DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Der Bundes-Präsi

Erstellt von Gast-Autor am 9. Januar 2013

Das sinnlose Amt für einen Spätgerufenen

Dass ich etwas gegen den Bundespräsi habe, haben sich entsprechend interessierten Leser vielleicht gemerkt, wobei wir auf DL bei Weitem nicht die breiteste Plattform darstellen, die Verbalerotik dieses Evangelen-Pfarrers öffentlich zu machen. TELEPOLIS wird da schon von mehr Menschen gelesen und weist auch ein breiteres Spektrum im Themenbereich auf.

Patrick Spät trifft auf Telepolis ebenfalls den Kern der Sache und spricht mir aus aller- allertiefstem Herzen, diesen Typ – also diesen Bundespfarrer – mal wieder ein wenig zu durchleuchten – der Typ, der in seiner Weihnachtsansprache die Kinder in diesem Staat total vergessen hat. (Die ersten, denen er anlässlich des weihnachtlichen Friedensfestes gedachte, waren die von fehlgeleiteter Politik zum Krieg in Afghanistan verführten Soldaten.[Zitat HartzIV – Plattform]).
Man kann sich den Mund fusselig reden, dennoch ist es schwierig, sich beim Volk Gehör zu verschaffen, um dieses Volk über den Bundespräsi zu informieren und aufzuklären. BILD und Co einschliesslich der GEZ-abhängigen TeVau-Sender haben in der Art eines geleiteten Mainstreams diesem Mann einen Vertrauensvorschuss zusammengezimmert, dass man sich nur wundern kann.
Patrick Spät unternimmt nun auf TELEPOLIS den beinahe verzweifelten weiteren Versuch, die totale Inkompetenz dieses Präsidenten – der nicht einmal singen kann – darzustellen. Einen Kernsatz Späts, den ich nachfolgend zitiere, kann ich voll unterschreiben:
Das Amt des Bundespräsidenten [im Besonderen, seitdem der Evangelen-Paster Gauck dieses Amt mehr oder weniger, meist weniger, ausfüllt /UP.] ist so sinnvoll wie ein Dixi-Klo auf dem Mond.

… Spätestens die [bisherige] Amtszeit von Joachim Gauck zeigt: Das Amt des Bundespräsidenten gehört ersatzlos abgeschafft.
Was macht Joachim Gauck eigentlich den lieben langen Tag? Er empfängt Sternsinger und Staatsgäste, verteilt allerlei Orden und guckt sich ein paar Ausstellungen in der Provinz an … das klassische Pflichtprogramm eines Bundespräsidenten eben.

>>> weiterlesen bei TELEPOLIS

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Grafikquelle  :   Fotomontage:

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juni 2012

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Das Ziel von Gauck in der letzten Woche war es scheinbar, mit lallen gefallen zu werden. Nebenbei läuft die Bundesregierung rückwärts, und Spanien versteht nur Drohungen.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Die Bundesregierung ist mit der Opposition echt unzufrieden.

Was wird besser in dieser?

Zur Strafe darf die Opposition nicht nachsitzen

Auslandseinsätze der Bundeswehr sind riskant: für Bundespräsidenten. Nachdem Joachim Gauck die Bevölkerung zu mehr Offenheit und weniger Ignoranz gegenüber den Einsätzen aufgerufen hatte, hagelte es Kritik. Sind die Deutschen gleichgültige Hedonisten?

Es sollte noch geheim bleiben – doch der Bundesregierung ist die Umkehrung der Zeitleiste gelungen. Vor 14 Tagen bereits antwortete Verteidigungsminister Thomas de Maiziere unter anderem in der taz auf das, was Gauck erst jetzt verzapfte: „Wenn Kaffeehausintellektuelle, die nicht an den Gräbern der Soldaten stehen, das Eingreifen von Soldaten fordern, dann werde ich erst mal per se zurückhaltend … Ich sehe diese neue forsche Art von Anforderungen an das Militärische mit Sorge. Die ganze Last der Folgen wird dabei nicht genügend bedacht.“ Während also der CDU-Minister eine glasklare Grenze hinbekommt zwischen Gelallenem und Gefallenen, haut der von Grünen erfundene Bundespräsident die niedlichste Hunnenrede seit 112 Jahren raus. „Und dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen.“ Bundesjockel! Hergehört! Guck mal Grundgesetz, Artikel 26 : „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“ Mindestens 10 Jahre bis „lebenslänglich“ laut Strafgesetzbuch.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Gauck in neuer Mission

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juni 2012

Die Friedenstauben sind dem Prediger davongeflogen

Datei:ATF Dingo in German service (Afghanistan).jpg

„Stütze unserer Freiheit“, „Mut-Bürger in Uniform“, „Teil des deutschen Demokratiewunders“: Im  benutzen  großer Worte hat Gauck noch nie Probleme gehabt. Auch nicht bei seinen Antrittsbesuch bei der Bundeswehr in Hamburg. Empfangen wurde er mit allen militärischen Ehren von den Kriegsminister unserer Regierung.

Als Pfarrer seiner evangelisch-lutherischen Kirche, welcher kein normaler Job ist, sondern in den Augen seiner Kirchgänger ein Berufener, Lebenslang. Auch als friedlicher Revolutionär nahm Joachim Gauck nie eine Waffe in die Hand.  So wäre es seine wichtigste Aufgabe gewesen seiner Berufung folgend, die Bevölkerung für ihre überzeugende Einstellung zum Frieden zu loben.

Als Bundespräsident vertritt er nun auch die Bundeswehr – und verteidigt bei seinem Antrittsbesuch deren Einsätze im Ausland.

