DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Versager als Tandem.

Erstellt von DL-Redaktion am 29. April 2016

Der letzte Präsident des Westens

File:President and First Lady Obama with Chancellor Merkel.jpg

Einer darf nicht auf diesen roten Teppich !

von IE.

Ja sicher, dort der erste Farbige – hier die erste Frau, dieser Kommentar von Jakob Augstein könnte nicht besser als Erklärung der herrschenden Situation im eigenen Land geschrieben worden sein. Was alles hatten sich die Menschen von dieser ersten Frau versprochen? Wobei die hiesigen BürgerInnen im Moment noch nicht einmal annähernd begreifen welch eine Rabenmutter sie hier mit Mutti titulieren.

Das wird aber eines nicht entfernten Tages der Fall sein wenn die nicht nur wirtschaftlichen Hinterlassenschaften  erst sichtbar werden. Dann werden die wieder einmal von der Demokratie so sehr enttäuschte BürgerInnen losziehen um die dann den heute in Arabien ähnelnden Ruinen,  auch in Deutschland vorzufinden. Eine tiefe Werte und Kulturlosigkeit welche nicht von Flüchtlingen sondern Regierenden hinterlassen wurde.

Die offenen Baustellen zeigen sich nicht nur am neuen Flughafen in Berlin, sondern auch an ungezählten Brücken oder dem Zustand von vielen Autobahnen. So unter anderen an Stuttgart 21 und die Verschwendung von vielen Milliarden an Euro als Rettung von Banken statt diese in Menschen zu investieren. Die Spaltungen der Bevölkerungen nicht nur im eigenen Land sondern auch Europa haben schon die Qualität das wieder einmal Bürger in alter Tradition  nach Schuldigen unter Ihresgleichen suchen um letztendlich  unter den Flüchtlingen fündig zu werden.

Das war dann auch ausschlaggebend zur Gründung der AfD, welche  jetzt gründlich unter allen  anderen Parteien aufräumen. Merkel hat ihrer Partei diesen sprichwörtlichen Bärendienst erwiesen. Die Gewinne der AfD hätten auch der LINKEN zufallen können, welche so aber an ihrer eigenen Unfähigkeit, seit Jahren keine sichtbare Opposition auf die Beine gestellt zu haben gescheitert sind.

Die Entstehung  der AfD liegt so weniger an den Flüchtlingen sondern ist mehr als Gegnerschaft zu den beiden Altparteien zu sehen. Das zeigt sich auch im wiedererstarken der FDP. Eine Deutsche Kanzlerin welche  Werte predigt, einem Erdogan auf allen Vieren hinterher schleichen sehen, hat diese Gesellschaft auch noch nicht erlebt. Wir lassen uns von den Ideen überraschen welche  uns als nächstes ins Haus stehen, um die Geste des Willkommen an die Flüchtigen aus der Welt zu schaffen. Vielleicht läßt Granaten Uschi an der Mittelmeer-Küste die Panzer auffahren, um diese Geste mittels Geschosse zu schreddern ?

Sicher das alles liegt nicht nur an einer Person, aber hier im Land wird nur eine Person auf das Grundgesetz zur Wahrung des Volkes eingeschworen.  Auch ist noch nie Jemand dazu gezwungen worden eine politische Position zu besetzen.  Im Gegenteil, ein Jeder hat die Freiheit seine eigenen Qualifikationen und das eigene Können selber einzuschätzen. Ein Wort wie Staatsräson sollten wir als Alibi der eigen Unfähigkeit so stehen lassen.

Der letzte Präsident des Westens

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Barack Obama war die Hoffnung der Deutschen auf ein besseres Amerika. Doch die Welt wurde kein besserer Ort. Er hat uns enttäuscht.

Barack Obama war in Deutschland. Abschiedstournee eines Mannes, der einmal der Messias war. So hatten die Deutschen ihn damals begrüßt, an jenem Tag im Juli 2008 an der Berliner Siegessäule. 200.000 Menschen waren gekommen. Nie zuvor und nie danach hat Obama vor mehr Menschen gesprochen. Sie haben ihn geliebt, auf ihn gehofft. Aber der Messias ist am glaubwürdigsten, solange man auf ihn wartet. Sobald er sich zeigt, beginnt die Entzauberung. Und die Entzauberung des Barack Obama war gewaltig. Dieser Präsident war eine Enttäuschung.

Obama ist der Mann der weihevollen Worte, denen keine Taten folgten.

Daran hat sich nichts geändert. In der „Bild“-Zeitung lobte er jetzt die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin über den grünen Klee. Die Kanzlerin lasse sich von Interessen und Werten gleichermaßen leiten: „Das konnte die Welt an ihrer mutigen Haltung sehen, als die vielen Migranten nach Europa kamen … Wir können nicht einfach unseren Mitmenschen die Tore verschließen, wenn sie in so großer Not sind. Das wäre ein Verrat an unseren Werten.“

Die USA haben bislang etwa 2500 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. In diesem Jahr, sagte Obama, sollen es 10.000 sein. Diese Zahl verkündet er in einem Land, das im vergangenen Jahr eine Million Menschen aufgenommen hat und dafür seine politische Stabilität riskiert. Insgesamt haben die USA im vergangenen Jahr 70.000 Flüchtlinge aus aller Welt aufgenommen.

Werte, Werte, Werte? Hamlet würde sagen: „Worte. Worte. Worte.“ Wenn Moral ein Kapital ist, über das Staaten verfügen, dann sind die USA bankrott.

Es war nicht Obama, der das Land in die Pleite getrieben hat. Das hat sein unseliger Vorgänger George Dabbelju besorgt. Aber um sich einer zeitgemäßen Sprache zu bedienen: Obama war nicht als Konkursverwalter angetreten. Sondern als Sanierer. Ja, Obama hat auch Siege errungen: Das Nuklear-Abkommen mit Iran, der Rückzug aus dem Irak und Afghanistan, die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba. Das muss die Welt ihm danken. Aber schwer wiegen seine Niederlagen: Guantanamo ist nicht geschlossen. Der Drohnenkrieg tötet Unschuldige. Amerika unterwirft die Welt der totalen Überwachung. Whistleblower werden gnadenlos verfolgt. Obama hat die Welt nicht zu einem besseren Ort gemacht.

Quelle: Der Spiegel >>>> weiterlesen.

———————————————————————————————————————-

Fotoquelle – Wikipedia: the image is in the public domain.

Source http://www.whitehouse.gov/blog/09/04/03/A-Town-Hall-in-Strasbourg/
Author Lawrence Jackson, White House photographer

Abgelegt unter Europa, International, P. DIE LINKE, Regierung | Keine Kommentare »

Die verwundete Demokratie

Erstellt von DL-Redaktion am 8. März 2016

Erfolg der AfD:

von Jakob Augstein

Die Rechten sind auf dem Vormarsch. Ihr Erfolg ist auch eine Antwort der Gesellschaft auf eine Krankheit des Kapitalismus, die von den etablierten Parteien ignoriert wird. Und die hat mit den Flüchtlingen nichts zu tun.

Die AfD überrollt Deutschland. Wir erleben eine Revolution. Und wie jede Revolution hat auch diese ihre Berechtigung: Der Kapitalismus ist krank. Irgendjemand muss ihn heilen. Medien und Politik tun sich schwer, das zu erkennen. Sie müssten ihr eigenes Verschulden zugeben: Jahrzehntelang klatschten sie Beifall, während der Neoliberalismus unsere Gesellschaften vergiftet hat.

Leute wie Donald Trump und Frauke Petry sind widerlich. Aber sollten wir ihnen nicht sogar dankbar sein, wenn sie uns zeigen, wo unser System Symptome einer ernsten Erkrankung aufweist?

Bad Karlshafen ist kein Name, den man sich merken muss. Außer für eine politische Sensation: 22,3 Prozent hat die AfD dort am Sonntag bei den Kommunalwahlen geholt. Mehr als SPD oder CDU. Es ist ein Zeichen, wie sehr unsere Demokratie verwundet ist.

In den USA verfügen die 400 reichsten Bürger mittlerweile über so viel Vermögen wie die unteren 61 Prozent der US-Bevölkerung. Das Jahreseinkommen einer Durchschnittsfamilie sank dagegen in den vergangenen 20 Jahren um fast 5000 Dollar. Für Deutschland hat der Paritätische Wohlfahrtsverband gerade in seinem neuesten Armutsbericht mitgeteilt, dass 15,4 Prozent der Deutschen unterhalb der Armutsschwelle leben. Das sind mehr als zwölf Millionen Menschen.

Ressentiments und Systemkritik

„Die Verteilungsgerechtigkeit, der oberste Grundsatz jeder seriösen Steuerpolitik, wird bei der Distribution des erwirtschafteten Sozialprodukts krass missachtet“, schrieb der Historiker Hans-Ulrich Wehler vor zwei Jahren und fragte: „Wie viel Krisendruck muss es geben, damit dieses Land wirklich reformfähig wird?“

Den Linken ist es nicht gelungen, diesen Krisendruck zu erzeugen.

Vielleicht gelingt es nun den Rechten. Der Hass auf Ausländer gibt der Bewegung ihre Kraft. Aber zum Ressentiment gesellt sich die Systemkritik. AfD-Mann Björn Höcke ist ein völkischer Hetzer. Aber er hat Recht, wenn er es „eine Schande“ nennt, dass mehr als zwei Millionen Kinder in Deutschland von Armut bedroht sind. Die SPD beklagt das zwar auch. Aber wer glaubt einer Partei, die seit 1998 dreizehn Jahre lang in der Regierung war – und der wachsenden Ungleichheit tatenlos zugesehen hat?

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Privat / DL

 

 

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Ernährungspolitik, Europa, Wirtschaftpolitik | 1 Kommentar »

Rassismus nach Köln

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Januar 2016

Rassismus nach Köln: Lust der Angst

von Jakob Augstein

Die vergangene Woche hat uns mehr über die Deutschen gelehrt als über die Migranten. Es gibt einen neuen Rassismus des guten Gewissens. Die Opfer von Köln sind längst Nebendarsteller.

Ein Jahresbeginn wie ein Faustschlag. Ganz Deutschland ist von einer ungeheuren Erschütterung erfasst. Mit den Ereignissen in Köln allein ist das nicht zu erklären. Wir erleben ein Land im Zustand der sozialpsychologischen Kernschmelze: Kultureller Hochmut gegenüber dem Islam verbindet sich mit der Abwehr des eigenen Sexismus. Das ist eine brisante Mischung. Überraschend ist, wie anfällig die Deutschen sind.

Die Frauen von Köln sind dabei längst Nebendarsteller. Schlimmer: Sie werden zum zweiten Mal missbraucht.

„Ganz zum Schluss aber möchte ich eine Bitte an uns Deutsche richten: dass auch wir diesem grundlegend gebesserten Land zuallererst in der Grundhaltung des Vertrauens begegnen.“ Joachim Gauck hat das mal in einer Rede gesagt. Die vergangene Woche lässt daran zweifeln, ob dieses Vertrauen gerechtfertigt ist. Denn die wahre Lehre von „Köln“ hat viel weniger mit grapschenden und stehlenden Ausländern zu tun als mit den Deutschen selbst: Sie können sich ihrer selbst nicht so sicher sein wie sie bisher geglaubt haben. Bis weit in die Kreise hinein, die sich selbst für liberal halten, hat sich ein Rassismus mit gutem Gewissen verbreitet. Es sind nicht die notgeilen Muslime, die wir fürchten müssen. Sondern uns selbst.

Die Politiker spüren das. Sie haben Angst vor ihrem Volk. Sie trauen den Deutschen nicht über den Weg. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hielt die Klarstellung für nötig: „Es gibt keinen Bonus für Nationalität oder Aufenthaltsstatus.“ Ein sonderbarer Satz. Er evoziert gerade das, was er leugnet. Und so gossen aus lauter Furcht die, die das Feuer hätten löschen sollen, noch mehr Öl in die Flammen.

Justizminister Heiko Maas sprach von „Zivilisationsbruch“ – ein Wort, das bislang für die Shoa vorbehalten war. Und Cem Özdemir nannte das, was sich in jener Nacht abgespielt hatte grässlich. So, als seien in Köln Frauen verspeist, nicht beraubt und bedrängt worden.
Wenn Sexismus und Rassismus sich treffen

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

——————————–—————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikikedia – Urheber Clay Gilliland from Chandler, U.S.A. –/–CC BY-SA 2.0

Abgelegt unter Innere Sicherheit, Köln, Kriminelles, Überregional | 1 Kommentar »

Land der Mutlosen

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Oktober 2015

Zuwanderung: Land der Mutlosen

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Weise Bamf

von Jakob Augstein

Warum brauchen wir Einwanderung? Doch nicht wegen der Wirtschaft. Sondern weil Deutschland alt und müde wird. Ohne Einwanderer versinkt dieses Land im Schlaf.

Wer sind wir – und wenn ja, wie viele? Die Stimmungslage der Deutschen ist wie dieser leicht abgewandelte Titel eines Philosophie-Bestsellers.

Vom Bundespräsidenten Joachim Gauck bis zum Bundesmelancholiker Botho Strauß rätselt das Land, was die Migranten von ihm noch übrig lassen werden. Angst vor dem Wandel macht sich breit. Dabei ist es ist nicht die Zukunft mit den Einwanderern, die den Deutschen Angst machen sollte – sondern eine ohne sie.

Die Zahlen sind eindeutig: In Deutschland leben heute rund 45 Millionen erwerbsfähige Menschen. Ohne Zuwanderung werden es im Jahr 2050 noch 29 Millionen sein. Die Kräfte der Demografie sind so radikal wie die der Migration. Darum wird sich Deutschland verändern. Und niemand kann das aufhalten. Es gibt kein Bleiberecht in der Vergangenheit. Auch nicht für die Angstvollen und die Angstmacher, die Strobls, Seehofers, Söders.

Wenn Deutschland schrumpft – wie gehen wir damit um? Beispielsweise wie das Institut der Deutschen Wirtschaft. Die Forscher aus Köln berichteten 2014, dass zehn Prozent aller Migranten über einen Hochschulabschluss in einem „Mint-Fach“ verfügten: Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften oder Technik. Aus dem Institut spricht die ökonomische Vernunft, wenn es feststellt, dass durch die neu hinzugekommenen Arbeitskräfte die Wirtschaftskraft Deutschlands steige, was sich wiederum positiv auf die öffentlichen Haushalte und die Kommunen auswirke. So weit so wirtschaftlich.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle  :    Autor  —  DL / privat — CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Abgelegt unter Europa, Integration, Regierung | Keine Kommentare »

Plagiatsjäger hinter von der Leyen

Erstellt von DL-Redaktion am 26. September 2015

Plagiatsjäger nehmen sich von der Leyens Doktorarbeit vor

Verteidigungsministerin:
Plagiatsjäger nehmen sich von der Leyens Doktorarbeit vor

Falsch zitiert, Fehlverweise: Plagiatsjäger der Internetplattform „VroniPlag“ haben die Doktorarbeit von Ursula von der Leyen geprüft. Sie werfen der Ministerin zahlreiche Regelverstöße vor. Ihre Hochschule prüft den Fall.

Der Arbeitstitel ist anonymisiert: „Ugv“, für Ursula Gertrud von der Leyen. Unter diesem Namen haben die Aktivisten der Anti-Plagiats-Plattform „VroniPlag“ die medizinische Dissertation der Bundesverteidigungsministerin untersucht. Sie wurde 1991 von der Medizinischen Hochschule Hannover promoviert, ihre Dissertation erschien im Jahr 1990. Der volle Titel der Arbeit aus dem Bereich Frauenheilkunde lautet: „C-reaktives Protein als diagnostischer Parameter zur Erfassung eines Amnioninfektionssyndroms bei vorzeitigem Blasensprung und therapeutischem Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung“.

Die Mitglieder des Netzwerks VroniPlag – benannt nach Edmund Stoibers Tochter Veronica Saß, die durch die Recherchen der Plagiatsjäger 2012 ihren Doktortitel verlor – berichten, sie hätten die 62 Textseiten der insgesamt 70 Seiten langen Dissertation gesichtet. „Im üblichen Vier-Augen-Sichtungsprozess“ habe man dabei „37 Textpassagen festgestellt, die gegen wissenschaftlich anerkannte und auch in der damals maßgeblichen Promotionsordnung geregelte Zitierregeln verstoßen“, teilte Gerhard Dannemann, Professor an der HU Berlin, auf Anfrage des SPIEGEL mit.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Author Autorenkollektiv

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Sehr Aufschlussreich vom 03. 08.2015

High Noon mit von der Leyen

Abgelegt unter Bildung, Gesundheitspolitik, Niedersachsen, Regierung | 2 Kommentare »

Die Spur des Geldes

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2015

Warum linke Parteien in Europa scheitern

DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -116.jpg

Wo Linke ihre Hände nutzen eine Fahne zu schwenken, benutzen Andere die Hände zum Arbeiten.

von Wolfgang Münchau

Die SPD rückt immer weiter nach rechts, doch was bringt ihr das? Nichts. Der Syriza-Partei droht dasselbe Schicksal. Wenn Europas Linke überleben will, muss sie endlich aufhören, mit der neoliberalen Doktrin zu kuscheln.

Politische Binsenweisheiten stimmen so lange, bis sie nicht mehr stimmen. Eine davon ist, dass linke Parteien nur aus der Mitte heraus Wahlen gewinnen. Beispiele gibt es genug: Gerhard Schröder, Tony Blair, zuletzt Matteo Renzi.

Doch diese Binse funktioniert nicht immer und überall. Wir sehen das an dem stetigen Niedergang der SPD, die noch nie konservativer war als unter ihrem jetzigen Parteichef Sigmar Gabriel. Der unterstützt das Freihandelsabkommen mit den USA und war zuletzt auf der Linie von Wolfgang Schäuble in den Verhandlungen mit Griechenland. Die SPD rückt immer weiter nach rechts, und es hilft trotzdem nicht in den Umfragen.

Die griechische Linkspartei Syriza ereilt gerade dasselbe Schicksal. Ihr Parteichef Alexis Tsipras kam an die Macht mit dem Versprechen, die gescheiterte Sparpolitik zu beenden. Er gewann sogar ein Referendum. Und dann knickte er ein und mutierte von einem jungen wilden Linken zu einem etablierten Sozialdemokraten. Im Juli akzeptierte er nicht nur ein weiteres Programm, sondern eines, das härter ist als alle anderen zuvor.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, P.SPD, Überregional, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Merkels Gänge nach Canossa

Erstellt von DL-Redaktion am 26. August 2015

Kanzlerin in Duisburg-Marxloh:
Die Grenzen von Merkels Macht

Wie unterwürfig, naiv können sich BürgerInnen eigentlich noch von der Politik erniedrigen lassen? Und das dann  noch im vielleicht größten Problembezirk einer Deutschen Stadt, Duisburg Marxloh. „Gut leben in Deutschland“ unter diesen aufsehend erregenden Titel schon eine Provokation oder Verhöhnung für die dort lebenden Menschen. Genau dort hin machte sich die Deutsche Rabenmutter gestern auf die Strümpfe, um die Stimmung innerhalb der Bevölkerung zu erkunden?

Empfangen in einem Hotel vor Ort von zuvor 60 Auserwählten BürgerInnen welche bereits vier Stunden vor Merkels eintreffen zu erscheinen hatten, um sich dort Merkels erlernten Stil folgend einer entsprechenden Gehirnwäschen  unterziehen zu lassen. Wann jemals will der Mensch lernen mit stolz an sich herunterzublicken und Zivilcourage zeigen wenn er nicht einmal gelernt hat dafür Sorge zu tragen dass sein Gegenüber ihn entsprechenden Respekt entgegenbringt.

Was soll Mensch denn mit diesem weiblichen Krumm schiss anfangen welchen irgendwann  im Traum eingegeben wurde die Gesellschaft auf ihren Höhenflügen irgendwo verloren zu haben? In den Zeiten des Hochadel und der Diktatoren hatten wir die Zähne zusammenzubeißen. Heute dagegen wenn wir Freiheit und Demokratie  behalten wollen, müssen solche Schmarotzer  immer wieder noch unten auf  unsere eigene Größe zurückgeholt werden. Unter den vorgegebenen Umständen hätte ich mich  zu solch einer Show nicht benutzen lassen.

