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RENTENANGST

Große Beschaffungskoalition

Erstellt von DL-Redaktion am 18. August 2015

Debatte deutsche Rüstungspolitik

von Otfried Nassauer

Der Verteidigungsetat als Kampfzone: Immer wieder werden Projekte geplant, obwohl der Nutzen nachrangig zu sein scheint.

Gerade einmal fünf Jahre ist es her, dass die Banken- und Finanzkrise den damaligen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg dazu veranlasste, seine Generäle und Admirale in Hamburg auf einen Sparkurs einzuschwören. Als „Conditio sine qua non“ künftiger Bundeswehrplanung gelte das „Staatsziel der Haushaltskonsolidierung“, so zu Guttenberg damals. Es erfordere einen Sparbeitrag der Bundeswehr im Umfang von 8,3 Milliarden Euro.

Die Konsequenz: Die mittelfristige Finanzplanung des Jahres 2011 sah vor, dass der Verteidigungshaushalt von 31,5 Milliarden Euro auf 27,6 Milliarden Euro im Jahre 2015 sinken sollte.

Der Haushalt für 2015 zeigt, dass es ganz anders kam. In diesem Jahr sind Militärausgaben in Höhe von rund 33 Milliarden Euro vorgesehen, 5,4 Milliarden mehr als 2011 geplant. 2016 soll der Haushalt gar auf 34,4 Milliarden Euro steigen. Für 2017 wird über eine weitere Steigerung nachgedacht.

Zur Begründung heißt es aus dem Verteidigungsministerium lapidar, man stocke „die Mittel zur Modernisierung der Bundeswehr“ auf. Mit anderen Worten: Die Rüstungsindustrie soll mehr Geld bekommen. Jene Industrie, die die Bundeswehr immer wieder zu spät, zu teuer und zu schlecht belieferte.

Die Unternehmensberatung KPMG hat im Auftrag des Verteidigungsministeriums untersucht, warum das so ist. Eine Ursache, so die Berater, sei die politische Einflussnahme auf die Beschaffung. Den Beratern war aufgefallen, dass manche Rüstungsvorhaben daran kranken, dass sie in erster Linie von der Politik gewollt werden. Die Hubschrauber Tiger und NH90 zum Beispiel – Projekte, die auf Wunsch des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl die deutsch-französische Zusammenarbeit stärken sollten.

Die Berater sahen auch, dass es neben der Einflussnahme durch Regierungsmitglieder die aus dem Parlament gibt. In den Regierungsfraktionen sitzen Abgeordnete, die regionale oder sektorale Wirtschaftsinteressen sowie ihre Wahlkreisinteressen vertreten und sich als politische Gestalter verstehen. Sie fühlen sich verpflichtet, diese Interessen durchzusetzen.

Der Wunschzettel ist lang

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Sgt James McCauley of Enon, Ohio

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Der Rote Faden

Erstellt von DL-Redaktion am 27. September 2014

Die Realität ist viel zu teuer

von Daniel Schulz

Die Bundeswehr ist kaputt, selbst in Preußen funktioniert das mit der Ordnung nicht mehr und Indien fliegt billig zum Mars. Ein Wochenrückblick.

Es war ein weiter Weg von Manfred von Richthofen zu Ursula von der Leyen. Und angesichts der Ereignisse der letzten Woche müssen wir uns diesen Weg wohl als steten Sinkflug vorstellen. Das Fliegen war einst eine deutsche Tugend. Heute mag die Freiheit über den Wolken zwar grenzenlos sein, aber der Germane durchtaumelt das Himmelreich wie ein besoffener Pelikan.

Manfred von Richthofen, der „Rote Baron“, flog in Maschinen aus Holz und Spucke so lange, bis ihn MG-Schützen und alliierte Piloten 1918 gemeinsam aus dem Himmel schossen. Während des Zweiten Weltkrieges musste das britische Königspaar persönlich in London bleiben, um die Bomber aus Berlin zu stoppen. Derzeit fallen deutsche Flugzeuge einfach von alleine auseinander.

Um sieben Ausbilder in den Irak zu bringen, brauchte die Bundeswehr vier Flugzeuge. Eins nach dem anderen ging kaputt, Zwischenlandung in Bulgarien inklusive. Auch die Waffen für die Kurden kamen zu spät an, die von den Niederländern geborgte Maschine brach, kaum in Teutonenhand, sofort entzwei.

Wenn jetzt die Russen kommen, müssen wir hoffen, dass die deutschen Piloten weit genug fliegen können, um über Putins Reich abzustürzen. Nur so ließe sich mit unserem Kriegsgerät überhaupt Schaden anrichten.

Und es gibt nicht einmal eine gute Erklärung. Klar, der Flieger aus Holland musste in Leipzig landen, und da wohnen die Ossis. Und Bulgarien, auch klar, ist eines dieser osteuropäischen Länder, die gerne etwas von deutscher Wertarbeit abschrauben. Aber solch Analyse erhellt nicht, wieso bei der Marine von 21 Hubschraubern des Typs „Sea King“ nur noch drei funktionieren, von 22 „Sea Lynx“ noch vier.

