DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Neues aus Riegelsberg

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2012

Zwei neue Mitglieder im Riegelsberger Gemeinderat

Datei:THBH.jpg

Jetzt liess man ihr doch noch die letzten Gröschelchen in der Tasche, und sie wurde nach einigen Irrungen und Wirrungen doch noch zur Fraktionssprecherin der Linken im Gemeinderat Riegelsberg gekürt. Ja – wir reden von Birgit Huonker, ein Opfer der Platzwechsel innerhalb der Landtagsfraktion der LINKEN im Saarbrücker Landtag.

Aus dem Osten der Republik zusammen mit Lutze als „Muster ohne Wert“ in das Saarland versandt, so wird es hinter vorgehaltener Hand verbreitet, versucht man nun, diese Anleihen auf irgendeine Art wieder loszuwerden? Gleich drei weiteren Personen aus den Osten, welche mehr oder weniger freiwillig die Partei bereits wieder verließen? Vielleicht aus Sorge das der gemäßigten Strömung des Ostens allzu viele Interna mitgeteilt werden könnten?

Oder liegen hier irgendwelche Verfehlungen vor, welche der Öffentlichkeit vorenthalten werden? Ein fliegender Wechsel aus der Position der Fraktions-Pressesprecherin zu der Ping-Pong spielenden Claudia Kohde-Kilsch, von der bis dato noch kein Laut aufgrund ihrer neuen Aufgabe zu hören war. Vielleicht aber wurde auch diese Position umgeschrieben? Von der Sprecherin zur Presseschweigerin? Oder ist die Führungsleine nur etwas straffer gezogen worden?

Es geschehen schon seltsame Dinge innerhalb des saarländischen Landesverbandes der Linken und bei dem Chef in der Saarbrücker Zentrale wird mit Sicherheit ein manches mal der Oberlippenbart wie ein Propeller zu kreisen beginnen. Musste doch vermutlich einiges  an Vorarbeiten in Riegelsberg geleistet werden um das Parteiboot in ein gewollte Strömung zu bringen.

Die Aufgabe ihrer Ämter durch Gerhard Heckmann und Andrea Kaube aus, wie man in der Politik immer so schön sagt, „privaten Gründen“, wird gewiss einiges an Tricks gekostet haben. Waren doch beide Mandatsträger, wie man so schön sagt, gern gesehen bei der Basis. Die Nachrücker Leif Johann und auch Patricia Dillinger werden es sicher nicht leicht haben, in deren Fußstapfen zu treten.

So schreibt die Saarbrücker-Zeitung heute wie folgt:

Neue Fraktionssprecherin der Linken ist jetzt Birgit Huonker. Johann und Dillinger sind gleichberechtigte stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Bürgermeister Klaus Häusle verpflichtete die beiden neuen Ratsmitglieder in der Gemeinderatssitzung am Montag.

Ja Birgit Huonker, von der Gold- zur Pech – Marie, ein tiefer Sturz welcher aber als das Ergebnis einer gewissen Vetternwirtschaft gewertet werden dürfte. Im Gegensatz zu Schumacher welchen man jetzt die nötige Zeit gegeben hat das politische ABC zu erlernen. Wer wird nun der nächste Aussteiger in der Runde sein? Genannt werden mehrere Namen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle   :   Grafikquelle   :   Tatjana Heffinger mit Birgit Huonker

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Urheber Phelan1974 — Eigenes Werk

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 22 Kommentare »

Linke Super-Horror-Show

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Mai 2012

Die Linke ist ein Narrenhaus

Wir haben schon darüber berichtet und Auszüge aus einem Interview von Lothar Bisky in den Artikel „Die Linke ein Narrenhaus“ gebracht. Hier also das Interview in voller Länge aus der Sächsischen – Zeitung in dem er sich nachdrücklich über den Zustand seiner Partei und den Umgang der Genossen untereinander wundert. Auch für das Verhalten eines Lafontaine hat er kein Verständnis und scheinbar nur ein Kopfschütteln übrig.

Hier einmal ein Gedankenanstoß für die Ost – GenossenInnen. Achtet mehr auf die Bundes – Schiedskommission. Diese ist die beste Institution die Partei nach den Willen gewisser Strömungen zu manipulieren. Beweise dafür sind vorhanden. Unbequeme, kritische Mitglieder werden gemobbt und provoziert, bis sie die Partei von selber verlassen, oder sich dann als Folge ihrer Hilflosigkeit an die Öffentlichkeit wenden um so bald wegen Parteischädigung entsorgt zu werden. Das ist die Arbeitsweise eines gewissen Pöbels in Westdeutschland. Die genaue Arbeitsanleitung könnt ihr >>> HIER <<< lesen.

