DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Afrikanische Chinesen

Erstellt von DL-Redaktion am 7. August 2015

Die Absichten der Konzerne und die Hoffnungen der Migranten

von Stephen W. Smith

Ende der 1960er Jahre, kurz nach Beginn der Kulturrevolution, war China nicht nur ärmer als die meisten afrikanischen Länder, es durchlitt auch eine gigantische Hungersnot. Deshalb beschlossen Mao Zedong und seine Genossen, Riesenmengen von Weizen zu importieren. Sie wollten damit nicht nur die Krise bekämpfen, sondern auch eine radikale Umstellung der Ernährungsgewohnheiten von 800 Millionen Chinesen bewirken: Weizen hat einen höheren Proteingehalt und einen höheren Nährwert als Reis.

1969 reiste der 25-jährige französische Getreidehändler Jean-Yves Ollivier über Hongkong nach China. Die Fahrt über den Grenzfluss Sham-Chun war zu der Zeit die einzige Möglichkeit, ohne zu fliegen, in die Volksrepublik zu gelangen. Am anderen Ufer empfing ihn die Ortschaft Shenzhen, damals kaum mehr als ein Fischerdorf, mit roten Fahnen, Mao-Porträts und flatternden Spruchbannern. In den Straßen gab es nur eine einzige Ampel, allerdings mit ideologisch korrekter Farbgebung: Grün für Stopp und Rot für freie Fahrt, also Fortschritt. Ollivier verdiente gutes Geld und zog damit weiter nach Afrika, wo er ein Vermögen machen sollte.

Zehn Jahre später entstand in Shenzhen die erste Sonderwirtschaftszone Chinas – eine Enklave, in der der angestrebte dirigistische Kapitalismus erprobt werden sollte. Im Laufe der 1980er Jahre erwies sich hier Deng Xiaopings Politik des „Reformierens und Öffnens“ als so erfolgreich, dass das Modell auch andernorts eingeführt ­wurde.

Doch nach einem Jahrzehnt ging der chinesischen Führung allmählich auf, dass ein paar kapitalistische Inseln niemals ausreichend Wohlstand und Beschäftigung schaffen konnten, um die inzwischen 1,1 Milliarden Chinesen aus der Armut zu befreien. Deshalb entwickelte man eine Art Staatskapitalismus, der zum Modus operandi der gesamten chinesischen Wirtschaft wurde. Zugleich begann die Partei, nach einer „Enklave“ in Übersee zu suchen, die helfen könnte, einige der auftauchenden Probleme zu lösen.

Zum Beispiel war China auf ergiebige Rohstoffquellen angewiesen, um die Industrialisierung des Landes voranzutreiben. Aber es brauchte auch Exportmärkte für seine industriell produzierte Massenware und einen großen Raum, der chinesische Auswanderer aufnehmen konnte, zudem Landflächen, die man unter den Pflug nehmen konnte. Denn China, wo ein Fünftel der Weltbevölkerung lebt, verfügt nur über knapp 10 Prozent der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche der Erde, seine Ernährungssicherung ist also stets latent gefährdet.

Als Zielgebiet bot sich Afrika an: ein Kontinent mit einer Milliarde – zumeist junger – Bewohner (2050 werden es 2 Milliarden sein), der über 60 Prozent der nicht erschlossenen landwirtschaftlichen Flächen und über 30 Prozent der Bodenschätze unserer Erde verfügt.

Mit dem Ende des Kalten Kriegs kam für Peking die Gelegenheit, zu günstigen Bedingungen in Afrika einzusteigen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion zog sich auch der Westen immer mehr aus Afrika zurück. In Washington, London und sogar in der einstigen postkolonialen Metropole Paris wandte man sich lohnenderen Gebieten in der Golfregion und in Osteuropa zu.

Im Westen hörte kaum noch jemand hin, als 1996 in Peking ein neues Motto verkündet wurde: „zou chu qu“ (Schwärmt aus!). Nur wenige Ausländer haben damals verstanden, dass damit der Aufbruch nach Afrika gemeint war. Anders in China, wo die Parteikader in der Provinz sofort begriffen, dass Erfolge in Afrika eine politische Aufstiegsperspektive bis in höchsten Positionen in Peking eröffnen konnten. In einem Land, in dem „der Kaiser weit weg“ ist, waren sie darauf erpicht, in Afrika und damit in ihre eigene Kar­rie­re zu investieren.

