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RENTENANGST

Die Linke-als Partei zerbrochen

Erstellt von DL-Redaktion am 23. März 2015

Die Linke – eine gespaltene Partei

Ob dort wohl Frau Heyenn von einer ganz falschen Voraussetzung ausgeht? Haben doch sowohl die vorausgehenden Innerparteilichen – als auch die späteren Fraktionswahlen ein ziemlich eindeutiges Ergebnis gebracht. Viele Mitglieder der Partei möchten mit Ihr nicht mehr zusammenarbeiten. Punkt aus und wenn so ein Ergebnis einmal vorliegt tritt eine Realistin nicht nur aus der Fraktion aus sondern verlässt auch die Partei.

Hat Sie doch letztendlich selber eingesehen das es an dem nötigen Vertrauen fehlt und das ganze nun folgende Palaver beschädigt nur sie selbst. Vor allen Dingen ist sie doch in der glücklichen Lagen an aller Ruhe zusehen zu können wie der Rest die Zukunft verspielt. Sie kann doch die Erfolge vorweisen nach denen die Zukünftigen noch lange vergeblich hecheln werden. Nicht der Name einer Partei ist doch entscheidend sondern das Programm. Dabei sollte sich keiner von den immer wieder laut werdenden Forderungen blenden lassen sondern einmal genau beobachten was da letztendlich hinten auch herauskommt.

Es ist auch vielfach besser eine Institution vor die Wand laufen zu lassen. Solange die Mitglieder nicht die Härte der Mauer verspüren ist denen so oder so nicht zu helfen. Zumal die Geschichte zeigt das eine Linke Partei innerhalb einer Gesellschaft noch nie eine lange Lebensdauer nachweisen konnte. Darüber sollten einige der sich so stark fühlenden Damen und Herren auf ihren hohen Thronen einmal gründlich nachdenken.

Die sechs Stunden in welchen vergeblich über ein Ergebnis diskutiert wurde zeigte doch dass solche  Auseinandersetzungen letztendlich nicht von Erfolgen gekrönt sind. Linke bringen es spielend fertig innerhalb einer kurzen Zeit alles und notfalls auch sich selbst zu zerlegen und werden darum immer den Erfolgen hinterherlaufen. Wo sich fünf Mitglieder treffen stoßen gleichzeitig auch zehn Ideologien aufeinander, von der die Eine die Andere bis zu bitteren Ende bekämpft. Da bleibt dann einfach zu wenig an brauchbarer Substanz zurück.

Was bedeutet denn schon eine Partei?  Ein Zusammenschluss mehrerer Menschen mit einem gemeinsamen Vorhaben. Wenn dieses Ziel nicht in absehbarer Zeit erreicht werden kann, erübrigt sich das Vorhaben von selbst, da die Zeit voranschreitet und zu einem späteren Zeitpunkt ganz andere Vorstellungen und Bedürfnisse nachgefragt werden. Das lässt sich mit Ideologien welche vielleicht vor hundert Jahren Nutzen versprachen nicht mehr in neue Zeiten umsetzen. So werden die Parteien kommen und wieder vergehen da der Wechsel noch am beständigsten ist.

Die Linke – eine gespaltene Partei

Andreas Dey

Nach stundenlangen Diskussionen um die Ex-Fraktionschefin Dora Heyenn war von Versöhnung nichts zu spüren

Am Ende waren sie so schlau wie zuvor. Mehr als drei Stunden hatten sich die Mitglieder der Linkspartei am Sonnabend zum Teil hitzig darüber gestritten, warum die Spitzenkandidatin bei der Bürgerschaftswahl, Dora Heyenn, nicht wieder zur Fraktionschefin gewählt worden war, warum sie sogar die Fraktion verlassen hatte, ob und unter welchen Bedingungen ihre Rückkehr vorstellbar sei. Doch dann beendete Heyenn selbst die Debatte: „Die Diskussion hier und heute hat doch gezeigt, dass das Vertrauensverhältnis nicht besser geworden ist“, sagte die 65-Jährige. „Ich bitte daher um Verständnis, dass ich erstmal Abstand gewinnen muss und meine Arbeit als fraktionslose Abgeordnete fortsetzen werde.“ Danach verließ Heyenn den Saal „Hamburg“ im Berufsförderungswerk in Farmsen-Berne.

