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Erstellt von DL-Redaktion am 15. Februar 2011

Der „brave“ Soldat Schweijk = Wolfgang Fieg

File:195 El soldat Švejk a la casa del Raïm Verd.jpg

Heute erreichte uns folgende Mail mit der Bitte um Veröffentlichung. Der Schreiber ist der Redaktion bekannt.IE.

eMail  13.02.2011 an Rolf Linsler und andere

Guten Tag, Herr Linsler,

ich kann verstehen, daß die „Hardliner“ und geheimen (!) Strippenzieher an der Parteispitze mit der Schlappe in Berlin nicht zufrieden sind. Dennoch hatte ich wider aller Vernunft gehofft, daß wenigstens Sie als Landesvorsitzender zur Besinnung kommen. Erinnern Sie sich noch an 2007, als ich in der Funktion des Protokollführers es nicht versäumen durfte, Sie als „aufgenommen“  zu protokollieren? Vielleicht war dies mein größter Fehler!

Gegen meine Parteierfahrung hatte ich gehofft, daß Sie nach dieser BSchK-Klatsche sich von fremden Einflußnahmen verabschieden und Ihren Kurs korrigieren, weg von den Klippen der Strippenzieherei, Vetternwirtschaft, Geheimpolitik, Mißachtung der Mitglieder und ihrer Rechte, Mißachtung der unteren Organisationen, Deckelung jedweder „Sauerei“ statt Aufklärung, Ämterpatronage, illegale Beeinflussung der LSK, – Sie kennen sich sicherlich besser aus als ich.

Und dann denken Sie mal zurück, wann alles begann. Bereits 2007 gab es zahlreiche Klagen über Wahlmanipulationen, u.a. von Paul Becker laut geäußert, bis Oskar Lafontaine ihn persönlich mit einer harten Drohung mundtot machte und zum Schweigen verdonnerte. Eine Pia Döring hütete bekanntlich über Jahre ungehindert alle Geheimnisse der Mitgliedsdaten und ihrer Mißbräuche bei Wahlen. Da hatte  Schatzmeister Hans-Georg Schmidt auf Dauer keine Chance und wurde entmachtet und kraft Arbeitsvertrag, denke ich, zum Schweigen verdonnert.

Damals begann das Grummeln, von Ihnen unbemerkt, als Ausdruck wachsender Unzufriedenheit. So auch bei mir.

Ursache der jüngsten Schieds- und Gerichtsverfahren aber ist nicht die Prozeßsucht bestimmter Querulanten, sondern sind die zahllosen Mißstände aller Ebenen dieser Partei. Das sollte Ihnen ja nicht unbekannt sein. Auslöser wurden schließlich die massiven Wahlfälschungen am 08.03.2009 in NK, weil man endlich klare Beweise gefunden hatte.

Frühzeitige Beschwerden wurden in gewohnter Manier vom Gespann Döring-Bierth zugedeckt, der Kreiswahlleiter belogen, die Wahlumschläge waren von Döring geöffnet worden, bevor die große Nachzählung weitere Wunder ermittelte, deren Ursachen nicht aufgeklärt wurden. Spätestens jetzt hätte man die Döring vierkant feuern müssen. Aber nichts geschah. Auch LSK-Chef Wolfgang Fieg, oberster Schieds-Richter, hat zu diesen längst ins Kriminelle reichenden Akten geschwiegen.

Bis heute offene Frage: Wer hat in dieser Stunde der „Aufklärung“ – vielleicht vom Oberlimberg aus –  die geheimen Fäden der Parteimarionetten gezogen? Es kam ja noch dicker: Als Sigurd Gilcher als LINKER Wahlspezialist Neuwahlen vorschlug, scheiterten er und Sie und andere an einer Mehrheit derjenigen – waren es ex-WASG-Anhänger? –, die an Recht und Gesetz so offenbar kein Interesse hatten. Warum haben Sie als Parteivorsitzender – oder sind Sie nur der Strohmann eines anderen? – das nicht veröffentlicht? Warum wurde kein a.o. Parteitag einberufen, dieses aufzudecken und zu klären? Warum sind Sie nicht zurückgetreten, als offenbar wurde, daß Sie sich gegenüber dieser Gruppe nicht werden behaupten können?  Warum sind Sie selbst nicht gegen die Täter vorgegangen? So also wurden Sie zum –dadurch auch erpressbaren – Mittäter. Wußten Sie das nicht?