 „Das ist eine linke Super-Horror-Show“

Ex-Parteichef Lothar Bisky über den Zustand seiner Linkspartei und den Umgang der Genossen untereinander. Das Verhalten von Lafontaine versteht er aber nicht.

Wer soll die Linken führen? Der 70-jährige Lothar Bisky, hier bei einer Diskussion im vergangenen November in Berlin, wird es nicht mehr tun. Kürzlich trat er als Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament, seinem letzten Amt, zurück. Er lebt inzwischen in seiner ausgebauten Datsche bei Leipzig.

Herr Bisky: Anfang Juni wählt Ihre Partei in Göttingen eine neue Führung. Fahren Sie hin und tun sich den Parteitag an?

Nein. Ich werde da nicht mehr benötigt. Ich habe ein Alter erreicht, in dem ich selbst nichts mehr anstrebe und auch nicht der Kommentator der Partei sein will. Meine Aufgabe im Europaparlament füllt mich voll aus. Und ich träume seit langer Zeit von parteitagsfreien Wochenenden.

Sie sind ja als Wissenschaftler Kino-kundig. Erinnert Sie der derzeitige Zustand der Linken an einen schlechten Film?

An eine Super-Horror-Show. Das Erscheinungsbild meiner Partei ist im Moment wirklich nicht gut. Wenn man sich die Zahlen nüchtern ansieht, stürzen wir zwar nicht ab, aber wir sinken kontinuierlich. Die Zustimmung in der Bevölkerung wird langsam, aber stetig geringer. Und das kann tödlich werden.

Warum gehen die Leute gerade in linken Parteien oft zu erbarmungslos miteinander um?

Meine Wünsche nach einer hohen Kommunikationskultur haben sich jedenfalls nicht erfüllt. Einige bei uns können es halt nicht lassen. Sie dünkt es, immer besser und klüger zu sein als andere Genossen, so, als wären sie kleine islamische Rechtsgelehrte. Aber das ist nicht die Mitgliedschaft in der Partei. Dort gibt es viele Sensible, die weder den Stil noch den Krach wollen. Leider werden wir das nicht los.

Quelle: Sächsische – Zeitung >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————-

Grafikquelle   :

Lothar Bisky (2005)

Abgelegt unter Debatte, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Glückwunsch an die Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 1. November 2011

Mama Hu  – Birgit Huonker wird 50

Bevor uns die Kommentatoren hier die elektronische Internetzeitung durch ihre unterschiedlichsten Ansichten zerreißen, ziehen wir es vor, der hier bereits öfter erwähnten Birgit Huonker, MdL der LINKEN im Saarland, einen herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag zu übermitteln. 50 Jahre alt wird frau ja schließlich nur einmal im Leben, und wir wünschen ihr weiterhin einen klaren Blick und analytischen Verstand.

Die Ehre einer persönlichen Bekanntschaft blieb uns bislang zwar versagt, doch durften wir als Ersatz  immerhin schon einmal die Korrespondenz mit ihrem Linken „Rechtsverdreher“ genießen. Diesem nicht nur den Namen eines berühmten Turnvaters tragend, sondern auch im Umgang mit seinen  Prozessgegnern genau so beweglich auftretenden Schwarzkittel, gelang es doch bislang, vor Gericht besonders auffällig mit einigen geistvollen Ansätzen seine volle Geschäftsfähigkeit nachzuweisen. So ist es immer wieder beeindruckend, wie schnell es der LINKEN samt ihres Dunstkreises  gelingt, die Uhren bis um runde 70 Jahre zurückzustellen.

Unserer besonderer Dank gilt aber auch dem Kommentator „Alfons Helmut“, welchem es mit seinem unnachahmlichen politischen Gespür gelang, seine Schleimspur bis auf dieses Blog zu ziehen. Er muss im Saarland schon in einer sehr hohen politischen Abhängigkeit stehen, wenn er als vermutlicher Teilnehmer der Party, trotz eines vielleicht übergroßen Sektgenusses, schon einen Tag später mit kompletten Sätzen auf ein solches Großereignis aufmerksam machen kann. Dürfen wir denn jetzt wieder alle das Schämen einstellen?

Natürlich werden auch wir von der Redaktion die Geburtstage unserer Mitarbeiter demnächst bekannt geben, damit diese an ihren Festtagen entsprechende Huldigungen entgegennehmen können. Nur mit einer Sekt-Party wird das nicht so klappen, da fehlt es uns armen Schreiberlingen dann an dem nötigen Kleingeld. Aber sonst, wir feiern nicht mit Angie und auch nicht mit Oskar und in der Beurteilung ist uns dann der Sack Reis in China ein wenig weit entfernt. Mit einer Schaufel in Russland, noch vor dem Ural fallend, damit könnten wir uns schon eher anfreunden.