Das Startsignal war eine Reise von Jiang Zemin 1996 zu Staatsbesuchen in sechs Länder südlich der Sahara. Der Staatspräsident und KP-Generalsekretär initiierte zunächst die Gründung des Forum on China-Africa Cooperation (Focac). Auf dem dritten Focac-Gipfel 2006 in Peking wurde die Gründung des China-Afrika-Entwicklungsfonds verkündet, dem China 10 Milliarden Dollar für zinsgünstige Anleihen zur Verfügung stellen wollte. Gleichzeitig sollten mit dem bewährten Instrumentarium, das im eigenen Lande (und besonders in Shenzhen) für ein Wirtschaftswunder gesorgt hatte, Infrastrukturen in ganz Afrika aufgebaut werden.

Es entstanden Straßen, Krankenhäuser, Stadien und Kongresszentren in Dimensionen und zu Konditionen, wie sie kein westlicher Geldgeber oder Auftragnehmer jemals hätte bieten können. Dabei wurden langwierige bürokratische Prozeduren umgangen und Bauvorhaben durch Verzicht auf Machbarkeitsstudien beschleunigt. Das ging auf Kosten der Umwelt, schaltete aber auch die gut vernetzten internationalen Consultingfirmen aus, die manche Ent­wick­lungs­pro­jekte für sich vereinnahmen und dann verzögern.

Zhang Yun wird reich in Dakar

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Fotoquelle: Dieses Werk wurde (oder wird hiermit) durch den Autor, Aarchiba auf Wikipedia auf Englisch, in die Gemeinfreiheit übergeben. Dies gilt weltweit.

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Angst und Schrecken in Chinas KP

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Oktober 2014

Angst und Schrecken in Chinas KP

.von Shi Ming

Die Ereignisse in Hongkong haben die Parteiführung in Peking aufgescheucht. Das Plenum des ZK, das für den 13. Oktober anberaumt war, wurde kurzfristig noch einmal verschoben. Aber auch ohne die Rebellion in der einstigen Kronkolonie hat das ZK wenig Grund zu Optimismus.

Am 30. Juli verkündete das Zentrale Chinesische Fernsehen CCTV lapidar: „Im Oktober wird unsere KP die 4. Plenarsitzung ihres 18. Zentralkomitees einberufen.“ Über das genaue Datum und die geplanten Inhalte des Plenums wurden keine Angaben gemacht. Vorstellen konnte man sich vieles und nichts. Inzwischen liegt der Termin fest: der 20. Oktober. Nun gilt es eine politische Bilanz des vergangenen Jahres seit dem letzten Plenum zu ziehen und darüber nachzudenken, welche Fragen für China in nächster Zukunft entscheidend sein werden.

Noch bis Mitte September drückten sich Chinas amtliche Medien um Verlautbarungen zu diesem Thema. Als schließlich doch eine Art offizieller Bilanz veröffentlicht wurde, fehlte der übliche Jubel über die neuesten glanzvollen Erfolge. Und auf der Agenda stand nur ein Punkt, und zwar in einer vieldeutigen Kurzformel: Es soll um Rechtsstaatlichkeit gehen, was auch immer das heißen mag.

Vor einem Jahr, im Oktober 2013, war alles noch ganz anders: Auf der 3. Plenarsitzung wurden 60 Reformvorhaben angekündigt, die zum Teil sehr ambitioniert waren – und dabei voller Widersprüche, wie zum Beispiel eine Justizreform, die die Justiz unter der Führung der KP unabhängiger machen sollte. „Was die Reformaufgaben angeht“, verriet damals kurz nach der Plenarsitzung Yang Weimin, ein hoher Kader im Vorbereitungsteam der Reformagenda, „so haben wir alle Punkte ins Programm aufgenommen, über die es irgendwie ein bisschen Konsens gibt.“

Was dabei herausgekommen ist, zeigt sich jetzt, ein Jahr danach. Westliche Beobachter meinen, etwa 10 Prozent der Vorhaben seien zumindest in Angriff genommen worden, auch wenn der Ausgang offen ist. So wurde etwa das System der Arbeitslager abgeschafft. Doch wer der Obrigkeit nicht passt, verschwindet in anderen Institutionen zum Zwecke der „Resozialisierung“, und zwar ohne Strafverfahren, wie gewohnt.

Ein anderes Beispiel ist der uneingeschränkte Zuzug von Bauern in die Städte, was ebenfalls als großes Reformvorhaben verkauft wird. Dass damit bereits seit 1994 experimentiert wird, sagt aber niemand. Seit 2012 versuchen mehrere Großstädte die Niederlassung vermögender Bauern zu erleichtern. Erst im Juli 2014 frohlockte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua über eine große Neuerung: Die Unterscheidung zwischen „ländlichen“ und „städtischen“ Arbeitskräften im Einwohnerregister (hukou) werde aufgehoben.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Thony Lam

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DL – Tagesticker 05.07.14

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juli 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) China nimmt 17 Aktivisten fest

Kurz vor dem Besuch von Angela Merkel geht die chinesische Führung entschlossen gegen Oppositionelle vor. Menschenrechtler fordern von der Kanzlerin klare Worte gegen die Unterdrückung.

