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RENTENANGST

Der Rentenschock

Erstellt von Gast-Autor am 6. September 2011

Der Rentenschock

Die ARD meldete in ihrem Morgenmagazin am 01. September 2011 die Nachricht vom „Rentenschock“. Die moderierenden Nicht-Rentner des Magazins berichteten, dass die Renten in den kommenden 14 Jahren um 10 Prozent sinken würden. Sie hatten auch gleich einen „Experten“ bei der Hand, der die Kürzung der Renten mit dem demographischen Wandel unserer Gesellschaft begründete: „Immer weniger junge Beitragszahler der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) müssen immer mehr Rentnerinnen und Rentner finanzieren.“

Der „Experte“, ebenso wie die beiden Moderatoren, merkten den Unsinn nicht, den sie zum abertausendsten Mal der Öffentlichkeit darboten. Doch auch durch die tausendfach wiederholte Präsentation wird die Meldung nicht richtiger. Denn wenn es stimmt, dass in Deutschland etwa zwei bis drei junge Versicherte einen Rentner finanzieren, finanzieren in Staaten, wie beispielsweise Indien, 40 junge Inder einen Rentner. Logischerweise müssten also die Renterinnen und Rentner in Indien – oder anderen Ländern mit einer hohen Jugendquote – eine um das Zwanzigfache höhere Rente kassieren und ein Leben in schwelgendem Luxus führen. Das ist aber offenbar nicht der Fall. Die Geschichte vom demographischen Wandel ist somit Quatsch – und dem „Experten“ mangelt es an Urteilskraft – was bei Kant nichts anderes als Dummheit heißt.

Im Übrigen leben die Rentnerinnen  und Rentner in Deutschland seit Jahren im Renten-Dauerschock. Dass der Kaufwert ihrer Renten sinkt, erfahren sie real seit Jahren. Die Senkung der Renten hat jedoch ganz andere Ursachen als die, die uns die Politik, die Wirtschaft und die Medien weismachen. Und das aus verschiedenen Gründen. Zum Ersten glichen weder die Rentenerhöhungen der vergangenen 15 Jahren noch die Renten-Nullrunden dieser Jahre die Preiserhöhungen der Grundlebensgrundlagen annähernd aus.  Zum Zweiten wissen die Rentnerinnen und Rentner der GRV, dass die Rentenbeiträge, die sie für ihren Lebensabend im Generationsausgleich eingezahlt haben, durch gesetzgeberische Manipulationen zweckentfremdet worden sind. Sie wissen, dass bereits während der ersten Wirtschaftskrise der Jahre 1966 bis 1968 runde 500 Milliarden Mark (250 Milliarden Euro) aus ihrer damals prallgefüllten Rentenkasse entwendet und zur Wirtschaftsförderung eingesetzt wurden. Sie wissen, dass sie mit ihren  gesetzlichen Beiträgen im Generationenverbund die Krise der 70iger Jahre finanzierten und dass ihre Kassen geplündert wurden, um die enormen Lasten der Frühverrentungscampagne (runde 200 Milliarden Euro) und der Wiedervereinigung Deutschlands (ebenfalls bisher rund 200 Milliarden Euro) auszugleichen. Sie wissen, dass sie mit ihren Beiträgen die Kosten für die Kriegsfolgelasten, für Kindererziehungszeiten usw. seit über 50 Jahren mitfinanzieren. Dies sind aber Aufgaben, die von der gesamten Bevölkerung zu tragen wären, auch von den Beamten, Ärzten, Richtern, Freiberuflern und all jenen, die Einkommen jenseits der Beitragsbemessungsgrenze und der Pflichtversicherungsgrenze beziehen.  Alles in allem dürfte der Staat bei den  Beitragszahlern der GRV mit 2 Billionen Euro (2.000.000.000.000,00 Euro) in schuldnerischer Verpflichtung stehen. Es ist an der Zeit, dass diese Gelder durch eine stattliche Rentenerhöhung und durch Senkung der Beiträge an die Beitragszahler der GRV zurückgezahlt werden. Gleichzeitig müssen die Beitragsbemessungsgrenze und die Pflichtversicherungsgrenze radikal beseitigt und muss die Bürgerversicherung eingeführt werden.