Die Fregatte „Lübeck“ muss jetzt ohne Hubschrauber zur Piratenbekämpfung nach Afrika fahren – ein Wunder, dass die anderen Staaten mit richtigen Armeen die Bundeswehr noch mitnehmen auf so eine Tour.

Enttäuschend ist das mediale Echo. Wo bleibt der Text in der Zeit, der fragt, ob das die neue deutsche Lässigkeit sei? Kitaplätze statt Eurofighter – Martenstein, übernehmen Sie! Warum fragen Cicero und Welt nicht nach den Folgen von 68 und ob der erbärmliche Zustand des Militärs irgendwie ein Sieg der Linken sei? Muss man denn immer alles selbst machen?

Die AfD müsste ihre Zeitmaschine anders einstellen

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Fotoquelle: Wikipedia –

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Wo das Geld versickert

Erstellt von DL-Redaktion am 6. August 2014

Wo das Geld verballert wird

Die Bushido-Rolle

BUNDESWEHR Seit Anfang Juli durchleuchten 30 Wirtschaftsprüfer im Auftrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Rüstungsprojekte der vergangenen Jahre

VON JULIA AMBERGER

Es klingt schon nach einem erstaunlichen Zufall: Wenn man den künftigen Berliner Flughafen (BER) momentan überhaupt zu etwas gebrauchen kann, dann für die Ausstellung von Flugzeugen, in denen teilweise noch mehr Geld versickert ist als in dem Pannenprojekt.

Rund 3 Milliarden Euro mehr als geplant kostet der Berliner Airport heute schon – und das einzige, was in Betrieb ist, ist das Messegelände ExpoCenter. Im Rahmen der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA präsentieren dort Luftfahrtunternehmen und Rüstungskonzerne seit zwei Jahren ihre neuesten Transportflieger und Drohnen. Vergleicht man aber die Kostendifferenz etwa beim Eurofighter mit der des Flughafens, dann wirkt der Aufruhr um den BER geradezu lächerlich.

Viele Minister sind an der Aufgabe gescheitert, die Preisexplosion in den Griff zu bekommen, manche haben es erst gar nicht versucht. Ursula von der Leyen macht einen neuen Anlauf: Sie will das Beschaffungssystem des Verteidigungsministeriums reformieren.

Seit Anfang Juli durchleuchten deshalb 30 externe Wirtschaftsprüfer neun Rüstungsprojekte der vergangenen Jahrzehnte. Dabei geht es um die Fregatte Klasse 125 ebenso wie um den Eurofighter. Den Schützenpanzer Puma sollen die Prüfer aus den Beratungsunternehmen KPMG, P3 Ingenieursgesellschaft und der Wirtschaftskanzlei Taylor Wessing im Detail unter die Lupe nehmen. Drei Monate haben sie dazu Zeit.

Experten sind skeptisch, dass Aufklärung gelingt

Die Probleme, die von der Leyen jetzt lösen will, offenbarten sich bereits in den 60er Jahren bei der Beschaffung von Tornado-Kampfjets und U-Booten, die nach Ansicht der Bundeswehr viel zu spät ausgeliefert wurden. In jüngster Zeit hat das Drohnenprojekt Euro-Hawk Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe verschlugen. Im Mai 2013 wurde es wegen Zulassungsproblemen gestoppt. Die Drohnen stehen nun eingemottet in einer Garage im bayerischen Manching.

Rüstungsexperten sind skeptisch, was die Chance auf eine gründliche Aufklärung betrifft: „Man kann vermuten, dass bei der Kürze der Zeit, der Schwierigkeit und der Komplexität nicht viel tiefgehend Problematisches herausgefunden werden kann“, sagt etwa Hilmar Linnenkamp von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er weist darauf hin, dass die Prüfer während der Sommerpause in den Dokumenten wühlen, wenn die Ansprechpartner im Urlaub sind. Otfried Nassauer vom Berliner Informationszentrum Transatlantische Sicherheit (Bits) erklärt das Projekt gar von vornherein für gescheitert: „Es wird nur die Symptome therapieren.“

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Nihnih

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Die militärische „Emanzipation“

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2014

Gauck, Merkel die Raubritter der Neuzeit

Autorin  :   Monika Knoche

Mit der Auswahl ihres politischen Personals ist der Kanzlerin in der Tat ein Coup gelungen. Doch kaum ist das Erstaunen über die erste Bundesverteidigungsministerin etwas verflogen, da kommt eine weitere Revision auf uns zu: Deutschland gibt seine militärische Zurückhaltung auf. Ursula von der Leyen wird die Aufgabe übernehmen, Guido Westerwelles weiche Diplomatie endabzuwickeln. Wie sich die Zeiten doch geändert haben!

