DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Bilanzdefizite in RLP

Erstellt von Gast-Autor am 11. Mai 2011

Folgenlose Bilanzdefizite, denn „Wir wollen keine Abrechnung“

(Ein Stimmungsbild aus EmaLi RLP)

Denn, merke, bei uns geschehen die Dinge „einfach so“. – Weil wir sie (mit uns und in uns) geschehen lassen! Noch gibt es kaum Anzeichen über die Ursachen der finanziellen und politischen Bilanzdefizite nachzudenken, geschweige, sich dazu gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Kann es sein, dass eine wesentliche Ursache der Umstand ist, dass die Bereitschaft gemeinsame Interessen aufzufinden ebenso ins Leere greift?

Also, ich bin für eine Bilanz mit Folgen, also für „Abrechnung“. Was heißt das?

Wir reden und bekennen uns zur jeweiligen (Mit)verantwortung konkret, d.h. wir bennenen auch die Unterschiede, erkennen und benennen was Ursache und was Folge war und ist und was daraus für Gegenwart und Zukunft folgt. Dazu gehören auch personelle Konsequenzen, wer Verantwortung nicht trug, der braucht ein anderes Maß von Verantwortung, sprich er gehört an einen anderen Platz in der Partei!

Dann bemühen wir uns, Schritt für Schritt die Folgerungen zu beherzigen, sie zu Taten zu organisieren, dafür zu überzeugen und auch unsere Ergebnisse zu kontrollieren, zu ver-antworten und einander bei der Arbeit behilflich zu sein! So entstehen neue Normen und Handlungsmuster, vielleicht sogar eine neue solidarische Kultur. Aber das wird offenbar nicht gewollt!

Was haben wir bisher? Da haben wir Bedenkenträger aus Friedfertigkeit,  „man können  doch keine Abrechnung wollen“.  Wie soll es aber ohne politischen, personellen und finanziellen Kassensturz solide weiter gehen? „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“, soll heißen, der ganze Dreck bleibt dran und drin. Wir tun nur so, als ob… Die Ideale anerkenne ich, die Bedenken erfordern andere – als die bisherigen – Antworten.

Genossin Wiegel verfälllt in den Gestus ihres anerkannten Lehrmeisters, „des lieben Wilhelm“, indem sie ihre politischen Mitstreiter bei von ihr nicht geteilten Auffassungen pathologisiert. Das geschieht freilich frei von Argumenten und ohne Respekt vor dem Anderen. Gelebtes Leben spielen dann auch keine Rolle. Die Genossin ist auch zur Steigerung ihrer absurden Ausfälle fähig, indem sie schon mal über die drohende Diktatur des Anderen spekuliert.

Was bleibt als mitfühlende und wohlwollende Beurteilung solchen Tuns?

Frau nimmt sich selbst scheinbar nicht ernst, alles mißrät so leider zur Beliebigkeit. Was Politik genannt wird, wird nur ein Spiel um Anerkennung. Das Streben nach Anerkennung, das Erfahren von Wertschätzung ist für jeden Menschen eine Lebensnotwendigkeit. Bleibt die Frage mit welchen Mitteln und bei wem „hole“ ich mir diese Anerkennung und erlaubt sei die zweifelnde Frage, ob nicht vom Anerkennungsgeber der Wert der Anerkennung abhängt.

Aber – es ist ja nur ein Spiel und wie singen die Prinzen „Du musst ein Schwein sein und schon kommst du in den Bundestag“… in China würd ergänzt, „wo ein Trog ist findet sich auch ein Schwein“. Die Frage ist nur, ob am Trog dafür Platz gemacht wird!

Für die Ludwigshafener Verhältnisse gilt, die dortigen Kleingeister und linken Pseudoplitiker wurde einst groß gemacht von jenen, um deren Gunst Genossin Wiegel heute wirbt. Entdeckt hat sie für diesen Zweck das unersetzbare politische Talent eines Gewerkschaftsredners, Alexander Ulrich, einzig bleibt als neue Gemeinsamkeit „die Senger-Schäfer muss weg“. Hass macht blind!

Reden wollen plötzlich einige der „Unterlegenen“, manchmal hören sie auch zu, etwa wenn es um frühere Parteiausschlüsse geht, nur über Konsequenzen darf nicht geredet werden. Das ist das Tabu. Es macht doch Spaß so nett zu diskutieren… In Richtung Selbstermächtigung und Emanzipation läuft so der Hase leider nicht.

