DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Agatha Christie’s

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Mai 2016

Agatha Christie’s

File:Henry Scott Tuke - The Bathers, 1922.jpg

 von The Guardian

Kunstkrimi Eine Auktion hat 1997 die Kunstwelt für immer verändert. Die Panama Papers legen die Geschichte der Sammlung Ganz nun offen

Los 33 rückt auf einer drehbaren Stellwand ins Blickfeld. In wenigen Augenblicken soll Pablo Picassos Meisterwerk Die Frauen von Algier (Version O) einen neuen Eigentümer finden. Es ist das Jahr 1997. 2.000 Menschen drängen sich im Verkaufsraum des Auktionshauses Christie’s in Manhattan, darunter der Kosmetik-Gigant Leonard Lauder und William H. Gates, Vater des Microsoft-Gründers Bill Gates. Die Versteigerung der Sammlung von Victor und Sally Ganz ist ein High-Society-Ereignis, das Haus ist brechend voll. Die Anwesenden greifen zu ihren Gebotstäfelchen, elegant gekleidete Assistenten halten 60 eigens für die Auktion installierte Telefonleitungen besetzt.

„16 Millionen“, verkündet der Auktionator, „19 Millionen … 20 Millionen… 22 Millionen … 27 Millionen Dollar? 28 Millionen …“ Als der Hammer fällt, hat sich die Kunstwelt für immer verändert. Ein Londoner Händler, der angeblich im Auftrag eines anonymen Klienten aus dem Nahen Osten bietet, hat 31,9 Millionen Dollar für ein Gemälde bezahlt, das 40 Jahre zuvor für 7.000 Dollar erworben wurde.

Die Ganz-Auktion galt schon damals als Meilenstein. Sie markierte den Moment, in dem Kunst eine globale Ware wurde – eine alternative Investition zu Immobilien und Aktien für alle, die über das nötige Kleingeld verfügen. „Es war, als hätte der Markt eine Steroid-Injektion erhalten“, sagt der New Yorker Kunstberater Todd Levin.

Was an jenem frostigen Novemberabend niemand im Publikum bei Christie’s ahnte: Die Frauen von Algier war mit vielen anderen Gemälden dieser Auktion von der Ganz-Familie längst verkauft worden. Die Geschichte hinter dieser Auktion, die einen nie dagewesenen Rekordpreis für eine Privatsammlung erzielte, kann dank der Panama Papers nun zum ersten Mal erzählt werden. Sie setzt den Gerüchten ein Ende, wie Christie’s anderen Auktionshäusern den Auftrag für den Verkauf der Ganz- Sammlung weggeschnappen konnte. Und sie ist ein Lehrstück in der Kunst der Deckgeschäfte durch einen der weltweit erfolgreichsten Finanzspekulanten.

Wer führte das Konto?

Joe Lewis war mit 15 von der Schule abgegangen und in den familiären Catering-Betrieb eingestiegen. Nachdem er den Laden verkauft hatte, ging er 1979 als Steuerflüchtling auf die Bahamas. Von der Karibikinsel aus verwandelte er seine Millionen mithilfe von Finanzgeschäften in Milliarden. 1992 landete er zusammen mit George Soros einen legendären Spekulationscoup, der dafür sorgte, dass das britische Pfund aus dem europäischen Wechselkursmechanismus hinausflog. Das Ereignis wurde als Black Wednesday bekannt, Soros’ Name wird bis heute damit verbunden. Lewis soll unterdessen still und leise den größeren Teil der Gewinne eingestrichen haben. Heute kennt man Joe Lewis als Eigentümer des Fußballclubs Tottenham Hotspur und Sponsor der Glasgow Rangers, in die er 40 Millionen Pfund investiert hat.

Die geleakten Dokumente der panamaischen Kanzlei Mossack Fonseca enthalten die Namen unzähliger Offshore-Unternehmen, die Lewis gegründet hat, um seine Investitionen zu halten. Bei vielen fungiert die auf den Bahamas registrierte Aviva Holdings Ltd. als Shareholder. Sie wurde 1993 gegründet und ist nach einer Yachtenflotte benannt, die für Lewis als schwimmende Büros und Kunstgalerien im Einsatz ist.

Das New Yorker Ehepaar Ganz besaß ein Unternehmen für Modeschmuck und begann in den 40er Jahren, Kunst zu sammeln. Neben Picasso konzentrierten sie sich auf Frank Stella, Jasper Johns, Robert Rauschenberg und Eva Hesse, allesamt Pioniere des abstrakten Stils. Sie verwendeten 50 Jahre und zwei Millionen Dollar auf ihre Sammlung. Als nach ihrem Tod Erbschaftssteuer fällig wurde, entschlossen ihre Kinder sich, die Werke zu veräußern.

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Fotoquelle – Wikipedia: The Bathers /von  Henry Scott Tuke (1858–1929)

gemeinfrei

Herkunft/Fotograf easyart.com

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Der lange Hebel

Erstellt von DL-Redaktion am 8. März 2016

Merkels große Geschäfte mit Menschen

File:Boat People at Sicily in the Mediterranean Sea.jpg

von Lutz Herden

Die Türkei weiß, wie sehr sie von der EU zur Flüchtlingsabwehr gebraucht wird und dreht noch ein bisschen an der Preisschraube

Kurz vor dem Sondergipfel mit der EU tut sich die türkische Führung keinen Zwang an. Sie führt die Gastgeber in Brüssel nach Herzenslust vor, um zu zeigen, wer Herr des Verfahrens ist. Für den politischen Nulltarif will Ankara nicht zu haben sein, wenn es sich von Europa als Bollwerk zur Flüchtlingsabwehr einspannen lässt. Also ist man um den einen oder anderen Affront nicht verlegen und dreht an der Preisschraube. Dass eine große Zeitung wie Zaman in Istanbul nicht nur unter Kuratel gestellt, sondern deren Redaktion von der Polizei auch noch gestürmt wird, verstößt gegen elementare Regeln der Pressefreiheit. Wer so handelt, sollte als EU-Beitrittsaspirant ausgesorgt haben. Muss die türkische Regierung damit rechnen, dass ihr solches widerfährt?

Tatsächlich denkt in Brüssel oder Berlin niemand daran, Willkür als Werteverstoß zu ahnden. Die deutsche Regierung meidet jeden Hauch von Kritik. Nur ist es in der Politik wie im wahren Leben, wer sich einmal erpressen lässt, ist immer wieder erpressbar. Daher kann es sich Tayyip Erdoğan leisten, die Bedingungen zu diktieren, unter denen er Flüchtlinge abfängt und aufhält, weil es sich die EU – derzeit ohnehin schwer zerstritten – nicht leisten kann, ihn wegen seiner autokratischen Gebaren in die Schranken zu weisen. Er will, dass schon bald 80 Millionen türkische Bürger ohne Visum in der EU reisen können und durch erweiterte Beitrittsverhandlungen eine Art Freifahrtschein nach Europa ausgestellt wird. Man erkennt folgendes Muster, je fordernder die AKP-Regierung aufritt, desto devoter reagieren die EU-Spitzen, ob sie nun Tusk, Juncker oder Merkel heißen.

Sie tolerieren, dass Kurden-Gebiete in Nordsyrien von der türkischen Armee angegriffen werden, dass gegen Teile der kurdischen Bevölkerung in der Türkei Krieg geführt wird, dass der IS in der Türkei weiter Erdöl verkaufen, Rüstungsnachschub erhalten und Kombattanten rekrutieren kann. Wer das sämtlich toleriert, konterkariert die erklärte Absicht, Fluchtursachen zu bekämpfen – der schafft neue. 200.000 Kurden sollen bereits aus den Kampfzonen in Südostanatolien geflohen sein. Auch wird die Fluchtbewegung aus Syrien schwerlich abnehmen, wenn die türkischen Armee ihren Krieg gegen die syrischen Kurden fortsetzt.

Die Paradoxie des Vorgangs hat es verdient, ausgeleuchtet zu werden: Ausgerechnet dann, wenn der Bruch mit dem sogenannten europäischen Wertekanon offensichtlicher nicht sein kann, wird der Türkei die Aufnahme in die Wertegemeinschaft EU in Aussicht gestellt.

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Fotoquelle: Wikipedia – CC BY 2.0

Urheber Vito Manzari from Martina Franca (TA), Italy

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Wenn das die Regierung wüsste

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2016

– würden es die Trolle ignorieren

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/4f/Nordk%C3%BCste_von_Lesbos.JPG

von Bartholomäus von Laffert

Auf der Insel Lesbos haben die Bewohner gelernt, sich selbst zu helfen, indem sie den Flüchtlingen helfen.

 

„Oh, Mann! Was ist denn mit euch passiert? Komm her, Onkelchen, setz dich!“ Paris pfeift durch die Lücke zwischen seinen Vorderzähnen und grinst übers ganze Gesicht, als er den alten Herrn auf den Beifahrersitz seines weißen Lieferwagens hievt. „Bäckerei Dodopoulos“ steht darauf in großen griechischen Lettern. Normalerweise fährt der stämmige Grieche damit morgens Brote aus, die er in seiner staubigen Bäckerei in Klio bäckt, einem schläfrigen 300-Seelen-Ort, irgendwo zwischen Olivenbäumen über der ägäischen See auf Lesbos.

Heute jagt er mit seinem Transporter wie ein Irrer die schlammige Dirt-Road hinauf. Im Rücken das Meer. Zwischen Olivenbäumen hindurch tritt er immer wieder krachend auf die Bremse, wenn eine Ziege den Weg kreuzt. Keine Brote, dafür zehn klatschnasse Menschen hat er zu befördern, die sich im Laderaum zusammenkauern. Der ältere Herr bekam den Beifahrersitz.

Seit neun Wochen macht Paris das jetzt: Taxi spielen. Menschen abholen vom Strand, die es bis nach Lesbos geschafft haben – nach zweistündiger Überfahrt im überfüllten Schlauchboot. 15 Euro bekommt Paris pro Fahrt. Ein Zubrot zum Bäckerlohn. Die Leute, die hinter ihm durchgeschüttelt werden, danken es ihm.

Sie können es nicht wissen, aber bis vor kurzem wäre es ihnen noch viel schlechter ergangen – im Sommer, als täglich über 5.000 Menschen pro Tag auf der Insel eintrafen. Als es noch keine Helfer gab, um die Ankömmlinge am kleinen Leuchtturm zu empfangen, und die großen NGOs sich sträubten, Autos die halsbrecherische Straße hinabzuschicken.

Herz und Geld

Die Einheimischen hatten es da schon aufgegeben, die sich am Strand auftürmenden orange-schwarzen Hügel aus Gummibooten und Rettungswesten abzutragen. „Menschen, überall Menschen“, erzählen die Dorfbewohner. „Die sind wie die Ziegen die Olivenhaine hinaufgeklettert, ohne Orientierung.“ Oben habe sie „die Mafia empfangen“, sagt Paris. Kleinkriminelle, die wie Geier darauf gewartet hätten, die Flüchtlinge in ihre „Taxis“ zu locken – 200, manchmal 300 Euro pro Fahrt. Und dann seien die Menschen oft im nächsten Kaff einfach abgesetzt worden.

„Das waren Leute, die waren nicht von hier. Viele Albaner und Bulgaren“, schimpft Giannis hinter der Theke seines Tante-Emma-Ladens, gleich gegenüber von Paris’ Bäckerei. Giannis ist so etwas wie der Chef im Dorf. Jeder kennt ihn, jeder mag ihn. „Wir haben den Leuten, die mitten in der Nacht bei uns ausgesetzt wurden, Wasser gegeben oder – wenn nötig – einen Krankenwagen gerufen. Man kann uns ja viel vorwerfen, aber nicht, dass wir kein Herz haben.“ Giannis ist wütend. Wütend auf die ausländische Presse, von der die Insel-Bewohner diffamiert werden, wie er findet, wütend auf die Regierung. „Keine staatliche Hilfe, Geld gibt’s hier sowieso keins, die meisten leben von der eigenen Landwirtschaft – und dann noch Tausende Flüchtlinge und die Mafia. Wir mussten was tun.“ Und Giannis hatte einen Plan. Das war im Oktober.

Da waren schon die Freiwilligen aufgetaucht aus aller Herren Länder, sie wollten die Insel vor einer humanitären Katastrophe bewahren. Nach Klio kam keiner. Keiner bis auf Matt Llewelline, einen designierten Schuldirektor aus Großbritannien. Ein Mann mit Visionen, Herz und Geld, der Tag und Nacht am Leuchtturm Ausschau hielt nach neuen Booten und angesichts der Zustände gar nicht wusste, wo er anfangen sollte. „Ich machte den Vorschlag: 15 Euro pro Fahrt, und meine Leute holen die Flüchtlinge mit ihren Pick-ups, bringen sie direkt ins Dorf, wo sie dann der Bus abholt“, erzählt Giannis. Matt zuckt mit den Schultern: „Ich hatte keine Wahl: die Dorfbewohner oder die Abzocker.“ Heute sagt er, es sei absolut richtig gewesen, sich für die Einheimischen zu entscheiden.

Ununterbrochen sind die Fahrer erreichbar. Leftie, der eigentlich Fischer ist. Stratos, der Oliven anbaut, Paris, der Bäcker. „Hier“, sagt Giannis und zieht einen kleinen weißen Block hervor. „Paris, Korakas, 04:30, 2x“ steht darauf gekritzelt. „Der Junge hat gleich zwei Fahrten in einer Nacht gemacht“, sagt Giannis und ist stolz auf seine Fahrer, denen er für jede Tour kleine Gutscheine ausstellt, die sie später bei Matt Llewelline in Bargeld wechseln können. „So ist allen geholfen: Es gibt keine Mafia mehr, die Flüchtlinge brauchen keine Angst zu haben, die lokale Ökonomie wird angekurbelt“, rechnet Giannis vor.