Möchte sie Fragen stellen müsste sie sich schon selber bemühen, denn die Antworten welche ich ihr  herausgefordert hätte, wären für sie sicherlich peinlich geworden. Übrigens Uwe Heider (SPD), der Bezirksbürgermeister von Marxloh, war gar nicht erst geladen worden. Er hatte noch gestern Morgen im WDR gesagt ihr Besuch wäre für das Stadtviertel nicht hilfreich. Weiter ließ er verlauten: „Es wäre ganz gut, wenn die Kanzlerin sagen würde, wir geben euch Geld und ihr könnt ein begleitetes Wohnen für die Menschen machen“.

Die BürgerInnen hätten sie Fragen sollen warum sie als Fachfrau erst den Ausstieg aus der Atomenergie zurückgenommen habe, um dann nach der Katastrophe in Japan wieder auszutreten. Gut der Einstieg in diese Energie wurde von Strauß sicher nur durch  Unterstützung von vielen Millionen angeschoben, obwohl die Bevölkerung mit großer Mehrheit dagegen war. Sie war auch gegen die Abschaffung der DM, die Rettung der Banken,  die Einführung von Hartz VI, wie auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Das fast alle Gesetzesvorhaben von der Bevölkerung abgelehnt wurden und für die folgenden Regierungen zum Bumerang wurde, verwundert eher nicht. Es gelang den Herrschens aber immer wieder die Stimmung im Volk zu verdrängen. Jetzt, nachdem die Bevölkerung in den letzten 30 Jahren bis auf dem letzten Hosenknopf geplündert wurde, werden die Bürger  diese Regierung hoffentlich genauso im Regen stehen lassen wie diese die Menschen zuvor. Sollen diese dilettantischen Dummschwätzer selber das auslöffeln was sie sich  über viele Jahre hin eingebrockt haben.

Die Flüchtlinge beanspruchen ein berechtigtes Bleiberecht, als Ersatz für Kriegstreiberei, Waffenlieferungen und die wirtschaftliche Ausmistung mit Merkels Unterstützung in aller Welt.

Ich sehe selbst hier in Köln viele Menschen welche es ablehnen dem Staat weiterhin unter die Arme zu greifen. Versager sollten zurücktreten wenn sie noch über den nötigen Charakter verfügen.

Kanzlerin in Duisburg-Marxloh:
Die Grenzen von Merkels Macht

Elend, Flüchtlinge, Gewalt: Duisburgs Stadtteil Marxloh gilt als der Problemkiez im Westen. Ein schwieriges Pflaster für Kanzlerin Merkels Bürgerdialog. Am Ende blieben Buhrufe – und Ernüchterung auf beiden Seiten.

Sie haben aufgeräumt, die Straßen gefegt, der Dreck ist weg. Aber Halil passt das nicht. „Das ist gepfuscht“, empört er sich, „das geht doch nicht. Jetzt glaubt uns Mutti nicht. Jetzt hilft sie uns nicht mehr.“

Der Türke, seit 25 Jahren in Deutschland, in Duisburg, in Marxloh, will der Bundeskanzlerin ein realistisches Bild seines Viertels bieten. Eines Stadtteils, in dem selbst die Polizei inzwischen ihre Ohnmacht beklagt.

Die Staatsmacht fürchtet, die öffentliche Ordnung langfristig nicht mehr garantieren zu können, wie sie in einer vertraulichen Analyse schrieb. Nachdem der SPIEGEL das Papier öffentlich gemacht hatte und das Land über No-go-Areas im Westen debattierte, schickte NRW-Innenminister Ralf Jäger einiges an Verstärkung nach Marxloh.

Und jetzt kommt auch noch Angela Merkel.

Zum Bürgerdialog im Hotel Montan. Ausgerechnet in den Tagen, in denen die rechtsextremen Ausschreitungen, der Umgang mit Flüchtlingen, ihre zaudernde Haltung in der Sache für Unruhe gesorgt haben, sagt Merkel in Duisburg: „Wenn so viel Schweigen ist, ist das nicht gut.“

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Wolfgang Hauser

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

[youtube v7MWEzyLzyU]

Abgelegt unter Europa, Kommentar, Regierung, Sozialpolitik | 6 Kommentare »

Wilhelm Zwo statt Bismarck

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Juli 2015

Schuld haben immer die anderen.

von Jakob Augstein

Unter Angela Merkel sind wir wieder die Deutschen, vor denen man uns immer gewarnt hat: selbstverliebt und selbstgerecht. In der Griechenlandkrise ist für uns klar: Schuld haben immer die anderen.

Deutschland muss in Europa die Führung übernehmen. Wir sind dafür prädestiniert. Und zwar nicht nur wegen unserer Größe. Sondern – jetzt kommt es – wegen unserer Geschichte! Herfried Münkler, Lieblingspolitologe der deutschen Neocons, hat sich das ausgedacht. Münkler sagt, die ungeheure Schuld, die Deutschland in der Vergangenheit auf sich geladen hat, mache es „verwundbar“. Und: „Ein Hegemon, der um seine Verwundbarkeit weiß und sie auf Schritt und Tritt spürt, wird in der Regel auch nicht als Hegemon auftreten.“

Die Griechenlandkrise zeigt: Das ist vollkommener Unsinn. In Wahrheit treten die Deutschen längst wieder ganz ungehemmt als Lehr- und Zuchtmeister in Europa auf. Wie lange liegt die Vereinigung der beiden deutschen Staaten zurück? In so kurzer Zeit haben wir so viel über uns gelernt. Wer geglaubt hat, wir seien inzwischen die Guten, der sollte noch mal nachdenken.

Die verquere Argumentation des Neonationalisten Münkler illustriert, wie findig unsere Deutschmeister ihren machtpolitischen Ehrgeiz quasi-wissenschaftlich rechtfertigen. Dabei missverstehen die Deutschen die Gegenwart – und vergessen ihre eigene Geschichte. Mit Bismarck hat die „Bild“-Zeitung Angela Merkel verglichen. Aber ein Bismarck ist diese Kanzlerin nicht. Passender wäre der Vergleich mit Wilhelm Zwo.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Namensnennung
(von der Lizenz verlangt) Das blaue Sofa / Club Bertelsmann /

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Abgelegt unter Europa, Finanzpolitik, International, Regierung | Keine Kommentare »

Blockupy – Gewalt gegen Gewalt

Erstellt von DL-Redaktion am 20. März 2015

S.P.O.N. – Im Zweifel links

von Jakob Augstein

Aus den Protesten gegen die EZB wurde in Frankfurt ein Aufruhr gegen das System – und viele sind empört. Aber wenn wir die Gewalt der Straße verachten, warum akzeptieren wir dann die Gewalt der Politik?

Rauch über Frankfurt. Vermummte setzen Streifenwagen und Barrikaden in Brand. Steine fliegen auf eine Polizeiwache. Die Europäische Zentralbank eröffnet ihr neues Gebäude. Blockupy demonstriert. Man sei auf Gewalt vorbereitet gewesen, sagte eine Sprecherin der Polizei, aber „mit derartigem Hass und Aggression konnte man nicht rechnen“.

Tatsächlich nicht? Wussten die Behörden nicht, dass es einen großen Zorn gibt in Europa? Auf die Banken und ihren Kapitalismus, der sich selbst zu schützen vermag, aber nicht die Menschen. Und hat nicht Victor Hugo vor langer Zeit geschrieben: „Der Zorn facht den Aufruhr an wie der Wind das Feuer“?

In Frankfurt trafen 10.000 Polizisten auf 17.000 Demonstranten. Die Polizei spricht von 150 verletzten Beamten und mehr als 400 festgesetzten Personen. Hat die Polizei als Grund dieser Maßnahmen wieder „Antikapitalismus“ auf dem entsprechenden Formblatt eingetragen, wie es im Jahr 2012 geschehen ist, bei den ersten großen Protesten der Blockupy-Bewegung?

Quelle : Der Spiegel >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Blaues Sofa from Berlin, Deutschland

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Abgelegt unter Debatte, Hessen, Überregional | 14 Kommentare »

S.P.O.N. – Im Zweifel links

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juli 2014

Warum die Schuldfrage nicht weiterführt

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Sicher ist im Fall des abgeschossenen Flugzeugs MH17 nur: 298 Menschen sind tot. Der Rest ist Politik. Wir nennen Putin den Täter – aber sind wir seine Richter? Seien wir ehrlich: Die Frage nach der Schuld bringt nichts.

Eine Rakete trifft ein Flugzeug. Menschen sterben. So viele Leben sind zerstört. Familien zerrissen. Freundschaften vernichtet. Die ganze Welt fühlt mit. Jeder von uns hätte sein Leben auf Flug MH17 verlieren können.

Wo so viel Leid ist, muss es Schuld geben. Wo Schuld ist, muss es einen Täter geben. Und der Täter muss bestraft werden.

Der Täter?

Viele im Westen hatten ihn schon bald identifiziert, nachdem die Trümmerteile der Boeing 777 auf dem Feld in der Ostukraine aufgeschlagen waren: Wladimir Putin. Aber das hier ist nicht das Fernsehgericht und der Abschuss von Flug MH17 kein Fall für den Staatsanwalt. Es ist für die Angehörigen der Opfer unmöglich zu akzeptieren und für uns andere schwierig: Die Frage nach der Schuld ist sinnlos.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Brandt Luke Zorn

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Abgelegt unter Asien, Kriegspolitik | Keine Kommentare »

Katja, die Grobe im Spiegel

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Juni 2014

Katja, die Grobe im Spiegel

Das Narrenschiff der Linken

Das hat sehr lange gedauert, aber nun hat auch die Presse die seltsamen Methoden der Katja Kipping bemerkt. Man entzieht ihr den Schleier hinter welchen sie sich für lange Zeit sehr gut verbergen konnte. Denn nun geht darum ihre persönliche Macht zu verteidigen, und es geht wie immer, auch um sehr viel Geld. Das gilt  im besonderen für eine Person welche eine Arbeit zum Nutzen der Bevölkerung bis lang nicht aufzuweisen hat.

Die Partei hat nun ihre Vorsitzende kennengelernt, was mit Beginn der Machtübernahme, mit der galanten Abschiebung der Katharina Schabedissen noch gerne übersehen wurde. Die Attacken auf die nächsten Opfer waren zu offensichtlich und allzu viele Fragen wurden der Öffentlichkeit bis heute nicht beantwortet.

Nun ist zum ersten Mal so etwas wie Widerstand zu hören und diese Machenschaften werden zumindest zum Teil offen diskutiert. Dabei wurden die Streitereien bei Gründung dieser Partei von den heute Betroffenen  noch, zumindest nach außen hin, stillschweigend übersehen. Heute merken Sie es am eigenen Leib wie sich Mobbing, Rufmord und Denunziantentum anfühlen. Wobei die erste Gruppen freiwillig oder auch gegangen wurden, derweil die Täter heute weiterhin die Fäden ziehen. Die Namen im Hintergrund sind überwiegend die gleichen.

Interessant fand ich den Kommentar als Stellungnahme zu den Vorgang um Raju Shama von Axel Troost auf der Webseite von Halina. Auch wenn alles mit Sharma zuvor besprochen war, wie Troost es behauptete hat das Verhalten von Kipping mit Demokratie rein gar nichts mehr gemeinsam. Wenn denn das alles dazu gehört sollte die Kipping bei den nächsten Wahlen gleich eine Wunschliste vorlegen und die Namen auf den Wahlscheinen vermerken. Das Wort „Geheim“ kann man sich dann ersparen und viele wären dann endlich wieder dort, wo sie hin möchten?

Ein Dossier hat es nie gegeben, heißt es jetzt wieder, wie zu der Zeit als das Dossier unter den Namen, „Analyse der Gegenkräfte“ in Bayern auftauchte. In dieses Dossier wurden zu der Zeit auch Namen genannt. Auch Dietmar Bartsch musste der gleichen Mobbing und Rufmord einst über sich ergehen lassen und auch nachdem die Fakten bekannt wurden, gab es keine Entschuldigung. Die öffentliche Anklage und das spätere Verschweigen der Tatsachen scheint politischer Konsens in allen Parteien zu sein. Das sind nur zwei nach allen Seiten hin bekannte Beispiele, in einer Partei welche vorgibt anders als alle Anderen zu sein.

In dieser Partei war der aufrechte Gang von vorneherein nicht erwünscht. Es ging immer nur darum Missliebige zu suchen und auszuschließen. Erwünscht waren Nachläufer und keine Mitgestalter. So dürfen sich auch viele vor die Brust klopfen und Heute stolz auf den Zustand der Partei sein. Diese Versager freuen sich schon über drei oder fünf Prozent bei den Wahlen und feiern laute Partys als Sieger.

So ist es keine große Überraschung mehr dass auf einem Parteitag solcherart Machenschaften fast unwidersprochen durchgewunken werden und Kipping von niemanden unverzüglich zum Rücktritt auf gefordert wurde. Da wird ein bekannter Stasispitzel durch einen Ehrenmann ausgetauscht und niemand erkennt darin eine massive Schädigung der ach so heiß geliebten Partei? Aber das kennt man ja, durfte doch Eine 20 Jahre in der Stasi arbeitende ihre dort gesammelten Erfahrungen in die Schiedskommission einbringen um so entsprechende Personen nach erlernten Methoden zu entsorgen.

Wobei der Spiegel in seinen Artikel nur lange bekannte Fakten aufzählt. Zum Beispiel folgendes und ich zitiere:

Laut einer internen Vorlage hatte die Parteiführung schon im Vorfeld ein Szenario entwickeln lassen, um die Wiederwahl Sharmas zum Schatzmeister ,,im Falle einer konfliktorischen Auseinandersetzung“ zu verhindern. (…..)

 Das sind die zwei Gesichter der Katja Kipping, die inzwischen viele Genossen staunen und schaudern lassen: Sie bedient sich genau jener Methoden, die sie gleichzeitig im hohen moralischen Ton verurteilt. Genossen werfen Kipping Verlogenheit vor, …..(….)

Wobei persönlich angelegte Dossier schon stark an vergangene Stasi Zeiten erinnern. In einer Partei welche das lauteste Geschrei gegen die Abhörwut der USA macht. Lug und Betrug in den eigenen Reihen. Genauso wie wir es immer geschrieben haben. Weiter lesen wir im Spiegel:

(…..)Seibert, Wawzyniak, Bockhahn und andere stehen bei Kipping im Verdacht als Anhänger von Dietmar Bartsch gegen ihren dritten Weg zu arbeiten. Bartsch und Sahra Wagenknecht sind auf Kippings Weg ihre härtesten Konkurrenten. Vorerst hat sich Kipping mit Wagenknecht verbündet.(….)

Auch auf Facebook dreht sich zur Zeit alles nur um das Thema Kipping wobei immer wieder festgestellt werden kann, dass manche nie lernen und ihre beiden Hände nur zum schwenken von Fähnchen taugen. Von anderen Körperteilen schweigen wir besser. Armes Deutschland.

R.  S. :  Auf einer Stufe mit @DerRostocker @Halina_Waw auf der Abschussliste von @katjakipping. Kurz vor @GregorGysi. Welch eine Ehre. @DerSPIEGEL

M.  S. :Wem sie gebührt… Als erster gegangener bin ich jedoch vor euch allen.

L.  H. : Im aktuellen Spiegel?

H. W.  boh, habe ich hals…

A.  B. : Wo liest man sowas ?

R.  S. :Ja, Mark, leider haben sich schon damals führende Verantwortliche dafür entschieden, den Mantel des Schweigens über diese Machenschaften zu legen anstatt für eine andere politische Kultur in der Partei zu kämpfen.

H.  W.  im spiegel

S.  H. : ja, ist heftig. Vor allem, wenn man vom Inhalt nicht mehr wirklich überrascht ist.

H. W. :  http://m.spiegel.de/spiegel/vorab/a-972673.html…

A.  B. : Danke h.

M.  B. :Es ist doch so was von unterirdisch! Und ich habe gerade eine Anzeige wegen Rufschädigung und Persönlichkeitsverletzung gegen politische Gegner in Jüterbog gemacht. Dabei sind wir unter Gleichesinnte

M.  B. : Gleichgesinnten viel schlimmer! Sorry, regt mich furchtbar auf!!!

T.  O. : Ist doch ein typischer Spiegelartikel.

R.  S. : Ist das gut oder schlecht?

H.  W. : der T. O. wollte jetzt bestimmt sagen, dass das alles nur erstunken und erlogen ist… boah ey, habe ich hals

B.  L. : Dass es solche Papiere gibt, ist doch höchst unglaubwürdig. Was steckt wirklich dahinter?

H.  W. was ist daran unglaubwürdig?

R.  S. : Nee, echt jetzt? Die Fakten sprechen ja für sich. Ich könnte da noch jede Menge anderer Geschichten erzählen, die das Bild abrunden würden. „Reste-Rampe“ ist aber eine ziemlich fiese Formulierung. Schön, dass Ihr alle keine „Versorgungsfälle“ geworden seid.

B.  L. : „Intrigen“ aufs Papier festhalten .. ne das kann ich nicht glauben.

I.  M. : Passt doch alles zusammen! In der Partei wird alles unterm Deckel gehalten, inhaltlich passiert gar nichts, alles wird mit nett klingenden Floskeln und Slogans überkleistert („Fragend schreiten wir voran.“). Und in dieser scheinbaren Ruhe wird nur noch Machterhalt und -ausbau betrieben – mit den perfidesten Mitteln.
Vorbereitet hatte sie das ja schon lange. Man erinnere sich an Göttingen und die Zeit davor.

T.  O. : H., ich habe nur bemerkt, dass der Spiegel ein großes Interesse an einer zerstrinnen Linken hat. Den Rest hast du interpretiert.

H.  W. : das mag ein interesse des spiegel sein, aber den boden bereiten wir wohl selbst… @b. l.: nur weil was dumm ist heißt das noch lange nicht das es passiert. leider

B.  L. : Also, für mich wird es immer unerträglicher. Ich habe das Gefühl, nein es ist so, dass in Parteien permanenter Krieg herrscht. Ich wette, dass wir viel weiter wären mit unserem Parteiaufbau und der Akzeptanz in der Bevölkerung, wenn wir diese internen Kriege, die auf allen Ebenen toben, beenden würden.

H.  W. :schöne idee.

R.  S. : Ich würde sagen, wir machen es wie alle: Köpft den Boten. Die Geschichte kann ja nicht stimmen. Weil nicht sein kann was nicht sein darf.

M. R. : wo denn? Wo denn?

R.  S. :http://m.spiegel.de/spiegel/vorab/a-972673.html…
Kippings zweifelhafte Methoden im Kampf um die Macht – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – DER SPIEGEL  m.spiegel.de
Das deutsche Nachrichten-Magazin. Die wichtigsten Themen, Meldungen und die komplette Ausgabe als E-Paper.

O.  F. : Der Artikel ist wirklich heftig.

D.  M. : Übel Übersetzung anzeigen

M.  R. : Der Volksmund kennt einen Spruch: „Wer Parteifreunde hat, braucht keine weiteren Feinde“. Ist wohl nicht tot zu kriegen, dieser Spruch.

R.  D. : Unglaublich. Rheinland Pfalz ist überall. Und eine Frau L., die das alles selbst kennt und fördert, tut hier einen auf erstaunt.
R., H. : durchhalten. Ich tue es auch

——————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Thomas Bühler

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Bundestag, P. DIE LINKE | 49 Kommentare »

Intrige bei der Linken

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2014

Intrige bei der Linken

Von einer Intrige in der Linkspartei berichtet der Spiegel innerhalb seiner Druckausgabe vom Montag und reagiert damit auf die skandalösen Vorfälle bei der Abwahl des langjährigen Schatzmeister Raju Sharma. Die Vermutung liegt nahe das im Führungsbunker der Partei zuvor das angeblich aus Bayern stammende Pamphlet „Analyse der Gegenkräfte“ ausgiebig studiert wurde.

In der Vorschau auf den Artikel lesen wir auf Spiegel – online folgendes.

Der ehemalige Schatzmeister der Partei Die Linke, Raju Sharma, hat sein Amt offenbar durch eine Intrige der Parteiführung verloren. Der Jurist unterlag Anfang Mai auf dem Bundesparteitag in einer Kampfkandidatur dem brandenburgischen Bundestagsabgeordneten Thomas Nord. Laut einer internen Vorlage für die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger hatte die Parteiführung schon vor geraumer Zeit ein Szenario entwickeln lassen, wie Sharmas Wiederwahl auf dem Parteitag „im Falle einer konfliktorischen Auseinandersetzung“ verhindert werden soll.

