.l.n.r.) zeigen die rote Karte mit der Aufschrift Sozialkahlschlag stoppen!. Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag protestierten gemeinsam mit Hunderten anderer Demonstrierender vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen das Sparpaket der Bundesregierung, über das am gleichen Tag der Bundestag beriet.

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Die Linke mit wem – wohin?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2012

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“

Diesen Jahrhundertspruch Gorbatschows vom 06. Oktober 1989 scheinen DIE LINKEN vergessen zu haben als sie ihren Termin für den politischen Jahresauftakt, als letzte von allen Parteien, auf Montag den 16. 01. 2012 terminierten. Vielleicht aber geschah dieses auch in der Absicht jetzt, die anderen Parteien vor sich hertreiben zu können. Obwohl und das sollte auch einmal geschrieben werden, das Aufschieben langsam zu einer linken Tradition werden könnte. Schiebt man doch nicht nur eine Führungsdebatte, sondern auch schon die  dringend notwendige Verjüngung der Partei auf eine allzu lange Bank.

So lud man denn zum dritten Mal zu einen politischen Jahresauftakt ein und gut 600 Genossen kamen in das Berliner Kosmos-Kino. Darunter sehr viele Rentner welche zu diesen Termin um Mittag die nötige Freizeit aufbringen können. Rentner und Funktionäre, was anderes braucht die LINKE nicht? Zumindest wird darauf keine Rücksicht genommen.

So soll die Führungsdebatte bis nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 06. Mai ausgesetzt werden und Klaus Ernst verkündete das Ende der innerparteilichen Selbstbeschäftigung, welche er als „unsäglich“ bezeichnete. Im fünften Lebensjahr der Partei schlage nun „die Stunde der Bewährung“. Die Partei dringe mit ihren Botschaften leider nicht durch und sie müsse sich endlich wieder auf Inhalte und klare Positionen konzentrieren und zu einer echten Kümmererpartei werden.

Aber halt! Haben wir da etwas nicht verstanden? Die Partei befindet sich „in der Stunde der Bewährung“. Einer Bewährung geht natürlich immer auch ein Vergehen voraus ! Im Politiker sprech nach Wulff  sprechen wir heute vom „wulffen“. Jemand sieht seine Schuld, überspringt die Offenlegung derselben und begibt sich gleich in die Bewährung. Die LINKE war auch nie eine Kümmer Partei. Die Linke ist eine Funktionärs Partei und die Arbeit vor Ort wird überwiegend von Freiwilligen außerhalb der Partei geleistet. Selber kassiert man nur, die Arbeit wird anderen überlassen. Das ist auch ein Grund mit, für die mangelnde Akzeptanz in der Bervölkerung.

Unterstützung bekam Ernst von Gregor Gysi welcher an diesem Tag seinen 64 jährigen Geburtstag im Kreise seiner Lieben verbrachte. So gab es dann zur Feier des Tages ein Küsschen links und ein Küsschen rechts von Gesine Lötzsch. Das kennen wir im übrigen auch aus eigener Erfahrung. Über eventuelle Bruderküsse nach alter Tradition schweigen die Autoren.  Ob es sich bei dem erwähnten Schmatzern denn um „Judasküsse“ gehandelt hat, wird die Zeit zeigen.

Als Rentner fühle er sich nach eigenen Bekunden aber noch lange nicht, um sogleich in die Fußabdrücke von Lafontaine zu steigen um dessen Hauptfeind, die SPD anzugehen. Diese habe zuletzt in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wie selbstverständlich Bündnisse mit der Union anderen Koalitionsoptionen vorgezogen. Sie werde auch im Saarland „willfährig“ als Juniorpartner der CDU in eine Regierung eintreten, erhoffe sich auch im Bund eine große Koalition. „Die SPD will doch gar nicht zu einem linken Lager gehören“, kritisierte Gysi.

Dabei ist es für jedermann/frau welche/r sich eine andere Gesellschaft wünscht ersichtlich das die SPD sich immer weiter in die CDU Wählerschaft begibt. Nur so einfach wie sich Gysi und Lafontaine darstellen, ist Politik nun einmal nicht und das wissen Beide nur allzu genau. Sie versuchen mit solchen Aussagen schlichtweg wider besseren Wissens ein weiteres auseinanderdriften der verschiedenen Strömungen zu verhindern. Mit anderen Worten: hier werden Risse an der Oberfläche zu gekleistert.

Dass er selbst an seinem Geburtstag zu den Genossen spricht, verrät auch etwas über den Zustand der Partei, witzelt Gysi. Über dergleichen Witze wird im Moment nicht allzu laut gelacht, steht es doch seit einiger Zeit sehr schlecht um die Linke: Die Serie von Landtagswahlniederlagen, bröckelnde Zustimmungswerte und interner Streit haben Spuren hinterlassen, die Partei steuert bereits auf die nächste Pleite zu: Vor der Landtagwahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai rangieren die Genossen im Nordwesten derzeit bei drei Prozent in den Umfragen, damit würden sie aus dem Kieler Landtag fliegen.

Auch schon mit einem Blick auf die Bundestagswahl und ein mögliches rot-rotes Bündnis stellte Gysi klare Bedingungen, allen voran der sofortige Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und der Verzicht auf weitere Kriegseinsätze sowie Rentengerechtigkeit und eine Gesundheitsreform, „die alles bezahlbar macht“. Außerdem müsse das Primat der Politik über Finanzwelt und Wirtschaft wiederhergestellt werden, forderte Gysi. Ansonsten sei mit der Linken „nichts zu machen“. Aber die Zeiten nach den letzten Bundestagswahlen scheinen an der Partei vorbei gebraust zu sein, wurde sie doch dort als viertstärkste Kraft mit 11,9 % der Stimmen und 76 Sitzen in den Bundestag gewählt. Es ist schon erstaunlich das hier niemand zur Selbstkritik fähig scheint.

Diese Jahrestreffen sind schon als gewisse Meilensteine in der Geschichte der Partei auszumachen. Fast schon in Vergessenheit geraten ist, dass der Jahresauftakt vor zwei Jahren dazu diente, den langjährigen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch quasi zu feuern, weil er sich angeblich illoyal gegenüber dem damaligen Parteichef Oskar Lafontaine verhalten hatte? Vor einem Jahr galt das Treffen der Abrechnung mit der Vorsitzenden Gesine Lötzsch, die eine verheerende Debatte über „Wege zum Kommunismus“ angestoßen hatte.

Entgegen aller Ankündigungen setzte Gesine Lötzsch schon auf diesen Jahresauftakt die Personaldebatten fort, indem Sie Oskar Lafontaine ermunterte, an der Seite Gysis noch einmal für den Bundestag zu kandidieren. Dabei hatte Dieser erst kürzlich klargestellt, dass er die Debatte für eine Diskussion zur Unzeit hält und sich zu dem Thema noch nicht äußert. Am Sonntag noch gedachte er mit der Parteispitze in Berlin der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 93 Jahren. Beim Jahresauftakt einen Tag später war er nicht dabei. Ebenso wie Fraktionsvize Sahra Wagenknecht. Sie ließ sich wegen einer Erkältung entschuldigen.

So reiht sich denn auch in der Partei weiterhin eine Baustelle an die andere. Vor noch nicht einmal einer Woche unterschrieben Linke Abgeordnete einen Aufruf, der das Ende der Sanktionen gegen Syrien fordert. Wir berichteten am 12. 01. 2012 unter dem Titel „Linke Schlächter Freunde“ darüber. Eine Solidaritätserklärung an Machthaber Assad? Gesine Lötzsch distanziert sich: „Ich hätte den Text, hätte man ihn mir vorgelegt, nicht unterschrieben“, sagt sie. Aber klar Schiff wird in dieser Partei nicht gemacht. In der  wischi – waschi Partei wird munter weiter gewulfft.

Und so diskutiert die Partei. Über Assad. Über Lafontaine. Über Gesine, Dietmar, Gregor und über einen Mitgliederentscheid zum Parteivorsitz wo doch im inneren Zirkel lange über das zukünftige Führungspersonal entschieden wurde und nur nach außen der Anschein erweckt und die Kandidatensuche spannender als eine Papstwahl gemacht wird. Nebenbei noch inhaltliche Akzente setzen? Schwierig. Was  ist das große Projekt von Gesine Lötzsch im Jahr 2012? Sie möchte die Berliner S-Bahn in die Hand der Kommune legen. Darüber könnte man doch die Bundestagswahlen im nächsten Jahr glatt vergessen, denn gleich Stuttgart 21 wird auch die Berliner S-Bahn Bundesweit viel wichtiger sein, als alle Finanz-, Wirtschafts- oder Sozial -probleme zusammen?

