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RENTENANGST

RLP – Vorstandsstreit?

Erstellt von DL-Redaktion am 19. August 2010

Ist die Rheinland-Pfälzische Landesliste korrekt,
satzungsgemäß und demokratisch gewählt worden?

Der Pressemeldung des Landes Schatzmeisters Hans Domeyer folgte promt die „Richtigstellung“ in Form eines Dementi von Senger-Schäfer. Die Vorgänge in der Partei DIE LINKE sind schon seltsam. Beide sitzen in ein und dem selben Vorstand. Der Chef-Beitragseinnehmer einer Landes Partei, der Buchführer der Finanzen, muss sich in seiner wichtigsten Aufgabe von seiner Vorsitzenden korrigieren lassen? Das ergibt Fragen über Fragen als da wären:

Werden  zwei Mitgliederlisten geführt ? Eine von der Vorsitzenden zu den Wahlen und eine von dem Kassierer nach Zahlungseingänge ?
Ist Hans Domeyer nicht fähig seinen Aufgaben nachzukommen. Wenn nicht fähig ?
Hat man aus der Erfahrung mit einem Schatzmeister Namens Schulte keine Lehren gezogen?
Treu dem Wahlspruch: The blind following the blind. Jetzt kommt es auf 100.000 Euro auch nicht mehr an?
Die Vorsitzende verfügt über alte und neue Listen der Beitragszahler und weiss wer nachbezahlt hat ?
Wofür braucht man dann noch einen Schatzmeister?
Oder versucht eine Vorsitzende auf diese Art und Weise ihr Fell zu retten.

Aber zurück zum Gründungsspruch der Partei: Wir wollen alles anders und besser als die anderen Parteien machen. Sollte jemand etwas davon merken: Bitte melden. IE

Der SWR berichtete wie folgt:

Ist die Rheinland-Pfälzische Landesliste korrekt,

satzungsgemäß und demokratisch gewählt worden?

Nichtzahlende Mitglieder – zu viele Mandate für Linke?

Rund 580 von etwa 2.000 Mitgliedern der Linkspartei im Land haben laut Schatzmeister Hans Domeyer seit mehr als sechs Monaten keinen Beitrag gezahlt. Das gilt satzungsgemäß als Austritt. Die Mitgliederzahlen sind etwa bei der Entsendung von Delegierten zum Landesparteitag maßgeblich.

In dem Brief, der dem SWR vorliegt, heißt es, dass der Kreis Mainz-Bingen an der Spitze der Nichtzahler liegt. In den Kreisverbänden Landau und Donnersberg betrifft es fast die Hälfte der Mitglieder, im Kreis Alzey-Worms sind es 43 Prozent, in Mainz knapp 26 Prozent der Mitglieder, die keine Beiträge zahlten. Nach der Parteisatzung gilt es als Austritt, wenn sechs Monate kein Beitrag gezahlt wurde (§3 Absatz 3 Bundessatzung). Ein Parteisprecher hatte gestern noch erklärt, er gehe davon aus, dass alle zahlen.

Von den Mitgliederzahlen hängt es unter anderem ab, wie viele Delegierte ein Kreisverband zum Landesparteitag schicken kann. Derzeit lautet der Schlüssel: Auf je zehn angefangene Mitglieder entfällt ein Delegierter. Demzufolge haben an der Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl knapp 60 Delegierte teilgenommen, die den Kreisverbänden bei satzungsgemäßem Verhalten nicht zugestanden hätten.

Für bundesweite Schlagzeilen hatte zuletzt der bayerische Linken-Schatzmeister Ulrich Voß gesorgt. Nach seinen Angaben zahlen in Bayern gut 40 Prozent der Mitglieder keine Beiträge.
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Mainzer Linke dementiert Bericht über „Karteileichen“

Die Linkspartei in Rheinland-Pfalz hat Berichte dementiert, wonach rund ein Viertel der Mitglieder keine Beiträge bezahlt – und damit eigentlich ausgetreten ist. Die Zahlen seien veraltet, inzwischen hätten viele Parteimitglieder nachbezahlt.

Quelle : SWR >>>>>weiterlesen / sehen

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Kurzkommentar Bernd Wittich:
Mainz Linke  Senger-Schäfer  dementiert Bericht über „Karteileichen“ – Eine Landesführung, die kaum etwas über ihre Partei weiß schwätzt zur Täuschung der Mitglieder und der Öffentlichkeit:

Die Linke RLP hat bisher Mitgliederdaten häufig intransparent und zweilen auch manipulativ gehandhabt. Bis zum Domeyer-Bericht war aus dem Umfeld des Landesschaftsmeisters zu hören, dass die Partei aus Gründen des  Standes der  Datenpflege überhaupt nicht zu klaren Aussagen über die Mitglieder und Beitragszahlungen in der Lage war.

Was die Kenntnis über konkrete soziologische Daten über die Landespartei anbelangt, fehlt dem Landesvorstand seit Jahren jede genaue Kenntnis. Fakten sind in diesem Partei-Phantom nicht Teil des politischen Führungshandwerkszeuges.

Der eigentliche Skandal ist aber, dass die 580 Nichtzahler beweisen:

a) Es gibt Mitglieder die ihre Verbundenheit mit der Partei aufgekündigt haben. (Auch ein Hartz IV-Empfänger zahlt gern den Mindesbeitrag, wenn er mit seiner Partei zufrieden ist und auf sie stolz ist. Hier hat Senger-Schäfer im SWR-Gespräch wieder eine ihrer üblichen a-politischen und Substanz armen Statements abgegeben. Sie blufft, mit politischer Führung hat dies nichts zu tun.
b) Die Zahl der „politisch deaktivierten“ Mitglieder ist wesentlich höher, eine Folge der autoritären Führunsgmethoden der bisherigen Landesvorstände und des Führungspersonals. Zur Praxis gehören „Kalte Ausschlüsse“, mittels Intrigen, Rufmord, Denunziation werden kritische Stimmen mundtot gemacht, ignoriert, im stalinistsichen Sinne, es werden UNPERSONEN generiert. Bisher bediente MdB Alexander Ulrich sich hierzu besonders der Dienste des Herrn Dr. Wilhelm Vollmann.

Die Partei nach dem Gefolgschaftsprinzip zu organisieren, darin haben A. Ulrich und S. Schäfer und die Mehrheit im LaVo stets gemeinsam gehandelt. Eine Persönlichkeit, die besonders für dieses sozial-autoritären Kurs steht, ist die heutige Landesgeschäftsführerin Theisinger-Hinkel. Der Mitgliedschaft dürfte kaum bekannt sein, wie die Besetzung dieses Postens mit Frau Theisinger-Hinkel legitimiert ist.

c) Der politische Skandal ist, das die Partei offensichtlich zu mehr als einem Viertel der Mitglieder über die Kreise keine persönlichen Kontakte und Gespräche pflegt. Die politische Arbeit mit „Neumitgliedern“ ist rudimentär. Das Interesse an den konkreten Menschen, die in die Partei eintreten, nur ein instrumentelles!
Bernd Wittich
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Zu guter Letzt noch einen Artikel aus dem Neuen-Deutschland zum Thema Ulrich.

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Fotoquelle : zensursulahttp://www.flickr.com/photos/39646155@N02/3644033396/

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  • Erstellt: 20. Juni 2009

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