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Die LINKE in Erfurt

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Oktober 2011

 Grundsatzprogramm der Linkspartei in Erfurt ?

Es gab Zeiten da Unterschied sich die politische Szene aus Sicht der Bevölkerung in einen Rechten- den konservativen Bestandsbewahrern und einen Linken- Flügel als den Modernen den Erneuernden, den Intellektuellen. Diese Sichtweise ist durch die Existent einer Linken Partei in diesem Land gründlich verwischt worden was auch der Landesparteitag in Erfurt nachhaltig bestätigt.

So wies denn auch die Partei bereits am ersten Tag des Treffens, nachhaltig durch einen in Szene gesetzten Lesevortrag von einem Dutzend Delegierter, mit dem alten „Erfurter Programm“ auf diese Tatsachen hin. Dieses wurde in vergangenen Zeiten von der SPD in derselben Stadt beschlossen. In dem stark vom Marxismus beeinflussten Dokument wurden das Ende der Klassenherrschaft, die Befreiung der Arbeiterklasse und Geschlechtergerechtigkeit gefordert. Es entspricht – vom mitunter antiquiert wirkenden Vokabular abgesehen – ganz dem Duktus der Linkspartei. Das Dokument ist 120 Jahre alt und sagt vieles aus über eine „Neue Partei“ welche nicht SPD sein möchte.

So wurden wir schon während der Rede von Sabine Lötzsch aus dem Parteitag heraus von einem ehemaligen DDR Bürger angerufen und darauf aufmerksam gemacht, dass man diesen Vortrag auch zu ehemaligen SED Zeiten genau so hätte hören können.

Selbstverständlich kam sie, wie auch Sahra Wagenknecht immer wieder auf die Eigentumsfrage zurück, womit die vielen offenen Fragen der in diesem Land lebenden Bürger keinesfalls beantwortet werden. Ist es noch erklärbar wenn menschliche Grundbedürfnisse wie Energie oder Bildung von öffentlichen Händen geführt werden, ist eine Verstaatlichung von Banken oder Konzernen bestimmt nicht der Weisheit letzter Schluss. Die Ermöglichung eines normalen Bankrott reichte hier vollkommen aus. Dafür brauchte man nur die entsprechenden Subventionen zu streichen, nach denen die Linke aber immer dann am lautesten schreit, wenn Konzerne wie Opel oder Nokia in eine finanzielle Schieflage geraten.

Für den Großteil der Bevölkerung ist doch gerade die Kontrolle durch einen allmächtigen Staat, die große Bedrohung für die Freiheit des Einzelnen Individuum. Der Moloch Staat, welcher mit seinen Machenschaften, teilweise unsinnigen Vorschriften und Regulierungen durch die Behörden, Polizei oder die Geheimdienste längst eine Eigenständigkeit angenommen hat, welche für den Einzelnen immer mehr zu einer großen Belastung wird. Wir empfehlen hier im besonderen einen Gang zu den ARGEN oder den Ausländerämtern. Dort wir jedem sehr schnell klar wer denn Herr oder gescherr ist. Dieser Behördenwahnsinn zeigt sich übrigens nirgendwo deutlicher als in kommunistischen oder diktatorisch geführten Staaten und hier unter anderen im besonderen in der ehemaligen DDR.

Der Ruf nach mehr Verstaatlichung ist in der LINKEN seltsamerweise meistens von Personen zu hören, die bekanntlich nicht gerade „an der Tischkante knabbern“. Gerade die Lautesten, wie Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine oder auch Diether Dehm sollten wir einmal fragen wie es denn mit  einer Verstaatlichung ihres eigenen Vermögens aussieht. Oder stehen Mitglieder der Partei DIE LINKE bei solchen Forderungen außen vor, wie es ja sowohl im Bundestag, als auch in den ehemaligen Zentralkomitees immer üblich ist und war. Für eine Beurteilung der Wähler in dieser Frage scheint sich auch keiner zu interessieren.

Stattdessen wird immer wieder von der Partei- und Fraktionsspitze betont gebraucht zu werden. Auch würde sie Lösungen anbieten: Für eine sozial gerechtere Verteilung von Reichtum und Besitz. Gegen die Macht der Banken. Nur dringt sie damit nicht zum Bürger durch und bemerkt dieses nicht einmal.

Sehr passend zur Linkspartei ein Kommentar von Heute:

Im März 2010 stellten Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, damals beide noch Parteichefs, den ersten Entwurf für das Grundsatzprogramm der Linkspartei vor. Bisky mahnte damals, dass die Partei ohne Gewerkschaftsscheuklappen auf die bundesdeutsche Wirklichkeit schauen soll. Die Linkspartei müsse eine Ansprache für die digitale Boheme finden, für jene Milieus, in denen Selbstausbeutung und Selbstverwirklichung verfließen. Mit Arbeiterschweiß-Rhetorik komme man da nicht weit.

Das Erfurter Programm zeigt in der Tat, dass die Linkspartei noch kompromissfähig ist. Die internen Deals funktionieren. Zu Bundeswehreinsätzen im Ausland bekommen die Fundis ein gesinnungsfestes und intellektuell klägliches Nein, dafür dürfen die Pragmatiker im Osten in den Ländern Realpolitik machen. Das bildet die Machtbalance in der Linkspartei ab, die stabiler ist, als viele Medien meinen. Für die Zukunft ist das zu wenig. Dafür braucht sie mehr Bisky und weniger Lafontaine, mehr Offenheit für die bundesdeutsche Wirklichkeit, weniger Parolen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

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  • Erstellt: 24. Juli 2005

 

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