IE

———————————————————————————————————

Grafikquelle    :    Birgit Huonker, Andreas Neumann, Astrid Schramm

Abgelegt unter Feuilleton, P. DIE LINKE, Saarland, Überregional | 1 Kommentar »

Platzt die Saar Blase?

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2011

Politisch motivierter Show-Prozess geplatzt

Datei:THBH.jpg

Tatjana Heffinger mit Birgit Huonker

Nach der vom Verfassungsgerichtshof ausgesprochenen Rüge gegen den saarlandischen Landtag lesen wir auf der Internetseite der LINKEN Fraktion des saarländischen Landtag folgende Presseerklärung:

Politisch motivierter Show-Prozess geplatzt

Nach der heutigen Wahlprüfungsausschuss-Sitzung erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Huonker:

„Wir begrüßen, dass der Landtag des Saarlandes nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes nun zügig die Wahlanfechtungsverfahren fortsetzt. Unsere Fraktion hat erneut beantragt, die mündlichen Verhandlungen zu beenden und unverzüglich in die Schlussberatungen einzusteigen. Die Wahlanfechtungen sind – wie auch der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes bestätigt hat- jetzt zu entscheiden. Der Weg zum Verfassungsgerichtshof muss nun unverzüglich freigegeben werden, nur er und nicht eine Zufallsmehrheit im Landtag kann über die Rechtmäßigkeit der Landtagswahl entscheiden.“

Da eine völlige Offenheit von Demokraten immer zu Befürworten ist, werden  vor dem Verfassungsgerichtshof auch, wie im nachfolgenden Presseartikel angeschrieben, die seltsamen Wahlvorkommnisse innerhalb der LINKEN des Landesverband Saarland  nicht nur zur Sprache kommen. Nur allzu massiv werden die Vorwürfe der Wahlmanipulationen innerhalb der LINKEN immer lauter vorgebracht. Der Ausdruck „Pappschachtelwahl“ sollte im Saarland zum Wort des Jahres gekürt werden.

So sollte es für einen jeden rechtschaffenen Bürger allererste Bürgerpflicht sein, sich aktiv an der Aufklärung jeglicher Unrechtsmäßigkeit zu beteiligen. Innerhalb eines Rechtsstaates hat keine Institution das Recht dieses zu beugen, vor allen Dingen keine Partei welche sich der Demokratie verschrieben hat. Das verschiedene Personen nun um ihre Pfründe fürchten ist in soweit verständlich. Müssen sie doch befürchten im Fall einer Aufdeckung mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt zu werden.

Hier der Presseartikel:

Landtag entscheidet am 17. Februar über Anfechtung der Landtagswahl 2009

Der saarländische Verfassungsgerichtshof (VGH) wird wohl über die Gültigkeit der Landtagswahl 2009 und damit eventuell auch über Neuwahlen im Saarland entscheiden. Diese politische Marschrichtung zeichnet sich ab, nachdem die Saar-SPD offenbar entschlossen ist, die Verfassungsrichter anzurufen, sollte der Landtag am 17. Februar die Wahlanfechtung eines Klägers zurückweisen. Die Linkspartei erklärte derweil, nur die Verfassungsrichter und „nicht eine Zufalls-Mehrheit im Landtag“ könnten über die Rechtmäßigkeit der Landtagswahl entscheiden. Stellt der Gerichtshof die Ungültigkeit der Wahl fest, stehen dem Saarland Neuwahlen ins Haus.

SPD-Rechtsexpertin Anke Rehlinger wollte sich gestern nach einer Sitzung des Wahlprüfungs-Ausschusses noch nicht festlegen. „Wir prüfen mögliche Rechtsmittel“, sagte sie der SZ. Sie wolle „nicht ausschließen, dass wir die Entscheidung des Landtages – sollte sie auf Gültigkeit der Landtagswahl lauten – dem VGH zur unabhängigen Klärung vorlegen werden“.

Nachdem die Verfassungsrichter am Montag in einem einstimmigen Beschluss den Landtag gerügt hatten, weil er die Wahlanfechtung eines Bürgers nicht schnell genug bearbeitete, geht es jetzt Schlag auf Schlag: Die CDU beabsichtige, das Urteil des Verfassungsgerichts zügig umsetzen, versicherte die Ausschuss-Vorsitzende Dagmar Heib. So werde es keine gerichtsähnliche, langen Beweisaufnahmen mehr geben, was der Gerichtshof beanstandet hatte.  Vor allem aus den Reihen der Linken im Kreis Neunkirchen sollten noch über 30 Zeugen geladen werden.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

———————————————————————————

Grafikquelle  : Tatjana Heffinger mit Birgit Huonker

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

Urheber Phelan1974 — Eigenes Werk

Abgelegt unter P. DIE LINKE, Saarland | 1 Kommentar »