Ein Kurz-Video aus dem ZDF <<HIER>>

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Grafikquelle   :

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Okami-san

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Die Linke nach den Wahlen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2011

Der unaufhaltsame Niedergang der LINKEN

Im Rückblick auf die Berliner Landtagswahlen lassen sich eigentlich nur zwei Erkenntnisse ziehen Der Wähler ist höchst verunsichert und bringt aufgrund der Programm-monotonie in der Partei-enlandschaft keine klaren Ergebnisse zustande. Ein Oberbürgermeister wird gewählt von 28 % der Wähler, was bedeutet: Noch nicht einmal 20 % der Wahlberechtigten votierten für Wowereit. Als zweite Erkenntnis stellen wir fest das der Wähler auf der (verzweifelten) Suche nach etwas Neuen ist, denn anders lässt sich der überraschend klare Erfolg der Piraten nicht erklären. Knappe 9 % für eine Partei von der die meisten Mitglieder kaum wissen wie der weitere Weg denn programmatisch Aussehen wird, spricht eine klare Sprache.

Der Niedergang der LINKEN, welcher nun auch im Osten zu beobachten ist, lässt sich schwerlich an einen Programmpunkt oder an den dort agierenden, zuständigen Personen festmachen. Sicher hat es hier und da an entsprechenden sozialen Kompetenzen gefehlt und es ist auch versäumt worden sich von der SPD programmatisch entsprechend abzusetzen. Die wahren Gründe sind aber vielfältiger, liegen viel tiefer und wurden hier auf DL des öfteren angesprochen.

So wird zur Zeit wieder einmal von Lafontaine der Versuch gestartet eine ihm genehme Person in die entsprechende Position zu schieben. Unbeachtet des letzten Gysi – Lafontaine Reinfall mit der Favorisierung des Duo Lötzsch – Ernst wird hier angezeigt das es immer Menschen geben wird welche aus angerichteten Schäden nicht ihre Lehren zu ziehen bereit sind. Aber wie sagt man so schön: „Wenn es dem Esel zu Wohl wird, geht er aufs Eis“.

Dabei geht es gar nicht einmal um die Person Sahra Wagenknecht, die wollen wir in unserer Betrachtung einmal außen vor lassen. Es geht schlicht um den Versuch wieder einmal die ganze Basis zu düpieren und vor vollendete Tatsachen zu setzen. Einen Lehrstuhl für Demokratie und Pluralismus wird Lafontaine mit diesen Machenschaften mit Sicherheit nicht mehr besetzen können.

Da ihm die Argumentationen Gysi gegen Wagenknecht bestens in Erinnerung sein dürfte, lässt das Handeln Lafontaines auch auf eine Konfrontation mit Gysi und dem hinter diesem stehenden Osten der Republik schließen. Hier wird die Auseinandersetzung zwischen den Reformern und den Sektierern eingeläutet. So beklagt der Ostkoordinator der Linksfraktion im Bundestag, Roland Claus jetzt schon, dass seine Partei den Osten vernachlässige und lässt verlauten:  „Nach den für uns schwierigen Wahlergebnissen muss die Linke daran arbeiten, den Osten wieder zu ihrer Kernkompetenz zu entwickeln“.

Halina Wawzyniak erinnert daran sich in der Klausur 2009 gegen eine Doppelspitze in der Fraktion ausgesprochen zu haben und denkt mehr über Struktur- denn Personal -fragen nach. Jan Korte ist überrascht und erinnert daran dass jetzt keine Personaldebatten geführt werden sollten und von Bodo Ramelow liest man: „Jetzt wittern die Radikalinskis Morgenluft, die ehe nie regieren wollen.“ Na, hat Bodo mit diesen Ausspruch wohl Lafontaine und seine Hinter -frauen -männer  angesprochen?

Sicher scheint zur Zeit nur zu sein das der Partei eine harte Zeit bevorsteht. Ob der Wähler in den Ausgang eine positive oder negative Entscheidung sieht wird die Zukunft bei kommenden Wahlen zeigen. Hier eine Animation der sieben Landtagswahlen dieses Jahres.

Quelle der Animation: T-online

IE

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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Linke ohne Grundreinigung

Erstellt von DL-Redaktion am 28. August 2011

Das sind die Zeichen einer total zerütteten Partei

„Wir haben auf demokratische Art und Weise zwei Vorsitzende gewählt. Sie sind es bis wir Neuwahlen haben. Ob sie dann noch mal antreten werden müssen sie selbst entscheiden“ So sprach Gregor Gysi zu Beginn der Fraktionsversammlung am Freitag in Rostock. Ob ihm diese schwammige Aussage den Rücken stärkt, werden wir schon in nächster Zukunft erfahren.

Ist es nicht schon seltsam das der Fraktionsvorsitzende einer demokratischen Partei auf demokratisch durchgeführte Wahlen hinweist. Wir dachten, bei anders gemachte Erfahrungen, dass solch eine Bemerkung heutzutage auch in einer Linken Partei überflüssig, wenn normal, sein sollte.

Das er als nächstes innerhalb eines Appell seine Partei als Zukunftspartei bezeichnet und darauf drängt auch jüngere Menschen anzusprechen wird wohl reines Wunschdenken bleiben. Er hat zwar Recht mit seiner Aussage das diese jungen Bürger mit der Mauer nichts anzufangen wüssten, aber und das hat er nicht erwähnt: Noch weniger wissen die etwas mit Kommunismus oder gar Stalinismus anzufangen. Die Partei stehe zur Zeit in der Öffentlichkeit gar nicht gut dar und das ärgere ihn.

Da aber Erfahrungsgemäß bei solchen Klausurtagungen außer leeren Worten nicht allzu viel herüberkommt ist eine Änderung der negativ Stimmung auch nicht zu erwarten. Wo nichts geändert wird kann sich auch nichts verändern, so ein bekannter Spruch aus dem täglichen Leben. Leider kann sich eine Partei solcherart Stillstand erlauben da sie von den Beiträgen der Mitglieder lebt. Ein Wirtschaftsunternehmen im Konkurrenzkampf müsste nach kurzer Zeit den Bankrott anmelden.

Fast schon als tragisch sind die nach jedem neuerlichen Fauxpas folgenden Entschuldigungen des Führungsduos zu bezeichnen. Beiden, Menschen im reifen Alter, müsste eigentlich bewusst sein welch eine Verantwortung sie mit der Annahme einer solchen Positionen auf sich genommen haben. Sollte der Kopf die Zunge unter Kontrolle bekommen brauchte es dieser Entschuldigungen nicht,

„In der heutigen aufgeregten Zeit müsste eine Partei wie die Linke eigentlich die Ernte einfahren: Hoch verschuldete Staaten, wohin man blickt, Finanzmärkte, die aus dem Ruder laufen, für den Normalbürger unfassbar hoch bezahlte Finanzjongleure und Manager, bei denen man nicht erkennen kann, dass sie für ihre Fehler auch haften müssen. Der Kapitalismus ist global aus dem Ruder gelaufen und kann offenkundig nicht auf einen Kurs gebracht werden, den man in Deutschland soziale Marktwirtschaft nennt. Der entfesselte Kapitalismus feiert fröhliche Urständ“. So haben wir aus einen Kommentar von dradio zitiert.

Ein wenig später heißt es:

„Die Kosten des Lafontainschen Projekts einer gesamtdeutschen linken Partei treten immer schärfer zutage. Sein Rachefeldzug gegen die SPD hat Teile zusammengefügt, die nie und nimmer zueinanderpassen. Zwischen den rationalen, an Sachpolitik interessierten ehemaligen Reformsozialisten der SED und den Betonkommunisten dort lagen schon Welten. Mit den – linke westdeutsche Gewerkschafter mal ausgenommen – versprengten Sektierern, diesem K-Gruppen-Sammelsurium, das die siebziger Jahre in Westdeutschland überdauert und über die WASG den Weg in die Linke gefunden hat, verbindet die pragmatischen früheren PDSler gar nichts. Für jede Parteispitze wäre es schwierig, eine so disparate Truppe zusammenzuhalten“.

Von einen ihrer Ausgangsthemen bei Gründung, der sozialen Gerechtigkeit, konnte sich die Partei bereits direkt nach den Wahlen verabschieden. Haben doch die Ergebnisse bereits gezeigt das die eigentliche Zielgruppe, die Arbeitslosen, Niedriglöhner und Rentner ihre Stimmen anderen Parteien gegeben haben. Dieser Eindruck wird sich noch verstärken wenn auch der letzte Wähler bemerkt hat, dass viele Mandatsträger dieser Partei die bei Ihnen Angestellten um keinen Deut besser behandeln, als die von ihnen beschimpften Kapitalisten in der freien Marktwirtschaft. Das Wohl des eigenen Portemonnaie lässt hier auch durch Bierbaum grüßen.

Der Fisch stinkt vom Kopf, auch nach der Klausurtagung in Rostock. Gestank weist aber auf eine starke Verwesung oder Verschmutzung hin. Wie Gregor Gysi diesen Gestank ohne eine Grundreinigung beseitigen will, wir er sicher in absehbarer Zeit unter Beweis stellen müssen.

Wie heißt es auch im Kölner Stadt-Anzeiger Zitat:

„Erst im nächsten Frühjahr wählt die Linke ihre Spitze neu. Eigentlich. Doch schon jetzt ist sicher: Nach dem 18. September, wenn die Wahlen in Berlin und Schwerin (4. September) vorbei sind, wird es krachen. Denn nicht nur Lederer steht es bis oben hin. Braucht die Linke ein neues Führungsduo? „Entschuldigung, wir sind gerade im Wahlkampf“, sagt Bockhahn. Nicht mehr, nicht weniger“.