„Vom deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ So lautete immer ein Grundsatz Deutscher Politik. Nicht nur in der BRD sondern auch in der früheren DDR hatte dieser Satz seine Gültigkeit ! Und wenn die Mehrheit der Bürger an diesen Satz festhalten, haben sich die Politiker danach zu richten und diese Aufforderung zu respektieren.

Stattdessen soll er deutliche Worte gefunden haben indem er die Bürger für eine gewisse Arroganz gegenüber den Soldaten rügte. Er stelle in der Bevölkerung eine Tendenz zum „Nicht-Wissen-Wollen“ fest, was zwar menschlich sei, da sie nicht mit Leid und Terror behelligt werden wollen. Aber „‚ohne uns‘ als purer Reflex kann keine Haltung sein, wenn wir unsere Geschichte ernstnehmen“, sagte Gauck.

Im Gegensatz zu Gauck nehmen viele Deutsche ihre Geschichte sehr ernst, denn sie stellen fest das aus der Bereitschaft Kriege führen zu wollen oder zu müssen, die beiden größten Weltkriege vom Deutschen Boden ausgegangen sind. Auch die zwei Diktaturen welche er selbst als eine „Begrenzung der Freiheit“ bezeichnete, sind aufgrund dieser Kriege entstanden.

„Freiheit und Wohlergehen sehen viele als Bringschuld der Demokratie und des Staates“, kritisierte Gauck. „Manche verwechseln Freiheit mit Gedankenlosigkeit, Gleichgültigkeit und Hedonismus.“ Eine funktionierende Demokratie erfordere aber auch Einsatz, Aufmerksamkeit, Mut „und eben manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das Leben, das eigene Leben“.

Diese Sätze sind eine ungeheure Arroganz und Anmaßung gegenüber der Bevölkerung und eines Präsidenten „der Herzen ?“ unwürdig. Warum erinnert er hier nicht an einen seiner Vorgänger, Horst Köhler welcher für die Auslandseinsätze der Bundeswehr im fernen Ausland, eine ganz andere Begründung gab. Hatte er nicht alle Muße und Gelegenheit zu Zeiten der DDR seine Freiheit dort mit der Waffe zu verteidigen? Aus der Freiheit heraus lässt es sich einfach reden und als Alt-Bürger welcher seinen Kopf aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung stellen muss, allemal.

„Verlange nie etwas von Anderen, was zu bringen du selber nicht mehr fähig oder bereit bist“. Auch ein abgewandelter, alter Spruch.

Die Bundeswehr arbeitet zur Zeit an einer Erhöhung des Frauenanteils in den Streitkräften. Die Gesamtquote soll von neun auf 15 Prozent steigen. Nachwuchsprobleme gibt es trotz Aussetzung der Wehrpflicht angeblich nicht. Vielleicht könnten sich unsere kühnen Kämpfer, Bundespräsident und Kriegsminister mit Frau von der Leyen zusammensetzen. Diese plant laut uns vorliegenden Informationen eine Kampagne unter dem Motto: „Schlecker Frauen an die Front“ und hofft das viele der Frauen dieses Angebot zur Umschulung annehmen.

Familienministerin Kristina Schröder begrüßte den Vorschlag. „Es geht hier nicht darum, jemanden in eine Umschulung zu pressen, aber ich kann mir gut vorstellen, dass unter diesen lebenserfahrenen Frauen viele mit Freude und Engagement diese neue berufliche Chance ergreifen wollen“, sagte die CDU-Politikerin der Süddeutschen Zeitung. Auslandseinsätze seien schon bald vorstellbar. Die Schlecker-Frauen seien Kummer ebenso gewohnt wie die Ungewissheit, aus heiklen Situationen gerettet zu werden. Außerdem, so die Ministerin, hätten sie bereits Kompetenzen darin erworben, gegen Männer mit gestrigen und menschenverachtenden Ideologien zu kämpfen. Der Koalitionspartner FDP äußerte sich dazu bisher nicht.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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ISAF Headquarters Public Affairs Office

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 5. März 2012

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch ?

Im Rückblick auf die letzte Woche wird Friedrich als linker Fuchs geoutet , eine deutsche TÜV-Angst festgestellt und wir lesen wie die CSU-Männer die Frauenquote erfanden.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Warum hat die FDP einen Koalitionsvertrag gemacht, aber keine Patientenverfügung?

Was wird besser in dieser?

Die Organspende Leutheusser könnte für die Grünen interessant sein.

Beate Klarsfeld sagt, sie unterstützt in Frankreich immer den Kandidaten, der besonders gute Beziehungen zu Israel und den USA pflegt. Was könnte das für Deutschland bedeuten, sollte sie die Bundespräsidenten-Wahl gewinnen?

Erst mal hat ja wohl Deutschland die Wahl von Frau Klarsfeld gewonnen, sich als Präsidentschaftskandidatin zur Verfügung zu stellen. Als sie Kiesinger ohrfeigte, schickte Böll Rosen und die Justiz ein Urteil über ein Jahr Haft. Unter Fischer und Westerwelle – das Außenamt ist für die in Paris Lebende zuständig – wurde ihr dreimal das Bundesverdienstkreuz verweigert. Da könnte man auch spröder reagieren als Klarsfeld. Der Zentralrat der Juden begrüßte ihre Kandidatur gerade auch mit Blick auf den Absender Linkspartei, und ihr Engagement für Sarkozy wird Merkel nicht davon abhalten, ebenfalls Sarkozy zu unterstützen. Schön schrill, die Nummer.

Dem mutmaßlichen Wikileaks-Whistleblower Bradley Manning wird „Unterstützung des Feindes“ vorgeworfen, ihm droht lebenslange Haft. Will man ein Exempel statuieren?

