DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Ein Land schaut auf Europa

Erstellt von DL-Redaktion am 15. November 2012

Wegschauen wird sich rächen

In vielen Ländern von Südeuropa wurde gestern zu einen eintägigen Generalstreik aufgerufen. Spanien und Portugal riefen sogar das erste Mal zu einen gemeinsamen Streik auf. Die Gewerkschaften protestierten damit gegen die von Brüssel verordnete Sparpolitik einer nach allgemeiner Auffassung nicht demokratisch gewählten Institution. Der auch auf DL veröffentlichte „Offene Brief“ ist unterdessen in Europa angekommen.

So wurde von Seiten der spanischen Gewerkschaften die Nachricht verbreitet das die Industrie während der Nacht quasi zum erliegen kam. Mehrere hundert Flüge wurden gestrichen, die Häfen lagen still und die Großmärkte verzeichneten kaum Besucher. Der Stromverbrauch ging um ca. 18 Prozent zurück. Bis auf einige Großkaufhäuser bleiben die Geschäfte geschlossen, da die Gewerkschaften in Verbindung mit Verbraucherverbänden gleichzeitig zu einem Konsumboykott aufgerufen hatte.

Die vielen 100.000 Bürger welche im Süden Europas in Protestzügen durch die Städte zogen werden die warmen Worte der Solidarität welche sie aus dem Norden Europas und besonders aus Deutschland erreichten dankbar zur Kenntnis genommen haben. Solidaritätsstreiks gegen die EU Merkel Sparpolitik gab es nicht. Die Gewerkschaften der Ostseebünde erklärten sich folgendermaßen: „Die Krise macht nicht an nationalen Grenzen halt“.

Aus Berlin wurden unter anderen von SPD, die LINKEN und ATTAC ihre Solidarität mit den Opfern der Sparprogramme bekundet. „Die Folgen der harten Sparpolitik sei ein Teufelskreis aus steigender Arbeitslosigkeit, Verarmung und weiter wachsenden Staatsschulden. Erklärte SPD-Chef Gabriel.

Bernd Riexinger, Kovorsitzender der LINKEN erklärte: „Statt den Banken immer neue Milliarden hinter her zu werfen und dieses Geld dann über extreme Kürzungen bei den Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentnern einzutreiben, müssen wir europaweit dafür kämpfen, dass die Profiteure des Finanzkasinos endlich zur Kasse gebeten werden.

Wahrlich große Worte aus dem Mund eines Mannes welcher Gesellschaften verändern und den Sozialismus einführen möchte. Liebe Leute wenn ihr es nicht selber merkt: Mit solchen leeren Sprachtüten wird sich dieses Land auch in hundert Jahren nicht verändert haben. Wie sagt das Volk: „Große Klappe und nichts dahinter“. Gerade innerhalb der LINKEN lobte man sich in der letzten Woche noch als Urheber dieses Streik.

Trittbrettfahrer welche in ihren ganzen Leben nichts anderes auf die Beine gestellt haben, als sich auf Kosten der Gesellschaft zu mästen sind die wahren Handlanger des sozialen Ungleichgewichts. Das ist ihr wahres Gesellschaftsanliegen: „Lass die anderen Arbeiten, ich kassiere das Geld dafür.

Der Schaden welcher durch die Wirtschaft an die Gesellschaft nicht nur in Europa anrichtet, ist mit Zahlen nicht mehr erklärbar und hat mit Demokratie nichts mehr gemeinsam. Was wird von den Gewerkschaftsführern und der LINKEN dagegen unternommen? Nichts als leeres, einfältiges Geschwätz um ihren dummen Unterstützern Sand in die Augen zu streuen. Fangt doch einmal an die Wirtschaft lahm zu legen, so drei, vier mal im Monat. Mehr braucht es nicht und ihr werdet sehen wie schnell sich Institutionen und Hierarchien ändern.

Aber das schafft ihr nicht, dazu reicht eure Kreativität, euer Ideenreichtum einfach nicht aus. Denn dergleichen wurde in euren Funktionärsstuben nicht vertrieben. In die Hand, welche euch füttert beißt ihr nicht. Das werdet ihr aber auf Dauer müssen, denn wenn unten nichts mehr ankommt gibt es auch in euren Kreisen nichts mehr zu verteilen. Aber noch nicht einmal das habt ihr bislang bemerkt.