Bis das Boot kentert

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Grafikquelle    :     : Blick auf die Nordküste von Lesbos zwischen den Ortschaften Molivos und Sykaminia. Der Küstenstreifen ist voll von Schwimmwesten und Flüchtlingsbooten. Die Aufnahme stammt vom September 2015.

Source Own work
Author Rosa-Maria Rinkl

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Fast schon Erste Liga

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Februar 2016

Nicht in Berlin

Ja, wer kennt Bielefeld nicht, oder noch nicht. Eine schöne ruhige Stadt zwischen den Hügeln des Teutoburger Waldes. Auch als Stadt der Seidenweber, des Pudding Baron DR. Oetker und den Wasch – Maschinenbauer Miele bekannt.

Heute auch als eine Stadt welche es eigentlich gar nicht gibt und darum auch ihre Bewohner nicht. Trotz allem habe ich einen Bruder dort und hoffe das sich der Schreiber dieses Artikels nicht auch zu den Anonymen im Internet gesellen wird, da er vielleicht befürchtet bald von den Außerirdischen entführt zu werden. Scheint es doch in ostwestfälischen Kreisen durchaus üblich zu sein sich aus Angst vor den Nachbarn hinter den verschiedensten Namen zu verstecken. IE.

Unser Autor lebt seit 45 Jahren in einer Stadt des Grauens: Bielefeld.

von Klaus Kosiek

Wir waren etwas erstaunt, als die Freunde, die seit 15 Jahren in der Schweiz leben und uns auf ihrer Deutschlandreise für ein paar Tage besuchten, bei Apfelkuchen und Kaffee erklärten, dass sie entschlossen seien, nach Erreichen des Rentenalters nach Deutschland zurückzukehren. Berlin, aber auch Bielefeld zögen sie in Betracht. Alles sei besser als eine Zukunft in der Schweiz, deren selbstgerechte Bewohner ihnen immer mehr auf die Nerven gingen. Was denn aus unserer Sicht zum Lobe der Stadt am Teutoburger Wald zu sagen sei?

Keine einfache Frage, auch nicht für uns. Wir leben seit 45 Jahren in Bielefeld und finden die Stadt ganz in Ordnung, immerhin die Heimat von Pudding, Systemtheorie, Gesellschaftsgeschichte, Reformschulen, guten Comedians und rustikalem Fußball. Aber wir wissen natürlich, dass Bielefeld-Bashing in linksliberalen Kreisen immer noch populär ist. Deshalb reagierten wir ausweichend auf die Frage der Freunde: Bielefeld, ein alter Industriestandort, sei zwar kein locus amoenus, alles andere als lieblich, aber eine ansehnliche Stadt, nur knapp hinter der Ersten Liga, mit einem schwulen Oberbürgermeister, einer regierenden Paprikakoalition, breiten Fahrradwegen, einer aktiven Kulturszene, einem nagelneuen Hochschulcampus, in den Bund und Land eine gute Milliarde investiert haben, und einer Infrastruktur, die den Anforderungen des demografischen Wandels schon recht gut entspreche. Meinen Urologen zum Beispiel könne ich empfehlen … Sie winkten ab, so eilig hätten sie es nicht mit dem Altwerden.

Ganz psychedelisch

Wir verabredeten für den nächsten Tag eine Radtour und am Abend den Besuch der Alm. Manche halten Bielefeld für das Produkt einer Verschwörung von Außerirdischen in Zusammenarbeit mit Geheimdiensten. Ihre Zahl wird zugenommen haben, seit ausgerechnet Kai Diekmann, erfolgreicher Produzent von Legenden aus dem Hause Springer, ihre Existenz behauptet und wehmütig von kindlichen Exkursionen in den Teutoburger Wald berichtet hat (im Merian-Heft „Ostwestfalen“). Andere bestreiten die Existenz der Stadt zwar nicht, verwenden aber ihren Namen gern als Chiffre für das Grauen, das von öden Orten ausgeht. Christoph Höhtker, ein in Bielefeld geborener früherer Student der Soziologie, Taxifahrer und Werbetexter, heute Romancier mit Wohnsitz Genf, beschreibt in seinem aktuellen Roman Alles sehen die Stadt „B.“ als einen mythischen Ort, „dessen Verlorenheit und Stille die Menschen vor Ort verrückt machen, aber auch zu lustigen Geschichten und bizarren soziologischen Theorien inspirieren kann.“

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Fotoquelle: Wikipedia – Andy1982Eigenes Werk –/– CC BY-SA 3.0

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Vorsicht, Stiftung!

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Dezember 2015

Von der Politik geförderte Institutionen zur Volksverblödung

Christian Füller

Schwenk Bildungsstiftungen sollen dem Gemeinwohl dienen. Bei der Digitalisierung der Bildung geht es aber ums große Geschäft. Und so trommeln sie oft für die eigenen Konzerne

Mal wieder eine Bildungsrevolution soll also dieser Herbst bringen. Der Mann, der sie ausruft, spricht von „einem Angriff auf die Eliten“. Das neue Lernen eröffne allen Kindern beste Chancen. Mit Hilfe von Computerlernspielen könne jeder Schüler 50 Prozent mehr lernen als bisher. Und statt Massenbildung gebe es maßgeschneiderte Lektionen. Eine pädagogische Wundertüte.

Das verspricht kein linker Bildungsrevolutionär, sondern Jörg Dräger, Vorstand der gemeinnützigen Bertelsmann-Stiftung. In seinem mit Ko-Autor Ralph Müller-Eiselt vor kurzem veröffentlichten Buch Die digitale Bildungsrevolution (DVA) preist er die Chancen des neuen Lernens. „Der digitale Wandel ist kein Problem, sondern Teil der Lösung für mehr Chancengerechtigkeit.“ Gleichzeitig richtet Dräger sämtliche Projekte der Bertelsmann-Stiftung am neuen Mantra aus: Digitalisierung.

Der Schwenk der Stiftung hat nur nicht etwa das Ziel, dem Gemeinwohl zu dienen. Die Neuausrichtung steht vielmehr für eine neue Kaltschnäuzigkeit im Stiftungswesen. Statt Geld in philanthropische Projekte zu stecken, versuchen besonders Unternehmensstiftungen, die Bildungslandschaft in einen großen Markt zu verwandeln. Profitieren würden davon milliardenschwere Konzerne, die eng mit den Stiftungen verbunden sind.

Sein und Haben

Die neue Offensive der Bertelsmann-Stiftung begann, als die ersten Exemplare von Drägers Digitaler Bildungsrevolution über die Buchladentheke gingen. „Wenn jetzt hunderttausende Menschen die deutsche Sprache lernen sollen und müssen, werden die sich dann wirklich alle in Kleingruppen in einen Klassenraum mit einem Sprachpädagogen setzen können?“, fragte Dräger in einem Interview mit der Welt. Es war eine rhetorische Frage.

In seinem Buch steht keine Zeile über Flüchtlinge. Der ehemalige Hamburger Wissenschaftssenator wollte auf einen anderen Punkt hinaus – aufs Geld. Die Kultusministerkonferenz hatten da gerade ausgerechnet, wie teuer die Flüchtlingskinder für die Schulen werden: 2,3 Milliarden Euro würden allein für zusätzliche Lehrergehälter nötig. Für solche Fälle hat Dräger künftig eine Lösung: Mit Online-Sprachkursen sei das effizienter zu haben – und billiger. „Zu einem vernünftigen Preis könnte es so viel mehr Bildung für viel mehr Menschen geben als bisher.“ Das ist die Hintergrundmusik seiner Ideen: der Markt, das Geld, der bessere Preis.

Für Dräger ist diese wirtschaftsnahe Ausrichtung konsequent. Schon als Berater bei Roland Berger und Wissenschaftssenator war er ein unermüdlicher Effizienz-Reformer. Auch die Bertelsmann-Stiftung verknüpfte stets Lernen mit Unternehmertum. Das war der Geist ihres Gründers, des 2009 verstorbenen Reinhard Mohn. Die NGO Lobbycontrol zählt die Bertelsmann-Stiftung daher schon seit Jahren zu den „einflussreichsten neoliberalen Denkfabriken im Land“. Aber so ökonomisch und profitabel wie bei der digitalen Bildung war die Stiftung noch nie ausgerichtet. Was da passiert, ist kein Angriff auf die Eliten, sondern einer aufs Geld.

Die Stiftung gründete extra eine Abteilung, direkt beim Vorstand angesiedelt, um digitale Bildung voranzutreiben. Über eine Webseite, eigene Veranstaltungen und soziale Netzwerke suchen die Bertelsmänner unter Schulen und Hochschulen nach Digitalisierungskandidaten. Worum es dabei geht, ist leicht zu verstehen. In Deutschland gibt es über 30.000 allgemeinbildende Schulen, digitalisiert sind nur wenige. Der Rest schlummert tief in der analogen Welt. Sie gilt es wachzurütteln. Bisher ist der deutsche Bildungsmarkt deshalb auch nur für Schulbuchverlage halbwegs lukrativ. 350 Millionen Euro stecken jährlich darin. Mit der Digitalisierung wird sich dieser Markt aber vervielfachen. Allein die Ausstattung mit netzfähigen Geräten wie Tablets kostet fünf bis sieben Milliarden Euro.

Und bessere Möglichkeiten der Bildungsdigitalisierung als die Bertelsmann-Stiftung und das von ihr gegründete „Centrum für Hochschulentwicklung“ (CHE) hat wohl keiner. Die Reichweite von Stiftung und CHE ist riesig. In Deutschland dürfte niemand einen so guten Schulverteiler haben wie die Gütersloher Stiftung. Seit ihrer Gründung kümmert sie sich um autonome Schulen, um neue Formen der Evaluierung des Lernens, um Förder- und Ganztagsschulen. Bisher waren das stets Zuschussprojekte. Wenn sich Schulen und Hochschulen aber auf den digitalen Weg machen, ist Payback zu erwarten.

Darauf bereitet sich gerade eine andere Organisation in Gütersloh vor: der Bertelsmann-Konzern. Denn die Bertelsmann SE, wie der Milliardenkonzern in Gütersloh heißt, setzt gerade voll auf „das Wachstumsfeld Bildung“. Schwerpunkt ist dabei das, was Jörg Dräger nicht müde wird, in seinem Buch anzupreisen: Online-Bildungsangebote und die Digitalisierung der Schulen und Hochschulen. „Bertelsmann will mit Bildungsgeschäften mittelfristig eine Milliarde Euro Umsatz erzielen“, sagt Thomas Rabe, Vorstandschef von Bertelsmann. „Wir wollen den Bildungsbereich zu einer tragenden Säule des neuen Bertelsmann entwickeln.“

Die Bertelsmann SE ist zu 77 Prozent in den Händen der Bertelsmann-Stiftung, die laut Satzung ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolgen darf. Die Größe des von den beiden angepeilten Marktes ist aber gigantisch. In den Bildungssektoren, in denen Bertelsmann aktiv werden will, beträgt das Volumen laut Rabe 180 Milliarden Dollar. Um da ranzukommen, kauft der Konzern ein: Universitäten, Lernplattformen, Online-Kurse.

Im Gleichschritt

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Bertelsmann Media Relations –/– Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication.

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Schon geschafft?

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Dezember 2015

Schon geschafft?

Michael Jäger

Pragmatismus – Angela Merkel agiert geschickt, aber um die Flüchtlingskrise zu lösen, ist das zu wenig. Sie übersieht vollkommen die soziale Dimension des Problems

Wie viele Flüchtlinge im nächsten Jahr kommen, weiß man nicht. Die Bundeskanzlerin ist gerade in die Türkei gereist, um zu erreichen, dass dort die Ausreise nach Europa gestoppt wird. Woran man nebenbei sieht, dass die deutsche Politik nicht ganz so menschenfreundlich ist, wie es den Anschein hat. Einen Zaun um Deutschland wird man aus mehr als einem Grund nicht bauen können, also strebt man den Zaun um ganz Europa an.

Die Flüchtlinge haben allerdings bewiesen, dass sie sich von Zäunen, ja von polizeilicher Gewalt nicht mehr abhalten lassen. Da sie vor dem Tod fliehen, nehmen sie auf der Flucht die Todesgefahr in Kauf. Das wissen die Politiker im Grunde. Angela Merkel gibt deshalb keine Obergrenze erwarteter Flüchtlinge an. Die Bescheidenheit bisher beschlossener Integrationsmaßnahmen lässt sich zum Teil damit erklären. Was bleibe ihr übrig, als auf Sicht zu fahren, entschuldigt sich nämlich die Kanzlerin. Aber es ist doch nur eine Teilerklärung. Der wahre Grund dürfte sein, dass die Politiker das Ausmaß des Problems noch gar nicht erfassen, weniger vielleicht sogar als gewöhnliche Bürger.

Auf Sicht fahren

Das Problem hat sich ja immer noch nicht gezeigt, dem nackten Auge jedenfalls nicht trotz all der Bilder, die uns so aufwühlen. Gerade Politiker, die mehr auf Zahlen schauen, können es nicht sehen: 800.000 Asylbewerber erwarten sie bis zum Jahresende, doch bis Ende September sind weniger als 304.000 gekommen. 1992 waren es bis zum Jahresende mehr als 492.000. Diesen Vergleich muss man ziehen. Er macht deutlich, worum es geht und was die Regierung zu lernen hätte. Dass man mit der Einreise so vieler Menschen fertigwerden kann, wie bis jetzt gekommen sind, wurde 1992 bewiesen. Schon diese Zahl aber, die gering ist dem gegenüber, was heute bevorsteht, genügte damals, in Teilen der Gesellschaft einen so massiven Fremdenhass auszulösen, dass die etablierten Parteien vor ihm zurückwichen. Das tun sie heute nicht, aber wird die Union standhalten, wenn zwei Millionen gekommen sind? Wenn Angela Merkel weiter nur auf Sicht fährt, ist das kaum zu erhoffen.