Doch damit hatten die gut 150 Mitglieder noch immer nicht genug. Nach der Mittagspause wurde weitere drei Stunden über einen möglichen Beschluss zu der Lage diskutiert. Letztlich gipfelte es in dem Antrag der Heyenn-Unterstützer, den Fraktionsvorstand neu zu wählen. Die Mehrheit der Delegierten (74 zu 40 Stimmen) votierte jedoch für den Gegenvorschlag, der lautete, der Parteitag bestätige „ungeachtet unterschiedlicher Kritiken die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes und erwartet, dass die Tür für eine Rückkehr von Dora in die Fraktion offen steht“. Mit anderen Worten: Alles bleibt vorerst, wie es ist.

„Dieser Parteitag setzt ein positives Zeichen“, sagte Landessprecher Rainer Benecke im Anschluss. Denn die Fraktion habe „deutlich gemacht, dass sie den Willen zu einer Versöhnung mit Dora Heyenn hat“. Seine Vorstandskollegin Sabine Wils erkannte eine Bereitschaft, „im Interesse der Partei zur Sacharbeit zurückzukehren“. Das waren zumindest eigenwillige Interpretationen: Denn tatsächlich hatten zwar mehrere Fraktionsmitglieder wie die neue Vorsitzende Sabine Boeddinghaus, aber auch Christiane Schneider, Norbert Hackbusch und Heike Sudmann die Nicht-Wahl Heyenns als „Unfall“ bedauert und ihr eine Rückkehr in Aussicht gestellt. Aber gleichzeitig übten sie und viele andere auch deutliche Kritik an der langjährigen Fraktionschefin und stellten klar, dass Heyenn nur als „gleichberechtigtes Mitglied“ zurückkehren könne, also nicht als Vorsitzende. Von „Versöhnung“ war jedenfalls nichts zu spüren, im Gegenteil: Im Laufe der Debatte wurden die Beiträge eher persönlicher, von Verantwortungslosigkeit, fehlender Solidarität, Putsch, Intrigen, Heuchelei, Wahlbetrug und Opfermythen war die Rede – was Heyenn letztlich mit ihrem Abgang kommentierte.

Die pensionierte Lehrerin hatte schon bei ihrer Nominierung zur Spitzenkandidatin im Herbst nur 55 Prozent Zustimmung erhalten. Ihr resoluter Führungsstil und ihre Nähe zu linken Hochschulgruppen – sie selbst gehört eher dem gemäßigten Flügel an – hatten intern immer mal wieder für Diskussionen gesorgt, ohne dass ihre Position ernsthaft in Frage gestellt worden war. Dass die Linke bei der Bürgerschaftswahl mit 8,5 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte in Hamburg erzielte, befriedete die Lage nicht, im Gegenteil: Bei der Konstituierung der neuen Fraktion beantragten Schneider und Hackbusch für Heyenn überraschend („Mit mir hat kein Mensch gesprochen“), eine Doppelspitze als Fraktionsführung zu installieren. Auch der Landesvorstand unterstützte diesen Weg – allerdings empfahl er auch, Heyenn zu einem Teil dieser Doppelspitze zu machen. Bei der Wahl in der Fraktion Anfang März fiel sie jedoch durch. Daraufhin trat Heyenn entnervt aus der Fraktion aus und ist nun unabhängige Abgeordnete. Neue Fraktionsvorsitzende wurden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir.

Boeddinghaus spricht von einem großen Fehler

„Das war eine Demütigung zu viel“, sagte Heyenn auf dem Parteitag. Sie fühle sich „ungerecht behandelt“, denn ihr „Verständnis von Partei“ sei, dass man sich an Beschlüsse des Landesvorstands halte. Donnernden Applaus erhielt auch Constantin Braun, der energisch betonte, die Fraktion könne es nicht als „Unfall“ abtun, dass sie anders abgestimmt habe. Landessprecherin Sabine Wils hatte eingangs festgestellt, nach dem tollen Wahlergebnis habe man es „in kürzester Zeit geschafft, das Vertrauen der Wähler zu zerstören“.