Hier ein Kommentar:

Die IG Metall schadet sich selbst

Stell dir vor, es ist Generalstreik, und keinen interessiert es. Gerade mal ein Häuflein Aufrechter ging in Deutschland am Mittwoch auf die Straße, während in mehreren europäischen Ländern Hunderttausende aus Protest gegen die Austeritätspolitik die Arbeit niederlegten.

Es liegt nahe, für diesen Mangel an Solidarität die deutschen Gewerkschaften verantwortlich zu machen. Auch wenn der politische Generalstreik in Deutschland nur erlaubt ist, wenn die Demokratie bedroht ist, hätten die Gewerkschaften mehr Menschen mobilisieren können, wird so mancher schimpfen. Aber auch die Gewerkschaften können die gesellschaftlichen Einstellungen und Erfahrungen nicht per Zauberstab radikalisieren. Die Wahrheit ist: Die Krise ist in den Köpfen und Geldbeuteln der Menschen noch nicht angekommen. Etliche Beschäftigte glauben, dass mehr schwäbisches Hausfrauentum Südeuropa nicht schaden könnte.

Quelle   :    TAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia / gemeinfrei

Museum der Brotkultur, Ulm
Herkunft/Fotograf http://www.museum-brotkultur.de

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Alles Zweckoptimismus ?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. September 2012

Wir sagen einfach, was mit uns geht

Datei:Katja Kipping Bernd Riexinger Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Ein Dummer kommt selten Allein

Oder wie anders sollten die Aussagen aus Artikel und den Interview gewertet werden ? Es ist ja auch in der Politik ein seit langen erprobtes Ritual:  „Lobt mich schon kein anderer, lobe ich mich eben selber. Bei den Lesern kommt Eingenlob aber für gewöhnlich nicht so gut an. Sagt doch der Volksmund hierzu: „Eigenlob stinkt“! Auch ist solch ein Vorgang schon als Zeichen für den gesellschaftlichen Wandel anzusehen. Galt doch Bescheidenheit einst als eine der wesentlichen Grundlagen guter Erziehung.

Das Leben wäre doch sehr einfach und auch ungerecht wenn mit einem Wechsel in der Führungsspitze einer Organisation die Vergangenheit einfach vergessen und ausradiert würde. Dieses gilt sowohl für das Gute als auch das Negative. Als bestes Beispiel für solch eine Aussage kann auch hier wieder die Politik benannt werden.

Wird  doch gerade dort sehr viel Wert darauf gelegt die Vorgänger im Amt nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, da große Feste als beste Medizin gelten von dem eigenen Versagen abzulenken. Wenn einst auch spinnefeind läßt sich Helmut Kohl heute von Merkel zum feiern durch die Säle fahren. Hier ein amüsanter Artikel als Gesellschaftskritik dazu:

Dead Man Walking

WAS SAGT UNS DAS? Helmut Kohl äußert sich kaum öffentlich. Ein Götze, im eigenen Fleisch erstarrt.

Der andere Helmut redet und redet. Helmut Schmidt, ehemaliger Kanzler, SPD, sagt zu allem etwas: Europa, Krieg, Trombose-Spritzen. Agil, amüsant, meinungsstark.

Und der wahre Helmut? Helmut Kohl, längster Kanzler, Vater Europas, der Einheit etc. pp., weitere Titel bitte anhängen – der mindestens ebenso viel zu sagen haben müsste wie Schmidt? Manchmal werden Satzfetzen kolportiert, die von ihm stammen sollen. Etwa jener, die CDU solle Europa nicht kaputt machen. Manches davon wird gleich wieder dementiert, vieles ist beliebig, vage. Letztendlich ist das Schweigen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Auch ist in der Politik ein jeder persönlich darum bemüht nicht selber auf den Müllberg der Geschichte zu landen. Wir von DL wünschen weiterhin viel Erfolg in der Schönfärberei und weisen mit den folgenden Riexinger Interview auf gewisse Ähnlichkeiten hin.