So wird denn die Frage nach einem neuen Führungsdou in letzter Zeit immer häufiger gestellt. Nur der Fisch besteht nicht nur aus einen Kopf. Wer sich hier des Glaubens hingibt das ein Lafontaine oder Gysi an der bestehenden Situation etwas verändern können, wird erneut enttäuscht werden, denn Beide sind mit Verantwortlich und ein wesentlicher Teil des Problems.

Quelle: DRadio >>>>> weiterlesen

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

Fotoquelle : Fraktion DIE LINKE. im Bundestagfile:101126_rDem_Sparpaket_die_Rote_Karte_zeigen.jpg Flickr: 101126_rDem Sparpaket die Rote Karte zeigen

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Gesine Lötzsch & Klaus Ernst 2010.jpg
  • File:Gregor Gysi jpg

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Der Anfang vom Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. April 2011

Jetzt ist der Streit auch in der
obersten Etage angekommen.

Katja Kipping Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Pipping ist immer dabei

Denn genau das was in den Orts-, Kreis-, und Landes, -Verbänden  von Beginn der Parteigründung an, mit Unterstützung aus Teilen des Bundes Vorstand tobt, ist nun auch in demselben angekommen. Dieser Streit ist keine Auseinandersetzung zwischen den ehemaligen Koalitionären PDS und WASG sondern mehr zwischen Politisch Realen und politischen Spinnern. Dieses war es von Beginn an. Die Worte der Spinner und Sektierer klingen immer noch in den Ohren vieler nach, was sich  dann wie folgt anhörte: „Wir brauchen nicht jeden; die sind uns zu bürgerlich; das sind doch Spießer;  die können ja noch nicht einmal richtig Deutsch sprechen“.

Gesucht wurden schweigende Nachläufer und Kofferträger  von sich selbst für befähigt haltende Mandats Streber und keine selbstbewussten Mitstreiter. Diese hat man bewusst aus selektiert, die waren im Weg. Die Ergebnisse sind heute Sicht-  und Hör- bar und es kam genau das was schon viel eher erwartet wurde,  denn auch Kumpaneien halten nicht ewig. Besonders dann nicht wenn die erwarteten Erfolge ausbleiben.

So ist denn eine Spaltung unumgänglich und dringend notwendig. Die Anhänger von SED und Kommunismus vereinigen sich zu einer KP und feiern dann ehrlich erreichte 2,5 % Wahlerfolge, während die demokratisch Gesinnten endlich von der Bevölkerung angenommen werden.

Überraschend zu  Wort gemeldet hat sich letztlich auch die Dame aus dem Wachsfigurenkabinett welche völlig unmotiviert  auf den Bundesschatzmeister drauf schlägt und und damit genau das demonstriert was die Basis von Beginn an gewohnt ist. Motto: „Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich dir den Schädel ein“. Gibt Sharma nun Kontra steht einem Parteiausschlussverfahren nichts mehr im Wege und darin ist man sehr Erfahren, dass kann man besser als Politik. dass  klappt perfekt: Denunzieren, Manipulieren und Geld einstreichen. Teile der Partei leben vor, wie Sozialismus in diesem Land aussehen könnte.

So lesen wir denn in der Welt:
„Forderungen nach einer breiteren inhaltlichen Aufstellung ihrer Partei hält Wagenknecht für eine „Gespensterdebatte“. „Es ist unsinnig, so zu tun, als ob die Linke bislang nur mit ein oder zwei Themen aufgestellt gewesen sei“, sagte die 41-jährige Politikerin. So sei die Linke die einzige Partei, die gegen die Deregulierung des Arbeitsmarktes und für Wirtschaftsdemokratie eintrete. Man müsse diese Themen nur noch „stärker öffentlich vertreten“.

Irrtum Frau Wagenknecht, es ist vollkommen belanglos mit wie viel Themen eine Partei auftritt, der einzig entscheidende Punkt ist: „Die Partei  muss gehört werden  und von der Bevölkerung als Problemlöserin für ihre  Thesen anerkannt  werden. Genau dieses ist nicht der Fall was aufgrund von Wahlergebnissen nachgewiesen ist. Die eigne Klientel erkennt die Nachhaltigkeit nicht!

Das die Partei dann auch noch knapp bei Kasse sein soll, wird doch schon länger vermutet. Wo sollen bei den vielen Karteileichen welche man zu den „Wahlen“ heranzieht die Gelder denn herkommen? Zur Stützung dieser Behauptung reicht doch schon ein Blick in die Mitgliederliste vor, sowie nach Wahlen. Zumal man es sich je immer noch erlauben kann hohe Strafgelder an den Bundespräsidenten zahlen zu können und die Verursacher in der Partei weiter ihr Unwesen treiben lässt.

Heute soll sich ja erst einmal die Parteiprominenz, oder die welche sich dafür hält, zu einer Krisensitzung treffen. Das dabei nichts als Beruhigungsversuche herauskommen können liegt auf der Hand. Es hat sich aber in den verschiedensten Bereichen innerhalb und auch außerhalb der Partei soviel an enttäuschter Erwartungshaltung angesammelt das solch ein Clantreffen sinnlos erscheint. Jahrelanges Missmanagement in den Strukturen können nicht ohne eine grundlegende Wende beseitigt werden.

Weiteres auch auf RP-Online.

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Grafikquelle  :

DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

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RLP-400.000 € für 0,4%

Erstellt von Gast-Autor am 29. März 2011

0,4 % Stimmenzuwachs für 400.000 Euro

Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg 2.jpg

….Wahlkampfkosten, aber die ge- und ent-täuschten und betrogenen Mitglieder und Wähler sind die nachhaltigsten politischen Kosten der verlorenen Wahlen.

DIE LINKE in Rheinland-Pfalz hat sich und die gesamte Partei bloß gestellt.

Schon werden Ideologen und bezahlte Deuter gerufen, um die Ursachen nicht sehen zu müssen und  um die Verantwortlichen für das Wahldebakel  zu schonen. (Die Atomfrage, die Kommunismusdebatte usw. usw….)

Vorab – es geht nun darum, ob DIE  LINKE im Westen die nächsten fünf Jahre als politisch wirkende Kraft überstehen will. Wenn sie es will, dann wird sie zuerst mit sich selbst, mit ihrer Organisationsentwicklung und dem Mitglied anders, grundlegend anders, umzugehen lernen müssen, um überhaupt zu einer politisch wirkfähigen linken Partei zu werden.

Bevor dafür einige Begründungen gegeben werden möchte ich über personelle Schlussfolgerungen sprechen, denn die Wahlniederlage ist überwiegend selbst gemacht, weniger Ausdruck gesellschaftspolitischer Entwicklungen, die außerhalb der Einwirkungsmöglichkeiten der Partei lägen.

Der Bundesvorsitzende Klaus Ernst ist seinen Aufgaben weder gesellschaftspolitisch noch als glaubhafter Makler innerparteilicher Konfliktbewältigung gewachsen. Von ihm muss sich die Partei in diesem Amt trennen. Ähnlich liegen die Dinge bei Lafontain´s Mann im Bundesvorstand-  Prof. Bierbaum. Ihr Versagen zeigt sich auch im Zustand der Landespartei in RLP.

Der Westbeauftragte der Bundespartei,  Dr. U. Maurer, muss von seiner Aufgabe sofort entbunden werden. Er hat sich als unfähig und unwillig erwiesen einen demokratischen innerparteilichen Diskurs zu entwickeln und der Parteientwicklung einen angemessenen Platz im linken Politikgeschehen einzuräumen.

Jedes Mitglied der Gruppe der Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz ist für eine Wiederwahl in Parteifunktionen auf Landesebene und als MdB´s in weiteren Wahlperioden ungeeignet, sie haben ihre Ämter für spaltende und die Partei schwächende innerparteiliche Machtkämpfe missbraucht. Ihr Politikstil zielt nicht auf Beteiligung der Mitglieder der Partei und der BürgerInnen, ihre Stellvertreterpolitik verfehlt grundlegend die Chancen zur Mobilisierung der spezifischen Ressourcen linker Politik.

Die Trennung von Amt und Mandat auf Landesebene ist durchzusetzen, die Ausübung von Wahlämtern durch die hauptberuflichen Mitarbeiter der MdB´s ist radikal zu beschränken.

Die Ausübung von Parteiämtern auf Bundesebene, etwa durch Theisinger-Hinkel und Senger-Schäfer in der Bundesbildungskommission, James Hermann in der BAG Antifa oder Dr. Wilhelm Vollmann gehört auf den Prüfstand. Ich kann einen die Parteientwicklung förderlichen Beitrag dieser GenossInnen in diesen Ämtern nicht erkennen, im Gegenteil!