Auch Boeddinghaus räumte ein, dass es „menschlich und politisch ein großer Fehler“ gewesen, Heyenn derart abzuservieren. Sie betonte aber auch, dass es „kein Komplott“ gab, sondern eine „geheime und freie Wahl von elf Abgeordneten“, die halt ihre Meinung kundgetan hätten. Christiane Schneider sagte: „Ich halte die Nicht-Wahl von Dora für dumm.“ Der Vorschlag des Landesvorstands sei klug gewesen. Doch auch Heyenn habe Fehler gemacht – etwa, als sie die Führung einer Fraktion mal mit dem Job einer Klassenlehrerin verglichen habe. Schüler hätten gegenüber ihrer Lehrerin „überhaupt nichts zu sagen“, so könne man Abgeordnete nicht behandeln, sagte Schneider. Heyenn ging auf die Kritik mit keinem Wort ein – was vernehmbar für Unmut sorgte. Auch in dem Punkt galt: Von „Versöhnung“ keine Spur.

 

Quelle: Hamburger Abendblatt

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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HH in der Zonen – Falle

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Januar 2011

HH in der Zonen – Falle

Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17.18. Juni 2011 in Berlin (1).jpg

In Hamburg kämpft Dora Heyenn von der Linken gegen eine Wahlschlappe. Entscheidet sich in Hamburg die Zukunft der Partei im Westen? Nein nicht wirklich. Hamburg alleine reicht dazu nicht aus. Eine Partei welche die Demontage durch ihrer Obrigkeiten so lange stillschweigend hinzunehmen bereit ist, wird diesen Starrsinn so leicht nicht aufgeben.

Das Problem aber nun alleine den beiden Sprechern Lötzsch und Ernst anzulasten wäre zu kurz gedacht. Die Probleme liegen viel tiefer und sind an erster Stelle in NRW, RLP, dem Saarland und auch in Bayern begründet, um hier einmal einige wenige zu nennen. Besonders aber in diesen Landesverbänden werden bereits seit langen die Wege gegangen, zu deren Versuch Frau Lötzsch jetzt erst aufrief. Das dieses auch von der Gesellschaft so aufgenommen wird, kann ein jeder in seiner näheren Umgebung selber feststellen.

Ohne eine rigerose Trennung von alten Seilschaften aus SED, Kommunisten, Stalinisten oder auch ehemaligen Stasimitarbeitern wird diese Partei auf Dauer keine Überlebenschance haben. Diesen Leuten werden in dieser Partei Möglichkeiten auf Kosten der Demokraten geboten welche sie in einer Eigenständigkeit nie bekämen.

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AUS HAMBURG STEFAN REINECKE
„Oskar kommt“ steht auf dem Plakaten, mit denen die Hamburger Linkspartei für ihren Wahlkampfauftakt wirbt. Man hat am Freitagspätnachmittag nach Harburg geladen, in den ärmeren Süden der Stadt. Fast jedes zweite Kind in Harburg wächst in einem Hartz-IV-Haushalt auf. Hier, wo sich kein Tourist hin verirrt, wohnt ein Teil der Linkspartei-Klientel. 19 Prozent der Arbeitslosen haben 2008 links gewählt, mehr als die CDU. Am 20. Februar wird die neue Bürgerschaft gewählt. Für die Linkspartei geht es dabei um viel, sehr viel.

Langsam füllt sich die Friedrich-Ebert-Halle, ein Backsteinbau, dessen Inneneinrichtung vergilbt wirkt. Rund 700 Leute kommen. Das Publikum ist grauhaarig, meist männlich. Die Jüngeren sind oft Migranten.

Erst redet der Parteichef, Klaus Ernst. Er greift SPD und Grüne wegen Hartz IV an, plädiert für einen Mindestlohn, kritisiert die krassen Reallohnsenkungen und dass es in Hamburg zu viel Leiharbeit gibt. Es ist eine ordentliche Wahlkampfrede, aber zu schnell, zu laut, zu bayerisch. Es ist die Rede eines IG-Metall-Funktionärs, nicht die eines Parteichefs.

Auch Oskar Lafontaine schlägt auf die SPD ein. Aber er hält eine Parteichef-Rede, suggestiv und nachdenklich, mal schnell, mal langsam, mal laut, mal leise. Und immer mit Blick auf das Grundsätzliche. Er zitiert Ludwig Erhard und Warren Buffett und versucht „das Gemeineigentum“ als sinnstiftende Idee der Linkspartei zu entwerfen. Er sagt: „Die Millionäre in Hamburg müssen Linkspartei wählen. Sonst werden sie in der nächsten Finanzkrise ihr ganzes Geld verlieren.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :  Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft

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  • File:Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17.18. Juni 2011 in Berlin (1).jpg

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