FAZ

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2.) Billigklamotten brennen gut

Als das Rana Plaza 2012 einstürzte, hatte der Warenprüfer von Primark Glück. Er war für den späten Vormittag in der Fabrik New Age Bottoms im zweiten Stock angekündigt, wenige Stunden nachdem das Fabrikgebäude in sich zusammenfiel und mehr als 3.000 Menschen unter sich begrub. Er hatte das Glück der späten Ankunft.

TAZ

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3.) Mattheis-Zitat spaltet SPD-Linke

Der SPD-Parteilinken droht offenbar die Spaltung. Gestern hätten sechs Sozialdemokraten ihren Austritt aus dem Forum Demokratische Linke (DL21) erklärt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“, darunter Arbeitsministerin Nahles.

Südwest Presse

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4.) Der Brief im Wortlaut:

Ex-SPD-Abgeordneter Weißgerber gegen Thüringer Koalition von SPD und Linkspartei. Skurrile Koalitionsaussage 2014 der SPD im Landtagswahlkampf Thüringen. Liegt das Kind wirklich bereits im Brunnen?

OTZ

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5.) Eine Anmaßung

Nicht die Öffentlichkeit entscheidet, was mit dem privaten Erbe von Helmut Kohl geschieht Die Witwenverbrennung gilt in Deutschland als abscheuliches Ritual.

TAZ

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6.) Linke verliert Wahl im Stadtrat

Johanngeorgenstadt. Der Johanngeorgenstädter Unternehmer Siegfried Ott (CDU) ist am Donnerstagabend vom neuen Stadtrat zum 1. Stellvertreter von Bürgermeister Holger Hascheck (SPD) gewählt worden.

Freie Presse

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

7.) Auf Dirk Niebels Spuren?

„GLASAUGE“, das beste investigative Satire-Magazin der „Welt“, weiß, was Politiker, Prominente und andere Bekloppte wirklich denken. Diesmal: Gut gerüstet.

Die Welt

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Der menschliche Frühling

Erstellt von Gast-Autor am 25. August 2013

Der menschliche Frühling

Autor Uri Avnery

LASSEN SIE mich zu der Geschichte von Tschou Enlai, dem chinesisch kommunistischen Führer, zurückkommen. Als er gefragt wurde, was er über die Französische Revolution denke, antwortete er mit dem berühmten Wort: „Es ist noch zu früh, darüber etwas zu sagen.“

Dies wurde als typisch für die alte chinesische Weisheit angesehen – bis jemand darauf hinwies, dass Tschou nicht die Revolution von 1789 meinte, sondern die Ereignisse vom Mai 1968, kurz bevor das in Frage kommende Interview stattfand.

Selbst jetzt mag es zu früh sein, diesen Aufstand zu beurteilen, als Studenten die Pflastersteine in Paris herausrissen, während sie mit brutaler Polizei konfrontiert werden und eine neue Ära ausriefen. Es war nur ein früher Vorgänger von dem, was heute in der ganzen Welt geschieht.

FRAGEN DIE FÜLLE: Warum? Warum jetzt? Warum in so vielen total verschiedenen Ländern? Warum in Brasilien, der Türkei und Ägypten zur gleichen Zeit?

Wir wissen, wie es anfing. Ausgerechnet auf dem Markt von Tunis. Ich bin dort viele Male gewesen, als Yasser Arafat sich in jener Stadt aufhielt. Der Markt schien mir immer ein glücklicher Ort zu sein, voller Lärm und Geschäftsgebaren, mit feilschenden Touristen und ortsansässigen Männern mit Jasminblüten hinter den Ohren.

Es geschah dort, dass eine Polizistin sich mit einem Obstverkäufer stritt und seinen Karren umwarf. Er war zu Tode beleidigt, setzte sich selbst in Brand und setzte so einen Prozess in Gang, der jetzt viele Millionen Menschen rund um die Welt ergriffen hat.

Das Beispiel in Tunis wurde von den ägyptischen Massen aufgegriffen, die sich auf dem Tachrirplatz versammelten und schließlich ihren Diktator absetzten. Dann waren wir an der Reihe und fast eine halbe Million Israelis gingen auf die Straße, um gegen den Preis von Hüttenkäse zu protestieren. Dann gab es Aufstände in Syrien, dem Jemen, Bahrein und anderen arabischen Staaten, allgemein bekannt als der „Arabische Frühling“. In den US schuf die Occupy-Wall-Street-Bewegung ihren eigenen Tachrir-Platz in New York. Und jetzt demonstrieren Millionen in der Türkei und Brasilien, und in Ägypten flammt es von neuem auf. Man könnte noch den Iran und andere Orte hinzufügen.