Schon passiert. Mit einigem Recht könnte man es zuvorderst für eine zivilgesellschaftliche Frage halten, ob ein Soldat – etwa aus Gewissensgründen – der Wahrheit ans Licht helfen darf. Mit der Entscheidung, Manning vor ein Militärgericht zu stellen, ist diese Debatte bereits erschlagen. Seine Verteidigung findet 30 Jahre Haft angemessen, da wird es für die Anklage schwer, das noch zu toppen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Butterwegge sagt ab !

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Februar 2012

So fliegen sie also davon die bunten Vögel

Bildergebnis für Wikimedia commons Bilder Beate Klarsfeld

Nur Eine baut ihr Nest

Wie von der Pressse gemeldet zieht der Kölner Politiwissenschaftler Christoph Butterwegge seine Kandidatur für die LINKE zum Amt des Bundespräsidenten zurück. Butterwegge ein Parteiloser Kandidat, möchte nicht in eine Kampfkandidatur mit Beate Klarsfeld und Luc Jochimsen antreten, da sich die Parteiführung bisher nicht für einen Kandidaten entscheiden konnte.

„Mir war die Kandidatur der beiden anderen nicht bekannt, ich wollte nicht gegen zwei honorige Kandidatinnen antreten“, sagte der Politikwissenschaftler dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Am Abend berieten die Parteispitzen erneut über die Auswahl der Kandidaten. Für den 61-jährigen wurde ins Feld geführt, dass er die politischen Positionen der Linken besser vertreten könne als die anderen beiden Kandidaten. Butterwegge galt als Wunschkandidat von Oskar Lafontaine. Vor allem die Aussicht, dass es zu einer Kampfabstimmung in der der Parteispitze der Linken kommen könnte, habe ihn abgeschreckt, sagte Butterwegge. „Ich möchte mich nicht gegen eine anerkannte Anti-Faschistin stellen. Ich würde mir wünschen, dass zum erstenmal eine Frau Bundespräsidentin wird.“ Die Linke stellt etwa 10 Prozent der Wahlleute in der Bundesversammlung.

Dieses ist im besonderen ein Schlag ins Gesicht für Oskar Lafontaine welcher zu Butterwegges Protektion die Kandidatur von Klarsfeld abgelehnt hatte. Untergründig mag es auch ein persönliches Gefühl gewesen sein mit einer Kandidatur für die Linke im Ansehen der Bevölkerung verlieren zu können. Die Ehefrau Butterwegges sitzt als Mitglied der Partei  im Landtag von NRW.

Unabhängig von der Absage Butterwegges hat Thüringens Linksfraktionsvorsitzender Bodo Ramelow seiner Partei geraten, bei der Präsidentschaftswahl am 18. März auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. „Wenn ich zu entscheiden hätte, dann würde ich sagen, wir nehmen an der Abstimmung nicht teil und versammeln uns stattdessen vor dem Reichstag“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Damit würden wir zeigen, dass wir die 19 Prozent der Bevölkerung, die sich laut Umfragen durch die Nominierung Joachim Gaucks missachtet fühlen, ernst nehmen.“ Denn Gauck sei ein „Pastor des kalten Herzens“, was sich unter anderem in seinen sozialpolitischen Auffassungen zeige. Am Donnerstag wäre es richtig gewesen, die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld aufzustellen, so Ramelow weiter. Das hätte parallel zur Gedenkstunde für die Opfer des rechtsextremistischen Terrors das richtige Signal sein können. Doch der Zeitpunkt sei verpasst worden.

Es gärt in der Partei welche nicht einmal mehr in der Lage ist einen einheitlichen Kandidaten für den Posten des Bundespräsidenten zu stellen.

Aber was sagt das „Peter-Prinzip“ welches auch als „Die Hierarchie der Unfähigen“ beschrieben wird:

In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen.

Nach einer gewissen Zeit wird jede Position von einem Mitarbeiter besetzt, der unfähig ist, seine Aufgaben zu erfüllen.

Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben.

Nachtrag: Heute, am Montagmorgen verließ auch Luc Joachimsen

das LINKE-Kandidatenkarussell !

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Grafikquelle     :

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Schluss mit wulffen !

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Februar 2012

Ackermann – der Macker kann es

Da geht er nun und kaum einer wird ihm eine Träne nachweinen. Krumm gebeugt der Rücken, vom Tragen einer unverdienten Pension in Höhe von runden 200.000 Euro per Anno. Das Ganze für eine  zweijährige Mühsal im Selbstbedienungsladen Staat. Das dieser, seit langen überfällige Rücktritt nun den Medien angelastet werden soll zeigt nur, das hier eine Person in ein Amt geschlüpft wurde, welches für seinen Kopf von vorneherein ein paar Nummern zu groß war. Er hat seine Aufgabe nie richtig verstanden.

Interessant sind nun die fast nur in der Politik üblichen Ehrenbezeugungen zu Gunsten des schon vergangenen Präsidenten. Man dankt für seine gute Arbeit und lobt seine großen Verdienste um dieses Land. Vielleicht wird man ihm eines Tages ein Denkmal bauen? Alleine diese Gestik zeigt die Falschheit mit welcher Politik heute über alle Parteigrenzen hinweg arbeitet. Die Rede von Merkel bedarf hier keiner höheren Wertung als eine in diesen Tagen allerorts gehaltene allgemeine Büttenrede, wobei man dort wenigstens noch ab und an lachen kann.

[youtube joEoFenBSyo&feature=player_embedded]

Der Präsident ist gegangen, es lebe der Präsident so wird  jetzt wieder auf  allen Kanäle diskutiert werden. Das dieser Rücktritt ausgerechnet einer Auslandsreise nach Italien folgte, gibt dieser Person im Nachhinein noch einen gewissen Kick. Begab er sich doch in das Land seines ? großen Lehrmeisters, in das Land Berlusconien.