In der Rentendokumentation des ADG ist zu lesen:  „Wer weiß heute noch, dass der Gesetzgeber 1955 im Zusammenhang mit der Umstellung der Rentenversicherung vom Kapitaldeckungs- zum Umlageverfahren die Rückzahlung seiner Schulden, die er bei den Rentenversicherungsträgern hatte, mit der Begründung verweigerte, dass der Bund ja sowieso Steuermittel zur Verfügung stellt, wenn die Beiträge zur Finanzierung der Renten nicht ausreichen sollten? Das waren immerhin etwa 14,5 Mrd. Mark, bei einem Haushaltsvolumen 1956 von etwa 30 Mrd. Mark“ (Quellen: Bundestagsdrucksache 1659, S. 67; Die Angestellten-Versicherung 1956, Heft 1,S. 1).

Weitere Eingriffe in die Rentenversicherung, bis hin zur Rente mit 67, programmieren eine Absenkung des Nettorentenniveaus von ehemals 70 auf 48 Prozent. Die 48 Prozent vom früheren Netto gelten aber auch nur für diejenigen, die 45 Versicherungsjahre schaffen. Der Durchschnittsverdiener, der ab 2030 in Rente geht, muss nach heutigem Rechtsstand 37 Jahre Beiträge gezahlt haben, um eine Rente auf Sozialhilfeniveau zu kriegen. Wer nur 80 Prozent vom Durchschnittseinkommen verdient – das betrifft vorrangig Frauen – für den werden das 42 Jahre. Und dabei erzielt bereits ein Drittel der Beschäftigten in Westdeutland Einkommen von weniger als 75 Prozent des Durchschnittsverdienstes. Schon heute liegen die Rentenzahlbeträge im Westen bei 90 Prozent der Frauen und 40 Prozent der Männer unter der Armutsgrenze.

Ein weiterer wesentlicher Grund für die Kürzung der Renten ist folgender: Der Anteil der Rentenausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) war bis in die späten 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts  relativ stabil. Bis dahin kompensierte die allgemeine Wohlstandsentwicklung sowohl den demografischen Wandel als auch die Fortschritte in der Rente. Das begründet die Annahme, dass ein Reformmodell, dass die Einnahmen an die allgemeine Wohlstandsentwicklung ankoppelte, den gesellschaftlichen Fortschritt und den demografischen Wandel auch in Zukunft kompensieren würde. Eine Reform der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) war also nicht notwendig, weil die Ausgaben explodierten, sondern wegen der Verteilungsverhältnisse.

Diese Verteilungsverhältnisse wurden 1998, mit der Wahl Gerhard Schröders zum Bundeskanzler, auf den Kopf gestellt. Mit seiner Wahl endete die allgemeine Wohlstandsentwicklung abrupt. Die Sozialdemokratie verriet ihre eigenen Kinder. Gleichzeitig wurden die Gewinne der Großverdiener und der Unternehmen von nun an stetig geringer besteuert. Die Reichen wurden reicher und die Armen ärmer. Allein durch die Halbierung der Körperschaftssteuer schenkte die Schröderregierung den großen Konzernen jährlich 102 Milliarden Euro, von der Herabstufung des Spitzensteuersatzes auf 41 Prozent, von der Befreiung von der Erbschaftssteuer sowie vom Verzicht auf die Vermögenssteuer gar nicht zu reden. Vom ersten Jahr der Rot-Grünen-Regierung an verzichtete der Staat auf gesicherte Einnahmen von jährlich nahezu 200 Milliarden Euro, die nun – mit verheerender Wirkung – den Wohlhabenden auf die Bankkonten flossen. Gezielt wurde der Staat auf diese Weise in die  Armut gezwungen. Und nur in dem ihnen durch ganz bestimmte Interessengruppen die bewusst herbeigeführte Geldknappheit des Staatswesens „überzeugend“ dargestellt wurde, konnten die sozialdemokratischen Abgeordneten dazu gebracht werden, den Sozialabbau, den sie ansonsten wohl kaum widerspruchslos hingenommen hätten, zu akzeptieren. Diese Richtung, nämlich dass die Reichen reicher wurden und die Armen ärmer, hat sich bis heute nicht verändert – und noch immer verrät die Sozialdemokratie ihre Kinder.