Die Landesvorsitzenden Theisinger-Hinkel und Ferner sind abzuwählen. Statt in der Partei und in der Gruppe der Kandidaten eine Teamarbeit zu fördern, waren sie mit Konkurrenzkämpfen und Postenschacherei für die Zeit nach der gewonnen Wahl befasst.

Die Folgerungen aus dem gescheiterten Wahlantritt müssen auch die Kandidaten der Landesliste und die Direktkandidaten betreffen. Es geht um eine umfassende und konkrete Einschätzung des politischen Personals, ihre politischen Wertorientierungen, ihre fachlichen und politischen Kenntnisse, ihre soziale Kompetenz, ihre Einbindung in für die Linke geeigneten sozialen und politischen Netzwerke. Das Ziel dabei: Förderung aller die für die kommenden Aufgaben bereit und in der Lage sind Verantwortung zu übernehmen.

Der Landesvorstand muss sich Neuwahlen stellen, ausgehend von der Parteibasis und den Kreisen sind die Fragen der innerparteilichen Entwicklung konkret zu diskutieren und daraus Vorschläge für neues und geeignetes Personal zu ziehen. Nur wenn es gelingt, das sich gewählte neue Persönlichkeiten auf die ausdauernde und nachhaltigen Unterstützung einer – ihrer – aktiven Basis stützen können, kann eine demokratische Reform der Partei gelingen.

Ohne Entwicklung der Kreisverbände in Richtung höchster Mitgliederbeteiligung, der kommunalen Mandatsträger, der in den kommunalen Ausschüssen Tätigen als kreative Akteure linker Kommunalpolitik – gemeinsam mit den Bürgerinnen konzentriert auf wenige Schwerpunkte – wir eine Parteireform in Richtung „Mitmachpartei“ und linker Profilierung nicht gelingen. In manchem Kreis gehört die Rolle der Vorstände, ihr sozialautoritäres, intrigantes Wirken oder einfach ihre Inaktivität, ihre Nichteignung auf die Tagesordnung. Ohne eine zielgerichtet Mitgliederpolitik (Neuaufnahmen, Mitgliederbegleitung, Mitgliederbildung) wird sich die Parteibasis nicht als emanzipierter politischer Faktor etablieren.

Die Bundes- und Landesarbeitsgemeinschaften müssen sich zu für die Parteimitglieder und die BürgerInnen attraktiven Kompetenzzentren linker Politik und Fachpolitik entwickeln, die Abgeordneten und ihre wissenschaftlichen Mitarbeiter dürfen nicht das Monopol für die Produktion der Politikinhalte der Partei behalten.

Der Wahlkampfstab der Landespartei in RLP wurde nicht von allen Kreisen, nicht von allen KandidatInnen anerkannt und unterstützt. Der Landesvorstand wirkte nicht als Kollektiv, er förderte einen kollektiven Wahlkampf nicht. In den Kreisen fehlen all zu oft die „Mitmachstrukturen“. „Copy and paste“ und fertig war der ROTE (Wahlkampf)ORDNER hat sich als fataler Fehler erwiesen. Der Zustand der Landespartei und der meisten Kreise war und ist weit entfernt von einer „Mitmachpartei“, die abstrakten Konzepte liefen so ins Leere.

Die Kreise, der Landesvorstand, die LAG´s, die KandidatInnen und der Wahlkampfstab waren nicht in der Lage, eine offensive Medienarbeit in den eigenen Medien und mit den gesellschaftlichen Medien zu entwickeln. In der Partei fehlt es hierfür an Kompetenzen, an Verantwortungsbewusstsein, es grassieren Vorurteile gegenüber Medienvertretern, statt eine partnerschaftliche Arbeitsweise zu entwickeln. Es wird immer wieder in der Partei verbreitet, eine schlechte Presse läge an schlechten und böswilligen Journalisten. Vielmehr produzierte aber die Partei, allen voran die drei MdB´s die schlechten Fakten, die dann zu schlechten Nachrichten wurden. Der neue Presseverantwortliche, Genosse  Jürgensonn, hat sich anders -aber in der Wirkung ebenso unfähig – erwiesen, wie der alte, Jochen Bülow. Die KandidatInnen der Partei, ob Drumm oder Krauth, ob Theisinger-Hinkel oder Ferner, oder Direktkandidatinnen, sie neigten dazu, die WählerInnen über den Zustand der Partei zu täuschen, sie zu belügen. Das ist schlechter bürgerlicher Politikstil. Was vielleicht von manchem für die Parteiräson und einen Loyalitätsbeweis gehalten wird, ist Wählertäuschung, billiger Opportunismus, will man sich doch so auch die offene Positionierung in den innerparteilichen Machtkämpfen ersparen.

Das Wahlkampfteam war zu unerfahren, zu wenig bereit von erfahrenen GenossInnen zu lernen und es hatte in der Partei nicht genügend Autorität, es war selbst zu sehr in die Fraktionskämpfe um die Machtverteilung in der zukünftigen Landtagsfraktion involviert. Aber: Das Wahlkampfteam ist nicht die Hauptverantwortliche für die Niederlage, denn es fehlte an einer Landespartei vom Haupte bis zu den Gliedern, welche fähig gewesen wäre einen mobilisierenden Wahlkampf zu führen. Es gab keine differenzierten angemessenen Zielgruppenkonzepte, die Anrufung der „Mitmachpartei“ erwies sich als Schimäre, die eigenständige Kampagnenfähigkeit der Landespartei war zu keinem Zeitpunkt in den letzten 5 Jahren wirklich gegeben.

Das von den Gewerkschaften kopierte Modell innerparteilicher Bildung muss sich lösen von den Leitfäden und Instruktionsprinzipien, denn so kann eine offene und emanzipatorischen linke Bildungsarbeit nicht gelingen.

Fazit: Noch ist eine wahrhaft „neue Linke“ mehr ein Wunschgebilde, als Realität.

Auch die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg zeigen, eine neue Linke, die ihr Personal, ihre Ideologie und ihr politisches Handwerkszeug wesentlich auf die Erfahrungen der Gewerkschaftsarbeit und der SPD stützt, ist nicht ausreichend  in der Lage prinzipiell für linke Politik ansprechbare neue Milieus und  Persönlichkeiten zu erreichen und mit diesen zu kommunizieren. Dieses einseitig favorisierte Führungspersonal  ist nicht hinreichend in der Lage herangereifte Fragen zu erkennen und in demokratischen offenen Prozessen Antworten gemeinsam mit den Parteimitgliedern und den BürgerInnen zu suchen.

„Original Sozial“ ist inhaltsleeer, auch wenn sich die Produzentinnen derartige Slogans ihres Einsatzes für eine gute Sache vielleicht  gewiss waren. An dieser Stelle einige Anmerkung zu dem sicher jetzt beliebten Argument, DIE LINKE sei wegen der Atompolitik durch die Grünen der notwendigen Stimmen beraubt worden. Welche Fragen müssen wir uns stellen:

a) Warum profitieren wir nicht von unser Atomausstiegspolitikforderung?
b) Warum profitieren wir nicht von der einseitigen Finanzierung der Krisenfolgen durch den Bürger?

Die soziale Frage, ist anders als Ernst und Lafontaine glauben wollen, eine Frage, auf die sich die Menschen sehr verschieden und oft divergierende Antworten geben. So wie DIE LINKE diese Frage generalisierend thematisiert ist sie zu unspezifisch, verfehlt konkrete Zielgruppen.

Die Idee einige Wahlkampfstrategen, die Reserve für die Stimmenmobilisierung durch DIE LINKE läge bei den Nichtwählern (aktuell in RLP 39%) hat sich als Illusion erweisen.

Der gesamten Partei mache ich den Vorwurf, zu oft eine Partei der bloßen Propaganda, der Großmäuligkeit, der Unbescheidenheit, eine Partei der Phrase und des linken Scheins zu sein.

Sie operierte im Wahlkampf mit einer politischen Wunschzettelpolitik, von der keine Wählerin glauben kann, dass diese Wunschzettel im Lande etwas ändern. Die Partei tritt weder bescheiden noch ausreichend sachkundig auf, hinzu kommt die pauschale Diffamierung der SPD und der Grünen. Eine Bündnispolitik, die diese Bezeichnung auf verdient hat DIE LINKE in RLP nicht hervorgebracht! Das Schielen auf die Unterstützung durch die Gewerkschaftsapparate des DGB, der Ver.di oder der IG Metall ist eine Illusion. Die Gewerkschaften haben selbst mit Mitgliederschwund, Akzeptanzverlust, überbordenden trägen hauptamtlichen Apparaten und faulen Kompromissen mit dem Staat und dem Kapital zu kämpfen. Solange in Hinterzimmern „kooperiert“ wird, wird sich DIE LINKE überwiegend  die Schwächen von den Gewerkschaften leihen.

Was braucht DIE LINKE?

DIE LINKE  muss ernsthaft und ausdauernd an ihren sozialen und fachlichen Kompetenzen arbeiten.

DIE LINKE braucht einen ergebnisoffenen innerparteilichen und gesellschaftlichen Diskurs, weniger Kommissions- und Ausschusspolitik!

