DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Wenn linke Zwerge rebellieren

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2015

….und  die Zwerge telefonieren

Ja, gibt es denn so etwas auch noch im Saarland?  Da hatten wir doch schon öfters gehört dass der „Herr der Zwerge“ nach den letzten Reinfällen  jetzt auch wieder im Saarland seine Milch- Bubis und Schwesterchen Mobil macht, so richtig geglaubt hatten wir das allerdings noch nicht. Aber ehrlich gesagt, nach der Blamage um den Dispo Kredit und das riesenhafte Gedränge bei den Neuwahlen im OV Burbach oder KV Saarlouis bei einmal nur fünf anwesenden Personen, wo früher immer von einigen hunderten geredet wurde, ward es letztendlich auch die allerhöchste Zeit. Auch die Situation im KV Saarbrücken beobachten wir natürlich auf das genaueste.

Nur, wir wollten es nicht richtig wahrhaben dass sich der Chef dieser Wählergemeinschaft noch einmal herablassen würde an den Strippen zur Meinungsmache zu ziehen. So wurde es dann auch ermöglicht das ein Chef – Kutscher seine Sechszylinder in Zukunft nicht nur auf der Straße vor die Wand, sondern auch in einer Partei vor die Selbe steuern kann. Oder sind im Kreis Saarlouis noch mehr als die besagten Zylinder im KV vorhanden? Vom nun abwandernden Schuster, dem bärbeißigen Mitgliederschreck, wurden doch in den letzten Jahren sicher viele Leisten zerschlagen!

Wird die politische Wackel – Dackel Dame  denn nun auch ihren Marx und Goethe vor Ort zelebrieren? Raus aus NRW – ihre immer innerparteilich, allgegenwärtige Beliebtheit für eine Direktkandidatur in die Waagschale werfen, zum Wohle des Saarland ? In diesem Theaterstück wurden noch weit mehr Rollen verteilt als nur die für sieben Zwerge. Und es ist doch die beste Werbung für eine Partei wenn erst einmal Theater für Kinder gespielt wird um so zu prüfen ob denn die Story für fanatisierte Fahnenschwenker nicht schon eine viel zu schwer verdauliche Kost ist.

Bereits die aufgeführten Namen der teilnehmenden Märchenfiguren, auch auf dem Foto ersichtlich,  lassen eindeutige Rückschlüsse auf weitere Partei – Mitglieder zu. Gestalten wie Dornröschen, Rapunzel, Aschenputtel oder Goldmarie vermag die DIE Linke sogar unter den Männern aufzuweisen. Die einzigen Schwierikeiten werden beim Saarbrücker Rapunzel sichtbar da es an Masse bei den Haaren fehlt. So  werden endlich Marx und Goethe an den Rand der Zeitgeschichte verdrängt. Mama Hu in einer tragenden Rolle als Aschenputtel wird sicher bemüht sein nicht nur ihre Schürze sauber zu halten, um einen auf einen seiner fliegenden Baumarkt Teppiche einschwebenden Dr. Polly samt seiner geheimnisvollen Medusa in der Gunst des Publikum weit hinter sich zu lassen.

Oder achten wir auf den Reiter eines Schimmels welcher mit der Gelehrigkeit eines Anwalt selbst auf einen Pfennigstück die tollsten Pirouetten drehen kann ohne hinunter zu fallen. Vielleicht auch auf  Daggy Ming (auf dem Foto letzte Reihe vom Betrachter Links), welche sich neben einen – sich hinter einen Bart versteckenden süßen  Chinesen positioniert hat. Wer erkennt weitere Personen wie diesen immer wieder nach  Kassenführungen jagenden Professor oder den sehr belesenen Dr. Georgi.

Ja, und wo diese Gruppe auftaucht, kann auch einer der übelsten Stinker in der Linken, Mister Fieg, einer der noch lebenden Stalinisten und aus reiner Willkür urteilenden in den Linken Schiedskommissionen, schlecht fehlen. Es ist gut möglich das er bald seine Skandalurteile vor einem Zivilgericht verteidigen darf.

Wenn die Zwerge telefonieren

Ensemble aus Kindern und Erwachsenen führt Stück von Wolfgang Binder auf

Die sieben Zwerge, Schneewittchen, Rapunzel und Aschenputtel tummeln sich beim sechsten Stück der Theaterfreunde miniMax auf der Bühne. Ob sich die Proben gelohnt haben, wird sich bei der Premiere zeigen.

„So, hier ihr Zwerge, das sind eure karierten Hemden, die roten Mützen und ganz wichtig, die Bärte“, sagt Manfred Ernst, Spielleiter der Theaterfreunde „miniMax“ aus Saarwellingen und verteilt auch die übrigen Kostüme an die Akteure. Darunter sind gleich zwei Debütantinnen, die zehn Jahre alte Sérin Ciftci aus Saarwellingen und Hannah Gruen, 15, aus Schwarzenholz.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen: Wikipedia

Taken by John O’Neill

C-C-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Fotoquelle: Red. DL/Saar – privat  / licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Der rote Wagen in Homburg

Erstellt von DL-Redaktion am 16. März 2014

Einstimmiges Votum für Barbara Spaniol

Bollerwagen mit Regendach Holz 70x45x25 cm

Ein Wägelchen gar rot und fein,
das kann nur von der LINKEN sein.
Der Räder vier und Luft bereift
verschlossen gar, was viel verschweigt.

Der LINKE Wagen >>>>> HIER<<<<<

Auf weiß Papier, das lässt sich kleben,
Oh weh, – OB – lässt man uns lesen.
Die rote Barbara und Linken Frau
Wie sang schon Heino, – schwarz, –  genau!

Wie will sie denn die Stadt genesen.
Kein Geld im Säckel, keine Spesen.
Die Linken Ziele glatt vergessen,
so wird den Schwarzen aufgesessen.

Es ist politisch nun mal Brauch,
was Einer will, – der Andere auch.
Sie alle wollen uns regieren,
gar neue Lieder einstudieren.

Da landet wie bei allen auch,
das dickste Stück im eigen Bauch,
Vergleichbar mit der Hoeneß Falle
ich gebe ein wenig, nehme alles.

Wenn wir betrachten und vergleichen
wer kann sich noch die Reichen leisten.
Von außen ein geschlossener Wagen,
wir wollen erst mal Einblick haben.

Ziehen wir die Plane dann herunter,
wir sehen den Käfig, – steckt darunter.
Ein Netz aus Rohr und Drahtgeflecht,
gleich grüne Minna, gut besetzt.

Besetzt mit treuen Wahlkampfhelfern,
fast gleichend „braunen Börsen“ Spendern,
gezogen von den lahmen Gaul,
dem schon der Schaum fliegt um das Maul.

Dann Schimmel wiehert, freudig laut,
wer immer pfeift, wenn er gebraucht.
Die Pfennige klimpern in den Taschen,
am vollen Futtersack steht ’s naschend.

So zieht der Wagen seine Kreise,
am Lerchenflur beginnt die Reise,
Wir sehen Menschen fragend gaffen,
wer macht sich hier wohl selbst zum Affen ?

Die Mamba gar nur selten beißt,
meist zischend sie den Feind vertreibt.
So drohend sie Probleme löst,
bis Feind sich in die Büsche schlägt.

Ingo Engbert 2014

Einstimmiges Votum für Barbara Spaniol

Die Landtagsabgeordnete der Partei „Die Linke“ will Oberbürgermeisterin in Homburg werden

Keine Gegenstimme für Barbara Spaniol: das Mitglied des Landtags und Homburger Stadtrats wurde von den 70 Mitgliedern bei einer Versammlung der Partei „Die Linke“ zur Kandidatin für das Amt des Homburger Oberbürgermeisters gekürt. (Veröffentlicht am 14.03.2014)

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle – Wikipedia Mamba

Source http://www.flickr.com/photos/11304433@N00/421599942/
Author Tad Arensmeier

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Gefangenenwagen – Wikipedia – Urheber User:Mattes

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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Linker Saubermann Bierbaum

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2013

Ein  Professor für die Müllabfuhr

Da drängt sich aber einer mächtig in den Vordergrund und es geschieht nun gleiches wie in vielen der gutbürgerlichen Familien im Land. Die Kinder beginnen den Streit um die Erbschaft lange bevor die Alten das Feld geräumt haben. Es sind zwar im Moment offensichtlich nur Löcher in der Saar-Parteikasse, aber diese werden von den einfachen Mitgliedern gestopft, damit sich die Nachfolger der heutigen Riege um so ungenierter bedienen können.

Dabei, die Alten verlassen das sinkende Schiff, ähnlich dem Kapitän der Costa Concordia welcher sich zur Zeit vor einem Gericht in Italien verantworten muss. Wobei, in der Politik gehen solche Spielchen straffrei aus. Die Barden haben genügend Geld auf Kosten der Basis ein gesackt und der gesamte Schmutz kommt für gewöhnlich erst nach deren Ableben ans Tageslicht. Dann wenn die Nachfolger unter den Teppichen zur Grundreinigung ansetzen.

Jetzt also werden Fehler eingeräumt, Fehler auf die er, laut uns vorliegenden Aussagen, viele Jahre zuvor des öfteren hingewiesen wurde. Er hätte diese Fehler auch innerhalb interner Gespräche eingeräumt und und Besserung zugesagt. Als es dann darum ging gemachte Zusagen umzusetzen fehlte es ihm an „Eier“ welche er jetzt wiedergefunden haben will? Das ist einfach nur ein zynisch provozierender Spruch und eine erneute Beleidigung für all diejenigen welche unterdessen die Partei verließen.

Die Fehler welche in der Partei bemacht wurden sind aus reinen Kalkür der Spitze heraus gemacht worden. Als Paradebeispiel kann hier die Gunstbezeugung des Oskar Lafontaine für seine private Bevorzugung der CKK gesehen werden. Im Anschluss der gleiche Fehler mit Ploetz, was zeigt wie wenig die Interessen der Basis in all den Jahren berücksichtigt wurden. Der Gutsherr sprach und alle mussten folgen, Bierbaum als Erster und dieser dackelte hinter seinen Oskar her. Lafontainscher Sozialismus.

„Nicht nur ein Altherren-Club“

Heinz Bierbaum räumt Fehler der Partei- und Fraktionsspitze bei den Querelen der Linken ein und fordert Konsequenzen. Darüber und über die Arbeit der großen Koalition sprach er mit SZ-Redakteur Daniel Kirch.

Wie ist nach den Querelen um die Spitzenkandidatur die Stimmung in Ihrer Partei?

Bierbaum: Die Mitgliederversammlungen am 5. Mai und am 30. Juni haben erhebliche Blessuren in der Partei hinterlassen, die so schnell nicht ausheilen. Da gab es sehr viele persönliche Verletzungen. Deswegen muss man jetzt einen Prozess beginnen, um die Gräben zuzuschütten. Wir müssen dringend die Streitkultur in dieser Partei verändern und wieder Inhalte in den Vordergrund stellen – und nicht persönliche Befindlichkeiten.

Trägt die Partei- und Fraktionsspitze eine Mitschuld?

Ich glaube, dass sich keine Seite von Fehlern freisprechen kann. Diejenigen, die Verantwortung in der Partei und in der Fraktion haben, hätten sich vielleicht stärker um diese Kultur kümmern müssen. Da liegen sicherlich Versäumnisse.

Wie stellt man eine solche politische Streitkultur her?

Bierbaum: Wir müssen mehr politische Initiativen machen. So werden wir unter anderem im Herbst ein Volksbegehren zum Thema Dispozinsen starten. Was wir noch stärker in den Vordergrund stellen wollen, ist das Thema prekäre Arbeit, das heißt die Bekämpfung von Leiharbeit, Missbrauch von Werkverträgen, Initiativen für den Mindestlohn, Erhöhung der Löhne insgesamt. Das geht unsere Wählerschaft unmittelbar an. Das Saarland muss aber auch insgesamt sozialer werden.

Treten Sie im November als Landesvorsitzender an?

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Author User:Mattes

This work has been released into the public domain by its author, Mattes. This applies worldwide

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Linke-Saar-Wahl-Nachlese

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Juli 2013

Linke:
Lutze setzt sich für Listenplatz eins klar gegen Ploetz durch

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Lutze Saar

Einen sichtlich überforderten Gärtner hat die Saarbrücker-Zeitung in ihren Artikel über die Wahl des Spitzenkandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl ausgemacht. Gestern fand bekanntlich in der Saarbrücker ATSV-Halle der zweite Versuch statt, aus der wiederum Thomas Lutze als Sieger hervorging.

Das in der heutigen Presse aber das erneute „Pleiten, Pech und Pannen Szenario“ wiederum vorrangig Erwähnung findet ist ein klaren Hinweis auf das Ansehen welches sie der Landesverband an der Saar mittlerweile erarbeitet hat. Ging doch auch gestern der erste Wahlgang in die Hose, da zu wenig Wahlzettel ausgedruckt waren. Das heißt ja mit anderen Worten nichts anderes als dass  diese Wahlgemeinschaft aus allen Pannen der letzten Jahren nichts gelernt hat.

Als ein Lehrstück der Basisdemokratie bezeichnet der Kommentator der SZ den Ausgang der Wahl da die Favoritin von Lafontaine wiederum klar dem in Ungnade gefallenen Lutze unterlegen war. Da halfen dann auch die ganzen offenen Manipulationen einer Sahra Wagenknecht nichts mehr. Nur Ruhe wird dieses alles in der Partei nicht bringen. Hier sollte von der Basis schnellstens ein Mitgliederbegehren mit den dazu benötigten Unterschriften eingereicht werden, um diesen ganzen Spuk eines Landesvorstandes mittels schnellstens ausgerufenen Neuwahlen in die Wüste zu schicken.

Ein Oskar Lafontaine scheint dieses gefühlt zu haben, schlich er doch schon fünf Minuten vor  Verkündung des Wahlergebnis wie ein geprügelter Hund von dannen. Die Zeit der politischen Patriarchen scheint zumindest innerhalb der Linken an der Saar unaufhaltsam seinem Ende zuzugehen. „Yvonne  steht für die Linie, für die ich jahrelang gearbeitet habe“! Mit diesen Worten schlug er seine Spitzenkandidatin vor. Die Niederlage seiner Kandidatin ist im besonderen auch als Kritik gegen die von ihm und seinen ihn umgebenden Clan zu werten. Denn letztendlich, was wurde erreicht, für die BürgerInnen? Nichts !!! Denn denen geht es von Jahr zu Jahr schlechter, trotz Linke Partei.

Die Basis scheint einfach genug zu haben von Seilschaften bei denen immer der eigene soziale Standard im Vordergrund der Parteiarbeit steht. So war auch gestern auffällig, wie uns aus Difflen gemeldet wurde, dass der Tisch eingerichtet für säumige Beitragszahler, regelrecht umlagert wurde. Es soll sich im Saal eine „Eier gebende Wollmilch Sau“ befunden haben, welche, vielleicht aus karitativen Anlässen Geldscheine verteilte. Ob sich auch die zwei anwesenden Mitglieder aus Frankreich noch schnell ihr Wahlrecht per Beitragszahlung verbriefen ließen, wurde nicht mitgeteilt.

So zeigte sich Lafontaine angesichts der schlechten Umfrageergebnisse für die Linken „geschockt“, und  verwies wohl darauf, dass die Partei in der jüngsten Infratest-Dimap-Umfrage an der Saar nur noch bei acht Prozent gelegen habe. Das würde nicht einmal mehr für ein Bundestagsmandat reichen. Da wird die Partei aber durch müssen wenn sich an der vorherrschenden Situation etwas grundlegendes ändern soll.

Auch wenn jetzt das Bundesvorstandmitglied Bierbaum sagt, es gelte nun die aufgerissenen Gräben wieder zuzuschütten sollte das nicht stärker als eine in der Politik übliche, leere Sprechblase gewertet werden. Hatte er doch häufig genug den Spaten selber in der Hand und war für das in den letzten Jahren angerichtete Tohuwabohu als einer der Rädelsführer mit verantwortlich.

Dass diese Wahl einen glücklichen Ausgang hatte, sofern nicht noch ein erneuter Einspruch und diesmal von anderer Seite eingelegt wird, scheint die Partei nach der Pleite des ersten Wahlgang, der Rückzug des Wahlleiter in ein ruhiges Hinterzimmer des Halle zu verdanken haben. Laut Hörensagen  war ein Ruf nach Oben, in der Partei der erklärten Atheisten, zu vernehmen. Er wollte wohl nicht schon wieder als Bock im Garten seiner Zöglinge erkannt werden.

Linke:
Lutze setzt sich für Listenplatz eins klar gegen Ploetz durch

Die Wiederholung war notwendig geworden, weil es bei der ersten Abstimmung am 5. Mai zu Unregelmäßigkeiten gekommen war. Ploetz war damals in der Versammlung zur Siegerin erklärt worden. Bei einer notariellen Nachzählung stellte sich aber heraus, dass Lutze sieben Stimmen mehr als Ploetz erhalten hatte. Offiziell wurde die Neuwahl von der Schiedskommission damit begründet, dass es versäumt worden war, in Frankreich wohnende Mitglieder einzuladen. Turbulenzen gab es auch gestern. Beide Lager hatten ihre Anhänger mobilisiert. Mehrere Sonderbusse steuerten die ATSV-Halle an. Das Treffen begann mit fast einstündiger Verspätung. Dann reichten beim ersten Wahlgang die gedruckten Stimmzettel nicht aus.

MEINUNG

Das pure Chaos

Die Parteibasis der Saar- Linken hat ihrem Zugpferd Oskar Lafontaine die Gefolgschaft versagt. Dessen Wunschkandidatin Yvonne Ploetz verlor klar gegen den offenbar bei der Parteispitze in Ungnade gefallenen Thomas Lutze. Unter diesem Aspekt gab es bei den Linken gestern eine kleine Lehrstunde in Basisdemokratie, die allerdings vom puren Chaos beim Tagungsablauf überschattet wurde.

Um ein Haar wäre auch der zweite Versuch der Kandidatenkür schief gegangen. Wenn plötzlich und unerwartet fast 50 Stimmberechtigte mehr im Saal gewesen sein sollen als Minuten vorher mitgeteilt, sind Zweifel am geordneten Ablauf erlaubt.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Thomas Lutze auf einer Neujahrsempfangsansprache in Saarbrücken

Wikipedia / Author de:User:Pixelrausch

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Brechen die Linken Saar Hierarchien?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juni 2013

»Schwer geschadet«:
Saar-Linke vor der Neuwahl ihrer Landesliste

Einen sehr ausführlichen und guten Artikel verbreitete gestern die Zeitung „Neues Deutschland“ welcher sich mit den Vorkommnissen innerhalb des Linken Landesverband im Saarland beschäftigte. Das dieser Vorfall, wie dort auch beschrieben der Partei sehr geschadet hat steht außer Zweifel. Das diese Partei sich aber weiterhin selber Schaden zufügt ist ein eindeutiger Hinweis darauf, dass diese angerichteten Schäden zunehmen, obwohl die angeblichen Querulanten bereits gegangen sind oder gegangen wurden.