„Wir sagen einfach, was mit uns geht“

taz: Herr Riexinger, Sie sind jetzt seit 120 Tagen Chef der Linkspartei. Was ist Ihnen gelungen?

Bernd Riexinger: Wir streiten uns in der Partei wenig und haben im Sommer unsere Themen – Eurokrise, Mindestlohn, Ostrente – nach vorn gebracht.

Und was ist misslungen?

Da fällt mir nicht so viel ein. Die Umfragen gehen wieder nach oben. Nach dem Göttinger Parteitag lagen wir zwischen 4 und 6 Prozent, jetzt liegen wir zwischen 6 und 8.

Sie haben also keinen Fehler gemacht?

Niemand macht keine Fehler, aber große waren nicht dabei.

„Streit in der Linkspartei“ ist aus den Schlagzeilen verschwunden. Ist der Preis für den innerparteilichen Frieden Unauffälligkeit?

Nein. Wir werden als Oppositionspartei wahrgenommen. SPD und Grüne haben ja für Merkels Politik in der Eurokrise gestimmt, nur wir haben eine Alternative aufgezeigt. Das ist für eine kleine Partei wie unsere nicht schlecht. Auch dass andere Parteien jetzt die Altersarmut, die die Linkspartei schon lange als Thema hat, entdecken, zeigt, dass wir wirksam sind.

Sind Sie beleidigt, wenn man Sie farblos nennt?

Das sagt niemand, der mich kennt. Als ich nach Ostdeutschland gefahren bin, um der Basis zuzuhören, stand in einigen Zeitungen, dass mir das Charisma von Oskar Lafontaine fehlt. Wie soll ich denn große Reden halten, wenn ich dort bin, um zuzuhören? Da werden Klischees bedient.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Neue Linke Wahlstrategie

Erstellt von DL-Redaktion am 31. August 2012

Das wilde Flügelschlagen in der Linken um Sitze im BT

File:Katja Kipping Sahra Wagenknecht Dietmar Bartsch Klaus Ernst Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 01.jpg

Jetzt werden sie wieder wie wild mit den Flügeln schlagen, da die politischen Hohlpfosten nun um ihren Platz auf dem Trittbrett der Partei fürchten müssen. Die Linke dient sich, wie in der Sueddeutschen berichtet zukünftig als Regierungspartei im Bund an.

Wir gegen alle Anderen, so hat sich die Linke in der Vergangenheit gerne isoliert und damit den Anspruch „eine andere Gesellschaft zu wollen“ der Lächerlichkeit preisgegeben. Sie wussten entgegen der gemachten Aussagen, dass aus einer Minderheitenposition keines der den Wählern gerne offerierten Ziele einlösbar war. Das was die Sektierer in dieser Partei nie verstanden haben, begriffen die Wähler schneller und entzogen der Partei ihre Stimme.

Nach den Willen der Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger soll damit jetzt endgültig Schluss sein und so soll sich die Linke im Bundestagswahlkampf 2013 als mögliche Regierungspartei anbieten. Die Partei solle „selbstbewusst und offensiv“ auf die Frage nach einer Koalition mit SPD und Grünen antworten, fordern die beiden Co-Vorsitzenden in einem Diskussionspapier, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.

Das aber wird für die Partei ein langer und harter Weg werden, der mit ziemlicher Sicherheit erst in ferner Zukunft Erfolge bringen könnte. Zuviel des guten Porzellan ist in den letzten Jahren unnütz zerdeppert worden und es wird unmöglich sein das zuerst noch vorhandene Vertrauen in diese Partei bei dem Wähler bis zu den anstehenden Bundestagswahlen neu aufzubauen. Was in fünf Jahren zerschlagen wurde, wird zehn Jahre für einen Neuaufbau benötigen. Werden doch die hirnlosen Baumfäller, oder viele andere Typen  in der Demokratie schwerlich einzugliedern sein, da ihre Vorstellungen zu absurd daherkommen. Politiker welche nur auf ihr eigenes Wohl und ihre persönlichen Vorteile aus sind werden weiterhin jede sich bietende Gelegenheit suchen um einmal, wenn auch nur wie eine Sternschnuppe im Rampenlicht zu aufzuglühen.

