DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Prof. Bierbaum freut sich

Erstellt von DL-Redaktion am 12. November 2015

Der Diener folgt immer seinen Chef – Dummheit schafft Abhängikeit

Da lesen wir eine Presseerklärung von Oskar Lafontaine auf der Landesseite des Saarlandes welche dann auf Facebook entsprechend kommentiert wird. Auf einen DL Kommentar verzichten wir diesmal, sondern lassen heute Andere zu Wort kommen. Da wir die Forderungen welche der Presserklärung angefügt sind seit mehr als 10 Jahren als Linke Luftschlösser schon zig mal gehört und gelesen haben bitten wir den Leser den Link zu folgen.

Hier also die Presserklärung vom 09.11.15

In der aktuellen Flüchtlings-Debatte fordere ich feste Flüchtlings-Kontingente in Europa, um den Familiennachzug in Deutschland aufrecht erhalten zu können. Dazu hier meine neueste Pressemitteilung:

„Es ist menschlicher, die Zahl der Flüchtlinge, denen man in Deutschland Schutz gewährt, durch feste Kontingente in Europa zu begrenzen und dafür den hier Aufgenommen zu ermöglichen, ihre Ehepartner und Kinder nach zu holen. Ein stetig ansteigender Zuzug dagegen hätte zwangsläufig zur Folge, dass der Nachzug von Familienmitgliedern begrenzt werden müsste. Auch der sozialdemokratische Ministerpräsident von Schweden, Stefan Löfven, fordert jetzt aus demselben Grunde eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa. ‚Wir befinden uns nun in einer extrem angespannten Situation.‘ Es sei ‚an der Zeit, dass andere Länder ihre Verantwortung übernehmen‘. Eine entsprechende klare Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel fehlt bisher. Nach Auffassung führender Politiker in Europa ist sie daher mittlerweile mit verantwortlich für die stetig ansteigenden Flüchtlingszahlen und das Erstarken rechter Parteien in Europa. Auf europäischer Ebene sollten faire Vereinbarungen getroffen werden. Um denen, die nicht aufgenommen werden können, ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, sind die Flüchtlingslager in der Krisenregion finanziell so auszustatten, dass die Menschen nicht hungern und im Winter nicht frieren müssen und dass ihre Kinder eine Schule besuchen können. Die Gleichgültigkeit der Regierungen der reichen Länder, auch der deutschen, gegenüber der Not in den Flüchtlingslagern, hat dazu geführt, dass immer mehr Menschen aufgebrochen sind, um sich in Europa, vor allem in Deutschland, eine neue Existenz aufzubauen.“

Für die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung sei der soziale Frieden im Land der Schlüssel. „Die Kosten dürfen nicht diejenigen tragen, die ohnehin schon benachteiligt sind, nämlich die Geringverdiener, Arbeitslosen, Rentner und Familien. Es darf nicht sein, dass an Schulen, im sozialen Bereich, bei der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Polizei gekürzt und gestrichen wird, während sich Merkel, Gabriel und Co weigern, Millionäre angemessen an der Finanzierung zu beteiligen. Der Tisch für die Flüchtlinge muss von den Reichen gedeckt werden.

Quelle: Die Linke Saar

Der Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn antwortet am 9. November um 08:50 auf Facebook wie folgt:

Ich teile Oskar Lafontaines Position nicht. Weder ist es akzeptabel, die einen Flüchtlinge gegen die anderen auszuspielen, noch ist es hilfreich, den sozialen Frieden angesichts der aktuellen Situation als gefährdet zu proklamieren. Beides tun andere jeden Tag – und ich bin dankbar, dass viele Menschen genau dagegen Woche für Woche auf die Straße gehen.

Am 11. 11. 15 zieht  die Linksjugend des Saarlandes hinterher

Linksjugend [’solid] Saar kritisiert Lafontaines Aussagen zum Familiennachzug und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Die Linksjugend [’solid] Saar kritisiert die neuesten Aussagen von Oskar Lafontaine, die Aufnahme von Geflüchteten nach Deutschland zu begrenzen, um den Familiennachzug zu ermöglichen. Vorstandsmitglied und Sprecher Simon Ohliger warnt ausdrücklich davor, Familiennachzug und die Aufnahme neuer Geflüchtete gegeneinander auszuspielen. „Es ist ebenso wichtig, dass jeder, der es unter lebensgefährlichen Bedingungen bis über die deutsche Grenze geschafft hat, hier Asyl beantragen kann, wie Menschen wieder mit ihren Familien zusammenzuführen. Bei beiden Themen geht es um Menschlichkeit und die kann man nicht gegeneinander abwägen. Gerade innerhalb der Linken sollten wir uns klar gegen diese Politik stellen und zeigen, dass jede*r Geflüchtete hier willkommen ist.“

Beides sei mit gesellschaftlichem und politischem Engagement machbar. Weiterhin kritisiert die saarländische Linksjugend [’solid] die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen des Asylrechts und insbesondere auch die Aussetzung des Familiennachzugs aufs Schärfste. Damit hätte Deutschland das härteste Asylrecht seit der Gründung der Bundesrepublik. „Das grundsätzliche Recht auf Asyl gehört in Deutschland zu den Lehren aus der NS-Zeit. Zum Wohle von Menschen Humanität einzuschränken, ist genau so absurd, wie Kriege durch Waffenexporte verhindern zu wollen“, so Ohliger abschließend.

Quelle: Die Linke Saar

Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes Facebook

Zur Kritik des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, an den flüchtlingspolitischen Forderungen Oskar Lafontaines, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum „Geschäftsführer Höhn hat offenbar wenig Kontakt mit der Bevölkerung. Seine Kritik an der Forderung Oskar Lafontaines nach europaweiten Kontingenten zur Aufnahme von Flüchtlingen, um den weiteren Zustrom in Schweden und Deutschland zu begrenzen und den Familiennachzug zu ermöglichen, stößt bei vielen auf Kopfschütteln. Man könnte von einem Bundesgeschäftsführer erwarten, dass er die besorgniserregende Zustimmung zur AFD in Ostdeutschland zumindest zur Kenntnis nimmt. Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt.“

F.  P. : ach, und weil „besorgte buerger“ ihre fremdenfeindlichkeit ausleben, fangen wir an fluechtende gegen fluechtende auszuspielen und machen seehofersl, hoeckes und de maizeres geschaeft? ich glaub, es hackt!

E. P. : Die besorgnisserrgende Zustimmung zu rechten Parolen bedeutet für DIE LINKE, für eine Begrenzung, also für eine weitere Aushöhlung des Asylrechtes einzutreten? Ich glaube, es hackt bei Euch, Genossen. Refugees welcome!!!

K. S. : Die CDU(/CSU besetzt seit Wochen das Thema „Asylanten“ und wie man/frau damit umzugehen hat. Und zu welchen Parteien werden Menschen damit getrieben? Ich werd nicht im rechten Sumpf als Linker das angeln beginnen!

A. J. : Seid ihr jetzt vollkommen wahnsinnig geworden!? Nach der Argumentationslinie hätte man auch Hartz IV mittragen können, weil die Mehrheit der Bevölkerung der Reform damals zugestimmt hat. Eine LINKE, die dem hetzenden Pöbel nach dem Munde plappert, braucht wirklich niemand. Schämt euch!

R.  H. : So ein Blödsinn… Was ihr da tut, ist „Fähnchen im Wind“- Politik. Der Mob randaliert und ihr gebt unsere Positionen auf. Das ist inkonsequent und schäbig.

T. R. : Bevor sich die Rechte eines Themas bemächtigen kann, sollen wir ihr also das Geschäft abnehmen? Na Glückwunsch – wenn wir uns von denen die eigenen Antworten diktieren lassen, können wir uns DIE LINKE gleich sparen…

S.  W: : Ich wäre dafür, ihr solltet im Saarland lieber mal konkrete Politik machen und den Flüchtlingen konkrete Hilfsangebote machen anstatt mit heißer Luft um euch zu hauen. Bitte meldet euch mit konkreten Vorschlägen die Menschen in Not helfen. Danke!

Halina Wawzyniak  „Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt“ ach na klar, die geflüchteten bedrohen den sozialen frieden. deshalb muss man sich im sinne der position von oskar des themas annehmen? NEIN!

D. S,. : Eine Partei ist kein Selbstzweck. Das sieht man im Saarland wohl anders.

C. T. : Umwerfende Logik,weil der“besorgte“ Bürger oder auch Nazi laut rumkrakeelt und mit der AfD Nazis auf dem Weg in die Parlamente sind,muß Die Linke also möglichst populistisch mitgeifern?Was für eine Logik soll ich jetzt dahinter verstehen?Wir drehen unsere Fahne in den Wind?Opportunismus kann mensch sich offensichtlich auch schön reden.

O.  F. : Anstatt emanzipatorische, humanistische Ansätze zu vertreten, die vielleicht zu praktischer Politik für die Refugees werden können, dem besorgten Pöbel nach dem Mund reden. So ist es recht(s). Das ist ja sogar wahltaktisch blöd – im Zweifel wählen die Leute dann doch das Original. AfD und Konsorten gehören bekämpft, und das geht garantiert nicht, in denen man ihre Thesen nett verpackt übernimmt.

M. S. : Bei mir lösen eher diese Erklärung sowie das ursprünglich Statement Kopfschütteln aus

L. S. : Ich erzähl Euch was vonwegen sozialem Frieden, Ihr Taktiknulpen. Erstens wird die Rechte gestärkt, wenn man ihr nicht entgegentritt sondern ihre Forderungen zum eigenen Brei erklärt und zweitens geht es hier auch um die 100.000, 200.000 besorgten Bürger, die GEGEN AfD und Pegida demonstrieren und die Euch mit dem nackten Arsch ins Gesicht springen werden, Ihr diesen Blödsinn nicht unterlasst. Und drittens, das wollen wir nicht vergessen, geht es um 800.000 oder eine Million arme Schweine, die alles verloren haben und die irgendwo eine Perspektive brauchen, Ihr Klappskallies. Und zwar nicht Lagern in der Türkei und nicht in Lagern in Jordanien und schon gar nicht in Lagern in Kopf-Ab-Saudi-Arabien, sondern in Europa! Ihr macht die Linke kaputt. Wer soll diese Partei denn noch wählen, wenn bei einer so GRUNDSÄTZLICHEN Frage ganze Landesverbände und Fraktionen mit Oskar Lafontaine an der Spitze in das verschlammte Becken der AfD springen um mal ein paar Runden mit den Deutschnationalen um die Wette zu schwimmen. Ihr politischen Kasperköppe.

O.  S.  Die Linke auf AFD-Kurs? Na dann „Eisberg voraus“!

T.  R. : Für die Linksfraktion im Saarland bedeutet also die Kenntnisnahme des Anstieges der Zustimmung zur AfD selbst Dinge von sich zu geben, die auch von der AfD kommen könnten?

A. M. : bin immer wieder fasziniert davon das bei einem Landesverband von der Linken gesprochen wird!
Inzwischen nervt es das man für das blöken Oskars und eines Landesverbands der ganzen Partei zur Last legt, es gibt eine klare Haltung der Bundesfraktion die genau das Gegenteil fordert..
Den Saarländern sei ans Herz gelegt anderen nicht zu unterstellen sie hätten keine Ahnung,

T.  H.  Die Schwäche der Linken/Aufkommen der Rechten als Argument für das Zurückweichen in der Flüchtlingspolitik. Das kennen wir von der SPD der 90er. Bitte überlegt noch mal in Ruhe, ob Ihr uns das antun wollt.

U. S. : @Heinz Bierbaum: Die Rechte schlagen, indem man ihre Themen klaut – wie hohl ist das denn? Ich kenne die Leier noch von Anfang der 90er Jahre: Die „Petersberger Wende“, also „Asylkompromiss“ und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das kam alles im Paket, was auch kein Wunder ist, denn Sozialdemokraten fühlen schon seit 1914 zuerst mit der Nation und denken erst dann mit dem Kopf. Da habe ich schon gegen Lafontaine demonstriert – und wenn es nottut, werde ich es heute eben wieder tun. Warum nicht auch mal gegen Mitglieder der eigenen Partei auf die Straße gehen, wenn sie keine Genossen mehr sind? Geben Sie Ihre Parteibücher ab, Kapitulanten vor der AfD!

Dabei müsste sich Ihr Chef eigentlich noch erinnern können, was es bringt, wenn man im Trüben fischt und Ressentiments bedient. Er und sein Kumpel Maurer haben nämlich auch 1996 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg auf das Thema „Zuzugsbeschränkung“ gesetzt – damals für Aussiedler. Sie haben die verdiente Niederlage erlitten, und Lafontaines Ambitionen auf die Spitzenkandidatur im Bund waren erledigt, auch wenn er noch bis zur Niedersachsenwahl brauchte, um das anzuerkennen. Und heute? Gibt’s keine Wahlen mehr zu gewinnen, auch nicht im Saarland. Man kann bloß noch alten Widersachern in die Kniekehlen treten (Welches Gespann wollte 2012 Parteivorsitzender und Bundesschatzmeister werden?) und politisch verbrannte Erde hinterlassen. Das ist schäbig und dumm zugleich.

S.  H.  Politische Überzeugungen zählen nicht, Heinz Bierbaum, schmeißen wir mal schnell über den Haufen, wegen der AFD und ein paar Nazis… Mit wird übel…

K.  K. : Forderungen der AfD und das unter dem Label LINKE. Ich geh kotzen.

M. G. : Man könnte von einem Bierbaum erwarten, das er mit Herrn Lafontaine in seine ursprüngliche Wackel- Partei zurückkehrt, wenn er meint, linke Politik hieße, die Fahne in den Wind zu hängen und populistisch dem rassistischen Mob hinterherzulaufen. BGF Höhn ist vielleicht nicht oft unter Menschen, zumindest nach dem Riesenmaßstab einiger Möchtegerns aus dem Zwergenland an der Saar. Aber im Unterschied zu allen Bierbäumen der politischen Klasse hat er vermutlich den Medien soviel Informiertheit entnommen, um zu wissen, das erst gestern wieder sehr viele Menschen dem Wohlstandschauvinismus widerstanden und keinen populistischen Burgfriedenssozialdemokratismus von Linken erwarten.

U. S  : Sind die von allen guten Geistern verlassen, da im Saarland?…

B. K. : Nun wundert Ihr Euch das eben das Prekariat seine Interessen von den Rechten nun vertreten lassen will, weil Sie in Euch nicht mehr Ihre Interessenvertreter sehen..
Brecht lesen könnte helfen..
OPskar liegt vollkommen richtig.

A. B. : ekelhaft was ihr da im Saarland veranstaltet – alte Männer sollten in Rente gehen und Sprechverbot bekommen

Frank Tempel. : Nu mal zur Info – der Arbeitskreis für Demokratie / Innen- und Rechtspolitik der Bundestagsfraktion der LINKEN hatte in seiner heutigen Beratung für Oskars Äußerungen überhaupt kein Verständnis und es wäre sehr sinnvoll Kritik auch selbstkritisch anzunehmen, statt auf Kritiker verbal loszugehen. Wirkliche Freunde Oskars sollten das nicht durch Vasallentreue demonstrieren, sondern echte kritische Freunde sein.
Auf eine Kritik über die Presse haben wir verzichtet.

J.  H. : Lafontaine ist ein gnadenloser Populist. Mehr nicht.

J.  V. : Weil also AfD und Front National gerade so erfolgreich sind, sollen wir also auch ein bisschen so werden wie die. Macht die CSU ja schon immer so. Ich dachte bloß, wir wären irgendwie anders als die CSU.

F.  A. : Vielleicht hat Frankreich ja Interesse am Saarland.

M. E. :  Peinlich.

K.  S. : Mit der LINKEn im Saarländischen Landtag braucht es dort wohl keine AfD mehr. Lafo’s Strategie geht auf. Und antirassistische, emanzipatorische Politik geht unter.

H.  Q.  Und die besorgniserregende Zustimmung zur AfD bekämpft man als Linke mit Forderungen der AfD oder was? Ich glaub es hackt!

D. M. : Ja es gibt diese Stimmen in der Bevölkerung weil sie sich tagtäglich mit einem zerschlagenen Sozialstaat rumplagen. Aber die allermeisten wissen sehr wohl dass die Geflüchteten nicht schuld sind wenn sie keine bezahlbare Wohnung finden und auch nicht an unzureichenden Hartz IV Sätzen. Und spätestens im Gespräch erkennen sie es. Sie verstehen die Politik ist schuld und nicht Menschen in Not. Und sie kapieren dass Grundrechte unveräußerlich und nicht kontingentierbar sind.
Und noch was- ich bin 1993 gegen den sog. Asylkompromiss auf die Straße gegangen und werde das wieder tun gegen JEDEN der das schon so arg ausgehöhlte Grundrecht auf Asyl weiter schleifen will. Refugees welcome. P.S. Ich bin jeden Tag in sozialen Brennpunkten einer westdeutschen Großstadt bei denen unterwegs die ihre Probleme nicht mehr alleine lösen können.

K. R. :Was soll das? Als Linke dürfen wir nicht nach unten treten und die Ärmsten gegeneinander ausspielen. Die Lösungen haben wir schon lange in unserem Programm stehen und alle die damit ein Problem haben können doch zur SPD oder gleich zur AFD gehen. Als Linke wollen wir bewegungsnah sein und mit den (linken!) Protestbewegungen auf der Straße kämpfen! Glaubt ihr die nehmen uns so noch ernst? Wenn wir die Partei Leuten wie euch überlassen werden sie in uns (zu Recht!) nur eine weitere Verräter*innenpartei wie die SPD und die Grünen sehen. Wenn es euch tatsächlich um die Geflüchteten ginge und um die Sorge, dass ihre Familien auseinandergerissen würden, dann würdet ihr mal zuhören was Organisationen wie Pro Asyl oder the Voice Refugee Forum dazu sagen. Es gibt so viele solidarische Menschen und für die könnte die Partei Die Linke eine echte Alternative zu den Grünen und der SPD werden. Warum ein solche Alleinstellungsmerkmal aufgeben und sich der menschenverachtenden Politik anschließen? Kein Mensch ist illegal!

T. D. : Ah. Eine mächtige Manifestation von Volkes Willen: Neun Likes. Wenn’s das wert war…

J.  T. : „Man könnte von einem Bundesgeschäftsführer erwarten, dass er die besorgniserregende Zustimmung zur AFD in Ostdeutschland zumindest zur Kenntnis nimmt. Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt.“
Zum einen übernehmen die beiden Herren hier konsequent die Argumentation rechter Populisten, zum anderen ist es auch inhaltlich ganz dünn und widerspricht auch grundlegend unserer Programmatik. Gerade als Linke sollten wir verstehen, dass der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital besteht, nicht innerhalb der subalternen Schichten.
Übrigens ist es auch ziemlich logisch, dass sich Rechte um den sozialen Frieden scheeren. Für die ist der nämlich erheblich bedeutsamer. Für uns als Linke steht immer noch der erwähnte Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital im Vordergrund, der sich ja offensichtlich nicht durch Sozialpartnerschaft überwinden lässt. Der soziale Frieden ist also für uns schlicht und ergreifend nur sekundär erstrebenswert.

Z. N. : Eine Partei der Solidarität und Internationalismus soll DIE LINKE sein,nein lieber Oskar vor den Rechtspopulistischen,Nationalistischen,Konservativen Karren sollte sich ein überzeugter Linker nicht spannen lassen.Die Menschenrechte des einen gegen des anderen Auszuspielen ist Sache jener,die Politisch nicht anders Handeln wollen oder können.

B. R. :  Schämt Euch!

P.       :  He Ekelhaft

P. M.W. : Deswegen macht ihr die jetzt salonfähig Lafontaine hat noch nie was getaugt.

M. B. : Alter, nimm diesen Schwachsinn doch nicht in Schutz! Oskar unterläuft mit diesem Mist die Arbeit aller Linken die vor Ort gegen Pegida kämpfen und sich in den Lagern für Flüchtlinge engagieren! Schande!

D. L. :  Faschisten bekämpfen, indem man sich ihre Parolen zu eigen macht. Das ist die saarländische Logik vor der ich schon vor Jahzehnten geflohen bin. Dummbratzenland.

A.  K. :Euer Kontakt mit der Bevölkerung ist dann eine volksfrontkoalition mit afd, NPD und Co? Ganz dicht dran an den besorgten Nazis deren Stimmen ihr gerne hättet.
Ich schäme mich mit der Saarländischen Fraktion eine Partei zu teilen

M.  K. : IHr macht den gleichen MIst, den Anfang der 90er Jahre die CDU mit ihrer Asylflutkampagne gemacht hat! Die Folgen davon waren Hoyerswerda, Eberswalde, Rostock-Lichtenhagen, MÖlln, Solingen…………….man könnte noch etliche Beispiele aufzählen, man käme zu keinem Ende! Das jetzt nach den Grünen auch manche LInke auf diesen Zug aufspringen ist einfach abaretig und ekelerregend.

L. H.  Klingt orientierungslos!

A. S.   Widerlich und dumm. Schämt euch und lernt Französisch, um zu begreifen: Der Front reüssiert nur, weil die anderen Parteien nach und nach auf Appeasement geschwenkt sind. Und wenn ihr das nicht kapiert, tretet aus.

L. S. : Lafontaine bleibt seiner Linie treu. Er hat wesentlichen Anteil an der Verschärfung des Asylrechts unter Schröder

J.  B. : Ich werde meine leider bescheidenen Mittel nutzen, um euch verlogenen nationalen VolksheldInnen politisch zu schaden, wo immer ich kann. Versprochen.

J.  S. : Jetzt hat auch die LINKE ihren Sarrazin. Es scheint, es gibt in jeder Partei nicht nur 10% Idioten sondern auch 10% Rechtspopulisten

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Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Protest macht keine Partei

Erstellt von DL-Redaktion am 18. August 2015

Protest macht (auf Dauer) keine Partei

Das Oskar Lafontaine auf gewisse Erfolge zurückblicken kann wird wohl kaum Einer ernsthaft bestreiten, nicht nur im Saarland. Das ein Stern aber im Laufe der Jahre verblasst wenn weitere Erfolge ausbleiben sehen wir aber auch und dieses besonders im Saarland. Denn wer sich in heutiger Zeit zurücklehnt und glaubt genug geleistet zu haben, sollte sich auf das gewiss verdiente Altenteil zurückziehen und nicht den Platz den Jüngeren versperren. Das haben andere Politiker wie Helmut Kohl lange zuvor erfahren müssen als er nach seiner Abwahl als Kanzler seinen Sitz im Bundestag weiter behielt. Förderlich für sein Renommee war das bestimmt nicht.

Ja im Jahre 2008 erreichte  Lafontaine einen großen Erfolg und ich vermute es wird sein letzter gewesen sein. Diese erzielten 21,3 % wurden erreicht durch Versprechungen und erweckten Hoffnungen welche die Partei nie erfüllen konnte und auch nicht erfüllen wollte da die gewählten Parteivertreter nicht vom Fresstrog verdrängt werden wollten.

Auch im gesamten Bundesgebiet war und ist die Situation nicht anders, da eine gewisse Gemeinsamkeit innerhalb dieser Partei nie gefunden wurde, Vielen Mitgliedern war und ist die Zugehörigkeit zu ihrer Strömung von Beginn an wichtiger als die Partei gewesen und so wurden die Gründungsziele ad absurdum geführt und von den einst „Beginnenden“ haben weit mehr als  80 % die Partei lange wieder verlassen oder sind entlassen worden.

Die überraschend an die Mandate gekommenen ProtagonistenInnen ließen die Parteibasis welche sich schon durch die Art und Weise der Pöstchen Vergabe belogen und betrogen fühlten buchstäblich im Regen stehen. Der Rückzug der Wählerschar auf 16,1 % im Jahr 2012 zeigt den weiteren Weg der Partei auf und es wäre eine große Sensation für mich, würde die Partei 2017 auch nur annähernd an die 10 % der Stimmen heranreichen.

Es liegen doch weit realistischere Zahlen vor als die der „Experten“ welche für eine gute Bezahlung regelmäßig ihren Blick in die Kugel wagen. Nur 0,18 % der Wahlberechtigten des Saarlandes waren bereit der Linken ihre Unterstützung für ein Volksbegehren gegen die Dispo-Zinsen zu geben. Der Rest der Bevölkerung verweigerte auch der Linken ihre Stimme und zahlt lieber höhere Zinsen. 0,18 % ergeben 1400 Stimmen was bedeutet das nur wenige Bürger mehr als noch vorhandene Mitglieder von einst 3000, der Linken ihren Rückhalt geben.

Die Wählerwanderungen zeigen auf das die Bürger heute weit besser Informiert sind als dieses noch vor einigen Jahren der Fall war. Aussagen wie: „ Politik muss auch mal den Willen des Volkes nicht nachkommen werden mit Sicherheit in Zukunft nicht mehr zu hören sein. Auch ist vorauszusehen das sich die Parlamente enorm verändern werden, wenn die dort sitzenden Parteivertreter, nicht Volksvertreter – sich weiterhin auf Kosten der Steuerzahler vor die Arbeit drücken wollen.

Ja es gab kurze Phasen in der Politik da die Bürger dieses Landes mit ein wenig Stolz auf ihre Vertreter in den Parlamenten sehen konnten. Als Ehre und Anstand noch als gewisse Vorbilder gesehen wurden. Diesen Status haben Politiker samt ihren Verwaltungen innerhalb der letzten 30 Jahren restlos verspielt da zu viele gierige und große Hände mehr Geltung bekamen als die höher angesiedelten Hirne.

Das war aber zu Zeiten als Merkel und Gauck  wohl noch vom Realen Sozialismus träumten, scheinbar die besten Voraussetzungen heute als Kanzlerin und Präsident die Freie Marktwirtschaft in einem Kapitalistischen Land zu zerlegen.  Es gab auch noch keine LINKE, da das Bedürfnis nicht vorhanden war. Die Wanderungen zwischen den Parteien zeigen doch heute an, dass sich die Wähler getäuscht fühlen da die Kreuzchen in das falsche Feld gerutscht sind. Das ist gut so und wenn in einer Demokratie keine Auswahl mehr angeboten wird, bleibt man zu Hause.

Da lösten sich Brücken nicht in Wohlgefallen auf und durften Autobahnen noch Schnellstraßen genannt werden. Auch konnten Sporthallen ohne Risiko dass jemanden die Decke auf dem Kopf fiel betreten werden und in den Schulen fiel nicht der Putz von den Wänden. Ja da wurden noch Flugplätze gebaut, Philharmonien und Opernhäuser fertiggestellt. Da gab es aber auch noch keine Hochstapler wie Frau Dr. Schavan welche als Belohnung ihrer Kulturlosigkeit in den Vatikan befördert wurde oder einen Dr. Guttenberg und viele andere aus der gleichen Berufsgattung.

Die Saarländer erkennen scheinbar keine wichtigeren Probleme  als sich um eine Wurst zu kümmern. Oh glückliches Land in dem  es dem Vertreiber nur über Spenden gelingt die 3000 Euro für eine Markenschutzverlängerung aufzubringen. Eine Fleischwurst deren Rezept aus Frankreich stammt und nur 8 % Fleischanteile enthält. Der Rest wurde wohl irgendwo zusammengefegt, bis zur Unkenntlichkeit zerkleinert, gekocht und im Saarland als Lyoner verkauft.  Die Linke hatte diese „Wurst“ auf ihrem Sommerfest am Burbacher Weiher laut Aussagen von Besuchern nicht im Angebot.

Im übrigen brauchen die Parteien Mitglieder und Wähler um Mehrheitsfähig zu werden. Mit jeden Mitglied welches eine Partei verlässt, geht auch ein entsprechender Familien- -Freundes und -Bekanntenkreis als Wähler verloren. Jetzt werden wir einmal in aller Ruhe beobachten wie denn die Wahlen ausfallen.

Protest macht (auf Dauer) keine Partei

Unzufriedene Wähler stärkten Linke und Piraten im Saarland, doch verlässlich sind sie nicht – SZ-Serie, Teil 3

Im kommenden Jahr startet Deutschland in eine Serie bedeutender Wahlen, die 2017 mit der Bundestagswahl ihren Höhepunkt findet. Im Bund schienen die Mehrheiten zuletzt in Stein gemeißelt. Doch bei genauerem Hinsehen ist das Parteiensystem in Bewegung. SZ-Mitarbeiter haben dafür bundesweit Beispiele gefunden. Heute: Linke und Piraten an der Saar.

Der 3. September 2008 muss für Oskar Lafontaine ein Tag besonderer Genugtuung gewesen sein. Damals sah eine Umfrage seine Linke im Saarland mit 24 Prozent zum ersten (und letzten) Mal knapp vor der SPD. Für kurze Zeit diskutierte die Republik, ob es nach der Landtagswahl 2009 einen Linken-Ministerpräsidenten an der Saar geben könne.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Zu guter Letzt: hier eine für sich sprechende Presseerklärung auf der Linken Website: der Fraktion des Landtag der Saar.

Prof. Heinz Bierbaum: Bertelsmann-Stiftung bestätigt:
Saar-Kommunen brauchen mehr Einnahmen und nachhaltige Hilfe

Nachdem auch der aktuelle Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung zum Ergebnis kommt, dass die saarländischen Gemeinden vor allem unter niedrigen Steuereinnahmen und hohen Sozialkosten leiden, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Landesregierung erneut auf, ihr „kümmerliches Kommunalpäckchen“ aufzubessern und den Kommunen nachhaltig zu helfen. Der finanzpolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Dass die saarländischen Gemeinden besonders hoch verschuldet sind, ist nichts Neues. Dass das Problem nicht etwa Verschwendung ist, sondern mangelnde Einnahmen, ist ebenfalls nicht neu, aber es ist gut, dass auch die wirtschaftsnahe Bertelsmann-Stiftung dies nun erkennt und deutlich macht, dass die Kommunen aus eigener Kraft ihre Haushalte nicht in den Griff bekommen können. Durch die Steuersenkungen für Reiche und Großkonzerne haben die saarländischen Gemeinden seit dem Jahr 2000 jährlich 132 Millionen Euro verloren. Hier liegt die Ursache für das kommunale Haushaltsproblem. Dass die saarländischen Kommunen wie das Land eine  bundesweit unterdurchschnittliche Steuerkraft haben, verschärft das Problem. Die Bertelsmann-Stiftung hat Recht: Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist diese Entwicklung bedrohlich. Darum muss umgesteuert werden. Wir brauchen sowohl eine gerechte Besteuerung Reicher als auch eine faire Altlasten-Regelung für das Land und die Kommunen. Und es muss eine Regelung gefunden werden, die den Regionen entgegenkommt, die zwar viele florierende Betriebe haben, aber beim Steueraufkommen benachteiligt sind.“

Quelle: Die LINKE

Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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Der Ringel ist gerettet

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2015

Linke-SPD und eine Lyoner

Lyoner beziehungsweise Fleischwurst ist eine Brühwurst ohne Einlage. Das Rezept stamm
ursprünglich aus der französischen Stadt Lyon – dort wird sie Cervelas genannt. Wikipedia

Nein ein Krieg wir sicher nicht ausbrechen, im Saarland. Ein Krieg zwischen der SPD und den LINKEN, um das Recht von sich behaupten zu dürfen eine Wurst gerettet zu haben. Nein, nicht gerade eine Normale, sondern „die Lyoner“, Made im Saarland. Muss es nicht jedem stolzen Saarländer ein wenig traurig stimmen, beim Verzehr immer daran denken zu müssen auf einen Franzosen und nicht auf einen Saarländer herumkauen zu müssen. Aber allen zum trotz, die Politik kennt nur einen Sieger und der Verlierer darf dann den Hans – Wurst machen.

Wobei es die Fraktion der Linken im Landtag ausdrücklich begrüßt, da nun der Markenschutz, bitte nicht verwechseln mit „Mackenschutz“, erhalten bleibt. Auch für die nächsten 10 Jahre kann weder in Rio noch Jakarta eine Lyoner als Pariser verkauft werden. Zur Bekräftigung wurde extra das Linke Schwergewicht, der wirtschaftspolitische Sprecher der Linken Fraktion  Prof. Heinz Bierbaum ins Gefecht geschickt. So machte er darauf aufmerksam dass der Schutz der ArbeitnehmerInnen oberste Priorität habe. So wie Anfang August 2011 bei der Nürnberger Druckerei Prinovis.

Nur, so richtig verstehen kann ich diesen Prof. dann auch wieder nicht wenn er sich hier für eine große Wurst einsetzt. Wenn er schon eingestehen muss zu wissen, dass diese Würste teilweise unter sehr schlechten Bedingungen produziert werden, möchte er sich vielleicht bei der SPD anbiedern und lässt somit wieder einmal viele kleine Würstchen im Regen stehen? Für jeden normalen  Verbraucher auch einsichtig. Wenn der Inhaber der Markenrechte nicht einmal 3000 Euro aufbringen kann um für seinen eigenen Markenschutz bezahlen zu können und dafür Klinken putzen geht, würde ich in einem solchen Laden auch keine Wurst kaufen. Oder bezahlt der mir meine Miete wenn ich einmal knapp bin.

Gut das es da noch einen Verbraucherschutzminister aus der SPD gibt, denn dem äußeren Anschein nach haben sich endlich auch an der Saar Laurel und Hardy zu einer Einheit gefunden. Aber, um rot-rot-grün  noch zusammenzubekommen werden sie sich beeilen müssen, damit sich beide Parteien nicht schon zuvor aus der Politk verabschiedet haben. An und für sich typisch für die Zwei welche seit Jahren einen riesigen Etikettenschwindel betreiben und sich viele Großkotze als Sozialisten und  Demokraten ausgeben, letztendlich aber genau wie andere Großverdiener ihr Leben bevorzugt über aqllen anderen schwebend genießen, Hauptsache der eigene Bauch ist voll. Und die idiotischen Wähler wählen die politischen Betrüger noch.

So können wir doch die Lyoner ganz gut mit den Parteien vergleichen. Wir lesen die aufgedruckten Herstellerhinweise auf denen geschrieben steht was in der Fleischwurst alles enthalten sein soll. Was wirklich enthalten ist erfahren wir nach den Wahlen, oder wenn wir uns nach dem Essen übergeben haben, da der Fleischanteil nur noch aus 8 % besteht.

Presserklärung:

Prof. Heinz Bierbaum: Lyoner schützen – Beschäftigte im Fleischerei-Handwerk aber auch

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüßt es, dass der Markenschutz für den Lyoner verlängert werden soll, fordert aber, dass es eine finanzielle Förderung des Landes nur dann gibt, wenn auch soziale Standards eingehalten werden. Der wirtschaftspolitische Sprecher Prof. Heinz Bierbaum erklärt: „Der Schutz des Lyoners ist ein ehrenwertes Anliegen im Saarland – dabei darf aber der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht vergessen werden. Die Rechte der Beschäftigten wiegen schwerer als die Namensrechte von Fleischwurst. Die Landesregierung darf nicht ignorieren, unter welchen Bedingungen Lyoner oftmals produziert wird, nämlich meist ohne tarifliche Bezahlung und unter Einsatz von schlecht bezahlten und kaum abgesicherten Arbeitern mit Werksverträgen. Landesmittel, das heißt Steuergelder, sollten aber nur dort zum Einsatz kommen, wo soziale Standards gelten.“

Quelle : DIE LINKE LV Saar

Der Ringel ist gerettet

Der Markenname „saarländischer Lyoner“ bleibt weiterhin europaweit geschützt. Darauf verständigten sich gestern Verbraucherschutzminister Reinhold Jost (SPD) sowie Landesinnungsmeister Volker Weider und Innungs-Geschäftsführer Markus Strauß.

Der Markenname „saarländischer Lyoner“ bleibt weiterhin europaweit geschützt. Darauf verständigten sich gestern Verbraucherschutzminister Reinhold Jost (SPD) sowie Landesinnungsmeister Volker Weider und Innungs-Geschäftsführer Markus Strauß. Jost zückte zwar keinen Scheck über 3000 Euro. Soviel Gebühren kostet die Verlängerung der Markenrechte um weitere zehn Jahre. Das musste er auch nicht. Da sich die Innung als Inhaber der Markenrechte diesen Betrag nicht leisten konnte, kamen zahlreiche Spenden zusammen.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Rainer Zenz

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Nicht nur Linke Saar Chaoten

Erstellt von DL-Redaktion am 13. August 2014

Die Chaoten aus der Staatskanzlei

Es ist doch immer schön über umtriebige Gesellen aus der Politik lesen zu können. Wobei natürlich in den Parteien fast alles geheim ist. Und auch besonders verständlich in einem Ländchen wie dem Saarland, wo wohl vermutlich fast jeder Jeden persönlich kennt. Da liegen schon Welten dazwischen, im Vergleich mit NRW, wo sich nur Menschen kennen welche sich auch kennen möchten.

So wäre es mit Sicherheit auch sehr interessant einmal etwas über die Ergebnisse zwischen zwei großen Denkern zu erfahren, wenn sie denn gemeinsam denken. Ja, wenn selbsternannte „Feinde“ aus dem neoliberalen und marxistischen Lager verhandeln, kann doch an und für sich letztendlich wenig sauberes als Ergebnis unter den Strich stehen. Das zusammen Fisch gegessen wird sagt ja schon alles aus, wird der in guten Restaurants doch immer mit Kopf serviert.

Vielleicht wurde gemeinsam darüber beraten wer denn als Nächstes in diesen Chaoten Club seinen Platz einnehmen darf? So nach dem Motto ich nehme und Du gibst mir dafür. Vielleicht wird auch nur der Passende gesucht, damit die Tomaten beim Biobauern Theis endlich die richtige Farbe bekommen. Erfahrungsgemäß aber lassen einige Gläschen zur rechten Zeit auch die größte Tomate erröten.

So lernen wir auch endlich das ein Jungmann auch nach 40 Jahren im öffentlichen Dienst, mit 57, immer noch Jungmann ist. Au, vom „staatlichen Wegelagerer“ zum Staatssekretär, mit Sicherheit eine stolze Lebensleistung welche schon für sich eine eindrucksvolle Aussage, betreffend der zu erwartenden qualitativen Voraussetzungen für eine politische Laufbahn ist.

Mit einen Klampfe spielenden Staatsekretär vervollständigt sich dann der Kreis  inner – und außerhalb der Staatskanzlei. Nah, hoffen wir doch dass er auf dieser besagten Mini – Tournee zeigen kann was er einst gelernt hat.

Da fällt mir zum Schluss noch etwas ein. Beklagte die Parteivorsitzende der LINKEN, Astrid Schramm nicht vor einigen Tagen eine gewisse Baupannenserie im Saarland? Vielleicht sollte sie einmal den Kontakt zu Professor Dr. Heinz Bierbaum suchen um das eventuelle „Kungeln“ abzustellen?

Die Chaoten aus der Staatskanzlei

(Veröffentlicht am 12.08.2014)

Es war kein Geheimtreffen, lief aber fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab. In einem italienischen Restaurant im Herzen der Landeshauptstadt saßen kürzlich CDU-Fraktionschef Klaus Meiser (59) und Heinz Bierbaum (67), parlamentarischer Geschäftsführer der Linken, beim Mittagstisch mit Gnocchi und Fisch. Über die Themen des fraktionsübergreifenden Arbeitsessens schweigen sich beide Seiten aus. Die Zeche hat angeblich der CDU-Mann bezahlt, der Linken-Vormann soll sich beim nächsten Mal revanchieren.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Linke Saar kritisiert Postenvergabe

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juli 2014

Fragwürdige Postenvergabe beim EVS

Da muss wohl ein Großbrand ausgebrochen sein, in der Partei DIE LINKE im Saarland und beim Löschen des Feuers wurde zu viel des Guten getan, sprich zu viel Wasser wurde verspritzt, wobei wohl die meisten abgesoffen sind ? Ja auch bei der Feuerwehr, siehe Stuttgart 21, geht es manchmal zu wie in der Politik, nicht nur der Linken. Bedingt durch schlechte Arbeitskräfte geht eine effektive Kosten Nutzen Rechnung schlichtweg nicht auf..

Die Linke in Not und so wird also wieder einmal nach den Gärtner gerufen, da der Bock sich verselbständigt hat.  Der Vertreter einer anderen Partei ist für die Position des Geschäftsführers im Entsorgungsverband Saar nicht geeignet, da ohne Erfahrung. So lesen wir es heute. Wen anders würde der Herr Professor Bierbaum denn auf dieser äußerst lukrativen Position gerne sehen? Wäre es vermessen zu sagen niemanden aus einer anderen Partei, sondern nur – sich selbst! Oder zumindest nur eine Person aus den eigenen Reihen?  Folgend dem politischen Motto „schmierst Du mich, schmiere ich Dich“?  Vielleicht das LINKE Schwätzchen mit der Qualifikation eines Marxschen Halb-Wissens?

Seit wann und wo werden Positionen, vergeben durch die Politik, aufgrund einer entsprechenden Qualifikation besetzt? Merkel mit der Qualifikation, einen der größten Wirtschaftsstandorte dieser Erde zu leiten? Von der Leyen, eine im Kampf erprobte Kriegsministerin als Verteidigerin des Abendlandes? Auch in der Vita des  Wirtschaftsminister Gabriel finden wir keine Spur welche auf eine entsprechende Qualifikation für diesen Posten hinweist! Es sei denn der Job aus der Studienzeit, als Nacht Portier in einem Hotel würde herangezogen. Das sind nur drei Beispiel welche zeigen dass in der Politik ganz andere Qualifikationen gefordert sind. Von einer fachspezifischen Seite her – zumindest keine.

Vielleicht liegt genau hier der Hund begraben und es ist dem Staat nicht mehr möglich Großprojekte entsprechend durchzuziehen. Er hat sich so in voller Abhängigkeit in die Hände von Lobbyisten begeben welche den „politischen Idioten“ der Landtage und des Bundestages sogar schon die Gesetze diktieren müssen. Nur wenn dies so kritisiert werden soll, sollte man es auch genau so artikulieren und entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufzeigen.

Wie ist es denn um die Qualifikation der Linken Mandatsträger in den Landtagen bestellt? Was erst, sollte der große Traum der Linken von rot-rot-grün im Jahr 2017 in Erfüllung gehen? Wer brächte denn dort die entsprechende Qualifikation für einen MinisterInnenposten mit? Frau Hampel und Herr Strampel? Ist eine Postenvergabe nicht ausschließlich die Belohnung für treue Parteisoldaten, welche den drei Affen gleichen, in allen Parteien und das sogar schon auf der untersten Ebene? Wie qualifiziert sich Mitglied denn für den Bundesvorstand? Lautete nicht einst der geniale Spruch für einen Posten im Europäischen Parlament: „Hast Du einen Opa/Oma, schick ihn nach Europa“ in der Hoffnung diese/n erst einmal los zu sein.

Beamte und Funktionäre sind in diesem Staat seit jeher über alle Zweifel erhaben. Dieses bekommt ein jeder zu spüren welcher schon einmal einen Arbeitslosen zu Arbeitsamt oder eine Ausländerin zum Ausländeramt begleiten durfte. Denn dort begegnet einen die Allmacht des Staates als erstes. Zumindest dem einfachen Bürger fällt es nicht leicht diesen sich Selbst aufblasenden entsprechend zu begegnen. Diese Staatsvertreter werden dann ja auch von einer LINKEN noch entsprechend hofiert.

Überhaupt wo sonst laufen denn mehr Parteisoldaten herum als gerade in der Linken. In der CSU und SPD kommen sie eher aus der Familie und es sind die gleichen Typen welche in der Linken laut modernen Links-Sprech auf eine Reste-Rampe geschoben werden. Pech, dass nun gerade auf dieser Rampe die Luft auch dünner wird, da sich die Einnahmen verringern.

Wie wichtig nun noch einen Gärtner zu haben welcher darauf achten sollte dass der Bock nicht allzu viel Gras ab frisst. Wo nichts mehr nachwächst müssen sonst Beide bald verhungern.

Hier die Presseerklärung:

Heinz Bierbaum: Fragwürdige Postenvergabe beim EVS

Zu Berichten, nach denen der Innenstaatssekretär Jungmann neuer EVS-Geschäftsführer werden soll, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum: „Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht. Herr Jungmann bringt zweifelsfrei viel politische Erfahrung mit. Auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft und der Umweltpolitik hat er sich bislang allerdings weniger hervorgetan. Ebenso wenig konnte er in der Vergangenheit Erfahrung als Geschäftsführer eines vergleichbaren Unternehmens sammeln. Herr Jungmann trägt als Staatssekretär ein gutes Stück Mitverantwortung für die beginnende Privatisierung von Polizeidiensten. Er trägt auch Mitverantwortung daran, dass den finanziell notleidenden Städten und Gemeinden im Land eben nicht wirksam geholfen wurde sondern sie stattdessen mit der kommunalen Schuldenbremse noch weiter in Schieflage gebracht wurden. Auch von der politischen Mit-Verantwortung für den Umgang mit den Vorwürfen gegen den Chef der Kriminalpolizei und den Leiter der Polizeiabteilung im Innenministerium kann man Herrn Jungmann nicht entbinden, zumal er vor laufenden Kameras erklärt, die beiden Beamten seien über jeden Zweifel erhaben, obwohl das Disziplinarverfahren noch läuft. Angesichts dieser Vorgeschichte muss man schon stark bezweifeln, ob er der Richtige für den schwierigen Job des EVS-Geschäftsführers ist. Diese Postenvergabe sieht doch eher nach einer reinen Belohnung für einen treuen Parteisoldaten aus.“

Quelle: Linksfraktion

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Linkes Sommerfest an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2014

Linkes Sommerfest an der Saar

Zum Sommerfeste laden ein,
Euch die Fraktion der Linkspartei.
Kommt alle her zum Burbach Weiher,
da ist viel Platz für Schulz und Meyer.

Anwesend auch – so steht‘ s im Blättchen,
der Oskar und sein linkes Schwätzchen.
Für Gäste – Speisen und Getränke,
auf das ein Jeder an uns denke.

Denn Wahlen gibt es regelmäßig
und Stimmen tröpfeln nur noch mäßig
Von runden zwanzig blieben steh’n,
nur zirka acht – auch die vergeh’n.

