DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Alles hat ein Ende ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Mai 2012

Nur die Linke Wurst hat zwei

„Es ist vollbracht“ ! Diesen allseits bekannten Ausspruch glauben viele Beobachter der Linken Szene bei Betrachtung der Ergebnisse aus den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sagen zu können. Ist die Partei doch dort angekommen, von wo sie sich vor der Vereinigung zwischen der PDS und WASG einst aufmachte, die Welt in einen für viele positiven Sinne zu verändern. Um die 2,6 Prozent. Ein Ergebnis mit welchem sich einst die PDS nach Fall der Mauer im Westdeutschen-Raum feiern ließ. Eine Zahl welche auch von der WASG  erreicht wurde.

Da wollte jeder glauben das aus zwei Parteien mit jeweils 2,5 Prozent wenigsten 5 Prozent würden, was sich bis auf wenige Ausnahmen als ein großer Irrtum erwies. Gründe für das nicht erreichen von gesteckten Zielen gibt es viele aber die werden, wie in der Politik allgemein üblich unter einen großen Teppich gekehrt, oder bestenfalls im engsten Führungskreis besprochen. Dort wo die Basis nicht lautstark widersprechen kann.

So wird genau das geschehen was allgemein erwartet wird. Der Narr fühlt sich ge – oder be – rufen als Totengräber der Partei auch die Beerdigung auszurichten.  Er darf das im Westen begonnene Werk auch Bundesweit unbehindert fortsetzen. Willige Helfer tragen die Kiste und seine blinden Enthusiasten geben das letzte Geleit, derweil die absolute Stille nur durch das Bim und Bam der Glocken übertönt wird.

So ließ denn der Ex-Vorsitzende Oskar Lafontaine am Sonntagabend über einen Gewährsmann mitteilen, dass er sich eine Rückkehr an die Parteispitze vorstellen könnte. Laut einer Meldung des ARD- Hauptstadtstudios ist dabei allerdings von „Bedingungen“ die Rede, die nicht näher benannt wurden. Hierzu war aber schon vor einigen Wochen aus der Spiegelredaktion über eine Beförderung von Bierbaum etwas zu hören. Könnten hier vielleicht die bestehenden Geschäftsbeziehungen zu Bertelsmann zum Vorteil Beider sein? Auch würde niemand freiwillig auf gewohnte Schlafgewohnheiten verzichten.

Zeitgleich bekräftigte Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch, dass er seine Kandidatur für das Vorsitzendenamt aufrecht erhält wobei ihm prominente Mitstreiter den Rücken stärken. So auch der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer welcher dem Tagesspiegel sagte, „Bartsch habe in der Vergangenheit bewiesen, dass er die Partei organisieren und auch führen könne. Mit Blick auf mögliche Bedingungen Lafontaines für eine Kandidatur sagte Lederer: „Wir sind nicht in einer Tarifverhandlung. Innerparteiliche Erpressungsmanöver sind das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können.“

Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak warb „sehr deutlich“ für die Wahl von Bartsch. Das „Kurshalten“ sowohl beim amtierenden Vorsitzenden Klaus Ernst als auch bei Lafontaine beobachtet, führe die Linke nicht weiter. Beiden hielt sie einen „sozialdemokratisch-autoritären Politikstil“ vor, der sich als nicht zukunftsfähig erwiesen habe.

Michael Leutert, Vorsitzender der sächsischen Landesgruppe im Bundestag, meinte, die NRW-Wahl sei offenkundig unter Verantwortung von Ernst und auch Lafontaine verloren worden, deren Konzepte „nicht alltagstauglich“ seien. Er warnte, die Linke dürfe nicht zur „Splitterpartei à la DKP“ werden.

Der Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, zeigte sich verärgert, dass Lafontaine die Partei seit einem halben Jahr im Unklaren über seine Absichten lasse. Eine breite Diskussion an der Basis über Personalvorschläge sei damit ausgeschlossen. Bockhahn gehörte Anfang des Jahres zu den Protagonisten einer Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Das Vorhaben scheiterte auch am Einspruch Lafontaines.

Widerstand gegen eine Lafontaine Kandidatur meldet auch der Landesfraktionschef in Sachsen-Anhalt an. Wulf Gallert sprach sich in der Mitteldeutschen Zeitung offen gegen ein Comeback aus.

