DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Auch linke Bayern, feiern

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2013

Die Linke – ein seltsames Völkchen

Ach, es ist schon ein seltsames Völkchen, das Linke Sammelsurium. So konnten wir heute Morgen aus dem Saarland berichten und wenden uns nun dem Landesverband in Bayern zu. Letztendlich ist es aber egal, im Westen dieses Landes gehört die ganze Partei eigentlich in eine große Waschmaschine gepackt. Nur das leidliche Problem wird sich auch mit einer Grundreinigung nicht lösen lassen. Es wachsen täglich neue Problem – Grüppchen nach.

Wie hieß es gestern in einen Kommentar zu den Problemen im Saarland: „Lutze will sich seine Partei nicht zerstören lassen“: Gut gebrüllt Löwe könnte hier gesagt werden und man zur Tagesordnung übergehen, aber die Leute welche so reden bemerken nicht einmal mehr dass sie selber Teil der Zerrüttung sind, denn eine Gemeinschaft zerstört sich immer aus dem inneren heraus.

Auch in Bayern wurde ausgeschlossen, säumige Zahler nach Hause geschickt und viel waren frustriert, sie gingen von selbst. Eine Anleitung zur Beruhigung, oder Festigung von Seilschaften unter den schönen Namen „Analyse der Gegenkräfte“ geschrieben. Geholfen, in dem die Partei zur inneren Ruhe fand, hat das alles nicht. Im Gegenteil, niemand in Westdeutschland hat oder will es nicht bemerken, dass Ruhe nur über persönliche Gespräche einkehren kann. Denn egal was auch passiert die Unruhen wachsen immer schneller nach.

So wollen auch die Linken in Bayern zu 100 Prozent sozial sein und beweisen innerhalb ihrer Parteiarbeit auch in Bayern das genaue Gegenteil. Da ist dann die Motivation Plakate zu kleben und auf den Straßen für die Partei zu werben vielerorts nur sehr gering. So lesen wir dann auch beim Bayrischen Fernsehen folgendes:

Die Linke Genossen im Grabenkampf

Mit dem „Roten Blitz“, einem Feuerwehr-Oldtimer, sind die bayerischen Linken derzeit auf Wahlkampftour in Bayern. Ein Feuerwehrauto als Wahlkampfmobil – das passt. Denn die Genossen müssen nicht nur Plakate aufstellen und Flyer verteilen, sondern auch Brandherde löschen. Seit Jahren gibt es Streit in der Partei. Manch engagierter Genosse ist frustriert von den Auseinandersetzungen um Macht und Mandate ausgetreten, andere sind in die innere Emigration gegangen. Mancherorts, wie in Würzburg, ist der Wahlkämpfer Einzelkämpfer.

Dabei haben die Themen der Linkspartei Hochkonjunktur: Mindestlohn statt Lohndumping, bezahlbare Mieten, Renten, die zum Leben reichen – alle Parteien schreiben sich soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen, kopieren die Genossen. Die sind stolz Trendsetter zu sein. Aber profitieren sie auch davon? Bei drei Prozent liegen sie im aktuellen Kontrovers-BayernTREND. Wie wollen sie den Einzug in den Landtag schaffen?

Hier noch einmal einen kleinen Einblick als Zustandsbericht der Partei:

Zustände sind nicht feierlich
Solidaritätserklärung für Holger Grünwedel

In Kürze feiert die LINKE ihr 5-jähriges Bestehen. Die Zustände im Landesverband Bayern sind allerdings längst nicht mehr feierlich.

Inhaltliche und politische Diskussionen sind weitestgehend in den Hintergrund gerückt. An ihre Stelle sind persönliche Befindlichkeiten und Loyalitätsbekundungen getreten. Nahezu keine Versammlung beschäftigt sich mit den politischen Standpunkten der einzelnen Mitglieder oder deren politischer Arbeit. Entscheidend ist nur, zu wem sie sich bekennen.

Viele politisch aktive und kritische Mitglieder haben deswegen der Partei bereits enttäuscht den Rücken gekehrt. Statt über die Ursachen hierfür zu diskutieren, erklärt man sie kurzerhand als Störenfriede, die die Partei schädigen und begrüßt ihren Austritt. Die politischen Folgen sind fatal und schlagen sich auch in den Wahlergebnissen nieder.

