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RENTENANGST

Debatte Kampf gegen IS

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2015

Worum es in Syrien geht

von Dominic Johnson

Militärische Interventionen sind kein Selbstzweck, sie sind ein Mittel. Deshalb müssen die Ziele eines Einsatzes genau definiert werden.

Eine aufgeregte politische Debatte tobt in Deutschland, seit die Bundesregierung eine Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien angekündigt hat. Wie so oft bei den Auseinandersetzungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr wird dabei vieles durcheinandergebracht. Für ein besseres Verständnis sind drei Erkenntnisse wichtig.

Erstens: Es werden weder deutsche Soldaten in die mesopotamische Wüste geschickt noch sind deutsche Flugzeuge im Begriff, IS-Gebiete mit Bombenteppichen zu belegen. Es geht ausschließlich um logistische Unterstützung und Aufklärungsarbeit, also um Hilfsdienste.

Sie bleiben sogar weit hinter allem zurück, was Deutschland längst tut, wenn es um den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Irak geht: Dort werden militärische Verbände der Kurden von Deutschland mit Waffen beliefert und von deutschen Ausbildern geschult.

Beispiel Kobani

Nichts dergleichen steht in Syrien zur Debatte. Man könnte sich eher fragen, warum Maßnahmen gegen den IS, die im Irak weitgehend unstrittig waren und größtenteils funktioniert haben, in Syrien jetzt so problematisch sein sollten. Schließlich ist es nicht lange her, dass die deutsche Öffentlichkeit beispielsweise mit den Kurden in Kobani zitterte, die unter der Belagerung des IS standen.

Zweitens: Es geht nicht darum, einfach überheblich zu denken, man könnte den Terror aus der Luft besiegen. Es geht um gezielte Unterstützung in einer ganz konkreten Herausforderung, die für Syriens Bürgerkrieg von entscheidender Bedeutung sein könnte. Die Herausforderung lautet: Wer wird die derzeitige IS-Hauptstadt Rakka erobern – die Truppen des Assad-Regimes oder die demokratischen Oppositionskräfte?

Moskau und Teheran wollen, dass die Assad-Truppen militärisch und auch politisch die Oberhand behalten. Sie betreiben in Syrien einen Vernichtungsfeldzug in erster Linie gegen alle Kräfte, die weder dem IS noch Assad loyal sind. Ihr Kalkül: Wenn im Trümmerhaufen Syrien nur noch Assad und der IS übrig sind, wird alle Welt gezwungenermaßen Assad akzeptieren. Ein politischer Kompromiss kommt in dieser Strategie, anders als so manche zu denken scheinen, nicht vor. Ziel ist der kompromisslose Sieg des Diktators.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Master Sgt. Kevin J. Gruenwald, U.S. Air Force –/– Gemeinfrei

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Die Kinder der Austerität

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Juli 2015

Von Mugabe zu Tsipras

von Dominic Johnson

In Afrika waren die üblichen Strukturanpassungen von IWF und Weltbank ein Desaster. Das wiederholt sich nun in Europa.

Seit fünf Jahren wird drastisch gespart, die Wirtschaftslage ist desaströs. Die Armut nimmt zu, fast die Hälfte der Bevölkerung ist arbeitslos. Das erhoffte Wachstum stellt sich nicht ein, die Schulden steigen ins Unermessliche. Die Menschen sind frustriert.

Griechenland 2015 ? Nein, Simbabwe 1996, nach fünf Jahren „Strukturanpassung“.

„Economic Structural Adjustment Programme“ hieß damals in Simbabwe, was Weltbank und Internationaler Währungsfonds verlangten, als 1991 das noch junge unabhängige Land im Süden Afrikas Hilfe brauchte. Robert Mugabe, damals noch der strahlende Befreiungsheld des Kampfes gegen die weiße Apartheid im Rhodesien der 1970er Jahre, musste seine sozialistischen Träume begraben: Abwertung der Landeswährung, Ende der Importbeschränkungen und Preiskontrollen, Kürzung von Staatsausgaben.

Solche Strukturanpassungsprogramme wurden Entwicklungsländern damals standardmäßig verpasst; zwischen 1981 und 1997 kamen 37 Länder in Afrika und 75 weltweit in deren zweifelhaften Genuss. Die Strukturanpassung bewirkte das Gegenteil der erhofften Effekte. Sie sorgte dafür, dass in den 1980er Jahren Afrika endgültig den Anschluss an Asien verlor und in den 1990er Jahren im Chaos versank.

Ins Elend gestürzt

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Fotoquelle: Wikipedia –

Pictures from Burkina Faso

Source: http://www.fas.usda.gov/excredits/FoodAid/PhotoGallery/Burkina.htm

This image is in the public domain because it contains materials that originally came from the Agricultural Research Service, the research agency of the United States Department of Agriculture.

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Selbstgerechter Shitstorm

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2014

Debatte Gauck und die Außenpolitik

DEUTSCHE AUSSENPOLITIK Bundespräsident Gauck wird massiv dafür kritisiert, dass er den „Griff zur Waffe“ nicht ausschließen will. Warum eigentlich?

von Dominic Johnson

Vor 70 Jahren landeten die westlichen Alliierten im deutsch besetzten Frankreich und starteten den europäischen Zweifrontenkrieg gegen Hitler, der schließlich zum Ende des Zweiten Weltkriegs führte. „Gemeinsam erinnern wir an diesem Tag an die Männer und Frauen, Soldaten, Widerstandskämpfer und Zivilisten, die durch ihren Mut und ihre Opferbereitschaft den D-Day zu einem Sieg der Freiheit gemacht haben“, sagte Frankreichs Staatspräsident François Hollande (Sozialist) bei der Gedenkfeier in der Normandie am 6. Juni.

Vor 20 Jahren ließ die Weltgemeinschaft in Ruanda die Massenmörder gewähren, die beim Versuch der Ausrottung der Tutsi-Minderheit in drei Monaten eine Million Menschen töteten. „Wir schulden ihnen, dass wir uns nicht dem Gefühl der Ohnmacht und schon gar nicht der Gleichgültigkeit hingeben; dass wir nicht nur anprangern, sondern das tun, was in unser Macht steht, um Völkermord zu verhindern“, sagte Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei der Gedenkstunde des Bundestages am 4. April.

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Grafikquelle   :    Fotomontage:

Wikipedia – Urheber blu-news.org

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