Wie schaffen wir das? Mit den Maßnahmen allein, die bislang ergriffen wurden, um die Integration der Flüchtlingsmassen möglich zu machen, wird es nicht gelingen. Es gibt sie immerhin, weshalb der Eindruck falsch ist, die Politik schlittere planlos in die neu entstandene Situation hinein. So haben Bund und Länder ein Paket beschlossen, wonach der Bund ab 2016 dauerhaft einen Teil der Asylkosten übernimmt, 670 Euro pro Monat und Asylbewerber. Er stellt ferner mehr Mittel für Integrationskurse zur Verfügung. Diese und andere Maßnahmen, auf die man sich geeinigt hat, haben noch keinen neuen Zuschnitt. Nur dass mehr Geld ausgegeben werden muss, ist klar und wird berücksichtigt, indem man die geplanten Mehrausgaben auf erwartete 800.000 Asylbewerber in diesem Jahr bezieht. Auch daran, dass die Länder die Hauptlast tragen – 80 Prozent der Kosten –, ändert sich nichts. Bezeichnend die Gesundheitskarte für Asylbewerber: Ob eine eingeführt wird, bleibt den Ländern überlassen, der Bund schafft die gesetzlichen Voraussetzungen – doch das wurde schon im Herbst 2014 vereinbart.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Ertly – –/– Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International

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„Das ist für viele noch ein Tabu“

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2015

Jakob Augstein und Gesine Schwan über Macht,
Reformen und den Wechsel zu Rot-Rot-Grün

Seit Monaten dümpelt die SPD im Umfragetief bei 25 Prozent der Stimmen. Dabei könnte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel längst Kanzler sein, meint die Politologin Gesine Schwan. Aber der SPD-Spitze fehle für diese Entscheidung der Mut.

Jakob Augstein: Sind Sie immer noch gerne Sozialdemokratin?

Gesine Schwan: Ja. Ich meine, es wäre ja langweilig, wenn man in einer Partei wäre, mit der man ganz und gar übereinstimmt.

Die meisten Gründe, die für eine SPD-Mitgliedschaft sprechen, liegen doch in der weit entfernten Vergangenheit.

Unter Rot-Grün hat es durchaus vernünftige innen- und sozialpolitische Entscheidungen gegeben. Aber es ist schon wahr, man holt sich noch mehr Ermutigungen aus der etwas ferner liegenden Vergangenheit. Das macht aber nichts, man muss sich ja nicht dauernd aus der aktuellen Politik bestätigt fühlen. Ich leite derzeit die SPD-Grundwertekommission und Persönlichkeiten wie Erhard Eppler, Willy Brandt oder Richard Löwenthal haben dort ein positives Erbe hinterlassen. Und wenn ich jetzt mal die andere große Volkspartei sehe: Richard von Weizsäcker hat mal die Grundsatzkommission der CDU geleitet; aber man spricht nicht davon, sondern von seiner Bundespräsidentschaft.

Die SPD hat es grundsätzlich schwerer als die CDU, weil die SPD eine Programmpartei ist und die CDU ein Kanzlerwahlverein?

Richtig, da gibt es eine Asymmetrie. Die SPD will ja etwas reformieren, oder, naiv gesprochen: die Welt verbessern. Konservative Parteien haben es da leichter. Sie wollen nicht wirklich etwas verändern und müssen sich deshalb auch nicht andauernd auf neue Programme verständigen. Und sie müssen auch nicht gegen den Strom schwimmen. Sie schwimmen prinzipiell mit ihm. Die SPD ist eben eine linke Partei. Und ich verstehe mich auch als links.

Sind Sie da nicht in der Opposition in Ihrer Partei?

Parteichef Sigmar Gabriel wollte unbedingt, dass ich die Grundwertekommission leite. Er wusste ja, mit wem er es zu tun hat, da kann ich also nicht meckern. In der Griechenlandkrise hat er allerdings nicht auf meine Meinung gehört. Aber das gehört zur politischen Auseinandersetzung. Und es ist ja nicht so, dass Gabriel in der Griechenland-Politik großen Rückhalt in der Parteispitze hatte. Aber natürlich werden alle, die dort Ämter innehaben, sehr vorsichtig sein, öffentlich Kritik zu äußern.

Gabriel sagt: „Alle entscheidenden Projekte dieser Regierung stammen von uns, wir sind in 14 von 16 Landesregierungen vertreten und stellen neun Ministerpräsidenten.“ Trotzdem hat man nicht das Gefühl, dass die SPD eine führende Partei ist. Warum?

In den Ländern gibt es viele überzeugende Politiker und in den Kommunen gibt es die erst recht. Aber mit dem Agieren der Parteispitze bin ich nicht zufrieden. Wenn ich mir das letzte Wahlergebnis anschaue, dann muss man sagen: Es gibt im Bundestag rechnerisch eine rot-rot-grüne Mehrheit.

Könnte Gabriel nicht längst Kanzler sein?

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Heinrich-Böll-Stiftung –/–  CC BY-SA 2.0

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„Die Zugbrücke geht schon wieder hoch“

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Oktober 2015

„Die Zugbrücke geht schon wieder hoch“

File:Was tun gegen das Sterben im Mittelmeer? (19593962440).jpg

Jakob Augstein im Gespräch mit Philipp Ruch vom Zentrum für Politische Schönheit über Flüchtlinge in Deutschland, Angela Merkel und eine Intervention in Syrien

Jakob Augstein: Herr Ruch, Sie befassen sich schon seit langem politisch mit dem Thema Flucht. Sind Sie jetzt stolz auf Deutschland?

Philipp Ruch: Ich wäre allenfalls stolz auf die Zivilgesellschaft, aber wir sind gerade in einer sehr kritischen Phase. Schauen wir weiter zu, ob Regierung und EU die Abschottung weiter treiben und tödliche Mauern und Zäume höher ziehen? Oder lassen wir sie nicht gewähren?

Frau Merkel haben Sie scheinbar überzeugt. Sie hat alle Regeln gebrochen und sagt: Lasset die Kinder zu mir kommen. Da-mit hätte ich nicht gerechnet. Sie?

Sie als politischer Kommentator können das Angela Merkel gutschreiben. Ich würde es lieber dem eisernen Willen zugutehalten – dem der Flüchtlinge.

 Aber die Kanzlerin

 … hat politisch nichts entschieden. Die Masse hat’s gemacht. Es waren schlicht zu viele. Die Politik war so überfordert, dass sie nicht anders konnte. Und jetzt hat sie sich auch schon berappelt – sie ziehen die Zugbrücke wieder hoch. Die Innenminister verkünden stolz, dass bald wieder Ruhe und Ordnung herrscht. Ich will gar nicht wissen, was das genau heiß

Es wurde geredet von einem neuen Sommermärchen. Es sah kurz so aus, als wären wir die Guten.

Wir könnten das auch noch länger sein. Ich glaube, es geht jetzt grade erst so richtig los.

Sind die Leute auf der Straße weiter als die Regierung?

Definitiv. Wie Hunderttausende an Bahnhöfen und an Erstaufnahmestellen Empfänge bereiten, das ist schon erbaulich. Man könnte auch von einer unfassbaren Schönheit sprechen. Die Braut wird schöner, keine Frage. Freital und Heidenau treten in den Hintergrund.

Warum reagieren die Deutschen so? Ich hätte nicht damit gerechnet, dass die Münchner am Hauptbahnhof die Flüchtenden in ihr Herz schließen.

Das ist so, aber sind ja alles politisch eingefärbte und journalistisch vergrößerte Wahrnehmungen. Für Ungarn gilt das Gleiche, auch dort gibt es Berge an Hilfsgütern. Aber da wird halt nur über den bösen Orbàn geschrieben. Die Leute denken und handeln anders als die Regierungen.

Wir wissen schon lange, dass Flüchtlinge kommen werden. Warum hat es gedauert, Empathie zu empfinden?

Ich bin mir nicht sicher, ob wir schon von Empathie im Wortsinne sprechen können. Natürlich gibt es Menschen, die nach Ungarn aufbrechen, um Flüchtlinge in ihrem Auto mitzunehmen. Dabei mussten die erst mal eine unfassbare Tortur übers Meer hinter sich bringen. Wir sind noch lange nicht bereit, Menschen mit einem syrischen Pass in der Türkei, in Beirut oder Jordanien in ein Flugzeug nach Deutschland einsteigen zu lassen. Wir nehmen diesen Menschen das Grundrecht auf Bewegungsfreiheit. Das tun unsere Regierungen und wir, die Zivilgesellschaft, lassen das zu.

 Sie haben hier eine tote Syrerin begraben. Ist es falsch, das pietätlos und pervers zu nennen?

 Wir haben sogar zwei Menschen aus Syrien begraben. Und zum Thema Pietät: Die Familien der Toten haben vorher ganz andere Dinge erlebt.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

[youtube EhY7TMZVWYM]

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Grafikquelle   :

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Description Philipp Ruch auf der Ausstellungseröffnung Zivilgesellschaftliche Kämpfe gegen die todbringende EU-Flüchtlingspolitik Berlin, 17.7.2015 www.rosalux.de/documentation/53732 Leben, arbeiten, bleiben. Willkommen in Berlin! Zehn Tage Experimentierfeld für Begegnungen und Bewegungen. Berlin, 16. bis 25.7.2015 www.rosalux.de/widerspenstigeinternationale
Date
Source Was tun gegen das Sterben im Mittelmeer?
Author Rosa Luxemburg-Stiftung / Erwin Heil – RLS

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Wegmarken für linke Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 11. September 2015

Flüchtlingslager im Libanon

von Mesut Bayraktar

Flüchtlingskatastrophe Die Herausforderung der Linke für eine neue, demokratische, soziale Gesellschaftsform und das Elend der Flüchtlinge

Das Bürgertum ist im philantropischen Rausch der ersten Begegnung. Die Rechten sind im Brandfieber der ersten Begegnung. Politik und Staat sind im Schock der ersten Begegnung. Und die langjährigen Aktivisten, Sozialisten, Warner der Republik bleiben trotz ihrer ungewürdigten Kassandrarufe  in ihrer langmütigen Disziplin bei der ersten Begegnung.

Sprechen wir die Wahrheit aus und sprechen wir kurz vom philantropischen Bürgertum, das annimmt, mit dem Verteilen von Süßigkeiten ist das Elend der Flüchtlinge beendigt: sobald  die miserable Situation der Flüchtlinge sich erst systematisiert hat, d.h. normalisiert hat, sobald wird jede Nachricht über ihr Elend in die Sammlung der Normalitäten des faden und konsumträchtigen Alltags des Bürgertums aufgesogen sein – und dieser Alltag ist gedankenlos. So wird das Elend von Menschen zum menschlichen Elend des Bürgertums. Es wird die Zeitung aufschlagen, Bilder in der Röhre sehen, gemütlich seufzen, dann und wann zustimmend bei rechten Hetzparolen nicken, am Cola nippen und umschlagen oder umschalten, bis früher oder später die wachsende Besorgnis zum Instrument der politischen Rechte (mit den Konservativen beginnend hin zur extremen Rechten) wird – wie das jüngst mit der Griechenlandkrise, der IS-Barbarei, der Jasminrevolution, den Gezi-Protesten in der Türkei, Gaza-Krieg 2014 etc. etc. geschah; erst kurzlebige philantropische Verbundenheit mit den Schwachen, dann Schweigen, dann – und hier bricht es immer in zwei Richtungen – Apathie oder Rechtsruck. Der Staat wird mit seinen mächtigsten Apparaten – Bürokratie und Verwaltung – die Situation abstrahieren bis alles Menschliche aus einer menschlichen Katastrophe ausgetilgt ist.

Denn für die Kälte von Bürokratie und Verwaltung ist alles Menschliche eine Befangenheit, und Befangenheit gehört nicht zur weisungsausführenden Amtsverwaltung. Dann wird sie dafür sorgen, dass das Elend der Flüchtlinge aus der praktischen Wirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger gebannt wird. Dann wird allmählich der Sachzwang des Gesetzes menschliche Fragen zu sachlichen Fragen einengen. Und wenn der Stimmungsbarometer wieder gegen Flüchtlinge umschlägt, dann werden die sogenannten Parteien der sogenannten Mitte (führende Sozialdemokraten sprechen gar von “arbeitender Mitte”?!) vor dem Hintergrund ihrer parlamentarisch-demokratischen Stimmenfangpolitik wieder auf repressive Flüchtlingspolitik setzen; so wie sie jetzt – im Schock – die “Mitte” massierend philantropische Flüchtlingspolitik alsbald zu praktizieren bekunden und genauso wie sie wiederum davor repressive Flüchtlingspolitik umzusetzen praktiziert haben (Einstufung sicherer Herkunftsländer, “man könne nicht alle aufnehmen” etc. etc.), als patriotische Europäer ihr Widerwillen gegen die Islamisierung des Abendlandes skandierten. Jetzt werden die bundesrepublikanischen Institutionen, Auffangsysteme und die philantropische Willkommenskultur gelobt, in einem halben Jahr werden die ersten beiden intensiver walten und das Letzte nur eine Erinnerung an eine spätsommerliche Heiterkeit sein, die den Fetisch des Warenkonsums kurzweilig unterbrochen hatte, und nach drei Jahren walten die ersten beiden beständig und vertiefter weiter, wo das letzte nur noch mittels Fotoalben und Selfies ins Bewusstsein gerufen werden kann. Die langmütige Disziplin aller Kassandras wird bleiben, der blinde Hass und die Zahl der Rechten wachsen. Armes Deutschland!