So rechnen nun einst rote Riesen,
was ihnen dann als Spesen blieben.
Die Buchung zwischen Soll und Haben,
erklärt nicht Marx – ihr könnt es ahnen.

Vielleicht naht Rettung aus Berlin,
die dort jetzt einen Joker zieh’n.
Ein Stasi Mann aus alter Macht
Druckt nun die Blüten – gut gedacht.

So ziehen langsam ihre Kreise,
die Kipptrix Gang folgt Stalins Weise.
Sie schoben aus der BS Kommission,
die Stasi Schlampe zur Fraktion.

Jetzt putzt die Stasi wieder Sprossen,
der Leiter für manch Altgenossen.
Und installiert für Cut und Frack,
die Reste – Rampe für das Pack.

Alt – SED ler brauchen Stütze,
ansonsten sie zu nichts mehr Nütze.
Für echte Arbeit – fairen Lohn ?
Komm geh – die Steuer zahlt das schon.

Von all dem völlig abgeschottet,
die Linke Saar so vor sich trottet,
zerteilt in viele kleine Grüppchen,
man spuckt einander rein ins Süppchen.

Zum Feiern man sich gerne trifft,
auch draußen unterm Sonnenlicht.
Nur was am Abend im Geheimen
lässt sich nur schwer mit links vereinen.

Dort draußen spielen Schützenfest
die Linken Granden allerbest ?
Derweil danach in dunklen Räumen,
Eliten militärisch Träumen.

Ingo Engbert – Juli 2014
[youtube LKoXnO6dFuo&index]

[youtube QTpwxt2ChBQ&index]

Der Nachtrag wurde gelöscht da die Videos wieder erreichbar sind.

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Grafikquelle    :    Ganz da hinni is no a Ploz (Sagt man das so?) Des is hoalt, weil die Oadmin-Bazis un de WMF-Spezis zua Underhaltung Fingerhakeln und sich watschen tun – da is immer kaum noch a Ploz frai…

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Übernimmt jetzt Lutze das Saar-Ruder

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juli 2014

Linken-Abgeordneter Lutze sieht Eigenständigkeit
des Saarlandes in Gefahr

Es scheint wohl angebracht zu sein das der Abgeordnete des Bundestages, Thomas Lutze seinen oppositionellen GenossenInnen im Landtag des Saargebiet endlich einmal zeigt, wofür diese denn über ihre Partei in diesen Landtag gewählt wurden?  Da wir doch an und für sich in der letzten Zeit sehr wenig über eine aktive Oppositionsarbeit aus dem Ländchen wahrnehmen, haben wir die Vermutung dass durch die nahezu Halbierung der Wählerstimmen bei den letzten Kommunalwahlen, nun auch noch der letzte Widerstand gegen die GroKo versiegt.

Da muss schon ein Genosse, welcher an und für sich in Berlin seinen Arbeitsplatz innehat, in der Presse darauf aufmerksam machen, dass die politische Eigenständigkeit dieses Landes in Gefahr ist. Dabei, so pfeifen es doch an und für sich schon seit langen die Spatzen von den Dächern. Die Saarländischen zumindest.  Auch wird in der Bevölkerung der Anschein erweckt, dass sehr wenig Interesse daran besteht, den eigenen Arbeitsplatz im Parlament zu erhalten. Oder glaubt gar niemand mehr daran, dass die Partei auch den nächsten Wahlkampf noch überleben wird?

Und erst die Armada von wissenschaftlichen Beratern. Sind diese nicht besorgt oder haben sie sich schon auf eine Zukunft unter den vielen anderen Hartzern eingestellt? Sollten sie nicht eigentlich Ihren Abgeordneten die entsprechen Vorschläge für die Aufbereitung der anfallenden Themen eingeben?  Geht doch nicht umsonst vielen der MandatsträgerInnen der Ruf von den drei Affen aus der japanischen Mythologie voraus.

Vielleicht sind diese aber auch vielfach nur mit anderen Aufgaben beschäftigt und übersehen so, die naheliegenden  Probleme?  Ist es doch äußerst ungewöhnlich das Außenstehende auf Fehler der Landesregierung aufmerksam machen – müssen, welche selbst dem im Saarland ansässigen bundespolitischen Finanzgenie der  Partei noch nicht aufgefallen sind.

Auch aus dem Landesvorstand scheint kein Druck auf Ihre Landtagsfraktion ausgeübt zu werden, endlich entsprechende Themen im Landtag aufzugreifen. Zeigte man sich doch bislang nicht einmal in der Lage die benötigten Unterschriften für ein Volksbegehren gegen den Zins Wucher zusammen zu bekommen und räumt schon Zweifel ein das Vorhaben überhaupt auf die Beine stellen zu können. Es scheint noch nicht bis ins Saarland vorgedrungen das in der Politik großen Ankündigungen auch entsprechende Taten zu folgen haben?.

Linken-Abgeordneter Lutze sieht Eigenständigkeit
des Saarlandes in Gefahr

Zwölf Prozent der Ausgaben des Landes sind Zinskosten. Die Landesregierung kämpft für eine Entlastung, um die Schuldenbremse zu schaffen. Der Linken-Politiker Thomas Lutze fordert sogar einen „radikalen Schuldenschnitt“.

 Der Linken-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze sieht die Eigenständigkeit des Saarlandes in Gefahr, wenn es nicht zu einem „radikalen Schuldenschnitt“ kommt. „Warum die saarländische Landesregierung eine derartige Forderung nicht formuliert, ist mir ein Rätsel, regieren doch in Saarbrücken und in Berlin die gleichen Parteien“, schreibt Lutze in einer Pressemitteilung. Nur ein Schuldenschnitt ermögliche die Chance für einen finanzpolitischen Neuanfang. „Alle aktuellen Maßnahmen der Ausgabensenkung – wie zum Beispiel an der Universität des Saarlandes – werden die finanzpolitische Misere langfristig noch weiter verschlechtern.“

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Eine Wilde Ehe im Saarbrücker Schloss

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juli 2014

Regionalverband: „Wilde Ehe“ im Schloss setzt sich
rücksichtslos durch

Na, da haben wir aber aufgehorcht als wir über eine „Wilde Ehe“ auf der Webseite der Saar Linken lasen. Jetzt darf „Mama Hu“ als verantwortliche Schreiberin der Landesseite und alle weiteren von der Saar – Linken geschriebenen Artikel, endlich einmal über private Themen berichten und den Galaristen der freien Presse die Schlagzeilen nehmen.

So hatten wir gedacht und waren darauf vorbereitet nun den vierten Teil der privaten Memoiren der hoch dekorierten Deutschen Edellinken zu lesen. Einen Erfahrungsbericht über die eigene Geburt und das private Leben nach der erfolgten Scheidung. Sind wir doch sicher das es auch aus dem Mutterleib schon beachtenswertes zu berichten gibt. Das Leben beginnt ja nicht erst mit vier Jahren und endet auch nicht mit einer Scheidung.

Leider hielt der Artikel aber nicht, was die Überschrift an und für sich versprach. Ist es auch nicht alltäglich dass von Linker Seite aus eine Koalition gleich mit einer „Wilden Ehe“ auf eine Stufe gehoben wird. Oder erwartet DIE LINKE von einer Koalition vielleicht mehr als nur eine politische Zusammenarbeit? Liegt hier vielleicht der wahre Grund für die Abneigung der Grünen und auch der SPD vor einer Koalition aus Rot-Rot-Grün?

Hat diese Abneigung vor einen Bündnis vielleicht gar nichts mit der aktuellen Politik gemeinsam sondern fürchten diese ParteivertreterInnen nur nach einem allgemeinen Rudel-bumsen in den Armen von Lenin, Marx oder auch Stalin und Luxemburg aufzuwachen? Schämen diese sich vielleicht jetzt ob ihrer eigenen Jugend? Haben doch auch die beiden Partei früher kräftig im Untergrund gewühlt.

Auch die Erwähnung eines Schlosses, innerhalb dessen man sich ja von der Gesellschaft ausschließt passt doch wirklich nicht zu einer Linken Denkweise. Oder vielleicht gerade wenn wir folgenden Kommentar lesen:

Der Gipfel der Geschmacklosigkeit ist, das der bisherigen Angestellten bei der Regionalverbandsfraktion gekündigt wird und der Lebensgefährte von Dagmar Trenz, der in der SPD, den Grünen und der WASG gescheitert ist, als Schreibkraft installiert werden soll. Das ist der wahre Charakter einer Partei, die sich für die kleinen Leute einsetzen will.

Die bisherige Angestellte ist eine alleinerziehende Mutter! Aber wenn es um die eigenen Pfründe geht, wird alles über Bord geworfen.

Vielleicht gibt es ja auch irgendwann einmal eine plausible Erklärung zu solcherart Vorgänge? Im Gegensatz zu den irgendwie unsinnigen Antwortkommentaren welche keinerlei Aussage in der Sache bringen?

Da  passt es auch sehr gut endlich wieder einen Saarländer auf dem Parkett der Internationalen Politik wiederzufinden. Als Vorsitzender der Internationalen Kommission in der LINKEN. Haben wir doch schon des öfteren von dessen Auslandsreisen nach Rheinland-Pfalz,  Nürnberg in Bayern oder Berlin berichtet. Selbst in Gütersloh, dem Mutterhaus von Liz Mohn, der Chefin von Bertelsmann soll er schon gesehen worden sein. Ist das doch ein Renommee welches weit oberhalb dessen zu bewerten ist, als das was von dem Linken Ober Schwätzchen sonst geboten wird.

Da sind viele Saarländer doch sehr eigen. Wie uns immer wieder erzählt wird, soll dort doch alles außerhalb des geliebten Ländchen schon als Ausland bezeichnet werden. Zugetragen wurde uns auch, dass die nächste Reise nach Nord-Korea führen könnte. Ein Termin bei einem dortigen Frisör soll schon reserviert worden sein.

Regionalverband: „Wilde Ehe“ im Schloss setzt sich
rücksichtslos durch

DIE LINKE. im Regionalverband sieht in der Regionalversammlung eine bedenkliche Entwicklung, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. CDU und SPD, die in neuer „wilder Ehe“ die Geschicke des Großraums Saarbrücken lenken wollen, nutzten ihre Macht in bisher unbekannter Weise aus. Während DIE LINKE mit Dagmar Trenz noch eine Beigeordnete stellen durfte, gingen z.B. alle anderen Oppositionsfraktionen leer aus.

Die Linke

Prof. Heinz Bierbaum neuer Vorsitzender der
Internationalen Kommission der Partei DIE LINKE

Prof. Heinz Bierbaum ist neuer Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei DIE LINKE und damit zuständig für die internationalen Beziehungen der LINKEN. Der Bundesvorstand wählte den parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag bei seiner Klausurtagung in die neue Funktion. Bierbaum war bereits in den vergangenen Jahren als Vertreter des Bundesvorstands Mitglied in der Internationalen Kommission.

Die Linke

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Linke Politik an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Mai 2014

Astrid Schramm (MdL)
Saarland Trend Herausforderung für Zukunft

Schleierwolken und kurvenreich, ein Blick auf die Saarlinke

Die große Zustimmung für ihre Regierung im Saarland ist gleichzeitig ein Armutszeugnis für die Opposition im saarländischen Landtag.  Aber wirklich nur im Landtag? Wir hören laufend über eine mangelhafte Plakatierung und und auch sonst ehe wenig Gutes über DIE LINKE aus dem gesamten Land. Insgesamt kommt bei solchen Umfragen aber immer mehr die Unzufriedenheit gegenüber allen Parteien und den Politikern zum Ausdruck, egal ob in einer Regierung oder Opposition. Da wird auf Dauer auch die Presse bei ihrer krampfhaften Schönfärbung der Volks Abzocker ins trudeln geraten.

Wenn sich zu Wahlen in einer Demokratie die BürgerInnen zuerst die Frage stellen, ob es denn überhaupt noch einen Sinn macht, sich dort zu beteiligen ist dieses doch eine eindeutige Aussage. Auch für die Demokratie. Wahl hat auch etwas mit auswählen gemeinsam. Wenn dann im Gegensatz auf der Parteieigenen Webseite der Partei versucht wird den genauen Gegensatz zu verkaufen kommt dieses einer Verdummung der Leser gleich.

Astrid Schramm (MdL)
Saarland Trend Herausforderung für Zukunft

„Bei der Wahlumfrage Landtagswahl haben wir um drei Prozent im Vergleich zum letzten Jahr wieder zugelegt und das ist ein gutes Zeichen“, kommentiert heute die Vorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm. „Die Ergebnisse des SaarlandTrends betrachten wir als eine Herausforderung für die Arbeit der LINKEN in der Opposition. Die schwierigen Bedingungen unter einer erdrückenden Mehrheit von SPD und CDU im Landtag lassen wenig Spielraum übrig.“ Schramm kritisiert die erschwerten Bedingungen für die Oppositionsarbeit, angefangen von wenig Redezeit während der Plenardebatten und die mangelnde Auskunftsbereitschaft der Landesregierung auf Anfragen der Oppositionsfraktionen.

Zu einem Desaster droht Parteipolitik dann ausarten wenn ein Landesverband so offensiv gegen ihre Bundespartei auftritt wie im Fall der Stromerzeugung mittels Windenergie, wo Lafontaine neuerdings indirekt die Positionen der CSU verteidigt. Ein Handeln der Parteien im Sinne des St. Florian Prinzip ist von der Bevölkerung noch nie mit Wohlwollen aufgenommen worden und ein Springen auf den zu nächst stehenden Gaul ist mit Sicherheit kein gelungener Beitrag, Politik  glaubhaft zu machen.

Bündnis „Energiewende für Mensch und Natur“ protestiert gegen Windkraft

Derweil sich die Großverdiener im Landtag also austoben wirft die MDL und Landesvorsitzende Schramm schon einmal den Spielball ihren politischen Hobbyartisten zu, auf das diese einem großen Konzern in Saarlouis schon mal ein paar Zähne ziehen. Dieses auch in der weisen Voraussicht den Bürgern schon  einmal zu zeigen, wie Betriebseigner nach einer erfolgten Machtübernahme durch DIE LINKE in nächster Zukunft zu ticken haben. Vielleicht schon nach den Wahlen am kommenden Wochenende?

Linke wirft Globus Lohndrückerei vor

Auf diesen Zug springt dann natürlich auch der in der Führeretage längst vergessene Wolfgang Schumacher auf, welcher hier tatsächlich noch ein Trittbrett am letzten Wagon erwischt, um endlich auch einmal ein Lebenszeichen von sich geben zu können. Dabei ist allein die Überschrift dieser Presseerklärung einer Erwähnung wert.

Globus – wenn ein Markt Fairness und Menschlichkeit nicht im Regal hat!

Toll, wenn immer etwas gefordert wird, was von einem selbst nicht geliefert werden kann. Fairness und Menschlichkeit zusammen in einem Regal – wollen wir vielleicht einmal zurückblättern wie es um diese Tugenden in der Partei Die LINKE des Kreisverband Saarlouis bestellt ist? Dabei verfügt die gesamte Linke noch nicht einmal über ein Regal wo dergleichen gesucht werden könnte. Geschweige denn gefunden und dann auch noch im KV Saarlouis.

Da der KV nicht bereit ist dieses hinzunehmen werden wir mit besonderen Interesse verfolgen wie die nächsten Aktionen dieser vollmundigen Ankündigung aussehen werden. Zumal, der erste Schuss ging wohl schon einmal nach hinten los. Überhaupt auf die Idee zu kommen einen Stadtrat aufgrund einer privatwirtschaftlichen Entscheidung zu einer Sondersitzung aufzufordern, das setzt schon eine gewisse Naivität voraus. Ist doch an und für sich Teil der Allgemein Bildung, oder Herr Dr. ? Wäre vielleicht sinnvoll gewesen einmal bei dem Bertelsmann Experten nachzufragen.

Die Globus-Gruppe, der auch Hela angehört, schließt den einen Markt in Saarlouis und kündigt 70 Mitarbeitern „aus betriebswirtschaftlichen Gründen“. An einem lukrativeren Standort in Saarlouis wird gleichzeitig ein neuer Globus Baumarkt geplant – mit neuen Mitarbeitern. Eine Übernahme der alten Belegschaft erfolgt nicht. „Der Grund dürfte eher in den bestehenden Arbeitsverträgen zu suchen sein, die den Mitarbeitern Löhne zugestehen, die über den Standardlöhnen in den Globus-Baumärkten liegen“ vermutet der Kreisvorsitzende Wolfgang Schumacher.

Die arbeitnehmerfeindliche Strategie die Globus hier zeigt ist der schon mehrfach gerügten Niedrigstlohnpolitik geschuldet, die DIE LINKE. so nicht einfach hinzunehmen bereit ist. Da die Kreisstadt Saarlouis sich noch im Bebauungsplanverfahren befindet fordert DIE LINKE. den Saarlouiser Stadtrat auf ein klares Signal für die 70 gekündigten Mitarbeiter zu setzen und die Baugenehmigung an eine Übernahme der Mitarbeiter in den neuen Markt oder andere Globus-Märkte zu koppeln.

Quelle: Die Linke – Saar

Diese zu erwartende Absage erfolgte auch prompt. So lesen wir denn auch von einen Versuch dem Konzern eventuell mit Hilfe einer einer kleinen Erpressung auf die Sprünge helfen zu wollen: :

Keine Sondersitzung wegen Hela – Linke setzt mit Kritik nach

Der Stadtrat Saarlouis wird nicht zu einer Sondersitzung zusammentreten, um über die Zukunft der Belegschaft des Baumarktes Hela und den Neubau eines Globus-Fachmarktes zu diskutieren. OB Roland Henz sagte, er werde darin Anträgen von FDP und FB-Wgr-SLS (wir berichteten) nicht folgen. (Veröffentlicht am 17.05.2014)

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Folgender Wortwechsel zum Thema wurde uns übermittelt:

J. P . : Der Rechtsstaat läßt solche Erpressungsversuche im Baugenehmigungsverfahren Gottlob nicht zu. Hier muss geredet werden, und zwar miteinander, nicht gegeneinander. Es geht nämlich um die Leute und nicht um Effekthascherei für die anstehenden Wahlen.

A.  N.  : Nun dann hättet ihr im Vorfeld wesentlich mehr reden müssen. Jetzt gilt es die Notbremse einer mE katastrophalen Entscheidung zu ziehen. Das hat nichts mit Wahlen zu tun, sondern mit menschlichen Schicksalen lieber J..

J.   P. :  Wie erklärst Du dann die Hetze gegen Globus hier bei FB? Ich will erst wissen was der PR und die Geschäftsleitung sagt. Vorher waren wir weder gefragt, noch kannten wir die Pläne. Im übrigen sind wir nicht die einzige Partei im Rat. Und ich bleibe dabei, mit Erpressungsversuchen kommt man zumindest im modernen Westdeutschland nicht weiter.

A. N. :  Also sorry als Hetze würde ich meine Beiträge nicht bezeichnen. Und als Expressung würde ich eine Kopplung auch nicht bezeichnen. Es handelt sich um eine Interessenswahrung sowie eine angemessene Reaktion auf neue Gegebenheiten. Oder hättet ihr bei Kenntnis der Kündigungen tatsächlich für den Markt gestimmt? Ich hoffe doch nicht…

J.  P.  : Tut mir leid. Ich kann hier Hetze nicht nur unterstellen. Übrigens ist das Bauvorhaben schon seit Jahren bekannt. Ich möchte zuerst den BR und die Geschäftsleitung gehört wissen. Dann mache ICH mir mein Bild. Andere Politiker haben offensichtlich schon ihr Urteil gefällt. Eine angemessene Reaktion kenne ich bei Streitkräften, aber nicht im rechts sicheren Bauverfahren.

A. N.  :  Eine angemessene Reaktion sollte man auch in der Politik kennen und unterstellen kann man vieles… auch zu unrecht. Ich habe hierzu einen Standpunkt und den werde ich genauso aufrecht erhalten wie 7o Schicksale u Menschen betroffen sind.

J.  P.  : Und ich möchte erst die Details kennen. Alles andere erübrigt sich. Willkür geht gar nicht.

A. N : Willkür? Für die Arbeiterinnen zu kämpfen nennst Du Willkür. Wow… Dann war die SPD mal vor langer Zeit eine sehr willkürliche Partei… Ich bin ehrlich gesagt etwas entsetzt solche Aussagen zu lesen.

J.  P :  Willkür ist es eine Baugenehmigung an Bedingungen a la Bananenrepublik zu knüpfen. Ich kann von eurer Seite keinen Kampf erkennen. Ich weiss aber sehr wohl welche Termine die Spitzenleute am vergangenem Donnerstag in der Sache hatten und ich kenne Termine am kommenden Montag in denen für die Leute gesprochen wird. Nur mache ich damit keine populistischen Plakate oder Fackelzüge durch FB. Wenn den Mitarbeitern geholfen ist, dann bin ich einfach nur froh.

A. N. : Gesprochen und geschrieben wie ein Politiker, J.. Dann diskutiert -nachträglich- mit einer Firma, die 70 Leute einfach mal so feuert, trinkt deren Kaffee und lasst Euch bewirten. Vielleicht kommt ja etwas dabei raus. Schade, die SPD hat offensichtlich in 150 Jahren etwas an Biß verloren. Manche Argumente hätte ich eher von den Liberalen erwartet. Und ob Du etwas erkennen kannst, nun ja, warten wir doch einfach mal die nächste Woche ab Fackelzüge… och J., neee, sorry, der ist jetzt wirklich platt

J. P. : Wer hier Biß hat oder nicht bleibt mal dahingestellt. Fakt ist, dass es billig ist auf dem Rücken der betroffenen Mitarbeitern auf einen Mitnahmeeffekt zu spekulieren, obwohl Die Linke in den vergangenen 5 Jahren nichts anderes zu tun hatte als sich zu dezimieren und nur still an den Sitzungen teilzunehmen. Na ja, am Abend wird der Faule fleißig. Das gilt ausdrücklich nicht für die Arbeit in Wadgassen. Aber doppelt für Saarlouis.

W.  K.  : J. Du bist Beamter, Was hier passiert ist freie Wirtschaft, Da kennen sich andere besser aus als Du. Leute die über 30 Jahre dort gearbeitet und alle getan haben, werden einfach auf die Straße gesetzt. Und wenn du was weißt ist das sehr gut, aber das sollten alle wissen. Wie Du das noch verteidigst, kann und werde ich nicht verstehen. hier mit Menschen Popolismus zu unterstellen, ist einfach nur traurig und kann nur mit einer sehr sicheren Anstellung erklärt werden

J. P. : Dann mal zu mir: das ich Beamter bin ist mir neu. Ich bin Arbeitnehmer und arbeite in einem Landesbetrieb. Studiert habe ich Betriebswirtschaft, Fachrichtung Personal und Sozialwesen. Also unterstell mir keine Ahnungslosigkeit. Da Du ja auf Augenhöhe mitreden kannst, kennst du ja auch das Abstimmungsverhalten zum Globus Baumarkt bei Der Linken Saarlouis. Und deshalb brauche ich zu dem Thema ja auch nichts mehr zu schreiben. Und ich bleibe dabei. Es muss sich um die Leute und deren Verträge gekümmert werden und diese Aktivitäten gehören nicht in den Wahlkampf, sondern in die Köpfe der Verantwortlichen.

A. N. : Mein (Presse-)Beitrag hat mit dem 25.5. aber so rein gar nichts tun! Hier geht es um die Mitarbeiter. Wäre mir das am 27.5. bekannt geworden, hätte ich es genauso gefordert und formuliert, wie auch ggf. an einem 12.12.

Und nur falls es irgendwelche Unklarheiten gibt: hier fordert die Linke vd den Kreisvorstand DIE LINKE. den kompletten Stadtrat auf; somit auch die eigene Fraktion.vor Ort. Und noch etwas J.. Hier geht es NICHT darum ein Thema IN DEN WAHLKAMPF zu bringen, sondern ein arbeitsnehmerfeindliches und zutiefst beschämendes Verhalten einer Kette IN DIE ÖFFENTLICHKEIT! Und den Schaden dadurch zu minimieren; denn ein schlechtes Image will besagte Kette sicherlich nicht riskieren.

Ich kann weder im Artikel, noch in meinen bisherigen Aussagen irgendwo das Thema „Wahlkampf“ erkennen, das Du hier dauernd ins Spiel bringen willst. Hätte Globus hier von Anfang an mit ehrlichen und offenen Karten gespielt, würde ich keinem Stadtratsmitglied unterstellen wollen, dass er/sie hier zugestimmt hätte. Doch jetzt gilt es dem Globus klar die rote Karte zu zeigen und den Mitarbeitern, dass sie nicht alleine auf weiter Flur stehen. Und wenn das noch nicht in die „Köpfe der Verantwortlichen“ eingedrungen ist, gehörigen selbige ihrer Verantwortung enthoben! 70 Menschen, teils mit Familie, die das Geld brauchen, da kommen wir langsam auf die 100 zu. Und das reicht nicht aus um einen „Verantwortlichen“ zur Besinnung zu bringen?!? Dann muss man dran bleiben und den Wahlkampf mal außer acht lassen und alles probieren, was 200 Jahre Arbeitnehmerbewegung in Deutschland an Mitteln und Wegen als rechtsstaatliche Möglichkeiten erkämpfen konnte! Meine Meinung!

J. P. : Na endlich näheren wir uns ja mal an. Rechtsstaatliche Möglichkeiten. Genau das meinte ich mit meinem Beginn hier in der Timeline.

A. N. : Und hierzu zählt auch die Einigkeit eines Stadrates NEIN zu sagen.

A. B. : seit ihr krank….?

J.  P. : Oh Mann. Der Anspruchsteller hat ein Recht auf Genehmigung. Der Zusammenhang zwischen Arbeits- und Vertragsrecht kann nicht mit der Baugenehmigung abgewogen werden. Ein solcher Beschluss wäre nichtig und deshalb unsinnig.

A.  N. : Das nennt man jetzt Kampfgeist?Beeindruckend, wie man für die Leute einzustehen bereit ist

A. B. :lasst euren Wahlkampf mit unnötigen beiträgen mal schnell aus dem netz raus…..is irgendwie schade ….denn man sieht euch nach der Wahl eh für die nächsten vier jahre nicht mehr….

 

A. N. : A . B., Also da sagt meine ToDo-Liste seit 2009 aber entschieden etwas anderes. Und die Aussage find ich ziemlich unterhalb der Gürtellinie.

A. B. : zum glück gibt’s in diesem Staat Meinungsfreiheit…davon mach nich all zu gern gebrauch…..und mit deiner Partei hab ich persönlich meine Erfahrungen gemacht….und das behalt ich besser für mich .

M. P. : Vertragt euch.

A. B. : Genau M.

Nachtrag: 20. 05. 14

Nach Aus für Baumarkt können Mitarbeiter nicht nahtlos weiterbeschäftigt werden

Der Hela-Baupark am Saarlouiser Röderberg wird am 30. September geschlossen. Diese Entscheidung „ist unumstößlich“, sagt Erich Huwer, Geschäftsführer der Globus-Baumarktgruppe. Für die Mitarbeiter, denen das Unternehmen keinen Ersatz-Arbeitsplatz in einem anderen Baumarkt in der Region anbieten kann, werde ein Sozialplan erstellt. Im Saarlouiser Hela-Baupark sind noch etwa 50 Frauen und Männer beschäftigt (gerechnet nach Vollzeit).

Die nahtlose Übernahme der Mitarbeiter in den geplanten neuen Globus-Baumarkt in Saarlouis „ist in diesem Fall unmöglich“, meint Huwer. Durch Verzögerungen beim Genehmigungsverfahren „rechnen wir frühestens 2016 damit, dass der neue Markt eröffnet werden kann“. So lange könne der alte Hela-Baupark nicht mehr geöffnet bleiben, „weil wir mit ihm hohe Verluste einfahren“.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Foroquelle: Wikipedia – Author Wolfgang Staudt

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Linke beginnen von vorn

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Januar 2014

Das Elend der Traditionslinken

Wir hatten in der letzten Woche bereits auf die Auseinandersetzung zwischen den beiden Flügeln in der Linken aufmerksam gemacht welcher heute auch in der Presse erneut aufflackert. Mit unseren Artikel „Gysis Kritik am Linken Programm zur Europawahl“ machten wir darauf aufmerksam dass Gysi verschiedene Formulierungen aus diesen Programmentwurf so nicht akzeptieren kann.

Eine besondere Beachtung erhält dieser Parteitag welcher am 15. und 16. Februar in Hamburg stattfindet, durch die Tatsache, dass hier das erste Mal ohne die Privilegien der Westlandverbände gewählt wird. Mit Vereinigung der beiden Parteien wurde ein Delegierten Schlüssel vereinbart welcher den Westen bevorzugt. Damit sollte für den Zeitraum von fünf Jahren verhindert werden, dass der im Aufbau befindliche Westen stets überstimmt werden konnten.

So wird denn auch damit gerechnet das die Besetzungsreihenfolge der Listenplätze, vorgeschlagen von den Bundeshauptausschuss, noch einmal kräftig durcheinander geschüttelt wird. Hinter Gabi Zimmer wurden von diesen Tobias Pflügler, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Sabine Lösing, Fabio De Masi und Sabine Wils in dieser Reihenfolge gesetzt.

Hier ein sehr interessanter Kommentar welcher sehr Eindrucksvoll auf die Hinterbänkler hinweist.

Das Elend der Traditionslinken

Jürgen Klute ist Abgeordneter der Linkspartei im Europaparlament und ziemlich erbost über seine deutschen GenossInnen. Die würden, so der Westlinke, auf die antieuropäische Karte setzen und das gleiche Spiel betreiben wie Rechtspopulisten und aggressive Nationalisten. Das mag zu steil formuliert sein – doch es hat einen Beigeschmack von Wahrheit. Es gibt in der Partei eine Rhetorik des routinierten Dagegenseins, die die EU unter den Verdacht stellt, imperialistisch, neoliberal und demokratiefeindlich zu sein. Ein Konzentrat dessen, was Linke zu hassen lieben.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier der Artikel:

Alles auf Anfang in der Linkspartei

Auf dem nächsten Parteitag sind die Ostdelegierten wieder in der Mehrheit. Der Postenstreit ist entbrannt

 

In der Linkspartei gibt es wieder eine grundsätzliche Debatte um den politischen Kurs. Im Entwurf für das Programm zur Europawahl im Mai hatte der linke Flügel – namentlich Diether Dehm – ein paar schroffe Formulierungen mit antieuropäischen Untertönen durchgesetzt. So heißt es in der Präambel, die Europäische Union sei eine „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“.

 

Fraktionschef Gregor Gysi kritisierte diese Passage kürzlich deutlich: „Für linke Internationalisten gibt es kein Zurück zum früheren Nationalstaat“, erklärte er – und wiederholte damit wortwörtlich die Position des verstorbenen früheren Parteivorsitzenden Lothar Bisky.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Im „Neuen Deutschland“ stellt sich Dietmar Bartsch hinter Gregor Gysi und bekräftigt dessen Forderungen, welche sich nicht nur auf das Programm sondern auch auf  die Ausgewogenheit der Listenaufstellung bezieht.

Im Zusammenhang gesehen wird nun auch die aufkommende Unruhe welche aus verschiedenen Kreisen in die Partei hineingetragen wird, besser verständlich. Haben doch die vergangenen fünf Jahre nicht gereicht, die Partei zu Gunsten gewisser Strömungen zu manipulieren. Der Osten hat im Verhältnis seine Position gehalten woran auch die Manipulationen durch Schiedskommissionen und Landesvorstände im Nachhinein wenig geändert haben.

Da reicht auch die in pawlowscher Manier erhobene Faust des Heinz Bierbaum nicht aus, welcher natürlich eilfertig Bartsch widersprechen muss. Zählt doch der Professor zu der Gruppe welche in der Presse auch schon als stalinistische Fraktion in der Linken bezeichnet wurde.  Wobei sie natürlich wenig Hemmungen an den Tag legen sich an den Vorteilen des heutigen System privat maßlos zu bereichern um dann in Gegenwart der Basis von Solidarität zu reden. Wie sagen wir immer: Wasser predigen und Wein saufen! Bertelsmann lässt grüßen.

Bartsch für Korrekturen an EU-Programm

Vorstandsmitglied Heinz Bierbaum widerspricht: Kein Grund, an Positionen zu Militär und NATO zu rüttelt.

 

Nach LINKEN-Fraktionschef Gregor Gysi hat auch Dietmar Bartsch Korrekturen am Entwurf des Wahlprogramms zur Europawahl angemahnt. »Der Entwurf des Vorstands wird mit Sicherheit durch den Parteitag verbessert werden«, sagte der Fraktionsvize der »Berliner Zeitung«. Genau so wichtig wie ein solides Programm sei zudem eine ausgewogene Liste. »Ich bin sicher, dass es zum Vorschlag auch dort Veränderungen geben wird«, sagte er.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:

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Der Verzicht an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 22. November 2013

Bierbaum verzichtet auf Kandidatur
für Linken-Landesvorsitz

Eine Nachricht aus dem Saarland haben wir heute aber doch gefunden, nichts Welt bewegendes und darum extra zurückgehalten bis heute Abend, so als Betthupferl: Bierbaum verzichtet in der Saarbrücker-Zeitung auf die Kandidatur morgen. Aber verzichten, kann doch eigentlich jemand nur auf etwas was ihm auch gehört?

Wobei er  mit seiner Aussage genau richtig liegt wenn wir lesen:

„Weder wird das Ausmaß der Probleme gesehen, noch gibt es auch nur ein Minimum an Bereitschaft, aufeinander zuzugehen und zu tragfähigen Lösungen zu kommen.“ Einzige Bewerberin für den Landesvorsitz ist bislang die Abgeordnete Astrid Schramm.

Nur zu diesen Uneinsichtigen müsste er sich selber auch bekennen und er sollte wissen das eine jede Schlichtung mit einem „Mea Culpa“ beginnt. Ja unbedingt, alleine schon um der Gegenseite  zu zeigen sich mit ihr auf Augenhöhe zu befinden. Es sei denn der Schlichter käme aus einer neutralen Ecke, welchen es in der Linken Partei aber nicht gibt.

So gehen wir davon aus dass auch Thomas Lutze diesen Artikel in der Saarbrücker-Zeitung gelesen hat, wenn er einen Fragesteller auf Facebook dort wie folgt antwortet: „Die Wahrheit. Ich habe Heinz zweimal unterstützt bei seiner Wahl in den Bundesvorstand, ich habe ihn zweimal bei der Wahl auf der Landesliste für den Landtag unterstützt, ich habe ihn zweimal in den Landesvorstand unterstützt. Wann hat er vergleichbares getan, als ich kandidiert habe. Peter, sag wann“?

Frieden im Saarland, in der Linken Partei wir es nie geben, da niemand zum nachgeben bereit ist und alle immer und das ausschließlich Recht haben.Viel zu viele Grüppchen und Klübchen waren von Anfang an nur darauf bedacht ihre Leute zu bevorzugen. Die verschiedensten Gruppen haben schon auf unterster Ebene darauf geachtet keinen Eindringling zu dulden. Wer vor der ersten Mandatsverteilung nicht freiwillig ging wurde gemobbt oder über Schiedskommissionen entsorgt.

Dieses System hat sich bis heute nicht verändert und es sieht auch nicht danach dass sich dort etwas verändern wird. Gilt es doch als wichtigstes Gebot eines jeden Einzelnen ein einmal besetztes Pöstchen auch zu halten. Und sei es nur das des Kaffeekochers. So ticken linke Uhren und nicht anders.

Bierbaum verzichtet auf Kandidatur
für Linken-Landesvorsitz

Bierbaum erklärte weiter, er habe seine Kandidatur „als Angebot“ verstanden und immer daran gebunden, dass es dafür eine breite Mehrheit gibt. Der nach den Vorkommnissen bei der Aufstellung der Bundestagswahl-Liste erforderliche Verständigungsprozesses setze allerdings die Einsicht voraus, dass sich die Partei in einer Krise befinde, sowie die Bereitschaft, aufeinander zuzugehen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung: Blömke/Kosinsky/Tschöpe in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben.

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-24.jpg
  • Erstellt: 10. Mai 2014

 

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Will Schramm die Linke Saar?

Erstellt von DL-Redaktion am 21. November 2013

Schramm will an die Parteispitze

Zirkus die Linke, jeder ein Artist

Das hatten wir doch alle schon einmal, als Dame ohne Unterleib im Zirkus!  So passt auch das Foto, zu der Partei die Linke, ist es doch wie die berühmte Faust aufs Auge. Unser Glückwunsch des Jahres geht daher an die Saarbrücker – Zeitung. Die Delegierten wählen am Samstag einen eventuell schönen Rumpf, wobei der Kopf wieder einmal außen vor bleibt. Das ewig alte und neue Lied in der Linken.

Ob der Rumpf auch das hält was er als Geschenkpäckchen verspricht, danach sollten wir uns vielleicht einmal an entsprechender Stelle erkundigen, da, so wie gemunkelt wird, es auch an der Saar ganz spezielle Entfesselungskünstler geben soll. Muss sich doch von heute an ein jedes Parteimitglied nur noch auf einen bestimmten Teil eines Gesamtbildes konzentrieren. Aber wie heißt es auch so schön: „Das Denken sollte den Pferden überlassen bleiben“! Vor allen Dingen in einer Partei.

Wenn wir den Artikel im Zusammenhang richtig verstehen, ist es auch die Meinung der SZ das es in der Partei, nicht nur im Saarland an entsprechenden Köpfen welche die entsprechenden Voraussetzungen und den Willen  zur Integration mitbringen fehlt. Das in einer, Partei welche auf dem Gebiet eines natürlichen Zusammenwachsen von Beginn an zerstört wurde um gewissen Eigeninteressen Platz zu machen. Diese Entwicklung zieht sich wie ein roter Faden durch die Linke.

Ob Gärtner, Bierbaum, Schramm oder wer auch immer, ein jeder gehörte einmal einer festen Gruppierung an, welche sich den wechselnden Winden gleich, unablässig hin und her bewegt und um sich selber kreist. Es gibt niemanden welche/r auch nur ansatzweise das Vertrauen der überwiegenden Mehrheit auf sich vereinen könnte. Eine schiere Unmöglichkeit da den Intriganten von vorneherein der Möglichkeit ihres Wirkens keine Grenzen gesetzt wurden.

Selbst heute nicht, es geht munter weiter, wie zuvor.  Denn was will eine Demokratische Partei mit Vorsitzenden welche nicht einmal bereit sind sich in Wahlen mit entsprechenden Gegenkandidaten auseinanderzusetzen. Das sind Ego manisch veranlagte, politische Spinner welche von sich glauben unersetzlich zu sein und keine Gruppenspieler welche in einer pluralistischen Partei benötigt werden.

Schramm will an die Parteispitze

Türen knallten nicht, es soll auch nicht laut geworden sein. Die „sachliche Atmosphäre“ war allerdings auch das Einzige, was Partei-Vize Hans Jürgen Gärtner nach der Krisensitzung der Linken am Dienstag an wirklich Positivem zu berichten hatte. Sein Versuch, die Streithähne an einen Tisch zu bringen und vor dem Parteitag am Samstag ein von allen mitgetragenes Personalpaket zu schnüren, war jedenfalls gescheitert. „Es ist einiges in sehr offener Atmosphäre angesprochen worden“, erklärte Gärtner. „Das war längst überfällig, und es tat auch gut. Es ist allerdings nicht zu einer Lösung gekommen.“

Immerhin steht nun fest, dass die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm Vorsitzende der 2300 Saar-Genossen und damit Nachfolgerin des verstorbenen Rolf Linsler werden will. „Ich habe mir viele Gedanken gemacht“, sagte die 57-Jährige der SZ. Als Kreisvorsitzende habe sie mit anderen zunächst überlegt, wer für den Landesvorsitz infrage komme, bis mehrere Linke – auch aus anderen Kreisverbänden – sie gebeten hätten, selbst anzutreten. Der Kreisverband Saarbrücken, den die gelernte Industriekauffrau und Ex-Chefin des Personalrats im Kultusministerium leitet, stellt etwa ein Drittel der Parteitagsdelegierten.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Screenshot / Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

Nachtrag: Das Foto wurde natürlich in der SZ sofort ausgewechslt!

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Wie geht`s weiter mit der Linken?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. November 2013

Wie geht‘s weiter mit den Linken ?

Diese Frage stellt der Journalist Oliver Hilt innerhalb seines Artikel im Magazin Forum. Gut geschrieben aber, wir empfehlen jeden, welcher versucht eine Bestandsaufnahme über die Partei die Linke zu schreiben, dort einmal selber Mitglied gewesen zu sein. Es fehlt das gewisse „Feeling“, das Gespür für die Situation. Vergleichen wir es einmal mit der Wirtschaftspolitik! Auch dort reicht es nicht aus, als regelmäßiger Kneipengänger darüber zu schreiben.

Ich möchte es hier auch vermeiden ins Detail zu gehen, da  alles schon sehr oft gesagt und beschrieben wurde und allzu viele Wiederholungen ermüdend auf die Leser einwirken könnten. Nur scheint manches von Vielen, so hat es den Anschein, nicht verstanden zu werden oder auch nicht verstanden werden zu wollen. Wir sollten vor allen damit aufhören gewisse Berufsgruppen auf Podeste zu erheben welche ihnen nicht zustehen. Zu diesen Berufsgruppen zähle ich auch die sich selbst so bezeichnenden Politiker. Den meisten anderen Gruppen wird der Griff in fremde Taschen schon durch die Gesetzgebung unmöglich gemacht.

Wie geht‘s weiter mit den Linken ?

Die Narben sind noch tief, nichts ist vergessen. Wenn sich die Saar-Linken am 23. November eine neue Parteiführung wählen, müssten sie ihren enttäuschten Wählern ein Zeichen der Geschlossenheit senden. Doch daran ist derzeit nicht zu denken, im Gegenteil. Die Krise der Linken geht weiter.

Wer sind wir und wenn ja, wie viele?“ – Wäre dieser Spruch nicht schon längst erfunden und etwas abgegriffen, hätte man ihn als Motto auf die Einladungskarte zum Parteitag der Saar-Linken am 23. November drucken können. Denn genau auf diese Fragen werden die Delegierten Antworten suchen – und finden müssen, will sich die Partei aus ihrem hausgemachten Dilemma wieder rausmanövrieren.

Die unrühmliche Eskalation bei der Wahl eines Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl in diesem Jahr hat Versäumnisse der Vergangenheit sichtbar gemacht. Wie eine Fortsetzung mutet es dann an, dass bis wenige Tage vor dem Parteitag unklar blieb, wer als Nachfolger des verstorbenen Gründungsparteichefs Rolf Linsler Verantwortung übernehmen soll und will. Sechs Jahre nach ihrer Gründung und vielen pubertären Wehen, die jede neue Partei durchstehen muss, steht die Saar-Linke jetzt vor ihrem verflixten siebten Jahr und Entscheidungen über ihre Zukunftsfähigkeit, und vor der Frage, ob künftig selbst veranlasste Negativschlagzeilen oder programmatisches Profil die öffentliche Wahrnehmung bestimmen.

Quelle:  Forum >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Ist Leo ausgetreten?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. November 2013

Leo, der Lümmel aus der letzten Reihe

Oder steckt er in dem Beiwagen?

Das war aber eine Meldung, welche heute über Facebook verbreitet wurde! Sie kam aus der Linken Szene, genauer gesagt von Wolfgang Ferner, einem der ehemaligen Vorsitzen des Landesverband aus RLP. Zu lesen gab es nur den einen Satz. Dieser aber hatte es in sich.

Wolfgang Ferner

Leo ist ausgetreten, Schade – vielleicht kann ich ihn zurück gewinnen? Ich versuche es auf jeden Fall!

Und wir dachten immer, unser Leo wäre nach Lodz in Urlaub gefahren, in höherem Auftrag und käme vielleicht mit einem großen Bus zurück, voll beladen zum Landesparteitag an der Saar.  Da haben wir wohl etwas falsch gedacht. Wenn es denn der Saarland Leo war, genauer gesagt, der Leo Stefan Schmitt. Zukünftiger Landesgeschäftsführer an der Saar in spe?

In diesem Sinn hatte er sich doch beworben, für diesen Posten und das sogar auch unter Einhaltung der in der Politik üblichen Formalitäten, laut allgemeinen Aussagen schon ungewöhnlich, an der Saar. Diese Bewerbung wurde auch dementsprechend auf der Linken Webseite des Saarland veröffentlicht, genau so, wie es sein soll.

Noch einmal in Erinnerung gebracht, findet ihr die Einladung

>>>>> HIER <<<<<

Aber diese Bewerbung verschwand schon vor ca. 10 Tagen von dieser Webseite, und der Platz für die Kandidaturen ist leer, kurz nach unserer Veröffentlichung und seiner Bekanntmachung über das Auseinanderbrechen des Landesvorstandes in RLP. Einen Zusammenhang vermuten wir dabei erst einmal nicht. Obwohl, wir berichten ja hier über die Linke und bei denen soll ja kein Ding unmöglich sein. Uns ist bislang auch keine Nachricht zugetragen worden, dass dieser Vorstand in RLP zerbissen wurde. Auch nicht von einem Kettenhund.  Und spekulieren wollen wir an und für sich nicht. Andere möchten ja auch noch etwas zu tun haben. Allen voran die eigenen Mitglieder.

Aber so genau wissen wir ja auch nicht, ob der von Ferner erwähnte Leo auch der Saarland-Leo ist. Aber wir haben trotz aller Bemühungen über Google und telefonische Nachfragen keinen weiteren Leo im Saarland und RLP in der linken Szene finden können. So ein Leo läuft einen also auch nicht jeden Tag über den Weg. Das ist schon etwas Besonderes. Muss es ja auch sein, und wenn jemand im Saarland Landes-Geschäftsführer werden will, sollte er doch wenigstens die Qualitäten seiner Vorgänger aufweisen können.