Das Papier dokumentiert auch einen Fahrplan, wie Nord durchgesetzt werden solle, obwohl Rajus Ruf in der Partei relativ gut sei, wie es darin heißt. Zum Beispiel sollten „unverdächtige Landesschatzmeister“ dazu gebracht werden, gegen Sharmas Kandidatur Widerspruch zu erzeugen. Tatsächlich kam es dann auf dem Parteitag in Redebeiträgen zu mehreren rufschädigenden Andeutungen über den gebürtigen Hamburger.

So sprach der frühere stellvertretende Vorsitzende Jan van Aken in Bezug auf Sharma vor den Delegierten von „schmutziger Politik“. Nach seiner Abwahl warf Sharma Kipping in einem Schreiben „Stil- und Kulturlosigkeit politischen Handelns“ vor. Weiter heißt es in dem Schreiben, er werde das „insbesondere von dir gestreute und genährte Gerücht eines wie auch immer gearteten Vergehens meinerseits“ nicht akzeptieren.

Quelle: Spiegel online

Das der Parteitag wieder einmal als große Schummelparty gefeiert wurde spricht für sich. In unseren Rückblick haben wir uns ausführlich damit beschäftigt und sind auch auf den Brief von Sharma an Kipping eingegangen. Das diese immer eingegangenen Kompromisse mit den verschiedenen Randgruppierungen auf Dauer keinen Erfolg bringen, wird man einfach lernen müssen. Das dieses für Einige so schwierig ist war für uns zuvor unvorstellbar.

Man kann einfach nicht „Zwei Herren dienen“, haben wir schon im Elternhaus gelernt. Und das eine zu starke Kompromissbereitschaft vielfach in Erpressungen enden, ist auch eine uralte Regel. Aber die Partei ist ja, wie wir immer wieder lesen können noch sehr jung. Sicher, die Kindersterblichkeit war früher wesentlich größer, aber bei einer Partei heißt es dann schon einmal „shit happens“.

Auch innerhalb des neuen Vorstand wird es langsam unruhig und wir machen hier auf eine Äußerung aus dem Vorstand aufmerksam welche uns zugestellt wurde.

Das sind schlimme Vorwürfe. Katja Kipping und Bernd Riexinger sollen den Schatzmeister Raju Sharma mit einem detaillierten Plan aus dem Weg geräumt haben. Heute ist Pressekonferenz und ich kann nur hoffen, dass dieser Bericht nicht stimmt. Alles andere wäre eine Rückfall in allerschlimmste Zeiten, passte nicht zum von Kipping ausgerufenen „neuen Sound“, wäre widerlich und müsste Konsequenzen haben.

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle:
Screenshot: TAZ / Foto Jens Jeske

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Überregional | 49 Kommentare »

Linke Politik in Dur und Moll

Erstellt von DL-Redaktion am 17. April 2014

Diether Dehm schlägt wieder seine Werbetrommel

Da ist er wieder da, der Diether Dehm, und macht den LINKEN mit seinen Aussagen einmal mehr alle Ehren. „Teile der Deutschen Medien würden vom US-Geheimdienst kontrolliert“, so lesen wir es im Spiegel.  Und wir sind sicher, dieses sind auch diesmal die Zeichen eines Komplexes um endlich wieder ein wenig Gehör zu finden.

Aber das hatten wir an und für sich schon des öfteren geschrieben. Es ist gar nicht so viel Dummheit vorstellbar, als dass diese nicht noch einmal getoppt werden könnte, in dieser „Linken“ und es verwundert schon ein wenig das nun niemand behauptet „Dehm wurde von den Russen in die LINKE geschickt“. Aber keine Sorge, auf solche Hopser legen auch diese nur Wert, solange sie nützlich sind.

Aber das ist genau die Art und Weise wie dieser fanatisierte Haufen in der Linken arbeitet. Regiert jemand nicht so wie es von einen der Vorbeter erwartet wird, entleert man Kübel weise die eigene Gülle über die Häupter der anderen. Querulanten, Anti-Kommunisten, Paranoia Erkrankte, von der NPD bezahlt und jetzt wird auch der US Geheimdienst mal eben mit ins Boot genommen. Etwas an Dreck wird schon hängen bleiben.

Dabei scheint es als Qualifikation für den Deutschen Bundestag augenscheinlich auszureichen irgendwann einmal ein paar Töne richtig geträllert zu haben, um in die Linke Schublade gestapelt zu werden. Dabei sitzt Dehm soweit links das er sich schon wieder in der geistigen Mitte der Rechten wiederfindet.

Linke-Politiker wähnt deutsche Medien in der Hand von US-Geheimdiensten

Der Linke-Politiker Diether Dehm präsentiert eine neue Verschwörungstheorie: Im russischen Radio behauptet der Bundestagsabgeordnete, deutsche Medien würden von US-Geheimdiensten gesteuert. Seine Fraktion distanziert sich.

Diether Dehm, 64, ist immer gut für steile Thesen. Aber diesmal ist der Linke-Bundestagsabgeordnete wohl selbst aus Sicht seiner eigenen Fraktion zu weit gegangen.

In einem Interview mit dem staatlichen russischen Auslandsradio „The Voice of Russia“ zum Ukraine-Konflikt hat Dehm behauptet, Teile der deutschen Medien würden von US-Geheimdiensten kontrolliert.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Weitere Artikel über Diether Dehm:

Das System Diether Dehm

Frieden mit Wirrköpfen

Ein Linker Offenbarungseid

Rote Socke mit Schuss

Linke Herrenwitze

Die Linke im Friedenswinter

Linke Millionäre in ihrer “Dehmlichkeit”!

Schotterer Dehm verurteilt

Die Akte Diether Dehm

Linke Total-Entgleisung

Abgelegt unter Amerika, Niedersachsen, P. DIE LINKE, Überregional | 4 Kommentare »

Wagenknecht gegen Trittin

Erstellt von DL-Redaktion am 11. April 2014

Wagenknecht gegen Trittin:
„Sie bieten sich Merkel an“
– „Quatsch!“

File:Jürgen Trittin-001.JPG

Da gab es dann auch noch ein schönes Streitgespräch auf Spiegel-Online zwischen Sahra Wagenknecht und Jürgen Trittin wobei jeder,  welcher Dieses aufmerksam liest sich sicher seine Gedanken machen wird. Und dieses insbesondere die Mitglieder dieser „Arbeiterpartei“ und alle diejenigen der in prekären Situationen befindlichen Rentner, Arbeitslosen oder Geringverdiener. Genau die welche die größten Hoffnungen auf diese Partei setzten.

Die Volksgruppierungen können sich jetzt ausrechnen wie viel ihre Stimme Wert ist bei einer Abgabe für die Partei. Denn bei einer hier angekündigten andauernder einseitiger Blockadehaltung stehen  die Chancen  auf Besserung ihrer Lebenssituation bei Null. Denn die Regierungsbildung mit irgendeiner anderen Partei wird bei der einseitigen Auslegung eines Parteiprogramm unmöglich sein.  Denn mit solch einer Haltung würde sich das Land international vollkommen isolieren. Als ein zweites Nordkorea!

Vielleicht denkt DIE LINKE aber im Stillen daran den Limes wieder zu errichten um sich gegen die drohenden Gefahren des Westens abzuschotten? Nur ein reiner Zufall das die Jugendorganisation Antifa gleichfalls in einem Interview heute ankündigt einen Strategiewechsel vorzunehmen da ihnen die Mitglieder davonlaufen und sich die Situation im Laufe der Jahre in diesen Land verändert hat? Diese Jungen scheinen im Kopf viel weiter zu sein als verschiedene Betonköpfe mit ihren Füllungen aus den Zeiten des kalten Krieges.

Das Interview der Antifa „Raus aus der autonomen Abschottung“ gibt es >>>HIER<<<.

Wagenknecht gegen Trittin:
„Sie bieten sich Merkel an“
– „Quatsch!“

Rot-rot-Grün? Das scheint zurzeit in weiter Ferne, weil sich die Opposition in der Ukraine-Krise aneinander abarbeitet. Ein Streitgespräch zwischen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und Grünen-Mann Jürgen Trittin über den richtigen Umgang mit Russland.

Die Große Koalition regiert dick und breit vor sich hin, während die mickrige Opposition kaum durchdringt. Stattdessen legten sich Grüne und Linke in den vergangenen Wochen eher miteinander an: Die Ukraine-Krise führte zu einem heftigen Streit zwischen den Oppositionsparteien.

SPIEGEL ONLINE: Frau Wagenknecht, freuen Sie sich schon auf die Zusammenarbeit mit Herrn Trittin in einer möglichen rot-rot-grünen Koalition?

Wagenknecht: Bei der jetzigen Führung habe ich eher das Gefühl, die Grünen wollen das Erbe der FDP antreten, als dass sie eine Regierung anstreben, die einen sozialen und friedenspolitischen Anspruch hat.

SPIEGEL ONLINE: Würden Sie denn gern mit Frau Wagenknecht regieren, Herr Trittin?

Trittin: Die Erbschaft der FDP ist einfach zu mickrig. Ich möchte, dass Mehrheiten, die es in der Bevölkerung offenbar gibt, sich auch in einer Regierung abbilden. Die CDU darf kein Dauerabo auf das Kanzleramt haben. Aber da Rot-Grün im Bund allein wohl so schnell keine Mehrheit mehr haben wird, kommt es dafür auch auf Frau Wagenknecht an. Aber diese Frage müssen ja die Linken für sich beantworten. Und im Moment sieht es da ja nicht so aus.

Wagenknecht: Das Problem ist doch eher, dass die Grünen vor lauter Eifer, sich Frau Merkel als künftiger Koalitionspartner anzubieten, manchmal vergessen, dass sie sich in der Opposition befinden.

Trittin: Das ist doch Quatsch. Wenn wir das wollten, hätten wir nach der Bundestagswahl für Koalitionsgespräche votieren können. Haben wir aber nicht. Weil Grün und Schwarz nicht zusammengingen – aus klaren inhaltlichen Gründen.

SPIEGEL ONLINE: Im Moment scheint Rot-Rot-Grün ohnehin unvorstellbar: In der Ukraine-Krise werfen die Grünen der Linken vor, sie unterstütze die Interventionspolitik Putins, andersherum beschimpft die Linkspartei die Grünen als Kriegstreiber. Wollen Sie sich bei Herrn Trittin entschuldigen?

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia

Source Own work
Author Harald Krichel

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.Die Grünen, Überregional | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 20.02.14

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Februar 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

*************************************************************

1.) Linke fordert weitere Aufklärung von Gabriel

Für die Union ist die Edathy-Affäre aus politischer Sicht weitgehend aufgeklärt. Die Linke sieht das anders und fordert vor allem von SPD-Chef Gabriel die Beantwortung weiterer Fragen.

Handelsblatt

*************************************************************

2.) Das Dilemma der LINKEN

Bisher hat die LINKE gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr votiert. Bei einem Mandat zur Zerstörung von Chemiewaffen könnte die Fraktion aber demnächst vor einer schweren Entscheidung stehen.

Neues – Deutschland

*************************************************************

3.) Die Linke nicht zu Kommunalwahlen zugelassen

Die Stadtratswahl in Weiden wird ohne „Die Linke“ stattfinden. Das entschied der Beschwerdeausschuss der Regierung der Oberpfalz.

Ramasuri / Weiden

*************************************************************

4.) Die Ächtung des Sebastian E.

Entsetzen über Kindernacktfotos: Die SPD will Exabgeordneten Edathy ausschließen. Anders als bei Thilo Sarrazin könnte das sogar klappen

TAZ

*************************************************************

5.) Femen und der Weltkriegsbomber

Eine Femen-Aktion feierte einen Weltkriegsgeneral, der deutsche Städte bombardieren ließ. Es folgten mehrere Wellen der Empörung – auch weil offenbar eine Berliner Politikerin beteiligt war. Eine kleine Geschichte über Disziplin beim Busenprotest, Kriegsgedenken und Antideutsche.

Der Spiegel

*************************************************************

6.) Das Ende der Hebammen?

Die Geburtshelferinnen fürchten um ihren Beruf. Weil für Entbindungsschäden immer mehr gezahlt werden muss, steigen die Haftpflichtprämien drastisch. Und wichtige Versicherer wollen nun ganz aussteigen.

Der Tagesspiegel

*************************************************************

7.) Der Junge, der verlassen durch die Wüste lief

Das Foto vom vierjährigen Marwan sorgte weltweit für Aufregung. Scheinbar allein lief er durch die syrische Steppe. So war es aber nicht. Es ist ein alltägliches Drama. Die „Welt“ war vor Ort.

Die Welt

*************************************************************

Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »

Hans – Peter Friedrich – Rücktritt

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Februar 2014

„Der politische Druck wurde zu groß“

File:Hans-Peter Friedrich 0333.jpg

Freiheit statt Angst

Da fliegt er hin. Ob Merkel wohl zum Fußtritt ansetzte? Lassen wir uns überraschen wie die nächste null wohl heißen mag. Sicher ist nur dass er weich landen wird.

Es war nur ein kurzes Statement: Bundesminister Friedrich hat seinen Rücktritt erklärt. Mit einem Lächeln im Gesicht trat er in Berlin vor die Presse. Er sei überzeugt, im Fall Edathy richtig gehandelt zu haben. Medienberichten zufolge soll Kanzlerin Merkel auf den CSU-Politiker eingewirkt haben, sein Amt niederzulegen.

Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich ist wegen der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy zurückgetreten. Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass er politisch und rechtlich richtig gehandelt habe – aber der Druck sei in den vergangenen Stunden so gewachsen, dass er seine Aufgaben nicht mehr mit der nötigen Konzentration und Ruhe, „aber auch mit der politischen Unterstützung“ ausüben könne, sagte Friedrich in Berlin. Er habe das Landwirtschaftsressort mit großer Leidenschaft und sehr viel Herzblut angenommen. Friedrich beendete seine Erklärung mit den Worten: „Auf Wiedersehen. Ich komme wieder.“

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————

Fotoquelle:

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Attribution: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Abgelegt unter P.CDU / CSU, Positionen, Regierung | 5 Kommentare »

DL – Tagesticker 10.02.14

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

*************************************************************

SPD-Spitze billigt Votum

für Ministerpräsidenten der Linken

Es ist ein weiterer Schritt in der Linksöffnung: Anders als bisher will die SPD-Spitze der Wahl eines Ministerpräsidenten der Linkspartei nicht mehr im Weg stehen. „Da ist der Landesverband völlig autonom“, sagte Generalsekretärin Fahimi dem SPIEGEL.

Der Spiegel

*************************************************************

Gottes Gaben

Eine Geheimwohnung, vom Bischof unterschriebene Dokumente und noch viel höhere Kosten: Ein Gutachten soll Tebartz-van Elst schwer belasten. Wie geht es jetzt weiter mit dem Limburger Bischof?

Der Tagesspiegel

*************************************************************

Schweizer Votum irritiert Europa

„Das ist schon ein Schlag“, sagt EU-Außenexperte Brok zur Schweizer Zuwanderungs-Entscheidung. Auch im Alpenland selbst stößt das Ergebnis auf Kritik. Hunderte Menschen ziehen am Abend durch Schweizer Innenstädte, um ihre Unzufriedenheit auszudrücken. Die Schweizer Industrie fürchtet beträchtliche Nachteile im Handel mit der EU.

Sueddeutsche – Zeitung

*************************************************************

Ukrainischer Oppositioneller Bulatow

will nach Deutschland

Der mutmaßlich durch Folter schwer verletzte ukrainische Regierungsgegner Dmitri Bulatow will einem Zeitungsbericht zufolge nach Deutschland. Er wolle bei seinen Eltern im westfälischen Hagen leben, berichtet die «Rheinische Post».

Augsburger-Allgemeine

*************************************************************

Herner Linke-Europaabgeordneter

kämpft gegen Anti-EU-Kurs

2009 wurde der Herner Jürgen Klute für die Linke ins Europaparlament gewählt. Zur Europawahl am 25. Mai tritt er nicht mehr an. Im Interview zieht er Bilanz, nimmt Stellung zu anti-europäischen Strömungen in seiner Partei und spricht über Konkurrenten wie die AfD und über seine persönliche Zukunft.

WAZ

*************************************************************

„Junge Menschen nicht der AfD überlassen“

Linkspartei-Vize Sahra Wagenknecht sieht in der EU-Kommission einen Lobbyistenklub am Werk. Viele Entscheidungen der Union richteten sich gegen junge Menschen.

Die Welt

*************************************************************

Die Zwangsarbeiter und wir

DDR-Häftlinge produzierten für Westfirmen. Die DKP profitierte von diesem Geschäft. Wen geht das heute noch an?  So war das also. Die DDR machte Geschäfte mit Westfirmen, denen sie von Gefangenen hergestellte Möbel, Textilien und andere Waren zu niedrigen Preisen verkaufte.

Die Zeit

*************************************************************

Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

Abgelegt unter Allgemein, Feuilleton, Überregional | 4 Kommentare »

Ein Brief an Katja Kipping

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Januar 2014

Die Zeitschrift Titanic schreibt an Kipping

Einen Leserbrief an Katja Kipping, die Vorsitzende der LINKEN aus der Zeitschrift Titanic wurde uns aus Bayern zugesandt. Quelle: Titanic 2/2014.

Da, Linken-Chefin Katja Kipping,

haben sie Ihre Partei aber wunderbar analysiert: „Nostalgie verträgt sich nicht mit dem Ringen um die Zukunft“, stellten Sie laut Spiegel in einer „kritischen Bestandsaufnahme“ fest. „In der kommenden Legislatur werden die Agenda-Beschlüsse über zehn Jahre zurückliegen“, weshalb „die Linke einen strategischen Anker braucht, der nicht nur nach hinten weisen darf“. Denn:“Immer weniger Menschen teilen das kollektive Gedächtnis, an das wir appellieren … Wir brauchen eine nach vorne weisende Perspektive, um sie (neu) zu formulieren.“ Wenn wir für die Neuformulierung Ratschläge geben dürften:

1. Selbst wenn es einen Anker gäbe, der in verschiedene Richtungen zeigen könnte, wäre er Ihrem Wunsch, vorwärts zu kommen, nicht dienlich.

2. Ein Gedächtnis, das kaum jemand teilt, ist kein kollektives.

3. Eine „nach vorn weisende Perspektive“ nennt man kurz: Perspektive.

Aber immerhin, Kipping, sind Sie für ein anderes Ziel aus Ihrem Papier bestens gerüstet: Es dürfe „nicht darum gehen, dass Die Linke den Leuten sagt, was sie denken sollen.“ Richtig! Wie sollte das einer Partei auch gelingen, deren Vorsitzende nicht einmal sagen kann, was sie selbst denkt? Bzw. bei der es manchmal fraglich erscheint, ob sie überhaupt denkt.

 Nach vorne weisende Grüße:

Titanic

Weiter schreibt uns der/die ZusenderIn.

Die kritischen Anmerkungen dazu von Halina Wawzyniak empfehle ich, um das Bild von „Realos“ und „Linken“ in der Linken einmal etwas zu differenzieren.

Damit will ich nicht etwa auf eine spannende Debatte aufmerksam machen, aber verdeutlichen, dass von der Parteispitze ebenfalls nichts zu erwarten ist. Die Ausführungen von Kipping und Riexinger gehen vollkommen an der Realität vorbei und nehmen die Probleme der Partei nicht einmal wahr. Sie sind nicht ansatzweise was sie zu sein vorgeben: eine strategische Orientierung.

Sie geben aber beredt Auskunft über das Verständnis von Partei und Mitgliedschaft sowie das Verhältnis zu außerparlamentarischen Bewegungen. Sehr konkret wird es nur, wenn darum geht, den Parteiapparat als Wahlkampfmaschine fit zu machen. Das können sie sich aber eigentlich schenken, denn für diese Aufgaben wird bald nur noch hauptamtliches Personal zur Verfügung stehen und denen brauchen sie keine Strategiepapiere schreiben. Es genügen einfache Arbeitsanweisungen.

—————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia: -Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung 2.0 US-amerikanisch (nicht portiert) lizenziert.

Abgelegt unter Bayern, Feuilleton, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Die Linke im Waffenhandel?