Doch was bedeutet der gegenwärtige Rausch der Bevölkerung und der Schock von Staat für linke Politik? Konkreter: was kann linke Politik daraus machen?

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Fotoquelle: Wikipedia – Namensnennung: Russell Watkins/Department for International Development

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Danke, Kollege!

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juli 2015

Konflikte austragen

von Stephan Hebel

Kampf  – Zum Glück lässt sich Claus Weselsky von öffentlichen Anfeindungen nicht beirren. Denn beim Streik der Lokführer geht es auch um die Zukunft der Gesellschaft

Wo das Rhein-Main-Gebiet sich langsam ins Ländliche verliert, in Offenbach-Bieber, steht das Gasthaus Zum Goldenen Löwen. Und wer bisher glaubte, Bild denke sich die polemischen Wortspiele selbst aus, kann hier ins Zweifeln geraten. Im Goldenen Löwen hat der Kegelclub Die Bahnsinnigen seine Heimat. Wenn Bild seinen Ehrentitel für Claus Weselsky („der Bahnsinnige“) bei den Kegelbrüdern abgeschrieben hat, war er aber zumindest gut geklaut. Auch Bild kann ja nicht alles allein erfinden. Schlimm für die Scharfmacher ist etwas ganz anderes: Da versucht man neun Bahnstreiks lang, einen Gewerkschaftsvorsitzenden mit publizistischen Breitseiten zur Hassfigur zu stempeln. Doch der steht plötzlich als Sieger da – zumindest vorläufig.

Auch weil seine Gegner einen das immer wieder glauben lassen wollen, ist es wichtig, daran zu erinnern: Claus Weselsky hat nicht für sich und sein Ego gestreikt. Es geht nicht einmal nur um den Überlebenskampf kleiner Gewerkschaften wegen des kommenden Tarifeinheitsgesetzes. In dem Arbeitskampf der Gewerkschaft der Lokführer geht es auch darum, eine Gesellschaft aufzurütteln, die sich viel zu sehr an den Konsens gewöhnt hat. Einen Konsens, der allzu oft zu Lasten der Arbeitnehmer hergestellt wird.

Konflikte austragen

Nach bald zehn Jahren Angela Merkel durfte die Republik endlich einmal wieder erleben, wie es ist, wenn Interessenkonflikte ausgetragen werden. So normal das in einer funktionierenden Demokratie wäre, so ungewöhnlich erscheint es angesichts des Regierungsstils der Kanzlerin, der den notwendigen Streit über Missstände in wachsweichen Formulierungen ertränkt. Auch das hat der GDL-Streik gezeigt: Die Konflikte sind keineswegs verschwunden, weil sie weitgehend verschwiegen werden. Und deshalb sind die extrem mühsam abgerungenen Zugeständnisse der Bahn (siehe Text unten rechts) auch ein ermutigendes Zeichen für Kita-Erzieherinnen und Paketboten in ihren Arbeitskämpfen.

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Die da oben, wir da unten

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Februar 2015

Vermögen schafft Vermögen

Robert Misik

Schieflage Hartz IV, geringe Löhne, zu niedrige Steuern für Reiche: Die Ungleichheit wächst immer weiter. Warum ist es so schwer, Gerechtigkeit herzustellen? Eine Ursachenforschung

Mit der Umverteilung von unten nach oben muss endlich Schluss sein – diese Forderung erhebt dieser Tage nicht etwa Sahra Wagenknecht in einer Talkshow oder ein Gewerkschaftsführer in einer Betriebsversammlung, sondern die OECD, die Wirtschaftsorganisation der führenden Industriestaaten. „Unsere Analyse zeigt, dass wir nur auf starkes und dauerhaftes Wachstum zählen können, wenn wir der hohen und weiter wachsenden Ungleichheit etwas entgegensetzen“, sagt OECD-Generalsekretär José Ángel Gurría. „Der Kampf gegen Ungleichheit muss in das Zentrum der politischen Debatte rücken.“

In der schleichenden Umverteilung von unten nach oben ist die Einführung von Hartz IV vor zehn Jahren nur ein Mosaikstein, wenn auch ein ziemlich großer. Eine OECD-Studie hat gerade gezeigt, dass die obersten zehn Prozent in Deutschland heute sieben Mal so viel verdienen wie die untersten zehn Prozent. Vor 30 Jahren betrug das Verhältnis noch eins zu fünf. Die ungleiche Verteilung kostet Deutschland ökonomisches Potenzial. Wäre sie gerechter, könnte das Bruttoinlandsprodukt um sechs Prozent höher ausfallen. Denn Ungleichheit ist ökonomisch schädlich, weil sie die Konsumnachfrage dämpft und die Chancen der Unterprivilegierten hemmt.

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Der „Böse“ und das „Biest“?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2015

Die Legende von Gerd und Angela

von Stephan Hebel

Regieren Dass Schröder so mutig und Merkel so bescheiden ist, klingt so schön eingängig. Es gibt nur einen Makel: Es ist falsch

Wenn es darum ging, einem Politiker Mut zu bescheinigen, dann war Gerhard Schröder schon immer ganz weit vorn. Vorausgesetzt, es handelte sich bei dem Belobigten um ihn selbst. Seine wohl wichtigste Rede im Deutschen Bundestag überschrieb der damalige Bundeskanzler mit den Worten: „Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung“. Das war am Freitag, dem 14. März 2003, und Schröder stellte sich mit dem Doppelmotto das Spitzenzeugnis für die zwei wohl wichtigsten Entscheidungen seiner Kanzlerschaft aus: zum einen für das Nein zum völkerrechtswidrig herbeigelogenen Angriff der US-Amerikaner und ihrer „willigen“ Verbündeten auf den Irak; und zum anderen für den Start der Agenda 2010, mit der Rot-Grün zum allerdings äußerst willigen Vollstrecker der herrschenden neoliberalen Lehre wurde.

Wenn Angela Merkel jemandem Mut bescheinigt, dann am ehesten den DDR-Bürgern, die geholfen haben, die Mauer zum Einsturz zu bringen. Zu denen hat sie nicht gehört, aber selbst wenn: Sich selber mutig zu nennen, fiele der Nachfolgerin von Gerhard Schröder nicht ein. Ihre vielleicht folgenreichste Regierungserklärung im Deutschen Bundestag krönte Merkel nicht etwa mit einer „Mut zu …“-Parole, sondern mit dem staubtrockenen Satz „Ich habe eine neue Bewertung vorgenommen.“ Das war am Donnerstag, dem 9. Juni 2011, und die Kanzlerin redete, als ginge es um eine Raststättenverordnung und nicht um ihre 180-Grad-Wende vom Atomkraft-Fan zur Mutter des Ausstiegs. Das dramatischste Wort in der Rede war das Wort „dramatisch“, mit dem sie die Ereignisse drei Monate zuvor in Fukushima beschrieb, die größte Atomkatastrophe seit Tschernobyl. Von „Mut zur Veränderung“ war nichts zu hören.

Wer die beiden Auftritte (und viele andere des Ex-Kanzlers und der Kanzlerin) noch einmal vergleicht, könnte sich geradezu eingeladen fühlen, den gängigen Zuschreibungen zu folgen:

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Frank Vincentz

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„Die Leute wollen, dass wir regieren“

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Januar 2015

„Die Leute wollen, dass wir regieren“

Herr, – schmeiß Hirn auf Dehm, Wagenknecht und die anderen SED Anbeter

Interview Gregor Gysi sieht die Linkspartei in der ersten Liga angekommen. Doch unter der Oberfläche muss sie weiter Widersprüche aushalten

Der Freitag: Herr Gysi, wann haben Sie das letzte Mal politischen Mut bewiesen?

Gregor Gysi: Das ist schwer einzuschätzen, weil die Maßstäbe so unterschiedlich sind. Ich habe vor kurzem die Grenze zwischen Irak und Syrien überquert, was ja auch ein bisschen illegal war. Die Kämpfer des Islamischen Staats waren so etwa neun bis zehn Kilometer weit weg – aber ich fand’s nicht so besonders mutig. Eigentlich ist Mut etwas anderes, nämlich sich bewusst gegen einen Mainstream zu stellen, wenn man von Leuten umgeben ist, die lautstark nichts anderes als den Mainstream fordern. Dann ist man sehr einsam. Das finde ich viel schwieriger als meinen Grenzübertritt.

Haben Sie den Eindruck, sich noch häufig gegen den Mainstream zu stellen?

Ich vertrete zwar häufig Standpunkte, die nicht dem Mainstream entsprechen, aber ich mache es auf eine Art und Weise, die die Akzeptanz für mich erhöht hat. Dadurch ist es nicht mehr so mutig wie vielleicht 1990 oder 1991. Das ist nicht mehr vergleichbar. Damals sind mir im Wesentlichen nur zwei Gefühle begegnet: Hass oder tiefe Zuneigung – fast nichts dazwischen. Das war eine viel schwierigere Situation als die gegenwärtige.

Hätten Sie auch mit dieser Akzeptanz im Rücken den Mumm gehabt, bei einer Stimme Mehrheit in einer unerprobten Konstellation in eine geheime Wahl zu gehen, so wie Bodo Ramelow?

Unter den Bedingungen von Thüringen wahrscheinlich. Ich müsste natürlich das Gefühl haben, dass auch die Abgeordneten von SPD und Grünen mir vertrauen. Dann würde ich das schon machen. Eine knappe Mehrheit führt auch zu einer höheren Disziplin. Eine große Mehrheit führt eher zu Disziplinlosigkeit. Trotzdem hatte ich vor dem ersten Wahlgang ein Kribbeln im Bauch, wie das letzte Mal als Kind zu Weihnachten direkt vor der Bescherung, als ich es nervlich auch kaum noch aushielt.

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Linke < - > Piraten

Erstellt von DL-Redaktion am 30. November 2014

Ein Abschied voller Bedauern

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Da kommentierte Katja Kipping in der Wochenausgabe des Freitag den Niedergang der Piratenpartei obwohl innerlich vielleicht bereits zu der Erkenntnis gelangt zu sein, bald auch auf ihre  eigene Partei einen ähnlichen Abgesang lesen zu können? Denn, wie bei solchen Kommentierungen üblich ist der Leser schon geneigt eine gewisse Selbstzufriedenheit feststellen zu können. Eine entsprechende Antwort erhält sie dann auch postwendend von dem Piraten Joachim Paul welcher ihr diese nicht schuldig bleibt.

Aber heißt es nicht so schön: „Totgesagte leben länger“, oder wer zuletzt lacht, lacht am längsten? Denn wenn wenig sicher ist, dann mit größter Wahrscheinlichkeit  aber dieses: Von den kleinen Parteien wird niemand in den nächsten Generationen alleine in der Lage sein, an den bestehenden Strukturen in dieser Gesellschaft etwas zu verändern zu können. Und wenn Kipping daran glaubt das die Wähler welche einst aus Enttäuschung zu den Piraten oder der AfD gewechselt sind viele zurückkommen, wird sie wohl einer erneuten Enttäuschung in die Augen sehen. Einmal weg, immer verschwunden. Der Bürger wird bekanntlich aus Schaden klug.

Ein Abschied voller Bedauern

Katja Kipping
20.11.2014

Piratenpartei Die Linken-Chefin Katja Kipping schreibt, warum das Kentern der Piraten bei ihr keine Freude auslöst

Ja, die Piraten waren bei Wahlen eine Konkurrenz für die Linke. Ja, es hat mich mehr als einmal geärgert, wenn ich erlebte, dass es ihnen gelang, links-libertär eingestellte Menschen als Mitstreiter zu gewinnen, ohne als Partei in Gänze linke Politik zu machen. Ja, es gab einen Aderlass nicht nur bei den Wählern, sondern auch bei aktiven Mitgliedern zu den Piraten. Als ich im Jahr 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger zur Vorsitzenden der Linken gewählt wurde, war eines meiner Ziele, diesen Aderlass in Richtung Piraten zu beenden.

Und dennoch will angesichts der Abgesänge auf die Piratenpartei und der vielen Austritte bei mir keine rechte Freude aufkommen. Nicht einmal ein öffentliches und offensives Abwerben all der links-libertären potenziellen Ex-Piraten will mir über die Lippen kommen. Und wenn ich mich in meinem Freundeskreis umhöre, merke ich: Ich bin mit diesem leisen Bedauern nicht allein. Ahnen wir, dass wir in zukünftigen Wahlkampfzeiten ihre Plakatmotive vermissen werden?

Immerhin gelang es ihnen, einen unkonventionellen Wahlkampf zu führen. Und sowohl mit den Wahlkämpfern als auch mit den Menschen, die sie auf ihren Plakaten abbildeten, konnte man sich gut vorstellen, abends im Spätshop noch mal bei einem Club-Mate auf einen Plausch stehen zu bleiben.

Von Bus bis Feminismus

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Auf dem linken Auge blind

Joachim Paul
28.11.2014

Replik Die Piraten als Resultat postpolitischen Denkens? Der Pirat Joachim Paul widerspricht Katja Kipping: Links-Rechts sei überholt, es gehe um neue globale Machtverhältnisse

Es wäre viel zu einfach, Katja Kipping mit ihrem allzu verfrühten Abgesang „Abschied voller Bedauern“ auf die Piraten das Vergießen von Krokodilstränen zu unterstellen. Ich bin geneigt, eine Ernsthaftigkeit ihrer Argumentation sowie ihrer Emotionen anzuerkennen. Die Umstände jedoch sind ungleich komplizierter, denn die Ausführungen Kippings offenbaren – wohl eher unfreiwillig – das Ausmaß der Krise unserer Demokratie. Als ein wesentliches Element dieser Krise kann die althergebrachte parteipolitische Argumentationslogik ausgemacht werden, der bedauerlicherweise auch Kipping in ihrem Text zum Opfer fällt.