Vergessen dürfen wir bei allen nicht, dass Wulff  eine ganz besondere Installation der Kanzlerin Merkel war. Nachdem ihr die Wahrheiten aus dem Mund des Vorgängers Köhler nicht mehr genehm erschienen war genau sie es, welche den Nachfolger favorisierte. So können wir nun gespannt darauf warten welch eine Couleur das nächste Kaninchen aus ihren Zylinder haben wird.

Wir möchten aber hier doch die Gelegenheit nutzen auf DL einen rabenschwarzen Vorschlag zu unterbreiten und schlagen Josef Ackermann zum nächsten Präsidenten vor. Das wäre dann endlich ein Kandidat, welcher außer einigen gemeinsamen Tischgängen mit der Kanzlerin keine Gemeinsamkeiten hat. Als Schweizer Bürger ist er weder der BRD noch der EU zugetan. Eine Person für welcher als gelernter Banker das Geld eines jeden Menschen die gleiche Wertigkeit besitzt und ein Unterschied nur in der Höhe ausschlaggebend ist. Endlich ein Macher welcher außer dem zeigen des Victoria Zeichens auch in der Lage scheint den Staat von den roten in die schwarzen Zahlen zu steuern.

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Quellennachweis Foto: Frank Vincentz ( Eigenes Werk )

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Siehe auch: „Provokation durch Kunst“

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Wulff, ein teurer Lehrling

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Januar 2012

Lehrlinge in solch ein Amt kosten immer viel Geld

Auch nach dem gestrigen Interview mit einer auserwählten Journalisten Runde bestehend aus ARD und ZDF Leuten geht das Katz und Maus Spiel zwischen der Bild-Zeitung und dem Gruß Onkel weiter. In einem kurzen Nachrichten Statement ließ der Chef des Berliner Bild Büro Nikolaus Blome verlauten das Wulff gestern eine nicht richtige Aussage gemacht habe.

Überhaupt die jetzige Entwicklung. Wer hätte noch vor einem Jahr daran geglaubt das sich die Bild-Zeitung einmal als das Reinigungsmittel deutscher Politik arrangieren würde. Was oder wer steht hinter diesem Spielchen? Wer bewegt die Marionetten? Wer ist die wirkliche Katze oder der Jäger der Maus. Noch ist Raum und Zeit für unendliche Spekulationen.

Fakt ist Bild (Friede Springer) und die CDU ( Merkel ) sind oder waren immer sehr eng verbunden. Was ist  vorgefallen um Bild gegen Wulff aufzubringen? Wäre es möglich das hier jemand Angst hat vor Wulff? Vor eventuellen, vielleicht im engsten Kreis gemachte Andeutungen. Soll, wird, die Bild-Zeitung hier als Königsmörder eingespannt um eventuell Merkel und ihre Regierung zu schützen? Warum ging die Bombe erst jetzt, nach längeren abwarten hoch. Wurden gestellte Forderungen nicht eingelöst? Besonders Auffällig in diesem Zusammenhang die Rolle des Oppositionsführers Gabriel. Mag es daran liegen das auch er zu lange in Hannover gearbeitet hat?

So ist es geradezu naheliegend das sich diese Affäre noch ausweiten wird. Ein Ende ist noch lange nicht in Sicht und über die Ursachen und Hintermänner oder Frauen darf weiter spekuliert werden.

Vielleicht sehen wir im Moment nur die Spitze eines politischen Eisberges dessen Verschmutzung zwar viele vermutet aber niemand wirklich für möglich gehalten hätte. Wulffs Vorgänger ging nicht da er keine Lust mehr an diesen Job hatte. Er ging wahrscheinlich da ihm die Lust genommen wurde.

Nachtrag: 05. 01. 2012 / 15:40 Uhr : Wulff lehnt die Anruf-Veröffentlichung des bei der Bild-Zeitung auf Band gesprochenen Gespräches ab.

[youtube ECjz5Y7Antk]

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Grafikquelle    :  Bettina und Christian Wulff (2010)

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Wulff in der Türkei

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Oktober 2010

Wenn einer eine Reise macht ….

Mit eindeutigen Worten hat sich Bundespräsident Christian Wulff bei seinem Staatsbesuch zu den Einwanderern aus der Türkei bekannt. Mit den Worten “ Einwanderer aus der Türkei sind in Deutschland willkommen. Sie gehören zu unserem Land, sie sind bei uns nicht mehr wegzudenken und wir sind ihnen für ihre Arbeit beim Aufbau unseres Landes zu Dank verpflichtet.“ Er verlangte aber auch dass sich die Einwanderer an die Regeln welche die Verfassung vorgibt halten, die Sprache erlernen und die Gleichbehandlung der Geschlechter akzeptieren. In seiner Rede bedankte er sich auch bei den türkischen Präsidenten Gül, welcher zuvor die Einwanderer aufgefordert hatte, die deutsche Sprache zu erlernen.

Von den türkischen Abgeordneten wünschte sich Wulff mehr Unterstützung um religiöse Minderheiten die Ausübung ihrer Religionen zu ermöglichen. Gül hatte erklärt das er sich auch als Präsident der in der Türkei lebenden Minderheiten sehe.

Es ist sehr gut, gerade in Zeiten eines wiederauflebenden Rassismus so klare und deutliche Worte eines Präsidenten zu hören. So hat Wulff in seiner kurzen Amtszeit Sätze gesagt welche ein  Horst Köhler in den ganzen Jahren seiner Regierungszeit nicht über die Lippen brachte. Dieser hätte auf  seinem Spezialgebiet, dem Bankensektor, ausreichende Gelegenheiten dazu gehabt.

