DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Beuermanns Blick auf die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Mai 2014

Bärbel Beuermann will sich aktiv in die SPD einbringen

2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel (3).jpg

Schnell weg von diesem Linken Haus

Da war da auch noch ein Interview am Samstag in der WAZ und es gibt sicherlich nicht viele Bürger welche sich am Freitag die Zeit für ein Interview nehmen. Besonders die Lehrerinnen und Lehrer nicht wenn am Mittag das Wochenende beginnt? Aber natürlich Bärbel Beuermann kann das.

Und bewegen will sie natürlich auch vieles in ihrer neuen SPD. Vielleicht alles das, was sich in der Linken nicht bewegen ließ? Nebenbei, soviel war dort doch gar nicht, waren doch die meisten Mitglieder schon weggelaufen, aus der Partei – vielleicht wegen Beuermann? Denn wenn sich eine komplette Fraktion bestehend aus fünf Personen im Stadtrat auflöst, bis auf Eine, tragen für gewöhnlich auch alle Mitglieder ihr Päckchen Verantwortung für diesen Zerfall.

Gab es doch von Beginn an Proteste und Unverständnis darüber, neben dem Mandat im Landtag auch unbedingt im Stadtrat noch aktiv zu sein. So etwas hinterlässt dann immer den Eindruck von Gier, des nicht genug bekommen können. Ist man doch nicht einmal bereit neben dieses Mandat einer  Großverdienerin im Landtag auf den, einer Portokasse vergleichbaren Betrag im Stadtrat zu Gunsten einer Mitbewerberin zu verzichten. Und das ausgerechnet in einer Partei welche  den Sozialismus als Zielsetzung vorgibt?

Mag es in der Herner SPD vielleicht noch weniger, in naher Zukunft, MandatsbewerberInnen geben als in der LINKEN? Oder halten Seilschaften, da älter noch stärker. Als Beispiele seien hier die Damen Schröder in Niedersachsen oder Müntefering aufgeführt.  Spricht doch die SPD gerne vom Verhältniswahlrecht? Aber dieses sollte auch fairerweise geschrieben werden, Gründe für einen Parteiwechsel gibt es viele, und für gewöhnlich sind es am wenigsten die, welche in der Presse genannt werden.

Vielleicht aber entpuppt sie sich ja auch eines Tages als eine Gesandte, eine Botschafterin der LINKEN um die Übernahme, na vielleicht nicht ganz, aber zumindest das Zusammengehen zu einer Koalition in einer Regierung vorzubereiten? Was ja auch den späten Übertritt, nach der Mandatsverteilung erklärbar macht, würde sie doch in solch einen Fall von Berlin fürstlich bezahlt werden. Zwei Gehälter der Stasi, jeden Monat. Gut das die „roten Socken“ in NRW das noch nicht geschnallt haben, aber die sind ja schon immer etwas langsamer gewesen.

Wo sie doch schon einmal Erfahrungen in der Fertigung für Vereinigungspapiere gesammelt hat. Ist nur zu hoffen, dass dann die Papiere zwischen der Linken und der SPD mehr Wert sind als die in NRW zwischen der PDS und WASG. Das heißt, das Papier hält wohl, aber nicht den Zerfall auf. Denn viel Glück scheint sie in ihrer bisherigen Arbeit nicht nachweisen können. Der Stadtrat, der Landtag, die Partei, alles das, woran sie Anteil hatte, löst sich eher oder später in Wohlgefallen auf.

So können wir ihr zum Schluss nur Hals und Beinbruch wünschen. Und keine Sorge unserer Wunsch geht nie in Erfüllung, auch bei Merkel nicht. Oder vielleicht nur ein ganz klein wenig, im letzten Winter. Na und der SPD braucht nichts gewünscht zu werden. Eine Partei welche Schröder, Müntefering und Gabriel übersteht, wird auch Beuermann verkraften. Ganz im Notfall wird eben Helmut Schmidt wieder an Bord genommen.

Bärbel Beuermann will sich aktiv in die SPD einbringen

Wenn sie von ihrer neuen Partei gefragt wird, möchte die ehemalige Fraktionschefin der Linken im Landtag ihr Fachwissen nutzen, sagt sie im WAZ-Interview. Ein erneutes Ratsmandat habe sie nicht angestrebt.

In dieser Woche trat Bärbel Beuermann, die ehemalige Fraktionsvorsitzende von Die Linke im Landtag von Nordrhein-Westfalen, zur SPD über. Darüber sprach die WAZ mit der 58-jährigen Hernerin.

Vor einem halben Jahr sind Sie noch als Bundestagskandidatin für Die Linke in Recklinghausen in den Bundestagswahlkampf gezogen. Nun sind Sie zur SPD übergetreten. Wie passt das zusammen?

Beuermann: Ich bin vor den Bundestagswahlen Mitglied von Die Linke gewesen. Genossen aus Recklinghausen haben mich gefragt und gebeten, als Bundestagskandidatin zu kandidieren.

Sie sind ehemalige PDS-Frau, waren zuletzt Stadtverordnete der Linken in Herne. Zu wie viel Prozent passen Ihre politischen Überzeugungen zur SPD?

Gestatten Sie mir einen kleinen Hinweis: Die Linke ist aus dem Zusammenschluss von PDS und WASG hervorgegangen. Ich bin Mitglied der Arbeitsgruppe gewesen, die die Vereinigungspapiere auf Landesebene erarbeitet hat. Aus linker Sicht gibt es Schnittmengen, aber auch Differenzen mit der SPD – wichtig ist es doch gerade auf kommunaler Ebene, welche Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden können.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Bärbel Beuermann, Fraktionschefin der Linken in NRW, dankt dem Koordinator der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Gernot Klemm, für dessen Arbeit beim Aufbau der Fraktion in Düsseldorf. Parlamentariertag der LINKEN in Kiel Abgeordnete aus Fraktionen von Landtagen und dem Bundestag treffen sich im Rahmen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken in Kiel


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Linkes Hopping zur SPD

Erstellt von DL-Redaktion am 29. April 2014

Bärbel Beuermann tritt zur SPD in Herne über

Da kann es für DIE LINKE nicht mehr schlimmer kommen, haben sicher viele geglaubt aber in dieser Partei gibt es für alles noch eine Steigerung. Wobei der eigentliche Wechselvorgang ja nicht ungewöhnlich ist, gibt es doch in der Linken Mitglieder welche wirklich jede Partei ausgehalten haben, auch die FDP. Wobei das Aushalten auch im Umkehrschluss gilt.

Überhaupt der entscheidende Hinweis ist doch dass sich die Parteien einander angepasst haben und wenn Einer glaubt das sich unter einer Linken Führung auch nur das geringste in diesem Lande verändern würde irrt gewaltig. Auch diese werden im Härtefall schneller von der Wirtschaft eingekauft werden, wie sie sich einst gründen konnten. Gibt es doch allzu viele Mitglieder in dieser Partei welche dann zum ersten Mal in ihrem Leben am Geld riechen dürfen.

Viele Gewerkschafter in den Spitzenpositionen sind doch unter anderen der beste Hinweis darauf. Einmal im Leben mit den „Großen“ an einem Tisch sitzen und über die Tischkante hinaus blicken können, dass hat schon etwas für sich. Nicht wahr Frau Remmers, das hebt nicht nur die Nase.

Wobei sich viele Kommentare in der WAZ doch sehr Abenteuerlich anhören. Geheimnisse aus der LINKEN, ich behaupte einmal das es die genauso wenig gibt wie in der SPD auch. Da laufen in allen Parteien zu viele herum welche aus Frust viel zu gerne reden. Müssen sie doch in schöner Regelmäßigkeit mitansehen dass, wie überall sonst auch, die fetten Brocken  immer oben schwimmen. Wie heißt es dann: „Außer Spesen nichts gewesen“

Wer von einem Schatz für die Herner SPD schreibt wird sehr wahrscheinlich die Videos mit den Aussagen von Frau Beuermann nicht gesehen haben. Politisches war da nicht allzu viel zu hören. Zumindest war das Auftreten allzu stümperhaft und einer Person in der Position unwürdig. Hier geht es mehr um die Tatsache das die Bäumchen jetzt auch wieder vermehrt zurück wechseln. Das ist wie beim Monopoly bei dem auch mancher Spieler wieder auf den Ausgangspunkt zurück geschickt wird.

Darüber freut sich die SPD nun gleichermaßen wie Linke einst die Veitstänze betrachten durften mit welchen in der Partei aufgewartet wurde. Hatten doch allzu viele die Parteienhopper wie Diamanten empfangen, welche sich im nach hinein nur als Nieten entpuppten. Sollte man doch auch nicht vergessen, dass Viele, die in ihren Stammparteien zu vor nur die dritte oder vierte Geige spielen durften, heute in der Linken Spitzenplätze einnehmen was sich dann auch in den Bewertungen für die Partei widerspiegelt.

Wenn dann geschrieben wird sie würde auf irgendetwas für die nächsten Jahre verzichten wird sich das sicher bald schon als Trugschluss erweisen. Ein Politiker macht keine Handreichung ohne Gegenleistung und wir können sicher sein, dass wir schon bald erfahren werden wie sich diese auszahlen wird.

Bärbel Beuermann tritt zur SPD in Herne über

Die ehemalige Fraktionschefin der Linken im Düsseldorfer Landtag, die Hernerin Bärbel Beuermann, ist der SPD beigetreten. Am Montagabend erhielt die Stadtverordnete das Parteibuch aus den Händen des Herner SPD-Chefs Alexander Vogt. Das bestätigte Vogt auf Anfrage der WAZ. Mit ihrem Schritt gehört Beuermann bis zu den Kommunalwahlen am 25. Mai dem Rat der Stadt Herne an.

Beuermann, Jahrgang 1955, war zuletzt aus der Fraktion von Die Linke ausgetreten und kandidiert auf der SPD-nahen Liste Migrantenbündnis Herne (MBH) für den Integrationsrat der Stadt Herne. Dem Rat gehört sie seit den Kommunalwahlen 1999 an, erst als PDS-Abgeordnete, dann für die Linkspartei und nun für die SPD.

Quelle. WAZ >>>>> weiterlesen:

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Fotoquelle: Wikipedia – Source Flickr / Author Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Das war Bärbel Beuermann

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In der West Linken – nichts Neues

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Dezember 2013

Jürgen Klute macht das Trio der Dilettantinnen um Bärbel Beuermann und Ingrid Remmers komplett.

Ja, sie dünnt sich selber aus, die Partei Die Linke und es ist schon auffällig wenn sich Pferde, welche einst glaubten ziehen zu können und alles was ihnen im Wege stand beiseite stießen, nun selber das Handtuch schmeißen, -müssen, da sie auch nur fressen und sch—- können. In Herne wird dieses ganz deutlich, machte doch Jürgen Klute  nur das Trio um die politischen Dilettantinnen Bärbel Beuermann und Ingrid Remmers komplett.