100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten bedarf Deutschland offenbar keiner zivilisierenden Selbstfesselung mehr. Es hat angeblich seine Lektionen gelernt: Deutschland ist nicht mehr nationalistisch, sondern freiwillig fest europäisch eingebunden. Den transatlantischen Alliierten bleibt Deutschland bei der Übernahme geopolitischer Ordnungsaufgaben verpflichtet. Das Heimatland zu verteidigen, ist längst nicht mehr alleiniges Ziel und Grundlage eigener umfassender militärischer Kompetenzen. Diese können viel effizienter im europäischen Kontext eingesetzt werden. Denn: Ein deutscher Sonderweg ist innerhalb der Nato und der Europäischen Union nicht zu befürchten, militärische Abstinenz zukünftig aber nicht mehr aufrechtzuerhalten – angesichts der gewachsenen Rolle Deutschlands in Europa und der Welt.

Kurzum: Nicht die Militärintervention, sondern die militärische Zurückhaltung gilt neuerdings als deutscher Sonderweg. Die beiden Kriegsbeteiligungen im Kosovo und in Afghanistan haben gezeigt, was unter „normal“ und „berechenbar“ zu verstehen ist. Bereits die rot-grüne Bundesregierung hat sich aus der faschistisch-rassistischen Vergangenheit „herausgekämpft“, inländische Kollateralschäden inbegriffen. Wir erinnern uns: Erst hieß es „Nie wieder Auschwitz“ (Joschka Fischer), dann fielen Bomben auf Belgrad. Danach folgte „uneingeschränkte Solidarität“ (Gerhard Schröder) mit den USA, samt Afghanistankrieg und der Vertrauensfrage als ultimativem Druckmittel. Anschließend 13 Jahre „Krieg gegen den Terror“. Seither ist ein neues Selbstbewusstsein gewachsen; Deutschland ist „erwachsen“ geworden. Die „Kultur des Zögerns“ wird aufgegeben, die „Kultur der Verantwortung“ tritt an ihre Stelle.

Das neue Deutschland: Potent, risikobereit, zupackend

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Bundeswehr-Fotos

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Geisterstadt Schnöggersburg

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juli 2013

Die dummen Politiker müssen lernen zwischen erarbeiteten und zwangsüberlassenen Geldern zu unterscheiden

Durch solche Artikel erfährt der normale Bürger über die Verschwendungssucht der Politiker. Denn den Umgang mit den ihnen anvertrauten Geldern, welche sie skrupellos verteilen, werden sie wohl nie lernen. Es wird Zeit das die Abgeordneten entsprechend in die Verantwortung genommen werden und für mutwillig verschwendete Gelder privat zu bürgen haben.

100 Millionen für den Bau einer Geisterstadt um die im Trainig gesammelten Erfahrungen später gegen die eigenen Bürger einsetzen zu können? Zuzutrauen ist den in Stuttgart als „Lügenpack“ beschimpften schließlich alles.

Geisterstadt Schnöggersburg

Die Realitätsnähe wird einzigartig sein, schwärmt Oberstleutnant Peter Makowski. Doch die Großinvestition begeistert nicht jeden

Die Panzer haben sich ins Camp zurückgezogen, bis zum Horizont Grasbüschel, Gestrüpp. Die Piste führt nach Masar-i-Scharif. Staub wirbelt hoch, Oberstleutnant Peter Makowski lotst den Kleinbus, jetzt ungeschützt, durch die Ödnis. Nur noch rechts den Weg hinauf, dann müsste die Silhouette von Masar auftauchen, der 260.000-Einwohner-Metropole in Nordafghanistan. Oder ist es Prizren? Vielleicht Timbuktu? Oder doch Magdeburg? Und wer hat die rosafarbenen Dixi-Klos dorthin gestellt?

„So, wir sind jetzt schon im urbanen Raum.“ Peter Makowski bereitet der Illusion ein schnelles Ende. Der Oberstleutnant, ein stämmiger Typ, springt aus dem Bus und lässt den Blick über das Gelände schweifen. „Die Rodung hat schon begonnen“, sagt Makowski zufrieden. Ein Notstromaggregat blubbert, Minensucher ziehen übACers Gelände. Wenn sie alle Blindgänger geortet haben, wird sich hier eine Stadt erheben, wie sie in Europa einmalig ist. Sie hat all das, was andere Städte auch haben, Hochhäuser, ein Stadion, ein Krankenhaus, einen Stadtwald, auch eine U-Bahn und ein Botschaftsviertel, nur Bewohner hat sie nicht. Diese Stadt ist eine Attrappe, ein Phantom, um Kriegsschauplätze in aller Welt zu simulieren.

Der „letzte Schliff“

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Fotoquelle: Wikipedia

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Olympische Erbsenzählerei

Erstellt von DL-Redaktion am 23. August 2012

Ein etwas anderer Rückblick auf die Spiele

Jetzt wird sie wieder losgetreten, die Debatte über die Effizienz der deutschen Medaillen Ausbeute bei den Olympischen Spielen in London. Eine Hochzeit für alle Funktionäre welche sich nun an den zuvor gemachten Zielvorgaben messen lassen müssen. Für die horrenden Summen mit denen die Politik ihre Sportler aushält um sich später in deren Glanz der Erfolge sonnen zu können, werden schließlich entsprechende Leistungen erwartet.

