DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

LSK Geschichte aus Hessen

Erstellt von DL-Redaktion am 8. März 2013

Auch die hessische Linke hat also ihre Probleme  mit der LSK

Es ist schon interessant zu beobachten das gerade in der LINKEN immer wieder die Schiedskommissionen für Aufregungen sorgen. Nur grundsätzlich sollte sich die Frage stellen: Wer wagt es eigentlich über andere Parteigenossen zu richten? Was für Menschen stecken dahinter? Und das auch für gewöhnlich noch ohne gründliche Kenntnisse der Verhältnisse vor Ort und zumeist einseitig informiert?

Menschen welche glauben über das Rüstzeug zu verfügen um über andere zu richten. Über Vorfälle in Duisburg, Saarbrücken oder auch Hamburg entscheidet eine Kommission in  Berlin. Oh wie selbstherrlich muss sich fühlen wer dort Recht spricht. Sagen wir es auf Deutsch: Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, ein Kasperletheater welches dem Beobachter dort zugemutet wird. Und das alles mit der Unterstützung angehender Juristen, eine Farce.

Auf dieser Grundlage lesen wir die Beschwerde eines Mitglied der LSK in Hessen. Andreas Müller beschwert sich über den Umgang in der Presse und anderer mündiger Bürger in der Beziehung zu seiner LSK. Wir wissen nicht wie die LSK Hessen arbeitet, geben hier aber vielfältigste Erfahrungen aus  den verschiedensten LSK und auch der BSK aus den verschiedensten Mitgliederkreisen wieder. So sind auch  beim Lesen der hier vorgebrachten Vorwürfe keine großen Unterschiede zu der Arbeit anderer Kommissionen erkennbar.

Ohne Kenntnisse von  Details oder Hintergrundwissen sollte eine LSK sich auf seine eigentliche Aufgabe beschränken. Diese kann nur eine Vermittlung zwischen streitbaren Gruppierungen beinhalten. Alles andere ist einzig den Zivilgerichten vorbehalten. Wie sagt man so schön: „Schuster bleib bei deinen Leisten“.

Diese Schiedskommissionen bieten kleinen, unscheinbaren Mitgliedern endlich in ihren Leben die Möglichkeit aus einen bislang bedeutungslosen Hintergrund in das Rampenlicht der Öffentlichkeit zu treten. Sie glauben über Nacht, Macht über Andere zu haben und Druck ausüben zu können. Das wirkt auf sie wie eine Droge. Du bist der Schlechte und ich der Gute. Es gibt viele Beispiele warum sich gerade bis dato unscheinbare Personen über Nacht zu Tyrannen  aufplustern.

Wir brauchen hier nur an das Leben vor und hinter den Schranken der Behörden erinnern. Auch dort erleben wir des öfteren den Umgang mit den Größenwahn. Von dort stammt auch die entsprechende Benennung: Amtsmissbrauch !! Und genau diesen Missbrauch finden wir auch in einer von Funktionären beherrschten LINKEN Partei wieder.

Persönliche Stellungnahme von Andreas Müller (Die Linke)

Frankfurt am Main. Verschiedene Artikel in der heimischen Presse mit den Überschriften wie „Schlammschlacht bei den Linken“ oder Zoff bei den Linken veranlassen mich nun zu den darin stehenden Aussagen Stellung zu nehmen, da auch ich zu den Antragstellern der Austrittsforderung des Parteitages in Schlüchtern zähle. Zunächst möchte ich feststellen, dass eine demokratische Partei viele Meinungen akzeptieren und manchmal auch ertragen muss, vielmehr als sich mancher Außenstehende vorstellen kann. Dies habe ich in meiner Funktion als Landesschiedskommissionsmitglied oft den Streitparteien klar machen müssen. Allerdings müssen diese Streitigkeiten sachlich ausgetragen werden und es muss um den inhaltlichen Weg einer Partei gehen.