Sie spricht zwar mit Anerkenntnis und einem Quäntchen Bewunderung von piratigen Aktionen und Plakatstilen, jedoch sind genau diese in ihrem Kern ein Ausdruck einer völlig anderen Auffassung von Politik. Schon der Gründungsakt der Piraten im Jahr 2006 stellte einen ersten Versuch des Ausbruchs aus dem klassischen politischen Denken dar.

Zur Zeit scheint aber das piratige Narrativ, hier einmal verkürzt umschrieben als „demokratisches Netzwerk unter stark veränderten medialen und technischen Randbedingungen“, nicht auszureichen, um über die natürlichen Schwierigkeiten einer so jungen Partei hinwegzuretten. Die Idee droht zwischen klassischem Polit-Denken auf der einen und den Kaperversuchen der politischen Konkurrenz auf der anderen Seite verwässert oder verschüttet zu werden, noch bevor sie ganz ausgearbeitet ist: Die Netzidee ist sowohl Opfer der Vereinfachung der Argumente in Krisenzeiten als auch der Beharrungskräfte und der Trägheit herrschender Strukturen.

 Links-Rechts-Koordinatensystem?

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Logoquellen: Wikipedia

Linke: Author n.n. public domain.

Piraten : Author Musikdieb, edits by KiteCreative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany license.

SED : Created by architect H.B. / public domain.

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Traumjob: Politisch sein ?

Erstellt von DL-Redaktion am 4. September 2014

Mit Politik hab ich nicht mehr viel am Hut

File:Andre Hahn, August 2009 - by Die Linke Sachsen.jpg

Ja, in diese Richtung gehen auch wohl unsere Gedanken, wenn wir uns über Politik äußern. So finden wir diesen Artikel Lesens – und dementsprechend Empfehlenswert. Er setzt sich ab, von diesen dumpfen nur noch Sprüche klopfenden, sich von ihren Parteien abhängig machenden  Möchtegern – Politikern.

So halten wir es für vollkommen deplatziert wenn nach den Landtagswahlen in Sachsen ob dieser nur sehr geringen Wahlpflicht wieder einmal in den Medien die Einführung einer Wahlpflicht gefordert wird. Nein nicht der Wähler ist in der Pflicht sondern die von Ihnen bezahlten Volksvertreter. Sollten Merkel, Gauck und Co. mit Ihren Bürgern nicht zufrieden sein, sollten sie sich schnellstens ein Land suchen, welches sich entsprechend Ihren Willen,  unterordnet.

Der Wähler hat die Qual der Wahl und fordert das Recht ein, so zu wählen wie er es für richtig hält. Wenn die Linken nichts taugen wählt er eben Rechts und wenn Beide in Ihren Angeboten und späteren Handeln nicht den Anforderungen entsprechen, bleibt er zu Hause. So einfach ist das.

Sich an einer Wahl zu beteiligen erfordert auch eine Auswahl angeboten zu bekommen. Wenn aber kaum Unterschiede sichtbar sind bleibt der Wähler zu Hause oder macht den Wahlschein ungültig. Auch das ist Teil der Demokratie und gut so. Die Kriegstreibenden Parteien werden genauso wenig akzeptiert wie die Leerköpfe der Opposition. Lasst Euch etwas anderes einfallen, ansonsten steht Ihr bald vollkommen ohne Anhang da.

Traumjob: Politisch sein

Selbstorganisation Die Landtagswahl in Sachsen hat mir mal wieder gezeigt: Mit Politik hab ich nicht mehr viel am Hut. Warum und wie ich trotzdem politisch bin

Etwas über 8.000 Euro verdient ein Mitglied des Bundestages im Monat. Brutto. Ungefähr zehnmal so viel wie ich. Gut, ich arbeite nicht Vollzeit. Ich bin Studentin. Und trotzdem ist da ein gewisses Gefälle nicht zu übersehen. Dabei habe ich “nebenbei” einen ziemlich ähnlichen Job: Ich bin politisch aktiv. Bezahlt werde ich dafür allerdings nicht, zumindest nicht mit Geld.

Eigentlich lässt mich das Wort “Politik” nur noch die Stirn runzeln: Ich denke an Wahlkampf, an falsche Versprechen, an Macht, an Geld, an Eliten – und dass ich mit alledem nichts zu tun haben will. Die gestrige Landtagswahl in Sachsen hat mir das mal wieder sehr deutlich gezeigt: Nicht mal die Hälfte der Menschen ist zur Wahl gegangen. Trotzdem bedankt sich der neue und alte Ministerpräsident Tillich für das “Vertrauen der Sachsen”, nachdem er das schlechteste Ergebnis der CDU seit Jahrzehnten eingefahren hat.

Nichts als leere Phrasen

Die Statements der übrigen Politiker lassen mich im besten Fall kalt, weil es die üblichen leeren Phrasen sind. Im schlimmsten Fall muss ich mich zusammenreißen, um nicht auszurasten: Da steht der NPD-Vertreter wie völlig selbstverständlich in der Runde der Spitzenkandidaten und kann seinen menschenfeindlichen Müll verbreiten. Und gleich daneben: Die größten Gewinner der Wahl, die Rechtspopulisten der AfD, die vor allem ehemalige CDU-Wähler mobilisieren konnten.

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Raus aus der Vergangenheit

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Februar 2014

Raus aus der Vergangenheit

In diesem Artikel macht sich Jakob Augstein Gedanken über DIE LINKE welche sicherlich zu großen Teilen mit vielen Menschen des Landes mit ihm geteilt werden. Vor allen Dingen beschäftigt er sich mit den Realitäten des Heute und und hält sich nicht in den Träumen der Vergangenheit auf.

Sicher, eine Zukunft kann nur mit den Menschen und nicht gegen die Bevölkerung geplant werden, was aber auch bedeutet dass die Richtung von der Masse vorgegeben wird und nie von einigen Randgruppen. Ein, wie Augstein titelt, „Raus aus der Vergangenheit“ meint aber auch sich um eine Verbesserung des Vorhandenen zu beschäftigen und keinen Illusionen hinter her zu hecheln. Die Masse will keine Regierungsformen ausprobieren welche in der Vergangenheit immer in Kriegen geendet haben.

Raus aus der Vergangenheit

Parteien Seit der Wahl ist die Linke die größte Oppositionspartei im Bundestag. An diese neue Rolle muss sie sich noch gewöhnen

Wo steht die Linkspartei? Die letzte Bundestagswahl hat sie in einer paradoxen Situation zurückgelassen: Einerseits hat sie verloren – 12 Sitze weniger als beim letzten Mal. Andererseits hat die Linke gewonnen: Fraktionschef Gregor Gysi ist Oppositionsführer. Aber als größte Oppositionspartei steht sie nun unter besonderer Beobachtung der Öffentlichkeit. Die Linkspartei kann sich über diese Entwicklung freuen. Die Frage ist, was sie jetzt daraus macht.

Katja Kipping hat neulich in einem Interview gesagt: „Die Linke braucht eine Doppelstrategie. Einerseits den Linkspopulismus. Nicht in dem Sinne, dass man Ressentiments bedient. Sondern als zugespitzte Ansprache der Armen und Entrechteten, aber auch der durchschnittlichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegen ,die da oben‘. Andererseits müssen wir das kreativ-alternative Milieu ansprechen.“

Das hat mir eingeleuchtet. Ich habe in der Politik nichts Grundsätzliches gegen Populismus einzuwenden. Aber er birgt Risiken. Wenn man die markierte Piste verlässt, muss man höllisch aufpassen. Es kommt da leicht zu Stürzen. Und mein Eindruck ist: Die Linke neigt zu solchen Stürzen.

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Fotoquelle: Wikipedia – From Highgate Cemetery. Photographer: Markus Nilsson, http://myrtillus.se/markus/

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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Gysis Hass ist verweht

Erstellt von DL-Redaktion am 4. November 2012

„Der Hass ist weg“

Ende gut, alles gut? Hier ein Interview von Jakob Augstein mit Gregor Gysi. Die Aussage von Gregor Gysi ist dabei mehr als zweideutig zu werten wenn er sich wie folgt äußert: „Die Linkspartei hat in den Abgrund geblickt. Aber jetzt ist sie einen Schritt weiter.“ Hallo Gregor: Der nächste Schritt nach einen Blick in den Abgrund bedeutet den Absturz. Könnte aber stimmen.

Das andere , eine schöne, aber politische Erzählung ohne jeglichen Tiefgang.

„Der Hass ist weg“

Jakob Augstein: Ist die Zukunft links? Nach Ihrer Rede auf dem Göttinger Parteitag bin ich da nicht so sicher. Das klang sehr zornig und nicht optimistisch.

Gregor Gysi: Ja, ich war wütend. Aber die Rede hat die Partei mobilisiert. Das ist gut. Und das war nötig. Die Linke verträgt zwei Dinge nicht: Erfolge und Niederlagen. Bei Niederlagen beginnt eine ungeheure Schuldverteilung. Und Erfolge verleiten zu sinnlosem Streit. Wir hatten zwei Jahre eine elende Personaldebatte. Und auch zwischen Oskar Lafontaine und mir gab es damals keine Einigkeit mehr. Eigentlich bin ich ja harmoniesüchtig – bis das berühmte Ende der Fahnenstange erreicht ist. Dann bin ich allerdings kaum noch zu bremsen.

Sie haben gesagt, im Osten sei die Linke eine Volkspartei und im Westen eine Interessenpartei. Und Sie könnten nicht begreifen, warum das die Partei spaltet. Aber ist es nicht klar, dass diese beiden Seiten nicht zusammen funktionieren?

Wieso nicht?

Weil eine Volkspartei von ihrem Wesen und ihrer Aufgabe her das Gegenteil ist von einer Interessenpartei.

Ich glaube, unser Problem ist ein ganz anderes. Wir haben etwas gemacht, was in Deutschland einzigartig ist: Wir haben keinen Beitritt organisiert, sondern eine Vereinigung. Das ist schwierig. Und außerdem ist bei uns der Osten stärker als der Westen. Damit kommen nicht alle gut zurecht, zunächst auch die Ostdeutschen nicht.

Meinen Sie, dass die von Ihnen beschriebene westliche Arroganz damit zusammenhängt?

Es gibt Westler, welche meinen, dass sie doch klüger sind als die Ostdeutschen. Das sagen sie natürlich nicht, aber das bringen sie in ihrer Haltung zum Ausdruck. Zum anderen leiden sie darunter, dass sie weniger sind. Sie wollen das wettmachen, indem sie groß tun.

Haben sich die Ossis von den Wessis die Butter vom Brot nehmen lassen?

Ja, natürlich.

Aber wieso? In Ihrer Partei sind die Ostdeutschen doch die regierungserfahrenen Leute, im Westen war das eine sehr heterogene Gruppe.

Die Westdeutschen glauben, dass sie im Kern Recht haben. Die Grundhaltung vieler Ostdeutscher war, dass sie eine schwere Niederlage erlitten haben. Gerade die Linken mussten ja davon ausgehen, dass sie die Sache versemmelt haben. Das hat sich auch im Bewusstsein der PDS widergespiegelt. Sie dürfen das nicht unter-schätzen: Der Staatssozialismus ist gescheitert.

Aber die Linke wird in Ostdeutschland doch gewählt. Das sind doch Erfolge.

Aber wenn eine Gesellschaft sich gedemütigt fühlt, dann spielt das eine Rolle auch für die Partei. Und dann kommen lauter Oberschlaue und erklären dir, wie das alles richtig geht und dass du das ja nicht wissen kannst, weil du mit deiner komischen DDR gescheitert bist. Das war der Punkt in Göttingen: Ich wollte den einen sagen, dass sie nicht überziehen sollen mit dem Selbstbewusstsein, und den anderen, dass sie nicht so klein-laut auftreten müssen. Ich will doch nichts anderes als eine faire Vereinigung. Ich will ja gar nicht ausspielen, dass der Osten stärker ist, aber dass der Osten schwächer sein soll in dieser Partei, das geht mir dann doch zu weit. Was denken Sie, was wir für eine Debatte hatten darüber, ob es einen ostdeutschen Erfahrungsvorsprung gibt!

Erfahrungsvorsprung?

Ja, da können Sie sich nichts drunter vorstellen, haben wir aber.

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Karikaturquelle : Karikatur von Gerhard Mester Weiter so (2016)

  • CC-BY-SA 4.0
  • File:20161221 xl 1515–Gehard-Mester Weiter so.jpg
  • Erstellt: 21. Dezember 2016

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Die große Gereiztheit

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Juni 2012

Die Linke wird sich von verschiedenen Giftküchen und den Köchen trennen müssen

Datei:Oskar Lafontaine 2011-03-21.jpg

Auf die Suche nach dem Hass in der Partei die LINKE macht sich der Journalist Michael Angele in seinen Artikel welcher in der Wochenzeitung Der Freitag erschienen ist. Fündig wir er dabei in den alten K. Gruppen im Westen des Landes welche dafür bekannt sind,  sich immer wieder gegenseitig bekämpft zu haben. Auch wir von DL haben entsprechende Erfahrungen gemacht und wissen dementsprechend sehr genau worüber wir reden oder schreiben.