DIE LINKE muss mit dem Versuch, dem sozial-autoritären Flügel in der Partei (West) die Dominanz zu sichern, brechen und emanzipatorischen Entwicklungen fördernd Raum geben.

DIE LINKE braucht eine innerparteiliche Bildungsoffensive, Bildungswerbung und emanzipatorische Bildung, weniger „Leuchtturmveranstaltungen“, weniger „Prominentenauftritte“, als vielmehr mit Basisbewegungen, mit konkreten Projekten verbundene, auf Nachhaltigkeit setzende Bildungsangebote.

DIE LINKE muss den Themenfeldern Lebenssinn, Lebensqualität, Solidarität, solidarischen Menschwerden, Gleichheit, Gerechtigkeit, Menschenwürde, Menschenrechten und dem Ziel jedes Menschen – Lebensglück, also linken Werten – Hoffnung und Utopien  in ihrer gemeinsam mit den BürgerInnen zu praktizierenden Politik endlich angemessenen Raum geben.

Bernd Wittich                   Berlin/Ludwigshafen am 28. März 2011

Hier noch einmal ein Video mit der RLP Spitzenkandidatin Tanja Krauth:

[youtube Sf4FoxZObU8]

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Grafikquelle  :  Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg

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Saarfahrt nach Berlin!

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Januar 2011

Die Stalinistischen Züge vor der BSK in Berlin

Bundesarchiv Bild 183-C0627-0010-005, Berlin, DDR-Frauenkongress, Hilde Benjamin.jpg

Wie die Saarbrücker-Zeitung heute meldet geht der Streit um die Verletzung von Verfassungsrechten innerhalb der Linken des Saarländischen Landesverband am morgigen Samstag vor der Bundesschiedskommission in die nächste Runde. Dabei geht es Morgen erst einmal um die Anfechtung von Wahlen, aufgrund verschwundener Unterlagen.

Ebenfalls angefochten wird von Gilbert Kallenborn der Beschluss über eine Änderung der  Satzung vom den letzten Parteitag. Diese beinhaltet nun laut Interpretation vieler Mitglieder und auch einem überwiegenden Teil der Presse stalinistische Züge. Innerhalb mehrerer Artikel berichteten wir auf DL bereits des öfteren darüber. Nachzulesen unter: Kategorie LV-Saarland

Mit Sicherheit  werden  die  Beteiligten und Beobachter auf eine Frage die Antwort bekommen:  Hält die Führerriege wie von Kallenborn gefordert ihr persönliches Erscheinen für notwendig, oder werden sie wieder nur ihre Vasallen in Form von Anwälten  vor schicken, welche dann aus Mitgliederbeiträgen bezahlt werden. Wogegen die Kläger eventuell anfallende Rechtsberatungen aus ihrer eigenen Tasche berappen müssen. Wie heißt es so schön: Ihr da oben, wir hier unten?

Gestern bereit wusste ebenfalls die Saarbrücker-Zeitung zu berichten das zwei Mitglieder der Linken-Landtagsfraktion ihr Verlassen aus dem Wahlprüfungsausschuss angekündigt haben. Ich zitiere hier die SZ: „Sie könnten als betroffen gelten, da eine der Wahlanfechtungen sich unter anderem auch mit der Listenaufstellung der Linken im Wahlkreis Neunkirchen, dem Wahlkreis der beiden Abgeordneten, befasst. Kugler und Georgi müssten dann Vertreter in den Ausschuss schicken. In der kommenden Sitzung soll dort dann inhaltlich über die Anfechtungen beraten werden, Heib kündigte einen Zeitplan für die weiteren Verhandlungen an.“

Es ist also genügend Stimmung in der Linken Bude vorhanden, welche sehr treffend von dem Alm-ödi wiedergeben wird. Diesem sei der „Entbehrungssozialismus so attraktiv wie ein Kuhfladen“ lies er verlauten. Weiter heißt es und das ganz im Ernst: „Wissen Sie was mir Angst macht? Diese Hundertprozentigen, die festlegen, wie ein Linker zu sein hat: Er kommt mit dreckigen Fingernägeln zehn Minuten zu spät ins Theater, wo er nichts versteht. Man kann als Linker nicht nur herumlaufen, als hätte man drei Tage lang nicht geschlafen, zu viel gegessen und auch noch schlecht gesoffen. Wenn wir so tun als tragen wir das ganze Leid der Welt auf unseren Schultern, interessiert sich doch kein Schwein für uns“ Quelle: Die Welt Online

Wie glücklich ist da doch die Situation hier im KV WAF. Es gibt hier keine Alm, sondern nur  Campingplätze. Da sind dann Ähnlichkeiten mit einem Alm-ödi, oder von ihn erwähnten Personen ehe nur rein zufällig.

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Grafiquelle  :

Fotoquelle : Es folgt die historische Originalbeschreibung, die das Bundesarchiv aus dokumentarischen Gründen übernommen hat. Diese kann allerdings fehlerhaft, tendenziös, überholt oder politisch extrem sein. Zentralbild/Gahlbeck, 27.6.1964 Frauenkongress der DDR Dynamo-Sporthalle Berlin – 2. Tag (26.6.1964) Frau Dr. Hilde Benjamin, Minister für Justiz der DDR, sprach zur Diskussion.

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Ändert sich die Linke?

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Januar 2011

 

Die Linke hat sich Programmatisch festgefahren

stellt Klaus Lederer, der 1. Vorsitzende des Landesverband Berlin in einem Artikel auf Blätter fest. Auch er äußert Kritik an die bestehenden Strömungen in der Partei zu denen er sich wie folgt äußert :

„Perspektivisch ist vielmehr entscheidend, ob die bestehende Strömungsgeographie innerhalb der Linken durchbrochen werden kann. Die Antikapitalistische Linke (AKL) hält das Fähnchen von Prinzipienfestigkeit und Unbeugsamkeit hoch. Völlig diffus ist die Positionierung in der Ex-WASG- und Gewerkschaftsströmung Sozialistische Linke (SL), die sukzessive manche „Kommandohöhen“ der neuen Partei erobert hat.“

Natürlich ist dieser Bericht vor dem Erscheinen des unsäglichen Artikels von Lötzsch erschienen.  Trotzdem  ist es schon erstaunlich das eine Vorsitzende, welche sich nicht einer Strömung sondern der Gesamtpartei gegenüber verantwortlich zu zeigen hat, mit solcher Art Geschriebenen alle anderen brüskiert. Da hilft dann auch kein, wie in der Politik übliches nachjustieren etwas, es wurden Wege aufgezeigt und die Aufforderung zum Folgen ausgesprochen. Im Gegenteil, mit diesem herum Eiern weist sie nur darauf hin wie weit sich Teile der Partei schon den in allen anderen Parteien üblichen Slogans angepasst haben.

Ja, die Partei steht an einem Scheideweg, wie Lederer es treffend feststellt. Sie wird sich fragen lassen müssen, in wie weit sie bereit ist den größten Teil ihrer Wähler zu entsprechen. Nimmt sie den ideologischen Weg, dem abrutschen in die gerade vorgezeigte Spirale der Frau Lötzsch wird sich innerhalb kürzester Zeit zeigen wie groß die Schar der ihr Folgenden denn ist. Es wäre aber doch auch interessant dem geneigten Wähler einmal aufzuzeigen, wo denn auf diesem Globus ein auf Dauer funktionierendes  Staatsgefüge außerhalb der Demokratie seinen Platz gefunden hat!

Dessen ungeachtet ist auch an diesem System vieles nicht in Ordnung und muss und kann besser gestaltet werden. Auch brauchen wir in diesem Land mehr Parteien um so die Allmacht von einigen wenigen zu brechen. Das größte Problem in diesem Land aber ist die Obrigkeitshörigkeit.  Nur aus dem Grund kann die Politk machen was den Lobbyisten gerade in den Kopf kommt. Die Menschen sollten sich einfach des öfteren darauf besinnen wer denn wen gebraucht. Mit anderen Worten die Lötzsch braucht Menschen welche sie wählen, die Menschen aber brauchen Sie nicht.

Hier nun der Artikel von Klaus Lederer:
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Warum Die Linke sich ändern muss

von Klaus Lederer

Im September 2009 zog Die Linke mit sensationellen 11,9 Prozent in den Bundestag ein. Das markierte den vorläufigen Höhepunkt einer Serie von Triumphen, insbesondere beim Einzug in westdeutsche Landtage. Die Zeit war also günstig, sich liegen gebliebener Herausforderungen anzunehmen. Denn die Diskussion um Ziele, Strategie und ein Parteiprogramm stand bis dato aus.

Inhaltliche Klärungsprozesse sind jedoch elementar für die politische Wirksamkeit – zumal es eine linke Partei ungleich schwerer hat als ihre Konkurrenz. Sie will nicht nur alles besser, sondern auch einiges fundamental anders machen. Doch die Vision einer „Gesellschaft im Einklang mit der Natur, die sich auf Freiheit und Gleichheit gründet“, einer „Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung“, wie es im ersten Programmentwurf der Linkspartei heißt, ist kein mobilisierender Selbstläufer.

