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Flughafenstreik Frankfurt

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Februar 2012

Am Donnerstag letzter Woche pünktlich um 15:00 begann auf dem Frankfurter Flughafen der angekündigte Streik von 200 Vorfeldlotsen und Flugzeugeinweiser. Da dieser Ausfall vom Flughafenbetreiber Fraport nur zum Teil aufgefangen werden konnte, mussten die Hälfte aller Flüge ausfallen. Gleichzeitig wurde die Fortsetzung des Streik für Freitag von 8 bis 22 Uhr angekündigt.

Eine kleine Gruppe also, welche hier mit großer Wirkung streikt und auch streiken kann da die Gruppe sehr wohl um die Wichtigkeit ihrer Arbeit weiß. Diese Gruppe organisiert außerhalb der Rollbahnen Flugzeuge, Busse, Gepäckdienste und weitere Serviceleistungen und konnte dementsprechend durch den Betreiber des Flughafen nicht adäquat ersetzt werden.

Diese 200 Gewerkschafter klagen über eine bereits lange Jahre anhaltende Unterbezahlung welche sie beenden möchten. So verdient ein Schichtleiter zur Zeit 65 000 Euro, ein ausgebildeter Vorfeldspezialist 50 000 Euro und ein Anfänger startet zur Zeit mit 31 000 Euro monatlich.

Derweil die Fraport bei dem Streik von Erpressung spricht wurde der Streik auch am Montag und Dienstag weitergeführt. Es kam dabei zu weiteren Ausfällen in Größenordnungen von um die 30 Prozent, da es gelang die Ausfälle durch Personal, welches früher dort tätig war aufzufüllen. Sollten sich die Parteien nicht einigen können werden laut der Gewerkschaft GdF die Streiks weitergeführt. Alleine für die beiden Streiktage in der letzten Woche beziffert die Fraport den entstandenen Schaden auf 4 Millionen Euro, ohne die Verluste der Airlines.

Kaum machen sich hier im Land die Angestellten und Arbeiter auf nach Jahre langer, von oben, auch aus den Gewerkschaften heraus diktierter Lohnzurückhaltung endlich für ihre Belange zu streiten wird von Presse Funk und Fernsehen von Erpressung, Gruppenegoismus usw. geschrieben und gesprochen. Auch werden immer wenn Lohnforderungen im Raum stehen gesetzliche Regelungen gefordert. Dabei kommt diese jetzige Auseinandersetzung nicht überraschend und von ungefähr. Lehnte doch der Arbeitgeber den Schlichterspruch des von ihr beauftragten Schlichters ab, was von der GdF als einmaliger Vorgang beurteilt wird und somit die Kritik der Medien als unqualifiziert ad acta legen sollte.

Das 200 Gewerkschafter durch ihren Streik jetzt einen ganzen Flughafen lahmlegen worunter tausende Fluggäste leiden, wurde vom Gesetzgeber genau so provoziert und gewollt. Im Jahre 2010 kippte das Bundesarbeitsgericht das Gesetz der Tarifeinheit. Zuvor galt der Grundsatz das in jedem Betrieb nur ein Tarif gültig ist. Damit wurden die Türen und Tore für die Bildung von Spezialgewerkschaften geöffnet welche sich jetzt ungebremst um die Spezialinteressen der Ärzte, Lokführer, Piloten oder auch Fluglosen kümmern.

Der Hintergrund: Damit sollte die Macht der Großgewerkschaften zerschlagen werden. Vielleicht kommt der Politik aber irgendwann die Erleuchtung einer Fehlleistung. Sie brauchte die Tarifeinheit nur gesetzlich wieder vorschreiben um den von Ihnen eingeleiteten Gruppenegoismus wieder abzuschaffen.

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Ein Kumpel als Diktator

Erstellt von DL-Redaktion am 30. September 2010

Eine Story aus ganz fernen Landen

File:The statues of Kim Il Sung and Kim Jong Il on Mansu Hill in Pyongyang (april 2012).jpg

Nordkoreas Neuer: Überraschende Nachfolgelösung in Pjöngjang.

VON NICO RAU

Nordkoreas Führung hat den Nachfolger für Kim Jong Il bestimmt: Hermann Buschinski aus Castrop-Rauxel, ehemaliger Bergmann aus dem Ruhrgebiet und guter Freund der Herrscher-Familie rund um den sympathischen „Ghandi vom Gelben Meer“, wie Kim Jong Il von Buschinski genannt wird.

