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RENTENANGST

Linke Politik vor Ort

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Dezember 2010

Kommunalpolitik

Gegen Ende eines Jahres sind zumeist auch in der Politik die wichtigen Entscheidungen gefallen, die Haushalte verabschiedet und die Herrschaften bereiten sich auf den Jahreswechsel vor.  Überraschungen, keine besonderen, wie üblich wurde den Bürgern das Fell über die Ohren gezogen, man begibt sich in die Hinterzimmer und berät darüber mit welchen Gemeinheiten man die Bürger als nächstes vorführen kann. Sprachlos bleibt denen als einziges die Möglichkeit auf die nächsten Wahlen zu warten um sich dann in die Liste der Politikverweigerer einzureihen.

Nach dem Beispiel der LINKEN in NRW werden sich natürlich im besonderen die Wähler dieser Partei fragen was ihnen dort zur Zeit in Form von Real Satire vorgeführt wird ? Geht der Wähler nicht davon aus, dass sich gerade in den Landes- oder Bundes- Parlamenten die Creme der politischen Vereinigungen versammeln? Aber das was wir innerhalb der anderen Parteien seit Jahren beobachten, inkompetente Laien Versammlungen, sieht man noch klarer innerhalb der „Linken Partei“.

Im Land sehen sich  die gewählten Volksvertreter ja  zumindest noch in der Lage ihren Arm zwecks  Abstimmung zu erheben. Aus den Stadtrat in Kleve wird dieser Tage auf RP-Online unter dem Titel „Eine Option für die Zukunft“ darüber berichtet, dass sich der Vertreter der Linkspartei schon darin überfordert sah den Arm überhaupt zu erheben. Vielleicht war er aber nur in Sorge, den Arm anschließend nicht mehr herunter zu bekommen, wie das ja vor rund 70 Jahren manchmal passiert sein soll?

Die Wiege der Demokratie soll sich, so erinnern wir uns an die Weisheiten aus Schulbüchern,  schon in der Familie, spätestens aber in den unteren Räten, wie Ortsteil- oder Stadträten beginnen. Dort, so haben wir es einmal gelernt stehen die politischen Schulen der Nation. Es wird auch darüber gesprochen dass unten gelernt, was oben gebraucht wird. Im Klever Stadtrat blieb der Vertreter der LINKEN folglich in der Neutralität sitzen. Er war nicht bereit seinen Wählern die Position seiner Partei klar aufzuzeigen. Das Linke Netzwerk Kleve berichtet in dem Artikel „Noch eine Schlafmütze……..“ ausführlich darüber.

Im Kreistag von Warendorf ging man gar noch weiter. Wie die Westfälischen Nachrichten unter den Titel „Alle Fraktionen stimmten zu“ berichteten,  schlossen sich die zwei Vertreter der LINKEN gleich der Meinung des Rates an und sorgten so für eine Haushaltsannahme ganz ohne Gegenstimme. Unter „kurz-sichtig-3“ wurde der Artikel auch hier verlinkt.
Überraschend kam diese Entscheidung nicht, wird doch von Parteihoppern für gewöhnlich immer der Weg des geringsten Widerstandes gegangen, um sich auch einmal an die reichlich gefüllten Tröge der Steuerzahler begeben zu können.

In beiden Räten teilte man dem Wähler durch das Verhalten mit, wie sinnlos der Versuch war  mit der Wahl einer LINKEN Partei auf eine zuverlässige und starke Opposition zu hoffen. Das Verhalten in beiden Räten hat auch gezeigt wie sehr sich die Parteien einander angepasst haben. Die zwei Räte sollen hier auch nur Exenplarisch vorgezeigt werden, da Presse Informationen vorhanden sind. Das sich damit auf Dauer Parteien überflüssig machen braucht man nicht besonders erwähnen, ist den Hoppern aber auch gleichgültig, da es ihnen nur um Geld geht.

Unter der Rubrik „LeserInnen Meinung der Woche“ einer großen Zeitung wurde am Wochenende folgender Kommentar ausgezeichnet: „Seit ein paar Jahren habe ich immer mit zwei weinenden Augen die Linke gewählt. Ich freue mich sehr, nun endlich wieder die Grünen als das kleinste Übel betrachten zu können.
IE

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Grafikquelle  :postpoetry.NRW 2014 Preisverleihung Stadtbüchereien Düsseldorf

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