Die Chance, auf komfortabler Grundlage diesen Verständigungsstau über Ziele und Strategie aufzulösen und dabei Interesse am politischen Eingreifen gemeinsam mit der Linken in der Bevölkerung zu wecken, bleibt bislang ungenutzt. In jüngster Zeit erzielte die Partei mediale Aufmerksamkeit vorzugsweise über Personaldiskussionen. Das Bild einer zerstrittenen, über Ziel und Wege uneinigen Formation lässt sich jedoch weder durch bloße Geschlossenheitsappelle noch durch Aktionismus beseitigen. Auch der angekündigte „heiße Herbst“ gegen fortgesetzten Sozialabbau blieb lau. All das hat Gründe, die sich nicht mit der notwendigen Justierung des Spannungsfeldes zwischen knallharter Opposition und gestaltendem Mitregieren entschuldigen lassen. Es geht vielmehr um die Frage, welche Veränderungen sich in unserer Gesellschaft vollziehen und wie linke Politik darin offensiv handlungsfähig werden kann.

Seit ihrem Start 2005 war Die Linke eine Erfolgsstory. Wirtschaftliche Prosperität einerseits, empfundene Ungerechtigkeit über die Verteilung des geschaffenen Wohlstands andererseits waren der Nährboden dieses Erfolges. Eine ganz große Koalition aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU opferte die soziale Frage dem Standortwettbewerb. Das rot-grüne Versagen war noch in frischer Erinnerung, Lafontaines Abgrenzungsstrategie gegenüber dem „Kartell der neoliberalen Parteien“ mobilisierte nach außen und stiftete nach innen Identität. Für die junge Partei mit all ihren inneren Fliehkräften war das existenziell. Mit den Forderungen zu Mindestlohn, Hartz IV, der Rentenfrage und dem Abzug aus Afghanistan hatte Die Linke Alleinstellungsmerkmale und stellte als Druck entfaltende Oppositionskraft die richtigen Fragen. Damit erarbeitete sie sich ihren „Markenkern“ und einen politischen Gebrauchswert.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  RuptureblnEigenes Werk

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So war es-und so ist es!

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Januar 2011

„Die Satzung interessiert mich nicht“
Klaus Ernst (MdB)

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/bb/Ernst%2C_Klaus_%281954%29.jpg

„Ich scheiße auf die Satzung“ – Hussein Aydin (MdB)

Von Freunden auf einen Artikel vom 24. 03. 2006 in der „LINKEZEITUNG“ aufmerksam gemacht, nehme ich diesen Bericht von Peter Weinfurth noch einmal auf. Dieser Artikel ist heute, fünf Jahre später, fast noch aktueller als zu der damaligen Zeit. IE

Eine „Partei neuen Typs“ wollte die WASG sein, eine Partei, die sich nicht von der Bewegung ablöst, bei der es keine Fixierung auf gut dotierte Posten gibt, in der es demokratisch zu geht, in der eine breite politische Debattenkultur herrscht.

Insbesondere von der Entwicklung der Grünen wollte man lernen: Angefangen als ökologische pazifistische linke Bewegung verwelkte die Partei nach Jahren zu einer wertkonservativen Variante der CDU, die in sozialen Fragen mit der FDP um die am meisten neoliberalere Politik wetteifert.

Wozu die Grünen viele Jahre brauchten, das hat die WASG in zwei Jahren auf sehr radikale Weise vollbracht: Die weitgehende Erstickung der antineoliberalen Bewegung von 2004 in einem Sumpf von Intrigen, Manipulationen, Satzungsverstößen, die in ihrem Ausmaß Zustände in diversen Gewerkschaften und den bürgerlichen Parteien noch übertreffen.

Es lohnt sich, die Anatomie dieses Systems der Manipulation und Kontrolle zu betrachten:

Initiiert wurde die WASG in 2004 von zwei kleinen Initiativen aus der gewerkschaftlichen und linkssozialdemokratischen Szene. Getragen von der gesellschaftlichen Welle des antineoliberalen Protestes insbesondere gegen Hartz IV rief man zu regionalen Gründungsversammlungen auf, z.B. in NRW in Wuppertal. Diese wählte per Akklamation eine vierköpfige „Koordination“.

Diese Gruppe organisierte dann die Gründung von Ortsgruppen in vielen Städten. Dabei achtete man sorgfältig darauf, als Beauftragte vor Ort nur solche Menschen zu nehmen, die aus dem sozialdemokratischen oder gewerkschaftlichen Lager kamen. Interessierte Menschen aus anderen politischen Spektren ließ man keine Gruppen gründen.

Diese Aktivitäten mündeten Ende 2004 in eine Landesmitgliederversammlung, auf der ein erster Vorstand gewählt wurde und diverse Anträge zu Programmatik und Satzung anstanden.

Wie erreicht man nun, daß sich nicht die Meinung von politischen Richtungen durchsetzt, die man ablehnt ?

1.  Das Wichtigste ist die Kontrolle des Informationsflusses.

Man verhinderte gegen alle möglichen Widerstände, daß eine Homepage zustande kam, auf der eine Diskussion hätte stattfinden können und auf der Anträge hätten kommuniziert werden können. Als Grund nannte man stereotyp Arbeitsüberlastung, obwohl sich viele professionell mit dem Internet befasste Kollegen anboten, unentgeltlich eine funktionierende Homepage kurzfristig zu gestalten

2.  Verhinderung von Querverbindungen

Man unterband systematisch die Kommunikation der Ortsgruppen untereinander, d.h. die Anträge und Diskussionsergebnisse einer Ortsgruppe wurden durch die „Koordination“ nicht systematisch allen anderen Gruppen zugänglich gemacht. Dadurch wurde jede organisierte politische Diskussion verhindert. Was blieb waren informelle Querverbindungen durch diverse Mailinglisten

3.  Man erschlägt die Delegierten mit dicken Antragsbüchern, die man ihnen extrem kurzfristig zustellt

Für die erste Mitgliederversammlung in NRW hatte man alle Anträge in einem dicken Buch gesammelt. Da sie nicht gedruckt vorlagen, wurden sie vorgelesen (!) und dann ohne weitere Diskussion abgestimmt.

4.  Man setzt eine Antragsprüfungskommission ein,

die Empfehlungen für die Abstimmung ausspricht. Natürlich ist diese Kommission durch überhaupt Niemanden dazu legitimiert, doch bei jedem Antrag gab es Empfehlungen, wie man abstimmen sollte. Bei der großen Menge der Anträge sind die Delegierten natürlicherweise nicht nur mengenmäßig überfordert, sondern man erzeugt so eine unüberwindbare Zeitnot, die die Delegierten unter Druck setzt, ohne Diskussion und Beratung wichtige Sachfragen gemäß den Empfehlungen zu entscheiden

5.  Verweisungen an Kommissionen

Die Anträge, die der Koordination nicht genehm sind, werden zeitlich nach Hinten verlegt und dann angesichts von Zeitnot an Kommissionen verwiesen, die sich nie mit all diesen Anträgen befassten, sodaß eine Verweisungsempfehlung der Antragsprüfungskommission gleichbedeutend ist mit dem Mülleimer.

6.  Wahl vom Vorstand ohne politische Positionierung

Da über die Kandidaten für den Vorstand nicht in allen Ortsgruppen auf der Basis von politischen Positionspapieren diskutiert wurde, weil die Vorstellungen der Kandidaten beliebig und in den meisten Fällen unpolitisch war (habe 2 Kinder und bin verheiratet), wusste kein Mitglied wirklich, welcher Kandidat für welche Politik stand.

7.  Beeinflussung der Vorstandswahl durch „Spikzettel“

Die Koordination löste das „Problem“, daß niemand die Kandidaten im geringsten kannte dadurch, daß man informell Listen verteilte mit „empfohlenen“ Kandidaten

Hatte man erst einmal einen Vorstand auf diese Weise installiert, festigte man in der Folge seine Herrschaft:

Es wurde zwar eine Homepage eingerichtet, jedoch ohne daß die Ortsgruppen oder gar die einfachen Mitglieder eine Möglichkeit erhielten, miteinander zu kommunizieren. Sie geriet zur langweiligen Parteisite, auf der man nur „offiziell“ genehme Informationen fand. Eine kontroverse politische Debattenkultur gab es nie.

Die arbeitswilligen motivierten Mitglieder ließ man in einigen Arbeitsgemeinschaften debattieren, deren Ergebnisse auf die bekannte Weise bei den kommenden Parteitagen neutralisiert wurden. Sie waren stets aus der Sicht der Koordinatoren eine Art Spielwiese.

Im Landtagswahlkampf durften die einfachen Mitglieder in erster Linie Wahlplakate aufhängen und zentral erstelltes Schrifttum an Infotischen verteilen. Sie hatten aber Null Einfluß auf die Gestaltung von irgendetwas, außer vielleicht Flugblättern, die lokal in eigener Regie und aus eigenen Mitteln erstellt wurden.