Brot und Spiele wie bei den alten Römern vor 2000 Jahren für den gemeinen Pöbel. Es hat sich nicht viel geändert in dieser Beziehung denn noch immer schickt die Politik ihre Gladiatoren in den Ring und oh Wunder, sie findet sogar noch welche die sich schicken lassen.

Für einen Alibijob bei der Bundeswehr wird sehr viel Geld ausgegeben und so streiten sie sich jetzt natürlich über die erreichte Ausbeute.So lobt der Kriegsminister Thomas seine Sportsoldaten über den grünen Klee und stellt fest mit 29 % der beteiligten Olympioniken 43 % aller Medaillen geholt zu haben.

Der Professor für Wirtschaftspolitik in Hamburg Wolfgang Maennig kommt zu einem völlig anderen Ergebnis und errechnete das von den Kadersoldaten des Militär nur jeder Siebte und von den Zivilisten jeder Vierte mit einer Medaille zurückgekommen sei. Moderne Erbsenzähler ! Wollen sich doch Beide letztendlich nur mit fremden Federn schmücken.

Hier ein etwas anderer Rückblick auf die Spiele

Biss in die Medaille

Leider war ich während der Olympischen Spiele in London nicht dran mit dem Schlagloch; ich musste mich im Stillen ärgern. Und nun, da die Schlussfeier schon ganze zehn Tage alt ist, fürchte ich, dass manch einer das Thema als veraltet abtun wird: Was soll denn dieser Schnee von gestern? Nicht ganz zu Unrecht, ist doch die Olympiade nichts anderes als ein äußerst aufwendiger und extrem profitabler (für einige wenige) Schneemann, der neben den viel beschworenen „unvergesslichen Erinnerungen“ vor allem eine Lache hinterlässt, die mal stinkt, mal unauffällig verdunstet.

„Inspire a generation“ lautete der diesjährige Werbespruch des IOC. Also versuchte ich mich inspirieren zu lassen, im Fitnessstudio auf dem Fahrrad sitzend, von den vergeblichen Versuchen einer Argentinierin und einer Marokkanerin, sich gegenseitig zu ohrfeigen und zu treten. Beide Frauen umhüpften sich in einem atavistisch wirkenden Ritual, das nach einigen endlos lange scheinenden Minuten beendet war, worauf die Marokkanerin – ich habe nicht verstanden, wieso -nach Hause fahren musste.

Wie inspiriere ich mich nur?

Es ist nicht leicht, inspiriert zu werden, wenn die Entscheidung ansteht, ob der hässliche Mann aus Aserbaidschan oder jener aus Turkmenistan ein Kilo mehr unter Geschrei und Verkrümmung in die Höhe wuchten wird. So hochgezüchtet ist dieses Olympia, dass just die Sportart, die von den meisten Menschen auf Erden ausgeübt wird – das Gehen -, als Lachnummer am Rande der Wettkämpfe dahinvegetiert.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Grafikquelle: Verlinkung mit Twitter

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Kampfdrohnen sind anders

Erstellt von DL-Redaktion am 21. August 2012

Kampfdrohnen sind anders

Seit Jahren mahnen Friedensforscher international an die Kampfdrohnen genau so wie die Landminen entsprechend zu ächten. Nun denkt auch die Bundeswehr über die Anschaffung von Kampfdrohnen nach. Dieser Entscheidung soll aber eine „breite Diskussion“ in der Öffentlichkeit über die Notwendigkeit der umstrittenen Waffensysteme vorausgehen. So hört man es aus dem Verteidigungsministeriums.

Bislang setzt die Bundeswehr Drohnen nur zur Aufklärung ein – etwa in Afghanistan. Über bewaffnete Drohnen verfügt sie angeblich nicht. Solche bewaffneten Systeme nutzen zum Beispiel die USA häufig in Afghanistan und Pakistan, aber auch im Jemen, um mutmaßliche Terroristen zu töten. Die Waffensysteme sind sehr umstritten da sie immer wieder Opfer in der Bevölkerung fordern.

Hier ein Kommentar von Oliver Meier:

Kampfdrohnen sind anders

Der Verteidigungsminister will die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausstatten. Nach langem Zögern hat de Maizière nun auch öffentlich dargelegt, warum er den Einsatz solcher Kampfdrohnen für sinnvoll hält. Bewaffnete Drohnen seien besser, weil zielgenauer und zum Schutz von Soldaten im Feld unerlässlich, so der Minister.

Über diese Argumente lässt sich trefflich streiten. Von großer Ignoranz – oder schlimmer noch: Arroganz – zeugt allerdings de Maizières Versuch, der längst überfälligen Debatte den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem er das Vorhaben bagatellisiert. Der Einsatz einer bewaffneten Drohne sei nichts Neues und unterscheide sich nicht vom Einsatz etwa einer Pistole. „Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten“, so der Minister.