Wie ist dies zustande gekommen? Wie funktioniert dies? Wo liegt der verborgene Mechanismus?

Und speziell: warum gerade zu diesem Zeitpunkt?

ICH KÖNNTE über zwei mit einander verbundene Phänomene des heutigen Lebens denken, die die Aufstände möglich und wahrscheinlich machten: das Fernsehen und die Sozialmedien.

Das Fernsehen informiert die Zuschauer in Kamchatka innerhalb von Sekunden über Ereignisse in Timbuktu. Die riesigen Demonstrationen auf Istanbuls Taksim-Platz konnten live von den Menschen in Rio de Janeiro gesehen werden.

Wochenlang dauerte es einmal, bis die Leute am Piccadilly-Platz in London von den Ereignissen am Place de la Concorde in Paris erfuhren. Nach der Schlacht von Waterloo machten die Rothschilds ein riesiges Vermögen durch den Gebrauch von Brieftauben, die ihren Konkurrenten zuvorkamen. Als 1848 sich die Revolution von Paris über Europa verbreitete, brauchte dies auch einige Zeit.

Nun nicht mehr. Die brasilianischen Jugendlichen sahen, was sich im Gesi-Park in Istanbul ereignete und fragten sich: Warum nicht auch hier? Sie sahen, wie die entschlossenen jungen Männer und Frauen der Wasserkanone, dem Tränengas und den Schlagstöcken stand hielten und hatten das Gefühl, dasselbe tun zu können.

Das andere Instrument ist Facebook, Twitter und die anderen „sozialen Medien“. Fünf junge Männer, die in einem Kairoer Cafe sitzen und über die Situation reden, können entscheiden, eine online-Petition zum Sturz des amtierenden Präsidenten zu starten – und innerhalb weniger Tage haben zig Millionen Bürger unterschrieben. Niemals zuvor war in der Geschichte so etwas möglich oder gar vorstellbar.

Dies ist eine neue Form direkter Demokratie. Die Menschen müssen nicht mehr bis zur nächsten Wahl warten, die vielleicht noch Jahre hin ist. Sie können sofort handeln, und wenn die Bewegung groß genug ist, kann sie zu einem Tsunami werden.

DOCH REVOLUTIONEN werden nicht durch Technologien gemacht, sondern durch Menschen. Wie kommt es, dass sich so viele verschiedene Leute in so vielen verschiedenen Kulturen erheben und dasselbe zur gleichen Zeit tun?

Zum Beispiel: die Zunahme des religiösen Fundamentalismus. In den letzten Jahrzehnten geschah dies in verschiedenen Ländern und mit verschiedenen Religionen. Die jüdischen Fundamentalisten errichten die Siedlungen in der besetzten Westbank und bedrohen die israelische Demokratie. In der ganzen arabischen Welt und vielen andern muslimischen Ländern erhebt sich der islamische Fundamentalismus und verursacht Chaos. In den US hat der evangelikale Fundamentalismus die Tea Party gegründet und zieht die republikanische Partei auf die extreme Rechte – sehr gegen ihr eigenes Interesse.

Über andere Religionen weiß ich nicht Bescheid; aber es gibt Nachrichten über Buddhisten, die Muslime in verschiedenen Ländern angreifen. Buddhisten? Ich dachte immer, dies sei ein ausnahmslos friedlicher Glaube!

Wie kann man diese gleichzeitigen und parallelen Symptome erklären? Kommentatoren benützen den deutschen philosophischen Ausdruck „Zeitgeist“. Dies erklärt alles und nichts. Wie jene andere große menschliche Erfindung, Gott.

So steckt der Zeitgeist hinter den Aufständen? Fragen Sie mich nicht.

Es gibt viele seltsame Ähnlichkeiten zwischen den Massenaufständen in verschiedenen Ländern. Sie werden alle von jungen Leuten aus der sog. Mittelklasse gemacht. Nicht von den Armen, nicht von den Reichen. Die Armen machen keine Revolutionen – sie sind vollauf mit dem Versuch, ihre Kinder zu ernähren, beschäftigt. Die bolschewistische Revolution von 1917 wurde nicht von Arbeitern und Bauern gemacht, sondern von desillusionierten Intellektuellen, viele von ihnen waren Juden.

