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Blocks fürchtet den Crash

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juli 2015

Bottroper LINKE fürchtet die Sperrklausel

Der Untergang der Linken

Da möchten wir heute einen Artikel aus der WAZ aufgreifen auf welchen wir schon einige Tage zuvor aufmerksam gemacht wurden. Geht es doch um einen Antrag aus der Regierungskoalition von NRW die Drei-Prozent-Hürde zu den Kommunalwahlen einzuführen.  Für einen Demokraten an und für sich ein unmöglicher Gedanke, wenn sich denn die Parteien ihrer Aufträge gemäß als nutzbringend  für die Gesellschaft erweisen und nicht nur zum einkassieren der Gelder antreten um so auf Kosten der Steuerzahler ihre maroden Parteikassen aufzufüllen.

Wenn, wie hier von den „Kleinen“ behauptet wird, sie denn „das Salz in der Suppe sind“, darf auch nicht übersehen werden dass eine Suppe auch schnell versalzen wird. Ganz besonders dann, wenn außer Wasser keine anderen Zutaten, wie zum Beispiel Fleiß und der Wille zu sichtbaren Leistungen  beigegeben werden. Nicht überraschend ist daher auch, dass der Protest aus Bottrop kommt wo der Hütchenspieler immer noch seinen politischen Überraschungs- Klapptisch aufbaut

Neun Parteien finden sich dort im Stadtrat zusammen wobei sich die Afd, FDP und Piraten so wie so auf den absteigenden Ast befinden und es sehr schwer haben werden sich auch nach den nächsten Wahlen zu behaupten. Die DKP galt schon immer als ein fester Bestandteil in Bottrop und wird ihre Festung auch weiter hin behaupten. Weist sie doch schon durch ihren Namen auch eindeutig auf ihren Inhalt hin.

Was niemand so aber von den LINKEN behaupten kann, welche daher für jedes demokratische Parlament einen großes Risikofaktor darstellen. Dort befinden sich wenigstens fünf, sehr wahrscheinlich sogar noch mehr Strömungen unter einem Dach, wobei niemand weiß wohin die Reise einmal gehen wird. Das Schiff nach Nord Korea, Mittelamerika oder vielleicht doch zurück in die ehemalige DDR segeln wird. Mehr oder weniger stark gebogene Bananen laufen in der Partei schon genügend herum, die brauchen nur noch nach der  passenden Bevölkerung zu suchen.

Seltsam auch, dass einer der größten Luftnummern aus der Linken, sich hier einmal mehr in den Vordergrund drängt, wo er doch als nicht Gewählter  innerhalb des Rates als ein Neutrum zu gelten hat. Hat Blocks nicht auf seinen Weg durch die Partei überall dort wo er auftauchte eine politische Wüste hinterlassen in dem er gewachsene Strukturen total zerstörte. Erst in der letzten Woche erfuhr ich innerhalb eines ausführlichen Telefongespräches dass der OV Ennigerloh im Kreis WAF wohl wieder einmal wegen Mangels an Personal aufgegeben worden sein soll.

Selbst in Bottrop stehen doch nicht mehr als 20 Leute hinter ihm und einige wenige weitere warten nur auf seinen Abschied. Wobei die Unterstützung des Nils Holger Schmidt auch nicht von Dauer sein wird, da dieser vielleicht nach Bayern zurückgerufen wird. Spätestens dann nachdem Söder den Seehofer beerbt werden dort neue Kräfte benötigt und einem Bayern reicht das Echo von der Bottroper Halde gewiss nicht zum jodeln.

Besonders die beständige Suche nach Nazis und Faschisten macht eine Partei auf Dauer Unglaubwürdig wenn keine anderen Inspirationen von ihr ausgehen. Nur die Versager politischer Splittergruppen durchzufüttern, dazu sind die staatlichen Gelder auch nicht gedacht. Der an die  Parteien gegebene Auftrag geht ausdrücklich darauf hinaus zur politischen Bildung der Bevölkerung entscheidend beizutragen. Blocks, Remmers oder andere Parteibananen wechseln gerne die Farbe von gelb zu braun, was aber nur besagt das der Fäulnisprozess  bereits weit fortgeschritten ist. Bildung sieht dagegen ein wenig anders aus.

Kleine Bottroper Parteien wollen geplante Sperrklausel nicht

SPD, Grüne und CDU in NRW wollen die Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen. Hätte es sie 2014 gegeben, wären FDP, Piraten und AfD nicht im Rat.

Die Regierungskoalition aus SPD und Grünen in NRW will nach der Sommerpause mit Zustimmung der CDU einen Gesetzentwurf in den Landtang einbringen, um in der Landesverfassung für Kommunalwahlen eine Sperrklausel von drei Prozent festzuschreiben.

Der Politikwissenschaftler Jörg Bogumil von der Ruhr-Uni Bochum hat im Auftrag der SPD untersucht, wie der Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde 1999 die Arbeit in den Räten verändert hat. Sein Fazit: Die Zersplitterung der Räte erschwere die politische Mehrheitsfindung; in Duisburg und Bochum seien jeweils 13 Parteien vertreten.

Viele sind für die Einführung einer Sperrklausel

In Bottrop sind es neun. Zudem hätten 91 Prozent der Bürgermeister und Landräte von Gemeinden mit mehr als 25 000 Einwohnern bei einer Befragung einer Einführung der Sperrklausel zugestimmt. Hätte es bei der Wahl 2014 die Drei-Prozent-Hürde gegeben, wären FDP, Piraten und AfD heute nicht im Rat vertreten.

In Bottrop machen die kleinen Parteien Front gegen die Sperrklausel-Pläne. Die Grünen stellen sich mit ihrem Nein zur Drei-Prozent-Hürde ausdrücklich gegen ihre Landtagsfraktion und wollen das Thema auf einer Mitgliederversammlung diskutieren lassen.

„Die Kleinen sind das Salz in der Suppe“

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Herkunft/Fotograf Magazine Die Gartenlaube, en:Die Gartenlaube and de:Die Gartenlaube

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