Und damit beginnt alles wieder einmal von vorn, wobei nichts zutreffender ist als der Spruch: „Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an!“ Werft diese Stinker aus der Partei, stimmt prinzipiell gegen alles was von „Oben“ kommt und veranlasst damit diese Truppe zum Rückzug, denn die Bierbaum, Lafontaine, Linsler, Wagenknecht und Co. können alles, wie zum Beispiel, Gewerkschaft, Geld scheffeln, monotone und fruchtlose Reden schwingen und manipulieren. Politik können sie nicht, da sie nicht in der Lage sind zwischen den Menschen zu vermitteln. Sie haben auf der ganzen Linie versagt und werden die Partei so nachhaltig zerstören. Und dieses nicht nur heute, sondern von Anbeginn, da ihre ganzen Interessen ausschließlich auf sich selbst bezogen sind. Sie wollen aus der Partei ihre ganz persönlichen Vorteile ziehen, wie die Meisten in allen anderen Parteien auch.

Da haben wir in den letzten Wochen reichlich Werbung für Ploetz und CKK gemacht. Folgen wir also der Denkweise dieser Politiker welche immer behaupten: „Hauptsache über uns wird in den Medien berichtet. Eine schlechte Werbung ist besser als keine“! In diesem Sinne möchten wir versuchen das  politische Gewicht einigermaßen wieder in die entsprechende Balance zu bringen. Hier also ein Brief des Thomas Lutze in dem er um eure Stimmen am kommenden Sonntag wirbt.

>>>>> HIER <<<<<

In diesem Sinn wünschen wir allen an der Wahl beteiligten KandidatenInnen einen fairen (vielleicht den ersten in der Linken Saar Geschichte) Wahlausgang. Möge der glücklichere ohne Manipulationen gewinnen. Und immer daran denken: Mit jeder Stimme für die Empfehlungen von „Oben“ festigt ihr die Positionen der „Herrschenden“! Ein Linker ist gewöhnlich für ein Kontra!

»Schwer geschadet«:
Saar-Linke vor der Neuwahl ihrer Landesliste

Streit um mögliche Manipulationen / Resolution warnt vor Gefährdung der Partei »durch persönliche Auseinandersetzungen«

Am Sonntag bestimmt die Saar-Linke ihre Landesliste zur Bundestagswahl – bereits zum zweiten Mal. Über dem ersten Versuch Anfang Mai liegt der dunkle Schatten von Manipulationsvorwürfen. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze – saarländisches Linken-Urgestein – hatte das Ergebnis angefochten, eine von einem Notar vorgenommene Neuauszählung sah ihn als Spitzenkandidat und nicht seine Parlamentkollegin Yvonne Ploetz, die zunächst als Siegerin auf Listenplatz 1 gesehen wurde. Doch damit war der Fall längst nicht erledigt.

Während sich Lutze, der schon seit Mitte der 1990er Jahre – damals noch für die PDS–, an der Saar aktiv ist, nach der Neuauszählung als eigentlicher Sieger der Listenwahl betrachtet, entschied die Landesschiedskommission, die komplette Kandidatenliste neu zu wählen – also auch den Spitzenkandidat. Es werden unterschiedliche Rechtsauffassungen in Stellung gebracht, die einen berufen sich unter anderem auf die Landeswahlleiterin, welche darauf hingewiesen habe, dass die Aufstellung einer Liste zur Bundestagswahl auf zwei getrennten Veranstaltungen »aus wahlrechtlicher Sicht problematisch wäre«, wie es auf der Website des Landesverbandes heißt.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

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Linke Wahlmanipulation

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2013

Sahra Wagenknecht begrüßt Entscheidung
der Landesschiedskommission der Saar-Linken

File:Sahra Wagenknecht Leipziger Buchmesse 2016.JPG

Hurra – warum noch eine Schiedskommission – wir haben Sahra Wemwirdsschlecht

Die folgende Nachricht war gestern schon der Inhalt eines Kommentars welcher hier auf DL geschrieben wurde. Da dieser gestern leider zu wenig beachtet wurde, möchten wir uns doch noch einmal mit dieser Sache befassen. In einen Artikel auf der Internetseite der Linken des Landesverband Saar lesen wir also wie folgt:

Zur Entscheidung der Landesschiedskommission der Saar-Linken, dass die gesamte Landesliste für die Bundestagswahl neu gewählt werden muss, erklärt die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht: „

Ich begrüße es, dass sich die Landesschiedskommission der LINKEN im Saarland für Neuwahlen entschieden hat. Dies ergibt sich zum einen zwingend aus unserer Wahlordnung, zum anderen aber auch aus der klaren Stellungnahme der Landeswahlleiterin.

Mit Yvonne Ploetz kandidiert eine sehr engagierte und kämpferische Frau für Listenplatz 1. Sie hat in den letzten Jahren das Thema soziale Gerechtigkeit in all seinen Facetten zum Schwerpunkt ihrer Arbeit gemacht und dabei auch konkrete Verbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger bewirkt. Sie hat die Bundesregierung gezwungen, offen zu legen, wie wenig Rente Frauen im Alter beziehen.

Yvonne Ploetz war es auch, die dafür gesorgt hat, dass Arbeitssuchende jetzt kostenlos bei der Bundesagentur für Arbeit anrufen können. Ihr Hauptaugenmerk liegt vor allem auf dem Thema Jugendarmut, hierzu hat sie 2011 sowohl eine Kampagne mit vielen Aktionen gestartet, als auch 2013 ein Buch mit dem Titel ‚Jugendarmut: Beiträge zur Lage in Deutschland‘ herausgegeben.

Yvonne Ploetz wurde aufgrund ihrer qualifizierten Arbeit und ihres Ansehens in der Bundestagsfraktion in den Fraktionsvorstand gewählt. Sie steht für die politische Linie, die uns die Wahlerfolge im Saarland und die guten Ergebnisse bei den letzten beiden Bundestagswahlen gebracht hat.“

Quelle: Die Linke Landesverband Saar

Dieser Artikel weist in seiner ganzen Tragweite auf den vorherrschenden politischen Dilettantismus in dieser Partei, im besonderen aber auf die politische Unfähigkeit im Landesverband der Saar hin. Wo gibt es so etwas sonst, dass ein Mitglied des Bundesvorstandes und der Bundestagsfraktion in solch einer offenen Form versucht die Kandidatenwahl des Bundestag für ihre Sympathisantin zu manipulieren?

Frau Wagenknecht wäre als Mitglied von bundesweiten Vorständen verpflichtet jedermann/frau innerhalb ihrer Partei auf gleichem Level zu begegnen. Sie zeigt durch ihr Verhalten an, dieser Positionen geistig nicht entsprechen zu können. Die Ausnützung ihrer gehobenen Stellung in der Partei zu Gunsten einer persönlichen Favoritin ist nicht nur eine grobe Verletzung des Neutralitätsprinzip, sondern ist auch gleichzeitig ein ernüchternder Hinweis auf die gängige Arbeitsweise in dieser Partei. Wie heißt es so schön: „Dumm geboren und nichts dazu gelernt“.

Gleichzeitig ist der Artikel ein Hinweis in welch einfältiger Art und Weise im Saarland versucht wird innerhalb der Linken Politik zu machen, da so eine Meinungsmache nie auf einer offiziellen Seite der Partei vor anstehenden Wahlen erscheinen dürfte. Auch ist diese einseitige Stellungnahme eine nachträgliche Erklärung zu den Vorkommnissen um die Stimmenauszählung. Es wird einfach solange an einer Sache gearbeitet, sprich manipuliert, bis das Ergebnis den selbsternannten Mächten in deren Kram passt.

Dieses ist aber, wie von uns seit langen berichtet kein „Neuland“ im Sinne der merkelschen Internet Entdeckung, sondern von Beginn an Gang und Gebe in der Partei. Wir berichten dementsprechend ja auch seit Jahren darüber und denken mit großer Sorge darüber nach, was denn wohl wäre, wenn!

Ja, wenn denn in Niedersachsen die Linke in die Regierung gekommen wäre und der Posten eines/r Finanzminister/in an die Linke gegangen wäre? Oder seinerzeit im Saarland, eine Person welche nicht einmal das Ein mal Eins der Politik, die Diplomatie beherrscht als Finanzministerin? Ist es nicht nur allzu verständlich wenn keiner mit diesen Leuten zusammenarbeiten möchte? Ein Partei welche sich als Koalitionsfähig zeigen möchte,  sollte sich erst einmal von Denen trennen welche dieser Partei fortlaufend Schaden zufügen. Aber das ist in der Linken genau umgekehrt dort werden solche Personen Fraktionsführerinnen. Ein Hoch auf die Unfähigkeit.

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Grafikquelle     :

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Source Own work
Author Heike Huslage-Koch

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Die Linke Saarland

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2013

„Lügen haben kurze Beine“
„was nicht passt, wird im Oskar-Wahlverein passend gemacht“

File:2008-02-16-Oskar Lafontaine 0109.JPG

Presserklärung zur Landesmitgliederversammlung und Aufstellung der Landesliste am 05.05.2013 in der ATSV – Halle zu den Berichten in der Saarbrücker Zeitung und dem Saarländischen Rundfunk

Angesichts der anhaltenden öffentlichen Erklärungen des engsten Vertrauten von Oskar Lafontaine nehmen wir Stellung:

Prof. Dr. Bierbaum gefällt sich offensichtlich in der Rolle des Feuerwehrmannes.

Es wird wiederum mit fadenscheinigen Aussagen versucht zu verschleiern, dass die demokratischen Spielregeln in der Saarlinken noch immer nicht fest verankert sind, noch nicht einmal das Papier wert sind, auf dem sie abgedruckt sind.

Wie oft muss sich eigentlich etwas wiederholen, bis es Tradition geworden ist?

Wir weisen auf gewisse Parallelen zur Kandidatenwahl am 08.03.09 in Neunkirchen hin.

Damals war Prof. Dr. Bierbaum der Versammlungsleiter, kann sich also nicht mit Unkenntnis der Vorgänge herausreden.

Seltsamer weise waren viele der damals beteiligten Personen auch dieses Jahr wieder involviert.

Wir verweisen weiter auf andere, teilweise erfolgreich angefochtene Wahlen im Landesverband Saar. Wir wünschten uns einmal, nur einmal, korrekt durchgeführte Wahlen im Saarland. Aber scheinbar gibt das Personaltableau des Landesvorstandes niemanden her, der dieses auch schaffen kann.

Wir wünschen uns aber genauso eine Presse, die einmal –auch nur einmal – kritisch hinterfragt, an der Sache dranbleibt und diverse auffällige Gemeinsamkeiten bei Wahlen der Linken an der Saar aufzeigt. Was am 05.05.13 in Saarbrücken geschah, passierte schon am 08.03.09 in Neunkirchen und seitdem ständig wieder. Die damals Anfechtenden wurden vom Landesvorstand beschimpft, beleidigt und von der Landesschiedskommission schließlich aus der Partei geworfen. Dabei verhielten sich ganz andere „parteischädigend“. Geradezu skandalös die Methoden derer sich Politiker einer linken Partei bedienten, um die Öffentlichkeit über Kritiker zu täuschen. An der Spitze dieser Sauereien war das Pseudoattest eines Homburger Arztes – der dafür von der Ärztekammer gerügt wurde – über eine der Frauen, die am energischsten für Korrektheit im Ablauf stritten. Geradezu unverständlich damals, für was sich ein renommierter Professor hergab.

Ebenso unverständlich ist das ständige Auftreten Prof. Dr. Bierbaums in der aktuellen Sache.

Er hat kein Amt im Landesvorstand, ist aber ständig das Sprachrohr derjenigen, die bei Peinlichkeiten ertappt wurden. Für uns ist es folgerichtig, Prof. Bierbaum mit der Angelegenheit zu befassen, er hat schließlich die meiste Erfahrung in der Partei, wenn es um „nicht ganz so korrekt verlaufene“ Wahlen geht.

Jetzt endlich hat man aber auch in Berlin bemerkt, dass an der Saar Seltsames geschieht. Seltsam bedeutet in diesem Fall: „undemokratisch“. Besser spät als nie – sagt der Volksmund. Was der Volksmund aber leider nicht weiß – wir haben Berlin auf die Missstände und skurrilen Vorgänge hingewiesen. Aber leider musste oder wollte man an der Spree davor unbedingt lange die Augen  verschließen.

Wer sich nicht scheut, mit Tricks ein Gericht in die Irre zu führen schreckt auch vor vielem anderen /Schlimmeren nicht zurück (Tarnen, Täuschen, Tricksen… zieht sich seit 2007 wie ein roter Faden durch den „Oskar-Wahlverein“)

Aber wir halten weiterhin den Finger in die Wunde derer, die sich offensichtlich auf unverdienten Lorbeeren ausruhen und auf die vermeintliche Dummheit ihrer Mitglieder setzen …

Anfechter der Kandidatenaufstellung 08.03.09 in Neunkirchen
UnterstützerINNEN der Wahlprüfungsbeschwerde 2009

Jürgen, Volker, Oliver, Anna Rita, Birgit, Rosalie, Ralf, Albert, Michael, Jessica, Ulrich, Opa Fielmann, Piratenköpfchen, Saarlouiser, Alternativer Linker, Ella u.v.a.

Initiative Demokratie und Transparenz

Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit.

Linke Saar stellt neue Landesliste auf / Kommentar – 66337

In der Linken an der Saar wird weiter gestritten

Linke Saar, die Suche nach dem Fingerzähler

Linkes Kandidatenkarussel

Ungültige Linken Landesliste für die Wahl

Das Chinesenficker Urteil

Die Linke RLP folgt der Saar

zwitschernde-schräge Vögel

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Kein neues Chaos an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juni 2013

Die Linke will neues Wahlchaos verhindern

Hatten wir bereits gestern Abend auf einen Bericht in der „Aktuellen Stunde“  des SR Fernsehen reagiert, berichtet heute Morgen auch die SZ das DIE LINKE ein neues Wahlchaos verhindern will. Dabei ist es schon eigenartig das ausgerechnet der parlamentarische Geschäftsführer als Sprecher für innerparteiliche Skandale in Front tritt. Ist in der Partei niemand aus dem amtierenden Vorstand in der Lage einen fehlerfreien Satz zu sprechen?

Da die unterschiedlichen Aufgabenbereiche zwischen Partei und Fraktion den Machern der saarländischen Linken scheinbar nicht so geläufig sind, sollten sie vielleicht einmal bei den Machern von SPD und CDU um ein wenig Nachhilfeunterricht anfragen? Auch Professoren sollen ja angeblich immer noch in der Lage sein, neues dazuzulernen?

Ansonsten, wenn ein neues Wahlchaos verhindert werden soll, wird mit dem Wort „neues“ ja immerhin eingeräumt, bereits verschiedene manipulierte Wahlorgien hinter sich gelassen zu haben. Auch wird die Angst eingeräumt die Fehler von gestern auch morgen zu wiederholen? Das bei geistig so hochstehenden Erklärungen auch die politischen Mitbewerber der anderen Parteien sich vor Lachen die Schenkel klopfen, ist doch nicht weiter verwunderlich, oder?

Überhaupt Bierbaum, wo bleibt der für solche Parteiskandale normal zuständige Geschäftsführer der Partei, oder der Große Erste Vorsitzende, unser Rolf, der Linsler? Jetzt wäre doch endlich einmal für ihn der richtige Zeitpunkt gekommen, einige seiner bekannten Schüttelreime unter die Gläubigen zu bringen. Auch wartet das Parteivolk sicher mit Sehnsucht auf ein paar erlösende Worte ihres Großen politischen Vordenkers.

Wie es scheint sind bereits alle in der Versenkung verschwunden. Dabei war bislang unbekannt dass  sich im Vorstand der Saar-Linken soviel Wassersportler befinden, welchen es zwar nach den Wahlen immer wieder  gelingt solange zu zählen bis das gewünschte Ergebnis verkündet werden kann, dann aber wenn es um die Aufklärung und Rechtfertigung solcher Ergebnisse geht, sich alle in trauter Gemeinsamkeit rechtzeitig auf Tauchstation begeben. Von Kohl und Merkel kennen wir das und benutzen den Ausdruck „aussitzen“. Da sage keiner das Linke nicht lernfähig sind.

Da steht er dann der Prof. sprichwörtlich im kurzen Hemd und mit leeren Kopf alleine da? Aber auch außerhalb des Saarlandes ist er ja zumeist alleine unterwegs, er ist den Zustand gewohnt. Ob in Nürnberg bei Prinovis als „Wolf im Schafspelz“ oder „Der Wolf unter Schafen“, oder in Berlin auf die Suche nach einer noch nicht angebrachten Gedenktafel am Karl-Liebknecht Haus, wo er sich den Gedanken der „Ultra-Linken“ als Gegner der Tafel an das Gedenken der Opfer des Stalinismus anschließt. Wir haben es hier schon mit einem ganz munteren Kerlchen zu schaffen und lesen dazu:

Modrow hatte für seine Forderung nach einem Moratorium Unterstützung von mehreren prominenten Vertretern des linken Parteiflügels bekommen. Dazu gehörten die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke aus Hessen und Diether Dehm aus Niedersachsen sowie Wagenknecht, die auch stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion ist. Auch Heinz Bierbaum aus dem Saarland, einer der wichtigsten Vertrauten von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, schloss sich den Kritikern an. Die Entscheidung im März im geschäftsführenden Parteivorstand sei „übers Knie gebrochen“ worden, sagte er dem Tagesspiegel. Die Frage, ob das Karl-Liebknecht-Haus wirklich der geeignete Gedenkort sei, werde in der Partei „sehr kontrovers“ diskutiert.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

Weiter geht es in der SZ:

Linke will neues Wahlchaos verhindern

„Entweder war es grenzenlose Torpigkeit oder Lug und Trug im Spiel. Das müssen die Kollegen der Linkspartei im Interesse ihrer eigenen Partei schnellstmöglich klären“, bewertet der parlamentarische Geschäftsführer der SPD Reinhold Jost die Lage. Der neue Parteitag stehe unter dem Motto: „Wir wählen und zählen so lange, bis dem einen oder anderen das Ergebnis passt.“

Die für Donnerstag geplante Personal- und Betriebsrätekonferenz der Linken-Bundestagsfraktion in Saarbrücken wurde abgesagt. Aber nicht weil an diesem Tag die Schiedskommission entscheiden wolle, sondern weil mehrere Referenten abgesagt hätten, hieß es.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :  Wahlkampf in Bremen, 2007

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Mein Abend in Dillingen

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juni 2013

Mein Abend in Dillingen mit Sahra und Yvonne

Datei:YvonnePloetz20.jpg

von Albert. S.