Die „Experten“ heutzutage fallen durch Mangel an Urteilskraft, sprich Dummheit, auf. Deswegen ist es nicht erstaunlich, wenn die „Experten“ der Propaganda auf den Leim gehen und glauben, dass das zahlenmäßige Verhältnis zwischen Jungen und Alten irgendwelche Aussagen über die Finanzierbarkeit der Rentenversicherung erlaubt. Den einzigen Schluss für die Rentenfinanzen, den man aus den demographischen Prognosen ziehen kann, ist, dass zukünftig für die Versorgung der Altersbevölkerung mehr Geld aufgewendet werden muss als bisher.

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Source     It’s all about love
Author     Candida Performa

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Der Weg ins Gefängnis

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juni 2011

… dann ging ich ins Gefängnis …

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Ein Bericht vom Bund der Pflegeversicherten. IE

Johann B., 79, ging nicht ins Gefängnis. Er ging in ein Alten- und Pflegeheim. Für Johann B. aber war das dasselbe. Und wenn wir seinem Denken folgen, verstehen wir, warum er denkt, wie er denkt.

Zunächst einmal sollten wir uns bewusst machen, dass wir unsere Alten- und Pflegeheime zu Bedürfnisanstalten degradiert haben. Bedürfnisbefriedigung ist das Wort zum Sonntag! Auf Befriedigung seiner elementarsten Bedürfnisse wird der Mensch in Pflegeeinrichtungen reduziert. Der Mensch als bedürftiges Wesen. Bedürfnisbefriedigung als Ersatz für Menschenwürde. Satt! Sauber! Trocken! Schon der Begriff der Pflegebedürftigkeit deutet unbarmherzig darauf hin. Johann B. hat recht. Bedürfnisanstalt oder Gefängnis. Wo ist da der Unterschied?

Am Tag bevor Johann B., 79, ins Pflegeheim ging, hatte er seinen Perseus in ein Tierheim gebracht. Tränenreich. Voller Abschiedschmerz Er wusste, er würde seinen Kameraden nicht wiedersehen. Elf Jahre lang hatten sie das Leben miteinander geteilt. Und dann diese sinnlose Endgültigkeit. Warum? Was sprach dagegen, im Pflegeheim seinen Hund bei sich zu haben? Pflegeheim. Tierheim. Wenn Heime solche Opfer fordern, dann fehlt ihnen das eigentlich Wesentliche.

„Das heutige Anstalts- und Heimsystem“, so Pflege-Wissenschaftler der Universität Bielefeld, „entstand als Problemlösung des 19. Jahrhunderts für den Ausgleich zwischen Stärkeren und Schwächeren. Unter den Bedingungen der beginnenden Industrialisierung und Marktwirtschaft mochte das segensreich gewesen sein – und sicherlich oft lebensrettend. Viele Gründe zwingen jedoch im 21. Jahrhundert das Heimsystem auf den Prüfstand, um zu klären, ob und in welchem Umfang es heute noch den Belangen der Alten und Pflegebedürftigen angemessen sein kann – und  überhaupt muss. In all den Bereichen der Hilfebedürftigkeit sind längst ambulante kommunale Alternativen, die eine Integration der Betroffenen ermöglichen, bekannt. Sie werden bisher aber nur unzureichend angeboten. Insofern sind wir in den Umbau des Heimsystems bereits eingestiegen, es ist aber an der Zeit, ihn systematisch zu erfassen und behutsam zu steuern, damit nicht gerade die Verletzlichsten in der Gesellschaft seine Opfer werden. Der Umbau ist insbesondere gesetzgeberisch sowie sozialpolitisch zu begleiten, wie dies z.B. in einigen skandinavischen Staaten bereits geschieht.“

In Deutschland jedoch wird in Pflegeheimen im 21. Jahrhundert das 19. Jahrhundert gelebt. Die Deutschen sind davon überzeugt, dass „diejenigen Anstalten, welche würdigen Siechen und Gebrechlichen Unterkunft bieten… sich durchweg mit leichteren Strafen, wie Ermahnung, Verweis unter vier Augen, Verweis in Gegenwart der übrigen Insassen oder des Anstaltsvorstandes, Verweigerung des Urlaubs, Verbot des Empfanges von Besuch, Verbot des Rauchens usw. begnügen“ (Buehl/Eschle 1903).