So gab es diese guten Vorbilder, welche bei den letzten Listenaufstellungen zu den verschiedenen Wahlen ebenfalls nach unten durchgereicht wurden und es ist für Karrierist/Innen natürlich sehr schwer so einen tiefen Fall zu akzeptieren.  Glaubten sie doch einst als Volkstreter ihr erreichtes  Ziel auch langfristig halten zu können.

Nun heißt es also auch für den Pfarrer wiedereinmal glauben, hoffen und beten? Andere werden es als Gerechtigkeit bezeichnen, wodurch nun jedermann/frau sieht, dass erreichte Vorteile durch Manipulationen nicht von langer Dauer sind. Wobei an einen „Sozial“ Pfarrer an und für sich besondere Ansprüche gelten müssten. Oder gilt der „Soziale“ Anspruch nur der persönlichen Vorteilnahme? Die Remmers Kandidatur wurde von Blocks, einem politischen Flachmann?,  einst wie folgt begründet: „Die Ingrid müssen wir in den Bundestag bekommen, die fällt sonst eventuell unter Hartz IV.“

Wobei Klute mit seinen Protest über die „Rechtslastigkeit“ der Linken unbedingt recht zu geben ist. Nur ist die erhobene Klage, nach seiner Nichtberücksichtigung auf einen vorderen Listenplatz natürlich völlig unglaubwürdig, denn wer sonst als die sich selbst Gewählten hatten die Möglichkeit in den Jahren zuvor entsprechenden Einfluss zu nehmen. Das aber wäre mit politisch ehrlicher Arbeit verbunden gewesen.

Gerade auch durch die in Mandate und Ämter Gewählten ist die Partei heute so wie sie ist. So wie die Parteien alle sind. Hier im Land geht es in der Politik schon lange nicht mehr um bestimmte Richtungen oder einer Zukunftsgestaltung. Hier kann natürlich Jeder mit den Anderen, solange es dem eigenen Geldbeutel und eventuell langfristig, der eigenen Partei dienlich ist.

Der Wunsch, von der Gesellschaft ausgegrenzten Menschen zu helfen ist weder in der Bevölkerung noch in der Politik wirklich vorhanden. Ganz egal ob Rechts, Links oder dazwischen. Egal ob es sich dabei um Flüchtlinge, Kranke oder Geringverdiener handelt. Ein sehr gutes Beispiel zeigen hier die Verhandlungen zur Bildung der GroKo. Die Minister und ihre administrativen Angestellten beziehen ihre Bezüge selbstverständlich vom ersten Tag an. Nur zur Durchsetzung der Mindestlöhne wird eine Vorbereitungszeit benötigt und das lamentieren über das Wenn und Aber beginnt schon wieder von vorn.

Für die Regierung ist es viel wichtiger jetzt schon über eine Verlängerung der Legislaturperiode nachzudenken. Würde genau dieses doch ihnen persönlich ein Jahr länger die Bezüge sichern. Wie dumm muss der Bürger sein welcher diesen politischen Egomanen noch seine Stimme gibt?

Herner Europaabgeordneter

Klute tritt unter Protest ab

Die Herner Linke wird auch ihren letzten überregionalen Mandatsträger verlieren: Der Europaabgeordnete Jürgen Klute hat auf Nachfrage angekündigt, dass er bei der Wahl 2014 nicht mehr antreten wird. Er wirft seiner Partei vor, auf die „antieuropäische Karte“ zu setzen.

2014 wird für die Herner Politik ein sehr ereignisreiches Jahr – nicht nur wegen der am 25. Mai anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Die Linke sorgt nun bereits Ende 2013 für einen Paukenschlag: Der Herner Europaabgeordnete Jürgen Klute verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur und geht hart ins Gericht mit dem Kurs seiner Partei.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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Linke ziehen in den Osten?

Erstellt von DL-Redaktion am 25. November 2013

Allet am Arsch

Ja, es ist schon ein Kreuz mit dem Ruhrgebiet und den finanziellen Problemen der Städte. So wird das Wehklagen in den letzten Wochen und Monaten immer lauter. Zu erst nur verhalten aus den Amtsstuben der Verwaltungen, während der Arbeitszeit, da die treibende Kraft eine Gehaltserhöhung ablehnte. Nun werden dort aber Überstunden geleistet und die Rufe hallen bis tief in die Nacht durch die den Verwaltungen umgebenden Straßen.

Geht es doch auch darum die für die Überschuldung der Städte zuständigen Personen zu finden und darauf zu achten das diese nicht flüchten können. So wurden an der wichtigsten Durchgangsstraße, der Bundesstraße 1, zivile Streifen aufgestellt mit dem Auftrag, überladene Handwagen auf Bargeld und Goldbarren zu durchsuchen. In einer Zeit in der die Lichter langsam erlöschen ist die Straße mit ihren vielen Überbrückungen und Untertunnellungen wie geschaffen für einen zügigen Abzug.

Haupt verdächtig für die hohe Verschuldung ist für die Politik natürlich die Partei Die Linke, wurden doch die hohen Fehlsummen in den Kassen erst nach deren Eintritt in die Räte der Städte und Kreise festgestellt. Auch sind bei Straßenkontrollen besonders viele Linke  unangenehm aufgefallen welche sich auffallend immer in Richtung Osten auf den Weg machten. In Linken Kreisen wird diese Straße schon seid langen als die „Route des kleineren Übels“ bezeichnet.

Liegen doch an dieser Strecke in NRW auffällig viele Städte welche den meisten Mitgliedern der Linkspartei schon einmal unangenehm aufgefallen sind. Namen wie Düsseldorf, Duisburg, Mülheim, Oberhausen, Bottrop, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Herne oder auch weiter Unna und Hamm, ja selbst Ahlen als vielfach östlichste Stadt des Pott bezeichnet genossen im ehemaligen Osten einen guten Klang. So lautet der Wahlspruch vieler auch heute wieder: „Heim ins Reich“.

Nur wo Dieses denn heute beginnt und aufhört weiß von den jungen Generationen fast niemand mehr. Flüchteten doch die Vorfahren  einst vor Stalin, Lenin oder auch Ulbricht mit Eisenbeschlagenen leeren Handwagen. Manche tarnten sich sicher aber auch und schlossen sich den Treck als Spione an. Heute kehren sie  Gummi bereift und schwer mit Euros beladen aus den „Goldenen Westen“ zurück.

Und lassen leere Stadt- und Kreissäckel hinter sich zurück. Sie sind auffällig geworden hier, durch ihre unablässigen Rufe nach Wohltaten, in einen reichen Land, die Blocks, Thome, Remmers, Wagenknecht oder auch Beuermann um nur einige als Beispiel zu benennen. Sie sehen wie sich der Nachthimmel ihrer Partei langsam verdunkelt, ja es ist ihnen sogar gelungen vielen Sternen das Licht auszuschalten.

Nun wollen sie versuchen im Reich des warmherzigen Putin eine kräftige Opposition aufzubauen und folgen ihren Mentor Schröder in das ölige  Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Und dieses auf einer ursprünglich von Napoleon gebauten Straße. Diese Erde kann wahrlich keine Scheibe sein, denn es trifft alles immer wieder, irgendwie und wo zusammen.

Viele dieser politischen Auswanderer haben in den letzten Jahren die Namen Merkel und Gauck des öfteren gehört oder auch gelesen. Sicher werden diese als gelungene Beispiele angesehen wenn es um die Planung geht andere Systeme zu erobern um sich dort die Menschen Untertan zu machen. Vielleicht auch der wahre Grund für die große Angst in den Parteien von CDU und CSU vor eine Überfremdung in diesen Land. Einmal Merkel und Gauck reichen selbst den eigen Leuten für viele Generationen?

Allet am Arsch

Peter Schabulski hat in den vergangenen Tagen aufgehört, seine Tränen zu unterdrücken. Immer wenn der Busfahrer aus Oberhausen auf das Gasometer zusteuert, das Wahrzeichen der Stadt im Ruhrgebiet, werden seine Augen feucht. Schabulski fährt seit 39 Jahren Bus, seit 39 Jahren in seiner Heimatstadt und seit 39 Jahren mit Bierbauch. „Ohne Oberhausen kann ich nich. Allet am Arsch!“, schluchzt er und vergräbt die Halbglatze in seinen schwieligen Händen.

Doch genau das muss er bald. Es war ein besonders trüber Novembertag, als Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) am vergangenen Freitag eine knappe, nüchterne Pressemitteilung verschickte. Weil die wirtschaftlichen Aussichten der Stadt unverändert schlecht seien, werde Oberhausen Ende des Jahres geschlossen. Alle Bewohner müssten bis dahin die Stadt verlassen haben. Seitdem ist Oberhausen im Ausnahmezustand.

Klaus Wehling ist ein Mann von 66 Jahren. Durch den freundlichen Schnurrbart macht er nicht den Eindruck, dass er es ist, der eine ganze Stadt schließen möchte. Er sitzt in seinem Büro, das in seiner kargen, tristen Ausstattung den Zustand von Oberhausen spiegelt. Grauer, abgewetzter Teppich, vergilbte Tapeten, zwei einsame Rosen stehen in einer Vase auf einem abgenutzten Schreibtisch. „Einen neuen habe ich mir seit Jahren verkniffen“, sagt Wehling und lächelt bitter. „Glauben Sie mir, ich hab alles versucht, um die Stadt am Leben zu halten, aber irgendwann habe ich eingesehen, dass es keinen Sinn mehr macht.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotomontage  DL  /  privat

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Linke Herner Ungereimtheiten

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Oktober 2013

Austritt bleibt rätselhaft

Auch wenige Tage nach dem verlassen der Herner Ratsfraktion gibt es keine Erklärung von Bärbel Beuermann für ihren Entschluss die Ratsgruppe zu verlassen. Es erklärt sich niemand anders bereit diese „persönlichen Gründe“ gegenüber der WAZ zu erläutern. Ein an und für sich eher seltener Vorgang, sind es doch für gewöhnlich gerade die PolitikerInnen welche der Presse die Türen einlaufen, nur um irgendwie auf ihr an und für sich unbedeutendes Dasein aufmerksam zu machen.

Aber mit Erklärungen zu persönlichen Auseinandersetzungen in der Partei die Linke haben ja sehr viele dieser Mandats – oder Postenjäger  so ihre Schwierigkeiten. Keine Überraschung, bewegen sich doch viele dieser „Spitzenleute“ auf einem geistigen Niveau noch nicht einmal die ehemalige DDR realistisch erklären zu können. Und das als LehrerInnen an den Schulen dieses Landes. Welches ein Video belegt.