„Höhere Form“ des Tötens

Diese Sichtweise, dass die Legitimität und Legalität von Waffen an den Umständen ihres Einsatzes oder an der moralischen Integrität des Besitzers gemessen werden sollte, wurde spätestens mit dem Ersten Weltkrieg zu Grabe getragen. Der Erfinder des Giftgases, Fritz Haber, versuchte damals noch zu argumentieren, der Einsatz von Chemiewaffen sei „eine höhere Form des Tötens“. Schließlich müssten die Opfer weniger leiden, als wenn sie durch Säbel, Patronen oder Granaten verstümmelt würden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquellen   :   Die Anschaffung der europäischen Version EuroHawk der amerikanischen RQ-4B Global Hawk seitens der Bundeswehr ist gescheitert.

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 20. August 2012

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Im Wochenrückblick erinnert er daran das 75 % der türkischen Mitbürger in der deutschen Gesellschaft heimisch werden möchten und der Einsatz der Bundeswehr gegen Mitbürger nicht zulässig ist.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Kein Splitting für Schwule und Lesben.

Was wird besser in dieser?

Wenn Schwule und Lesben das Splitting doch durchsetzen, wird die steuerliche Diskriminierung von Familien ohne Ehe endgültig unhaltbar.

Aus einer Umfrage geht hervor, dass Deutschland von Türken immer seltener als Zuhause empfunden wird. Was ist falsch gelaufen?

Das Wetter. 39 % wollen seinetwegen in die Türkei – das sehen viele nichttürkische Deutsche genauso. Vergleichsweise schmale 10 % „kommen in Deutschland und mit den Deutschen nicht zurecht“. Da wären Vergleichswerte von ehemaligen DDR-Bürgern interessant. Zwischen der letzten und dieser Umfrage lagen die Sarrazin-Medienkampagne und die Enthüllung der Zwickauer Mordserie. Wäre also der „Heimat“-Wert unverändert, müsste man sich mehr wundern.

Die selbstbewusste Antwort: „Ich möchte unbedingt und ohne Abstriche zur deutschen Gesellschaft dazugehören“, bejahten damals 59 %, nun: 75 %. Man kann die Umfrage also zu Recht unter exakt entgegengesetzten Überschriften publizieren: „Immer mehr Türkischstämmige wollen hier heimisch werden!“ So hatte das Institut die Ergebnisse auch losgeschickt. Vielleicht mal eine Umfrage zum Umgang mit Umfragen unter Journalisten machen.

Einsätze der Bundeswehr gegen Terrorangriffe im deutschen Luftraum sind künftig zulässig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Wird Deutschlands Sicherheit jetzt auch an der Elbe verteidigt?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juni 2012

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Das Ziel von Gauck in der letzten Woche war es scheinbar, mit lallen gefallen zu werden. Nebenbei läuft die Bundesregierung rückwärts, und Spanien versteht nur Drohungen.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Die Bundesregierung ist mit der Opposition echt unzufrieden.

Was wird besser in dieser?

Zur Strafe darf die Opposition nicht nachsitzen

Auslandseinsätze der Bundeswehr sind riskant: für Bundespräsidenten. Nachdem Joachim Gauck die Bevölkerung zu mehr Offenheit und weniger Ignoranz gegenüber den Einsätzen aufgerufen hatte, hagelte es Kritik. Sind die Deutschen gleichgültige Hedonisten?

Es sollte noch geheim bleiben – doch der Bundesregierung ist die Umkehrung der Zeitleiste gelungen. Vor 14 Tagen bereits antwortete Verteidigungsminister Thomas de Maiziere unter anderem in der taz auf das, was Gauck erst jetzt verzapfte: „Wenn Kaffeehausintellektuelle, die nicht an den Gräbern der Soldaten stehen, das Eingreifen von Soldaten fordern, dann werde ich erst mal per se zurückhaltend … Ich sehe diese neue forsche Art von Anforderungen an das Militärische mit Sorge. Die ganze Last der Folgen wird dabei nicht genügend bedacht.“ Während also der CDU-Minister eine glasklare Grenze hinbekommt zwischen Gelallenem und Gefallenen, haut der von Grünen erfundene Bundespräsident die niedlichste Hunnenrede seit 112 Jahren raus. „Und dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen.“ Bundesjockel! Hergehört! Guck mal Grundgesetz, Artikel 26 : „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“ Mindestens 10 Jahre bis „lebenslänglich“ laut Strafgesetzbuch.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Gauck in neuer Mission

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juni 2012

Die Friedenstauben sind dem Prediger davongeflogen

Datei:ATF Dingo in German service (Afghanistan).jpg

„Stütze unserer Freiheit“, „Mut-Bürger in Uniform“, „Teil des deutschen Demokratiewunders“: Im  benutzen  großer Worte hat Gauck noch nie Probleme gehabt. Auch nicht bei seinen Antrittsbesuch bei der Bundeswehr in Hamburg. Empfangen wurde er mit allen militärischen Ehren von den Kriegsminister unserer Regierung.