„Diese Alten, denen es auf der Stirne geschrieben steht, dass der Staub nun bald wieder muss zur Erde werden, befinden sich meistens in einem glücklichen Kindeszustande. Wie Kinder können sie auch durch Entbehrung kleiner Dinge sehr aus der Stimmung kommen. Deshalb sind sie für jegliche Freundlichkeit, und namentlich auch für Mitteilung materieller Hilfen und kleiner Erquickungen meist sehr dankbar.“  (Büttner 1890).

Es ist in deutschen Alten- und Pflegeheimen heute wie vor 150 Jahren kein Leben so normal wie möglich möglich.

Denn ein Leben so normal wie möglich ist kein Leben im Heim oder in einer Wohngruppe. Das Komplettangebot von Wohnraum, Pflege, sozialen Beziehungen und Tagesgestaltung, wie es in  Pflegeeinrichtungen angeboten wird, war nicht Johann B.’ Sache. Er hatte beispielsweise nichts übrig für Tanznachmittage. Er war ein Individuum. Er war keiner, den sie auf Fitness oder vorprogrammierter Unterhaltung trimmen konnten. Er wollte diese Art pauschaler Unterbringung und Betreuung nicht. Ebenso wenig wollte er sein Wohnzimmer mit Leuten teilen, die er vor seinem Einzug nicht einmal gekannt hatte. Schon gar nicht wollte er mit ihnen sein Schlafzimmer teilen. Johann B., 79. wollte nicht nur seine Möbel selbst aussuchen, sondern auch seine Wohnung. Er war, als er ins Pflegeheim ging, in eine Falle geraten. Er fühlte sich rechtlos. Zu spät erkannte er, dass Heime rechtsfreie Räume sind. Die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, wie sie ihm im Grundgesetz garantiert wurde, war hier obsolet. Seine Bürgerrechte waren ihm abhanden gekommen. Statt Bürgerrechte hatten sie hier Konzepte. Und nach diesen Konzepten war man auf Ordnung programmiert, und auf Sicherheit. Der Hochsicherheitstrakt einer Haftanstalt für Schwerverbrecher war dem Sicherheitswahn in Pflegeheimen gegenüber purer Ausdruck von Freiheit. Er lebte in Deutschland. Hier gab es kein Recht auf Privatheit. Hier war Sicherheit das erste Gebot. Und ein Recht auf Risiko war in Deutschland unbekannt. Ohne Risiko aber war ein freies Leben nicht möglich. Er lebte in Deutschland – nicht in einem anderen Land und sicher nicht in Skandinavien.

In Skandinavien hatte man auch Konzepte. Diese Konzepte jedoch legten besonderen Wert auf die Anerkennung von Menschen mit Behinderungen oder Pflegebedarf als Bürger mit Bürgerrechten: „Ein Bürger mit Bürgerrechten belegt kein Bett, er belegt auch kein Zimmer oder einen Wohnplatz, sondern er bewohnt eine Wohnung oder ein Haus, das er selbst ausgesucht und gemietet oder erworben hat: er wohnt privat“.