So könnte die WAZ auf eine Erklärung eigentlich sehr gut verzichten, da es einfach Menschen gibt für welche immer nur die Anderen im Unrecht sind. Als großer Leermeister dieser Einstellung scheint immer noch der Bottroper Hütchenspieler Günter Blocks zu gelten welcher durch das Schreiben von Kommentare in der WAZ regelmäßig seine Verwirrtheit zum Ausdruck bringt. So bezichtigt er einen nicht seiner Partei zugehörigen Bürger der Schwulen schelte,  ohne jemals nachzuweisen zu können wann er denn persönlich von Diesem beleidigt wurde.

Ja, so sind sie. Neuerdings tritt er wohl mit seiner ehemaligen Gouvernante wieder im Doppelpack auf. Ähnlich „Dick und Doof“ versuchen sie, sich in slapstickartiger  Manier die Argumentationen innerhalb von Kommentaren gegenseitig zuwerfen, um so von ihren politischen Versagen abzulenken. Wo Beide, er als Landesgeschäftsführer NRW und sie mit Sitz im Bundestag die Gelegenheit, als ein Zeichen politischer Unfähigkeit nicht ausnutzen konnten, ganz nach oben zu kommen.

So sind sie dann, gleich Frau Beuermann auch schnell wieder auf den Boden ihrer Wahlheimat zurück gekommen und müssen dort ein eher bescheidenes Leben fristen. Aber so spielt das Leben, war ihnen doch der kurzfristige Erfolg durch Manipulationen wichtiger als ein langfristig ehrlich erreichtes Ziel.

Austritt bleibt rätselhaft

Mit „persönlichen Gründen“ hatte Bärbel Beuermann ihren per Mail erklärten Austritt aus der Linke-Ratsgruppe begründet (wir berichteten gestern). Auch am Tag nach diesem Paukenschlag war nicht mehr über diese „persönlichen Gründe“ der einstigen Vorsitzenden der Linke-Landtagsfraktion zu erfahren: Beuermann nahm am Mittwoch nicht Stellung.

Auch Dowe wurde überrascht

Linke-Vorsitzender Markus Dowe wollte den auch für ihn überraschenden Schritt der 58-Jährigen auf Anfrage ebenso wenig kommentieren wie am Dienstag Linke-Ratsfrau Veronika Buszewski.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Bärbel Beuermann (links) mit Gernot Klemm, 2. Parlamentariertag der Partei Die Linke, 16./17. Februar 2012 in Kiel

Fraktion DIE LINKE. im BundestagFlickr: 2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel

Bärbel Beuermann, Fraktionschefin der Linken in NRW, dankt dem Koordinator der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Gernot Klemm, für dessen Arbeit beim Aufbau der Fraktion in Düsseldorf. Parlamentariertag der LINKEN in Kiel Abgeordnete aus Fraktionen von Landtagen und dem Bundestag treffen sich im Rahmen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken in Kiel

Einzelheiten zur Genehmigung

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NRW als LINKER Showdown

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Mai 2012

Was haben denn auch Lehrer, Finanzjongleure oder Unternehmensberater mit HartzIV gemeinsam

In NRW hat die LINKE nach Schleswig-Holstein das nächste Problem: Sie weiß nicht wie sie über die 5 % Hürde kommen soll. Die Schuldigen dafür sind natürlich schnell wie immer in der Politik gefunden: Schuld sind immer die Anderen und dieses mal im besonderen die Piratenpartei. Die würden als „neue Protestpartei“ von „den Medien gehypt“, lautet ein gängiger Vorwurf, auch aus der Linkspartei. Was so ja auch richtig und gut ist, denn diese machen genau das was die LINKE den Wählern bei ihrer Gründung versprach.

Wie sagt man in Westfalen, auf dem flachen Land: „Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, liegt das an der Badehose.“ So einfach ist das hier. Das kann Helmut Born, Landtagskandidat aus Düsseldorf natürlich nicht verstehen, hat er vielleicht auch nichts mit den windigen Typen zu schaffen welche sich in den kleineren Orten hinter den Namen seiner Partei verstecken. CDU/FDP und viele andere Möchtegerne.

So wirkt die Partei anders als 2010, heute kleinlaut wie auch in den anderen Wahlkämpfen des letzten Jahres und  deplatziert, sie ist kaum noch spürbar. Heute wird die Linke weitgehend ignoriert. Sie ist nicht mehr das Schreckgespenst, hat ihren Ruf als zugkräftige Protestpartei längst wieder verloren. Es kommen überwiegend die „Alten“ wie Lafontaine, Wagenknecht oder Gysi welche die in Wahlkämpfen so wichtige Basis über-schreien. Dort wo sie nicht auftreten, in den kleineren Orten ist niemand mehr.

Dabei ist gerade das einfache Mitglied vor Ort der entscheidende Punkt welcher den Entschluss der Wähler ausmacht für oder gegen eine Partei zu votieren. Genau an dem Punkt hat die Partei ihre Glaubwürdigkeit verloren. Der Wähler vor Ort liest die Werbeplakte, sieht im Schaufenster einer LINKEN Geschäftsstelle was  in Berlin angeboten wird. Weiß aber gar nicht wen er denn überhaupt ansprechen soll. Es ist niemand da.

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Beispiel:

Dienstag, den 08.05. 2012 folgende Anfrage

Betreff: Erwerbsloseninitiativen oder Sozialhilfeinitiativen im Kreis Warendorf?

Text: Ich habe schon im Adressverzeichnis nachgeschaut und auch bei Google nichts Richtiges gefunden. Ich suche eine Erwerbslosen- oder Sozialhilfeinitiative im Kreis Warendorf. Oder, falls es das wirklich noch nicht gibt, Leute, die das mit mir zusammen auf die Beine stellen wollen.

Wichtig wäre, dass es auch hier langfristig eine unabhängige Beratung, eine Koordination von Aktivitäten und ein Netz von Beiständen gäbe, die bei Ämterbesuchen begleiten. Der Übergang in die Optionskommune macht das erst recht nötig.

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Dieser Anfragende weiß höchst wahrscheinlich noch nicht einmal das die LINKE im Kreis WAF existiert. Selbst wen er es denn wüsste fände er schwerlich jemanden der bereit wäre sich für andere einzusetzen. Was haben denn auch Lehrer, Finanzjongleure oder Unternehmensberater mit Hartz 4 Empfänger gemeinsam?

Im Gegensatz dazu zeigt die Fraktionschefin der Landtagslinken Bärbel Beuermann in einem Gespräch mit ZEIT ONLINE wie sehr sie auf der Richtigen Seite angekommen ist: Sie halte die Piraten für eine „gefährliche, populistische Partei“. Ein bedingungsloses Grundeinkommen und kostenloser Nahverkehr seien nicht zu bezahlen, sagt sie und klingt dabei ungewohnt realpolitisch. Statt für Gratis-Bahnfahren wirbt die Linke für ein „bezahlbares“ Sozialticket. 15 Euro soll es kosten.

Kann sich irgend jemand der Leser vorstellen Lafontaine und Beuermann auf ein und der gleichen Veranstaltung reden zu hören? Wie heißt es doch so schön: „An ihren Worten werdet ihr sie erkennen“.

Innerhalb der Partei sollen unterdessen schon einmal die Messer gewetzt werden, um diese vielleicht schon am Sonntagabend nach Schließen der Wahllokale einzusetzen? Setzt Lafontaine die von vielen erwartete Kandidatur in die Tat um und wird damit der Partei den Gnadenstoss  versetzen ? Was würde aus den Dilettanten Orchester an der Saar ohne ihren Dirigenten ? Rolfi allein zu Haus – Schmeißt auch den Bierbaum raus?

So wächst in der LINKEN die Kritik an eine Rückkehr von Lafontaine an die Parteispitze. Hatte er sich darum vorsorglich schon einmal in Saarlouis jegliche Kritik verbeten? Das haben Sonnenkönige an sich, auch wenn sie dann in den Schatten gedrängt werden. „Ich würde gerne zwei junge Leute an der Parteispitze sehen. Und ich hätte gerne einen Gesamtvorstand, der gut miteinander arbeitet“, sagte Katharina Schwabedissen, Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen, schon einmal vorsorglich.

„Die Lösung in dieser verfahrenen Lage wäre, dass Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zusammen kandidieren“, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, einer der führenden Reformer. Eine eigene Kandidatur hat Wagenknecht bislang aber immer abgelehnt.

So mehren sich seit Tagen die Anzeichen für einen offenen Machtkampf zwischen den Führungsclans aus Ost und West schreibt die Sueddeutsche Zeitung. Eine Verständigung zwischen Lafontaine und Bartsch scheint vom Tisch zu sein zumal Lafontaine Ende April ein Treffen mit Bartsch absagte. Sollte es nicht doch noch zu einem Kompromiss kommen, wird die Linke beim Parteitag in gut drei Wochen wählen müssen zwischen einem angeblichen Heilsbringer aus dem Westen und dem angeblich starken Mann aus dem Osten. Sie kann sich dann, sagen einige, auch gleich wieder spalten. Das wäre für die Partei vielleicht die einzige Überlebenschance, sagen heute viele da es unvorstellbar erscheint die zerstrittenen Gruppierungen zusammenzuführen.

So wird zwischen den Flügeln aus den richtigen Lehren über die miserablen Umfragewerten und Wahlniederlagen gestritten. Während im Westen auf ein klares Profil nach dem Motto „Wir gegen alle“ gesetzt wird, erschallt aus dem Osten der Ruf nach Bündnispartnern und der Abschaffung des Feindbildes SPD. Im Osten Volkspartei und im Westen an den Rand gedrängt, driften auch die Lebenswirklichkeiten in der Partei immer weiter auseinander.

Da hatte der Landeschef von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, am Dienstag wieder eine Einladung versandt, um am Montag nach der NRW Wahl mit jenen zu sprechen, „die bereits erklärt haben oder beabsichtigen“, auf dem Göttinger Parteitag Anfang Juni für höhere Ämter zu kandidieren.

Nur Stunden später landete das interne Schreiben im großen Verteiler der „Antikapitalistischen Linken“ und auf Facebook. „Niemand soll mir bitte erzählen, hier handelte es sich um die Herstellung von Transparenz und Mitgliederbeteiligung“, klagte Höhn in einer weiteren Rundmail. Es gehe „hier einzig und allein darum, die geknüpften Gesprächsfäden zu kappen, mühsam geschaffene Vertrauensebenen kaputt zu machen und auch Personen öffentlich zu denunzieren“. Der Druck steigt.

Allgemein ist bekannt das Lafontaine als Favorit der Strömungen von AKL und SL gesehen wird und so von dieser Seite alles getan wird eine Kandidatur von Bartsch zu verhindern.