Eigentlich sollte auf dem diese Woche in Pjöngjang beginnenden Parteitag der Kommunistischen Partei Nordkoreas der Sohn von Kim Jong Il, Kim Jong Un, in die Fußstapfen des Vaters treten. Aber dann hatte der Junior schlicht keine Lust – er lehnte das Angebot per SMS ab, wie der südkoreanische Geheimdienst meldete. Die offizielle Begründung der Parteiführung lautete allerdings: „Kim Jong Un ist mit dem Beruf ,Sohn‘ schon voll ausgelastet. Schnelle Sportwagen zu fahren und seine Sammlung an Mätressen beisammen zu halten, ist ein 24-Stunden-Job“, zitiert die nordkoreanische Agentur KCNA führende Parteivertreter.

Da musste also der alte Familienfreund Buschinski herhalten. Er lernte die Kims während einer Lesereise seiner Frau Helga („Frau zu sein heißt Frau zu leben“) kennen. Kim Jong Il war schnell von der praktischen Art des Bergmanns begeistert: „Wer jahrelang seinen Hintern unter Tage schmutzig macht, bringt optimale Voraussetzungen für unseren Dreckstall mit. Uns scheint schließlich auch nicht die Sonne aus dem Arsch!„, begründete Kim Jong Il, dem die Folgen des erlittenen Schlaganfalls geistig kaum anzumerken sind, seine Entscheidung. Außerdem sei Buschinski ein „revolutionärer Geist“, er habe als erster unter Tage statt einer Kopflampe zwei Bierdosen an seinem Helm befestigt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :

Author J.A. de Roo
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Die Senioren LAG NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2010

Aus der LAG Senioren wird gemeldet:

File:Ingrid Remmers 2.jpg

Heute erhielt ich aus dem Ahlener Dunstkreis folgenden „Offenen Brief“ mit Anhang, zu den Problemen in der LAG Senioren DIE LINKE. NRW.
IE

Reinhard Dowe
*************
45891 Gelsenkirchen

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LAG Senioren DIE LINKE. NRW
– Herrn Wilhelm Döll –
*************
48346 Ostbevern

14. September 2010

Lieber Genosse Wilhelm Döll,

als Mitglied der Partei DIE LINKE. und Mitglied der LAG Senioren DIE LINKE. NRW wende ich mich heute in einem offenen Brief an Dich als Sprecher der LAG Senioren DIE LINKE. NRW.
Die Landesschiedskommission DIE LINKE. NRW hat in ihrer Sitzung der 1. Septemberwoche das Verfahren zu meiner Wahlanfechtung nicht eröffnet. In der Begründung weist sie darauf hin, dass schließlich in der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2010 die Möglichkeit dazu bestanden hat, die Mängel unverzüglich vor Ort zu beheben. Dieses Argument muss ich anerkennen, zumal kein Schiedsspruch der Kommission die Mehrheitsverhältnisse in der LAG Senioren DIE LINKE. NRW ändern würde.

DIE LINKE. war mit dem Slogan: „Eine andere Politik ist nötig, eine andere Politik ist möglich!“ angetreten. Wenn wir – die Mitglieder – eine andere Politik wollen, dann müssen wir uns diese andere Politik selbst machen und selbst gestalten! Sie wird uns weder gebracht, noch geschenkt!

Aus dieser Sichtweise ist der Beschluss der Landesschiedskommission richtig!

Lieber Genosse Wilhelm Döll, du hast jetzt mehr als zwei Jahre Zeit gehabt, mit uns diese andere Politik zu gestalten. Ein Ergebnis ist aber nicht erkennbar. Du hast die LAG Senioren DIE LINKE. NRW eher für deine persönlichen Zwecke genutzt und politisch nichts bewirkt. Die Vorwürfe von Volker Rebensburg in der letzten Vorstandssitzung am 21. August 2010 in Gelsenkirchen waren vollauf gerechtfertigt, wenn sie auch in der Wortwahl zu heftig ausfielen.

Aber auch für mich ist es nicht nachvollziehbar, wie geringschätzig und missachtend gerade dein Umgang mit der Sprecherin Brunhilde Stümpler ausfällt. Sie ist deine gleichberechtigte Partnerin im Vorstand der LAG Senioren DIE LINKE. NRW und keinesfalls abhängig von deinen Gnaden und Allüren. Wie trickreich versuchst du es, sie von der Mitgliederverwaltung fernzuhalten? Ist dein Misstrauen bei der Abgabe der Datenschutzerklärung irgendwie gerechtfertigt? Hast du irgendeinen Anlass, ihr zu misstrauen? …..

Du hast – gemeinsam mit Gerd Heming und Wigand Busse – vorzeitig die Vorstandssitzung am 21.August 2010 in Gelsenkirchen verlassen und dazu erklärt, dass „Vier Vorstandsmitglieder nicht beschlussfähig seien!“ Wenn nun Gerd Heming zu einer „außerordentlichen“ Vorstandssitzung am 04. September 2010 in Ahlen einlädt und dort auch nur vier Vorstandsmitglieder anwesend sind, wie kann dann diese Vorstandssitzung beschlussfähig sein? Ist eine Vorstandssitzung nur dann beschlussfähig, wenn der Sprecher anwesend ist? Wenn nur die Sprecherin anwesend ist, soll dann die Vorstandssitzung nicht beschlussfähig sein? Oder wie ist das sonst zu verstehen?