Mit seiner Rede distanzierte er sich eindeutig von den Aussagen des CSU-Chefs Horst Seehofer und auch der Kanzlerin Angela Merkel. Seehofer hatte noch gestern seine zuvor gemachten Aussagen bekräftigt und eine Stellungnahme zu der Rede des Bundespräsidenten abgelehnt.

Es wird interessant sein, den weiteren Weg dieses Präsidenten zu beobachten. Seine gemachten Aussagen weisen aber auf die Schwierigkeiten hin, innerhalb einer Partei eigene Meinungen zum Ausdruck zu bringen, wenn man denn nach „Oben“ möchte. Es wäre ein gutes Zeichen sollte er den Mut aufbringen mit klaren Worten den Polemischen Äußerungen eines Sarrazin oder Seehofer Paroli zu bieten. Den Kritikern aus den eigenen Reihen dürften seine Worte wohl noch lange in den Ohren nachklingen.

IE

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Fotoquelle: Wikipedia  – Erdoğan family

Γιώργος Α. Παπανδρέου Πρωθυπουργός της Ελλάδας from GreeceΔείπνο του Γιώργου και της Άντας Παπανδρέου με τον Recep Tayyip την Emine και την Sumeyye Erdogan Uploaded by randam

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Präsident der Panik.

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Juli 2010

„Für was ist mitgekommen jener Loschek?“

„Die Linken ihrerseits waren nicht souverän genug, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten. „Für was ist mitgekommen jener Loschek?“, fragte man sich unwillkürlich mit Friedrich Torberg angesichts der braven Luc Jochimsen. Im dritten Wahlgang hat die Linkspartei dann immerhin die Wahl freigegeben. Aber dennoch hat die Partei ohne Not politische Glaubwürdigkeit verspielt.“

So ein Auszug aus den Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten von Jakob Augstein. IE

Wulff war der Kandidat einer Kanzlerin, die um ihr Amt fürchtete. Als Staatsoberhaupt repräsentiert er nun die Angst vor Veränderung.

Annuntio vobis gaudium magnum; habemus Papam. Mit diesen Worten verkündet der Kardinalprotodiakon die Wahl eines neuen Papstes. Gaudium magnum! Große Freude? Wären wir nicht selbst betroffen, dann wäre Schadenfreude angemessener angesichts einer Farce, die 30 Tage währte und am Mittwoch mit einer Posse endete. Aber niemand hat Grund zur Freude, der eben bemerkt, dass er sich lächerlich gemacht hat. In dieser Staatskomödie, die im dritten Wahlgang mit der Wahl von Christian Wulff endete, gilt das für alle Beteiligten: das Volk, die Politiker, die Journalisten. Der Rücktritt Horst Köhlers – ausgelöst durch eine Lappalie, verursacht durch seine Entnervung – hatte eine beispiellose Decouvrierung des politischen Deutschland zur Folge. Dafür muss man Köhler danken. Wir wissen jetzt mehr über uns. Aber was wir wissen, kann uns nicht gefallen.

Wer noch Zweifel hatte, wurde in diesem Junimond belehrt: Angela Merkel kann „es“ nicht, wie Gerhard Schröder seinerzeit formuliert hatte. Sie war von Köhlers Rücktritt ebenso überrascht, wie sie von der Regelung seiner Nachfolge überfordert war. „Es ist vorbei, bye, bye“, möchte man der Kanzlerin gerne zurufen. Aber noch muss sie um ihr Amt nicht bangen. Sie hat ihren Kandidaten ja durchsetzen können, wenn auch nur mit Ach und Krach. Beschädigt ist sie gleichwohl. Zum Krisenmanagement erwies sie sich in diesen Tagen als ebenso ungeeignet wie zuvor für die Alltagspolitik in ihrer zerstrittenen, unbürgerlichen Koalition. Merkel ist eine Sphinx: Rätselhaft in ihrem Denken und grausam in ihren Handlungen. Wie sonst soll man nennen, was Merkel ihrer treuen Gefolgsfrau Ursula von der Leyen angetan hat: Anderthalb Tage wurde diese im Glauben gelassen, sie werde Bundespräsidentin während Merkel und Wulff es längst besser wussten. Nur gesagt haben sie es ihr nicht. Von der Leyen setzte ihr kugelsicheres Ernst-Al­brecht-Lächeln auf und hielt stand. Merkels Nutzen? Unbekannt. Ihr Schaden? Man wird in der Partei registriert haben, dass diese Kanzlerin auch auf Freunde keine Rücksicht nimmt. Die Konservativen werden anfangen, über die Zeit nach Merkel nachzudenken.

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:Landtag Niedersachsen DSCF7771.JPG
  • Created: 25 November 2009

 

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Linkes Trauma Gauck!

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Juli 2010

Der zehnte Bundespräsident heisst Christian Wulff

Christian Wulff.jpg

Nach über 9 Stunden hiess der zehnte Bundespräsident Christian Wulff. Bis dahin ging er durch ein Wechselbad der Emotionen. Der eigentliche Gewinner des Tages aber war Joachim Gauck.

Die ersten beiden Wahlgänge fiel Wulff glatt durch. Und das, obwohl die Regierungskoalition in der Bundesversammlung eine satte Mehrheit hat. Beim ersten Wahlgang fehlten Wulff über 40 Stimmen aus dem eigenen Lager. Die Gesichter der Regierungsparteien drückten Unverständnis, bis hin zum blanken Entsetzen aus. Auch der zweite Wahlgang gereichte Wulff nicht zum erhofften Sieg. Währenddessen witterten SPD und GRÜNE Morgenluft, da Joachim Gauck offenbar aus dem Lager von CDU/CSU und FDP reichlich Stimmen sammeln konnte.