Achten und ächten sind zwei Seiten des gleichen Umgangs mit Beziehung zwischen Menschen, wenn wir den Wert des Handelns eines Menschen für andere Menschen, für ein Anliegen betrachten und be-urteilen.

Solidarität entspringt einer Haltung der Menschenliebe, Zorn, nicht Hass, ist deren notwendiger Begleiter. Es geht nicht darum sich „zu verkämpfen“. Aber es geht auch nicht darum, wenn die früheren und heutigen Hauptführungskräfte der Partei eine negative Bilanz vorweisen können, mangels rascher Alternativen, um deren Anerkennung zu buhlen und auf Rechenschaft zu verzichten.

Emanzipatorische Kräfte sind zum Gespräch bereit, aber sie verraten ihre Werte und Prinzipien nicht! Wir sind bereit an alle GenossInnen Vorschläge zu machen, solidarische Kritik zu leisten und Verantwortung dort und auf solche Weise zu übernehmen, wo sich die Verausgabung von Lebenskraft lohnt und die eigene Identität nicht verrät. Die Wirkprinzipen der PARTEI DIE LINKE sind lebensfeindlich.

Leider gehört dazu, auf die politischen und finanziellen Bilanzdefizite aufmerksam zu machen und die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen. Manche nennen das Abrechnung und ersetzen rasch die Frage nach der Verantwortung durch die Frage nach der „Schuld“. Letzeres ist leider für eine gemeinsame Zukunft in der Partei und mit der Partei nicht hilfreich und verhindert die notwendige Ab-Rechnung. Klar, sie wird mangels Verbündeten nicht stattfinden. Damit hat die Partei auch keine Zukunft. Wir bezahlen die Rechnung also gemeinsam.

An die Adresse der „Fernstehenden“ – mit Blick auf „verständliche“ Ludwigshafener Verhältnisse – möchte ich noch folgendes anfügen:

Ludwigshafen ist die größte Arbeiterstadt und mit einer unbrauchbaren Linken ausgestattet

Ludwigshafen war von WASG-Anbeginn mit Wolfram Sondermann ein Zentrum der innerparteilichen Auseinandersetzung um Demokratie.

Weder Genossin Ingrid Wiegel noch Genosse Dr. Liborio Cicarello haben je wirklich ihren Weg mit Alexander Ulrich gegen Senger-Schäfer zur Diskussion gestellt. Es wurde einfach gemacht. Dabei kooperiert man mit Persönlichkeiten, die jahrelang mit den überlsten Methoden GenossInnen im Land und in Ludwigshafen unterdrückt und verleumdet haben. Das ist eine Tatsache und keine „Vorverurteilung“. Ich bleibe dabei, dies allein aus machttaktischen Gründne zu tun, ist in meinen Augen widerlich und kurzsichtig. (Leider kann ich den bei mir aufkommenden Ekel nicht unterdrücken, zu sehen, wie eine Genossin sich jenen andient, die sie einst demütigten und schurigelten und die ihre WeggefährteInnen mit Dreck bewarfen! Ebenso widerlich das Spiel jener, die den gutgläubigen Vertrauensvorschuss gern benutzen. – Es soll sich nur niemand zu früh freuen, denn ähnliche Verhaltensweisen „aus politischer Klugheit“ gibt es auch anderen Ortes. Auf der Strecke bleibt jedesmal die Glaubwürdigkeit und jede reale Alternative zum ständigen Kopieren der herrschenden – kapitalistischen – Verhältnisse. Wir verzichten auf Auseinandersetzungen, in denen wir reifen, angeblich um des „lieben Friedens willen“.)

Genossin Ingrid Wiegel hat ihr Kriterium für Wirksamkeit und Anerkennung dargelegt, indirekt- wird deutlich – wirksam ist, wer oben ist, wer in den Gremien ist, wer einem (dem richtigen!) Lager zugehört. Andere sind ohnmächtig, sind Querulanten, sind Störenfriede, Egomanen usw. usw.

Wenn Genossin Edith Preiss schreibt: „es gibt einen ungeheuer großen Unterschied zwischen Menschen, die in totalitären Strukturen leben müssen (keine Möglichkeit des Entkommens haben und in ihrem Leben bedroht sind) und Menschen, die sich freiwillig mit unerwünschten Strukturen auseinandersetzen“, dann widerspricht das leider den Erfahrungen mit der DKP oder ähnlichen Strukturen in der Weimarer Republik. Wir sind freiwillig in der Partei und jede GenossIn ist auch Partei, aber wir sind dort auch, weil wir sie politisch für not-wendig halten, um die Not in der Gesellschaft und für uns zu wenden.