Das erstaunliche hierbei ist, dass diese Rufmörder und Denunzianten dann auch noch glauben dass die so beleidigten schweigen, vielleicht aus Scham oder Alternativlosigkeit und sie sind ganz erschrocken auch nach mehreren Jahren keine Ruhe zu bekommen. Dabei ist eine alte Erfahrung, Lumpen und Betrüger immer wieder auch als solche zu benennen und an den Pranger zu stellen. Anders ist diesen Machenschaften nicht beizukommen, sondern nur durch den Versuch sie von der Gesellschaft zu isolieren..

Die Wikipedia sieht in Hass eine menschliche Emotion scharfer und anhaltender Antipathie. Ausgehend von der Fähigkeit zu intensiven negativen Gefühlen wird der Begriff auch im übertragenen Sinne verwendet und steht allgemein für die stärkste Form der Abwendung, Verachtung und Abneigung. Als Gegenbegriff in vergleichbarer Gefühlsstärke wird vor allem die Liebe angesehen.

Will die Partei also auf Dauer zur Ruhe und aktiver Arbeit kommen wird sie nicht herumkommen sich von den verschiedenen Giftküchen zu trennen. Das wird auch der Osten eines Tages einsehen.

>>>Hier>>> ein Bericht von SR 3 Online

Lafontainsche Gesänge über eine „Junge Partei“ und er wäre froh das er die Ausgeschiedenen und Ausgeschlossenen los sei. „Ich bin froh sagt der Diktator“. Ja was glaubt denn der wie froh viele sind wenn diese geballte Dummheit erst einemal verschwunden ist !

Die Linke zerfleischt sich selbst, die Piraten mobben sich beinahe zu Tode. Woher kommt dieser Hass?

Klar, wer lange genug dabei ist, wird jetzt vielleicht müde abwinken: Der Hass, die Tricksereien und das Nachtreten – all das, was Gregor Gysi beim Göttinger Parteitag in seiner Partei bitter konstatierte, ist aus der Geschichte der radikalen Linken bekannt. In den siebziger Jahren, so wird uns erzählt, bekämpften die westdeutschen Kommunisten vor allem sich selbst; die DKP gegen die KPD/ML und diese gegen weitere der sogenannten K-Gruppen. Mobbing (das man damals noch nicht so nannte) und Denunziation waren an der Tagesordnung, denunziert wurde am Arbeitsplatz, denunziert wurde bei den Gewerkschaften, denunziert wurde auf Flugblättern (Blogs und Twitter gab es ja noch nicht), denunziert wurde in Uni-Veranstaltungen. „Das Mitglied hat die Pflicht, wachsam zu sein gegenüber Karrieristen, Abweichlern und Agenten“, heißt es in einem Papier der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), die als einzige der K-Gruppen bis heute existiert.

Vermutlich kommt keine politische Gruppierung ganz ohne feindzentriertes Denken aus, einfach weil es deren Zusammenhalt festigt. In Politiksekten verdichten sich die aggressiven Tendenzen traditionslinker Politik jedoch wie unter einem Brennglas. Im Laufe ihrer politischen Sozialisation kamen laut Forschung immerhin rund 100.000 Menschen mit diesen Kleingruppen in Kontakt. Darunter Leute, die später Karriere gemacht haben: Bernd Ziesemer, der es vom Sprecher des Kommunistischen Jugendverbands Deutschlands zum Chefredakteur des Handelsblatt brachte, die spätere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt von der SPD oder der KBW-Gründer und nachmalige Fischer-Vertraute Joscha Schmierer.

Immer der andere

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Quelle Eigenes Werk
Urheber James Steakley

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Quelle Eigenes Werk
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Ist die Linke am Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Mai 2012

Eine sehr treffende Analyse über die LINKE

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/a/ac/Oskar_Lafontaine_and_Gregor_Gysi_election_poster.jpg/800px-Oskar_Lafontaine_and_Gregor_Gysi_election_poster.jpg

im Freitag. Eine sehr gute Beobachtung von Lafontaine welcher heute sehr gut mit dem Paternoster der BILD verglichen werden könnte wo es heißt: „Wer mit dem Aufzug der Bild nach Oben fährt,….

Sehr interessant auch die dazugehörigen Kommentare, bei deren lesen einem das komische Gefühl überkommt, mitten in eine Sekte geraten zu sein, welche den Oskar entweder als Heilsbringer von Oben oder als roten Teufel von Unten regelrecht anbeten. Wußte gar nicht das der Satanskult in diesem Land so verbreitet ist.

So lesen wir unter anderen:

Mit anderen Worten: Das Lebenswerk von Oskar Lafontaine steht vor dem Scheitern. Es ist dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden nicht gelungen, eine Partei links von den Sozialdemokraten bundesweit zu etablieren. Das war sein erklärtes Ziel – auch um jener Partei, aus der er 2005 unter anderem wegen ihrer Agenda-Politik ausgetreten ist, in einer Art Rachefeldzug maximal zu schaden. An dem Aufbau der westdeutschen Landesverbände allerdings hat er sich nie beteiligt. Er dachte, sein Name würde für sich sprechen. Und so verdanken die Linken zwar einerseits ihre Höhenflüge niemandem so sehr wie Oskar Lafontaine. Andererseits trägt keiner mehr Schuld an ihrem Absturz als er.

Lafontaine hat sich die Partei gnadenlos untertan gemacht. Sie musste sich allein seinen politischen Zielen unterordnen. Auf ihre Genese als ostdeutsche Volkspartei hat er dabei nicht geachtet; die Seele war ihm egal, ebenso wie die dortigen Akteure. Lafontaine hat den Linken ein Programm verordnet, das mit der Forderung nach einer Verstaatlichung der Banken und der Einführung einer 30-Stunden-Woche mit gleichzeitigem Ausbau des Öffentlichen Dienstes streng auf einen fundamentalen Oppositionskurs gebürstet ist. Und nicht zu den östlichen Landesverbänden passte, die bereits in der Regierungsverantwortung waren oder darum kämpften. Er und Fraktionschef Gregor Gysi haben mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zwei Vorsitzende erkoren, die erkennbar nicht mehr als die Funktion von Statthaltern ausüben sollten, damit sie selbst die Zügel weiterhin in der Hand halten konnten.

Ach, wenn es doch nur so schön wäre: Über dem Schreibtisch von Bodo Ramelow hängt ein Plakat, auf dem unter dem Kopf von Karl Marx jener Satz geschrieben steht, mit dem die Geschichte des Kommunismus vor mehr als 160 Jahren begann. Ein Gespenst würde in Europa umgehen, heißt es da. Und man fragt sich: Wirklich? Und wieso geht es der Linkspartei dann so schlecht? Warum wählt man sie im Westen des Landes aus fast allen Parlamenten raus? Aber vielleicht ist dieser Satz bloß eine Art zynischer Kommentar von Bodo Ramelow. Weil der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag das inzwischen selten gewordene Glück hat, die Krise seiner Partei aus der Provinz mit Frohlocken beobachten zu können. Wie von einer Insel der Glückseligen aus. Der momentane Niedergang jedenfalls geht nicht auf sein Konto.

Und so hat der Mann an jenem Morgen in der letzten Woche ziemlich gute Laune. Die Umfragen sagen den Linken bei der Wahl in Schleswig-Holstein zwar nur unglaublich magere 2,6 Prozent voraus, aber in seinem eigenen Ländle haben es gerade vier Frauen in die Stichwahlen für das Amt der Oberbürgermeisterin und Landrätin geschafft. In Eisenach. Und: im Ilm-Kreis, im Landkreis Nordhausen, im Altenburger Land. Nun sitzt Ramelow, den man, wäre er in der CDU, wahrscheinlich als Landesfürst bezeichnen würde, in einem beigefarbenen Anzug, mit beigefarbenen Socken und einem beigefarbenen Hemd – was irgendwie ziemlich viel beige auf einmal ist – in einem schwarzen Ledersessel und ruft: „Ich bin mit meinem Landesverband sehr zufrieden, mit der gesamten Partei nicht. Aber die Landtagsfraktionen spielen faktisch keine Rolle.“ Und das klingt eher verbittert als zynisch.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Weisband-Politik aus Spaß

Erstellt von DL-Redaktion am 30. April 2012

„Früher konnten wir nur träumen“

Frisch, jung und frei, so der Eindruck den Marina Weisband von der Piratenpartei hinterlässt. Sie tritt schon wieder zurück, ohne wirklich angekommen zu sein. Das Studium, eine Berufsausbildung ist ihr wichtiger als Politik. Zumindest im Moment. Und das ist Klasse.

Sie hat mit Sicherheit auch bedacht das sie vielleicht jetzt die (eine) Change ihres Lebens vergibt ? Ihr gebührt für einen solchen Entschluss unser vollster Respekt. So anders als viele Spinner in den anderen Parteien, besonders in der LINKEN welche nur das eine Ziel kennen: Mit möglichst wenig Arbeit viel Geld zu verdienen. Die wahren Schmarotzer dieses System, aller Systeme.

Anders als viele der sich selbst Politiker nennenden, welche soviel reden und doch nichts zu sagen haben, da sie kaum in der Lage sind ihren eigenen Namen richtig schreiben zu können. Menschen welche weder verstehen, noch erklären können, gleich den drei Affen aus der japanischen Mythologie. Typen von denen unsere Parlamente in den letzten Jahren regelrecht überflutet werden.

Hier ein Interview mit Jakob Augstein

„Früher konnten wir nur träumen“

Jakob Augstein: Frau Weisband, macht Politik Spaß ?

Marina Weisband: Ja, riesigen Spaß. Wenn man sie nicht klassisch betreibt.

Wie meinen Sie das?

Politik hieß bisher, einen Anzug zu tragen, in ein Parlament zu gehen und einen Antrag zur Geschäftsordnung zu stellen. Oder in einer Talkshow darüber zu schimpfen, wie die anderen Parteien versagen. Deshalb hatte ich früher auch kein Interesse, daran teilzunehmen. Erst später habe ich verstanden, dass jeder ein Politiker ist, wenn er versucht, die Frage zu beantworten: Wie mache ich möglichst viele Menschen möglichst glücklich? Wir steuern gerade in die Informationsgesellschaft. Das stellt uns vor einen Haufen Probleme, weil wir aus einer Gesellschaft kommen, in der die Arbeitskraft die Hauptressource ist. Jetzt aber rückt das Wissen in den Mittelpunkt – und wir haben noch keine Ahnung, was Gerechtigkeit dann genau bedeutet. Die Piraten haben begonnen, diese Frage zu beantworten. Politik ist allerdings auch höllisch anstrengend.

Sie haben einmal über Fürst Myschkin in Dostojewskis Roman „Der Idiot“ geschrieben: Ein Mensch, der alle retten will, gerät leichtgläubig unter die Räder der Intrigen. Das hat mit Ihrer Erfahrung in der Politik aber nichts zu tun, oder?

Stellen Sie sich vor, Fürst Myschkin hätte online gehen können und sich mit anderen „Idioten“ vernetzt. Dann wären sie plötzlich zu einer Gruppe geworden. Und eine solche Gemeinschaft kann diskutieren, neue Lösungen finden, Visionen entwickeln. Ich glaube, genau das geschieht gerade bei den ­Piraten.

Just in dem Moment, in dem die Partei richtig durchstartet, geben Sie Ihren Rückzug bekannt.

Sie möchten jetzt von mir hören, dass mir die Intrigen zu viel sind und ich unter dem Druck zusammengebrochen bin.

Ich will es nur verstehen.

Ich muss mein Psychologie- Diplom bis 2013 machen, sonst habe ich fünf Jahre umsonst studiert. Und ich habe Angst davor, ohne Abschluss in die Politik zu gehen, denn dann wäre ich davon abhängig.

Dann wären Sie wie Guido Westerwelle.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Marina Weisband (2012)

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Gregor Gysi im Interview

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Februar 2012

Im folgenden ein Interviewmit Gysi
vom 22. 12. 2011 aus dem Freitag

File:Gregor gysi 20050705 4.jpg

Gregor Gysi spricht speziell für den selbsternannten Hofnarren aus der LINKEN welcher unter einer Fake Mail Adresse mit dooflinks@…… unterwegs ist und folgendes schreibt: Gysi hat gesagt:

„Weniger ist oft mehr. D.h. jeder von den “5-10% Irren” (G. Gysi), die die Partei loswird, macht sie attraktiver.“

Ja das wird er sicher einmal gesagt haben, denn er hat ja schon vieles gesagt. Zu wem hat er das wohl gesagt? Im folgenden Interview gibt er die Antwort auf genau diese Frage:

Ihre Partei leidet unter ganz ähnlichen kulturellen Differenzen.

Das ist in der Tat ein Problem. Wissen Sie, die ostdeutschen sind im gewisser Hinsicht offener als die westdeutschen Linken. Das liegt vor allem daran, dass die Ostdeutschen akzeptieren mussten, sich einmal in ihrem Leben über längere Zeit schwer geirrt zu haben. Wenn einem das so vorgeführt wird, wenn man kapiert, dass man nicht auf der richtigen, sondern auf der falschen Seite gestanden hat, beginnt man die Dinge zu relativieren.

Das gilt nicht für die Westlinken?

Die haben eine ganz andere Herangehensweise. Sie haben sich ja gegen den Mainstream entschieden. Sie gliedern sich aus, ganz bewusst. Wenn man einmal diesen Schritt gegangen ist und sich auch noch daran gewöhnt hat, dann hat man andererseits nur begrenzten Einfluss auf viele Menschen, die man erreichen möchte. Es gibt Linke, die sich in der Isolation auch noch wohl fühlen. Mich stört das Nicht-Zur-Kenntnis-Nehmen von anderen Positionen. Das ist ein kultureller Knick, den man nicht zulassen darf.