Eine neue Strategie würde auch die Isolierung des Oskar Lafontaine mit seinen ihn untergebenen Rabauken bedeuten was heißt, dass viele in der Partei plötzlich ganz viel Kreide fressen müssten um sich entsprechend anzupassen. Das dieser Wille aber jemals reifen wird ist stark zu bezweifeln, würden doch alle bislang auf Lug und Betrug aufgebauten Luftschlösser in sich zusammenfallen und die Drahtzieher so ihrer üblen Taten überführt.

Viel realistischer und wahrscheinlicher sind die offengelegten Pläne als einen ersten Anstoß zur Spaltung der Partei zu deuten. Allzu groß sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Gruppierungen. Sollte eine LINKE in diesem Lande noch eine Zukunft sehen, wird sie nicht darum herumkommen. Diesen Häutungsprozess haben andere, auch große Parteien lange hinter sich und sind gestärkt daraus hervorgegangen.

So lesen wir in der Sueddeutschen wie folgt:

Strategie vor Bundestagswahl
Linke dient sich als Regierungspartei im Bund an

Für innerparteiliche Kontroversen dürfte die Forderung der beiden Vorsitzenden sorgen, sich „selbstbewusst und offensiv“ für eine Regierungsbeteiligung anzubieten. „Ein Regierungswechsel kann vielleicht ohne uns möglich sein, einen Politikwechsel gibt es aber nur mit uns“, heißt es in dem Papier. Die Partei sei zur Bildung einer Linksregierung mit SPD und Grünen bereit, sofern diese „Reichtum couragiert besteuert“, sicherstelle, dass „kein Mensch unter 1000 Euro im Monat fällt“, und eine „friedliche Außenpolitik“ betreibe, wozu ein sofortiger Stopp von Rüstungsexporten und die „Ablehnung von Militäreinsätzen im Ausland“ gehörten.

In bisherigen Wahlkämpfen hatte die Linke eine Regierungsbeteiligung zwar nicht explizit ausgeschlossen, aber – wie in der Wahlstrategie für 2009 – betont, „die Frage nach ihrer möglichen Rolle als Scharnier- und Funktionspartei auf Bundesebene“ stelle sich nicht. So richteten sich Angriffe der Linken primär gegen die SPD. Im Umgang mit ihr empfehlen Kipping und Riexinger nun eine Doppelstrategie. Einerseits solle klare Kritik geübt werden an sozialdemokratischen Positionen in der Euro-Krise oder zu Militäreinsätzen. Anderseits sollten Vorschläge, „die in die richtige Richtung gehen, positiv aufgegriffen und gleichzeitig mit dem konkreten parlamentarischen Verhalten abgeglichen werden“.

Quelle: Sueddeutsche >>>>> weiterlesen

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Die Reichensteuer

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2012

Reichensteuer für Lafontaine, Wagenknecht und
Kipping und Riexinger

Es ist gerade einmal vier Tage her, dass wir uns mit der Aussagen von Katja Kipping, Einkommen über 40.000 Euro monatlich mit 100% zu besteuern, in den Artikel „Göttinger Nachbetrachtung“ beschäftigten. Heute kommt prompt das Kontra des Mitregierenden aus der Linkspartei von Bernd Riexinger. Dieser plädiert dafür nicht unter 70%  zu besteuern und sei sich sicher mit dieser Forderung in den Bundestagswahlkampf gehen zu können.

Die Partei ist also genau dort wieder angekommen wo sie unter Klaus Ernst aufgehört hatte. Folgend der LINKEN Tradition: Höher, Weiter, Schneller, als alle anderen. „Oder wer will noch mal wer hat noch nicht“. Wir regieren ja nicht und können dementsprechend kräftig verteilen.

Kipping war für ihre Forderungen vor einigen Tagen auch von den Gewerkschaften stark kritisiert worden. So sagte unter anderen Claus Mattecki, DGB-Vorstandsmitglied: „Wir brauchen keine Enteignung von hohen Einkommen, sondern deren gerechte Besteuerung“.