Übrigens war ich auch freiwillig in der SED! Soweit zum Verständnis von „Diktatur“.

Ich sehe nicht, dass Mobbing, Verleumdung, Ausgrenzung, Macht-missbrauch  und Ignoranz in der „Freiheit“ Menschen hier weniger beschädigen, zumal, wenn all dies dazu dient, sie in der eigenen Organisation zu entmündigen und zu entmächtigen. Freilich, die „morderate“ Unterdrückung im Kapitalismus lässt sich noch links toppen. Es ist nämlich schlimmer, von den „eigenen“ Leuten in der „eigenen“ Organisation unterdrückt zu werden, als vom politischen Gegner! Die Ent-Mächtigung wird so verdoppelt, der Alternative(n) beraubt. Das wahrscheinliche Ergebnis Resignation, Entmutigung, Depression,…

Die Freiwilligkeit bei gleichzeitiger politischer Enteigung hat schwerwiegendste Folgen, auch psychische. Mit dem Argument der Freiwilligkeit ist bestenfalls die Option gewonnen, man könne ja austreten und die Partei ihrem Schicksal oder sonstigen Kräften überlassen.

(Genossin Edith Preiss hat natürlich Recht, ich kann austreten. Ob sie mir das nahe legen wollte weiß ich nicht, aber die Art mit Argumenten und konkreten Konfikten  umzugehen (im Regelfall sie einfach auszusitzen), legt dies nahe. Ich denke also forciert drüber nach!)

Was nun die „weiche Position“ der Bundes-EmaLi anbelangt, ist es wohl keine politische Stellungnahme zu sagen „Ich bin frei“. Frei gemacht hat sich die BundesEmaLi von ihrer Verantwortung für die Entwicklung der Partei. (Als Bundesorganisation ist sie sowieso eine Fiktion!) Auch das ist mir aus anderen akademischen Schwatzbuden hinlänglich sehr vertraut, so kann man sogar den eigenen Staat verspielen.

Ansonsten, frei ist man für etwas, nicht von etwas. Heißt hier, der Mensch ist frei, weil er sich in Verantwortung vor sich, vor anderen Menschen, vor dem Leben für etwas entscheiden kann. Und es gibt noch etwas; die Vertretung von RLP in der Bundes-EmaLi ist keine Privatsache! Es gilt also politisch klar und entschieden Stellung zu nehmen, wenn nötig eine Auseinandersetzung anzustoßen! Ansonsten ist der Laden überflüssig.

Auch wäre zur Kenntnis zu nehmen, es geht doch im Lande weiter, wie bisher. Das Jochen Bülow bei seinem letzten Schiedsverfahren seine Praxis des unverfrorenen Lügens und Verleumdens fortsetzt hören wir, aber wir nehmens ja sportlich,  zumindest solange, wie es nicht gegen mich selbst geht und im Schlagabtausch „fair play“ gespielt wird. Letzteres soll heißen, ich biege die Wirklichkeit so, dass ich nach den geltenden formalen Regeln ungeschoren oder mit einigen Strafbankminuten davon komme!

Das ein williger Ex-LSK-Vorsitzender, der der Fraktion Ulrich einst diente und heute politisch orientierungslos, aber persönlich ambitioniert der Landespartei vorsitzt, dass nehmen wir offenbar hin. Ja, der Genosse wird nicht einmal gefordert sich zu Fehlern und Mißgriffen der Vergangenheit zu bekennen und dies besonders dadurch deutlich zu zeigen, dass er heute engagiert Partei ergreift, bei der Re-Demokratiserung und Erneuerung  voranschreitet. „Wir“ wollen ja keine „Abrechnung“. Nehmen wir uns selbst eigentlich (noch) ernst?

Liebe Genossin Edith Preiss, der Unterschied zwischen der SED und der Partei DIE LINKE ist, das „unsere Genossen“ keinen Geheimdienst und keine Gefängnisse betreiben können und keine allmächtigen Arbeitsgeber sind, um ihre kruden Interessen mit diesen Formen der Gewalt durchzusetzen. Die bürgerlichen Verhältnisse nötigen sie als Ersatz zur Infamie, zur Lüge, zur Heuchelei, zum Betrug usw. usw. zu greifen.

Vorstandsmitglieder (nicht nur diese) haben objektiv eine spezifische Macht, um diese auch angemessen und bewußt verantwortlich vor den Parteimitgliedern zu gebrauchen, darin besteht ihre Freiheit. In der westlichen Welt besteht die Tendenz Freiheit und Pluralismus mit Beliebigkeit zu verwechseln.