 Ich bin fest davon überzeugt, dass der sachliche und faire Streit um Meinungen und Positionen eine Partei nach vorne bringt. Was aber gar nicht geht, sind persönliche Unterstellungen und Angriffe und dass mit Halb- oder gar Unwahrheiten versucht wird eine Partei oder noch schlimmer engagierte Personen zu schädigen. Deshalb zunächst der Faktencheck. Da treten vor dem Nominierungsparteitag mehr als 10 Prozent neue Mitglieder ein. Allen gemein ist, dass keinerlei Angaben zur Höhe und Bezahlung des Parteibetrags gemacht sind. In § 2 Absatz 3 der Bundessatzung ist der Erwerb der Mitgliedschaft 6 Wochen nach Eintritt festgelegt, der Vorstand oder ein Parteitag können dies vorziehen. In diesen Fällen hat der Vorstand alle Neueintritte freundlich angeschrieben, auf die Beitragszahlung und fehlenden Angaben hingewiesen. Ein Mitglied ist, nachdem die Angaben vollständig waren, auch vorzeitig aufgenommen worden. Bei den anderen gab es keine Reaktion, deshalb wurde formell Widerspruch gegen die Mitgliedschaft erhoben, da die Ernsthaftigkeit der Mitgliedschaft fraglich ist. Jetzt könnte man natürlich noch spekulieren, welchem Zweck der Masseneintritt dienen könnte, wenn man weiß, dass normalerweise zwischen 20 und 30 Prozent der Mitglieder zu einer solchen Nominierungsparteitag erscheinen.

Quelle : Fuldainfo >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Wikipedia / Allgemeinfrei

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Wo Rauch – Da Feuer

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2013

Rauch und Feuer unter linken Dächern?

Hören wir nicht immer ähnliches wie: „Dort wo viel Rauch aufsteigt werden wir auch irgendwo ein Feuer finden“? Dieses Feuer wurde zumeist dann auch innerhalb kürzester Zeit ausgemacht. Wie etwas in den Fällen Guttenberg, Mehrin, Schavan oder auch Wulff. Natürlich ist aber gerade in Wahlkampfzeiten die Rauchentwicklung besonders stark.

Ähnlich wird es jetzt auch Gregor Gysi ergehen welcher natürlich gerade wieder einmal zu Wahlkampfzeiten unter Pressebeschuss geraten ist. Aber, was dem einen Recht ist sollte dem anderen billig sein. Wobei ich mir aber, und das ist meine persönliche Meinung, nur schwer vorstellen kann das ein solch gewiefter Anwalt wie Gysi gerade bei der Abgabe einer „Eidesstattlichen Erklärung“ mit Unwahrheiten arbeiten sollte? Gleichwohl finde ich aber auch keine Erklärung dafür warum er gegen die Wiederholung einer Dokumentation Einspruch eingelegt hat, welche doch für jedermann/frau jederzeit im Internet abrufbar ist.

Hier ist sie:

[youtube RXw4bjpNqX4]

Wahrlich scheint mir dieser Einspruch kein gelungener Schachzug gewesen zu sein! Aber, und dieses fällt mir als nächste Merkwürdigkeit auf. Wäre eine anwaltliche Tätigkeit als Verteidiger solch prominenter Dissidenten wie Rudolf Bahro und Robert Havemann, an der Staatsmacht vorbei überhaupt möglich gewesen? Teil dieser Staatsmacht war zum damaligen Zeitpunkt auch die Stasi. Und natürlich wird es auch dort unterschiedliche Arten der Zusammenarbeit gegeben haben.

Wobei hier auch nicht vergessen werden sollte, dass selbst Frau Merkel unter den Decknamen „IM Erika“ als ehemalige Mitarbeiterin der FDJ und Beobachterin von Rudolf Havemann, in Teilen der Presse und des Internet als Mitarbeiterin der Stasi Erwähnung findet. Existierende Fotos  sind im übrigen genau dort verschwunden, wo der DR. Titel auftauchte. So ganz nebenbei wurde unterdessen ein anonymes Kopfgeld für Merkels Dr. Titel ausgesetzt.

>>> HIER <<<

Wo aber schon der „Feuer und Rauch“ Spruch erwähnt wird, sollte zumindest auch einmal daran erinnert werden, dass bereits des öfteren Mitglieder der Feuerwehren im Nachhinein als Brandstifter entlarvt wurden. Solch ein Vorgang wäre natürlich in der Partei DIE LINKE vollkommen unvorstellbar. Verdient doch gerade diese Partei im Umgang mit ihren eigenen Mitgliedern eine besondere Auszeichnung! Die Arbeiten der Schiedskommissionen und das Dossier aus Bayern sollten auch in diesen Zusammenhang nicht ohne Beachtung bleiben.