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2013

Umstrittener Panzerdeal mit Katar

Hatten wir erst gestern über eine Reise von Alexander Ulrich auf die Arabische Halbinsel als Begleitung von Merkel berichtet, wurde in dieser Angelegenheit natürlich weiter Recherchiert, und Hinweise gefunden, welche die in den Artikel geäußerten Vermutungen nicht entkräften sondern  verstärken wenn nicht sogar nachhaltig belegen. Über Panzer und Waffendeals der deutschen Regierung haben wir zwar schon des öfteren berichtet, aber nun werden im entsprechenden Zusammenhang gesehen, verblüffende Ergebnisse sichtbar.

So machte sich eine Reisedelegation unter der Leitung von Merkel im Mai 2010 auf den Weg die verschiedenen Länder der Arabischen Halbinsel zu besuchen. Es ist davon auszugehen das, nicht erst zu dem Zeitpunkt zumindest bereits bestehende Verbindungen intensiviert wurden. Interessant wird hier die Tatsache dass Alexander Ulrich Mitglied dieser Delegation war. Als MdB Mitglied der Linken Partei welche für sich in Anspruch nimmt, als einzige Partei im Bundestag für ein striktes Verbot von Waffenlieferungen zu stehen. Kann Heuchelei noch krasser zum Ausdruck kommen?

Entweder ist dieses eine persönliche Heuchelei von Ulrich welcher sich ohne Zustimmung der Fraktion auf diese Reise begab, oder eine Heuchelei der gesamten Bundestags-Fraktion. Auffällig dass, nun in einen Abstand von runden drei Jahren gesehen, die Beteiligung von Ulrich an dieser Reise nirgendwo nachzulesen ist, und dieses im Gegensatz zu der Grünen welche zumindest offen ihre Widersprüche austragen. Wieder einmal eine Sache des Schein und des Sein?

Die Macht ! Heißt es nicht so schön: „Am Arsch und am Kopf finden sie immer wieder zusammen?“ Innerparteilich werden, ob beim „Schottern“ oder einer „Anti Kriegsbewegung“ Aktivisten angefeuert mit Protesten oder Demonstrationen für die entsprechende Opposition und Randale zu sorgen. Randale für welche Menschen die in den entsprechen Positionen sitzen nicht zur Verfügung stehen, dürfen, da sie sonst an persönlicher Reputation im Kreise Gleichgesinnter verlieren? Mit anderen Worten: Diese halten die Sonntagsreden in Funk und Fernsehen, während die Anderen die Schmutzarbeiten durchzuführen haben. Sklavenhaltung zum Vorteil einer Partei?

Es ist mehr als auffällig das aus einer Anti-Kriegspartei auch über die auf diesen Reisen geführten Gesprächen kein Wort nach außen dringt. Wenn sich Opposition auch hier zum Mit-Schweigen verdonnern lässt. Für eine „Friedenspartei“ welche sich mit diesem Thema auf Wählerfang begibt, ein Skandal, welcher einfach sprachlos macht. Das ist massiver Wählerbetrug! Um in den Vorteil angenehmer, kostenloser  Reisen zu gelangen wird hier Lobbyismus für die Regierung getrieben.

So wartete der Spiegel am  30. 07. 2012 mit folgenden Artikel auf:

Umstrittener Panzerdeal mit Katar

Die nun bekannt gewordene Anfrage aus Katar kommt für Kanzlerin Angela Merkel zu einer ungünstigen Zeit. Denn die Bundesregierung arbeitet im Stillen daran, deutsche Waffenexporte über den Umweg der Nato und vorbei an den strengen Regeln der Bundesrepublik in die Golfregion leichter denn je zu machen.

Bereits beim Nato-Gipfel im vergangenen Mai in Chicago versuchte die Bundesregierung eine Liste von Drittstaaten aufzustellen, mit denen Rüstungsgeschäfte aus strategischen Gründen erlaubt sein sollten. Auch, um heikle Waffenexporte innenpolitisch rechtfertigen zu können.

Unter der Überschrift „Erweiterung der Nato-Agenda: Rüstungskooperation mit Nato-Partnern“ präsentierten die Deutschen ein Papier, das es in sich hat. Zwar diplomatisch verbrämt, aber in der Sache klar, sieht das Konzept, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, eine Erleichterung von Rüstungsexporten für sogenannte Partner vor.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

Gestern, am 26. 04. 2013 wurde folgendes berichtet:

Rüstungsdeal mit Katar:
Bundesregierung räumt weitere Waffenlieferungen ein

Katar rüstet auf – vor allem mit Waffen aus Deutschland. Nun ist herausgekommen, dass das Emirat mehr Waffen erhält, als die bislang bekannte Lieferung von 62 Panzern des Typs „Leopard 2“ sowie 24 Panzerhaubitzen. Neben diesen Exporten wurden noch etliche weitere Genehmigungen erteilt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linke-Fraktion im Bundestag hervor.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia / Allgemeinfrei

Source Own work, based on File:WarGulf_photobox.jpg
Author User:Acdx

Abgelegt unter International, Kriegspolitik, P. DIE LINKE, Rheinland-Pfalz, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Alexander Ulrichs Reise

Erstellt von DL-Redaktion am 26. April 2013

Wenn Merkel eine Reise macht, kann Ulrich viel kassieren

 

Wenn einer eine Reise macht, so kann er viel erzählen. Das wissen sicher viele von uns aus gemachten Erfahrungen oder zumindest aus vielen zugänglichen Reiseberichten. Solch einen Bericht lesen wir auch in der Ausgabe des Spiegel von dieser Woche. In diesen Artikel geht es um eine Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Katar und Bahrain.

Im Mai 2010 machten sie sich auf den Weg mit dem Ziel, die Arabische Halbinsel. Um dort Deutsche-Panzer zu verkaufen? Das wissen wir natürlich nicht so genau, denn die von der Politik avisierten Anlässe einer solchen Reise werden so genau dann auch wieder nicht erklärt. Der Reiseführerin Angela Merkel schlossen sich auch vier weitere Parlamentarier an. Die Tagesbuchführerin Katja Keul von den Grünen, Patrick Döring aus der FDP, Christian Ruck aus der CSU und last but not least Alexander Ulrich aus der LINKEN. Die SPD verzichtete.

So dürfen wir uns dann auch mit den Reisenden über folgende Erinnerungen freuen und zitieren: aus dem Spiegel „Und schon das erste Nachtquartier der morgenländischen Dienstreise, ein Luxushotel in Abu  Dhabi, raubte den deutschen Volksvertretern den Atem. ,,Was hier wie Gold aussieht notierte die grüne Abgeordnete Katja Keul in ihrem Online-Reisetagebuch, das ,,ist auch Gold!““

Den vollständigen Reisebericht findet ihr auf der Webseite von Katja Keul

>>>>> HIER <<<<<

Ein super Bericht. Leider und das ist ja im Alltag Usus erinnern wir uns immer an die schönen Erlebnisse einer solchen Reise. Die weniger angenehmen Dinge werden natürlich allzu gerne verdrängt oder geraten vollständig in Vergessenheit. Viele sprechen hier auch vom Zahn der Zeit und haben den Zahnarzt schon vergessen.

Merkwürdig dass in einen sehr genau detaillierten Bericht über den Grund der Reise fast gar nichts zu lesen ist. War der Grund der Reise vielleicht Anlass für die SPD auf eine Begleitung zu verzichten? Aber wir haben ja einen Reisebegleiter von den LINKEN ausgemacht und fragen einfach einmal nach: „Guten Tag Genosse Ulrich. Habt ihr auf dieser Reise den Deutschen Waffenexport angekurbelt? Im besonderen in Saudi-Arabien das viel beschriebene Panzergeschäft?“

Der Spiegel berichtet in seiner Druckausgabe auch über die Entgegennahme von Gastgeschenken und schreibt folgendes, wir zitieren erneut:

Spektakulär waren auch die Reiseandenken, mit denen die Saudis ihren Gästen den Abschied versüßten: Neben Dattelpäckchen fanden die Parlamentarier je eine exklusive Geschenkbox vor, akkurat drapiert auf dem Flugzeugsitz in der deutschen Regierungsmaschine. Die mit freundlichen Empfehlungen des saudischen Herrscherhauses versehenen Etuis enthielten Armbanduhren des Herstellers Gio Monaco, einer Schweizer Luxusmarke, deren Modelle laut Brancheninsidern „nicht unter 1500 Euro Ladenpreis“ gehandelt werden.

So weiß Döring sehr wohl von einen Päckchen auf seinen Sitz zu berichten welches er „ungeöffnet“ dem Bundestagspräsidenten übergeben habe. Nur die Datteln habe er noch im Flugzeug verzehrt.

Katja Keul habe die „ziemlich hässliche Uhr“ nach einigen Recherchen über die entsprechende Zuständigkeit für derlei Dinge, ordnungsgemäß gegen Quittung und Übergabeprotokoll weitergereicht.

Nicht mehr an die Uhr erinnern konnten sich dagegen Christian Ruck und Alexander Ulrich wobei wir vermuten das es da schon Verbindungen zwischen der CSU und zumindest Ulrich geben könnten? In der Spiegelausgabe lesen wir zu Ulrich folgendes:

Von einer Schweizer Uhr, welche seinerzeit auf seinem Flugzeugsitz gelegen habe, wisse er nichts, sagte der Pfälzer am 12. April am Telefon. Man bekomme ja so viel geschenkt, die Sache müsse geprüft werden. Fünf Tage später konnte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Linken dann erinnern: Ja, bei der fraglichen Reise sei „eine Uhr als Gastgeschenk“ überreicht worden, erklärte er schriftlich. „Da ich persönlich keine Luxusgüter verwende“,  so Ulrich, könne er jedoch „nicht sagen“, ob es sich um eine „wertvolle“ Uhr handelt“. Das Stück befinde sich „im Besitz der Bundestagsverwaltung“.

Seit wann genau – also ob vor oder nach der Spiegel-Anfrage -, verriet Ulrich nicht.

Wobei wir den Verbleib der Uhr sogar noch für ein Ablenkungsmanöver halten. Vergleichen wir doch einmal das Niveau der Webseiten der Katja Keul mit der von Alexander Ulrich >>HIER<<.

Auffallend, keine Zeile über seine Reisen, welche ja auch Teil seiner parlamentarischen Arbeit sind. Dafür wird er gewählt! Seit 2005 in den Bundestag.

Katja Keul: Sehr offen, Leserfreundlich, berichtet sehr ausführlich über ihre parlamentarischen Reisen. Ein Bild welches für Demokratie Verständnis spricht?

Überhaupt ansonsten nur schimpfend über die Regierung, welche aus dem Linken Spektrum als Faschisten, Rassisten oder Kriegstreiber bezeichnet werden. Die Frage ist doch was veranlasst solch einen Menschen die Kanzlerin auf eine solche Reise zu begleiten? Um genau als Unterstützer die Sache anzukurbeln welche die Linke verabscheut: Waffengeschäfte? Warum hat er darüber nichts zu berichten? Verschlossenheit macht immer verdächtig!

Das auch ist ein gutes Beispiel  für die janusköpfige Politik in der Linken. Alles abgreifend wo es irgendetwas zu raffen gibt? Nach Möglichkeit zwei oder auch drei Mandate in einer Hand. Sozialismus pur? Im übriegen eine typische „Unterschichten“ Manier, morgen könnte ja schon alles vor bei sein und der Magen leer bleiben. Gut Bürgerliche nennen das „Neureich“. Alles mitnehmen, eben Politiker welche wir wählen, oder auch nicht!

Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Rheinland-Pfalz, Überregional | 7 Kommentare »

Die Linken Neokapitalisten

Erstellt von DL-Redaktion am 12. März 2013

Stasi gegen Lafontaine

Da ist doch einiges in den letzten Tagen in Bewegung geraten. Wurden die Berichte über „Das Berliner Finanzprotokoll“ und „Kapitalistische Züge in der LINKEN“ nicht nur reichlich kommentiert, wobei der Fluss zur Zeit noch anhält, nein wir erhielten auch eine größere Anzahl von Mails welche sich mit diesen Themen befassten und so auch ihre Ansichten zum Besten gaben. Dabei viel insbesondere eine Mail auf, welche wohl aus den inneren Saarkreis der LINKEN kommen muss, da sich die gemachten Angaben doch relativ einfach recherchieren ließen. Eine Person welche sich als „Weiße Elster“ (richtiger Name der Red. bekannt) ausgab erklärte folgendes was wir entsprechend wiedergeben:

Schon aus den veröffentlichten Rechenschaftsbericht der Bundespartei ist zu entnehmen das Lafontaine in den Jahren 2007 bis 2011 weniger als 10.000 Euro in einen Jahr als Beiträge der Partei überwiesen hat. Was heißt das sein privater finanzieller Gewinn, welchen er indirekt durch die Mitgliedschaft in der Partei hat, in keinen Verhältnis zu den  Beiträgen steht.

Die >>> HIER <<< einzusehende Beitrittserklärung

weist gerade einmal einen monatlichen Beitrag von 250 Euro aus. Zählen wir jetzt eins und eins zusammen, wie es bei selbsternannten Lebensgemeinschaften üblich ist, sehen wir schon die Motivation der Beiden, in der Partei „für soziale Gerechtigkeit“, möglichst lange alles unter ihre Kontrolle zu halten. Bei den Summen, über welche hier geschrieben und „verdient“ wird, verkommt die Demokratie zur Nebensache.

Bei unseren Recherchen stolpern wir über eine „Doris Ziemer – Oskar Lafontaine Verwaltung GbR wobei Lafontaine als Miteigentümer genannt ist. Nähere Angaben aber auch innerhalb des saarländischen Landtag nicht auftauchen. Über die Art der Verwaltungen und Gewinne herrscht das große Schweigen.

In der Kultscheune von Margret  (Ex-Frau Lafontaine) und Doris treffen wir dann in den Restaurationsbetrieb   LA HAUT Litermont 20 Becklingen-Düppenweiler auch wieder auf Frau Doris Ziemer. Angeboten wird durch dieses  Unternehmen auch die Ausrichtung von Veranstaltungen und Seminare.

Gleichfalls durch Frau Doris Ziemer ergibt sich eine weitere Verbindung zu Frederic Lafontaine, einem Sohn Lafontaines, welche beide als Geschäftsführer der Firma „Metakon“ aufgeführt sind. Eine Metallbau  GmbH welche im Industriepark Saarwellingen ansässig ist.

Diese Firma soll angeblich mit einer Wahlkampfveranstaltung in Zusammenhang stehen, welcher mit zur Überschreitung des Budgets geführt haben soll. Über alle diese Verbindungen wird sowohl der Wähler als auch die Partei augenscheinlich im Dunkeln gelassen. Zumindest aber sagt dieses sehr viel über die Sozialisten in DIE LINKE aus.

Der Kreisvorstand hatte seinerzeit Lafontaines Aufnahme kategorisch abgelehnt und da hinsichtlich der „Aufnahme“ gemauschelt wurde, gab es danach sogar Ausschlussanträge gegen diejenigen, die „mitgemauschelt“ haben. Um die Mitgliedschaft doch noch unter Dach und Fach zu bringen, soll Katja Groeber den Mitgliedsantrag direkt nach Fürth gesendet haben.

Die Aufnahme erfolgte dann über NRW, wo er auch 2005 für den Bundestag kandidierte. Wobei die Mitgliedschaft über einen anderen Kreisverband/Landesverband ein Verstoß gegen die damalige Satzung war. Der Spiegel berichtete damals wie folgt:

124 der 162 Delegierten stimmten heute für Lafontaine als Spitzenkandidat an Rhein und Ruhr. Mit diesem glänzenden Ergebnis etablierte sich der Saarländer endgültig als Gallionsfigur und Wahlkampflokomotive der Linkspartei Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). Zuvor hatte er auf dem Landesparteitag der Linkspartei eine flammende Rede gehalten. „Wir können stärker werden als die FDP, wir können stärker werden als die Grünen und stärker werden als die CSU“, rief Lafontaine den Delegierten unter lautem Applaus zu.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

Zur Zeitgeschichte gehört auch der folgende Artikel von Jürgen Elsässer, worüber er wohl heute selber nur noch lachen wird ? Wir können heute sehr genau zwischen Unwahrheiten und Tatsachen unterscheiden. Heute wissen wir auch wer, wo, wie tief im Sumpf steckt.

Stasi gegen Lafontaine

Wie ein Politiker vernichtet werden soll

Die Kampagne gegen Lafontaine kommt aus dem Mitte-linken Sumpf. Identifizierbar ist, wie sich “Spiegel” und die innerparteilichen Gegner von Lafontaine die Bälle zuspielen. Zu letzteren zählt Ramelow,  Befürworter des Afghanistan-Krieges und Schutzpatron der Israel-Lobby “BAK Shalom” – einer von denen arbeitet in seinem Bundestagsbüro. Auch Bundesgeschäftsführer Bartsch beteiligt sich am Kesseltreiben.

In den Medien ist es nicht die Springer-Presse, sondern der Spiegel, besonders Spiegel-Online. Dort sitzen Schmieren-Journalisten, die mit dem Genital denken. Die politische Annäherung zwischen Lafontaine und Wagenknecht, die es gibt, können sie sich, wohl aus eigener Erfahrung, nur als sexuelle Annäherung vorstellen. Da Spiegel-Online gezielt die “Reformer” in der Partei fördert, dürften die Presse-Fuzzis als Gegenleistung manche Anregung aus deren Unterbewußtsein bekommen haben.

Ekelhaft ist, wie der “Spiegel”, nachdem er selbst aus dem bürgerlichen Mainstream wegen der Suhlerei in dem – selbst eingelassenenen – Schmutzwasser angezählt worden war, nun munter weiter im Schlamm wühlt.

Unter der neckischen Überschrift “Oskar und die Detektive” wird über die Auftraggeber der Spitzel-Angriffe gegen Lafontaine im Jahr 2007 spekuliert. “Spekulationen gibt es genug. Eine davon lautet: die eigenen Leute. (…) Eine andere Möglichkeit: Lafontaines Ehefrau Christa Müller. Sie hat sich bislang nicht zu der Bespitzelungsaffäre geäußert. Außer Bartsch will an diesem Tag niemand aus der Linken etwas zu der Schnüffel-Geschichte sagen, auch nicht Sahra Wagenknecht. Sie ist seit 1997 mit dem vermögenden Geschäftsmann Ralph-Thomas Niemeyer verheiratet.”

Quelle:   Jürgen Elsässer>>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia / Allgemeinfrei

Permission
(Reusing this file)

NA

Abgelegt unter Feuilleton, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 9 Kommentare »

Saar Linke und LV Thüringen?

Erstellt von DL-Redaktion am 3. März 2013

Folgt die Saar Linke dem LV Thüringen?

Nicht nur der Bundesgaucki ist eitel

Einen Eklat nennt der Spiegel in seinen Bericht über die  Vertreterversammlung des Landesverband der Linken in Thüringen, die Nichtwahl  der vom Vorstand vorgeschlagenen Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin  für die Bundestagswahl.

Als Zeichen lebendiger Demokratie  verstehen wir diesen Vorgang. Erinnern möchten wir den Spiegel an unserer Grundgesetz in dem es immer noch heißt: „Alle Macht geht vom Volke aus“. Dort steht nicht, von einem Vorstand oder eine sich selbst bezeichnende  Hoheit. Die Basis einer Partei ist nicht der willige Helfershelfer einer manipulierenden Parteispitze sondern sieht sich in der demokratischen Pflicht ihren Vorstand auf die eventuell auch schmutzigen Finger zu klopfen. Und das gewaltig.

Unser Glückwunsch geht an die Basis in Thüringen, auch ohne die Vorgänge im einzelnen zu kennen oder gar beurteilen zu wollen. Das Volk ( Basis ) hat immer Recht, in einer Demokratie.

Dabei ist es auch vollkommen unerheblich welche Meriten sich eine Kandidatin Parteiintern erworben hat. Diese scheinen von einem Großteil der Delegierten nicht verstanden worden zu sein. Wer sind die Gremien welche sich das Recht herausnehmen vor einer Wahl Platzierungen festzulegen? Dieses macht jegliche Wahl von vornherein überflüssig.

Darüber haben wir gestern noch geschrieben, der politische Stil verwandelt sich zur Zeit rasend schnell hin zu einer  aus dem Volk gesteuerten Demokratie. Hoch politisierte Mitbürger werden sich den Diktaturen der Parteien widersetzen. Das Volk wird sich immer weniger von den sich selbst inszenierenden Dummschwätzern irgendwelche Plattheiten vor schwätzen lassen. Es ist in der Bevölkerung angekommen das alle Kriege und das meiste Elend in dieser Welt vorrangig  durch die Politiker ausgelöst wird.