Als MandatsträgerInnen haben wir versucht, auch im Hinblick auf den kommenden Wahlkampf, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Da ein solidarisches Miteinander im Landesverband Bayern nicht möglich ist, wurde von uns ein Papier erarbeitet, dass wenigstens eine sachliche Zusammenarbeit aller Strömungen ermöglichen könnte. Da aber nicht der Inhalt, sondern nur die sogenannte Zugehörigkeit zu einer Strömung gewertet wird, wurde der Antrag auf dem Landesparteitag abgelehnt.

Im Gegensatz zu einigen anderen Landesverbänden, in denen MandatsträgerInnen reihenweise aus der Partei austreten oder zerstritten sind, besteht bei uns eine enge Zusammenarbeit. Durch die gegenseitige Unterstützung, Vernetzung und den politischen Austausch konnten wir als MandatsträgerInnen in Bayern einige Erfolge erzielen und uns in den Städten und Gemeinden verankern. Viele engagierte Mitglieder unterstützen uns dabei. Möglich ist dies aufgrund der inhaltlichen Debatten und des gegenseitigen Vertrauens über die Strömungsgrenzen hinweg.

Als auf der Kreismitgliederversammlung im unterfränkischen Kreisverband Würzburg im Dezember 2011 unser Stadtratskollege Holger Grünwedel vom Parteimitglied Pfarrer Salzbrenner als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes bezeichnet wurde, haben wir dies zwar zur Sprache gebracht, aber nicht weiter verfolgt.

Diffamierungen, Mobbing und Beleidigungen gegen aktive und kritische Mitglieder sind bereits so zur Normalität geworden, dass man auf vieles nicht mehr reagiert.

Jetzt haben wir erfahren, dass eine Schmutzkampagne gegen unseren Stadtratskollegen und Genossen Holger Grünwedel läuft, die bis auf die Bundesebene vorangetrieben wird. In menschlich verwerflicher und perfider Weise wird das Gerücht verbreitet, er habe sich aus der Stadtratsarbeit zurückgezogen, weil er als V-Mann enttarnt worden sei.

Es ist bekannt, dass unser Genosse Grünwedel an Krebs erkrankt ist und sich einer Chemotherapie unterziehen muss. In so einer Situation erwarten wir vom KV Würzburg und seinen Mitgliedern Unterstützung und Solidarität. Was wir in einer linken Partei nicht erwarten, sind Mitglieder, die eine persönliche Katastrophe dazu benutzen, Lügen und Diffamierungen übelster Art zu verbreiten.
Wer sich so verhält, hat sich menschlich disqualifiziert und hat in dieser Partei nichts zu suchen.

Wir, die MandatsträgerInnen und UnterzeichnerInnen, stehen geschlossen zu unserem Genossen Holger. Wir verurteilen aufs Schärfste jeden Versuch, ihn zu diffamieren oder seine erfolgreiche Stadtratsarbeit schlecht zu reden.

Wir hoffen, dass er sich bald erholt und übermitteln ihm unsere vollste Solidarität.

Wir fordern vom Landes- und Bundesvorstand eine öffentliche Richtigstellung und die Wiederherstellung der Reputation unseres Stadtrats Holger Grünwedel. Wir verlangen ebenfalls, dass der Landes- und Bundesvorstand alles unternimmt, den oder die Urheber dieses Gerüchts ausfindig zu machen und seinen/ihre Namen öffentlich zu nennen. Die MandatsträgerInnen in Bayern haben darüber informiert zu werden, was der Landesvorstand unternimmt.