Als Pfarrer seiner evangelisch-lutherischen Kirche, welcher kein normaler Job ist, sondern in den Augen seiner Kirchgänger ein Berufener, Lebenslang. Auch als friedlicher Revolutionär nahm Joachim Gauck nie eine Waffe in die Hand.  So wäre es seine wichtigste Aufgabe gewesen seiner Berufung folgend, die Bevölkerung für ihre überzeugende Einstellung zum Frieden zu loben.

Als Bundespräsident vertritt er nun auch die Bundeswehr – und verteidigt bei seinem Antrittsbesuch deren Einsätze im Ausland.

„Vom deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ So lautete immer ein Grundsatz Deutscher Politik. Nicht nur in der BRD sondern auch in der früheren DDR hatte dieser Satz seine Gültigkeit ! Und wenn die Mehrheit der Bürger an diesen Satz festhalten, haben sich die Politiker danach zu richten und diese Aufforderung zu respektieren.

Stattdessen soll er deutliche Worte gefunden haben indem er die Bürger für eine gewisse Arroganz gegenüber den Soldaten rügte. Er stelle in der Bevölkerung eine Tendenz zum „Nicht-Wissen-Wollen“ fest, was zwar menschlich sei, da sie nicht mit Leid und Terror behelligt werden wollen. Aber „‚ohne uns‘ als purer Reflex kann keine Haltung sein, wenn wir unsere Geschichte ernstnehmen“, sagte Gauck.

Im Gegensatz zu Gauck nehmen viele Deutsche ihre Geschichte sehr ernst, denn sie stellen fest das aus der Bereitschaft Kriege führen zu wollen oder zu müssen, die beiden größten Weltkriege vom Deutschen Boden ausgegangen sind. Auch die zwei Diktaturen welche er selbst als eine „Begrenzung der Freiheit“ bezeichnete, sind aufgrund dieser Kriege entstanden.

„Freiheit und Wohlergehen sehen viele als Bringschuld der Demokratie und des Staates“, kritisierte Gauck. „Manche verwechseln Freiheit mit Gedankenlosigkeit, Gleichgültigkeit und Hedonismus.“ Eine funktionierende Demokratie erfordere aber auch Einsatz, Aufmerksamkeit, Mut „und eben manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das Leben, das eigene Leben“.

Diese Sätze sind eine ungeheure Arroganz und Anmaßung gegenüber der Bevölkerung und eines Präsidenten „der Herzen ?“ unwürdig. Warum erinnert er hier nicht an einen seiner Vorgänger, Horst Köhler welcher für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im fernen Ausland, eine ganz andere Begründung gab. Hatte er nicht alle Muße und Gelegenheit zu Zeiten der DDR seine Freiheit dort mit der Waffe zu verteidigen? Aus der Freiheit heraus lässt es sich einfach reden und als Alt-Bürger welcher seinen Kopf aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung stellen muss, allemal.

„Verlange nie etwas von Anderen, was zu bringen du selber nicht mehr fähig oder bereit bist“. Auch ein abgewandelter, alter Spruch.

Die Bundeswehr arbeitet zur Zeit an einer Erhöhung des Frauenanteils in den Streitkräften. Die Gesamtquote soll von neun auf 15 Prozent steigen. Nachwuchsprobleme gibt es trotz Aussetzung der Wehrpflicht angeblich nicht. Vielleicht könnten sich unsere kühnen Kämpfer, Bundespräsident und Kriegsminister mit Frau von der Leyen zusammensetzen. Diese plant laut uns vorliegenden Informationen eine Kampagne unter dem Motto: „Schlecker Frauen an die Front“ und hofft das viele der Frauen dieses Angebot zur Umschulung annehmen.

Familienministerin Kristina Schröder begrüßte den Vorschlag. „Es geht hier nicht darum, jemanden in eine Umschulung zu pressen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass unter diesen lebenserfahrenen Frauen viele mit Freude und Engagement diese neue berufliche Chance ergreifen wollen“, sagte die CDU-Politikerin der Süddeutschen Zeitung. Auslandseinsätze seien schon bald vorstellbar. Die Schlecker-Frauen seien Kummer ebenso gewohnt wie die Ungewissheit, aus heiklen Situationen gerettet zu werden. Außerdem, so die Ministerin, hätten sie bereits Kompetenzen darin erworben, gegen Männer mit gestrigen und menschenverachtenden Ideologien zu kämpfen. Der Koalitionspartner FDP äußerte sich dazu bisher nicht.

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ISAF Headquarters Public Affairs Office

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Wird Merkel jetzt Griechin

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Oktober 2011

Wird Merkel jetzt Griechin?