Ein negatives Beispiel wird uns zur Zeit im Saarland vor Augen geführt. Dort sind einige Mitglieder des Landesvorstand immer noch des Glaubens klüger zu sein als die Basis. So soll die im Mai aufgestellte Kandidatenliste beinhalten, das bisherige Hinterbänkler im Bundestag, durch die Favoritin des Saar  Potentaten ersetzt und dafür an die Spitze der Landesliste gesetzt wird? Auf „äußerst Demokratische“ Art und Weise im übrigen, so wie in Thüringen? Die Basis in Thüringen hat sich gewehrt, die Saarländer auch? Macht eure eigene  Liste, dazu braucht man keine manipulierende Vorstände!

Aus dem Saarland erhielten wir gestern eine Liste der bei der Versammlung im Hause des Landtag anwesenden Personen. Zur dieser Versammlung waren unter anderen ja auch die Kreis-Vorsitzenden und deren Geschäftsführer geladen. Zwei aus dem KV Saarlouis sind auf dieser Liste nicht aufgeführt. Ein Versehen? Oder blieben diese aus Protest der Versammlung fern?

Spitzenkandidatin abserviert:

Das hinterhältige Spiel der Thüringer Linken

Als hätten die Linken derzeit keine anderen Probleme. Mit einem Eklat hat am Samstag die Vertreterversammlung der Thüringer Linken in Friedrichroda begonnen. Bei der Abstimmung für eine Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl haben sich die Delegierten auf hinterhältigste Art und Weise der langjährigen Linken-Politikerin und Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert entledigt.

Nur 59 von 120 Delegierten wählten die 58-Jährige, die seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags ist. Das waren gerade einmal 49,2 Prozent der Stimmen – extrem wenig für eine Kandidatin, die der Landesvorstand vorgeschlagen hatte und deren Nominierung von den Parteigremien offiziell unterstützt worden war. Keiner der Delegierten hatte vor der Wahl den Mut gezeigt, laut Kritik zu äußern.

Entsprechend schockiert zeigte sich Klaubert. Sie verzichtete darauf, erneut anzutreten. Sie wolle nun erst einmal nachdenken, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Weggefährten, die sie seit vielen Jahren kennen, sagen, der Misserfolg habe sie tief erschüttert.

Quelle: Spiegel-online >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei

Author Artwork:

Abgelegt unter L. Thüringen, P. DIE LINKE, Überregional | 7 Kommentare »

Erhard und Wagenknecht ?

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Januar 2013

Was Sahra Wagenknecht bei Ludwig Erhard entdeckt

Datei:Ludwig Erhard1.jpg

Die Zigarre von Bill Clinton

Spiegel-online beschäftigt sich in den Artikel „Münchhausen-Check: Was Sahra Wagenknecht bei Ludwig Erhard entdeckt“ intensiv mit der in ihren Buch gemachten Aussage über den sogenannten Ordoliberalismus.

Sie greift damit indirekt das als „Ahlener Programm der CDU“ bekannt gewordene Arbeitspapier von 1947 auf, was sicherlich einige Grundgedanken enthält welche auch heute noch Aktualität genießen könnten. So lesen wir dort:

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“

 CDU: Ahlener Programm 1947

Die darauf folgende Bemerkung von Frau Wagenknecht : „Ludwig Erhard wäre bei uns mit seinen Ansprüchen am besten aufgehoben“ ist schlichtweg eine populistische Behauptung welcher dieser folgende Artikel auf den Grund zu gehen versucht:

Was Sahra Wagenknecht bei Ludwig Erhard entdeckt

In ihrer Schrift „Freiheit statt Kapitalismus“ versucht die stellvertretende Vorsitzende der Linken die Ideenwelt des frühen deutschen Neoliberalismus, des sogenannten Ordoliberalismus, für ihr Konzept eines „kreativen Sozialismus“ einzuspannen. Leute wie Eucken, Erhard, Röpke, Rüstow und auch Müller-Armack hätten „vor genau jener Fehlentwicklung gewarnt, deren Konsequenzen wir heute erleben“.

 Ist diese versuchte Annäherung ein taktischer Schachzug, um beim bürgerlichen Publikum im Westen Deutschlands zu punkten oder steckt eine Wahrheit dahinter, die sich zu entdecken lohnt?

 Wagenknecht knüpft in ihrer Argumentation an Erhards Maxime vom „Wohlstand für Alle“ an. Zu Ende gedacht, so sagt sie, müsse eine Politik, die dieses Ziel verfolgt, den heutigen Kapitalismus in Frage stellen und eine neue Wirtschaftsordnung anstreben.

 Ein System, in dem Menschen Vollzeit arbeiten gehen, aber nicht genug verdienen, um davon leben und eine ausreichende Rente ansparen zu können, während die Reichen immer schneller immer reicher werden, sei keine Soziale Marktwirtschaft. „Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen“, glaubt auch Gewerkschaftsführer Michael Sommer.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————-

Grafikquelle     :      Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Quelle Eigenes Werk
Urheber Pelz

Abgelegt unter Bundestag, P. DIE LINKE, P.CDU / CSU | 21 Kommentare »

LINKER Führungskampf ?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Januar 2013

Es ist gut das Gregor Gysi schweigt.“

Hier Saarlouis, Saar – demnächst auch in Berlin ?

Es gibt Menschen welche auch durch ihr Schweigen für viel Unruhe in den eigenen Reihen sorgen können. Einer dieser Parteigänger ist mit Sicherheit auch Gregor Gysi, seines Zeichens Fraktionsführer der Fraktion der DIE LINKE im Bundestag. Zwar ist das Thema relativ alt, wird aber auch immer wieder nach oben gespült, da es unter der Oberfläche um den Führungsanspruch in der Partei geht.

Nach außen hin klar festgeschrieben stehen dort zwei Namen mit Kipping und Riexinger, welche als Vorsitzende für alles Verantwortlich zeichnen, da sie es nicht unterlassen konnten sich entsprechend in den Vordergrund zu drängen. Die Richtlinien der Politik jedoch werden, wie es in einer Funktionärspartei üblich ist, von ganz anderen Personen vorgegeben und diese bevorzugen es im Hintergrund zu werkeln.

So kann Bernd Riexinger in den letzten Tagen dementieren so oft er auch gefragt wird, die Entscheidung wer denn diese Partei im Wahlkampf anführen wird, ist mit Sicherheit schon lange geklärt. So sagt denn auch der Bundestagsabgeordnete als ein Vertreter des pragmatischen Flügel Jan Korte, auf Anfragen hin nur: : „Es ist gut das Gregor Gysi schweigt.“

So ist die Doppelspitze Wagenknecht – Gysi, nach dem gescheiterten Versuch von Lafontaine seine Partnerin neben Gysi in die Fraktionsspitze zu lavieren, wohl endgültig vom Tisch. Lafontaine wird hier der unlautere Versuch nachgesagt, das Gleichgewicht zwischen Ost und West zu seinen Gunsten  verschieben zu wollen.

So bleibt denn Lafontaine aus den Spekulationen um die Führungsposition weitgehend außen vor und begnügt sich damit, im Wahlkampf von Niedersachsen eine hilflose Landes-Partei über die fünf Prozent zu helfen, wobei die Prognosen zur Zeit bei drei Prozent hängen. Macht es nicht Nachdenklich: Überall  wo Lafo zu Wahlkämpfen auftrat, sei es in  RLP,  BaWü,  NRW oder auch Schleswig-Holstein haben die Linken den Einzug in den Landtag verpasst !

Vielleicht gerade wegen Lafontaine welcher im Westen der Republik ja immer noch bei vielen Traumtänzern als die Führungspersönlichkeit gilt. Es gilt aber mit Sicherheit in der Öffentlichkeit nicht als gutes Zeichen, wenn auch heute noch alles in der Partei bei den „Alten“ zusammenläuft, was sich dann ja auch in den Wahlergebnissen niederschlägt.

So wird denn auch immer öfter die Rede auf ein sogenanntes Wahlkampf Team ins Gespräch gebracht. Der „Spiegel“ erwähnt hier Namen wie Jan van Aken für den Bereich Abrüstung, Caren Ley für Energie oder auch Klaus Ernst für das Thema Arbeit. Natürlich dürfen hier auch Sahra Wagenknecht mit der Finanzkrise und auch Katja Kipping vor 16 / 00 Uhr nicht vergessen werden.  Hier zögert schon Dietmar Bartsch, welcher für Ostdeutschland verantwortlich werden soll, mit seiner Teilnahmebereitschaft in dem er das Vorhaben als „innerparteiliche Befriedungsmaßnahme“ bezeichnet.

Wir sehen aber wieder einmal dass sorgfältigst darauf geachtet werden muss, ja keine Verdienste  in Vergessenheit geraten zu lassen. Für jeden wird versucht ein entsprechendes Stullenpaket  mit dem richtigen Aufschnitt zu packen. Die Spitze frisst sich voll und die Basis schweigt in demütiger Haltung, selbst ein Rülpsen ist bislang nicht zu vernehmen.

———————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Saarland privat / Fotomontage: DL/UP

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Generic license.

Abgelegt unter Debatte, Kommentar, P. DIE LINKE, Überregional | 10 Kommentare »

Genossen aus der Gosse

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Oktober 2012

Mit der Arroganz steigt auch der Pegel der Dummheit

Welch eine erbärmliche Show spielt die SPD in diesen Tage ihren Wählern vor? Möchte sie jetzt mit letzter Kraft den Beweis antreten nicht wählbar zu sein? Was ist aus dieser ältesten Deutschen Partei geworden? Sozial-Demokratisch ist sie auf jeden Fall nicht mehr, vielleicht auch nie gewesen. Der Name der Partei, wie bei den anderen Parteien auch, ein großer Etikettenschwindel.

Politische Rüpel ohne jegliches Benehmen wie Steinbrück oder Beck, scheinen das Heft immer fester in den Griff zu bekommen. So etwas will Kanzler werden? Dieser nur auf sich selbst bezogene Hasardeur? Aller tiefste Unterschicht und die Parteibasis schaut zu. Sie fordern den Respekt der Bürger ein und bemerken in ihrer Arroganz noch nicht einmal das sie dem Wähler denselben als allererstes schuldig sind.

Wählen zu gehen beinhaltet auch die Verpflichtung der Parteien dem Wähler eine Wahl anzubieten. Nie zuvor in der noch jungen Demokratie dieses Landes gab es eine so schwache mit zu vielen Fehlern arbeitende Regierung. Was macht die Opposition? Sie pöbelt ihre Wähler an. Eine Wahlempfehlung kann deshalb nur lauten:  Zu Hause bleiben.

Politik am Rande des Nervenzusammenbruchs

Kurt Beck bepöbelt einen Bürger, Peer Steinbrück bügelt kritische Fragen zu seinen Nebeneinkünften ab: Deutschland diskutiert, was sich für Spitzenpolitiker gehört – und die reagieren zunehmend empfindlich. Von wegen Politikverdrossenheit! Es sind die Politiker, die zunehmend verdrossen sind.

Wir sollten uns Sorgen um unsere Politiker machen. Sie sind so dünnhäutig geworden. Ein Ministerpräsident, der einen Zwischenrufer mit „Können Sie mal das Maul halten“ bescheidet. Ein Kanzlerkandidat, der sachlichen Fragen nach seinen Nebeneinkünften mit einer Mischung aus Wut und Trotz begegnet. Souveränes Verhalten sieht anders aus. Die Fälle Beck und Steinbrück sind Symptome: Wir beobachten eine scheiternde Kommunikation. Der Politik kommt das Maß abhanden und den Wählern das Verständnis. Die Politikverdrossenheit der Bürger ist eine Mär. Die Verdrossenheit der Politiker ist real. Und sie ist gefährlich.

Politik ist ein schöner Beruf. Man kann sich mit Parteifreunden beraten und sich mit Parteifeinden bekämpfen. Man kann den politischen Gegner wahlweise ignorieren, umgarnen oder angreifen. Man kann den ganzen Tag lang Intrigen spinnen, und wenn man nicht mehr weiter weiß, befragt man einen Experten. Und dann erst das internationale Parkett: die Schlösser und Landhäuser, die Flugzeuge und Hubschrauber, die Limousinen, die Leibwächter. All das. Was für ein Leben. Hinterher wartet ein Posten in der Industrie, mindestens einer! Aufsichtsratmandate, Beraterverträge, Reden, Bücher. So vieles ist möglich. Wenn nur die Wähler nicht wären. Die Wähler sind furchtbar. Sie sind immer unzufrieden, sie stellen dumme Fragen, sie haben keine Ahnung – und das schlimmste: Sie haben die Macht.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle   :    Jakob Augstein (2012)

Abgelegt unter Feuilleton, Finanzpolitik, P.SPD, Überregional | 8 Kommentare »

Oskar besucht Schröder

Erstellt von DL-Redaktion am 11. September 2012

Politiker oder EX – Die Esel loben sich immer zuerst

Groß ist das Presseecho heute auf das Fernduell in Göttingen zwischen Schröder und Lafontaine. Der eine Schröder verteidigt und lobt seine Agenda vor einer Zuhörerschaft von ca. 700 Anwesenden und der andere, Lafontaine spricht auf dem Campus der Universität vor kleiner Gruppe über die Gesellschaftlichen Verwerfungen welche diese Agenda nach sich gezogen hat. Aufmerksam machen möchten wir hier auf zwei Artikel welche zwar eine unterschiedliche Sichtweise aufweisen, trotzdem aber nicht grundverschieden sind.

Ob wir uns denn mit dem Bericht des „Spiegel“ oder den des „Neuen Deutschland“ beschäftigen, wir lesen jeweils die Einzelmeinung eines Journalisten. Eine eigene Meinung haben wir von DL natürlich auch welche der Schreiber hier auch klar zum Ausdruck bringen wird.

Über die Inhalte der Reden sowohl von Schröder als auch Lafontaine brauchen wir uns hier nicht näher befassen, da diese Reden einem seit langen bekannten Klischee mit den entsprechenden Ritualen  folgen und sich vom Inhalt her Gebetsmühlenartig wiederholen. Der Eine lobt seine eigene Arbeit, während der Andere dieses Werk verteufelt.

Interessant hierbei das beide Redner als „Besitzende“ sprechen, was heißt das sie aus relativ ärmlichen Verhältnissen kommend all das was sie haben und sind ausschließlich der Politik und damit den Bürgern verdanken. Der Wähler hat sie zu dem gemacht was sie heute sind und haben somit aus der Masse heraus keinen Grund sich zu beschweren! Hören wir nicht immer das ein Jeder bekommt was er verdient? Im Gegenteil er baut sich auch heute wieder zur Schonung seines Gehirn neue Idole auf.

Nachdenklich macht, das Lafontaine die Gelegenheit nutzt sich die Rede von Schröder live anzuhören. Ging hier der Kleine zum Großen um so auf diese Art seine nachträgliche Verehrung oder auch Unterwürfigkeit zu bekunden? Denn das was Schröder zu sagen hat, wird er selber schon viele, viel Male gehört haben, der Reiz zu etwas Neuen war hier nicht gegeben.

Tom Strohschneider wundert sich in seinen Bericht im Neuen Deutschland über die ausbleibenden Proteste der Studenten gegenüber die „Agenda 2010“ und trifft damit genau den Punkt! Was nützen sie, oder haben alle Proteste bislang genützt? Nichts, rein gar nichts! Die Hartz-Gesetzgebung ist heute in der Gesellschaft fester verankert denn je zuvor, leider. Im Ergebnis sehen wir also  ein vollkommen falsches Vorgehen der Opposition gegen diese Gesetzgebung, Ein komplettes Versagen, oder nicht wirklich wollen.

Blicken wir heute zurück stellen wir fest das Oskar zur damaligen Zeit die Seele der SPD war, zumindest der einfachen Basismitglieder und das trotz eines Gerhard Schröder als Kanzler. Da war es schon richtig den Posten des Finanzministers zu schmeißen, seine Mitgliedschaft innerhalb der Partei aber durfte er nicht aufgeben. Das war der entscheidende Fehler und vieler Anderer auch, denn aufgrund seiner damaligen Sympathiewerte innerhalb der Partei wäre es viel leichter gewesen die Masse von dort zu beeinflussen, als aus einer dann folgenden Splitterpartei heraus.

Nur, um diesen Protest durchzuziehen fehlte ihm der sprichwörtliche „Arsch“ in der Hose! Er war es von Jung auf an gewohnt innerhalb der Partei zu Buckeln und zu Dienern, ansonsten wäre ihm der Aufstieg innerhalb einer solch festgefügten Institution überhaupt nicht möglich gewesen. Das dieses aber nicht nur eine Eigenschaft der SPD, sondern aller Parteien ist, versteht sich von selbst und schreckt unter anderen den Großteil der Jugend davon ab in der Politik aktiv zu werden.

Beispiele für diese Abhängigkeit gibt es reichlich, denken wir nur an die Fälle Wulff zu Kohl, Merkel zu Röttgen, und viele, viele andere mehr. Diese Allmacht der Parteien wird auf Dauer die Demokratie zerstören und leider weiß der Großteil der Journalisten mit diesen Tatsachen sehr wenig anzufangen. Vielleicht sind sie im Laufe der Jahre selber viel zu sehr in dieser Hierarchie eigebunden?

Faszinierend an diesen Tatsachen ist das es die Partei die LINKE bis zum heutigen Tag nicht begriffen hat aus der Minderheit heraus eine Gesellschaft nicht verändern zu können und trotzdem versucht den Menschen genau dieses glaubhaft zu machen. Bevor die Bürger sich dem Sozialismus, Kommunismus oder auch den Nationalismus zuwendet wird er dazu bereit sein noch viel mehr an Drangsalierungen  und Einschränkungen in Kauf zu nehmen. Genau aus diesen Grund haben weder Linke noch Rechte Parteien mit ihren zurzeit vorherrschenden Ideologien auch nur den Hauch einer Chance.

Es ist also vollkommen Unglaubwürdig von Lafontaine wenn dieser im Spiegel sagt „Er habe Schröders Ausführungen gelauscht, um zu sehen, ob dieser ein „neues Argument“ für seine damalige Politik vortrage“. War hier vielleicht mehr der Wunsch der Vater der Gedanken? Da passt dann auch wieder seine Erinnerung aus der Letzten Woche als er davon sprach das Politik „kein Kindergarten“ sei. O.K.. Dann sollte er den Sandkasten verlassen.

Der Bericht des Neuen Deutschland  >>> HIER <<<

des Spiegel  >>> HIER <<<

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle   :   Fotoquelle: Wikipedia – Urheber CDU

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

 

Abgelegt unter HARTZ IV, P. DIE LINKE, P.SPD, Sozialpolitik, Überregional | 2 Kommentare »

Eine neue Gysi Liaison ?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2012

Das wunderbare Camelion mit Namen Gregor Gysi

Gregor Gysi 2007-05-10 B.jpg

Na, das politische Sommer- loch ist doch besonders tief ausgefallen in diesem Jahr und gäbe es nicht ein wunderbares Camelion mit Namen Gregor Gysi wüsste die Presse wahrlich nichts über die LINKE zu schreiben. So aber, Klasse, weiter so Gregor, wenigstens einer der für Unterhaltung sorgt.

Werden wir sonst aus den Reihen der verklemmten Sex Aspiranten aus der Partei beschimpft und neulich sogar als homophob betitelt, scheint Gysi jetzt auch die letzten Geheimnisse von LINKEN Führungskräften zu entblößen. So lässt er in Spiegel Online heute den ersten Schleier entfernen und teilt der neugierigen Leserschaft mit, das er es sich sehr gut vorstellen könne von seiner derzeitigen Stellvertreterin Sahra Wagenknecht beerbt zu werden.

Er ist hiermit der erste Verantwortliche aus der LINKEN welcher öffentlich bekundet dass Positionen innerhalb der Partei nicht durch Wahlen vergeben, sondern vererbt werden. Das wussten wir allerdings schon länger, haben doch die meisten hier auf DL schon ausreichend eigene Erfahrungen mit diversen Handhabungen in der Partei gemacht. Im besonderen die Mitglieder aus dem Saarland wissen viele Lieder mit mehreren Strophen gerade über Wahlen zu singen. Diese sowohl in Dur als auch in Moll.