Gehört haben wir aber nicht, dass er auch etwas Geld mitbringen sollte. Das überlässt der Vorstand dann doch besser dem Landesfinanzchef selber. Bei den tiefen Löchern in der Kasse – versteht sich. Wir sagen hier nur eins: „Sternsinger“. Die gehen Anfang Januar auch von Haus zu Haus und singen für Geld. Ließe sich doch imitieren und eine Krone passte sicher auch auf manch einen Kopf. Wichtig wäre nur, immer vor den kirchlichen Sängern an den Haustüren präsent zu sein, bevor die abkassiert haben.

Und noch eine Anmerkung zum Schluss. Wenn irgend jemand diesen Leo sehen sollte, einmal bitte kurz melden, da wir uns dann die weitere Suche sparen können.

[youtube aZptkEaq9_U]
Kassenaufbesserung im Saarland?

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Ein linker Wahlkampf

Erstellt von DL-Redaktion am 12. November 2013

des Prof. Bierbaum an der Saar?

Frage an Radio Eriwan: Wer sieht den Wahlkämpfer Bierbaum?

Zu der heutigen Erklärung von Heinz Bierbaum in der Saarbrücker – Zeitung

>>>>> HIER <<<<<


erreichte uns eine Erwiderung der Gruppe „Alternative Saar“ mit folgenden Wortlaut:

Wann und wo hat Bierbaum denn Wahlkampf gemacht?

Wahlkampf? Nach dem Motto: Was schert mich mein Geschwätz von gestern? Die „dumme Basis“ hat doch ohnehin längst vergessen, was ich zuvor „abgesondert“ habe?

Nein, das hat sie natürlich nicht.

Der „Wahlkampfleiter“ Bierbaum hatte sein Amt niedergelegt, nachdem Thomas Lutze zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt wurde.

Siehe dazu die Meldung

>>>>> HIER <<<<<

„Wer so mit demokratischen Entscheidungen umgeht, hat ein mehr als nur gestörtes Verhältnis zur innerparteilichen Demokratie“.

Oder versteht Herr Prof. Bierbaum unter Wahlkampf den Besuch des Sommerfestes, bei dem er lediglich optisch in Erscheinung trat?

Herr Prof. Dr. Bierbaum, wir fordern Sie auf, uns nachweisbar mitzuteilen, wann und wo haben Sie Wahlkampf gemacht?

Wir können im Internet keine Bilder finden, auf denen Sie im Bundestagswahlkampf in Erscheinung traten.

Bierbaum bekräftigte, dass er sich vorstellen könne, die Nachfolge des verstorbenen Parteichefs Rolf Linsler zu übernehmen, wenn seine Kandidatur in der Partei „breit getragen“ wird.

Prof. Dr. Bierbaum sollte von dieser Vorstellung abrücken.

„Mit einem mehr als nur gestörtem Verhältnis zu innerparteilicher Demokratie ist man als Parteichef in spe absolut fehl am Platz“.

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Fotoquelle: Patrick Therre

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Gysi kommt ins Saarland

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Oktober 2013

„Da ist eine Genugtuung“

2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel (5).jpg

Da kommt sicher Freude auf im Saarland. Gregor Gysi kommt zu einer Veranstaltung am 18. November nach Neunkirchen. So lesen wir es auf der Webseite des linken Landesverband sowie des Kreisverband Neunkirchen. Aufmerksam gemacht wurden wir auf die Veranstaltung durch ein Schreiben des ehemaligen Parteimitglied der Linken, Frau Schillo.

Da wird innerhalb des Landesverband der Partei Die Linke an der Saar bestimmt ein jeder diesen Besuch entgegenfiebern. Kommt doch mit Gysi der einzig verbliebene, der ehemaligen Linken „Größen“ in das Saarland. Alle anderen sind ja bekanntlich mit der Zeit auf ein Normalmaß zurück geschrumpft.

Wir fragen uns natürlich ob denn dieser Empfang dem gleichen wird, welchen die Mitglieder beim letzten Sommerfest erleben durften. Da gingen doch die meisten Mandatsträger aus der Fraktion des saarländischen Landtag diesem Treffen „absichtlich“ aus dem Weg. Zeigten sich noch nicht in der Lage wahre „Größe“ zu respektieren. War noch der eigenen Königinnen – Königstreue verpflichtet. Dieses Stimmungsbarometer zu beobachten wird schon viele Rückschlüsse offen legen.

Wird Bierbaum wieder als einziger das Fähnlein der „Aufrechten“ aus der Fraktion hochhalten? Als Mitglied des Bundesvorstand wäre er wohl in der Pflicht. Vor allen Dingen dann, wenn er noch einmal wirklich hoch hinaus will. Über die Parteikasse hinaus. Im Saarland wird sein Zug wohl abgefahren sein, ließ er doch schon in der Vergangenheit einige sich bei ihm Beklagende trotz versprochener Hilfe in der Zugluft alleine zurück. Diese haben die Partei lange verlassen und können ihm keine Stimme mehr geben.

Alle anderen haben Bauch- oder Kopfschmerzen, oder was es sonst noch für schnelle Krankheiten gibt. Der Gärtner schneidet die Rosen und einige Andere zählen die Lerchen in Wald und Flur. Wir sind ziemlich sicher, dass ein jeder das zu ihm passende Alibi finden wird. Alles andere wäre sch als Überraschung zu sehen.

Ganz schön mutig von Gregor, sich in den Käfig mit all den Wadenbeißern zu begeben.  Vielleicht aber die genau richtige Prüfung welche ihm schon ein Vorgefühl gibt wie seine Zukunft in den nächsten vier Jahren als Oppositionsführer im Bundestag aussehen wird. Auch dort wird bekanntlich mit Haken und Ösen um die Deutungshoheit, und das nicht nur mit anderen Parteien, gestritten werden.

Hier ein Interview aus der letzten Ausgabe des Freitag:

„Da ist eine Genugtuung“

Im Gespräch Gregor Gysi über seine Rolle als Oppositionschef, den Weg zu Rot-Rot-Grün und einen neuen Job für die Gewerkschaften

Der Freitag: Alles läuft auf eine Große Koalition zu. Die Linke ist jetzt die größte Oppositionsfraktion im Bundestag. Wie fühlen Sie sich als Anführer?

Gregor Gysi: Ich kann nicht klagen, danke. Aber Scherz beiseite: Natürlich ist das eine vollkommen neue Lage. Wir werden künftig viel mehr im Rampenlicht stehen. Die Regierung nur zu kritisieren, reicht jetzt nicht mehr. Wir müssen Alternativen anbieten. Und egal, ob die Leute nun unserer Meinung sind oder nicht: Sie müssen sich sagen: Ja, stimmt, so könnte es auch gehen, das ist eine glaubwürdige Alternative.

Und das ist auch ganz normal, wir haben uns nicht immer zu allem und jedem Thema alle Gedanken dieser Welt gemacht. Das ist jetzt anders, wir werden um keine Frage mehr herumkommen, dürfen uns trotzdem nicht verzetteln.

Was sind denn für Sie die großen Themen der nächsten vier Jahre?

Frieden, soziale Gerechtigkeit, sozial-ökologische Nachhaltigkeit, Beseitigung von Niedriglöhnen und prekärer Beschäftigung.

Die Fraktion ist kleiner geworden, die Aufgaben größer. Wie soll das gehen?

Oh, da bin ich zuversichtlich, und das ist ja auch eine große Chance. Wir werden viel öfter in den Medien sein. Bei den politischen Talkshows kann man die Opposition ja nicht einfach weglassen. Aber sie ist zahlenmäßig doch recht überschaubar. Das wird uns alle ganz anders fordern als bisher.

Haben Sie ein bisschen Angst vor der eigenen Courage?

Quelle: Der Freitag >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle      :   Gregor Gysi Parlamentariertag der LINKEN in Kiel Abgeordnete aus Fraktionen von Landtagen und dem Bundestag treffen sich im Rahmen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken in Kiel

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Neue Linke im Saarland?

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Oktober 2013

Wer steht denn der Partei von der Basis noch zur Verfügung ?

manchmal frist der Bock auch Gras

Gestern konnten wir es endlich lesen. Die saarländische Linke will mit der Basis den Wahlkampf aufarbeiten. So schreibt es jedenfalls der Parteisprecher Martin Sommer im Herbst dieses Jahres. Mit Beginn des eisigen Winters soll also auf einen blühenden Frühling hin gearbeitet werden.

Die wichtigste Frage vorweg: Wer will denn noch und wenn dann mit wem? Martin Sommer allein zu Haus, brütet alleine aus, oder warum werden die anderen Wollenden nicht namentlich benannt? Was gibt es an den gewesenen Bundestagswahlkampf noch aufzuarbeiten? Die Nominierungen für die Listenaufstellung hat doch nun wirklich jeder, wenn nicht direkt vor Ort, dann zumindest später durch die Presse, hautnah verfolgen können. Mit allem Wenn und Aber.

Bedeutet die Aufarbeitung nicht ein Lüften des großen Teppich zwecks Dreckverschiebung? Hat bislang irgendeiner aus der Führungsspitze gemachte Fehler öffentlich eingestanden? Die Fehler waren Öffentlich also gehören sie auch erst einmal dort hin. Wer wählt denn am 23. November eine neue Saar-Spitze? Müsste es nicht heißen: „Wir laden alle Mitglieder ein am  23. November eine neue Partei-Spitze zu wählen. Bewerbungen bitte an:….

Aber, neue Bewerbungen möchten die Herrschaften vielleicht gar nicht! Niemanden zu einer Bewerbung aufzufordern heißt soviel, als dass es so weiter gehen soll wie bis lang. Wurde ja auch nach den Wahlen so geäußert. Die Basis hat nicht verstanden, zumindest nicht richtig. Die Mitglieder haben den falschen Kandidaten aufgestellt, so einfach ist der prozentuale Verlust zu erklären. Oben hat immer recht, besonders bei den Linken. Und wenn die einmal nicht Recht haben, sind Andere eben im Unrecht.

Ist einer bereit die politische Verantwortung, auch Bundesweit, für das Wahldesaster zu übernehmen? Natürlich nicht, das hieße ja auf seine Pfründe zu verzichten! Prozentuale Wählerverluste von annähernd 50 % im Saarland und niemand ist es gewesen. Nicht die Partei war zu dumm dem Wähler etwas zu erklären! Nein die Wähler waren zu blöde derer Anliegen zu verstehen. Gerade wie in den Religionen: Nicht das Gott zu leise spricht um gehört zu werden, nein die Ohren der Zuhörer sind verstopft!

Knollennase will ja, wenn denn eventuell die ganze Partei es vielleicht auch möchte, zumindest liegt sein Hut im Ring. Astrid Schramm will wohl auch, zumindest wurde es so berichtet. Und die Anderen? Zum Beispiel der Gärtner? Wird der wieder zum Bock? Hält also das Gras wieder über seine Verdauungsorgane kurz? Rasenmäher ade? Das vereinigte Damenkränzchen DEE und SM? Oder zieht Georgi, als Wanderer zwischen den Halb- und Welten noch einen Millionenjoker aus den Federn seiner Vögel?

Muss denn überhaupt noch gewählt werden oder wurde die Rangliste nicht schon lange auf die verschiedenen Lohngruppen festgelegt? Warum auch sollte sich über Nacht alles verändern.

Ganz anders sieht nun die neueste Beschäftigungsmaßnahme innerhalb der  Linken Fraktion im saarländischen Landtag aus. Da scheinen nun so ziemlich alle, also sagen wir fast alle, nein nicht die Schrauben, aber die Räder locker zu haben. Zumindest versucht ein/e jede/r daran zu drehen. Oskar, Georgi, Spaniol und nun auch, wie wir heute lesen Dagmar-Ensch-Engel. Mit vereinten Kräften stürzen sich Diese jetzt auf die Ignoranz einiger Politiker, natürlich der Grünen.

Nein selbstverständlich zählen sie sich selber nicht zu denen, diesen Politikern. Aber sie bilden eine Vereinigung gegen die Windräder, zumindest gegen die an diesen besagten Ort, im Saargau. So haben sie sich denn wohl auf die Suche nach einen Nachbarn gemacht der diese Windräder ausdrücklich wünscht, aber vielleicht gar nicht im kleinen Saarland lebt?

Wäre nicht das eigene Kraftwerk im Keller die ideale Lösung. Jeder für sich, wenn er denn einen Keller hat. Da könnte dann jeder an seinem eigenem Rad drehen, und auch die eigenen, lockeren Schrauben wieder nachziehen, je nach Bedarf. Dann bekäme doch auch das Leben in einer  Großfamilie wieder einen Sinn. Oma säße nicht mehr an der Spindel zum spinnen sondern am Windrad. Auch für lernunwillige Kinder inhaltsreiche Strafarbeiten. Ein – Eurojobber, Chinesen – alles wäre möglich.

Keine Verschandlung der Natur durch Atomkraftwerk, Wasserstauwerk, Windrad, Kohlekraftwerk oder was es sonst noch so gibt. Und der Strom käme trotzdem aus der Steckdose. Machte zusätzlich auch die Sahra überflüssig denn jetzt könnte es in der Linken endlich heißen: Nicht zurück nach Marx, sondern endlich zurück ins Mittelalter.

Linke will mit Basis Wahlkampf aufarbeiten

Linke will mit Basis Wahlkampf aufarbeiten Der Landesvorstand der Linken will mit Vertretern der Orts- und Kreisverbände die Zerwürfnisse der vergangenen Monate aufarbeiten. Für den 10. (Veröffentlicht am 23.10.2013) November sei eine Konferenz geplant, die auch den Bundestagswahlkampf aufarbeiten solle, kündigte Parteisprecher Martin Sommer an. Zwei Wochen später, am 23. November, wählt die Saar-Linke eine neue Führungsspitze. Wer Nachfolger des verstorbenen Landesvorsitzenden Rolf Linsler wird, ist noch nicht klar.

Quelle: SZ

Linke kritisiert Bau von Windrädern im Saargau

Linke kritisiert Bau von Windrädern im Saargau Die Linkspartei hat die Grünen für ihren Einsatz zum Bau von Windrädern nahe der Skulpturenstraße „Steine an der Grenze“ kritisiert. „Es ist erschreckend, mit welcher Ignoranz einige Politiker (. (Veröffentlicht am 24.10.2013) für die Errichtung von Windrädern auf dem Saargau argumentieren. Windräder in diesen Dimensionen würden auf Jahrzehnte diese einzigartige Kulturlandschaft Saargau und insbesondere das Kunstwerk ,Steine an der Grenze‘ beschädigen“, sagte die Linken-Landtagsabgeordnete Dagmar Ensch-Engel. „Die Linke ist grundsätzlich für erneuerbare Energien“, so Ensch-Engel. Aber es mache „keinen Sinn, im dicht besiedelten Saarland im Wettlauf um die Subventionen die wenigen Freiflächen und zusätzlich Kulturdenkmäler zu verunstalten“.

Quelle: SZ

Fotoquelle: Wikipedia – Author 3268zauber

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CDU’ler unterstützten Spaniol

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Oktober 2013

Christdemokraten unterstützten Spaniol

So ist dann also Frau Spaniol von einer CDU Fraktion zu einer „Staatstragengen Person“ gekürt worden. Wie jedenfalls heute die Saarbrücker-Zeitung meldet wurde die Kandidatur von Barbara Spaniol zum Vizepräsidenten-Amt des saarländischen Landtag vor allen Dingen von den Mitgliedern der Erz-Konservativen CDU mitgetragen.

Über die Bräuche und Riten dieser sich selbst „Hohen Häuser“ nennenden Institutionen hatten wir schon berichtet und es fehlt diesen Schranzen des Brauchtum an und für sich nur noch das Kostüm eines Papstes um sich selber auch noch die letzte Weihe zu geben. Sehr schön von der Presse dass hier dann doch darauf aufmerksam gemacht wird, dass auch bei solchen Wahlen die Taktik der persönlichen Vorteilnahme, sprich Partei, die ausschlaggebende Rolle spielt.

Aber geht es hier wirklich für die CDU darum ihren letzten Vasallen, zumindest in der Bundespolitik klein zuhalten? Schafft diese das nicht alleine viel besser und vor allen Dingen nachhaltiger? Zumindest so lange Merkel regiert wird einen Gabriel nichts besseres einfallen als ihr die Füße zu küssen. Ein Erzengel bleibt bei seinen Leisten. Die Argumente einer SPD Schwächung zählt folglich kaum. Zumindest solange diese selbst nicht bereit ist sich wieder auf ihre ureigene Klientele zu konzentrieren, wird von dort kaum eine Gefahr ausgehen.

Auch die Linke zerlegt sich selbst und die Wahl der Barbara Spaniol zur Vizepräsidentin wird sich als Brandbeschleuniger erweisen, da vor allen Dingen die Basis die Bevormundung aus der oberen Parteietage leid ist. Innerhalb des kleinen Kreises im Landtag ist es noch möglich mit 5 zu 3 Stimmen pro Lafontaine zu gewinnen, innerhalb einer breiten Basis allerdings schon nicht mehr. Hier kann die Durchführung des Sommerfest als bestes Beispiel gesehen werden.

Hatten sich doch die KV aus St. Wendel, Neunkirchen, Saarlouis und Saarbrücken zusammen geschlossen um dieses Fest gegen den Willen der „Obrigkeit“ durchzuführen. Hier ist den Widerspenstigen einmal ein großes Lob zu zollen, brachten sie doch den Mut auf ihren Willen durchzusetzen.

Dieser Mut zum einheitlichen Handeln gegen ein Diktat von oben könnte sich auch auf den nächsten Parteitag am 23 November als Möglichkeit erweisen den alten Ballast endgültig abzuwerfen, da der Partei ohne einen entschiedenen Richtungswechsel kaum Überlebenschancen eingeräumt werden. Die Alten haben die Partei in diese fast aussichtslose Situation gebracht und werden nicht freiwillig auf ihre Pfründe verzichten.

Aber gab da nicht etwas in der näheren Vergangenheit der Barbara Spaniol welches die CDU veranlasst haben könnte ihre Stimme dieser Linken Kandidatin zu geben? Die Schulpolitik war doch ihr parteipolitisches Ressort. Waren hier noch Rechnungen zur Begleichung offen geblieben? Der CDU ist die Förderung von Eliten durch die Waldorf Schulen zum Beispiel immer ein besonderes Anliegen gewesen.

Christdemokraten unterstützten Spaniol

Die zerstrittene Linke bemüht sich um Geschlossenheit. Bisher will ihr das nicht recht gelingen. Auch in der Landtagsfraktion gibt es mittlerweile einen Konflikt. Die CDU fürchtet, dass die SPD davon profitieren könnte. (Veröffentlicht am 21.10.2013)

 Gewählt ist gewählt, wird sich Barbara Spaniol gedacht haben, als Landtagspräsident Hans Ley (CDU) am Mittwochmorgen das Ergebnis der Wahl zum Landtagsvizepräsidenten verkündete: Von 50 Abgeordneten stimmten in geheimer Wahl 33 für die Linken-Politikerin, 13 mit Nein, vier enthielten sich. Das ist insofern ungewöhnlich, weil die Fraktionen einem parlamentarischen Brauch folgend bei Präsidiumsposten in der Regel die Vorschläge gegnerischer Parteien unterstützen. Der Linken stand das Vizepräsidenten-Amt nach dem Fraktionen-Proporz zu.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Source http://www.flickr.com/photos/11304433@N00/421599942/
Author Tad Arensmeier

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Linke Saar Opposition-Wo?

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Oktober 2013

Ehrliche Meinung, falsche Kritik

Die Linke im Landtag Saar auf Tauchstation?

Ein gewisse politische Langeweile bemerkt die Saarbrücker-Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe und vermisst die viel zu schwache Opposition im Saarbrücker Landtag. Dieses in Gänze sei schon einmal als eine Vorwarnung auf die bundesweit anstehende große Koalition zu sehen, lesen wir dort.

Aber das wäre ja an und für sich nichts Neues. War es doch für die Kleinen immer schon nicht ganz einfach sich zwischen zwei Dicken, Unförmigen zu behaupten. Sprechen wir doch nicht von ungefähr von  zwei schweren Mühlsteinen zwischen denen niemand geraten möchte. Vor allen wenn diese so stehen und stehen, Bewegungslos auf der Stelle, nicht reagierend. Wäre da etwas in Bewegung, käme ja immerhin die Möglichkeit des entweichen in Sichtweite.

Dabei geht es wohl um einen „Familienstreit“ zwischen der SPD und CDU welcher von der  versammelten Opposition kritiklos verschlafen wurde. Auffällig das hier nur die FDP Erwähnung findet. Mag dieses daran liegen das die anderen Parteien bereits ihren Auflösungszustand hinter sich gebracht haben? Oder ist das die Vorsichtigkeit in der neuen Linken um eventuell zukünftige Koalitionspartner nicht zu vergrämen.

Denn besonders diese scheinen ja ziemlich ohne Meinung auf Tauchstation gegangen zu sein. Obwohl sonst gerade die Kritik an den politischen Mitbewerbern immer ziemlich lautstark vernehmbar war. Ein wenig wird wohl über die Schulbeförderung „geschrammelt“ und bemängelt das fünf Euro für den Fahrer und deren drei  für den Beifahrer wohl zu wenig sind. Aber ja, es weiß ein jeder welcher schon selbst einmal gearbeitet hat, dass ein Taxifahrer auch kaum besser entlohnt wird. Es ist kein ausreichender Hinweis auf die Tätigkeit einer wirkungsvollen Opposition, immer wieder einmal irgendwelche Spitzen anzuprangern, nur um wieder einmal Anwesenheit vorzugaukeln.

Linke rügt Niedriglöhne bei Schülerbeförderung Die Linke rügt aus ihrer Sicht miserable Arbeitsbedingungen bei den vom Land beauftragten Fahrdiensten für die Beförderung von Förderschülern. Auf Antrag der Fraktion habe die Landesregierung gestern im Ausschuss berichtet, teilte die Abgeordnete Astrid Schramm mit. (Veröffentlicht am 11.10.2013)

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

Ansonsten scheint der Aufstand „aller Gerechten“ sowohl in der Fraktion als auch im Landesvorstand zu den Akten gelegt worden zu sein. Das Böckchen wird wohl endlich die  Mutation zum Gärtner hinter sich haben und braucht das Gras nicht mehr zu fressen, sondern schneidet es. Oder, folgt er nun einer linken saarländischen Tradition und lässt sich auch einen Palast bauen, so wie sein Bruder im Halbgeist in Limburg? Palazzo Protzo ! Oh, oh unterschätze ja keiner die Wünsche der Gärtner.

Anschauungsunterricht wird ja reichlich angeboten in der Presse und bei den demnächst mit Sicherheit in Limburg stattfindenden „Tagen der offenen Türen“  können die Ideen auch direkt vor Ort eingesehen werden. So lebt es sich unter dem Zölibat und Hummer und Kaviar sollen auch schon bei der Besichtigung als Stärkung gereicht werden.

Ja und sonst, da wurden wohl die glorreichen Zwei des Saarlandes auch im Dunstkreis der Fraktions-Klausur  in Brandenburg gesehen. Bierbaum und Lafontaine auf der Suche nach der eierlegenden Wollmilchsau? Oder als vorauseilendes Gratulanten Corps aus dem Saarland, die Blumen vorsichtshalber noch verdeckt auf den Rücken haltend, vor verschlossenen Türen wartend.

Die schwarze Mamba soll den Chinesen zum Ärger der Chinesentante gefressen haben und liegt ob ihrer Leibesfülle noch in der Verdauungsstarre. Ein einziges Mal nur lasen wir von ihr und einer Zusammenarbeit mit Georgi, dass diese nun in Vertretung an den Flügeln im zukünftigen Windpark drehen. Ja der Georgi das ist doch die Person welche in den Fluren und Auen die Lerchen zum singen bringen soll.

Ach ja, Schneewittchen Hummerknecht gibt es ja auch noch. Wurde neulich als Neusaarländerin in der Presse erwähnt. Obwohl wie sieht denn dann eine Altsaarländerin aus, gibt es da Unterschiede? Oder sagen die Saarländer auch dass das Boot voll ist und der Bedarf nach Flüchtlinge nicht besonders groß ist. Das wäre ein Zeichen dass von der Linken schlecht gearbeitet worden ist. Obwohl von Fremdarbeitern wird doch auch im Saarland gelegentlich gesprochen.

Wurde neuilich auf Phönix als Finanzministerin gehandelt, aber ein wenig inronisch von der Journalistin. da war ja in Niedersachsen auch schon einmal die Rede von und die Bürger haben da wohl Angst um ihr Geld bekommen und die Linke furchtbar abgestraft. Überhaupt der Drang aus dem Saarland nach den Kassen ist schon auffällig. Bierbaum griff schon nach der Parteikasse und jetzt Wagenknecht nach dem Posten als Finanzministerin. Wie wäre es damit erst einmal klein zu beginnen, mit einer Kassenführung im Kegelclub oder im Kleingärtnerverein? Erst einmal den Nachweis erbringen für dergleichen Aufgaben überhaupt geeignet zu sein.

Ja Schneewittchens Ex wird sich jetzt wohl auf den Weg nach Brüssel begeben. Dort hängen die Fresskörbe wohl nicht ganz so hoch und bei der Unterstützung wird es auch wohl irgendwann einmal klappen. In der Linken immer, wenn nicht wird einfach solange gewählt bis des Ergebnis stimmt, oder das Delegierten System wieder eingeführt.

Ehrliche Meinung, falsche Kritik

Im Saarland ist gerade zu beobachten, was bei einer großen Koalition in Berlin drohen könnte: Politische Langeweile. Die Saar-Opposition ist klein und schwach, man hört nicht allzu viel von ihr. (Veröffentlicht am 12.10.2013)

.Nicht mal der deftige Familienstreit, den die SPD wegen der Steuer-Volte der CDU-Ministerpräsidentin vom Zaun gebrochen hat, wurde wirklich genutzt. Und wer sich als Regent so sicher fühlen kann, der muss wohl selbst Kritikaster werden. Wie der Abgeordnete Sebastian Thul aus Neunkirchen, der sich mit dem Amt eines „gleichstellungspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion“ schmücken darf. Jetzt wissen wir auch, was so ein Mensch macht: Per „Medien-Info“ wies Thul Mitte der Woche den 17-jährigen Landesschülersprecher Florian Weimann zurecht. Dabei hatte der junge Mann in unserer Zeitung nur offen und ehrlich die Meinung vertreten, er wünsche sich eine pädagogische Fachkraft für den Sexualunterricht an Schulen. Und keine Vertreter von Lesben und Schwulen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Auch an der Saar wird eingepackt

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2013

Also so ist es ! Wer oben sitzt hat immer Recht auch wenn nicht mehr als Gelaber als Ergebnis herauskommt. So wird auch im Saarland der Verlust von nur drei Prozent, als ein bundesweiter Erfolgt verkauft und entsprechend gefeiert. Wobei die Partei im Saarland runde 10 % an Stimmen vergeigt hat.

Alle feiern sich auf hohen Niveau und lüften den Teppich um den Dreck den sie alle angerührt haben unter den Teppich zu kehren. In der Hoffnung wieder an die Spitze des Landesverband gewählt zu werden?  Hier zwei Hörbeispiele von Interviews welche bei SR 3 gegeben wurden.

Lutze sagt:

Die Parteibasis habe einen geschlossenen Wahlkampf gemacht, sagt Thomas Lutze, der Spitzenkandidat der Linken im Saarland. Es gebe keine Spaltung der Partei, auch wenn acht Mitglieder ausgetreten seien. Das Verhalten von Oskar Lafontaine während des Wahlkampfs war für ihn in Ordnung.

SR-Mediathek Lutze Interview

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Gärtner und Bierbaum haben natürlich auch was zu sagen. Wobei auffällt das Letzterer eigentlich immer was zu sagen hat, ob wohl er nichts zu sagen haben dürfte, da er kein Vertreter des saarländischen Landesverbandes ist. Aber vielleicht hat er diese „Vordrängenden Ellbogen“

Trotz der Verluste spricht Hans-Jürgen Gärtner, der stellvertretende Vorsitzende der Saar-Linken von einem „sehr, sehr guten Ergebnis“. Die FPD habe im Wahlkampf zwar auf Inhalte gesetzt, diese aber wohl zu wenig den Wählern vermitteln können, sagt Natalie Zimmer, die Generalsekretärin der Saar FDP. Und der Chef der Saargrünen, Hubert Ulrich, sagt zum Stimmenverlust seiner Partei: Der Kernfehler sei gewesen, das Steuerprogramm statt die Energiewende zum Wahlkampfthema zu machen.

SR-Mediathek Gärtner/Bierbaum Interview

>>>>>HIER<<<<<

Landesergebnis Saarland

Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013

Gegenstand der Nachweisung Erststimmen Zweitstimmen
Anzahl % Diff. zu  2009 in %-Pkt. * Anzahl % Diff. zu  2009 in %-Pkt. *
Wahlberechtigte 796.071 796.071
Wähler 577.403 72,5 -1,2 577.403 72,5 -1,2
Ungültige 15.480 2,7 0,4 14.861 2,6 0,7
Gültige 561.923 97,3 -0,4 562.542 97,4 -0,7
CDU 234.131 41,7 6,0 212.366 37,8 7,1
SPD 199.704 35,5 4,2 174.581 31,0 6,3
DIE LINKE 48.976 8,7 -9,7 56.042 10,0 -11,2
FDP 8.393 1,5 -5,7 21.505 3,8 -8,0
GRÜNE 21.744 3,9 -1,4 31.998 5,7 -1,1
FAMILIE 7.451 1,3 -0,2
PIRATEN 13.867 2,5 2,5 14.692 2,6 1,1
NPD 9.230 1,6 0,3 9.684 1,7 0,5
MLPD 275 0,0 -0,0 376 0,1 0,0
AfD 24.917 4,4 4,4 29.287 5,2 5,2
pro Deutschland 910 0,2 0,2
FREIE WÄHLER 3.650 0,6 0,6
PARTEI DER VERNUNFT 686 0,1 0,1

Quelle: Die Landeswahlleiterin, Statistisches Amt Saarland

Alphabetisches Verzeichnis der Gewählten nach Parteien: DIE LINKE

Vorläufiges Ergebnis der Bundestagswahl 2013

Lfd. Nr. Name, Vorname(n) Gewählt Zusätzlich kandidiert
Wkr % Ll. Pl. Wkr Ll. Pl.
1 Aken van, Jan Paul HH 1 19
2 Alpers, Agnes HB 1
3 Bartsch, Dr. Dietmar Gerhard MV 1 12
4 Behrens, Herbert NI 4 34
5 Binder, Karin BW 3 271
6 Birkwald, Matthias W. NW 2 94
7 Bluhm, Heidrun MV 2 17
8 Buchholz, Christine HE 3 185
9 Bulling-Schröter, Eva BY 2 217
10 Claus, Roland ST 4 73
11 Dagdelen, Sevim NW 5 140
12 Dehm-Desoi, Dr. Diether NI 1 43
13 Ernst, Klaus BY 1 250
14 Gehrcke-Reymann, Wolfgang HE 2 183
15 Gohlke, Nicole BY 3 220
16 Golze, Diana Hertha BB 1 60
17 Groth, Annette BW 5 293
18 Gysi, Dr. Gregor 84 42,2 BE 1
19 Hänsel, Heike BW 2 290
20 Hahn, Dr. André Peter Frank SN 2 158
21 Hein, Dr. Rosemarie Anna Gertrud ST 5 69
22 Höger, Inge Dora Minna NW 9 133
23 Hunko, Andrej Konstantin NW 4 87
24 Hupach, Sigrid TH 5 189
25 Jelpke, Ursula NW 3 142
26 Karawanskij, Susanna SN 3 151
27 Kassner, Karin Kerstin MV 3 15
28 Kipping, Katja SN 1 159
29 Korte, Jan ST 2 71
30 Krellmann, Jutta NI 2 46
31 Kunert, Katrin ST 3 66
32 Lay, Caren Nicole SN 5 156
33 Leidig, Sabine Ingeborg HE 1 180
34 Lenkert, Ralph TH 2 194
35 Leutert, Michael Gerhard SN 8 162
36 Liebich, Stefan 76 28,3 BE 4
37 Lötzsch, Dr. Gesine 86 40,3 BE 3
38 Lutze, Thomas SL 1
39 Möhring, Cornelia Ilse SH 1 7
40 Movassat, Niema NW 6 117
41 Neu, Alexander Soranto NW 10 97
42 Nord, Thomas Hans BB 2 63
43 Pau, Petra Angelika 85 38,9 BE 2
44 Petzold, Harald Alfred BB 4 58
45 Pitterle, Richard BW 4 260
46 Renner, Martina Erika TH 3 192
47 Schlecht, Michael BW 1 275
48 Sitte, Dr. Petra ST 1 72
49 Steinke, Kersten TH 1 191
50 Tackmann, Dr. Kirsten BB 3 56
51 Tank, Azize BE 6 81
52 Tempel, Frank TH 4 195
53 Troost, Dr. Axel SN 4 154
54 Ulrich, Alexander RP 1 210
55 Vogler, Kathrin NW 7 128
56 Wagenknecht, Dr. Sahra NW 1 107
57 Wawzyniak, Halina BE 5 83
58 Weinberg, Harald BY 4 244
59 Werner, Katrin RP 2 204
60 Wöllert, Birgit Ottilie BB 5 64
61 Wunderlich, Jörn Heinz Adolf SN 6 163
62 Zdebel, Hubertus Josef NW 8 129
63 Zimmermann, Pia-Beate NI 3 51
64 Zimmermann, Sabine SN 7 165
Quelle: ©2013 Der Bundeswahlleiter
Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktin

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Linker Saubermann Bierbaum

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2013

Ein  Professor für die Müllabfuhr

Da drängt sich aber einer mächtig in den Vordergrund und es geschieht nun gleiches wie in vielen der gutbürgerlichen Familien im Land. Die Kinder beginnen den Streit um die Erbschaft lange bevor die Alten das Feld geräumt haben. Es sind zwar im Moment offensichtlich nur Löcher in der Saar-Parteikasse, aber diese werden von den einfachen Mitgliedern gestopft, damit sich die Nachfolger der heutigen Riege um so ungenierter bedienen können.

Dabei, die Alten verlassen das sinkende Schiff, ähnlich dem Kapitän der Costa Concordia welcher sich zur Zeit vor einem Gericht in Italien verantworten muss. Wobei, in der Politik gehen solche Spielchen straffrei aus. Die Barden haben genügend Geld auf Kosten der Basis ein gesackt und der gesamte Schmutz kommt für gewöhnlich erst nach deren Ableben ans Tageslicht. Dann wenn die Nachfolger unter den Teppichen zur Grundreinigung ansetzen.

Jetzt also werden Fehler eingeräumt, Fehler auf die er, laut uns vorliegenden Aussagen, viele Jahre zuvor des öfteren hingewiesen wurde. Er hätte diese Fehler auch innerhalb interner Gespräche eingeräumt und und Besserung zugesagt. Als es dann darum ging gemachte Zusagen umzusetzen fehlte es ihm an „Eier“ welche er jetzt wiedergefunden haben will? Das ist einfach nur ein zynisch provozierender Spruch und eine erneute Beleidigung für all diejenigen welche unterdessen die Partei verließen.

Die Fehler welche in der Partei bemacht wurden sind aus reinen Kalkür der Spitze heraus gemacht worden. Als Paradebeispiel kann hier die Gunstbezeugung des Oskar Lafontaine für seine private Bevorzugung der CKK gesehen werden. Im Anschluss der gleiche Fehler mit Ploetz, was zeigt wie wenig die Interessen der Basis in all den Jahren berücksichtigt wurden. Der Gutsherr sprach und alle mussten folgen, Bierbaum als Erster und dieser dackelte hinter seinen Oskar her. Lafontainscher Sozialismus.

„Nicht nur ein Altherren-Club“

Heinz Bierbaum räumt Fehler der Partei- und Fraktionsspitze bei den Querelen der Linken ein und fordert Konsequenzen. Darüber und über die Arbeit der großen Koalition sprach er mit SZ-Redakteur Daniel Kirch.

Wie ist nach den Querelen um die Spitzenkandidatur die Stimmung in Ihrer Partei?

Bierbaum: Die Mitgliederversammlungen am 5. Mai und am 30. Juni haben erhebliche Blessuren in der Partei hinterlassen, die so schnell nicht ausheilen. Da gab es sehr viele persönliche Verletzungen. Deswegen muss man jetzt einen Prozess beginnen, um die Gräben zuzuschütten. Wir müssen dringend die Streitkultur in dieser Partei verändern und wieder Inhalte in den Vordergrund stellen – und nicht persönliche Befindlichkeiten.

Trägt die Partei- und Fraktionsspitze eine Mitschuld?

Ich glaube, dass sich keine Seite von Fehlern freisprechen kann. Diejenigen, die Verantwortung in der Partei und in der Fraktion haben, hätten sich vielleicht stärker um diese Kultur kümmern müssen. Da liegen sicherlich Versäumnisse.

Wie stellt man eine solche politische Streitkultur her?

Bierbaum: Wir müssen mehr politische Initiativen machen. So werden wir unter anderem im Herbst ein Volksbegehren zum Thema Dispozinsen starten. Was wir noch stärker in den Vordergrund stellen wollen, ist das Thema prekäre Arbeit, das heißt die Bekämpfung von Leiharbeit, Missbrauch von Werkverträgen, Initiativen für den Mindestlohn, Erhöhung der Löhne insgesamt. Das geht unsere Wählerschaft unmittelbar an. Das Saarland muss aber auch insgesamt sozialer werden.

Treten Sie im November als Landesvorsitzender an?

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Author User:Mattes

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Maas macht Mobil !

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juli 2013

„Oskar sammelt schon wieder Fallobst“

Das springt ins Auge das ist die richtige Werbung welche wir gestern in der Bild – Zeitung lesen konnten:

Maas macht Mobil

Arbeitsminister erledigt Ihren Job

Das ist doch mal ein Wort.
Wie oft schimpft man über die Politiker: „Soll der mal einen Tag meinen Job machen!“
Saarlands Arbeitsminister Heiko Maas ( 46 SPD ) nimmt die Aufforderung an! Er übernimmt am 8. August Ihren Job.
Und Sie können ihn begleiten und ihn dabei zuschauen.

Quelle: Bild >>>>> HIER <<<<<

Ja, das sind doch einmal positive Schlagzeilen wie sie zu einer Arbeiterpartei gehören. Von den LINKEN haben wir so etwas noch nicht gelesen! Mag dieses daran liegen das diese Partei versucht mehr über die Gala Auftritte ihrer Bienen und Brummer auf sich Aufmerksam zu machen? Hier versagt das „Tapfere Schneiderlein“  offensichtlich kläglich, denn er lässt sie kreisen!

Schlagzeilen in der Bild wie

„LINKE locken Loser“,

oder

„Bierbaum braucht Bertelsmann“

sprächen doch für sich. Natürlich nicht für eine selbsternannte Arbeiterpartei. Stellen wir uns doch einmal verschiedene Vorstände der LINKEN wie Bierbaum, Lafontaine oder die Biene Maja, sprich Wagenknecht mit einer Schaufel in der Hand vor? Geht das überhaupt? Die haben solch ein Ding vielleicht noch nie gesehen, in ihrem Leben. Die würden diese Dinge vielleicht als Schlagstöcke benutzen und sich gegenseitig…, ja, ja, nichts ist unmöglich, die Linke!

So werden in diesen Bild-Artikel auch weitere Vorschläge für entsprechende Einsätze gemacht:

Beispiele für den Jobtausch: Der Minister könnte als Briefträger, Saarbahn Kontrolleur, Tankstellenaushilfe, Straßenreiniger, Eisverkäufer zum Einsatz kommen oder als Erntehelfer Obst pflücken.

Für die Partei der Kümmerer öffnet Bild mit dieser Aktion ein großes Tor, um endlich einmal die Wähler auf das große Ideen Potential in der Partei aufmerksam zu machen.

An der Tanke heute Frau Wagenknecht.

Bild – Schlagzeile:

„Ist mein Buch auch in der Mitte, sieh auf A… und meine T…“

Oder auch Oskar, es wird gemunkelt er mache zu Zeit Urlaub auf der Insel St. Helena und bereite sich dort auf neue Großtaten vor.

„Oskar sammelt schon wieder Fallobst“

Ja, die Engelmacherin dürfen wir natürlich nicht vergessen und der Job als Eisverkäuferin wäre Ideal für sie.

„Ich lecke euch alle“

Ja, liebe Bild, solche Schlagzeilen möchten wir in den nächsten Tagen bei euch lesen. Macht eueren Namen bitte Ehre. Die Linke hat zwar keine MinisterInnen, -zur Zeit. Aber schon übermorgen möchten sie die Welt regieren. Und dann ja, dann werden solche Artikel auch für die Bild sehr teuer werden. Wir sind nicht nur Deutschland -wir sind die Arbeiterpartei. Äh, aber ohne Arbeiter… zur Zeit.

Grafikquelle: Redaktion DL / UP

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Linke Spaltpilze unterwegs!

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2013

„Die Linke ist gespalten“

DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-24.jpg

Da, jetzt kommen sie aus ihren Löchern hervor. Der Alte ist nur einmal, vielleicht austreten gegangen und schon flötet sein ehemaliger Wasserträger wie der Rattenfänger von Hameln, zum sammeln auf. Die Partei müsse wieder zusammengeführt werden, so lesen wir es heute Morgen und so soll er es gesagt haben!

Von wem anders als den obersten aller Vasallen, den einstigen Spurentreter eines Oskar Lafontaine. Nein natürlich hat er mit den ganzen Querelen der letzten Jahre, innerhalb der Saar Linken nichts zu tun. Und noch einmal nein obwohl, sich für jede nur erdenkliche Position vordrängend, steht er heute außen vor und versucht es wieder einmal sich als Wortführer, in eine entsprechende Position zu drängen. Der König ist Tod, es lebe der König.

Es ist die richtige Zeit für Wendehälse. Ruhig haben sie sich in den letzten Wochen zurückgehalten, sich stillschweigend in die Ecken verdrückt. Nur kein falsches Wort zum falschen Zeitpunkt, cool beobachtend wer denn anschließend siegen wird. Ist es doch sehr wichtig sich mit dem Sieger nicht zu verderben. Hier eine Krankheit im Fuss und dort eine im Körper, diese kann sich schon für eine Weile auch in den Schreibfingern und Hirnen ausbreiten.

Demut scheint für diese politisch, größenwahnsinnigen Spinner ein absolutes Fremdwort zu sein, denn in ihren eigenen Köpfen werden sie gebraucht und halten sich für unverzichtbar. Ein mea culpa, und eine vorsichtige Nachfrage überhaupt noch von der Basis erwünscht zu sein, erübrigt sich für solcherart Politbanausen von selbst und die Einsicht das Hochmut noch immer vor den Fall kommt wird mit einer Basta Geste vom Tisch gewischt.

Begriffen hat ein Heinz Bierbauch noch gar nicht dass er mit seiner Art des schleimen genau die schon zuvor gelegte Spur weiterverfolgt. Kein Wort davon wie denn seine neue Kultur aussehen soll wobei diese doch erst ein mal gefunden und dann dafür die entsprechende Menschen gefunden werden müssen. Sollen aus ehemaligen politischen Dreckschleudern nun die Saubermänner/frauen geformt werden? Nachdem sich die Personen in Ariel gewaschen habe erscheinen sie wieder griffig, als strahlendes weiß?

Sollen aus jahrelangen Duckmäusern welche artig nickend die Befehle der Oberen ausführten jetzt selbstbewusste Leader werden? Sie sollen das leisten was sie die ganzen Jahre nicht konnten? Aus Chinesenfickern werden Professorenficker und aus Wahlmanipulierern werden echte Demokraten? Ja, und das natürlich alles alles ohne öffentliche Aufarbeitung? Ab unter den Teppich, da hat sich schon genug angesammelt.

„Neue Leute braucht das Land.“ Gerade so muss es jetzt heißen, wenn es noch irgendetwas zu retten geben soll. Die Versager treten zurück und bekennen sich zu ihren Fehlern. Dann könnte ein neues Haus gebaut werden. Etwas Neues kann nicht auf morschen Fundamenten bestehen! Auch ein Professor ist nicht freiwillig bereit aus gemachten Erfahrungen Lehren zu ziehen, dann wählt ihn ab?

Natürlich, jetzt wo alles zerstört ist kommt der Ruf nach der Parteidisziplin, der Ruf nach einen Leitfaden. Forderungen welche von den Oberen zu vor nicht eingehalten sondern zerstört  wurde. Jetzt wird die Basis benötigt um ausgewählten Mandatsträgern die Einkünfte zu sichern, auf das dann vier Jahre weiter gewurstelt werden kann. Für die Hoffnung auf Besserung ist dann ein  Pastor zuständig.

Die Täter brauchen Abstand um sich von den versuchten Manipulationen zu erholen. Dem sonntäglichen Wahlgewinner sei empfohlen möglichst rasch eine Neuwahl des Landesvorstandes zu beantragen. Das wäre, könnte ein wichtiger Schritt zur Basis hin sein, diese vielleicht noch für den Wahlkampf zu motivieren. Leere Sprüche wie heute von Bierbaum zu hören sind, gab es in den letzten Jahren zuhauf. Jeder Schritt auf die Basis zu könnte ein Schritt in eine neue (bessere?) Zukunft sein.

„Die Linke ist gespalten“

Die Partei müsse nun wieder zusammengeführt werden. Das sei dringend notwendig, um im Bundestagswahlkampf als politisch geeinte Kraft dastehen zu können. „Wir brauchen eine andere politische Kultur, bei der wieder inhaltliche statt personelle Fragen im Vordergrund stehen“, sagte er. Die Partei habe Vertrauen verloren – bei der Bevölkerung und bei den eigenen Mitgliedern. Oskar Lafontaine, der bei der Fraktionssitzung fehlte, brauche derzeit etwas Abstand, um mit dem Ergebnis umzugehen. „Ich gehe aber davon aus, dass er sich im Interesse der Partei im Bundestagswahlkampf engagieren wird“, sagte Bierbaum.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :  Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom Heinz Bierbaum

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Brechen die Linken Saar Hierarchien?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juni 2013

»Schwer geschadet«:
Saar-Linke vor der Neuwahl ihrer Landesliste

Einen sehr ausführlichen und guten Artikel verbreitete gestern die Zeitung „Neues Deutschland“ welcher sich mit den Vorkommnissen innerhalb des Linken Landesverband im Saarland beschäftigte. Das dieser Vorfall, wie dort auch beschrieben der Partei sehr geschadet hat steht außer Zweifel. Das diese Partei sich aber weiterhin selber Schaden zufügt ist ein eindeutiger Hinweis darauf, dass diese angerichteten Schäden zunehmen, obwohl die angeblichen Querulanten bereits gegangen sind oder gegangen wurden.