Spannend wurde dann die Vorbereitung und Durchführung des dritten Wahlganges. Die social Networks wie Twitter oder Facebook überschlugen sich im Sekundentakt. Die Linkspartei zog ihre Kandidatin zurück und gab den dritten Wahlgang für ihre Mitglieder frei. Doch schon sehr bald wurde allen klar, das sich die Linke keinen Zentimeter bewegen wollte. Schon im ersten Wahlgang wäre es historisch möglich gewesen mit den Stimmen der Linken, den übergroßen Wunsch der Deutschen zu erfüllen, Gauck zum Präsidenten zu wählen.

Aber dazu war die Linkspartei nicht in der Lage. Stattdessen immer neues Geschwätz, warum Gauck nicht wählbar wäre für die Neo-Kommunisten. Viele Stimmen aus dem Lager von SPD und Grüne bedauerten, das die Linkspartei nicht diesen Schritt in Richtung Gauck gegangen sei.  Zum einen hätten sie mit einem Schlag, so  Gabriel und  Trittin, ihre bisher verwirrenden Stellungen zur DDR klären können und hätten sich zudem als möglicher Koalitionspartner für SPD und GRÜNE empfehlen können. Hier ist sicher auch NRW zu nennen. Aber die Verbohrtheit der Linken war und ist zu groß. Die jüngste linke Teilnehmerin aus
NRW
, die 18-jährige Mona Bünnemann, sagte vor dem dritten Wahlgang „Ich wähle Gauck nicht!“. Hier hat die Linkspartei bereits gute ideologische Zukunftsarbeit in ihrer Jugendorganisation geleistet.

Das die Linkspartei die politische Dimension dieses Tages (noch) nicht erfasst hat, wird auch an Stellungnahmen der Linkspartei-nahen Presse deutlich. So schreibt  scharf-links heute in seinem Kommentar unter anderem: „Es ist gut, dass sie (..die Linke..Red.) nicht Gauck ins Amt geholfen hat; denn Wulff ist der einfachere Gegner..“ Allerdings scheint auch hier die ideologische Verblendung groß zu sein.

Ein Bundespräsident ist kein „Gegner“ für andere Parteien. Er steht laut Grundgesetz  über den Parteien und führt auch keine Wahlkämpfe oder mischt sich gar in die Tagespolitik ein.

Die Linkspartei hat weiterhin ihre Probleme mit dem Umgang zu ihrer eigenen Geschichte und der DDR. Viel zu tief sind die Verbohrtheiten in den Köpfen, als das mit einem baldigen Umdenken gerechnet werden kann. Die Linke hat sich am gestrigen Tage selbst ausgebootet und wird für lange Zeit diesen Makel auch nicht wieder los. Ob allerdings die knapp 120 linken Delegierten die Meinung der Gesamtpartei reflektierten, darf angezweifelt werden.

Christian Wulff ist der neue Bundespräsident. Er wird am Freitag seinen Amtseid ablegen und seinen neuen Job damit offiziell beginnen. Auch ihm stehen die 100 ersten Tage Bewährungszeit zu. Aber er ist nur der zahlenmässige Gewinner dieses bemerkenswerten Tages.

Angela Merkel und Guido Westerwelle haben ihre eigenen Läden nicht mehr im Griff und werden in den nächsten Tagen die eine oder andere Turbulenz erleben und überleben müssen. Sie haben gestern viel an Ansehen und Glaubwürdigkeit verloren. Und bei diesen beiden Tugenden handeln sie bereits auf niedrigem Niveau.

Die Linkspartei ist die Verliererin dieser gestrigen Veranstaltung. Sie hat sich vor einem Millionenpublikum an den Fernsehern blamiert und gezeigt, wie wenig  Wert sie auf die Stimmung im Volk legt. Sie hat sich als eine entbehrliche Partei empfohlen.

Der eigentliche Gewinner heisst Joachim Gauck, mit dem eine Welle durch das Land ging, die es in dieser Form noch nicht gab. SPD und GRÜNE dürfen zufrieden auf die Wahl vom 30.6.2010 zurückblicken.

Ein ausflippender Gysi welcher vielleicht schon sein taktisches Versagen realisiert hat:

[youtube -buBTaHOvW8]

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Fotoquelle : StagiaireMGIMOEigenes Werk

  • CC-BY-SA 4.0Die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Person(en) beschränken bestimmte Weiterverwendungen des Bildes ohne dessen/deren vorherige Zustimmung.
  • File:Christian Wulff.jpg

 

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Die Linke und die DDR

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2010

Die Pressestelle der Fraktion DIE LINKE gab gestern folgende Presserklärung heraus:
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——– Original-Nachricht ——–
Betreff:     Petra Pau (Die Linke.): Herzallerliebstes Motiv für Gauck
Datum:     20 Jun 2010 11:46:56 +0200
Von:     Fraktion DIE LINKE. <pressemitteilungen@linksfraktion.de>
An:     engbert.ingo@online.de
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
20.06.2010, Petra Pau

Herzallerliebstes Motiv für Gauck

Sollte Joachim Gauck als Bundespräsident in „Bellevue“ einziehen, so wolle er seine Lebensgefährtin aus Nürnberg heiraten und ins Schloss holen, sagte er laut „Super-Illu“. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Faktion DIE LINKE:
„Endlich mal ein herzallerliebstes Motiv, Gauck zu wählen. Und ein Beitrag zur Nord-Süd-Vereinigung.“
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Weitere Informationen:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle
Platz der Republik 1, D-11011 Berlin
pressesprecher@linksfraktion.de, linksfraktion.de
Fax: +49.30.227.56801