Inzwischen wurden auch Regionalkonferenzen abgesagt, auf denen der Göttinger Parteitag vorbereitet werden sollte – eine an diesem Montag in Nordrhein-Westfalen und eine am Dienstag in Hamburg. Da die Linke nun ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen, dem Land der Kohle und des Stahl, den notleidenden Kommunen und den vielen Arbeitslosen, aus dem Landtag ausscheidet, ist die Fusion von Ost- und West-linken offensichtlich misslungen. Gut möglich, dass sie nun wieder auf den Status einer ostdeutschen Regionalpartei zurückfällt.

Gegen eine Teilung der Partei sprechen sich aber alle Protagonisten zur Zeit noch einheitlich aus, was sich aber sehr schnell ändern kann. Fakt ist nun einmal dass die im Westen des Landes im entstehen begriffenen Strukturen gewaltsam zerschlagen wurden um einer gewissen „Bande machthungriger Despoten“ den Weg an die Futterkrippe des Staates zu bahnen. Möglichst viel Geld ohne Arbeit war hier die Maxime, welche sich heute in den Wahlergebnissen brutal widerspiegelt. Ergebnisse zwischen 1 bis 2 Prozent sind eine eindeutige Aussage.

Im Westen ist die LINKE –vom Ausnahmefall Saarland diesmal noch abgesehen–  nichts als eine Splitterpartei, wie es sie in der Geschichte der Bundesrepublik praktisch immer gegeben hat. Regieren tut die Linke einzig noch in Brandenburg: in einer rot-roten Koalition mit der SPD, was  auf die Dauer nicht ausreichen wird die Partei am Leben zu halten.

Haben sich nach den entsprechenden Kommunalwahlen in den verschiedensten Westländern unterdessen bereits mehr als 100 Fraktionen in den Gemeinden und Kreistagen aufgelöst wird sich dieser Abzug jetzt noch verstärken. Auch die größten Optimisten werden langsam erkennen das der Weg der Partei unaufhaltsam nach unten geht. Die Wahlerfolge werden nicht mehr zu wiederholen sein. Da ist jetzt noch die Möglichkeit gegeben mit dem Mandat zu wuchern um sich eventuell in einer anderen Partei einen guten Listenplatz zu sichern. Sind doch bereits viele der heutigen Mandatsträger nur in die Partei eingetreten da mit einem Mandat gewunken wurde. So ward nicht nur im KV WAF das alte Wanderlied gesungen worden: „Das Wandern ist der Müllers Lust“.

Die Glocke, Heimatzeitung im Kreis Warendorf formuliert über den Verteter der Linken im Wahlkreis 86 Karl-Stephan Schulte und wir zitieren: „Karl Stephan Schulte von den Linken verpasst mit 1,63 Prozent der Stimmen den Einzug in den Landtag“. Warum wurde das Wort „knapp“ nicht angefügt?

Im Wahlkreis 87 büßte ihr Landtagskandidat Reiner Jenkel (versteckt sich hier gerade vor der Kamera) trotz seines „Heimvorteils“ ebenfalls 4,43 Prozent ein und erreichte 2,2 Prozent der Stimmen. Die in Ahlen weitgehend unbekannte Kandidatin der „Piraten“, Pia Hermans aus Ostbevern, holte dagegen aus dem Stand 7,55 Prozent. Quelle: AZ

Denkbar bleibt schließlich auch, dass sich die Führungsgremien in dieser Woche nicht einigen, Lafontaine dann aber in Göttingen doch antritt. Hier könnte der Mannheimer SPD-Bundesparteitag 1995 Modell stehen, auf dem Lafontaine mit dem Ausspruch „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern“ gegen Rudolf Scharping putschte und sich zum Vorsitzenden wählen ließ. Noch heißt es unter den Genossen Lafontaine sei auch älter geworden, aber damit auch vernünftiger?

Schatzmeister Sharma ist nicht ganz so sicher. Geschichte könne sich wiederholen, meint er in Anspielung auf ein Karl-Marx-Zitat, „erst als Farce, dann als Tragödie“.

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Fotoquellen :  Beide Fotos –  DL-Redaktion – privat / CC. Commons 3.0

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