Abschließend wiederhole ich ganz einfache Fragen eines Mitgliedes an die Landesfinanzfrau und frau möge mir bitte  nichts von Datenschutz erzählen. A) Wer war zur Auszahlungszeichnung berechtigt und wer hat gezeichnet, als die verfügbaren Grenzen überschritten wurden? B)Wer ist verantwortlich, dass an die Kreise nicht gezahlt wurde. C) Wer hat wann die Vorgänge A) und B) kontrolliert und dazu Beschlüsse gefasst, sowie Maßnahmen zu deren Durchsetzung und Kontrolle durchgeführt?

Was machte der Landesfinanzrat und die Finanzrevision in dem infrage kommenden Zeitraum?

Aber ich werde nicht weiter fragen.

Fazit, DIE LINKE ist gescheitert und wir mit ihr. Bilanz rundum negativ. Die fehlenden Abrechnungen sind also an Folgen reich!

Die Verantwortung dafür liegt bei den Mehrheiten im Westen, ge- und verführt durch Lafontaine und Klaus Ernst. Die Partei lebt in der Lüge und sie stirbt in die Lüge. EmaLi bundesweit ist marginal, vier Hände voll, wirr und ohne politisches Konzept.

Fazit, die Linke lebt. Aber nicht in der Partei!

Mit solidarischen Grüßen

Bernd Wittich

PS: Nicht mobil eingetippt, sondern „stationär“ nachgedacht!

IE

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Grafikquelle  :  http://www.emanzipatorische-linke.de/

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Dirigent der Verwirrung

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juni 2010

Einmal offen, mal versteckt, sie graben

Heute erreichte uns wieder ein Bericht von Bernd Wittich. Seiner Bitte um Veröffentlichung kommen wir hier gerne nach insbesondere da immer klarer, aus vielen vorliegenden Mosaiksteinchen, langsam ein ganzes Bild sichtbar wird. Vorgestern NRW, gestern Saar, heute RLP ! Einmal offen, mal versteckt, sie graben. Dort ein Dr. Vollmann – hier ein Günter Blocks, überall der gleiche Dirigismus von Oben. Meinungs- oder Presse-Freiheit, offene Auseinandersetzungen? In einer LINKEN nicht gefragt. Eine permanente Unfähigkeit von Oben wird einer jetzt langsam aufwachenden Basis zum Frass vorgeworfen.  IE

Dirigenten der Verwirrung.

Dr. Vollmann bekleidet Spitzenämter und hat sich informelle Macht großen Umfangs in der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz angeeignet.
Er handelt und spricht Kraft seiner Ämter als Parteipräsidialer und Mitglied des Bundesausschusses der Partei, die höchsten Gremien zwischen den Landes- und Bundesparteitagen. Die Internetpräsentation der Landespartei wird von seinen politischen Intentionen geprägt, im sogenannten „Parteiforum“ schaltet und waltet er nach Gutsherrenart, so dass sich die Ansicht entwickelt, es handele sich um seinen privaten elektronischen Pranger.
Der Landesvorsitzende Alexander Ulrich und Pressesprecher Bülow gewähren ihn bei seinen Attacken weiterhin Flankenschutz, während die breite Front seiner Unterstützer sich vom Acker macht. Es verbreitet sich die Einsicht, dass dort, wo der frühere Juso- und SPD-Netzwerker „arbeitet“ keine linken Pflänzchen gedeihen, sondern Unfruchtbarkeit und Entmutigung sich ausbreiten. So wurden die Normen innerparteilicher politischer Kultur gründlich verdorben.

Dirigenten der Verwirrung:

