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Erster Rücktritt in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 23. August 2010

Frank Eschrich tritt als Direktkandidat
zur Landtagswahl 2011 zurück.

Aufgrund der Krisensitzung von gestern in Mainz werden aus Rheinland Pfalz die ersten Rücktritte und Abwahlen gemeldet. Hier ein Video und eine Textnachricht von gestern.  IE

Pressemeldung 23.08.2010 KV DIE LINKE RLP

Nach der gestern ergebnislos verlaufenen Krisensitzung in Mainz erklärt heute Frank Eschrich aus Pirmasens als 4. Direktkandidat nach Bettina Stratmann, Karl Rösner und Klaus Engenhardt seinen Rückritt als Direkkandidat für den Wahlkreis 48

Sehr geehrte Damen und Herren,
unten mein Rücktritt als Direktkandidat zur Landtagswahl 2011 mit Begründung.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Eschrich, DIE LINKE Pirmasens

Frank Eschrich tritt als Direktkandidat zur Landtagswahl 2011 zurück.

Der Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 48 Pirmasens,  Frank Eschrich, tritt von seiner Kandidatur für die Landtagswahl 2011  zurück.

Dazu erklärt Frank Eschrich: Die gestrige Krisensitzung der rheinlandpfälzischen Kreisverbände unter Leitung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Heinz Bierbaum verlief ergebnis- und substanzlos.  Ein Problembewusstsein des Rest-Landesvorstandes oder eine selbstkritische Einschätzung des eigenen Handelns war nicht erkennbar.  Wenn es noch eines Beweises der Politikunfähigkeit des Landesvorstandes bedurft hätte, wurde er gestern geliefert.

Zu Beginn  des Treffens saßen die Landesvorstandsmitglieder mehr als zwei Stunden  teilnahmslos herum und sagten kein einziges Wort. Dies gab Raum für  ein weiteres Tribunal gegen Alexander Ulrich, dem man erneut die  Alleinschuld für das Versagen des gesamten Landesvorstandes in die  Schuhe schieben wollte. Dieses Verhalten entlarvt die nachträglich geäußerte Distanz zu den vorliegenden Ausschlussverfahren als Farce  und Täuschung der Öffentlichkeit.

Gestern wurde die letzte Chance für einen glaubwürdigen politischen  Neuanfang verspielt. Die von den 11 kritischen Kreisverbänden eingebrachten Themen und Konfliktpunkte wurden nicht einmal ansatzweise diskutiert. Insbesondere der für die ganze Partei eingetretene Glaubwürdigkeitsverlust durch Hunderte von zahlungssäumigen Mitgliedern alleine in Rheinland-Pfalz und die vom  politischen Gegner damit verknüpften Manipulationsvorwürfe bei der Listenaufstellung wurden auf der gestrigen Konferenz nicht thematisiert. Die von Kathrin Senger-Schäfer und ihren Sprechern in der Öffentlichkeit verbreiteten hilflosen Versuche, diese Angelegenheit zu beschönigen und unter den Teppich zu kehren, haben somit Bestand und werden der gesamten Partei weiterhin schaden.

Ein politischer Neuanfang wäre dann gelungen, wenn die beiden  Bundestagsabgeordneten Kathrin Senger-Schäfer und Kathrin Werner von sich aus die Einsicht gehabt hätten, dass die Schaffung von finanziellen Abhängigkeiten im Landesvorstand zum eigenen Machterhalt für eine demokratische und sozialistische Partei untragbar ist. Sie hätten ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur im Landesvorstand deshalb gestern öffentlich erklären müssen. Weiterhin hätte das klare  Bekenntnis erfolgen müssen, dass man sich mit Nachdruck und aller Konsequenz für eine seriöse und satzungskonforme Bereinigung der Mitgliederliste einsetzt. In einem weiteren Schritt hätten auf Kreisebene Neuwahlen der Vertreter auf der Grundlage eines realistischen Delegiertenschlüssels und eine Neuaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl auf Bezirksebene  erfolgen können, umeinen erfolgversprechenden Wahlantritt zu gewährleisten und den Glaubwürdigkeitsverlust der momentanen Landesliste zu beseitigen. Dies alles ist nicht passiert.

Was sich zurzeit im Landesverband Rheinland-Pfalz abspielt, ist mit den Zielen und Werten der Partei DIE LINKE unvereinbar. Auch persönlich und menschlich bin ich tief enttäuscht von Kathrin  Senger-Schäfer. Sie hat mich mehrfach schamlos belogen, als sie mir ihre politische Unterstützung für meine Kandidatur auf der Landesliste  zugesagt hatte. Ich bin nicht bereit, die chaotischen und beschämenden Zustände im Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz mitzutragen. Dies  käme einem Wählerbetrug gleich. Ich stehe für eine demokratische, sozialistische Politik im Dienst der Menschen. Für die Un-Politik dieses Landesverbandes stehe ich in absehbarer Zeit nicht mehr zur Verfügung. Deshalb trete ich von meiner Kandidatur als Direktkandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 48 Pirmasens zurück und werde mich auf meine politische Arbeit im Stadtverband und im Stadtrat konzentrieren.

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens

Pressemitteilung 2:

PRESSEMITTEILUNG

von Oliver Simon, Patrick Hoffmann und Uwe Schmitt

Robert Drumm vor Abwahl als Kreisvorsitzender

30 Mitglieder und damit mehr als das satzungsgemäße Quorum haben eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung beantragt, mit dem Ziel einen neuen Kreisvorstand der Linken zu wählen.

Dazu erklären Oliver Simon ( früherer Kreisvorsitzender), Uwe Schmitt ( Kreisschatzmeister) und Patrick Hoffmann (Mitglied des Verbandsgemeinderats Altenglan):

„Der Kreisverband braucht einen personellen Neuanfang. Robert Drumm hat durch seine egoistische Art nicht nur die Landespartei in eine tiefe Spaltung getrieben, auch im Kreis Kusel hat er durch seine Handlungen viel Vertrauen bei den Wählerinnen und Wähler verspielt. Viele Mitglieder haben in den letzten Jahren das Projekt “ Die Linke“ erfolgreich aufgebaut und etabliert. Gemeinsam mit MdB Alexander Ulrich wurden bei den Kommunalwahlen und bei der Bundestagswahlen herausragende Ergebnisse erzielt. Wir können nicht länger hinnehmen, daß eine Person diese erfolgreiche Arbeit nachweislich schwächt und nachhaltig gefährdet. Seit der Bundestagswahl findet keine politische Arbeit mehr statt.

Das Interview mit der Rheinpfalz war für die Mitgliedschaft ein letzter Beweis, daß Robert Drumm nicht mehr länger als Kreisvorsitzender tragbar ist.“

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Fotoquellen : Parteibezahlter Fahnenschwenker?  Std.-Lohn 3,50 Euro

Oben – Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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