Da wurde das Saarland Wochen zuvor auf einen wichtigen Termin aufmerksam gemacht und selbst ich reiste von außerhalb an, runde 1 1/2 Stunden Fahrtzeit, um mir dieses Großereignis anzusehen.

Was wurde uns Zuhörern geboten? Alltägliches Geschwätz welches ich auch außerhalb der Partei jeden Tag zu hören bekomme, wenn ich es denn hören möchte. Innerhalb eines erlesen Kreises von über den Daumen rund 70, enthusiastisch, verzückten ZuhörerInnen. Kritische Nachfragen, ein Hinterfragen der steilen Thesen? Nichts da.

Zu sehr schwebte über allem der Verdacht einer sorgfältig geplanten Verkaufsveranstaltung. Nein nicht im Sinne eines „Eingesperrt“ sein, wie auf einer Butterfahrt, das nicht. Aber ich wurde die ganze Zeit über den Verdacht nicht los, dass der Zwecks auch hier nur die Mittel heiligt. Vor allen Dingen da meine Thesen, welche ich zuvor aufstellte nicht entkräftet wurden. So war ich dann auch die meiste Zeit gedanklich damit beschäftigt den Kommentator „Auch ein Leser“ unter den Anwesenden auszumachen, ich hätte das glänzen in seinen Augen gerne persönlich gesehen..

Warum keine Wahl- sondern eine Verkaufsveranstaltung? In einer Wahlveranstaltung wird versucht im besonderen die Unbekannten, die Neu – Anwesenden für sich, die Partei zu gewinnen. Dieses Gefühl des mich umgarnen wollen kam bei mir nie auf. Nicht ein einziger hat versucht einen Kontakt, ein Gespräch aufzubauen. Alle waren außerordentlich mit sich selber und untereinander beschäftigt. Niemand hinterließ den Eindruck sich um Wähler zu bemühen, was ja der eigentliche Sinn von Wahlveranstaltungen sein sollte. Im Gegenteil man kam sich ein wenig als Störer vor. Aber nun, vielleicht war ich auch mit falschen Erwartungen gekommen.

Da ich zwar auch Mitglied in der Partei aber nicht Saarländer bin, war es unmöglich für mich, ein entsprechendes Wohlgefühl zu entwickeln. Man kannte zwei – drei Leute vom Ansehen, aber die Alten von früher, aus den Aufbauzeiten, mit denen man dann und wann in Kontakt kam und dann auch ein, zwei Gläser miteinander trank, waren nicht anwesend. Aber vielleicht war ich einer der wenigen Alten welche es schon zu lange in der Partei ausgehalten haben. Ein Saurier unter den Anwesenden?

Auch Mitglieder aus dem Landesvorstand, oder Landtagsabgeordnete waren fast gar nicht präsent und mögen damit eine tiefe Zerstrittenheit in dieser Partei andeuten. Solch ein Termin der lange zuvor angekündigt wurde, auch für die Plakate wurde gewiss reichlich investiert, und die Spitzen der Saar-Partei abwesend. Mich überkam das Gefühl als wenn dieses ein stiller Protest gegen diese Verkaufsveranstaltung und ihre Protagonisten war. Da habe ich bei ähnlichen Events in anderen Parteien schon andere Erscheinungsformen kennengelernt.

Auch das Wagenknecht und Ploetz für diesen Abend ihren Verpflichtungen als Mandatsträgerinnen im Bundesparlament unentschuldigt fernblieben, also schwänzten, blau machten, ist schon der Hinweise eines doch sehr geringen Respekt den Wählern gegenüber. Solch ein Verhalten macht mich dann doch nachdenklich und lässt mich zweifeln noch in der richtigen Partei meine Mitgliedschaft zu halten.

Fotoquelle: Die Linke Fraktion Bundestag

Ein schöner Screenshot von Facebook >>>>> HIER <<<<<-

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Quelle Eigenes Werk
Urheber Okami-san

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Linkes Leben an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2013

Linkes Leben an der Saar

Da haben wir auf DL doch interessante Tage der Unterhaltung hinter uns gebracht. Unser besonderer Dank geht in diesen Zusammenhang an die Kommentatoren welche glaubten sich Anonym mit den Namen „Linker Saarländer“ und „Saarländer“ unter die Anderen zu mischen. Ist es doch immer wieder interessant zu beobachten wie angeblich selbstständige BürgerInnen sich von ihren Parteien einen Maulkorb umhängen lassen und dann versuchen diesen auf vielerlei Weise zu umgehen.

Ja ihr Zwei, keine Angst hier wird keine Anonymität gelüftet, aber die Frage die sich eigentlich stellt ist die ob ihr denn auf einer Länge mit den erlaubten Äußerungen eurer Partei liegt? Ihr solltet in solch einem Zusammenhang auch immer daran denken, dass ihr mehr oder weniger hilfreich tätig ward, Menschen anderer Meinung aus der Partei zu befördern?

So ist es schon ein wenig eigenartig dass erst die Krankheit eures kleinen Zampano als Anlass genutzt wurde hier eure große Sympathie für ihn zum Ausdruck zu bringen? Nur, warum werden dafür nicht die heimischen Computer genutzt? Müssen es immer gleich techn. Geräte sein welche mehreren Personen zugänglich sind und so Spuren verwischt werden sollen. In einen Fall aus einem Öffentlichen Gebäude und in den Anderen höchstwahrscheinlich sogar mit einen Handy?

Mag das alles daran liegen dass, wie wir es immer wieder hören, es doch sehr große Spannungen sowohl in der Fraktion als auch im Vorstand an der Saar geben soll? Liegt die Dame Claudia-Kohde-Kilsch so vielen quer im Magen? Vor zwei Wochen noch war es der Landeschatzmeister welcher hier gnadenlos von gleicher Person herunter gemacht wurde und jetzt wurde ein vollkommen Unbeteiligter als Paranoid beschimpft. He du Knallkopp kann da nur gefragt werden, gehörte das zu deiner Ausbildung in Bautzen?

Aber jetzt einmal ganz langsam! Wurdet ihr selber und viele Andere nicht auf eine ganz ähnliche Art und Weise in eure Mandate „gewählt“? Dieses nur einmal als Frage. Oder glaubt ihr anderen weismachen zu können dass sich die Begebenheiten in der Partei neuerdings so grundlegend verändert haben?

Das ihr heute die Chance habt, vielleicht sogar eher in Posten und Mandate zu kommen, werdet ihr sehr wahrscheinlich gerade denen zu verdanken haben, zu deren Ausschluss ihr beigetragen habt. Heute wird sich wohl keiner mehr erlauben können Busse zur Beeinflussung von Wahlen gegen euch einzusetzen! Heute wäre es für eine männliche Person beispielweise leichter den Landesvorsitz zu übernehmen falls es mit den Bundestag nicht mehr so klappen würde? Die Entlohnung für diese Position würde doch auch passen, oder?

Es wäre treffend auf die Position der Landesvorsitzenden eine CKK sitzen zu sehen? Oder? Und noch zusätzlich im Bundestag. Die Eine schreibt Bücher, während eine Andere die Posten besetzt, so ist beider Einkommen gesichert. Und, eine Person zum repräsentieren haben wir im Bund auch, unseren Nick-Heini, heute Nick-Gaucki. Passt doch, oder wird Frau CKK als direkte Rivalin angesehen? Zum Nicken? Gerade unter Frauen sollen diese Kämpfe ja sehr umtriebig ausgefochten werden? Wir schlagen hier Schlammcatchen vor! „Heigh noon“ an der Saar.

Die Frage stellt sich nur wer dann die Parteiarbeit erledigen wird? Oder geht es so weiter, wie bei einem Curlingteam? Einer schwingt den Eisstock und alle anderer reinigen das Eis mit ihren Besen. Es würde zumindest dem Augenschein nach zusammen passen.

Wenn die Katze aus dem Haus ist, tanzen die Mäuse auf den Tisch und so haben sicher viele auf die Frage gewartet: Ja, wo ist denn der Kater Oskar geblieben? Ostereier suchen im Schnee? Oder ist er vielleicht damit beschäftigt seine gemachten Erfahrungswerte mit Rolf auszutauschen? Hm, obwohl im Leben hat ein jeder sein eigenes Päckchen zu tragen und ob denn die beiden hier Kommentierenden es ehrlich mit ihren Vorsitzenden meinen, wird sicherlich von vielen innerparteilich angezweifelt werden. Die Partei stellt sich ja gegenüber ihren Mitgliedern keinesfalls als Weichei dar. Rolf hatte ja vor einigen Wochen selber angekündigt zur nächsten Wahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Da ist das Gerangel um die lukrativen Plätzchen leicht erklärbar

Darum ist hier auf DL das Maß des erträglichen keinesfalls überschritten worden, wie es so gerne hingestellt wurde. Im Gegenteil, der Umgang war im wesentlichen weitaus humaner als es Rolf zugestanden hätte. Wer austeilen kann muss auch lernen einstecken zu können.

Für gewöhnlich bekommt ein jeder im Leben das zurück was er zuvor verteilt hat.

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Fotquelle: Wikipedia

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Der Streit an der Saar beginnt

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2013

Gerangel um die Linken-Sitze im Bundestag

Da haben wir die Bestätigung unserer gestrigen Ankündigung und bedanken uns hiermit gleichzeitig bei unseren Informanten. Da diese Sitzung gestern intern und nicht öffentlich durchgeführt wurde, was schon für eine LINKE ungewöhnlich ist, wurde uns heute gegen Abend mitgeteilt das die ersten vier Plätze praktisch vergeben sind.

So soll, bei einer Kandidatur von Lafontaine Frau Kohde Kilsch auf den zweiten, Ploetz den dritten und Lutze den vierten Platz belegen. Das wird zwar nicht offiziell aber in der Zusammensetzung auch in der Saarbrücker-Zeitung so dargestellt. Die Bekanntgabe im Mai ist damit zu einer reinen Farce geworden, und die anstehenden Wahlen eine reine Augenwischerei.

Auch das schon angedeutete Gerangel um die Platzfolge war vorauszusehen, geht es doch letztendlich nur um die Kasse. Geld steht hier eine ganze Menge auf dem Spiel. Das dieses zu einen reinen Spiel der Ellbogen ausarten wird, ist allen bekannt die schon einmal in der Partei tätig waren.

Wie sagt man hier in Westfalen zu den Politikern: „Aus einen Pisspott kannste keinen Bratpott machen, der stinkt immer.“

Das dieses Gerangel bereits begonnen lesen wir aus den Bericht in der SZ heraus. Es ist ja auch verlockend, für wenig Arbeit und ohne Risiko so einfach viel Geld zu verdienen? Der dumme Wähler zahlt schon und läßt sich weiter über den Tisch ziehen. Das wird noch sehr interessant sein, wobei wir die restlose Selbstzerlegung der Partei im Westen noch bis zu den Wahlen erwarten. Denn wer wird denn noch bereit sein,  die in den letzten Jahren gezeigten Nicht-Leistungen mit erneuten Arbeitseinsatz zu belohnen? Auf leere Versprechungen kann der Bürger sehr gut verzichten.

Gerangel um die Linken-Sitze im Bundestag

Er hat es wieder nicht getan. Auch beim Treffen des Linken-Landesvorstandes am Donnerstag ließ Oskar Lafontaine die Frage aller Fragen unbeantwortet: Will er zurück auf die Bühne der großen Politik und für den Bundestag kandidieren? Stattdessen soll der 69-Jährige herumlaviert haben, er werde sich so entscheiden, dass es der Partei bei der Wahl im September helfe. Ginge es danach, was der Saar-Linken am meisten nützt, müsste er antreten. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze schätzt immerhin, dass 80 Prozent der Linken-Stimmen im Saarland auf Lafontaine zurückzuführen sind. „Vor diesem Hintergrund würde ich es absolut begrüßen, wenn er antritt“, sagte Lutze. Der „alte Schlachtgaul“ (Lafontaine über Lafontaine 2003) will sich erst im Mai entscheiden, wie er kürzlich Journalisten wissen ließ. Offen ist, welche Rolle in seinen Überlegungen die Fraktion im Saar-Landtag spielt: Mit Lafontaines Weggang würde die nicht eben an charismatischen Köpfen reiche achtköpfige Fraktion ihr Aushängeschild verlieren.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Fotomontage DL privat

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Politischer Aschermittwoch

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Januar 2013

Politischer Aschermittwoch in Wallerfangen

File:Oskar Lafontaine and Gregor Gysi election poster.jpg

Bla bla bla,
seid ihr auch alle da?
Zur Fastnacht habt ihr noch gelacht,
erhebt die Ärsche und dann klatscht.

Hier reden nun im alten Stil,
der Gregor und sein Rumpelstilz‘.
Wir Sozialisten reinster Güte,
beschenken euch mit  Aldi-Tüten.

So, oder so ähnlich könnte es am 13. Februar wieder für diejenigen heißen welche den politischen Aschermittwoch in Wallerfangen besuchen.

Auf der Webseite des Landesverbandes Saar erscheint folgende kurze Einladung:

13. Februar 2013 Landesverband
Politischer Aschermittwoch mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi
Wallerfangen, Festhalle Waderfingis, 18 Uhr.

Wieder wird dann der Gastgeber fragen: „The same procedure as last year?  Die Beiden erwidern dann pflichtgemäß: „The same procedure as every year.

Beide werden wieder ihre Reden halten, welche wir hier schon einmal wiedergeben. Natürlich sind es die Reden aus dem letzten Jahr und so bekommen die Zuhörer die Möglichkeit des Vergleich geboten. Da sich politisch nichts verändert hat, durch die Linke, dürften sich auch die Reden nicht verändern.

Unter Beschluss-Nr.: 2013/76 lesen wir auf der Bundesseite dass die „Pleitegeier“ im Saarland für die Veranstaltung mit 10.000 Euro bezuschusst werden. Könnte der Spruch zutreffen: „Wie Perlen vor die Säue schmeißen?“

Politischer Aschermittwoch 2013 in Wallerfangen
Beschluss des Parteivorstandes vom 20. und 21. Januar 2013
Der Politische Aschermittwoch am 13. Februar 2013 in Wallerfangen wird durch den Parteivorstand DIE LINKE finanziell mit 10.000 Euro unterstützt.

Festgehalten, damit sich die Saarländer nicht verlaufen, die Halle heißt Walderfingia und nicht wie auf der Seite des Landesverband geschrieben wird Waderfingis.

Nachtrag: Das Unwissen wurde unterdessen korrigiert.

[youtube 1bkWq-KiA0Y]

[youtube -BwUlW8CIOE]

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Grafikquelle      :

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Author Rjh1962 at English Wikipedia

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Finanzen der Linken Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2012

Bitte anonymisiert verwenden, heisst es wieder !

500 Euro Banknoten.jpg

Heute erreichte die DL – Redaktion wieder einmal eine Nachricht welche wir so weiter geben, wie wir sie erhalten haben. Die Originalschriften liegen natürlich vor.

Sehr geehrte Damen und Herren,

des Öfteren lese ich Ihre Seite. Dabei fiel mir auch der Artikel: „War das schon die linke?“ auf.

Nachdem ich mich mit verschiedenen Insidern unterhielt bekam ich die im Anhang befindliche Mail zugesandt. Sie wurde mir anonymisiert zugeleitet. Es wurde mir versichert, dass auch andere diese brisanten Informationen schon eingesehen haben.

Daher stellen sich mir die folgenden Fragen:

1. Wie hoch sind die höheren Zinsen bei der Sparkasse Saarbrücken?
2. Wie sieht die Rückzahlungsvereinbarung aus, die bestimmt  kein Aussetzen der Zahlungen während der nächsten Wahlkämpfe vorsieht?
3. Warum wurde das Angebot der Bundespartei ausgeschlagen?
4. Warum wurde gerade ein Kredit mit einer Bank aufgenommen, bei der R. Linsler im Aufsichtsrat sitzt?
5. Hat R. Linler hierdurch Vergünstigungen oder gar eine Provision erhalten?
6. Ist der Bundestagswahlkampf und später der kommunale Wahlkampf  noch gesichert?
7. Gibt es Beschlüsse über diese Aktionen des LV und wo sind Sie einsehbar?
8. Warum schläft die Bundesfinanzrevision und duldet diese Vorgehensweise?

Heute nun wurde mir telefonisch bekannt, dass es im Saar Pfalz Kreis zu einem fünfstelligen „Saufgelage“ kam. Zur Begründung gegenüber der Bundespartei hat R. Linsler angegeben: das ist ortsüblich im Saarland, jedem 2 Bier zu spendieren. Dies ist hier Landessitte und ortsüblich. Im Übrigen auch eine sehr gute Investition.

Auch wurden hohe Personalkosten bekannt. Immerhin musste man zur Wahlkampfhilfe Unterstützung der Verbände aus Baden-Württemberg anfordern, da die hiesige Basis nicht mehr benutzt werden wollte.

Weiterhin wurde mir zugetragen, dass die saarländischen Abgeordneten bis August 2012 keine Mandatsträgerabgaben gezahlt hätten. Laut des Landeskassierers gäbe es bis Ende August noch keine Buchung.

Mfg

Ein treuer, aber kritischer, Leser Ihrer Seite

Als PDF Datei im Anhang:

Von: …
Gesendet: Dienstag, 18. September 2012 17:23
An: …
Betreff: Wahlkampf Saarland-LINKE

Lieber …,

in … sprachen wir über die Wahlkampffinanzierung der saarländischen LINKEN in diesem Jahr. Ich hatte Dir Näheres avisiert. Nun ist es nicht meine Art, wortbrüchig zu werden. Dennoch: Wir sollten uns in der Partei an gute demokratische Spielregeln halten. Dazu gehört auch, daß – nach Möglichkeit – zunächst Wegen der Kommunikation innerhalb des Landesverbandes gesucht und genutzt werden sollten. Damit meine ich:

1. Daß es eine große Überziehung der Landtags-Wahlkampfkosten im LV DIE LINKE. Saarland gab, zu deren Zahlung Euer Landesverband nicht in der Lage ist, ist spätestens seit dem Bundesparteitag in Göttingen (Anfrage an Gen. Bierbaum bei seiner Schatzmeister-Kandidatur) bekannt.

2. Am 01.04.2012 wurde die saarländische LINKE gebeten, ein zinsloses Darlehen beim PV aufzunehmen und mit dem PV eine Rückzahlungsvereinbarung abzuschließen. Vorab bezahlte der PV die meisten der noch nicht bezahlten Wahlrechnungen für den LV Saarland.