Wenn man auf eine Gruppe Demonstranten eines Zeitungsfotos blickt, weiß man nicht auf den ersten Blick, ob sie Ägypter, Israelis, Türken, Iraner oder Amerikaner sind. Sie gehören alle zur selben sozialen Klasse. Junge Leute, die von einer grausamen Globalsierung befremdet sind, mit einem Arbeitsmarkt konfrontiert, der ihnen nicht mehr die glänzenden Aussichten, die sie erwarteten, anbieten, Studenten, deren Können und Wissen kaum verlangt wird. Leute, die einen Job haben, für die es aber schwierig ist, finanziell bis zum Monatsende durchzukommen.

Die unmittelbaren Ursachen sind verschieden. Die Israelis demonstrierten gegen den erhöhten Preis von Hüttenkäse und neuer Wohnungen. Die Türken protestieren gegen den Plan, einen öffentlichen Istanbuler Park in ein Handelsprojekt umzuwandeln. Die Brasilianer stehen gegen eine geringe Preiserhöhung von Busfahrkarten auf. Die Ägypter protestierten jetzt gegen die Bemühungen der organisierten Religion, den Staat zu übernehmen.

Aber in Wirklichkeit drücken all diese Proteste eine allgemeine Entrüstung gegen die Politik und Politiker aus, eine Machtelite, die sich immer weiter vom gewöhnlichen Volk entfernt, gegen die immense Macht einer winzigen Gruppe von ultra-Reichen, eine kaum verständliche Globalisierung.

DERSELBE MECHANISMUS, der diese Revolutionen möglich macht, schafft auch ihre außerordentliche Schwäche.

Das Modell gab es schon bei den Pariser Vorfällen im Mai 1968. Es begann mit einem Studentenprotest, dem sich Millionen von Arbeitern anschlossen. Es gab keine Organisation, keine gemeinsame Ideologie, kein Plan, keine allgemeine Führung. Aktivisten versammelten sich in einem Theater, debattierten endlos, gaben allen möglichen und unmöglichen Ideen eine Stimme. Am Ende gab es keine konkreten Resultate.

Es gab einen gewissen Geist. Claude Lanzmann, der Schriftsteller und Direktor des monumentalen Filmes „Der Holocaust“, beschrieb mir diesen auf diese Weise: die Studenten verbrannten Autos. So-dass ich jeden Abend viel Zeit brauchte, um für meinen Wagen einen sicheren Platz zu finden. Bis ich mich plötzlich fragte: Zum Kuckuck, wozu brauche ich denn einen Wagen? Sollen sie ihn verbrennen.

Dieser Geist hielt sich eine Weile. Aber das Leben ging weiter, und das große Ereignis war bald nur noch Erinnerung.

Dies kann sich wiederholen. Dasselbe geschieht überall: keine Organisation, keine Führung, kein Programm und keine Ideologie.

Allein die Tatsache, dass jeder bei Facebook eine Stimme hat, scheint es leichter machen, „gegen“ oder „für“ abzustimmen. Die jungen Demonstranten sind von Natur Anarchisten. Sie verabscheuen Führer, Organisationen, politische Parteien, Hierarchien, Programme und Ideologien.

Man kann auf Facebook zu einer Demonstration aufrufen, aber man kann auf diese Weise keine gemeinsame Ideologie ausarbeiten. Doch wie Lenin einst bemerkte, ohne revolutionäre Ideologie gibt es keine revolutionäre Aktion. Und er war ein Experte in der Kunst der Revolution.

Es besteht die große Gefahr, dass all diese riesigen Demonstrationen eines Tages dahinschwinden werden – wieder „der Zeitgeist“ – außer Erinnerungen hinterlassen zu haben.

Dies ist schon in Israel geschehen. Die Massendemonstrationen haben einigen Einfluss auf die diesjährigen Wahlen gehabt, aber die neuen Parteien unterscheiden sich nicht von den alten. Neue Politiker haben den Platz der alten Politiker eingenommen. Aber verändert hat sich nichts – weder auf der nationalen noch auf der sozialen Ebene.

IN JEDER Demokratie kann wirkliche Veränderung nur durch neue politische Parteien stattfinden, die ins Parlament einziehen und neue Gesetze machen. Dafür sind politische Führer nötig – jetzt im Zeitalter des Fernsehens noch mehr als sonst. Es genügt nicht, eine Menge Dampf zu erzeugen – man braucht eine Lokomotive, die den Dampf in Bewegung umsetzt.

Die Tragödie in Ägypten – ein Land, das ich liebe – demonstriert dies vollkommen. Die Revolution stürzte die Diktatur, aber bei den folgenden Wahlen, waren die Revolutionäre nicht in der Lage, sich zu einigen, eine gemeinsame politische Kraft zu schaffen, Führer zu wählen. Der Sieg wurde von der Muslim-Bruderschaft weggeschnappt, die mit einer soliden Führung gut organisiert war.