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Grafikquelle : Screenshot – DL privat aus Artiel vom 07.04.2010 – Rest vom Schützenfest

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Die Linke vor dem Abgrund

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2012

Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen

Zwei Tage Wahlkampf auf den Landesparteitag in der Hagener Stadthalle. Zwei Tage ohne Leidenschaft und Selbstvertrauen schreiben einige Tageszeitungen heute. Genau so wurde auch uns am Sonntagabend von dort Anwesenden berichtet. Da ist es schon auffällig immer wieder über  einen Vertretungsanspruch von Interessen für die Mehrheit in der Bevölkerung zu hören.  Eine  Mehrheit lässt sich am besten immer in Zahlen ausdrücken, wie da wären mehr als 50 %.

Gefühlte Mehrheiten gibt es nicht sondern nur Nummerische und das Problem ist die mangelnde Überzeugungskraft der Linkspartei auf die Menschen. Das zeigt sich im besonderen an der Tatsache das der Wiedereinzug in den Landtag von NRW stark gefährdet ist. Da helfen dann auch alle Beschwörungen von angeblichen Erfolgen im Landtag nicht.

Während im Jahre 2010 der Einzug mit 5,6 % , allen Unkenrufe zum Trotz gelang, sieht die Sachlage heute anders aus. Laut aktuellen Umfragen dümpelt die Partei nun zwischen den 3 von Infratest dimap und 4 Prozent von Forsa dahin.

Das Entscheidende aber ist die gefühlte Ergebenheit mit der Linke Abnicker nahezu stoisch alles über sich ergehen lassen. Ob es um das Landtagswahlprogramm oder auch die zu verteilenden Mandatsplätze geht, eine Debatte darüber bleibt quasi aus. Gegenkandidaturen gab es kaum, ein Mandat der Linken scheint im Moment nicht gerade attraktiv zu sein. Hat sich hier eine Partei bereits dem Schicksal der Auflösung ergeben?

Mag es vielleicht daran liegen, dass sich die LINKE in NRW in den letzten Jahren bewusst in eine schweigende Masse manipuliert hat? Sind alle Personen welche auch fähig waren eigene Gedanken zu äußern schon kaltgestellt worden? Da die Partei aber für eine gewisse Freigabe von Rauschmittel votiert könnte schon der Verdacht aufkommen das die Halle in Hagen zuvor entsprechend eingenebelt wurde.

Denn außerhalb von Parteitagen gehen die Streitereien ja unverdrossen weiter was zur Zeit besonders deutlich in Bocholt zu beobachten ist. Nach der Auflösung von rund 30 Fraktionen aus Kreis und Stadt erreichte uns heute wieder die Meldung eines Austrittes vom KV Köln. In dieser Mail heißt es wie folgt:

Parteiaustritt
Liebe GenossInnen,
da der undemokratische Nominierungsvorgang um K.Schwabedissen nun seine Erfüllung gefunden hat, ist mir eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit diesem Landesvorstand/verband nicht mehr möglich.
Dies gilt ab dem 1.4.2012.
Ich bedauere zu diesem Schritt aus Gründen meines innerparteilichen Demokratieverständnisses gezwungen worden zu sein, wünsche aber der guten Arbeit des Kölner KV in Zukunft viel Erfolg – in der Hoffnung auf Reformierung des LAVO NRW.

Mit besten Wünschen:
F. E.

Unabhängig vom Wahlausgang will Rüdiger Sagel auch nicht mehr dabei sein. Nach 14 Jahren im Landtag hat er nun genug und ist der einzige aus der aufgelösten Fraktion der nicht erneut kandidiert. Er betrachte dieses aber nicht als Abschied aus der Partei, sondern wolle diese im Wahlkampf kräftig unterstützen. Doch auch er hält die Aufbruchstimmung, die sie 2010 mit 5,6 Prozent knapp in den Landtag getragen hatte, sei völlig verflogen. „Da hilft wahrscheinlich nur noch ein Wunder“, sagt er.

Bei solch schlechten Aussichten schweifen die Gedanken, typisch für die Partei, gerne zurück in vergangene Zeiten und man erinnert sich an Oskar Lafontaine. Dieser brachte sich in letzter Zeit zwar fast ausschließlich durch sein Privatleben über Bild, Gala oder andere Bunte Blättchen in Erinnerung. Aber wie das so ist, die Politik ist dem Alter entsprechend angepasst. Insider haben das Gerücht verbreitet das er demnächst als Werbeikone für Potenzmittel einsteigen wird.

Wie sagte einst Gorbatschow: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ und das genau mag der Anlass sein, dass in der Linken Spitze  angeblich interne Absprachen existieren und über die zukünftige Parteispitze bereits Einigung erzielt wurde. So sollen sich im besonderen Lafontaine und Bartsch geeinigt haben. Der Spiegel berichtet dass, falls Lafontaine wieder Parteichef werden will, würde Bartsch demnach auf eine eigene Bewerbung verzichten, soll dafür aber wieder Bundesgeschäftsführer der Linken werden.

Falls Lafontaine sich gegen eine Rückkehr an die Parteispitze entscheidet, soll demnach der dem Realo-Flügel zugerechnete Bartsch den Vorsitz übernehmen. Das Realo-Lager würde im Gegenzug eine Kandidatur der Parteilinken Sahra Wagenknecht als Ko-Parteichefin unterstützen. Wer Ko-Parteichefin neben Lafontaine werden soll, geht aus dem Bericht nicht hervor. Im Gespräch sind neben der innerparteilich umstrittenen Amtsinhaberin Gesine Lötzsch auch die Linken-Politikerinnen Katja Kipping, Dagmar Enkelmann, Carola Bluhm und Kerstin Kaiser.

So wird es die Parteispitze mit Sicherheit wieder einmal schaffen ein Leuchtfeuer der Demokratie zu entzünden. Hat man doch wie in dem in Bayern aufgetauchten Dossier detailliert beschrieben, die Basis bereits entsprechend zur Räson gebracht.

Der Kommentar des Tages:

Linke gefährlich nah am Abgrund

Es wirkt ein wenig trostlos, wie die nordrhein-westfälische Linkspartei am Wochenende in Hagen versucht, sich Mut zu machen für die Landtagswahl am 13. Mai. So recht gelingen will es nicht. Zu groß sind bei vielen die Zweifel, es noch mal packen zu können.

Einem spannenden Experiment droht die Beerdigung, und zwar genau dort, wo es angefangen hat. Es waren jene 2,2 Prozent, die die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen 2005 einfahren konnte, die die WASG erst zum Objekt der Begierde für die im Westen vor sich hin dümpelnde PDS machte. Und ohne den seinerzeitigen Achtungserfolg hätte sich wohl auch Oskar Lafontaine nie auf das Wagnis Linkspartei eingelassen. Als sie beim Urnengang 2010 mit 5,6 Prozent den Sprung in den Landtag schaffte, galt das als der Durchbruch im Westen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier noch einmal einmal eine schöne Erinnerung an den NRW Wahlkampf aus dem Jahre 2010.

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Grafikquelle     :     Foto  DL – privat  Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Herner Gruppenaustritt

Erstellt von DL-Redaktion am 25. November 2010

Die soziale Gerechtigkeit der Linken ?
Die fängt in der eigenen Kammer an

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Wie seit längeren erwartet, wurde gestern die Landesgeschäftstelle der Partei DIE LINKE in Düsseldorf von der Franktion „Soziale Gerechtigkeit“ von deren Austritt aus der Partei DIE LINKE informiert.

Da von der LINKEN Verlautbarungen wie: „Man werde dafür sorgen, dass die Gruppe kein Bein mehr an den Boden bekäme“ zu hören waren, ist dieser gestrige Beschluss für Insider keine Überraschung mehr. Zu viele Ungereimtheiten waren nach den Kommunalwahlen im letzten Jahr immer wieder zu hören gewesen. In vielen Artikeln wurde hier auf DL und in der WAZ immer wieder darüber berichtet.

Dieser Gruppenaustritt von Herne ist innerhalb von NRW kein Einzelfall. Viele Fraktionen in anderen Kreisen haben diesen Schritt bereits vor einigen Monaten vollzogen und viele weitere werden folgen.  Die Vorgänge weisen eindeutig auf den schlechten Führungsstil aus der Parteizentrale in Düsseldorf hin. Auch sind diese Vorkommnisse als erste Hinweise auf eine Spaltung in der Partei DIE LINKE anzusehen.

Dergleichen ist zur Zeit auch in vielen anderen Landesverbänden der West–Länder zu beobachten.

„Wir wollen etwas anderes als die anderen Parteien, wir wollen alles besser machen“ so lautete ein Slogan bei der Gründung. Die LINKE ist heute bereits dort angekommen, wozu die Grünen 30 Jahre benötigt haben, im Deutschen Parteieneinerlei und ich glaube nicht, dass wir das brauchen.

Einer fairen Berichterstattung wegen, geben wir die Austrittserklärung der Gruppe hier in voller Länge ungekürzt und unverändert wieder. So ist ein jedes Mitglied in der Lage sich selber sein Eigenes Urteil zu bilden.

Der Ausschlussantrag: >Hier<

IE

Begründung des Parteiaustrittes

Auch wenn die LSchK den Antrag auf unseren „Rauswurf“ zurückgewiesen und allen Beteiligten  verschiedene Auflagen erteilt hat, sehen wir angesichts der Verhärtungen keine Chance mehr, die Auflagen der LSchK erfüllen zu können.

Die Stimmung in den letzten MVs wurde gerade von den ‚Tonangebenden’ Veronika Buszewski, Andreas Ixert, Daniel Kleibömer, Markus Dowe, Marc Schulz im KV so verhärtet, dass unsere Beiträge – wenn sie denn überhaupt gehört werden wollten – keine Beachtung fanden, und wir laufend unterbrochen wurden.

Letzter Anlass zum Austritt war die letzte MV am 20.11.2010, in der ein neuer Vorstand gewählt wurde !

Es waren nur 24 stimmberechtigte Mitglieder anwesend von angeblich über 90, die genaue Mitgliederzahl ist uns nicht bekannt. Ein Mitglied verließ die MV vor den Wahlen. Ob die Versammlung beschlussfähig war, wurde zu keinem Zeitpunkt festgestellt.

Der Kassenbericht wurde wieder per Laptop / Beamer projiziert – eine klare Übersicht war so nicht möglich.

Jedes Mitglied erhielt zu Beginn der MV das Protokoll der MV v. 6. Okt., auf der die Satzung – nach unserer Auffassung – satzungswidrig geändert wurde (Näheres s. u.). Die Beanstandung der Satzungsänderung, die ein Mitglied in der MV v. 06.10. zu Protokoll gegeben hatte, fehlt in dem Protokoll.

Wegen der unserer Auffassung nach nicht gültigen Satzung erklärten zwei Genossen vor Beginn der Wahl, dass sie diese Wahl nicht für satzungsgemäß hielten und sich nicht daran beteiligen würden. Folglich nahmen an der Wahl nur noch 21 GenossInnen teil.