Interessant wird zu beobachten sein wie diese neue Uneinigkeit innerhalb der Parteispitze innerparteilich und in der Fraktion aufgenommen werden. War man doch eigentlich froh der Chimäre zwischen Pest und Cholera gerade entronnen zu sein. Wir auf DL haben aber immer propagiert das in der zumindest männlichen Parteispitze nur der Name, nicht aber die Richtung und Arbeitsweise ausgewechselt wurde. Der Ton wird weiterhin aus dem kleinen Saarland vorgegeben.

Wobei die neue „Vertraulichkeit“ zwischen Gregor und Oskar der Öffentlichkeit schwer zu verkaufen ist. Jetzt also geht es auf zu einer gemeinsamen Schifffahrt auf der Saar am 7. Juli 2012.  Hier wird eine Beteiligung für Jedermann/Frau angeboten.  Selbstverständlich werden sich auch Mitarbeiter von DL dort einfinden welche so hoffen wir, von interessanten Details zu berichten wissen.

In der nun debattierten Steuerfrage liegen Kipping und Riexinger runde 30 % auseinander, was nur ein kleiner Hinweis auf den Zerriss innerhalb der Partei ist. Wir sind uns ziemlich sicher dass trotz aller Schminke die Differenzen zwischen Gysi und Lafontaine weitaus größer sind. Die Bevölkerung hat gerade in letzter Zeit vielfach klar angezeigt was sie von den schauspielerischen Leistungen ihrer Politiker hält und dieses mit ihren Nichtbeachtungen bei den Wahlen zum Ausdruck gebracht.

Da es der Partei nicht gelingt den Querelen an der Basis Herr zu werden, kann eine Befriedung an der Spitze nur als Versuch gewertet werden den äußeren Schein zu wahren.

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Grafikquelle    :    Transparente zur Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Bankenkrise, Eurokrise – Information durch Träger und Unterstützer

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Der König ist tot,

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juni 2012

…es lebe Klaus-Bernd!!

Datei:Katja Kipping Bernd Riexinger Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Jetzt aber einmal ganz klaus ernst! Haben wir nicht gestern die wahrscheinlich erste wirkliche freie Wahl in der LINKEN gesehen? Das ganze drumherum wie das zurückziehen von Kandidaturen, die Seilschaften, das ziehen an Strippen, das alles ist Politik. So wie sie leibt und lebt. Wie vielfach auch im wirklichen Leben, entscheidend ist nicht das Wissen oder Können des Einzelnen, sondern viel wichtiger ist,  wen er kennt und betören kann. Auch in einer LINKEN Partei !!

Die Wahl von zwei, in der Öffentlichkeit doch ziemlich unbekannten Personen ist hier Teil eines Kalkül, fällt doch so kaum auch nur die Andeutung eines Schatten auf die wirklichen Drahtzieher im Hintergrund, welche so die Möglichkeit haben ohne in die persönliche Haftung genommen zu werden, bei von diesen erwarteten erneuten Versagen, als rettende Engel einzufliegen.

Und hier fängt es erneut an zu stinken denn der Verlierer gestern war trotzdem die Demokratie da die Streitenden in der Partei die Oberhand behalten haben. Die eindeutigen Gewinner waren die Strömungen vor welchen die Delegierten eingeknickt sind. Die Masse hat nachgegeben um den Strömungen mehr Raum zu geben. Entscheidend für den Erfolg oder Misserfolg des Duo Kipping/Riexinger und ihrer Mannschaft wird sein, ob es ihnen gelingen wird die Strömungen außer Gefecht zu setzen. Das ist der Maßstab und wird die einzige Chance sein, das Überleben der Partei zu sichern. Ob sie dafür auch die Rückendeckung derer erhalten die sie nun in diese Position gedrängt haben, wird sich schon in nächster Zukunft entscheiden.