3. Es gibt dazu einen Prüfbericht der Bundesfinanzrevision, die ihre Vorort-Prüfung am 25.08.2012 im Beisein des Landesschatzmeisters und der Landesbuchhalterin sowie (zeitweise) auch des Landesvorsitzenden und Landesgeschäftsführers durchführte. Ich schlage vor, daß Ihr an der Basis oder Einsicht in eben diesen Bericht fordert, daß Ihr über Schlußfolgerungen diskutiert, ggf. Forderungen nach weiteren oder weitergehenden Schlußfolgerungen stellt usw.

4. Vier Tage nach der erfolgten Revision wurde entgegen aller Empfehlungen von Bundesseite durch den Vorstand saarländischen LINKEN einstimmig die Aufnahme eines Darlehens mit Zinsen bei der Sparkasse beschlossen und inzwischen auch vereinbart. Damit soll der Parteivorstand ausgezahlt werden. Auch hier solltet Ihr Euch über Inhalte des Darlehens (Höhe, Rückzahlungsmodalitäten und insbesondere Sicherheiten) informieren lassen.

Ich hoffe, Du kannst meine Mail so nachvollziehen. Im Interesse von Transparenz in den Finanzen der Partei sollte möglichst vielen Mitgliedern Eures Landesverbandes die finanzielle Lage umfassend bekannt gemacht werden.

Solidarische Grüße

XX

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Grafikquelle   : 14 500 Euro-Scheine auf einem Din A 4 Blatt

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Zu Alt? Nicht als Politiker!

Erstellt von DL-Redaktion am 18. September 2012

Mit 70 ist noch lange nicht Schluss

Sommerfest der Linken 2.jpg

70 Jahre und kein bisschen Weise möchte man ausrufen liest man die Eloge auf den „Großen Vorsitzenden“ der LINKEN im Saarland. Auch wir schließen uns also den allgemeinen Glückwünschen an, folgen aber nicht der Saarbrücker-Zeitung welche das beigefügte Foto der einfach halber mit „Rolf“ signiert. Macht es doch einen zu sehr vertrauten Eindruck und weist den Leser auf die enge Verbindung zwischen Zeitung und Partei hin. Vielleicht als Dank für gut bezahlte Werbung?

Wir dagegen halten uns da schon mehr an den Volksmund und stellen nüchtern fest: „So alt wird kein Schwein“. Da innerhalb des Artikels die politische Schulbank angesprochen wird fragen wir hier einmal nach: „Wie lange dauert denn so eine politische Ausbildung“ ? Auch die Frage nach einem aufreibenden Arbeitsleben fassen wir dann doch eher mit der dafür notwendigen Ironie auf:  Ist Politik etwas kein lukratives Geschäft? Andere päppeln ihre Rente mit einem 400 Euro Job auf, da sie ansonsten nicht über die Runden kommen.

Schade, das die Presse nicht mit einer Zeile auf eine hier für unsere Politiker typische Funktionärs Karriere hinweist. Diese wollen wir nun gar nicht einmal nur negativ bewerten. Aber ist solch ein Werdegang nicht auch Hinweis auf den Zustand unsere Politik, so wie sie ist! Von der Wiege bis zur Bahre, Formulare, Formulare. Wo bleibt die Praxis des Lebens? Übrigens ist auch die Arbeit innerhalb einer Gewerkschaft durchaus politisch zu sehen. Politik für Arbeitnehmer! Sollte es sein!

Auf Abgeordnetenwatch lesen wir unter anderen folgendes:

Schulbesuch

1948 – 1955 Volksschule Gersweiler
1956 – 1960 Berufsschule Saarbrücken

Beruflicher Werdegang

1956 – 1959 Ausbildung zum Feinmechaniker, Fa. Maurer, Saarbrücken
1959 – 1960 Feinmechaniker, Fa. Maurer, Saarbrücken
1960 – 1963 Feinmechaniker, Versuchswerkstatt Universität Saarbrücken
1963 – 1964 Wehrpflicht bei der Bundeswehr
1964 – 1978 Feinmechaniker, Versuchswerkstatt Universität Saarbrücken
1978 – 2007 Gewerkschaftssekretär

Was ist das für ein Abenteuer von dem der Journalist schreibt? Ein Abenteuer ist immer mit gewissen Risiken verbunden. Was für ein Risiko ist ein Rolf Linsler als Rentner eingegangen? Was war sein Einsatz? Er konnte nichts verlieren! Im Gegenteil in dem er zwei Mandatsplätze und auch noch den Platz des Vorsitzenden besetzt, entzieht der als Kumpel beschriebene zwei anderen Interessenten einen Arbeitsplatz und das damit verbundene sichere Einkommen. Ein ausgegebenes Ziel der Partei verkündete immer großmäulig die Trennung von Amt und Mandat. Die Linsler Aktivitäten werden aber immer mit dem Namen Lafontaine in Verbindung gebracht werden und erinnert werden muss in diesen Zusammenhang immer wieder auf das „Peter Syndrom“ welches auch unter den Namen „Die Hierarchie der Unfähigen“ International bekannt ist.

Das diese Eigenschaften nun fürs  „Junggeblieben“ steht verdreht die Tatsachen doch einigermaßen, hat man für die Vergesslichkeit der älteren Generation ansonsten andere Ausdrücke innerhalb unserer Gesellschaft parat. Aber wo und warum die Gesellschaft mehr und mehr den Kontakt zur Politik verliert wollen wir hier, an solch einen Festtag nicht weiter hinterfragen. So belassen wir es zum Schluss bei folgender Frage: Wird das Essen auch von Merkel bezahlt ? Oder reicht das Geld nach Ackermann und Sommer nicht mehr aus?

Mit 70 ist noch lange nicht Schluss

Nicht alltäglich, dass man heute nach einem aufreibenden Arbeitsleben mit 65 in die Politik einsteigt, quasi das parlamentarische Geschäft von der Pike auf lernt. Er ist das persönliche Abenteuer eingegangen, hat im vorgerückten Alter noch die politische Schulbank gedrückt: Saar-Linken-Chef Rolf Linsler, der heute 70 Jahre alt wird. Und er hat gleich eine dreifache Aufgabe geschultert: Parteivorsitzender, Vizepräsident im saarländischen Landtag und Fraktionschef im Saarbrücker Stadtrat. Die Frage, ob er sich nicht vielleicht etwas zu viel zumute, winkt Linsler gelassen ab. Natürlich mache das eine Menge Arbeit, aber so lange er sich gesund und munter fühle, es ihm Spaß mache und er draußen im Land bei den Bürgern aller Altersgruppen gut ankomme, bleibe er politisch am Ball.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle:Die Linke / Saar

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Grafikquelle   :

Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

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Einladungen an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Februar 2012

Linken-Abgeordnete Heike Kugler
fällt bei Listenaufstellung durch!

Wir sind gut aufgestellt für die vorgezogenen Landtagswahlen im saarländischen Landtag tönte Oskar Lafontaine noch vor kurzen in der Presse. Das solche Sätze, gesprochen von – wie sagte Hänschen Rosenthal einst- „das ist Spitze“ Politikern nicht mehr als wirres Geschwätz ist wird hier wieder einmal eindrucksvoll  bewiesen.

So konnten wir noch am 16. 12. 2011 in der Saarbrücker-Zeitung folgendes lesen:

Die Linke wird „nach jetzigem Stand die nächste Landtagswahl in der jetzigen Formation bestreiten“. Das sagte Fraktionschef Oskar Lafontaine in einem Redaktionsgespräch mit der Saarbrücker Zeitung. Lafontaine sagte, die Zeiten seien „noch nicht reif, um zu sagen, wir treten jetzt mit neuen jungen Leuten an“. Danach müsse die Partei allerdings „den Übergang schaffen“.

Lafontaine betonte, wenn er das „Altersproblem“ ausblende, sei die Saar-Linke „sehr gut aufgestellt“. Rolf Linsler habe das Handwerk als Verdi-Landesleiter gelernt. Und mit Heinz Bierbaum habe man einen Wirtschafts- und Finanzexperten, dessen Fähigkeiten ebenfalls „überdurchschnittlich“ seien. Darüber hinaus gebe es „ein paar junge Leute, die noch nicht so bekannt sind“. Er versuche, diese aufzubauen, wolle aber „noch keine Namen nennen“. Er wisse natürlich auch, so Lafontaine, „dass wir, wenn ich nicht mehr kandidiere, nicht mehr bei 20 Prozent sind“. Aber als Konrad Adenauer mit 73 Kanzler wurde, habe es über sein Alter auch nicht eine solche Diskussion gegeben, obwohl damals der Anteil älterer Bürger an der Gesamtbevölkerung viel niedriger gewesen sei.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Der Artikel macht aber allen Lesern noch einmal eindrucksvoll klar: Es geschieht im Saarland nichts gegen den Willen des saarländischen Napoleon.  Dieser Eindruck wird verstärkt durch den heutigen Artikel in der Saarbrücker-Zeitung aus der wir wie folgt zitieren:

Linken-Abgeordnete Heike Kugler fällt bei Listenaufstellung durch!

Bei der Aufstellung der Listen der Partei die LINKE für die Wahlkreise Saarbrücken und Neunkirchen ist es zu zwei Überraschungen gekommen. In Neunkirchen unterlag die Landtagsabgeordnete Heike Kugler im Kampf um Platz drei der Wahlkreisliste der früheren Landesgeschäftsführerin Pia Döring. In Saarbrücken wurde die Rechtsanwältin Julia Maus auf den aussichtsreichen Listenplatz vier gewählt. Die Saarbrücker Liste führt Parteichef Rolf Linsler vor Astrid Schramm an, die sich gegen Dagmar Trenz durchsetzte. Die Neunkircher  Liste wird von den Abgeordneten Barbara Spaniol und Ralf Georgi angeführt. Platz vier ging an Parteivizechefin Sandy Stachel. Fraktionschef Oskar Lafontaine zeigte sich zufrieden, dass mit Maus (32) und Stachel (25) Vertreterin der jüngeren Generation zum Zuge kamen.

So ist es auffällig das die Zeitung von zwei Überraschungen schreibt und hier im besonderen auf Heike Kugler aufmerksam macht der es scheinbar nicht gelang bis ins Detail dem großen Zampano zu folgen. War ihre hinterlassene Duftnote im Landtag nicht verrucht genug? Mangelte es ihr oder ihrem Partner eventuell an den entsprechenden Aufmerksamkeiten in der „Gala“ oder der anderen Presse?

Als zweite Überraschung wurde die „Rechtsanwältin“ Julia Maus erwähnt, welche sich langsam aber sicher in der Parteien Hierarchie nach oben stalinisiert hat. Wird ihr doch nachgesagt Ausgangsperson vieler Ungereimtheiten um die Schiedskommission gewesen zu sein, zu derer Vorsitzenden sie entgegen die Parteisatzung eingesetzt wurde.

Ja, und die Nummer „Eins“ in Saarbrücken schrieb wieder einmal eine Einladung welche sein Landesgeschäftsführer einen Tag später mit einem Nachschreiben korrigieren musste ! Waren alle die wissenschaftlichen Mitarbeiter beim Schreiben zufällig außer Haus oder zum Rauchen in der Toilette?

Einladungen zu Wahlen setzten Ladungsfristen voraus. Normal, was den Landesverband betrifft sechs Wochen ! Das war hier wegen der Dringlichkeit wohl nicht machbar. Da gibt es Ausnahmen und die Mindestfrist sieht hier 14 Tage vor. Auch diese Frist kann man eventuell umgehen dann muss aber eine „Außerordentliche Mitgliederversammlung“ einberufen werden, was innerhalb der Einladung erwähnt und begründet werden muss. Der allzu fähige 1. Vorsitzende hinterlässt wieder einmal den Eindruck mit der eigenen Satzung nicht zurechtzukommen. Vielleicht ist diese noch nicht stalinistisch genug und nur für Demokraten verständlich?

Bemerkenswert der folgende Passus in der Einladung mit welchem im Nachhinein dem Kritiker Gilbert Kallenborn stillschweigend recht gegeben wird! Natürlich braucht man das nicht offiziell erwähnen, denn das würde ja einen gewissen Charakter voraussetzen.

Bitte bringe zu den Versammlungen ein Ausweisdokument {Personalausweis/Reisepass) mit, aus dem Hauptwohnsitz und Staatsangehörigkeit hervorgehen. Stimmberechtigt sind alle Parteimitglieder, die nach dem öffentlichen Recht in dem jeweiligen Wahlkreis/Wahlgebiet wahlberechtigt und mindestens seit sechs Wochen vor dem jeweiligen Versammlungstermin Mitglied der Partei DIE LINKE sind.

Die Einladung befindet sich >>HIER<<

So sehen wir wieder einmal das dieser Partei nicht durch Außenstehende Schaden zugefügt wird sondern sie sich durch eigene Unfähigkeit von innen selbst zerstört, da es schon an den einfachsten handwerklichen Fertigkeiten fehlt. Wie sagt man so schön: „ Besser gute Handwerker mit einem Kantholz auf der Schulter, als Akademiker mit einem Brett vor dem Kopf“.

Nachtrag 06. 02. 2012:

Aus dem Wahlkreis Neunkirchen liegen uns die ersten E.Mails vor, welche besagen das die Schreiber keine Einladung zu der Wahlkreismitgliederversammlung in WK Neunkirchen erhalten haben und sich weitere Schritte vorbehalten.

Redaktion DL/IE

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Grafikquelle    :    Wikipedia – Author Hans-Peter

Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

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Von Fleisch und Knochen

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2010

Vom Fleisch bis auf die Knochen

Wolf (Canis lupus)

Jetzt ist die Saar – LINKE endgültig auf den Hund, t’schuldigung, Knochen gekommen. Nachdem das Fleisch zuvor von stalinistisch, satzungs-fleddernden Mäusen – bildlich gesehen – abgenagt wurde, wird der Rest den unteren Chargen überlassen. Dabei ist es schon bewundernswert, wie es Mandatsträgern gelingt, mit großen Gesten parteischädigend in die Presse zu kommen.

Das dieses auch einmal durch einen Stadtrat in St. Ingbert geschieht, zeigt die grosse Bandbreite der Möglichkeiten. Indiskretionen lassen wissen, dass in seiner Amtszeit als Vorsitzender allein drei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind. Auch wird gemunkelt, dass durch Barbara Spaniol und Rolf Linsler Versprechungen in Beziehung auf seine politische Zukunft gemacht wurden.

So soll man laut uns vorliegenden Informationen

* sich angemaßt haben, die rechtmäßig von der Mitgliederversammlung gewählte Kassiererin R. L. von ihren Aufgaben zu entbinden. Ging es da vielleicht auch schon um Knochen?

* fortwährend gegen einen Beschluss der Mitgliederversammlung vom 28.10.08 verstoßen

* einführen zu wollen, dass die Vorstandssitzungen immer bei ihm zu Hause stattfinden

(verständlich; denn zu Hause soll das Verköstigen einer Flasche Cognac günstiger sein als in der Kneipe)

* sich weigert, von seiner Ehefrau ausstehende Mitgliedsbeiträge zu kassieren

* sich geweigert haben, seinem Stellvertreter C. D. von den angefertigten Protokollen der Vorstandssitzungen eine Kopie oder sonstige Unterlagen zu überlassen

* für die StadtratkandidatenInnen – ohne deren Einverständnis – eigene Mail-Adressen angelegt (Server über seinen Freund W. B.)

* ohne das Einverständnis der StadtratkandidatenInnen deren Fotoaufnahmen  missbräuchlich für ein Rundschreiben verwendet, obwohl die Fotoaufnahmen nur für einen Flyer bestimmt waren.

Er trage sich mit dem Gedanken die Partei zu verlassen…

knochen

Zum Schluss noch ein Video von einem Großen, welcher seinen Untergebenen die Auslegung von Linker Rechtssprechung erklärt.
Mir wurde als Kind gesagt, das Schreier immer im Unrecht sind, und ich frage mich seit geraumer Zeit, ob dieses denn eine Frage des Elternhauses sein könnte.

[youtube CcZuS44FrWE]

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Graikquellen  :  Oben __Wolf (Canis lupus)

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Die Abgeordneten Reise

Erstellt von DL-Redaktion am 30. November 2010

 

Abgeordneter des Bundestages  auf Bildungsreise

Bildergebnis für Wikimedia commons Bilder Nord-Korea Kim Un

Reisen bildet, sagt schon der Volksmund. So geschah es denn dieser Tage das ein Abgeordneter des Bundestages die Idee hatte sich auf eine lange Reise nach Nordkorea zu begeben, um dort die Sehenswürdigkeiten des Landes zu bewundern. Da konnten wir denn auch in der Saarbrücker – Zeitung am 12. 11. 2010  einem ausführlichen Vorbericht über diese Reise lesen.

Da der Genosse Thomas Lutze dort zum Wohle seiner Landsleute neue Wege in der Touristik erkunden möchte reist er als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe im Bundestag und Mitglied des Touristikausschusses, (wenn zwei Deutsche einer Meinung sind gründen sie einen Verein) und so natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Einen selbst bezahlten Urlaub hätte er mit Sicherheit wo anders verbracht. In Begleitung seines Büroleiters wolle er erkunden,  Zitat S-Z. „wie ein Land ohne Massenmotorisierung lebt“. Das, nachdem das Urlaubsziel erreicht war nichts mehr von den Beiden zuhören war, lag wohl daran, dass sie vor ihrer Einreise, auf dem Flughafen von Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang, erst einmal das Handy und den Laptop abgeben mussten.

Der Abgeordnete Lutze, auch sonst kein Unbekannter in der Politischen Szene des Saarlandes wurde überraschend zum  Landesgeschäftsführer der Partei gewählt  worüber auch in der Saarbrücker-Zeitung berichtet wurde.