Hendrik Thalheim, Pressesprecher, Tel. +49.30.227.52800

Archiv der Pressemitteilungen unter www.linksfraktion.de/pressemitteilungen.php
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In dieser Pressemitteilung spiegelt sich die ganze Zerrissen- und Verlogen-heit einer Partei wieder. Es geht nur noch darum die Gegner niederzumachen. Politk gestalten kann man nicht. Ich glaube das sich viele Vertreter dieser Partei mittlerweise auf einem solch niedrigen Niveau bewegen so das es keinerlei weiteren Kommentares mehr bedarf.
Im Anschluss nun ein Artikel welcher die Probleme der Partei deutlich aufzeigt: IE

Zwischen Rügen und Belügen

Das Verhältnis der Linkspartei zur DDR ist verschwiemelt. Ein Bekenntnis zur Demokratie würde Wege öffnen – in die Vergangenheit wie in die Zukunft

Ein kleines Potpourri aus der deutschen Geschichtswerkstatt der letzten Tage: „Schäbig und beschämend“ seien sie, die Aussagen von Luc Jochimsen, der Präsidentschaftskandidatin der Linken, die DDR sei „nach juristischer Definition“ kein Unrechtsstaat gewesen. Das fand Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse.

Gesine Schwan zog bei ihrer Gedenkrede im Bundestag anlässlich des Arbeiteraufstands am 17. Juni 1953 die folgende Parallele: Wenn die durch die Milliarden für die Bankenrettung ausgebluteten deutschen Kommunalhaushalte ihren Aufgaben gegenüber den Schwächeren der Gesellschaft nicht mehr nachkommen könnten, dann sei das „eine Normenerhöhung besonderer Art“. An den erhöhten Arbeitsnormen hatte sich die Revolte in der DDR entzündet. Abgeordnete der FDP verließen daraufhin den Saal.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Trittins Ansichten

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Juni 2010

Im Gespräch: Jürgen Trittin
„Es wird spannend“

File:Jürgen Trittin - Konferenz Solidarität und Stärke - Zur Zukunft der Europäischen Union.jpg

Jürgen Trittin gab der FAZ heute ein Interview mit interessanten Einblicken:

In der F.A.Z. spricht der Fraktionsvorsitzende der Grünen über Köhlers Einsamkeit, Gaucks Ecken – und eine SMS an Kanzlerin Merkel. Trittin kündigt an, seine Partei wolle die Bundespräsidentenwahl „nicht instrumentalisieren, um die Mehrheit von Schwarz-Gelb bei der nächsten Wahl zu brechen.“

Herr Trittin, wie fühlt man sich als Präsidentenkiller?

„Ich habe mir nicht gewünscht, dass Horst Köhler zurücktritt“

Das bin ich nicht. Ich habe mir nicht gewünscht, dass Horst Köhler zurücktritt. In meinem Sinne wäre es gewesen, wenn er im Amt geblieben und seine fatale Äußerung geradegerückt hätte, wonach Deutschland militärische Mittel auch dazu einsetzen solle, seine Interessen als Exportnation zu wahren. Köhler ist nicht wegen der Kritik der Grünen, der SPD und auch der CDU hierzu zurückgetreten, sondern weil ihn das schwarz-gelbe Lager seit Monaten nicht wie erwartet unterstützt hat.

Sie haben Horst Köhler indirekt mit Heinrich Lübke verglichen – jenem Präsidenten, der am Ende seiner Amtszeit demenzkrank war.

Es ging nicht um den erkrankten Lübke. Meine Bemerkung war verbunden mit dem Hinweis, ich könne mir nicht vorstellen, dass Bundespräsident Horst Köhler das ernsthaft so meint, wie er es im Interview gesagt hat. Denn das wäre nicht in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz, mit den Mandaten für Auslandseinsätze.

Quelle : FAZ >>>>> weiterlesen HIER:

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Fotoquelle :

Source Flickr: Heinrich-Böll-Stiftung
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Attribution: Foto: Stephan Röhl

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Wahl des B.-Präsidenten

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Juni 2010

Wahl des Bundespräsiden

File:2010-11-29 JoachimGauck 198.JPG

Aus dem Saarland erreichte uns heute folgender „Offener Brief“ von Heinz-Leo Laturell.

An den
Präsident des Saarländischen Landtages
Ministerpräsident des Saarlandes
Die Vorsitzenden der Fraktionen der Landtagsparteien
Die Abgeordneten des saarländischen Langtages

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident!
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident!
Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende!

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete!

Ebenso überrascht über den Rücktritt des Herrn Köhler von seinem Amt als Bundespräsident hat mich auch die Tatsache, wie rasch die Parteien sich eine mögliche Mehrheit für die Durchsetzung eines eigenen Kandidaten errechneten. Erwarten Sie bitte angesichts solcher Bedingungen, dass ich als Bürger dieses Landes dem Amt oder der Person des Bundespräsidenten Respekt erweise. Es scheint so, als seien wieder einmal bei der Besetzung nicht nur dieses Amtes die parteipolitischen Interessen vorrangig, um den Einfluss der eigenen Partei in möglichst vielen Ämtern zu manifestieren. Mit diesem Verhalten entwürdigen Sie nicht nur dieses Amt und den Amtsinhaber, sondern gleichermaßen auch sich selbst. Das ist Ihr Beitrag dazu, dass die Menschen im Zusammenhang mit Politik und Parteien von Kungelei und Vetternwirtschaft überzeugt sind.