Und damit beginnt alles wieder einmal von vorn, wobei nichts zutreffender ist als der Spruch: „Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an!“ Werft diese Stinker aus der Partei, stimmt prinzipiell gegen alles was von „Oben“ kommt und veranlasst damit diese Truppe zum Rückzug, denn die Bierbaum, Lafontaine, Linsler, Wagenknecht und Co. können alles, wie zum Beispiel, Gewerkschaft, Geld scheffeln, monotone und fruchtlose Reden schwingen und manipulieren. Politik können sie nicht, da sie nicht in der Lage sind zwischen den Menschen zu vermitteln. Sie haben auf der ganzen Linie versagt und werden die Partei so nachhaltig zerstören. Und dieses nicht nur heute, sondern von Anbeginn, da ihre ganzen Interessen ausschließlich auf sich selbst bezogen sind. Sie wollen aus der Partei ihre ganz persönlichen Vorteile ziehen, wie die Meisten in allen anderen Parteien auch.

Da haben wir in den letzten Wochen reichlich Werbung für Ploetz und CKK gemacht. Folgen wir also der Denkweise dieser Politiker welche immer behaupten: „Hauptsache über uns wird in den Medien berichtet. Eine schlechte Werbung ist besser als keine“! In diesem Sinne möchten wir versuchen das  politische Gewicht einigermaßen wieder in die entsprechende Balance zu bringen. Hier also ein Brief des Thomas Lutze in dem er um eure Stimmen am kommenden Sonntag wirbt.

>>>>> HIER <<<<<

In diesem Sinn wünschen wir allen an der Wahl beteiligten KandidatenInnen einen fairen (vielleicht den ersten in der Linken Saar Geschichte) Wahlausgang. Möge der glücklichere ohne Manipulationen gewinnen. Und immer daran denken: Mit jeder Stimme für die Empfehlungen von „Oben“ festigt ihr die Positionen der „Herrschenden“! Ein Linker ist gewöhnlich für ein Kontra!

»Schwer geschadet«:
Saar-Linke vor der Neuwahl ihrer Landesliste

Streit um mögliche Manipulationen / Resolution warnt vor Gefährdung der Partei »durch persönliche Auseinandersetzungen«

Am Sonntag bestimmt die Saar-Linke ihre Landesliste zur Bundestagswahl – bereits zum zweiten Mal. Über dem ersten Versuch Anfang Mai liegt der dunkle Schatten von Manipulationsvorwürfen. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze – saarländisches Linken-Urgestein – hatte das Ergebnis angefochten, eine von einem Notar vorgenommene Neuauszählung sah ihn als Spitzenkandidat und nicht seine Parlamentkollegin Yvonne Ploetz, die zunächst als Siegerin auf Listenplatz 1 gesehen wurde. Doch damit war der Fall längst nicht erledigt.

Während sich Lutze, der schon seit Mitte der 1990er Jahre – damals noch für die PDS–, an der Saar aktiv ist, nach der Neuauszählung als eigentlicher Sieger der Listenwahl betrachtet, entschied die Landesschiedskommission, die komplette Kandidatenliste neu zu wählen – also auch den Spitzenkandidat. Es werden unterschiedliche Rechtsauffassungen in Stellung gebracht, die einen berufen sich unter anderem auf die Landeswahlleiterin, welche darauf hingewiesen habe, dass die Aufstellung einer Liste zur Bundestagswahl auf zwei getrennten Veranstaltungen »aus wahlrechtlicher Sicht problematisch wäre«, wie es auf der Website des Landesverbandes heißt.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

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Die Linke Saarland

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2013

„Lügen haben kurze Beine“
„was nicht passt, wird im Oskar-Wahlverein passend gemacht“

File:2008-02-16-Oskar Lafontaine 0109.JPG

Presserklärung zur Landesmitgliederversammlung und Aufstellung der Landesliste am 05.05.2013 in der ATSV – Halle zu den Berichten in der Saarbrücker Zeitung und dem Saarländischen Rundfunk

Angesichts der anhaltenden öffentlichen Erklärungen des engsten Vertrauten von Oskar Lafontaine nehmen wir Stellung:

Prof. Dr. Bierbaum gefällt sich offensichtlich in der Rolle des Feuerwehrmannes.

Es wird wiederum mit fadenscheinigen Aussagen versucht zu verschleiern, dass die demokratischen Spielregeln in der Saarlinken noch immer nicht fest verankert sind, noch nicht einmal das Papier wert sind, auf dem sie abgedruckt sind.

Wie oft muss sich eigentlich etwas wiederholen, bis es Tradition geworden ist?

Wir weisen auf gewisse Parallelen zur Kandidatenwahl am 08.03.09 in Neunkirchen hin.

Damals war Prof. Dr. Bierbaum der Versammlungsleiter, kann sich also nicht mit Unkenntnis der Vorgänge herausreden.

Seltsamer weise waren viele der damals beteiligten Personen auch dieses Jahr wieder involviert.

Wir verweisen weiter auf andere, teilweise erfolgreich angefochtene Wahlen im Landesverband Saar. Wir wünschten uns einmal, nur einmal, korrekt durchgeführte Wahlen im Saarland. Aber scheinbar gibt das Personaltableau des Landesvorstandes niemanden her, der dieses auch schaffen kann.

Wir wünschen uns aber genauso eine Presse, die einmal –auch nur einmal – kritisch hinterfragt, an der Sache dranbleibt und diverse auffällige Gemeinsamkeiten bei Wahlen der Linken an der Saar aufzeigt. Was am 05.05.13 in Saarbrücken geschah, passierte schon am 08.03.09 in Neunkirchen und seitdem ständig wieder. Die damals Anfechtenden wurden vom Landesvorstand beschimpft, beleidigt und von der Landesschiedskommission schließlich aus der Partei geworfen. Dabei verhielten sich ganz andere „parteischädigend“. Geradezu skandalös die Methoden derer sich Politiker einer linken Partei bedienten, um die Öffentlichkeit über Kritiker zu täuschen. An der Spitze dieser Sauereien war das Pseudoattest eines Homburger Arztes – der dafür von der Ärztekammer gerügt wurde – über eine der Frauen, die am energischsten für Korrektheit im Ablauf stritten. Geradezu unverständlich damals, für was sich ein renommierter Professor hergab.

Ebenso unverständlich ist das ständige Auftreten Prof. Dr. Bierbaums in der aktuellen Sache.

Er hat kein Amt im Landesvorstand, ist aber ständig das Sprachrohr derjenigen, die bei Peinlichkeiten ertappt wurden. Für uns ist es folgerichtig, Prof. Bierbaum mit der Angelegenheit zu befassen, er hat schließlich die meiste Erfahrung in der Partei, wenn es um „nicht ganz so korrekt verlaufene“ Wahlen geht.

Jetzt endlich hat man aber auch in Berlin bemerkt, dass an der Saar Seltsames geschieht. Seltsam bedeutet in diesem Fall: „undemokratisch“. Besser spät als nie – sagt der Volksmund. Was der Volksmund aber leider nicht weiß – wir haben Berlin auf die Missstände und skurrilen Vorgänge hingewiesen. Aber leider musste oder wollte man an der Spree davor unbedingt lange die Augen  verschließen.

Wer sich nicht scheut, mit Tricks ein Gericht in die Irre zu führen schreckt auch vor vielem anderen /Schlimmeren nicht zurück (Tarnen, Täuschen, Tricksen… zieht sich seit 2007 wie ein roter Faden durch den „Oskar-Wahlverein“)

Aber wir halten weiterhin den Finger in die Wunde derer, die sich offensichtlich auf unverdienten Lorbeeren ausruhen und auf die vermeintliche Dummheit ihrer Mitglieder setzen …

Anfechter der Kandidatenaufstellung 08.03.09 in Neunkirchen
UnterstützerINNEN der Wahlprüfungsbeschwerde 2009

Jürgen, Volker, Oliver, Anna Rita, Birgit, Rosalie, Ralf, Albert, Michael, Jessica, Ulrich, Opa Fielmann, Piratenköpfchen, Saarlouiser, Alternativer Linker, Ella u.v.a.

Initiative Demokratie und Transparenz

Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit.

Linke Saar stellt neue Landesliste auf / Kommentar – 66337

In der Linken an der Saar wird weiter gestritten

Linke Saar, die Suche nach dem Fingerzähler

Linkes Kandidatenkarussel

Ungültige Linken Landesliste für die Wahl

Das Chinesenficker Urteil

Die Linke RLP folgt der Saar

zwitschernde-schräge Vögel

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Kein neues Chaos an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juni 2013

Die Linke will neues Wahlchaos verhindern

Hatten wir bereits gestern Abend auf einen Bericht in der „Aktuellen Stunde“  des SR Fernsehen reagiert, berichtet heute Morgen auch die SZ das DIE LINKE ein neues Wahlchaos verhindern will. Dabei ist es schon eigenartig das ausgerechnet der parlamentarische Geschäftsführer als Sprecher für innerparteiliche Skandale in Front tritt. Ist in der Partei niemand aus dem amtierenden Vorstand in der Lage einen fehlerfreien Satz zu sprechen?

Da die unterschiedlichen Aufgabenbereiche zwischen Partei und Fraktion den Machern der saarländischen Linken scheinbar nicht so geläufig sind, sollten sie vielleicht einmal bei den Machern von SPD und CDU um ein wenig Nachhilfeunterricht anfragen? Auch Professoren sollen ja angeblich immer noch in der Lage sein, neues dazuzulernen?

Ansonsten, wenn ein neues Wahlchaos verhindert werden soll, wird mit dem Wort „neues“ ja immerhin eingeräumt, bereits verschiedene manipulierte Wahlorgien hinter sich gelassen zu haben. Auch wird die Angst eingeräumt die Fehler von gestern auch morgen zu wiederholen? Das bei geistig so hochstehenden Erklärungen auch die politischen Mitbewerber der anderen Parteien sich vor Lachen die Schenkel klopfen, ist doch nicht weiter verwunderlich, oder?

Überhaupt Bierbaum, wo bleibt der für solche Parteiskandale normal zuständige Geschäftsführer der Partei, oder der Große Erste Vorsitzende, unser Rolf, der Linsler? Jetzt wäre doch endlich einmal für ihn der richtige Zeitpunkt gekommen, einige seiner bekannten Schüttelreime unter die Gläubigen zu bringen. Auch wartet das Parteivolk sicher mit Sehnsucht auf ein paar erlösende Worte ihres Großen politischen Vordenkers.

Wie es scheint sind bereits alle in der Versenkung verschwunden. Dabei war bislang unbekannt dass  sich im Vorstand der Saar-Linken soviel Wassersportler befinden, welchen es zwar nach den Wahlen immer wieder  gelingt solange zu zählen bis das gewünschte Ergebnis verkündet werden kann, dann aber wenn es um die Aufklärung und Rechtfertigung solcher Ergebnisse geht, sich alle in trauter Gemeinsamkeit rechtzeitig auf Tauchstation begeben. Von Kohl und Merkel kennen wir das und benutzen den Ausdruck „aussitzen“. Da sage keiner das Linke nicht lernfähig sind.

Da steht er dann der Prof. sprichwörtlich im kurzen Hemd und mit leeren Kopf alleine da? Aber auch außerhalb des Saarlandes ist er ja zumeist alleine unterwegs, er ist den Zustand gewohnt. Ob in Nürnberg bei Prinovis als „Wolf im Schafspelz“ oder „Der Wolf unter Schafen“, oder in Berlin auf die Suche nach einer noch nicht angebrachten Gedenktafel am Karl-Liebknecht Haus, wo er sich den Gedanken der „Ultra-Linken“ als Gegner der Tafel an das Gedenken der Opfer des Stalinismus anschließt. Wir haben es hier schon mit einem ganz munteren Kerlchen zu schaffen und lesen dazu:

Modrow hatte für seine Forderung nach einem Moratorium Unterstützung von mehreren prominenten Vertretern des linken Parteiflügels bekommen. Dazu gehörten die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke aus Hessen und Diether Dehm aus Niedersachsen sowie Wagenknecht, die auch stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion ist. Auch Heinz Bierbaum aus dem Saarland, einer der wichtigsten Vertrauten von Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, schloss sich den Kritikern an. Die Entscheidung im März im geschäftsführenden Parteivorstand sei „übers Knie gebrochen“ worden, sagte er dem Tagesspiegel. Die Frage, ob das Karl-Liebknecht-Haus wirklich der geeignete Gedenkort sei, werde in der Partei „sehr kontrovers“ diskutiert.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

Weiter geht es in der SZ:

Linke will neues Wahlchaos verhindern

„Entweder war es grenzenlose Torpigkeit oder Lug und Trug im Spiel. Das müssen die Kollegen der Linkspartei im Interesse ihrer eigenen Partei schnellstmöglich klären“, bewertet der parlamentarische Geschäftsführer der SPD Reinhold Jost die Lage. Der neue Parteitag stehe unter dem Motto: „Wir wählen und zählen so lange, bis dem einen oder anderen das Ergebnis passt.“

Die für Donnerstag geplante Personal- und Betriebsrätekonferenz der Linken-Bundestagsfraktion in Saarbrücken wurde abgesagt. Aber nicht weil an diesem Tag die Schiedskommission entscheiden wolle, sondern weil mehrere Referenten abgesagt hätten, hieß es.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :  Wahlkampf in Bremen, 2007

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Probieren geht über Studieren

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juni 2013

Linke Saar stellt neue Landesliste auf

File:Oskar Lafontaine (5531856156).jpg

Wie im SR Fernsehen heute Abend berichtet räumt Bierbaum erstmals Fehler bei der Stimmenauszählung ein. So wie es im Moment aussieht hat nun der Tanz der Mäuse begonnen.

Die Linkspartei im Saarland wird die Landesliste für die Bundestagswahl offenbar komplett neu aufstellen. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer, Bierbaum, vor Journalisten in Saarbrücken bekanntgegeben. Die endgültige Entscheidung fällt am Donnerstag.

(17.06.2013) Als voraussichtlichen Termin für die nächste Mitgliederversammlung nannte Heinz Bierbaum den 30. Juni. Am Abend wird sich zunächst der Landesvorstand der Linken mit dem Thema befassen, am Donnerstag dann die Schiedskommission.

Kandidat Thomas Lutze hatte das Wahlergebnis erfolgreich angefochten und damit das Ergebnis des Parteitags im Mai annulliert. Gemäß der Wahlordnung der Saar-Linken sei damit eine Neuwahl erforderlich, so Bierbaum.

Ungenauigkeiten bei der Wahl

Bei der Erstellung der Linken-Landesliste waren Mitgliederstimmen falsch ausgezählt worden. So wurde in einer ersten Auszählung zunächst Lutze als Sieger ermittelt, bei der zweiten und dritten Zählung aber Yvonne Ploetz. Die Partei steht unter Zeitdruck, nur noch bis Mitte Juli können die Listen eingereicht werden – und dazwischen müssen Fristen eingehalten werden

Wirbel beim Bundesparteitag

Auf dem Bundesparteitag in Dresden hatte die Partei noch Einigkeit demonstriert – die Probleme im Saarland haben entsprechend für Wirbel gesorgt. Oskar Lafontaine zeigte sich dennoch gelassen, mit der Bundespartei habe dieser „Fehler in der Zählkommission“ nichts zu tun.

Dietmar Bartsch, einer der Spitzenkandidaten, sieht das anders. „Das, was da abgelaufen ist, ist inakzeptabel und ist eigentlich auch einer demokratischen Partei nicht würdig“, äußerte er sich beim Bundesparteitag in Dresden. „Ich hoffe, dass dort die Vernunft schnell die Oberhand gewinnt.“

Quelle: SR-Online

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Autor Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Stürmische Saar Zeiten

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2013

Radau im Haus, gibt es in jeder besseren Familie

Familie. Friede , Freude, Eierkuchen, ein Traum welcher in jeder normalen Institution immer wieder durch Unruhen gestört wird. Dieses sehen wir sogar im Kindergarten bei den ganz Kleinen und es ist schön zu sehen wie diese ihre Streitereien auf einer ihnen eigenen Art schlichten und schon Minuten später wieder recht einvernehmlich miteinander spielen können. So als wäre nie zuvor etwas besonderes vorgefallen.

Ja das ist in gesunden funktionierenden Familien möglich und genau diese gelten normal als die Keimzellen aller Organisationen innerhalb einer funktionierenden Gesellschaft. In den Vereinen und Parteien ist die Zeit des Streits für gewöhnlich auch die Zeit des Schlichtens und der Erneuerungen. In solchen Momenten zeigt sich die Ruhe und Besonnenheit einer guten Führung. Dieses Schlichten konnten wir besonders innerhalb der CDU in der letzten Zeit des öfteren beobachten. Das zeigte Merkel ihre wahre Stärke und bewies ein besonderes Geschick im Umgang in ihrer Art der Vermittlung.

Auch in anderen Parteien, wie bei den Grünen, der FDP oder der CSU gelingt es für gewöhnlich schon nach relativ kurzer Zeit die Streithähne wieder an einen Tisch zu bringen. Und dieses alles unter der Beobachtung einer aufmerksamen Presse und nicht in verschwiegenen Hinterzimmern. Zeigt die Partei DIE LINKE hier schon ihre Außenseiterrolle? Macht sie schon hier und das fast ausschließlich, auf ihren großen Unterschied zu den anderen Parteien im negativen Sinn deutlich?

Wo bleiben SchlichterInnen wie Merkel, Roth, Gabriel oder auch Brüderle, mögen sie auch sonst hier politisch noch so umstritten sein, in der Linken? Hören wir doch gewöhnlich nach außen hin die allgemein üblichen Kinderworte „Friede, Freude, Eierkuchen“ als Beruhigung, um nach einigen Wochen festzustellen das alle Streitereien so weiterlaufen wie zuvor. Die Linke Spitze eine Führung des Verdrängens in einer Kindergarten Partei welche nicht bemerkt wie es im Innern brodelt?

Was für ein großen Theater haben wir in den letzten Wochen innerhalb der saarländischen Linken verfolgen dürfen? Ich nenne nur einige Namen hier wie: Claudia Kohde-Kilsch, Thomas Lutze und Yvonne Ploetz. Zimmer, Ensch-Engel oder Pollak? Wo bleiben hier die angeblichen „Führungspersönlichkeiten“ wie Linsler, Lafontaine oder Bierbaum? Sind diese Genanten alle auf Tauchstation gegangen und zeigen damit an, noch unfähiger zu sein als die namentlichen hier als StreiterInnen aufgezählten?

Oder machen sie hier, im Gegensatz zu allen anderen Parteien nur auf einen neuen Führungsstil aufmerksam? Wäre nicht aller größte Eile geboten sich jetzt von einen, bei den Wählern aufkommenden Verdacht der kriminellen Unterwanderung, energisch entgegenzutreten? Oder machen vielleicht finanzielle Verfilzungen eine Trennung unmöglich?

Der Eindruck welcher sich hier immer tiefer verfestigt ist der, dass es das einzige Ziel der Partei ist, einigen Auserwählten einen sicheren Job und ein gutes Einkommen zu verschaffen. Wo gibt es das sonst, das ein Geschäftsführer mehr durch die Erzeugung von immer neuen Skandalen als durch  politische Arbeit auffällig wird? Hier bekommt der Satz: „Jeder macht immer das, was er kann“ seine wahre Bedeutung.

Eine besondere Betonung erfährt die Skandaltruppe durch den immer wieder zu lesenden Spruch „Politikwechsel jetzt“. Soll dieser Wechsel mit Videos welche zurückgenommen werden müssen oder Screenshots mit einem besonderen Knalleffekt aus der politische Keimzelle Saarlouis eingeleitet werden? Von einen in Westdeutschland zu erwartenden Wahlerfolg um die drei Prozent? Eines von mehreren faulen Eiern im Landesverband Saarland? Auch in den kleinsten Zellen fängt der Fisch vom Kopf zu stinken an.

Wobei wir ja weder bei den besagten Screenshots >>>>> HIER <<<<< noch bei den Videoskandal, wie in der Bild >>>>> HIER <<<<< berichtet, von einmaligen Entgleisungen berichtet können. Nein diese beiden Vorfälle sind nur als letzter Höhepunkt auf diesen Linken Eisberg in der Westdeutschen Parteigeschichte zu sehen. Wo Helmut Kohl als ehemaliger Kanzler immer als wahrer Meister des Problemaussitzenden  bekannt wurde, wird dieser mittlerweile von den  Spitzen in der Linken weit überboten.

Wie als eine Selbstverständlichkeit zeigt sich auch die Linke Bundesspitze in solchen Fällen als völlig hilflos. Es wird dann aber mit Sicherheit die Zeit kommen wo schlechte Wahlergebnisse als Führungsschwäche ausgelegt werden. Das war bei den Vorgängern des jetzigen Vorstandes genau so. Kleine Männer warten auf so etwas um sich daran wieder nach oben zu ziehen.

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Grafikquelle    :   DL  –  Fotomontage    —   privat

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Die gleichen Wölfe im neuen Schafspelz?

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Februar 2013

»Spiegel«-Druckerei vor dem Aus

nette Tierchen

Darüber hatten wir vor rund eineinhalb Jahren schon einige Male berichtet, über die Firma Prinovis. Damals in Nürnberg unter anderen am 29. 07. 2011 mit den Artikel „Ein Wolf im Schafspelz“. Es sind zwar einige links unterdessen nicht mehr aufrufbar, warum entzieht sich unseren Kenntnissen, aber die damals gemachten Aussagen sind voll nachvollziehbar.

Seinerzeit in Nürnberg, heute in Itzehoe in Norddeutschland, die Argumentationen haben sich nicht verändert, wenn Personal abgebaut werden soll. Letztendlich aber geht es auch hier um die Profitgier von Bertelsmann, gestern wie heute, denn Prinovis ist eine ihrer Tochterfirmen.

Damals noch schrieb die Sueddeutsche  wie folgt:

„Sind die Linken nicht für eine 30-Stunden-Woche? In Nürnberg offenbar nicht. Dort möchte die Druckerei Prinovis durchsetzen, dass ihre Mitarbeiter für weniger Geld mehr arbeiten sollen. Notfalls drohen Kündigungen – und dabei hilft ein Vize-Chef der Linken. Gewerkschafter halten ihn für einen Arbeiterverräter.“

Sein Name Prof. Heinz Bierbaum mit Mandat im Landtag an der Saar. Es ist sehr ruhig geworden um ihn, nach dem ihn trotz Unterstützung von Lafontaine der Griff nach der Bundeskasse der Linkspartei auf dem letzten Bundesparteitag in Göttingen verwehrt wurde. Ob er auch in Itzehoe als Söldner in Diensten von Bertelsmann steht, konnten wir bislang nicht in Erfahrung bringen. Die Erfahrung aus der Wirtschaft zeigt aber, dass gute Leistungen für gewöhnlich mit Folgeaufträge belohnt werden.

In heutiger Zeit verwundert es also gar nicht wenn auch Professoren schon einmal von dem ollen Goethe etwas gehört haben sollen wobei gerade dieser Gattung Mensch ein Spruch sehr gut in Erinnerung geblieben scheint:  „Am Gelde hängt, zum Gelde drängt doch alles“.  Ja auch, oder besonders die Linken.

Im Neuen-Deutschland lesen wir dazu folgendes:

»Spiegel«-Druckerei vor dem Aus

Tausende protestieren gegen Schließung von Prinovis im strukturschwachen Itzehoe

»Eine Stadt steht auf« – unter diesem Motto erlebte Itzehoe am Samstag eine seiner größten Demonstrationen der letzten Jahrzehnte. Der Protest richtete sich gegen die geplante Schließung der Tiefdruckerei zum Sommer nächsten Jahres. Rund 1200 Angestellte bangen um ihren Job.

Symbolisch läuteten in der gesamten Region für fünf Minuten die Kirchenglocken – ein Sturmgeläut wie in alten Zeiten, wenn es galt, auf Unwetter hinzuweisen oder zu reagieren. Propst Thomas Bergemann kritisierte, dass den Beschäftigten von der Konzernspitze in den vergangenen Jahren erst Opfer in Form von Verzicht auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld zur Arbeitsplatzsicherung abgerungen wurden, um sie dann alle zu entlassen. Die Betroffenen sollen sich jetzt bloß nicht mit Almosen abspeisen lassen, mahnt er insbesondere in Richtung der Verantwortlichen bei der Druckerei Prinovis, die sich im Besitz von Bertelsmann und der Axel Springer AG befindet.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

 [youtube yNIB73Ub5LU]

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Fotoquelle: Wikipedia

Source Own work
Author Georg Mittenecker

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Ein Landesparteitag mit X

Erstellt von DL-Redaktion am 12. November 2012

Ein Satz mit X, das war dann nix.

So muss man über den Landesparteitag der Linken an der Saar schreiben. Ergebnisse sind wohl eher nicht zu vermelden, sondern verbleiben als Geheimakte hinter verschlossenen Türen. Hoch lebe der Sozialismus innerhalb einer Partei welche sich in der Öffentlichkeit gerne als die einzige demokratische und pluralistische Partei im Lande zeigen möchte.

So lesen wir wir denn heute über eine der vielen Wiederholungen des seit vielen Jahren bekannten Wunschkonzert welches Lafontaine in alte hergebrachter Weise heraus brüllt und Linsler seicht an sich vor bei streichen lässt. Pfffft, ruhig, nicht hörbar. Falsche Zahlen der Regierung im öffentlichen Dienst, ein bedrohlich wirkender Kahlschlag durch den Stellenabbau oder das Verbot von Wucherzinsen, alles zusammen, Pffft, es geht auf Weihnachten zu, Pffft, Forderungen welche sich seit Jahr und Tag wiederholen ohne das Erfolge sichtbar werden. Erfolge welche auch privat nicht wünschenswert sind, Pffft, da Bürger mit hohen Einkommen von der Situation profitieren.

Schuld an allen ist wieder einmal die böse Presse, oder die Querulanten aus Stadt und Land. Seit neuesten auch Pia Döring welche vielleicht durch ihr Verhalten und nun im Zusammenspiel mit Heiko Maas die Millionäre davon abhält gerechte Steuern zu bezahlen. Wäre es hier nicht einfacher ein altes Video abspielen zu lassen? Vielleicht das von vor vier Jahren? Da wären dann auch noch mehr Zuhörer vermittelbar.

„Die Saar-Linke hat bei ihrem Landesparteitag in St. Wendel-Bliesen „Landespolitische Leitlinien 2013/2014“ beschlossen. Die Delegierten haben einem entsprechenden Antrag einstimmig zugestimmt.“ So heißt es in einer aktuellen Erklärung der Partei. Gestellt wurden aber noch weitere 16 Anträge welche mit keinen Wort Erwähnung finden. War der Teppich in der Halle so groß?

Als eine Verhöhnung und Verdummung der Mitglieder und Wähler liest sich folgende Zeile in der heutigen SZ und wir zitieren:

„Kritisch äußerten sich Lafontaine und Linsler dazu, dass die Linke ihr Budget für den Landtagswahlkampf von 400.000 Euro um 150.000 Euro überzogen hat. Das, so Lafontaine, dürfe sich nicht wiederholen.“

Kann die Falschheit und Verlogenheit in der Außendarstellung einer Partei noch besser zum Ausdruck gebracht werden? Wer wirklich ernsthaft glaubt was dort geschrieben steht, sollte sich besser innerhalb von Religionen bewegen. Hier verkaufen sich Täter als Nichtwissende. Pffft, Pffft.

Mit der im Saarland eingekehrten Verschwiegenheit, keine Livestream Übertragung im Internet als so ziemlich einziger Landesverband und auch keine große Veröffentlichung von Wahlen oder Anträge, trägt man gewiss nicht zur Vergangenheitsbewältigung bei, sondern es zeigt sich, das die Vorwürfe über den ausgeübten Stalinismus schon begründet sind. Eine Sehnsucht nach der alten SED scheint nicht nur in der Schiedskommission vorhanden zu sein.

Da die Alten des Manipulieren und Fabulieren überdrüssig geworden und den Klu-Klux-Clan Kopf schüttelnd verlassen, wird nun versucht in der Pampas Generation mit Schokolade und anderen Naschereien auf sich aufmerksam zu machen. Aber Vorsicht liebe Eltern, die Süßigkeiten werden mit der rechten Hand verteilt.

Lafontaine warnt vor „Kahlschlag“

Lafontaine verlangte, Millionäre stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens zu beteiligen, und forderte die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen. Er erinnerte daran, dass der Spitzensteuersatz bis 1953 bei 95 Prozent gelegen habe. Der SPD hielt er vor, dem EU-Fiskalpakt zugestimmt zu haben, der zu einer „rechten Sparpolitik“ zu Lasten der Arbeitnehmer führe. Zugleich begrüßte er den für Mittwoch geplanten Generalstreik in mehreren europäischen Ländern.

Linken-Landeschef Rolf Linsler hielt SPD-Chef Heiko Maas vor, der CDU-Regierung nur „beigetreten“ zu sein. Die SPD habe im Landtag Anträge der Linken gegen die Praxisgebühr, für einen Landes-Mindestlohn und für staatlich festgesetzte Sprithöchstpreise genauso abgelehnt wie die CDU.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Die LINKE und das Geld

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Oktober 2012

Die Initiative Demokratie und Transparenz
gibt heute folgende Erklärung heraus:

Wie wenig Transparenz im Landesvorstand Saar „praktiziert“ wird, soll der nachstehende Sachverhalt aufzeigen und zum Nachdenken anregen:

Bereits 2010 haben Mitglieder die Entlastung des Kreisvorstandes Saarpfalz angefochten, weil kein Finanzrechenschaftsbericht vorgelegt wurde.

2012 zog Spaniol mit ihrer „Seilschaft“ das gleiche Spiel durch. Wiederum wurde dem höchsten Entscheidungsgremium kein Finanzrechenschaftsbericht vorgelegt.

Bis auf zwei Stadtratsmitglieder (Linksfraktion St. Ingbert) haben alle den Kreisvorstand für die Jahre 2008 bis 2012 entlastet.

Ein Stadtratsmitglied hat das getan, was eigentlich ein jedes Mitglied hätte tun müssen:

Entlastung des Kreisvorstandes für die zurückliegenden Jahre anfechten!!!

Der Antrag vom 05.06.2012 wird seitens der Landesschiedskommission Saar ignoriert.

Mit viel Fleiß und Tatendrang sitzt Julia Maus (Vorsitzende der Landesschiedskommission Saar und bezahlte abhängige Mitarbeiterin von Lafontaine in der Linksfraktion) diese Angelegenheit aus.

Der ehem. stellv. Bundesvorsitzende Bierbaum  (Versammlungsleiter bei der KVM im Jahr 2010)  hat auch so einiges, was das Finanzielle betraf, mit schönen Worten unter den Teppich gekehrt. In Harald Schindel (ehem. Büroleiter von Lafontaine Berlin) hat Versammlungsleiter Bierbaum einen würdigen Nachfolger gefunden hat.

Das Schlimmste ist jedoch, dass Oskars Nachrückerin in den Bundestag, Yvonne Ploetz, ebenso tatenlos zusah wie die Finanzordnung bzw. die illegale Entlastung für zurückliegende Jahre, für die ja auch kein Rechenschaftsbericht vorlag,  einfach durchgezogen wurde.

Welche krummen Finanztransaktionen müssen hier evtl. vertuscht werden?

Einig sind sich die „Spitzenkräfte“ im Saarland darin, dass sie „tricksen, täuschen und die Unwahrheit sagen“ müssen, um dort zu bleiben, wo sie sind.

05. 06. 2012 Entlastungsverweigerung

21. 06. 2012 Antragserinnerung

20. 07. 2012 Letztmalige Aufforderung

Die Ausführung im AntragA1 für den Landesparteitag

„DIE LINKE. Saar, ihre Kreis und Ortsverbände, Arbeitsgemeinschaften und Mandatsträger werden in den nächsten zwei Jahren alles daran setzen, dass die Partei die anstehenden Bundestags-, Europa- und Kommunalwahlen erfolgreich gestaltet“

ist in Anbetracht der Tatsache, dass die Basis im diesjährigen Landtagswahlkampf 2012 die Gefolgschaft verweigerte und durch bezahlte Kräfte ersetzt werden musste, Volksverdummung.

Dem Landesvorstand geht es nur darum, der Basis „Honig ums Maul“ zu schmieren, indem sie die Bevölkerung verkackeiern und sie glauben machen wollen, dass die Basis hochmotiviert und engagiert hinter dem Landesvorstand Saar steht.

Das war im Landtagswahlkampf 2012 nicht so und wird im Bundestagswahlkampf ebenso wenig der Fall sein.

Nachtrag:

Die Daten aus den Rechenschaftsberichten des Bundestages.

>>> HIER <<<

Gestellt von: Bremer

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Fotoquelle:

Beschreibung Mga salaping-papel ng euro sa disenyo ni Robert Kalina
Datum 10. Oktober 2004
Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg
Urheber Friedrich.Kromberg
Potograpo: W.J.Pilsak
Andere Versionen Abgeleitete Werke dieser Datei:

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Gysi ist einziger Favorit !

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Oktober 2012

Gysi als einzigen Spitzenkandidaten

File:Gregor gysi 20050705 1.jpg

Nach der Veröffentlichung der Informationen über den Zustand des LINKEN Landesverbandes an der Saar, siehe „Finanzen der Linken Saar“, welcher ja auch den realistischen Parteizustand anderer West-Länder widerspiegelt, reißt die Flut an Informationen nicht mehr ab. So erhielten wir unter anderen einen sehr informativen Anruf aus Saarbrücken  in dem sich die andere Gesprächsseite als eine Person, in einer nahen Beziehung zu Linsler stehend, bezeichnete.

So wurde unter anderen mitgeteilt das Lafontaine darauf gepocht habe das besagte Darlehen bei der Sparkasse aufzunehmen. Die politische Unabhängigkeit von Berlin sei für die Partei im Saarland sehr wichtig und man befürchte einen übergroßen Druck auf die eigene Selbstständigkeit. Auch war zu hören dass Lafontaine zur nächsten Bundestagswahl erneut für den Bundestag kandidieren wolle.

Auf die wahrscheinliche Richtigkeit der erhaltenen Informationen weist ein Artikel in der Thüringer-Allgemeinen hin.

Auch aus diesen Artikel geht hervor das der Osten scheinbar endgültig genug hat unter dem Diktat des Westens weiterzuarbeiten. Zeichen dafür waren auf den Göttinger Parteitag nicht nur den Reden von Gysi und Lafontaine zu entnehmen. Auch die Ablehnung, den Lafontaine Vasallen Bierbaum zum Bundesschatzmeister installieren zu wollen, war sehr eindeutig. Waren doch die finanziellen Probleme der Westdeutschen Landesverbände bestens bekannt.

So ist die Verbundenheit von Bierbaum mit dem Konzern Bertelsmann breit flächig bekannt. Wurde doch in der Presse ausführlich darüber berichtet. So auch auf DL in mehren Berichten, wie zum Beispiel hier: „Bierbaum, no Geld bei Ford“. Wie aus dem Artikel hervorging waren bei Ford in Saarlouis keine Aufträge zu vergeben und es wurde gegen den Personalabbau protestiert, bei Bertelsmann sah es dagegen anders aus. Ja, so ist das wenn sich Daumen und Zeigefinger einander reiben!

Auch die Bundesschiedskommission reagierte entsprechend und lehnte eine erneute Kandidatur ab, da sie sich in ihrer Arbeit scheinbar nicht genügend bestätigt sah. Aber so ganz wurde es mit diesen Rücktritt dann auch wieder nichts, wollte man doch wenigstens noch die Zeit bis zum Jahresende nutzen die politischen Manipulationen weiter fortzuführen. Einen Namen gibt es für solcherart verhalten auch: „Parteiräson“ Ja, so sind manche Linke wenn sie nicht mehr linken fängt es schnell in der Umgebung an zu stinken.

Hier nun der Bericht der Thüringer-Allgemeinen:

Ostdeutsche Linke favorisiert

Gysi als einzigen Spitzenkandidaten

Nach Auffassung von Knut Korschewsky sollte die Linkspartei mit Gregor Gysi als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl ziehen. Die hiesigen Verbände sind sich zudem sicher, mit wem sie nicht zur Wahl antreten wollen: Lafontaine und Wagenknecht.

Knut Korschewsky hat etwas gegen Doppelspitzen. Grundsätzlich. „Das“, sagt er, „war schon immer meine Meinung.“ Also ist es nur konsequent, dass er findet, dass die Linke diesmal nur mit einem Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl im nächsten September ziehen sollte – „und das ist Gregor Gysi“.

Der Bundestagsfraktionschef, findet Korschewsky, sei der populärste Linke-Politiker und könne „die gesamte Partei“ hinter sich versammeln. Was der Parteichef damit offenkundig impliziert, aber nicht sagt: Dies gilt für Oskar Lafontaine nicht.

Der Thüringer Landeschef ist mit dieser Meinung nicht allein. Die neue Bundeschefin Katja Kipping erklärte kürzlich, dass es eine männliche Doppelspitze nicht geben werde, sondern nur eine gemischte. Wer der eine Mann neben der Frau sein soll, sagte sie zwar nicht. Aber die einzige gängige Interpretation in der Partei lautet auch hier: Gysi – und nicht Lafontaine.

Quelle: Thüringer-Allgemeine >>>>> weiterlesen

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Source http://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/gysi/index.htm
Author TRIALON/Kläber
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Finanzen der Linken Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2012

Bitte anonymisiert verwenden, heisst es wieder !

500 Euro Banknoten.jpg

Heute erreichte die DL – Redaktion wieder einmal eine Nachricht welche wir so weiter geben, wie wir sie erhalten haben. Die Originalschriften liegen natürlich vor.

Sehr geehrte Damen und Herren,

des Öfteren lese ich Ihre Seite. Dabei fiel mir auch der Artikel: „War das schon die linke?“ auf.

Nachdem ich mich mit verschiedenen Insidern unterhielt bekam ich die im Anhang befindliche Mail zugesandt. Sie wurde mir anonymisiert zugeleitet. Es wurde mir versichert, dass auch andere diese brisanten Informationen schon eingesehen haben.

Daher stellen sich mir die folgenden Fragen:

1. Wie hoch sind die höheren Zinsen bei der Sparkasse Saarbrücken?
2. Wie sieht die Rückzahlungsvereinbarung aus, die bestimmt  kein Aussetzen der Zahlungen während der nächsten Wahlkämpfe vorsieht?
3. Warum wurde das Angebot der Bundespartei ausgeschlagen?
4. Warum wurde gerade ein Kredit mit einer Bank aufgenommen, bei der R. Linsler im Aufsichtsrat sitzt?
5. Hat R. Linler hierdurch Vergünstigungen oder gar eine Provision erhalten?
6. Ist der Bundestagswahlkampf und später der kommunale Wahlkampf  noch gesichert?
7. Gibt es Beschlüsse über diese Aktionen des LV und wo sind Sie einsehbar?
8. Warum schläft die Bundesfinanzrevision und duldet diese Vorgehensweise?

Heute nun wurde mir telefonisch bekannt, dass es im Saar Pfalz Kreis zu einem fünfstelligen „Saufgelage“ kam. Zur Begründung gegenüber der Bundespartei hat R. Linsler angegeben: das ist ortsüblich im Saarland, jedem 2 Bier zu spendieren. Dies ist hier Landessitte und ortsüblich. Im Übrigen auch eine sehr gute Investition.

Auch wurden hohe Personalkosten bekannt. Immerhin musste man zur Wahlkampfhilfe Unterstützung der Verbände aus Baden-Württemberg anfordern, da die hiesige Basis nicht mehr benutzt werden wollte.

Weiterhin wurde mir zugetragen, dass die saarländischen Abgeordneten bis August 2012 keine Mandatsträgerabgaben gezahlt hätten. Laut des Landeskassierers gäbe es bis Ende August noch keine Buchung.

Mfg

Ein treuer, aber kritischer, Leser Ihrer Seite

Als PDF Datei im Anhang:

Von: …
Gesendet: Dienstag, 18. September 2012 17:23
An: …
Betreff: Wahlkampf Saarland-LINKE

Lieber …,

in … sprachen wir über die Wahlkampffinanzierung der saarländischen LINKEN in diesem Jahr. Ich hatte Dir Näheres avisiert. Nun ist es nicht meine Art, wortbrüchig zu werden. Dennoch: Wir sollten uns in der Partei an gute demokratische Spielregeln halten. Dazu gehört auch, daß – nach Möglichkeit – zunächst Wegen der Kommunikation innerhalb des Landesverbandes gesucht und genutzt werden sollten. Damit meine ich:

1. Daß es eine große Überziehung der Landtags-Wahlkampfkosten im LV DIE LINKE. Saarland gab, zu deren Zahlung Euer Landesverband nicht in der Lage ist, ist spätestens seit dem Bundesparteitag in Göttingen (Anfrage an Gen. Bierbaum bei seiner Schatzmeister-Kandidatur) bekannt.

2. Am 01.04.2012 wurde die saarländische LINKE gebeten, ein zinsloses Darlehen beim PV aufzunehmen und mit dem PV eine Rückzahlungsvereinbarung abzuschließen. Vorab bezahlte der PV die meisten der noch nicht bezahlten Wahlrechnungen für den LV Saarland.

3. Es gibt dazu einen Prüfbericht der Bundesfinanzrevision, die ihre Vorort-Prüfung am 25.08.2012 im Beisein des Landesschatzmeisters und der Landesbuchhalterin sowie (zeitweise) auch des Landesvorsitzenden und Landesgeschäftsführers durchführte. Ich schlage vor, daß Ihr an der Basis oder Einsicht in eben diesen Bericht fordert, daß Ihr über Schlußfolgerungen diskutiert, ggf. Forderungen nach weiteren oder weitergehenden Schlußfolgerungen stellt usw.

4. Vier Tage nach der erfolgten Revision wurde entgegen aller Empfehlungen von Bundesseite durch den Vorstand saarländischen LINKEN einstimmig die Aufnahme eines Darlehens mit Zinsen bei der Sparkasse beschlossen und inzwischen auch vereinbart. Damit soll der Parteivorstand ausgezahlt werden. Auch hier solltet Ihr Euch über Inhalte des Darlehens (Höhe, Rückzahlungsmodalitäten und insbesondere Sicherheiten) informieren lassen.

Ich hoffe, Du kannst meine Mail so nachvollziehen. Im Interesse von Transparenz in den Finanzen der Partei sollte möglichst vielen Mitgliedern Eures Landesverbandes die finanzielle Lage umfassend bekannt gemacht werden.

Solidarische Grüße

XX

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Grafikquelle   : 14 500 Euro-Scheine auf einem Din A 4 Blatt

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Landtagswahl Saar – gültig

Erstellt von DL-Redaktion am 30. August 2012

Linke Saar: Zurückweisung von vier Wahlanfechtungen

Durch einen Link unseres Kommentator „Ichbins“ wurden wir auf den heutigen Artikel in der Saarbrücker-Zeitung aufmerksam gemacht. Danke !! Diese berichtet über die Zurückweisung von vier Wahlanfechtungen gegen die Stimmen der LINKEN am gestrigen Tag im Landtag.

In der SZ des heutigen Tages lesen wir unter anderen:

Die Wahlanfechtungen hatten sich unter anderem gegen die Fünf-Prozent-Hürde gerichtet. Mehrere Wähler der Linken hatten zudem die Wahl angefochten, weil die Abgeordnete Pia Döring noch vor der konstituierenden Sitzung des Landtags die Linke-Fraktion verlassen hatte und zur SPD gewechselt war. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Heinz Bierbaum, erklärte in der Debatte, seine Fraktion bezweifle nicht die Gültigkeit des Wahlergebnisses an sich, wohl aber die Feststellung der gewählten Bewerber. Nach Ansicht der Linken hätte die Landeswahlleiterin wegen Dörings Parteiwechsel eine Listennachfolgerin berufen müssen. Dörings Schritt sei „ein einmaliger Fall von Betrug an den Wählerinnen und Wählern“, bekräftigte Bierbaum.

Landtag erklärt Wahl für gültig

Bleibt bei der gängigen Rechtsauslegung werden auch die vor Gericht erfolgten Anklagen im Sande verlaufen. Motto: Außer Spesen nichts gewesen. Aber mit Sicherheit werden auch mit solchen aussichtslosesten Eingaben diverse Personen ihr Brot verdienen. Der dumme Beitrags- oder Steuer- zahler steht auch wieder dafür ein.

So brauchte es sicher einer gewissen Professionalität um dergleichen Eingaben im Landtag entsprechend vorzutragen. Das sich dann auch noch immer wieder Personen finden, welche sich hier als Handlanger unbedarfter Politiker benutzen lassen, spricht nicht gerade für diese Vortragenden.

Döring verteidigte gestern ihre Handlungsweise auch in der „Bild“ Zeitung. Der Ausschnitt liegt uns bereits vor und wird nach entsprechender Bearbeitung auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

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Eine neue Gysi Liaison ?

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2012

Das wunderbare Camelion mit Namen Gregor Gysi

Gregor Gysi 2007-05-10 B.jpg

Na, das politische Sommer- loch ist doch besonders tief ausgefallen in diesem Jahr und gäbe es nicht ein wunderbares Camelion mit Namen Gregor Gysi wüsste die Presse wahrlich nichts über die LINKE zu schreiben. So aber, Klasse, weiter so Gregor, wenigstens einer der für Unterhaltung sorgt.

Werden wir sonst aus den Reihen der verklemmten Sex Aspiranten aus der Partei beschimpft und neulich sogar als homophob betitelt, scheint Gysi jetzt auch die letzten Geheimnisse von LINKEN Führungskräften zu entblößen. So lässt er in Spiegel Online heute den ersten Schleier entfernen und teilt der neugierigen Leserschaft mit, das er es sich sehr gut vorstellen könne von seiner derzeitigen Stellvertreterin Sahra Wagenknecht beerbt zu werden.