Wie viele andere Zeitungen wusste auch  die  Website   „Mein Saarland online“ über die  Streitereien bei den Linken zu berichten und fragte: Hat Landesgeschäftsführer Parteimitglied erpresst? (Vorwurf: Nötigung, Erpressung und Beschneidung des Wahlrechtes; Landesgeschäftsführer und Bundestagsabgeordneter Thomas Lutze hat eingeräumt, ein Parteimitglied über dessen Anrufbeantworter unter Druck gesetzt zu haben.). 5. Zivilkammer unter Vorsitz Richter Legleitner, vom 20. April 2010, Aktenzeichen 5 T 156 /10

Am 26. Mai 2010 entzog Thomas Lutze einem Parteimitglied aus dem Wallerfanger Heimatortsverband von Oskar Lafontaine,  Gilbert Kallenborn, bis zu diesem Zeitpunkt Beisitzer im Vorstand und aktiver Beschwerdebeauftragter des GV DIE LINKE. Wallerfangen, nach höchstrichterlicher  Feststellung des Landgerichtes Saarbrücken durch die von ihm initiierte Abstimmung, rechtswidrig das aktive und passive Wahlrecht, welches später vom Landgericht wieder aufgehoben wurde: Saarbrücker- Zeitung, Zitat: „Linken-Landesgeschäftsführer verliert vor Gericht gegen Mitglied. Landgericht hält Ausschluss von Vorstandswahl im Gemeindeverband Wallerfangen für rechtswidrig – Lutze weist Rücktrittsforderung zurück.“

Zurück von seiner Reise gab er denn auch SPIEGEL – ONLINE ein ausführliches Interview in dem er von den Sehenswürdigkeiten in Nordkorea schwärmte. Der Schlusssatz dieses Interview ist bezeichnend und ich zitiere: „Wenn die Lage am Dienstag nicht eskaliert wäre, hätte ich verlangt, dass wir gemeinsam mehr kooperieren und den Tourismus weiterentwickeln müssen. Das ist jetzt alles für die Katz. Aber ich möchte bald noch einmal hinfahren.“

Hier möchte ich auch heute wieder einmal an das Credo der  LINKEN aus Gründertagen erinnern welches unter anderen lautete: „Wir wollen alles anders machen als die anderen Parteien!“ Wenn dem so wäre, was machen dann all diese diplomatischen Vorgartenzwerge auf dem internationalen Parkett ?

Alles „GenossenInnen“ welche nicht einmal ihr diplomatisches Geschick nachgewiesen haben, innerhalb der eigenen Reihen für ein vernünftiges Miteinander sorgen zu können, denn das Wort Miteinander beinhaltet auch einen persönlichen Verzicht. Das man dazu aber auf keinen Fall bereit ist beweisen die vielen Unruhen, die immer wieder gestellten Ausschlussanträge und vor allen Dingen die laufenden Verletzungen und Umgehungen von Satzungen welche scheinbar nur für einfache Mitglieder gelten und man selber nicht einzuhalten gewillt ist. Zeichen einer guten Führung oder geistiger Qualitäten sind diese wahrlich nicht.

Mandatsträger sind vom Volk gewählt und erhielten den Auftrag zum Wohle des Volkes zu arbeiten. Die Probleme dieses Landes, und wir haben mehr als genug davon, lassen sich weder in Nordkorea, der Türkei oder in Lateinamerika lösen, sondern nur hier vor Ort. In der Seefahrt war es üblich das der Führungsstab das sinkende Schiff als letzter verlässt!

Wenn in diesem Land so ziemlich alles was von der Regierung eingeleitet wird, auch so durchgeführt wird, liegt das nicht an der Stärke der Regierung sondern einwandfrei an der Schwäche der Opposition. Aus dem Ausland heraus lässt sich mit Sicherheit kein Widerstand organisieren.

So ist es heute über Medienberichte sehr gut möglich einen normalen Tourismus nach Nordkorea als für vollkommen unrealistisch einzuschätzen. Ein Traum von Spinnern und Sektierern. Als Mandatsträger einer Partei welche gegründet wurde, sich besonders für die soziale Stärkung von Randgruppen dieser Gesellschaft einzusetzen sind der gleichen Beispiele verheerend. Hier werden Steuergelder genauso sinnlos verbrannt wie bei der Rettung von Banken, oder Steuervergünstigungen für Hotelbesitzer. (Mövenpicksteuer)  Dieses wird innerhalb der Bevölkerung sehr gut als solches erkannt und das ist mit ein Grund, dass die Menschen außen vor bleiben und die Partei so nicht unterstützen. Hier wird wieder einmal Wasser gepredigt und selber Wein getrunken.

Nun noch der Fernsehbericht des Koreanischen Fernsehen über den Besuch aus Deutschland. Das Fußball Endspiel bei der WM 1954 habe ich in einer besseren Qualität gesehen.

[youtube avRld-FDXr4]

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Schiffweiler – Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2010

Ein-Euro-Jobs als Jobkiller.

Datei:Anti-Hartz-Demo.jpg

heute erhielten wir eine Pressemitteilung des Gemeindeverbandes Schiffweiler – DIE LINKE. Das Thema „Ein-Euro-Jobs als Jobkiller“ betrifft die Bürger bundesweit, weshalb wir diese Meldung gerne verbreiten.

Was schon seit Jahren bekannt ist, dass Ein-Euro-Jobs ungeeignet sind Langzeitarbeitslose in feste Beschäftigung zu bringen sondern genau das Gegenteil bewirken, hat nun auch der Bundesrechnungshof in einer jüngst bekannt gewordenen Mitteilung festgestellt.“ Insbesondere Kommunen nutzen die Billigarbeiter, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen.

DIE LINKE Gemeindeverband Schiffweiler begrüßt die Forderungen vieler Fraktionen der Linken in Stadt- und Gemeinderäten danach, die Kooperationsverträge mit solchen Institutionen zeitnah auslaufen zu lassen und zu prüfen ob die Möglichkeit besteht neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen.

Unsere Fraktion im Gemeinderat Schiffweiler wird sich diesen Forderungen anschließen. „Wir hoffen, dass durch die vernichtende Kritik des Bundesrechnungshofes auch endlich diejenigen wachgerüttelt werden die sich die letzten Jahre in einem politischen Tiefschlaf befanden, das etliche Kommunen diesem Beispiel folgen und dem menschenunwürdigen Treiben ein Ende setzen!“

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren 2009 im Schnitt 320 000 Menschen in geförderten Stellen beschäftigt. Davon waren 280 000 Ein-Euro-Jobs. Die Kosten dafür beliefen sich auf 1,7 Milliarden Euro. Wofür?

Offiziell heißen die Ein-Euro-Jobs Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung und müssen im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral sein, so will es zumindest die Bundesagentur. Außerdem muss die Tätigkeit zusätzlich sein. Und dies ist sie nur, wenn sie ohne Förderung nicht oder nicht in dem Umfang durchgeführt werden könnte. „Doch die Realität sieht anders aus. Außer den Kommunen lassen auch Wohlfahrtsverbände und Unternehmen aus der Weiterbildungsbranche anfallende Arbeiten, die eigentlich regulär Beschäftigte verrichten müssten, von Ein-Euro-Jobbern erledigen. Sie sparen so Personalkosten. Damit verdrängen die Ein-Euro-Jobber regulär Beschäftigte. Die Betroffenen erhalten zusätzlich zu ihrem Hartz-IV-Satz nur eine Aufwandsentschädigung. Und die beträgt meistens nicht mehr als einen Euro pro Stunde.“

Sven Szymanski
DIE LINKE.  Gemeindeverband Schiffweiler

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Saar Schiedskommission

Erstellt von DL-Redaktion am 28. November 2010

Die Schiedsordnung der Partei die LINKE.

Bundesarchiv Bild 183-A1206-0011-001, Berlin, Pressekonferenz, Benjamin, Streit, Toeplitz.jpg

Ist das FIEG, welcher dort neben Hilde B. steht ? Passt doch-oder?

Satzungs Auszug:
& 37. Schlichtungs- und Schiedsverfahren.
(2) Schiedskommissionen sind in einer Mindeststärke von 5 Mitgliedern zu bilden und werden für zwei Jahre gewählt. Ihre Mitglieder dürfen nicht Mitglieder von Vorständen oder Parlamentsfraktionen derselben oder einer übergeordneten Gliederungsebene sein, nicht in einem Dienstverhältnis zur Partei stehen oder auf andere Weise regelmäßige Einkünfte von der Partei beziehen. Die Red. DL.

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An die Bundesschiedskommission Die Linke                  Sa. 27.11.2010

Gilbert Kallenborn

Beschwerde gegen die -rechtswidrigen-Satzungsänderungen des 14.11.2010 aufgrund Dogmatischer Vorgabe mit teilweise despotischer Massenmanipulation.

…immer diese Beschwerden, immer gleich das Anrufen der Schiedskommission und der Gerichte – diese Prozeßhansel…………“Genossen-würdet ihr den Nachbarn anzeigen, gleich die Polizei rufen, wenn der Nachbar mittags den Rasen mäht??????? “ so, sinngemäß, Oskar Lafontaine persönlich bei seiner Rede, vor der, vor jeder Stimmabgabe – am 14.11.2010.
Vor den Wahlgängen zu den berüchtigten Satzungsänderungen und vor der Wahl einer handverlesenen LSK; griff „der Meister der roten Rhetorik“ Oskar Lafontaine persönlich dogmatisch – beinflussend in das Wahlgeschehen ein.

Das Anrufen von Landessschiedskommission und Bundesschiedskommission oder staatlichen Gerichten bei Konflikten in der /mit der Linkspartei wurde gleichgesetzt mit Ruhestörung in der Mittagspause !!!
und, honi soit qui mal y pense, (ein Schuft , wer schlechtes darüber denkt) – was müssen das für Genossen/Genossinnen sein, die z.B. Wahlfälschungen

– wie Ensdorf – b.d. BschK, dann auch noch erfolgreich! (BSchK 40/2010 Beschluss v. 19.9.2010) anfechten,
– das bischen Pappschachtel,
– das bischen Verhindern der pers. Kandidatenvorstellung,
– das bischen Verschwinden der schriftlichen Kandidatur Lafontaine – falls jemals vorhanden gewesen
– das bischen Auszählen von Stimmen durch Kandidaten selber,

– das bischen -Verschwinden der gesamten Wahluntleragen v. 120 Stimmberechtigten, aller Wahlvorgänge des 21.3.2010 der „Schumacher-Pappschachtel-Ensdorf-Wahl“

lasset es vergessen… ist nur eine kleine parteiliche Ruhestörung

Für die noch klar denkenden Genossen war dies kein Oskar Lafontaine mehr, sondern Erich Honneker oder mutiert: Oskar Honneker, eine Mischung der alten SED mit der neuen Linken. Ein Albtraum.

Nach dieser Psycho-Vorarbeit hatte der profilierte -anwesende- linke Kritiker, Sprecher insbesondere der rebellischen kritischen Basis aus Wallerfangen/Saarlouis selber (Genossen zynisch: Kallenborn ist Oskars „best man“, er ist „Oskar wie Oskar als Juso stand-unbeugsam links“) Gilbert Kallenborn keine Chance mehr bei der LSK-Wahl.

Ich kandidierte-und wurde nicht gewählt. Mit nur einer Minderheit von Stimmen. Damit wäre die Sache „ok“, wer verliert, hat sich zu fügen. Wenn es demokratisch, nicht diktatorisch zugegangen wäre. Das war nicht der Fall.

Beweis:
Jede Schiedskommission in jedem Bundesland der Linken besteht aus mehr als einer Vorstands- diktierten, manipulierten oberen Maximalgrenze von nur 8 Genossinnen und Genossen.

Am 14.11.2010 aber, vor den Wahlgängen zur LSK erklärte Rolf Linsler in vorheriger Absprache – „Beratung“ (m.E. ein undemokratischer Manipulationsvorgang) mit Julia Maus, Angestellte der Partei, via Mikrophon: „Es sei sachgerecht, es sei viel besser – die LSK Saar auf nur 8 Mitgliede maximal zu reduzieren.“

Damit hat der Landvorstand der Linkspartei in die LSK-Wahl eingegriffen, diese schwer manipuliert. Zuzüglich schickte der LaVo seine Bundessatzungs – Änderungsabnicker ins Rennen (Julia Maus, Katja Coenen, Rainer Bierth pp.) mit der Manipulierung der maximalen Obergrenze von 8 = 4 Frauen und 4 Männer anstelle der vorherigen 12 (bis 16/ 9 LSK-Mitglieder fallen die – nicht so stimmstarken, da massiv politgemobbten – Kritiker (Kallenborn, Schillo; im Falle der – abwesenden – Genossinn Schillo wurde trotz Antrag nicht einmal die schriftliche Kandidatur-Rede verlesen !!!) automatisch weg. Sie können nicht einmal als Reserve – LSK Mitglieder agieren.

All dieses -seltsamerweise unter 5 – Minuten Widerspruch (Mikro) des „alten Stalinisten „Gen.Fieg, ehem. Vors. der LSK Saar und 3 – Minuten Widerspruch (Mikro) Gilbert Kallenborn.
Denn die Genossen Delegierten wurden von Linsler glatt überfahren, glatt inhaltlich getäuscht. Die internen Gegebenheiten einer Schiedskommission kannten am 14.11.2010 nur wenige der erschienen Delegierten. Die Maulkorbbeschlüsse, welche durch die Bundesschiedskommission am 20.11.2010, sechs Tage später, aufgehoben wurden stellten den Kritiker Kallenborn unberechtigt ins Unrecht.

Wer wählt einen unrechtmäßigen Kritiker Kallenborn ??? Niemand -nur eine Minderheit, diese Minderheit aber hat genau die  Rechtsansicht der Bundesschiedskommission!!!

Meine Kandidatur am 14.11.2010 zur LSK war wegen der hier beschriebenen massiven, statutenwidrigen Eingriffe des Landesvorstandes vor den Wahlgängen ohne Chance. Für die Verbalgehirnwäsche sorgten die Genossen Linsler und Lafontaine mit einem hier – erstaunlich – zurückhaltenden Gen. Bierbaum. Aber er deckt sie genauso , als „Stiller Partner“.

Von der Tribüne  einer Bühne am 14.11.2010 in NK beobachteten die Meinungsmacher a la DDR, als Vorboten des Stalinismus, Linsler, Lafontaine und Bierbaum mit Adleraugen die offene Delegiertenwahl zum Bruch der Bundessatzung, per Kartenzeichen.

Alle Miglieder der seit dem 14.11.2010 neuen LSK Saar stimmten offen für den Bruch der Bundessatzung so auch die handverlesene neue LSK- Vorsitzende Parteiangestellte Genossin Juli Maus.

Die Wahl zur Satzungsänderung jedoch ist ein so schwergewichtiger Vorgang, sie hätte geheim stattfinden müssen – per geheimem Stimmzettel, nicht offen, jeder Willkür ausgesetzt.

Was einem Menschen passieren kann, der abweicht,der kritisch denkt, in dieser Partei Die Linke – dafür bin ich selber das lebende Berispiel:

Ausgegrenzt, gemobbt, meiner Rechte beraubt als Mensch und Genosse bis aufs Blut gebrandmarkt als ich am 14.11.2010 ans Mikro ging – möglich nur durch 2 vorherige Gerichtsbeschlüsse des AG Saarbrücken! Mir wurde von hinten, laut verständlich nachgerufen:

„Wieso darf der Jude ans Mikrophon!?“

Gilbert -Gil-Kallenborn   GV Wallerfangen 27.11.2010

Ja Gilbert, so sund Scharfrichter eben- Gangster ! IE

Hier der Bescheid der Bundesschiedkommission vom 26. 11. 2010

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Grafikquelle  : Gerichtssaal mit H.B.

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Saar Fische + Köpfe

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2010

Wo liegen die Unterschiede zum Bandentum

In unseren Bericht vom 20. 11. 2010 unter dem Titel „Saar Stalinismus pur“ berichteten wir ausführlich über die Kritik aus der Bundespartei, über den Beschluss des Landesparteitags in Sachen Parteiausschluss.

Laut eines Presseberichtes vom heutigen Tag verteidigt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Saar im Landtag, Heinz Bierbaum den Beschluss des Landesparteitages, barsch kritisierenden Mitgliedern weiterhin mit Parteiausschluss zu drohen.

Innerhalb des gleichen Artikels erklärt die Landtagsabgeordnete Birgit Huonker, dass für solche Ausschlussverfahren hohe Hürden gesetzt worden seien.

Als Beobachter der Szene muss ich hier eindeutig widersprechen. Aus eigener Erfahrung, sowie der Auswertung von erhaltenen Zuschriften an den Verfahren Beteiligter, stellen sich die Schiedskommissionen überwiegend als willige Helfer der Parteivorstände zu deren Verfügung. Die für Schiedskommissionen entscheidende Neutralität wird vielfach verletzt und missachtet.  Man arbeitet mehr als Schlächter denn als Schlichter. Das fängt an beim ignorieren von eingereichten Anträgen, geht weiter über die Nichtanhörung von für die Verteidiger wichtige Zeugen bis hin zur Verletzung der eigenen Satzungen und bürgerlichen Grundrechte.

Pluralistisch und Demokratisch, so wie es die eigene Satzung aussagt, sieht anders aus. Zu einem gerechten Umgang mit Kritikern gehört auch die Bereitschaft einmal Kritik an sich selber zu akzeptieren. Satzungen gelten nicht nur für die einfachen Mitglieder, sondern sollten vor allen Dingen auch Schutz vor  der Willkür und der Machtbesessenheit von Funktions- und Mandats- Träger sein.

Innerhalb einer Partei wird das einfache Mitglied für gewöhnlich kaum in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Im Fokus stehen für gewöhnlich die Mandats- und Funktions- Träger! Zum Schaden einer Gruppe arbeiten folglich überwiegend die Lichtgestalten und nicht die im Schatten stehenden.
Wobei wir dann auch wieder bei dem Fisch mit seinem Kopf angekommen wären.

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Grafikquelle  :DL /privat eigener Scan

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Saar Stalinismus pur

Erstellt von DL-Redaktion am 20. November 2010

„Stalinismus durch die Hintertür“

In vielen Berichten haben wir immer wieder über die Machenschaften innerhalb der Partei DIE LINKE,  unter anderen auch im Landesverband Saarland, hingewiesen. Anhand von mehreren Anfragen, nicht nur der Print – Medien ersehen wir, dass das Interesse für diese nach Außen hin doch sehr unverstandene Partei wächst. So ist es bei der heutigen politisch brisanten Problemlage für „Nicht Insider“ unverständlich auf die in der Öffentlichkeit doch relativ zumeist mangelnde und wenn denn dann schlechte Präsenz dieser Partei, verständlich zu machen.

Unter der Titelzeile „Das ist Stalinismus durch die Hintertür“  berichtet heute die Taz in einem Bericht über die Vorkommnisse an der Saar.

In einem Auszug heißt es, ich zitiere hier: „Im Saarland droht Mitgliedern der Linkspartei ein Ausschluss, wenn sie Genossen diffamieren. Die Parteispitze ist alarmiert und sieht darin einen Verstoß gegen die Bundessatzung.“

Später geht es im Artikel wie folgt weiter: “Die Parteispitze in Berlin äußert jetzt Unverständnis und Kritik. „Das ist Stalinismus durch die Hintertür“, sagte ein Mitglied des Parteivorstands der taz. Erschreckend sei, dass ein ganzer Landesparteitag dem zugestimmt habe. Andere fühlen sich an SED-Zeiten erinnert.“

Um dann die folgende  Erklärung des Parteisprecher Martin Sommer mitzuteilen: „Es geht nicht darum, die Pressefreiheit zu beschränken oder Mitglieder davon abzuhalten, mit der Presse zu sprechen“.