Anstatt also zu einer Innenpolitik von Recht und Ordnung zurückzukehren, haben Sie zugelassen, daß Gilla Schillo durch Heinz Bierbaum – auf Weisung oder aus eigenem Antrieb? – mit einem lächerlichen, weil unbegründbaren (!) Auschlußantrag überzogen wurde, dessen Verfahren trotz erwiesener Unschuld, festgestellt am 23.10.2010, weisungsgemäß weiter verschleppt wurde, jetzt 5 Monate lang. Der „brave“ Wolfgang Fieg als „getreuer Roland“, der weisungsgemäß alles willfährig vollzieht, weil das Parteiwohl ihm wichtiger ist als Recht und Gesetz. Frage: von wem ist er wirtschaftlich abhängig und zur besonderen Treue und Verschwiegenheit verpflichtet?

Welcher juristische „Idiot“ – von Verstand kann man ja nicht sprechen – hatte eigentlich die absurde Idee, das ParteiG § 10 unmittelbar anwenden zu wollen? Man vergleiche mit der StrVO: nur weil eine Geschwindigkeitsbegrenzung möglich ist, kann niemand dazu verpflichtet werden, nur 50 km/h zu fahren, solange kein Verkehrsschild aufgestellt ist. Nur bei LINKEN geht das. Und Vorstand wundert sich, daß Mitglied sich wundert. Obwohl der Beschluß nach § 10 ParteiG von Beginn an illegal und juristisch unwirksam war, wurde er wider besseres Wissen nicht aufgehoben. Weshalb nicht? Fehlte die Einsicht? Dies entgegen meiner aufklärenden Kontaktmail in dieser Sache? Wahrscheinlich können sich Nichtjuristen dergleichen nicht vorstellen – oder allesamt sind trotzig unbelehrbar. Und die Hilfsjuristin (Erstsemester?) Sandy Stachel scheint hoffnungslos überfordert. In jedem Fall hat sich der Landesvorstand als Ganzes gründlich blamiert, hat sich als unfähig erwiesen, den Landesverband verantwortlich zu führen. Allein deswegen müßte der Landesvorstand schamvoll abtreten, mit allen, die daran mitgewirkt haben.

Seit damals erst ist der Rechtsstreit zwischen Landesvorstand und bestimmten Mitgliedern ständig eskaliert, ist der innere Frieden gestört. – Übrigens: Was hätten die betroffenen Mitglieder anderes machen sollen, als sich zu wehren und vor die Schiedskommission zu ziehen? Was hätten denn Sie an deren Stelle getan? Und weshalb hat der Landesvorstand – ich meine hier die obersten 5 Verantwortlichen – nicht endlich die Fehler eingestanden, die Mißstände bereinigt, nicht die Alarmgeber, und für eine recht- und satzungsgemäße Ordnung gesorgt, wie es ihre Pflicht gewesen wäre?

Ich erspare mir, die zahlreichen Unsäglichkeiten und feindseligen Akte im Saarpfalzkreis und im Kreis Saarlouis alle aufzuführen. Aber wenn Landesvorstand und bestimmte Kreisvorstände in Permanenz Recht und Satzung mit Füßen treten, dann sollten Sie die daraus erst resultierenden Schiedsverfahren nicht denen in die Schuhe schieben, die selbst für all das nicht verantwortlich sind.

Zur Ihrer die BSchK und die Beschwerdeführer diffamierenden Presseerklärung:

– „die Entscheidungen [der BSchK] seien auf eine Unkenntnis der saarländischen Verhältnisse zurückzuführen“

– „die hiesigen Mitglieder der LInken hätten kein Verständnis für Parteimitglieder, die über 20 Schiedsverfahren eingeleitet haben und sich von einem CDU-Anwalt vertreten lassen …“ und

– „die gerügte Mitgliederversammlung um Kreis Saarlouis werde problemlos in entsprechender Frist wiederholt“

Wie können Sie nur so feige sein, Herr Linsler. Nicht Manns genug, persönlich für den Müll  gerade zu stehen, den Sie und andere so „erfolgreich“ verzapft haben! Stattdessen diffamieren Sie die BSchK, die tatsächlich sehr wohl über die hiesigen Verhältnisse Bescheid weiß, auch darüber, daß die Beschwerden über die hiesigen Zustände zutiefst berechtigt sind, weil Sie, Herr Linsler, nichts daran ändern, ändern wollen! Dies nicht erkennen zu wollen, ist mit Blindheit und Trotz allein nicht mehr zu erklären. Denken Sie mal darüber nach.