Er ist hiermit der erste Verantwortliche aus der LINKEN welcher öffentlich bekundet dass Positionen innerhalb der Partei nicht durch Wahlen vergeben, sondern vererbt werden. Das wussten wir allerdings schon länger, haben doch die meisten hier auf DL schon ausreichend eigene Erfahrungen mit diversen Handhabungen in der Partei gemacht. Im besonderen die Mitglieder aus dem Saarland wissen viele Lieder mit mehreren Strophen gerade über Wahlen zu singen. Diese sowohl in Dur als auch in Moll.

Als nächstes wurden die Leser über die gute Entwicklung dieser Frau aufgeklärt. Doch dafür musste er  zuvor den zweiten Schleier entfernen. Für diejenigen welchen der Blick auf das Kunstobjekt danach noch ein wenig verzerrt vorkam schwärmte er nun ob ihrer besonderen Wirkung auf Männer. Leider wurde jetzt nichts über den Typ der Männer geschrieben. Aber das verstehen wir schließlich, wollte er sich doch nicht persönlich entblößen.

Natürlich entnahm der Spiegel die gemachten Aussagen der Lafontainschen Haus- und Hof- Illustrierten die „Bunte“ aus dem Haus der Alt-Liberalen Familie Burda. So fügte denn Gysi auch noch hinzu das Sahra jetzt nicht nur Karl Marx sondern auch Ludwig Erhard gelesen und auch verstanden habe. Donnerwetter, dass hätten wir nicht gedacht, wir haben immer geglaubt die Frisur würde einen Teil der Gedanken abblocken.

Natürlich kam er sodann nicht herum auch den letzten Schleier zu lüften und wir erfuhren nun das sie, die Sahra, eine distanzierte Charme habe, welcher Männer besonders reize. Auch habe sie jetzt Zugang zu gehobenen Kreisen, deren Vertreter sie gerne einladen. Wir fragen uns jetzt natürlich sehr ernsthaft was denn wohl diese Männer von ihr wollen?

Von den gereizten Männern haben wir leider bislang nur derer Zwei namentlich ausgemacht. Oskar und Gregor! Das Saarland ist hier sicher auch in einen solchen Punkt ein ganz heißes Pflaster, stehen doch mit Sicherheit noch einige der älteren Semester bereit gerne einmal den Wagenknecht zu spielen. Überwiegend Auslaufmodelle zwar, aber manch ein Frau mag sich darauf versteift zu haben.

So starten wir denn nun besser neu und denken über die Zukunft nach. Wird Gregor jetzt versuchen einige Restbestände der ehemaligen DDR meistbietend zu verhökern bevor sie zu Ladenhütern verkommen um eine gesunde Parteikasse zu hinterlassen? In Ruhe gehen kann er ja erst, hat er die Aufgaben in entsprechende Hände übergeben und wir sind sicher das hier noch einige Blindgänger gezündet werden.

Linken-Fraktionsspitze Gysi schmeichelt Wagenknecht

„Ich würde es ihr gönnen“: Gregor Gysi kann sich vorstellen, dass ihn seine derzeitige Stellvertreterin Sahra Wagenknecht an der Fraktionsspitze der Linken beerbt. Die Lafontaine-Freundin entwickle sich positiv, lobt Gysi – und schwärmt von ihrer besonderen Wirkung auf Männer.

Gysi äußerte sich zudem positiv über sein derzeitiges Verhältnis zu Lafontaine. Mit ihm verstehe er sich inzwischen gut. Die beiden sprächen „so deutlich miteinander wie nie zuvor, sagte der Fraktionschef. „Der Ton ist wieder besser geworden, wir meistern die Widersprüche.“ In Führungsstreit der Linken, bei dem es um die Rivalität zwischen Reformern und den radikaleren Kräften ging, hatten sich im Frühjahr auch Gysi und Lafontaine zerstritten.

Quelle: Spiegel Online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Partei „Die Linke“ im Deutschen Bundestag, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Bremischen Bürgerschaftswahl 2007

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Vogelkonzert an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juli 2012

Mama Hu hat jetzt das Parteibüro in Saarlouis geentert ?

Guépiers d'europe Ichkeul (European Bee-eater) Merops apiaster.jpg

Da hatte uns doch vor einigen Wochen ein Spatz eine interessante Information zukommen lassen die folgendermaßen lautete: „MdB Thomas Lutze ist aufgefordert worden Frau Honecker t’schuldigung Frau Huonker einen Arbeitsplatz im Parteibüro anzubieten. Gestern nun meldete sich der Spatz bei einen von unseren bunten Vögelchen und verkündete den höchst wahrscheinlichen Vollzug der Anordnung. Bei einem Anruf im Parteibüro von Saarlouis meldete sich prompt besagte Person unter der üblichen Kennung.

Wir erinnern uns? Frau Huonker war vor den Neuwahlen im Saarland als MdL gleichzeitig die Pressesprecherin der Fraktion Die LINKE im saarländischen Landtag. Interessant wäre nun zu erfahren ob sie denn zu viel oder zu wenig mit der Presse kommuniziert hat?

Ersetzt wurde sie nun durch die ehemalige Weltklasse Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch. Das Sonderbare an dieser neuen Pressesprecherin ist nun, dass diese überhaupt nicht spricht. Vielleicht nicht sprechen darf, oder noch einen imaginären Ball im Mund sitzen hat? Es hat sich folglich ausgeplappert, stattdessen wird die Politik der LINKEN nun schweigend verkauft?

Ja, wäre da nicht der Professor Bierbaum, eine politische Abrissbirne. Der Leuchtturm menschlicher Intelligenz in der Saar Partei. Gespannt lauschen wir nun den Worten dieses professionellen Inhabers eines saarländischen Leerstuhl, das Institut zur Ausbildung für parteiinterne Wadenbeißer. Vermutlich war es einer ehemaligen Vertreterin des „Weißen Sport“ nicht zuzumuten sich für parteiinterne Klüngeleien durch den Dreck ziehen zu lassen. Oder nimmt sie noch an weiterführenden Seminaren für politische Sprachkultur bei dem von Steuergeldern gestützten Leerkörper teil, dem Po-faller in der LINKEN?

Einige Personen der LINKEN Partei durften scheinbar aus Gründen der Pietät nicht an dieser Prominentenbalz auf der Saar teilnehmen. Sie waren wohl für die Öffentlichkeit nicht mehr vorzeigbar. So vermissten wir unter anderen auch Maus und Fliege von dem Standgericht der Landes Partei. Hier wurde vielleicht auf die Umwelt Rücksicht genommen. Nicht jeder kann eine Flussfahrt vertragen und bei einer überraschenden Magenentleerung wäre die Gefahr für ein absterben der Fische in der Saar wohl zu groß gewesen. Hatten diese Beiden doch in den letzten Jahren zu viel Schmutz zum Schutz ihrer Partei in sich aufgenommen. Auch wäre die dezente Musik an Bord des Flussdampfer nicht die richtige Unterhaltung für den alt tradizionellen Flieg gewesen. Bevorzugt er doch den ehemaligen Nationalwalzer aus DDR Zeiten.

So werden wir aufmerksam darauf achten wer in nächster Zeit was und wo etwas zu sagen hat oder sagen darf. Ist im Saarland die erste Spaltung innerhalb der westdeutschen LINKEN zu erwarten? Viele von denen welche etwas zu sagen gehabt hätten waren bei diesen Ausflug nicht dabei und wurden von Gesprächen mit Gysi ausgeschlossen. Bleiben wir geduldig wir haben viel Zeit

[youtube ypUUnh1R5D0]

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Grafikquelle   : Dies ist ein Bild aus dem Biosphärenreservat: Ichkeul National Park

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Kein Ende der Bootsfahrt

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Juli 2012

Die Bootstour auf der Saar

Hatten wir vielleicht schon eine Vorahnung als wir am 08. 07, 2012 über die Versöhnungsfahrt mit Gysi und Lafontaine berichteten? Im Nachhinein lässt sich allerdings gut darüber schreiben und eine gewisse Schadenfreude ist für manch Einen nach den persönlich gemachten Erfahrungen innerhalb der Partei gut verständlich.

So weiß die Bild-Saarland heute ausführlich über diese Reise mit all ihren Hindernissen zu berichten so dass im Nachhinein sehr wohl gesagt werden kann: „Ein bisschen dumm gelaufen“, oder sollten wir auch eine Person namentlich benennen?

Über die starke Neigung mit einem Hang zu vermutlich kriminellen Machenschaften wurde hier bereits des öfteren berichtet. Ob Wahlen, Ausschlussverfahren oder Finanzmodalitäten, selbst das Grundgesetz hat in dieser Partei kaum Geltung und vor allen Dingen, es wird der Bevölkerung fast tagtäglich auf einem Silbertablett neu serviert.

Ist nicht dass, was die Bild-Zeitung-Saarland heute berichtet mehr oder weniger aus den vielen Kommentaren lesbar? Zu viele intim Kenner aus ganz West-Deutschland schreiben hier auf DL als ehemalige oder auch noch LINKE über ihre in der Partei gemachten Erfahrungen. Und es werden mit jeden Tag mehr. Ein Landesverband welcher  aus einem angeblich finanziellen Notstand heraus noch Gelder hausieren geht, wird sich immer und das auch zu Recht fragen lassen müssen wo denn die Beiträge verblieben sind?

Allein die immer wieder auftauchenden Gerüchte über fehlende 130.000 Euro aus dem letzten Wahlkampf, ausgegeben für ein Festzelt (Kosten ca. 30.000 Euro)?

Hier der Artikel aus der Bild-Saar: Zitiert.

Die Bootstour auf der Saar

Doch jetzt droht wegen dieses Ausflugs neuer Ärger. Der Grund: Die anderthalb Stunden lange Tour mit Freigetränken, Kaffee und Kuchen für 300 Gäste, wurde mit Steuergeldern bezahlt. Laut Bild- Informationen mehrere tausende Euro.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag Heinz Bierbaum bestätigte Bild: „Die Kosten haben sich die Linken-Fraktionen im Landtag und Bundestag geteilt.“
Und die werden mit Zuschüssen vom Staat finanziert.

Für den Chef des saarländischen Steuerbundes, Christoph Walter (47), ein Unding: Hier wird der Steuerzahler für eine Parteiveranstaltung zur Kasse gebeten.“

Seine Organisation will die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen. Walter: Das riecht nach einem Verstoß gegen das Parteiengesetz und ist somit eine Sache für Bundestagspräsident Lammert.“

Auch die Sozialdemokraten im Saarland sind empört. SPD-Generalsekretär Rheinhold Jost 846) „Eine solche Versöhnungsshow auf Kosten der der Allgemeinheit hat zumindest ein Geschmäckle.“

Selbst der Rechnungshof will der Sache auf den Grund gehen: Er prüft zur Zeit das Ausgabeverhalten des Landtags-Fraktionen.

Wenn es bei dem Ausflug nicht um die Arbeit der Fraktionen ging, kann das Ärger geben. Das Landtagsgesetz schreibt für die Zuschüsse vor: „Eine Verwendung für die Parteiaufgaben ist unzulässig.“

Übrigens: Anders als das Land scheinen die LINKEN in der Fraktion keine Geldsorgen zu haben. Sie bekommen 700.000 Euro Zuschuss im Jahr. Zum 31.12.2011 wies die Fraktion ein Guthaben von 500.000 Euro aus.

Paragraph 5 des „Fraktions-Rechtsstellungsgesetz“:

Die Fraktionen dürfen die Leistungen nach den Absätzen 2 und 3 nur für Aufgaben verwenden, die ihnen nach der Verfassung, dem Landesgesetz, diesem Gesetz oder der Geschäftsordnung des Landtages obliegen. Eine Verwendung für Parteiaufgaben ist unzulässig.

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Grafikquelle   :  CL privat GK

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Leere Köpfe-große Klappen

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Mai 2012

Rolf Linsler: „Herr Maas freut sich zu früh!“

Sommerfest der Linken 2.jpg

Über den Ausstieg des 12 köpfigen Vorstand des OV Wiebelskirchen hatten wir bereits am 23. 05.2012 in aller Ausführlichkeit berichtet. „12 Vorstände treten aus“ lautete der Titel des Bericht.

Noch am Tag zuvor wiesen wir in den Artikel „Mobbing durch Salon Sozis“ auf die miese Umgangsweise, welche eine unfähige Parteiführung in ihrem Umgang mit aus der LINKEN ausgetretene Mitglieder an den Tag legt, hin. Dieser rüde Umgang roter Ideologen war auch der Saarbrücker-Zeitung aufgefallen, welche sich daraufhin in einen ausführlichen Bericht äußerte und auch die so Verfemten  einmal zu Wort kommen ließ.

Am 28. 05. 2012 nun berichtete auch der SR in seiner Sendung „SR Aktuell, um 18 Uhr mit einem Film über diese Austritte in Wiebelskirchen. Innerhalb dieses Video ist auch Heinz Bierbaum mit einer Stellungnahme zu hören und dieser folgt in seiner Argumentation natürlich den Auslegungen von Linsler und Lafontaine. Selbstkritische Töne oder Vorschläge zur Lösung, um so ein weiteres enteilen der Mitglieder abzuwenden, sind selbstverständlich nicht zu hören.

Stattdessen wird den Zuschauern der Sendung etwas von einer Partei erzählt welche sich auf einen guten Weg befinde. Parteifunktionäre seien nun einmal besonders kritisch und neigten dann auch dementsprechend zu Austritten. Die beschämende Aussage einer Person von welcher Aufgrund seiner Profession im Berufsleben, schon ein wenig tiefgründigeres zu erwarten wäre. So passt sich dann das Saar Trio Infernale auch in der Sprachregelung einander an: Leere Köpfe – große Klappen!

16 Mitglieder vor einigen Wochen in St. Ingbert, jetzt 12 in Wiebelskirchen und das innerhalb kürzester Zeit stehen für  Führungsversagen, für blankes Unvermögen.

An dieses zur Show gestellte Unvermögen wird sich dann auch jeder der angegriffenen politischen Mitbewerber erinnern, sollten sie je die neueste Aussage des Saar Top Mannes lesen. Zumal auch diese eine jede Äußerung von Linsler mit dem erst kürzlich erfolgten Auftritt des Alterspräsidenten  im Saar – Landtag in Verbindung bringen werden. So lesen wir auf der Landesseite:

Rolf Linsler: „Herr Maas freut sich zu früh!“

Zu den jüngsten Bemerkungen des Saar-SPD-Vorsitzenden Heiko Maas über die Partei DIE LINKE erklärt der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler: „Herr Maas scheint es noch nicht verwunden zu haben, dass DIE LINKE an der Saar eine starke Kraft geblieben ist und seine SPD ein Ergebnis deutlich unter seinen Erwartungen eingefahren hat. Seine neuesten Bemerkungen bestätigen jetzt nur, dass er sich vor einer starken LINKEN und vor Oskar Lafontaine fürchtet. Aber wenn er jetzt hofft, dass es mit der LINKEN zu Ende geht und die Westausdehnung beendet ist, hat er sich zu früh gefreut.

Quelle: Landesverband Saar >>>>> weiterlesen

Könnte man das als das Pfeifen im Wald oder im Keller bewerten ? Fakt: Die SPD gewann bei der Landtagswahl 15.919 Stimmen während die LINKE 36.052 Stimmen verlor. Gibt es ein besseres Beispiel für die leeren Köpfe mit der großen Klappe welche sie selbst dann nicht halten können wenn es für sie nur noch peinlich wird ?

——               2009                 2012
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SPD —————131.241 —–—147.160 = +15.919

LINKE ————113.664 ———77.612 =  -36.052

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Grafikquelle   :   Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

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Ein Loch in der Kasse

Erstellt von Gast-Autor am 22. Mai 2012

oh Oskar, oh Oskar,

File:500 Euro Banknoten.jpg

Auf Lafontaines LINKE war heute folgender Beitrag zu lesen, den ich bei Spiegel online allerdings noch nicht gefunden habe:

„Der Wahlkampf der Linken im Saarland war offenbar teurer als geplant:

Wie der Spiegel berichtet, reichten die 300.000 Euro von der Bundespartei und weitere 100.000 Euro vom Landesverband nicht aus – weitere 130.000 Euro seien ausgegeben worden. „Um die Rechnungen vorläufig zu begleichen, musste erst einmal die Bundespartei einspringen, heißt es aus dem Landesverband. Derzeit liefen Verhandlungen über die Rückzahlungsmodalitäten“, schreibt das Magazin und weist markant darauf hin, dass Oskar Lafontaine mit dem Spruch „Sanieren muss man können“ um Stimmen geworben hatte. …”

Die geplanten Wahlkampfkosten der anderen:

SPD 700.000 EUR

CDU 400.000 EUR

Grüne 200.000 EUR

Wofür will die LINKE insgesamt 530.000 EUR verbraucht haben? Wieso wurden 130.000 EUR über Plansoll ausgegeben, für die – wie peinlich – die Bundeskasse einspringen muss? Hat das Führungstrio in gewohnter Selbstherrlichkeit erneut blind und planlos in die Parteikasse gegriffen? Wusste der Schatzmeister überhaupt davon, vor der Mittelbindung? Basierten die Ausgaben auf Vorstandsbeschlüssen? Ist die Saar-Linke jetzt pleite? Falls ja, muss der LV nicht zwangsweise “passiv” gestellt werden? (Man vergleiche den Umgang mit insolventen Bundesligavereinen.) – Ein Armutszeugnis besonderer Art und ein weiterer Beweis für handwerkliches Unvermögen.

Man erinnere sich der jahrelang (!) dreist unterlassenen Kassenprüfungen in den Kreisverbänden Saarlouis und Saarpfalz! Wurde nicht alles ignorant und anmaßend vom Landesvorstand mit Oskars Billigung gedeckt?

Mit diesem Wissen bekommt Oskars Forderung, sein Intimst-freund Heinz Bierbaum solle an Oskars Seite Bundesschatzmeister werden, eine ganz andere Qualität: in diesem Falle könnte Oskar die Bundeskasse willkürlich und weitgehend unkontrolliert für eigene Zwecke verwenden, könnte die Landesverbände Ost um ihre hohen Mitgliedserträge bringen! Das wäre die Übernahme Ost durch eine macht-geile Westlinke, die vor keiner Niedertracht zurückzuschrecken scheint. Und diese Kräfte sollen sich die Gesamtpartei “unter den Nagel reißen” dürfen?

Sowohl der chaotisch verschwenderische Umgang mit Parteigeldern im Wahlkampf als auch die bei Oskars Wahlsieg drohende “finanzielle Enteignung Ost” sind starke Argumente, diesem skrupellosen Menschen die Parteiführung zu versagen.

Deshalb: Oskar Lafontaine gehört in die Politrente, Dietmar Bartsch gehört auf den Thron des Bundesvorsitzenden.

P.S.:
Gregor Gysi hat gerade die Front gewechselt. Er unterstützt jetzt die Kandidatur von D. Bartsch. Glückwunsch zu diesem Schritt der Vernunft.

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Grafikquelle   :

Source Own work
Author Frank Schwichtenberg

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Basis-Querulanten-Linsler?

Erstellt von Gast-Autor am 17. Mai 2012

„Nur Querulanten oder Gemeinschaftsunfähige verlassen
die LINKE“ – oder?

Heute noch einmal einige Gedanken zu den Artikel aus der Saarbrücker-Zeitung vom 12. 03. 2012.

„15 Mitglieder treten aus der Partei die Linke aus“

Aus Protest gegen angebliche „Stasi-Methoden“ des Landesvorstands der Linken haben in den vergangenen Tagen über ein Dutzend Mitglieder verschiedener Ortsverbände ihren Parteiaustritt erklärt. In einem Schreiben an den Bundesvorstand der Partei, das unserer Zeitung vorliegt heißt es, innerparteiliche Kritiker würden von der saarländischen „Parteiobrigkeit“ systematisch denunziert und diffamiert.

Linken-Landeschef Rolf Linsler bestätigte aus SZ-Anfrage 15 Austritte, darunter sieben von früheren Mitgliedern des nun noch 49 Mitglieder zählenden Ortsverbandes St. Ingbert. Er sagte, keine Partei freue sich, wenn sie Mitglieder verliert. Bei den jetzt Ausgetretenen handle es sich jedoch um Personen, „die schwer in eine Gemeinschaft einzugliedern“ seien. …“

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Wer sich gegen die Parteioberen stellt, stößt auf Unverständnis, auf Widerstand, Hartnäckige werden ausgeschlossen verfolgt, werden öffentlich als Querulanten oder als nicht anpassungsfähig diffamiert, werden ggf. auch für geistig „nicht zurechnungsfähig“ erklärt (G.Kallenborn, G.Schillo). Kritik an der Partei oder nur Querdenken stört die Ruhe der Obertanen und wird zurückgewiesen. Landesvorsitzender Rolf Linsler versteht ohnehin nur „die Hälfte“ – hochgegriffen – und wimmelt im Übrigen alles ihn Beunruhigende ab.

Die Pauschalaussage „es handle sich um Personen, die schwer in eine Gemeinschaft einzugliedern seien“, ist eine gezielte Falschaussage, die jede/n Betroffene/n diffamiert und den Ruf beschädigt.

– Gezielte Falschaussage ist die unterschiedslose Einbeziehung „aller“ Ausgetretenen; Rolf Linsler kennt natürlich einen nur einen Teil der Ausgetretenen persönlich, dies mehr oder weniger, keineswegs aber alle; Basis sind parteiinterne Begegnungen

– Gezielte Falschaussage ist auch, die Ausgetretenen könnten sich nur schwer in eine – gemeint ist jede, Gemeinschaft eingliedern, was einfach nicht zutrifft.

– die Linke bildet alles andere als eine „Gemeinschaft“, denkt man an die seit der Parteigründung fortdauernden internen Grabenkämpfe; das Fehlen von Gemeinschaftlichkeit ist auch Hauptursache dafür, dass der Partei die Mitglieder in Scharen davonlaufen und sich rund ein Drittel der Fraktionen aufgelöst hat;

Das Wort „sich eingliedern“ aus Rolf Linslers Sicht bedeutet „Pflicht, loyal zu sein“ ( Landessatzung 2010) , d.h. sich kritiklos dem Willen des Vorstands zu unterwerfen – bei Strafe des Parteiausschlusses. Die Partei kann nämlich nur gehorsame JA – Sager, Speichellecker und Parteisoldaten gebrauchen.

Oskar Lafontaines sagte in seiner Stellungnahme im SR1 wörtlich das Gleiche. Damit wird klar, dass dies im Umfeld des „Paten“ erdacht und abgesprochen wurde. So funktioniert Saarlands Linken-Mafia.

Rolf Linsler wurde mehrfach aufgefordert, die Äußerung zurückzunehmen und sich bei den Betroffenen zu entschuldigen, selbstredend vergeblich, denn die Parteispitze beantwortet solche Anliegen grundsätzlich gar nicht, ein weiterer Grund für die Unzufriedenheit der Mitglieder mit der Parteispitze.

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Die Fotomontage ganz oben stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons Namensnennung-Nicht-kommerziell-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported Lizenz. Beruht auf einem Inhalt unter www.projektwerkstatt.de.

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Alles hat ein Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Mai 2012

Nur die Linke Wurst hat zwei

„Es ist vollbracht“ ! Diesen allseits bekannten Ausspruch glauben viele Beobachter der Linken Szene bei Betrachtung der Ergebnisse aus den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sagen zu können. Ist die Partei doch dort angekommen, von wo sie sich vor der Vereinigung zwischen der PDS und WASG einst aufmachte, die Welt in einen für viele positiven Sinne zu verändern. Um die 2,6 Prozent. Ein Ergebnis mit welchem sich einst die PDS nach Fall der Mauer im Westdeutschen-Raum feiern ließ. Eine Zahl welche auch von der WASG  erreicht wurde.

Da wollte jeder glauben das aus zwei Parteien mit jeweils 2,5 Prozent wenigsten 5 Prozent würden, was sich bis auf wenige Ausnahmen als ein großer Irrtum erwies. Gründe für das nicht erreichen von gesteckten Zielen gibt es viele aber die werden, wie in der Politik allgemein üblich unter einen großen Teppich gekehrt, oder bestenfalls im engsten Führungskreis besprochen. Dort wo die Basis nicht lautstark widersprechen kann.

So wird genau das geschehen was allgemein erwartet wird. Der Narr fühlt sich ge – oder be – rufen als Totengräber der Partei auch die Beerdigung auszurichten.  Er darf das im Westen begonnene Werk auch Bundesweit unbehindert fortsetzen. Willige Helfer tragen die Kiste und seine blinden Enthusiasten geben das letzte Geleit, derweil die absolute Stille nur durch das Bim und Bam der Glocken übertönt wird.

So ließ denn der Ex-Vorsitzende Oskar Lafontaine am Sonntagabend über einen Gewährsmann mitteilen, dass er sich eine Rückkehr an die Parteispitze vorstellen könnte. Laut einer Meldung des ARD- Hauptstadtstudios ist dabei allerdings von „Bedingungen“ die Rede, die nicht näher benannt wurden. Hierzu war aber schon vor einigen Wochen aus der Spiegelredaktion über eine Beförderung von Bierbaum etwas zu hören. Könnten hier vielleicht die bestehenden Geschäftsbeziehungen zu Bertelsmann zum Vorteil Beider sein? Auch würde niemand freiwillig auf gewohnte Schlafgewohnheiten verzichten.

Zeitgleich bekräftigte Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch, dass er seine Kandidatur für das Vorsitzendenamt aufrecht erhält wobei ihm prominente Mitstreiter den Rücken stärken. So auch der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer welcher dem Tagesspiegel sagte, „Bartsch habe in der Vergangenheit bewiesen, dass er die Partei organisieren und auch führen könne. Mit Blick auf mögliche Bedingungen Lafontaines für eine Kandidatur sagte Lederer: „Wir sind nicht in einer Tarifverhandlung. Innerparteiliche Erpressungsmanöver sind das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können.“

Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak warb „sehr deutlich“ für die Wahl von Bartsch. Das „Kurshalten“ sowohl beim amtierenden Vorsitzenden Klaus Ernst als auch bei Lafontaine beobachtet, führe die Linke nicht weiter. Beiden hielt sie einen „sozialdemokratisch-autoritären Politikstil“ vor, der sich als nicht zukunftsfähig erwiesen habe.

Michael Leutert, Vorsitzender der sächsischen Landesgruppe im Bundestag, meinte, die NRW-Wahl sei offenkundig unter Verantwortung von Ernst und auch Lafontaine verloren worden, deren Konzepte „nicht alltagstauglich“ seien. Er warnte, die Linke dürfe nicht zur „Splitterpartei à la DKP“ werden.

Der Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, zeigte sich verärgert, dass Lafontaine die Partei seit einem halben Jahr im Unklaren über seine Absichten lasse. Eine breite Diskussion an der Basis über Personalvorschläge sei damit ausgeschlossen. Bockhahn gehörte Anfang des Jahres zu den Protagonisten einer Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Das Vorhaben scheiterte auch am Einspruch Lafontaines.

Widerstand gegen eine Lafontaine Kandidatur meldet auch der Landesfraktionschef in Sachsen-Anhalt an. Wulf Gallert sprach sich in der Mitteldeutschen Zeitung offen gegen ein Comeback aus.

Inzwischen wurden auch Regionalkonferenzen abgesagt, auf denen der Göttinger Parteitag vorbereitet werden sollte – eine an diesem Montag in Nordrhein-Westfalen und eine am Dienstag in Hamburg. Da die Linke nun ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen, dem Land der Kohle und des Stahl, den notleidenden Kommunen und den vielen Arbeitslosen, aus dem Landtag ausscheidet, ist die Fusion von Ost- und West-linken offensichtlich misslungen. Gut möglich, dass sie nun wieder auf den Status einer ostdeutschen Regionalpartei zurückfällt.

Gegen eine Teilung der Partei sprechen sich aber alle Protagonisten zur Zeit noch einheitlich aus, was sich aber sehr schnell ändern kann. Fakt ist nun einmal dass die im Westen des Landes im entstehen begriffenen Strukturen gewaltsam zerschlagen wurden um einer gewissen „Bande machthungriger Despoten“ den Weg an die Futterkrippe des Staates zu bahnen. Möglichst viel Geld ohne Arbeit war hier die Maxime, welche sich heute in den Wahlergebnissen brutal widerspiegelt. Ergebnisse zwischen 1 bis 2 Prozent sind eine eindeutige Aussage.

Im Westen ist die LINKE –vom Ausnahmefall Saarland diesmal noch abgesehen–  nichts als eine Splitterpartei, wie es sie in der Geschichte der Bundesrepublik praktisch immer gegeben hat. Regieren tut die Linke einzig noch in Brandenburg: in einer rot-roten Koalition mit der SPD, was  auf die Dauer nicht ausreichen wird die Partei am Leben zu halten.

Haben sich nach den entsprechenden Kommunalwahlen in den verschiedensten Westländern unterdessen bereits mehr als 100 Fraktionen in den Gemeinden und Kreistagen aufgelöst wird sich dieser Abzug jetzt noch verstärken. Auch die größten Optimisten werden langsam erkennen das der Weg der Partei unaufhaltsam nach unten geht. Die Wahlerfolge werden nicht mehr zu wiederholen sein. Da ist jetzt noch die Möglichkeit gegeben mit dem Mandat zu wuchern um sich eventuell in einer anderen Partei einen guten Listenplatz zu sichern. Sind doch bereits viele der heutigen Mandatsträger nur in die Partei eingetreten da mit einem Mandat gewunken wurde. So ward nicht nur im KV WAF das alte Wanderlied gesungen worden: „Das Wandern ist der Müllers Lust“.

Die Glocke, Heimatzeitung im Kreis Warendorf formuliert über den Verteter der Linken im Wahlkreis 86 Karl-Stephan Schulte und wir zitieren: „Karl Stephan Schulte von den Linken verpasst mit 1,63 Prozent der Stimmen den Einzug in den Landtag“. Warum wurde das Wort „knapp“ nicht angefügt?

Im Wahlkreis 87 büßte ihr Landtagskandidat Reiner Jenkel (versteckt sich hier gerade vor der Kamera) trotz seines „Heimvorteils“ ebenfalls 4,43 Prozent ein und erreichte 2,2 Prozent der Stimmen. Die in Ahlen weitgehend unbekannte Kandidatin der „Piraten“, Pia Hermans aus Ostbevern, holte dagegen aus dem Stand 7,55 Prozent. Quelle: AZ

Denkbar bleibt schließlich auch, dass sich die Führungsgremien in dieser Woche nicht einigen, Lafontaine dann aber in Göttingen doch antritt. Hier könnte der Mannheimer SPD-Bundesparteitag 1995 Modell stehen, auf dem Lafontaine mit dem Ausspruch „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern“ gegen Rudolf Scharping putschte und sich zum Vorsitzenden wählen ließ. Noch heißt es unter den Genossen Lafontaine sei auch älter geworden, aber damit auch vernünftiger?

Schatzmeister Sharma ist nicht ganz so sicher. Geschichte könne sich wiederholen, meint er in Anspielung auf ein Karl-Marx-Zitat, „erst als Farce, dann als Tragödie“.

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Fotoquellen :  Beide Fotos –  DL-Redaktion – privat / CC. Commons 3.0

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Die LSK Saar und ihr Pate

Erstellt von Gast-Autor am 10. Mai 2012

Die bei der LINKE übliche Bezeichnung “Schiedskommissionen” ist begrifflich einfach falsch: es sind keine “Kommissionen”, sondern “Partei-Gerichte”, an die – jedenfalls grundsätzlich – die gleichen juristischen – einem Rechtsstaat angemessenen – Maßstäbe anzulegen sind, wie an öffentliche Gerichte auch. Sollte man meinen.

Die LINKE aber hat die Schiedsgerichte umfunktioniert zu einer “Firewall” zum Schutz des “Paten” und seiner Obertanen gegen alle Kritiker und sonstwie als unliebsam empfundenen Mitglieder. Für diesen Zweck hat die Fraktion 2-4 Volljuristen angestellt. Julia Maus als Vorsitzende der LSchK, Marc Schimmelpfennig als Berater des Parteivorstandes, inzwischen eine dritten,dessen Funktion mir nicht bekannt ist, dazu ein Korrespondenzanwalt in Berlin, damit man nicht ständig zur BSchK reisen muss. – Der aus Überzeugug ehrenamtlich tätige Lügenbaron W.Fieg ist eine wichtige Ergänzung dazu.

Dieser juristischen Hochrüstung auf Staatskosten (Fraktionsgelder!) hat Mitglied rein gar nichts entgegen zu setzen. Meine Anfrage bei der Verwaltung des Saarl. Landtages sowie des Bundestages,ob dieses Unterlaufen des ParteiG, das die strikte finanzielle Trennung von Fraktion und Partei vorschreibt, wurde in etwa so abgetan: das sei auch andereitig so üblich – bzw. de Frage, ob ich das auch beweisen könne. Nachfragen wurden abgewimmelt. Fazit: die Rechtsverhältnisse sind verrottet, jede Partei bedient sich nach Kträften. BRD = “Bananenrepublik” ist untertrieben.

Alle Verfahren können in der Parteizentrale der Frakionsräume geplant und durchgesprochen werden, so daß zur mündlichen Verhandlung ein sorgfältig verabredetes Rollenspiel abläuft, gegen daß Mitglieder trotz anwaltlichen Beistandes völlig chancenlos sind: die Oskars Partei hat immer recht.

Die Fraktionsspitze aus Lafontaine, Bierbaum, Linsler entspricht dem Landesvorstand Linsler, so daß Fraktion und Partei quasi identisch sind. So vermag Lafontaine erfolgreich die Partei zu steuern, in der er – eigentlich jedenfalls – gar kein Amt mehr bekleidet, auch nicht im Saarland. Er fungiert nur als “Pate” – aus dem Hintergrund. Die Rolle Heinz Bierbaums ist nach seinem Abgang aus dem Ladesvorstand recht dubios geworden. Möglich, daß er als “Oskars rechte Hand fürs Grobe” fungiert. Rolf Linsler ist m.E. nur so etwas wie der Parteifeldwebel.

Diese Konstuktion ist von Oskar gewollt, ist von Oskar geplant, entspricht in seiner Methode dem “Bayern-Dossier”.

Zurück zum ParteiG: Diese – m.E. ganz eindeutigen Mißstände und dauerhaften/wiederholten Verstöße gegegn fundamentale juristische Grundsätze !!! sprechen dem Rechtstaat BRD Hohn, sind leider aber nicht einklagbar, bei keiner Instanz, nach keinem Gesetz, weil das zusändige ParteiG dergleichen nicht vorsieht. Deshalb kann Lafontaine mit seinen “Hofschranzen” ungestraft so weiter handeln. Und deshalb ist die LINKE m.E. auch nicht refomierbar.

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Neue – Alte an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 25. April 2012

Große Koalition auch im Saarland

Nun ist es also auch im Saarland amtlich: Die große Koalition steht. Nach dreieinhalb Monaten politischer Pause haben sich die wieder zusammengefunden welche zuvor nicht mehr zusammen wollten.

Veränderungen im Vergleich zu vorher gibt es schon, überwiegend aber solche die negativ aufhorchen lassen. So fällt es im besonderen auf das der Bürger stillschweigend akzeptiert wenn durch, wie vorher von den auch heutigen Koalitionären bekanntgegeben wurde, alles so bleibt wie gehabt. Ein annähernd bankrottes Land verpulvert ungestraft runde 40 Millionen an Steuergeldern zur Durchführung von Neuwahlen. Was nicht anderes heißt als dass zwecks Durchführung von Parteien Egoismen immer das notwendige Geld vorhanden ist. Als Belohnung wird aus einer leeren Flasche der Korken gezogen und diese Flasche darf sich fortan Superminister nennen.

Natürlich müssen die für solch unsinnige Wahlen ausgegeben Gelder bei den Bürgern wieder eingespart werden und diese wurden ja auch schon vor den Wahlen auf einen harten Sparkurs eingeschworen welche dann dieses Vorhaben durch die Abgabe ihres Kreuzes an der entsprechenden Stelle unterstützten.

Damit bewahrheitet sich wieder einmal folgende Tatsache: Politische Probleme werden nicht nur durch eine schwache Regierung , sondern in einem noch viel stärkeren Umfang durch eine unfähige Opposition hervorgerufen. Wo sind sie denn geblieben die Grünen, FDP und LINKEN? Sie haben sich aufgerieben und reiben sich auch heute noch in unsinnigen Kleinkriegen gegeneinander und untereinander auf. Sie machen sich selber für die Bevölkerung unwählbar, wenn sie sich zudem in die Isolation begeben oder wie bei der LINKEN begeben lassen.

So verlor alleine DIE LINKE im letzten Wahlkampf satte fünf Prozent an Wählerstimmen und wurde damit auch optisch für ihre zwei Jahre andauernde Unsichtbarkeit prämiert. Denn wie heißt es so schön: Entscheidend ist was sichtbar hinten herauskommt und nicht das was herbeigeredet wird !! Wie weit außerhalb unserer Gesellschaft müssen „Politiker“ stehen wenn sie glauben dass die ungezählten Unzulänglichkeiten in der eigenen Partei einer breiten Öffentlichkeit vorenthalten werden können.

So ist der Parteien Wechsel der Frau Döring ein ihr vom Grundgesetz verbrieftes Recht, welches in jeder Partei und hier im besonderen von der LINKEN nur allzu gern und dementsprechend oft  genutzt wurde. Mit besonderen Stolz heftete sich die Partei besonders die kurz nach der Parteigründung in die Linke erfolgten Landtagsübertritte an das eigene Revers. Diese Überläufe in die LINKE geschahen sogar ohne das die eigene Partei zuvor auf den Wahllisten erschienen, da diese zum Zeitpunkt der Wahlen noch gar nicht gegründet war.

Es verwundert schon wie sich hier erfahrene Politiker selber zu Trotteln machen. Politiker welche ansonsten mit ihrer großen Erfahrung wuchern, müssen sich nun von einer Landeswahlleitung im Fall Döring zurückweisen lassen. Vor den Augen einer sehr aufmerksamen Öffentlichkeit wird ihnen, gleich Laien mitgeteilt das nur der persönliche Verzicht oder Tod an den bestehenden Fakten etwas ändern können. Dieser ganzen Idiotie wird dann aber noch ein populistisches Sahnehäubchen aufgesetzt indem eine Wahlanfechtung sowie Strafanzeige wegen Wahlbetrug nicht ausgeschlossen wird. Dümmer gehts nimmer!

Überraschend bei all diesen Vorkommnissen ist, das die eigenen, innerparteilichen Verfehlungen hier keinerlei Berücksichtigung finden. Im Gegenteil die des Wahlbetrugs überführten Täter reichen  jetzt eine für sie ausgestellte schriftliche „Komplementierung“ der BSchK an Döring weiter. Zum Wohle der Partei DIE LINKE machen sich hier alte selbstgefällige Despoten zu Hampelmänner/Frauen. Einer unterwürfigen Basis wird durch diese Scheinaktivitäten der Sand von ungeheurer Aktivität in die Augen gerieselt damit diese wissen wofür ihre gezahlten Beiträge buchstäblich verpulvert werden.

Wie wohltuend käme es in einer immer mehr aufgeklärten Öffentlichkeit an, sollten  diese selbsternannten Politik – Versteher und – Erklärer endlich einmal die Disziplin aufbringen ganz schlicht und einfach ihr dummes Maul zu halten. Vermutlich aber bedarf es dazu einer gewissen jugendlichen Unbekümmertheit wie bei den Piraten.

Quelle: SR-Online >>>>> weiterlesen

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Linke Vielfraße gestoppt ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2012

Gremium der Linken empfiehlt,
Gehalt für Parteivorsitzende zu begrenzen

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg

Die Vorschläge welche nun aus einer Arbeitsgruppe der LINKEN kommen beziehen sich auf eine finanzielle Neuregelung für sogenannte „Hauptamtliche“ in der Partei. Zu diesen rechnet man die Vorsitzenden, Schatzmeister sowie den Geschäftsführer auf Bundesebene. Ausgangspunkt für die Einsetzung dieser Arbeitsgruppe war der Skandal um die Bezüge des Vorsitzenden Klaus Ernst aus jüngster Vergangenheit.

Wäre es möglich das eine solche Regelung schon erste Auswirkungen auf die Bewerbung für eine eventuell neue Führungsmannschaft im Juni dieses Jahres zeigt? Wird es doch, folgt man den Vorschlägen derArbeitsgruppe nicht nur für Vorsitzende sondern generell den Mehrfachverdienern innerhalb der Partei finanziell an den Kragen gehen. Also auch Schmalspurpolitikern wie Bierbaum usw..

Des öfteren haben wir an dieser Stelle eine sich immer weiter ausdehnende Mitnehmerqualität bei den Politikern bemängelt. Es ist als Zeichen politischer Verblödung zu werten wenn Menschen glauben gleichzeitig Mandate in Stadträte, Kreistage und Land- oder Bundes- tag besetzen zu müssen um dann zu guter Letzt auch innerhalb von Vorständen auf Orts-, Kreis-, Land- oder Bundes- ebene die Meinungshoheit ausüben zu müssen. Mit demokratischen Strukturen hat ein solches Gehabe nichts gemeinsam.

So ist denn die Feststellung von William Shakespeare aus seinem Hamlet: „Es ist was faul im Staate Dänemark“  scheinbar auch innerhalb der LINKEN erkannt worden, wenn nun empfohlen wird einen Geruchsfilter vorzuschalten. Denn wie hieß es noch: „Wir wollen alles anders machen als die Anderen“.

Es wird denn nun, frei nach dem Parteimotto ‚Reichtum begrenzen‘  im Abschlussbericht empfohlen, dass sich die Gehälter der Vorsitzenden künftig am Tarifvertrag orientieren sollen, den die Partei mit der Gewerkschaft Verdi abgeschlossen hat. Dort sind 4522 Euro als höchstes Entgelt vorgesehen. Das 1,5-Fache davon soll an die Parteichefs gehen – aber nur, wenn sie über sonst keine Einkünfte verfügen. Wenn diese aber über 6000 Euro liegen, bleiben vom Parteigehalt nur 15 Prozent. Mit aktuell 7960 Euro liegen die Abgeordnetendiäten deutlich über dieser Grenze.

Es wurde also von einer Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus den Landesverbänden unter der Leitung des Landeschefs aus Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, nach einer Lösung gesucht, die dem Gerechtigkeitssinn der linken Idee Rechnung trägt. Grundsätzlich müsse Parteiarbeit ehrenamtlich sein, heißt es in dem Bericht. Denn eine Partei, deren Funktionäre „in ihrer Mehrheit in einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zur Partei stehen, entspricht nicht unserem Parteienverständnis“.

Da hat sich Klaus Ernst noch nicht Öffentlich entschieden, ob er denn im Juni noch einmal antritt, bei der Wahl zum Vorsitzenden seiner Partei. In dem dreiseitigen Papier ist da zu lesen, dass es „Genossinnen und Genossen, die sich um ein Parteiamt bewerben, vorher klar sein muss, ob und welche finanziellen Konsequenzen eine Wahl für sie haben kann“. Aus gutem Grund, denn statt 3500 Euro würde Ernst von der Partei künftig nur noch 1017,45 Euro bekommen.

Bevor damals der Skandal in die Öffentlichkeit getragen wurde bezog dieser sein Parteigehalt zusätzlich zu seiner Abgeordnetendiät und einer Zulage für die Arbeit im Fraktionsvorstand – machte gut 13000 Euro. Inklusive der steuerfreien Kostenpauschale kam Ernst sogar auf 17000 Euro. Summen waren das, die an der linken Basis Zorn hervorriefen. Schließlich verzichtete Ernst auf die Fraktionszulage in Höhe von 1913 Euro. Die Parteichefin Gesine Lötzsch hatte dagegen das Parteigehalt von vorneherein nicht in Anspruch genommen.

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Grafikquelle   :    Autor : Gerhard MesterGerhard Mester

Karikatur von Gerhard Mester zum Thema: Windräder (Stichworte: Erneuerbaren Energien (Alternative Energie), Ökologie, Wirtschaft, Wachstum)

  • CC BY-SA 4.0
  • File:Karikatur von Gerhard Mester zum Thema Windraeder O10944.jpg
  • Created: 26 October 2012

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LINKE Saar Apokalypse

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Januar 2012

Oskar Lafontaine über Jamaika-Koalition

Mit großen Interesse verfolgen wir zur Zeit die politischen Vorgänge im Saarland. Ist es doch nicht der Normalfall das Regierungskoalitionen quasi über Nacht auseinanderbrechen. Das nach einem solchen Vorgang ein alter Stratege wie Lafontaine die Situation zu Gunsten seiner eigenen Partei auszunutzen versucht ist in der Politik normal. Selbstverständlich wurde alles so vorhergesehen und war letztendlich keine Überraschung.

So können wir es dann auch in einem Interview lesen wo er zu Neuwahlen auffordert:

Oskar Lafontaine über Jamaika-Koalition

„Desolater Zustand“

Neuwahlen wären der sauberste Weg im Saarland, sagt Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Saar-Linken. Denn die SPD könne eine Große Koalition ihren Mitgliedern gegenüber nicht verkaufen.von Paul Wrusch

taz: Herr Lafontaine, Jamaika im Saarland ist geplatzt. Freut Sie das?

Oskar Lafontaine: Wir sehen uns jedenfalls in unserer Ansicht bestätigt. Jamaika konnte nicht funktionieren, da die politischen Widersprüche zwischen den Parteien einfach zu groß sind.

Die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte, dass der desolate Zustand der saarländischen FDP schuld am Scheitern von Jamaika sei. Ist das glaubhaft?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Aus neutraler Sicht sollte aber nicht nur über die desolaten Zustände der Parteien von FDP, der CDU und den Grünen im besonderen im Saarland berichtet werden, sondern es ist festzustellen das sich auch die LINKE nicht hinter den anderen Parteien zu verstecken braucht. Hat doch mit Sicherheit keine andere Partei auch nur annähernd so viele Skandale produziert wie die Partei des Oskar Lafontaine.