Die Naivität vieler Verantwortlicher in dieser Partei, zu glauben mit dergleichen Machenschaften in unserer heutigen, digitalisierten Welt unter mit Hilfenahme solch ideenlosen Machenschaften auf Dauer Politik machen zu können und dann auch noch gewählt zu werden, weist schon auf eine doch vorsichtig gesagt, „außergewöhnliche  Denk weise“ hin. Bei genauerer Betrachtung der Szene möchte man schon den Eindruck bekommen das zu viele „Spitzen“ bereits damit überfordert sind einen Hut auf ihren Kopf zu tragen und dieses vor allen Dingen in den Westländern.

Quelle : TAZ  >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle  :Fotoquelle: Wikipedia- Urheber Staff Sgt. D. Myles Cullen (USAF)

Diese Datei ist ein Werk eines Angestellten der U.S. Air Force, das im Verlauf seiner offiziellen Arbeit erstellt wurde. Als ein Werk der Regierung der Vereinigten Staaten ist diese Datei gemeinfrei.

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Demokratie an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 19. November 2010

Deutscher Bundestag zum Mandantenschutz

File:DBP 1981 1107 Grundgedanken der Demokratie.jpg

Heute erhielten wir eine Mail des Gilbert Kallenborn mit der Bitte um Verbreitung in der Öffentlichkeit. Diesem Wunsch kommen wir hiermit gerne nach. IE

—–Ursprüngliche Mitteilung—– Von: Martin J. Schmitt<m.j.schmitt@rechtsanwaltschmitt.de>  An: Kallenborn Gilbert<KallenbornG@aol.com>  Verschickt: Do., 18. Nov. 2010, 16:52 Thema: Paßt doch – so sind sie halt …

Am vergangenen Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag einstimmig, bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, durch eine Änderung des § 160a StPO den Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Mandant und Anwalt vor Überwachungsmaßnahmen gestärkt.
Der DAV hat dies auch in einer Pressemitteilung außerordentlich begrüßt.

Damit ist eine Forderung des DAV umgesetzt, der die unnatürliche Aufspaltung der Anwaltschaft in Strafverteidiger auf der einen und übrige Anwältinnen und Anwälte auf der anderen Seite immer vehement abgelehnt hat. Der Bundesgesetzgeber bleibt weiterhin gefordert, entsprechend die Regelung im BKA-Gesetz ebenso zu ändern, wie es die Landesgesetzgeber im Polizei- und Ordnungsrecht tun müssen.

Liebe Genossinnen, Genossen.

Die Satzungsänderungen vom 14.11.2010 werden einer gerichtlich, verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht standhalten.

Die freie Anwaltswahl entspringt der Menschenwürde aus Art.1 GG, dem -unantastbaren – Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs.1 GG

und zudem wären da noch, ihr angeblich internationalen Sozialisten !!!

–die Buchstaben der EMRK–  der europäischen Menschenrechtskonvention.

Oskar zitiert oft und zu Recht unsere französischen Gensossen ( so z.B: beim politischen Streik, zu Recht sollen wir,  wie diese,  viel schärfer handeln! ) aber dann muss Oskar (da sehe ich Hoffnung, bei Linsler nicht …mehr!),  -immer noch mein politisches Leitbild des größten Sozialisten nach Willy Brandt in Deutschland!– auch einmal einsehen daß der Schutz der Partei vor Eindringen des „Klassenfeindes“  legitim ist.  Aber nicht das analoge Niedermachen von Kritikern.  Ohne Kritik gibt es keine Demokratie.
Kein europäisches Nachbarland schreibt einem Parteimitglied vor, in der Vehemenz wie jetzt die Linke Saar, welchen

a.) Rechtsanwalt er nehmen soll oder nicht
b.)wer denn ein „vertrauenswürdiger Beistand “ sei.

Morgen am 20.11.2010 verhandele ich auf Einladung der Bundesschiedskiommission die Linke in Berlin. Gar keine eigene Sache. Ich verhandele mündlich für Genossen, die sich um ihre Meinungsfreiheit von der Partei und der LSK der Partei  -Landesschiedskommission Linke Saar- betrogen sehen.

Nach meiner Information tritt dort am 20.11.2010 ebenfalls der nun schon satanisierte RA Warken  auf, für einen anderen OV und eine andere Sache. Vielleicht sehe ich mir das life an. Von der Sowjetunion lernen, heisst siegen lernen – hiess es in der DDR.

Frage: Wenn Berlin RA  Warken zulässt – wie wollt ihr weiter verantworten, als einziger Landesverband der Linken in ganz Deutschland, daß ihr die freie Rechtsanwaltswahl VERFASSUNGSWIDRIG beseitigt habt?

Ich denke ich gewinne am 20.11.2010 in Berlin.  Nicht für mich.  Nicht für meine Genossen, die mich beauftragten. Wenn, dann…für ALLE.

Die Entscheide der Bundesschiedskommission sollen uns mehr binden, als alle Abnicker, Postenjäger oder finananziell Abhängige dieser Partei.

Sicherlich ist der „demokratisch verheerende Endscheid“ des  Landesaprteitages v. 14.11.2010 ein MEHRHEITSENTSCHEID.
Also Ende des Widerstandes? Nein. Im Gegenteil.

In ständiger Rechtsprechung seit 5 Dekaden -plus- entscheidet das BVerfG (Bundesverfassungsgericht) in Karlsruhe ZUGUNSTEN VON MINDERHEITEN!
(siehe beide Kruzifix. Urteile aus 1972, und 1995 ) gegen das Diktat der numerischen  Mehrheit. Verfassungsrechte lassen sich nicht wegstimmen.

Solltet ihr eigentlich wissen -seit dem MdB-Lutze Akte gegen mich am 26.3.2010 in Kerlingen  (LG Saarbrücken dazu :
Rechtswiedriges Handeln von Thomas Lutze Aktenzeichen :  5 T 156 /10 v. 20.4.2010  5. Zivilkammer Ri Legleitner )

Deswegen werde ich den Anti-Anwalt, plus Anti-Beistand Mehrheitsbeschluss des 14.11.2010 aufheben. Notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht, sollte ich vor den anderen staatl. Gerichten scheitern.

In Karlsuhe wird das letzte Wort gesprochen, nicht in Neunkirchen und nicht auf dem  Oberlimberg.  Und in Downtown Wallerfangen, wo ich wohne, auch nicht.

Aber es muss und soll eine Klarheit geben, weitab vom offenen Kartenheben – die Abstimmung hätte GEHEIM erfolgen müssen.

Ohne Adlerblicke von Oskar Lafontaine, Rolf Linsler und Heinz Bierbaum „von oben“.

Gilbert Kallenborn  GV Wallerfangen die Linke  am 19.11.2010

Ex-Beschwerdebeauftragter des GV

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Parteitag an der SAAR

Erstellt von DL-Redaktion am 15. November 2010

Neues aus den Linken Landesverband Saar

Wie auf der Partei eigenen Internetseite DIE LINKE. Landesverband  Saar gemeldet, wurde auf dem Parteitag eine kritische Bilanz sowohl der Regierung im Bund als auch im Saarland gezogen.

In der Forderung Oskar Lafontaines nach politischen Streiks begründete er diese damit, dass den Protestierenden eine bessere Möglichkeit gegeben werden müsse sich zur Wehr zu setzen.

Das diese Aussagen aber nur für die Kritik an Regierung und politische Kontrahenten gelten dürfen, keinesfalls aber für innerparteiliche Auseinandersetzungen, machten die anschließenden Satzungsänderungen im besonderen in der Beziehung mit der Landesschiedskommission deutlich.

Das diese Satzungsänderungen von der Basis akzeptiert wurden spricht nicht gerade für eine LINKE Gesinnung. Diese Duckmäuserei hat in unserem Land unter anderen auch die Einführung von Hartz4, der  Rente mit 67, die Einführung von Sklavenlöhnen und Leiharbeit erst möglich gemacht.

Wie schon in unserem Artikel von gestern berichtet, wurden diese Satzungsänderungen trotz der Warnungen des Düsseldorfer Parteienrechtler Professor Martin Morlok „durch gewunken“,  was von mehrerer Teilnehmer mit „Diktatur pur“ bezeichnet wurde.

Morlok bewertete die nun beschlossenen Änderungen schon im Voraus kritisch: „Insgesamt betreffen die Änderungen alles Punkte, an denen die Partei legitimerweise Eigeninteressen vertritt. Bloß die Art und Weise, wie es gemacht wird, birgt Gefahren.“ Der Direktor des Instituts für Parteienrecht und Parteienforschung spricht von einer möglicherweise bezweckten Abschreckungswirkung, die über das gebotene Maß hinausgehe. Unter anderem betont Morlok, dass die geforderte Vertraulichkeit bei Themen mit Relevanz für die innerparteiliche Demokratie ende. Zitat aus der Saarbrücker-Zeitung vom 12.11.10.

Den Kritikern an die undemokratischen Strukturen innerhalb der Partei DIE LINKE werden in Angesicht solcher Aktionen neue Nahrung bekommen zumal der Landesvorstand nun über die Anzahl der Schiedskommissions Mitglieder bestimmen soll.

[youtube oRi7tTF34cM]

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Grafikquelle  :

Wikipedia – Urheber bunnyfrosch

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Parteitag an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 13. November 2010

Fieg wäre auch wohl in jedem anderen Regime ein dummer Mitläufer

Hier ist vielleicht das passende Werkzeug – eine Guillotine

Wie von der Saarbrücker – Zeitung berichtet,  soll die Anfechtung der Landtagswahl 2009 nun von drei Experten geklärt werden. Der Justizausschuss des Saar-Landtages möchte dazu auf seiner nächsten Sitzung am 30. November den  Psychologie-Professor Dirk Wentura von der Saar-Uni, die Ex-Bundesverfassungsrichterin Karin Graßhof und den Jura-Professor Wolfgang Schreiber nach ihrer Meinung zu einer möglichen Irritation der Wähler durch den Richtungspfeil befragen.

Ebenfalls geprüft wird die Anfechtung einer irregulären Listenaufstellung bei der Linkspartei in Neunkirchen. Es sollen „originale Schriftenmaterialien “ aus den Linken-Versammlungen angefordert werden.

Über diese, sich scheinbar endlos hinziehenden Querelen saarländischer Politik hatten wir unter dem Titel „Linke Narren an der Saar“ bereits ausführlich berichtet.

Für den am Sonntag den 14. 11.2010 anstehenden Landesparteitag der LINKEN Saarland, sieht es nach einer grundlegenden Änderung der Besetzung der Landes-Schiedskommission aus, da kaum anzunehmen ist, dass den belasteten Alt-Mitgliedern dieser Kommission weiterhin das Vertrauen der Delegierten ausgesprochen wird. Mitglieder schrieben uns und fordern:

Delegierte! … zeigt Fieg & Co. am Sonntag die ROTE KARTE!

Wobei wir von DL der Meinung sind, dass Ausschlussverfahren gegen Mitglieder der Partei mittlerweile schon als eine Ehre angesehen werden sollten. Wenn das so weiter geht, wird man bald schreiben können, dass alle Mitglieder, welche einen solchen Antrag noch nicht erhalten haben, keine echte LINKE Gesinnung in sich tragen.

Beworben haben sich für diese Kommission folgende Personen:

Sebastian Beining
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Katja Cönen

Ute Cordes

Karl-Heinz Bauch

Reiner Bierth
Ausschlussverfahren AZ: BSK 12/2010/B (lt. BSK muss die Schiedskommission Saar das Verfahren eröffnen!!!) weitere Beschwerde anhängig bei BSK AZ: 58/2010/B

Fieg
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Martina Kien
Ausschlussverfahren- Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Julia Maus- Juristin der Landtagsfraktion DIE LINKE

Thomas Müller
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Christoph Pütz, Jurist

Hans Ruge
Ausschlussverfahren – Beschwerde bei BSK anhängig – AZ: 58/2010/B

Gilla Schillo
Ausschlussverfahren  – Antragsteller: stellv. Bundesvorsitzende Bierbaum

Stefan Schorr

Wolfgang Trapp

9 Männer und *nur* 5 Frauen!!!

Dass sich nur 5 Frauen für für diese schlecht beleumdete Kommission zur Verfügung stellen, spricht für sich.

Zur Erinnerung:

Auf dem Landesparteitag am 22.11.2009 in Merzig wurde von der Versammlung einstimmig beschlossen, die Größe der LSK auf 16 Personen zu erhöhen.

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Grafikquelle: Thomas IhleEigenes Werk by Thomas Ihle

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LSK Saar – Kandidatur

Erstellt von DL-Redaktion am 12. November 2010

Annahme des Amtes um die geistigen Krüppel aus der Spitze loszuwerden

Heute erreichte uns nachfolgende Mail mit der Bitte, die Kandidatur öffentlich zu verbreiten.

Kandidatur für die Wahl der Landesschiedskommission auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 14.11.2010.

Liebe Genossinnen und Genossen,

aus gesundheitlichen Gründen kann ich leider nicht an unserem Parteitag teilnehmen. Dennoch bitte ich Euch, meiner Bewerbung Aufmerksamkeit zu schenken.

Hiermit bewerbe ich mich zum ersten Mal offiziell um ein Amt in der Partei DIE LINKE und zwar in die künftige Schiedskommission.

Mein Name ist Gilla Schillo.

Ich bin 57 Jahre alt, von Beruf Industriekauffrau, 2005 in die PDS.Linkspartei eingetreten, war deshalb Häme und Nasenrümpfen ausgesetzt bis hin zu Beschimpfungen wie ,,alte SED-…“
Ich bin Mitglied in verschiedenen Vereinen, u.a. im Verein für Justizgeschichte, Business
Crime Control e.V. (Wirtschaftsverbrechen und Korruption im Focus der Kritik),
Deutscher Sozialrechtsverband u.a.m.

Ich denke, dass die Partei und ihre Mitglieder von meinen beruflichen Kenntnissen sowie von meinen Erfahrungen mit der Landesschiedskommission profitieren können.

So musste ich in eigener Schiedssache erleben, wie mit fingierten Vorwürfen und dreisten Lügen/Tricks gearbeitet wurde, so dass ich mir notgedrungen anwaltlichen Beistand holen musste.

Es muss sichergestellt werden, dass es kein Verfahren der Partei vor der LSK gibt, welches vom Landesvorstand politisch kontrolliert und beeinflusst wird.

Meine Position ist das nicht.

Oberster Rechtsgrundsatz einer Schiedskommission sollte es sein, Recht, Gesetz und Satzung zu beachten, das Recht nicht zu beugen, unabhängig vom Parteivorstand und einem parteinahen Arbeitgeber mit dem Ziel zu arbeiten, den Rechtsfrieden wieder herzustellen und  Mauscheleien zu unterlassen etc. .

Es ist mir daher wichtig,
* das die satzungsmäßigen Rechte der Mitglieder gewahrt werden,
* das Verfahren ohne Ansehen der Person eröffnet, geführt oder eingestellt werden,
* das Anträge nicht liegen bleiben und mit Rücksicht auf verfahrensfremde Interessen beliebig verschleppt werden. Beispiel: Bereinigung der Mitgliederdatei.
* dass mündliche Verhandlungen wieder ohne Rechtsbeistand führbar werden, um auch Mitgliedern ohne die erforderlich gewordenen juristischen Kenntnisse ein faires Verfahren zu ermöglichen. Einen Rechtsbeistand kann sich kaum jemand leisten.

Mein Ziel ist: mehr schlichten als richten.

Im Übrigen habe ich großen Respekt vor dem persönlichen Aufwand, Einsatz und Verantwortung im Rahmen der LSK-Tätigkeit, besonders nach dem Lesen des Rechenschaftsberichts.

Wer jetzt aber denkt, ,,schon wieder die Schillo!“, der irrt, dem sei gesagt: trau‘ keinem Vorurteil, das Du nicht selbst erfunden hast. Anders gesagt: audiatur et altera pars – man höre auch die Gegenseite.

In der Sache Wahlanfechtung Neunkirchen habe ich mich im Vorfeld mehrfach um Klärung bemüht. Die – nachgewiesenermaßen – schweren Verfahrensmängel hätten damals noch durch Neuwahlen bereinigt werden können. Unfähig vor lauter Ignoranz, eigenes Versagen einzugestehen, haben die Verantwortlichen im Landesvorstand versucht, das Ganze nachträglich zu decken. Einzig weil ich auch weiterhin lückenlose Aufklärung betrieben habe, wurde ich offensichtlich bestimmten Personen gefährlich, weshalb Landes- und Kreisvorstand versucht haben, mich aus der Partei auszuschließen und vorher mundtot zu machen.

Welch eine Partei!
Im Gegensatz zu diesen Menschen habe ich mir nichts vorzuwerfen.
Im Gegensatz zu anderen habe ich nichts Unrechtes getan.

Wenn diese Partei nicht zu einer Einheitspartei a la DDR mutieren will, dann muss innerparteiliche Kritik nicht nur zugelassen, sondern sogar erwünscht sein. Eine Partei ohne kritische Mitglieder ist wie eine Suppe ohne Salz. Kritische Mitglieder sind nicht nur auszuhalten, sondern zu begrüßen und zu fördern.

Eine Partei, deren Führung auf Kreis- und Landesebene den Willen und die Rechte der Mitglieder und der nachgeordneten Organisationen missachtet, hört auf demokratisch zu sein, hört auf eine LINKE zu sein und verlässt den Boden der Verfassung.

Abschließend:

Ich möchte – in aller Bescheidenheit – meine Stärken dort einbringen, wo es sinnvoll ist.
Dieses einzig zum Wohle der Partei und ihrer Mitglieder.

Denn Parteikarriere strebe ich nicht an. Ich möchte in der Schiedskommission etwas voranbringen.

Dafür kandidiere ich.

Ich wünsche dem Parteitag eine gute Arbeit.
Im Fall meiner Wahl nehme ich das Amt an

Gilla C. Schillo

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Grafikquelle  :  Hilde Benjamin als Vorsitzende im Schauprozess gegen Johann Burianek, Berlin 1952

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Linke Narren an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 7. November 2010

Genossen,wacht endlich auf

Foto © Reinhold Fahlbusch. CC BY-SA Wikimedia Commons

An der Saar jagt ein politisches Highlight das anderere. So wurde am 28.10.2010  in der „Saarlouiser Rundschau“ der Wert des Mandates von Oskar Lafontaine als Bundesdelegierter in Rostock beim Bundesparteitag in Frage gestellt. Da die Delegierten Wahlen  unterdessen für ungültig befunden und wiederholt werden mussten, durchaus berechtigt.