Als nächstes wurden die Leser über die gute Entwicklung dieser Frau aufgeklärt. Doch dafür musste er  zuvor den zweiten Schleier entfernen. Für diejenigen welchen der Blick auf das Kunstobjekt danach noch ein wenig verzerrt vorkam schwärmte er nun ob ihrer besonderen Wirkung auf Männer. Leider wurde jetzt nichts über den Typ der Männer geschrieben. Aber das verstehen wir schließlich, wollte er sich doch nicht persönlich entblößen.

Natürlich entnahm der Spiegel die gemachten Aussagen der Lafontainschen Haus- und Hof- Illustrierten die „Bunte“ aus dem Haus der Alt-Liberalen Familie Burda. So fügte denn Gysi auch noch hinzu das Sahra jetzt nicht nur Karl Marx sondern auch Ludwig Erhard gelesen und auch verstanden habe. Donnerwetter, dass hätten wir nicht gedacht, wir haben immer geglaubt die Frisur würde einen Teil der Gedanken abblocken.

Natürlich kam er sodann nicht herum auch den letzten Schleier zu lüften und wir erfuhren nun das sie, die Sahra, eine distanzierte Charme habe, welcher Männer besonders reize. Auch habe sie jetzt Zugang zu gehobenen Kreisen, deren Vertreter sie gerne einladen. Wir fragen uns jetzt natürlich sehr ernsthaft was denn wohl diese Männer von ihr wollen?

Von den gereizten Männern haben wir leider bislang nur derer Zwei namentlich ausgemacht. Oskar und Gregor! Das Saarland ist hier sicher auch in einen solchen Punkt ein ganz heißes Pflaster, stehen doch mit Sicherheit noch einige der älteren Semester bereit gerne einmal den Wagenknecht zu spielen. Überwiegend Auslaufmodelle zwar, aber manch ein Frau mag sich darauf versteift zu haben.

So starten wir denn nun besser neu und denken über die Zukunft nach. Wird Gregor jetzt versuchen einige Restbestände der ehemaligen DDR meistbietend zu verhökern bevor sie zu Ladenhütern verkommen um eine gesunde Parteikasse zu hinterlassen? In Ruhe gehen kann er ja erst, hat er die Aufgaben in entsprechende Hände übergeben und wir sind sicher das hier noch einige Blindgänger gezündet werden.

Linken-Fraktionsspitze Gysi schmeichelt Wagenknecht

„Ich würde es ihr gönnen“: Gregor Gysi kann sich vorstellen, dass ihn seine derzeitige Stellvertreterin Sahra Wagenknecht an der Fraktionsspitze der Linken beerbt. Die Lafontaine-Freundin entwickle sich positiv, lobt Gysi – und schwärmt von ihrer besonderen Wirkung auf Männer.

Gysi äußerte sich zudem positiv über sein derzeitiges Verhältnis zu Lafontaine. Mit ihm verstehe er sich inzwischen gut. Die beiden sprächen „so deutlich miteinander wie nie zuvor, sagte der Fraktionschef. „Der Ton ist wieder besser geworden, wir meistern die Widersprüche.“ In Führungsstreit der Linken, bei dem es um die Rivalität zwischen Reformern und den radikaleren Kräften ging, hatten sich im Frühjahr auch Gysi und Lafontaine zerstritten.

Quelle: Spiegel Online >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Grafikquelle   :   Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Partei „Die Linke“ im Deutschen Bundestag, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Bremischen Bürgerschaftswahl 2007

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 15 Kommentare »

Gysi lehnt Wagenknecht ab

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juli 2012

Gysi lehnt Wagenknecht ab

Ist diese Meldung das Ergebnis der Bootsfahrt auf der Saar? Es ist auf jeden Fall ein Hinweis auf das angeblich doch recht reservierte Verhalten von Gysi bei seinen gestrigen Besuch im Saarland.

Wie Spiegel – Online heute meldet lehnt Gregor Gysi die Spitzenkandidatur von Lafontaines Freundin Sahra Wagenknecht vehement ab. „Für Gysi kommt eine Spitzenkandidatur von Sahra Wagenknecht nicht in Frage“, sagte eine führende Linke. Der Berliner habe sich festgelegt und lasse in dieser Sache nicht mit sich reden.

Lafontaine wolle dagegen seine Sahra unbedingt ins Rennen schicken, halte sich aber für den Fall, dass dies nicht durchzusetzen ist, eine eigene Kandidatur offen.

Dabei hatte Gysi bereits erklärt, die Linke 2013 selbst in den Bundestagswahlkampf führen zu wollen – 2009 war er zusammen mit Lafontaine als Spitzenkandidat angetreten. Anschließend wolle er kürzer treten und seinen Posten als Fraktionsführer abgeben. Als seinen Nachfolger hat er Dietmar Bartsch vorgesehen.

Gysi, so sagte es die führende Linke, sei sich im Klaren darüber, dass Wagenknechts Aufstieg dauerhaft kaum zu verhindern sei – eine gemeinsame Spitzenkandidatur mit der gebürtigen Jenaerin sei für ihn aber indiskutabel: „Er hat sich noch nie gut mit ihr verstanden.“

Quelle: Spiegel-Online >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle   : Foto GK privat für DL

Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 US-amerikanisch  lizenziert.

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 16 Kommentare »

Der Gott des Gemetzels

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juni 2012

„Gott des Gemetzels“, unter dieser Überschrift berichtet die Druckausgabe des Spiegel ausführlich aus dem Leben des Oskar Lafontaine. Dabei haben die Journalisten durchaus auch Gutes zu berichten und „bescheinigen ihm das Zeug gehabt zu haben, sich in die Galerie der großen Kanzler gleich neben Adenauer, Brandt und Kohl einzureihen. Letztendlich aber muss er sich damit begnügen Bernd Riexinger zum Vorsitzenden gemacht zu haben.“

Wobei in der Bewertung gar sein alter Freund und Weggefährte Reinhard Klimmt mit einstimmt und sagt: „ Es ist wie so oft bei Oskar, was er vorne mit den Händen errichtet hat, reißt er mit dem eigenen Hintern früher oder später wieder ein“.

Dabei begann der Streit in Göttingen schon mit der Frage wer denn das erste Rederecht habe: Gysi oder Lafontaine. So wird auf das werfen einer Münze entschieden und als Schiedsrichter für den Osten Matthias Höhn und den Westen Janine Wissler hinzugezogen. Ergebnis bekannt: Gysi mußte als Erster reden.

So tief ist er also gefallen, hatte er doch vor fünf Jahren damit begonnen durch eine gesamtdeutsche Linke seinen Rachefeldzug gegen Gerhard Schröder zu starten wobei sich sein Niedergang auch an der Größe seiner Gegner messen lässt.

Auf der Höhe seines Erfolges, als Liebling der SPD Basis, wobei seine Gegner überwiegend im „Seeheimer Kreis“ saßen,  flüchtete er aus dem Parteivorsitz und als Finanzminister. Mit ein wenig Geschick und ein wenig Ausdauer hatte er zu der Zeit weitaus größere Möglichkeiten die Gesellschaft in „seinem“ Sinn entscheidend zu verändern. Heute sitzt er nach 40 jähriger politischer Arbeit auf den Trümmern einer Partei welche er nun langsam zwischen seinen Fingern zu zerbröseln versucht.

So weißt der Spiegel denn auch auf ein Ego hin auf welches die wirklichen Größen der Geschichte dann einmal verzichteten, wenn es ihnen um die Sache ging. Verantwortung zu tragen heißt auch mit den Größten arbeiten zu können ohne dabei selber an Profil zu verlieren.

Gysi hat mit seiner Rede gezeigt keine Rücksicht mehr auf Lafontaine zu nehmen und dieser die letzte Chance zur Versöhnung in seiner Gegenrede nicht genutzt. Rudolf Scharping hat nach seiner Niederlage gegen Lafontaine von bitteren Schmerzen gesprochen, da er sich von diesen gelinkt fühlte. Antwortete aber: „wir haben eine Aufgabe, die wichtiger ist als wir selbst“. Oskar scheint den Sinn dieses Satzes bis heute nicht verstanden zu haben.

Gysi schützte Lafontaine in allen Lagen und wir lesen dass er als Vorsitzender auf 18 Vorstandssitzungen durch Abwesenheit glänzte. Gleiches wird ja auch heute aus der Landtagsfraktion im Saarland immer wieder gemeldet. So wurde er schon früh von André Brie als „Luxus-Linker“ beschimpft und dieser von Gysi so lange bedrängt bis er widerrief. Obwohl sich die Leute im Osten geschworen hatten nie wieder SED Methoden zu dulden beklagte Lothar Bisky die Rückkehr des „Stalinismus durch die Hintertür.“

Vollkommen außer Kontrolle geriet alles als Sahra in Oskars Leben trat, wobei Gysi  ihre kommunistischen Thesen immer bekämpft hatte. Bereits auf dem Parteitag 1995 in Berlin mussten die Delegierten zwischen „Die oder ich“ entscheiden und er bekam nun auch noch die Aufgabe die Ehefrau von Oskar zu beruhigen. Diese verlangte die Rückkehr ihres Mannes in den „Palast der sozialen Gerechtigkeit“ in Wallerfangen.

Selbst nachdem er sich ins Saarland zurückgezogen hatte dirigierte er die Partei von dort weiter und kritisierte die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg da ihm die Opposition lieber war. Völlig zu  Unrecht wurde auch Dietmar Bartsch verdächtigt die Affäre öffentlich gemacht zu haben. Das alles gipfelte in dem Diktat nur ohne Gegenkandidatur die Parteiführung übernehmen zu wollen. Auch wollte er sich die Spitze nach eigenem Gusto zusammenstellen und sich über seinen Lakaien Heinz Bierbaum den Zugriff über die Parteifinanzen sichern. Auch sollte seine Freundin noch in dieser Legislaturperiode als gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende installiert werden.

Solche Forderungen in einer demokratischen Partei sollten einfach nur als die verwirrten Träume eines alt gewordenen Spinners abgetan werden. Damit hat er sich endgültig als LINKER deklassiert. Wie heißt es im Schlusssatz des Spiegel-Artikels:

„Was Lafontaine nicht erwähnte waren die Eigenschaften eines Leitwolfs. Wer es nämlich wagt, in seinem Gefolge das Maul aufzureißen, der wird weg gebissen –  auch wenn der Leitwolf sich damit selber schadet. Er kann sehr einsam enden.“

—————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia / Erzalibillas

Bedingungen 3.0 Unported lizenziert.

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | 29 Kommentare »

Göttinger Tiefschläge

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juni 2012

Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b8/Bundesarchiv_Bild_183-1988-0818-405%2C_Hubertusstock%2C_Honecker%2C_Lafontaine.jpg

Mit Ihm kam er wohl Besser aus als mit den Mitgliedern der Linken

Ein ausführliches Interview bringt der Spiegel in seiner Druckausgabe am heutigen Montag mit Dietmar Bartsch. Unter der Überschrift „Unter der Gürtellinie spricht er Klartext über seine Kandidatur und das Verhältnis zu Oskar Lafontaine.

Dieser Artikel steht natürlich in einem krassen Gegensatz zu der heute von der neuen Vorsitzenden Katja Kipping in Verbindung mit Gregor Gysi abgegebenen Presseerklärung. Beide Artikel im Zusammenhang gelesen sind auch als Hinweis auf die herrschenden großen Differenzen innerhalb der Partei zu sehen. Auffällig: Der Name von Riexinger taucht nicht in der Kopfzeile, sondern erst im Text auf !!

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

11.06.2012, Gregor Gysi, Katja Kipping

Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklären nach dem Göttinger Parteitag der LINKEN:

Der Göttinger Parteitag war eine Zäsur für DIE LINKE. Die Partei hat eine neue Führung gewählt und unter schwierigen äußeren und inneren Bedingungen den Zusammenhalt bewahrt. Die Gründung einer geeinten und gesamtdeutsch agierenden LINKEN war vor fünf Jahren die Konsequenz aus gemeinsamen Zielen und Kämpfen, aus Erfolgen, aber auch aus den Opfern, Niederlagen und Irrtümern der politischen Linken in den letzten Jahrzehnten. Es war in den letzten Monaten vor allem die Basis unserer Partei, die dieses Erbe bewahrt hat. Die Stärkung der gemeinsamen linken Partei ist Aufgabe aller, die in Bund, Ländern und Kommunen Verantwortung in der LINKEN und für DIE LINKE tragen.

Der Göttinger Parteitag hat gezeigt, dass unser Schiff fest genug war, um schwere Stürme zu überstehen. Jetzt kommt es darauf an, Seetüchtigkeit für die kommenden politischen Auseinandersetzungen um die Zukunft Deutschlands und Europas zu gewinnen.

Wir sind uns darüber einig, dass es nunmehr eine zentrale Aufgabe ist, die politischen und organisatorischen Weichenstellungen für das kommende Wahljahr vorzunehmen. Die nächsten drei Monate entscheiden darüber, ob wir aus dem Signal des Zusammenhalts von Göttingen einen neuen Aufbruch für DIE LINKE machen können. Dazu brauchen wir eine Kultur des Zuhörens und der Debatte. Unsere Unterschiede machen uns dann stark, wenn wir voneinander lernen. Wir brauchen eine faire Vereinigung.

Innerhalb der ersten 120 Tage nach dem Göttinger Parteitag wollen wir eine breite Debatte in der Partei über den weiteren Kurs führen. Dazu laden wir alle Mitglieder der Partei ein. Wir werden die Gremien und Gliederungen der Partei in den Ländern einbeziehen und neue Wege ausprobieren, um die Basis in diese Debatte einzubeziehen. Die Diskussionen sollen zum einen in einen Entwurf des Bundestagswahlprogramms sowie in eine gemeinsame Wahlstrategie münden, die wir den Spitzen der Partei, der Bundestagsfraktion sowie der Landesverbände und der Landtagsfraktionen vorlegen werden.

Vor der LINKEN liegt viel Arbeit und eine große Verantwortung. In Göttingen wurden Dissenspunkte benannt aber auch Konsens sichtbar. Bei der gemeinsamen Suche nach einem Kurs für DIE LINKE im Wahljahr 2013 und darüber hinaus vertrauen wir auf die Bereitschaft vieler in der Partei zuzuhören, zu verstehen und fragend voran zu schreiten. Diese Republik braucht eine Partei, die wirtschaftliche, soziale und politische Missstände nicht nur benennt, sondern auch klare Alternativen zum Neoliberalismus formuliert. Wichtige Entscheidungen liegen an. Europa steht vor einer Richtungsentscheidung. Die entfesselten Finanzmärkte bedrohen Sozialstaat und Demokratie. Selbst der neue französische Präsident Hollande greift inzwischen Kernforderungen der Linken auf und will Direktkredite der EZB für die Euro-Staaten, ein europäisches Konjunkturprogramm, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik und mehr soziale Sicherheit durchsetzen.

Es lohnt sich, zu kämpfen. Ein Politikwechsel für Frieden und Demokratie, für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit hängt auch von der Existenz einer handlungsfähigen LINKEN ab.

Das Interview beginnt mit folgender Frage des Spiegel:

Sahra Wagenknecht hat Ihnen vorgeworfen, Sie hätten der Linken mit Ihrer frühen Kandidatur für den Parteivorsitz eine monatelange Personaldebatte aufgezwungen und letztlich die Rückkehr Oskar Lafontaines verhindert, von dem sich viele Erlösung erhofft hatten.

Bartsch: Das ist Unfug. Ich habe darauf gedrängt den Parteitag vorzuziehen und rechtzeitig vor den Landtagswahlen eine neue Führung zu wählen – wie es jede andere Partei vernünftigerweise getan hätte. Zugleich habe ich für einen Mitgliederentscheid geworben, um eine souveräne Entscheidung der Basis zu bekommen. Auch das wurde, wie wir jetzt wissen, satzungswidrig verhindert. Und ich habe ein Politisches Angebot unterbreitet und dieses zur Diskussion gestellt. Ohne meine Kandidatur hätte es dieses Engagement der Reformer nicht gegeben. Wir haben Mut bewiesen.

Besonders das Verhalten, nach der Niederlage die „Internationale“ und anschließend das Lied „Ihr habt den Krieg verloren, Eure Kinder werden so wie wir, ihr könnt nach Hause fahren“ zu singen wertet er als einen Schlag unter die Gürtellinie. Das Lied „Ihr habt den Krieg verloren“ ist ein Lied der Antifa welches von diesen bei Neonazi-Aufmärschen gesungen wird. Das ist einfach Kulturlosigkeit die eigenen Genossen derart zu beleidigen .

Mit gleicher Methode wurden an der Basis des Widerspruch fähige Mitglieder provoziert. Die eigenen Genossen wurden als Faschisten und Rechtsradikale beschimpft. Wehrten sie sich, waren es Antikommunisten. Dieser Streit schaukelte sich immer weiter auf und die Protestierenden über hörige Schiedskommissionen ausgeschlossen, oder verließen freiwillig die Partei. Der Pöbel der Provozierenden reichte bis in die Landesführung welche sich die Schiedskommissionen zu willigen Dienern machte. So war und ist es bis heute.

Bestätigt wird auch die von Gysi gemachte Aussage, dass in der linken Bundestagsfraktion „Hass“ und „pathologische Zustände“ herrschten: „Das ist leider zutreffend.“

Auch er will eine Spaltung der Partei vermeiden da eine „PDS neu“ wahrscheinlich  nicht über 5 % kommen werde. So vehement er sich gegen die Vorwürfe wehrt, er würde sich der SPD anbiedern  wollen, beharrt er auf eine Kursänderung der Partei welche nach 2010 mindestens 6 % an Stimmen und 10.000 Mitglieder verloren habe. Die Strategie „Wir gegen alle“ sei falsch gewesen. Um wieder in die Erfolgsspur zu kommen ist die Überwindung der Kulturlosigkeit welche von einigen Mitgliedern ausgehe unbedingt nötig.

[youtube QxBSTgk4UWU]

——————————————————————————————————————————

Fotoquelle : Hubertusstock, Honecker, Lafontaine

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.
Flag of Germany.svg
Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-1988-0818-405 / Franke, Klaus / CC-BY-SA 3.0

 

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Positionen, Überregional | Keine Kommentare »

Linsler im Altersheim ?

Erstellt von DL-Redaktion am 30. April 2012

„Rolfi allein zu Haus“?

Sommerfest der Linken 1.jpg

Eine schöne Geschichte über DIE LINKE können wir in der heutigen Print – Ausgabe des Spiegel lesen. Das Nachrichtenblatt bringt einen Bericht über den Front – Mann des saarländischen Landesverband Rolf Linsler. Unter unserem Motto, „Rolfi allein zu Haus“? (war Oskar mal eben um die Ecke?) empfahl sich der stellvertretende Fraktionschef bei seinem jüngsten Auftritt als Alterspräsident  für eine Mitarbeit in der Satiresendung „heute show“.

Laut Spiegel Bericht begrüßte Linsler zunächst zwei ehemalige Landtagspräsidenten mit den Worten: „Er freue sich, dass es die Herrschaften immer wieder an ihren alten Tatort zurückziehe“.
Als auf seine Frage ob denn jemand seiner Benennung als Alterspräsident widerspreche, großes Gelächter unter den Abgeordneten aufkam, setzte er patzig nach: „Ich frage ja bewusst nicht: Fühlt sich jemand älter?!“

Den Landtagspräsidenten Hans Ley (CDU) ernannte Linsler dann statt „einstimmig gewählt“ als „einstellig gewählt“.

Seine 15-minütige Rede beendete er letztendlich mit den Worten „ich danke Ihnen für meine Ausführungen“. Soweit aus dem Bericht des Spiegel.

Anzumerken sei folgendes: Dieses ist keine Satire sondern unter der Rubrik „Personalien“ in der heutigen Ausgabe auf Seite 148 nachzulesen. Auch denken wir in einen solchen Moment an die Aussagen einiger LINKEN „Spitzen“ Politiker aus den letzten Wochen über die Unerfahrenheit der Macher aus der Piratenpartei, welche vielen als zu jung erscheinen. Wir sind auch sicher das dieses alles von dem Rest der Fraktion so nicht wahrgenommen -werden durfte.