Auf der Jahresmitgliederversammlung der „Sozialistischen Linken“ (Bund) in Frankfurt/Main im Dezember 2009 lieferte Dr. Vollmann einen markigen klassenkämpferischen Redebeitrag ab, im Klassenkampf gelte es die GenossInnen „aufzumunitionieren“. Mit dieser Rhetorik trug Vollmann dazu bei, die Front gegen Bartsch zu formieren, schließlich brauchte es dazu eine kräftige Schlachtordnung, die die früheren Sozialdemokraten in der Sozialistischen Linken nicht allein installieren konnten. Es galt ein Bündnis von Kommunistischer Plattform bis trotzkistischer Aktivisten mit denjenigen zu formieren, die danach streben, die Partei in ihre Hand zu bekommen.
Pikant an der Angelegenheit, Dr. Vollmann ist als rasender Kämpfer gegen trotzkistische Linke in seiner langen Politkarriere bekannt. Aber so sieht der Mann Menschen in der Politik, nutze und benutze, wer dies zuläßt, für deine Interessen.
In der „Nachbereitung“ der jüngsten Tagung des Landesparteirates widmet sich nun Genossin Freihold – bewährte Parteigängerin Vollmanns in einschlägigen innerparteilichen Diffamierungskampagnen der Vergangenheit- dem hessischen Genossen Veit Wilhelmy, der sich publizistisch mit der Forderung für das Recht auf politischen Streik befaßt und der sich den GenossInnen in Rheinland-Pfalz mit dem Vorschlag präsentierte, in Rheinland-Pfalz zu den Landtagswahlen zu kandidieren. Man könnte meinen, dies sei vielleicht ungewöhnlich, aber doch nicht undemokratisch und auch nicht unvereinbar mit der Satzung der Partei. Wir erinnern uns, die Kandidatur fähiger Kräfte in anderen Bundesländern war gerade bei den vergangenen Bundestagswahlen ein Ticket für „Westkandidaten“.
„Genosse Veit Wilhelmy, noch Landesverband Hessen, ehemals SPD, Wiesbadener Stadtrat, wurde auf der Landesparteiratssitzung vom 22.5.10 wie ein Kaninchen aus dem Hut von wem auch immer gezaubert als neuer Spitzenkandidat für die rheinland-pfälzische Landtagswahl. Sein Auftritt war weniger bemerkenswert als merkwürdig. Kurz vor Beginn der Sitzung stand da plötzlich ein Mann im Raum, aussehend wie ein Handelsvertreter für Bücher und versuchte, in ungelenken Formulierungen zu erklären, weshalb er noch immer kein Mitglied in Rheinland-Pfalz sei, dies aber jetzt nachholen werde und sein Buch als Geschenk für alle dabei habe, das er jetzt zu verteilen gedenke und außerdem wolle er bekannt geben, dass er in Rheinland-Pfalz als Spitzenkandidat antreten werde. Punkt. Dann verschwand Genosse Wilhelmy im Hintergrund des Saales, wo er bis zum Schluss der Versammlung ausharrte. Viele Delegierte fragten sich daraufhin konsterniert: Was war das denn jetzt? Da kommt einer einfach so hereingeschneit, sagt einleitungslos einige dürre Worte zu seiner Person und seinen Vorhaben, begründet die Spitzenkandidatur weder mit Gründen, die in seiner Person liegen und schon gar nicht mit politischen Inhalten, wirkt stoffelig und unsicher, ist aber dreist und unverfroren und bar jeglichen politischen wie menschlichen Feingefühls!“
Freihold beansprucht dabei, sich als Sprecher der „Parteiseele“ zu produzieren. Vollmann, der noch im Dezember zum Klassenkampf auffrief, ist nun „unterstützend“ bemüht jene Persönlichkeit herabzusetzen, die sich für das Recht auf politischen Streik einsetzt, was übrigens auch der frühere Parteivorsitzende Lafontaine tat (als dessen Jünger sich Vollmann stets legitimierte). Vollmann über Wilhelmy: „Zur Frage seiner vermeintlichen Prominenz, die ja hier anscheinend so wichtig ist:

Im „Who Is Who“ konnte ich ihn nicht finden – aber das kann natürlich auch an mir und meinem mangelnden Interesse an dieser Kungelei liegen.“ Dafür findet der geneigte Leser Dr. Vollmann als „deutschen Politiker“ in Wikipedia. Wie die Änderungsgeschichte dieser Website zeigt, eine Seite, auf der die AutorInnen fleißig bemüht sind Vollmanns 20-jährige Spitzeltätigkeit gegen W. Brandt und Genossen in mildes Licht zu kleiden. Immerhin, der Mann hat Standpunkt und Nerven gezeigt, er blieb den Totengräbern sozialistischer Demokratie bis zum Untergang der DDR treu, deren Staatssicherheitsminister ihn einst für den Schutz der „sozialistischen Heimat“ hoch dekorierte.

Fazit: Dr. Vollmann und Schüler agieren je nach politischer Wetterlage und sind bemüht, Positionen und Menschen mehr oder weniger geschickt, mal offen, mal im Untergrund und geheim, gegeneinander auszuspielen.

Bernd Wittich Ludwigshafen, 01.Juni 2010

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Grafikquelle  : : Wikipedia –

Zwei Spaten: links: geschmiedetes, relativ dünnes Blatt für Grabearbeit, T-Griff, rechts: gewalztes, dickes Blatt für starke Belastung bei Tiefbauarbeiten, Knaufgriff

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