Wurde die Zahl der Beisitzer bei der letzten Wahl vor 2 1/4 Jahren auf 4 festgelegt, wurde sie in dieser MV auf 2 begrenzt. Außerdem wurde die Funktion einer/s SchriftführerIn gestrichen, so dass der neue Vorstand nur noch aus 5 Mitgliedern besteht, gegenüber 9 Mitgliedern vorher.

Die Reduzierung wurde u. a. damit begründet, dass jetzt, durch die Einführung eines Kreisrates, nur noch ein kleiner (Arbeits-)Vorstand sinnvoll und notwendig sei.

Unter dem TOP „Sonstiges“ zeigte Bärbel Beuermann (MdL NW u. dort Fraktionsvorsitzende sowie Stadtverordnete in Herne), wie sehr sie sich für eine Lösung der Probleme in Herne (Spaltung der Ratsfraktion) wieder einmal ‚engagierte’. In ihrer ihr eigenen oft unerträglichen Penetranz versuchte sie mehrfach herauszubekommen, ob wir drei inzwischen unsere Mandatsspenden abgeführt hätten, bzw. ob der Vorstand diese mit Fristsetzung bei uns eingefordert habe !

Dies wäre noch verständlich gewesen, wenn Bärbel in der Vergangenheit (vorherige Legislatur) ihren satzungsgemäßen Mandatsspenden nachgekommen wäre. Das ist nachweislich nicht der Fall. Dennoch hatte sie bei ihren Kandidaturen auf Landesparteitagen immer behauptet, dass sie satzungsgemäß spende. Mit dieser Unwahrheit hat sie sich u. E. ihr Mandat regelrecht erschlichen ! Selbst wenn es zutrifft, was gelegentlich geäußert wird, dass sie Gelder stattdessen an das Frauenhaus gespendet habe ist das und die Höhe nicht bekannt und daher auch satzungswidrig. Spenden außerhalb der Partei, leisten wir in z. T. erheblichen Umfang auch, werden aber nicht mit den satzungsmäßigen Vorgaben verrechnet ?…

Den Vogel schoss mal wieder unser aller Lilo Remmers ab, die diese Wahlversammlung leitete. Kam doch von ihr die Feststellung, dass sich der Vorstand während des gesamten Desasters der Abspaltung vorbildlich verhalten habe.

Hier kann man es wieder einmal halten wie der Kirchenmusiker Tobias Clausnitzer: Unser Wissen und Verstand ist von Finsternis umhüllet.

Hinzu kommen dauernde satzungswidrige Handlungen und Verstöße gegen den Datenschutz seitens des Vorstandes. Sie sind separat dokumentiert.

In der vorletzten MV stand auf der TO der TOP „Satzungsänderung“ allerdings ohne den Mitgliedern in der Einladung auch nur einen Hinweis auf die geplanten Änderungen oder gar die konkreten Satzungsänderungen mitzuteilen. In der MV wurden mit Laptop / Beamer die Änderungen an die Wand projiziert. Auch wenn das gesamte Vorhaben, den Vorstand zu verkleinern und eine neue Entscheidungsebene – einen Kreisrat (?) – einzuführen zunächst gut begründet erschien, erscheint diese Änderung nach der Versammlung – beim genaueren Nachdenken, weil vorher nicht bekannt – doch sehr fragwürdig …

Eine solch wichtige Satzungsänderung den Mitgliedern nicht nur nicht mit der Einladung mitzuteilen, sondern auch nicht in der Versammlung schriftlich jeder/m vorzulegen, ist nach unserem Rechtsverständnis unzulässig. Als das Vorgehen in der Versammlung beanstandet wurde, wurde das insbesondere von Markus Dowe (Mitarbeiter von Ingrid Remmers, MdB) als nicht relevant abgetan. Er stellte in seiner ‚unverwechselbaren’ emotionalen Art dar, dass diese Beanstandung ohne Grundlage sei, letztlich habe er in der letzten Zeit mehrere Satzungsänderungen aktiv begleitet und könne das sicher beurteilen. Darauf hin wurde die Satzungsänderung mit 1 Gegenstimme beschlossen! Günter N. gab seine Beanstandung dieser Satzungsänderung zu Protokoll. In wie weit die Beschlussfähigkeit überhaupt gegeben, wenn überhaupt überprüft worden war, entzieht sich unserer Kenntnis.

Nach dieser u. E. rechtswidrigen Satzungsänderung wurde nun ein neuer Vorstand – mit Verspätung – gewählt !…

Bei der letzten außerordentlichen MV am 16. Okt. 10,  bei der über die Reaktion auf die LSchK-Entscheidung beraten und über das Anrufen der BSchK entschieden werden sollte, bekamen zu Beginn der MV alle 16 anwesenden Mitglieder die Gelegenheit, kurz ihre Meinung zur Entscheidung der Schiedskommission zu äußern. Dabei schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen.

Veronika Buszewski – KV-Sprecherin und Präsidiumsmitglied des Landesrates – bezeichnete die Entscheidung der LSchK sogar als „parteischädigend“!.. Auch wieder ein Indiz dafür, dass bei den handelnden Personen des KV Herne kein Unrechtsbewusstsein vorhanden ist: Hier werden Opfer zu Tätern.
Wie wir noch von der a. o. MV erfuhren, die wir aus verschiedenen Gründen nach ca. 2 1/2 Std. verlassen hatten, wurde nach unserem Weggang den verbliebenen Mitgliedern suggeriert, Günter Nierstenhöfer würde mit ‚rechten’ Hernern (ehemalige REPs) ‚gemeinsame Sache’ machen. Eine solche Ungeheuerlichkeit hatte auch Bärbel Beuermann Günter schon 4 Jahre zuvor vorgehalten !

An den 3 letzten Mitgliederversammlungen nahmen im Schnitt nur noch zwischen 15 bis 18 Mitglieder teil gegenüber fast 30, wenn es um ‚Maßnahmen’ gegen uns ging.

In der Mitgliederversammlung Ende Jan. 10 wurden zu Beginn noch schnell 4 neue Mitglieder aufgenommen, um überhaupt das Quorum für die Beschlussfähigkeit zu erreichen. In früheren Fällen ist die Aufnahmefrist von 6 Wochen gelegentlich erheblich überschritten worden. (Wie man es gerade für die Abstimmung brauchte, bzw. nicht brauchte).

Der Vorstand betonte in einem WAZ-Gespräch, dass der KV über 90 Mitglieder ausweist. Im Umkehrschluss bedeutet der geringe Besuch der Mitglieder bei Versammlungen entweder, dass der Vorstand die Mitglieder nicht mehr erreicht (vielleicht auch nicht mehr erreichen will), oder dass die Mitgliederzahlen ‚gefaked’ sind.

Angesichts der abnehmenden Zahl der Aktiven im KV und denen, die nun hauptamtlich bei DIE LINKE (über Land: Marc Schulz und Bund: Markus Dowe) beschäftigt sind, ist zu befürchten, dass sich dieser Vorstand bei der jetzt geplanten – u. E. nicht legalen Neuwahl – nicht grundlegend erneuern wird.

Uns erscheint es merkwürdig, dass vor einer um Monate verzögerten Vorstandswahl die Satzung in Bezug auf die Zusammensetzung des Vorstandes im Schnelldurchlauf wesentlich geändert wird. (Verkleinerung des Vorstandes und Einführung eines Kreisrates.)

Mit Vorständen, die sich so massiv satzungswidrig und uns gegenüber so destruktiv ablehnend verhalten, ist kein gemeinsamer Neuanfang zu erwarten. Auch deshalb sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. KV Herne.

Hauptakteure dieser verbrannten ‚Vorstandspolitik’ sind nach unserer Erfahrung als bisherige Vorstandsmitglieder:

Daniel Kleibömer (Bezirksverordneter), der inhaltlich Herne-Erfahrene Kommunalaktivist, der immer wieder – z. T. aus dem Hintergrund aber auch offen cholerisch Versammlungen ‚aushebelte’  sowie taktiererisch und hart gegen uns mobilisiert. Er brachte immer zuerst die Probleme in die Presse.

Andreas Ixert (Bezirksverordneter), der als Fraktionsvorsitzender satzungswidrig agierte – Rainer Kielholz ohne Beschluss und grundlos aus einer öffentlichen Fraktionssitzung wies – ebenfalls bei Bedarf cholerisch aggressiv Versammlungen störte und versuchte, mit unlauteren Mitteln sich auch noch eine bezahlte Arbeitsstelle zu sichern. Derzeit versucht er die Differenz zu einem Geschäftsführergehalt vor Gerichten einzuklagen. Zu ihm später noch mehr.

Jürgen Klute (MEP), der dafür auch noch Verständnis hatte und immer wieder während der Auseinandersetzungen vor der Kommunalwahl mit unqualifizierten Stellungnahmen die Auseinandersetzungen schürte, statt zu vermitteln. So griff er im Internet Günter Nierstenhöfers Antragsinitiative im Stadtrat zu einer schwerwiegenden Herner Umweltproblematik als persönlichen Alleingang an. Natürlich hatte er sich nicht vorher informiert, denn dieser Antrag wurde mit einhelliger Rückendeckung der Fraktion gestellt. Interessant ist dabei auch eine weitere Begründung, dass sich DIE LINKE nur um soziale Probleme kümmern und diese Fragen den Grünen überlassen sollte.

Ebenso unqualifiziert ‚schoss’ er mehrfach gegen Gabriele Bitzer, der er als Stellvertreterin im Sozialausschuss Fehlverhalten vorwarf und nicht dem zuständigen ordentlichen Ausschussmitglied und KV-Vorstandskollegen Klaus Eckholt. Es gibt zu ihm noch weitere Beispiele.

Veronika Buszewski (Stadtverordnete und alte und neue KV-Sprecherin), die in einem von der LSchK auferlegten ‚Friedensgespräch zur Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion’ mit Bärbel Beuermann keine wirkliche Rückkehr zu einer gemeinsamen Fraktion erkennen ließ (wir stellen gerne das gemeinsame – von Veronika und Bärbel vorgeschlagene – Tondokument des Gesprächs auf Wunsch zur Verfügung). Sie waren überwiegend auf die Einforderung von Mandatsträgerabgaben und Formalien (wie TO des Gesprächs) und Wortlautgleichheit gegenüber der Presse fokussiert.

Ebenso erwähnenswert ist auch folgender ‚Vorfall’:
Erhard Nierstenhöfer (Bruder von Günter N.) wollte für beide zur Landtagswahl Werbematerial zum Verteilen in der Geschäftsstelle abholen. Er teilte Daniel Kleibömerdabei mit, dass beide ihre Mandatsträgerspenden in Kürze überweisen würden. Daniel erwiderte, dass Günter keine Materialien bekomme, weil gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren laufe und der Vorstand die Mandatsträgerspenden sofort wieder zurück überweisen würde.