Auf keinen Fall werden wir dulden, dass politisch aktive Mitglieder dieser Partei mit solchen Methoden kaltgestellt werden.
UnterzeichnerInnen:

 

Kornelia Möller, MdB
Alexander Süßmair, MdB
Dagmar Henn, Stadträtin München
Richard Spieß, Stadtrat Regensburg
Benjamin Clamroth, Stadtrat Augsburg
Beate Jenkner, Bezirksrätin Oberbayern
Uwe Schildbach, Bezirksrat Mittelfranken
Fabio Delle Vedove, KV Allgäu-Memmingen-Unterallgäu, Kreisschatzmeister
Karsten Nissen, KV Allgäu-Memmingen-Unterallgäu
Reinhard Simon Vorsitzender KV Kempten – OA
Vida Guggenmos, KV Ostallgäu
Mario Simeunovic, Sprecher LAG queer Bayern
Micha Auch-Schwelk, Mitglied der Landesfinanzrevisionskommission
Dietmar Kuschke, Vorsitzender Kreisverband Straubing
Geoffrey Summers, KSM Landshut
Erkan Dinar, Kreisvorsitzender KV Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach
Angelika Schömig, Vorstandsmitglied KV Nürnberger Land
Richard Schlappa, Vorstandssprecher Kreisverband Nürnberger Land
Kurt-Jürgen Bär, Mitglied im KV Nürnberg/Fürth
David Frühling, Stv. Sprecher OV Würzburg
Reiner Lanowski, KV Würzburg
Jérémy Bédin, KV Würzburg
Helmut Ossadnik, KV Würzburg
Rainer Hirthammer, KV Regensburg
Christian Hofmann, Co-Sprecher LAG-BGE
Eva Bernardi, KV Dachau
Axel Mende, KV Dachau
Heinrich Schwimmbeck, KV Bamberg
Detlef Maar, Mitglied KV Coburg
Dr. Martina Tiedens, KV Coburg
Arno Pfaffenberger, KV Kulmbach
Klaus Schmitsdorf, Weiden
Rainer Nödel, KV Augsburg
Dieter Rahnenführer, KV Augsburg
Lore Blößner, KV Augsburg
Rudolf Blößner, KV Augsburg
Astrid Lamparski-Voß KV Amberg-Sulzbach
Ulrich Voß, ehemaliger Landesschatzmeister Bayern
Joachim Reitz, KV Main-Rhön, Vorsitzender „Linkes Bündnis Haßberge“
Dieter Braeg. ehem. Mitglied der Bezirksvertretung Süd Mönchengladbach
Georg Böhner – Vorsitzender KV Bayreuth
Hannelore Decker – 2.Vorsitzende Bayreuth
Eckhard Sabarth – Schatzmeister Bayreuth
Eberhard Decker – Ersatzdelegierter für LPT, Bayreuth
Matthias Poxleitner (Gründungsmitglied des KV Passau, ehem. Ortsvorsitzender des OV Bad Griesbach/Ortenburg)
Reinhard Poxleitner (Gründungsmitglied des KV Passau)
Franc Zega KV Aschaffenburg und Untermain
Barbara Daum, KV Aschaffenburg und Untermain
Siegfried Oettmeier, KV Aschaffenburg und Untermain

 

Persönliche Erklärung von Holger Grünwedel, 22. Mai 2012

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich wende mich vom Krankenbett an Euch, um einem unverschämten und zersetzendem Gerücht zu meiner Person entgegen zu treten.

Eine Krebserkrankung und die notwendige Chemotherapie zwingen mich leider dazu, dies schriftlich, statt persönlich tun zu müssen.

Auf einer Kreismitgliederversammlung im unterfränkischen Kreisverband Würzburg vom 3. Dezember 2011, wurde vom Parteimitglied Pfarrer Salzbrenner,
öffentlich auf der Versammlung behauptet, dass ich Mitarbeiter des Verfassungsschutzes sei. Beweise oder ähnliches wurden auch nach mehrmaliger Aufforderung nicht zur Sprache gebracht, geschweige denn vorgelegt.

Für mich hatte sich die Sache damit eigentlich erledigt und der Vorfall stellte sich für mich zwar als böses, aber doch irrelevantes Foul innerparteilicher Gegnerinnen und Gegner dar. Eines von Vielen in den letzten Jahren und daher auch nicht so außergewöhnlich.

Auch weil in der noch jungen Geschichte unserer Partei, neben meiner Person auch noch andere Genossinnen und Genossen aus Bayern in den Jahren 2007, 2008 und 2009 mit ähnlichen nicht belegten Vorwürfen konfrontiert wurden.