So wird am 11. 11. 2010 um 13:00 Uhr nun im Landtag über die Gültigkeit der Landtagswahl vom 30. 08. 2009 entschieden. Innerhalb dieser Sitzung soll auch über das weitere Vorgehen in dieser Sache entschieden werden. (Zufällig am 11.11. ? Für Kölsche Klüngel Köppe ist das Datum ein begriff !

Auch für die Saarbrücker Zeitung bietet sich fast tagtäglich Anlass mit einem negativen Artikel auf  Dilettantische Führungsriegen, sei es in Bund, Land, Kreis oder Stadt hinzuweisen. In seinem Leitartikel vom 03. 11. 2010 geht zum Beispiel Stefan Vetter ausführlich auf die Probleme der Gesamt Partei ein und es fällt ihm sichtlich nicht schwer dem „selbst ernannten Motor für einen Regierungswechsel“ die dafür nötigen Qualitäten abzusprechen.

Am 05. 11. 2010 ist in der gleichen Zeitung eine Richtigstellung des Gilbert Kallenborn über die Unrechtmäßigkeit eines gestellten Ausschlussantrag seines  KV nachzulesen.

In seinem Urteil vom 02.11.2010 erklärte das Amtsgericht die am 31.10.2010 entzogenen Mitgliedsrechte des Gilbert Kallenborn für nichtig.

Urteil des Amtsgericht: siehe Hier

Urteilsbegründung des Amtsgericht: siehe Hier

Am 06.11.2010 schließlich berichtete wieder die Saarbrücker Zeitung über dieses Urteil. Ich zitiere hier einen Auszug:
„Vor dem Kreisparteitag in Hülzweiler schließlich entzog der Landesvorstand der Partei Gilbert Kallenborn die Ausübung seiner Mitgliedschaftsrechte. Er durfte deswegen in Hülzweiler weder sprechen noch wählen. Zu Unrecht, wie jetzt das Amtsgericht Saarbrücken entschied. Es ordnete an, dass der am 31. Oktober ausgesprochene Entzug der Rechte aufzuheben sei.“

Zum Schluss noch ein persönlicher Aufruf von Gilbert:

Genossen,wacht endlich auf !

Schumacher, gedeckt von  Rolf Linsler , demontiert die Partei die Linke ÖFFENTLICH als undemokratische Rechtsbeuger am demokratischen Wahlrecht in der BRD. Er lebt außerhalb der Gesetze, jeglicher politischer Grundnormen und  macht einfach was er will, zum persönlichen Machterhalt, aus Postengier. „Die Zwei“ stellen die Partei die Linke gezielt durch Aktionen, wie die Feme-Wahl von Heusweiler am 31.10.2010, als SED und Stasi-Nachfolgetruppe dar.  Die hier gegen mich,  verübten Wahlrechtsverletzungen

1.)  Ensdorf                    21.03.2010         Landes -und Bundes -Delegiertenwahl

2.)  Kerlingen                 26.03.2010         GVWallerfangen  Vorstandswahlen Hülzweiler

3.)  Hülzweiler                31.10.2010         erzwungene Neuwahl

wegen Schumacher-Rechtsbeugung (vgl.auch Linke LSK Beschluss Reg 23/10, Bundesschiedskommission  „Kallenborn gegen Schumacher vom 19.9.2010“

sind einmalig in der Parteiengeschichte der BRD.  Bei den  Wahlvorgängen an der Saar -eine Rechtsbeugung nach der anderen ! In Serie ! So dann wird dem Kritiker welchem vor bislang allen  Gerichten, so  vom LG ( 5 T 156/10 v. 20.4.2010) über das AG bis hin zur  Bundesschiedskommission DIE LINKE das Recht bestätigt wird, mit Parteiausschluss verfolgt?  Ihr tickt ja nicht mehr sauber! Werft endlich die Personen  raus welche der Partei Schaden zufügen!

Gilbert Kallenborn   GV Wallerfangen, die Linke  5.11.2010

Ich bin mir sicher, heute nicht den letzten Artikel über das „Saarländer SED Kader“ geschrieben zu haben und spreche dir Gilbert Kallenborn unbekannter weise hier meine herzlichen Glückwünsche zu deinen Erfolgen aus. Du weist vor allen Dingen auf das große Problem in der „West – LINKEN“ hin welches da lautet: „Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an“. Ich wünschte mir einige „echte Linke“  Mitglieder deiner Sorte zum aufräumen in NRW, wo überwiegend noch eine devote  Unterwerfung vor der versagenden Obrigkeit zu Hause ist.

Zu den Vorkommnissen im Saarland hier viele weitere Hinweise!

IE

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Grafikquelle :

Grafikquelle  :  Auf einer „Bunt statt Braun“-Demo gegen Pegida in Deutschland. This message on a german protest march against the xenophobe „Pegida“ says „diversity instead of simplemindedness“.

© 2015 Reinhold Fahlbusch. CC BY-SA Wikimedia Commons

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Abwahl an der Saar ?

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Oktober 2010

Abwahlantrag gegen Rolf Linsler als Landesvorsitzender

Liebe Genossinnen, Genossen

ich sehe als Jude die Schatten der Nazis an der Wand.  Die Erweckung des -Nazi- Rechtsberatungsgesetzes und das Abschaffen der freien Anwaltswahl sowie der freien Beistandswahl dienen nur dazu den selbstgemachten Politmist oder die eigene Willkür vor einer autonomen Wählerschaft zu vertuschen. Anstatt frei, demokratisch und selbstbewußt zu verhandeln will Linsler den kleingemachten, entwürdigten Duckmäuser, den Apparatschik – wie in der DDR. Nein danke.

Wir brauchen keine neuen Nazis. Keine roten, keine Braunen. Grüne und Gelbe auch nicht.

Schalom

Gilbert Kallenborn   GV 66798 Wallerfangen die Linke       30.10,.2010

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30.10.2010    6.00 h
An die Antragskommission                                                    Gilbert Kallenborn
An die Parteiführung Die Linke Saar                                       GVDie Linke
An alle Genossinnen/Genossen                                              66798 Wallerfangen

Ich stelle hiermit zum Landesparteitag die Linke Saar 14.11.2010 in Neunkirchen

Abwahlantrag gegen den Gen. Rolf Linsler als Landesvorsitzender.

und beantrage; diesen gem. § 33 unsere Bundessatzung in der vorläufigen Tagesordnung  aufzuführen.

Begründung:

Als deutscher Staatsbürger und Mitglied der Partei seit 5 Jahren
-Eintritt  m.E. VOR Rolf Linsler im Sept 2005-
stelle ich fest, daß der Genosse Linsler anstelle einen demokratischen Sozialismus nach vorne zu bringen, für alle Bürger bundesweit nachlesbar, auf der Website der Linken Saar (scrollen auf die Zeilen 705 – 745) sein geistiges Politgut offenbahrt .
durch
Wiederanwendung des Nazi – Rechtsberatungsgesetzes durch Auffruf, die freie Anwaltswahl (!) -ein Menschenrecht aus Art. 1 GG , ein Grundrecht;abzuschaffen, bei Verhandlungen der linken vereinsrechtlichen Schiedskommssion Saar; wie überhaupt.

Als Jude und deutscher Staatsbürger sehe ich mich besonders betroffen, denn in der gesamten deutschen Geschichte, politisch wie rechtspolitisch hat es nur 1 einzigen Versuch jemals gegeben,daß eine Partei oder deren Parteiführer, dem Bürger die freie Anwaltswahl verbietet – das war die NSDAP unter Hitler. Es wurde dem „Arier“, dem Herrenmenschen verboten,sich von einem Juden vertreten zu lassen und umgekehrt. Jüdische Rechtsanwälte durften nur noch Juden vertreten. Geschaffen wurde das Rechtsberatungsgesetz von den Nazis und abgeschafft durch die Verfassung der BRD.

Rolf Linsler aber, ob nur dumm, unwissend oder absichtlich ist mir gleich, es zählt die Tat, hat uns alle aufgefordert, quasi rote Nazis zu werden und diese totale Einschränkung der Mitgliederrechte unter der Parteiknute, auch mit SED – DDR – Stallgeruch, auch noch zu unterstützen!

Es dürfen nur noch „vertrauenswürdige“ liebe Kriecher und Abnicker von Politbonzen als Beistand agieren – nun, ich bin keiner.

Ich bin ein – kritischer – Beistand und als solcher ungeliebter Nichtbückling  habe ich z.B. Dr. Andreas Neumann, OV Wadgassen vertreten, welchem vom Linsler – Dutzfreund MdL Schumacher zu Unrecht 1,5 Jahre die Parteimitgliedschaft verweigert wurde – und habe gewonnen!

Der linksradikale kritische Jude Kallenborn vertrat den konservativen Katholiken Dr.Neumann sogar mit „Segen“ der LSK Selber.

In Zukunft nach Linsler: unmöglich.

Ich sehe hier eine „Lex Kallenborn/Warken“, nichts anderes, der Linsler – Antrag richtet sich auch speziell gegen den CDU – Verfassungexperten RA Warken. Ein CDUler soll keinen Linken mehr vertreten?

Genossen – here is the news:

Ich selbst gewann kürzlich (19.9.2010,Beschluss Az 40/2010)vor der Bundesschiedskommission
in Sachen Schumacher – Pappschachtelwahlfälschung Ensdorf d.21.3.2010) mit 7 : 1, es war 1 Enthaltung.

Ein großer Sieg eines Linken Kallenborn vor seinem höchsten linken Schieds“gericht“.
Wenige Tage später, vor dieser gewiss „rot – roten“ Spruchkammer, die NICHT – wie keiner von uns ! – CDU freundlich ist, hat die BSchK den Anwalt Warken als rechtmäßigen Anwalt, als berechtigt in der Sache gesehen – Schillo, Gilla, Genossin aus St.Ingbert, beizustehen.

Religion oder Parteizugehörigkeit: unerheblich. Wie Rasse und Geschlecht – dies sind VERFASSUNGSRECHTE!!!!  Artikel der EMRK!!!  Der Europäischen Menschenrechtskonvention!

§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§

Genossen, was Linsler euch vorschlägt, ist bereits in Berlin abgelehnt worden.
Ebenso heisst und bleibt es in unseren Statuten des § 10 Schiedsordnung– die Sitzung ist öffentlich und nicht, DDR – Dunkelkammermäßig „parteiöffentlich“ – das ist ein Rückschritt in eine rote Diktatur. Der Bürger, Wähler hat ein Recht, teilzuhaben!
Linsler will de facto wie de jure sogar den Linken – Wähler ausgrenzen (aber vorher die Stimme abkassieren!) der zwar die Linke wählte, aber nicht deren Partei beitrat oder drüber noch nachdenkt…
Nun, Linsler hilft beim Nichteintritt, da er der Partei schweren Schaden zufügt,  indem er sie öffentlich und bundesweit als undemokratisch darstellt!

Genossen, lasst nicht zu, daß wir zu roten neuen Nazis werden – und wählt Linsler ab,nicht einmal er braucht diesen Stempel, keiner von uns.

Schalom

…………………….  Gilbert Kallenborn
30.10.2010
6.oo h          ich versende diesen Antrag um 6.ooh
per Fax undEMail

IE

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So wählt man an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Oktober 2010

Schumachers Pappschachtelwahl aus Ensdorf

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Schuhkarton

Über einen breiten Mail – Verteiler wurde bereits gestern von einem, ich zitiere: „Geständnis des Täters berichtet“. Aus dieser Nachricht, welche auch an die „presse@dielinke-saar.de“ versandt wurde zitiere ich wie folgt:

„Schumacher-Pappschachtelwahl verschwanden am Tage der Wahl!!!21.3.2010.“

Zum Verständnis des damaligen Vorganges weise ich noch einmal auf folgenden Presseartikel hin:

Wallerfangen.
Oskar Lafontaine, Bundesvorsitzender der Linken, hat möglicherweise kein ordentliches Mandat zur Teilnahme am Bundesparteitag Mitte Mai in Rostock.

Ein Mitglied der Ortsgruppe Wallerfangen, Gilbert Kallenborn, hat gestern bei der Schiedskommission der Partei die Wahlergebnisse eines Parteitages des Kreisverbandes Saarlouis am Sonntag angefochten.

Er wirft dem Kreisvorsitzenden Wolfgang Schumacher „undemokratische, parteirechtswidrige“ Delegiertenwahlen vor. Lafontaine war bei der Versammlung nach Angaben des Saar-Linken-Chefs Rolf Linsler mit 68 Prozent der Stimmen zum Delegierten für Rostock gewählt worden. „Nicht berauschend, aber ein normales Ergebnis bei einer Listenwahl“, sagte Linsler der SZ. we

Quelle: Hier

Zu diesem Skandal passt auch folgende Erklärung.

Weiter lesen wir in der Mail:

Der Verantwortliche – ebenso wie MdL Schumacher der größten Wahlfälschung der Linkspartei hat dann noch die Frechheit, die Wahlanfechter Kallenborn Ludwig pp. mit Parteiausschluss zu verfolgen – eine absurde Welt, ein Watergate der Linken, ein Pappschachtelgate.

Seit heute ist Fakt:

MdL Schumacher und Bonner haben das  Mandat von Oskar Lafontaine kaputtgemacht. Auch Oskars Wahlunterlagen sind verschwunden  –   ALLES IST VERSCHWUNDEN!!! Man nennt das Dokumentendiebstahl.
Und – was ist das eigentlich für eine „Wahlkommission“???- Frau Karin Zimmer!!!???OVSchmelz!

Die gem. § 13 Abs.2 WO Zwei Jahre lang aufzubewahrenden  Wahlunterlagen der Landes- und Bundesdelegiertenwahlen von Ensdorf des 21. 03. 2010

-darunter das Bundesdelegiertenmandat von   Oskar Lafontaine – existieren nicht mehr.

Wo keine Wahlunterlagen mehr sind, gibt es keine legitime Wahl.

Damit ist der Bundesparteitag des 14/15 Mai 2010 angreifbar.

Und das ist noch lange nicht alles. Die Wahlunterlagen aus 2008, vom Stadtverband 66740 Saarlouis haben Schumacher und Bonner EBENFALLS VERSCHWINDEN LASSEN!!!!    Das heisst, Ensdorf war kein Einzelfall  –  die machen das seit 2 Jahren!!!!

Dieses alles sind schwere Vorwürfe gegen die Partei DIE LINKE und aus meiner persönlichen Erfahrung in dieser Partei keine Ausnahmen. Die Indizien verstärken sich, dass Parallelen bei genaueren Hinsehen in vielen West – Landesverbänden der DIE LINKE. auszumachen sind.

IE

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Grafikquelle : Pappschachtel  Wikimedia  / CC BY-SA 3.0 de

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Zoff an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2010

Spielt Fieg erneut sein schmutziges Spiel ?

Datei:Saarschleife vomTurm Baumwipfelpfad.jpg

Laut einem Bericht in der Saarbrücker Zeitung geht der Streit um Ausschlussverfahren munter in die nächste Runde. Wie im verlinkten Pressebericht erwähnt verschob die Landesschiedskommission am Samstag die Entscheidung über zwei Ausschlussanträge.

Mir als Berichterstatter fällt beim Lesen dieses Berichtes auf, dass die Presse von der Verhandlung ausgeschlossen wurde, was meines Erachtens auf ein total zerstörtes Rechtsempfinden bei den Antragstellern zurückzuführen ist. Ausschlussgründe liegen in einer Demokratischen Partei normal nur vor, wenn privat verletzende Themen auf den Tisch kommen. Über das mangelnde Demokratieverständnis berichteten wir zuletzt in dem Artikel: By, by, Saar Demokratie.

Da in solch einen Fall nur die beiden Angeklagten als Privatpersonen gelten dürften kann folglich der Antrag auf Ausschluss nur von diesen beiden Personen gestellt werden, was aber hier scheinbar nicht der Fall war.

Dabei kann es nicht im Ermessen von ein paar ‚Hanseln‘ einer Schiedskommission liegen, ob hier Öffentlichkeitsinteressen berührt werden oder nicht. Die Öffentlichkeit hat sehr wohl einen Anspruch, über interne Machenschaften innerhalb einer Partei informiert zu werden. Ich möchte gerne erfahren, wie mit den eigenen Mitgliedern umgegangen wird, da ich daraus auf einen Umgang mit dem Wähler schließen kann. Dieses könnte für meine Entscheidung bei kommenden Wahlen ausschlaggebend sein. Genossen, welche schon ihre eigenen Genossen über den Tisch ziehen, sind für mich nicht redlich und damit unwählbar.

Im Zusammenhang mit der Schiedskommission habe ich in der Zeitung leider  auch nicht lesen können, ob denn vor Verhandlungsbeginn wieder die „DDR Hymne“ abgespielt wurde. Ich würde zur Abwechselung empfehlen, die gesungene Version von Harald Schmidt zu spielen.

Hier im Anschluss noch ein Fundstück aus dem Internet welches für sich spricht:

-Ich bitte darum, dies an ALLE Genossen weiterzuleiten.-

Ich halte die LSK unter Vors. Fieg NICHT für das Organ, hier rechtmäßig zu entscheiden; Gen. Fieg hat die bisherige Verschleppung und Verzögerung und Aktenfälschung genauso zu verschulden wie MdL Schumacher – und Christian Bonner, Kreisgeschäftsführer SLS.

die Akte Reg. 13/10 hatte nie ein ordnungsgemäßes Wahlprotokoll stattdessen ein gefälschtes von C.Bonner

Karin Zimmer, Linke Schmelz, hat ihre eigene Stimme gehandhabt – als Mitglied der Wahlkommission! Die nie zurücktrat. Durchgängig nicht.

Ein Protokoll der Wahlkommission existiert ÜBERHAUPT NICHT!!!! Die Wahl erfolgte in einer Müllbox – Pappschachtel, total offen.

All das hatte die LSK unter Fieg, Bierth, Pütz vor Augen (Reg 13/10) – und verwarf absichtlich meine Beschwerde, trotz Aktenfälschung in Serie, obwohl ich niemals rechtliches Gehör hatte, die Schumacher – Stellungnahme niemals sah. Die LSK leitete mir nie eine zu.

Ausgerechnet die sollen jetzt neu entscheiden??? Da wird der Bock zum Gärtner gemacht, bzw. die MEGA-Befangenen sind erneut am Werk.

Das ist eine LSK der Rechtsdemontage, nicht der notwendig zügigen Entscheidung, die gibt es nur für „Auserwählte“ der Lutze – Seilschaft. Und für Kallenborn – Rauswurfverfahren als Bestätigung der innerpartielichen Demokratie – für Kriecher: O.K., Kritiker werden entsorgt, „judenrein“???

Egal.