Obwohl es in der Partei viele Graphiker, Designer und Werbefachleute ab, die ihre Arbeit unentgeltlich anboten, beauftragte der Landesvorstand eine Agentur namens Consens, die für 63000 € einige unpolitische Plakate entwarf, die jeder Laie am PC kostenlos besser hätte erstellen können.

Wesentlich war es, daß die inhaltliche Mitarbeit der Mitglieder unterbunden wurde und der Wahlkampf im bekannten Waschmittelwerbestil von „Profis“ durchgeführt wurde.

Auch in der Folge mied der Landesvorstand systematisch die politische Aktivierung in Form von landesweiten Kampagnen. Die politische Arbeit der Mitglieder erschöpfte sich weitestgehend darin, zu Sitzungen zu gehen, auf denen es den Orten überlassen wurde, etwas zu tun oder auch nicht.

Von den politischen Debatten erfuhr ein einfaches Mitglied in aller Regel nur dann etwas, wenn zufällig jemand zugegen war, der informelle Diskussionen in diversen Yahoogruppen und Mailinglisten verfolgt hatte. Die Haltung des Bundesvorstandes erfuhr man in aller Regel nur durch die Presse.

So ließen sich immer mehr Mitglieder immer seltener auf Mitgliederversammlungen sehen, weil sie langweilig waren und man nicht so recht wußte, was man da überhaupt sollte. Im Internet erfuhr man eh wesentlich mehr und dort gab es lebendige Diskussionen, wenngleich auch keine nach Außen gerichtete politische Aktivität.

Die Aufgabe, die WASG mit der PDS zu fusionieren stellt an den Bundesvorstand selbst angesichts dieses desolaten politischen Zustandes der Partei größte Anforderungen, galt es doch, den Mitgliedern eine Politik plausibel zu machen, die im diametralen Gegensatz zur Programmatik stand, für die sehr viele Mitglieder sich zumindest im Landtagswahlkampf engagiert eingesetzt hatten.

Jetzt musste man tief in die Trickkiste der Manipulation greifen:

1.  Informationsmonopol

In diversen Newslettern wurde stets die Haltung des BuVos propagiert, diejenige von Kritikern selten und dann auch nur mit ausführlichem Kommentar. Höhepunkt ist aktuell die Beeinflussung der Urabstimmung. Man verschickte für   –  angeblich nicht vorhandenes  –  Geld eine Mitgliederzeitschrift und  hatte noch nicht einmal Hemmungen, auf dem Wahlzettel selbst Propaganda abzudrucken.

Kritikern wurde zu keinem Zeitpunkt erlaubt, ihre Positionspapiere allen anderen Mitgliedern zukommen zu lassen. Wohl aber erlaubte man Lafontaine und Gysi, einen Brief an alle Mitglieder mit einer Abstimmungsempfehlung zuzustellen   –  zur Urabstimmung in Berlin und erneut zur Bundesurabstimmung

2.  Man lässt im Sommer 2005 urabstimmen

Das Ergebnis war eine 82%tige Zustimmung zum gemeinsamen Wahlantritt auf den offenen Listen der PDS und der Beginn eines „ergebnisoffenen Diskussionsprozesses“. Allerdings erinnert die Durchführung dieser Urabstimmung sehr an Standards des Diktators Idi Amin: Die Abstimmung wurde zum größten Teil per Internet durchgeführt mittels einer Software, deren Quellcode zu veröffentlichen man sich bis heute weigerte. Sie wurde von EINER Person, ausgerechnet dem Datenschutzbeauftragten Hanno Bolte durchgeführt, der sich so selber kontrollierte. Es gibt keinerlei Protokolle, Aufzeichnungen und auch keinerlei satzungsmäßige Legitimation. Man muß blind darauf vertrauen, daß dieser Mann nicht manipuliert hat. Auch die Briefwahl wurde von EINEM Mitglied der gewählten Wahlkommission durchgeführt, auch hier fehlt jede Form einer Kontrolle, jede Dokumentation.

3.  Einsatz von Jobs, um Funktionsträger zu binden

Ramelow erklärte im Herbst 2005 offenherzig, daß man Finanzmittel und Jobs bereitstellen werden, um die Fusion zu befördern. Gemeint war, daß Funktionsträgern der WASG gezielt Jobs als „wissenschaftliche Mitarbeiter“ bei Bundestagsabgeordneten verschafft wurden, darunter Christine Buchholz von „Linksruck“ , NRW-Landessprecherin Katharina Schwabedissen oder der ehemalige „Koordinator“ Heinz Hillebrand.

4.  Steuerungskommissionen und Fusionsbeauftragte

Man schuf Steuerungskommissionen mit Fusionsbeauftragten (Ramelow bei der PDS), wobei dem Mitglied unklar blieb bis heute, was genau diese Kommissionen eigentlich zu tun hat. Das, was in der Urabstimmung von 2005 beschlossen wurde jedenfalls fand nicht statt: Eine breite ergebnisoffene Diskussion auf allen Ebenen der Partei. Diskussion und Kritik gab es nur außerhalb und gegen den Widerstand der Parteiführung. Zu keinem Zeitpunkt gab es innerhalb der Partei eine organisierte Diskussion und Debatte, etwa indem verschiedene Positionspapiere in allen Ortsgruppen verteilt, diskutiert und die Ergebnisse breit kommuniziert worden wären. Aufgabe der Steuerungskommissionen war es hauptsächlich, Widerstande gegen die geplante Fusion auszumachen und bürokratisch zu bekämpfen. Wieder war es oberstes Ziel, jede Querverbindung der Gruppen untereinander zu verhindern und vor allem eine bundesweite politische Debatte.

5.  „Expertengruppen“ entwickeln Programm  und Satzung der „neuen“ Partei

Damit sicher nichts schief geht, lässt man eingesetzte Kommissionen Programmentwürfe erarbeiten wie das jüngst vorgestellte „Eckpunktepapier“. Die Mitglieder können es zur Kenntnis nehmen oder auch nicht, die Kritik daran erfährt man aus der Presse oder durch private Mailinglisten oder auch nicht. Keineswegs ist es so, daß in den Ortsgruppen eine breite Programmdebatte stattfindet, sodaß aus der Mitgliedschaft von unten ein Programm erwächst.

6.  Delegiertenvorbereitungen

Um ganz sicher zu sein, daß der kommende Bundesparteitag „richtig“ abstimmt, werden den Delegierten Busse angeboten, mittels derer sie kostenlos anreisen können und eine 10 km   außerhalb des Parteitagsgebäudes liegendes Hotel angeboten. So kann die Reiseleiterin Schwabedissen z.B. die Delegierten einschwören und selbige können nicht an alternativen Veranstaltungen der Opposition teilnehmen, wenn sie in ihr Hotel gelangen wollen.

7.  Impulsredner auf den Parteitagen

Eine weitere beliebte Methode der Beeinflussung der Delegierten sind sogenannte Impuslreden von dem Vorstand genehmen Prominenten. Aktuell wird stets Linkspopulist Lafontaine eingeladen, um den Parteitag   zu Jubelstürmen und Hurrageschrei abzuheizen, was den Boden bereitet zum Eigentlichen:

Beseitigung jedes Widerstandes gegen die bedingungslose Fusion mit der PDS

Weil es der linken Opposition im Herbst und Winter gelungen war, zum erstenmal in der WASG eine breite politische Diskussion zu führen zur Frage der Beteiligung an Regierungen, die massiv Sozialabbau betreiben und weil angesichts dieser Sozialraubpolitik der PDS in Berlin dort alle geschilderten Kontrollmechanismen versagten, stehen der Bundesvorstand und seine Herren von der PDS heute vor der Aufgabe, unter allen Umständen und um JEDEN Preis ein eigenständiges Antreten des Berliner Landesverbandes zu unterbinden.

Zu diesem Zweck veranstaltet man gegenwärtig eine Urabstimmung mit einem völlig schwammigen Text, für den man massivst wirbt und den man beliebig interpretieren und für seine Zwecke auszunützen gedenkt.

Man wartet noch die Landtagswahlen ab und setzte deshalb den Berlinern ein Ultimatum bis zum 29.3.2006, die Wahlanzeige zurückzuziehen.

Dann ist beabsichtigt, den Landesvorstand abzusetzen, wie man es bereits zuvor mit dem Vorstand von Hannover tat. Das Problem ist zwar, daß das Parteiengesetz eindeutig einem Landesverband politische Autonomie zubilligt, doch das wird den BuVo nicht abhalten, sich darüber hinwegzusetzen.

Man wird Parteiordnungsverfahren gegen alle Berliner Vorstandsmitglieder einleiten mit der Folge, daß ihre Mitgliedsrechte ruhen. Solange diese Verfahren vor dem Bundesschiedsgericht nicht beendet sind, wird es schwer sein, ordentliche Gerichte anzurufen. Man wird dann einen kommissarischen Vorstand einsetzen, dessen erste Amtshandlung es sein wird, die Wahlanzeige zurückzuziehen.

Sollte man dann befürchten, daß der Ende April geplante Bundesparteitag den Plan kassieren könnte, wird man diesen auf unbestimmte Zeit verschieben.