Ja, was macht eigentlich Sahra Wagenknecht am Aschermittwoch? Wird sie zusammen mit Gregor die entsprechenden „Akten“ einsehen und nebenbei ihren Anspruch auf die Führung in der Fraktion wiederholen? Oder überlässt sich dergleichen Arbeit besser ihren väterlichen Paten?

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Fotoquelle:Wikipedia

Author Sylvain Pedneault
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Berlin rüffelt Saar LSK

Erstellt von DL-Redaktion am 9. März 2011

Parteigericht griff in Zuständigkeit
staatlicher Gerichte ein

Normal nur eine Notiz am Rande, wenn sie nicht als Zeichen für die Institution Schiedskommission und Landesführung innerhalb der Linken im Saarland stünde. Eine kleine Gruppe von Politspinnern welche glauben ihre juristischen Unkenntnisse innerhalb einer Partei ausspielen zu können stehen plötzlich ohne Hemd da. Ausgezogen von einem von ihnen beschimpften „Prozesshansel“ welcher aber in der Juristerei weitaus besser bewandert scheint als alle sogenannten politischen  Fachidioten aus der Partei.

Das alle unter einen Landesvorsitzenden Linsler welcher sich mit seiner Stellungnahme, zu den Änderungen der Satzung an der Saar im „Neuen Deutschland“ über das ganze Land furchtbar blamiert hat, da seine Auslegungen vor keinem Zivilgericht haltbar sind.

Die Landesschiedskommission ist hier von der BSchk hart gestoppt worden. Diese hat wohl die Gefahr erkannt vor die zivilen Gerichte gezogen zu werden. Dafür ist hier ein Lob fällig. Das dieses aber schon so kurz nach dem Ausstieg des ehemals manipulierenden Vorsitzenden Henryk Thomé möglich ist, weißt  sowohl auf die Macht der Vorsitzenden als auch die allgemein große Unterwürfigkeit der Basis hin.

Hier der Bericht der Saarbrücker-Zeitung

Bundesschiedskommission rüffelt Landesschiedskommission der Linken wegen Entscheid zu Saarlouiser Ratsfraktion.

Die Bundesschiedskommission der Linken hat der saarländischen Schiedskommission der Partei angekreidet, sie habe unzulässig in die Zuständigkeit der staatlichen Gerichtsbarkeit eingegriffen. Die Landesschiedskommission (LSK) hatte einen Widerspruch von Joachim Schulgen, Mitglied des Stadtrates Saarlouis, angenommen und darüber entschieden. Schulgen war von der Fraktion Die Linke im Stadtrat ausgeschlossen worden. Schulgen legte Widerspruch bei der LSK ein. Die LSK gab ihm Recht.

Doch die BSK befand nun einstimmig: Die LSK hätte das weder annehmen noch entscheiden dürfen. Denn es gehe um die Frage von Rechten und Pflichten einer Fraktion als „eines verfassungsrechtlich geschützten Teils eines kommunalen Verfassungsorgans.“ Die Feststellung der Rechte und Pflichten einer Fraktion aus gewählten Mitgliedern sei der staatlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit übertragen. Die Partei-Kommission sei lediglich für parteiinterne Streitigkeiten zuständig. Deswegen dürfe künftig keine Schiedskommission Anträge annehmen, die aus einer Fraktion kommen und die Fraktion betreffen.
Den erfolgreichen Widerspruch vor der BSK in Berlin hatte Helmut Kokoschka, Mitglied der Fraktion der Linken im Saarlouiser Rat, eingelegt. Er hatte sich in Berlin von dem Wallerfanger Linken Gilbert Kallenborn vertreten lassen.
Schulgen hat sich inzwischen mit Ralf Erbe (früher FWG) zusammengetan. Sie wollen gemeinsam eine Fraktion im Saarlouiser Stadtrat bilden. we

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

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Grafikquelle  :Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Deval Kulshrestha

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