Die Bruderschaft ist aber trotzdem gescheitert. Nach Jahren der Verfolgung stieg ihnen die Macht zu Kopfe. Sie vergaßen die Vorsicht. Statt einen neuen Staat in Maßen zu bauen, mit Kompromiss und Einbeziehung, konnten sie nicht warten. So haben sie alles verloren.

Die demokratischen Revolutionäre müssen noch beweisen, dass sie fähig sind, ein Land zu führen – in Ägypten und anderswo. Sie könnten eine Chance haben, einen weltweiten menschlichen Frühling zu beginnen. Oder sie werden nichts hinterlassen, außer einer unbestimmten Sehnsucht.

Es liegt an ihnen.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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Die KP und Milliardäre

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2012

Die KP und ihre Milliadäre

So ist es könnte man nach Lesen des Artikel sagen und zur Tagesordnung zurückkehren. Ja, wenn nicht überall und immer wieder obskure Gestalten auftauchten welche vor allen der Jugend und vielen Weltfremden aus der Bevölkerung weismachen wollen, wie schön und gerecht das Leben doch im Kommunismus oder Sozialismus ist.

Wie schrieb doch Uri Avnery in seinen Artikel „Zionismus Reden vom 12. 08. 2012:

Als ich das erste Mal Prag besuchte – direkt nach dem Fall des kommunistischen Regimes – wurde mir ein Hotel mit unglaublichem Luxus gezeigt: Kronleuchter aus Frankreich, Marmor aus Italien, Teppiche aus Persien und anderes mehr. Ich habe so etwas noch nie vorher gesehen. Mir wurde gesagt, dass das Hotel für die kommunistische Elite reserviert worden war.

Es ist mit Sicherheit kein Zufall Damals und dort verstand ich das Wesen einer Staatsideologie. Kommunistische Regime wurden von Idealisten gegründet, die von humanistischen Werten durchdrungen waren. Sie endeten als Mafiastaaten, in denen eine korrupte Clique von Zynikern die Ideologie zur Rechtfertigung für Privilege, Unterdrückung und Ausbeutung missbrauchten.

Ich liebe keine Staatsideologien. Staaten sollten keine Ideologien pflegen.

So lesen wir, dass auch im kommunistischen China die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird. Genauso wie hier auch! Die reichsten 70 der Delegierten sollen über ein Vermögen von 90 Milliarden Verfügen. So wird denn auch der Parteitag heute als ein Kongress der Milliardäre betitelt. Wie beruhigend wirkt da das Leben in unserer Demokratie obwohl auch hier die größten Volksschmarotzer in den Parteien sitzen.

Obwohl diejenigen welche auf Hammer und  Sichel stehen glauben Linke zu sein, sind auf den Parteitagen der LINKEN die Millionäre noch in der Unterzahl. Arbeiten wir also daran uns mit aller Macht für den Erhalt der Demokratie einzusetzen, damit die Millionäre dort nicht auch die Oberhand bekommen.

Kongress der Milliardäre

Vor der Kasse des Bookworm-Cafés im Osten Pekings, wo sonst die neuesten Bücher über Chinas Politik, Wirtschaft und Geschichte ausliegen, ist die Auswahl seit Kurzem deutlich ausgedünnt. Jetzt sind hier nur noch Stapel von Notizbüchern, Kalendern und Kochbüchern zu sehen. „Wir mussten ein bisschen umräumen“, sagt die Kassiererin, „wenn der Parteitag vorbei ist, dann können wir sicher wieder normal verkaufen.“

Der Grund für das „bisschen Umräumen“: Am 8. November, zwei Tage nach den Präsidentschaftswahlen in den USA, beginnt in Peking das Topereignis im politischen Kalender Chinas. Rund 2.000 Delegierte aus dem ganzen Land treffen sich zum 18. Nationalen Parteikongress, und in solchen Zeiten sollte man im Buchladen nicht mit provozierender Literatur auffallen. Das hat auch der Kontrolleur angedeutet, der kürzlich vorbeikam. Hat nicht die Regierung von KP-Chef Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao die „Wahrung der Stabilität“ zur dringendsten Aufgabe erklärt?