Sowohl die Einladung als auch das Protokoll dieser „außerordentlichen“ Vorstandssitzung zeigen dann eindeutig auf, dass der Vorstand nicht nur gespalten, sondern auch handlungs- und beschlussunfähig ist.

Deine Interpretationen zu den Bestimmungen in unserer Satzung sind schon sehr eigenwillig. Brunhilde Stümpler hat gemäß den Vorstandsbeschlüssen zu einer Mitgliederversammlung an der Rheinschiene eingeladen, wobei sie die Örtlichkeit noch abklären sollte. Dieses hat sie unternommen und wurde in Köln fündig. Die Einladung erfolgte dann fristgerecht und satzungskonform. Wahlen können auf jeder Mitgliederversammlung durchgeführt werden, wenn sie erforderlich werden und in der Einladung angekündigt sind. Das ist in völliger Übereinstimmung mit unseren Satzungen.

Für die Einladungen zu den Mitgliederversammlungen ist die Bundeswahlordnung, die Bestandteil der Bundessatzung ist, maßgeblich und anzuwenden. Die Bundeswahlordnung sieht dafür eine 14-Tage-Frist vor. Brunhilde Stümpler hat in der letzten Augustwoche brieflich und per E-Mail eingeladen und somit die Frist eingehalten. Das Stattfinden von Wahlen wurde angekündigt.

Du bist im Irrtum, wenn du annimmst, dass für die Einberufung unserer Mitgliederversammlungen die Bestimmungen der Landessatzung der Partei DIE LINKE. § 17 Abs. 2 zu berücksichtigen sind. Diese Regelungen in der Bundes- und den Landessatzungen gelten explizit für die Versammlungen der Delegierten! Sie gelten aber nicht für Versammlungen der Mitglieder. Die Unterscheidung der Einladungsfristen zwischen Delegierten- und Mitgliederversammlung wird in unserer Landessatzung im § 30 (3) exemplarisch deutlich. Im Absatz 3 wird die Einladungsfrist von 14 Tagen für Mitgliederversammlungen auf 4 Wochen erweitert, wenn stattdessen Delegiertenversammlungen stattfinden.

Nachdem ich nun sehe, dass der Vorstand heillos gespalten ist, nehme ich die Anregung des Landesgeschäftsführers Günter Blocks, der als Koordinator des Kriseninterventionsteams in Gelsenkirchen wirkte, auf. Er fragte: „Warum seid ihr nicht zurückgetreten? Wenn die Hälfte eines Vorstandes zurücktritt, dann ist der ganze Vorstand handlungsunfähig und nicht mehr im Amt. Das nennt sich dann ,kollektiver Rücktritt‘!“

Ich denke, wir sollten diesen Weg am 18.09.2010 in Köln beschreiten, damit die LAG Senioren DIE LINKE. NRW endlich ihrem eigentlichen Sinn und Zweck entsprechend zur Wirkung kommt.

Beste Grüße

Reinhard Dowe

Protokoll der Vorstandssitzung in Ahlen

Protokoll der Sprecherratssitzung in Gelsenkirchen

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Description DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt
Date
Source Flickr: DIE LINKE. NRW: Ingrid Remmers
Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen
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Verantwortung im Nebel

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2010

Die Antidemokraten in der Linken

Datei:KAS-Politischer Gegner, Linke-Bild-28093-2.jpg

Immer wieder fällt der Linke Blocks auf !

Wie sich doch die Thematik und die handelnden Personen gleichen. In RLP versucht eine Gruppe unter der Leitung ? eines Dr. Vollmann die Partei zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Hier in NRW versucht ebenfalls eine Minderheit, welche von Remmers und Blocks angeführt werden, einen Antidemokratischen Führungsstil zu manifestieren. Hier wie dort werden dazu die Schiedskommissionen beeinflusst und im besonderen pluralistisch denkende Demokraten mit Hilfe verbreiteter Falschaussagen, Rufmord, Indiskretionen, Denunziationen und Manipulationen aus der Partei gemobbt oder ausgeschlossen. Im Kreis Warendorf sind dazu namentlich Müller, Voeking, Lenzer, Darga und Busse zu benennen. IE

Vernebelte Verantwortung

Schließung des virtuellen „Privatforum“ Vollmann

in der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz.

Teile des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz haben das Parteiforum zum „Privatforum“ erklärt und dessen Schließung beschlossen.