File:Athens Acropolis.jpg

In der Presse wurde sie Troika genannt, die Kommission der EU welche sich in den letzten Wochen in Griechenland aufhielt um denen dort zu lehren, wie unter anderen die Deutsche Bank gerettet werden kann. Als wichtigste Erkenntnis des Besuches scheint die Kommission aber dort gelernt zu haben, wie das Beamtentum in ihrer finanziellen Ausstattung hier, vor Ort verbessert werden kann.

So nehmen die Umrisse der geplanten Bundeswehrreform langsam Gestalt an. Aufgrund hoher Abfindungen  wird der Personalabbau sehr teuer werden.  Gespart werden soll dagegen  bei  den Rüstungsprojekten. So sollen rund 36.000, zumeist Beamtenstellen sozialverträglich abgebaut werden.

Hierbei geht es unter anderen um Dienstzeitverkürzungen für Zeit- und Berufssoldaten sowie den vorzeitigen Ruhestand für Berufssoldaten mit mehr als 20 Dienstjahren. Außerdem soll es eine „versorgungserhaltende Ausgliederung“ für Soldaten ab dem 50. Lebensjahr geben, den berühmten  „goldenen Handschlag“. Bei diesen Vorhaben lässt der heute noch, auch aus den Reihen der Regierung sehr hart kritisierte ehemalige Arbeitsminister Norbert Blüm recht herzlich grüßen.

Bei Mangelberufen will das Verteidigungsministerium zusätzliche Prämien zahlen, um mit der Privatwirtschaft konkurrenzfähig zu sein. Laut allgemeinen Verlautbarungen können diese Kopfgeld Prämien durchaus mehrere Zehntausend Euro pro Person umfassen, hieß es, was dem Steuerzahler allein bis 2015 rund eine Milliarde Euro kosten soll. Hier lassen auch die Banken Boni grüßen! Selbstverständlich wird man dafür Sorge tragen dass diese wohl überwiegend treuen CDU/FDP Wähler nicht unter die Hartz Gesetzgebung leiden müssen, da die Regierung für die „Oberschicht“ immer noch ein Sozialstaat bleiben muss, um wiedergewählt zu werden. Vielleicht wird schon bald der Ruf ins Saarland gehen: „Hallo Professor Bierbaum übernehmen sie“.

Gespart werden soll an den Neukauf bei Kriegsgeräten und die Truppe soll deutlich weniger mit Kampfjets, Schützenpanzer, Kampfhubschrauber sowie Transporthelikopter ausgerüstet werden, als bislang geplant.

Wie wir lesen und hören wird sich der Kriegsminister de Maizière heute mit Vertretern der Rüstungsindustrie treffen, um mit diesen über die Kürzung der Ankäufe zu beraten (Oder um sich dort die Erlaubnis zur Kürzung einzuholen ?), und er ist sich sicher dort eine Lösung zu Beider Zufriedenheit aushandeln zu können.

Wir von  DL schlagen dem Kriegsminister vor, in absehbarer Zukunft für mehr Kriege im fernen Ausland Sorge zu tragen um durch den internationalen Mehrverbrauch an Waffen und Geräte die Verluste der Hersteller zu kompensieren. Da wir uns ja auch alle zu den Käufern und Verbrauchern zählen, wäre in den nächsten Tagen auch der Gang in den Supermarkt zu empfehlen um dort anzufragen, ob es denn recht sei, wenn wir in nächster Zeit etwas weniger einkaufen würden.

In der Lausitzer Rundschau lesen wir zu diesen Thema heute folgenden Kommentar:

Wie die Griechen. Zum „Goldenen Handschlag“ für ausscheidende Bundeswehrangehörige

Wer in der freien Wirtschaft arbeitet, erst recht natürlich wer keine Arbeit hat, der wird angesichts der Aktion „Goldener Handschlag“ bei der Bundeswehr die Faust in der Tasche ballen. Tatsächlich ist das Programm aber nur ein kleines Beispiel für das, was in den höheren Beamtenetagen normal ist.

Dort leben sie noch immer jenseits von gut und böse, frei von allen Dimensionen der strikten Sparsamkeit und Effizienz, die den Rest der Republik prägt und plagt. Auch übrigens den Rest des öffentlichen Dienstes, die Krankenschwester, den Lehrer, den Polizisten.

Wer durch die Flure der Hardthöhe, anderer Ministerien oder oberster Bundesbehörden streift, bekommt das Gefühl behaglicher Zeitlosigkeit, die gegen die Stürme der Veränderungen das Beamtenrecht gesetzt hat. Reformen daran verhindert zuverlässig die Angst der politisch Verantwortlichen vor einem stummen Apparat, der sein nicht vorhandenes Streikrecht jederzeit in Form von Dienst anzuwenden weiß.