Dabei gehört es zweifellos zu den großen Erfolgen des Hu-Wen-Teams, dass sie das wichtigste Ziel ihrer Amtszeit erreichen konnten. Sie haben nicht nur die KP vor dem Auseinanderbrechen bewahrt, sondern sie zugleich in eine Organisation verwandelt, die ein einzigartiges System des Staatskapitalismus managt: die China GmbH. Die Volksrepublik ist inzwischen zweitgrößte Wirtschaftsmacht und zweitstärkste Exportnation der Welt, hat enorme Devisenreserven aufgehäuft, nebenbei noch ein Raumfahrtprogramm aufgebaut. Millionen ihrer Bürger reisen heute ins Ausland.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / gemeinfrei

Hammer und Sichel auf rotem Grund – Symbol Kommunistischer Parteien

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Globalisierungsgeschichte

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2012

Von der ersten bis zur letzten Globalisierung

File:Im wilden Westen - eine Künstlerfahrt durch die Prairien und Felsengebirge der Union (1890) (14579340860).jpg

Unter welchen Bedingungen wurden die USA zur Supermacht? Wie haben es die ehemaligen britischen Kolonien in kaum anderthalb Jahrhunderten geschafft, Europa als führende Macht auf wirtschaftlicher, militärischer und kultureller Ebene abzulösen?

Über Jahrhunderte hatte das internationale System aus relativ autonomen Zentren (Osmanisches Reich, Westeuropa, China) mit vergleichbarem Entwicklungsniveau bestanden. Dieses dezentralisierte und nur schwach hierarchisierte System wurde durch die industrielle Revolution und die damit einhergehende Konzentration von Macht und Reichtum im „Westen“ entscheidend verändert. Die wirtschaftliche und koloniale Expansion ließe eine neue, höchst ungleiche internationale Ordnung entstehen, in der sich sowohl die politische Macht als auch der materielle Reichtum im „Westen“ konzentrierten.

Die wirtschaftliche und räumliche Expansion Westeuropas und die damit einhergehende Besiedlung europäischer Kolonien und Nordamerikas folgte derselben Dynamik. Als im Laufe des 19. Jahrhunderts diese beiden globalen Expansionsprozesse miteinander verschmolzen, entstand eine neue Hierarchie in den internationalen Beziehungen. Ihr Hauptmerkmal war eine ausgeprägte Polarität zwischen den dominierenden euro-atlantischen „Zentren“ und den dominierten oder abhängigen kolonialen „Peripherien“.

In einer hellsichtigen Darstellung der Globalisierung schrieben Karl Marx und Friedrich Engels bereits 1848: „Die Bourgeoisie hat durch ihre Exploitation des Weltmarkts die Produktion und Konsumtion aller Länder kosmopolitisch gestaltet. Sie hat […] den nationalen Boden der Industrie unter den Füssen weggezogen. […] An die Stelle der alten, durch Landeserzeugnisse befriedigten Bedürfnisse treten neue, welche die Produkte der entferntesten Länder und Klimate zu ihrer Befriedigung erheischen. An die Stelle der alten lokalen und nationalen Selbstgenügsamkeit und Abgeschlossenheit tritt ein allseitiger Verkehr, eine allseitige Abhängigkeit der Nationen voneinander.“

Dieses neu entstehende globale System war allerdings asymmetrisch. Die neuen Industrieländer waren Ausgangs- und Zielpunkt langer Handelsrouten und profitabler Industrien. Bei ihnen konzentrierten sich Reichtum, Wissen und Know-how, während sie deren Entfaltung in anderen Gegenden hemmten. Der Historiker Fernand Braudel hat diese Asymmetrie so beschrieben: „Das Zentrum ist die Speerspitze, der kapitalistische Überbau der gesamten Konstruktion. Die Perspektiven ergänzen sich wechselseitig: Ebenso wie das Zentrum von den Lieferungen der Peripherie abhängt, hängt diese von den Bedürfnissen des Zentrums ab, welches den Ton angibt.“

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Oktober 2011

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Der Wochenrückblick befasst sich unter anderen mit den Unterschied zwischen Tunesien und Bayern, einer Supermarktkassiererin welche sich um 55 Milliarden Euro Verrechnet hat und einen Helmut Schmidt der es auch im hohen Alter noch einmal schaffte die SPD zu zerreissen.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Bayern München auf 1. Ich kann es nicht mehr sehen.

Was wird besser in dieser?

Der DGB sucht für einen Musterprozess eine Supermarktkassiererin, die sich beim Flaschenpfand um 55 Milliarden Euro verrechnet hat. Man erwartet Freispruch.

Jetzt ist beschlossen, wie Griechenland gerettet werden soll. Spielen unsere Urenkel eines Tages Schnitt, Schirm und Hebel statt Schere, Stein, Papier ?

Schäuble und Merkel haben das Staatsderivat erfunden: Private Investoren sollen künftig darauf pokern, dass die EU nicht blechen muss. Vulgo: Die einen zocken gegen, die anderen für den Euro. Damit hätte man die Zocker erst mal beschäftigt, und wenn es nicht klappt, kann man den Spaß immer noch als Außenwette an „Wetten, dass“ verkaufen. Für D-Mark-Fans könnte man den Euro in „Märkel“ umbenennen, das macht auch keinen Sinn, aber: Kohl würde kotzen.