Kann ein Landesvorstand die Schließung eines „Privatforums“ beschließen? Das kann er nicht. Er kann den Webadministrator der Partei und Betreiber des sogenannten „Privatforums“ per Beschluß definitiv auffordern den Link zum Forum von der Landeswebsite zu entfernen, das ist zunächst das Mögliche. Überdies kann er seinen Spitzenfunktionär auffordern, das Forum als unvereinbar mit dessen Parteitätigkeit zu betrachten und zu schließen.

Faktisch: Mit diesem „Privatisierungs- und Schließungsbeschluß“ hat der Landesvorstand das Vollmann-Forum indirekt als Parteiforum und sein Verantwortung anerkannt. Die Moderatoren Bülow, Domeyer, Kanmaz, Theisinger-Hinkel, Vollmann (alles Landes-funktionäre) wurden durch die LAG Medien beauftragt, also einem Parteigremium.

Manche/r meint nun, die nachträgliche Privatisierung des als elektronischen Pranger und elektronische Destruktionsplattform betriebenen Forums, verbunden mit dessen Schließung, sei ein politischer Erfolg für solidarische und libertäre Linke. Das ist es nicht.

1.Die Mobbingdividende dieses Forums bleiben erhalten, nämlich in Gestalt des in der Partei (vor)herrschenden Personals.

2.Die Destruktionsverluste bleiben bestehen, ausgetretene Mitglieder, Ausgeschlossene, zu Unpersonen degradierte Linke, in der Bilanz eine immobilisierte und geschwächte Lan-desparteiorganisation. Die umfassende Rehabilitation der Opfer der sozial-autoritären Politiklinie im Landesverband bleibt als unerledigte politische Aufgabe bestehen.

3.An der Zersetzungsarbeit des heute zum Privatforum „herabgestuften“ elektronischen Prangers beteiligten sich der Landesvorsitzende Alexander Ulrich, der Landesfinanzer Hans Domeyer, die Genossen Bülow, Eschrich, Hermann und andere, nach innerparteilicher Macht strebende Persönlichkeiten. Sie haben im Forum demonstriert, dass sie weder Anstand noch linke politische Neigungen aufzuweisen haben. Aber sie wollen freilich weiter „mitmischen“, also ein viertel Bauernopfer. Der gesamte Landes-vorstand und der KV Ludwigshafen haben dessen Aktivität aber zumindest toleriert und tragen die politische (Mit)Verantwortung. Gefordert ist Rechenschaft für Taten und Unterlassungen.

4.Der Manager und Netzwerker der innerparteilichen Zersetzungsarbeit und politischen Desorientierung, Genosse Dr. Vollmann, bleibt so weiterhin Administrator der Landes-website und behält seine hohen Parteifunktionen. Die angemessene Konsequenz wäre jedoch dessen umgehende Abwahl aus allen Parteifunktionen.

5.Mit der „Abschaltung“ des „Privatforums“ wird zugleich die parteioffizielle elektronische Dokumentation dieses elektronischen Prangers verhindert. Dessen vollständige Archivierung durch die Partei wäre aber die materielle Basis für Wiedergutmachung und für die konkrete Übernahme von Verantwortung. Überdies wird der Mißbrauch der Webplattformen „Archivserver“ und „Mehr Demokratie wagen“ nicht kritisch gewürdigt.

6.Mit dem vernebelten Abgang des Forums werden die gesetzten destruktiven innerparteilichen Normen in RLP und deren anstandslosen Träger nicht nachhaltig in Frage gestellt.

7.Die BSK und die LSK werden damit der Notwendigkeit enthoben die bisher anstehenden und weitere notwendige Verfahren zu behandeln, da das Forum im Nachhinein nicht zum Teil der Parteiöffentlichkeit gehörig erklärt wird.

Bilanz: Die nachträgliche „Privatisierung“ des Vollmann-Forums ist ein Coup des Landesvorstandes, um sich der politischen und personellen Verantwortung zu entziehen – vernebelte Verantwortung! Die Forumsschließung ist vorrangig Ausdruck innerparteilichen Machtge-rangels und nicht Zeichen einer beginnenden Re-Demokratisierung und Stärkung der Partei.

Bernd Wittich    Ludwigshafen, 16. Juni 2010

Interpretation der Forumschließung durch Dr. Vollmann

Auf Wunsch des Landesvorstands der LINKEN.Rheinland-Pfalz ist die Diskussionsplattform ‚Linkes Forum Rheinland-Pfalz‘ vorerst ersatzlos abgeschaltet worden. Wir bitten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer um Verständnis, dass wir dieser Bitte des LaVos entsprochen und  das Forum aus dem Verbund der Internet-Angebote des Landesverbands herausgenommen haben. Wir bemühen uns, zur kritischen Diskussion der diversen interessanten und zusätzlicher neuer Themen entsprechenden Ersatz zu finden und bitten um Verständnis und Geduld.

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Fotoquelle: Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt.

Urheber CDU
Genehmigung) Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP)

w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
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