Gemeinsam ist den Betroffenen lediglich, dass sie alle zur sog. „Minderheit“ in Bayern gehörten, jedoch sehr aktiv dazu beigetragen haben, die Politik der LINKEN in ihren Städten und Gemeinden zu verankern. Nun erreichte mich die Nachricht, dass das Gerücht auch auf Bundesebene vorgedrungen ist und dort weiter munter Verbreitung findet. So wird, neben der ursprünglichen Geschichte, nun als Grund für mein derzeitig fehlendes Engagement angeführt, dass ich mich aufgrund meiner Enttarnung aus den Strukturen zurückziehe. Das ist falsch. Ich habe Krebs und die notwendige Chemotherapie ließ mir keine Zeit mehr, mich in dem Maße zu erklären, wie es wohl notwendig gewesen wäre.

Den Urhebern dieses Gerüchtes möchte ich erklären, dass der Krebs es nicht geschafft hat mich zu „neutralisieren“ und sie werden es auch nicht schaffen.

Allen Anderen danke ich für die Aufmerksamkeit.

Mit solidarischen Grüßen

Holger Grünwedel

Mitglied des Stadtrates Würzburg

Quelle: AKL Bavern

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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Die Linke in Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 21. April 2013

Trügerische Ruhe nach den Grabenkämpfen

Ei, wo ist denn der Porsche ?

Ja mei, warum sollte die Linke in Bayern anders sein, als in so ziemlich allen anderen Landesverbänden Westdeutschlands? Arbeitet, doch einer der engsten Lafontaine nachplappernder mit Namen Klaus Ernst dort. Der Fürst von der Alm. Ist es doch in vielen Landesverbänden zu beobachten das allseits ausgediente Gewerkschaftsesel aus deren Führungsetagen versuchen an den Seilen zu ziehen. Ob schon das Wort Arbeit für dergleichen Betätigungen an und für sich schon als eine Beleidigung ausgelegt werden könnte, für jeden ehrlichen Parteigänger.

Esel wollen angetrieben werden und an Antreibern fehlt es, da diese innerparteilich ruhig gestellt, oder ausrangiert wurden. Aus den Gewerkschaften gelang es diesen Funktionären noch zu entkommen und man schaffte es so, die jahrelang treuen Beitragszahler im Regen stehen zu lassen. Für diese hieß es folglich außer Spesen nichts gewesen. Ätsch Pech gehabt, wir haben besser gefüllte Tröge und damit leichter verdientes Geld gefunden.

Jetzt, vor den Wahlen wurde darum auch die vereinigte Allianz gegen Michael Sommer gegründet. Um hier erst gar keine Ungereimtheiten aufkommen zu lassen. Auch wir bei DL verurteilen das Verhalten, sowie die allzu enge Anbindung Sommers an die Macht gleichermaßen. Nur, wir sehen auch, dass wir es hier mit Fleisch vom eigenen Fleisch zu tun haben! Hier finden familiär ähnliche Auseinandersetzungen statt. Die ehemaligen Feiglinge haben den alten Reihen den Rücken gekehrt und fühlen sich in neuer Umgebung plötzlich sehr mutig.

Wie wurde hier erst kürzlich noch kommentiert: „Diese Partei muss erst komplett vor die Wand laufen und aus allen Land- und dem Bundestag her ausfliegen“. Danach kann versucht werden mit neuen Leuten in einer Partei zu arbeiten welche im Sinne der Bürger tätig wird und sich nicht auf die eigenen Taschen  konzentriert. Dieses alles ist mit der heutigen Mischpoke undurchführbar.

Die Linke in Bayern
Trügerische Ruhe nach den Grabenkämpfen

Die bayerische Linke hat alles getan, um sich selbst zu zerstören. Die Chancen, in den Landtag einzuziehen, sind deshalb schlecht. Hat die Partei aus der Vergangenheit gelernt? Oder flammen die internen Auseinandersetzungen um Geld, Macht und Pöstchen auf dem Parteitag noch einmal auf?

