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Ende des Projektgedöns

Erstellt von DL-Redaktion am 25. März 2011

Ende des Projektgedönses

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Hier macht sich der Politikwissenschaftler Claus Leggewie Gedanken über eine Auflösung der politischen Lager und denkt über ein Zustande kommen neuer Mehrheiten nach. Er bezieht seinen Optimismus aus der Entstehung großer außerparlamentarischer Kräfte mit welchen neue Konstellationen möglich sind.

Natürlich geht Schwarz-Grün. Die Kombattanten, die im Brustton der Überzeugung von „Hirngespinsten“ und „fehlenden Schnittflächen“ reden, werden nach der jeweils nächsten Wahl selbstverständlich bereitstehen, das Kontaktverbot aufzuheben und – schweren Herzens versteht sich – jede Machterhaltungschance zu nutzen.

Gescheitert ist Schwarz-Grün trotzdem, aber nicht erst mit dem Bruch der ersten Landeskoalition im Stadtstaat Hamburg, genau wie alle anderen Patentrezepte aus der Koalitionsküche. Das rot-grüne Projekt der sozial-ökologischen Modernisierung ist steckengeblieben, das schwarz-gelbe Antiprojekt in wirtschaftsbürgerliche Stagnation versunken. Die beiden Lager, die sich nach dem Scheitern der Hamburger Lokalregierung und dem Stuttgarter Bürgeraufstand, reflexhaft wiedervereint haben, bieten Deutschland kein echtes Zukunftsprogramm. Rot-Grün, nach Lage der Dinge nur unter Einschluss der mehr oder weniger geläuterten postkommunistischen Linken möglich, droht sich auf Rückzugsgefechte gegen den Untergang des europäischen Wohlfahrtsstaats zu beschränken. Und Schwarz-Gelb, das an die Ängste vor dem Zusammenbruch eben dieses Wohlfahrtsstaates appelliert, wird sich damit zwangsläufig dem Rechtspopulismus anverwandeln. Dieses Trauerspiel ist auf der europäischen Bühne längst im Gange.

Lager ohne Zukunft

Schwarz-Grün war einmal eine Hoffnung – auf den Ausstieg aus dem Industrialismus, der seine Schattenseiten mit Zukunftsausbeutung kaschiert hat; das Lebenselixier wirtschaftlichen Wachstums wurde mit Staatsschulden und mit einer Naturzerstörung bezahlt, deren Folgen kommenden Generationen aufgebürdet wurden. Ein schwarz-grünes „Projekt“ hätte vor zwanzig, dreißig Jahren genau darin bestanden, sich demgegenüber im besten Sinne konservativ zu verhalten, also „die Schöpfung“ (christlich) zu bewahren und „Nachhaltigkeit“ (säkular) nicht allein beim Schuldenmachen zu praktizieren. Was konservativ erschien, wäre in Wahrheit höchst progressiv gewesen – es hätte mehr Zukunft ermöglicht.

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Quelle www.mkp.sk
Urheber Partei der ungarischen Koalition (SMK)

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