Hier noch einmal zur Erinnerung die negativen, widerlichen „Highlights“ der handelnden Personen im Vorstand des Kreisverbandes in Kurzform.

Undemokratisch und skandalös ging es bei der MV zur geplanten OB-Kandidatur am 27.2.2009 zu. Diese Sitzung wurde abgebrochen , weil Andreas Ixert und Daniel Kleibömer zur Durchsetzung ihrer Interessen fürchterlich und nahezu randalierend aus der Rolle fielen.

Bei der Aufstellung der Reserveliste für den Rat am 9.5.2009 durch o. g. handelnde Personen des KV-Vorstandes gab es Drahtzieher, die verhindern wollten, dass Gabi Bitzer, Günter Nierstenhöfer und Rainer Kielholz aussichtsreiche Listenplätze besetzen konnten.

Unanständig, ja inkriminierend hatte Vorstandsmitglied Andreas Ixert – vor ca. zehn Jahren noch Apologet der Meinung, dass ‚ihn die Partei (PDS) nicht interessiere’ und er ‚sein Ding’ mache –  mit Unterstützung von Bärbel Beuermann eine Vollmacht geschrieben, in der er nach eigenem Gutdünken die alte Fraktion hätte auflösen können, mit allen Rechten der Inbesitznahme von Fraktionsausstattungen. Mit einem Satz wurde selbst durch die Partei und deren Parteigliederungen Schadensersatz ausgeschlossen.  Auch dieses ‚Dokument’ können wir auf Wunsch zur Verfügung stellen.

Der Höhepunkt seiner eigenen ‚Solidarität’ war, dass er die Inhaber der ersten drei Listenplätze Bärbel Beuermann, Günter Nierstenhöfer und Veronika Buszewski bedrängt hatte, ihm einen Fraktionsgeschäftsführervertrag – natürlich von ihm formuliert – zu unterschreiben. Das war am 17.7.09 also noch vor der Kommunalwahl. Zu diesem ungeheuerlichen Vorgang schlug Ixert noch eindringlichst „Stillschweigen“ vor.

Die Kommunalwahl brachte 5 Stadtverordnete der LINKEn hervor, was Daniel Kleibömer zu dem Ausbruch veranlasste „Scheiß Überhangmandat“.

In einer Mitgliederversammlung mit enormer Wortführerschaft von Jürgen Klute wurde eine Fraktionssatzung verabschiedet, in der die Gesamtfraktion – 5 Ratsmitglieder und 18 (stv.) Sachkundige BürgerInnen – maßgeblich das Sagen hatte. Auf starke Bedenken, dass diese Satzung  möglicherweise nicht legal, d. h. in Übereinstimmung mit der GO NW sei, forderte J. Klute, es doch so zu versuchen, um festzustellen, ob die Verwaltung das zulasse.

Im Nachhinein erfuhren wir vom Ratsamt, dass diese Fraktionssatzung gegen die Kommunalverfassung verstieß,  da in dieser Satzung überwiegend die Ratsmitglieder keine Autonomie mehr besaßen. Ähnlich äußerte sich die LSchK und forderte eine neue Fraktionssatzung.

Die Diskussionen um die Besetzung der Geschäftsführerstelle, die wir gegen die Mehrheit der Gesamtfraktion beschlossen – waren z. T.  so emotional, aggressiv und diffamierend, dass die nächsten 4 mit politischen Themen abzuarbeitenden Fraktionssitzungen nicht regulär stattfinden konnten. Stattdessen gab es Sitzungsabbrüche, zuletzt auch von uns.

Dann setzten die diffamierenden und mit Unwahrheiten gespickten Pressekampagnen gegen uns ein, losgetreten von Daniel Kleibömer, Bärbel Beuermann, Veronika Buszewski.

Nachdem diese so infam waren, gingen Gabi Bitzer und Rainer Kielholz mit Wissen von Günter Nierstenhöfer (der bei seinen Eltern dringend Hilfe leisten musste) auch an die Presse und stellten die Gemeinheiten richtig.

Außerdem erhielt Günter noch das Schreiben des Anwaltes von Andreas Ixert, in dem er seine Anstellung bis zum 31.01.2010 einforderte. Inzwischen  klagt er seinen Einkommensverlust auf Dauer ein, obgleich er in der Ratsgruppe zeitgleich eine Anstellung ablehnte! Unanständig ist, dass er zivilrechtlich versucht, den Differenzbetrag ohne Arbeitseinsatz bei Günter einzuklagen, nachdem er arbeitsrechtlich keinen Erfolg hatte.

Aus unseren Beschreibungen ist unschwer zu erkennen, warum auch die Landesschiedskommission der LINKE NRW zu dem Schluss gekommen ist, dass sich der Vorstand parteischädigend verhalten hat.

Als unsere Probleme nach der Kommunalwahl unerträglich wurden, haben wir Günter Blocks wichtige Unterlagen über unsere Auseinandersetzung gemailt, mit der Bitte, diese an die LaVo-Mitglieder weiterzuleiten. Das tat er nach eigener Aussage nicht! Auch hat er sich später nicht um Vermittlung bemüht, obwohl er die Probleme als Versammlungsleiter bei der Listenaufstellung im Frühjahr 09 miterlebt hatte. Stattdessen versuchte er bei einer Mitgliederversammlung im März 10 – als es um die Einleitung eines Ausschlussverfahrens gegen uns ging – satzungsmäßig zu belegen, auf welcher Grundlage ein Ausschluss begründet werden kann! ‚Im Verein’ mit dem ‚Scharfmacher’ Michael Kretschmar, der auf der gleichen MV die Mitglieder unmissverständlich und sehr radikal darin bestärkte, dass wir raus müssten, haben beide niemals versucht, uns nach unseren Ansichten / Gründen zu fragen.

Günter B. wurde mehrfach im letzten Sommer in Herne gesehen – ohne zu uns Kontakt zu suchen …Na ja, Blocks und Kretschmer: haut ein Ei drüber!

Aufgrund all dieser Erfahrungen und den Zukunftsaussichten im KV sehen wir für uns keine Zukunft mehr in DIE LINKE. in Herne.

Wir bedauern diesen Schritt, sehen aber unter diesen Umständen keine andere Möglichkeit.

Unser Entschluss wäre umkehrbar, wenn die Maßgeblichen, die immer noch uneingeschränkt ihren Einfluss ausüben (Veronika Buszewski, Daniel Kleibömer, Andreas Ixert und Jürgen Klute), diese satzungswidrigen, zersetzerischen und parteischädigenden Einflüsse nicht mehr hätten. Das ist u.E. aber nur möglich, wenn sie ausgeschlossen werden.

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Fotoquelle : Eine Hand für Remmers –

Source http://universaldenker.de/physik/drei-finger-regel/linke-hand
Author Alexander Fufaev
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LSK richtet in Herne

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Oktober 2010

Natürliche Reaktion der abhängigen Landesschiesskommission von ihren Parteibütteln

Mit Geld wird vieles geregelt.

Wie wir aus dem Umkreis des Kreisverband Herne, sowie aus der WAZ erfahren konnten, wurde der Antrag des Vorstands auf Parteiausschluss der Stadtverordneten Günter Nierstenhöfer, Gabriele Bitzer und Reiner Kielholz von der Landesschiedskommission abgelehnt.

Nach erfolgloser Schlichtung wurde die Ablehnung des Ausschlussantrages am 4. September 2010 beschlossen und am 07. Oktober den Beteiligten postalisch zugestellt. Laut vorliegenden Beschluss hatten die drei Genossen um Reiner Kielholz nach diversen Streitereien die fünfköpfige Fraktion zum 31. Januar verlassen um eine Eigene unter den Namen Linksfraktion zu gründen. Die Drei dürfen nun das was sie immer gewollt hatten: In der Partei bleiben mit einer eigenen Fraktion.

So ist denn nun die Partei DIE LINKE im Herner Stadtrat mit einer Fraktion und einer Zweier Gruppe bestehend aus  Bärbel Beuermann und Veronika Buszewski vertreten, welche auch als die großen Verlierer des erfolglosen Ausschlussantrages ihres Kreisverbandes gesehen werden müssen.

Ein vorsätzlicher Verstoß gegen die Bundessatzung war den Angeklagten nicht mit der notwendigen Sicherheit nachzuweisen. Negativ wurde hervorgehoben das eine Minderheit nicht in der Lage ist, die demokratischen Richtlinien der Mehrheitsanerkennung zu akzeptieren.

Zum Wohle der Partei dient keine der Seiten. Parteischädigend verhalten sich nach Überzeugung der LSK alle Beteiligten, also die fünf Ratsmitglieder als auch der Kreisvorstand, welcher sich nun, laut erhaltenen Informationen, mit einem Misstrauensvotum aus der Mitgliedsschaft auseinander zusetzen hat.

Der Ablauf dieser ganzen Auseinandersetzungen führt wieder einmal einem jeden die Unfähigkeit der handelnden Personen innerhalb der Partei  DIE LINKE NRW vor Augen. Auch selbst ernannte Parteikorophäen wie der Europäische Friedenspfarrer Klute aus dem KV Vorstand oder die MdL  Beuermann zeigten auf, dass überlegtes Handeln nicht gerade ihre Stärke ist. Dieses politische Unverständnis wird auch daraus ersichtlich, dass bedingt durch die  argumentative Unfähigkeit handelnder Personen immer wieder nur die Flucht in einen Ausschluss gesucht wird.

Für die Partei wäre es schon wichtig wenn eine Landes Schiedskommission gelernt hätte, dass die Probleme mit den aus der Partei ausgeschlossenen Personen nach deren Ausschluss erst richtig beginnen. So werden wir mit Argusaugen beobachten wie die ausstehenden Verhandlungen in den Kreisverbänden Obernberg oder auch Kleve,  um hier einmal zwei Verbände namentlich zu erwähnen, ablaufen werden. Ja richtig Günter, Demokratie ist schon eine komplizierte Angelegenheit, aber ich bin mir sicher: Wer den Willen hat, kann auch noch lernen.

IE

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Grafikquelle :

Beschreibung Mga salaping-papel ng euro sa disenyo ni Robert Kalina
Datum 10. Oktober 2004
Quelle http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg
Urheber Friedrich.Kromberg
Potograpo: W.J.Pilsak
Andere Versionen Abgeleitete Werke dieser Datei:

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Herne aktuell.