Xaver Merk will nichts mehr werden, und das ist sein Glück. Denn wer bei den Linken in Bayern etwas werden will, dem sind Anfeindungen sicher. 60 Jahre wird der Gewerkschafter in Altersteilzeit aus Neu-Ulm in diesem Jahr. Zu alt für eine zweite Karriere als Berufspolitiker, für welche der ehrenamtliche Landesvorsitz der bayerischen Linken ein Sprungbrett sein könnte. Theoretisch zumindest. Denn praktisch sind die Chancen der Partei, bei den Wahlen im September in den Landtag einzuziehen, nach aktuellem Stand eher theoretischer Natur: Bei zwei Prozent steht Die Linke in Meinungsumfragen. Das ist auch das Resultat erbitterter innerer Grabenkämpfe mit zum Teil schmutzigen Methoden. Doch seit einigen Monaten herrscht Ruhe. Eine trügerische Ruhe.

„Das bedeutet nicht, dass alle gemeinsam an einem Strang in eine Richtung ziehen“, sagt Landeschef Merk in bemerkenswerter Offenheit. Wenige Monate vor der Landtags- und der Bundestagswahl ist mindestens ein Drittel der bayerischen Linken in der inneren Emigration. „Viele haben resigniert und machen kaum noch was“, sagt einer.

Quelle: Sueddeutsche Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia

Author Jessie Willcox Smith (1863-1935)

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Linkes Dossier aus Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Januar 2012

„Spalten“, „Mandate aberkennen“

File:Hühnerhaltung traditionell.jpg

Andere Mitglieder wird die Linke in Bayern nicht bekommen

Wie schreibt der FOCUS : „Spalten“, „Mandate aberkennen“, „als Lügnerin brandmarken“, wir von DL fügen hinzu „Wahlen manipulieren“, „Menschen durch verachtenswerte Anwälte oder Ärzte für nicht Zurechnungsfähig erklären“, und , und, und die Liste des Machtkampfes ist weder etwas Neues, wie es von der Presse aus Bayern suggeriert wird, sondern diese Machenschaften sind seit Bestehen in der Partei DIE LINKE Gang und Gebe.

Dieses ist auch keine Kampf von irgendwem gegen die  Strömung der AK, sondern ein beständiger Schlagabtausch zwischen mehreren Strömungen innerhalb der Partei um Meinungshoheiten, ebenfalls seit Gründung der Partei. Fakt ist einfach das in jeder dieser Gruppierungen unpolitische Elemente Positionen besetzen, welchen die Mitarbeit in einer Partei einzig der persönlichen Vorteilnahme dient. Das jetzt wiedereinmal die Person des Klaus Ernst in den Blickpunkt gerückt wird weist darauf hin das dieser bereits des öfteren unliebsam in Erscheinung getreten ist, wie wir in dem Artikel „Ein linkes Ernst Problem“ zu berichten wussten.

Wehret den Anfängen wäre eine Maxime gewesen, welche von der Führungsebene der Partei hätte ausgehen müssen. Wehret den Anfängen musste es schon bei den hier auf DL dokumentieren und aufgedeckten Vorkommnissen in NRW, dem Saarland oder RLP heißen und die parteiinternen Lumpereien in Bayern  wären sehr wahrscheinlich gar nicht erst entstanden. Hier müssen wir dann wieder den bekannten Spruch von Gorbatschow zitieren: „Wer zu spät kommt den bestraft das Leben“. So ist es schon bezeichnend das auch Gesellschaftsformationen wie Parteien erst dann Reaktionen zeigen wenn angehäuftes Denkkapital restlos verschleudert wurde.

Grundsätzlich soll „der Personenkreis als sinister und verschlagen dargestellt werden“, zitiert der FOCUS aus dem vierseitigen Dossier. Man solle den Jugendverband isolieren, da eine Übernahme aussichtslos erscheint“. In einem nächsten Schritt müssten dann „bekannteren Agitatoren“ über „eine Satzungsänderung Mandate und sonstige Sonderämter in der Partei aberkannt werden“. Kreisverbände, die den Kritikern zugerechnet werden, sollten gespalten und dann von „treuen Nachbarkreisverbänden finanziell und organisatorisch“ abhängig gemacht werden.

Ja, so wird in der LINKEN gearbeitet, das ist LINKE Politik ! Punkt aus !