Ich danke der Berliner Kommission. Ein Funken Hoffnung bleibt.

Gilbert Kallenborn    GV Wallerfangen Die Linke

IE

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Grafikquelle :

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.
Quelle Eigenes Werk
Urheber Phrontis

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Bye, bye, Saar-Demokratie?

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Oktober 2010

Eine neue Form der politischen Betrüger aus der Linken

File:Bronisław Wojciech Linke (grób) 2.JPG

Liegt hier die Linke aus dem Saarland begraben ?

Heute erhielt ich aus dem LINKEN Landesverband des Saarland folgenden Antrag.

Satzungsänderungsantrag           3

ANTRAGSTELLER: Landesvorsitzender Rolf Linsler

ANTRÄGE MIT ÜBERWIEGENDEM BEZUG AUF GESELLSCHAFT

Der Parteitag möge beschließen:

Die Satzung der Partei DIE LINKE. Landesverband Saar wird wie folgt geändert:

1. § 36 Satz 1 und Satz 2 werden zu Absatz 1.

2. In § 36 wird folgender Absatz 2 eingefügt:

(2) Die mündliche Verhandlung vor der Schiedskommission ist parteiöffentlich. Die Schiedskommission kann die Parteiöffentlichkeit auf Antrag eines Verfahrensbeteiligten ganz oder teilweise ausschließen. Die Schiedskommission kann ebenso einzelne Besucherinnen und Besucher von der mündlichen Verhandlung ausschließen, wenn deren Anwesenheit die Sachverhaltsfeststellung beeinträchtigen könnte oder wenn diese Besucherinnen und Besucher die Verhandlung stören.“_

Anm. Red.: Es soll nach Möglichkeit alles unter dem Teppich gekehrt werden und darum jegliche Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.

3. In § 36 wird folgender Absatz 3 eingefügt:

(3) Soweit die Parteiöffentlichkeit ausgeschlossen ist, sind die Teilnehmer an einem Verfahren einschließlich der zu der Verhandlung zugelassenen Personen zur vertraulichen Behandlung der Vorgänge verpflichtet. Soweit die Verhandlung parteiöffentlich ist, sind die Teilnehmer an einem Verfahren einschließlich der zu der Verhandlung zugelassenen Personen zur vertraulichen Behandlung der Vorgänge gegenüber nicht parteizugehörigen Personen verpflichtet.“

Anm.: Eine Partei ist eine Institiution des „Öffentlichen Rechtes“. Den besonderen Schutz gebührt der einzelnen Person und nicht einer Partei. Die/der Einzelne ist vor der Willkür der Machthaber (Orts- oder Landesgutsherren) in der Partei zu schützen und nicht im Umkehrschluss.

4. In § 36 wird folgender Absatz 4 eingefügt:

(4) Beistände dürfen nicht Mitglied einer anderen Partei sein oder einer anderen politischen, mit der Partei DIE LINKE konkurrierenden Gruppierung oder deren parlamentarischen Vertretung angehören.“_

Anm.: Unter Beistände sind u.a. auch Anwälte zu verstehen. „Beistände“ sind auf alle Fälle Personen welche einem Angeklagten mit Rat und Tat zur Seite stehen. Noch leben wir in einem  Rechtsstaat.

5. In § 36 wird der bisherige Satz 3 zu Absatz 5 und wie folgt neu gefasst:

(5) Im Übrigen gilt für den Landesverband DIE LINKE.Saar die Bundesschiedsordnung.“
_ANMERKUNG:__ Die unter 1.- 5. vorgeschlagenen Änderungen sind als einzelne Anträge zu verstehen, die einzeln abgestimmt werden sollten. Sie sind nur der Verständlichkeit halber zusammen dargestellt, da es sich um Änderungen betreffend einen Paragraphen handelt. (Demnach bestimmt sich auch die Kennzeichnung der Absätze letztlich danach, welche  Anträge angenommen werden.)_

BEGRÜNDUNG

Zu 1.:
Es handelt sich lediglich um eine durch die vorgeschlagenen  Änderungen notwendige systematische Änderung.

Zu 2. und 3.:
Die vor der Schiedskommission verhandelten Vorgänge sind parteiinterne Auseinandersetzungen, die deshalb auch nur parteiöffentlich zu behandeln sind. Die Regelung ist lediglich eine Klarstellung der bereits ohnehin geübten Praxis der Landesschiedskommission. Soweit aber bereits die parteiöffentliche Verhandlung in Abwägung zum Beispiel mit den Persönlichkeitsrechten eines Verfahrensbeteiligten weichen muss oder der Partei durch die parteiöffentliche Verhandlung Schaden droht, so muss die Parteiöffentlichkeit ausgeschlossen werden können. Die Regelung ist ebenso wie die Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung angemessen und notwendig, um die innerparteiliche Ordnung sowie die Arbeitsfähigkeit der Partei zu gewährleisten und etwaigen Schaden von der Partei abzuhalten.

Zu 4.:
Beistände erlangen durch ihre Tätigkeit zwangsläufig Kenntnis über parteiinterne Vorgänge. Deshalb muss gewährleistet sein, dass die Beistände nicht in parteischädigender Absicht handeln; es  muss demnach ein Vertrauensverhältnis zu ihnen bestehen. Die Regelung will verhindern, dass Personen, die der Partei zuwider  laufende Interessen verfolgen, an parteiinterne Informationen  gelangen und diese zum Schaden der Partei verwenden.

Zu 5.:
Es handelt sich lediglich um eine durch die vorgeschlagenen Änderungen notwendige systematische Änderung.

Zur Satzung der Schiedskommission: Hier !
Auszüge:
§ 1 (1)
Die Schiedskommissionen sind unabhängig und an Weisungen nicht gebunden. Ihre Tätigkeit dient der Wahrung der Rechte des einzelnen Mitglieds, dem Erhalt demokratischer Prinzipien und der satzungsgemäßen Handlungsfähigkeit der Organe der Partei.
§ 1 (2)
Die Organe der Partei sind verpflichtet, die Arbeit der Schiedskommissionen zu unterstützen. Die Mitglieder der Partei dürfen die Tätigkeit der Schiedskommissionen nicht behindern. Als Verfahrensbeteiligte sind sie verpflichtet, an der Sachaufklärung mitzuwirken.
§ 1 (3)
Alle Schiedskommissionen sind an diese Schiedsordnung gebunden.

Was hier von einem Landesvorsitzenden versucht wird, ist schon im Ansatz als versuchte Manipulation erkennbar. Als gewählter Vorsitzender einer Landespartei wäre es seine Pflicht die Neutralität einer Schiedskommission zu wahren und nicht zu versuchen diese durch unsinnige Anträge für sich zu vereinnahmen. Die Partei DIE LINKE bezeichnet sich selber als Demokratische Partei. Nach dem Lesen solcher Art von Anträgen bekommt man eher den Eindruck in der Sekte der Scientology geraten zu sein.

Nach zu lesen sind diese versuchten Entdemokratisierungs Anträge natürlich  auch auf der Landesseite DIE LINKE. Landesverband Saar /Zeilen 705 – 745

Es ist Auffällig das immer wieder von ähnlichen Vorgängen aus diesem an und für sich kleinen Bundesland zu berichten ist. Mag das wohl ein Führungsproblem sein? Hier einige Beispiele:

Saar-Linke:Presse

Trara an der Saar

das „östliche“ Saarland

Linke Saar Demokratie

Linke Saar Demokratie“ 2

IE

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Grafikquelle :

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Author Mateusz Opasiński /Own work

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Unruhen an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2010

Parteiaustritt der Stadtverordneten
Jessica Zeyer aus der Linken gemeldet

Auch in Saarbrücken gibt es keine Ruhe innerhalb der „LINKEN“. So meldet die Saarbrücker Zeitung den Parteiaustritt der. In einem Interview des Saar-Fernsehens kritisiert Frau Zeyer im besonderen das mangelnde Demokratieverständnis innerhalb der Fraktion und der Partei.

Da genau diese Vorwürfe immer und immer wieder und aus den verschiedensten Bundesländern geäußert werden, wundere ich mich schon seit langem, das dieses Thema in der Presse und der breiten Öffentlichkeit nicht weit höhere Wellen schlägt. Es gibt in der Partei „DIE LINKE“ keine Demokratie. In dieser Partei versucht eine Gang von vielleicht 50-60 Personen alles unter Kontrolle zu halten. Diese „Spitzenleute“ füllen sich das Geld in die Taschen, welches auf der Straße von den kleinen „Aktiven“ durch das Kleben und Verteilen von Plakaten und Flyern erarbeitet wird. Sie kassieren die KM-Gelder und erwarten von den einfachen Mitgliedern den Dienst für die Partei. Treu dem Motto: „Oben Maßlos – Unten Ahnungslos“. Wenn die da Unten bemerken, dass sie nie eine Change bekommen werden, auf normalen Wegen auch nach Oben zu kommen, wird diese Partei wie ein Kartenhaus zusammen fallen.

Die Vorwürfe welche Frau Zeyer jetzt gemacht werden, sind auch in Bayern, RLP und Nordrhein Westfalen bestens bekannt. Es ist immer wieder das gleiche, schon langweilig, abgesprochene Strickmuster.

Hier nun der Bericht der Saarbrücker Zeitung:
IE

Palaver bei Saarbrücker Linken – Stadtverordnete Jessica Zeyer verläßt Partei

Mit elf Stadtverordneten ist die Linke im Sommer vergangenen Jahres in den neuen Stadtrat eingezogen. Jetzt sind es nur noch zehn. Rot-Rot-Grün hat allerdings weiter eine Mehrheit im Rat. Von SZ-Redakteur Martin Rolshausen

Ob es eine gute oder schlechte Nachricht für ihre Partei ist, darüber gehen die Meinungen in der Saarbrücker Linken auseinander. Es ist auf jeden Fall eine Nachricht, die gestern nicht nur in der Linkspartei für Unruhe sorgte: Jessica Zeyer hat gestern ihren Austritt aus der Partei und aus der Linke-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat erklärt.

Ihr Stadtratsmandat werde sie behalten, teilte Zeyer mit.

Quelle : Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Siehe auch — Sol.dr

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Fotoquelle: scanned by NobbiPscanned by NobbiP

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Immer wieder RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Juli 2010

Ulrichs  Presseerklärung

Alexander Ulrich.jpg

Nach dem Rücktritt von Alexander Ulrich als Landesvorsitzenden,  wird jetzt von 2 Mitgliedern ein Parteiausschlussverfahren angestrebt. Dazu wurde von Ulrich folgende Presseerklärung abgegeben:

MdB Alexander Ulrich sieht Ausschlussanträgen gelassen entgegen Gegen den ehemaligen Landesvorsitzenden der LINKEN Rheinland-Pfalz wurden bei der Landesschiedskommission Parteiausschlussanträge gestellt. Dazu erklärt MdB Alexander Ulrich, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im deutschen Bundestag:

„Am vergangenen Wochenende teilte mir der Vorsitzende der Landesschiedskommission per SMS mit, dass gegen mich zwei Anträge zum Ausschluss aus der Partei DIE LINKE vorliegen. Zu den mir gemachten Vorwürfen kann ich mich bisher nur auf den Artikel aus der „Jungen Welt“ berufen. Ich habe die WASG auf Bundesebene und die Partei DIE LINKE auf Landesebene mitbegründet.

DIE LINKE Rheinland-Pfalz erreichte bei der Bundestagswahl 2009 mit mir als Spitzenkandidaten 9,4 Prozent und drei Bundestagsmandate. Viele Anhänger innerhalb und außerhalb der Partei stehen weiterhin zu mir und meinen politischen Positionen .

Auch die Einzelergebnisse auf der Vertreterversammlung haben gezeigt, dass die Anhänger meiner Positionen die größte Gruppe innerhalb des Landesverbandes stellen. Diese Mitglieder möchte ich weiter politisch unterstützen. Deshalb ist ein Parteiaustritt für mich kein Thema und wäre mit einem immensen Schaden für DIE LINKE verbunden Im Gegenteil: Seit meinem Rücktritt als Landesvorsitzender habe ich Dutzende Parteimitglieder von einem Austritt abgehalten und auch einige Neumitglieder gewinnen können.

Seit meinem Rücktritt habe ich bewusst keinen Kontakt zum verbliebenen Landesvorstand gesucht, da der Restvorstand offenkundig Zeit braucht, um mit der jetzt eingetretenen Situation umzugehen. Ein Beispiel dafür ist, dass 11 Kreisverbände durch deren Vorstände eine Landeskonferenz beantragt hatten, die vom Restvorstand so terminiert wurde dass auf Grund der Ferienzeit kaum Kreisvorsitzende teilnehmen konnten. Mit dieser Vorgehensweise hat der Restvorstand die Spaltung bis in die Kreisverbände hinein getragen.

Ich sehe dem Verfahren vor der Landesschiedskommission sehr gelassen entgegen, da nicht erkennbar ist, dass durch meinen Rücktritt ein Schaden für die Partei entstanden ist. Würde man dieser Logik folgen, dürfte es in keiner Partei politisch begründete Rücktritte geben. Der Ausgang der Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste hat eine tiefe Spaltung der Landespartei ans Tageslicht gebracht.

Zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern habe ich daraufhin meinen Rücktritt aus dem Landesvorstand erklärt und damit Verantwortung mitgetragen. Teile des Landesvorstandes hatten im Vorfeld der Listenaufstellung zur Landtagswahl Zweckbündnisse mit Gruppen in der Partei geschlossen, die massiv gegen die Fusion von WASG und Linkspartei.PDS gearbeitet haben. Insoweit sind die gegen mich angestrengten Parteiausschlussverfahren ein Ergebnis dieser Entwicklung. Ich bin mir sicher, dass der Schaden für die Landespartei durch solche Ausschlussanträge um ein Vielfaches größer ist, als durch einen Rücktritt als Landesvorsitzender.

Am kommenden Wochenende werde ich aus dem Urlaub zurückkehren. Dann liegen mir sicherlich Unterlagen vor. Sollten sich daraus neue Erkenntnisse ergeben, werde ich die Medien in geeigneter Form darüber informieren.“

Aus den Reihen der Mitglieder heraus ergeben sich folgende Fragen zu dieser Presseerklärung:
Warum erreichte die Partei bei den Landtagswahlen dann nur 2,5 % ? Der Landesvorstand wollte seinerzeit zurücktreten. Bei dieser Sachlage geht es in erster Linie  nicht darum wer zu wem steht und auch nicht um politische Inhalte. Es geht auch nicht um die Größe von Gruppen sondern einzig um die Geschlossenheit. des Ganzen. In diesem Zusammenhang wäre eine Liste der Mitglieder welche die Partei verlassen wollten sehr interessant. Da von 30 Kreisverbände die Vertreter von 26 Verbänden anwesend waren ergibt sich hier eine vollkommen falsche Aussage. Ulrich sagt selber dass auf der Vertreterversammlung nur etwas ans Tageslicht getreten ist, was lange vorhanden war. Dafür hat der Vorsitzende die Verantwortung zu tragen da dieser angeblich nur konfrontiert und nicht integriert hat.
Auch die Aussage zur Fusion der beiden Quellparteien entspricht nicht den Tatsachen. Dort erlebten wir die einzige Abstimmung, welche einstimmig und  ohne Gegenstimme erfolgte und auch dann von tosenden Beifall begleitet wurde. Ebenfalls stößt das arrogante Verständnis im Umgang mit den Medien bitter auf. Man bedient sich ihrer ganz ungeniert, auch bei innerparteilichen Vorgängen, wenn es nur dem eigenen Zwecken dient.

Beachtenswert ist ebenfalls ein Schreiben von Prof. Bierbaum an den Landesvorstand RLP in welchen dieser sein Unverständniss über die Ausschlussanträge gegen Ulrich äußert. Auch geht er hier auf einen Artikel in der „Jungen Welt“ ein. Unter dem Briefkopf der Saar-Linken schreibt hier jemand, welcher in seinem eigenen Verband Ausschlussanträge gegen unliebsame Mitglieder zumindest unterstützt. Das sind die wahren Friedesstifter. Siehe dazu auch:
Die Eiferer an der Saar

Probleme in der Linken

Wie des weiteren im Internet an verschiedenen Stellen zu lesen ist, soll in internen Vorstandssitzungen der Landesvorstand die Situation eingehend beraten haben. Den meisten Mitglieder ist eine solche Beratung allerdings unbekannt.

Auch erhielten wir Kenntnis von einer Rundmail aus dem Landesvorstand, welche dann wiederum wohl nicht alle Mitglieder erhalten haben. Hier nun die Mail:

—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: Die LINKE.RLP
[mailto:mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de]
Gesendet: Dienstag, 27. Juli 2010 18:24

Betreff: Mitgliederinfo 270710

Hallo an alle Mitglieder,

für heute habe ich ein sehr schwieriges Thema. Im Verlauf der VertreterInnenversammlung am 26.06.2010 ist Alexander Ulrich als Landesvorsitzender zurückgetreten. Ihr wisst das alles, es ging ja auch durch die Presse.
Daran anschließend gab und gibt es Bemühungen die Situation im Landesverband wieder zu normalisieren. Auf einer ersten Besprechung mit den Kreisvorsitzenden am 18.07.2010 in Mainz wurde deutlich gemacht, dass es eine politische Lösung geben muss und diese richtig und wichtig ist, damit wir im März 2011 in den Landtag einziehen können. Es gab Einvernehmen darüber, dass weder die Presse befeuert werden soll, noch Provokationen stattfinden sollen.

Leider ist es nun doch dazu gekommen. Es gibt zwei Ausschlussanträge gegen Alexander.

Dies wurde auch gleich noch der Presse kommuniziert, was dann zu einem Artikel in der Jungen Welt führte. Der Landesvorstand hat darauf hin eine eigene Pressemitteilung zur Richtig-Stellung eingereicht, die ich euch in den Anhang gepackt habe. Der Landesvorstand hat kein Verständnis für diese Form der Auseinandersetzung.

Heinz Bierbaum, stellv. Parteivorsitzender und auch schon am 18 Juli auf dem Kreisvorsitzenden-Treffen dabei, hat ebenfalls noch ein Schreiben beigefügt. Auch in diesem wird klar, dass der Weg über Parteiausschlüsse und Presse der falsche Weg ist.
Ich bitte euch eindringlich auf alle einzuwirken, dass nun Wahlkampf das bestimmtende Thema sein muss. Es darf nicht zu weiteren Provokationen kommen. Diese stehen einer politischen Lösung im Weg. Und es ist Sinn einer Partei an Wahlen teilzunehmen und Ziel diese auch zu gewinnen.

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Fotoquelle : Fraktion DIE LINKE. im Bundestagcropped from File:Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg 2.jpg

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  • File:Alexander Ulrich.jpg

 

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