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Die Senioren LAG NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2010

Aus der LAG Senioren wird gemeldet:

File:Ingrid Remmers 2.jpg

Heute erhielt ich aus dem Ahlener Dunstkreis folgenden „Offenen Brief“ mit Anhang, zu den Problemen in der LAG Senioren DIE LINKE. NRW.
IE

Reinhard Dowe
*************
45891 Gelsenkirchen

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LAG Senioren DIE LINKE. NRW
– Herrn Wilhelm Döll –
*************
48346 Ostbevern

14. September 2010

Lieber Genosse Wilhelm Döll,

als Mitglied der Partei DIE LINKE. und Mitglied der LAG Senioren DIE LINKE. NRW wende ich mich heute in einem offenen Brief an Dich als Sprecher der LAG Senioren DIE LINKE. NRW.
Die Landesschiedskommission DIE LINKE. NRW hat in ihrer Sitzung der 1. Septemberwoche das Verfahren zu meiner Wahlanfechtung nicht eröffnet. In der Begründung weist sie darauf hin, dass schließlich in der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2010 die Möglichkeit dazu bestanden hat, die Mängel unverzüglich vor Ort zu beheben. Dieses Argument muss ich anerkennen, zumal kein Schiedsspruch der Kommission die Mehrheitsverhältnisse in der LAG Senioren DIE LINKE. NRW ändern würde.

DIE LINKE. war mit dem Slogan: „Eine andere Politik ist nötig, eine andere Politik ist möglich!“ angetreten. Wenn wir – die Mitglieder – eine andere Politik wollen, dann müssen wir uns diese andere Politik selbst machen und selbst gestalten! Sie wird uns weder gebracht, noch geschenkt!

Aus dieser Sichtweise ist der Beschluss der Landesschiedskommission richtig!

Lieber Genosse Wilhelm Döll, du hast jetzt mehr als zwei Jahre Zeit gehabt, mit uns diese andere Politik zu gestalten. Ein Ergebnis ist aber nicht erkennbar. Du hast die LAG Senioren DIE LINKE. NRW eher für deine persönlichen Zwecke genutzt und politisch nichts bewirkt. Die Vorwürfe von Volker Rebensburg in der letzten Vorstandssitzung am 21. August 2010 in Gelsenkirchen waren vollauf gerechtfertigt, wenn sie auch in der Wortwahl zu heftig ausfielen.

Aber auch für mich ist es nicht nachvollziehbar, wie geringschätzig und missachtend gerade dein Umgang mit der Sprecherin Brunhilde Stümpler ausfällt. Sie ist deine gleichberechtigte Partnerin im Vorstand der LAG Senioren DIE LINKE. NRW und keinesfalls abhängig von deinen Gnaden und Allüren. Wie trickreich versuchst du es, sie von der Mitgliederverwaltung fernzuhalten? Ist dein Misstrauen bei der Abgabe der Datenschutzerklärung irgendwie gerechtfertigt? Hast du irgendeinen Anlass, ihr zu misstrauen? …..

Du hast – gemeinsam mit Gerd Heming und Wigand Busse – vorzeitig die Vorstandssitzung am 21.August 2010 in Gelsenkirchen verlassen und dazu erklärt, dass „Vier Vorstandsmitglieder nicht beschlussfähig seien!“ Wenn nun Gerd Heming zu einer „außerordentlichen“ Vorstandssitzung am 04. September 2010 in Ahlen einlädt und dort auch nur vier Vorstandsmitglieder anwesend sind, wie kann dann diese Vorstandssitzung beschlussfähig sein? Ist eine Vorstandssitzung nur dann beschlussfähig, wenn der Sprecher anwesend ist? Wenn nur die Sprecherin anwesend ist, soll dann die Vorstandssitzung nicht beschlussfähig sein? Oder wie ist das sonst zu verstehen?

Sowohl die Einladung als auch das Protokoll dieser „außerordentlichen“ Vorstandssitzung zeigen dann eindeutig auf, dass der Vorstand nicht nur gespalten, sondern auch handlungs- und beschlussunfähig ist.

Deine Interpretationen zu den Bestimmungen in unserer Satzung sind schon sehr eigenwillig. Brunhilde Stümpler hat gemäß den Vorstandsbeschlüssen zu einer Mitgliederversammlung an der Rheinschiene eingeladen, wobei sie die Örtlichkeit noch abklären sollte. Dieses hat sie unternommen und wurde in Köln fündig. Die Einladung erfolgte dann fristgerecht und satzungskonform. Wahlen können auf jeder Mitgliederversammlung durchgeführt werden, wenn sie erforderlich werden und in der Einladung angekündigt sind. Das ist in völliger Übereinstimmung mit unseren Satzungen.

Für die Einladungen zu den Mitgliederversammlungen ist die Bundeswahlordnung, die Bestandteil der Bundessatzung ist, maßgeblich und anzuwenden. Die Bundeswahlordnung sieht dafür eine 14-Tage-Frist vor. Brunhilde Stümpler hat in der letzten Augustwoche brieflich und per E-Mail eingeladen und somit die Frist eingehalten. Das Stattfinden von Wahlen wurde angekündigt.

Du bist im Irrtum, wenn du annimmst, dass für die Einberufung unserer Mitgliederversammlungen die Bestimmungen der Landessatzung der Partei DIE LINKE. § 17 Abs. 2 zu berücksichtigen sind. Diese Regelungen in der Bundes- und den Landessatzungen gelten explizit für die Versammlungen der Delegierten! Sie gelten aber nicht für Versammlungen der Mitglieder. Die Unterscheidung der Einladungsfristen zwischen Delegierten- und Mitgliederversammlung wird in unserer Landessatzung im § 30 (3) exemplarisch deutlich. Im Absatz 3 wird die Einladungsfrist von 14 Tagen für Mitgliederversammlungen auf 4 Wochen erweitert, wenn stattdessen Delegiertenversammlungen stattfinden.

Nachdem ich nun sehe, dass der Vorstand heillos gespalten ist, nehme ich die Anregung des Landesgeschäftsführers Günter Blocks, der als Koordinator des Kriseninterventionsteams in Gelsenkirchen wirkte, auf. Er fragte: „Warum seid ihr nicht zurückgetreten? Wenn die Hälfte eines Vorstandes zurücktritt, dann ist der ganze Vorstand handlungsunfähig und nicht mehr im Amt. Das nennt sich dann ,kollektiver Rücktritt‘!“

Ich denke, wir sollten diesen Weg am 18.09.2010 in Köln beschreiten, damit die LAG Senioren DIE LINKE. NRW endlich ihrem eigentlichen Sinn und Zweck entsprechend zur Wirkung kommt.

Beste Grüße

Reinhard Dowe

Protokoll der Vorstandssitzung in Ahlen

Protokoll der Sprecherratssitzung in Gelsenkirchen

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Description DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt
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Source Flickr: DIE LINKE. NRW: Ingrid Remmers
Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen
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