Dazu gehört auch das Gregor Gysi seiner jetzt eingeschlagenen Linie treu bleibt. Eine einzige Rede, wie jetzt auf dem Parteitag gehalten wird nicht ausreichend sein die Partei zu befrieden. Sprach er doch einen entscheidenden Punkt an wenn er sagte: „Aber in unserer Fraktion im Bundestag herrscht auch Hass. Und Hass ist nicht zu leiten“. „Seit Jahren befinde ich mich zwischen zwei Lokomotiven, die aufeinander zurasen“, schimpfte er. „Das ist für mich ein pathologischer Zustand.“ Genau das ist der Punkt und dieser sollte vertieft werden. Hass herrscht nicht nur in der relativ kleinen Gruppe der Fraktion. Hass herrscht im besonderen und dieses von Gründung der Partei an in einem viel größeren Ausmaß an der Basis. Diesen Hass wollte man über weltfremde Schiedskommissionen befrieden in dem man wahllos beliebige Gruppen oder Einzelpersonen ausschloss.

Durch solche Taten lässt sich, wie es sich wieder einmal erwiesen hat auf Dauer keine Gemeinschaft bilden, da solch ein Vorgehen dem Zufall Türen und Tore öffnet. Das säen von Zwietracht war kurzfristig erfolgreich, sucht sich aber wie im täglichen Leben auch immer wieder neue Opfer, da diese Taten belohnt wurden. Wie heißt es so schön: „Man hat vielfach die Böcke zu Gärtnern gemacht“. Vielleicht auch die Masse kurzfristig ruhig gestellt. Der Erfolg des Schweigens ist aber an den Wahlergebnissen abzulesen. Vielleicht sollte man sich hier einmal entsprechend beraten lassen ! Der Weg des geringsten Widerstand ist meistens nicht der Beste.

Auffällig die Ähnlichkeit des Bernd Riexinger mit Klaus Ernst. Ein wenig ruhiger nicht so polternd, gesitteter. Seine Rede glich die einer Gewerkschaftsrede, laut und zum Kampf bereit.  Er geißelt Lohndumping, die Ausbeutung der Schlecker-Frauen, der Putzfrauen und Lkw-Fahrer. Was heute Leiharbeiter seien, sind früher die Tagelöhner gewesen. Die West Delegierten jubeln und die des Ostens reagieren verhalten. Innerhalb einer Partei sind aber auch andere Themen dringend gefragt! Nur über Arbeit und Lohn kann eine Partei nicht punkten. Aber dafür hat man dann wieder eine Sahra und einen Oskar ?

„Während der Westen die Wahl als einen Erfolg deutet, soll es im Osten brodeln. Die „Ich-AG Kipping“ habe de facto Bartschs Chancen zerstört, heißt es dort. Besonders regt die Ost-Realos auf, das Schwabedissen so kurzfristig ihre Kandidatur zurückzog. Man argwöhnt, dass das strömungsunabhängige Frauenduo nur ein Trick war, damit am Ende das Lafontaine-Lager bekommt, was es wollte: Kipping und Riexinger. Und auf keinen Fall Bartsch. Das klingt nicht so, als wäre mit dieser Führung der Kleinkrieg beendet“ schreibt die TAZ heute..

So schwankt die Stimmung bei den Ostdeutschen  kurz nach der Wahl zwischen Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit. Riexinger kennt dort niemand, und er ist dort als Gewerkschafter nur eine Kopie des umstrittenen und erfolglosen Ex-Parteichefs Klaus Ernst, eingesetzt von Lafontaine, heißt es. „Das ist nicht, was ich mir gewünscht habe“, sagte der sachsen-anhaltinische Fraktionschef Wulf Gallert. Riexinger sei vor allem mit der Funktion aufgestellt worden, um Bartsch zu verhindern.  „Von einem Aufbruch kann man nicht ausgehen“, zweifelte er.

Da können wir davon ausgehen das auch mit dieser Wahl die Probleme innerhalb der Partei nicht gelöst werden. Vor allen haben wir bislang nicht feststellen können dass die Partei zur Lösung all ihrer Probleme ein tragfähiges Konzept vorweisen kann. Was wir sehen ist und bleibt die Verabreichung von immer neuen Medikamenten. Der Patient bleibt Versuchsobjekt. Zwecks Heilung wird aber manchmal eine Operation unausweichlich sein.

[youtube 6Oh4Q2KbSPo]

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