Die Zusammensetzung der Bundesversammlung folgt ebenso diesem Schema. Bevorzugt werden dabei Parteigänger und Mandatträger, die immerhin gewährleisten, dass der jeweilige Kandidat oder die jeweilige Kandidatin die entsprechenden Stimmen erhält. Sicherlich werden hin und wieder auch Menschen aus dem Volk, vorwiegend Prominente in die Bundesversammlung entsandt, deren Wahlverhalten offenbar zuvor  abgeprüft wird, was auch nicht dazu geeignet ist, die Wahl als solche zu bezeichnen. So bleibt man unter sich und nennt das geradezu lächerliche Vorgehen auch noch eine verfassungsgemäße demokratische Wahl. Ein Vergleich zu Diktaturen oder zumindest zu Monarchien mittelalterlichen Stils drängt sich auf und das Amt des Bundespräsidenten ist somit schlichtweg das eines Königs ohne Land, eine Marionette. Noch dazu hat er oder sie die jeweils vorherrschende Ideologie zu vertreten.

Ich fordere Sie auf, haben Sie die Courage an diesen Dingen etwas zu verändern. Schreiben Sie die Entsendung von Bürgern zur Bürgerversammlung öffentlich aus, animieren Sie Bürgerinnen und Bürger sich für die Entsendung zur Bundesversammlung zu bewerben und lassen Sie das Los entscheiden. Sorgen Sie dafür, dass eine Wahl auch eine Wahl zwischen Alternativen ist. Eine reine Stimmabgabe für einen Kandidaten ist keine Wahl und die Wahl zwischen zwei oder mehr Kandidaten ist auch keine Kampfabstimmung. „Wir sind das Volk“ und durchaus in der Lage selbst zu wählen. Wenn Sie allerdings die Ergebnisse der allgemeinen politischen Wahlen als Indikator für die Fähigkeit der Menschen zur richtigen Wahl heranziehen, muss ich Ihnen angesichts der jeweiligen Wahlergebnisse zugute halten, dass dieses Volk stets die falsche Wahl getroffen hat. Die vielen Klugen scheinen dahingehend die Nichtwähler zu sein, die bereits die absolute Mehrheit auf allen politischen Ebenen erreicht haben.

Ich bewerbe mich um die Teilnahme an der Bundesversammlung zur Wahl einer Bundespräsidentin bzw. eines Bundespräsidenten. Ich versichere Ihnen, dass ich weder einer Partei noch eine bestimmten Ideologie folge, unabhängig und frei meine Wahlentscheidung nach besten Wissen und Gewissen treffe.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz – Leo Laturell

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Fotoquelle : Joachim Gauck, deutscher evangelischer Pastor, kandidierte im Jahr 2010 erfolglos für das Amt des Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. 2012 wurde er bei Neuwahlen dann doch in das Amt gewählt. Hier am 29.11.2010 in München.

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Der Antidemokrat

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juni 2010

Debatte Horst Köhler

Ein Rückblick auf einen Rücktritt welcher viele Fragen offen lässt. Der Mann fühlte sich beleidigt, da er kritisiert wurde. Das ist ja fast so schlimm wie bei den LINKEN. Die schlagen auch hirnlos um sich und ziehen sich bei der ersten Kritk in ihr Schneckenhaus zurück.  Was für Spitzenpolitiker welche nur in ihrer Selbstbeweihräucherung leben können.

Die Politikverdrossenheit der Politiker nimmt zu, wie auch unser Ex-Präsident zeigt. Der Kampf fürs Gemeinwohl wandert so immer weiter in die Initiativen ab. IE

VON CHRISTIAN SEMLER

Wie man es dreht und wendet, etwas politisch Konsistentes lässt sich aus Köhlers Rücktrittsrede nicht destillieren. Wohl aber eine hybride Anmaßung, wonach Kritik an ihm, Horst Köhler, identisch sei mit der Beschädigung eines Verfassungsorgans. Entsprechend nimmt sich der kritisierte Bundespräsident heraus, den Bettel hinzuschmeißen. Einfach so, keinen Bock mehr. Wie ein Anhänger des postmodernen Lebensstils, der sein Leben gestaltet, indem er jeweils beliebig Beziehungen und Verpflichtungen abbricht und neu beginnt.

Wie passt das zusammen, das Bild Köhlers als bienenfleißiger, dem Gemeinwohl ergebener Pflichtmensch und diese paar hingeworfenen, die Öffentlichkeit beleidigenden Rücktrittssätze, dieses „ihr könnt mich mal“? Zur Begründung ist jetzt zu hören, Köhler sei eigentlich Antipolitiker, ihm fehle es an langem Atem, an Ironie und Geduld, ebenso wie an Machtbewusstsein und an Machtwillen – Eigenschaften, die für jeden Berufspolitiker konstitutiv seien.

Tatsächlich bezog Horst Köhler seine Popularität bei vielen Menschen aus einem heimlichen Komplizentum mit dem Publikum: Ich fühle so wie ihr, bin anständig, bin empört angesichts der Monstren, die sich der Finanzwelt bemächtigt haben. Köhler stellte den Brokern und Bankern das Bild des „ehrlichen Bankiers“ gegenüber, also eigentlich das von ihm entworfene Selbstbild. Im Vollgefühl seiner Popularität identifizierte er sich mit dem „Volk“. Weshalb jeder öffentliche Angriff auf ihn einen Angriff auf seine besondere Beziehung zu den Deutschen bedeutete, eine Beziehung, die vorpolitisch war, vordemokratisch und identitär. Die kein Dazwischentreten einer kritischen Instanz duldete.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

Zum selben Thema aus den letzten zwei Wochen auf diesem Blog :
Der Präsident geht
Der Afghanistan Krieg ( Das wichtige Interview von Köhler )
Horst Köhler auf Reisen

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Fotoquelle :

Archiwum Kancelarii Prezydenta RPwww.prezydent.pl

German president Horst Kohler in Poland, 2006

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