In keiner anderen Partei sind in der zur Zeit laufenden Legislaturperiode auf Landesebene im Saarland mehr Fraktionen in den Gemeinden oder Kreisen auseinander geflogen wie gerade in der LINKEN. Keine andere Partei brachte sich in die Situation mehr Mitglieder abzuschreiben und den Schiedskommissionen in Land und Bund mehr Arbeit aufzubürden als gerade die LINKE vor Ort. Die eigentlichen Skandale wie Parteiausschlüsse, Stasi Vorwürfe, DDR National Hymne, die zwielichtige Haltung eines Prof. Bierbaum oder auch die „Chinesenficker“ Affäre spiegeln hier vor allen Dingen die Unfähigkeit der Landespartei Führung eindrucksvoll wider.

Besonders auffällig ist bei allen Vorwürfen das agieren einer Landesschiedskommission welche in ihrer Arbeit ein sehr schlechtes Bild auf den Vorstand wirft, da sie augenscheinlich auf deren Anweisungen hin arbeitet, und die für eine solche Einrichtung unbedingt notwendige Neutralität keine Beachtung findet. Das wird im besonderen aus den Beschluss unter der Reg.-Nr. 21/09 vom 02. Oktober 2009 ersichtlich, was aus dem Protokoll  >>Hier<< ersichtlich wird.

Aus diesem Beschluss ersehen wir das schon im Jahre 2009 innerparteilich versucht wurde die „Chinesenficker“ Affäre durch einen Vergleich aus der Welt zu schaffen. Innerhalb der Beweisführung wurden die Vorwürfe des Beschwerdeführers aufgrund der vorliegenden Aussagen als nicht unsubstantiiert bezeichnet und damit anerkannt.

Ebenfalls wurde gesehen das dieses Verfahren der Partei großen Schaden zufügen kann. Wir zitieren aus den Beschluss:

Beide Beteiligten stehen für die Partei im öffentlichen und politischen Leben. Der Antragssteller ist kommunaler Mandatsträger, die Antragsstellerin Mitglied des Landtags des Saarlandes. Das Wirken beider Beteiligter ist der besonderen Beobachtung durch die Medien ausgesetzt, zumal ein Zusammenhang mit den innerparteilichen Auseinandersetzungen im Kreisverband Merzig-Wadern offenkundig ist. Diese haben bereits in der Vergangenheit die besondere Aufmerksamkeit der Medien gefunden.“

Es werden in diesem Beschluss sehr detailliert die Ereignisse und Auswirkungen beschrieben welche heute in die Öffentlichkeit gelangen. Natürlich sprechen die Mitglieder aus dem Kreis Merzig-Wadern auch über das Wissen eines existierenden  Antwortschreiben der Beschuldigten Landtagsabgeordneten Dagmar Ensch-Engelen an die Landes-Schiedskommission. So wird auch nicht nur im dortigen KV darüber offen geredet, das dieses Vergleichsangebot zurückgewiesen wurde. Auch wurde uns zugetragen, das die Drohung eines Parteiaustrittes geäußert worden sein soll, unter einer Beibehaltung der entsprechenden Mandate.

Bei allen diesen Vorkommnissen bleibt es unverständlich das diesem vergeblichen Vergleichsvorschlag nicht energischer nachgesetzt wurde. Eine gut funktionierende Führung hätte alles versucht um solch einen Vorfall ohne allzu große Aufmerksamkeit gütlich beizulegen. Nur, dieses scheint, wie in vielen anderen Fällen nachgewiesen, in einem obrigkeitshörigen Landesverband nicht möglich zu sein. Da schimpft man dann lieber über die böse, böse Presse, welche man dann aber trotzdem gerne dazu benutzt sich mit einen vorweihnachtlichen Glamour-Schein zu umgeben.

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Grafikquelle    :    Gunther HißlerEigenes Werk

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Partei und Gewerkschaft

Erstellt von DL-Redaktion am 17. November 2011

Niemand kann zwei Herren dienen

Da vermeldet die Saarbrücker – Zeitung heute dass wegen einer Kommuni-kationspanne in Zukunft voraussichtlich kein Gewerkschaftsvertreter mehr im Parteivorstand der SPD sitzen werde. Wenn dem so wäre, könnte man diesen Vorgang gar nicht hoch genug bewerten und sollte sich bei den Auslösern dieser Panne bedanken.

Noch besser hörte sich das Ganze an wenn dieses nicht aufgrund einer Kommunikationspanne sondern aus einer  nüchternen Überlegung her passiert wäre. Denn wir können uns drehen, wie auch immer wir wollen, ein jeder gehört zu der Gruppe aus welcher er sein Gehalt bezieht, denn wie heißt es doch so schön: „Niemand kann zwei Herren dienen“.

So stünde es auch dem DGB Chef Sommer gut zu Gesicht wenn dieser aus eigener Einsicht auf diesen für einen bezahlten Gewerkschaftsführer unredlichen Posten in den SPD Vorstand verzichtet hätte. Er zeigte damit an, aus der Essens-Kungelei mit Merkel seine Lehren gezogen zu haben.

So hat die Erfahrung gezeigt, dass in der Vergangenheit die Verluste immer auf Seiten der Arbeitnehmer zu verbuchen waren, sobald  ihre gewählten und bezahlten Gewerkschafts-Bosse glaubten, politische Posten besetzen zu müssen. Das war sowohl unter Schmidt als auch unter Schröder der Fall. Keine der in den letzten Jahren gegen die Arbeitnehmerschaft durchgeführten Gesetze wäre ohne die tatkräftige Unterstützung einer politisch gewordenen Führungsriege der Gewerkschaften durchführbar gewesen. Von Riester und Co. wurden die Arbeiter verraten und verkauft.

Bedingt durch die Vermischung von Partei und Gewerkschaft verloren Beide ca. die Hälfte ihrer Mitglieder und die heutige Regierung hat es sehr einfach bei der Einführung eines Mindestlohnes auf die Tarifhoheit zwischen Arbeit- geber und -nehmer zu bestehen. Die Gewerkschaften sind so stark beschädigt das die Durchführung einer fairen Tarifverhandlung sehr schwer möglich erscheint und dieses wiederum den Arbeitgebern in die Hände spielt.

Nachdem politisch ambitionierte Gewerkschafter durch ihre politische Laienspielschar erst ihre Gewerkschaften und dann die SPD auf halbmast geflaggt haben, wird sich jetzt das Spiel in der Partei DIE LINKE wiederholen. Gewerkschafts U-Boote vielleicht auch als V-Männer im Auftrag von Bertelsmann tätig, wird es gelingen in ihrer Raffgier auch hier ihren Anteil am Untergang einer Partei bei zusteuern. Zahlmeister wird auch hier wieder der Arbeitnehmer sein. Denn Menschen wie Linsler und Bierbaum brauchen nicht Riestern – die können Biestern!

Hier der Bericht:

Vorstands-Wahl bei SPD: Kein Gewerkschafter mehr dabei wegen Kommunikations-Panne?

Die Wahl ist insofern brisant, als der SPD-Vorstand im Zuge einer geplanten Organisationsreform von 45 auf 35 Mitglieder verkleinert werden soll. Abzüglich der „gesetzten“ Mitglieder stehen so nur 20 Plätze für freie Kandidaturen zur Verfügung. Und bereits jetzt gibt es fast doppelt so viele Bewerber.

Schon die von Parteichef Sigmar Gabriel forcierte Vorstandsmitgliedschaft des DGB-Vorsitzenden Sommer war offenbar an Kommunikationsdefiziten gescheitert. Wie es hieß, hätten weder Gabriel noch Sommer die Vorsitzenden der Teilgewerkschaften im Vorfeld eingeweiht. Als Sommer am vorvergangenen Freitag Gabriels Plan öffentlich bestätigte, schlugen die IG Metall und die IG BCE Krach. Daraufhin hatte Sommer die Gabriel-Offerte noch am gleichen Tag ausgeschlagen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Sonderbriefmarke

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Die enkel-lose LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Oktober 2011

Bundesparteitag in Erfurt – Allgemeines Rentnertreffen

Da werden am kommenden Wochenende sicher viele Augen in gespannter Erwartung nach Erfurt zum Bundesparteitag blicken, kommt es doch zur ersten großen Zusammenkunft nach all den unbefriedigenden Wahlausgängen des letzten Jahres. Personalwahlen stehen zwar nicht auf der Tagesordnung, aber in den programmatischen Grundsatzfragen wird es zu erbitterten Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Strömungen kommen. Werden doch die nächsten Jahre vor der Bundestagswahl für die weitere Zukunft der Partei entscheidend sein.

Die Hoffnung jedoch, nach diesen Parteitag in eine rosige Zukunft zu blicken, bleibt dabei einigen wenigen Optimisten überlassen. Zu groß sind die Differenzen zwischen den überwiegend aus dem Westen kommenden Fundamentalisten mit deren knallharter Opposition und den Reformern aus dem Osten, welche auf eine Mitarbeit in Regierungsbeteiligungen setzen. Mit anderen Worten gesagt: Ist es auf Dauer ausreichend Politik ausschließlich mit Kritik aus der Opposition her zu betreiben oder wird man versuchen müssen, auch durch eine aktive Mitwirkung in der Regierungsverantwortung nachweisen zu können, dieses Land neu mit gestalten zu können. Wir glauben, dass das letzte Wahljahr bereits Teil dieser Antwort war, da die Partei nicht in der Lage war zu beweisen, die immer wieder geäußerten Parolen auch nur annähernd umsetzen zu können und dem Wähler nicht vermittelt werden konnte, mit der Abgabe seiner Stimme für die LINKE in diesem Land etwas bewegen zu können.

Neben der programmatischen Grundsatzdebatte werden aber auch  im Hintergrund die personellen Fragen Diskussionsthema sein, wobei sich das wesentliche Interesse um das denn nun Wollen, Müssen oder auch Können des Oskar Lafontaine drehen wird. Zu Auffällig war die selbst zur „Schau Stellung“ über Zweitpersonen in den letzten Monaten.

Führte uns Günter Grass im Jahr 2006 mit der Enthüllung seiner Kindheits- und Jugend-Autobiografie „Beim Häuten der Zwiebel“  in die Vergangenheit seiner Jugend ein, legt Lafontaine mit dem Ablegen immer weiterer Häute eine verblüffende Wandlungsfähigkeit offen. Wir fragen uns schon, ob der jetzige Schulterschluss mit den Sektierern der Partei nun das Maß aller letzten  Dinge ist, oder ob er auf der Suche nach dem eigenen Ich, eines Tages bei den schmerzresistenten Fakiren in Indien enden wird.

Auferstanden aus den politischen Partei Ruinen seines heimatlichen Saarland wird es für ihn schwer zu beweisen sein, auf Bundesebene eine bessere Leistung zu vollbringen. Hatte er dort noch die Möglichkeit, sich hinter seinen politischen Leerkäufen Bierbaum und Linsler zu verstecken, weht ihm schon heute aus dem Osten eine kalte Brise entgegen, welche sich sehr schnell zu einen starken Orkan entwickeln kann.

Wie schrieb doch die Sueddeutsche dieser Tage so treffend und wir zitieren:

„Die gegenwärtige Krise wird im geschichtlichen Teil des Programmentwurfs zum geradezu zwangsläufigen Ergebnis der kapitalistischen Entwicklung erklärt. Es gibt demnach keine Fehler im System, das System ist der Fehler. Die Linke attackiert den Kapitalismus, aber sie meint auch die Marktwirtschaft. Sie empfiehlt, verkürzt formuliert, einen Sozialismus plus Mittelstand minus Stasi. Die Neuauflage soll natürlich demokratisch funktionieren und ohne die Auswüchse sturer Planwirtschaft. So werden das die Linken in ihrem Erfurter Programm beschließen. Danach müssen sie nur noch Wähler finden, die daran glauben.“

Viel wirres Zeug in unseren aufgeklärten Land in der Mitte  Europas, zumal wenn man versucht Länder wie Kuba, Nordkorea, oder auch die ehemalige DDR den Menschen als sozialistische Zielvorstellung zu verkaufen.

Und so schreibt die Sueddeutsche weiter:

„So entpuppt sich die Krise, die für eine linke Partei eine Chance sein könnte, als Falle. Sie zwingt die Linke zu grundsätzlichen Bekenntnissen, verleitet sie zu radikalen Antworten und bestärkt sie im Selbstbild als Hüterin der einzigen Wahrheit. Die Abgrenzung von SPD und Grünen wird sie in Erfurt weiter zementieren. Die Linke hat sich für ihr Programm „Haltelinien“ ausgedacht, die ihr eine Beteiligung an Regierungen nur unter strengen Voraussetzungen erlauben würden. Dabei wäre das – zumindest in der Bundespolitik – gar nicht nötig gewesen. Für ein Bündnis mit Sozialdemokraten und Grünen steht die Partei nach dem Erfurter Parteitag nicht mehr ernsthaft zur Verfügung. Es ist stets das natürliche Bestreben der Sozialdemokraten gewesen, die neue Konkurrenz ins Abseits zu drängen. Das erübrigt sich. Die Linke stellt sich bereitwillig selbst hinein.“

Dabei ist die fehlende politische Legitimation des Oskar Lafontaine als Delegierter noch gar nicht angesprochen wurde. Es ist schon erstaunlich wie Kaltschnäuzig die, selbst von einer BschK festgestellten Wahlmanipulationen, auf die Seite geschoben werden. Man möchte meinen, Lafontaine reihte sich so fast selbst zerstörerisch nahtlos in eine Reihe von Politclowns wie Guttenberg, Mehrin oder auch dem Po-faller ein, welche ihrem Berufsstand wahrlich nicht zur Ehre gereichen.

So liegen bei DL Dokumente und Unterlagen vor, welche auch die  Rechtmäßigkeit der Wahlen vom 30. 05. 2011 und 12. 06. 2011 in Frage stellen. Folgen wir dem vorliegenden Sitzungs-Protokoll der Wahlen vom 30.05. 2011, wird in diesem, sowohl der Antrag als auch die Ablehnung auf die Durchführung von geheimen Wahlen, was zuvor nachhaltig bestritten wurde,  bestätigt.

Ebenfalls sind wir im Besitz einer „Erklärung an Eides Statt“, in welcher der Unterzeichner so wohl die Anträge als auch die Ablehnung auf geheime Durchführung in beiden Wahlveranstaltungen bestätigt. Lafontaine soll laut Unterzeichner den Antrag mit den Worten „So etwas brauche man nicht“ abgewiesen haben.

Ebenfalls liegen die Eingangsbestätigungen auf Antrag der Strafverfolgung von der Staatsanwaltschaft Saarlouis  unter dem
AZ 6 AR 13 / 11 gegen W.S. vom 04. 10. 2011

und

AZ 6 AR 14 / 11 gegen C.B. vom 07. 10. 2011

vor.

Erschüttern in seiner Gier nach Macht und Geld läßt sich ein gestandener Berufspolitiker von solcherart Vorwürfen natürlich nicht. Dieses sind  Situationen, wo viele normale Durchschnittsbürger sich schämten, dergleichen Vorteile für sich persönlich auszunutzen. Bei solch einen abgehobenen Verhalten der Politikerkaste ist es dann kein Wunder, wenn sich immer mehr Bürger aus der Politik zurückziehen.

Dass – wie schon bei den letzten Bundestagswahlen – die Zahl der reinen Protestwähler bis zu den nächsten Wahlen noch ansteigen wird, macht es Parteien heute noch leichter nach oben zu kommen. Die Piraten haben in Berlin gezeigt, dass man auch ohne großartige Progamme bei derartiger Konstellation sehr wohl Erfolge verbuchen kann. Die Aussicht auf neue Alternativen für Protestwähler wird sich daher vergrößern.

IE

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Linke Selbstbeschäftigung

Erstellt von Gast-Autor am 19. Oktober 2011

Lafontaine
Linke zu sehr mit sich selbst beschäftigt

Lit-Forum IGB 2011-6 Lafontaine-Lesung.JPG

Lafontaine ist außen vor, er ist der Mann, der keine Fragen, dafür aber ungefragt Antworten bereit hält. So tönte er über den Kanal der Passauer Neue Presse:

„Die Partei hat sich zu sehr mit sich selbst und mit Themen beschäftigt, die unsere Wählerinnen und Wähler nicht interessieren.“

Das Gegenteil ist der Fall, eine solide Selbstbeschäftigung im Sinne von politischer Bildung, politischer Selbstreflexion zum Zwecke der Organisationsentwicklung und eine Personalpolitik, die besseres ist als die Organisation von Gefolgschaften, Fehlanzeige.

DIE LINKE ist nahezu unfähig zum innerparteilichen Dialog und infolge dessen zum Bürgerdialog. DIE LINKE ist antiaufklärerisch, denn sie verfolgt den Zweifel(nden), sie erstickt die Suchenden in der Phrase und im handfesten Ressourcenentzug für unerwünschte Themen und Personen.

Das Mantra der überflüssigen Selbstbeschäftigung ist der Klangvorhang, hinter dem die durch Lafontaines Mannen seit 2005 organisierten knallharten Machkämpfe verborgen werden.

Es geht den altgedienten Westapparatschiks (aus SPD und Gewerkschaften) um die innerparteiliche Machtübernahme, um die Alleinherrschaft der eigenen Leute und die Verfügung über die Kassen der Partei. Napoleon war nicht von Selbstzweifeln geplagt, die Lafontain(e)isten mögen zwar kein angemessenes Selbstwertgefühl haben, aber dafür setzen sie bedingungslos auf ihren Vormund und Übervater. Aus taktischen Gründen sind mit im Boot Trotzkisten, kommunistische Altkader, Stalinisten die sich mit ihrem schematischen Antikapitalismus dem linken Radikalrhetoriker Lafontaine andienen und ganz im Background diverse Top-Kader des Geheimdienstimperiums der DDR.

Die „Selbstbeschäftigung“ der Partei nach dem Saarbrückener Kochbuch in der Küche Lafontaine-Bierbaum produziert in der Tat Ungenießbares, permanente Rechthaberei und Rufe nach Unterdrückung frei Denkender.

Ihr markantester Erfolg: Die Partei stößt Jugendliche, Frauen, emanzipierte Menschen ab, die Unvereinbarkeit dieser Apparate-Linken mit neuen Such- und Protestbewegungen ist allgegenwärtig. Wer heute auf dem Weg ist kreativ nach einer neuen Gesellschaft zu suchen, der weiß, dass er dies ohne DIE (anmaßende) LINKE und notfalls gegen sie wird tun müssen.

Es soll Leute geben, die wünschen sich die Abgabe des Parteivorsitz an Lafontaine. Einst predigte der Saarländer Honecker, die Macht die wir heute in unseren Händen halten, geben wir nie wieder her…..

Bernd Wittich

IE

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Grafikquelle   :

Oskar Lafontaine bei einer Autorenlesung anlässlich einer Hommage an den Schriftsteller Ludwig Harig während einer Veranstaltung des Literaturforums St. Ingbert

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Wahl im KV Saarbrücken

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juni 2011

Wahl im KV Saarbrücken

Am Sonntag, dem 19. 06. 2011, fand in Völklingen der Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken statt. Als Haupt-Tagesordnungspunkt war die Neuwahl des Kreisvorstandes ausgeschrieben.
Nachfolgend ein Bericht von Gilbert Kallenborn, der als Gast an der Veranstaltung teilnahm.

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Liebe Genossinnen, Genossen,

der neue Kreisvorstand Saarbrücken setzt sich folgendermaßen zusammen:

1. Vorsitzende Astrid Schramm, da gleichzeitig MdL finden wir hier die in der LINKEN übliche Ämterhäufung wieder (alles aus einer Hand)

Geschäftsführer: Hans Kurt Hill

StellvertreterInnen: Astrid Altepeter, Birgit Schmitt, Sigurd Gilcher und Martin Kalkoffen

Schatzmeister: Gerhard Heckmann Schriftführerin: Klara Feld

BeisitzerInnen: Heike Hochreiter, Tanja Sebastian, Lutz Röder, Conny Reinhard, Karl-Heinz Wiesen,

Hermann Vatter, Nicolas Zapp, Annerose Both

Zu einem Eklat kam es in der Versammlung, als der Versammlungsleiter Thomas Lutze das Mitglied  Jürgen Straub auf dessen Kritik an der nicht eingehaltenen Wahlordnung, vor ca. 200 Teilnehmern, mit den Worten: „Halt die Klappe, du Schnapsbirne“ diffamierte. Jürgen Straub wurde in seiner Kritik von dem ehemaligen MdB Volker Schneider bei Nennung der entsprechenden Paragraphen unterstützt.

Der Gebrauch des Wortes „Schnapsbirne“ ist kein Element der politischen Rüge, sondern eine klare Diffamierung als schwerer Alkoholiker. Wer Lutze kritisiert, muss also ein Säufer sein? Was hat die Säufer-Schelte bei einer Wahlkritik zu suchen?

Ich selbst hatte kürzlich ein Parteiausschlussverfahren des Landesvorstands am Hals, weil ich angeblich Genossen diffamiert habe. Wer Genossen diffamiert, sollte aus der Partei ausgeschlossen werden, so die Argumentation von Linsler, Lafontaine und Bierbaum. Diese Gesetze gelten in der LINKEN scheinbar nur für das allgemeine Fußvolk, während sich die Großkotze unter Denkmalschutz stellen. Das  Lutze nicht ausgeschlossen wird, beweist erneut, dass George Orwells „Animal Farm“ – Farm der Tiere – längst LINKE DDR Realität ist; denn die Politbonzen halten sich nicht an ihre eigenen Regeln. Jeder einzelne Wähler wird so zum rechtlosen Stimmvieh degradiert.

Es gab keinen Ordnungsruf gegen Lutze, auch nicht von Linsler. Der schaute nur betreten drein, von einem Parteiführer aber ist mehr gefordert, denn betreten dreinschauen! Linsler mit seinen 71 Jahren packt scheinbar seinen Job nicht mehr und alles, was über die Friede-Freude-Eierkuchen-Lobgesänge hinausgeht, ist ihm zu viel. Wie kann der Vorsitzende  einer Antragskommission nur so öffentlich niedergemacht werden? Und die Parteibosse schweigen und begeben sich mit dem Denunzianten auf das gleiche Niveau!

Wenn schon die Parteispitze damit beginnt, die Basis dermaßen abzukanzeln, können wir die Partei zumachen oder wir beginnen wieder mit der Rotwein Sammlung von Oskar Lafontaine, dem Günther Grass einmal zornig vorwarf:  „Geh in deine Villa und saufe Rotwein!“ Im Unterschied zu Lutze war Grass allerdings weder Versammlungsleiter der LINKEN, kein Landesgeschäftsführer, geschweige denn ein Mitglied des Gesetzgebungsorgan Bundestag.

Lutze hat der Partei schweren Schaden zugefügt. Wer in einem solch hohen Amt als Volksvertreter sitzt und sich nicht besser beherrschen kann, der gehört abgewählt.

In den nun drei aufeinander folgenden Wahlen :

30.05.2011 Dillingen  / Saar – Bundesdelegierte, Landesdelegierte

12.06.2011 Dillingen  / Saar – Kreisvorstandswahl Saarlouis

 

 

19.06.2011 Völklingen / Saar – Kreisvorstandswahl Saarbrücken

hat sich Lutze quasi selber als Versammlungsleiter installiert und in der Durchführung seine Unfähigkeit nachgewiesen. Dass alle drei Wahlen in nicht geheimer Wahl und durch Kartenzeichen trotz Widerspruch durchgezogen wurden, lässt auf ein vorgefasstes System vermuten. Ein klarer Bruch der Bundessatzung,des § 2 Abs. (2)WO Wahlordung die Linke.

Gilbert Kallenborn – GVWallerfangen Die Linke – 19.6.2011

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Hier noch ein Mailwechsel zwischen Lutze und Kallenborn:

Von: Thomas Lutze . DIE LINKE im Saarland <thomas.lutze@dielinke-saar.de>
An: kallenborng@aol.com
Verschickt: Mo., 20. Jun. 2011, 15:06
Thema: Bitte um Kenntnisnahme

Sehr geehrter Herr Kallenborn,

vielleicht ist es Ihnen möglich zur Kenntis zu nehmen, dass ich nicht den Begriff „Schnapsdrossel“ sondern ein anderes Wort verwendet habe. Sie waren anwesend und müssten es vernommen haben.

Außerdem habe ich mich auf der Versammlung am Mikrofon bei dem Genossen Straub entschuldigt. Er hat diese Entschuldigung auch angenommen. Zu diesem Zeitpunkt waren Sie nicht im Saal.

Von mir aus verbreiten Sie weiter Ihre Lügen. Mich erfreut die Lektüre.

Glück Auf, Thomas Lutze.

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Von: Gilbert Kallenborn GV Linke Wallerfangen <kallenborng@aol.com>
An: thomas.lutze@dielinke-saar.de
Verschickt: Mo., 20. Jun. 2011, 18:49
Thema: Re: Bitte um Kenntnisnahme

Es ist jedenfalls, Herr Lutze,

erneut ein Beweis des SED-Politkommissars an der Saar, großkotzig von oben herab zu den „niederen“ Genossen im Osten unbrauchbar, Stasi-mäßig in Leipzig verbrannt, bei Oskar untergekrochen, weit weg bis an die Saar.
Der nächste Landesgeschäftsführer wird nicht mehr Lutze heißen.
Solange dann viel Freude an der Lektüre. Die ist nicht echt, genausowenig wie der bisherige Lutze-Lebenslauf.

mfg
Gilbert Kallenborn
20.06.2011
-Herrenloser Kritiker-

IE

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Fotoquelle: Screenshot DL / Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

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Stasi Lutze tritt nach !

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2011

Böse Nachbarn gibt es überall

Neujahrsempfang Linke Saarbrücken.jpg

Nachdem die Bundesschiedskommission am Samstag den 04. 06. 2011 den Beschluss der Landesschiedskommission des LINKEN Landesverband Saarland kippte und sich pro Gilbert Kallenborn entschied, startete der Bundestagsabgeordnete Lutze mit dem in der Politik üblichen Nachtreten.

Hierzu meldete SR-online wie folgt:

„Das Wallerfanger Linken-Mitglied Kallenborn kann doch in der Partei bleiben. Wie der Bundestagsabgeordnete Lutze dem SAARTEXT bestätigte, hat das die Bundesschiedskommission entschieden.

Sie habe mit 5:2 Stimmen für einen Verbleib gestimmt und damit einen Beschluss der Landesschiedskommission revidiert. Diese hatte ihn wegen parteischädigenden Verhaltens ausgeschlossen.

Die Kommission habe Kallenborn eine „letzte Chance“ geben wollen. Lutze kritisierte dies. Kallenborn sprach dagegen von einem „Sieg über die parteiinterne Diktatur“.

Das dieses ausgerechnet durch das MdB und den gleichzeitigen Saar-Geschäftsführer Thomas Lutze geschieht, kommt nicht von ungefähr. Bringt doch dieser, als ehemaliges SED-Stasi Anhängsel die geforderte Härte und Kälte in die LINKE ein, um hier die Eigenständigkeit des Denkens zu unterbinden. Gelernt ist nun einmal gelernt. Es gibt diese Politiker-Verschnitte auch in anderen Landesverbänden West. Einstmals „verdiente“ SED Partei Nachläufer, im Osten den Menschen nicht mehr zu verkaufen, sollen nun aus der Kasse des ehemaligen Klassenfeindes ein einträgliches Gnadenbrot bekommen. Ein Gnadenbrot ist immer noch besser als einer ehrlichen Arbeit nachzugehen. Auch in NRW sitzt eine solche Type, und ist in Insiderkreisen als „Bautzen-Bengel“ bekannt.

Als einzigen Nachweis seiner politischen Fähigkeit wurde Lutze durch eine Reise nach Nordkorea, einem Land seiner ehemaligen Bruderschaft, bekannt. „Er wolle dort die Möglichkeiten eines zukünftigen Tourismus ausloten“, lautete damals die kernige Aussage.  Wir berichteten am 30. 11. 2010 in dem Bericht: „Die Abgeordneten Reise“ auf DL ausführlich darüber.

In der heutigen Ausgabe der Regional – BILD meldet sich auch ein von seiner eigenen Unfähigkeit genervter  LINKEN Landeschef Rolf Linsler zu Wort, welcher mit Merkel die Ratlosigkeit teilt, in den er mitteilt: “Ich weiß nicht was wir sonst noch tun können; Herr Kallenborn  – „nicht Genosse Kallenborn“ – überzieht uns mit Verfahren, und wir schaffen es nicht, uns von ihm zu trennen.“ DL empfiehlt Versagern in solchen Situationen immer den Rücktritt!  Zum Wohle der Partei!

Wenn er sich weiter ärgert „Kallenborn bekommt immer wieder in Berlin recht und glaubt, dass man in Berlin dem Landesverband Saar die Erfolge neidet“ macht er sich mit solch geistigen Ergüssen zum Kasper. Da wir, die Macher von DL altersmäßig, aber nur da, sehr gut zu Linsler passen, dürfen wir hier auch an einen eher oder später auftretenden Altersstarrsinn erinnern.

Lassen wir zum Schluss des Berichtes Gilbert persönlich zu Wort kommen. Er vertritt entgegen der BILD Meldung unter anderem folgendes: „Die linke Führung Saar reibt die Partei auf, die Partei zerfällt, aber die fett bezahlten Posten bleiben! Personalaustausch wird gutsherrenartig vermieden!

Der „Schwund“ von 1000 Mitglieder an der Saar kann nicht den „üblich Verdächtigen“ – Linslersprech – den üblichen Querulanten – angehangen werden. Diese Parteiführung ist weder fähig noch willens, eine echte Tiefenanalyse zu betreiben und endlich Personen auszutauschen, die nachweislich und in Serie die Satzung der Linkspartei gebrochen haben. Und diese  heißen Lafontaine, Linsler, Bierbaum, Lutze, Schumacher….plus Abnicker.

Auch  widerspreche ich der BILD: „Dass eine Grundrechte schützende Berliner BSchK Entscheide „aufreibt“, [ist nicht richtig]; sie reibt sie nicht auf, sondern stellt die Grundrechte wieder her. Sie demonstriert demokratische Stärke.

Das Foto in der BILD gefällt mir gut. Big Kallenborn. Darunter Klein-Oskar, Klein-Linsler und noch kleiner Bierbaum beim Bruch der Bundessatzung am 14.11.2010 in Neunkirchen.

Ich will endlich in die Beschwerde-Rente gehen und ein ganz normaler Genosse sein, wie andere auch.

Aber dem Rolf Linsler, welcher hier erklärt, er werde „.. gegen den Bescheid Beschwerde einlegen…“ Diesen gibt es rechtlich explizit nur noch de facto wie de jure bei Anrufung eines staatlichen Gerichtes!

Ich verspreche ihm das Gefecht seines Lebens. Dann tritt er ab, nicht nur als widerlegter Brecher der Bundessatzung, sondern obendrein Missachter der Bundesschiedskommission. Werter Herr. Linsler. „Genosse“ kennt der nicht, bei Kritikern, die werden „Herren“ – meine Antwort: Wenn du das versuchst, du plus die anderen Großkopferten, Obertanen, ist der Antrag bei der Bundesgeschäftsstelle auf Auflösung des Landesverbandes die Linke Saar wegen permanenter Missachtung der Bundesschiedskommission fällig!“

IE

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Grafikquelle  :

Thomas Lutze auf einer Neujahrsempfangsansprache in Saarbrücken

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Freibier an der Saar ?

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Mai 2011

Ein linkes Fairplay mit Freibier an der Saar

File:Paulaner - Oktoberfest 2008.jpg

So bekommt man Wählerstimmen – auch in der Linken

Vor nicht einmal drei Wochen haben wir uns über den „Fairplay“-Appell einer Gruppe aus der Partei Die Linke köstlich amüsiert und in Bezug auf diesen Appell auf die Existenz einer blinden Sektierer-Gruppierung  verwiesen.  Sinn des Artikels „Ein linkes Fairplay“ war es auch, durch eine richtige Übersetzung des Wortes „Fairplay“ auf den Unsinn einer solchen Namensgebung hinzuweisen.

Die Führungsbonzen des Saarlandes haben aber unsere Erklärung scheinbar nicht verstanden, und wie gestern bekannt wurde, zu einen Kreistag am 12. 06. 2011 in einem Bistro (Freibier für alle?) der Stadthalle Dillingen eingeladen, ohne den verbindlichen Auflagen der BSchK dabei Rechnung zu tragen. Gerade wo die Partei bereits einige Male wegen des Verdachts auf Wahlmanipulationen auffällig geworden ist,  verwundert es um so mehr, dass nicht zumindest versucht wird, den Anschein zu erwecken, jetzt sauber zu arbeiten, heißt, das selbst eingeforderte Fairplay auch einzuhalten. Wir berichteten gestern über die Einladung und den Protest.

Beim Durchstöbern der Archive kamen dann auch Dateien wie „Das kleine DDR Buch“, scheinbar ein Evergreen von Fieg, sowie ein alte Datei als Vorlage zum Drucken wieder zum Vorschein, mit welcher im Jahre 2006  an der Saar um Mitglieder geworben wurde. Auffällig dabei: Die Partei wurde seinerzeit nach dem Namen ihres Zugpferdes umbenannt in die „Oskar Partei“.

Nun ist allerdings das Problem mit den Zugpferden innerhalb der Politik eine nicht ganz so einfache Angelegenheit und manche gleichen hier eher lahmenden Gäulen. Ein Wagen, welcher sich schnell von der Stelle bewegen soll, wird selten von einem Pferd gezogen. Es werden wenigstens zwei, oft aber auch mehrere Pferde benötigt. Diese Gespanne sollten dann auch aufeinander eingespielt sein, nicht dass ein jedes Pferd in eine andere Richtung zieht. Auch werden diese Pferde für gewöhnlich mit Scheuklappen ausgerüstet, damit sie sich nicht so schnell von ihrem Weg ablenken lassen. Genau wie Politiker: Für gutes Futter laufen sie schneller und fressen ihren Futtergebern (Lobbyisten) aus der Hand. Ja, Pferde sind kluge Tiere und den Volksmund hört man oft sagen: „Das Denken solltet ihr besser den Pferden überlassen, die haben einen größeren Kopf“.

Auf dieser Oskar-Partei-Flyer-Vorlage ist viel von den Vorteilen zu lesen, welche eine Mitgliedschaft in dieser Partei mit sich bringen soll. Verschwiegen wird dem Interessenten allerdings, dass alle so großzügig angebotenen Leistungen so oder so von ihm selber bezahlt werden müssen. Einmal durch seinen Mitgliedsbeitrag und zweitens durch die Steuergelder des Staates. Die Partei als Institution hat kein Geld, es sei denn sie sammelt Spenden.

Verschwiegen wird allerdings auch, dass jedes Mitglied vor dem Betreten einer Parteiveranstaltung seinen Verstand ausschalten sollte. Dafür wird an Wahltagen auch schon mal reichlich Freibier ausgeschenkt, und er/sie nach Abgabe seines Kreuzes an der richtigen Stelle bei einem Gratisessen wieder in die Lethargie der Pause bis zur nächsten Wahlhandlung entlassen wird. Die Statisten – auch Stimmvieh genannt – erfüllen so ihre mannigfaltigen Abstimmungsaufgaben. Bei aufmüpfigen Verhalten Widerborstiger werden die zu der Partei  gehörenden Spezial-Kräfte der Abteilungen Dreckschleudern, Denunzianten, Verleumder und entsprechende Manipulateure zum Einsatz gebracht. Diesen angelernten und willenlosen Sklaven gelingt es für gewöhnlich, auch die härtesten Widerstände zu brechen und dafür Sorge zu tragen, dass bei vielen Personen das Selbstwertgefühl auf Dauer zerstört wird und die Partei immer Recht hat.  Die so geschädigten Widerborstigen verlassen irgendwann die Partei oder werden unsanft hinausbefördert.

Zu den nächsten Wahlen suchen sich die Mandatsträger neues Stimmvieh aus der Masse, um so auf die gleiche Art und Weise ihre hoch dotierten Posten zu sichern. Die Enttäuschten begraben ihre Illusionen über den selbstlosen Einsatz für eine gute Sache und wenden sich frustriert von der Politik ab.

IE

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Author Sijtze Reurich
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Linslers Machenschaften….

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Mai 2011

….und die Meinung über die Satzungsänderungen     der Linken an der Saar von Halina Wawzyniak

File:Halina Wawzyniak 3336022792.jpg

Von einer guten Freundin auf das Blog der stellvertretenden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE und Mitglied des Deutschen Bundestages Halina Wawzyniak aufmerksam gemacht, möchten wir uns einmal mit dem Artikel beschäftigen in welchem sie am 06. 03. 2011 auf die Satzungsänderungen des saarländischen Landesverbandes eingeht.

Unter der Überschrift „Widerstand angekündigt, Nachsicht geübt und Recherche abgenommen – Satzungsänderungen“ stellt Halina fest dass die Änderungen vom Saarland im November beschlossen und anschließend von der Bundesschiedskommission wieder gestoppt wurden. Auch ist ihr bekannt das der Landesvorsitzende diese Änderung auf den nächsten Bundesparteitag  als Antrag einbringen will.

Unverhohlen verkündet Sie ihre Meinung und ich zitiere:

„Das ist ihr gutes Recht, mein gutes Recht ist es jedoch schon jetzt deutlich meinen Widerstand gegen diese Regelung anzukündigen.

Warum? Ich halte es für absurd, dass Landesvorstände mit welcher Mehrheit auch immer Genossen/innen von ihren Mitgliedschaftsrechten ausschließen. Das Argument, die Schiedskommission müsse das ja noch bestätigen läuft leer, denn bis zur Entscheidung ist der/die Betreffende erst mal draußen. Hier werden Missbrauchsmöglichkeiten zur Mehrheitsbeschaffung Tür und Tor geöffnet. Genau das sollte aber durch die Regelung in der Satzung der LINKEN ausgeschlossen sein, nach der soweit ein Ausschlussantrag gestellt wird, der/die Betreffende solange die Mitgliederrechte behält, bis die Schiedskommission endgültig entschieden hat.“

Von diesen Möglichkeiten zur Manipulation von Mehrheiten wurde in den westlichen Landesverbänden bereits reichlich Gebrauch gemacht! Nachweislich im Saarland und in NRW. Durch Denunziationen, Diffamierungen und dem Beleidigen einzelner Mitglieder wird Widerstand  provoziert. Das Wehren gegen diese Vorwürfe wird dann als parteischädigendes Verhalten und mit  Parteiausschluss geahndet. Auf diese Art und Weise wurden in vielen Orts- und Kreis-verbänden die Delegierten Wahlen so stark beeinflusst als das die Mehrheiten schon vor den Wahlen vorgegeben waren.

Weiter schreibt sie: „Parteischädigendes Verhalten soll nämlich gegeben sein, wenn Presse, Rundfunk, das Internet und sonstige Medien zur Diffamierung genutzt werden. Angesichts dessen, was als Diffamierung diffamiert wird droht auch hier Ungemach. Gegen die Ordnung der Partei wird auch verstoßen wenn vertrauliche Vorgänge veröffentlicht oder an den politischen Gegner weitergegeben werden. Was vertrauliche Vorgänge sind, darauf kann man sich ja vielleicht noch verständigen, aber wer ist ein politischer Gegner?“

Tatsache ist das weit über 90 % aller Aussagen in den Medien aus den Vorständen der jeweiligen Verbände veröffentlicht werden. Das einfache Mitglied ist nicht gerade das, was sich die Presse als GesprächspartnerIn sucht. Das hieße mit anderen Worten dass weit mehr als 90 % von  parteischädigenden Verhaltensweisen aus den jeweiligen Vorständen kommen. Darf es in einer pluralistisch, demokratischen Partei überhaupt vertrauliche Vorgänge geben? Normal nicht, da alle Sitzungen, bis auf ganz wenige Ausnahmen für jedermann/frau öffentlich sind.

„Wie dem auch sei. Für den Geschäftsführenden Parteivorstand habe ich unmittelbar nach der Beschlussfassung der Saarland-Satzung und nachdem ich zunächst gegenüber Heinz Bierbaum und dann im GfPV meine Position deutlich gemacht habe ein Gutachten  „Zur Satzungswidrigkeit der Satzung Saarland“ erstellt.“ Wenig später fand eine kurze Beratung im GfPV statt und mein Gutachten wurde mit einem aus dem Saarland gekontert“.

Es ist schon faszinierend immer wieder lesen zu können dass Einzelne für den Niedergang der Partei DIE LINKE verantwortlich gemacht werden. Dieser Antrag auf Satzungsänderung zeigt die Unfähigkeit des Saarvorstandes sich politisch mit den Begebenheiten in der Mitgliedschaft Auseinandersetzen zu können. Genau solch ein Verhalten steht als Spiegelbild für die überwiegende Mehrzahl der West-Landesverbände und zeigt auf warum die Partei im Westen von der Bevölkerung nicht angenommen wird. Linsler und Bierbaum wurden als treue Vasallen von Lafontaine in die Positionen gewählt um hier als Beispiel nur zwei Personen zu nennen und nicht aufgrund vollbrachter Leistungen.

So fragen wir nach:

Herr Linsler,

wer hat das Gutachten für den LV Saarland in Auftrag gegeben? Wo und wer hat darüber entschieden? Wer ist der Gutachter, und was hat es gekostet? Ist dieses ein vertraulicher Auftrag welcher einerseits von den Beiträgen der Mitglieder bezahlt, anderseits aber nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist?  Erfüllt die Auftragsvergabe schon den Tatbestand der Beitragsveruntreuung? Oder schreiben Sie sich selber solcherart Gutachten? Wo bleiben die veranwortungsvollen Mitglieder welche hier einmal Aufklärung einfordern?

Unfähige Führungspersonen zerstören diese Partei und nicht arbeitswillige und kritische Mitglieder !

Quelle: Wawzyniak >>>>> weiterlesen

IE

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Aus Merzig an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Mai 2011

Aus Merzig an der Saar

Fast möchte man geneigt sein die Partei DIE LINKE mit einem Schiff auf hoher See

zu vergleichen welches in schweren Gewässern unterwegs ist. Kommt doch von dort auch der Grundsatz wenn Gefahr im Verzug ist: „Der Kapitän verlässt als letzter das sinkende Schiff“.

Ganz soweit ist es im Saarland zur Zeit noch nicht, macht man sich aber einmal die Mühe alle die Mitglieder zu zählen welche in der letzten Zeit das Weite suchten oder suchen mussten, kommt der Zähler auf eine beträchtliche Anzahl.

Jetzt also auch Ruth Müller aus dem Merziger Stadtverband welche mit diesem wie sie schreibt „Streithanselverein“ nicht mehr zusammen arbeiten möchte. Zuvor bereits heißt es in dem Artikel der Saarbrücker – Zeitung vom 03. 05. 2011 und ich zitiere: „In dieser Partei zu arbeiten ist echt nicht mehr witzig, es wird gestritten, gelogen und verleumdet bis jenseits der Schmerzgrenze“. Diese Aussage würde mit Sicherheit von vielen auch noch Mitgliedern bestätigt werden, wenn diese es denn dürften. Wenn solch eine Person als Vorsitzende eines Stadtverbandes aus Hoffnungslosigkeit an der bestehenden Sachlage etwas verändern zu können, hinschmeißt sagt diese Reaktion mehr aus als viele Worte.

Wäre also noch die Frage offen wer denn nun als Kapitän im Saarland das sinkende Schiff als letzter verlassen wird? Wer trägt die Verantwortung für das Desaster im Saarland? Einer aus der Dreierbande Linsler, Lafontaine, Bierbaum?

Hier der Bericht aus der Saarbrücker-Zeitung:

Der von internen Querelen geschüttelte Merziger Stadtverband der Linkspartei kommt nicht zur Ruhe: Nachdem die bisherige Stadtverbandsvorsitzende Ruth Müller ihren Austritt aus der Partei erklärt und alle Ämter niedergelegt hat, stand der Stadtverband komplett ohne Führung da. Denn auch der frühere stellvertretende Vorsitzende Dieter Heinrich war nach seinem Rausschmiss aus der Partei, der sich mit öffentlich ausgetragenen Kontroversen über fast zwei Jahre hingestreckt hatte, nicht mehr im Amt. Auf einer Mitgliederversammlung Anfang April haben die Merziger Linken mit Silke Mewes aus Merzig und Günter Seiler aus Schwemlingen ein kommissarisches Leitungsduo gewählt, das den Stadtverband bis zu einer ordentlichen Vorstandsneuwahl, die für September geplant ist, leiten soll. Nach den Worten von Frank Hackenberger, Stadtratsmitglied der Linken, soll bis dahin offensiv um neue Mitglieder geworben werden.

Schon nach der Kommunalwahl im Jahr 2009 hatte die Merziger Linke durch interne Querelen von sich reden gemacht: Damals war die Partei mit drei Sitzen in den Stadtrat eingezogen. Aber in der konstituierenden Ratssitzung hatten die Fraktionsmitglieder Dieter Heinrich und Frank Hackenberger ihrer Parteigenossin Ruth Müller die Aufnahme in die Fraktion verweigert. Seither sitzt sie als fraktionsloses Mitglied im Rat.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Hymne an die LINKE Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2011

Hymne an die Linke Saar

Datei:Saarschleife pano 02 (MK).jpg

Des Rechten Glaubens überdrüssig,
entstand die Linke, war doch schlüssig.
Es kam zusammen Ost und West,
und jeder dacht‘ das wächst und wächst.

Es rief der Gregor aus dem Osten,
hei Oskar komm, wir wollen motzen.
Setz deine Segel in den Wind,
erreichst Berlin schnell, ganz bestimmt.

Hier bläst die ganz spezielle Luft,
der Wowi guckt schon ganz verdutzt.
Mein alter Chef tief aus dem Westen?
Der will hier wohl die Luft verpesten.

So spielt man jetzt ganz unverdrossen,
ein Spiel, gleich Schach, nur mit Genossen.
Man schiebt berechnend Turm wie Dame,
schielt auf Mandat und Geldeinnahme.