Dossiers aus dem Landesverband Saarland oder NRW wurden nicht ernstgenommen ! Hier nur einige Beispiele:
„Stimmte Oskar ungültig ab?“, „Rufmord an der Saar“ „Wahl in Saarlouis-III“, „Saar Stalinismus pur“ oder auch „das östliche Saarland“. Nur alleine über den Landesverband des Saarlandes liegen hier über 100 verschiedene Berichte in welchen von Manipulationen berichtet wird vor. Aus RLP und NRW das gleiche wobei die Aussagen aus dem KV Warendorf nicht alleine und nur als Beispiel stehen sollen. In der Summe gesehen ein grandioses Versagen der Partei Führung einschließlich manipulierender Schiedskommissionen in den Ländern sowie des Bundes.

Da darf sich dann niemand mehr wundern wenn der Kessel überkocht. Untätigkeit beinhaltet auch Unfähigkeit! Wenn alten Seilschaften Vorrang eingeräumt wird erhalten wir die jetzt vorliegenden Ergebnisse und eine Denkmalspflege sollte nicht in Obrigkeitshörigkeit ausarten. Das negativ Beispiel der FDP mag zur Zeit noch nicht vollständig sein, denn wir werden erleben das, so wie in der LINKEN auch, dort noch nicht die letzte Strophe gesungen wurde.

Was aus Bayern zur Zeit berichtet wird ist Rufmord in seiner übelsten Form. Gerade so wie viele andere Noch – und Ehemalige – Mitglieder schon bekämpft wurden. Das innerhalb solcher Aktionen auch vor rassistischen Äußerungen nicht zurückgeschreckt wird, lässt sich vielfach belegen.

In diesen Zusammenhang möchten wir hier auch einmal anmerken das die Gruppe welche sich diesen LINKEN Begebenheiten nicht mehr beugen will im wachsen begriffen ist. Die Widerständler werden lauter, zahlreicher und mit Sicherheit nicht verstummen. Auch wurden uns Gerüchte zugetragen das sich in Bayern ein neuer Finanzskandal innerhalb der LINKEN anbahnt.

So fügen wir diesem Artikel auch gerne folgende Mail aus dem Saarland an, welche uns heute zu dem Thema erreichte:

—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von:Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de [mailto:Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de]
Gesendet: Samstag, 21. Januar 2012 12:32
An: Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de
Betreff: Dossier der Linken in Bayern

Liebe Pressevertreter,

glaubt ja nicht, dass das Dossier eine Ausnahme ist.

Was sich hier im Saarland (OSKAR-partei) zuträgt, entspricht den Vorgaben die aus dem Dossier aus Bayern hervor gehen.

An der Saar werden linke Kritiker für „krank“ erklärt. Bei Versammlungen so attackiert, dass man von einer öffentl. Hinrichtung sprechen konnte.

Die anwesenden Mitglieder erinnerten mit ihrem stürmischen Klatschen, Gegrölle und Pfeifen an verschiedene geschichtliche Ereignisse.

All‘ das unter den Augen von Abgeordneten der Linksfraktion im saarländischen Landtag.

Es ist beschämend, dass sich sogar Mitglieder einer Schiedskommission, die unabhängig sein sollte, dazu hergeben (angehender Jurist).

Dass die „Unfehlbaren/Unantastbaren“ vor nichts zurückschrecken, dokumentiert die extra angelegte Homepage eines Genossen (Mitarbeiter eines MdL’s) über den G. Kallenborn. Diese Verunglimpfung war bundesweit einsehbar und musste erste durch einen gerichtl. Beschluss gestoppt werden.

Der Anwalt der Linken Saar soll keine Gelegenheit ausgelassen haben, bei anstehenden Gerichtsverfahren den Versuch zu unternehmen, Vorgenannten für prozessunfähig erklären zu lassen.

In der saarländischen „Oskar“Partei gibt es noch mehr Betroffene.

Mit freundlichen Grüßen

Initiative für Demokratie und Transparenz

Christoph Seeberger
1. Sprecher

Hier ein Bericht aus Bayern:

Dossier über interne Kritiker führen zu Krach in Bayerns Linkspartei

Die jahrelangen Flügelkämpfe im bayerischen Landesverband der Linken entwickeln sich zu einer beispiellosen Schlammschlacht: Nun werden in einem internen Dossier Gegner des Gewerkschafterflügels um Parteichef Klaus Ernst massiv attackiert.