Wie sagte doch Gysi jüngst:

„Es wird keinen eigenständigen Antritt der WASG geben !“

Quelle: Linkezeitung

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Post von Berlin nach RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Oktober 2010

Zum Mitgliederentscheid in Rheinland-Pfalz

Datei:Karl-Liebknecht-HausSchuschke.JPG

An die Mitglieder der LINKEN
in Rheinland-Pfalz
Berlin, 11. Oktober 2010

Liebe Genossinnen und Genossen,

unser gemeinsames Ziel ist es, am 27. März 2011 in den Landtag von Rheinland-Pfalz einzuziehen, um auch dort verstärkt für eine bessere, sozial gerechte Politik einzutreten. Der Geschäftsführende Parteivorstand hat sich vor diesem Hintergrund mehrfach mit der Situation im Landesverbandes Rheinland-Pfalz befasst. Wir haben unmissverständlich klar gemacht, dass es keinen Zweifel daran geben kann, dass die am 26. und 27.Juni 2010 aufgestellte Landesliste zur Landtagswahl, mit Robert Drumm und Tanja Krauth an der Spitze, demokratisch und rechtmäßig zustande gekommen ist.

Natürlich können wir verstehen, wenn es persönliche Enttäuschungen darüber gibt, dass andere qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber nicht als Kandidatinnen und Kandidaten gewählt wurden. Die demokratisch gewählten Kandidatinnen und Kandidaten bilden jedoch ein gutes Team für den erfolgreichen Einzug in den Mainzer Landtag und haben daher alle die volle Unterstützung des Geschäftsführenden Parteivorstands.

Vor diesem Hintergrund halten wir den eingereichten Mitgliederentscheid für das falsche Signal. Natürlich sind Mitgliederentscheide das demokratische Recht der Mitglieder. Dennoch halten wir es in diesem konkreten Fall für den falschen Weg. Die Landesliste wurde auf dem Landesparteitag demokratisch gewählt. Sie wurde beim Landeswahlleiter frist- und formgerecht eingereicht und ist damit die Basis für unseren Wahlkampf in Rheinland-Pfalz. Wir kommen nicht weiter, wenn wir nach jeder demokratisch getroffenen Entscheidung anfangen, das Verfahren erneut aufzurollen.

Ein Mitgliederentscheid, der zu Folge hätte, dass diese Liste zurückgezogen, ein neuer Parteitag einberufen und neu gewählt werden müsste, zeichnet das Bild einer zerstrittenen Partei, in der Machtfragen und nicht Inhalte im Vordergrund stehen. Das ist kurz vor Beginn des Landtagswahlkampfs sicherlich nicht wünschenswert. Alle Versuche, die Landesliste im Nachhinein in Frage zu stellen und damit auch der Mitgliederentscheid, dienen nicht der Sache eines erfolgreichen Wahlkampfes.

DIE LINKE wird in Rheinland-Pfalz gebraucht – für eine nachhaltige regionale Entwicklung und eine aktive Arbeitsmarktpolitik, für eine bessere Bildungspolitik, für soziale Gerechtigkeit und Frieden. Lasst uns wieder Inhalte ins Zentrum unserer Politik stellen.

Mit unserem Widerstand gegen Sozialabbau und unseren Alternativen für eine konsequent sozial gerechte Politik müssen wir jetzt den Grundstein für einen Wahlerfolg im März legen. Der laufende Mitgliederentscheid lenkt von den eigentlichen politischen Aufgaben der LINKEN ab und erweckt den Eindruck, dass sich DIE LINKE nur mit sich selbst beschäftigt.

Zur zweiten im Mitgliederentscheid gestellten Frage der Trennung vom Amt und Mandat: Auch wenn der Mitgliederentscheid eine Trennung vom Amt und Mandat befürworten würde, wäre eine entsprechende Regelung in der Landessatzung nichtig, weil die Bundessatzung gilt. Und in dieser ist die Trennung vom Amt und Mandat nicht vorgesehen.

Aus all diesen Gründen empfehlen wir euch, den Mitgliederentscheid abzulehnen, und mit Nein zu stimmen. Lasst uns stattdessen alle Energie auf einen erfolgreichen Wahlkampf konzentrieren. DIE LINKE wird in Rheinland-Pfalz dringend gebraucht!

Mit solidarischen Grüßen

Dr. Gesine Lötzsch
Parteivorsitzende

Caren Lay
Bundesgeschäftsführerin

Klaus Ernst
Parteivorsitzender

Werner Dreibus
Bundesgeschäftsführer

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ERNST gemeint

Erstellt von Gast-Autor am 15. August 2010

links wird’s ernst

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c9/Walhalla_--_Linke_Wand_mit_B%C3%BCsten_und_zwei_der_zw%C3%B6lf_Marmorsessel_von_Ernst_Mayer_%288008657032%29.jpg

Die Ahnentafel der Linken – So große Leute so klein – linkes Zwergenbalett wäre richtig.
Habe batürlich nacheinen Wagenbrett und Knippnix Ausschau gehalten – war nix

Die Überschrift spricht für sich; der Wind um den Genossen Ernst wird rauher. Nachfolgend ein Beitrag meines Freundes Veit in seiner ihm eigenen exponierten Schreibweise mit seiner freundlichen Genehmigung.
UP.

ob ein linker porsche fährt, ist eigentlich den mäusen gepfiffen. sozialismus besteht nicht darin, dass jeder trabi und keiner porsche fährt. sozialismus heisst, dass sich jeder einen porsche leisten kann, wenn er denn einen fahren will.

natürlich ist das beispiel ziemlich blond. den porsche durch eine rolex oder eine stradivari zu ersetzen, macht die metapher auch nicht gehaltvoller. will halt sagen: kann nicht sein, dass einer rackert wie ein sackgesicht und sich vom erschufteten beim aldi eindeckt (und selbst dafür reicht der schotter kaum aus). die andere, sauber eingenistet ins grün der halbhöhenlage, fährt zwischen zwei terminen beim golf-lehrer mit dem stadtgängigen geländewagen beim biomarktler vor und lässt sich das einkaufs-gut ans auto liefern.

ich will, dass sich das sackgesicht auch im biomarkt eindecken kann. und nicht nur die lady mit dem fetten haushalts-konto, die beim nächsten mal voraussichtlich doch wieder die grünen wählt, weil das grad so chic ist.

zurück zum porsche. politisch gesehen ist also jacke wie hose ob klaus ernst, der vorsitzende der linken, so einen sportwagen fährt. wenn er’s ökologisch allerdings durchaus verklickern müsste. es ist nicht schlimm, dass ein linker genug kohle macht, um sich einen porsche zu kaufen. es ist schlimm, dass er sich solch eine renn-schüssel rauslässt, die mit den umweltpolitischen ansätzen der linken soviel zu tun hat wie ein öltanker mit einem tretboot.

letztlich soll in sachen porsche niemand einen strick drehen für den klaus ernst. das ist eine frage der moralischen glaubwürdigkeit und des charakters. zumal unsereiner mit seinem französischen diesel strengen massstäben wie befragungen auch nicht bestehen kann. und weil er nach wie vor davon träumt, mal eine woche lang mit einem offenen 911-er durchs massif central zu porschen.

auch der ernst’sche bauernhof in österreich stört nicht wirklich. sofern sich hinterm briefkasten keine firma zumwinkelt. wofür es nun aber wirklich keine hinweise gibt. dagegen gibt’s indizien aus den bayrischen karteikästen der linken. und zwar unter „m“ wie mitglieder. da sollen sich etliche leichen finden, die noch nicht einmal beiträge abgedrückt haben. zählvieh, das benötigt wurde, um ernst und seine gesinnungsgenossen an die spitze der landespartei zu bringen.

sollte sich dieser verdacht bestätigen, vergeht das lachen. das wären ddr-methoden und wenn vielleicht doch nicht alles schlecht war damals, das war’s bestimmt. wahlfälschungen gehören zu den instrumentarien, die aus einem staat eine diktatur machen.

bevor ich mich in die linke endgültig vergucke, tun die schon einiges, um sich klammheimlicher sympathie zu vergraulen. in nordrhein-westfalen hat ein kommunaler fraktionsvorsitzender der linken waffen verkauft. auch maschinenpistolen darunter (uzi und kalaschnikow), die als kriegswaffen gelten. im januar soll der sportschütze einem augenarzt eine sten mkii verkauft haben. ein paar wochen später wurde der arzt mit dieser mp erschossen.

die partei meiner träume muss nicht so pazifistisch sein, wie es die linke von sich behauptet. aber dass mitglieder im neben-beruf geschäfte mit uzi und kalaschnikow machen, das haut mir dann schon den kalk aus’m grind. und wenn sich mein parteifreund, der speck-verdienende klaus ernst nicht rasch dafür entscheidet, aufs salär als bundesvorsitzender zu verzichten, dann trennen sich unsere wege schneller, als sie zusammengeführt haben.
v.-u.h.

das Original findest du HIER

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File:Walhalla — Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer

Fotoquelle : This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic license.

Source Walhalla — Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer
Author Heribert Pohl — Thanks for half a million clicks! from Germering bei München, Bayern

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