So kommt ins Saarland eins, zwei, drei,
Familie Lutze schnell herbei.
Reich dekoriert, im alten Lande,
von Stasi und mit Blech am Bande?

Flugs in den Bundestag geschoben
zieht man ihn auf den Weg, nach oben.
Der Huonker fehlt wie wir es lesen,
so ein paar Jährchen aus dem Leben.

Das aber ist nicht weiter schlimm
Der Oskar biegt das spielend hin.
Aus der Gewerkschaft`s großer Flasche
zog man den Korken raus, au Backe.

Kommt raus als Geist uns Rolf der Linsler,
sieht als  Minister sich, der Blinzler.
Verschlief die Zeit für dreißig Jahr,
wo er als Sozi tätig war.

Halt, stopp, da kommt noch einer angelaufen,
ist der Professor auch zu kaufen?
kann der vielleicht wie Guttenzwerg
der welcher kam vom Adelsberg?

Zum Dippel-Sozi promoviert
Bierbaum Genossen gern düpiert.
Schwingt dort als Saubermann den Besen,
geschickt vom Arbeitsamt zum Fegen?

Vergesst mir nicht die beiden Tanten
Yvonne Ploetz, die liebt das tanzen,
und Sandy Stachel diese Wilde
lässt sich noch schnell in Jura bilden.

Die ziehen ein ins Ghibellina Haus
dort wo die Bürschchen warten drauf.
Füllt man sich Kopf und schwingt die Beine
als Dank zieht man die Nazi Leine.

Und dieser Fieg der Kommissionär,
wo kommen all die Luschen her?
Hat sich als Schiedsmann eingeschlichen
und spielt dann dort mit Hammer und mit Sichel.

Derweil sitzt Oskar  auf den Hügel,
entglitten sind ihm schon die Zügel.
Ein Heer von Gauklern und Statisten,
der Stall ist schwerlich auszumisten.

Ingo Engbert 2011

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Grafikquelle  :  Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:

w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.
Beschreibung
Deutsch: Blick über die Saarschleife vom Ausssichtspunkt Cloef
Datum
Quelle Eigenes Werk
Urheber Mathias Krumbholz

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Die LSK Saar hört aber…

Erstellt von DL-Redaktion am 13. März 2011

…….aber versteht sie auch ??

File:Vrouwe Justitia.jpg

Wie uns von Anwesenden Beobachtern aus der gestrigen 3. mündli. Verhandlung vom Ausschlussverfahren Bierbaum ./. S. berichtet wird, arten die Verhandlungen vor dieser Landesschiedskommission immer mehr zu doch sehr eigenwilligen, schon skurril eingeschätzten Laien Sitzungen aus. Da sollen verschiedene Anträge eingereicht und nicht berücksichtigt werden, Anträge vorgebracht und oder so spät eingereicht werden, auf dass die Gegenseite nicht mehr entsprechend reagieren kann.

Auch ist es schon mehr als Verwunderlich das der Antragsteller Prof. Bierbaum als Ankläger nicht vor Ort erschien und sich von der stellv. Landesvorsitzenden Sandy Stachel vertreten ließ. Ist das schon als ein Zeichen von fehlender Zivilcourage zu werten? Schon aus der letzten Verhandlung vor der Bundesschiedskommission in Berlin wurde nur negativ über eine allzu schwache Vorstellung dieser Person berichtet.

Auch wäre einmal grundsätzlich zu prüfen, inwieweit ein bei der Linksfraktion angestellter Jurist als Rechtsbeistand für den Antragsteller Bierbaum auftreten und parteiinterne Arbeiten erledigen darf.

Nach über 20 min. „Beratung“ haben die für Befangen erklärten Kommissions Mitglieder Cönen und Cordes verkündet: Der Antrag ist „rechts missbräuchlich“! Im Fall Fieg muss man zuerst die Eidesstattliche Versicherung abwarten. Anschließend argumentierte auch dieser mit „rechts missbräuchlich“.

Es kann doch wohl nicht angehen, dass für Befangen erklärte Mitglieder über ihren eigenen Antrag, der sie für befangen erklärt, beraten.

Die Bundesschiedsordnung sagt über die Befangenheit in § 12 folgendes aus:
Über ein Ablehnungsgesuch entscheiden die anderen Mitglieder in Abwesenheit des betroffenen Mitglieds mit einfacher Mehrheit. Die Entscheidung über den Antrag auf Befangenheit ist nicht anfechtbar.
Hier noch vom juristischen Sachverstand zu reden, mutet schon seltsam an.

Die Beobachter sahen in dieser Anhörung mehr die Unsicherheit einer Landesschiedskommission  heraus, welche sich bereits aufgegeben hat, da sie sich voraussichtlich  innerhalb einer Berufung in Berlin ehe ohne Chancen sieht.  Sie werden eingesehen haben dass ihnen ehe keiner mehr Glauben schenken wird.

Das mag auch der Grund dafür sein, dass schon am 23.10.2010 kein Schiedsspruch verkündet wurde obwohl laut Bundesschiedsordnung das Verfahren dort schon abgeschlossen war.

So hört man immer wieder heraus dass die Mitglieder der LSK Saar nicht unabhängig, sondern möglicherweise an Weisungen gebunden sind.

Die Bundesschiedsordnung sagt im § 10  folgendes aus:
„Die Schiedskommission entscheidet nach Abschluss der mündlichen Verhandlung in geschlossener Sitzung (6)
Der Schiedsspruch darf sich nur auf das dem Schiedsverfahren zu Grunde liegende Material und die Ergebnisse der mündlichen Verhandlung gründen (7)
Beschluss und Begründung sollen innerhalb von zwei Wochen schriftlich abgefasst und unverzüglich den Verfahrensbeteiligten zugestellt werden (8).

Eine ganz besonders anrüchige Rolle spielt in diesem Verband scheinbar der ehemalige Vorsitzende der Schiedskommission Fieg. So soll sich dieser schon einmal in der Vergangenheit über eine von „Oben“ erteilte, einzuhaltende Order Öffentlich geäußert haben was dann wiederum auch auf die erwähnte Weisungs-Bindung  hinweist.

Wir von unserer Seite werden die Vorkommnisse weiterhin aufmerksam beobachten und darüber berichten.

IE

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Nederlands: Hekendorp, Vrouwe Justitia. Auteur P.H.Louw, eigen werk, vrij voor gebruik
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Author P.H. Louw at Dutch Wikipedia

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Hohle Töne von der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 5. März 2011

Auferstehung der Leiharbeit + Seelenverkäufer

File:May the Sprinning Begin (4906090200).jpg

Vielleicht ist es ja der karnevalistischen Jahreszeit geschuldet, dass  viele Narren im Saarland glauben zur Zeit in einem Bundesrepublikanischen Traumland zu leben. Dort gibt es keine Probleme mit adeligen Kriegsministern welche aus lange in Vergessenheit geglaubten Urzeiten der Leibeigenen lustige Wiederauferstehung in der Bevölkerung feiern, ( die Vorgänger der heutigen Leiharbeit oder Seelenverkäufer), Probleme um Schulreformen, Merkel-Benzin E 10 oder verwaiste Ministerposten welche von einer Kanzlerin per „spin the Bottle“ vergeben werden.

Nein, dort ist es die wichtigste Aufgabe einer Linken Partei sich um Redner- und Besucher-Listen bei den Versammlungen von Burschenschaften zu sorgen. Dabei dürften sie in der Bewertung dieser Burschenschaften gar nicht so sehr die Frage über deren Vergangenheit stellen, da man ja nicht einmal in der Lage ist, die Eigene nach Auflösung der DDR sauber aufzuarbeiten. Auch scheint der geballten saarländischen Linken Führungsintelligenz entgangen zu sein, dass ein Glashausbesitzer besser nicht nach Steinen greifen sollte.

Es ist doch in der Bevölkerung seit langen bekannt das sich Politik weder um Moral noch Ethik schert. Politik trifft sich immer dort wo auch das Kapital seinen Platz gefunden hat. Ohne Unterscheidung zwischen Rechts und Links. In der Gier nach Geld und Mandate sind sich alle gleich und auch einig! Beim Schließen einer Reihe zu einem Kreis geben sich Rechte und Linke eh die Hände.

Das spiegelt sich auch in der gegebenen Rechtfertigung der MdB Yvonne Ploetz wieder welche sich in dem Sinne äußert, nicht gewusst zu haben auf welcher Veranstaltung sich sich befand? Ein bischen die Orientierung verloren? Man tanzt einmal hier, und ein anderes mal dort. Ja, immer wo die Musik gerade spielt. Oder lag die Orientierungslosigkeit gar am Alkohol? Hier ein Gläschen und dort zwei, meistens ehe für lau – gut für Politiker welche zeigen möchten dass sie doch noch zu Bewegungen (wenn auch nur der Beine) fähig sind? Laut Presse wollte Stachel keinen Kommentar abgeben was vielleicht noch die gescheitere Ausrede war. Überlegenswert wäre hier vielleicht die Anschaffung von Blindenhunden zur Vorbeugung der Orientierungslosigkeit?

Letztendlich stellt sich dem Steuerzahler immer wieder die Frage warum für so viel Unfähigkeit so viel Geld bezahlt wird? Auf das Eingangsfoto zurückkommend möchte ich den Oskar auffordern das trommeln der falschen Töne einzustellen, da sonst auch noch die letzten Zuhörer abhanden kommen.

Hier ein Artikel aus der Saarbrücker – Zeitung.

IE

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Source May the Sprinning Begin
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Schwund an der Saar !

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2011

Dirk Scholl – Mitglied der Partei DIE LINKE,
Stadtverordneter und einziger Vertreter der linken Wählerschaft in Saarlouis)

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/74/Saarlouis_Gro%C3%9Fer_Markt_Marienbrunnen.JPG

Offener Brief vom 02.03.2011 von Dirk Scholl (Mitglied der Partei DIE LINKE) an den saarländischen Landesvorstand der Partei DIE LINKE

Angesichts eines Mitgliederschwundes von mehr als 30 % innerhalb eines Jahres im saarländischen Landesverband der Partei DIE LINKE muss die Frage erlaubt sein, wodurch dieser dramatische Einbruch entstanden ist.

Natürlich bin ich mir der Tatsache bewusst, dass monokausale Ursachenforschungen Fehl am Platze sind. Stattdessen sollte man möglichst objektiv an eine entsprechende Analyse herangehen. Dazu bedürfte es jedoch einer offenen Diskussionskultur innerhalb unseres Landesverbandes. Genaue Fakten müssen auf den Tisch, genaue Zahlen, die belegen könnten, warum, weshalb, wieso … Und genau an diesem fundamentalen Punkt wird eine rein objektive Analyse wohl schon scheitern.

Wie komme ich zu dieser Schlussfolgerung? Eine offene Kommunikation im schon per se abzulehnenden hierarchischen Gefüge dieses Landesverbandes wird bestenfalls rudimentär angegangen. Im Regelfall wird ein derart konstruktives und zutiefst demokratisches Element „von oben“ abgeblockt.

Dass dem so ist, beweist nicht zuletzt das krampfhafte Klammern an dem von der Bundesschiedskommission gekappten „Maulkorberlass“, den der Landesvorstand nunmehr auf Bundesebene durchboxen möchte. Wo innerparteiliche Kritik unterdrückt wird, kann sich naturgemäß keine offene Diskussionskultur entwickeln.

Ich kann mich noch sehr genau daran erinnern, wie mit den Mitgliedszahlen auf der Startseite des Landesverbandes Public Relations getrieben wurde. Aus und vorbei! Ein Deckmantel des Schweigens legt sich über diese Zeit. Was stattdessen zu lesen ist, gleicht dem üblichen Allerlei anderer politischen Websites: Was wir fordern, was die politischen Mitkonkurrenten so alles falsch machen und manchmal sogar was stattdessen besser gemacht werden sollte. Da ist kein Platz für eine ernsthafte innerparteiliche Streitkultur. Und genau die wäre doch so wichtig, wenn wir nicht stagnieren bzw. völlig hinten herunterfallen wollen. Aber der Eindruck manifestiert sich, dass die mit hochdotierten Mandaten versorgten Parteiprivilegierten nach dem Motto „Nach mir die Sintflut!“ agieren oder besser gesagt sich auf den zumeist gar nicht erworbenen Lorbeeren ausruhen.

Warum wird die Basis ausgeklammert? Warum werden oftmals Fragen „einfacher“ Mitglieder erst gar nicht beantwortet? Warum wird konstruktive Kritik geblockt? Fragen über Fragen, auf deren Beantwortung man vergeblich wartet. Wer ein Mehr an Demokratie nach Außen (zu Recht) einfordert, darf sie nach Innen nicht verhindern! Das ist zutiefst unglaubwürdig und bereits auch schon bei den (oftmals schon tief enttäuschten) Wählerinnen und Wählern angekommen. Auf diese Art und Weise gehen nicht nur Mitglieder verloren, sondern noch sehr viel mehr Wählerinnen und Wähler. Diejenigen in unserer Partei, die zumindest darum bemüht sind, ernsthafte Politik zu betreiben – sei es nun auf Landes-, Kreis oder Kommunalebene -, erhalten in ein paar Jahren die Quittung für das Missmanagement, die Untätigkeit bzw. den blinden Aktionismus gegenüber eigenen Mitgliedern von Seiten diverser Vorstände, insbesondere von Seiten des Landesvorstandes.

Woran liegt nun der Mitgliederschwund? An den „Querulanten“? An den nicht beitragszahlenden Karteileichen, die man zuvor als billiges Stimmvieh zur eigenen Profilierung missbraucht hat? An den parteiinternen Säuberungsaktionen? An der Kommunismusdebatte? Oder vielleicht auch an dem Versagen der „Führungsriege“, insbesondere im Hinblick auf ein effektives Konfliktmanagement, das in diesem Landesverband überhaupt nicht stattfindet? Oder vielleicht auch an völlig fehlender Basisdemokratie, die nach Außen so gerne postuliert wird?

Wäre es nicht hilfreicher gewesen, auf Kritik mit Diskussionsfreudigkeit zu reagieren als nun mit der „Saubeil“ wild durch die Lande zu schlagen? Wäre es nicht hilfreicher gewesen, satzungsgemäße und unanfechtbare Wahlen auf allen Ebenen abzuhalten, um sich dadurch echte Legitimation und Glaubwürdigkeit zu verschaffen? Sind deshalb diverse Anfechter als „Quertreiber“ zu denunzieren oder sollten sich nicht einige „Organisationstalente“ und selbst ernannte „Spitzenpolitiker“ an die eigene Nase greifen? Aber der Eindruck verdichtet sich immer mehr, dass an einer echten kritischen Selbstreflexion nicht das geringste Interesse besteht bzw. diese Einsicht der Notwendigkeit und das Vermögen dazu völlig fehlen.

Was ich nunmehr von diesem im Amt befindlichen Landesvorstand dringend erwarte, ist zunächst einmal eine aussagekräftige Analyse bezüglich des Mitgliederschwundes. Ein nächster Schritt wäre, Fragen auch von kritischen Mitgliedern (w.z.B. von mir selbst) in angemessenem Zeitraum auch zu beantworten.

Da ich beide Schritte jedoch nicht erwarte, würde ich diesem Vorstand empfehlen, geschlossen zurückzutreten, da sie erneut ihre Inkompetenz sowie ihre mangelnde Kritikfähigkeit und Souveränität unter Beweis gestellt hätten. Darüber hinaus machen sie sich durch eine Unterschlagung einer offen zu diskutierenden Analyse des Mitgliederschwundes dahingehend verdächtig, dass sie zu einem Großteil für denselbigen verantwortlich sind. Letztendlich ist dieser Landesvorstand ohnehin dafür verantwortlich, denn er war nicht in der Lage, diese missliche Tendenz zu stoppen und/oder ihr entgegenzuwirken.

Da ich mir selbst keinen Maulkorb anziehen lasse, leite ich diesen Offenen Brief zunächst an Mitglieder rund ums Saarland weiter und stelle sie diversen Websites zur Verfügung, um endlich einmal eine Diskussion zu forcieren und anzustoßen.

Sehr wohl bin ich mir der Tatsache bewusst, dass das ein oder andere Vorstandsmitglied und andere „Parteifreunde“ mich nun in eine gewisse geistige Ecke abzuschieben versuchen, um erneut eine offene Diskussion abzublocken. Das kann ich aber gut verkraften, da ich ja gegebenenfalls weiß, von wem das kommt …

Vielen Dank vorab für Euer Interesse, Euer Feedback und Eure Unterstützung!

Sozialistische und solidarische Grüße

Dirk Scholl

(Mitglied der Partei DIE LINKE, Stadtverordneter und einziger Vertreter der linken Wählerschaft in Saarlouis)

Auch zu lesen auf meiner Website  –Hier–

IE

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Grafilquelle : This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.   —  File:Saarlouis Großer Markt Marienbrunn

Source Own work
Author LoKiLeCh

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Opium für Andersdenker

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Februar 2011

Opium für Andersdenkende

Es stimmt natürlich nicht alles was in den letzten Wochen über den Kommunismus geschrieben wurde, und dieses sowohl von der Einen als auch der Anderen Seite. Jörg Sundermeier hat in seinem Kommentar recht wenn er schreibt, dass das Interesse in der Bevölkerung an den Kommunismus nicht sonderlich hoch ist und in diesem Land auch nie eine Möglichkeit erhalten wird das politische Geschick entscheidend mit zu bestimmen. Er hat aber unrecht in dem, was er über die Linke Partei schreibt, da er kaum über entsprechendes Insiderwissen verfügt, oder nur deren heile Welt kennen gelernt hat..

Richtig  ist wenn er schreibt und ich zitiere: „Es gibt hierzulande nur sich selbst demontierende kommunistische Parteien, und ein paar kluge Kommunistinnen und Kommunisten, die in diesen Parteien kein Gehör finden. Diese haben Marx oder Lenin verstanden und kritisiert und verlassen sich mehr auf ihre Intelligenz als auf Parolen. Und es gibt neben ihnen Frau Lötzsch, die vom Kommunismus schwärmt, und dabei den Sozialismus der Sozialdemokratie meint.“ So ist es und das Problem ist dass Frau Lötzsch kein einfaches Mitglied, sondern als Vorsitzende auf der Suche nach kommunistischen Wegen den Sozialismus erreichen will ! Man fährt also auf der Autobahn von Hamburg nach Flensburg um auf diesen Weg nach München zu gelangen. Ja richtig, das hört sich nach einem  Dr. Titel von Guttenberg oder den Bau der Stoiber Bahn in München an.

[youtube f7TboWvVERU&NR=1]

Die Kommunisten sind nicht machtlos in der Partei die Linke. Im Gegenteil sie führen seit Gründung dieser Partei eine andauernde innerparteiliche Säuberungsaktion durch, in dem sie Demokraten zu Antikommunisten erklären und unter der Mithilfe von manipulierenden  Schiedsgerichten mit Ausschlussanträge überziehen und diese so der Partei verweisen, oder sie fühlen sich so gemobbt dass sie von selber die Partei verlassen. So geschehen in NRW durch Rädelsführer wie Remmers, Blocks und Thomé; im Saarland durch Linsler, Bierbaum und Fieg um hier nur einige namentlich zu erwähnen. Auch in Bayern und Rheinland-Pfalz können wir die gleichen Vorgänge beobachten. Es geht hier um viel zu viel Geld so dass die Damen und Herren vor nichts zurückschrecken. Sie konnten sich hier einen Lebenstraum erfüllen was ihnen durch eine DKP oder MLDP Mitgliedschaft niemals gelungen wäre.

Die Leidtragenden sind auch hier wieder die Randgruppen der Gesellschaft welche sich in ihrer Verzweiflung dieser Partei angeschlossen oder ihre Stimmen bei den Wahlen gegeben haben. Um in dieser Gesellschaft zu einer gestaltenden politischen Kraft zu wachsen werden schon an die 20% der Wählerstimmen benötigt.Diese werden sie unter den Mantel des Kommunismus auch in 50 Jahren nicht zusammenbekommen.

Auf den Punkt brachte dieses Ulrich Maurer nach der Hamburg Wahl in dem er seine Freude mit folgenden Ausspruch zum Ausdruck brachte und ich zitiere aus der Welt: „Ihr habt uns richtig den Arsch gerettet“. Richtiger wäre gewesen hätte er zusätzlich erwähnt dass der Arsch im Westen sitzt und die sehr niedrige Wahlbeteiligung kräftig beim Einzug in den Landtag geholfen hat.

Hier nun der Kommentar von Jörg Sundermeier:

Opium für Andersdenkende

Geht man davon aus, das stimmt, was die meisten Kommentatorinnen und Kommentatoren in den vergangenen Wochen zur sogenannten Kommunismus-Debatte geschrieben haben, müsste Frankreich schon vor Jahren im Chaos versunken sein. Denn Wahl für Wahl stellen Kommunisten und Trotzkistinnen im Heimatland der Pariser Kommune Kandidatinnen und Kandidaten auf, und manchmal bekamen diese sogar ein beachtliches Ausmaß an Wählerstimmen. Dennoch ist es ihnen nicht gegeben, Frankreich zu unterwandern, es in eine Sowjetrepublik zu verwandeln oder den Marxismus-Leninismus zum Schulfach zu erklären.

Trotzig und zahnlos

Woran liegt das? Nun, die Kommunistinnen und Kommunisten in der Grande Nation sind zwar weitaus intellektueller als ihre deutschen Genossinnen und Genossen, auch haben sie sich gegen die nun schon viele Jahre zurückliegenden Debatten um Eurokommunismus oder Bürokratismus nicht so bockbeinig gewehrt, wie es die deutschen Parteiführer taten – und der Sowjetunion waren sie schon gar nicht so sklavisch ergeben.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  :  Aufmarsch von 1961 in Schwerin

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The Day after an der S

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Februar 2011

Sitzung der LSK – LV Saarland von  gestern

Hier ein Bericht von der Sitzung der Landesschiedskommission des Landesverband Saarland am gestrigen Tag von Gilbert Kallenborn.  IE

Wie von langer Hand geplant und von Linsler gefordert, wurde ich am 19. 02. 2011 in Saarbrücken – 66130 Güdingen Gasthaus „Wilde Ente“ gegen 15:00 Uhr in öffentlicher Verhandlung – deren Öffentlichkeit auch ich mit der Mithilfe von anderen GenossenInnen bei der Bundesschiedskommision durchgesetzt haben – wegen zu viel Kritik und Wahrnehmung der Pressefreiheit, insbesondere der eingeforderten von Transparenz bei Willkür gegen Genossen, hier besondere bei Wahlfälschungen im Imperium MdL Wolfgang Schumacher samt der dortigen Unterschlagung von Mitgliedergeldern aus der Partei – ausgeschlossen. Aber nur für eine Minute. Diese Zeit benötigte ich, meine Berufung vorzulegen, was bedeutet dass der Entscheid keine Rechtskräftigkeit erlangte. Berlin wird darüber entscheiden, ob denn die hiesigen Betonköpfe mit ihren Maulkorb – DDR – Methoden durchkommen, oder nicht.

Im Grunde wurde durch das Aufheben der Satzungsänderungen vom  14.11.2010 durch die BSchk in Berlin, dem höchsten Parteigericht, der saarländischen Willkür Truppe Lafontaine – Linsler – Bierbaum eindeutig die Grenzen aufgezeigt und klargestellt, dass es so nicht geht!

Der Entscheid ( Az. 112/2010 Kallenborn gegen Linsler, Landesvorstand) fiel am 13.2.2011 (Verkündung) EINSTIMMIG aus!

Genossen aus ALLEN BUNDESLÄNDERN entschieden so.

Vom DDR „Handy Man“ Wolfgang Fieg befragt – dieser weigerte sich seinerzeit, auf meinen öffentlichen Rat vom 19. 02. 2011 einzugehen und endlich die DDR Hymne als Erkennungston von seinem Handy zu löschen. „Das mache ich nicht! Die bleibt drauf!“ – was denn eigentlich meine politische Botschaft sei, konnte ich nur antworten das mir diese von der Bundesgeschäftsstelle abgenommen worden sei. Ich fände es jedoch treffend, dass ich die Botschaft 3-fach unterschreiben könne. Denn man versuche an der Saar den „STALINISMUS DURCH DIE HINTERTÜRE“ einzuführen welches wir zu verhindern wissen. Ich erwähne diesen Ausspruch hier als ein Zitat des Genossen Dietmar Bartsch.

Darauf explodierte der bislang recht trübe und farblos da sitzende Genosse Heinz Bierbaum, stellv. Bundesvorsitzender die Linke, und fiel mir ins Wort:
„Das hat Bartsch nie gesagt ! Das ist falsch berichtet“ !
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Das heißt auf deutsch: Bierbaum belügt wider besseren Wissen gezielt die Öffentlichkeit zum Kernwiderstand gegen die Saar – Willkür.

Das Bartsch – Zitat konnte ich selber -druckfrisch- z.B. auf dem Rückweg von Berlin in der „TAZ“ lesen, wo ich am 20. 11. 2010 die Genossen (H. L.,ex-Schatzmeister GV Wallerfangen und H.-K., Stadtratsfraktion die Linke 66740 Saarlouis) erfolgreich vor der Bundesschiedskommision vertreten hatte, was mit zwei einstimmigen Beschlüssen gegen die Saar – LSK in Vertretung von Fieg, endete.

Das Bartsch Zitat „Stalinismus durch die Hintertüre an der Saar“ wurde zudem BUNDESWEIT publiziert.

Dass nun ausgerechnet der von Lafontaine empfohlene , politisch total farblose „Nicht – Saarländer“ (will sagen: er hat keine Hausmacht hier, nada) Prof. Dr. Heinz Bierbaum in einer öffentlichen LSK-Sitzung zum Parteiausschluss Kallenborn zur bewussten, gezielten Lüge greift, nur um meine Argumente zu entkräften und meinen Turbo – Rausschmiss zu beschleunigen spricht für sich!

Sieg in Berlin am 13.2.2011.

Der Rausschmiss in Saarbrücken am 19.2.2011 ist mehr als ein politisches Armutszeugnis. So arbeiten Demagogen. So werden Wähler getäuscht. Wenn Bierbaum leugnet, was Bartsch eindeutig bundesweit erklärte, dann macht Bierbaum sich selber als stellv. Bundesvorsitzender untragbar.

Ich kann mir nicht vorstellen, daß insbesondere die Genossen im Osten, die den DDR – Terror life erlebt haben,  dessen Wiederkehr durch die Hintertüre wollen,  eingeführt durch Lafontaine,  Linsler und Bierbaum.

Genosse Bierbaum: Am 19. 02. 2011 bezeichnete mich dein Satzungsbruch – Mittäter Rolf Linser öffentlich in der „Saarbrücker-Zeitung“ als QUERULANT.

Ich bezeichne dich hier öffentlich als Lügner, nicht aus Versehen oder einer kleinen Verwechslung, sondern dem Leugnen einer politischen Zentralaussage des Genossen Dietmar Bartsch, welche der Saar – Willkürtruppe bundesweit vorgeworfen wird:

Stalinismus durch die Hintertüre.“
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Und da die Sache Kallenborn nun sowieso im Karl – Liebknecht – Haus verhandelt werden wird, lade ich dich ein dort auch PERSÖNLICH zu erscheinen und ich lade, ja bitte ausdrücklich, auch den Zeugen Genossen Dietmar Bartsch dort zu erscheinen.

Um meine Person geht es m. E. weniger – es geht um die zentrale Ausrichtung der Linken in Deutschland und das im Vorspann vor sieben Landtagswahlen!

Die Linke Saar hat demonstriert: In dieser Partei erhalten BschK – bestätigte Kritiker back home den Turbo – Rausschmniss, den Maulkorb total.

Und dann setzt sich noch ein Vorstands – Lügner hin und leugnet die bundesweite Stalinismus – Kritik von Bartsch.

Arme Partei. Soziale Gerechtigkeit? Machthungrige Bourgeois, rot angepinselt, die den Sozialismus dann entdeckten, als Oskar an der Saar die fetten Posten zu verteilen begann. Zuerst Linsler, dem der Bierbaum -Import folgte.

Auf der Strecke bleiben  die betrogenen Wähler und demokratischer Sozialismus findet nicht statt. Stattdessen Lug, Trug, Wahlfälschung, Unterschlagungen- in Serie, nicht im Einzelfall.

Die Parteiführung der Linken Saar hat keinen Kontakt zur Basis mehr, sie diktiert nur noch.

Wer auf begehrt – wird ausgeschlossen; durch eine selbst gezimmerte Hand verlesene LSK, welche im Ganzen befangen ist.

Daß hier 30 %, was heißt über 1000 Genossen, an der Saar die Partei verlassen haben verschuldet diese Parteiführung – nicht die Parteikritiker!

Wir brauchen eine andere, bessere Parteiführung an der Saar.

Und keine getarnten Stalinistischen DDR-Anbeter.

Schalom

Gilbert Kallenborn  GV   66798   Wallerfangen  Die Linke  20.02.2011

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Grafikquelle  :  Wolfgang Schumacher mit Oskar Lafontaine

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Linke linken Saarlinke

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Februar 2011

Die nächste Strophe in diesen Lied über Wahlmanipulationen

Am Mittwochmorgen der letzten Woche erschien der Mann im Landtag des Saarlandes, welcher seit rund zwei Jahren eine Gruppe sich getäuscht fühlender Mitglieder der Partei DIE LINKE vertritt. Der Wahlprüfungsausschuss verhandelte den Vorwurf einer manipulierten Listenaufstellung. Dieser Streit erfuhr am Samstag dann seine Fortsetzung vor der Bundesschiedskommission in Berlin, in deren Sitzung den Klägern zugestimmt, und die Wahlen für ungültig erklärt wurden. Wir berichteten gestern bereits darüber.

Dass damit ausgerechnet der Landesverband des ehemaligen Parteichefs zum Thema in Berlin wurde, ist im bundespolitischen Geschäft keine Alltäglichkeit. Geht es doch um Manipulationen, Parteiausschlussverfahren und nicht „linientreue“ Genossen. Dass die Truppe heillos zerstritten ist, weist besonders auf die Schwäche in der Führungsetage in Saarbrücken hin – verlor doch die Partei im letzten Jahr ca. 1300 Mitglieder.

Mit großer Aufmerksamkeit werden die Gegner Lafontaines im Osten des Landes auch Aussagen wie die der Saarbrücker Stadträtin Jessica Zeyer vernommen haben, welche den Landesverband vor kurzen verlassen hat. Sie erwähnte dabei gewisse „Demokratie Defizite“.

Bereits im Wahljahr meldeten sich bei Rechsanwalt Warken, welcher sowohl Mitglied des saarländischen Verfassungsgerichtshofs als auch der CDU ist, mehrere Mitglieder der LINKEN und berichteten über angebliche Wahlmanipulationen bei der Kandidatenwahl in Neunkirchen, bei der auch Lafontaine zugegen war. Innerhalb eines Gespräches vor der Presse fiel auch das Wort vom Stimmenkauf. Trotz Zurückweisung der Vorwürfe konnte der Verdacht nicht ausgeräumt werden.

Sich auf die Aussagen mehrerer Zeugen berufend, legte Warken Beschwerde gegen die Listenaufstellung ein und erstattete Strafanzeige. Lafontaine versuchte nun gegen sogenannte „Nestbeschmutzer“ vorzugehen und Warken übernahm deren Verteidigung vor den Parteigremien.

Die Wahl in Neunkirchen vom 8. März als solche wird wohl kaum noch nachzuvollziehen sein. War es Chaos oder Manipulation, um Lafontaines Freunde in die Mandate zu bekommen? So wird in Erklärungen an Eides statt erwähnt, dass einige Mitglieder über mehrere Stimmkarten verfügten. Auch sollen Genossen von außerhalb des Saarlandes ihre Stimme abgegeben haben. Ebenfalls seinen keine Wahlkabinen nutzbar gewesen, so dass ein Verstoß gegen „grundlegende Wahlrechtsgrundsätze“ zu einem falschen Wahlergebnis geführt hätten.  Die Ermittlungen dazu dauern an.

Neunkirchen ist allerdings keine Ausnahme im Saarland. So musste die Landesschiedskommission zwischen August 2008 und September 2010 in über 145 Fälle beraten – in der Regel im Zusammenhang mit Parteiausschluss-Verfahren. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass versucht wurde, über  Parteiausschlüsse Politik zu machen.

Um störende Genossen zukünftig leichter maßregeln zu können, wurde die Parteisatzung entsprechend verschärft. Die Berliner Genossen reagierten auf diese Änderungen mit Entsetzen und das Wort vom „Erwachen des Stalinismus“ wurde durch die Presse verbreitet.

Mit großer Spannung wurde daher die Verhandlung vor der Bundesschiedskommission am letzten Wochendes erwartet. Und dort geschah genau das, was Beobachter erwartet hatten: Die Kommission erklärte den Entschluss des Landesparteitages auf Änderung der Landessatzung für ungültig.

Dass Anwalt Warken in der Bundeszentrale der Partei nicht als Gegner betrachtet wurde, sondern diese schon fast genüsslich vernimmt, was sich so alles im Landesverband von Lafontaine abspielt, lässt auf weitere interessante Auseinandersetzungen schließen; denn es liegen unterdessen Anträge auf Parteiausschluss gegen einige Genossen aus der Landesführung vor, welche von der Landesschiedskommission demnächst verhandelt werden müssen. Auch in der Berliner Zentrale wird man schon lange registriert haben, dass die größten Schäden für die Partei durch das Verhalten von unfähigen Führungenpersonen verursacht werden.

Dass diese Vorgänge im Saarland kein ausschließliches Problem dieses Landesverbandes sind, bestätigen die Unruhen, welche in der gesamten Westpartei zu finden sind. Das Saarland sieht sich in der glücklichen Lage, dass der ehemalige Vorsitzende der Bundesschiedskommission nicht mehr zur Wiederwahl angetreten ist. Als hauptberuflicher Richter am Sozialgericht Duisburg hatte Hendrik Thomé vielleicht die besseren Händchen zur Manipulation?

IE

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Grafikquelle : Wolfgang Schumacher mit Oskar Lafontaine, LMV 2012

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Saar High Noon in Berlin

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Januar 2011

 Die demontage der Bundessatzung durch die LSK Saar

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/f4/Macke_Wuerfelspiel-JD.jpg

Schiedskommissionen würfeln immer, da es am Sachveratnd fehlt

Gilbert Kallenborn
GV Wallerfangen
66798 Wallerfangen /Saar
******************************************************************************
An die Bundesschiedskommission
Die Linke                                                                                                                                                                            10178 Berlin
Per Fax vorab : 030 –

Az.:   BSchK /112/2010

Samstag, den 01. 01. 2011

Mein Verfahren gegen die Satzungsänderungen der Linken Saar v.14.11.2010 /
Demontage der Bundessatzung

Betr.: Alleinige Zuständigkeit der BSchK – Totale Parteilichkeit der Saar-LSK

Liebe Genossinnen,Genossen,

im Schreiben der BSchK /112/2010 v. 29.12.2010 an mich erklärt Ihr  – letzter Absatz aaO – daß die BSchK zunächst über die Befangenheit der Saar-LSK, Landesschiedksommission Saar; entscheiden müsse.

Dazu liefere ich die Entscheidungsgrundlage und trage vor:

Die gesamte neue, von Rolf Linsler, Heinz Bierbaum und Oskar Lafontaine handverlesene LSK ist befangen, weil jedes Mitglied dieser LSK am 14.11.2010 beim LPT Neunkirchen/Saar

a.) Delegiertenstatus inne hatte
b.) jedes einzelne LSK Mitglied für den Bruch der Bundessatzung votierte offen, per Kartenzeichen und deswegen ist es aus Gründen des § 1 ParteiG i.V.m. § 2 SchO ,Art.1 GG,Art 2Abs.1 GG den analogen Buchst.der EMRK schlichtweg verfassungswidrig, würden hier genau die Amtsträger der zuwider § 2 SchO zustandegekommenen neuen LSK Saar, seit dem 14.11.2010, über die Bundessatzungsdemontage entscheiden, die sie selber verübt haben !

Ein solches procedere möge vielleicht noch in der stalinistischen Diktatur v.Nordkorea durchgehen – die der saarl. Geschäftsführer und MdB Thomas Lutze übrigens mit unseren Mitgliedergeldern direkt nach seinen Auftritt am 14. 11. 2010 LPT Linke Saar besuchte, oder in Weissrussland unter dem dortigen Stalin-Abziehbild Lukaschenko, aber nicht im demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland.

Die LSK – Mitglieder der neuen (ab 14.11.2o10) Landesschiedskommission Linke Saar

* Julia Maus (1.Vorsitzende)
* Katja Koenen (stellv. Vorsitz)
* Rainer Bierth  (stellv.Vorsitz)
* WolfgangFieg (ex-Vorsitzender,nun v.Linsler demontiert)
* Sebastian Beining  (4oo Euro-Job Gehalt durch Thomas Lutze ,Geschäftsführer Saar)
* Christoph Pütz (ex-stellv.Vorsitz,ebenfalls Linsler/Lafontaine -demontiert)
* Martina Kien (verheiratet mit dem stellv. geschäftsführenden Vorstand Linke SLS )
* Ute Cordes

haben alle als Delegierte offen per Kartenzeichen für den Bruch der Bundessatzung im Auftrag von Lafontaine,  Bierbaum und Linsler votiert – das war doch ihre Eintrittskarte in den Club der untertänigen Abnicker und finanziell Abhängigen!

Zuvor manipulierte Rolf Linsler – unter ( bemerkenswerter innerer Aufstand eines v. mir als Altstalinisten empfundenen LSK – Verschleppers ) sogar Widerspruch Altgedienter Yesmen wie Wolfgang Fieg, die Zahl der LSK Aktiven von zuvor 16 auf nur noch 8. Vier Männer vier Frauen und gleich die neuen Abnicker Maus, Cordes und Koenen hinein. Damit wurden Kritiker wie, ich hatte für einen LSK-Platz kandidiert, sogar als mögliche Ersatz-LSKMitglieder von vorne  herein ausgeschaltet. Nur Vorstands gewollte, nur acht. So bereits fing die Linsler Manipulation an. Die Bewerbungsrede der erkrankten Genossin Gilla Schillo wurde trotz Antrag nicht verlesen.

Damit wurde eine Kandidatin rechtswidrig schlechter gestellt, als alle anderen. Jeder, sogar ich, aufgrund zweier Gerichtsurteile des Amtsgericht Saarbrücken, konnte sich persönlich vorstellen, nur die Genossin Schillo, profilierte Kritikerin aus St.Ingbert/Saar (Grenze Saar-Pfalzkreis d.h. in unmittelbarer Nähe v.Rheinland-Pfalz) nicht.  Allein dieser Punkt müsste zur Neuwahl der gesamten, herbeimanipulierten Maus – LSK Saar führen!
Sämtliche sodann rechtswidrig gewählten LSK-Mitglieder stimmten gegen die Bundessatzung und für die Saar-DDR-Satzungsänderungen.

Ich hatte der BSchK dazu den Video-Bericht auf das Blog Rodena überspielt.
Auch besitze ich dazu ebenfalls mehrere hundert Fotos des öffentlichen LPT Saar v. 14. 11. 2010 auf denen folgendes zu sehen ist:

* sämtliche LSK-Mitglieder votierten geschlossen für den Bruch der Bundessatzung kein einziges LSK-Mitgled votierte dagegen
* sie stimmten dies mit erhobenen roten Karten ohne geheime Abstimmung unter den  Argus- Adleraugen     ( Lämmergeier sehen auch gut, ich kenne die aus Israel, Golanhöhen; stinken aber entsetzlich ) der Tribüne v. Lafontaine, Linsler und Bierbaum.

Keiner der Abnicker und Postenjäger wagte sich zu widersetzen. Die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ wurde zur Partei der SED-Kopierer, der Diktatur von oben. Wer nicht spurt, erfährt den Zorn des roten Zaren, man frage die Gen. Dieter Bartsch, oder auch Bodo Ramelow.

Auf diese Art und  Weise jedoch beschädigt und ruiniert Lafontaine & Co die Linke genauso, wie er es zuvor mit der SPD tat, ganze Bundesländer geraten in einen politischen Taumel wegen des neuen schlecht kaschierten Stalinismus.

Bleiben diese Saar – SED – DDR Änderungen stehen, geht die Linke in den kommenden Landtagswahlen elendig unter und Rheinland-Pfalz, kein kleines Bundesland, wird die Zeche zuerst zahlen. Den Rest erledigt 4-Sterne-Porsche Ernie, der (noch-)Bundesvorsitzende Klaus Ernst als Abnicker der Lafontaine – Vorgaben, der nach Westerwelle meist gescholtene Politiker der Gegenwart!

Beim Bestreiten der Fakten durch die Mitglieder der Saar-LSK: Dass sie allesamt für den Bruch der Bundessatzung und die Saar-Satzungsänderungen gestimmt haben, beweise ich der BSchK durch eine Farbfoto-Sammlung über die Abstimmungsvorgänge, die Kosten sollten nicht von der Partei, sondern den einzelnen Bestreitern zu bezahlen sein, die mir mitgeteilt werden mögen.

Ebenso kann ich bei Bestreiten des Verfahrensgegners
* gebrannte CDs, Videofilmaufnahmen, Handyaufnahmen, etc.
* oder,wegen besserer Qualität, gebrannte DVDs zum Termin des 15.1. 2011 mitbringen.

Wenn ich mich nicht irre, hatte ich bei meinem zuvorigen mündlichen Auftreten (und 2-fachen 9:0Erfolg) im Karl – Liebknecht – Haus in Berlin einen DVD-Player gesehen, dieser projizierte genauso Fotos der Abstimmungsvorgänge des 14.11.2010.

Interessant ist auch das Stimmen gegen die Pressefreiheit, Ausschluss der Öffentlichkeit aus  LSK-Sitzungen durch die Pressesprecherin v. Lafontaines Gnaden MdL Birgit Huonker ex-Leipzig Studentinn (angebl. 1982) und m.E. dort zu sehr v.d. SED und Stasi umgeben, in der DDR – Eliteschule für Angepasste und SED-Kaderkinder.  Die Bürgerrechtler saßen derweil sonst wo. Etwa im  Stasi Gefängnis Bautzen.

Subsumiert:

* die gesamte LSK stimmte für die Satzungsänderungen des 14.11.2010 und ist damit erwiesen nicht nur befangen, sondern konkret rechtsstaatlich untragbar – unzuständig, wegen totaler Parteilichkeit und auch finanzieller Abhängigkeit (vgl. § 2 SchO, Besetzung der Schiedskommission) von der Linken Saar.

* der gesamte Landesvorstand stimmte ebenso für den Bruch der Bundessatzung
* die Pressesprecherin MdL Birgit Huonker (Mädchennahme unbekannt) trainiert in einer SED – Eliteschule und auf unbekannten wegen 1984 trotz Mauer (???)in die BRD „geflüchtet“ votierte für das Ende der Öffentlichkeit und die Pressefreiheit in LSK-Sitzungen und erklärte mich kürzlich  per EMail Stasi-mäßig für „total krank“ ich solle „geh dich mal untersuchen lassen, du bist völlig krank“ für geistig beschädigt, genauso wurden in der DDR die Kritiker entmündigt,in die Psycho-Ecke gestellt, diffamiert,es wurde am Kern der Sache vorbeimanipuliert.

Der Kern der Sache ist die verfassungswidrige Abschaffung der freien Rechtsanwaltswahl sowie die Ausräumung der Menschenwürde des mündigen Bürgers zum Polit-Vasallen der Herrschenden roten Landesfürsten, Wahlfälscher und Wählerbetrüger.

Honneker, nochmal? Nein Danke. Das war ein Saarländer zuviel. Der andere, Verbleibende muss in seine Oberlimberger Schranken verwiesen werden. Die Genossinnen und Genossen in Deutschland wollen einen freien demokratischen Sozialismus und nicht das Menschen – KZ DDR in einer Leugnung der Geschichte und Hinwendung zu Stalinmethoden. Again! Encore une fois!

Ich b e a n t r a g e:
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1. Oskar Lafontaine
2. Rolf Linsler
3. Heinz Bierbaum

persönlich zum Termin des 15. 1. 2011 zu laden und die BScHK möge sich nicht mit Ausreden abspeisen lassen. Einer – wenigstens!- wird wohl Zeit haben MÜSSEN!!!

Wer die Bundessatzung an der Saar bricht, sollte auch Manns genug sein, dieses an der Spree zu vertreten und nicht sich feige durch von Mitgliedergeldern bezahlte teure Rechtsanwälte   vertreten lassen.
Schalom   und : Rot Front!

1.Januar.2011
Gilbert Kallenborn GV
66798 Wallerfangen Die Linke

IE

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Grafikquelle  :

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Author original by Angela Monika Arnold, crops and changes by user:JD
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Ferkeleien an der Saar!

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Dezember 2010

Watergate der Linkspartei

Duhamelschacht.JPG

Gestern erreichte uns eine neue Nachricht aus dem Saarland im Zusammenhang mit der Pappschachtel-Wahl in Ensdorf; wir berichteten bereits mehrfach darüber. Nachfolgend die Erklärung von  Gilbert Kallenborn, GV Wallerfangen vom 22. Dezember 2010, der nach wie vor schwerste Vorwürfe gegen die Verantwortlichen in der Partei im Saarland erhebt.
IE

PRESSEMITTEILUNG

Gilbert Kallenborn
GV Wallerfangen
Die Linke
22.12.2010

—–Ursprüngliche Mitteilung—–
Von: Gilbert Kallenborn GV Linke Wallerfangen <kallenborng@aol.com>
An: bildsaarland@bild.de
Verschickt: Mi., 22. Dez. 2010, 9:28
Thema: Linsler-Propaganda in der Preisklasse Joef Goebbels

Der LaVo Linke Saar Lafontaine, Linsler, Bierbaum decken offenen Auges die größte und infamste Wahlfälschung der Geschichte der Linkspartei, die

„Schumacher-Pappschachtel-Wahl des 21.März von 66740 Ensdorf“,

wo nicht nur die Stimmen der 120 Wahlberechtigten in einer oben total offenen Pappschachtel eingesammelt wurden, sodann ohne echte Öffentlichkeit im hinteren Bühnenbereich der „Glück-Auf-Halle“ von Kandidaten (!) ausgezählt, die damit ihre eigenen Stimmen handhabten, wo  persönliche Kandidatenvorstellung gezielt von Schumacher/Bonner verhindert wurde, wo Stimmzettel unterschiedliche Namensgröße aufwiesen
– –

und wo, das ist heute sicher, Sämtliche Wahlunterlagen, Stimmzettel, Vollmachten unter Verantwortung des MdL Wo lfgang Schumacher spurlos verschwunden sind!!