Dieses Sendungsbewusstsein, ist das nicht ein grundsätzliches kulturelles Problem?

Ja, das stimmt. Mir ist jedenfalls die rebellische französische politische Kultur lieber.

Warum?

Ganz einfach: Die Franzosen lieben Jeanne d’Arc und Napoleon. Es gibt kaum zwei historische Figuren, die sich stärker von einander unterscheiden. In Deutschland wird jemand, der im Jahr 9 nach Christus im Teutoburger Wald gegen die Römer kämpfte, nach unseren heutigen politischen Positionen beurteilt. So geht das die ganze Geschichte durch. Die Franzosen kennen das überhaupt nicht. Mit einer linken Mehrheit könnte man in Deutschland nie eine Straße nach Otto von Bismarck benennen. Und ebenso undenkbar ist es, dass ein deutscher Regierungschef einen Kranz für Clara Zetkin an der Kremlmauer niederlegen würde – obwohl sie die einzige Deutsche ist, die dort begraben ist. Beides geht mir gegen den Strich.

Worauf führen Sie das zurück?

Ich glaube, das hängt mit unserer Geschichte zusammen. Alles, was wir Deutsche waren, waren wir meistens extrem.

Gilt das immer noch?

Nein. Aber es wäre schön, wenn wir langsam damit anfangen würden auch unsere Verhaltensmuster dementsprechend zu ändern.

Ganz so schlimm ist es doch nun auch wieder nicht. Der Umgang mit Ihnen hat sich doch beispielsweise sehr geändert.

Als ich 1990 in den Bundestag kam, habe ich eine Ablehnung und Feindschaft erfahren, die ich so noch nie erlebt hatte. Das hat übrigens Folgen bis heute: Ich habe noch nie eine Rede mit „Liebe Kolleginnen und Kollegen angefangen“, sondern immer mit „Sehr geehrte Damen und Herren“. Es gibt nichts, was die anderen Abgeordneten für mich zu Kollegen gemacht hätte.

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Gesellschaftsrisse.

Erstellt von DL-Redaktion am 29. August 2010

Projektkinder der Edeleltern

Ist eine Chipkarte wirklich das Allheilmittel um Kindern aus der politisch gewollten Unterschicht zu mehr Gleichberechtigung in unserer Gesellschaft zu verhelfen? Ich glaube nicht, dass diese Rechnung aufgehen kann. Wir erleben in unserer Gesellschaft ein immer wieder kehrendes Problem: Die Herkunftsschicht der Frau von der Leyen, einer vielfachen Millionärin, Mutter von 7 Kindern, welche die Möglichkeit hat sehr viel Geld in die Aufzucht ihrer Kinder zu investieren, versetzt sich in die Lage einer von Ihr mit erzeugten Hartz IV Gesellschaft. Eine Anmaßung welche seines gleichen sucht. Das kann sie schlichtweg nicht, da sie über dergleichen Lebenserfahrung nicht besitzt. Da hilft ihr dann auch das ganze Studium nicht mehr weiter, belehrt uns  doch schon der Volksmund mit seinem Spruch „Probieren geht über Studieren“ eines Besseren.

So kann denn eine von solchen Gruppierungen eingeführte Chipkarte nur zu einer weiteren Stigmatisierung einer gewissen „Unterschicht“ führen, genau so wie es ein von den LINKEN immer wieder eingeforderter Sozialpass machen wird. Sind denn gerade wir Deutsche nicht in der Lage die Probleme unserer Bürgerschaft Werte neutral zu lösen? Statt einem gelben Stern weitere „Auszeichnungen“ folgen zu lassen, sollte es den selbst ernannten, „intelligenten“ Meinungsmachern in diesem Lande doch endlich einmal  gelingen die Probleme an den Wurzeln zu erfassen? Wie wäre es denn zum Beispiel mit einer wirklich rapiden Senkung der Preise in den öffentlichen Verkehrsmitteln? Vielleicht würde eine solche Maßnahme auch dazu beitragen einige unserer vorhandenen Verkehrsprobleme zu lösen.

Einen interessanten und provokativen Artikel von Katrin Schuster: IE

Payback an der Schule.

Schwimm dich schlau! Oder wie man Schüler der Werbewirtschaft zum Fraß vorwirft. Zum Streit um die Bildungs-Chipkarten.

Am Anfang musste man eine solche Karte nur vorzeigen, um die eigene Bonität nachzuweisen; da trug sie den Vornamen eurocheque. Mit dem Präfix „Telefon-“ hatte so ein Ding plötzlich einen eindeutigen Wert, zu dem man es kaufen konnte und der zugleich das Guthaben darstellte; war dieses Guthaben weg, war auch die Karte unbrauchbar geworden und vice versa.

Aus der eurocheque- wurde dann die electronic cash- bzw. Kreditkarte: Die Euro, die man damit ausgibt, werden erst ein paar Tage beziehungsweise Wochen später vom eigenen Konto abgebucht. Und es kam noch besser: Vor zehn Jahren gelangte schließlich die so genannte Payback-Karte auf den Markt, die das Bezahlen nicht verzögert, sondern ihre Benutzer für deren Ausgaben angeblich sogar belohnt. Da weiß man dann gar nicht mehr, was diese Karte eigentlich wert ist: Die Gleichung zwischen Kosten und Nutzen geht, rein nach Zahlen betrachtet, nicht mehr auf.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Über die andere Seite der Gesellschaft hier ein sehr aufschlussreicher Artikel von Anja Maier.

Debatte Macchiato-Mütter.

Projektkinder der Edeleltern

Die Macchiato-Eltern tun alles für ihre Kinder und versäumen, ihnen etwas Wichtiges zu vermitteln: Scheitern ist nicht das Ende der Welt.

VON ANJA MAIER

In Ostberlin, Stadtteil Prenzlauer Berg, macht sich, wer auf sich hält, am Samstagvormittag auf Richtung Wochenmarkt. Dort, zentral am Kollwitzplatz situiert, gibt es dann ein großes Hallo. Männer Ende dreißig, das sich bereits lichtende Haupthaar kunstvoll drapiert, belagern die Coffeebar. Gestiefelte Frauen in kurzen bunten Kleidchen sichten das Schnittblumenangebot und trinken den ersten Latte macchiato des Tages. Währenddessen umspielen zahllose Kinder, angezogen wie kleine Lords und Ladys auf Studienreise, ihre Knie, rasen mit dem Laufrad zwischen den Erwachsenen umher oder rütteln probehalber an den Auslagen des Gemüsehändlers. Beschwert sich jemand, gibt’s böse Blicke.

Das große Missverständnis

Ja, auf dem Berliner Kollwitzmarkt lässt sich allwöchentlich sehr schön das neue Missverständnis beobachten, dem die urbane Elterngeneration, die so genannten Macchiatomütter und -väter, erlegen ist. Es lautet: Das Kind ist unser Lebensinhalt. Es ist alles in einem, muss es sein: Glück, Sinn, Statussymbol, Jungbrunnen. Das aber ist ein folgenschwerer Irrtum. Wer kein eigenes Leben hat, den wird eben dieser Lebensentwurf enttäuschen, enttäuschen müssen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Grundschule in Treia im Stil der 1970er Jahre.

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Linke Leitidee ?

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juli 2010

Die Freiheit jenseits der Güter

Mit einer in die Zukunft gerichteten Arbeitsmarktpolitik beschäftigt sich der Autor Werner Kindsmüller im folgenden Artikel: IE

Eine neue Leitidee muss den Menschen aus seiner eingeengten Rolle als Arbeiter und Konsument befreien. Eine Replik auf den Juso-Vorsitzenden Sascha Vogt.

Sascha Vogt bemängelt zu Recht das Fehlen einer Leitidee für eine gemeinsame Arbeitsmarktpolitik von SPD, Grünen und Linkspartei. Will man diese entwickeln, muss man sich zuerst über den Stellenwert klar werden, den die einzelnen Parteien der Arbeitspolitik zumessen. Der ist durchaus unterschiedlich.

Für Sozialdemokratie und Gewerkschaften, gleiches gilt für die Linke, ist Arbeitspolitik bis heute das zentrale gesellschaftspolitische Thema. Wohlstand, soziale Sicherheit und Teilhabe hängen von der Zugehörigkeit zur Arbeitswelt ab. Nicht mehr alle – aber die meisten – Sozialdemokraten vertreten nach wie vor das Ziel der Vollbeschäftigung. Dafür müsse die Politik die Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wachstum schaffen. Wenn die Wirtschaft wieder wachse, gebe es Arbeit, die Menschen hätten Einkommen, der Staat könne durch sozialpolitische Maßnahmen und die Gewerkschaften durch Tarifverhandlungen zu mehr sozialer Gerechtigkeit beitragen. Dieses Credo des rheinischen Kapitalismus ist aus sozialdemokratischen Köpfen offenkundig nicht zu verdrängen. Dogmen überleben die Wirklichkeit. Nur die Grünen sind weniger auf dieses traditionelle Konzept festgelegt.

Eine Verständigung über die gemeinsame Leitidee einer künftigen Arbeitspolitik muss das bisherige sozialdemokratisch-gewerkschaftliche Konzept kritisch hinterfragen, ja revidieren. Einige Änderungen an den Hartz-Gesetzen und eine Re-Regulierung des Arbeitsmarktes – so notwendig beides ist – werden nicht ausreichen. Die Scheidelinie der sozial- und arbeitsmarktpolitischen Diskussion zeigt sich an folgender Alternative: Liegt der normative Bezug und das Ziel der Arbeits- und Sozialpolitik darin, die Menschen umfassend in ein System ökonomischer Rationalität zu fügen, ihre Fähigkeiten und Energien für das System der Erwerbsarbeit optimal zu aktivieren und zu mobilisieren ? Oder: Steckt der Sozialstaat den politisch-moralischen Rahmen ab, damit Menschen ihr Leben in Autonomie und nach eigenen Zielen verwirklichen können – auch wenn diese nicht mit den Zielen der Ökonomie und speziell dem System der Erwerbsgesellschaft übereinstimmen?

Den Kern der Hartz-Politik bildet das Konzept des „Arbeitskraftunternehmers“. Dieses trat an die Stelle einer sozialpolitischen Idee, die davon ausging, dass der Verlust des Jobs ein individuelles Risiko darstellt, das gesellschaftspolitisch abgesichert und durch Lohnersatzleistungen gemildert werden müsse. Der Soziologe Stephan Lessenich bezeichnet diesen Paradigmenwechsel mit dem Begriff „neosoziale Politik“.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :Sascha Vogt (2010)

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Nach dem Beben auf Haiti

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juli 2010

Der Leichengeruch ist verflogen.

Datei:Soldiers aid 2010 Haiti earthquake refugees.jpg

Wie entwickelt sich das Leben nach dem großen Erbeben ? Was ist geblieben von den vielen Hilfsangeboten der Staaten und den Organisationen ? Einen Einblick versucht der Autor Peter Beaumont zu vermitteln. IE

Am 12. Januar wurde das ärmste Land Amerikas durch ein Erdbeben verwüstet. Bald lief eine große internationale Hilfsaktion an. Doch dann geschah auf einmal nichts mehr.

Eine Zeit lang hing der Leichengeruch an jeder Straßenecke und war eine eindrückliche Erinnerung an die schätzungsweise 222.500 Toten. Die Intensität der in die Dutzende gehenden Nachbeben hat im Laufe der Monate vollends abgenommen. Gegenwärtig sind die Menschen gerade dabei, neben den Ruinen, in denen immer noch nach Leichen gegraben wird, zu so etwas wie einem normalen Leben zurückzukehren. Wie viele Tote noch unter den Trümmern liegen, ist nicht bekannt. Noch immer bilden sich kleine Menschentrauben wenn Leichen, die ausgetrocknet sind wie Mumien, einzeln oder paarweise geborgen werden.

In Port-au-Prince sind Frauen an ihre alten Plätze zurückgekehrt, um Gemüse, Jeans, Hühner und Batterien für Autotelefone zu verkaufen. In der Nähe des Stadtzentrums ist der gelb geflieste Fußboden einer zerstörten Kirche von Kindern zu einem Fußballplatz umfunktioniert worden. In den Ruinen der katholischen Kathedrale finden die Gottesdienste nun auf dem nackten Boden statt.

Unaufhaltsamer Rückzug

Die meisten der unmittelbar nach der Katastrophe entsandten US-Soldaten sind mittlerweile wieder verschwunden, ihre Mission endete am 1. Juni. Die Fallschirmjäger der 82. Luftlandedivision, die geholfen hatten, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und Lebensmitteltransporte zu beschützen, sind nach North Carolina zurückgekehrt. Die Hospitalschiffe, in denen Tausenden medizinische Hilfe erwiesen wurde, liegen wieder in ihren Heimathäfen. Ein paar hundert Soldaten sind noch mit Wiederaufbau-Projekten oder mit dem Erhalt funktionsfähiger Hafenanlagen beschäftigt, die Haitis Lebensader darstellen.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

[youtube LVgy5Oc9QXk]

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Fotoquelle : Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 Brasilien“ lizenziert.

Quelle http://www.agenciabrasil.gov.br/media/imagens/2010/01/14/14.01.10RP5978.jpg/view
Urheber Roosewelt Pinheiro/Abr

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Schluss mit rücksichtslos

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Juli 2010

„Schluss mit rücksichtslos!“

Na, ob sich in diesem Artikel wohl jemand oder auch mehrere wieder erkennen? Es ist schon eigenartig dass gerade von den LINKEN immer wieder die Menschenrechte in Verbindung mit der Solidarität eingefordert werden. Gelten diese Forderungen immer nur für die in gleichgesinnten Ideologien lebenden Gruppen?  Interessante Fragen über die ein Nachdenken mit Sicherheit lohnenswert ist. IE

Wer die ­Menschenrechte vor der Instrumentalisierung ­retten will, muss zu ihrem Kerngedanken zurückkehren – die Freiheit zur Solidarität.