Quelle: Lausitzer Rundschau: >>>>> weiterlesen

IE

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Foto gemacht und zur Verfügung gestellt von Fantasy 🙂

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Kein Bock auf Bundeswehr

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2011

Schüler haben mehr im Kopf als die Regierung

und sind sich als Kanonenfutter zu Schade

Über den Versuch der Bundeswehr durch die Schulen oder auch Arbeitsämter bei den Jugendlichen das Interesse für einen Dienst an Waffen zu wecken,  wurde auf dieser Seite schon des öfteren berichtet. Über  folgende Links sind einige Beispiele aufgeführt:

„Krieg spielende Kinder“
„Krieg im Klassenzimmer“
„Merkels Schmerz“

Lang, lang ist es her als der Slogan „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“ noch seine Gültigkeit hatte. Heute ist Deutsches Militär wieder in vielen Ländern dieser Erde vertreten, vorrangig um, wie man so schön verharmlosend sagt, die Transportwege für Bodenschätze welche von der Industrie benötigt werden, zu sichern.

Nach Abschaffung der Wehrpflicht zum 30. Juni dieses Jahres geht unserem Kriegsminister so langsam das Kanonenfutter aus und es wird versucht mit den abenteuerlichsten Slogans die Kriegsmaschinerie am Laufen zu halten. Über eines dieser Werbebeispiele berichteten wir am 06. 07. 2011 unter „Wir. Dienen. Deutschland“.

So können wir denn heute lesen das die freiwilligen Ausbildung bei der Bundeswehr als Flop bezeichnet wird und blicken mit  Stolz auf eine Jugend, welche sich heute nicht mehr von kriegslüsternen Politikern zum Einsatz für den Krieg verleiten lässt. Die Zeit des Militärischen „Hurra“ ist hoffentlich für immer Vergangenheit. Eine guter Bericht:

Armee ist Schülern zu tödlich

Die freiwillige Ausbildung bei der Bundeswehr kommt bei Jugendlichen nicht an. Obwohl die 94 Jugendoffiziere der Truppe im vergangenen Jahr über 5.000 Mal an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen zu Gast waren, um die neue Freiwilligenarmee anzupreisen, ist die Haltung der Schülerinnen und Schüler gegenüber den Streitkräften gleich geblieben: „Bundeswehr ja – aber ohne mich!“ Das geht aus dem bislang unveröffentlichten Jahresbericht der Jugendoffiziere hervor.

Vor allem das hohe Risiko der Auslandseinsätze lasse die Jugendlichen zweifeln: „Durch die in der Öffentlichkeit als hoch bewertete Zahl an gefallenen Soldaten im Einsatz kam es zu einer Änderung in der Einstellung zum Soldatenberuf“, schreiben die Offiziere. „Der Soldatenberuf wird mit Auslandseinsätzen und Gefahr für Leib und Leben assoziiert.“ Generell interessieren sich Jugendliche wenig für die Bundeswehr. „Die Interessen der meisten Jugendlichen sind nicht im Bereich der Sicherheitspolitik zu suchen“, heißt es im Bericht.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hinweisen möchten wir auch auf die Internetseite der Organisation „Informationsstelle Militarisierung EV (IMI) Hier wird in vielen Artikeln auf die Probleme der Militarisierung hingewiesen.

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Grafikquelle   :      Wikipedia – Author Nick Macdonald (nickmacdonald.net)

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Hindukusch+Wikileaks

Erstellt von Gast-Autor am 27. Juli 2010

Der falsche DR. komm und weg zu Guttenberg bewegt seine Herrscharen im falschen Gelände ?

Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg - World Economic Forum Annual Meeting 2011.jpg

Wikileaks ist eine Internet-Plattform, auf der anonym eingestellte Dokumente veröffentlicht werden, die von öffentlichem Interesse sein können.
Auf dieser Plattform wurden bisher unbekannte Dokumente (natürlich anonym) eingestellt, die Aufschluss über den Afghanistan-Krieg in der Zeit von 2004 bis heute vermitteln.

„Der Spiegel“ kommt nach Auswertung der Wikileaks-Unterlagen zu dem Ergebnis, dass der deutschen Öffentlichkeit die ganze Wahrheit über die wirkliche Lage im Norden Afghanistans vorenthalten wird. Im Norden operiert die deutsche Bundeswehr.

So werden Ereignisse, die die Region, aber nicht die Bundeswehr direkt betreffen, vom und von und zu Kriegsminister Guttenberg schlicht verschwiegen. Ohne Zweifel besitzen diese Ereignisse eine Relevanz, die den Abzug der BW beeinflussen kann und beleuchten den Afghanistan-Krieg aus einem ganz anderen Blickwinkel.

Die Rheinische Post widmet dieser Angelegenheit einen ausführlichen Artikel mit der Überschrift „Unbekannte US-Einheit jagt Taliban“. Es gehört nicht viel Fantasie dazu, zu vermuten, dass deutsche KSK-Einheiten mit von der Partie sind; denn man will sicher einmal das anwenden, was man als Trockenübung gelernt und geübt hat.

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Fotoquelle : World Economic ForumFlickr: Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg – World Economic Forum Annual Meeting 2011

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  • File:Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg – World Economic Forum Annual Meeting

 

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