Die Bundesschiedskommission hat Wahlmanipulation festgestellt (Beschluss Az.BSchK 40/2010 Kallenborn gegen Schumacher vom 19.9.2010 , nachdem die Verschlepper-LSKSaar die Sache 3/4 verschleppte anstelle zu klären und zu prüfen)

Im Ergebnis wurde der Bundesdelegierte Oskar Lafontaine – und 3 Andere – ohne legitimes Mandat nach Rostock geschickt.(14/15 Mai 2010)

Anstelle ohne Verzug neu zu wählen, wird der Wahlanfechter Kallenborn nun mit Parteiausschluß von Rolf Linser & Co verfolgt Linsler war selber am 21.3.201 vor Ort, Linsler verschuldet die Wahlfälschungen mit.

Anstelle den Wahlfälscher Schumacher zu verfolgen, verfolgt er den Wahlanfechter Kallenborn – DDR mäßig, Wahl als Mittel zum Machterhalt, Demokratie? – ein Witz für das Stimmvieh.

Die Ensdorf – Wahl ist das Watergate der Linkspartei, oder „:Schumacher-Pappschachtelgate. „

Nun kam herraus, daß sogar die Wahlunterlagen von Schumachers eigener Wahl am 28. Juni 2009 ebenfalls verschwunden sind !!!!

Linsler und Lafontaine schweigen dazu – Bierbaum ist selber unter Wahlfälschungsvorwurf, oder irre ich mich?

Diese Antidemokraten haben die Bundessatzung der Linkspartei angegriffen, die Antidemokraten gehören aus dem Amt entfernt.

Das bundesweite Gerede, man wolle „Diffamierung“ von armen unschuldigen Genossen vermeiden, ist eine, das sage ich als Jude,  Propaganda – Lüge in der Preisklasse Josef Goebbels, eine Gehirnwäsche . An der Saar werden Wahlfälschungen angegriffen, nicht unschuldige arme Genossen – der Provinzgangster Schumacher kassiert z.Zt. bis zu 8000 Euro im Landtag. Mit unseren Stimmen.

Schalom-
anstelle froher Weihnacht.
Wer kann froh sein,wenn Politgangster die gesamte Partei als DDR-Kopie hinstellen und auch so führen.

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Grafikquelle  : Bergwerk Ensdorf, Duhamel (Saarschacht) in Ensdorf, Saarland, Deutschland.

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Saar Fische + Köpfe

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2010

Wo liegen die Unterschiede zum Bandentum

In unseren Bericht vom 20. 11. 2010 unter dem Titel „Saar Stalinismus pur“ berichteten wir ausführlich über die Kritik aus der Bundespartei, über den Beschluss des Landesparteitags in Sachen Parteiausschluss.

Laut eines Presseberichtes vom heutigen Tag verteidigt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Saar im Landtag, Heinz Bierbaum den Beschluss des Landesparteitages, barsch kritisierenden Mitgliedern weiterhin mit Parteiausschluss zu drohen.

Innerhalb des gleichen Artikels erklärt die Landtagsabgeordnete Birgit Huonker, dass für solche Ausschlussverfahren hohe Hürden gesetzt worden seien.

Als Beobachter der Szene muss ich hier eindeutig widersprechen. Aus eigener Erfahrung, sowie der Auswertung von erhaltenen Zuschriften an den Verfahren Beteiligter, stellen sich die Schiedskommissionen überwiegend als willige Helfer der Parteivorstände zu deren Verfügung. Die für Schiedskommissionen entscheidende Neutralität wird vielfach verletzt und missachtet.  Man arbeitet mehr als Schlächter denn als Schlichter. Das fängt an beim ignorieren von eingereichten Anträgen, geht weiter über die Nichtanhörung von für die Verteidiger wichtige Zeugen bis hin zur Verletzung der eigenen Satzungen und bürgerlichen Grundrechte.

Pluralistisch und Demokratisch, so wie es die eigene Satzung aussagt, sieht anders aus. Zu einem gerechten Umgang mit Kritikern gehört auch die Bereitschaft einmal Kritik an sich selber zu akzeptieren. Satzungen gelten nicht nur für die einfachen Mitglieder, sondern sollten vor allen Dingen auch Schutz vor  der Willkür und der Machtbesessenheit von Funktions- und Mandats- Träger sein.

Innerhalb einer Partei wird das einfache Mitglied für gewöhnlich kaum in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Im Fokus stehen für gewöhnlich die Mandats- und Funktions- Träger! Zum Schaden einer Gruppe arbeiten folglich überwiegend die Lichtgestalten und nicht die im Schatten stehenden.
Wobei wir dann auch wieder bei dem Fisch mit seinem Kopf angekommen wären.

IE

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Grafikquelle  :DL /privat eigener Scan

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Anklagen von der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Oktober 2010

Offene Meinungsbildung an der Saar

Datei:Wahlkampf 2012 DIE LINKE, Dillingen.jpg

Nachdem wir gestern über verschiedene Unregelmäßigkeiten bei durchgeführten Wahlen innerhalb des Landesverbandes der DIE LINKEN. – Saarland berichteten, gingen mir heute Mails des Klägers Gilbert Kallenborn zu, welche ich hiermit unserer Leserschaft zwecks freier Meinungsbildung zur Verfügung stelle. IE

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—–Ursprüngliche Mitteilung—–

Von: xxxxxxxxxxxxxxx An: KallenbornG@aol.com
Verschickt: Mi., 27. Okt. 2010, 16:45
Thema: Wahlzettel und Unterlagen
Zur freien Verwendung, wie auch immer

Erklärung:

Hiermit erkläre ich folgenden Sachverhalt zu dem Wahlunterlagen der Delegiertenwahl am 21.3.2010 im Kreis Saarlouis:

Ich habe in der gesamten Sitzung nur meine Wahlzettel gesehen, auf denen ich ankreuzen mußte, wem ich meine Stimme gebe. Diese Zettel wurden von mir in die Wahlurne (Pappschachtel) gelegt. Da ich mit dem Rücken zur Wahlkommission auf der Bühne saß und protokollieren mußte, konnte ich niemals einsehen, was hinter mir passierte. Mir wurden niemals nach der Wahl irgendwelche Wahlzettel zur Aufbewahrung gegeben, das betrifft auch die Mandatsprüfungslisten und alle anderen Dokumente. Vom Versammlungsleiter habe ich keinerlei Unterlagen zur Aufbewahrung bekommen, da ich für die Aufbewahrung nicht verantwortlich bin, in keine Mandatsprüfungs- und Wahlkommission an diesem Tage gewählt wurde. Alle gegenteilige Aussagen in Wort und Schriftform sind erstunken und erlogen oder Unterstellungen.

Meine Aufgabe war Protokoll zu schreiben, was ich 1 Minute vor Beginn der Versammlung von Alfred Pfannebecker – Kreisschriftführer erfuhr. Auf der Bühne waren nur in meiner Nähe: Christian Bonner als Versammlungsleiter.

Alle anderen konnten meine Tätigkeit nicht verfolgen, denn sie waren hinter mir ca. 5 Meter in der Wahlkommission beschäftigt und alle anderen Mitglieder im Saal unterhalb der Bühne.

xxxxxxxxxxxxxxxxx

Auf Wunsch nachträglich anonymisiert

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—–Ursprüngliche Mitteilung—–

Von: Gilbert Kallenborn GV Linke Wallerfangen<kallenborng@aol.com>
An: m.j.schmitt@rechtsanwaltschmitt.de; r.linsler@landtag-saar.de;
h.bierbaum@landtag-saar.de
Verschickt: Fr., 29. Okt. 2010, 5:47
Thema: Fwd: Wahlzettel und Unterlagen -und billigend schweigende Mittäter Rolf Linsler und Prof.Heinz Bierbaum

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, werte Genossen,

ich kann mich des Eindruckes nicht erwehren, daß hier, anstelle Wahlfälscher – MdL Schumacher und Bonner – aus ihren kriminell gehand habten Ämtern zu entfernen, der / die Wahlkritiker stattdessen mundtot gemacht und der Mitgliederrechte beraubt werden sollen.

Ich ersuche meinen Rechtsanwalt, notfalls Strafanzeige gegen die Herren Linsler und Bierbaum zu stellen,da diese – seit Monaten! – Kenntnis von Wahlfälschung sowie nun auch noch Dokumentendiebstahl haben und diese Kenntnis nicht an die Ermittlungsbehörden leiteten.

Wer so handelt,definiert sich selber als Mittäter.

Der Minister der Justiz sowie der Generalstaatsanwalt des Saarlandes erhalten Abschrift.
Da Wahlen öffentlich sind, die Medien ebenso, wurde hier DER BÜRGER um seine Wahlrechte gebracht, es sitzen Dokumentenfälscher, Urkundenvernichter für 6500 Euro Steuergelder mit Geldern der Wahlbetrogenen Bürger in höchsten Ämtern, aber die Parteiführung DIE LINKE Saar trampelt auf den Kritikern und Wahlanfechtern herum!!

Die Zeugenaussagen K. und J, xxxxxxxx besagen, daß die Schumacher-Bonner Mafia seit 2 Jahren und nicht erst seit „Ensdorf“- die gesamten Wahlunterlagen beseitigen lässt, liegt an Eides statt vor.

Schalom

Gilbert Kallenborn   GV 66798 Wallerfangen ,die Linke  29.10.2010

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Grafikquelle :

Deutsch: Gruppenaufnahme in Dillingen, vor dem Fraktionsmobil / 12. Februar 2012

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Urheber Okami-san / eigenes Werk

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Zoff an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2010

Spielt Fieg erneut sein schmutziges Spiel ?

Datei:Saarschleife vomTurm Baumwipfelpfad.jpg

Laut einem Bericht in der Saarbrücker Zeitung geht der Streit um Ausschlussverfahren munter in die nächste Runde. Wie im verlinkten Pressebericht erwähnt verschob die Landesschiedskommission am Samstag die Entscheidung über zwei Ausschlussanträge.

Mir als Berichterstatter fällt beim Lesen dieses Berichtes auf, dass die Presse von der Verhandlung ausgeschlossen wurde, was meines Erachtens auf ein total zerstörtes Rechtsempfinden bei den Antragstellern zurückzuführen ist. Ausschlussgründe liegen in einer Demokratischen Partei normal nur vor, wenn privat verletzende Themen auf den Tisch kommen. Über das mangelnde Demokratieverständnis berichteten wir zuletzt in dem Artikel: By, by, Saar Demokratie.

Da in solch einen Fall nur die beiden Angeklagten als Privatpersonen gelten dürften kann folglich der Antrag auf Ausschluss nur von diesen beiden Personen gestellt werden, was aber hier scheinbar nicht der Fall war.

Dabei kann es nicht im Ermessen von ein paar ‚Hanseln‘ einer Schiedskommission liegen, ob hier Öffentlichkeitsinteressen berührt werden oder nicht. Die Öffentlichkeit hat sehr wohl einen Anspruch, über interne Machenschaften innerhalb einer Partei informiert zu werden. Ich möchte gerne erfahren, wie mit den eigenen Mitgliedern umgegangen wird, da ich daraus auf einen Umgang mit dem Wähler schließen kann. Dieses könnte für meine Entscheidung bei kommenden Wahlen ausschlaggebend sein. Genossen, welche schon ihre eigenen Genossen über den Tisch ziehen, sind für mich nicht redlich und damit unwählbar.

Im Zusammenhang mit der Schiedskommission habe ich in der Zeitung leider  auch nicht lesen können, ob denn vor Verhandlungsbeginn wieder die „DDR Hymne“ abgespielt wurde. Ich würde zur Abwechselung empfehlen, die gesungene Version von Harald Schmidt zu spielen.

Hier im Anschluss noch ein Fundstück aus dem Internet welches für sich spricht:

-Ich bitte darum, dies an ALLE Genossen weiterzuleiten.-

Ich halte die LSK unter Vors. Fieg NICHT für das Organ, hier rechtmäßig zu entscheiden; Gen. Fieg hat die bisherige Verschleppung und Verzögerung und Aktenfälschung genauso zu verschulden wie MdL Schumacher – und Christian Bonner, Kreisgeschäftsführer SLS.

die Akte Reg. 13/10 hatte nie ein ordnungsgemäßes Wahlprotokoll stattdessen ein gefälschtes von C.Bonner

Karin Zimmer, Linke Schmelz, hat ihre eigene Stimme gehandhabt – als Mitglied der Wahlkommission! Die nie zurücktrat. Durchgängig nicht.

Ein Protokoll der Wahlkommission existiert ÜBERHAUPT NICHT!!!! Die Wahl erfolgte in einer Müllbox – Pappschachtel, total offen.

All das hatte die LSK unter Fieg, Bierth, Pütz vor Augen (Reg 13/10) – und verwarf absichtlich meine Beschwerde, trotz Aktenfälschung in Serie, obwohl ich niemals rechtliches Gehör hatte, die Schumacher – Stellungnahme niemals sah. Die LSK leitete mir nie eine zu.

Ausgerechnet die sollen jetzt neu entscheiden??? Da wird der Bock zum Gärtner gemacht, bzw. die MEGA-Befangenen sind erneut am Werk.

Das ist eine LSK der Rechtsdemontage, nicht der notwendig zügigen Entscheidung, die gibt es nur für „Auserwählte“ der Lutze – Seilschaft. Und für Kallenborn – Rauswurfverfahren als Bestätigung der innerpartielichen Demokratie – für Kriecher: O.K., Kritiker werden entsorgt, „judenrein“???

Egal.

Ich danke der Berliner Kommission. Ein Funken Hoffnung bleibt.

Gilbert Kallenborn    GV Wallerfangen Die Linke

IE

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Grafikquelle :

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Quelle Eigenes Werk
Urheber Phrontis

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RLP macht so weiter !

Erstellt von DL-Redaktion am 29. September 2010

DIE LINKE
in Frankenthal lässt sich nicht mundtot machen

Frankenthal BW 3.jpg

Per Mail haben Mitglieder des Kreisvorstandes DIE LINKE Ludwigshafen aufgerufen, den Sprecher der Frankenthaler LINKEN, Klaus Reinhard, aus dem Vorstand des Kreisverbandes abzuwählen. „Durch die Vorkommnisse der letzten Zeit, insbesondere im Zusammenhang zur Vorbereitung der Gründung eines Stadtverbandes Frankenthal“, sei keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr möglich, lautet der Antrag als Reaktion auf die Mitgliederversammlung der Frankenthaler am 16. September. Noch drastischer will man gegen den Rat der Stadt Ludwigshafen, Liborio Ciccarello, vorgehen. Er soll von den Mitgliedertreffen in Ludwigshafen und gleich ganz aus der Partei DIE LINKE ausgeschlossen werden.

Die entsprechenden E-Mails wurden vom Kreisvorstand der LINKEN Ludwigshafen an die Mitglieder im Kreis verschickt. Für die Abwahl von Reinhard gibt es bereits einen Antrag, gegen Ciccarello soll ein Parteiausschlussantrag verfasst werden.

Dazu erklärt Liborio Ciccarello, Rat der Stadt Ludwigshafen: „Die Frankenthaler lassen sich bestimmt nicht mundtot machen und werden weiter auf die politische Eigenständigkeit drängen. Der entsprechende Antrag liegt dem Kreisvorstand und dem Landesvorstand vor. Die Gründung des Stadtverbandes DIE LINKE Frankenthal ist für Oktober 2010 beantragt.

Die nun bekannt gewordenen Mitteilungen des Kreisvorstandes in Ludwigshafen sind beschämend für eine demokratische Partei und haben unsere Auffassung bestätigt, dass sich DIE LINKE in Frankenthal möglichst schnell unabhängig von der Bevormundung durch Ludwigshafen machen sollte. Falls es tatsächlich zu einem Parteiausschlussverfahren gegen mich kommt, wäre dies ein erneuter Beweis dafür, dass die Gruppe um die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Kathrin Senger-Schäfer skrupellos im eigenen Interesse handelt und dafür sogar den dauerhaften Verlust einer Stadtratsfraktion in Ludwigshafen in Kauf nimmt.

Die Politik des Kreisverbandes Ludwigshafen dient persönlichen machtpolitischen Interessen und gefährdet den gesamten Landesverband und dessen Wahlaussichten bei der Landtagswahl 2011.“

21. September 2010

Liborio Ciccarello, Rat der Stadt Ludwigshafen, DIE LINKE

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Desweiteren erreichte uns eine Mail in welcher der „Ist“ Zustand der Partei in westdeutschen Landen sehr realistisch wiedergegeben wird. Die Zustände aus RLP finden wir in fast allen Ländern vor und dieses wird die Partei über kurz oder lang zerbrechen. Mit grenzenlosen Egomanen ist keine solidarische Politik zu machen.  IE

Club der Ignoranten von A bis Z.
Machtmißbrauch als Gewohnheitsrecht in der Partei DIE LINKE
Aigner, Ingrid (KV LU);
Bülow, Jochen (früher Landespressesprecher und Wahlkampfmanager)
Bierbaum, Heinz (Bundesvorstand);
Schäfer, Otto (KV LU);
Senger-Schäfer, Katrin (MdB, LaVo);
Theisinger-Hinkel, Elke (Landesgeschäftsführerin);
Ulrich, Alexander (MdB, langjähriger LaVo)

…Die Genossinnen um die es hier geht sind nur exemplarisch genannte Vertreterinnen einer in der Kritik stehenden Unrechtspraxis. In der Partei DIE LINKE fehlt es „oben“ und „unten“ an Anstand und Rechtsbewußtsein.

Pflichten von FunktionsträgerInnen gegenüber dem Mitglied – Fehlanzeige. Fehlanzeige immer dann, wenn die Worte und Taten des Mitgliedes für das Fortkommen der neue Obrigkeiten ohne Bedeutung sind oder schlimmer noch, sich Mitglieder den sozial-autoritären Fehlentwicklern der Partei in den Weg stellen.

Meine Behauptung benötigt keine komplizierten „Beweise“. Die Dinge liegen klar auf der Hand. Kritiken und Vorschläge werden der Parteiöffentlichkeit vorenthalten. Auf Kritiken, Vorschläge und Anträge wird nicht geantwortet. Bereitschaftserklärungen für bestimmte Aufgaben in der Partei werden ignoriert.

Etwas schwieriger ist die Beweislage, aber dennoch möglich für folgende Praktiken in der Partei:
Denunziationskampagnen gegen „Mißliebige“, Lügen und Intrigen, Rufmord; Menschen werden in der Partei zu „Unpersonen“ gemacht und herausgedrängt. Dazu gab es „Geheimabsprachen“ über „Sprachregelungen“ und das sogenannte „Vollmannforum“ wurde und wird als elektronischer Pranger genutzt. Mittelmäßige halten sich gegenseitig an der Macht und in gegenseitiger „Mitwisserschaft“ im Schach, für sie ist die Partei nur eine Krücke für ihr persönliches „Fortkommen“ und die Mitglieder Statisten für ihre Machenschaften.

Den Mitgliedern der Partei DIE LINKE wäre mehr Demokratie- und Rechtsbewußtsein zu wünschen, etwas Courage und Einsatz mit Anstand für die Würde des Menschen.

Bernd Wittich                             Ludwigshafen,

—————————————————————————————————————————-Grafikquelle :Frankenthal, Wormserstraße

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DIE LINKE streitet weiter

Erstellt von DL-Redaktion am 24. August 2010

Landesverbände streiten weiter.

Linke Landesverbände streiten weiter, so eine Schlagzeile in der heutigen TAZ. Namentlich erwähnt werden hier die Vorkommnisse aus Bayern und RLP. Als ehemaliges Parteimitglied  stößt man beim Lesen solcher Artikel immer wieder auf Fakten die denen in NRW auf den Punkt gleichen. Diese Partei ist schlicht und ergreifend zu einfach gestrickt. Da wird versucht durch von „Oben“ gesandte  Schlichter zwischen den Streitenden zu vermitteln.

Namentlich  in RLP ein gewisser Bierbaum und in Bayern ein Dreibus. In NRW hießen die Leute Remmers, Fröse, Kretschmer oder Blocks. Diese Personen werden als Schlichter gesandt, entpuppen sich sehr  schnell als Parteioffiziere und verlassen die Verbände für gewöhnlich als Spalter. So ist es für den eingeweihten Betrachter normal dass erst einmal die kleinere Gruppe, auch Einzelperson, mit Rufmord bedacht und auf das unflätigste beschimpft und sowohl im Inneren der Partei als auch in der Presse mit Dreck beworfen wird. Augenscheinlich ist es nicht das oberste Ziel zwischen den Streitenden zu vermitteln, sondern die eigentliche Aufgabe besteht darin willige Soldaten für die Führungsschicht zu rekrutieren.

Da bleiben dann die selbstbewussten Kritiker und nicht erwünschten Kontrahenten dieser Führung auf der Strecke. So spielt dann auch die politische Richtung der Verbleibenden nicht die ausschlaggebende Rolle mehr und man setzt sich nur allzu gerne mit Nationalistinnen oder auch  mit eventuell von den Gerichten bedrohte Personen mit in einem Boot.  IE

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VON K.P. KLINGELSCHMITT & S. REINECKE

In Rheinland-Pfalz wird das Ergebnis eines Schlichtungsversuchs unterschiedlich bewertet. Und in Bayern soll Schatzmeister Ulrich Voß zurücktreten.

Irgendwie nicht mehr so ganz in der Form: Die Linkspartei in den West-Ländern.

Zur avisierten Unterzeichnung eines „Friedensabkommens“ der zerstrittenen Lager bei der Linken Rheinland-Pfalz ist es dann doch nicht gekommen. Dennoch sei er mit dem Verlauf der Krisensitzung am Sonntag in Mainz „nicht unzufrieden“, sagte der Schlichter, der saarländische Linke-Landtagsabgeordnete Heinz Bierbaum, der taz.

Zwar habe in wichtigen Punkten „keine Einigung erzielt“ werden können. Dazu zählen das laufende Parteiausschlussverfahren gegen den zurückgetretenen Landeschef Alexander Ulrich sowie die von Ulrich und seinen Gefolgsleuten im Gegenzug erhobene Forderung, die verbliebene Landesvorsitzende und ein weiteres Landesvorstandsmitglied müssten zurücktreten.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Weiter mit Informationen aus RLP:

Wilhelm Vollmann mit der Überschrift: Keine Einigung?  Liebe GuG, Zitat:
„Keine Einigung beim Krisentreffen der RLP-Linken. Beim dem Treffen de Kreisvorsitzenden mit dem Landesvorstand u. dem Beauftragten des Bundesvorstandes konnte heute in keinem der wichtigen strittigen Punkte eine Einigung erzielt werden. Der Landesvorstand hat nach wie vor keinerlei Mitverantwortung für den Zustand der Landespartei übernommen.
Jetzt muß überlegt werden, die Mitglieder wirkungsvoll in einen Prozeß zur Lösung der zahlreichen offenen Frangen einzubinden. Und dieser Schritt heißt Mitgliederentscheid!“

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Dazu der Kommentar eines Mitglied:

… die Knappheit dieser Stellungsnahme ist dem am gestrigen Abend aufgrund der völlig verzerrenden und falschen -Stellungnahme des SWR entstandenen Zeitdruck geschuldet aber auch politisch gewollt. Man darf angesichts der Unfähigkeit bzw. der mangelnden Bereitschaft des amtierenden LaVo zu angemesenen Problemebehandlungen zu kommen, keine Vorwände liefern sich an irgndwelchen Formulierungen hochzuziehen und den eigentlichen und der eigenen Verantwortung auszuweichen.

Wer rosa-rot gefärbten Unsinn in die Welt setzt sorgt damit um den preis einer Verlängerung der öffentlichen politischen Diskussion, nur weil er seine eigene „Mitverantwortung“ für die Krisensituation nach wie vor leugnen und vertuschen will.

Bevor die weitere Diskussion zu diesem Thema hier im nicht-öffentlichen Forum geführt wird, sollten noch eine Fakten festgestellt werden:

1) Diese knappe Erklärung korrigiert so wertfrei und neutral wie möglich im Sinne der von unserer Partei auch öffentlich erwarteten Transparenz und Wahrhaftigkeit einen von wem auch immer herbeigeführten völlig falschen Eindruck über die gestrige „Krisenkonferenz“. Denn dieser ist wegen seiner Realtitätsferne völlig unhaltbar und muss zwangsläufig weitere öffentliche Diskussionen herbeiführen, die unserer Partei sicher nicht nützen können. Wir müssen unsere Probleme nicht nur sachlich, sondern weitgehend intern lösen.

Angesichts dieser Umstände ist es dann politisch richtig und weitaus nützlicher rechtzeitig und aktuell eine Stellungnahme zu formulieren, die einer sachlichen Klärung und damit dem Interesse der Partei dient – jedenfalls dann, wenn man korrekt damit umgeht. Genau das versucht diese Formulierung. Sie bringt das zum Ausdruck was angesichts der Umstände gesagt werden muß – nicht mehr und nicht weniger.

2) Die gestrige „Krisen“-Konferenz hat leider in keinem einzigen Punkt eine Einigung erbracht – allenfalls mehr interne Klarheit, über die mangelnde Bereitschaft oder, was noch schlimmer wäre, die völlig Unfähigkeit, die Probleme überhaupt zu erkennen – geschweige denn zu Lösungen aktiv beizutragen:

Der amtierende LaVo ist ganz offensichtlich nicht bereit, sich weder seiner vergangenen noch seine gegenwärtigen Mitverantwortung für die Krise zu stellen. Im ersten, noch nichtöffentlichen Teil, hat er dies anschaulich dadurch demonstriert, dass weder die Landesvorsitzende Kathrin Senger-Schäfer noch einer Ihrer anwesenden Stellvertreter bereit gewesen sind, auch nur zu einem einzigen Punkt die seit Wochen bekannten Probleme akzentuiert und deutlich Stellung zu nehmen. Der amtierende LaVo blieb in dieser Hinsicht vollständig auf Tauchstation und überliess das Feld unter billigender Inkaufnahme negativen Folgen für die angeblich angestrebte Konfliktbewältigung denjenigen, die seit Wochen z.B. in der Sache Parteiausschlussverfahren gegen Kritiker nichts unversucht lassen, um die Situation zusätzlich zu verschärfen. Von auch nur einer ansatzweise vorhandenen Bereitschaft, sich seiner Mitverantwortung zu stellen, ist der amtierende LaVo offenbar meilenweit entfernt.

Erst im späteren öffentlichen Teil mit der dann gegebenen Profilierungsmöglichkeit erfolgten einige leider völlig nichtssagende und wenig problemorientierte allgemeine Wortbeiträge weiterer Vorstandsmitglieder und der Stellvertretenden Landesvorsitzenden Kathrin Werner aus Trier. In diesen wurde, wie ich mir zu bemerken erlaubte, fast ausschließlich „leeres Stroh“ gedroschen. Schiere Selbstverständlichkeiten standen dabei im Mittelpunkt, die bisher noch von niemanden bestritten worden sind – wie z.B. die, dass die Landesliste rechtlich korrekt zustande gekommen ist und dass wir unbedingt in den Landtag kommen müssen.

Ich kenne z.B. niemanden, der dies bisher ernsthaft bestritten hätte – dennoch war der permanente Versuch der amtierenden LaVo-Mitglieder unübersehbar, genau dies ständig ihren Kritiker zu unterstellen – natürlich ohne Ross und Reiter zu nennen. Es wurde unübesehbar, dass man sich auf diese Weise nur davor drücken wollte, sich den eigentlichen kritischen Themen zuzuwenden und durch klare Stellungsnahmen wenigstens etwas Problembewußtsein zu zeigen.

Da sind beispielsweise die folgenden unerträglichkeiten Verletzungen zu nennen, die wenn sie öffentlich würden, unsere Glaubwürdigkeit als linke Partei erheblich schädigen können: Massiver Bruch der „politischen Kultur“ unserer Partei durch den amtierenden LaVo z. B. der Pflicht des LaVo bei Einstellungen und Entlassungen soziale Komponenenten zu berücksichtigen, korrekt mit den Betroffenen umzugehen, die Beteiligungsrechte des Betriebsrats zu respektieren, rechtzeitig und/oder überhaupt korrekte Auschreibungen vorzunehmen, transparente Auswahlverfahren durchzuführen und die personalpolitischen
Entscheidungsrechte übergeordneter basisbezogener Parteigremien wie zum Beispiel des Landesparteirats wirksam zu realisieren.

3) Auch hinsichtlich dem allerwichtigsten Problemfeld, den Kriterien zur Wahl eines für einen politischen Neuanfang unserer Partei unerläßlich unbelasteten neuen Landesvorstands im Herbst war man zu keinem noch so kleinen Muckser gegenüber der Konferenz bereit, die immerhin einen Großteil aller Kreisvorsitzenden umfaßte und so ein gutes Vermittlungsgremien gegenüber der Parteibasis geworden wäre — wenn der amtierende Landesvorstand es nur gewollt hätte. Auch in dieser zentralen Frage muss doch wirklich eine „Oggersheimer Lösung“ nach dem Motto „Aussitzen, Wegducken und unbeirrte weiter so“ unbedingt verhindert werden. Denn so schmerzfrei kann man doch nicht wirklich sein, dass man die seitWochen kulminierenden Probleme unsere Partei wirklich nicht erkennen kann.

Angesichts diese fast schon grotesken Verhaltensweisen der auf der Konferenz anwesenden wenigen amtierenden LaVo-Mitglieder konnte es natürlich nicht einmal zu einem problemorientierten Diskurs über die seit Wochen von den KritikerInnen benannten gravierenden Probleme kommen, geschweige denn zu einer Einigung darüber, wie man gemeinsam so schnell wie möglich Problemlösungen umsetzen kann, damit die Partei gemeinsam und schlagkräftig und unter Höchstmotivation aller ihrer Mitglieder in den vorstehenden harten Wahlkampf ziehen kann.

4) Der Stellvertretende Parteivorsitzende Heinz Bierbaum hat sich nach Kräften bemüht, seinen außerordentlich schweren Modratorenjob zu erfüllen – aber wie sollte er auch nur Ansätze eine Einigung herbeiführen können, wenn sie der LaVo als einer der Hauptbeteiligten komplett verweigert und nicht einmal bereit ist zu den Problemen überhaupt Stellung zu nehmen.

Wie soll man sich über irgend etwas nach vorne gerichtet „einigen“ können, wenn der gleichermaßen zur Einigung aufgerufene und verpflichtete amtierende Landesvorstands vor allem, die Landesvorsitzende und ihre Stellvertreter nicht einmal zu erkennen geben können oder wollen, dass man auch nur Ansatzweise bereit ist, über das nachzudenken, worüber man sich in wohlverstandener Pflicht gegenüber der Partei zu einigen hat? Muss man sich da nicht die Frage stellen, ob die Mehrheit der zur Problemlösung aufgerufenen amtierenden LaVos die gravierenden Probleme deshalb nicht erkennen kann oder weil, weil sie selbst ein maßgeblicher Teil des Probleme ist?

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Fotoquelle : Foto: Wahlplakat – Die Linke Hamburg

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Der lange RLP-Schatten

Erstellt von DL-Redaktion am 21. August 2010

Verehrter Jürgen Zimmer aus Eppelborn/ Saar

Datei:Wahlkampf 2012 DIE LINKE, Dillingen.jpg

Folgende Mail erreichte mich gestern mit der Bitte um Veröffentlichung. IE

Lieber Jürgen Zimmer,

vielen Dank für Ihre Initiative wie auch die klärenden Worte!

Gerne will ich Ihren Hinweis und auch Ihr nunmehriges Engagement aufgreifen und entsprechend bewerten, aber, bedenken Sie “ Den Stand der Sonne erkennt man an den Schatten “ und dies im wahren Sinn.

Und da der Schatten bereits angesprochen ist, möchte ich Ihnen zu Ihrem Schreiben ganz kurz meine Beweggründe, die bereits in den Aufrufen  genannt wurden, vielleicht sogar etwas zu unterschwellig, vermitteln.

Mein Wissensstand:

„Heinz Bierbaum ist auf Weisung der Bundespartei nach „Mainz“ befohlen, um, dies kann ich, wegen des katastrophalen Öffentlichkeitsbildes, unterstützen, als Gast und nicht Weisungsbefugter (LV.RLP – eigenständige parteiliche Gliederung). Hierbei war seine Philosophie, als Mediator zwischen 2 oder sogar 3 Kontrahentengruppen zu vermitteln. So weit, so gut – auch unter Einbeziehung einer gewissen Pragmatik, die allerdings allen Gruppen die notwendige Überparteilichkeit, also gleiche Rechte/Pflichten gegenüber den Beteiligten, zugesteht. Hierbei wäre weiterhin zu gewährleisten, daß die parteilich gültigen Gesetzmäßigkeiten zu berücksichtigen sind, die in RLP Geltung haben. Konkret, § 4,1 a-e der Landessatzung RLP in Ihrer gültigen Fassung, „Rechte und Pflichten der Mitglieder“, hier: Parteiöffentlichkeit zu allen Parteiveranstaltungen.“

Der dilettantische Versuch der Landesschriftführerin, Theisinger-Hinkel, verdummend gegenüber der Parteibasis, die Veranstaltung am 22.08.2010 in Mainz vorsorglich als „private Veranstaltung“ des Mediators BIERBAUM, entgegenwirkend zu wo möglichen Anträgen an die LSchK.RLP, zu deklarieren, entspringt einem fehlgeleiteten, parteilichen Rechtsempfinden und einer Nichteignung für diese Position so wie einer fragwürdigen Nominierung zum RLP Landtag 2011 .

Zum Vorstandstreffen RLP, vom 08.08.2010, mündlich vermittelt durch ein Mitglied des LVst´s.RLP und schriftlich bestätigt durch ein weiteres LVst´s Mitglied, hat Ihr HEINZ BIERBAUM in massiv pragmatischer Art und Weise, Zitat: „DRUCK“ auf einige LV Mitglieder ausgeübt, die sich nach vorliegender Aussage  durch Ihn „beschwatzen“ haben lassen, seinem Vorschlag zu folgen, die Parteibasis, also den parteilichen > Souverän <, das Parteivolk, von einer den gesamten Landesverband RLP betreffenden Angelegenheit (interner Streit), parteiöffentlich auszuschließen und fernzuhalten.

Hierbei ist einerseits Ihr Bierbaum parteirechtlich über die gültig bestehende parteiliche Rechtsordnung RLP, die mit Sicherheit die gleiche Bedeutung in Ihrem Bundesland, dem von mir sehr geschätzten Saarland, hinweggegangen und hat sich andererseits uU einer strafrechtlich relevanten Nötigung schuldig gemacht.

Die Mitverantwortung für dieses parteilich unzulässige „mediative“ Regelwerk ist den anwesenden LVst´s Mitgliedern gleichsam, mit Ausnahme der 2 Gegenstimmen zum BIERBAUM Vorschlag, anzulasten, die mutmaßlich in Ihm die „Führergestalt“ wähnten und wegen reduzierter Stand- und Haltepunkten ihrer verlängerten Sitzfläche, dieses Debakel erst ermöglicht haben.

Schlechtes Gewissen und Vorbehaltlichkeit gegen den parteirechtlichen Affront der Nichtöffentlichkeit, dokumentiert sich zu dem in der Einladung und Klarstellung der Landesschriftführerin*) RLP, Elke Theisinger-Hinkel (ETH), die beschwichtigend, die Basis veralbernd, „von einer absoluten Ausnahme“ fabulierte.  *) Aus welchen Gründen sich diese First Lady der Satzungsbeugung > Landesgeschäftsführerin < nennt, ist zu dem vollkommen unbekannt.

Für unser parteiliches Grundgesetz in RLP, die Landessatzung, gibt es keine Ausnahmen, schon gar nicht auf Zuruf als proklamierte Sonderinteressen. Es reichte mir und anderen schon die parteiliche Rechtsbeugung des vormaligen Leiters der LSchK. RLP, Rechtsanwalt Wolfgang Ferner, Rommersheim/Koblenz, KV Bitburg-Prüm, (juristisch: Organ der Rechtspflege) in den einzelnen Parteiordnungsverfahren, die dieser größtenteils, entgegen der Festschreibung in der Landessatzung mit fünf Mitgliedern, mit unterschiedlichen und willkürlichen „Willigen“ LSchKmitgliedern, mit bis zu drei Kommissionsmitgliedern, in einem Verfahren sogar „alleine“, entschieden hat. Dieser Parteihasadeur strebt heute auf der Landeliste zur LTW 2011 in RLP, auf Platz 4, reputativ sonnigen Zeiten entgegen.

Sein derzeitiger Nachfolger als Leiter der LSchk.RLP, Dieter Hörner, Mainz, seines Zeichens „Rechtswissenschaftler“, erdreistet sich sogar gegenüber der Landessatzung RLP,  in dem Verfahrensbescheid  > LSchK.RLP 3/2010< vom 27.07.2010 darauf zu pfeifen und setzte nach übernommener Law and Order Mentalität (Bundesschiedskommission), eigenständig mit seinen „Willigen“, die Zahl der Kommissionsmitglieder auf > drei Personen < parteiwiderrechtlich herab.

Den vorgenannte ParteiPragmatikern, wie BIERBAUM, FERNER und HÖRNER, neben vielen anderen, die meinen > Der Zweck heilige die Mittel  <  und sich gegen unserer geltenden parteilichen Rechtsordnung in RLP, oder sonst wo in der Bundesrepublik wenden, ist ultimativ Einhalt zu gebieten … und notfalls aufzuzeigen … wer zu spät umkehrt, den bestraft die Parteibasis!

Nun verehrter Jürgen Zimmer aus Eppelborn/ Saar, als Fürsprecher von Heinz Bierbaum, Sie werden uU gute Gründe haben, sich dafür einzusetzen, mir Vertrauen zu Bierbaum abzuringen, aber sehen Sie mir anderweitig nach, daß ich mich aus Sorge um die Einhaltung unserer parteilichen Rechtsordnung und freiheitlichen Grundsätze unserer Parteidemokratie auf die reale Position eines Großen der Sozialistischen Bewegung beziehen, die da sagt, Vertrauen ist gut, aber Kontrolle ist besser!

Und wenn wir den Anfängen von Zersetzung der parteilichen Rechtsordnung, ganz allgemein, vorzeitig entgegentreten, kann dies letztlich nur von Vorteil sein und jedem Parteimitglied die Gewißheit und die Akzeptanz von Gerechtigkeit gegenüber jedermann vermitteln. Letztlich könnte dem ganzen Spuk unverzüglich entgegengetreten werden und wo möglich Schlimmeres verhindert werden, wenn die Initiatoren diese Debakels umgehend ihre Fehlentscheidung einsehen könnten, den Fehler eingestehen würden und die Veranstaltung am

22. Aug. 2010, 14 bis 17:00 h, Haus der Vereine, Schillstraße 2, 55131 Mainz,

als Parteiöffentlich deklarieren würden, unterstützt und ausdrücklich von Heinz Bierbaum als MEDIATOR angeregt!

Ihr Anschreiben an mich habe ich nicht weitergeleitet, jedoch diese an Sie erteilte Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Dieter Wermes
KV Bernkastel-Wittlich

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Fotoquelle :

Deutsch: Gruppenaufnahme in Dillingen, vor dem Fraktionsmobil / 12. Februar 2012

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Die Eiferer an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2010

Sobald der Name Fieg im Saarland  erwähnt wird,
fängt es im Raum zu stinken an

Aus dem Landesverband Saar erreichte uns folgender Bericht, welchen wir hiermit veröffentlichen. Siehe auch den Link zu einer Stellungnahme des Landesvorstand Saar an die Schiedskommission. Der Berichterstatter ist der DL Redaktion bekannt. IE

Wer das Protokoll der Kreismitgliederversammlung SPK vom 06.06. der Anfechtung vom 19.06. anpasst, und unterzeichnet (Bierbaum) hat keine Probleme, erneut Unwahres zu Papier zu bringen. Als Belohnung für sein „Engagement“ wurde der Zeuge Jürgen Karr als Nichtmitglied der Partei zum Delegierten in den Landesausschuss gewählt. Die  Wahl fand am 31.03.2010 statt.

In der konstituierenden Sitzung am 04.03.2010 erfolgte keine Verteilung einer Broschüre und es gab auch keine Beschimpfungen gegenüber verschiedener MandatsträgerInnen. Seit der Mitgliederversammlung des OV St. Ingbert am 21.02. war uns allen bewusst, dass Jürgen Karr zum Spaniol-Clan gehörte.

Jürgen Karr kandidierte als 1. Vorsitzender (unterlegen), daraufhin Kandidatur als Schatzmeister (unterlegen). Die  Kandidatur zum Schriftführer war erfolgreich, weil jemand anderes seine  Kandidatur zurückzog. Die Gratulation von Spaniol an  Karr war überschwenglich.
Jürgen K. brüstete sich am 04.03. damit, dass er allerengste Kontakte zu Ostermann hat.

Weiter erzählte Jürgen Karr, dass er schon einige Jährchen Mitglied in der Partei DIE LINKE ist und im OV Malstatt mitgearbeitet hat. Eng zusammen gearbeitet haben will er mit dem 1. Vorsitzenden Jörg Becher. Dass Thomas Schaumburger der 1. Vorsitzende des OV Malstatt ist, stritt Jürgen Karr energisch ab.

Einen Vorsitzenden namens Jörg Becher hat es im OV Malstatt nie gegeben.

So viel zur Glaubwürdigkeit des Zeugen Jürgen Karr.
Wenn jemand so sehr darauf bedacht war, eine immer wieder erwähnte Broschüre zu verteilen hätte dieses  schon in der Mitgliederversammlung am 21.02.2010 in St. Ingbert, oder beim Info-Stand am Karsamstag in Verbindung mit dem verteilen von Ostereiern geschehen können. Es wäre interessant zu erfahren, wie viele Seiten die Broschüre hat, welche Jürgen Karr erhalten haben soll.

Zur Erinnerung:
Nachweislich des Protokolls hat Prof. Bierbaum am 27.03. keinen Antrag gestellt; sondern die Broschüre übergeben und ins Verfahren am 23.09. eingebracht. Auf Befragen von Fieg konnte Bierbaum noch nicht einmal angeben, wann genau er in den Besitz dieser Broschüre kam. Auf Seite 6 wird ausgeführt: „In der Folge erfuhr der Landesvorstand dann erst über den zuvor geschilderten konkreten Vorfall bei der konstituierten Sitzung des OV St. Ingbert“.

Die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol informierte Heinz Bierbaum über den konkreten Vorfall nach der mündlichen Verhandlung am 27.03.2010. Am 04.03.2010 sollte die Broschüre angeblich in der konstituierenden Sitzung des OV St. Ingbert verteilt worden sein, hier insbesondere an Jürgen Karr. (hat dieser geträumt ?) Bierbaum kam am 27.03. im Besitz dieser angeblich verteilten Broschüre.

Am 16.04. stellte Genosse Bierbaum einen Eilantrag auf Ausschluss. In diesem Ausschlussantrag heißt es lediglich: Ergänzende Gründe im Hinblick auf die aktuell von der Antragsgegnerin als „presserechtliche Verantwortliche“ verteilte Broschüre. Keine Angaben dazu, wann und wo diese Broschüre verteilt worden ist. Der Schiedsspruch wurde am 17.04. verkündet. Einen  Tag vor der Verkündung des Schiedsspruchs stellte Bierbaum einen erneuten Ausschlussantrag, ohne konkret Bezug auf die Broschüre zu nehmen.

Folglich ist davon auszugehen, dass Bierbaum von Fieg oder Bierth oder wer auch immer, vorab informiert wurde, dass der LaVo mit dem ersten  konstruierten Antrag baden geht. Im ersten Ausschlussantrag ging es auch um Beschimpfungen/Beleidigungen; 3 Leute haben angebliche Beschimpfungen gehört, während  die Mehrzahl der Anwesenden, über einhundert, die alle im Umfeld saßen, nichts hörten.
Festzuhalten ist auch, dass es für diesen Eil-Antrag am 16.04. keinen Beschluss des Landesvorstandes gibt.

Auf der Seite 7 – 3.1. „die Broschüre wird auch weiterhin verteilt, denn zu diesem Zweck ist sie hergestellt worden“. Wann und wo diese Broschüre verteilt wurde, schreibt Bierbaum nicht.
Seite 8 – 3. Absatz. Wenn Bierbaum & Co. die Presse so sehr fürchten, warum hat man bis dato
noch keinen Versuch unternommen,  sich an einen Tisch setzen?

Es wurde vor der Anfechtung beim Kreiswahlleiter mehrfach um ein Gespräch nach gesucht. Die
Arroganz, die der Landesvorstand seinerzeit, insbesondere Prof. Bierbaum & Co., und  jetzt an den Tag legen, lässt nur einen Schluss zu: Auf Biegen und Brechen muss das fortgesetzt werden, was bereits 2007 erfolgreich zum Ziel führte.

Dass sich der. LaVo, hier insbesondere Bierbaum & Co.,  mit diesen fortgesetzten Lügenmärchen selber Schaden zufügt, hat die „Elite“ offensichtlich immer noch nicht begriffen. So erstaunt es doch immer wieder feststellen zu müssen, dass der Antragsteller erst dann dezidiert vorträgt, wenn seitens der LSK ein Wink mit dem Zaunpfahl erfolgt.

Es gibt Menschen, die geizen mit ihrem Verstande, wie Andere mit ihrem Geld
(Ludwig Börne)
Es gibt hohe Stellungen, die man am leichtesten in gebückter Haltung erreicht.
Robert Lembke
Die Inhaber der Macht haben niemals Sympathie für Außenseiter und Selbstdenker.
Hans Mayer

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