Frage: Was kostet scheinbar nichts und wird von Politikern bei jeder günstigen Gelegenheit „angemahnt“? Antwort: Die Menschenrechte. „Der Freitag“ will es sich nicht ganz so einfach machen: In dieser Ausgabe eröffnet Michael Jäger die Reihe zum Thema.

Was sind Menschenrechte: ein Vorwand des westlichen Imperialismus, ein Deckmantel für Kriege, in denen es in Wahrheit um handfeste ökonomische Interessen geht – oder eine linke Utopie? Man findet unter Linken beide Auffassungen, oft gleichzeitig. Tatsächlich stehen sie gar nicht im Widerspruch zueinander. Menschenrechte können eine linke Utopie sein, die heute schwer als solche sichtbar zu machen ist, weil sie allzu oft im Zerrspiegel westlicher Interessen erscheint. Doch wenn das so ist, kann darauf nur mit der Verdeutlichung der linken Utopie geantwortet werden: damit man den Unterschied zu imperialistischen Überlagerungen erkennt und für die Utopie entschieden praktisch eintreten kann.

Nur kurz sei an die gegebene Menschenrechtssituation erinnert, um deren „utopische“ Überbietung es geht. Die meisten Staaten der Welt haben Menschenrechtserklärungen unterzeichnet – die Praxis ist nicht immer danach. Die Situation stagniert, doch wenigstens im Diskurs ist ein Fortschritt zu verzeichnen: „Bürgerliche“ Rechte wie Versammlungsfreiheit und soziale wie das Recht „auf Arbeit“, oder wenigstens auf freie Betätigung von Gewerkschaften, werden nicht mehr wie zur Zeit des Kalten Krieges gegeneinander ausgespielt. In der UNO-Charta standen sie schon immer nebeneinander. Seit zehn Jahren werden sie auch von amnesty international als Einheit angesehen. Dass Rechte, die aufs Individuum bezogen sind, nicht von sozialen getrennt werden können, ist eine für jeden „linken“ Menschenrechtsdiskurs charakteristische Annahme.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

Thema: Menschenrechte

[youtube XEhnWUYbP2I]

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Fotoquelle  :  Gustavs Klucis (1895-1938)Marx, Engels, Lenin, Stalin (1933).jpg

Sowjetisches Propaganda-Poster 1933: Marx, Engels, Lenin und Stalin (Halte den Banner von Marx, Engels, Lenin und Stalin hoch!)

  • Gemeinfrei
  • File:Marx, Engels, Lenin, Stalin (1933).jpg
  • Erstellt: 1. Januar 1933

 

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Die unbeliebteste …..

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juli 2010

…..aller Koalitionen

Sommer, Datscha, Elitexpo, Pflanze, Gemüsegarten

Eine rot-rot-grüne Regierung wird nicht an der Wirtschaft, sondern an der Akzeptanz der Bürger scheiden. Eine Linke Partei welche nicht bereit ist Unrechtstaaten als solche zu erkennen und entsprechend zu definieren wird von der Masse nicht angenommen. Die Masse hat das Diktat der DDR gesehen (Reisefreiheit, Presse, Konsum, Stasi, Kommunisten um nur einiges zu nennen) und wird aus Angst gleiches zu erleben, eher die berühmten Steine fressen, als sich diesem Risiko auszusetzen. Genau das ist die große Schwäche der Linken. Die Verblödung eines Teiles der Lehrerschaft spiegelt sich schon in den PISA Studien wieder. Das Spiegelbild Linker Poltik bedarf es dafür eingentlich gar nicht mehr. IE

Wie weit der Weg nach Rot-Rot-Grün noch ist, zeigte ein Gespräch möglicher Akteure: Sven Giegold, Katja Kipping, Sascha Vogt.

Als die rot-grüne Koalition 1998 antrat, hatte sie zwar gesellschaftlichen Rückhalt. Doch die Leute mit dem Geld spielten nicht mit. In den Worten des EU-Parlamentariers Sven Giegold: „Die Investitionen gingen runter. Das war ein harter Angriff“. Zu welchen volkswirtschaftlich relevanten Maßnahmen die Wirtschaftsentscheider erst greifen werden, sollte sich 2013 die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition abzeichnen, sendet selbst deren Befürwortern einen vorausahnenden Schauder das Rückenmark herab.

Niemand machte im „Ballhaus Ost“ in Berlin deutlicher als Giegold, wie groß der Abstand zwischen der rot-rot-grünen Idee und einem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag im Bund noch ist. Nicht nur die Investoren stünden einer solchen Realität entgegen, sondern gegenwärtig auch das Wahlvolk. „Wir müssen uns eingestehen, dass wir für Rot-Rot-Grün eine Zustimmungsquote von 25 Prozent haben. Es ist die unbeliebteste aller Kombinationen“, erklärte der Grüne, der in seinem Vor-EU-Leben Attac-Vordenker war. Das Publikum nahms nur unter leisem Murren hin.

Der Freitag hatte zum „Salon“ geladen: „Kommt 2013 Rot-Rot-Grün?“. Mit Giegold diskutierten Linkspartei-Vizechefin Katja Kipping und der neue Juso-Vorsitzende Sascha Vogt. Freitag-Verleger Jakob Augstein moderierte vor rund 150 Zuhörern ein Gespräch, das sich nicht zum Streit entwickeln wollte, dafür aber produktiver war als mancher vergleichbare Schlagabtausch in jüngerer Zeit.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

[youtube -buBTaHOvW8]

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Fotoquelle : Rispentomaten“ (Originalbild): Русский (marinamarusya13), Lizenz: CC0 1.0 / Pixabay

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Präsident der Panik.

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Juli 2010

„Für was ist mitgekommen jener Loschek?“

„Die Linken ihrerseits waren nicht souverän genug, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. „Für was ist mitgekommen jener Loschek?“, fragte man sich unwillkürlich mit Friedrich Torberg angesichts der braven Luc Jochimsen. Im dritten Wahlgang hat die Linkspartei dann immerhin die Wahl freigegeben. Aber dennoch hat die Partei ohne Not politische Glaubwürdigkeit verspielt.“

So ein Auszug aus den Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten von Jakob Augstein. IE

Wulff war der Kandidat einer Kanzlerin, die um ihr Amt fürchtete. Als Staatsoberhaupt repräsentiert er nun die Angst vor Veränderung.

Annuntio vobis gaudium magnum; habemus Papam. Mit diesen Worten verkündet der Kardinalprotodiakon die Wahl eines neuen Papstes. Gaudium magnum! Große Freude? Wären wir nicht selbst betroffen, dann wäre Schadenfreude angemessener angesichts einer Farce, die 30 Tage währte und am Mittwoch mit einer Posse endete. Aber niemand hat Grund zur Freude, der eben bemerkt, dass er sich lächerlich gemacht hat. In dieser Staatskomödie, die im dritten Wahlgang mit der Wahl von Christian Wulff endete, gilt das für alle Beteiligten: das Volk, die Politiker, die Journalisten. Der Rücktritt Horst Köhlers – ausgelöst durch eine Lappalie, verursacht durch seine Entnervung – hatte eine beispiellose Decouvrierung des politischen Deutschland zur Folge. Dafür muss man Köhler danken. Wir wissen jetzt mehr über uns. Aber was wir wissen, kann uns nicht gefallen.

Wer noch Zweifel hatte, wurde in diesem Junimond belehrt: Angela Merkel kann „es“ nicht, wie Gerhard Schröder seinerzeit formuliert hatte. Sie war von Köhlers Rücktritt ebenso überrascht, wie sie von der Regelung seiner Nachfolge überfordert war. „Es ist vorbei, bye, bye“, möchte man der Kanzlerin gerne zurufen. Aber noch muss sie um ihr Amt nicht bangen. Sie hat ihren Kandidaten ja durchsetzen können, wenn auch nur mit Ach und Krach. Beschädigt ist sie gleichwohl. Zum Krisenmanagement erwies sie sich in diesen Tagen als ebenso ungeeignet wie zuvor für die Alltagspolitik in ihrer zerstrittenen, unbürgerlichen Koalition. Merkel ist eine Sphinx: Rätselhaft in ihrem Denken und grausam in ihren Handlungen. Wie sonst soll man nennen, was Merkel ihrer treuen Gefolgsfrau Ursula von der Leyen angetan hat: Anderthalb Tage wurde diese im Glauben gelassen, sie werde Bundespräsidentin während Merkel und Wulff es längst besser wussten. Nur gesagt haben sie es ihr nicht. Von der Leyen setzte ihr kugelsicheres Ernst-Al­brecht-Lächeln auf und hielt stand. Merkels Nutzen? Unbekannt. Ihr Schaden? Man wird in der Partei registriert haben, dass diese Kanzlerin auch auf Freunde keine Rücksicht nimmt. Die Konservativen werden anfangen, über die Zeit nach Merkel nachzudenken.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:Landtag Niedersachsen DSCF7771.JPG
  • Created: 25 November 2009

 

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Verlierer des Jahrzehnts:

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Juni 2010

Die Mittelschichten.

Datei:TroyRamoneAndBunny.jpg

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer, so können wir es heute in jeder Zeitung als Schlagzeile lesen. Mir stellt sich hier folgende Frage?  Warum wird versucht uns dieses immer als etwas Neues, als eine Überraschung, und etwas unabwendbares von Oben kommendes zu verkaufen ? Das alles ist eine Entwicklung welche bereits seit zehn Jahren immer wieder hörbar wird. Das ist unter anderen ein Ergebnis der Hartz-Gesetzgebung. Es ist die Leistung einer Rot-Grünen Regierung unter Schröder und Fischer welche nahtlos von Schwarz-Gelb weitergeführt und verschärft wird. Es ist aber auch  das Ergebnis einer hilflosen LINKEN Partei, welcher die Wiedereinführung des Kommunismus und die Glorifizierung einer untergegangenen DDR wichtiger als Real Politik ist. Da wundert sich dann niemand mehr,  hier vor Ort die Stimme eines vergreisten Lehrers zu vernehmen, welcher seinen Mitbürgern folgendes erklärt : Jeder, welcher heute arbeiten möchte, kann auch einen Arbeitsplatz bekommen.
Solche Opportunisten wollen Politik machen ? Wem der Sinn für Realitäten abhanden gekommen ist, kann sich scheinbar nur noch bei den Kommunisten Gehör verschaffen, aber nicht in einer zivilisierten Bürgerschaft. IE

Eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW belegt: Arme werden nicht nur ärmer, es werden auch mehr. Indes wuchsen die Einkommen der Reichen im Jahr 2009 weiter

Es kann schon sein, dass das Vokabular der wirtschaftlichen Ungleichheit recht beschränkt ist und deshalb abgegriffen und klischiert daherkommt: Die Gesellschaft wird schon seit Jahren „gespalten“, die Armen werden schon länger „immer ärmer“, die Reichen „immer reicher“. Umso begrüßenswerter ist es deshalb, wenn die emsigen Rechner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin neue Zahlen und neue Erkenntnisse in die Diskussion einspeisen und sie dadurch aktuell beleben. Der am Dienstag veröffentlichte DIW-Wochenbericht handelt von der „Polarisierung der Einkommen“ und verkündet im Titel: „Die Mittelschicht verliert“.

Die Daten der DIW-Mitarbeiter Jan Goebel, Martin Gornig und Hartmut Häußermann sind eindeutig: Die Einkommens-Mittelschicht schrumpft zugunsten der unteren wie der oberen Einkommensschichten. Um den „Median“, das ist das mittlere Einkommen, herum wurden drei Klassen gebildet. „Unten“ ist weniger als 70 Prozent des Median, im Jahr 2005 etwa 860 Euro netto im Monat für einen Single. „Mitte“ sind mehr als 70, aber weniger als 150 Prozent des Median, im Jahr 2005 bis zu 1.844 Euro. „Oben“ sind Nettoeinkommen von mehr als 150 Prozent des Median, das waren 2005 also über 1.844 Euro im Monat. (Für entsprechende 2009er Werte müssten jeweils 7 Prozent hinzu gerechnet werden.)

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen
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Kommentar von Ulrike Herrmann

Es ist Zeit, umzudenken

Die Mittelschicht schrumpft. Das ist durchaus erstaunlich, ist Deutschland doch ein Land, in dem alle etablierten Parteien monoman auf die „Mitte“ zielen. Auch FDP und Union bezeichnen sich derzeit als eine „Koalition der Mitte“.

Doch jenseits dieser Rhetorik verliert die Mittelschicht, steigen nicht wenige in die Unterschicht ab. Damit beschreitet Deutschland einen Sonderweg, wie OECD-Studien immer wieder zeigen: Es gibt kein anderes Industrieland, in dem die Reallöhne nicht nur in der Krise sinken – sondern sogar im Aufschwung.

Die Zäsur ist genau datierbar, wie auch die neue DIW-Studie zeigt: Es ist das Jahr 2000. Damals regierte bekanntlich Rot-Grün, und ausgerechnet diese Koalition der selbst ernannten Weltverbesserer begann mit einer Politik, die die Mittelschicht systematisch erodiert und die Top-Verdiener begünstigt. Einige Stichworte sind: Senkung des Spitzensteuersatzes, Unternehmensteuerreform, Ausweitung des Niedriglohnsektors.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

Quelle originally posted to Flickr as Troy Ramone and Bunny
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