Bis vor Kurzem hat Deutschland China Entwicklungshilfe gezahlt. Jetzt bettelt die EU bei China um Geld. Wird der Spieß jetzt umgedreht?

Saab, Volvo, die Erdwärme Islands oder der Containerhafen von Piräus: da sind schon Leckerchen bei den chinesischen Investments dabei. Im Gegenzug erwartet China seine Anerkennung als „Marktwirtschaft“, was noch nicht vielen kommunistischen Parteien gelang und erheblich Vorzüge im Handel brächte. Schlechte Nachrichten für den Dalai Lama, die Demokratiebewegung und Obama: Der Dollar ist unterm Firniss längst ein China-Kracher, und wenn die Chinesen lieber in Euro-Anleihen investieren, wird es für US-Staatspapiere enger. Hoffentlich haben die das mit der Entwicklungshilfe nett gefunden von uns Pappgermanen.

Als Merkel und Sarkozy nach dem Gipfel-Marathon vor die Kameras traten, wirkten beide sehr übermüdet. Jeder Basketballtrainer hätte da schon längst ausgewechselt, warum können wir das nicht?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Der Druck in Frankreich

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Dezember 2010

Warum die Franzosen protestieren

File:2010 Opening Ceremony - France entering.jpg

Im folgenden Artikel geht Danièle Linhart den Problemen auf den französischen Arbeitsmarkt nach.  Im Gegensatz zu Deutschland trieb die Kürzung des Renteneintrittsalters aber die Menschen zu großen Demonstrationen auf die Straße. So unterschiedlich das Ausmaß der Proteste zwischen den Ländern auch ist, von der Problematik her sind aber kaum Unterschiede auszumachen. Wie hier im Lande auch wird versucht durch Lohndumping auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu bleiben. Löhne wie in China, arbeiten wie in Indien so heißt die Maxime, eingeführt unter Rot-Grün, verfeinert von Schwarz-Gelb.

Leben um zu Arbeiten, oder Arbeiten um zu Leben? Genau daran sollten wir uns wieder häufiger erinnern. Aber hier im Land? Die Deutsche Masse schluckt und schweigt !!  IE

Frankreichs Massenproteste gegen die Erhöhung des Rentenalters von 60 auf 62 Jahre finden in der Öffentlichkeit breite Zustimmung. Das zeigt nicht nur, wie wenig Verständnis die Franzosen für derartige Einschnitte haben, es verrät darüber hinaus einiges über den zunehmenden Druck durch die Modernisierung des Arbeitsalltags.

Die Demonstrationen machen deutlich, wie viele Menschen sich von den heutigen Aufgaben des Arbeitslebens überwältigt fühlen. Ein großer Teil der abhängig Beschäftigten zweifelt heute an der eigenen Fähigkeit, den beruflichen Alltag auf Dauer durchzustehen. Die Angst, irgendwann zusammenzubrechen, bringen die Spruchbänder auf den Demonstrationen unmissverständlich zum Ausdruck: „Lieber gleich krepieren, bevor einen die Arbeit umbringt!„; „Wir wollen ein Leben nach der Arbeit!“ Deutlicher kann man den eigenen Überdruss kaum formulieren.

Dabei haben die neuen Technologien die körperliche Schwerarbeit weitgehend abgeschafft. Mehr als zwei Drittel der abhängig Beschäftigten in Frankreich sind im Dienstleistungsbereich tätig, und die gesetzliche Arbeitszeit ist theoretisch auf 35 Wochenstunden beschränkt. Dennoch verfestigt sich bei vielen der Eindruck, dass die Arbeit einem heutzutage wertvolle Lebenszeit raubt.

Niemand soll sich wohlfühlen

Es sind eben nicht nur die zwei zusätzlichen Arbeitsjahre, welche diesen deprimierenden Eindruck verstärken. Die Spruchbänder von heute erinnern sehr an die Parolen vor 40 Jahren: „Den Lebensunterhalt verdienen soll uns nicht das Leben kosten“ hieß es im Mai 1968 beim großen dreiwöchigen Generalstreik, als die französischen Arbeiter für soziale Verbesserungen kämpften. Seither hat sich trotz digitaler Revolution und postindustriellem Wandel die Situation kaum gebessert – vielleicht sogar noch verschlechtert. Aus einem anderen berühmten Motto der 1968er über die Entfremdung der Arbeit – „Métro, boulot, dodo“ (Metro, Maloche, Schlaf) – ist die drastische Steigerung „Métro, boulot, tombeau“ (Metro, Maloche, Grab) geworden.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :

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Author Jude Freeman
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