Das mangelnde Verständnis zahlreicher hiesiger Mitglieder für die Summe der Schiedsverfahren hat drei Ursachen:

1. die Mitglieder sind weitgehend nicht informiert, weil die Ursachen der meisten Verfahren nicht an die – inzwischen schon berüchtigte – Parteiöffentlichkeit geraten, was durch Ausschluß der Öffentlichkeit zum Nachteil der Beschwerdeführer ja noch weiter hatte beschränkt werden sollen, und

2. die Parteioberen Lafontaine, Bierbaum, Linsler, Schumacher und andere diffamieren die Beschwerdeführer erneut öffentlich und hetzen die Mitglieder bis zur Pogromstimmung (Saarlouis 31.10.) auf, statt zur Klärung beizutragen. Die Verlautbarungen sind ein abgekartetes Spiel mit verteilten Rollen: Oskar Lafontaine am 14.11., Birgit Huonker  in der vergangenen Woche, jetzt Sie in der Montagsausgabe der SZ. Was eigentlich nur dummes Gequatsche ist, ist wegen nachhaltiger Tiefenwirkung  auf die Öffentlichkeit und das – absichtlich nicht informierte – Parteivolk gefährliche Verleumdung, Demagogie, Volksverhetzung, Desinformation der Öffentlichkeit pur, von der Beleidigung abgesehen. Ihre vorgetäuschte Empörung ist daher unangebracht, Herr Linsler.

3. der biedere Anschein von Rechtschaffenheit, „die gerügte Versammlung werde problemlos wiederholt“, ist blanker Zynismus. Seit einem Jahr sind auch Ihnen alle Vorwürfe eines Gilbert Kallenborn bekannt, ohne daß Sie und andere – OL, HB, RL, BS, etc. – jemals eingegriffen hätten. Offenbar hat Ihnen auch die Einsicht gefehlt, daß der Delegiertenstatus eines OL für die Partei so  wichtig ist, daß man ihn nicht durch „blöde“ Formfehler gefährdet, es sei denn, dies sei sogar gewollt. Warum haben Sie nicht eingegriffen? Warum haben Sie Wolfgang  Schumacher mit seiner Clique und allen krummen Machenschaften gewähren lassen? Glauben Sie ernsthaft, damit dem Wohle der Partei gedient zu haben? Oder schafft hier erneut ein „Pate“ aus dem Hintergrund?

Ich könnte diese Liste der Verfehlungen, an denen Landesvorstand und bestimmte Kreisvorstände beteiligt sind und waren, noch lange fortsetzen, obwohl Sie alles aus eigener Anschauung hätten wissen können, Herr Linsler. Weshalb haben Sie nicht gehandelt? Weshalb haben Sie – wie alle anderen „Parteiobertanen“ auch – alles nur gedeckelt? – Hören Sie deshalb auf, der Öffentlichkeit derart plump die Unwahrheit zu sagen!

Wenn Ihnen noch zu helfen ist, dann kehren Sie um, sofort. Wenn Ihnen nicht mehr zu helfen ist, dann richten Sie sich mal auf eine Menge weiterer Verfahren ein, für die Sie dann aber selbst weil unbelehrbar verantwortlich zeichnen.

Ach ja: Die BSchK hatte deutlich gerügt, daß der Landesvorsitzende, also Sie, Herr Linsler,  in dieser für Sie eigentlich so wichtigen Frage der Satzungsänderungen nicht persönlich erschienen sind, sondern irgendein Jura-Studentlein vorgeschoben haben, als deren Wortführer ein bei der Fraktion angestellter Jurist hat herhalten müssen, der peinlicherweise am Wochenende auch noch „in seiner Freizeit“ tätig war, weil er anders vom Verfahren ausgeschlossen worden wäre. Auf diesem ehrenwerten Niveau also schafft die Partei unter Ihrer Leitung, wenn Sie denn noch der Vorsitzende  sind. Kehren Sie daher schleunigst in die Realität zurück und übernehmen Sie Verantwortung, Herr Linsler, sorgen Sie für einen nachhaltigen inneren Frieden.

alles Gute zum Valentinstag

NN

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Author Enfo  /  Own work
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