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2010

Die Linke Herne jetzt mit Malkorb

File:Ingrid Remmers 2.jpg

Nach verschiedenen, mehr oder weniger ergiebigen Telefonaten  mit alten Bekannten aus dem Herner Kreis-Verband am gestrigen Tage hat sich bei mir der Eindruck, einer doch sehr großen Ratlosigkeit innerhalb dieses Verbandes, verfestigt. Aus den Gesprächen heraus ist nicht zu vernehmen, dass dort auch nur der Funke einer Hoffnung auf die Normalisierung der Verhältnisse vorherrscht. Persönlich habe ich den Eindruck bekommen, dass in gewisser Weise ein Maulkorb verhängt wurde.

Es ist für die Mitglieder überraschend, dass weder von der Landes-Schiedskommission noch aus Vorstandskreisen etwas brauchbares herüberkommt. Denkt man vielleicht zur Zeit über die Folgen der ausstehenden  Entscheidungen nach? Hat der Chef-Manipulierer des Landesverbandes NRW,  Günter  Blocks den Stein der Weisen noch nicht gefunden?

Warum geht man die Probleme nicht mit einer gewissen Logik an? Drei können nicht mit zwei, wobei eine doppelte Mandats Trägerschaft  in einer sozialistischen Partei zwecks Erstellung von Meinungsvielfalt nicht tragbar ist. Ach ja Satzung, ist gleich Blocks, was dann hier ausschlaggebend ist? Wird dieser gefolgt, wäre einer der Streitfälle und ich denke, der entscheidende gelöst. Ansonsten, ich lese immer das die LINKE Demokratisch ist. Drei gegen zwei, im Sport ein knapper Sieg. Bei den LINKEN gewinnen die Zwei? Wird Adam Ries in der LINKEN nicht verstanden?

Folge ich dem eventuellen Sieger bei den LINKEN, verweise ich drei Leute der Partei um derer zwei behalten zu können. Nach Blockscher Logik reichen zwei aus um Mehrheit zu sein. So wie  bei den letzten Wahlen als die Prozentzahl zu seinem Nutzen von 50 auf 40 % gesenkt wurde. So macht man sich wählbar und füllt sich damit die Taschen, aber glaubhaft? Bei kritisch, ehrlichen  Mitgliedern, nein!

Einen um Seelen besorgten Pfarrer gelingt es nicht für Frieden zu sorgen? Beruf verfehlt oder unwillig? Als Mitglied im Europäischen Parlament und auch Mitglied des Vorstandes sorgt man dafür, „Oben“ unter sich zu bleiben. „Oben“ sitzt man, um nach „Unten“ zu treten. Die Politik und die Religionen haben auch  hier viele Gemeinsamkeiten.

Die Verbindungen sind schon sehr auffällig: Ratsfrau – Sprecherin KV, Europa – Vorstand KV. Da ist für Gesprächsstoff gesorgt und wie man scheinbar sieht, Kungelei vorprogrammiert und gewollt, sonst würde man diese Gemenge abstellen und für die Trennung von Amt und Mandat sorgen. Der Satzung entsprochen und eine Hand ausgestreckt.

Bei den Gesprächen wird  auch immer über eine „kriminelle“ Fraktionsauflösung durch einen ehemaligen Fraktionschef im Herner Parlament sowie über eine eigene Pseudo-Besetzung  als kommender Fraktionsgeschäftsführer erwähnt.

Wir hören also immer wieder von ungelösten Fragen, welche nicht gerade förderlich sind, wenn  das Zusammenwachsen einer Gruppe als Ziel angegeben ist. Nach unseren Kenntnisstand war es doch die Linksfraktion, welche die Gespräche abgebrochen hat und dafür ab gestraft werden soll?

Oder straft man doch die Damen welche als Anlass für den Abbruch der Friedensverhandlungen genannt werden ab? Geredet wird auch allgemein über die  Existenz von Tonaufzeichnungen über das Friedensgespräch. Diese könnten bei einer Entscheidung vielleicht sehr hilfreich sein.

Im Sinne der Bürger wäre eine schnellstmögliche Entscheidung sicher begrüßenswert. Die Fraktion würde dann endlich die Zeit finden dass zu machen für was sie gewählt wurde: Für den Bürger zu arbeiten.
IE

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Description DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt
Date
Source Flickr: DIE LINKE. NRW: Ingrid Remmers
Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen
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Herner Friedenspfarrer Klute

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2010

Friedensgespräche von Seiten des linken Pfarrers abgebrochen

Der Wirrkopf stammt auch aus Herne – alles Perücke oder echt ?

Wie mir aus Herner Kreisen telefonisch berichtet wurde sind die Friedensgespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Herner Stadtrat endgültig gescheitert. Da von der Pfarrersseite kein Wille zu einer vernünftigen Zusammenarbeit zu sehen war, wurden die Gespräche endgültig abgebrochen. Die Schiedskommission wurde von dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt.

Auch auf der Internetseite „der Westen“ wurde diese Meldung verbreitet und zugleich die wohl entscheidende Frage gestellt. Ich zitiere:

„Ob die abtrünnigen Ratsmitglieder Günter Nierstenhöfer, Rainer Kielholz und Gabriele Bitzer von der Linksfraktion in der Partei bleiben dürfen, entscheidet sich möglicherweise schon am kommenden Wochenende – wenn die Landesschiedskommission tagt.“

Ihnen  sollte es auch einer Überlegung wert sein, durch Bildung einer Wählergemeinschaft erfolgreicher für die Bevölkerung arbeiten zu können als in einer LINKEN Partei, welche besonders hier im Westen überwiegend von K-Gruppen dominiert wird und denen es ehe nicht gelingen wird bei den Menschen auf Dauer Fuß zu fassen.

In diesem Zusammenhang wird es schon Interessant sein zu beobachten, inwieweit die  Schiedkommission NRW sich weiter vom Landesvorstand in seinen Entscheidungen beeinflussen lässt. Zumal jetzt auch noch der Bock (Block) zum Gärtner gemacht wurde: Der Landesgeschäftsführer Günter Blocks wurde vom Vorstand als Verbindungsverantwortlicher für die Schiedskommission ausgelobt. Wieder eine interessante Aufgabe für den großen Hütchenspieler. Und dabei habe ich immer geglaubt einem Bock wären Hörner gewachsen. Es ist aber auch ein Zeichen mangelnden Verständnisses für Demokratie und Pluralismus in dieser von Wilkür beherrschten Partei. Weist doch das Deutsche Parteiengesetz eindeutig auf die Neutralität und Unabhängikeit solcher Kommissionen hin.

Wird der Ausschluss jetzt ausgewürfelt? Normal heisst es ja: „Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an“. Besteht der Kopf aus Beuermann, Klute und Remmers würde die Entfernung dieser drei schon für die entscheidende Luftverbesserung führen.

Beuermann die Frau mit dem großen Geldbedürfnis, Klute der Sozialpfarrer als Evangelikaler, ein Gebetbuchdespot? Und wer noch, ja natürlich die Remmers, jetzt im Doppelpack noch wertvoller. Eine Person welche an jedem Tisch sitzt an dem gekungelt und geschoben wird.

Aber Vorsicht ist geboten. ich schreibe hier über die LINKE und das aus eigener Erfahrung. Wir haben die Kassierer da „Oben“ und die Lemminge da „Unten“. Setzt jemand dagegen wenn ich voraussage dass die da „Unten“ die Partei verlassen müssen? Der Hütchenspieler wird es zu richten wissen.

IE

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Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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Herner Dauerzustand

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2010

Immer Ärger mit den gleichen politischen Pack !

Bildergebnis für Wikimedia Commons Linke NRW- Blocks-Landesgeschäftsführer   Beuermann

Dieser Bericht aus dem Herner Umfeld erreichte mich gestern abend. Nach dem Lesen könnte ich wiederum auf der Stelle drei bis vier Beispiele mit gleichen Ablaufschema benennen. Wie aus vielen anderen Fällen bekannt; es sind immer die gleichen Protagonisten welche aus dem Hintergrund die Richtung vorgeben. Es ist nicht zufällig dass auch hier wieder über den Hütchenspieler Blocks und seiner Assistentin Remmers zu lesen ist. Beide haben wie auch in vielen anderen Fällen, die Schiedskommissionen sowohl im Land als auch im Bund, zum Vorteil ihrer Sympathisanten manipuliert. Das auch ein Dr. Michael Kretschmar, seines Zeichens abgesandter Bürobote der ehemaligen SED, in der Absicht mithilft, auch noch die letzten Demokraten aus der Partei in NRW zu vertreiben, kommt nicht von ungefähr. So bin ich mir sicher, dass man keinen Versuch unterlässt, um einer Beuermann auch bei ihrem zweiten Mandat zu unterstützen. Zusätzliche Einnahmen kann schließlich ein jeder gebrauchen und gerade in der LINKEN kann man nicht genug davon zu bekommen, da der Nachholbedarf sehr groß erscheint. Zum Erreichen hehrer, linker  Ziele schreckt man dort auch vor Rufmord und Betrug nicht zurück, wie ich es selber erfahren durfte. IE

Ist es Dummheit oder Arroganz, was den Vorstand im Kreisverband Herne beflügelt, sich über den Spruch der Schiedskommission (in diesem Stadium noch Schlichtungskommission) hinwegzusetzen. „Dieser Schlichtungsspruch“, heißt es in der schriftlichen Begründung der Landesschiedskommission, „erfolgt in Sorge um die Funktionsfähigkeit des Kreisverbandes Herne/Wanne-Eickel.“

Kurz nach dem Termin am 29. Mai 2010 in Witten hatten die drei Mitglieder der abgespaltenen Linksfraktion Herne/Wanne-Eickel den beiden Ratsfrauen der Linken Ratsgruppe vier Termine vorgeschlagen um zu sondieren, wie eine neue gemeinsame Fraktion – die Auflage der LSK sowohl mündlich als auch jetzt schriftlich – zu gründen ist.

Diese vier Termine wurden von der Gruppe durch den Vorstand des KV ausgeschlagen, aber mit einem neuen Termin für die Mitglieder der Linksfraktion vorgeschlagen. Jetzt aber kommt die Bedingung des Kreisverbandes: von seiner Seite sollten diese Sondierungsgespräche mit drei Mitgliedern des Vorstandes des KV geführt werden.

Diese handelnden Personen des KV Herne können es einfach nicht mit der Landesverfassung. (§ 56, Abs. 1, GO NRW). Diese Situation des „Miteinanders“ hatten die drei Ratsmitglieder vor drei Wochen der LSK zur Beantwortung des „quo vadis“ zugesandt.

Als Antwort kam in der letzten Woche die schriftliche Begründung der LSK.