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe berichtet, enthält das Papier einen Strategieplan, um Kritiker teilweise mit persönlichen und privaten Angriffen mundtot zu machen und aus der Partei zu drängen. So sollen die erneuten Kandidaturen der Abgeordneten Kornelia Möller (Landshut) und Alexander Süßmaier (Augsburg) für den Bundestag verhindert werden. Laut SZ heißt es in dem Dossier, Möller müsse „als Lügnerin und Intrigantin gebrandmarkt werden.“ In Süßmairs Privatleben solle nach belastenden Informationen gesucht werden. Eine linke Stadträtin aus München wird als „unsympathisch und hässlich“ bezeichnet und über einen türkischstämmigen Ernst-Kritiker heißt es, man müsse „seine ausländische Herkunft immer wieder in Erinnerung rufen“ und eine private Beziehung zu einer Genossin „klären und gegebenenfalls skandalisieren.“ Der Jugendverband der Linken solle isoliert und entmachtet werden. Die Herkunft des Dossiers, aus dem die SZ zitiert, ist unklar, sein Verfasser anonym. Es gilt angesichts vieler interner Informationen jedoch als sicher, dass es ein Insider formuliert hat.

Mehrere Betroffene äußerten den Verdacht, dass der Strategieplan aus dem Ernst-Lager stammt. Der Parteichef dementierte dies ebenso wie der bayerische Landessprecher der Linken, Xaver Merk. Beide gaben an, das Dossier nicht zu kennen, und distanzierten sich vom Inhalt. Das Dossier kursiert laut SZ bereits seit Herbst 2011 in Parteikreisen. Es enthält Ratschläge, wie Kreisverbände und parteiinterne Gruppierungen, die mehrheitlich in Opposition zur bayerischen Linken-Spitze stehen, entmachtet werden können. Man müsse „Unfähige gewähren lassen und Fähige kompromittieren“, heißt es unter anderem.

Quelle: all-in >> HIER <<

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Grafikquelle  :      Attribution: Gras-Ober, Wikipedia/Wikimedia Commons (cc-by-sa-3.0)

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Linkes Chaos in Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Dezember 2010

Landesparteitag der LINKEN in Bayern

Schon vor dem am Samstag in Asbach – Bäumenheim mit Spannung erwarteten Landesparteitag der LINKEN in Bayern stellten sich die Beobachter die Frage nach der Anwesenheit des Landesschatzmeister Ulrich Voß. Sollte dieser aber seine Glaubwürdigkeit bewahren wollen, ist sein Erscheinen unumgänglich.  Es geht um seine Zukunft als Landesschatzmeister der Linken. Voß soll abgewählt werden

Im Sommer noch hatte er vor allem den Bundesvorsitzenden Klaus Ernst vorgeworfen, dass dieser von eventuell gefälschten Mitgliederzahlen bei Bayerns Linken profitiert habe. Ernst nahe stehende Kreisverbände hätten Mitgliederzahlen künstlich nach oben getrieben, um so zu den anstehenden Parteitagen und Wahlen entsprechend mehr Delegierte zu entsenden. So lassen sich die Machtverhältnisse manipulieren. Voss für diese Aussagen aus der Partei zu werfen ist vor dem dafür zuständigen Schiedsgericht gescheitert. Nun liegen mehrere Abwahl Anträge vor.

Das aber dergleichen Vorkommnisse nicht nur in Bayern Gang und Gäbe sind werden alle Schreiber und Leser dieser Internetseite nachhaltig bestätigen. Die aus Bayern kommenden Vorwürfe hören wir auch aus den meisten anderen West – Landesverbänden. Alleine hier in NRW werden die bayrischen Begebenheiten aus vielen Kreis – Verbänden bestätigt. Schon aus den hier hinterlassenen Kommentaren wird der Zustand dieser Partei ersichtlich. Die Machenschaften und die Vorgehensweisen sind nahezu Deckungsgleich. Ja selbst die handelnden Personen agieren über die Landesgrenzen hinweg. Unverständlich und beschämend hierbei die desolate Haltung der Parteispitze, sehen sie doch mehr oder weniger stillschweigend zu, wie sich ihre politische Arbeit hier im Westen langsam aber sicher selbst zerlegt. Es geht hier nur um Posten, Pfründe, Macht und vor allem Geld.