Seien wir aber doch einmal ehrlich: Ist zu jung nicht besser als zu alt? Die Jungen merken einen Fehler und korrigieren dann, -vielleicht, wo andere es nicht einmal merken. So jetzt aber Schluss damit. Wir sagen nur noch:

„Volle Flasche leer !  Wir haben fertig!“

———————————————————————————————————————-

Grafikquelle    :    Weiherfest Ansprachen Lutze, Lafontaine, Linsler

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland | 22 Kommentare »

LINKE in der Krise

Erstellt von DL-Redaktion am 29. April 2012

Eine tiefgehende Analyse über Die Linke vom Spiegel

Dresden Nazifrei 2010 Ramelow.jpg

Hatten wir schon in den letzten Tagen versucht eine tiefgehende Analyse über die Partei DIE LINKE zu schreiben, beschäftigt sich heute auch Spiegel – Online mit diesem Thema. Interessant in diesem Zusammenhang das die Ergebnisse alle auf das gleiche hinauskommen.

So ergibt sich immer volle Einstimmigkeit wenn von einer Überalterung der Mitglieder geschrieben wird. Einigkeit herrscht hier, nicht überraschend, über eine Führungsmannschaft welche es jungen Nachrückern praktisch unmöglich macht entsprechend Gehör zu finden. Vielleicht könnte der Antrag in Zukunft auch einmal eine Vorstandssitzung der Bundespartei auf einen Berliner Friedhof einzuberufen für eine gewisse Abschreckung bei Lafontaine und Co. sorgen?

So ist in den letzten Tagen eine Parteienschelte gegenüber die Piraten zu beobachten. „Diese bösen Neugründer jagen uns die Protestwähler ab“ glaubt man aus verschiedenen Mündern hören zu können. Dabei wird immer wieder versucht die neue Partei in eine Ecke der Programmlosen, der unangepassten, der Rechten oder auch der Wirrköpfe zu drängen. Diese Sprüche erinnern den Eingeweihten in der LINKEN immer wieder an eigenes Erleben aus den Gründerzeiten der Partei.

Auch Erinnerungen an den Film von Rainer Werner Fassbinder „Angst essen Seele auf“ aus dem Jahr 1974 kommen bei Hören solcher Paniksprüche auf. Denn was nützen all die „besten“ Programme wenn sowohl die Mitglieder als auch die Wähler in Scharen davonlaufen da diese, wie alle anderen Bürger auch, von den Programmen gar nichts merken, im Gegensatz dazu fühlen „den Anschluss zu verlieren, nicht zum Zeitgeist zu passen und zum den großen Verlierern im Parteiensystem zu werden“. So nicht nur der Spiegel.

Weiter lesen wir:

„Das war im vergangenen Oktober, die Piraten hatten gerade aus dem Stand 8,9 Prozent bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl geschafft. Der Ton ist inzwischen deutlich rauer geworden, ganz so, als würde folgende Regel gelten: Je beständiger der Umfrageerfolg der Piraten, desto nervöser die Linke. „Die Zeit der Schonfrist ist vorbei“, sagte Gysi zuletzt. Auch Parteichef Klaus Ernst ließ Dampf ab: „Es kann nicht sein, dass eine Partei die einzige Aufgabe hat, möglichst viele Mandate zu erreichen, ohne eine politische Richtung zu haben.“ Für die Linke stehe fest: „Ein Protest ohne Inhalt ist Radau.“

Die Piraten stellen für die Linke eine Bedrohung dar. In der Vergangenheit profitierten die Genossen von Protestwählern. Wer gegen das Establishment sein und trotzdem wählen wollte, der machte sein Kreuz häufig bei den Dunkelroten. Protestwähler fühlen sich jetzt aber auch bei den Piraten gut aufgehoben – der Partei gelingt es zudem, die große Gruppe der Nichtwähler anzusprechen.“

Dabei wissen wir doch aus eigener Erfahrung dass das erreichen von Mandaten gerade in der LINKEN als oberste Priorität gilt. Das zur Politik auch eine gewisse Neigung, oder Verständnis gehört wird nur allzu gerne verschwiegen. Die private Absicherung und nicht die Arbeit für die Gesellschaft stehen absolut im Vordergrund.

So lesen wir in Kommentaren immer wieder Sätze wie: „Ich bin ein echter LINKER“. Vergessend hierbei ein Erziehungsprinzip aus Kindertagen welches heißt: „Der Esel nennt sich immer zu erst“. Mit „ich“ fängt auch so ziemlich jeder Satz von Gauck an. Vielleicht steht ja hier auch eine neue Mitgliedschaft bevor?

Immer wieder ein Thema ist auch das schachern um Posten. Da werden Posten nach Sympathie verteilt obwohl es besonders für Büroarbeiten, welche in einer Partei ja auch gleichzeitig mit Öffentlichkeitsarbeit verbunden ist, schon nach relativ kurzer Zeit festgestellt wird das die eingestellte Person nicht den in dieser Position gestellten Anforderungen gerecht werden kann. Die Trennungen ziehen dann ein riesiges überflüssiges Theater nach sich. Und die mangelnden Strukturen sind mit Ursache für die vielen Unruhen, wie Landungsversäumnisse, Ladungsfristen, Protokolle, Satungsunsicherheiten, usw, usw.

Die LINKE zeigt sich als ein Chaotenverein dem es mit als letzten zusteht anderen Parteien mit Kritik zu überziehen. Sie würde sich besser mit den anstehenden Landtagswahlen beschäftigen da, sollten sich die Umfragen für Schleswig-Holstein mit: 2,5 Prozent und  NRW mit: 3 Prozent bestätigen, ihnen sowieso dann der ganze Laden um die Ohren fliegen könnte. Die Fehler der Vergangenheit würden sie dann vielleicht überrollen. So zieht der Spiegel dann auch schon den Sport als Vergleich heran und verlegt das Endspiel nach NRW.

Bodo Ramelow, Fraktionschef in Thüringen, formuliert es so: „Die Wahl in Nordrhein-Westfalen wird zeigen, ob die Linke ein politisches Schwergewicht oder lediglich eine vorübergehende gesamtdeutsche Erscheinung ist.“

Quelle: Spiegel-Online >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :     Bodo Ramelow bei der Kundgebung Dresden Nazifrei am 13. Februar 2010, daneben weitere Politiker der Partei die Linke

Abgelegt unter Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, P.Piraten, Überregional | Keine Kommentare »

Anwalt und Abgeordneter

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2012

Gysis Kampf für die E-Zigarette

File:E-Cigarette-Electronic Cigarette-E-Cigs-E-Liquid-Vaping-Cloud Chasing-Vaping at Work-Work Vaping (15729054183).jpg

Es ist schon eine wesentliche Frage welche die Bürger in ihrem Umgang mit den Politikern immer häufiger beschäftigt: Macht diese oder dieser nun Politik um in dieser Gesellschaft mit derselben etwas bewegen zu können, oder dient diese nur der persönlichen Versorgung.

So ist letztendlich auch Gregor Gysi in den letzten Tagen wieder ins Gespräche gekommen. Denn während seine Fraktion von der Bundesregierung Informationen über E-Zigaretten verlangt, vertritt er als Anwalt eine Herstellerfirma – und versucht, Gesundheitsbehörden Maulkörbe zu verpassen.

Der Bürger hat sich an dieses Verhalten der von ihm Gewählten gewöhnt. Erweckt doch die Haltung von vielen Abgeordneten in den Altparteien den Anschein Politik nur noch als Ziel der persönlichen Bereicherung auszuüben. In der Hoffnung, bei einer neuen Partei wenigstens eine gewisse Karenzzeit der Eingewöhnung zu erfahren, stellt er jetzt ernüchternd fest dass auch in der LINKEN die Methoden der Clement, Schröder oder Wulff sehr schnell Schule machen.

Überhaupt das Rauchen wird heute als höchst Gesundheitsschädlich gebrandmarkt. Der Pluspunkt für das Rauchen wurde in der alten Kultur, dem Brauchtum gesehen. Sind Elektro-Zigaretten geeignet an alte Kulturen zu erinnern? Ist es nicht besonders auffällig wenn sich hier gerade einer der obersten Parteifuzzys einer Partei welche sich programmatisch für die Freigabe von Drogen stark macht, nun für Elektro-Zigaretten verdingt?

So macht dann ein jeder seine Geschäfte, Gysi mit Zigaretten und Bierbaum mit Bertelsmann.

Im Spiegel lesen wir dazu folgendes:

Gysis Kampf für die E-Zigarette

Linken-Politiker Gregor Gysi spielt Job-Doppelpass:

Die Fraktion der Linkspartei wollte es genau wissen. Wie viel Flüssigkeit wird mit einer Elektro-Zigarette eingeatmet, wie viel verlässt den Körper wieder? Wie reagieren die Stoffe während der Verdampfung? Diese und 47 weitere Fragen stehen in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Das Ziel der Linken: Die Klärung der „Gesundheitsvorteile der E-Zigarette gegenüber herkömmlichen Tabakwaren“, sowie von Art und Umfang möglicher Gesundheitsgefahren.

Ein Abgeordneter der Linken hat noch weitere Interessen, den modernen Glimmstengel betreffend: Fraktionschef Gregor Gysi, der auch als Rechtsanwalt arbeitet. Einer seiner Klienten ist der E-Zigaretten-Hersteller Moor and More AG aus Hohenfels am Bodensee.

Das Unternehmen hat derzeit Ärger mit Nordrhein-Westfalens Gesundheitsministerin Barbara Steffens. Im Dezember 2011 warnte die Grünen-Politikerin öffentlich vor dem Genuss der Elektro-Kippe. Nikotinhaltige Varianten seien Arzneimittel oder Medizinprodukte, ihr Verkauf außerhalb von Apotheken sei strafbar. Selbst nikotinfreie E-Zigaretten dürften erst nach Prüfung der Inhaltsstoffe in den freien Handel gelangen.
Am 20. Dezember schickte Gysi der Ministerin im Auftrag der Herstellerfirma einen Brief. „Er hat um eine Unterlassungserklärung gebeten“, bestätigte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums. Gysi wirft Steffens darin vor, Moore and More durch ihre öffentlichen Äußerungen „erhebliche Schäden“ zuzufügen. Ähnliche Schreiben sollen an weitere Gesundheitsbehörden gegangen sein, die Version an den Kreis Unna kann auf der Internetseite von Moor and More nachgelesen werden.

Gysi ließ durch seinen Sprecher ausrichten, er habe erst durch die Recherche von SPIEGEL ONLINE von der Kleinen Anfrage seiner Fraktion erfahren: „Er kannte diese Anfrage zur E-Zigarette überhaupt nicht und war in keiner Weise und zu keinem Zeitpunkt mit ihr befasst.“ Allerdings steht unter der Anfrage: „Dr. Gysi und Fraktion“. Das sage nichts über Gysis persönliche Beteiligung aus, betonte der Sprecher – sondern stehe unter allen Kleinen Anfragen der Linke-Fraktion.

Quelle : Spiegel >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————

Grafikquelle    :

Description This image is released under Creative Commons. If used, please attribute a DOFOLLOW link to http://vaping360.com/ and not to our Flickr page.““

Licensing

w:en:Creative Commons
attribution
This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, P. DIE LINKE, P.Die Grünen, Überregional | 1 Kommentar »

Die Linken Komödianten

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Februar 2012

Das Wort zum Sonntag serviert  heute Der Spiegel

Der Spiegel logo.svg

Das ist doch einmal ein richtiges Wort zum Sonntag welches uns der Journalist Markus Deggerich im Spiegel als Kommentar serviert. Als Linke Lachnummer bezeichnet er das Schauspiel welches sich innerparteilich um die Wulff Nachfolge abspielt und er „spiegelt“ damit ein sehr realistisches Bild über den Zustand oder das politische Nichtvorhandensein einer Partei wieder. Ohne für arrogant und überheblich gehalten zu werden, hinterlässt der Kommentator schon den Eindruck hier auf DL sehr viele intime Einzelheiten über die LINKE erfahren zu haben. Bei diesen Betrachtungen schließen wir natürlich die Kommentatoren mit ein.

Den vom Spiegel benutzten Ausdruck Lachnummer halten wir hier sogar noch für eine Verharmlosung. Wir haben es in dieser Partei in Wirklichkeit mit einem absolut politischen Dilettantismus in der politischen Arbeit zu tun. Hier arbeiten die sprichwörtlichen Einäugigen mit vielen Blinden zusammen und das ausschließlich zur persönlichen Bereicherung. Wir werden in Kürze genau diese Feststellung auch von heute in der Führung der Partei befindlichen jüngeren Personen zu hören bekommen, welche sich im Moment noch nicht entsprechend durchsetzen können, da sie von vergreisten Mitgenossen daran gehindert werden.

Es bleibt also vielen, welche unter einer politisch linken Arbeit etwas grundlegend anderes verstehen als dass was heute den BürgerInnen verkauft wird, nichts anderes übrig als auf die biologische Selbstreinigung in dieser Partei zu warten. Nur die Einsicht das es dann sehr wahrscheinlich zu spät sein wird ist noch nicht vorhanden. Etwas wesentliches wird hierbei übersehen, Menschen welche diese Partei einmal verlassen haben werden für eine politische Arbeit kaum noch zu gewinnen sein, da das erlebte zu viel an ihren guten Glauben zerstört hat.

Dabei sind Namen wie Gauck, Klarsfeld, Sodan oder sonst wer auch vollkommen nebensächlich. Nur wenn ein führendes Partei Mitglied, Bewerber für ein Amt wie Gauck und Wulff mit Verbrecher wie Stalin oder Hitler vergleicht, und solch ein Vorfall stillschweigend oder noch mit Beifall aus der Partei honoriert wird, kann man solcherart nur noch als einen zusammengekehrten Dreckhaufen bezeichnen.

So zieht Markus Deggerich in seinem Kommentar die vollkommen richtigen Schlüsse wenn er folgendes schreibt:

„Einmal mehr rächt sich ein grundlegender Konstruktionsfehler in dieser Partei. Im Bestreben möglichst schnell zu wachsen und sich endlich auch im Westen zu verankern, hatte vor allem Oskar Lafontaine für seine neue Partei alles rekrutiert, was sich irgendwie links definiert oder auf einer Demo eine rote Fahne halten kann. Die Geister, die sie riefen, werden sie nicht mehr los:

Regelmäßig wird eine ganze Partei in Geiselhaft genommen von irren Einzelmeinungen, von Antisemiten, Verschwörungstheoretikern, Diktatorenfreunden, DDR-Verherrlichern, Zerstörungs-Trotzkisten oder Blockade- und Betonkommunisten. Gregor Gysi und Oskar Lafontaine mögen sich eingeredet haben, das sei für eine Übergangszeit unvermeidlich. Die Wahrheit ist: Sie sind damit gescheitert. Dieser Übergang ist zum Dauerzustand geworden und ein Ende nicht in Sicht.

Mit Klaus Ernst und Gesine Lötzsch als den schlechtesten Vorsitzenden seit Gründung dieser Partei stinkt der Fisch vom Kopf her. Lötzsch, die sich in ihr Amt verbissen hat und immer noch glaubt, sie sei die Richtige, hat das Kandidatenkarussell erst selber in Schwung gebracht und dann gewohnt opportunistisch keine Entscheidung angeführt, weil sie es sich in der Hoffnung auf eine Wiederwahl mit keinem Parteilager verscherzen will. Selbst Lafontaine, der ihr einst ins Amt geholfen hat, berichten seine Freunde, schüttelt nur noch mit dem Kopf über sie.“

Quelle: Der Spiegel >>>>>> weiterlesen

Ja, die LINKE ist unattraktiv und vor allen Dingen gedanklich wesentlich rückständiger als die Konservativen Parteien wie CDU, FDP oder die SPD und kann darum aus den Gemachten politischen Fehlern keinen Nutzen ziehen. Bedingt dadurch bekommt sie zu der Jugend nur über die extreme Schiene eine Verbindung. Die gebildete Schicht der Bürger ist vollkommen außen vor und wird sich hüten mit den Speckköpfen in einen Topf geworfen zu werden. So ist heute schon vorauszusehen das ein alter Knopf wie Lafontaine jedes Wahlergebnis an der Saar als seinen Sieg zu verkaufen weiß. Das er einer Modernisierung nur noch im weg steht, nimmt er vor lauter Eitelkeit gar nicht mehr wahr.

Das alles erinnert an alte Bauern welche bis zum letzten Atemzug an ihren Besitzstand festhalten und ihre Macht mit allen Mitteln verteidigen. So wird OLAF auf der Website POTEMKIN heute als Suchender nach einem neuen Volk beschrieben um auf diese Art seine 90% zu bekommen. Das er als bekennender Napoleon selbst in seinem Land in der Beliebtheitsskala hinter der Vertreterin der Grünen Simone Peter auf den 4 Rang zurückgefallen ist wurde auch woanders schon registriert. Wir berichteten auf DL in den Artikel „Kein Bock auf Lafontaine darüber“.

——————————————————————————————————————–

Grafikquelle    :   Logo „Der Spiegel„.

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | 1 Kommentar »

Erinnerungen zur Unzeit

Erstellt von Gast-Autor am 27. Januar 2012

Hier gehen Zwei Linke zurück auf Start

File:2013-09-12 Gregor Gysi 296.JPG

Liebe GenossInnen,

da ich von euch oft gefragt wurde, was in der DDR los war und was diese Zeit heute für DIE LINKE bedeutet, bitte ich euch folgende Aufzeichnung anzusehen.

Zu Beginn stellt Mathis Oberhof eine Frage zur Lage der Linken, es antworten Dr. Dietmar Keller und Dr. Gregor Gysi.

Dietmar Keller war und ist für meinen Umgang mit meiner Geschichte und die der SED ein Vorbild, mit dem ich mich persönlich und politisch verbunden fühle. Er war auch mein Verleger. Ich teile Dietmars Auffassung, das Ausgetretene sich zur Partei nicht äußern sollten oder dürften nicht! Linke haben den interessierten BürgerInnen Rede und Antwort zu stehen, dass kann unseren Lernprozess nur dienlich sein!

Dietmar Keller war der vorletzte Kulturminister der DDR (in der Regierung Modrow), Berater Gysis, MdB und für die PDS in der Enquete zur SED/DDR und vorher politischer Funktionär an meiner Universität und stellv. Kulturminister der DDR.

Zu der Diskussion und Mathis Ausgangsfrage möchte ich noch anmerken, uns fehlt ebenso die kritische Auseinandersetzung mit der westdeutschen Linken, der SPD und den Gewerkschaften. Solange wir das nicht verstehen lernen, können wir unsere Partei auch nicht erfolgreich demokratisieren.

Anlass der nachfolgend dokumentierten Diskussion ist die aktuelle Buchvorstellung Kellers:
In den Mühlen der Ebene: Unzeitgemäße Erinnerungen [Gebundene Ausgabe]  Dietmar Keller (Autor)

Kurzbeschreibung (amazon)
Dietmar Keller, Jahrgang 1942, gehörte zu den wenigen SED-Politikern, die ernsthaft eine Öffnung der DDR zur Demokratie verfolgten. Während des Krieges in einer proletarischen Familie geboren, erlebte er 1945 die Zerstörung seiner Heimatstadt Chemnitz, seine Kindheit war von den schwierigen Nachkriegsjahren geprägt. Nach dem Abitur, schon als Schüler arbeitete er als Sportreporter, meldete er sich zum Armeedienst. Da seine Immatrikulation für das Journalistikstudium in Leipzig suspendiert wurde, studierte er Geschichte und machte schon als junger Wissenschaftler mit erfolgreichen Publikationen zur Zeitgeschichte auf sich aufmerksam.

Nach der Promotion wurde er in die SED-Kreisleitung der Karl-Marx-Universität Leipzig gewählt von dort begann sein hauptamtlicher politischer Weg, der ihn bis zum Staatssekretär für Kultur und schließlich in der Modrow-Regierung zum Kulturminister führte. Dietmar Keller galt unter Künstlern und anderen Intellektuellen schon Ende der siebziger Jahre als Hoffnungsträger für eine demokratisierte DDR was auch der Staatssicherheit nicht entging. In und nach der friedlichen Revolution zählte Keller in der Partei des Demokratischen Sozialismus zu den wenigen profilierten Politikern, die sich uneingeschränkt für den Bruch mit dem Stalinismus und einer radikalen Erneuerung der Partei einsetzten, letztlich aber scheitern musste.