Kann es die eingangs erwähnte Dummheit sein, die den Vorstand des KV Herne/Wanne-Eickel umzingelt, eben diesen KV an die Wand zu fahren? Warum kann die Fraktionsführerin im Landtag Beuermann, die auch gleichzeitig noch eine der beiden Ratsfrauen der LINKEN Gruppe ist,  nicht auf den Vorstand einwirken, dieses erbärmliche Geeiere sein zu lassen? Hat sie keinen Einfluss auf den Europaabgeordneten Klute, der auch Mitglied im Vorstand des KV ist und dieses Schurkenstück mitspielt, oder kann er nicht anders?

Denn wie die Mitglieder des KV in dieser Situation „mitgenommen“ werden zeigt die letzte MV, auf der der KV-Vorstand ermächtigt wurde, die Verhandlungen mit der „anderen Seite“ aufzunehmen.

Oder ist es gar Arroganz, weil der Vorstand des KV sich der Rückendeckung des Landesvorstandes in Personen Blocks und dieses Michael Kretschmer sicher sein kann, die ja beide (ach ja, die Remmers auch noch) in einer MV reißerisch für den Parteiausschluss der drei „Abtrünnigen“ waren?

Beides ist fatal. Sowohl diese Tumbheit der KV-Protagonisten der Partei die LINKE, oder die wieder einmal unanständige Personaleinflussnahme des Landesvorstandes.

Wenn der Landesvorstand endlich einmal Flagge und Ehrlichkeit zeigt, muss er wohl nolens volens in Verbindung mit der LSK diesen Kreisverband auflösen.—

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Fotomontage aus einen Scan Foto auf eigener Seite – Wie alles auf diesem Blog

 

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Blocks der „Stratege“

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juni 2010

Blocks – ein politischer Blindgänger

 Deutsche Kommunistische Partei Logo.svg

Im heute veröffentlichten Antragsheft der NRW-Linken zu ihrem Landesparteitag am 10. und 11. Juli 2010 in Leverkusen findet sich unter Antragsnummer 15.3, Unterseite 29 der PDF-Datei, ein sehr bemerkenswerter Antrag des (noch-)Landesgeschäftsführers der NRW-Linken, Günter Blocks!

Er fordert in seinem Antrag, das für den Fall von NRW-Neuwahlen, die zuletzt gewählten 11 Mandatsträge aus organisatorischen Grünen wieder auf ihren Listenplätzen zu bestätigen seien. Man solle einfach die alte Liste vor der letzten NRW-Wahl bestätigen. Seine Erklärung dafür, die dort nachzulesen ist, ist verräterisch und an einem Blocks gemessen, dürftig, durchschaubar und vor allem billig! Dieser Mann behandelt bereits seinen eigenen politischen Abgesang. Hier seine Erklärung im Wortlaut:

„SPD und Grüne hatten es offenbar von Anfang an darauf angelegt, Neuwahlen in NRW zu erzwingen. Alle Verhandlungen mit anderen Parteien waren offensichtlich auf Scheitern angelegt, um so den anderen den „Schwarzen Peter“ zuzuschieben und den 1002 Vorwand für Neuwahlen gezielt herbeizuführen. Im Falle der Auflösung des Landtages müsste die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen durchgeführt werden. Wenn wir in einer solch kurzen Phase in der Lage sein wollen, einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen und den Wiedereinzug in den Landtag abzusichern, dann müssen alle unsere
Kräfte von Anfang an auf den gemeinsamen Erfolg ausgerichtet werden.
Ein neuerlicher innerparteilicher Wahlkampf um die aussichtsreichsten Listenplätze würde hingegen Kräfte binden, die uns in dieser Auseinandersetzung fehlen würden, wenn wieder alle anderen Landtagsparteien unisono verkünden, dass sie uns aus dem Landtag heraushalten wollen.
Nur mit großer Geschlossenheit können wir erfolgreich eine solche Auseinandersetzung bestehen und damit sicherstellen, dass die Lohnabhängigen und sozial Ausgegrenzten über eine Stimme im NRW-Landesparlament verfügen.

Klar, das ein Blocks seine Spezies, wie einen Michalowsky oder eine Beuermann, wieder vorn sehen will. Verspricht ihm das doch auch für sein eigenes Weiterkommen beste Voraussetzungen.

Fernab jeder innerparteilichen Demokratie stellt also ein „Polit-Stratege“ und Herr von vielerorts verbrannter linker Erde, Blocks, einen solchen Antrag, den jedes delegierte Mitglied eigentlich nur umgehend ablehen sollte. Nicht zuletzt solche „Mandatsträger“ wie die unter anderem erwähnten Michalowsky und Beuermann, sorgten mit dafür, das es in NRW keinen Politkwechsel geben konnte. Dümmliche und peinlichste Auftritte, von u.a. diesen beiden, waren ursächlich mitentscheidend dafür, das es keine linke Koalition in Düsseldorf geben konnte.

Das törichte Gerede von der guten alten DDR und ihrer segensreichen Stasi war diesen „Politikern“ wichtiger, als die Rückbesinnung auf ihre eigentlichen linken Themen.

Das Blocks keine demokratisch neugewählten Mandatsträger für den Düsseldorfer Landtag wünscht, ist aus seiner Sicht zu verstehen. Mit demokratischen Umgangsformen tut sich ein solcher Trickser seit langem äusserst schwer.

Das komplette Antragsheft mit allen Anträgen, darunter weitere fragwürdige, wie die Betrachtung und der Umgang mit der kritischen Presse, können HIER nachgelesen werden! Bemerkenswert auch diese „linke“ Drucksache für die Neubewerber des Landesvorstandes der Linken in NRW. Man scheint dazu zu lernen. Ob“s was nützt, ist allerdings fraglich, wenn man dies alles unter dem Eindruck des Block“schen Antrages sieht!

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Fotoquelle : Logo der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

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LINKE Antikapitalisten ??

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Juni 2010

Linke Basis wirft Parteispitze Gier vor

Geld für die Politik -Fässer ohne Böden – Perlen vor die Säue werfen

Immer häufiger fallen unsere Parteien heute durch einen sehr  seltsamen Umgang mit den Finanzen auf. Mit einer bürgernahen Politik haben sie für gewöhnlich ihre Schwierigkeiten, während sie im Umgang mit den Geldern der Steuer-, Spenden- und Beitrags-zahler auffällig oft ihr Missmanagement und den unseriösen Umgang mit ihnen anvertrauten Geldern zeigen.

So macht zurzeit wieder einmal die Partei DIE LINKE Schlagzeilen ob ihres Umgangs mit den Finanzen. Im Spiegel wird der Parteispitze die Gier nach hohen Bezügen vorgeworfen. Durchaus berechtigt, zeigen doch hier selbst ernannte Antikapitalisten ihren Januskopf und  predigen gegen das neoliberale System um sich selber um so intensiver dem Kapital hinzugeben. Natürlich zum Füllen eigener Taschen. Das dieses keine Ausnahme ist, sondern System hat, lässt sich  an einigen anderen Beispielen sehr einfach nachweisen.

So steht auch heute noch immer eine Strafzahlung in Höhe von 292.000 Euro im Raum, welche der Partei wegen falschen Angaben zu Spenden  in RLP auferlegt wurde. Schatzmeister zu dieser Zeit in RLP war Karl-Stephan Schulte, welcher durch die Mithilfe des NRW Landesgeschäftsführers  Günter Blocks in den Kreisverband Warendorf mit seinen Worten: Ich zitiere „Er (Schulte) wird in dieser Partei noch einmal eine große Rolle spielen“ eingeführt wurde. Karl-Stephan Schulte wurde hier in den Kreisrat manipuliert und schlunzt heute als Unternehmensberater durch den Kreis. Liebe Leute,  ich lasse mich jetzt als König von Westfalen anreden und werde in Ruhe abwarten, ob ich wohl als Hochstapler angezeigt werde.

Als Spitzenkandidatin der LINKEN wurde Frau Beuermann in den Landtag gewählt. Ihr Tisch wird also in Zukunft reichlich gedeckt sein. Trotzdem ist sie nicht bereit in Herne auf ihr Mandat im Stadtrat zu verzichten. Einmal satt zu werden reicht also dieser Dame nicht, sie muss selbst in den „Kleinen Räten“ noch ihre Hände aufhalten, um den niedrigen (aus den Augen einer Großverdienerin)  Almosenbeziehern die besagte Wurst vom Brot zu stehlen. Das ganze nennt man dann Antikapitalismus ?

Mit Unterstützung der Schiedskommissionen wurden lange im Vorfeld der Wahlen die Weichen in vielen Kreisverbänden so manipuliert, dass man sich jetzt in der Fraktion wieder zusammen setzen kann. An einem sehr gut gedeckten Tisch. Dafür waren ein Günter Blocks vielmals mit seiner Adjutantin, jetzt MdB Lilo Fee Ingrid Remmers im Kreis Warendorf als Peacemaker tätig, um auf eine sehr dubiose Art und Weise auch den ganzen Ortsverband Ennigerloh schließen zu lassen und so das Feld in den Kommunalwahlen für die GAL freizuräumen. Das gleiche passierte durch andere Personen aus dem LAVO in anderen Kreisverbänden ähnlich. Das sich selbst ein Blocks heute Vorwürfe wegen großzügiger Reisekostenabrechnungen machen lassen muss, hatten die Rurbarone unlängst berichtet.
Selbst im Bundesfinanzrevisionsbericht wird die Beeinflussung der Kreisverbände durch den LAVO gerügt. Das auch hier grobe Verletzungen in der Kassenführung auftraten beweist dieser Bericht eindeutig.

IE

Hier nun der Bericht des Spiegel:

Linke Basis wirft Parteispitze Gier vor

Wie viel Geld dürfen die Vorstandsmitglieder einer Partei verdienen, die den „demokratischen Sozialismus“ vertreten will? Ruhig ein bisschen mehr, finden die Vorstände der Linken. Die eigene Parteibasis ist erzürnt.

Hamburg – Bundespolitiker zu sein ist nicht so lukrativ wie so mancher Spitzenjob in der Wirtschaft – aber allzu schlecht verdienen Abgeordnete und Parteispitzen im Vergleich zum Durchschnitt der Bevölkerung auch nicht.

Mit einer Neuregelung der Bezahlung ihrer Vorstandsmitglieder macht sich nach Informationen des SPIEGEL nun die Parteispitze der Linken bei der Basis unbeliebt. Auf ihrer ersten Vorstandssitzung beschloss sie, die beiden Parteivorsitzenden, die beiden Bundesgeschäftsführer und die beiden Parteibildungsbeauftragten als hauptamtliche Mitarbeiter zu betrachten. Somit könnten sie ihre Bezahlung durch die Partei individuell mit dem Schatzmeister aushandeln. Eine Veröffentlichung oder Genehmigung durch den Gesamtvorstand sieht der Beschluss nicht vor. Insgesamt sind im Finanzplan 2010 für den Vorstand 240.000 Euro genehmigt.

Quelle : Der Spiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Stefan Kühn aus der deutschsprachigen Wikipedia

 

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