Johann B. 79, war, wie der weitaus größte Teil der Menschen in den westlichen Staaten, fest davon überzeugt, ein selbstbestimmtes Leben zu leben. Er glaubte, Meister seines Schicksals zu sein. „Jeder ist seines Glückes Schmied“, wurde ihm von den Scharlatanen der Welt, von Predigern des Glaubens, von den Meistern der Talkshows, von den Hinwegrednern des Todes, von den Machern der Medien oder von interessengeleiteten Doktoren und Politikern  gepredigt – und er hatte den Scharlatanen bedenkenlos zugestimmt. Er glaubte nicht, dass er betrogen wurde. Wie all die anderen kapierte er nicht, dass er sich selbst betrog. Er lebte nicht durch sich selbst, nicht auf Grund eigenen Denkens, er wurde gelebt. Er war einer Selbstlüge anheim gefallen – einem Mythos. Denn in der Realität wurde er Zeit seines Lebens fremdbestimmt. Er glich den Menschen seiner Zeit: Die leben nämlich eben nicht durch sich selbst, sie leben eben nicht durch selbständiges Denken, sondern vielmehr sind sie Sklaven der Umstände, Sklaven der Illusionen, Sklaven der Ideologien, Sklaven des Selbstbetruges und Sklaven der jeweiligen Situationen und der äußeren Ansprüche. Die Umstände und jeweiligen Situationen sind es, die ihr sklavenartiges Leben und ihr sklavenartiges Denken bestimmen. Uneinsichtig, erinnerungslos und ohne eigenes Denken verlief so Johann B.’ Leben. Das Alter ließ er verstreichen wie das ganze bisherige Leben selbst. Ein solches Leben ist zwar nicht lebensunwert, aber es ist ein belangloses Leben. „Die Humanität gebietet, noch das Belanglose zu schützen. Aber besondere Achtung darüber hinaus kann solchem weithin ‚bewusstlosen’ Lebensvollzug nicht zugebilligt werden“.

„Daher muss“ so die Bielefelder Pflegewissenschaftler, „unter Berücksichtigung sowohl der Grundrechte als auch der versorgungspolitischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Ressourcen das Heimsystem durch ein ambulant-kommunales Sorge-System ersetzt bzw. dieses zum Grundmodell entwickelt werden. Nur so können die Hilfebedürftigen ihr weiterhin zu garantierendes „Recht auf Sicherheit“ – im Sinne ihres Selbstbestimmungswunsches – durch ein gleichgewichtiges komplementäres „Recht auf Risiko“ ergänzen, denn ohne Risiko kann  behindertes wie nicht-behindertes Leben kein freies sein. Nur so kann den Menschen Würde (…) wiedergegeben werden.“

Als sich vor einiger Zeit in Bonn 300 Delegierte aus den Bereichen Gesundheit und Pflege zu einer zweitägigen Tagung trafen, mussten sie für eine Nacht in Hotels untergebracht werden. Nun hatten die Hotels nicht genügend freie Einzelzimmer. Sie boten daher den Tagungsteilnehmern an, jeweils Doppelzimmer zu teilen. Nicht eines der Tagungsmitglieder war bereit, auch nur für diese eine Nacht das Zimmer mit einem anderen (Fremden) zu teilen. Die gleichen Menschen fanden aber nichts dabei, am Tag darauf für Doppel- und Mehrzimmer in Pflegeeinrichtungen zu plädieren.

Johann B., 79, kannte solche Überlegungen nicht.  Es würde schon alles seine Richtigkeit haben. Über das Altwerden hatte er sich kaum jemals Gedanken gemacht. Daher wusste er nicht, was auf ihn zukam, nicht wirklich. „Es wird schon werden“, war sein Wahlspruch gewesen. Mit diesem Spruch glaubte er, seine Gelassenheit kundzutun. Er ahnte nicht, dass seine Gelassenheit nichts anderes war, als sein Erstarren in Gleichgültigkeit. Zeit seines Lebens war er ein Tor, Zeit seines Lebens war er der Vermarktung und Verdummung ausgesetzt gewesen – er hatte es nur nicht gemerkt.

Gerd Heming (Vors.) Juni 2011

Quelle: Bund der Pflegeversicherten

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Grafiquelle   :  Eine Installation vom Sozialverband Deutschland stellt einen möglichen „Altersruhesitz“ als Parkbank für Obdachlose dar, hier während des bundesweiten Aktionstages UMfairTEILENReichtum besteuern in der Georgstraße in Hannover …

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