Zu den Videodokus der Buchvorstellung und Diskussion:

[youtube gVBkm1dZMco&feature=related]

[youtube yBfnie8N57g&feature=related]

Abschließend:

Es scheint weiterhin so zu sein, dass die Verantwortlichen der Landespartei, meine Kreisorganisation und die Bildungsverantwortlichen der Bundespartei darin übereinstimmen, dass meine Mitwirkung an der politisch-historischen Bildung der Partei unerwünscht ist. Das spricht leider für sich und gegen die beteiligten GenossInnen.

Auch Dietmar Keller wurde von angeblichen Linken (etwa Dieter Dehm) aus der Partei gemobbt. Die Geschichtsrevisionisten, die Lernverweigerer sind in der Ost- und Westpartei eine starke Kraft.
In der Partei DIE LINKE fehlt die vorurteilsfreie Diskussion, billige aber zerstörerische Diskussionen und Positionskämpfe ersetzen die mühsame Suche nach den richtigen Fragen und den schwierigen Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen. „Der bürgerliche Parlamentarismus reicht zur Bewältigung der Probleme des 21. Jahrhunderts nicht mehr aus.“ (D. Keller in der dokumentierten Diskussion)

Die „Töpfe“ der Parlamente sind die großen Verführer und bald locken die Lobbyisten auch Linke! Es gibt keine bequemen Wahrheiten, früher Apparatschiks, Bürokraten Made in GDR, heute Made in Germany und sie verbauen die Zukunft, verwüsten die Demokratie!

Hier noch ein Interview aus dem Spiegel aus dem Jahre 2000. Ein wenig älter aber wie wir meinen hochaktuell! Die Red. DL / IE

Keller: Es ist seltsam, dass diejenigen, die einst für eine Vereinigung zwischen KPD und SPD waren, jetzt jede Zusammenarbeit mit der SPD denunzieren. Und es ist bis heute ein Leichtes, jemanden in der Partei als Sozialdemokraten zu brandmarken. In dieser Frage brauchen wir eine radikale Kursumkehr, oder wir landen im politischen Aus – so wie die kommunistischen Parteien früher in Westdeutschland.

SPIEGEL: Was könnte eine sozialdemokratische Plattform leisten?

Keller: Sie soll die inhaltliche Debatte in der Partei vorantreiben. Denn die PDS hat keinen Kern. Sie ruht nicht in sich. Die Identität der Partei macht sich bis heute an Begriffen wie DDR oder Klassenkampf fest. Da schlagen die Herzen höher. Und das kann nicht so bleiben, wenn die Partei eine Überlebenschance in dieser Gesellschaft haben soll.

SPIEGEL: Was würden Sie den Nachwuchsreformern raten, die auf Gysis und Biskys Plätze wollen?

Keller: Sie müssen die Machtfrage stellen. Sie können nicht den Integrationskurs fortsetzen, den Bisky und Gysi anfangs fahren mussten – und dann zu lange beibehalten haben.

SPIEGEL: Riskiert man damit nicht die Spaltung der PDS?

Keller: Na und? Soll doch die Kommunistische Plattform eine KP gründen. Glauben die denn, die ostdeutsche Bevölkerung will den Kommunismus zurückhaben? Die bekämen bei Landtagswahlen ja nicht einmal ein Prozent. Gysi ist mit seiner Politik von Millionen Ostdeutschen gewählt worden, nicht Sahra Wagenknecht.

SPIEGEL: War Gysi seiner Partei gegenüber zu geduldig?

Keller: Das ist die Tragik von Übergangsfiguren.

SPIEGEL: Wer wird den Machtkampf gewinnen?

Keller: Das ist offen. Vielleicht wird in den Geschichtsbüchern nur eines über die Reformer der PDS stehen: dass wir dazu beigetragen haben, weite Teile der alten Funktionselite gewaltfrei in die Demokratie der Bundesrepublik geführt zu haben. Das war zwar nicht unser wichtigstes Ziel. Aber schon dafür hätte sich das Experiment PDS gelohnt.

Quelle: Mathis Oberhof’s Blog >>>>> weiterlesen

E-Postbriefe mailto:Bernd.Wittich@epost.de

Bernd Wittich                                                                  Ludwigshafen, 25. Januar 2012

Dipl. Phil. Bernd Wittich
Hochdorferstr. 2 – D-67127 Rödersheim-Gronau
Tel. 06231-98812 – Fax 06231-98846 – D1 01701827952 Skypekontakt auf Nachfrage.
Fax & Fon Rufnummer via T-Online: +4932223742158
E-Mailgröße bis 50 MB
Bernd.Wittich@t-online.de
____________________
E-Postbriefe mailto:Bernd.Wittich@epost.de

————————————————————————————————————–

Grafikquelle    :

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.
Flag of Germany.svg
Attribution: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Abgelegt unter Bücher, Debatte, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »

Reiches Land, arme Bürger

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2011

Reiches Land, arme Bürger

Wie sich die politischen Situationen International gleichen zeigen die weltweiten Sozialproteste in den letzten Wochen. Seit einigen Wochen sorgen diese Unruhen auch in Israel durch ein ständiges anwachsen der Beteiligten an den Protesten erste kleine Erfolge. Die Regierung kündigt schnelle Reformen an.

Unruhen welche zwar international möglich in Deutschland aber noch unvorstellbar sind, da sich die Opposition in diesem Lande als noch unfähiger erweist als die paktierenden  Millionärslobbyisten in der Regierung. Den Weg geebnet  zu diesen Missständen aber haben die heute in der Opposition stehenden Parteien. So hieße denn ein Regierungswechsel hier den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben.

In Israel protestieren die Menschen gegen die Wohnungsnot, hohe Steuern und zu niedrige Löhne, was uns auch alles sehr bekannnt vorkommt. So fanden sich am Wochenende Landesweit mehr als 350.000 Menschen zu Protestmärschen zusammen. Sie votierten in lautstarken Sprechchören und Plakaten für mehr soziale Gerechtigkeit.

Ein Wort welches unsere Herrschaften nicht einmal zu Buchstabieren in der Lage sind.

Aus Israel berichtet der Spiegel folgendes:

Reiches Land, arme Bürger

„Das Volk erhebt sich!“, „Ein neues Land!“ oder „Israel hat vergangene Nacht seine Unabhängigkeit gefeiert!“: Die Schlagzeilen am Tag danach sind euphorisch. Rund 350.000 Menschen haben am Samstagabend in Tel Aviv, in Jerusalem und in Städten der israelischen Peripherie gegen soziale Ungerechtigkeit demonstriert. Am Sonntag feiern die Tageszeitungen des Landes den Aufmarsch der Unzufriedenen als Wendepunkt für Israel.

Tatsächlich waren es Szenen, wie Israel sie noch nie gesehen hat: „Das Volk verlangt soziale Gerechtigkeit“, wogte der Ruf nach Wandel in Wellen durch die Straßen Jerusalems. 30.000 Israelis marschierten hier, um ihren Unmut kundzutun. Studenten und Soldaten, junge Paare mit Kinderwagen, weißhaarige Vertreter der Gründergeneration: Israels verarmende Mittelklasse hatte sich aufgemacht, um für ihre Zukunft zu kämpfen.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

IE

—————————————————————————-

Grafikquelle   :   Bahai-Gärten in Haifa

Abgelegt unter Nah-Ost, Traurige Wahrheiten | Keine Kommentare »

Aus der Linken Welt

Erstellt von DL-Redaktion am 13. April 2011

Welch eine Gnade – Partei einer Konferenz zur Parteirichtlinie zu

Solides Handwerkszeug, damit könnte man die Stalinisten glatt aufhängen

Wie der Spiegel am 11. 04. 2011 meldete, erzwingt sich die Basis der Partei eine Konferenz zur Parteilinie. Die mehr als 400 Kreisvorsitzenden dürfen nun doch auf einer Konferenz über die Zukunft ihrer Partei diskutieren. Wir zitieren aus dem Bericht wie folgt:

„In einem offenen Brief der Kreisvorsitzenden an den Parteivorstand heißt es: „Die bisherigen Wahlergebnisse 2011 können uns nicht zufriedenstellen.“ Die Erklärungsversuche würden kaum den Kern der Probleme treffen. Gemeint sei damit die Erklärung von Lötzsch, die Reaktorkatastrophe von Fukushima habe alle anderen Themen überdeckt und sei Ursache für das schlechte Abschneiden der Linkspartei, erklärten die Unterzeichner.“

Schon einen Tag zuvor wusste der Spiegel über große Unruhen noch aus der ehemaligen PDS zu berichten. Auch hier ein kleiner Auszug:

„Wie tief zerstritten die Partei ist, zeigt ein Blick in die Vergangenheit. Schon 2002 stand die damalige PDS nach SPIEGEL-Informationen unmittelbar vor der Spaltung. Führende Reformer der PDS planten demnach den Auszug der PDS und die Gründung einer eigenen Partei. Zu dem Kreis gehörten unter anderem Gysi, Dietmar Bartsch und andere Spitzenpolitiker, die zuvor auf Parteitagen schwere Niederlagen hinnehmen mussten.“

Unterdessen hat sich auch die Vize der Linke, Katja Kipping zu Wort gemeldet. Es  ist ihr  wichtig die Haltung ihrer Partei zu den Grünen neu auszurichten. So sei es entscheidend die Herausforderung der Grünen anzunehmen. Es ergibt keinen Sinn sich weiterhin mit gegenseitiger Verachtung zu begegnen. Die Grünen werden ob ihrer Bürgerlichkeit beschimpft, die Linke wegen ihres Populismus. Beide Parteien müssten bündnisfähig werden ohne an Profil zu verlieren. Als Partei solle die Linke auch weiterhin den Unmut der Enttäuschten gegen „die da Oben“ mobilisieren (wann hat sie das denn je gemacht??) während die Grünen das sozialliberale Bürgertum vertreten. Nur durch forcieren aus der Linke würde sich auf Dauer ein Bündnis Schwarz/ Grün verhindern lassen.

Die Linke im Saarland macht sich unterdessen für die Einführung eines Transparenz Gesetz im Landtag stark womit sich dann Automatisch auch die Frage nach der innerparteilichen Transparenz stellt? Hört sich ein bisschen Schizophren an, oder?  Hier ein Auszug aus der Saarbrücker-Zeitung:

„Mit den eigenen Finanzen versucht die Linke auch ins Reine zu kommen. Der Haushalt beträgt nach Linslers Angaben derzeit jährlich 300000 Euro. 169000 Euro davon brächten die 2500 Saar-Linken durch Mitgliedsbeiträge auf, 100000 Euro kämen von den hiesigen Mandatsträgern und die restlichen 31000 Euro von der Bundespartei. Unternehmensspenden würde man nicht annehmen wegen des Versuchs der politischen Einflussnahme. „Auch nicht von Hartmut Ostermann. Der ist in der FDP, obwohl er manche politische Ansicht mit uns teilt“, sagte Linsler. Die Finanzen der Saar-Linken werden derzeit von einer Kommission der Bundespartei gesichtet, da es Vorwürfe von Parteimitgliedern wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten gibt.“

Auch aus Mecklenburg-Vorpommern weiss „Die Welt“ wieder Neues zu vermelden. Unter der Schlagzeile „Linken-Politiker klaut 200 Klorollen im Rathaus“ macht auch dort die Partei wieder einmal auf sich aufmerksam.

Aus diesem ganzen Sammelsurium von Meinungen und Meldungen spiegelt sich die große Nervosität innerhalb der Partei wieder. Es ist offen sichtbar dass hier eine Partei voll vor die Wand gefahren wurde. Da werden tagtäglich neue Debattenvorschläge in Umlauf gebracht, was ja an und für sich gut ist, aber die Debatten gehen immer an den eigentlichen Kern vorbei. Niemand aus der Partei spricht die eigentlichen Probleme offen an, womit die Heilungschancen bei Null liegen. Dort wo die Ursache einer Krankheit nicht erkannt oder verdrängt wird, kann auch die beste Medizin nicht hilfreich wirken.

IE

———————————————————————————————-

Grafikquelle :  Maurerschnur (aufgewickelt)

Abgelegt unter Meck - Pommern, P. DIE LINKE, Saarland | Keine Kommentare »

Die Lügen vom Dienst !

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Dezember 2010

Der BND spielte wohl im Irak Krieg mit.  So in  der  Sendung des ARD – Panorama

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/0/07/Iraq_header_2.jpg

Unter obigen Titel zeigt die ARD heute Abend zuerst in ihrer Sendung „Panorama“ um 21:45 Uhr eine kurze Zusammenfassung und später ab 22:45 Uhr eine ausführliche Dokumentation über die indirekte Mitwirkung des BND im Irak Krieg.

In einer Pressemitteilung der ARD vom 01. 12. 2010 heißt es:

„Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat seinen ehemaligen Informanten Rafid al-J.- Deckname „Curveball“, noch Jahre nach der Aufdeckung von dessen Lügen mit Geld und anderen Vergünstigungen versorgt. Nach Recherchen der „Panorama“- Redaktion des NDR gehörte dazu eine monatliche Zahlung von 3000 Euro. Im Jahr 2008 erlangte „Curveball“ auch aufgrund der BND-Hilfe dann einen deutschen Pass. Das berichten das Politik-Magazin „Panorama“ und die 30- minütige Dokumentation.

So wusste der Spiegel bereits am 20. 03. 2008 über diesen Vorfall unter dem Titel: „US-Offizielle werfen BND Versagen vor“ sehr heikle Details zu berichten. Ich zitiere:

Saddam Hussein weitere Monate oder Jahre im Besitz von Massenvernichtungswaffen zu lassen, ist keine Option – nicht in einer Welt nach dem 11. September“: Die Kriegsrede, die der damalige US-Außenminister Colin Powell vor den Vereinten Nationen im Februar 2003 hielt, ist inzwischen berüchtigt. In Sachen Biowaffen berief er sich maßgeblich auf Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND). „Ihr Deutschen tragt zumindest eine Mitschuld“, sagt Powells damaliger Stabschef Larry Wilkerson heute.

Die Informationen waren falsch, und sie stammten von einer einzigen Quelle mit dem Codenamen „Curveball“, einem heute 41-jährigen irakischen Ingenieur, der – beginnend im Jahr 2000 – dem BND in mehr als 50 Sitzungen detailreich über das angebliche mobile Biowaffen-Programm berichtet hatte. Der BND habe die Informationen zu „Curveball“ „nicht zufällig geliefert, da wurde jedes Wort auf die Waage gelegt“, sagt Wilkerson, er könne „den Deutschen in dieser Misere keinen Freibrief ausstellen„.

Unter dem Titel: „Der größte Lügner des Jahrzehnts“ greift auch die TAZ das Thema auf. Hier wird auch die damalige Bundesregierung erwähnt und ich zitiere:

Deutschland betrieb also damals offenbar ein Doppelspiel. Wem es 2003 seltsam vorkam, dass ausgerechnet Gerhard Schröder, der Deutschland in den Krieg gegen Jugoslawien geführt hatte, in Sachen Irak plötzlich den Friedenskanzler gab, hat dank der „Lügen vom Dienst“ nun ein etwas klareres Bild.“ Zum Schluss heißt es: „Ob es für die Verantwortlichen nennenswerte Konsequenzen geben wird, steht dahin. Ex-BND-Boss Hanning ist bereits pensioniert, Nachfolger Uhrlau scheidet Ende 2011 aus. Sollte es im Ruhestand für die beiden noch etwas unruhig werden, hätte der Film „Die Lügen vom Dienst“ einen Anteil daran.

Nach dem Lesen solcher Berichte stelle ich mir nun folgende Frage: Wäre dieses so mit Wikileaks nicht möglich gewesen? Mit Sicherheit ja. Aber auf die Politik wird ein größerer Druck ausgeübt werden. Dem Aufdecken von Lügen würden mehr Möglichkeiten gegeben. Dabei habe ich ja gar keine Probleme damit wenn sich dieses Land an Kriegen beteiligen möchte. Ja, aber die Abgeordneten aus dem Bundes -tag oder -rat welche für einen Kriegseinsatz ihre Zustimmung geben marschieren in der Ersten Reihe. Auch für Merkel oder Westerwelle würde es dann heißen: „In Schützenreihe, marsch-marsch! Wäre auch für die Presse interessant, Merkel mit einer Panzerfaust auf dem Rücken zu sehen. Auch wäre den Politikern gleich die Möglichkeit gegeben das zu zeigen, was sie von ihren Bürgern erwarten: Zivilcourage ! Ebenso würde ihnen die größte Ehre zuteil werden, welche dieses Land zu vergeben hat: Die Chance, mit einem Orden auf dem Sarg, als Held beerdigt zu werden.

Wollen wir wetten, dass es dann keine Kriege mehr geben wird ??

IE

——————————————————————————————

Grafikquelle :

Abgelegt unter International, Kriegspolitik | 3 Kommentare »

Kampf gegen Araberhass

Erstellt von DL-Redaktion am 28. November 2010

Holocaust-Überlebender wirft Israel Rassismus vor

Wohnviertel in Safed

Eli Zvieli hat den Holocaust überlebt. Heute kämpft der 89-jährige Jude in der israelischen Stadt Safed gegen den Rassismus seiner eigenen Landsleute. Ein Oberrabbiner hat dazu aufgerufen, nicht mehr an arabische Studenten zu vermieten. Wer gegen die Selektion verstößt, bekommt die Wut zu spüren.

Erst drohten sie damit, sein Haus anzuzünden. Dann kamen die Beleidigungen, meist per Telefon. Verräter nannten sie ihn. Eine Schande für die Stadt. Dann klebte ein Poster an seiner Tür, darauf stand: „Zvieli bringt die Araber zurück nach Safed!! Ein schreiendes Unrecht!!“ Er riss es ab. Es folgte ein Poster an der Wand gegenüber: „Wach auf, Safed, morgen wird es zu spät sein!!!“

Eli Zvieli ist 89 Jahre alt. Er stammt aus Siebenbürgen und hat den Holocaust überlebt. Seit 60 Jahren lebt er in Israel. Der Zorn richtet sich gegen ihn, weil er seit Semesterbeginn Zimmer an drei israelische Beduinen vermietet, die am College von Safed studieren.

Quelle : Der Spiegel >>>>> weiterlesen

IE

———————————————————————————————

Grafikquelle  : Die Autorenschaft wurde nicht in einer maschinell lesbaren Form angegeben. Es wird Beny Shlevich als Autor angenommen (basierend auf den Rechteinhaber-Angaben).Die Autorenschaft wurde nicht in einer maschinell lesbaren Form angegeben. Es wird angenommen, dass es sich um ein eigenes Werk handelt (basierend auf den Rechteinhaber-Angaben).

Abgelegt unter International, Nah-Ost, Religionen | Keine Kommentare »

Die neue Medienmacht

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juli 2010

Der Afghanistankrieg und die Enthüllungen

Fritz and merkel 02.jpg

Oh, gibst du mir das rote Mützchen ?

Für eine der größten Enthüllungen seit Jahren arbeitete die Internetseite Wikileaks mit drei klassischen Medien zusammen. Diese jubeln. Denn: Sie fühlen sich gebraucht.

VON TARIK AHMIA UND WOLF SCHMIDT

Das hat es noch nicht gegeben: Ein deutsches Magazin, eine englische und eine US-amerikanische Zeitung werten gemeinsam tausende geheime Militärdokumente aus – zur Verfügung gestellt von einer Internetseite, die ein australischer Exhacker gegründet hat. Als „Medienpartner“ werden der Spiegel, der Guardian und die New York Times auf der Webpage der Whistleblowerplattform Wikileaks bezeichnet. Ein Begriff, den man sonst eher von Open-Air-Festivals oder Tennisturnieren kennt, an die sich Regionalzeitungen kletten, um lobhudelnd über sie zu berichten.

Doch diese neue Form der Medienpartnerschaft hat das Potenzial, die Welt zu verändern – zum Besseren. Denn für das nun von den drei Medien veröffentlichte „Kriegstagebuch“ aus Afghanistan wurden die Stärken des neuen Mediums Wikileaks mit denen der alten Medien kombiniert: Wikileaks schafft es, an Dokumente zu kommen, die sonst keiner bekommt. Und der Spiegel, der Guardian und die New York Times machen das, was sie am besten können: Sie analysieren die Dokumente, checken sie gegen, ordnen ein, bewerten. Und sie sorgen dafür, dass die Leser die mehr als 90.000 Dokumente überhaupt bewältigen können.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————-

Fotoquelle : ISAF Headquarters Public Affairs Office from Kabul, Afghanistan101218-N-9946J-109 Uploaded by H-stt

 

Abgelegt unter APO, International | Keine Kommentare »