Hier einmal Wahllos eine kleine Auswahl von Berichten aus Bayern, dem Saarland, Hannover, Herne, NRW und dem KV Warendorf. Dieses Blog beinhaltet im Moment rund 1100 Artikel wo von sich rund 500 mit Problemen in der Partei DIE LINKE befassen. Berichte über Pleiten, Pech und Pannen. Alles nur aus dem Zusammenhang gerissen, einzelne Begebenheiten, oder eine „Rote Linie“ welche durch die West Länder führt?

So kam es denn auch  am Samstag gleich zu Beginn zu dem ersten Eklat. Gegner von Klaus Ernst scheiterten mit den Antrag auf vorzeitige Beendung und Vertagung des Treffens und wurden mit 77 zu 97 Stimmen abgelehnt.

Mit Beginn  der Rede des Parteichef, verließen einige seiner Gegner unter lautem Protest und Buhrufen die Halle. Ernst appellierte an die verbliebenen Delegierten, die Linke solle sich der Anliegen der Bürger annehmen – und nicht um die Frage streiten, „wie wir am besten von hinten den eigenen Leuten in die Knie treten“, –was mit anderen Worten ja nichts anderes heißt als dass die zu vor getretenen dieses zu akzeptieren haben-. Die Linke müsse geschlossen auf einen Einzug in den bayerischen Landtag bei der Wahl 2013 hinarbeiten, so Ernst.

Gewählt wurde auf diesem chaotischen Parteitag der Gewerkschafter Xaver Merk zum neuen Landesvorsitzenden. Dieser  setzte sich am Samstag in Asbach-Bäumenheim mit 56 Prozent der 168 Stimmen klar gegen den zum linksradikalen Flügel gerechneten Gegenkandidaten Erkan Dinar durch.

Der Landesschatzmeister und Ernst – Gegner, Ulrich Voß beschuldigte die Anhänger des Parteichefs krimineller Machenschaften sowie einer «undemokratischen Zentralistenfraktion» und trat zurück. Der erst im April gewählte letzte Landesvorsitzende Michael Wendl hatte den Posten schon vor einiger Zeit hingeworfen, weil er heftig angefeindet wurde.

Es bedarf natürlich schon einer gewissen Naivität zu glauben, dass so genannte „Ausgeschlossene“ noch an einen Wahlerfolg der Partei interessiert seien. Das genaue Gegenteil wird der Fall sein, denn je höher eine Niederlage bei anstehenden Wahlen ausfallen wird, je eher wird bei gewissen Personen die Einsicht reifen, dass hier gravierende Fehler gemacht werden. Was heißt hier eigentlich Links-radikal? Das ist genau der  Stempel einer Zentralistischen Führung. Wenn die Argumente ausgehen flüchtet man in Beschimpfungen.  Wer will denn wirklich Personen welche man der Manipulation verdächtigt hilfreich unter die Arme greifen ?? Trägt denn der Hehler nicht die gleiche Schuld wie der Stehler?

Klaus Ernst, der 1. Sprecher der Partei DIE LINKE war in der letzten Woche Gast Sprecher bei einem Info Abend im KV WAF. Der Abend fand in Ahlen statt, einer Stadt am Rande des Ruhrgebietes mit rund 55.000 Einwohnern. Obwohl DIE LINKE im Kreis- und Stadt- Rat vertreten ist, erschienen gerade 3, In Worten „drei“ Gäste welche sich nicht der Partei zugehörig fühlten.  Die gesamte Besucherzahl betrug ca. 15 Personen! Ich glaube hier erübrigt sich jede weitere Erklärung denn das ist DIE LINKE ! Jetzt schon eine tote Partei welche einigen Spinnern, Sektierern und Karrieristen geopfert wurde.

IE

Weitere Informationen:
Spiegel online
Augsburger Allgemeine
Sueddeutsche

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Grafiquelle:

Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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